Vorlage-Sammeldokument

Austausch- und Ergänzungsseiten zu den Verwaltungsmeinungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 - in Folge der 2. Auslegung und - einzelner Neufassungen oder ÄA (zu VI-DS-03318) Einreicher: Dezernat Finanzen Stand: 10.01.2017 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 23 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0036/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Sportmuseum Der Stadtrat beschließt: Um die Entwicklung des Leipziger Sportmuseums in einem eigenständigen Gebäude voranzubringen, werden in 2017 und 2018 jeweils 125.000 Euro Planungsmittel eingestellt. Begründung: Seit der Schließung der Dauerausstellung im Hauptgebäude des Zentralstadions 1992 dümpelt die hochkarätige Sammlung des Sportmuseums, die mehr als 95.000 Objekte vorzuweisen hat, in den Kellerräumen des Olympiastützpunktes vor sich hin. Der Beschluss des Stadtrates aus dem Jahre 2007, das Museum in der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions unterzubringen, wurde bis heute nicht umgesetzt, obwohl ein Museumskonzept, ausgerichtet auf diesen Standort, vorliegt. Auch der Beschluss unseres HH-Antrages aus dem Jahre 2015, der vorsah, eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten und RB-Leipzig mit ins Boot zu holen, wurde nur halbherzig umgesetzt. Wir brauchen endlich ein tragfähiges Konzept für das Sportmuseum. Planungsmittel sollen dazu beitragen, den Weg zu ebnen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 125.000 125.000 Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017 Alternativvorschlag: 1. Die zu möglichen Standorten für das Sportmuseum laufenden Prüfungen und Gespräche werden 2017 fortgesetzt. Ziel ist eine vergleichende Standortbetrachtung Zwei favorisierte Standorte werden hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen näher betrachtet. 2. Dem Stadtrat wird spätestens im Jahr 2018 ein Standortvergleich Sportmuseum Leipzig zur Entscheidung vorgelegt. Auf dieser Basis ist ein Beschluss zum weiteren Verfahren möglich. Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0036/ 17/18; A 0036/ 17/18-01-ÄA1 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 24 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 6/1/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 23 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0036/ 17/18-01-ÄA1 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion ( DU Planungsmittel für Sportmuseum Der Stadtrat beschließt: Im Jahr 2017 ist über den künftigen Standort für das Sportmuseum zu entscheiden. Dazu bringt die Verwaltung bis 30.06.2017 eine Beschlussvorlage ein. Auf dieser Grundlage werden für das Jahr 2018 Planungsmittel in Höhe von 250.000 € eingestellt. Begründung: Logische Voraussetzung für die Verwendung von Planungsmitteln ist eine endgültige Klärung der nach wie vor offenen Standortfrage. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Alternativvorschlag: 1. Die zu möglichen Standorten für das Sportmuseum laufenden Prüfungen und Gespräche werden 2017 fortgesetzt. Ziel ist eine vergleichende Standortbetrachtung Zwei favorisierte Standorte werden hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen näher betrachtet. 2. Dem Stadtrat wird spätestens im Jahr 2018 ein Standortvergleich Sportmuseum Leipzig zur Entscheidung vorgelegt. Auf dieser Basis ist ein Beschluss zum weiteren Verfahren möglich. Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0036/ 17/18; A 0036/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 62 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0155/ 17/18-01- 345 Einreicher: Fraktion 6 DD Block: Betreff: Einführung einer Gästetaxe Der Stadtrat beschließt: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen die Einführung einer Gästetaxe, insbesondere nach folgenden Kriterien: -rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer entsprechenden Satzung -organisatorischer und personeller Aufwand zur Erhebung einer Gästetaxe, sowohl für die Stadt als auch für das Gastgewerbe -Höhe der möglichen Einnahmen und damit Aufwand-Nutzen-Verhältnis -Zulässigkeit einer Zweckbindung bei der Einnahmeverwendung In diese Prüfung werden LTM und DEHOGA einbezogen. Im Ergebnis dieser Prüfung legt die Stadtverwaltung bis 31.07.2017 einen Entscheidungsvorschlag vor (einschließlich einer entsprechenden Satzung, sofern die Einführung der Gästetaxe vorgeschlagen wird). Begründung: Die beantragte Gästetaxe ist eine für Leipzig völlig neue Abgabe, die Konsequenzen sowohl für die Stadtverwaltung als auch für das Gastgewerbe hat und gleichzeitig eine politische Signalwirkung bedeutet. Es bedarf daher einer sorgfältigen Abwägung des Für und Wider. Für eine solche sorgfältige Abwägung und Entscheidungsfindung reichen die wenigen Wochen der Haushaltsdiskussion nicht aus. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Mit der im Oktober 2016 erfolgten Änderung des § 34 SächsKAG wird den sächsischen Gemeinden, die durch den Tourismus einen besonderen finanziellen Aufwand haben, die Möglichkeit zur Erhebung einer Gästetaxe zur Refinanzierung ihrer touristischen Infrastruktur – unabhängig von der Anzahl der Übernachtungen bzw. Besucher – eröffnet. Indem die Touristen bzw. Gäste an der Finanzierung der touristischen Einrichtungen und anderer Angebote beteiligt werden, wird die Kostentragungslast auf mehrere Schultern verteilt. Gleichzeitig soll der bei der Kalkulation einer Gästetaxe berücksichtigungsfähige Aufwand punktuell erweitert werden. Somit wird für die Gemeinden ein Anreiz geschaffen, ihre touristischen Angebote zu erweitern und zu optimieren. Die kommunale Selbstverwaltung wird dadurch insgesamt gestärkt. Jedoch ist die Umsetzung sehr komplex. Gerade die aktuellen Erfahrungen aus dem Fachbereich Vergnügung- und Zweitwohnungsteuer zeigen, dass bei der Erhebung kommunaler Abgaben viel Rechtsunsicherheit besteht. Jede Gemeinde ist frei in der Formulierung der jeweiligen Abgabensatzung. Bundesweit gibt es zahlreiche anhängige Verfahren – sowohl bei den Verwaltungs- als auch bei den Finanzgerichten. Es gibt im Gegensatz zu Gewerbe-, Grund- und teilweise auch Hundesteuer keine gefestigte Rechtsprechung. Und es gibt im Freistaat Sachsen noch keine Erfahrungen mit der Gästetaxe. Deshalb sind zunächst u.a. folgende Fragen zu beantworten: Welche Einrichtungen und Angebote gibt es in Leipzig, die zielgerichtet und vordergründig die touristischen Bedarfe decken? Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 63 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Wird eine Gästecard eingeführt, deren Inhabern touristische Leistungen kostenlos oder zu einem ermäßigten Preis zur Verfügung gestellt werden? Ist eine Unterscheidung zwischen Tagesgästen und Übernachtungsgästen erforderlich? Welche Kriterien und Komponenten sind bei der Kalkulation der Gästetaxe zu berücksichtigen? Wie wird der organisatorische und personelle Aufwand sowohl für die Stadt als auch für die Abgabepflichtigen möglichst gering gehalten? Verfügen LTM, DEHOGA, Leipziger Messe u.a. über belastbares Zahlenmaterial einschließlich einer Prognose für die kommenden Jahre? (z.B. Fallzahlen zu Übernachtungen, Tagesgästen) Können die Kultur- bzw. touristischen Einrichtungen Aussagen zu Besucherzahlen treffen? (z.B. Besucherzahlen absolut mit Unterscheidung Leipziger/Gäste) Deshalb muss die Einführung einer Gästetaxe ämterübergreifend und rechtssicher geprüft werden. Bis Mitte 2017 wird die Verwaltung ein Konzept zur Einführung der Gästetaxe erarbeiten, das nachfolgend mit allen Beteiligten diskutiert werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 74 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0024/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII wird wie folgt bestätigt: 1. Erhöhung der Haushaltansätze für 2017 und 2018 um jeweils 204.000,00 €, vorausgesetzt im jeweiligen HH-Ansatz ist diese Summe nicht bereits enthalten. 2. Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, um jährlich 2,6 %. Daraus ergeben sich folgende Mehrbedarfe (ausgehend von einem Gesamtbudget in 2016 von 10,3 Mio €): 2017: 268.000,00 € 2018: 288.000,00 € 3. Eine jährliche Dynamisierung von 4% der Personal- und Betriebskosten. Daraus ergeben sich folgende Mehrbedarfe (ausgehend von einem Gesamtbudget in 2016 von 10,3 Mio €): 2017: 412.000,00 € 2018: 444.000,00 € 4. Erhöhung des Förderbudgets für Innovation (Modellprojekte, Ausbau von Angeboten): 2017: 55.900,00 € (ca. 0,5 %) 2018: 121.200,00 € (ca. 1,0 %) Begründung: Gemäß § 79 Abs. 2 SGB VIII sollen die Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch die erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. zu 1.: Für das Jahr 2016 beschloss der Stadtrat, zur Vermeidung von Schließungen und weiterer Leistungskürzungen, überplanmäßige Mehrbedarfe zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 "Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz" und 16 "Erziehung in der Familie" SGB VIII in Höhe von 70.000 € und im Leistungsbereich des § 11 "Jugendarbeit" SGB VIII in Höhe von 100.000 €. Um das Leistungsniveau von 2016 zu halten, ist das Förderbudget 2017 ff. um diese Summen zu erhöhen. Da der Beschluss im Februar 2016 gefasst und zum März umgesetzt wurde, muss zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017, 2018 die Summe entsprechend um 2 Monate Leistungserbringung erhöht werden. zu 2.: Leipzig erwartet bis 2030 einen weiteren starken Anstieg der Einwohnerzahl um 27 %. Damit „einher geht eine Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung. Gemäß der Hauptvariante der städtischen Bevölkerungsvorausschätzung wachsen vor allem die Zahl der Kinder und Jugendlichen, der jungen Erwachsenen bis 25 Jahre, der Personen zwischen 35 und 45 Jahre sowie die Zahl der hochaltrigen Personen über 80 Jahre Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 75 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ überproportional“ (vgl. Sozialreport 2015 der Stadt Leipzig, S. 16). Quellen: Quartalsberichte IV/2014; IV/2015; II/2016 Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen Allein aus diesem Anstieg ergibt sich die Notwendigkeit, Angebote der Jugendhilfe (analog zu Kita- und Schulausbau) auszubauen. Das Förderbudget betrug 2016 10.318.858,80 €, ausgehend von einem jährlichen Anstieg der Anzahl der 0-27jährigen um 4.000, müssten die Förderbudgets 2017 und 2018 um jeweils 2,6% gegenüber dem Vorjahr angehoben werden (bezogen auf die 0-25jährigen wären dies sogar 3,1%). Auch im Hinblick auf die Initiative Leipzigs eine „jugendgerechte Kommune“ werden zu wollen, ist es notwendig, eine bedarfsdeckende Bereitstellung und Ausstattung von Angeboten zu ermöglichen. zu 3.: Aufgrund von Tarifabschlüssen kommt es zu jährlichen Personalkostensteigerungen (vgl. Personaletat im Haushaltsentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig für Angestellte der Kommune). Freie Träger müssten ohne Dynamisierung zur Finanzierung ihres Personals Leistungsangebote qualitativ und auch quantitativ reduzieren. Eine jährliche Kostensteigerung ist ebenso bei den Betriebskosten zu verzeichnen. Um Leistungen im bisherigen Umfang nur erhalten zu können, ist eine jährliche Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten um 4% essentiell. Nur bei Gleichbehandlung öffentlicher und freier Träger können qualifizierte MitarbeiterInnen für die freie Jugendhilfe gewonnen und gebunden werden. Der Ausbau qualitativer Aspekte geförderter Angebote wird von Politik und Verwaltung, zu Recht, zunehmend gefordert, dies ist jedoch nur mit qualifiziertem Personal umzusetzen. zu 4.: Für Innovationen, das heißt, die Etablierung sowohl neuer Angebote bzw. Projektideen als auch eine bedarfsadäquate Erweiterung von Angeboten besteht seit Jahren aufgrund begrenzter finanzieller Ressourcen, kein Raum. Die Anforderungen an die Jugendhilfe wachsen stetig: der Wandel in den Bedingungen des Heranwachsens von Kindern und Jugendlichen, immer vielfältigere Lebenskonzepte, Prozesse der Migration sowie die unterschiedlichen Bedarfs- und Soziallagen von Familien begründen die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Zugänge und Inhalte. Zudem sind in den Planungsraumkonzepten und in den zu erarbeitenden Fachstandards bereits besonders drängende Aufgaben/Herausforderungen benannt, die neue Lösungswege und Ressourcen benötigen. Das Innovationsbudget soll schrittweise eingeführt werden, daraus bezuschusste neue Projekte sollen 2 Jahre lang gefördert werden. Zum Ende des Förderzeitraumes wird evaluiert, ob ein Projekt außerhalb des Innovationsbudgets weiter zu fördern ist. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 76 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 450.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Veränderung Ziel 2018: 772.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2017 um 450.000 € und in 2018 um 772.000 € erhöht. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0033/17, A 0043/18, A 033/17-01-ÄA1, A 0043/18-01-ÄA1 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 450.000 € in 2017 und 772.000 € in 2018. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0043/ 18; A 0043/ 18-01ÄA1 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 77 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 396.809; 355.579; 1.319.722; 479.853; Plan 2016 in €: 424.050; 354.250; 1.394.050; 85.600; 236.608; 5.515.462 230.800; 5.973.750 Planentwurf 2017 in €: 432.500; 359.400; 1.416.600; Planentwurf 2018 in €: 432.750; 359.400; 1.417.850; 86.950; 234.800; 6.066.950 87.000; 235.000; 6.071.200 ordentl. Erträge in €: -95.900; -76.850; -518.550; ordentl. Erträge in €: -98.400; -78.850; -532.000; 19.250; -57.550; -1.152.000 19.750; -59.000; -1.181.750 ordentl. Aufwendungen in €: 528.400; 436.250; ordentl. Aufwendungen in €: 531.150; 438.250; 1.935.150; 106.200; 292.350; 7.218.950 1.949.850; 106.750; 294.000; 7.252.950 Saldo in €: 8.597.200 Saldo in €: 8.603.200 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/5/1 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 76 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0033/ 17-01-ÄA1 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe wird um 250.000 € erhöht. Begründung: Mit der hier vorgeschlagenen Erhöhungssumme wird eine angemessene Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten ermöglicht. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01; 1.100.36.3.1.01; 1.100.36.3.2.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2017 um 450.000 €. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0024/17/18, A 033/17 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 450.000 € in 2017. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 77 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0043/ 18; A 0043/ 18-01ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 77 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0033/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 570.000,- Euro erhöht. Begründung: Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen entsprechend des Bedarfs rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Die Zuschüsse der Stadt Leipzig im Bereich der Förderung von Vereinen und Verbänden soll laut Haushaltsplanentwurf in den Jahren 2017 und 2018 auf dem Niveau von 2016 fortgeschrieben werden. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass die Anforderungen an die Kinder- und Jugendarbeit aufgrund der wachsenden Kinderzahl, der zahlreichen Flüchtlinge und auch der komplexeren Hlifebedarfe zunehmen. Es wurde auch nicht berücksichtigt, dass die Personal- und Sachkosten (siehe Tarifvereinbarungen) weiter steigen werden. Praktisch stehen wir damit vor Kürzungen. Es drohen Schließungen und Leistungskürzungen im Bereich der Erziehung in der Familie, des Jugendschutzes, der Jugendsozialarbeit, der Offenen Treffs und der Jugendverbände. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 0 Ziel-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer"; 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 78 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2017 um 450.000 € erhöht. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0024/17/18, A 033/17-01-ÄA1 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 450.000 € in 2017. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0043/ 18; A 0043/ 18-01ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: -95.900; -76.850; -518.550; 19.250; -57.550; -1.152.000 ordentl. Aufwendungen in €: 528.400; 436.250; 1.935.150; 106.200; 292.350; 7.218.950 Saldo in €: 8.597.200 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/3/1 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 78 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0043/ 18-01-ÄA1 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe wird um 300.000 € erhöht. Begründung: Mit der hier vorgeschlagenen Erhöhungssumme wird eine angemessene Dynamisierung der Personal- und Sachkosten ermöglicht. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2018 um 772.000 € erhöht. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0024/17/18, A 0043/18 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 79 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 772.000 € in 2018. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0043/ 18; A 0043/ 18-01ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 79 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0043/ 18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 770.000,- Euro erhöht. Begründung: Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen entsprechend des Bedarfs rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Die Zuschüsse der Stadt Leipzig im Bereich der Förderung von Vereinen und Verbänden soll laut Haushaltsplanentwurf in den Jahren 2017 und 2018 auf dem Niveau von 2016 fortgeschrieben werden. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass die Anforderungen an die Kinder- und Jugendarbeit aufgrund der wachsenden Kinderzahl, der zahlreichen Flüchtlinge und auch der komplexeren Hlifebedarfe zunehmen. Es wurde auch nicht berücksichtigt, dass die Personal- und Sachkosten (siehe Tarifvereinbarungen) weiter steigen werden. Praktisch stehen wir damit vor Kürzungen. Es drohen Schließungen und Leistungskürzungen im Bereich der Erziehung in der Familie, des Jugendschutzes, der Jugendsozialarbeit, der Offenen Treffs und der Jugendverbände. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2018 um 772.000 € erhöht. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0024/17/18, A 0043/18-01-ÄA1 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 80 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 772.000 € in 2018. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0043/ 18; A 0043/ 18-01ÄA1 RE 2015 in €: 504.297; 0; 111.152 Plan 2016 in €: 593.376; 0; 110.909 Planentwurf 2018 in €: 628.231; 333; 181.427 Planentwurf 2018 in €: 646.265; 1.000; 189.026 ordentl. Erträge in €: -9.590; 0; -28.820 ordentl. Erträge in €: -9.590; 0; -28.820 ordentl. Aufwendungen in €: 848.401 ordentl. Aufwendungen in €: 871.718 Saldo in €: 809.991 Saldo in €: 833.308 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 90 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0029/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadträte A. Faulhaber N.-P. Witte C . Schulze D. von der Heide M. Weickert Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium In den Haushaltsjahren 2017 und 2018 werden für die Planung sowie den Bau einer Zweifeldhalle in unmittelbarer Nähe zum Robert SchumannGymnasium Planungsmittel von 500.000,- eingestellt. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss erfolgt in 2017. Begründung: Die Sporthallensituation am Robert-Schumann-Gymnasium ist derzeit mehr als unbefriedigend. Die Schüler wie auch die Lehrkräfte müssen zu je drei Standorten pendeln, was zu erheblichen Belastungen im Schulalltag führt. Die Stadt Leipzig verfügt noch über eine Liegenschaft an der Lützner Straße, die sich zur Errichtung einer Zweifeldhalle eignet. Für diese Zweifeldhalle müssen in den Jahren 2017 und 2018 ausreichend Planungsmittel eingestellt werden, so dass 2019 spätestens mit dem Bau begonnen werden kann. Veränderung Ziel 2017: 500.000 Ziel-PSP: 7.0001503 Veränderung Ziel 2018: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Die für eine Planung der Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium benötigten Finanzmittel werden gegenüber der Angabe im Antrag bedarfsgerecht reduziert (2017 150.000 €, 2018 300.000 €). Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18; BE 0182/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 8/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 91 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0114/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium Der Stadtrat beschließt: Die Planungsmittel von 2019 und 2020 werden vorgezogen auf 2017 (300 T€) und 2018 (350 T€). Für die bauliche Investition wird eine Verpflichtungsermächtigung entsprechend Baukosten veranschlagt. Begründung: Die Schülerzahlen steigen rasanter als die Schulbauplanung erfolgt. Mit elf schon heute erkennbaren fehlenden Klassenkapazitäten die 2019 ff. in weiterführenden Schulen fehlen werden, muss jetzt alles daran gesetzt werden, schneller zu planen und zu bauen. Mit der Quartiersschule Ihmelsstraße soll dem großen Bedarf im Osten Rechnung getragen werden, indem umgehend die Planungen beginnen können. Daher ist es nötig die Einordnung der Haushaltsmittel für die Planungen vorzuziehen. Der städtebauliche Wettbewerb und der Architektenwettbewerb sind bereits erfolgreich abgeschlossen. Das Gymnasium Ihmelsstraße ist die einzige Schulbaumaßnahme, die zügiger umgesetzt werden kann, als seitens des AJuFaBi unterstützt wird. Die Planungsmittel sollen daher für beide Schulen (Gymnasium und Oberschule mit Nebengebäude) bereitstehen, da durch eine zeitgleichen Planung und anschließendem parallelem Bau Synergien zu heben sind. Der Bau des Gymnasiums muss lediglich der Planung und Bauausführung für die Mittelschule angeglichen werden. Mitsamt dem Schulcampus sollen auch die dort angedachten externen Gebäude für die Mensa, für die neue Stadtteilbibliothek (siehe Bibliotheksentwicklungskonzeption) und für das Quartiersmanagement mit entstehen können und somit vermeidbare Unterrichtsbeeinträchtigungen durch Baugeschehen vorgebeugt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 300.000 300.000 Ziel-PSP: 7.0001361 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18; BE 0182/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 92 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 93 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0160/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Planungsmittel für den Schulbau erhöhen Der Stadtrat beschließt: Es werden jeweils 3.000.000 Euro zusätzlich in die städtische Haushalte 2017 und 2018 als Planungsmittel für den Schulbau eingestellt. Begründung: Die Bevölkerungsprognose für Leipzig sagt bis 2030 eine weitere deutliche Bevölkerungszunahme voraus. Gleichzeitig sind weiterhin viele Leipziger Schulen in einen sanierungsbedürftigen Bauzustand. In den kommenden Jahren muss die Stadt Leipzig also weiter sanieren und gleichzeitig zusätzliche Schulen beziehungsweise Schulanbauten realisieren. Bevor Schulhöfe umgestaltet, Toilettenstränge saniert oder ganze Schulen neugebaut oder komplettsaniert werden können, sind Planungen notwendig, um diese Maßnahmen später umsetzen zu können. Hierfür sind Planungsmittel und ein Topf für kurzfristige, notwendig werdende Planungen dringend erfordlich. Eines der größten Probleme ist momentan, dass die Stadt so gut wie keinen Planungsvorlauf mehr hat. Um dies zu ändern und ab 2019 mehr Schulbau betreiben zu können, sind Planungsmittel in Höhe von drei Millionen Euro jährlich unumgänglich. Auch die Überarbeitung des Schulentwicklungsplans entsprechend der aktuellen Bevölkerungsprognose wird weitere Bedarfe nach Kapazitätserweiterung von Schulplätzen aufzeigen. Diese Erweiterungen müssen zügig umgesetzt werden. Dafür sind Planungsmittel einzustellen, auch um in der Folge Fördermittel beantragen zu können. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 3.000.000 Ziel-PSP: VE 2017 kw 2018 3.000.000 3.000.000 7.0001104 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18; BE 0182/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 94 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -26.049 Plan 2016 in €: -106.000 Planentwurf 2017 in €: -43.400 Planentwurf 2018 in €: -26.350 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -43.400 ordentl. Aufwendungen in €: -26.350 Saldo in €: -43.400 Saldo in €: -26.350 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 111 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0039/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit Der Stadtrat beschließt: Zur Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit entsprechend Prioritätenliste werden in 2017 116.000 € und in 2018 232.000 € zusätzlich eingestellt. Begründung: Schulsozialarbeit ist inzwischen auch in Leipzig zu einer festen Größe der Bildungsarbeit an Schulen geworden. So sind die allgemeinbildenden Förderschulen, die Oberschulen und die Berufsschulzentren mit Schulsozialarbeit ausgestattet. Allerdings signalisieren auch Grundschulen zunehmenden Bedarf. Lediglich 18 der 66 öffentlichen Grundschulen haben einen Sozialarbeiter an der Schule. Entsprechend Fachplan Kinder- und Jugendförderung besteht aber das Ziel, auch an Grundschulstandorten das Angebot an Schulsozialarbeit schrittweise auszudehnen. Dem kommen wir mit dem oben formulierten HH-Antrag nach. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Daher kann keine abschließende Aussage bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen getroffen werden. Es wird aus diesem Grund folgender Beschluss vorgeschlagen: Es werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Aufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Der Beschluss und die Besetzung der zusätzlichen Stellen gelten unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Anträge A 0105/17/18 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 112 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ und A 0150/17/18 sowie die Bürgereinwände BE 0018/17/18, BE 0049/17/18, BE 0110/17/18, BE 0129/17/18, BE 0130/17/18, BE 0156/17/18, BE 0196/17/18 und BE 0209/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 113 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0105/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig richtet spätestens zum nächsten Schuljahr 2017/18 an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig, Schulsozialarbeit ein. Die Finanzierung erfolgt dabei nach Möglichkeit über das Landesprogramm „C hancengerechte Bildung“ nach der die Stadt Leipzig den notwendigen Eigenanteil zur Verfügung stellt. Begründung: Die Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig verfügt bislang nicht über Schulsozialarbeit. Die Schule hat bereits vor zwei Jahren einen Antrag beim Kultusministerium gestellt, ohne dass dieser bislang positiv bescheidet wurde. Auch eine Elterninitiative bemüht sich seit Längerem über eine Petition für die Implementierung von Schulsozialarbeit. Die Schule gilt aufgrund ihres großen Anteils auswärtiger Schülerinnen und Schüler (etwa 50-60 %) als Schule mit Oberzentrumsfunktion. Die Aufgabe, Schulsozialarbeit zu finanzieren, liegt daher in erster Linie beim Freistaat. Dieser stellt über das Förderprogramm „C hancengerechte Bildung“ entsprechende Mittel zur Verfügung, welche durch die Stadt mittels zur Verfügung gestellter Komplementärmitteln abgerufen werden müssen. Die Landesförderung kann für das Einzelprojekt im 1. Jahr bis zu 80 % und im 2. Jahr bis zu 70 % der Gesamtausgaben betragen. Mindestens 20 % bzw. 30 % der Gesamtausgaben sollen durch das zuständige Jugendamt sowie Eigenmittel abgesichert werden. Sollten Landesmittel nicht zur Verfügung stehen oder bereits an anderen Schulen verplant sein, sollte die Stadt Leipzig adäquat wie die Stadt C hemnitz (Schulträger des „Terra Nova C ampus, Die Entdeckerschule, Förderzentrum“) die Stelle für Schulsozialarbeit eigenständig schaffen. Die Schülerzahlen sind in der Albert-Schweitzer-Schule seit Jahren ansteigend. Der Schwerpunkt der förderpädagogischen Arbeit der Schule liegt in der körperlichen-motorischen Entwicklung, jedoch sind auch emotionale und soziale Auffälligkeiten seit letzten Jahren in zunehmendem Maße zu beobachten. Die Schule verfügt so auch über einen Lernförderbereich. Die Schule verfügte bis Anfang der 1990er Jahre über Schulsozialarbeit, jedoch wurde diese Stelle nach altersbedingtem Ausscheiden der Mitarbeiterin nie wieder besetzt. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 114 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Daher kann keine abschließende Aussage bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen getroffen werden. Es wird aus diesem Grund folgender Beschluss vorgeschlagen: Es werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Aufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Der Beschluss und die Besetzung der zusätzlichen Stellen gelten unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Anträge A 0039/17/18 und A 0150/17/18 sowie die Bürgereinwände BE 0018/17/18, BE 0049/17/18, BE 0110/17/18, BE 0129/17/18, BE 0130/17/18, BE 0156/17/18, BE 0196/17/18 und BE 0209/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 115 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0150/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen Der Stadtrat beschließt: Die vom Freistaat Sachsen eingestellten Fördermittel für die Schulsozialarbeit werden genutzt, um ein Sachgebiet Schulsozialarbeit im Amt für Jugend, Familie und Bildung einzurichten. Hierfür werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Gemeinsam mit der Bildungsagentur Leipzig werden die Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig nach den sozialindikativen Verteilungsschlüssel ausgewählt, in denen die zwölf Schulsozialarbeiter (je 0,8 VzÄ) tätig sein werden. Eine 0,5 VzÄ wird im Amt für Jugend, Familie und Bildung für das Sachgebiet Steuerung Schulsozialarbeit eingerichtet. Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen wird hierbei angewendet. Begründung: Im Planentwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 des Freistaates Sachsens sind insgesamt 15 Millionen Euro zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt worden. Der Anteil der in den allgemeinbildenden Schulen in Leipzig unterrichteten Schülerinnen und Schülern an der Gesamtzahl der in diesen Schularten erfassten Schüler im Freistaat Sachsen beträgt ca. 14 Prozent. Dies würde einer Förderhöhe von zirka 2,1 Millionen Euro pro Jahr entsprechen. Durch die Schaffung von zwölf zusätzlichen Schulsozialarbeiterstellen könnte die maximale Fördersumme komplett abgerufen werden. Gefördert werden bis maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. In der Stadt Leipzig sind bisher alle Angebote der Schulsozialarbeit bei freien Trägern angesiedelt. Dies ist bei vielen anderen Leistungsbereichen anderes. So gibt es unter anderem sowohl kommunale wie freie Erziehungs- und Suchtberatungsstellen, Kindertagesstätten, Straßensozialarbeit und offene Freizeittreffs. Wir halten es für sinnvoll, dass es auch kommunale Schulsozialangebote gibt. So könnte die Stadt Leipzig eigene Erfahrungen in diesem Angebotsfeld sammeln, die Hilfe zur Erziehung gemeinsam mit Schulsozialarbeit steuern und die Schulsozialarbeit konzeptionell weiterentwickeln. Mit der Schaffung von zehn Personalstellen für Schulsozialarbeit im Stellenplan der Stadt Leipzig, würde der Anteil der Schulsozialarbeiter bei freien Trägern immer noch bei über 80 Prozent liegen. Das Wirkungsfeld Schulsozialarbeit strahlt unter anderen auf die Bereiche Eltern- und Familienarbeit, Schulabstinenz und Integration aus. Gemeinsam mit der Bildungsagentur Leipzig sollen Schulen mit hohem Bedarf nach Schulsozialarbeit ausgesucht werden. Schulen mit einen hohem sozialindikativen Verteilungsschlüssel, welche noch keine Schulsozialarbeit an ihrer Schule haben sind: in Grünau die Friedrich-Fröbel-Schule, die 85. Grundschule, die Joachim-Ringelnatz-Schule und die 78. Schule, in Ost die Hans-C hristian-Andersen Schule und die 24. Schule, in Nord die 39. Schule, in Nordost die 66. Schule, in Südost die 77. Grundschule und in Mitte die Pablo-Neruda Schule. Möglich ist auch Schulsozialarbeiter an den vier Förderschulen für geistig Behinderte (gB Schulen) einzusetzen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 13.750 41.250 5 Ziel in VzÄ 10 Deckung: Ziel-PSP: Landesprogramm Schulsozialarbeit _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 116 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Daher kann keine abschließende Aussage bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen getroffen werden. Es wird aus diesem Grund folgender Beschluss vorgeschlagen: Es werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Aufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Der Beschluss und die Besetzung der zusätzlichen Stellen gelten unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Anträge A 0039/17/18 und A 0105/17/18 sowie die Bürgereinwände BE 0018/17/18, BE 0049/17/18, BE 0110/17/18, BE 0129/17/18, BE 0130/17/18, BE 0156/17/18, BE 0196/17/18 und BE 0209/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 142 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austauschu. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0055/ 17/18-01-ÄA1 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Baumpflanzungen Die zusätzlichen Mittel werden verwendet für Baumpflanzungen/Aufforstungen im Leipziger Nordraum, mit denen gleichzeitig ein Lärmschutzeffekt erreicht werden soll. Begründung: Die beantragte Erhöhung der Mittel für Baumpflanzungen sollte einer Zweckbindung unterliegen. Mit dem Nordraumkonzept haben sich Rat und Verwaltung dazu bekannt, Wirtschaftsansiedlung und Lebensqualität in diesen Ortsteilen besser in Einklang zu bringen. Baumpflanzungen sind ein solcher Weg zur Verbesserung der Lebensqualität, vor allem, wenn sie entlang von Lärmquellen erfolgen und so einen Lärmschutzeffekt mit sich bringen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen (siehe Verwaltungsmeinung zum Hauptantrag A 0055/17/18). Es wird darauf hingewiesen, dass für die Jahre 2017 und 2018 für den Nordraum Sofortmaßnahmen im Doppelhaushalt geplant sind. Dazu gehören nachhaltige und langfristige Flächenentwicklungen und die Entwicklung von Grünstrukturen sowie die Waldmehrung als Immissionsschutz. Es wird geprüft, ob aus den Nordraum Sofortmaßnahmen auch Baumpflanzungen realisiert werden können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 156 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0064/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Bauliche Unterhaltung von Schulen Das Budget für die bauliche Unterhaltung von Schulgebäuden wird in 2017 und 2018 um jeweils 3 Mio. € erhöht. Begründung: Besonders für kurzfristige und kleinere Sanierungsmaßnahmen fehlen häufig ungebundene Mittel im Haushalt. Da wir aber den Fokus nicht nur auf Neubauten und Komplettsanierungen legen können, brauchen wir auch eine finanzielle Absicherung der kleineren Instandsetzungs- und Werterhaltungsmaßnahmen. Veränderung Ziel 2017: 0; 3000000 Ziel-PSP: Bauliche Unterhaltung von Schulen Veränderung Ziel 2018: 0; 3000000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 157 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0123/ 17/18-01 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Kindertagesstätten eingerichtet. 2. 3. Für die Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung: zu 1. Die Freiflächengestaltung war bisher im Ergebnishaushalt des Grünflächenamtes PSP –Element 42118000. Die Mittel waren aber so gering, dass höchstens vier Einrichtungen geplant werden konnten. Eine Umsetzung war damit auch nicht gesichert. Die Freiflächengestaltung von Kindertagesstätten und Schulen kosten in der Umsetzung zwischen 100 T € und 250 T € und sind damit investive Maßnahmen. zu 2. Auch Freiflächen können mit Fördermitteln unterstützt werden. Seit 2014 hat der Freistaat die acht durch die Stadt eingereichten Förderanträge nicht entschieden. Im Ergebnis konnte die Verwaltung nur die Mittel für eine Grundschule bereitstellen. Das ist unbefriedigend. Der Arbeitskreis Grundschulen hat bereits im August auf diese Situation hingewiesen. Die Situation in den Kindertagesstätten ist ähnlich. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0; 500000 0; 500000 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.18 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 158 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 20.006.355 ordentl. Erträge in €: -24.266.623 ordentl. Erträge in €: -26.508.554 ordentl. Aufwendungen in €: 42.922.065 ordentl. Aufwendungen in €: 46.514.909 Saldo in €: Saldo in €: 20.006.355 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 159 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0123/ 17/18-02 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Schulen eingerichtet. 2. 3. Für die Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0; 500000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0; 500000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 RE 2015 in €: 627.812; 331.605; 313.057 Plan 2016 in €: 11.041.495; 6.652.743; 4.376.641 Planentwurf 2017 in €: 11.950.747; 7.054.078; Planentwurf 2018 in €: 13.241.035; 8.185.000; 4.721.851 5.402.615 ordentl. Erträge in €: -518.609; -347.120; -298.858 ordentl. Erträge in €: -711.897; -437.543; -431.755 ordentl. Aufwendungen in €: 12.469.357; 7.401.198; ordentl. Aufwendungen in €: 13.952.932; 8.622.544; 5.020.710 5.834.371 Saldo in €: Saldo in €: 26.828.651 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 160 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0158/ 17/18-01 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern Der Stadtrat beschließt: In die Haushalte für 2017 und 2018 sind jeweils 250.000 Euro für die Sanierung und Instandhaltung von Außensportanlagen an Schulen und für die Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen an Schulen in kommunaler Trägerschaft zusätzlich einzustellen. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet weiterhin in den ständigen Fachausschüssen, JSGS, U/O und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Weiterhin soll dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum I. Quartal 2017 dargelegt werden, wie Schenkungen von Spielgeräten an Schulen schneller aufgebaut und genutzt werden können. Begründung: Zahlreiche Spielplätze und Sportanlagen an Kindertagesstätten und Schulen in kommunaler Trägerschaft müssen saniert werden. Die Nutzungsquote steigt durch höhere Schülerzahlen, der Doppelnutzung von Schule und Hort und durch die längere Verweildauer durch Ganztagesangebote. Im gerade verabschiedeten Sportprogramm 2024 wurde die Öffnung von Schulsportanlagen beschlossen. Hierfür müssen aber auch die Sportanlagen in einem guten Zustand sein und durch die dann entstehende intensivere Nutzung sind höhere Instandhaltungskosten einzukalkulieren. Veränderung Ziel 2017: 0; 250000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0; 250000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 161 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 162 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0158/ 17/18-02 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern Der Stadtrat beschließt: In die Haushalte für 2017 und 2018 sind jeweils 250.000 Euro für die Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen an Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft zusätzlich einzustellen. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet weiterhin in den ständigen Fachausschüssen, JSGS, U/O und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Weiterhin soll dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum I. Quartal 2017 dargelegt werden, wie Schenkungen von Spielgeräten an Kitas schneller aufgebaut und genutzt werden können. Begründung: Zahlreiche Spielplätze und Sportanlagen an Kindertagesstätten und Schulen in kommunaler Trägerschaft müssen saniert werden. Die Nutzungsquote steigt durch höhere Schülerzahlen, der Doppelnutzung von Schule und Hort und durch die längere Verweildauer durch Ganztagesangebote. Im gerade verabschiedeten Sportprogramm 2024 wurde die Öffnung von Schulsportanlagen beschlossen. Hierfür müssen aber auch die Sportanlagen in einem guten Zustand sein und durch die dann entstehende intensivere Nutzung sind höhere Instandhaltungskosten einzukalkulieren. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0; 250000 0; 250000 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.18 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 163 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 18.375.637 Plan 2016 in €: 17.723.603 Planentwurf 2017 in €: 18.655.442 Planentwurf 2018 in €: 20.006.355 ordentl. Erträge in €: -24.266.623 ordentl. Erträge in €: -26.508.554 ordentl. Aufwendungen in €: 42.922.065 ordentl. Aufwendungen in €: 46.514.909 Saldo in €: Saldo in €: 20.006.355 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 164 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0159/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Zustand an bestehenden Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierung von Toiletten verbessern Der Stadtrat beschließt: Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Leipzig wird 2017 um 330.000 Euro und 2018 um 1.000.000 Euro angehoben. Damit stehen pro Jahr für die Sanierung von Sanitäranlagen, die noch nicht mit Fördermittel untersetzt sind, 1.000.000 Euro zur Verfügung. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Fachausschüssen, JSGS und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Begründung: Zahlreiche Sanitäranlagen in Leipziger Schulen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand und entsprechen nicht mehr aktuellen Anforderungen. Hygienische und zeitgemäße Toiletten in Schulen stellen für viele Schüler, Lehrer und Eltern ein Qualitätsmerkmal dar. Für die Gesunderhaltung sind hygienische Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Durch „Toilettenvermeidung“ treten gesundheitliche Probleme wie Blasenfunktionsstörungen, Verdauungsprobleme und Verstopfungen auf. Viele Schüler vermeiden es, während der Schulzeit ausreichend zu trinken, um sich einen Gang zur Toilette zu ersparen, was gesundheitsgefährdende Dehydratisierungen nach sich ziehen kann. Der Flüssigkeitsmangel kann zumindest jedoch zu Müdigkeit, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Schüler und Lehrer verbleiben, unter anderen durch die Einführung der Ganztagesangebote, immer länger in den Schulen. Mit dem Sanierungsprogramm für Schultoiletten sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Sanierungsbedarf abzubauen. Dabei werden die Schulen nach einer von der Stadtverwaltung erstellten Dringlichkeitsliste abgearbeitet, um alle Schularten gleichmäßig und nach Bedarf zu berücksichtigen. Im Haushaltsplanenwurf für 2017 sind für die Unterhaltung von Sanitäranlagen in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten nur noch 668.000 Euro eingestellt und für 2018 liegt der Ansatz bei 0 Euro. Wir fordern als Ansatz in beiden Jahren eine Million Euro in den Haushalt einzustellen. Nach Aussage der Stadtverwaltung von 2014 liegt der Gesamtbedarf für die Sanierung der Sanitäranlagen in Leipziger Schulen bei ca. 13.000.000 Euro. Davon kurzfristig 6.800.000 Euro, mittelfristig 3.400.000 Euro und langfristig 2.800.000 Euro. Veränderung Ziel 2017: 0; 330000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0; 1000000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01; 1.100.36.5.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 165 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 RE 2015 in €: 627.812; 331.605; 313.057; 1.562.109; -Plan 2016 in €: 11.041.495; 6.652.743; 4.376.641; 518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 1.696.365; 627.812; 331.605; 313.057; 1.562.109; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 Planentwurf 2017 in €: 11.950.747; 7.054.078; Planentwurf 2018 in €: 13.241.035; 8.185.000; 4.721.851; 1.677.619; 11.041.495; 6.652.743; 5.402.615; 1.689.257 4.376.641; 1.696.365; 627.812; 331.605; 313.057; ordentl. Erträge in €: -711.897; -437.543; -431.755; 0 1.562.109; -518.609; -347.120; -298.858; 0; ordentl. Aufwendungen in €: 13.952.932; 8.622.544; 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 5.834.371; 1.689.257 ordentl. Erträge in €: -518.609; -347.120; -298.858; 0 Saldo in €: 28.517.908 ordentl. Aufwendungen in €: 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 196 vorziehen nach Seite 93 zu Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 A 0160/17/18 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0089/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-Robeson-Schule In 2018 werden zusätzlich zum Brandschutz die Innere Sanierung und die Sanierung der Toiletten vorgenommen. Dazu werden zusätzlich 800 T € in den Haushalt 2018 eingestellt, um eine Verschiebung bereits geplanter Maßnahmen zu vermeiden. Begründung: Die innere Sanierung der Paul-Robeson-Schule wurde mit Hinweis auf die Reaktivierung der Schule am Opferweg verschoben. Die Baumaßnahme dort ist schwerpunktmäßig für 2017 geplant. In den Haushalten 2017 und schwerpunktmäßig 2018, ist für die Robeson-Oberschule allerdings nur der Brandschutz geplant, gleichwohl ist auch die Sanierung der Toiletten und insgesamt eine innere Sanierung nötig. Gerade auch in Hinblick auf die Sanierung des Heisenberg-Gymnasiums im selben Planungsraum sollte im Sinne einer Gleichbehandlung auch die Maßnahme Paul-Robeson-Oberschule erweitert werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 7.0001059 800.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510050 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18; BE 0182/ 17/18 RE 2015 in €: -1.585 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: -100.000 Planentwurf 2018 in €: -380.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 320.000 ordentl. Aufwendungen in €: -100.000 ordentl. Aufwendungen in €: -700.000 Saldo in €: -100.000 Saldo in €: -380.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 8/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 263 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0140/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung Der Stadtrat beschließt: Für die Umsetzung der sächsischen Wohnungsbaurichtlinie, die in Leipzig Anwendung finden soll, wird eine zusätzliche Stelle im Stellenplanentwurf beim Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung befristet bis Ende 2019 eingerichtet. Begründung: Die sächsische Landesregierung aus SPD und C DU hat sich auf eine Förderung von neuem sozialen Wohnraum geeinigt. Vor allem in den Regionen mit massiven Zuzug wie Leipzig und Dresden soll die Wohnungsbaurichtlinie (Richtlinie zweckgebundener Mietwohnraum - RL zMW) zur Anwendung kommen. Ziel der Förderung ist es, durch Zuschüsse Wohneinheiten im unteren bis mittleren Mietpreissegment mit Belegungsbindung zu schaffen. Erst durch eine Förderung ist es überhaupt möglich, in der Bauleitplanung sozialen Wohnungsbau festzusetzen. Da die Mittel für die soziale Wohnraumförderung derzeit bis 2019 zur Verfügung stehen sollen und das Gelingen der Richtlinie auch maßgebend von den bürokratischen Abläufen abhängt, soll hierfür 1 VzÄ beim Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung angesiedelt werden. Hinzu kommt, dass durch die Richtlinie die Kommunen in hohem Maße an der Antragsbearbeitung und -bewilligung beteiligt werden sollen, was nicht nur die kommunale Verantwortung stärkt, sondern auch mit zusätzlichen Aufgaben verbunden sein wird. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 50.000 50.000 1 befristet bis 2019 1 befristet bis 2019 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gemäß Richtlinie gebundener Wohnraum vom Dezember 2016 werden zunächst 2 Stellen geplant, davon 1 VzÄ durch amtsinterne Umpriorisierung sowie 1 VzÄ durch zusätzliche Bereitstellung. Die Stellen werden mit einem Sperrvermerk versehen und erst nach Beschlussfassung der Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau im Stadtrat besetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 264 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 280 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0156/ 17/18-01- N789:;;8<= Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion M>? @997<7< B<=7C@?7< >E G><H7I=:I?7< J<?7=I:?>@< 9KIH7I< Die Stadt Leipzig bewirbt sich für das Bundesprogramm „Kita-Einstieg“ und stellt hierfür 10 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben als Eigenmittel in die Haushalte 2017 und 2018 zusätzlich ein. Begründung: Durch das Bundesprogramm „Kita-Einstieg“, sollen Maßnahmen gefördert werden, welche den Zugang zu Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege erleichtern. Das Bundesprogramm kann bis zu 300 Standorte in Deutschland mit einer Koordinierungsstelle und Fachkräften fördern, wenn diese Angebote für den Kita-Einstieg anbieten. Jeder Standort kann mit bis zu 150.000 Euro pro Jahr unterstützt werden. Bei den drei- bis sechs Jahre alten Kindern mit Migrationshintergrund gehen nur zirka 70 Prozent in eine Kindertageseinrichtung (zum Vergleich: bei Kindern ohne Migrationshintergrund sind dies 98,5 Prozent). Die Gründe hierfür sind vielfältig. Mit dem Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Kita-Einstieg“ wollen wir niedrigschwellige Familienangebote in Stadtteilen mit einer besonders niedrigen Quote an 3 – 6 jährigen Kindern, die in Kindertagesstätten gehen, weiter ausbauen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: -150.000; 150.000 Ziel-PSP: n.n.b. hh-neutral: zusätzl. FöMi, Eigenmittel im Budget gedeckt -150.000; 150.000 hh-neutral: zusätzl. FöMi, Eigenmittel im Budget gedeckt Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 105151900600 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzt ein neues Bundesprogramm "Kita-Einstieg" auf, das im Frühjahr 2017 startet und bis Ende 2020 laufen wird. Ziel des Programms ist die Förderung von Brückenangeboten als Vorbereitung für den Besuch einer Kindertagesstätte oder Kindertagesbetreuung, gerade auch für Kinder mit Fluchterfahrungen. Mit Hilfe von gezielten Angeboten soll Kindern, die bisher nicht oder nur unzureichend von der institutionellen Kindertagesbetreuung erreicht wurden, der Einstieg in das deutsche System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung erleichtert werden. Niederschwellige frühpädagogische Angebote, die sich an Kinder und ihre Eltern richten, sollen umgesetzt werden, um den Einstieg in das Regelsystem vorzubereiten. Mit dem Programm will das Bundesministerium bis zu 300 Standorte mit einer Koordinierungsstelle, Fachkräften zur Umsetzung von Angeboten für den Kita-Einstieg sowie zusätzlichen Projektmitteln fördern. Jeder Standort wird in einer Höhe von bis zu 150.000 EUR pro Jahr unterstützt. Die Beteiligung des Zuwendungsempfängers ist in Höhe von 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben vorgesehen. Diese Eigenmittel sind bislang nicht geplant, können aber innerhalb des Eckwertes des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, aus dem Budget der Qualitätssicherungsmaßnahmen für Kitas, gedeckt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 281 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 111.152 Plan 2016 in €: 110.909 Planentwurf 2017 in €: 181.427 Planentwurf 2018 in €: 189.026 ordentl. Erträge in €: -28.820 ordentl. Erträge in €: -26.582 ordentl. Aufwendungen in €: 210.247 ordentl. Aufwendungen in €: 215.608 Saldo in €: 181.427 Saldo in €: 189.026 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 287 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0167/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel Wegfall des Sperrvermerks für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 Auf den Sperrvermerk für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 zur Wohnungsbauförderung im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzept wird verzichtet. Stattdessen wird zur Unterlegung bis spätestens zur Beschlussfassung des Haushaltplanes ein Maßnahmeplan von der Verwaltung eingebracht und durch den Stadtrat beschlossen. Begründung: Bereits vor der Beschlussfassung der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes im Oktober 2015 wurde im Vorgriff mit dem Doppelhaushalt 2015/2016 der Einsatz von 1.000.000 Euro zur Wohnungsbauförderung im Rahmen der Umsetzung des neu zu fassenden Wohnungspolitischen Konzeptes beschlossen. Um die kontinuierliche Weiterführung von bereits begonnenen Projekten zu gewährleisten und neue ohne Verzug beginnen zu können, sollte auf einen Sperrvermerk verzichtet werden. Wenn der Sperrvermerk im Rahmen der Beschlussfassung des neuen Doppelhaushaltes durch den Stadtrat mit beschlossen wird, kann dieser auch nur durch den Stadtrat mit einer Verwaltungsvorlage wieder aufgehoben werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Wegfall Sperrvermerk 0 Wegfall Sperrvermerk Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Auf den Sperrvermerk für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 zur Wohnungsbauförderung wird im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts zunächst i.H.v. 250.000 € für die Weiterführungsmaßnahmen mit Beschlussfassung der Ratsversammlung zur Vorlage VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO am 18.01.2017 verzichtet. Damit können mit Beschluss vom 24.02.2016 (VI-DS-02018) bestätigte und in 2016 begonnene Maßnahmen weitergeführt werden. Für weitere neue Maßnahmen wird im II. Quartal 2017 ein Maßnahmeplan von der Verwaltung eingebracht und durch den Stadtrat beschlossen. Erst mit dieser Vorlage wird über die Freigabe der restlichen für 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der für 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € entschieden. Begründung: Der Vorschlag, bis zum Beschluss des Haushaltes am 01.02.2017 einen durch die Verwaltung abgestimmten und durch die DB OBM bestätigten Maßnahmeplan zur Verwendung der genannten Mittel einzubringen, ist zeitlich nicht möglich, da entsprechende Abstimmungs- und Mitzeichnungsfristen nicht mehr eingehalten werden können. Dem Stadtrat wird bereits in der nächsten Ratsversammlung am 18.01.2017 eine Vorlage zur Freigabe einer Teilsumme in Höhe von 250.000 Euro zur Beschlussfassung vorgelegt (VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO"). Mit der soll ermöglicht werden, dass bereits in 2016 beschlossene (Beschluss VI-DS02018 vom 24.02.2016) und begonnene Maßnahmen nicht abgebrochen werden müssen, sondern zumindest für die ersten Monate des Jahres 2017 eine Finanzsicherheit zur Weiterführung der Maßnahmen gewährleistet wird. Es handelt sich dabei um die in der Tabelle dargestellten Maßnahmen (A Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 288 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Netzwerk Leipziger Freiheit, C Unterstützung besonderer Bedarfsgruppen und D Weiterentwicklung wohnungspolitischer Instrumente). Diese Maßnahmen sollen in 2017 und 2018 weitergeführt werden. Für die Verwendung der weiteren Mittel für Maßnahmen, die ab 2017 starten, wird dem Stadtrat im II. Quartal 2017 eine gesonderte Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Danach wird die Sperre der restlichen in 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der in 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € aufgehoben. Übersichtstabelle Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 289 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0168/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport RLOPQSQLTUVW XLS YTZ[L\]LS ^_`ZT]aQS]ZTQSbaLV _]OX]TZU]Lc 1. Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird ab 2017 mit zunächst 10 Stationen umgesetzt. a) Hierzu wird im Jahr 2017 ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt und dafür 30.000 € zur Verfügung gestellt. b) Zur Umsetzung des Siegerentwurfes werden zunächst im Jahr 2017 5.000 € und für 2018 15.000 € zur Verfügung gestellt. c) Bis zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 werden zumindest 10 Stationen realisiert, wofür in den mittelfristigen Planungen 2019-21 entsprechende Mittel i.H.v. 15.000 € gebunden werden. d) Weitere der insgesamt 30 potentiellen Standorte werden ab 2021 konzeptionell und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert. 2. Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche Berichterstattung im Fachausschuss Sport. Begründung: Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ wurde im Jahr 2003 konzeptionell erarbeitet und erstreckt sich über 30 Standorte im Leipziger Stadtgebiet. So sollte durch geeignete Präsentationen an historischen Standorten auf herausragende Themen der 500jährigen Leipziger Sportgeschichte, die wichtigsten Sportstätten, -arten, -ereignisse und -personen aufmerksam gemacht werden. Das Projekt war Bestandteil des Bewerbungskonzeptes der Stadt für die Olympiabewerbung 2012, erfuhr jedoch nie eine Umsetzung. Die Idee der Sporthistorischen Stadtroute ist dementsprechend sogar älter als die der Notenspur, welche mittlerweile realisiert werden konnte. Die Umsetzung der Sporthistorischen Stadtroute würde nicht nur der Sportstadt Leipzig eine ausgezeichnete Möglichkeit bieten, ihre hochinteressante 500jährige Sportgeschichte im Stadtgebiet erfahrbar zu machen. Die Realisierung wäre ebenso der allererste Schritt für eine nachhaltige Sichtbarmachung der besonderen Traditionen des Sports in Leipzig. Die Einweihung einer jeden Station der Stadtroute kann zudem gezielt als Marketinginstrument für das neue Sportmuseum eingesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternati ddZTSbaPOW Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 290 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Alternativvorschlag: 1. Das vom Stadtgeschichtlichen Museum im Jahr 2003 für die Olympiabewerbung vorgelegte Konzept einer "sporthistorischen Stadtroute" mit 30 Stationen wird bis zum 30.06.2017 unter Federführung des Stadtgeschichtlichen Museums evaluiert und in Folge aktualisiert und ergänzt (z. B. App). 2. Anhand des Ergebnisses wird über die geeignete, schrittweise Umsetzung (Zeitschiene) entschieden und dafür Sponsoringmittel und Spenden eingeworben. Sofern keine Spenden und Sponsoringmittel eingeworben werden können, wird das Projekt nicht weiter verfolgt. Begründung: Das Konzept aus dem Jahr 2003 war auf die damalige Olympiabewerbung zugeschnitten und muss auf Aktualität und Priorität überprüft werden, auch die Anzahl der Stationen bedarf der kritischen Betrachtung. Unter Einbeziehung des Fördervereins Sportmuseum sollen Spenden und Sponsoringmittel eingeworben werden, mit denen eine sinnvolle Umsetzung ermöglicht wird. Zur Werbung dafür könnte die für .April bis September 2018 im SGM geplante große Ausstellung zum Thema Sport genutzt werden. Verweis auf Antrag: RE efgh in €: 18.141 Plan efgi in €: 0 Planentwurf efgj in €: 0 Planentwurf efgk in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 291 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austauschu. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0169/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: C hristopher Zenker Dr. Gesine Märtens Adam Bednarsky Sanierung und Ausbau des Objekts "Am Mühlholz" Das Objekt „Am Mühlholz“, Prinz-Eugen-Straße 34, soll als Inobhutnahmeeinrichtung der Stadt Leipzig grundhaft saniert und ausgebaut werden. Für das Haushaltsjahr 2016 waren lediglich Planungsmittel in Höhe von 115.000 EUR eingestellt, im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 sind jedoch keine Mittel berücksichtigt, die auf eine Fortsetzung der Maßnahmen schließen lassen. Daher wird beantragt, die für die Realisierung der Maßnahmen notwendigen Mittel im Doppelhaushalt 2017/2018 unter Berücksichtigung möglicher Fördermittel haushaltsneutral bereitzustellen. Geschätzte Gesamtkosten: 3.064 T€ Geschätzte Fördermittel: 2.300 T€ Geschätzter Eigenanteil: 764 T€ Begründung: Veränderung Ziel 2017: -2.299.500; 2.299.500 Ziel-PSP: 7.0001601 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.000698 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Mit der Beschlussvorlage VI-DS-02372 "Grundsatz- und Planungsbeschluss zur Unterbringung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländer, verbunden mit einer teilweisen Nutzungsänderung und baulichen Maßnahmen am Objekt `Am Mühlholz`, Prinz-Eugen-Str. 34, als Inobhutnahmeeinrichtung der Stadt Leipzig", mit der sich der Jugendhilfeausschuss am 06.06.2016 befasst hat, ist die grundsätzliche Ausrichtung des Mühlholzes hin zu einem sog. C learinghaus geklärt. Für die in diesem Zusammenhang notwendigen Planungsleistungen sind im Haushalt 2016 zunächst 115.000 Euro bereitgestellt worden, weitere 98.500 Euro konnten eckwertneutral bereitgestellt werden. Vom Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) liegt eine Fördermittelzusage in Höhe von 2.299.500 Euro vor, die unter Vorbehalt einer positiven baufachlichen Stellungnahme durch den Sächsischen Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement (SIB) steht. Es wird davon ausgegangen, dass die für das Objekt vorliegende Leistungsphase 3 nach HOAI durch den SIB bestätigt wird. Die zur Realisierung der Maßnahmen benötigten Eigenmittel in 2017 i.H. von 484.000 € (Gesamtauszahlung 2017 2.783.500 €) können im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung eckwertneutral (Deckung OS Ihmelsstraße) bereitgestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 307 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austauschseite/ Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: lm nnoop qr Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Beendigung der Einreicher: stuvwxyzuvtyu {|t}xy|v~ €‚ƒ„…†‚‡ ˆ ‰Š‹‹„Œ†Ž †„‚Œƒ‘’ o †‚“ ” Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Geldern aus den Mitteln des Liegenschaftsamtes und/oder des Amtes für Stadtentwicklung und Bau in Höhe von ca. 90.000 € für die Beendigung der Sanierungsarbeiten des Doppelhauses Auenblick 2 und 4. Begründung: Das Doppelhaus wurde durch die Gemeinde Bienitz vor der Zwangseingemeindung teilsaniert (Heizung; neue Fenster). Durch einen Wasserschaden im Erdgeschoß und weitere Wohnungen wurden entkernt. Die Sanierung unterblieb, weil diese Häuser veräußert werden sollten. Dies geht durch die Verabschiedung des Kommunalpolitischen Wohnungskonzeptes nicht mehr. ln unserem Ort suchen Einwohner nach Wohnraum. Feuerwehrleute der FFW verlassen den Ort, weil kein Wohnraum zur Verfügung steht. Damit dieser Wohnraum wieder zur Verfügung steht ist eine schnellstmögliche Sanierung erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Deckung soll aus Mitteln des Liegenschaftsamtes und/oder des Amtes für Stadtentwicklung und Bau i.H.v. ca. 90.000 € erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: erledigt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzulässig und wird zurückgewiesen. Der Antragsinhalt stand zuletzt in der Ratsversammlung vom 26.10.2016 (Vorlage IV-A-01302) zur Beschlussfassung und wurde dort abgelehnt. Entsprechend § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Ratsv ersammlung und ihrer Ausschüsse ist ein Verhandlungsgegenstand nur dann auf die Tagesordnung der Ratsversammlung zu setzen, wenn der gleiche Verhandlungsgegenstand nicht innerhalb der letzten sechs Monate behandelt wurde oder wenn sich sich seit der Behandlung die Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat. Dies ist nicht der Fall, weshalb eine erneute Befassung in der Ratsversammlung nicht möglich ist. •‘–…‡ —†˜ ™„…šŒ–†‚‡ŽŽ–‚“‹†‚’– ›œ qœqoœonq Die Maßnahmen wurden bereits mit Beschluss der Ratsversammlung vom 16.10.2016 (Vorlage IV-A-01302 OR 016/17) abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 201 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 Saldo in €: 1.664.228 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 316 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: žŸ ¡¢£ ¤¥¦ ¤¦§¨©ª«¬¬©­® Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: Einrichtung und Unterhaltung von Papierk ¯°±¨­ Der Stadtrat beschließt: Einrichtung und Unterhaltung von 5 Papierkörben im öffentlichen Raum. Begründung: Um die Verunreinigung von öffentlichen Parkanlagen, Plätzen und Straßen zu vermeiden bzw. zu verringern, sollen fünf (5) Papierkörbe aufgestellt und in regelmäßigen Abständen entleert werden. Mögliche Aufstellorte: - Leipziger Straße, Nähe Weyrauch-Platz - Haltestelle Südstraße / Ecke Leipziger Straße (Altes Gemeindeamt) - Neues Ortszentrum, Am Markt - Zugang zur ehemaligen Deponie, Ludwig-Jahn-Straße - Gundorf, Mitschurinring (Nähe Gundorfer Teich) - Rudolf-Breitscheid-Hof - Heinrich-Heine-Straße, Nähe Lessingplatz Veränderung Ziel 2017: 4.825 Ziel-PSP: finanz. Ausw. v. Fachamt geschätzt n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: a ±®¨²¨³­´ Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Der Bauhof Böhlitz-Ehrenberg sorgt im Ortsteil für Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum. Von den vom Ortschaftsrat vorgeschlagenen Aufstellorten für zusätzliche Papierkörbe stehen bereits an fünf Standorten Papierkörbe zur Verfügung, die vom Bauhof zwei mal pro Woche entleert werden. Der vorgeschlagene Aufstellungsort Rudolf - Breitscheid - Hof ist eine private Fläche. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Austausch- und Ergänzungsseiten zu den Verwaltungsmeinungen zu den Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 - in Folge der 2. Auslegung und - einzelner Neufassungen VM (zu VI-DS-03318) Einreicher: Dezernat Finanzen Stand: 10.01.2017 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 30 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule- efghfgijkhlmn opilkfm qmhgjnrmlssfgt BE 0200/ 17/18 Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Schule Connewitz - Herstellung des Werkraums Die erforderlichen Mittel, um den Werkraum der Schule C onnewitz wiederherzustellen, werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Die Mittel für die Wiederherstellung des Werkraums der Schule C onnewitz werden im Jahresvorhabenplan 2017/2018 mit entsprechender Priorität aufgenommen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 31 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule- Š‹Œ‹ŒŽ‘’“ ”•Ž‘‹’ –’Œ“—’‘˜˜‹Œ™ BE 0202/ 17/18 Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Schule Connewitz - Sanierung Mädchentoilette Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Mädchentoilette in der Schule C onnewitz werden bereitgestellt. Begründung: Die Toilette befindet sich in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Am Schulstandort erfolgte in 2016 die Strangsanierung der Jungentoiletten. Daran anknüpfend ist in 2017 die Planung und für 2018 die Sanierung der Mädchentoiletten geplant. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 32 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ ÐÑÒÓÑÒÔÕÖÓ×ØÙ ÚÛÔ×ÖÑØ Þß àáßàâ Kategorie: SchuleAntragsnu BE 020 Anzahl der Unterstützungen: 0 ÜÜÑÒÝ Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 8 Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung und Instandsetzung der Þã ÚÛÔ×ÖÑ ä å×æçèéÑØÑÒØÑ×ÑÒ×ØÙ êëìíîïðìïñòóï ôð õïö÷øùôïîïðïð úòëûïð üïöîïð ïôðóï÷ýïññýþ Begründung: Teilweise stammen die T
  verschlissen und haben Vertiefungen. Dadurch ergibt sich für die Kinder eine akute Unfallgefahr. êëÿìíîïðìïñòóï ðíøù ë÷ Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. ú ïôýïð ÷ôðî 1.100.21.5.1.01.11 Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: bereits berücksichtigt Diverse T êëÿìíîïð öìïôýïð ôð îïö D þ øùëñï üïöîïð ìïöïôý÷ ôû JTùöï÷õíöù TìïðñTð  õíöóï÷ïùïð ëðî ìïö ø÷ôøùýôóýþ 1þ 1 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 33 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule- S     Antragsnu AA  BE 0205/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: M in Leipzig e. V. ! "#$! %&' $# ('# )*+,'# Bürgereinwände: 8 8-  . /   0  2   Die erforderlichen M,,+ 34' *'#4'4#5 $' 6+47,4#5 Räumen werden eingestellt. # 9'7$## Begründung: Die Beleuchtung ist alt, stammt noch aus DDR-Zeiten und brummt teilweise, was eine ständige Lärmbelastung für die Kinder bedeutet. Einige Röhren sind ungeschützt, wodurch sich eine Unfallgefahr entwickelt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. 1.100.21.:;<;=<;<> Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Diverse Elektroarbeiten zur Instandsetzung der Beleuchtung werden im Jahresvorhabenplan 2017 bereits berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 34 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule- tuvwuvxyzw{|} ~x{zu| Antragsnummer: BE 0207/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 84. Schule - Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in verschiedenen Räumen der 8€ Schule werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 1.100.21.5.1.01.1‚ Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Diverse Malerarbeiten werden im berücksichtigt. ƒ„…†‡ˆ‰Š†…„‹‡ŒŽ„Œ ‘’ ‹‡†‡“”ˆ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: ‚€€’‚ Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 35 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0211/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: º»¼½¾¼¿ÀÁ»ÃÄÅÆÇÈȼÁÉ¿ÀÊÆ» Á ˾ǿÌÆ»ÍÊ½Í Î»ÆÆ»¾ Die erforderlichen Mittel komplette Trockenlegung des bereitgestellt. Begründung: Da sich die Profilräume der Schule ausschließlich im wichtig, dass die Räume trockengelegt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: ÏÐÑÑÐÒÓ ÔÐÒÕÐÖ ÏÐÑÑÐÒ ×ÐØÙÖÕÐÖÚ ÙÓÛ ÐÓ n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Im ÜÝÞÒ ßàáâ ÔÙÒÕ ÕÙÐ ãÒäåæÐÖÑÐçèÖç weiteren Bauabschnitt realisiert. ÕÐÓ ÏÐÑÑÐÒçÐÓåÞäÓÓÐÓ éÙÛ ÐÙÖÐé Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 36 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0221/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Schule am Weißeplatz – Ausstattung Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung des Hauses 1 der Schule am Weißeplatz werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Die finanziellen Mittel zur Ausstattung des Hauses 1 der Schule am Weißeplatz sind im Ergebnishaushalt im Haushaltsjahr 2017 eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 37 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0222/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: in ©°ª¾¿ªÀº ©ª«¬­ ®­¯ª°±°²³´ªµ ¶·¸ ¬°« ¹°¸°ª« º»¼½°¸« Bürgereinwände: Schule am Weißeplatz – Erweiterung Schulhof Die erforderlichen Mittel zur Erweiterung des Schulhofes an der Schule am Á°ªÂ°¾¼­½¿ ²°¸¬°« °ª«À°³½°¼¼½Ã Begründung: Der Schulhof ist schon jetzt, aber auch nach Bauende zu klein für die Anzahl an Schülern. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Zur Zeit erfolgt die Komplettsanierung von Haus 2. Nach dieser Sanierung erfolgt die Instandsetzung des Schulhofes. Für den Schulbetrieb im Haus 1 wird ein Teil des Weißeplatzes als Schulhof genutzt. Nach Abstimmung mit dem Bürgerverein Stötteritz und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer soll ein weiteres Teilstück des Weißplatzes genutzt werden. Nach Beendigung der Sanierung ist der vorhandene Schulhof für die geplante Schüleranzahl an der Oberschule am Weißeplatz ausreichend. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 38 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 022 ÄÅ ÆÇÅÆÈ Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda in Leipzig" ÉÊËÌÍÎÍÏÐÑÌÒ ÓÔÕ ÖÍ× ØÍÕÍÌ× ÙÚÛÜÍÕ× Bürgereinwände: Schule am Weißeplatz – Trockenlegung Keller Die erforderlichen ÉÌÜÜÍÛ ÝÞÕ ßÕàËÑÍ×ÛÍáÞ×á ÖÍÐ âÍÛÛÍÕÐ ÏÍÕÖÍ× ÍÌ×áÍÐÜÍÛÛÜã Begründung: Auf Grund von Schimmelbildung ist der Keller der Schule gesperrt, weshalb die Bibliothek und das Schülerratszimmer nicht genutzt werden können. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Bei den Mängeln im Keller handelt es um Baummängel nach der Vollsanierung von Haus 1. Durch das Planungsbüro ein Gutachten erstellt. Nach Vorlage des Gutachtens erfolgt die Beseitigung der Mängel bis zum Schuljahresbeginn 2017/2018. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 39 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0227/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – Außensanierung Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung des Haus B werden eingestellt. Begründung: Das Haus B des Brockhaus-Gymnasiums ist ein DDR-Plattenbau, der dringend saniert werden muss, da er sich in einem schlechten Zustand befindet. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Für die energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule, Haus B, wurde gemäß VwV Investkraft- Teil Bund ("Brücken in die Zukunft") ein Förderantrag per 11/2016 eingereicht. Der Förderbescheid wird im 1. Quartal 2017 erwartet. In den Jahren 2017 und 2018 ist die Realisierung der Maßnahme eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 40 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 02 B Anzahl der Unterstützungen: 0  Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Gutenbergschule – Interaktive Tafeln Die notwendigen Mittel für die Bereitstellung von Interaktiven Tafeln in der Gutenbergschule werden eingestellt. Begründung: Die Gutenbergschule bildet Medienfachleute und Mediengestalter aus und verfügt über keine einzige Interaktive Tafel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.23.1.1.01.06 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt Derzeit befindet sich ein Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig im parlamentarischen Verfahren. Dieser sieht für 2017 und 2018 u.a. den Ausbau der LAN-Netzwerkstruktur auch zur Vorbereitung eines Ausbaus der W-LAN-Infrastruktur sowie die Neuausstattung der Oberschulen, beruflichen Schulzentren und der Mehrzahl von Förderschulen mit IT-Systemen (PC s, mobile Endgeräte, interaktive Tafelsysteme) vor. Aus der Bedarfsplanung heraus sind 4 Interaktive Tafeln seitens der Schule angezeigt worden. Eine Berücksichtigung der Gutenbergschule bei der Beschaffung wird erfolgen, die konkrete Anzahl der interaktiven Tafeln wird anhand des schulischen Gesamtbedarf ermittelt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 529.386 Plan 2016 in €: 183.409 Planentwurf 2017 in €: 194.172 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 41 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 1 Block bereits berücksichtigt ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 02 XYZ [\Z[Y Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände: X] ^_`abc e fagchijklmnhbnoc Die notwendigen Mittel für einen Baumschnitt an den Wildkirschen werden eingestellt. Begründung: Die Verschmutzung der Laufbahn durch herabfallende Früchte der Wildkirschbäume ist erheblich. Die Reinigung ist für unsere Hausmeister nur schwer leistbar, ohne den Boden zu beschädigen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: bereits berücksichtigt In einem Ortstermin werden die erforderlichen Maßnahmen festgelegt. Der Baumschnitt wird mit ca. 3 T€ beziffert und wird innerhalb des Budgets der Bewirtschaftung (BE 51_BW) finanziert. Die Leistung wird zyklisch in einem 2-Jahresrhytmus wiederholt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 48 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung nach Block 1 einsortieren Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0018/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 9. Schule – Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle An der 9. Schule wird eine Schulsozialarbeiterstelle eingerichtet Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Seite: 78 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung nach Block 1 einsortieren Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0049/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 57 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht aktive Unterstützung des Schulalltags durch einen Schulsozialarbeiter. Der Elternrat schreibt dazu: „Unserer Schule befindet sich in einen sozialschwachen Viertel der Stadt Leipzig. Es ergeben sich viele Probleme, welche nur teilweise zufriedenstellend, seitens der Lehrer, gelöst werden können. Seit dem letzten Schuljahr werden zusätzlich 47 DaZ Kinder an unserer Schule unterrichtet, auch ein Teil dieser Kinder benötigt dringend eine sozialpädagogische Unterstützung!“ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 129 nach Block 1 einsortieren Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0110/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 211 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Geschwister-Scholl-Schule braucht dringend einen Schulsozialarbeiter wegen der hohen Anzahl von Integrationskindern. Der Freistaat Sachsen ist bereit 80 Prozent der Kosten zu übernehmen, ein entsprechender Antrag scheiterte an den fehlenden 20 Prozent, die die Stadt finanzieren muss. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 152 nach Block 1 einsortieren Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0129/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 16 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Joachim-Ringelnatz-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Joachim-Ringelnatz-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Grünauer Schule benötigt dringend einen Schulsozialarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 153 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung nach Block 1 einsortieren Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0130/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Karl-Liebknecht-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Karl-Liebknecht-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule benötigt dringend einen Schulsozialarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 174 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung nach Block 1 einsortieren Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0156/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 214 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung nach Block 1 einsortieren Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0196/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: Schule Böhlitz.Ehrenberg - Schulsozialarbeiter Die notwendigen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: neuer Block 2 "angenommene BE´s"; Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 223 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung nach Block 1 einsortieren Austausch-/Ergänzungsseite/Neufassung - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0209/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 84. Schule - Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel zur Einrichtung einer weiteren Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. Begründung: Die 84. Schule liegt in Leipzig-Grünau und hat bereits eine Schulsozialarbeiterin, die die Arbeit allerdings nicht mehr allein bewältigen kann. Deshalb ist es im Sinne der Kinder nötig, eine zweite Schulsozialarbeiterstelle zu schaffen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 40.000 0 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: angenommen Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 197 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0181/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 96 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Pöschmann, Herold Bürgereinwände: Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ Die „Runde Ecke“, Teil des Europäischen Kulturerbes „Eiserner Vorhang“, ist ein weit über Leipzig, Sachsen und Deutschland hinaus bekannter authentischer Ort, der sowohl über die Staatssicherheit als auch über die Friedliche Revolution informiert. Jährlich nutzen ca. 130.000 Menschen die Angebote der Gedenkstätte. Die seit fast 15 Jahren gleiche städtische Förderung ist weder ausreichend, noch wird sie der Bedeutung der „Runden Ecke“ gerecht und sollte auf jährlich 150.000 Euro erhöht werden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Antrag ist formal abzulehnen. Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren, welches derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur im Januar 2017 ein Einvernehmen hergestellt. Der Verein wird seit 2004 auf der Grundlage des Ratsbeschlusses RBIII1528/03 mit 50.000 € institutionell gefördert. Im Ratsbeschluss- Nr. RBV – 1249/12 vom 20.06.2012 wurde eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Bürgerkomitees Leipzig e. V. als Träger der Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" auf 100.000 € für das Jahr 2012 zur Erarbeitung eines Planungskonzeptes bis November 2012 festgelegt. Da das Förderverfahren 2012 bereits bei Beschlussfassung zum Haushalt 2012 abgeschlossen war, konnte die Umsetzung dieses Beschlusses erst im Rahmen des Förderverfahrens 2013 realisiert werden. Hier erfolgte die Erhöhung der Fördermittel für den freien Träger des Museums von bisher 50.000 auf 100.000 € mit der Vorgabe, dass der Trägerverein bis Jahresende eine Stärken-Schwächen-Analyse zur Dauerausstellung sowie ein daraus folgendes mittelfristiges Entwicklungskonzept vorlegt. Der Verein übermittelte am 09.12.2013 dem Kulturamt auf Nachfragen einen Zwischenbericht zur Erstellung einer Stärken-Schwächen-Analyse und zum mittelfristigen Entwicklungskonzept (Stand vom 13.09.2013). In diesem Bericht wurde darauf verwiesen, dass die Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes auch im Jahr 2014 fortgesetzt werden muss. Der Verein interpretierte den Stadtratsbeschluss dahin gehend, dass die Mittelerhöhung 2013 nicht ausschließlich für eine Konzeptentwicklung, sondern auch für den laufenden Betrieb erfolgte. Für das Förderjahr 2014 wurde dem Verein im Zusammenhang mit der verspätet anstehenden Umsetzung des Ratsbeschlusses eine Fördersumme von 75.000 € avisiert. Mit Bescheid des Kulturamtes zur institutionellen Förderung vom 18.07.2014 wurde dem Verein Folgendes übermittelt: "Von der Fördersumme werden 25.000 € für die Auszahlung vorläufig gesperrt. Die Summe wird erst nach Vorliegen eines Entwicklungskonzeptes und einer Stärke-Schwächen-Analyse der derzeitigen Dauerausstellung und der Bestätigung dieses Konzeptes durch das Kulturamt Leipzig ausgezahlt. Die vorläufige Sperre erfolgt in Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens über die Ausreichung von Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 198 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Fördermitteln, da die zweckentsprechende Fördermittelverwendung des vorangegangenen Förderjahres nicht vollständig nachgewiesen ist." Da der Verein bis Ende 2014 kein Entwicklungskonzept vorgelegt hatte, wurde die gesperrte Summe nicht ausgezahlt, so dass sich die Förderung 2014 auf 50.000 € belief. Für das Jahr 2015 erfolgte eine institutionelle Förderung in Höhe von 50.000 €. Das mittelfristiges Entwicklungskonzept und Positionspapier für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" wurde dem Kulturamt am 05.08.2016 übergeben und durch den Verein am 15.09.2016 dem Fachausschuss Kultur vorgestellt. Der Verein hat für 2017 fristgerecht einen Antrag auf institutionelle Förderung in Höhe von 150.000 € eingereicht. Über diesen Antrag wird im Rahmen des Förderverfahrens 2017 zur Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur entschieden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 4.944.699 Plan 2016 in €: 3.936.950 Planentwurf 2017 in €: 5.492.000 Planentwurf 2018 in €: 5.629.300 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.492.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.629.300 Saldo in €: 5.492.000 Saldo in €: 5.629.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 199 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: S
S
 Antragsnummer: BE 0182/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 272 Block: Betreff: Einreicher: Taubert, Katja Bürgereinwände: Antrag von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am R.Schumann-Gymnasium Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich als Elternvertreterin die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am RobertSchumann-Gymnasium Leipzig-Lindenau (Demmeringstr. 84, 04177 Leipzig) beantragen. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Der Neubau ist dringend erforderlich, da die Turnhalle am Schulgebäude für die Schülerstärke des Robert-Schumann-Gymnasiums bei weitem nicht ausreichend ist. Das Ausweichen auf andere Sporthallen bringt erhebliche Nachteile für Schüler und Lehrer bei der Organisation des Schulalltags mit sich. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0001503 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die notwendigen finanziellen Mittel zur Planung (2017 150 T€, 2018 300 T€) des Sporthallenneubaus an der Robert-Schumann-Schule sollen mit dem Änderungsantrag Nr. A 0160/17/18 (Planungsmittel Schulbau) eingeordnet werden. Eine endgültige Entscheidung dazu wird im Rahmen der Beschlussfassung durch die Ratsversammlung zu diesem Antrag getroffen. A 0029/ 17/18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18; BE 0182/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -500.000 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 200 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ K    K   Antragsnummer: B B   Anzahl der Unterstützungen: 49 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Herbst, Michael Bürgereinwände: Europaweites Stolpersteinprojekt d. Bildhauers G. Demnig. Fortbestand in Leipzig Die AG Stolpersteine organisiert seit 10 D   !"! # $#%&#!' Speziell für Schüler( )*! #+, - %.,#-+ $  /#0!1# eine nachhaltige e#---2)#,, "! " # 3"-4# "! # demokratischen Haltung. d5  d0,4-, #-- 6#+,#! /-,,# städtischer Erinnerungskultur sollte die Stadt eine Personalstelle für die AG Stolpersteine in Leipzig (federführend am Archiv Bürgerbewegung Leipzig) schaffen und die dafür notwendigen Gelder bereit stellen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Antrag ist formal abzulehnen. Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren, welches derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur im Januar 2017 ein Einvernehmen hergestellt. Im Beschluss RBIII-961/02 vom 20.02.2002 bekannte sich die Stadt Leipzig grundsätzlich zum Erhalt und zur dauerhaften Sicherung des „Archivs Bürgerbewegung“. Mit dem Beschluss RBIII-1528/03 vom 17.12.2003 wurden dem Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. jährliche Mittel in Höhe von 6.500 EUR für Miete und Betriebskosten zugesichert. Im Zuge der Umsetzung des Beschlusses erfolgte mit dem Beschluss zum Haushalt 2004 eine Aufstockung der Fördersumme auf 7.500,00 EUR. Im Haushalt 2010 wurde die Förderung im Zusammenhang mit der Übernahme der organisatorischen Hauptverantwortung für die Realisierung des Projekts Stolpersteine und den gestiegenen Betriebskosten auf 10.000 EUR erhöht und mit einer institutionellen Förderung abgesichert. 2013 stieg die Förderung auf 12.500 EUR und im Haushalt 2015 auf 15.500 EUR. Das Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. hat am 30. September 2016 einen erhöhten Mehrbedarf in der institutionellen Förderung um 21.150 EUR für die Realisierung des Projektes Stolpersteine für das Haushaltsjahr 2017 beantragt. Über diesen Antrag wird im Rahmen des Förderverfahrens 2017 zur Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur entschieden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 4.944.699 Plan 2016 in €: 3.936.950 Planentwurf 2017 in €: 5.492.000 Planentwurf 2018 in €: 5.629.300 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.492.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.629.300 Saldo in €: 5.492.000 Saldo in €: 5.629.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 201 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ 789:;<=>:? sonstiges-- Einreicher: Meißner, Tino Antragsnummer: BE 0184/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 161 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: institutionelle Förderung für das gemeinnützige Bildungszentrum INSPIRATA e.V. Die INSPIRATA ist seit 8 Jahren mit der Mit-Mach-Ausstellung und den flankierten Angeboten zur MINT-Bildung für alle Altersklassen, vorrangig aber für Kita- und Schulgruppen, aktiv. Als fester Bildungspartner für viele Schulen und Kitas in/um Leipzig braucht es aber mehr, als nur ehrenamtliches Engagement. Neben zwei dringend notwendigen Stellen (je 30T€ p.a. AGKosten) sind angemessene Räume erforderlich. Auf Basis von 1.500m² und 10€ Warmmiete ergibt sich der Restbetrag zur o.g. Summe. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 240.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 240.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Inspirata hat ihren festen Platz in der Leipziger Bildungslandschaft und wird als Bildungsort intensiv genutzt. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig und der Priorisierung von weiteren Pflichtaufgaben bzw. freiwilligen Leistungen wie der Schulsozialarbeit, wird die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Personalkosten und die Anmietung von Räumen jedoch abgelehnt. Zusätzlich muss auch bedacht werden, dass eine Institutionelle Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendförderung unüblich ist. Alle Maßnahmen in diesem Bereich werden in Form einer Projektförderung unterstützt. Dies lässt mehr Möglichkeiten zu, die Projekte gezielt zu steuern. Durch eine institutionelle Förderung ist die Steuerungsmöglichkeit nicht mehr gegeben, da nicht einzelne Zielstellungen, sondern Vereine zu unterstützen wären. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 202 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ @ACEFGHIEJ Stra LEMNN Einreicher: Lange, Stephan Antragsnummer: BE 0185/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 9 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Verkehrssicherheit 74. GS / Stünzer Stra LE Vor der 74. Grundschule (Stünzer Straße) existiert kein durchgängiger Fußweg. Schüler und Anwohner sind gezwungen auf die Straße, neben Auto und Fahrradverkehr, auszuweichen. Vermehrt kommt es zu brenzligen Situationen. Die Schulwegsicherheit ist gefährdet! Im Rahmen der Schulhofumgestaltung wurde dieser Umstand diskutiert, jedoch nicht berücksichtigt! Wir fordern die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, in Form einer Spielstraße, Bremsschwellen etc. oder einen durchgängigen Fußweg. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Bei einem Ortstermin im März 2016 wurde von der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit eingeschätzt, dass in der Stünzer Straße im Bereich der Schule der Bau eines Gehweges auf der nördlichen Straßenseite sinnvoll erscheint. Eine zwingende Notwendigkeit dafür wurde nicht gesehen. Die Stünzer Straße ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone und an dieser Stelle eine Sackgasse. Die Verkehrsteilnehmer sind zumeist mit der örtlichen Situation vertraut und können eigenverantwortlich ihrer Pflicht, die Grundregeln der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht“ und die „Wahl einer angepassten Geschwindigkeit“ zu beachten, nachkommen. Durch das Engagement der Elternvertretung der 74. Schule und der Schule selbst konnte erreicht werden, dass nur sehr wenige Eltern mit ihren Kfz in die Sackgasse hinein fahren und sehr viele Kinder auf ihrem Schulweg zu Fuß unterwegs sind. Dass in verkehrsberuhigten Wohngebieten keine Gehwege vorhanden sind und Schulkinder die Fahrbahn benutzen müssen, ist nicht ungewöhnlich. Bei o. g. Ortstermin konnten keine Gefährdungen der Kinder beobachtet werden. Die wenigen Fahrzeugführer, die in der Zeit vor Schulbeginn den Straßenabschnitt befuhren, verhielten sich angemessen und rücksichtsvoll. Zu hohe Geschwindigkeiten konnten nicht festgestellt werden. Wegen der geringen Fahrbahnbreite wäre der Bau des Gehweges nur im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Freiflächen auf dem Schulgrundstück realisierbar. An der öffentlichen Straße bestehen dafür keine Möglichkeiten. Für die Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches nach StVO sind die Voraussetzungen nicht gegeben. Es fehlt u. a. eine besondere Gestaltung, die die Aufenthaltsfunktion vermittelt. Solch ein genereller Umbau der Verkehrsfläche wäre aufgrund der örtlichen Situation nicht angemessen und ist auch aufgrund der oben beschriebenen Verkehrsverhältnisse nicht erforderlich. Der Einbau von Schwellen muss abgelehnt werden, da diese zu Behinderungen von Rettungsfahrzeugen führen, die Sicherheit der Radfahrer, insbesondere auch von Schulkindern, beeinträchtigen und zu vermeidbaren Lärm- und Luftschadstoffbelastungen durch Brems- und Anfahrvorgänge von Kraftfahrzeugen führen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 203 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 204 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ OPQRTUVWRX Schule- YRVQRVZP[Q\]T ^_Z\[R] Antragsnummer: BE 0186/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 46. Schule - Jalousien in der Aula Die notwendigen Mittel für Jalousien in der Aula der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: In der Aula der 46. Schule hängen derzeit noch Gardinen. Das ist aus Gründen des Brandschutzes nicht zulässig, weshalb sie dringend durch Jalousien ersetzt werden müssen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.21 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Für zusätzliche Außenrolladen wird denkmalschutzrechtlich keine Genehmigung erfolgen können. Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit inneren Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto beträgt. Dies obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 435.607 Plan 2016 in €: 71.710 Planentwurf 2017 in €: 86.754 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 205 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ `abcfghicj Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0187/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 60. Schule - Sprossenwand Die notwendigen Mittel für eine neue Sprossenwand werden bereitgestellt. Begründung: Die Sprossenwand in der Turnhalle der 60. Schule ist so kaputt, dass sie für die Kinder gesperrt ist und nicht mehr im Sportunterricht genutzt werden kann. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Laut Aussage der Schule fehlt bei der Sprossenwand eine Sprosse. Die finanziellen Mittel für eine Reparatur sind pauschal im Schulbudget eingestellt. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 206 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ klmnopqrns Schule-Antragsnummer: BE 0188/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 60. Schule - tuqvwxvyn Die notwendigen Mittel für zwei Turnbänke werden eingestellt. Begründung: Die Bänke in der Turnhalle der 60. Schule sind verschlissen. Um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, ist es nötig, zwei neue Bänke anzuschaffen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Turnbänke liegen im Einzelwert unter 410 Euro/brutto und sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 207 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ z{|}~€}‚ Schule-- Antragsnummer: BE 018 ƒ„ …†„…‡ Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 60. Schule - Sprunghocker Die notwendigen Mittel für die ˆ‰Š‹ŒŽ‹ŠŒ‘ ’“Œ ”•–ŠŒ‘“Ž—‰–Œ ˜– ™š‰ ›œ Schule werden eingestellt. Begründung: Bei einem Sprunghocker fehlen die Beine, so dass dieser nicht mehr im Sportunterricht genutzt werden kann. Um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, ist es dringend nötig, neue Sprunghocker anzuschaffen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Sprunghocker liegen im Einzelwert unter 410 Euro/brutto und sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 208 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ žŸ ¡¢£¤¥¡¦ Schule-- Antragsnummer: BE 01 §¨© ª«©ª¬ Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 60. Schule - Mattenwagen Die 60. Schule braucht einen Mattenwagen und zwei neue Matten für die Turnhalle. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Der Mattenwagen sowie die Matten liegen im Einzelwert unter 410 Euro/brutto und sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 209 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ ­®¯°±²³´°µ Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 01 ¶·¸ ·¹¸·º Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: 66. Schule - Sanierung der Räume Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Räume in der 66. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Räume der Schule sind stark sanierungsbedürftig, insbesondere im Bereich der Wände und Fußböden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die 66. Schule befindet sich derzeit am Standort Rosenowstr. 56 . Mittelfristig wird die 66. Schule an den Standort Komarowstr. 2 umziehen. Das dort befindliche Schulgebäude wird in 2018/2019 komplex saniert. Die Inbetriebnahme ist ab dem Sschuljahr 2019/2020 avisiert. Für den Standort Rosenowstr. 56 ist im Zuge einer gemeinsamen Objektbegehung zu klären, ob erforderliche Maßnahmen im Rahmen der Werterhaltung durchgeführt werden können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 210 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ »¼½¾¿ÀÁ¾à Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 01 ÄÅÆ ÇÈÆÇÉ Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: 66. Schule - Sanierung der ÊÀÂ˾½½¾Ì Die notwendigen Mittel für die Toilettensanierung an der 66. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Sanitäranlagen sind in einem schlechten baulichen Zustand und müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die 66. Schule befindet sich derzeit am Standort Rosenowstr. 56. Mittelfristig wird die 66. Schule an den Standort Komarowstr. 2 umziehen. Das dort befindliche Schulgebäude wird in 2018/2019 komplex saniert. Die Inbetriebnahme ist ab dem Schuljahr 2019/2020 avisiert. Für den Standort Rosenowstr. 56 ist im Zuge einer gemeinsamen Objektbegehung zu klären, ob erforderliche Maßnahmen in den Sanitärräumen im Rahmen der Werterhaltung durchgeführt werden können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 211 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ ÍÎÏÐÑÒÓÔÐÕ Schule-Antragsnummer: B Ö ×ØÙÚÛ ØÜÛØÝ Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: 66. Schule - Bereitstellen von Verbrauchsmaterial Die erforderlichen Mittel für Verbrauchsmaterial im Sanitärbereich der 66. Schule werden eingestellt. Begründung: In den sanitären Anlagen der Schule fehlen Seife, Toilettenpapier und Handtücher für die Kinder. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Schulbudget der Schule ist eine Pauschale für Verbrauchsmaterialien im Sanitärbereich enthalten. Diese Artikel sind gemäß Rahmenabsprache in Wahrnehmung der Eigenverantwortung aus dem Schulbudget zu beschaffen und zu finanzieren. Die Entscheidung zur Verteilung des Schulbudgets obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 212 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Þßàáâãäåáæ Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 01 çèé êëéêì Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: 66. Schule - Sanierung der Fenster und Türen Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Fenster und íîïðñ òñ óðï ôôõ Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster und íîïðñ öòñó òñ ðòñð÷ öøùúðøùûðñ üýöûþñóõ Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Die 66. Schule befindet sich derzeit am Standort Rosenowstr. 56. Mittelfristig wird die 66. Schule an den Standort ÿK ÷þïK öûïõ
ý÷òðùðñõ þö óKïû  ðòñóúòøùð øùýú ðýóð òïó òñ       2 K      2

   2018/201 ÷ úð öþñòðïûõ òð ñ ðûïòð ñþù÷ð òöû þ óð÷ øùýú þùï 201 þ òöòðïûõ ðñöûðï ýñó íîïðñ ðïóðñ ñýï ðò ð þïþûýï ðóþï óýïøù eine Fachfirma instandgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 213 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________  Schule-- B  Antragsnummer: BE 01 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: Schule Böhlitz-Ehrenberg - Feueralarm Die notwendigen Mittel, um die Brandmeldeanlage der Schule BöhlitzEhrenberg mit der Feuerwehr zu verbinden, werden bereitgestellt. Begründung: Derzeit ertönt zwar ein akustisches Alarmsignal, dieses wird allerdings nicht an die Feuerwehr weitergeleitet, so dass im Brandfall die Feuerwehr zusätzlich angerufen werden muss. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Laut aktuellen Vorschriften und Regeln ist es nicht notwendig, die Brandmeldeanlage der Grundchule Böhlitz-Ehrenberg an die Feuerwehr direkt weiterzuleiten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 215 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ !"#$%&'($) Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 01 *+, -+,-. Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Schule Böhlitz-Ehrenberg - Verschattung Die notwendigen Mittel für eine Verschattung der Räume an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. Begründung: I/ 01/ 34551654/781/ 9:60 1; :/ 01/ <=>51/ ?>51:;8 >/1686=@A:CD D1:EF Auch, weil eine ausreichende Lüftung nicht effektiv möglich ist. Deshalb ist eine Verschattung der Räume nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Beim Neubau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg wurden die notwendigen Vorschriften und Regeln zum sommerlichen Wärmeschutz eingehalten. Nachrüstungen für eine innenliegende Verschattung der Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegen dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto liegt. Diese Entscheidung obliegt der Schule selbst. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 216 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ GHJLMNOPLQ Schule-- RST UVTUS Antragsnummer: BE 01 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulgarten Die notwendigen Mittel für die Schaffung eines Geländes für einen Schulgarten werden bereitgestellt. Begründung: Damit die Kinder an eine gesunde Lebensweise herangeführt werden können, ist es nötig, einen Schulgarten an der Schule Böhlitz-Ehrenberg einzurichten. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Für die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg steht ein Schulgarten zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 217 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ WXYZ[\]^Z_ Schule-- ``a bcabd Antragsnummer: BE 01 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: Schule Böhlitz-Ehrenberg - Interaktive Tafeln Die notwendigen Mittel für die Anschaffung von 16 interaktiven Tafeln an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. Begründung: Um die Kinder auf dem modernsten Stand der Technik unterrichten zu können, werden interaktive Tafeln benötigt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Seitens der Schule wurden im Rahmen der Bedarfsplanung keine interaktiven Tafeln angezeigt. Unabhängig davon befindet sich eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen im Verfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 218 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule- uvwxvwyz{x|}~ €y|{v} }xwz~‚}|ƒƒvw„ BE 0201/ 17/18 Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Schule Connewitz Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung des Kellers in der Schule C onnewitz werden eingestellt. …w†€‡v}{v~|}~ ˆv‚ ‰v{{vw‚ Begründung: Der Keller ist momentan nicht nutzbar, da er in einem schlechten Zustand ist. Der Keller wird von der Schule und vom Hausmeister allerdings als Lager gebraucht. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 219 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Derzeit besteht seitens der Schulnetzplanung kein Erfordernis zur Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten im Keller der Schule C onnewitz. Aus diesem Grund wird der Bürgereinwand abgelehnt, da die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel vordergründig zur Kapazitätsschaffung bzw. -erweiterung benötigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 220 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ š›œ›œžŸ ¡¢£ ¤¥ž¡ ›¢ ¨© ª«©ª¬ Kategorie: SchuleAntragsnu BE 020 Anzahl der Unterstützungen: 0 ¦¦›œ§ Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: ­®¯°±²±³´µ°¶ ·°¸¹®¶ º»¼ ¹±¸ ½±¼±°¸ ¾¿ÀÁ±¼¸ Einreicher: in Leipzig e. V. Bürgereinwände: Schule Die erforderlichen werden eingestellt. Â⢛ÄÅÆ Ç ¤¥žŸ È¥ž¡Æ É¡ Ÿ ­°ÁÁ±À º»¼ ʯˮÀÀ´¯ËÌÁÍ °¸ ¹±¼ ÎÌÀ® ¹±¼ ʯËÌÀ± Ï onnewitz Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die verwendete Formulierung "Schallschutz in der Aula" ist nicht eindeutig. Zur Klärung findet ein gemeinsamer Ortstermin statt. Hierbei ist zu klären, ob Schallschutzmaßnahme gegen Außenlärm oder Maßnahmen zur Raumakustik gemeint sind. Innerhalb des Ortstermins ist zu erörtern, ob ggf. erforderliche Schallschutzmaßnahmen mit dem Denkmalschutz vereinbaren sind. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 221 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule- ?@BC@BEFGCHIK LNEHG@I Antragsnu OO@BP BE 0206/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 84. Schule - Erneuerung Q@RUHIKVFIGFK@ Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der WXYZ[\]^_\`_]X Schule werden bereitgestellt. Y\ aXb cde Begründung: Die WXYZ[\]^_\`_]X aXb fgh[`X _biXYjXj \Yghj XkkXljYme n_a[bgho a_^^ Z[aXp die Fenster verwittert und undicht sind, ist es in den Räumen im Seitentrakt meist kalt. Zudem befindet sich der qXprXb_j[bksh`Xb Yp nXglX\iXbXYghe Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.13 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Gravierende Schäden und Mängel an der Heizungsanlage werden im Rahmen der Bauunterhaltung behoben. Heizkörperthermostate in den Unterrichtsräumen sind seit Dezember vollständig installiert. Für die Planung der Energetischen Sanierung der 84. Schule in 2017/2018 sind im Ergebnishaushalt Mittel bereitgestellt. Hierbei werden das Dach saniert, die Fenster erneuert, die Fassade gedämmt und der Keller trockengelegt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 222 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnu ••–—˜ BE 0208/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 84. Schule - Sanierung ™š—›œžž– Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Turnhalle der 84. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Turnhalle ist durch Unterricht und Trainingszeiten der Vereine stark ausgelastet. Im Winter fällt die Heizungsanlage oft aus. Die Decke wurde zuletzt im April 2016 geflickt. Das Stahlseil des Trennvorhangs reißt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Gravierende Schäden und Mängel an der Heizungsanlage werden im Rahmen der Bauunterhaltung behoben. Das Stahlseil des Trennvorhangs wurde Ende 2016 ausgetauscht. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 224 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule Antragsnu ŸŸ ¡¢ BE 0210/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: 84. Schule - Alarmanlage Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung einer Alarmanlage werden bereitgestellt. Begründung: Momentan verfügt die Schule über keinerlei Warns£¤¥¦§ können im ±²¥¨³´´ ®¬µ¶¥ ·¦¸³ª®¥ ¸¦ª«¦®¯ Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. ¨©ª «¬¦ ­¬®«¦ª¯ °¬¦ 1.100.21.5.1.01.1¹ Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Im Objekt gibt es ein Warnsystem, welches über die Schulklingel abgedeckt wird. Zusätzliche Mittel für die Bereitstellung einer Alarmanlage der 84. Schule können nicht bereitgestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 225 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0212/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände: Heinrich-Pestalozzi-Schule - Vergrößerung des Speiseraums Die erforderlichen Mittel zur Vergrößerung des Speiseraums werden eingestellt. Begründung: Der Speiseraum der Schule hat die Größe eines Klassenzimmers. Das ist für die Anzahl der Schüler nicht ausreichend. Zudem musste – zum Schaffen einer Ausgabeküche – das Nähkabinett aufgegeben werden, was wiederum allerdings zum Profilunterricht gehört. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Eine Vergrößerung des Speisenraums im Bestandsgebäude ist nicht vorgesehen. Es ist mittelfristig geplant, im Zusammenhang mit der Errichtung der Schülermensa für die Grundschule die notwendige Programmfläche für die Mensa der Oberschule als 2. Bauabschnitt mit zu errichten. Das Projekt befindet sich in der Vorplanungsphase. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 226 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 021 êë ìíëìî Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: ïðñòóñôõö÷ðøùúûüýýñöþôõÿûð H ÿø
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ü  ðò Die erforderlichen Mittel zum Ausbau des Dachbodens werden bereitgestellt. Begründung: Der Dachboden ist seit Jahren gesperrt, wird aber dringend als Lagerraum gebraucht. Durch die Mitnutzung des Gebäudes durch die Grundschule werden die Räume der Oberschule knapp. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Im Zusammenhang mit der Errichtung des 2. Bauabschnitts der Grundschule inkl. Schülermensa werden Programmflächen für die Nutzung der Oberschule in den vormaligen Raumbereichen der Grundschule frei, sodass eine Nutzung des Dachbodens nicht erforderlich ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 227 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0214/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Heinrich-           Die erforderlichen Planungsmittel zur Komplettsanierung der HeinrichPestalozzi-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht dringend eine Komplettsanierung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Das Gebäude der Pestalozzi-Oberschule wurde brandschutztechnisch ertüchtigt. In diesem Zusammenhang werden 2017 diverse Arbeiten an der Elektroanlage fortgeführt. Im Kellergeschoss erfolgt die schrittweise Trockenlegung. Die sanitären Anlagen wurden teilerneuert. Eine Gesamtsanierung ist mittelfristig nicht notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 228 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0215/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Paul- P !"# $ %&'#(()*+", Die erforderlichen Mittel für eine Komplettsanierung der Paul-Robeson-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Schule ist in einem schlechten Zustand. Die Komplettsanierung muss beinhalten: Sanitäranlagen, sämtliche Zu-und Ableitungen - Gas / Wasser / Abwasser / Regenentwässerung, Erneuerung der elektrischen Anlagen/Leitungen, Heizung, Fußböden, Jalousien z.T. nicht mehr funktionstüchtig, Erneuerung/Erweiterung Fachkabinette (Die Schule ist 2zügig geplant/errichtet worden läuft zur Zeit / und in den nächsten Jahren 3 3 ½-zügig), Erneuerung der Lehrküche, Erweiterung/ Vergrößerung des Verwaltungsbereiches (17m² für 2 Sekretärinnen ab 1/ 2017) bzw. Lehrerzimmer (40m² für über 40 Personen, ständig wachsend), Einrichten einer Aula (Schulkonzerte, Zeugnisausgaben), Brandschutz. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Das Gebäude der Paul-RobesonSchule wurde im Jahr 2016 durch ein hofseitiges Solitärgebäude kapazitiv erweitert. Im Erweiterungsneubau wurden 8 hochmoderne Unterrichtsräume, Lehrerzimmer, Vorbereitungszimmer sowie eine Schülermensa mit Ausgabeküche geschaffen. Auch im Bereich der Freianlagen konnten durch das Projekt Verbesserungen der Lehr- und Lernbedingungen erreicht werden. Eine energetische Sanierung der Außenfassade inkl. der Erneuerung der Fenster am Bestandsgebäude erfolgte in den 1990er Jahren. Die bereits vorliegende Planung zur brandschutztechnischen Ertüchtigung aus 2014 wird zeitlich bis zum Auszug der Grundschule an den Standort Opferweg verschoben. Erst danach besteht die Möglichkeit, Raumgruppen für Baumaßnahmen freizulenken. In diesem Zusammenhang soll die brandschutztechnische Ertüchtigung um notwendige Leistungen der Haustechnik (Sanitär, Elektro, Informationstechnik) erweitert werden. Eine Planung hierfür soll im Jahr 2018 in Auftrag gegeben werden. Der Bürgereinwand steht im Zusammenhang mit dem Änderungsantrag Nr. A 160/17/18. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 229 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0216/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: -./012345637189:/05 ; <=>5?@5=/7A B5= C/=7:.005 Die erforderlichen Mittel zur Erweiterung der Turnhalle der Paul-RobesonSchule werden eingestellt. Begründung: Auf Grund der vorhandenen und zu erwartenden Schülerzahlen reicht die Zweifeld-Turnhalle nicht mehr aus und muss auf eine Dreifeld-Halle erweitert werden. Platz auf dem Schulgelände ist dafür vorhanden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.12 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Die Sporthalle der P.-Robeson-Schule wird nach Auszug der Grundschule an den Opferweg in ihrer Kapazität für die Zügigkeit der Oberschule ausreichen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 454.041 Plan 2016 in €: 267.248 Planentwurf 2017 in €: 233.197 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 230 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0217/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: DEFGIJKLMNKOIQRSFGM T UVFWXYMZM JMXOXYFOY [MZ \KXGM]]MO Die erforderlichen Mittel zur häufigeren Reinigung der Toiletten an der PaulRobeson-Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. 1.100.21.^_`_a`_`b Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Die turnusmäßige Reinigung der Sanitärflächen erfolgt in kommunalen Schulen standardmäßig täglich einmal. Häufigere Reinigungen werden punktuell bei Überbelegungen von Schulen oder Sondersituationen gewährleistet. Mängelanzeigen aus der Schule sind derzeit nicht bekannt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 454.041 Plan 2016 in €: 267.248 Planentwurf 2017 in €: 233.197 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 231 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0218/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Petrischule c defghehigjkgl Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in verschiedenen Räumen der Petrischule werden eingestellt. Begründung: In nahezu allen Räumen und Gängen der Petrischule sind Malerarbeiten nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. 1.100.21.mnonponpo Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die malermäßige Instandsetzung kann nur schrittweise im Rahmen der baulichen Unterhaltung erfolgen. Der hierfür aufzustellende sog. qrstuvwxtsryuz{|rz }~t € ‚uƒ~zz u~zuv „uuz Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Dabei muss bei der Vielzahl von …r†s|~uƒuzv†sr‡ˆuz vˆuˆv u~zu ‰t~xt~v~utzƒ ut‡x|ƒuzn RE 2015 in €: 368.919 Plan 2016 in €: 567.729 Planentwurf 2017 in €: 189.004 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 232 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 021 Š‹ Œ‹ŒŽ Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: ‘’“”•–—˜ ™ š›—’’›’œ“‘ Die erforderlichen Mittel für Maurerarbeiten in verschiedenen Räumen der Petrischule werden eingestellt. Begründung: In nahezu allen Räumen und Gängen der Petrischule sind Maurerarbeiten nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die verwendete Formulierung "Maurerarbeiten" ist nicht eindeutig. Zur Klärung soll ein gemeinsamer Ortstermin stattfinden. Notwendigen Maßnahmen würden ggf. im Rahmen der baulichen Unterhaltung realisiert werden. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 368.919 Plan 2016 in €: 567.729 Planentwurf 2017 in €: 189.004 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 233 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0220/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Petrischule ž Ÿ ¡¢£ ¤¡¥¢¦§ ¨ Die erforderlichen Mittel für Instandsetzungsmaßnahmen an der Petrischule werden bereitgestellt. Begründung: In einigen Räumen und Gängen müssen Lüftung, Heizung und andere Dinge instandgesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die verwendete Formulierung "In einigen Räumen und Gängen müssen Lüftung, Heizung und andere Dinge instandgesetzt werden" ist nicht eindeutig. Es bleibt offen, was hiermit konkret gemeint ist. Dies ist bei einem gemeinsamen Ortstermin zu klären und ggf. im Rahmen der baulichen Unterhaltung zu realisieren. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 368.919 Plan 2016 in €: 567.729 Planentwurf 2017 in €: 189.004 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 234 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0224/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Schule äåæçèéêëìíîïèðêëñèïòæó ô ëïõöæè÷õé Die erforderlichen Mittel für verschiedene Sanierungsarbeiten werden eingestellt. Begründung: Die Wände in einigen Räumen der Schule sind in einem katastrophalen Zustand. Putz und Tapeten lösen sich von den Wänden, zudem zeigen sich zunehmend Risse. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Rahmen der baulichen Unterhaltung erfolgt eine abschnittsweise Erneuerung der Innenräume der Schule in der G.-Schwarz-Straße. In den letzten Jahren wurden bereits einige Klassenzimmer komplett malermäßig instandgesetzt. Die Treppenhäuser wurden im Rahmen der brandschutztechnischen Sanierung 2013 ebenfalls überarbeitet. Die genannte Vorgehensweise soll auch in 2017/18 fortgeführt werden. Diverse Malerarbeiten sind im Jahresvorhabenplan 2017 erfasst. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 235 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0225/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Schule øùúûüýþÿ S
 ü  þÿ  ü  ú      ú  ý  û  ú Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung des Fußbodens in verschiedenen Räumen werden eingestellt. Begründung: Die D Veränderung Ziel 2017:     Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der a!" # die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen as$   %&$   '"  a   Hs$Hs %!"   gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen as$ !$$ g  ( Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. &  Gravierende Schäden werden im Rahmen der Bauunterhaltung behoben. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 236 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0226/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Schule )*+,-./01234-5/06-47+8 9 :;<<6466;=. Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung des Physik-Vorbereitungsraums werden eingestellt. Begründung: Der Physikvorbereitungsraum braucht dringend neues Mobiliar und Ausstattung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Prioritär wird mit den vorhandenen Mitteln die Ausstattung des Unterrichtes mit den notwendigen Lehr- und Lernmitteln abgesichert. Seitens der Schule liegen keine Bedarfsmeldungen für diesen Vorbereitungsraum vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 237 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0228/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – Innensanierung Die erforderlichen Mittel für die Innensanierung des Haus B des BrockhausGymnasiums werden eingestellt. Begründung: Das Haus B befindet sich in einem schlechten Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die brandschutztechnische Ertüchtigung der F.-A.-Brockhaus-Schule, Haus B, konnte bereits realisiert werden. Weitere Maßnahmen im Innenbereich der Schule können erst nach Abschluss der Außensanierung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 238 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 022 B> ?@>?A Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Friedrich- FCEGIJKLCGMNOPQRKTMOQIU V WQCEOPIIUERPEXUCQEY Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Turnhalle des BrockhausGymnasiums werden eingestellt. Begründung: Die Turnhalle ist in einem schlechten Zustand. Insbesondere die sanitären Einrichtungen müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Der Sanierung einer Schulsporthalle sind umfangreiche Planungsleistungen vorgeschaltet. Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen aufgrund der Vielzahl von Fachliegenschaften keinerlei Mittel für Planungs- oder Sanierungsmaßnahmen an diesem Objekt zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 239 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 02 Z[\ Anzahl der Unterstützungen: 0 ]^\]_ Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – `bcdefhcijd kfldmb Die erforderlichen Mittel für zehn Interaktive Tafeln werden eingestellt. Begründung: Durch Interaktive Tafeln kann die werden. Veränderung Ziel 2017: nopqrtut vwx yztw{{r|}tx ~w{wxxw{t Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Seitens der Schule sind im Rahmen der Bedarfsplanung keine Interaktiven Tafeln angezeigt worden. Unabhängig davon befindet sich derzeit ein Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig im parlamentarischen Verfahren. Dieser sieht für 2017 und 2018 u.a. den Ausbau der LAN-Netzwerkstruktur auch zur Vorbereitung eines Ausbaus der W-LAN-Infrastruktur sowie die Neuausstattung der Oberschulen, beruflichen Schulzentren und der Mehrzahl von Förderschulen mit IT-Systemen (PC s, mobile Endgeräte, interaktive Tafelsysteme) vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 240 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 02 €‚ Anzahl der Unterstützungen: 0 ƒ‚„ Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Bürgereinwände: Immanuel- …†‡ˆ‰Š‹ŒŽ  ‘’“ˆ”Œ•Œ‡“ –—‡—“‡“ Das bestehende Budget für die Reinigung der Schule muss erhöht werden. Begründung: Die Schule wird zusätzlich von Volkshochschule und Musikschule genutzt, weshalb ein erhöhtes Reinigungsaufkommen nötig ist. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.7.1.01.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der ˜™š›œžŸš ™šœ¡¢ ¢™¢™¡£¤™š¥ die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen ˜›œ¦›§¨™ ©ª¨™ª¡›¡ ™š ª¡ «ª¡¬§›¡¢ ­œ ¤šª¡¢™¡® ¯Ÿš ™© ˜ª¡¨™š¢šœ¡ ™š œ¡›¤ ª¡¢¤›š™¡ ¢™©™ª¡ ™š™°¦¨§ª°¦™¡ «šžŸš ™š¡ª™ ©œ ™ gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen ˜›œ¦›§¨ ›œž­œ¨™§§™¡® ±œ ª™™© ²šœ¡ Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. ¬›¡¡ ™© Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 318.³´µ Plan 2016 in €: 167.762 Planentwurf 2017 in €: 166.637 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 241 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Kitabau Antragsnummer: BE 02 ¶·¸ Anzahl der Unterstützungen: 0 ¹º¸¹» Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Kita „Auenzwerge“ – Komplettsanierung Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung der Kita BÇÈÉÆÊÁËÌÈÿÀÍ¿ÃÄ Â¿ÃοÀ ¿ÆÀÄ¿ÏÊ¿ÉÉÊÐ ¼½¾¿ÀÁ¿ÃÄ¿Å ÆÀ Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Bei der Kindereinrichtung Auenzwerge handelt es sich um eine Villa aus dem Baujahr 1890. Die Einrichtung mit einer Kapazität von 72 Kindern zeigt umfangreiche bauliche Mängel (Fenster, Fassade, Dach) auf. Aus diesem Grund wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, die die Wirtschaftlichkeit einer Komplettsanierung respektive die eines Neubaus am Standort vergleichen soll. Nach Vorlage der Machbarkeitsstudie erfolgt ein Entscheidung über das weitere Vorgehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 242 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: BE 02 ÑÑÒ ÓÔÒÓÕ Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Ö×ØÙ ÚÛÜÝÞßàÝáâÝã ä åáÞÝÜÝáÜÞâ æÜáÞçèéÝÞ Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des Turnbodens werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Nach Einschätzung des Amtes für Gebäudemanagement und der Leiterin der Einrichtung sind keine Maßnahmen zur Erneuerung des Turnbodens notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 243 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: BE 02 êëì íîìíï Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: ðñòó ôõö÷øùú÷ûü÷ý þ ÿûø÷ö÷ûöøü K ñ÷
ü÷û ò Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des maroden Spielgeräts werden eingestellt. Begründung: Das Spielgerät musste schon teilweise abgebaut werden, da es morsch war, und das was noch übrig ist wird auch nicht mehr lange halten, da die Witterung ihre Spuren hinterlässt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Für die Erneuerung der Spielgeräte im Garten ist der Träger der Einrichtung (DRK Kreisverband Leipzig-Land e.V.) zuständig. Die Erneuerung des Spielgerätes muss deshalb durch den Träger realisiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 244 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 02    Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände: 3    Die notwendigen Mittel für Tartanbelag für das werden bereitgestellt. D   !""# Begründung: Der Boden ist je nach Witterung nur bedingt nutzbar. Die Nachrüstung von Tartanbelag für den Bereich des Dd $%& '( $')d)*"( $'))&(*d("+(*'* Nutzung erlauben. Die D+!" d Dd ()dN&'!") der Hälfte der verfügbaren D&'+!"   ,#Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Schulkomple. $& ')  !"/"& 012450126 '( 7)&' genommen. Eine zusätzliche Verbesserung kann aufgrund anderer prioritärer Maßnahmen im Schulbaubereich nicht eingeordnet werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 245 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 02 89: ;9:;< Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände: 8= >?@ACE F >?@ACGHIJEL Die notwendigen Mittel für den Austausch des Bodens werden bereitgestellt. Begründung: Der aufgebrachte Boden ist für die Schulgartenarbeit nicht geeignet, da unter dem Mutterboden Bauschutt abgelagert wurde. Es kann nicht tief genug gegraben werden, da man in Spatenstichtiefe auf Beton stwMOP QRSTUVW besteht für die Schüler Verletzungsgefahr. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es handelt sich offensichtlich um einen Gewährleistungsmangel. Die Klärung bzw. der Bodenaustausch muss im Rahmen der Gewährleistung erfolgen. In einem Ortstermin ist der IstZustand zu dokumentieren und erforderliche Maßnahmen zu erörtern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 46 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 02 pqr strsu Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände: pv xyz{|} ~ €‚ƒ|„yz} Die notwendigen Mittel für eine zweimal im Jahr stattfindende der Wände im neuen Schulgebäude werden eingestellt. …†‡ˆ‰†Š‹ˆ‹Œ‡ˆŒ Begründung: …†ŽŠ †‘Š’Š Š†Š‹“Šˆ ‡ˆ” ‡ˆ”Š†Š •Š‹ŽŠˆ Schulwände. Sie –Š†”—˜’‡“™Šˆ ”Š˜† ”—˜ˆŠ‘‘ ‡ˆ‰ Š‹ˆŠ šŠ‹ˆ‹Œ‡ˆŒ findet nur einmal im Jahr im Zuge der …†‡ˆ‰†Š‹ˆ‹Œ‡ˆŒ statt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. BE 0015/ 17/18; BE 0239/ 17/18 RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 246 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0240/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände: Johannes-Kepler-Gymnasium - Malerarbeiten Die notwenidgen Mittel für Malerarbeiten am Kepler-G ›œžŸ ¡œ eingestellt. ¢£¤¥£ Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Im Rahmen des sog. ¦ž§¤£Ÿ¨©¤§žª£«¬žŸ ­®¤ ¥žŸ ¯¡¥°£± ¥£¤ ªž¡¬ ²§£ Unterhaltung, der am Anfang eines ³£¥£ ´ž¡Ÿ§ž¬±Ÿ³ž§¤£Ÿ £¤Ÿ±£¬¬± ¢ ¤¥µ werden derlei Maßnahmen nach Priorität und Bedarf eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 247 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0241/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: ¶·¸¹º»º¼½¾¹¿ für Leipzig e. V." À¹Á· ÃÄŠºÁ ƺź¹Á ÇÈÉʺÅÁ Bürgereinwände: Johannes-Kepler-Gymnasium - ËÌÍÎÏÌÐÍÑÎÒÓÌÔ ÕÑÌÍÎÑÖ Die notwendigen ¶¹Ê漃 ÃÄŠ¹º ×Á½Ê·Á½ºÊØÙÁÚ ÂºÅ ÛºÁ½ÊºÅ ¼ºÅºÁ Begründung: Die ÛºÁ½ÊºÅ º½ ݺÞɺÅßàáâÁ·½¹Ùâ½ und müssen instand gesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: º¹ÁÚº½ÊºÉÉÊÜ ½¹Á ·ÉÊ Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der ãºÅ·Ù½ÃäźÅÙÁÚ ÚºÚºÁÄåºÅ¿ die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen ã·Ù½æ·Éʺ½ â¹Êº¹Á·ÁºŠ¹Á ȹÁ¾É·ÁÚ ØÙ åŹÁÚºÁÜ Æ䊺â ã¹ÁʺÅÚÅÙÁ ºŠÙÁ·å¹ÁÚå·ÅºÁ ں⺹Áºź¸æÊɹ¸æºÁ ÈÅÃäźÅÁ¹½½º âÙ½½ º½ gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen ã·Ù½æ·ÉÊ ·ÙÃØٽʺÉɺÁÜ çÙ½ ¹º½ºâ àÅÙÁ Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: ¾·ÁÁ ºâ Die Instandsetzung der ÛºÁ½ÊºÅ ¹½Ê ʺ¹É¼º¹½º ºÅÃäÉÚÊÜ èºÅ çٽʷٽ¸æ ºŠۺÁ½ÊºÅ ·Á ºŠé½Ê÷½½·Âº ½ÊºæÊ Áä¸æ ·Ù½Ü RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 248 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Austausch- u. Ergänzungsseiten - Anlage 3 ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0242/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände: Johannes-Kepler-Gymnasium - Toilettensanierung Die notwendigen êëììíî ïðñ òëí óôëîíììíõö÷õëíñøõù ÷ú ûíüîíñýþÿúõ÷öëøú werden eingestellt. Begründung: Die Sanitäranlagen sind in einem schlechten baulichen Zustand und müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die finanzielle Einordnung für die óôëîíììíõö÷õëíñøõù ëú notwendiger Prioritätensetzung derzeit nicht möglich. D
í ì ëöì ÷øïùñøõò Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Jahresabschlüsse Band 4 Inhaltsverzeichnis Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnetSeite Gewandhaus zu Leipzig 3 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 37 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 71 Oper Leipzig 101 Schauspiel Leipzig 141 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 165 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 195 Stadtreinigung Leipzig 229 Theater der Jungen Welt Leipzig 267 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 295 Gewandhaus zu Leipzig -3- Beschluss Ratsversammlung vom 18.05.2016 Ö 20.19 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:12 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-01722 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 427.603,26 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Gewandhausleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen -4- Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig", Leipzig Bilanz zum 31. Dezember 2013 Aktiva 31.12.2013 EUR 31.12.2012 EUR EUR EUR A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 2.943,00 5.988,00 20.970.540,00 1.201.514,00 2.134.061.42 936.252,61 21.487.399,00 601.164,00 25.242.368,03 25.248.356,03 2.244.559.42 227.824,54 24.560.946,96 24.563.889,96 B. Umlaufvermögen I. II. Vorräte Waren Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen andere Eigenbetriebe 4. Sonstige Vermögensgegenstände - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 318.579,80 (i. Vj. EUR 71.257,11)- 1.322.805,16 5.609.920.46 128.427,12 392.902.46 111. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 11.006441-1405847 4.749,13 6.588,30 -5- 7.454.055,20 1.142.156,91 5.314.198.42 39.390,84 71.257,11 6.567.003,28 1.307.833,67 8.768.477,17 745.160,83 7.316.913,24 71.565.46 82.486,03 34.088.398.66 31.963.289,23 Passiva 31.12.2013 31.12.2012 EUR EUR Rücklagen Allgemeine Rücklage 253.692,95 253.692,95 Gewinne Verluste aus Vorjahren -19.261,32 263.692,90 427.603,26 662.034,89 -282.954,22 234.431,63 24.534.046,62 23.831.672,55 981.518,00 244.000,00 912.366,00 2.137.884,00 988.636,00 291.000,00 978.794,00 2.258.430,00 1.046.232,21 596.685,23 267.765,30 191.689,71 41.696,16 47.179,00 2.483.822,68 2.189.353,58 3.839.516,35 3.024.907,52 2.914.916,80 34.088.398,66 2.613.847,53 31.963.289,23 A. Eigenkapital I. II. 111. Jahresüberschuss B. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens C. Rückstellungen 1. Rückstellungen für Pensionen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.046.232,21 (i. Vj. EUR 596.685,23) 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 267.765,30 (i. Vj. EUR 191.689,71)3. Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben -davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 41.696,16 (i. Vj. EUR 47.179,00)4. Sonstige Verbindlichkeiten -davon aus Steuern EUR 538.828,52 (i. Vj. EUR 459.308,71) -davon im Rahrnen der sozialen Sicherheit EUR 117.572,04 (i. Vj. EUR 104.301,16)-davon rnit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 2.483.822,68 (i. Vj. EUR 2.189.353,58)- E. Rechnungsabgrenzungsposten -6- Anlage 1.1 Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig", Leipzig Gewinn- und Verlustrech~ung für die Zeit vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. Umsatzerlöse Zuschüsse für den Spielbetrieb Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung -davon für Altersversorgung EUR 775.404,65 (i. Vj. EUR 313.439,10)Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen Sonstige betriebliche Aufwendungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Erstattete Sonstige Steuern Jahresüberschuss (i. Vj. Jahresfehlbetrag) 11.006441-1405847 -7- 1.1.-31.12.2013 EUR EUR 1.8.-31.12.2012 EUR 15.475.977,30 18.633.962,68 3.866.335,02 EUR 6.971.612,37 7.253.974,00 1.376.497,25 -61.445,23 -7.586.381,13 -7.647.826,36 -26.081,72 -3.572.243,72 -3.598.325.44 -19.578.469,86 -3.407.084,10 -22.985.553,96 -7.802.237,85 -1.408.046,72 -9.210.284,57 -891.385,44 -6.052.915,53 25.815,29 -102.127,74 322.281,26 -20,43 105.342,43 427.603.26 -8- -362.834,51 -2.746.052,03 6.500,44 -29.221,61 -338.134,1 0 -42,80 55.222,68 -282.954,22 Anlage 1.2 Gewandhaus zu Leipzig Anhang für 2013 1. Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss zum 31.12.2013 wurde nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften einschließlich der Änderungen und Ergänzungen durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BiiMoG) sowie ergänzend nach den Rechnungslegungsvorschriften des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes (SächsEigBG), der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) und der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) aufgestellt. Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses wurden die Hinweise der Jahresabschlussverfügung, erlassen vom Bürgermeister und Beigeordneten für Finanzen vom 11.12.2013 sowie deren Korrektur vom 17.12.2013 berücksichtigt. Nach der Umstellung des bis zum 31.07.2012 an der Spielzeit ausgerichteten Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr umfasst dieser Jahresabschluss den Zeitraum vom 01.01. bis zum 31.12.2013 und folgt auf ein Rumpfgeschäftsjahr von nur fünf Kalendermonaten (01.08. bis 31.12.2012). Die Vergleichbarkeit der Angaben der Gewinn- und Verlustrechnung ist somit nur eingeschränkt möglich. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren die nachfolgenden, im Wesentlichen unveränderten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend. Die Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden grundsätzlich mit den Anschaffungs- und Herstellungskosten angesetzt. Der Inventurplanung entsprechend, erfolgte die körperliche Bestandsaufnahme dem Stichtag vorgelagert zum 31.07.2013 und wurde zum 31.12.2013 fortgeschrieben. Die abnutzbaren Vermögensgegenstände werden planmäßig linear entsprechend ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die geringwertigen Wirtschaftsgüter, die per 01.08.2010 als Sammelposten ausgewiesen waren, wurden über den vorgeschriebenen Zeitraum von 5 Jahren fortgeführt abgeschrieben. In Ausübung des wieder eingeführten Wahlrechtes werden seit dem 01.08.2011 die im Geschäftsjahr angeschafften geringwertigen Wirtschaftsgüter mit einem Anschaffungswert bis EUR 410 voll abgeschrieben. Die Vorräte, die ausschließlich Warenbestände betreffen, sind mit Einstandspreisen bewertet. Die Forderungen, sonstigen Vermögensgegenstände und flüssigen Mittel sind grundsätzlich zum Nennwert angesetzt. Allen risikobehafteten Posten ist durch die Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Das gezeichnete Kapital ist zum Nennbetrag bewertet. Für das im Rahmen der zum 31.12.2011 erfolgten unentgeltlichen Widmung übertragene Grundstück und Gebäude besteht auf der Passivseite ein separater Sonderposten. In Höhe der für das Gebäude angefallenen Abschreibungen wird der Sonderposten ertragswirksam aufgelöst. Die Zuführungen betreffen Anlagezugänge aus aktivierbaren Baumaßnahmen. In Höhe des von der Stadt Leipzig oder Dritten bezuschussten beweglichen abnutzungsfähigen Anlagevermögens ist auf der Passivseite ein weiterer Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens gebildet. Die Einstellungen in den Sonderposten in Höhe der aktivierten, abnutzbaren Anlagenzugänge (ohne die Zugänge an geringwer- 11.006441-1405847 -9- Anlage 1.3/1 tigen Wirtschaftsgütern) werden zulasten der sonstigen betrieblichen Aufwendungen vorgenommen. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt in Höhe der Abschreibungen (ohne Abschreibung geringwertiger Wirtschaftsgüter) zugunsten der sonstigen betrieblichen Erträge. Die Pensionsverpflichtungen, Altersteilzeitverpflichtungen und Zuwendungsverpflichtungen für Jubiläen wurden zum Bilanzstichtag nach der sogenannten Projected Unit Credit-Method (PUC-Methode) bewertet. Sofern biometrische Einflussfaktoren zu berücksichtigen waren, wurden die Richttafeln 2005 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck verwendet. Bei den Berechnungen wurde der in der Rückstellungsabzinsungsverordnung bekanntgegebene Rechnungszins von 4,88 % angesetzt. Darüber hinaus wurde eine Lohn-, Gehalts- und Rentensteigerung zwischen 1,75 % und 2,00 %zu Grunde gelegt. Der Wertansatz der Rückstellungen berücksichtigt grundsätzlich alle erkennbaren Risiken auf der Grundlage vorsichtiger kaufmännischer Beurteilung. In den Rückstellungen für Altersteilzeitverpflichtungen sind alle Arbeitnehmer berücksichtigt, für die eine Einzelvereinbarung bis zum Abschlussstichtag abgeschlossen war. Altersteilzeitvereinbarungen wurden seit dem Jahr 2010 nicht mehr abgeschlossen. Die verbleibenden sonstigen Rückstellung werden in Höhe der voraussichtlichen Inanspruchnahme angesetzt und berücksichtigen alle Risiken und ungewissen Verpflichtungen, die bei vernünftiger kaufmännischer Beurteilung erkennbar waren. Sie werden mit dem notwendigen Erfüllungsbetrag angesetzt. Verbindlichkeiten werden mit ihrem Erfüllungsbetrag passiviert. Im Passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind analog den Vorjahren im Wesentlichen Einnahmen aus Kartenverkäufen für eigene Veranstaltungen bilanziert, sofern die Einnahmen im abgelaufenen Wirtschaftsjahr erzielt und die Veranstaltungen im folgenden Wirtschaftsjahr durchgeführt werden. Weiterhin ergeben sich aus spielzeitbezogenen Sponsorenverträgen seit der Umstellung des Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr zum Stichtag Abgrenzungen aus Einnahmen, die der 2. Hälfte der Spielzeit und somit 2014 zuzurechnen sind. Geschäftsvorfälle in fremden Währungen werden mit dem Kurs zum Zeitpunkt der erstmaligen Erfassung bewertet. Zum Abschlussstichtag erfolgt eine Bewertung der Forderungen sowie der Verbindlichkeiten zum niedrigeren bzw. höheren Kursam Bewertungsstichtag. Baumaßnahmen am Gebäude Nach Besitzgabe des Gebäudes durch Widmung zum 31.12.2011 wurden durch die Stadt Leipzig Baumaßnahmen am Gebäude in Höhe von 107 T€ durchgeführt und finanziert, die den städtischen Zuweisungen zugerechnet sind. Demgegenüber sind - soweit es sich um aktivierbare Maßnahmen handelt - diese als Zugänge im Anlagevermögen ausgewiesen, ansonsten liegt entsprechend Instandhaltungsaufwand vor. In Höhe der vom Gewandhaus im Geschäftsjahr vorfinanzierten städtischen Zuweisungen für Baumaßnahmen der Brandschutzertüchtigung wurde eine Forderung ausgewiesen. In Höhe erhaltener, zum Stichtag noch nicht verbrauchter städtischer Zuweisungen für Brandschutzmaßnahmen wurde eine Verbindlichkeit bilanziert, welche sich korrespondierend mit der Durchführung dieser Maßnahmen vermindern wird. Zum Stichtag waren von den in 2013 in einem Umfang von 1.500 T€ geplanten, zuweisungsfinanzierten Baumaßnahmen des 3. Bauabschnittes zur Brandschutzertüchtigung 1.220 T€ realisiert. In notwendiger Fortführung der Baumaßnahmen dieses Bauabschnittes in 2014 ist von dem Verbrauch der verbliebenen 280 T€ auszugehen. 3. Erläuterungen zur Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens ist im Anlagespiegel dargestellt. Anlage 1.3/2 -10- 11.006441-1405847 Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betragen 1.323 T€. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig betragen 5.610 T€ und betreffen in Höhe von 4.229 T€ das Cash-Pooling sowie in Höhe von 1.220 T€ Ansprüche auf Zuweisung für vorfinanzierte Baumaßnahmen zur Brandschutzertüchtigung im 3. Bauabschnitt, die sich aus Investitionsmaßnahmen (1.111 T€) und Instandhaltungsmaßnahmen (109 T€) zusammensetzen. Die Forderungen gegenüber anderen Eigenbetrieben betragen 128 T€ und betreffen i. H. v. 112 T€ die Oper sowie i. H. v. 16 T€ das Schauspiel. Die sonstigen Vermögensgegenstände in Höhe von 393 T€ resultieren hauptsächlich aus Erstattungsansprüchen gegenüber Krankenkassen und der Agentur für Arbeit (172 T€), Ansprüchen aus der Übertragung der IT (99 T€), die vertragsentsprechend mit der Leistungserbringung der externen IT-Betreuung ratenweise verrechnet werden sowie aus geleisteten Anzahlungen für Reisekosten künftiger Gastspiele (63 T€) und umgegliederten, debitarischen Kreditoren (18 T€). Bis auf die Forderung gegenüber der Lecos GmbH aus dem Übergang der IT- Technik im Rahmen des Outsourcing Prozesses, welche vertragsgemäß in Raten bis 2017 mit den für Betreuungsleistungen anfallenden Dienstleistungsentgelten aufzurechnen ist, haben die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Der Anteil der Forderung gegenüber der Locos GmbH mit einer Restlaufzeit über einem Jahr beträgt zum Stichtag T€ 74. Der Kassenbestand und die Guthaben bei Kreditinstituten betragen 1.308 T€. Für abgerechnete Aufwendungen nach dem Bilanzstichtag wurde ein aktiver Rechnungsabgrenzungspasten von 72 T€ gebildet. Die allgemeine Rücklage, die sich als rechnerische Differenz zum 01.01.1995 aus Vermögen und Schulden ergab, bleibt unverändert und beträgt 254 T€. Gemäß Betriebssatzung erfolgt keine Festsetzung eines Stammkapitals. Anlässlich der Übertragung von abschreibungsfähigem Anlagevermögen zum 31.12.2011 war ein separater Sonderposten für das gewidmete Grundstück und Gebäude zu bilden. Erhöht um Zuführungen durch Umbaumaßnahmen (257 T€) und aufgelöst in Höhe der für das Gebäude angefallenen Abschreibung (550 T€) beläuft er sich um Stichtag auf 21.205 T€. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des beweglichen Anlagevermögens (3.329 T€) ergibt sich aus den Zugängen durch Anschaffung von Anlagegütern i. H. v. 1.294 T€ sowie der Auflösung in Höhe der angefallenen Abschreibungen von 298 T€. Geringwertige Wirtschaftsgüter bleiben unberücksichtigt. Die Sonderposten stimmen mit den Restbuchwerten des entsprechenden Anlagevermögens laut Anlagenspiegel überein. Die Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen (982 T€) wurde in Höhe von 83 T€ in Anspruch genommen. Zum Bilanzstichtag erfolgte eine Zuführung von insgesamt 76 T€, davon resultieren 48 T€ aus Abzinsung. Die Steuerrückstellung (244 T€) wurde für bestehende Risiken aus Nachzahlungsverpflichtungen für Lohnsteuer im Ergebnis einer Lohnsteueraußenprüfung des Zeitraumes 2006-2010 gebildet. In den sonstigen Rückstellungen (912 T€) sind im Wesentlichen Verpflichtungen aus Altersteilzeitregelungen (210 T€), für Gehaltszahlungen für Freizeitausgleich (143 T€), für Archivierung (90 T€) für Weihnachtsgeld (87 T€), für Jubiläen (83 T€), für Urlaubsansprüche (76 T€), für ausstehende Rechnungen (78 T€), für Prüfungskosten (22 T€) enthalten. Da durch den Vertragsabschluss zwischen dem Deutschen Bühnenverein 11.006441-1405847 -11- Anlage 1.3/3 und der Deutschen Orchestervereinigung e.V. vom 1. November 2013 die infolge der Kopplung an Tarifveränderungen im öffentlichen Dienst anstehende Tariferhöhung für das Orchester definiert worden war, wurde die dafür gebildete Rückstellung in Anspruch genommen und zum Stichtag eine Verbindlichkeit eingestellt. Für unterlassene Instandhaltungen, die in den ersten drei Monaten des nachfolgenden Geschäftsjahres realisiert werden, ist eine Rückstellung von 115 T€ gebildet. Zum Bilanzstichtag bestehen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 1.046 T€. Die Verbindlichkeiten gegenOber der Stadt Leipzig (268 T€) enthalten in Höhe von 37 T€ zum Stichtag noch nicht verbrauchte Zuweisungen der Stadt aus 2012 zur Finanzierung von Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung des 2. Bauabschnittes und betreffen ansonsten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Umsatzsteuer sowie vereinnahmte, weiterzuleitende Ticketentgelte aus einer Mietveranstaltung der Stadt. Die Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben ( 42 T€) beinhalten Verpflichtungen gegenüber der Stadtreinigung und der Oper Leipzig. Die sonstigen Verbindlichkeiten (2.484 T€) setzen sich im Wesentlichen aus Verbindlichkeiten aus Kartenverkäufen für Mietveranstaltungen (1.430 T€), Verpflichtungen aus Lahnsteuerzahlungen (538 T€) sowie Verpflichtungen im Rahmen der sozialen Sicherheit (118 T€) zusammen. Weiterhin darin enthalten sind die umgegliederten kreditarischen Debitoren (203 T€), Honorarverbindlichkeiten (161 T€) sowie Verbindlichkeiten gegenüber dem Finanzamt für Ausländersteuer(124 T€). Die Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind über die handelsrechtliehen Eigentumsvorbehalte hinaus nicht besichert. Als passiver Rechnungsabgrenzungsposten (2.915 T€) sind hauptsächlich Einnahmen für bezahlte Abonnementverträge und Kartenverkäufe sowie Sponsoring für Veranstaltungen nach dem Stichtag ausgewiesen. 4. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Die Umsatzerlöse betragen im Berichtszeitraum 15.476 T€. Hauptpositionen sind die Erlöse aus dem Verkauf von Eintrittskarten (5.180 T€), aus Orchesterleistungen für die Oper (7.507 T€), aus Gastspielreisen (1.605 T€) und aus der Vermietung der Säle mit Anlagen und Geräten (1.184 T€). Die sonstigen betrieblichen Erträge ohne Fördermittel (89 T€) und städtische Zuweisungen (18.545 T€) betragen 3.866 T€. Darunter fallen vor allem Erträge aus Werbung, Sponsoring und Spenden (1.971 T€), Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens (848 T€), Erträge aus Leistungen für Dritte (364 T€), Erträge aus Verpachtung (128 T€), Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (80 T€), Erträge aus Medienverwertung (94 T€), Erträge aus Erstattung von Leistungen für Altersteilzeit (17 T€) sowie Mutterschutz (94 T€) sowie Buchgewinne aus Anlageabgängen (84 T€). Die weiterhin darin enthaltenen periodenfremden Erträge (68 T€) resultieren aus Erstattungsansprüchen aus Vorjahren Altersteilzeit und Mutterschutz. Der Materialaufwand von 7.648 T€ enthält u.a. Honorare für selbstständige Künstler (5.133 T€), Elektrizität-, Wärme-, Kälte- und Wasserversorgung (1.013 T€), Aufwendungen für Dienstleistungen, insbesondere für den Besucherservice, den Wachdienst, Kurierdienste und Reinigung (1.135 T€), sonstige Honorare für Leistungen wie Grafik, Fotografie, Intonation, elektronische Abrechnung (199 T€), Fachbedarf und sonstiges Verbrauchsmaterial (66 T€) und eine ÖPNV-Pauschale für die Nutzung des Liniennetzes der LVB für Konzertbesucher (106 T€). Anlage 1.3/4 -12- 11.006441-1405847 Der Personalaufwand in Höhe von 22.985 T€ beinhaltet Gehälter (19.578 T€) und Sozialabgaben (3.407 T€). Die Abschreibungen belaufen sich auf 891 T€, wobei 3 T€ das immaterielle Vermögen, 845 T€ das Sachanlagevermögen und 43 T€ geringwertige Wirtschaftsgüter betreffen. Der sonstige betriebliche Aufwand beträgt 6.053 T€. Darin enthalten sind u. a. Zuführungen zum Sonderposten (1.550 T€), sonstige Fremdleistungen (809 T€), Instandhaltungsaufwendungen (796 T€), Reisekosten (643 T€), Aufwendungen für Werbung (629 T€), Beiträge, Gebühren und Provisionen (342 T€), Aufwendungen für Mieten und Leasing {226 T€), Prüfungs- und Beratungskosten (217 T€), Reparaturkosten für Instrumente (165 T€), , Aufwendungen für Versand und Telekommunikation (106 T€), Aufwendungen für Programmhefte (83 T€), Spendenausgaben (77 T€), Aufwendungen für Versicherungen (76 T€), Aus- und Weiterbildung (60 T€), Bewirtungskosten (51 T€), Kosten für Bürobedarf und Fachliteratur (43 T€). Darüber hinaus ist periodenfremder Aufwand (61 T€) enthalten, welcher aus der verspäteten Zuleitung der Spende aus der Benefizveranstaltung 2012 "Leipzig hilft Kindern" (55 T€) sowie Eingängen von Abrechnungen das Vorjahr betreffend (6 T€) resultiert. Die Erträge aus Zinsen belaufen sich auf 26 T€. Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen betragen 102 T€ und ergeben sich aus der gemäß BiiMoG ermittelten Abzinsung (66 T€; i. Vj. 29 T€), der Rückstellungen für Pensionen, Jubiläen und Altersteilzeit sowie der Verzinsung von Steuernachzahlungen aus Vorjahren (36 T€) im Ergebnis der für die Betriebsprüfung 2007-2009 erfolgten Veranlagung. Die sonstigen Steuern betragen 105 T€. Diese betreffen vor allem Korrekturen zur Umsatzsteuer 2010-2012 im Ergebnis der Betriebsprüfung 2007-2009. Bezüglich der Darstellung der Ertragslage der drei Betriebszweige (§ SächsEigBVO) wird auf die Erläuterungen im Lagebericht verwiesen. 5. 13 Abs. 3 Sonstige Pflichtangaben Sonstige finanzielle Verpflichtungen Sonstige finanzielle Verpflichtungen für künftige Spielzeiten bestehen insgesamt in Höhe von 2.807 T€. Sie ergeben sich aus Dienstleistungs- und Wartungsverträgen (1.651 T€) sowie Honorar- (754 T€) und Leasingverträgen (5 T€). Weitere finanzielle Verpflichtungen bestehen in Form von Bestell- bzw. Auftragsobligo für Anlagevermögen und für Lieferungen und Leistungen im Rahmen des operativen Geschäftsbetriebes (397 T€). Die Ergebnisse der bis zum Geschäftsjahr 2012 fortgesetzten Lohnsteueraußenprüfung über den Zeitraum 2006-2010 wurden am 13. September 2012 abschließend im Rahmen einer Schlussbesprechung erörtert. Für alle sich aus den Steuerprüfungen ergebenden Risiken auf Steuernachzahlung wurden entsprechende bilanzielle Vorkehrungen getroffen. Ein abschließender Prüfbericht lag zum Zeitpunkt der Jahresabschlussprüfung noch nicht vor. Die im letzten Geschäftsjahr noch ausstehende Berichterstattung und Veranlagung im Ergebnis der Betriebsprüfung über den Zeitraum 2007-2009 ist im Berichtszeitraum erfolgt. Haftungsverhältnisse Haftungsverhältnisse im Sinne des§ 251 HGB bestanden am Abschlussstichtag nicht. Mitarbeiter Der Stellenplan enthält 273 Vollzeitstellen. Durchschnittlich waren im Berichtszeitraum 263,5 Stellen durch 274 Mitarbeiter besetzt. Die Differenz ergibt sich aus Teilzeitbeschäftigung. Zum Stichtag waren 263,8 Stellen durch 273 Mitarbeiter besetzt. Hinzu kamen 3 Auszubildende und 16 Orchester-Akademisten. 11.006441-1405847 -13- Anlage 1.3/5 Das Honorar des Abschlussprüfers beträgt 14,5 T€. Mitglieder Betriebsausschuss Kulturstätten Vorsitzender: Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Herr Burkhard Jung Aussch ussm itglieder: Herr Dipi.-Med. Stefan Billig, Arzt im Ruhestand Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktion Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Autor/Verleger Herr Axel Dyck, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Kunstpädagoge/Referendar Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Wolfram Leuze, Rentner Herr Ansgar König, Sänger Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Der Betriebsausschuss erhält vom Eigenbetrieb keine Bezüge. Gewandhausleitung 1. Betriebsleiter mit der Amtsbezeichnung Gewandhausdirektor Diese Funktion bekleidet seit dem 1. Januar 1998 Herr Prof. Andreas Schulz. 2. Betriebsleiter mit der Amtsbezeichnung Verwaltungsdirektor Diese Stelle war im Berichtszeitraum nicht besetzt. Mit Wirkung zum 1. März 2014 wurde Herr Prof. Dr. Gereon Röckrath für diese Funktion bestellt. Im Wirtschaftsjahr vom 01.01. bis 31.12.2013 betrugen die Dienstbezüge für die Betriebsleitung 272 T€. Für ehemalige Mitglieder der Gewandhausleitung bestehen zum Abschlussstichtag Pensionsrückstellungen in Höhe von 981 T€, welche mit 83 T€ in Anspruch genommen und in die Zuführungen von 76 T€ (davon 48 T€ Abzinsung) eingestellt worden sind. Jahresergebnis Nach Steuern ergibt sich ein Jahresüberschuss von 428 T€. Gewinnverwendungsvorschlag Die Gewandhausleitung schlägt vor, den nach Verlustausgleich aus Vorjahren verbleibenden Überschuss von 408 T€ der zweckgebundenen Rücklage zuzuführen mit der Maßgabe, diesen Betrag für die dringlich anstehenden und geplanten Investitionen im Zusammenhang mit der Erneuerung der Hubpodien sowie der Podiumsbeleuchtung zu verwenden. Leipzig, den 25.04.2014 Prof. Dr. Gereon Röckrath Verwaltungsdirektor Prof. Andreas Schulz Gewandhausdirektor Anlage 1.3/6 -14- 11.006441-1405847 Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig", Leipzig Entwicklung des Anlagevermögens im Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 Anschaffungs- und Herstellungskosten 1.1.2013 EUR I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Software Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung {davon GWG Sammelposten) 4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen in Bau 11.006441-1405847 Zugänge EUR Umbuchungen Abgänge EUR 31.12.2013 EUR 227.515.79 7.699,48 0,00 31.065,66 204.149.61 22.079.756,47 2.953.061,62 32.793,41 601.585,02 0,00 134.429,16 0,00 44.810,94 22.112.549,BB 3.644.264,86 5.149.017.19 109.574,BB 227.824,54 30.409.659,82 30.637.175,61 133.864,68 0,00 642.857,23 1.611.100,34 1.618. 799,82 0,00 0,00 -134.429,16 0,00 0,00 392.852,54 15.466,13 0,00 437.663,48 468.729,14 4.890.029,33 94.0BB,75 936.252,61 31.583.096,68 31.787.246,29 -15- Kumulierte Abschreibungen 1.1.2013 Abschreibungendes Wirtschaftsjahres EUR Abgänge EUR Buchwerte Kennzahlen 31.12.2013 31.12.2013 31.12.2012 Durchschnitt!. Abschreibungssatz EUR EUR EUR % % Durchschnitt!. Restbuchwert 224.572,79 3.156.48 29.567,66 198.161,61 5.988,00 2.943,00 1,55 2,93 592.357.47 2.351.897,62 549.652.41 135.664,18 0,00 44.810,94 1.142.009,88 2.442. 750,86 20.970.540,00 1.201.514,00 21.487.399,00 601.164,00 2,49 3,72 94,84 32,97 2.904.457,77 84.512,87 0,00 5.848.712,86 6.073.285,65 202.912,37 17.913,00 0,00 888.228,96 891.385.44 351.402,23 15.486,13 0,00 396.213,17 425.780,83 2.755.967,91 86.939,74 0,00 6.340. 728,65 6.538.890,26 2.134.061.42 7.149,01 936.252,61 25.242.388,03 25.248.356,03 2.244.559.42 25.062,01 227.824,54 24.560.946,96 24.563.889,96 4,15 19,04 43,64 7,60 100,00 79,92 79,43 -16- 2,81 2,80 Anlage zum Anhang Gewandhaus zu Leipzig Lagebericht fQr das Wirtschaftsjahr 2013 1. Jahresrückblick Gewandhaus 2013 (2. Hälfte der 232. Gewandhaus-Saison /1. Hälfte 233. Gewandhaus-Saison) Die zweite Hälfte der achten Saison unter der künstlerischen Leitung von Riccardo Chailly setzte den erfolgreichen und auf DVD dokumentierten Mahler-Zyklus mit der fünften Sinfonie fort, die u. a. auch auf dem Programm für das dreitägige Gastspiel am Wiener Musikverein im März 2013 stand. Mit den Konzerten unter John Eliot Gardiner und Alan Gilbert konnte das Gewandhausorchester zwei wichtige neue künstlerische Partnerschaften begründen. Im Mai 2013 standen anlässlich des Jubiläums die Programme im Großen Concert, der Orgel- und Kammermusik ganz im Zeichen Richard Wagners. Das große szenische Projekt des KinderChores "Der Ring" und eine Sonderveranstaltung mit Lesung der Wagner-Urenkelin Nike Wagner rundeten das Angebot zum Wagner-Jahr ab. Die 233. Gewandhaus-Saison begann wieder mit Mahler, dessen 9. Sinfonie zur Saisoneröffnung und anschließend in Lubljana, Toblach und bei umjubelten Konzerten während der Salzburger Festspiele erklang. Zum Programm der Saisoneröffnung gehörte außerdem das traditionelle Klassik-Airleben auf dem Augustusplatz mit einem Programm um die beiden Opernjubilare Wagner und Verdi. Der Herbst 2013 stand ganz im Zeichen des großen Brahms-Zyklus, der auf CD veröffentlicht wurde und in Leipzig, Wien, London und Paris zur Aufführung kam. Eines der Leipziger Konzerte war live im Internet zu erleben, eines der Londoner Konzerte wurde vom BBCRadio übertragen. Der Zyklus wurde ergänzt durch fünf Brahms-Kammermusikabende am Gewandhaus und ein großes Musikvermittlungsprojekt in Kooperation mit dem Barbican Centre London. Als Gastdirigenten begrüßte das Gewandhausorchester im Jahr 2013 u. a. seine Ehrendirigenten Kurt Masur und Herbert Blomstedt, daneben Andris Nelsons, Semyon Bychkov, Sir Roger Norrington und Jukka Pekka Saraste. Mit der Förderung von zeitgenössischer Musik setzte das Gewandhaus auch seine Tradition als Uraufführungsensemble fort: Neue Werke von Thomas Daniel Schlee, Richard Dubugnon, Mark Anthony Turnage und Hans-Christian Bartel wurden beauftragt und uraufgeführt. Die Reihe der Entdeckerkonzerte mit anschließendem Lounge-Angebot für junge Leute, sorgten für eine unverkrampfte Vermittlung der Neuen Musik vor allem an junges Publikum. Die Konzerte der Mendelssohn-Festtage 2013 fanden unter dem Thema "Mendelssohn und Goethe" reges Interesse beim Publikum. Ein eigens für die Mendelssohn-Festtage in Auftrag gegebenes Werk von Oscar Bianchi kam zur Uraufführung und namhafte Künstler wie Sabine Meyer, Thomas Hampson, Baiba und Lauma Skride, Sky du Mont, Ensemble Amarcord und Stefano Bollani gastierten am Gewandhaus. 11.006441-1405847 -17- Anlage 1.4/1 Zahlreiche Konzerte der Orgel-, Chor- und Kammermusikreihe vervollständigten das Angebot im Gewandhaus. Höhepunkt der Klaviermusik am Gewandhaus war der Klavierabend von Starpianist Lang Lang vor ausverkauftem Haus. Die Projekte des Musikvermittlungsprogramms Soundcheck in seinen vielen Formaten (Schulkonzerte, Taschenkonzerte, Zwergenkonzerte, Audio Invasion u. a.) brachten in Kooperation mit Leipziger Schulen, Kindertagesstätten und anderen Einrichtungen zahlreichen Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen das Gewandhausprogramm und die klassische Musik näher. 2. Änderung in Bestand, Leistungsfähigkeit, Ausnutzungsgrad wichtiger Anlagen 2.1 Änderungen in Bestand und Leistungsfähigkeit wichtiger Anlagen Über 30 Jahre nach Inbetriebnahme von Haus und technischen Anlagen steigt der Wartungsaufwand ins Unwirtschaftliche. Der Zustand des Gebäudes (insbesondere Fensterfronten und Sanitärbereiche) ist nicht mehr hinreichend und betriebsrelevante Anlagen (insbesondere Bühnenmaschinerie und Klimatechnik) sind äußerst reparaturanfällig. Sanierungen und Ersatzinvestitionen in größerem Umfang sind zwingend notwendig, um massive Betriebsstörungen mit Veranstaltungsausfällen oder gar eine Schließung des Gewandhauses zu verhindern. Gemäß den Brandschutzauflagen und dem hauseigenen Investitionskonzept werden daher auch in den folgenden Jahren weitere dringende Baumaßnahmen initiiert werden müssen. Dies betrifft insbesondere den Abschluss des 3. und Beginn des 4. Bauabschnitts der umzusetzenden Brandschutzmaßnahmen und eine teilweise Erneuerung der Bühnenmaschinerie sowie der sanitären Anlagen. In der IT-Landschaft konnten durch die weitere, schrittweise Ausgliederung und Anbindung der Systeme zur Lecos GmbH bereits deutliche qualitative Verbesserungen erzielt werden. So wurden u.a. die Sicherheitsstandards erhöht und weitergehende Datensicherungen gewährleistet. Außerdem werden die Funktionalitäten von Servern, Endgeräten und Fachanwendungen durch Modernisierung und Neulizenzierung auf den neuesten Stand gebracht oder erweitert. Die Ausgliederung wurde 2013 vollständig vollzogen. Anlage 1.4/2 -18- 11.006441-1405847 2.2 Ausnutzungsgrad wichtigster Anlagen Eigenveranstaltungen (EV) Mietveranstaltungen (MV) Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 (h) Großer Saal: Konzerte/Veranstaltung Proben Auf- & Abbau EV 368 143 352 MV 357 136 324 EV 1.257 485 1.124 MV 223 108 254 EV 726 479 894 MV 916 268 750 3.847 1.619 3.698 270 121 300 MV 621 210 511 EV 1.075 319 910 MV 123 39 96 EV 642 309 649 MV 331 187 432 3.062 1.185 2.898 EV 1.227 650 842 MV 297 201 362 1.524 851 1.204 EV 5.565 2.506 5.071 MV 2.868 1.149 2.729 8.433 3.655 7.800 Großer Saal insgesamt Mendelssohn-Saal: Konzerte/Veranstaltung Proben Auf- & Abbau EV Mendelssohn-Saal insgesamt Foyers & Sonstige: Nutzung Foyers & Sonstige insgesamt Gewandhaus: Nutzung Gewandhaus insgesamt Im Vergleich der Nutzungsstunden zum Kalenderjahr 2012 (Vergleichszeitraum) ist ein Zuwachs in allen Veranstaltungsräumen zu verzeichnen. Dabei bleibt der Große Saal der am stärksten genutzte VeranstaltungssaaL Der Ausnutzungsgrad ergibt sich aus der oben dargestellten Dauer von Eigen- und Mietveranstaltungen im Verhältnis zur maximal möglichen Ausnutzungsdauer von 48 Wochen ( 4 Wochen Sommerpause) mit je 7 Tagen 24 Stunden, also 8.064 Stunden. a 11.006441-1405847 -19- Anlage 1.4/3 Daraus ergeben sich folgende Ausnutzungsgrade: Ausnutzungsgrad Std. 2013 Rumpf 2012 Vergleichszeitraum 2012 Abw. I Tag Großer Saal 11,45 47,71% 13,20 Mendelssohn-Saal 9,11 37,97% Foyers 4,54 18,90% 54,90% 11,01 45,86% 0,44 1,85% 9,60 40,10% 8,63 35,94% 0,49 2,03% 6,90 28,80% 3,58 14,93% 0,95 3,97% Entsprechend der Nutzungsstunden erhöhte sich auch der Ausnutzungsgrad, was auf eine insgesamt höhere Veranstaltungsdichte zurückzuführen ist. Bei Veranstaltungsabsagen durch Mieter ist oft keine Kompensation durch Ersatzverträge möglich. Zusätzlich zu den erfassten Nutzungsstunden im Rahmen von Veranstaltungen ist das Hauptfoyer im Erdgeschoss täglich von 10 Uhr bis Veranstaltungsbeginn geöffnet. Außerdem ist das Musikfachgeschäft (Gewandhaus-Shop) im Hauptfoyer wochentags von 10 bis 18 Uhr und samstags von 10 bis 14 Uhr sowie jeweils eine Stunde vor Veranstaltungsbeginn bis Veranstaltungsende geöffnet. 3. Anlagen im Bau und geplante Bauvorhaben 3.1 Anlagen im Bau Das Brandschutzkonzept für das Gewandhaus zu Leipzig vom Mai 2010 wurde durch das Amt für Bauordnung und Denkmalpflege bestätigt und am 23.02.2011 mit einer Prioritätenliste versehen, die bis 2015 zwingend einzuhalten ist, um eine Schließung des Hauses zu verhindern. Der 1. Bauabschnitt (Rauch-Wärmeabzüge, Sprinkleranlagen) der über fünf Jahre umzusetzenden Brandschutzmaßnahmen wurde im Sommer 2011 abgeschlossen. Die Arbeiten am 2. Bauabschnitt (vor allem Sicherheitsbeleuchtung, Entrauchungsanlage, Rauchvorhänge und Rauchschürzen), die Mitte Juli 2012 begannen, sind überwiegend abgeschlossen. Der 3. Bauabschnitt im Jahr 2013 beinhaltete u. a. den Austausch der Brandmeldeanlage, den Einbau neuer Feuerlöschpumpen, den Einbau eines Aufzuges für den Mendelssohn-Saal und die Erweiterung von Löschbereichen. Die Arbeiten verliefen planmäßig und werden in 2014 fortgeführt, so dass die neue Brandmeldeanlage voraussichtlich planmäßig bis zum 30.06.2014 in Betrieb genommen werden kann. Zum Stichtag waren von den in 2013 in einem Umfang von 1.500 T€ geplanten, zuweisungsfinanzierten Baumaßnahmen des 3. Bauabschnittes zur Brandschutzertüchtigung 1.220 T€ realisiert. In notwendiger Fortführung der Baumaßnahmen dieses Bauabschnittes in 2014 ist von dem Verbrauch der verbliebenen 280 T€ auszugehen. Anlage 1.4/4 -20- 11.006441-1405847 3.2 Geplante Bauvorhaben Der 4. Bauabschnitt (Brandschutzertüchtigung der Warenanlieferung, Austausch der Notlichtverteilungen, Einbau von Rauch-Wärme-Abzügen) wird zurzeit vorbereitet und soll größtenteils in der Zeit vom 21.07.2014 bis 29.08.2014 umgesetzt werden. Die Trägerin hat entsprechende Beschlüsse für die Bereitstellung der Investitions- und Instandhaltungsmittel zu den Maßnahmen gefasst. Außerdem wird in der Spielpause 2014 eine neue Sprachbeschallung im Großen Saal eingebaut. Dafür wurden beim Freistaat Sachsen Fördermittel beantragt und bewilligt. Weiterhin wird die Förderung der energetischen Sanierung des Gewandhauses beim Amt für Städte- und Wohnungsbauförderung der Stadt Leipzig beantragt. Sollten diese Anträge kurzfristig bestätigt werden, ist über die Bereitstellung der Eigenmittel durch städtische Zuweisungen zu entscheiden. Eine Vorfinanzierung durch das Gewandhaus wäre gegebenenfalls möglich, um Fördergelder nicht verfallen zu lassen. Diese würde das Gewandhaus für die Sanierung der Fensterfronten der Foyers und der Büros verwenden. Außerdem ist ab 2014 die Sanierung der Besuchertoiletten vorgesehen. In einem abschließenden 5. Bauabschnitt im Rahmen der Brandschutzertüchtigung sollen nach derzeitigen Planungen im Sommer 2015 die Rauchhauben des Großen Saals und Mendelssohn-Saals im Gewandhaus erneuert werden. Um die Spielfähigkeit im Großen Saal zu erhalten, muss 2015 oder 2016 das Podium erneuert werden. Die Planungen dafür werden 2014 erstellt. 4. Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen 4.1 Entwicklung des Eigenkapitals Das Eigenkapital hat sich im Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: Eigen ka pita I 31.12.2013 31.12.2012 Abw. (€) Allgemeine Rücklage 253.692,95. 253.692,95 0,00 Gewinn/Verlust der Vorjahre -19.261,32 263.692,90 -282.954,22 427.603,26 -282.954,22 710.557,48 662.034,89 234.431,63 427.603,26 Jahresgewinn ( +) I Jahresverlust (-) Eigenkapital insgesamt Durch den erzielten Jahresgewinn in Höhe von 428 T€ konnten die Verluste vorangegangener Geschäftsjahre vollständig ausgeglichen werden. Außerdem hat sich dadurch das Eigenkapital auf 662 T€ erhöht. 11.006441-1405847 -21- Anlage 1.4/5 4.2 Entwicklung der Rückstellungen Die Rückstellungen haben sich über den Berichtszeitraum wie folgt entwickelt: QJ M .c m c .c 0 N Rückstellungen ..i 0 ..i ::l ::l "'c ::l <( .5 (1) -(2) .... "' .... '0 ;;::: 0. c .c e ::l N m C/1 (T€) Cl c u 0 Cl ::l ...... M .5N 0 N cn"' § '- .c.o f2<( ::l.C N ~ ::l "0 -(3) (4a) 8.100 114.600 114.600 114.600 77.500 77.900 38.300 34.096 143.100 -24.400 86.700 86.700 2.600 8.000 8.000 2.000 82.867 5.915 47.783 14.477 75.775 39.600 37.878 Gehaltszahlung FZA 167.500 58.496 Sonderzuwendungen 84.100 83.161 Aufführungsgebühren 6.000 6.000 Jubiläum 76.952 2.079 818 4.971 Prüfungskosten 18.400 14.915 1.485 20.500 22.500 4.100 Archivierungskosten 28.500 61.600 90.100 61.600 2.137.884 -120.546 Insgesamt 2.258.430 602.453 1.322 (5) - (1) -5 76.100 21.513 0 C/1 20.654 Altersteilzeit 12.554 <:( -97.900 18.000 68.000 .Q 0 65.000 Urlaub ~ ... ... M -181.343 291.000 22.125 .!:,! 210.499 Steuern 97.900 :::. -47.000 28.011 217.333 ri .-1 ..i c: 244.000 82.912 391.842 0\ .c: -7.118 988.636 Tariferhöhung Orchester (4b) .-1 981.518 Pensionen allgemeine Instandhaltung ausstehende Rechnungen c Cl E .-1 939 80.339 496.145 3.841 66.101 Die Rückstellungen insgesamt haben sich um 121 T€ verringert. Inanspruchnahme und Auflösung betrugen zusammen 683 T€, während insgesamt 562 T€ zugeführt wurden. Die Steuerrückstellung (244 T€) wurde für bestehende Risiken aus Nachzahlungsverpflichtungen für Lohnsteuer im Ergebnis einer Lohnsteueraußenprüfung des Zeitraumes 2006-2010 gebildet. In der weiteren Abnahme der Rückstellung für Altersteilzeit um 181 T€ ist erkennbar, dass seit dem Jahr 2010 keine neuen Altersteilzeitvereinbarungen mehr abgeschlossen wurden und die Inanspruchnahme mit 217 T€ daher die Zuführungen i. H. v. 22 T€ deutlich übertrifft. Die Urlaubsrückstellung erhöhte sich zum Ende des Wirtschaftsjahres um 8 T€. Auf Grund der Tariferhöhungen von 1,4 % ab 01.01.2013 im Tarifbereich TVöD und ab 01.08.2013 im Bereich NV-Bühne haben sich die Tagessätze, welche die Grundlage für die Berechnung bilden, erhöht. Anlage 1.4/6 -22- 11.006441-1405847 Nach Unterzeichnung der Tarifverträge am 01.11.2013 bezüglich der Tarifanpassungen im Orchester konnte die Höhe der Nachzahlung an die Musiker für den Zeitraum 01.01.2010 bis 31.12.2013 berechnet werden. Anstellte der gebildeten Rückstellung wurde zum Bilanzstichtag eine Verbindlichkeit eingestellt. Für unterlassene Instandhaltungen, die in den ersten 3 Monaten des nachfolgenden Geschäftsjahres realisiert werden, wurde eine Rückstellung von 115 T€ gebildet. Alle anderen Positionen innerhalb der Rückstellungen entwickelten sich geschäftstypisch. 5. Umsatzerlöse Umsatzerlöse 2013 Rumpf 2012 Vergleichszeitraum 2012 (€) Orchesterverrechnung in der Oper 7.507.156 2.983.038 7.134.278 Eintrittskarten I VVG Programmverkauf 5.180.486 2.376.596 4.996.380 Gastspiele 1.604.540 1.156.438 2.895.066 Vermietung inkl. gewährter Rabatte 1.183.796 455.540 1.200.847 15.475.977 6.971.612 16.226.571 I Umsatzerlöse insgesamt Die Umsatzerlöse erreichten insgesamt knapp 15,5 Mio. €. Das internationale Tourneegeschäft hat sich weiter rückläufig und zunehmend risikobehaftet entwickelt, so dass die für März 2013 geplante Asien-Tournee sowie zwei Konzerte in Europa ersatzlos gestrichen werden mussten. In Folge von Sternierungen betragen die Erlöse aus Gastspielen 1,6 Mio. € (Vj. 2,9 Mio. €). 11.006441-1405847 -23- Anlage 1.4/7 5.1 Mengenstatistik Anzahl Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 Großer Saal: Besucher 143.277 58.853 136.027 zahlende Besucher 135.399 55.567 129.465 verfügbare Plätze 205.128 86.850 208.669 Veranstaltungen 113 48 115 Erlöse aus Eintritt (T€) 4.477 1.976 4.292 Besucher 18.880 8.276 17.021 zahlende Besucher 17.357 7.702 15.781 verfügbare Plätze 31.833 13.127 27.889 Veranstaltungen 65 29 56 Erlöse aus Eintritt (T€) 221 91 206 Besucher 11.213 8.655 13.679 zahlende Besucher 9.934 4.998 13.092 verfügbare Plätze 13.156 10.377 19.507 Veranstaltungen 52 10 83 Erlöse aus Eintritt (T€) 482 310 498 Besucher 174.038 75.784 166.727 zahlende Besucher 164.150 68.267 158.338 verfügbare Plätze 252.252 110.354 256.065 Veranstaltungen 230 87 254 Erlöse aus Eintritt (TC) 5.180 2.377 4.996 Besucher 126.807 55.422 123.805 zahlende Besucher 119.539 49.063 116.931 verfügbare Plätze 138.437 61.047 137.855 Veranstaltungen 74 32 75 Erlöse aus Eintritt (T€) 4.393 2.028 4.357 Mendelssohn-Saal: Sonstige Räume & außer Haus: Insgesamt: davon Gewandhausorchester: Die Erlöse aus Eintritt betragen 5.180 T€. Obwohl im Großen Saal zwei Eigenveranstaltungen weniger als im Jahr 2012 stattfanden, konnten die Zahl der zahlenden Besucher und damit die Umsatzerlöse deutlich gesteigert werden. Der insgesamt erzielte Durchschnittspreis pro verkaufter Karte beträgt 29,76 € (2012: 29,96 €). Im Mendelssohn-Saal fanden im Vergleich zum Jahr 2012 neun Veranstaltungen mehr statt, die zu einem deutlichen Zuwachs an Besuchern und einer Umsatzsteigerung beigetragen haben. Anlage 1.4/8 -24- 11.006441-1405847 Die Veranstaltungen in sonstigen Räumen beinhalten After-Work-Concerte im Hauptfoyer des Gewandhauses sowie außer Haus das Weihnachtsoratorium und die Passion in der Thomaskirche, Kammermusiken im Mendelssohn-Haus, im Schumann-Haus, in der Hochschule für Musik und Theater und in der Schaubühne Lindenfels. Des Weiteren das OpenAir-Konzert auf dem Augustusplatz und sonstige Veranstaltungen im Rahmen des Gewandhaustages in der Leipziger Innenstadt. Trotz einer gegenüber dem Vorjahr geringeren Veranstaltungsanzahl und einem Rückgang der Besucherzahlen konnten die Umsatzerlöse nahezu auf Vorjahresniveau gehalten werden. Das Gewandhausorchester spielte in Leipzig ein Konzert weniger als im Jahr 2012, konnte aber insgesamt die zahlenden Besucher ( +2.608) und Erlöse ( +36 T€) steigern. Der erzielte Durchschnittspreis pro verkaufter Karte beträgt 34,64 € (2012: 35,19 €). 5.2 Dienste des Gewandhausorchesters in seinen drei Spielstätten Gewandhaus-orchester VergleichsZeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 Abw. Gewandhaus zu Leipzig 25.272 56,20% 12.578 65,08% 27.159 60,74% -4,.54% Oper Leipzig 18.112 40,28% 6.021 31,16% 14.404 32,22% 8,06% 1.584 3,52% 726 3,76% 3.147 7,04% -3,52% 44.968 100,00% 19.325 100,00% 44.710 100,00% Themaskirche Gewandhaus-orchester insgesamt Das Jahr 2013 ist durch die verstärkten Dienste des Gewandhausorchesters für die Oper Leipzig anlässlich des Richard-Wagner-Jubiläumsjahres und des damit verbundenen Gastspiels in Bayreuth geprägt. Die verminderten Dienste im eigenen Haus sind vor allem auf die ursprünglich im März 2013 geplante, aber letztlich abgesagte, Asientournee zurückzuführen. Die hohe Anzahl an Diensten in der Themaskirche im Jahr 2012 stand im Zusammenhang mit dem Jubiläumsjahr des Thomanerchors. 6. Der Geschäftsverlauf zum Jahresergebnis Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 wurde nach mehreren Änderungen der Planvorgaben durch die Trägerin letztmalig am 14.06.2012 eingereicht und per Beschluss RBV-1301/12 in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 18.07.2012 bestätigt. Dieser sah im Ergebnis einen Jahresüberschuss i.H.v. 594 T€ vor, um einen nachträglichen Ausgleich der geplanten Verluste des fünfmonatigen Rumpfwirtschaftsjahres herbeizuführen. Im Verlauf des Wirtschaftsjahres traten innerhalb der geplanten Erträge und Aufwendungen Änderungen ein, die gemäß § 15 (3) der Betriebssatzung des Gewandhauses einen Nachtragswirtschaftsplan erforderten. 11.006441-1405847 -25- Anlage 1.4/9 Dieser wurde am 10.01.2014 vorgelegt und in den Sitzungen des Betriebsausschusses Kulturstätten am 23.01.2014 und 06.02.2014 bzw. des Finanzausschusses am 24.02.2014 abschließend besprochen. Ergebnis 2013 Rumpf 2012 Vergleichszeitraum 2012 Abw. ( Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 322.281,26 -338.134,10 -326.117,40 648.398,66 Steuererstattung 105.322,00 55.179,88 281.112,00 386.434,00 427.603,26 -282.954,22 Jahresergebnis insgesamt -607.229,40 1.034.832,66 Das Jahresergebnis insgesamt hat sich insbesondere aufgrund höherer Zuwendungen der Stadt Leipzig für den laufenden Geschäftsbetrieb und gestiegener Sponsoringerträge gegenüber dem Jahr 2012 um 1.035 T€ verbessert. Ferner war das negative Vorjahresergebnis durch Steueraufwendungen im Zusammenhang mit Korrekturen zur Lohnsteuer und Umsatzsteuer im Ergebnis der fortgesetzten Lohnsteueraußenprüfung des Zeitraumes 2006 bis 2010 sowie aufgrund Betriebsprüfung 2006 bis 2009 beeinflusst. Das Steuerergebnis 2013 (105 T€) resultiert vor allem aus Korrekturen zur Umsatzsteuer 2010 bis 2012 im Ergebnis der Betriebsprüfung 2007 bis 2009. Anlage 1.4/10 -26- 11.006441-1405847 6.1 Vermögenslage Bilanz 31.12.2013 31.12.2012 Abw. € € € 5.988,00 2.943,00 3.045,00 25.242.368,03 24.560.946,96 681.421,07 74.322,66 0,00 74.322,66 25.322.678,69 24.563.889,96 758.788,73 6.588,30 4.749,13 1.839,17 Kurzfristige Forderungen & ARAP 1.841.377,54 1.335.290,89 506.086,65 Kurzfristige Forderungen gegen den Träger 5.609.920,46 5.314.198,42 295.722,04 Liquide Mittel 1.307.833,67 745.160,83 562.672,84 8.765.719,97 7.399.399,27 1.366.320,7 34.088.398,66 31.963.289,23 2.125.109,43 Rücklagen 253.692,95 253.692,95 0,00 Gewinn- I Verlustvortrag -19.261,32 263.692,90 -282.954,22 Jahresgewinn ( +) I Jahresverlust (-) 427.603,26 -282.954,22 710.557,48 662.034,89 234.431,63 427.603,26 24.534.046,62 23.831.672,55 702.374,07 Langfristige Rückstellungen 1.274.884,00 1.457.430,00 -182.546,00 Langfristige Fremdmittel 1.274.884,00 1.457.430,00 -182.546,00 863.000,00 801.000,00 62.000,00 6.754.433,15 5.638. 755,05 1.115.678,10 7.617.433,15 6.439.755,05 1.177.678,1 34.088.398,66 31.963.289,23 2.125.109,43 Aktiva: Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Langfristiger Anteil Sonstiger Forderungen Langfristig gebundenes Vermögen Vorräte Kurzfristig gebundenes (Umlauf-) Vermögen Aktiva insgesamt Passiva: Eigenkapital Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter Übrige Rückstellungen Kurzfristige Verbindlichkeiten & PRAP Kurzfristige Fremdmittel Passiva insgesamt Die Bilanzsumme ist um 2.125 TC gestiegen, was insbesondere aus den Zugängen des Anlagevermögens ( +684 T€) sowie aus dem Anstieg kurzfristiger Forderungen und liquider Mittel resultiert. Die Forderungen gegen den Träger (5.610 T€) bestehen im Wesentlichen aus dem Bestand des Cash-Pools {Geldanlage) und aus der Vorfinanzierung durchgeführter Baumaßnahmen zur Brandschutzertüchtigung {3. Bauabschnitt). Das kurzfristig gebundene Fremdmittel ( + 7.617 T€) um kurzfristigen Verbindlichkeiten, derzeit nachgekommen werden 11.006441-1405847 Vermögen ( +8. 766 T€) übersteigt die kurzfristigen 1.149 T€, womit sichergestellt ist, den Verpflichtungen aus passiven Rechnungsabgrenzungen und Rückstellungen jekann. -27- Anlage 1.4/11 6.2 Finanzlage Aufschluss über die Liquiditätssituation und die finanzielle Entwicklung gibt die folgende Kapitalflussrechnung: Kapitalflussrechnung (nach DRS 2} 2013 Rumpf 2012* Abw. (T€) !.Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen und a.o. Posten) -18.206 -7.537 -10.669 0 0 0 Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 891 363 528 Abnahme/Zunahme der Rückstellungen -121 -445 324 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen 702 334 368 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV -80 0 -80 Zu-/Abnahme d. Aktiva, die nicht Inv./Fin.tätigk. sind -500 -201 -299 Zu-/Abnahme d. Passiva, die nicht Inv./Fin.tätigk. sind 1.079 701 378 20 0 20 -16.215 -6.785 -9.430 -1.503 -688 -815 Auszahlungen für Investitionen immaterielles AV -8 0 -8 Einzahlungen aus Investitionszuschüssen Freistaat Sachsen 69 0 69 Einzahlungen aus dem Verkauf von Wertpapieren 0 1.500 -1.500 -1.442 812 -2.254 18.545 7.254 11.291 -843 -198 -645 17.702 7.056 10.646 45 1.083 -1.083 Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 5.492 4.409 1.083 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 5.537 5.492 45 Cash-Pool 4.229 4.747 -518 Liquide Mittel 1.308 745 563 Ein- & Auszahlungen außerordentlicher Posten Einzahlungen aus öffentlichen Zuwendungen Bund Cash Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 2. Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionen SAV Cash Flow aus Investitionstätigkeit 3. Finanzierungstätigkeit Zuwendungen der Stadt Leipzig Zahlungsunwirksame Erträge aus Zuwendungen Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel davon: *Das RumpfwirtschaftsJahr umfasste emen Zeltraum von 5 Monaten, 01.08. b1s 31.12.2012 Der negative Cash-Fiow aus der laufenden Geschäftstätigkeit resultiert aus dem negativen Periodenergebnis von Zuwendungen. Er beträgt 16.215 T€, was, bei annähernd gleicher Veranstaltungszahl, vor allem auf einen Anstieg der Personal- und Betriebskosten, insbesondere Energiekosten, zurückzuführen ist. Anlage 1.4/12 -28- 11.006441-1405847 Der negative Cash-Fiow aus Investitionstätigkeit beträgt 1.442 T€ und resultiert aus Investitionen in das Sachanlagevermögen, insbesondere im Ergebnis der Maßnahmen zur Brandschutzertüchtigung des Gewandhauses. Der positive Cash-Fiow in Höhe 17.702 T€ aus Finanzierungstätigkeit resultiert vor allem aus den Zuweisungen des städtischen Haushaltes, die auch Finanzmittel für Baumaßnahmen im Rahmen der Brandschutzertüchtigung enthalten. Der Finanzmittelbestand ist daher um 45 T€ auf nunmehr 5.537 T€ angewachsen, von denen sich ca. 4,2 Mio. € im Cash-Pool der Stadt Leipzig befinden. 6.3 Ertragslage Die Ertragslage weist zum Stichtag 31.12.2013 folgendes Bild auf: Erträge Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 Abw. € Eigene Erträge Zinserträge Periodenfremde Erträge* Sonstige Zuwendungen Zuwendungen des städtischen Ergebnis- und Finanzhaushaltes Erträge insgesamt Verhältnis Zuwendungen/Eigene Erträge 19.189.766 8.330.755 19.714.781 -525.015 25.815 6.500 65.699 -39.884 152.546 17.355 23.888 128.658 88.786 0 0 88.786 18.545.177 7.253.974 16.387.511 2.157.666 38.002.090 15.608.584 36.191.879 1.810.211 96,68% 87,1% 83,12% * ohne Auflösung von Rückstellungen Das Verhältnis der städtischen Zuwendungen zu den eigenen Erträgen lag im Wirtschaftsjahr 2013 bei 96,68 %. Dies bedeutet eine Eigenfinanzierung des Gewandhauses mit weiterhin über so %. Hinsichtlich der Zusammensetzung der sonstigen betrieblichen Erträge wird auf den Anhang verwiesen. 6.4 Ertragslage der drei Betriebszweige Die Tätigkeiten des Gewandhauses zu Leipzig lassen sich in drei Betriebszweige einordnen. Dabei umfasst Betriebszweig I den Hausbetrieb, die Hausvermietung mit Disposition sowie Gebäude- und Anlageninstandhaltung. Betriebszweig II beinhaltet den Konzertbetrieb mit fest angestelltem Personal (Gewandhausorchester, -ensembles, -Organist, -chöre) und Orchesterleistungen in der Oper und Thomaskirche sowie Gastspiele. Unter Betriebszweig III laufen der Agenturbetrieb für Konzerte mit Gastorchestern, Gastensembles und -solisten. 11.006441-1405847 -29- Anlage 1.4/13 Die Zuordnung der"Gesamterträge und Gesamtaufwendungen nach Betriebszweigen ergibt folgende Übersicht: 2013 Insgesamt (€) Betriebszweige I II III Haus .Konzert Agentur Umsatzerlöse 15.475.978 2.173.161 12.467.395 835.422 Sonstige betrieb!. Erträge 22.500.298 13.070.024 5.079.674 4.350.600 25.815 2.737 19.196 3.882 38.002.090 15.245.922 17.566.265 5.189.904 100% 40,12% 46,22% 13,66% 7.647.827 1.601.291 5.234.415 812.121 dav. bezogene Waren 61.445 20.417 35.642 5.386 dav. bezogene Leistungen 7.586.382 1.580.874 5.198.773 806.735 22.985.554 2.141.329 20.269.517 574.708 dav. Löhne & Gehälter 19.578.470 1.790.120 17.310.641 477.709 dav. Sozialabgaben 3.407.084 351.209 2.958.876 96.999 891.386 633.955 208.872 48.559 6.052.915 3.135.926 2.274.703 642.286 -105.322 -35.244 -52.262 -17.816 102.127 82.106 13.377 6.644 37.574.487 7.559.363 27.948.622 2.066.502 100% 20,12% 74,38% 5,50% 427.603 7.686.559 -10.382.357 3.123.402 Zinserträge Erträge insgesamt Verteilung Erträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betrieb!. Aufwendungen Steuern (Erstattung) Zinsaufwendungen Aufwendungen insgesamt Verteilung Aufwand Ergebnis Für den Betrieb des Hauses (I) und die zunehmend kostenintensive Erhaltung von Gebäude und Anlagen sowie dringend erforderliche Investitionen wurden 20,12 % aller Aufwendungen eingesetzt. Deutlich mehr als ein Drittel (40,12 %) der Erträge werden in diesem Betriebszweig erzielt, hauptsächlich durch die Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung. Wie in den Vorjahren fielen etwa drei Viertel (74,38 %) der Aufwendungen im Bereich des Konzertbetriebs mit den hauseigenen Ensembles (II) an. Durch die Eigeneinnahmen aus Kartenverkauf sowie Sponsoring und Spenden schlagen sich hier auch fast die Hälfte (46,22 %) aller Erträge nieder. Im Agenturbetrieb (III) wurden lediglich 5,50 % der Aufwendungen für Konzerte mit Gastkünstlern (Solisten, Ensembles und Orchester) eingesetzt. Die geringere wirtschaftliche Bedeutung ist ebenso in dem relativ niedrigen Anteil an den Gesamterträgen erkennbar (13,66 %Fehler! AutoText-Eintrag nicht definiert.). Anlage 1.4/14 -30- 11.006441-1405847 7. Personalaufwand Personalaufwand Vergleichszeitraum 2012 Rumpf 2012 2013 € Gehälter (inkl. Altersversorgung & ATZ) 19.294.160 7.689.837 18.521.458 222.166 92.357 220.596 32.200 9.226 31.583 4.742 422 43.641 Zinszuschuss Instrumentenkredit 10.933 4.674 10.500 VW-Leistungen & Entgeltumwandlung 14.269 5.722 11.836 19.578.470 7.802.238 18.839.614 2.506.307 1.042.425 2.476.031 677.960 272.543 655.730 97.631 40.896 90.086 125.186 52.183 125.239 3.407.084 1.408.047 3.347.086 22.985.554 9.210.285 22.186.700 Instrumenten- & Kleidergeld Zuschläge Abfindungen & Jubiläen Löhne & Gehälter SV-Beiträge Zusatzversorgung Orchester Zusatzversorgung Angestellte Unfallumlage Sozialabgaben/ Altersversicherung Personalaufwand insgesamt Der Personalaufwand liegt aufgrund der in Kraft getretenen Tariferhöhungen für die Beschäftigten nach TVöD und den entsprechenden Vergütungserhöhungen für die Beschäftigten nach TVK und NV-Bühne höher als im Vorjahreszeitraum. 7.1 Statistik zur Belegschaft Die durchschnittlich besetzten Stellen verteilen sich folgendermaßen auf die Arbeitsbereiche: Stellenbesetzung Rumpf 2012 2013 Plan Anteil IST Anteil IST Anteil 2,00 0,73% 1,00 0,38% 1,00 0,38% Orchester/Orchesterbüro/Organist 191,00 69,96% 186,80 70,89% 187,00 71,37% Künstlerisch-organisatorischer Bereich 46,50 17,03% 43,30 16,43% 42,00 16,03% Hausbetrieb/Verwaltung/Technik 33,50 12,27% 32,40 12,30% 32,00 12,21% 273,00 100,00% Betriebsleitung Stellenbesetzung insgesamt 11.006441-1405847 -31- 263,50 100,00% 262,00 100,00% Anlage 1.4/15 Von den 273 Planstellen waren im Durchschnitt des Wirtschaftsjahres 263,5 mit 274 Mitarbeiterinnen besetzt. Die Differenz ergibt sich aus Teilzeitbeschäftigungen. Von den nicht besetzten Stellen entfielen rund 4 auf das Orchester, während im künstlerischorganisatorischen Bereich rund 3 Stellen und in der Verwaltung rund 2 Stellen unbesetzt blieben. Eine Vollbesetzung laut Stellenplan wird auf Grund der hohen Arbeitsanforderungen .an die Mitarbeiter im Gewandhaus und an das Gewandhausorchester in seinen 3 Spielstätten angestrebt. Anlage 1.4/16 -32- 11.006441-1405847 8. Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Eigenbetrieb Die Zusammensetzung der Zuweisungen aus dem städtischen Haushalt sowie der bestehenden Finanzierungsansprüche zum Stichtag sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Zuweisungen 01.01. - 31.12.2013 1. monatliche Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Zuweisunqen 01.01.-31.12.2013 2. Sonderzuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Sonderzuweisung MS-Festtage 2011 Sonderzuweisung MS-Festtage 2013 _ Sonderzuweisungen 01.01.-31.12.2013 Zwischensumme 3. Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt der Stadt allgemein Rückerstattung für Neuinvestitionen allgemein Zuweisunq allgemein Zwischensumme der Zahlungen 01.01.-31.12.2013 4. Zuweisungen im Zusammenhang mit der Finanzierung von Baumaßnahmen Finanzierung von Baumaßnahmen in 2013 aus Zuweisungen 2012 Zahlungseingang Zahlunqseinqanq (enthalten 198.000) Zahlungseingang Zahlungszeitpunkt 08.01.2013 08.02.2013 08.03.2013 09.04.2013 13.05.2013 10.06.2013 08.07.2013 08.08.2013 11.09.2013 10.10.2013 08.11.2013 09.12.2013 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 1.383.333 16.599.996 08.01.2013 11.09.2013 250.000 250.000 500.000 17.099.996 27.12.2013 23.10.2013 15.300 49.955 65.255 04.06.2013 04.06.2013 16.08.2013 183.439 248.263 105.080 536.782 107.602 644.383 Rechnungen durch AGM bezahlt I Übergabezeitpunkt: 12.08.2013 Zwischensumme Zuweisunqen für Baumaßnahmen aus 2012 in 2013 davon: - Begleichung Forderung aus Vorjahr Brandschutz/ Umbau MS-Foyer nachrichtlich: 14.561,42 Investition Vorjahr 183.438 58 Instandhaltung Vorjahr Investitionen Instandhaltung = FinanzHH = ErgebnisHH - noch nicht verbraucht = Verbindlichkeit ggü. Stadt: 36.778,53 - verbraucht in 2013 für: 210.722 29 198.882 64 für Baumaßnahmen 2013 210.722 29 235.661 17 Zuweisungen Ergebnishaushalt 2013 insgesamt Zuweisungen Finanzhaushalt 2013 insgesamt Zahlungen Überhang 2012 Gesamtsumme der Zahlungen 01.01.-31.12.2013 11.006441-1405847 -33- Betrag (€) 198.000 36.778 409.605 446.383 17.335.657 275.977 198.000 17.809.634 Anlage 1.4/17 nachrichtlich: Vorfinanzierung Baumaßnahmen 2013 aus Mitteln 2013 Forderung ggü. Stadt: Vorfinanzierung Baumaßnahmen 2013 für Instandhaltung Vorfinanzierung Baumaßnahmen 2013 für Investitionen nicht bilanzierter Restanspruch in 2014 (Überhang 2013) 9. 109.020 1.111.301 1.220.321 1.500.000 -1.220.321 279.679 Vorgänge besonderer Bedeutung nach Schluss des Wirtschaftsjahres Nach dem Stichtag 31. Dezember 2013 sind keine das Wirtschaftsjahr 2013 betreffende Geschäftsvorfälle aufgetreten. Zu erwähnen ist, dass sich gemäß der Mitteilung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes Sachsen die Tarifparteien am 1. April 2014 auf eine Tariferhöhung von 3 %, mindestens EUR 90, ab dem 1. März 2014 verständigt haben. Das führt gegenüber der Wirtschaftsplanung 2014, in der bereits eine Tariferhöhung von 1,5 % eingestellt war, aufgrund des höheren Tarifabschlusses zu einer tariflichen Mehrbelastung von TEUR 232. Unter Berücksichtigung der Zusage der Stadt Leipzig, die finanziellen Folgen von Tarifsteigerungen in Höhe von 75 % auszugleichen (siehe Ratsbeschlüsse vom 18. Juli 2012 /RBV-1295/12 in Verbindung mit RBV-1301/12), verbleibt im Geschäftsjahr 2014 nach Abzug dieses Ausgleichbetrages (TEUR 174) beim Gewandhaus eine überplanmäßige wirtschaftliche Mehrbelastung in Höhe von TEUR 58. 10. Voraussichtliche Entwicklung des Eigenbetriebes, Chancen und Risiken 10.1 Prognose Die Diskussion zur Zukunft der städtischen Eigenbetriebe Kultur kann auf das Gewandhaus unmittelbare und nachhaltige Auswirkungen haben. Die Arbeiten der von der Stadt Leipzig seit 2010 mit der Prüfung beauftragten Beratungsgesellschaft Actori werden seit Herbst 2012 fortgesetzt und sollen Richtungsempfehlungen und Handlungsoptionen für die zukünftige Struktur und Finanzierung der Hochkultur Leipzigs aufzeigen. Zunächst wurden von der Trägerin jedoch Zuwendungszusagen bis zum Jahr 2015 gemacht, dank denen das Gewandhaus vorläufige mittelfristige Wirtschaftspläne aufstellen konnte. Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2014 wurde in der Sitzung der Ratsversammlung vom 11. Dezember 2013 beschlossen. Das Gewandhaus erwartet einen Jahresüberschuss von TEUR 89. 10.2 Chancen Das Gewandhaus hat 2013 mehrere Workshops durchgeführt, um die Unternehmensmission, das Unternehmensleitbild und die Unternehmensvision zu überarbeiten und mit neuen strategischen Zielen zu unterlegen. Damit einhergehend soll ab 2015 ein neues Corporate Design umgesetzt werden. Dies erfolgt im Zusammenhang mit der Überarbeitung der Corporate Identity (Unternehmensidentität). Ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie ist ebenfalls die Überprüfung, den Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig" möglicherweise in eine Stiftung zu überführen. Mit der Vertragsverlängerung von Gewandhauskapellmeister Riccardo Chailly und Gewandhausdirektor Andreas Schulz durch den Stadtrat am 10. Juli 2013 ist eine Überarbeitung und Neuausrichtung des Prozesses notwendig, um auch in Zukunft die Position des Ge- Anlage 1.4/18 -34- 11.006441-1405847 Wandhausorchesters als international agierendes Orchester und des Gewandhauses als internationales Konzerthaus zu stärken. 10.3. Risiken Risikofaktor Nummer 1 bleibt die Finanzlage der Stadt Leipzig, aber auch die Bereitschaft des Freistaates Sachsen zur Beteiligung an der Finanzierung über das Kulturraumgesetz. Kürzungen von Zuwendungen können nur durch unmittelbare Einschnitte in den Budgets für Künstler, Werbung und Instandhaltung kompensiert werden. Dies hat nachhaltige Auswirkungen auf den künstlerischen Erfolg und die internationale Reputation aber auch auf den baulichen Zustand und die Außenwirkung des Gewandhauses. Risikofaktor Nummer 2 ist die weitere fristgerechte Umsetzung der Maßnahmen zur Brandschutzsicherung, die in dem Brandschutzgutachten vom 12.04.2010 konkret gefordert wurden. Da die Betriebserlaubnis des Gewandhauses seitdem unter der Auflage der Einhaltung dieser vorgegebenen Zeitschiene steht, ist die Durchführung aller Brandschutzmaßnahmen zu gewährleisten, um eine Schließung des Hauses abzuwenden. Risikofaktor Nummer 3 ist nach wie vor die Publikumsnachfrage. Die aufgrund der demographischen Entwicklungen nachrückenden Publikumsschichten müssen stets von neuem für die klassische Musik und den Besuch von Konzertveranstaltungen gewonnen werden. Wenn dies nicht mehr im gewohnten Umfang gelingt, sinkt die Nachfrage nach den Kernprodukten, was unmittelbare negative Auswirkungen auf die Umsatzerlöse und Besucherauslastung haben wird. Konkurrierende Angebote Dritter können die Situation für das Gewandhaus noch verschärfen. Risikofaktor Nummer 4 ist das weiter erstarkende Angebot an konkurrierenden Veranstaltungssälen in Leipzig mit Kapazitäten, die bisher fast ausschließlich vom Gewandhaus abgedeckt werden konnten. Zu den direkten Konkurrenten zählt die bereits teilweise wiedereröffnete Kongresshalle am Zoo, die Räume auf neustem technischem Stand mit dem Mendelssohn-Saal im Gewandhaus ähnliche Kapazitäten anbieten kann. Andererseits bietet beispielsweise die Peterskirche bei geringem Komfort mit niedrigen Betriebskosten sehr günstige Mietkonditionen für Konzertveranstalter an. Daher besteht ein nicht zu unterschätzendes Risiko für die wichtigen Erträge aus dem Vermietungsgeschäft mit Fremdveranstaltern im Gewandhaus. Leipzig, den 25.04.2014 Prof. Andreas Schulz Gewandhausdirektor Prof. Dr. Gereon Röckrath Verwaltungsdirektor 11.006441-1405847 -35- Anlage 1.4/19 -36- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf -37- Beschluss Ratsversammlung vom 26.10.2016 Ö 18.15 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf Status: öffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Vorlage: VI-DS-03099 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 wird wie folgt festgestellt: 31.12.2015 in € Bilanzsumme 1.578.256,49 davon entfallen: Aktiva Anlagevermögen 182.055,09 Umlaufvermögen 1.388.807,71 Rechnungsabgrenzungsposten 7.393,69 Passiva Eigenkapital gezeichnetes Kapital 25.564,00 Kapitalrücklage 291.436,37 -38- Zweckgebundene Gewinnrücklage 258.235,44 Andere Gewinnrücklage 96.981,59 Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre 249.597,50 Gewinn / Verlust 35.383,05 Sonderposten für Investitionszuschüsse 169.572,58 Rückstellungen 72.841,00 Verbindlichkeiten 367.798,21 Rechnungsabgrenzungsposten 10.846,75 Summe der Erträge 5.262.779,74 Summe der Aufwendungen 5.227.396,69 Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 35.383,05 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 35.383,05 wird in voller Höhe in eine zweckgebundene Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte / Personalaufwendungen eingestellt. 3. Aus der zweckgebundenen Rücklage für Projekte in Höhe von EUR 176.920,13 sollen Aufwendungen in Höhe von EUR 62.786,01 in die allgemeine Rücklage und aus der Rücklage für Personalaufstockung in Höhe von EUR 66.354,13 sollen EUR 39.974,86 in die allgemeine Rücklage durch die Verwendung in 2015 umgebucht werden. 4. Die verbliebenen Rücklagemittel für Projekte (EUR 68.357,14 - unter Berücksichtigung des Verbrauchs in 2014 (siehe RB VI-DS-02265) und 2015 -) und für Personalaufstockungen (EUR 8.717,04 - unter Berücksichtigung des Verbrauchs in 2014 (siehe RB VI-DS-02265) und 2015 -) werden in die Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte/Personalaufwendungen eingestellt. 5. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: -39- einstimmig angenommen -40- c. B. A. Sonstige Vermögensgegenstände 3. Kassenbestand 2. Forderungen aus Zuschüssen Forderungen gegen die Stadt Leipzig 1. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN II. I. UMLAUFVERMÖGEN II. Software Sachanlagen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung ANLAGEVERMÖGEN I. Immaterielle Vermögensgegenstände AKTIVA 1.241.378,27 874,41 145.381,52 1.387.634,20 1.173,51 176.091,09 5.964,00 EUR 9 2.014 7.393,69 1.578.256,49 -41- 1.760 1 1.759 1.620 17 122 245 1.388.807,71 182.055,09 5 240 Vorjahr TEUR Andere Gewinnrücklagen E. Sonstige Verbindlichkeiten davon im Rahmen der sozialen Sicherheit: EUR 23.904,01 Vorjahr: TEUR 11 davon aus Steuern: EUR 61.875,72 Vorjahr: TEUR 62 RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 3. 4. VERBINDLICHKEITEN Erhaltene Anzahlungen für Projekte 1. D. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber- der Stadt Leipzig RÜCKSTELLUNGEN Sonstige Rückstellungen 2. SONDERPOSTEN FÜR INVESTITIONSZUSCHÜSSE B. IV. Gewinnvortrag V. Jahresüberschuss 2. Gezeichnetes Kapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen zweckgebundene Rücklagen 1. EIGENKAPITAL I. c. A. DER KOMMUNALER EIGENBETRIEB LEIPZIG/ENGELSDORF, LEIPZIG BILANZ ZUM 31. DEZEMBER 2015 258.235,44 96.981,59 957.197,95 722 55 2.014 367.798,21 10.846,75 1.578.256,49 84 9 421 208 86 229 922 Elektronische Kopie 130.670,28 98.558,62 94.378,12 44.191,19 72.841,00 169.572,58 57 249.597,50 35.383,05 193 355 355.217,03 97 258 26 291 25.564,00 Vorjahr TEUR 291.436,37 EUR PASSIVA Anlage 1 Anlage 2 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG FÜR DIE ZEIT VOM 1. JANUAR 2015 BIS 31. DEZEMBER 2015 DER KOMMUNALER EIGENBETRIEB LEIPZIG/ENGELSDORF, LEIPZIG Vorjahr TEUR EUR :1:. Zuschüsse davon Zuschüsse Stadt Leipzig: EUR 878.919,73 Vorjahr: TEUR 1.183 4.168.654,03 6.420 2. Sonstige betriebliche Erträge 1.093.041,86 981 5.261.695,89 3. 4. 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung davon für Altersversorgung: EUR 96.531,36 Vorjahr: TEUR 86 7.401 3.524.075,92 5.000 737.824,94 989 Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 123.042,34 149 Sonstige betriebliche Aufwendungen 826.899,90 1.051 5.211.843,10 6. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge davon Stadt Leipzig: EUR 1.083,85 Vorjahr: TEUR 2 7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.189 1.083,85 2 0,00 5 ------'-- 1.083,85 -3 Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 50.936,64 209 Sonstige Steuern 15.553,59 16 10. Jahresüberschuss 35.383,05 8. 9. 193 ==== Nachrichtlich: Durch den Betriebsleiter wird vorgeschlagen, den Jahresüberschuss in Höhe von EUR 35.383,05 der zweckgebundenen Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte I Personalaufwendungen zuzuweisen. Elektronische Kopie -42- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 3 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 Blatt 1 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 A. Allgemeine Angaben Der Kommunale Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (im folgenden "Eigenbetrieb" genannt) wird als organisatorisch und wirtschaftlich eigenständiger, als Sondervermögen zu verwaltender Eigenbetrieb der Stadt Leipzig ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführt. Die Form der Darstellung des Jahresabschlusses sowie die angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden entsprechen den gesetzlichen Regelungen gemäß §§ 242 ff. HGB und §§ 264 ff. HGB. Zusätzlich wurden die besonderen Vorschriften der §§ 24 ff. Sächsische Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) und die Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig berücksichtigt. Entsprechend der geltenden Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig für 2015 ist der Jahresabschluss des Eigenbetriebs nach den Vorschriften für große Kapitalgesellschaften aufgestellt. Der Jahresabschluss wird entsprechend § 26 Absatz 1 SächsEigBVO vor der Verwendung des Jahresergebnisses aufgestellt. B. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Im Jahresabschluss sind sämtliche Vermögensgegenstände, Schulden, Rechnungsabgrenzungsposten, Aufwendungen und Erträge enthalten, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Die Posten der Aktivseite sind nicht mit Posten der Passivseite, Aufwendungen nicht mit Erträgen verrechnet worden. Das Anlagevermögen weist nur Gegenstände aus, die dazu bestimmt sind, dem Eigenbetrieb dauernd zu dienen. Aufwendungen für die Gründung des Eigenbetriebs und für die Beschaffung des Eigenkapitals, sowie für immaterielle Vermögensgegenstän~e. die nicht entgeltlich· erworben wurden, werden nicht bilanziert. Rückstellungen werden nur im Rahmen des § 249 HGB und Rechnungsabgrenzungsposten nach den Vorschriften des § 250 HGB gebildet. Wertansätze der Eröffnungsbilanz des Geschäftsjahres stimmen mit denen der Schlussbilanz des vorangegangenen Geschäftsjahres überein. Bei der Bewertung wird von der Fortführung des Eigenbetriebs ausgegangen. Die Vermögensgegenstände und Schulden werden einzeln bewertet. Es ist vorsichtig bewertet worden, namentlich sind alle vorhersahbaren Risiken und Verluste, die bis zum Abschlußstichtag entstanden sind, berücksichtigt worden, selbst wenn diese erst zwischen Abschlußstichtag und der Aufstellung des Jahresabschlusses bekannt geworden sind. Gewinne sind nur berücksichtigt worden, wenn sie bis zum Abschlußstichtag realisiert wurden. Elektronische Kopie -43- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 3 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 Blatt 2 Aufwendungen und Erträge des Geschäftsjahres sind unabhängig vom Zeitpunkt der Zahlung berücksichtigt worden. Einzelne Aktiv- und Passivposten wurden wie folgt bewertet: Die immateriellen Wirtschaftsgüter und die beweglichen Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten - vermindert um planmäßige Abschreibungen - bilanziert. Die Abschreibungen erfolgen grundsätzlich linear und pro rata temporis. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten bis zu Euro 410,00 netto wurden im Anschaffungsjahr in voller Höhe abgeschrieben. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nominalwert gemäߧ 253 Absatz 1 HGB unter Berücksichtigung von Einzelwertberichtigungen bilanziert. Liquide Mittel (Kassenbestand) werden mit dem Nennbetrag angesetzt. Ausgaben vor dem Abschlussstichtag, die Aufwand für eine Zeit nach diesem Tag darstellen, sind als aktive Rechnungsabgrenzungsposten abgegrenzt worden. Das Eigenkapital wird zum Nennwert bilanziert. Die Rücklagen werden entsprechend der Ratsbeschlüsse der Stadt Leipzig entwickelt und abgebildet. Der Sonderposten für lnvestitionszuschüsse, gebildet aus Zuschüssen der Stadt Leipzig und vereinnahmten Trägerpauschalen über das Jobcenter Leipzig, wird entsprechend der Abschreibungsdauer der bezuschussten Vermögensgegenstände aufgelöst. Rückstellungen berücksichtigen sämtliche zum Bilanzstichtag erkennbare Risiken und ungewisse Verbindlichkeiten; sie sind mit dem nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrag bewertet worden. Verbindlichkeiten sind mit den Erfüllungsbeträgen angesetzt. Nicht verbrauchte Erträge von Beschäftigungsfördermaßnahmen sind als passive Rechnungsabgrenzungsposten abgegrenzt worden. Elektronische Kopie -44- Anlage 3 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Blatt 3 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 C. Erläuterungen zur Bilanz und G~winn- ~nd Verlustrechnung C.1 Erläuterung zur Bilanz Die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens, ausgehend von den gesamten Anschaffungskosten sowie der Abschreibungen des laufenden Geschäftsjahres werden im nachfolgenden Anlagenspiegel (Anlage 1 zum Anhang) gesondert dargestellt. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben sämtlichst wie im Vorjahr Restlaufzeiten von weniger als einem Jahr. ln diesem Posten sind Einzelwertberichtigungen von TEuro 1,1 (Vorjahr: TEuro 18,6) enthalten. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig beinhalten Forderungen aus Zuschüssen von TEuro 110 (Vorjahr: TEuro 426), sonstige Forderungen aus der Cash-Management-Vereinbarung von TEuro 1.128 (Vorjahr: TEuro 1.185) und sonstige Forderungen von TEuro 3 (Vorjahr: TEuro 10). Aus Gründen der Klarheit und Übersichtlichkeit wird der im Rahmen des Cash-Managements der Stadt Leipzig zusammengeführte Bankbestand des Eigenbetriebs dem Posten "Forderungen gegen die Stadt Leipzig" zugeordnet, obwohl der Eigenbetrieb auf das Bankkonto allein zugriffsberechtigt ist. Das Stammkapital des Eigenbetriebs beträgt unverändert zum Vorjahr Euro 25.564,00 und wird in voller Höhe als Sondervermögen von der Stadt Leipzig gehalten. Die Kapitalrücklage beinhaltet ein dem Eigenbetrieb in den Vorjahren zur Verfügung gestellter Zuschuss der ehemaligen Gemeinde Engelsdorf. Die Gewinnrücklagen enthalten ausschließlich zweckgebundene- und allgemeine Rücklagen. Die zweckgebundenen (Gewinn-)Rücklagen haben sich gegenüber dem Vorjahr nicht verändert und setzten sich wie folgt zusammen: Zweckgebundene Rücklage für • Umzug 14.961,18 Euro • befristete Stelle 66.354,13 Euro • Projekte 176.920,13 Euro Elektronische Kopie -45- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 3 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 Blatt 4 Die sonstigen Rückstellungen betreffen: 31.12.2015 TEuro 31.12.2014 TEuro 17,9 4,0 0,0 16,8 23,0 0,8 10,3 17,8 4,0 33,3 8,4 11,2 0,8 10,3 72.8 85 8 Abschluß- und Prüfungskosten Jahresabschluß Offenlegung · ausstehende Rechnung (Komunal Kombi) Leistungsbezogene Sonderzahlungen Urlaubskosten ausstehende Rechnung (Sonstige) Archivierungskosten· Sämtliche Verbindlichkeiten haben, wie im Vorjahr, eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Der passive Rechnungsabgrenzungsposten von TEuro 11 betrifft Einnahmen für Beschäftigungsfördermaßnahmen, die Erträge nach dem Abschlussstichtag darstellen. C.2 Erläuterung zur Gewinn- und Verlustrechnung Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB in Verbindung mit § 28 Abs. 1 SächsEigBVO gewählt; die Aufwendungen und Erträge wurden unter Beachtung von § 246 Abs. 2 HGB auf das Geschäftsjahr abgegrenzt. Die Aufstellung einer Erfolgsübersicht nach § 28 Abs. 3 SächsEigBVO entfällt für den Eigenbetrieb, da dieser nur einen Betriebszweig umfasst. Die unter der Position "Sonstige betriebliche Erträge" ausgewiesenen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionszuschüsse betragen Euro 119.419,39 (Vorjahr: Euro 142.591, 12). Nach § 277 Abs. 4 HGB zu erläuternde Aufwendungen lagen im Berichtsjahr nicht vor. Elektronische Kopie -46- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 3 Blatt 5 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 D. Sonstige Angaben 0.1 Tätigkeitsbereich Der Eigenbetrieb führt Maßnahmen nach den Sozialgesetzbüchern des SGB II, 111, V, VIII sowie XII durch. Zu diesem Zweck führt der Eigenbetrieb öffentlich geförderte Beschäftigungsfördermaßnahmen, Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen, ESF-Projekte sowie integrationsbegleitende Aktivitäten in Zusammenarbeit mit verschiedenen Fördermittelgebern durch. 0.2 Angaben zu den Mitgliedern der Unternehmensorgane . . Während des ·abgelaufenen Geschäftsjahres wurde die Betriebsleitung durch den Betriebsleiter, Herr Themas Reichardt, wahrgenommen. Die Gesamtbezüge 2015 beliefen sich auf Euro 67.880,74 (Vorjahr: Euro 75.000,38). Davon entfallen auf die betriebliche Altersvorsorge Euro 2.170,98 (Vorjahr: Euro 2.214,73). 0.3 Angaben der durchschnittlichen Zahlen der Beschäftigten Der Eigenbetrieb hat im Jahr 2015 entsprechend der Berechnungsmethode gem. § 267 Abs. 5 HGB durchschnittlich 532 (Vorjahr: 800) Arbeitnehmer im Zusammenhang mit Maßnahmen der lntegrationsorientierung, FAV und AGH-MAE sowie Anleiter und als festangestellte Mitarbeiter in der Verwaltung beschäftigt. Von diesen Arbeitnehmern waren durchschnittlich 163 (Vorjahr: 204) in sozialversicherungspflichtiger Anstellung. D.4 Sonstige finanzielle Verpflichtungen Sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen aus Mietverträgen mit der Stadt Leipzig in Höhe von Euro 39.496,20. D.5 Periodenfremde Erträge Die periodenfremde Erträge enthalten Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Sachanlagevermögens in Höhe von Euro 1.065,47 (Vorjahr: 1.414,38), aus der Auflösung von Rückstellungen in Höhe von Euro 33.514,46 (Vorjahr: 7.658,77) und Erträge aus der Auflösung von Einzelwertberichtigungen in Höhe von Euro 17.500,00 (Vorjahr: 0,00). Elektronische Kopie -47- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 3 Blatt 6 Anhang für das Geschäftsjahr 2015 0.4 Betriebsausschuss Die Mitglieder des Betriebsausschusses im Jahr 2015 waren zunächst: • Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung vertreten durch Herrn Uwe Albrecht, Beigeordneter der Stadt Leipzig für Wirtschaft und Arbeit, • Herr Dietmar Kern, Bezirksschornsteinfegermeister • Herr Dr. Bernhard Brand, Rentner • Herr Tino Bucksch, Student • Herr Rene Wiesner, Schulleiter Durch Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 25. März 2015 wurde der Betriebsausschuss wie folgt neu gebildet: • Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung vertreten durch Herrn Uwe Albrecht, Beigeordneter der Stadt Leipzig für Wirtschaft und Arbeit, • Herr Dietmar Kern, Bezirksschornsteinfegermeister • Frau Carola Lange, Dipl.-lng. (FH) für Bauingenieurwesen • Herr Heiko Bär, Wirtschaftswissenschaftler • Frau Dr. Nicole Lakowa, Pflege- und Gesundheitswissenschaftlerin • Herr Jörg Kühne, Angestellter einer Krankenkasse 0.5 Abschlussprüferhonorar ln der Gewinn- und Verlustrechnung sind Honorare für den Abschlussprüfer enthalten. Sie betragen TEuro 7 für Abschlussprüfungsleistungen. Leipzig, den 8. April2016 Betriebsleiter E'lektronische Kopie -48- Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung II. Sachanlagen Software I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1 Posten des Anlagevermögens 57.819,54 60.104,34 978.923,49 2.284,80 25.056,70 25.056,70 0,00 ./. Euro 4 + Euro 3 Abgang Zugang 972.537,35 6.386,14 Euro 2 Anfangsbestand 0,00 0,00 0,00 Umbuchung zwischen den Anlagegruppen + . /. Euro 5 Anschaffungs- und Herstellungskosten 1.013.971,13 1.005.300,19 8.670,94 Euro 6 Endstand -49- 733.745,87 732.253,73 1.492,14 Euro 7 Anfangsstand 123.042,34 121.827,54 1.214,80 Euro 8 Abschreibungen im Wirtschaftsjahr 24.872,17 24.872,17 0,00 angesammelte Abschreibungen auf die in Spalte 4 ausgewiesenen Abgänge ./. Euro 9 Abschreibungen Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig OT Engelsdorf Entwicklung der Posten des Anlagevermögens zum 31.12.2015 831.916,04 829.209,10 2.706,94 Euro 10 Endstand i 245.177,62 240.283,62 4.894,001 Euro 12 Restbuchwerte am Ende des vorangegangen Wirtschaftsjahres Elektronische Kopie 182.055,09 176.091,09 5.964,00 Euro 11 Restbuchwerte am Ende des Wirtschaftsjahres Restbuchwerte Anlage 1 zum Anhang Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 A. Grundlagen des Eigenbetriebs Der Kommunale Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf (im folgenden "Eigenbetrieb" oder "KEE" genannt) wurde 1995 gegründet. Die Betriebssatzung wurde in der Ratsversammlung vom 20. Juni 2001 beschlossen (Änderungen vom 12. Dezember 2001 sowie vom 18. Mai 2005). Im Wirtschaftsjahr 2014 wurde die Satzung an die neuen Gesetzmäßigkeiten angepasst. Ein Beschluss durch die städtischen Gremien erfolgte im Wirtschaftsjahr 2015. Seit 2005 ist der Eigenbetrieb als Dienstleister für die Organisationseinheiten in der Leipziger Stadtverwaltung tätig. Die Zusammenarbeit basiert auf der neuen, an die aktuellen Rahmenbedingungen angepassten DAV-09/1 0 "Durchführung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen im Bereich der öffentlich geförderten Beschäftigung (ögB) in Ämtern, Referaten und Eigenbetrieben der Stadt Leipzig". Der Eigenbetrieb wird finanzwirtschaftlich als Sondervermögen der Stadt Leipzig verwaltet. Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Beschäftigung von förderungsbedürftigen Menschen, die Hilfe zur Eingliederung dieses Personenkreises in den ersten Arbeitsmarkt sowie der Abbau von Vermittlungshemmnissen des Personenkreises um eine Integration in das Erwerbsleben zu realisieren. Zu diesem Zweck führt der Eigenbetrieb öffentlich geförderte Beschäftigungsfördermaßnahmen, Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen, ESF-Projekte sowie integrationsbegleitende Aktivitäten in Zusammenarbeit mit verschiedenen Fördermittelgebern durch. B. Geschäftsverlauf des Eigenbetriebs Die Arbeitslosenquote im Agenturbezirk Leipzig war im Geschäftsjahr 2015 rückläufig (auf 8,8 % zum Berichtszeitpunkt 31.12.2015). Zeitgleich ist die Zahl der Menschen ohne Arbeit mit multiplen Vermittlungshemmnissen auf einem konstant hohen Niveau (8.655 Menschen und über 40.000 Bedarfsgemeinschaften). Jene Menschen müssen durch geeignete beschäftigungspolitische Maßnahmen zunächst an den Arbeitsmarkt herangeführt werden. Elektronische Kopie -50- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Für die Erfüllung der Aufgaben des Eigenbetriebs waren im Jahr 2015 in beschäftigungspolitischen Maßnahmen und Coachingangeboten in Summe 1.541 (Vorjahr: 1.548) Personen tätig, die sich auf folgende Maßnahmen aufteilen: Bezeichnung der Maßnahmen geförderte Personen 2015 2014 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE) Bundesprogramm Bürgerarbeit (BA) Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) Beschäftigungsverhältnisse mit Eingliederungszuschuss (EGZ) Integrationsfachteam Koordinatoren (Maßnahmekoordinatoren) Sozialpädagogische Betreuung . Sonstiges (u.a. Nebenbeschäftigung) Summe 958 0 254 1 11 30 276 11 1.541 745 200 271 3 5 48 265 11 1.548 Hierbei gilt jedoch zu analog der Vorjahre zu berücksichtigen, dass es sich dabei um im Jahresverlauf beschäftigte Personen und nicht immer um Maßnahmeplätze handelt (Nachbesetzung, mehrere Personen durch Teilzeit auf einem Platz). Die Gliederung des Personalplanes erfolgte in der Planung nach den beschäftigten Personengruppen. Insgesamt wurden im Durchschnitt 713 Beschäftigte (durchschnittlich 457,1 Vollzeitäquivalente (VZÄ)) geplant: • Für die Leitung und Verwaltung des Eigenbetriebes (Geschäftsstelle) werden insgesamt 11 Mitarbeiter inklusive Betriebsleitung vollzeitbeschäftigt Zusätzlich wurde in 2015 gemäß Plan eine Stelle für die Fachkraft Arbeitsschutz geschaffen. Die Stellenbesetzung des kaufmännischen Leiters wurde wie im Wirtschaftsplan zum 01.01.2015 auf Grund gestiegener inhaltlicher Anforderungen an den Betrieb vorgenommen. Der Personalplan in der Geschäftsstelle bewegte sich auf Planniveau. • Es wurde von durchschnittlich 510 Personen ausgegangen, die über AGH-MAE der Möglichkeit eines Hinzuverdienstes im Rahmen des Arbeitslosengeldes II nachgehen. Dabei wurde bei 255 Arbeitnehmern eine Arbeitszeit von 20 Stunden/Woche und bei weiteren 255 Arbeitnehmern 25 Stunden/Woche kalkuliert (287 VZÄ). Da die Planung des KEE weit vor der Planung des Jobcenters erfolgte, konnte die Planung analog der Vorjahre nicht gehalten werden. Im Jahresverlauf konnten durchschnittlich 300,75 Personen (163,38 VZÄ) in AGH-MAE beschäftigt werden. Elektronische Kopie -51- Anlage 4 · 'Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Die oben genannten Koordinatoren für den zweiten beschäftigungsschaffenden Arbeitsmarkt wurden, finanziert über die Trägerpauschale, für die Durchführung/Koordination von Maßnahmen (Schaffung . von Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen) befristet nach dem Tarif des öffentlichen Dienstes beschäftigt. Im Rahmen der Arbeitsgelegenheiten wurden darüber hinaus die Beschäftigung von 26 Koordinatoren zu je 40 Stunden/Woche geplant (40 VZÄ). Tatsächlich konnten im Schnitt 16 VZÄ beschäftigt werden. • Die Koordinatoren sind in Abhängigkeit der bewilligten Maßnahmen des Jobcenters bewilligt. Das Jobcenter erhält Mittelzuweisungen durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in der Regel erst im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres. Die Jobcenter dürfen 20 % des Eingliederungshaushaltes für die Förderung von Arbeitsverhältnissen und die Freie Förderung aufbringen (§ 46 Abs. 2 SGB II). Rechtsverordnungen können ergänzende Bestimmungen vornehmen. ln Leipzig zählen zu den 20 % der Eingliederungsmittel auch Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes (AGH-MAE). Die Teilnehmerplätze werden durch das Referat in den Organisationseinheiten eruiert und anschließend im Rahmen des lnteressenbekundungsverfahrens durch den KEE eingereicht und bei positiver Bestätigung geplant. Dies konnte im Rahmen der vorangegangenen Planung lediglich geschätzt werden. • 5 Personen (5 VZÄ) werden im Rahmen der integrationsorientierten Betreuung für Maßnahme begleitenden Aktivitäten beschäftigt. Das Integrationsfachteam besteht aus diesem Kernteam. Zusätzlich führt das Team bedarfsorientiert Maßnahmen über den Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein sowie spezielle Maßnahmen für diverse Zielgruppen (U25 sowie 050) im Rahmen von Ausschreibungsverfahren des Jobcenters durch. Hier erfolgen bedarfsorientiert zusätzliche befristete Einstellungen von fachkundigem Personal. Hierzu gehört eine Psychologin in Teilzeit ab November 2015 für eine Jugendmaßnahme, ein Integrationsberater Asyl (finanziert über die Stadt Leipzig mit Ratsbeschluss) ab Dezember 2015 sowie Sozialbetreuer die sozialversicherungspflichtig in Einrichtungen der Stadt Leipzig für die Unterstützung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern arbeiten. Letzteres findet im Rahmen eines Projektes mit dem Jugendamt der Stadt Leipzig statt. ln Summe waren hier 11 Integrationsberater und Sozialbetreuer (6,2 VZÄ) im Wirtschaftsjahr 2015 tätig. • Das Integrationsfachteam führt verschiedene Projekte zur Qualifizierung und zur integrationsorientierten Begleitung durch, etwa eine Maßnahme für psychisch beeinträchtigte Jugendliche nach einem eigenen entwickelten Förderkonzept mit 30 Personen. Ziele sind vor allem der Abbau von Vermittlungshemmnissen und die Integration auf dem ersten Arbeitsm~rkt. Für 2015 konnten etwa 20 % der Teilnehmer, die in den KEE einmündeten, mit dem Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden. Elektronische Kopie -52- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 • Laut Plan sollten 160 neue Mitarbeiter im Rahmen der Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) in 2015 zu je 32 Stunden/Woche beschäftigt werden (in Summe 128,0 VZÄ). Jene Stellen sind durch die Ko-Finanzierung des Jobcenters (75 %) von den Bescheidungen des Grundsicherungsträgers abhängig. Im gesamten Jahrwurden zusammen 249 FAV-Teilnehmer (in 2015 neu angefangene und bereits in 2014 angefangene FAV) beschäftigt (100,5 VZÄ) beschäftigt. Der Eigenbetrieb beschäftigte per 31. Dezember 2015 noch 317 (Vorjahr: 338) geförderte Mitarbeiter in folgenden Maßnahmen: Bezeichnung der Maßnahmen Anzahl Anzahl der der Maßnahmen Personen zum 31.12.2015 zum 31.12.2015 9 116 103 99 Koordinatoren 9 8 Integrationsfachteam 5 12 Integrationsorientierte Betreuung 5 77 Sonstiges (u.a. Nebenbeschäftigung) 2 5 317 Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE) Förderung von Arbeitsverhältnissen (FAV) 133 Summe Im Geschäftsjahr ging die Beschäftigtenzahl zum Ende des Jahres auf Grund von beendeten Maßnahmen analog der Vorjahre zurück. Der Rückgang der Teilnehmer zum 31. Dezember 2015 geht auf den jährlichen Förderzeitraum zurück, da die meisten Maßnahmen im letzten Quartal auslaufen und nicht über das aktuelle Wirtschaftsjahr hinausgehen. Die meisten Teilnehmer verzeichnet der KEE analog der Vorjahre im 3. Quartal. Die im Anschluss an die Kommunal-Kombi-Maßnahmen seit Juni 2011 begonnenen Maßnahmen im Bundesprogramm Bürgerarbeit hatten eine Laufzeit von 3 Jahren. Das Projekt wurde bereits durch das Bundesverwaltungsamt schlussgerechnet und geprüft so dass lediglich die Abschlussprüfung und die anschließende Schlussrechnung durch den Fördermittelgeber Stadt Leipzig aussteht. Diese befindet sich gerade in Vorbereitung. Elektronische Kopie -53- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Im Vergleich zu den Vorjahren nehmen die Mittel für die beschäftigungsschaffenden Maßnahmen, insbesondere Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes, zu. Zeitgleich ist die Tendenz zu erkennen, dass Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen als Ersatz für beschäftigungsschaffende Maßnahmen sich erhöhen. Zugleich nehmen aber auch andere Förderinstrumente, "Yie die FAV, mit dem Ziel zur Integration in den ersten Arbeitsmarkt zu. So wurden im Jahr 2015 bereits bestehende Fördermaßnahmen in den Bereichen AGH-MAE, FAV und EGZ fortgesetzt beziehungsweise neu begonnen. Die Anzahl der Beschäftigten des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf einschließlich der Festangestellten in der Verwaltung betrug am 31. Dezember 2015 insgesamt 329 (Vorjahr: 348) Mitarbeiter. Die durchschnittliche Anzahl der Arbeitnehmer in den Maßnahmen inklusive der Koordinatoren und als festangestellte Mitarbeiter in der Verwaltung hat sich gegenüber dem Vorjahr von 693 um 161 auf 532 verringert. Hintergrund ist das Auslaufen des Bundesprogramms Bürgerarbeit mit 200 Teilnehmern. Für diese betrugen die Personalaufwendungen und die Mehraufwandsentschädigung für AGH-MAE im Wirtschaftsjahr 2015: Löhne und Gehälter Euro 3.524.075,92 soziale Abgaben Euro 737.824,94 Euro 4.261.900,86 Euro 329.265,65 Mehraufwandsentschädigungen Euro ~ 59:1 :166 5:1 ln den Projekten der Arbeitsförderung wurden zusätzliche und im öffentlichen Interesse liegende Aufgaben nach dem SGB II sowie SGB 111 in den Bereichen • Umfelderhaltung und -Verbesserung, • Soziales/Bürgerdienste realisiert. Elektronische Kopie -54- Anlage 4 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Für die bewilligten Projekte wurden durch das Jobcenter, die Stadt Leipzig und andere Träger im Berichtsjahr folgende Zahlungen, einschließlich Rückzahlungen, geleistet: Maßnahmen Stadt Leipzig TEuro ESF TEuro TEuro TEuro -68 200 Kommunal Kombi Integrationsteam AGH MAE Bürgerarbeit ESF EGZ FAV Summe Land Sachsen TEuro 96 1.104 TEuro -2 5 -70 301 1.104 -28 15 26 2.898 3 4.246 -28 15 14 937 12 1.961 1.083 Bei Maßnahmeträger Bund Jobcenter 15 -28 periodengerechter Betrachtung stellen sich 3.173 die (Ein-)zahlungen (=Erträge), einschließlich Rückzahlungen (=Ertragsschmälerungen), für die bewilligten Projekte im Berichtsjahr wie folgt dar: Maßnahmen Stadt Leipzig TEuro Kommunal Kombi Integrationsteam AGH MAE Bürgerarbeit ESF EGZ FAV ESF Maßnahmeträger Bund Jobcenter TEuro TEuro TEuro 210 93 1.116 15 854 13 2.034 1.079 0 0 3.256 Land Sachsen TEuro Summe TEuro 4 4 0 307 1.116 0 0 28 2.888 4.339 Die Überleitung zum Posten "Zuschüsse" in der Gewinn- und Verlustrechnung ergibt sich wie folgt: TEuro Summe Erträge Maßnahmeträger 4.339 Zuschuss Betreuer (lntegrationsteam) ./.200 Abgrenzung Projekte Saldo (Posten "Zuschüsse") 32 4.169 Elektronische Kopie -55- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 C. Wirtschaftsbericht C.l Vermögenslage Mittel- 31.12.2015 TEuro 31.12.2014 TEuro % Verändg. TEuro % Herkunft Verwendg. TEuro TEuro Vermögensstruktur langfristig gebundenes Vermögen Anlagevermögen immat. Anlageverm. bewegliche Wirtschaftsgüter 6 0 5 0 1 176 11 240 12 -64 182 12 245 12 -63 122 6 24 379 16 ------------------------------- ------------------------------ 64 --------------------· kurzfristig gebundenes Vermögen Umlaufvermögen Forderungen aus Zuschüssen Forderungen gegen Stadt Leipzig Sonst. Vermögensgegenstande 145 9 1.241 79 1620 80 -379 1 0 17 1 -16 0 1 0 flüssige Mittel aktive RAP Gesamtvermögen 24 1.389 88 ------------------------------- 1.760 87 ------------------------------ -371 --------------------· 7 0 ------------------------------- 9 0 ------------------------------ -2 --------------------· 2 -436 462 1.578 100 2.014 100 25 Elektronische Kopie -56- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Kapitalstruktur langfristiges Kapital Eigenkapital Stammkapital RUcklagen + Gewinnvortrag Jahresergebnis 26 2 26 896 57 703 35 2 193 61 957 --------------·---------------- 0 193 35 10 -157 922 46 ------------------------------ 35 --------------------· Fremdkapital Sonderposten 170 11 229 11 -59 59 RUckstellungen 10 0 10 0 0 0 239 12 ------------------------------ -59 --------------------· 11 180 ------------------------------kurzfris~iges Kapital Fremdkapital RUckstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung 63 5 76 4 -13 13 367 23 722 36 -356 356 11 55 3 -44 44 441 29 ------------------------------- 854 42 ------------------------------ -413 --------------------· 1.578 Gesamtvermögen 100 2.014 100 -436 JahresOber schuss 0 472 462 497 35 497 497 ln den vergangenen Jahren wurden Maßnahmen, die noch nicht schlussgerechnet sind bzw. über das Jahr hinaus reichen, in de~ Rechnungsabgrenzungsposten eingestellt. Bei Maßnahmen im Bereich FAV, bei denen noch eine Schlussrechnung aussteht bzw. die über das Jahr hinaus laufen, wurde dies analog der Vorjahre genauso vorgenommen. Bei Maßnahmen im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes (hier AGH-MAE) wurde im Jahr 2015 bereits unterjährig geprüft, bei welchen Maßnahmen auf Basis der vergangenen Jahre nach dem Berichtszeitraum 31.12.2015 noch zusätzliche Aufwendungen entstehen, die nicht durch die zu erwartenden Erträge gedeckt werden bzw. wo es sich um Einzahlungen handelt, die einen Ertrag für die Zukunft darstellen. Jene Maßnahmen wurden in den Rechnungsabgrenzungsposten eingestellt. Maßnahmen für die dies nicht gilt, wurden nach Wirtschaftsjahren getrennt dargestellt. Der KEE hat hierzu alle Rechnungen zeitnah abgefordert und haushaltarisch richtig verbucht. Elektronische Kopie -57- Anlage4 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Die Einnahmen aus der Trägerpauschale im kommenden Wirtschaftsjahr sind kostendeckend, so dass hier kein Rechnungsabgrenzungsposten gebildet werden muss. Auf der Passivseite sind als Rechnungsabgrenzungs- posten Einnahmen vor dem Abschlussstichtag auszuweisen, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Es muss eine periodengerechte Abgrenzung nach § 252 (1) Nr. 5 HGB stattfinden, die der KEE vorgenommen hat. Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten beinhalten die erhaltenen Zahlungen für die Leistungen, die der KEE erst in der nächsten Periode 2016 erbringt. Sie sind auf der Passivseite vor dem Bilanzstichtag auszuweisen (vgl. § 250 (2) HGB). Die Rechnungsabgrenzungsposten werden in der nächsten Periode wieder aufgelöst. Mit Hilfe des Rechnungsabgrenzungspostens für Maßnahmen AGH-MAE wird eine korrekte Ermittlung des Periodengewinns ermöglicht. Dafür müssen die Aufwendungen· und Erträge der Periode zugeordnet werden, in der sie verursacht worden sind. Der KEE hat eine periodengerechte Abgrenzung nach § 252 (1) Nr. 5 HGB vorgenommen. Hiermit wird die Anforderung nach § 39 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik erfüllt. Die Liquiditätslage des Eigenbetriebs stellt sich zum Abschlussstichtag wie folgt dar: 31.12.2014 TEuro 31.12.2015 TEuro Veränderung TEuro kurzfristig verfügbare Mittel Forderungen flüssige Mittel kurzfristiges Kapital Liquidität zweiten Grades 1.388 1 1.759 1 -371 0 1.389 1.759 -371 441 854 -413 ............?.1.~!:?.~.~-- ............!.§.?.!.~~-~-- Elektronische Kopie -58- ' Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Eigenkapital- und Rückstellungsentwicklung Eigenkapital Anfangsbestand 01.01.2015 Euro 921.814,90 Jahresüberschuss 2015 Euro 35.383.05 Endbestand 31.12.2015 Euro 957 197.95 Anfangsbestand 01.01.2015 Euro 85.788,33 Verbrauch Euro 32.773,87 Auflösung Euro· 33.514,46 Zuführung Euro 53.341,00 Endbestand 31.12.2015 EurQ Z2 841 QQ Rückstellungen Die Bildung von Rückstellungen für Resturlaube, Gehaltsbestandteile der Betriebsleitung sowie Kosten für den Wirtschaftsprüfer und Veröffentlichung des Jahresabschlusses aus dem Jahr 2015 im Dezember führt zu einer Gewinnreduzierung ohne Abfluss von liquiden Mitteln. Einen positiven Zinseffekt hat der KEE hiermit nicht erzielt. Die Bildung der Rückstellung war in der strategischen Planung durch die fehlende Prognostizierbarkeit nicht enthalten. Elektronische Kopie -59- Anlage 4 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 C.ll Finanzlage Nachfolgend werden die Mittelherkunft und die Mittelverwendung des Berichtsjahres 2015 und des Vorjahres anhand einer Kapitalflussrechnung dargestellt. Zur Entwicklung der Liquidität und der Finanzkraft wird dargestellt, wie sich die Zahlungsmittel (Kassenbestand und Guthaben des Cash-Management-Pools) im Berichtszeitraum durch Mittelzuflüsse und Mittelabflüsse verändert haben. Dabei wird zwischen Zahlungsströmen aus Geschäfts-, Investitionsund Finanzierungstätigkeit unterschieden. Kapitalflussrechnung nach den Grundsätzen des Deutschen Rechnungslegungsstandards Nr. 2 (DRS 2) Gliederungsschema II ("indirekte Methode") 2015 TEuro 2014 TEuro 35 123 -13 -119 -1 193 149 9 -143 -1 337 -399 -72 -279 Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit -37 -144 (+)Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens (-) Investitionen in das Anlagevermögen 1 -60 2 -91 Cashflow aus der Investitionstätigkeit -59 -90 (+) Investitionszuschüsse 40 91 Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 40 91 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelfonds am Anfang der Periode -56 1.186 -143 1.329 Finanzmittelfonds am Ende der Periode* 1.130 1.186 1 529 600 1 585 600 Periodenergebnis (+)Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens (+)Zunahme I(-) Abnahme der Rückstellungen (-)Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (-) Gewinn aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (-)Zunahme I(+) Abnahme der Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände sowie aktive RAP (+)Zunahme I(-) Abnahme der Verbindlichkeiten sowie passive RAP * Zusammensetzung des Finanzmittelfonds am Ende der Periode: -Liquide Mittel - Forderungen gegen Stadt Leipzig aus Cash-Pooling - Forderungen gegen Stadt Leipzig aus Liquiditätsbewirtschaftung Elektronische Kopie -60- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 C. 111 Ertragslage 01.01. bis 31.12.2015 TEuro + Zuschüsse + Übrige betriebliche Erträge = Gesamtleistung -Abschreibungen - Personalaufwand - Übrige betr. Aufwendungen - Betriebsaufwendungen - sonstige Steuern = Betriebsergebnis + Finanzerträge - Finanzaufwand + Finanzergebnis + neutrale Erträge - neutrale Aufwendungen % 4.169 1.041 01.01. bis 31.12.2014 TEuro Veränderung % 6.420 963 5.210 ......................................... 100 123 2 7.382 ........................................... 149 TEuro -2.251 78 100 2 -2.173 .............................................. -26 4.262 827 82 16 5.989 1.050 83 15 -1.727 -223 5.212 ........................................... 100 7.188 .............................................. 100 -1.976 .. ............................................ 16 0 16 0 0 -18 --------------------------· -0 178 .................................................. 2 -196 ----------------------------- 1 0 0 0 0 0 -1 -5 1 ............................................. 0 2 5 -3 .. ............................................ -0 4 ----------------------------- 52 0 1 0 18 0 0 0 34 0 52 --------------------------- 1 18 --------------------------- 0 34 ----------------------------- 3 -158 +I - neutrales Ergebnis = Jahresergebnis 35 1 -- 193 -- Elektronische Kopie -61- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Das neutrale Ergebnis setzt sich wie folgt zusammen: 01.01. bis 31.12.2015 TEuro 01.01. bis 31.12.2014 TEuro Erträge aus dem Abgang von Anlagevermögen Periodenfremde Erträge Erträge aus der Auflösung von Einzelwertberichtigungen 0 17 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 34 2 9 0 8 neutrale Erträge 52 18 0 0 52 18 neutrale Aufwendungen neutrales Ergebnis 1 Die Gesamtleistung in Höhe von TEuro 5.210 liegt zum 31. Dezember 2015 um TEuro 1.987 unterhalb der Planwerte {Plan: TEuro 7.197). Durch die geringere Anzahl von Teilnehmern in beschäftigungspolitischen Maßnahmen (Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung, Förderung von Arbeitsverhältnissen und Eingliederungszuschuss) liegen die Zuschüsse des Jobcenters in diesen Maßnahmen (Abrechnung gegenüber Dritten) mit TEuro 3.173 um ein Drittel unter dem Planansatz von TEuro 4.792. Diese Planunterschreitungen beinhalten im Wesentlichen Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung (AGH-MAE), da hier ein Zuschuss des Jobcenters in Höhe von TEuro 1.116 (Plan TEuro 2.161) erzielt werden konnte. Bei den Förderungen von Arbeitsverhältnissen (FAV) konnten Zuschüsse des Jobcenters in Höhe von TEuro 2.034 erzielt werden (Plan: TEuro 2.631, Abweichung: ca. TEuro 597). Bei den FAV hat die Stadt Leipzig Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von TEuro 1.300 geplant. Tatsächlich wurden TEuro 854 in Anspruch genommen (Lohn- und Sachkosten). Gegenüber dem Plan 2015 gibt es Abweichungen in der Darstellungsweise in den sonstigen betrieblichen Erträgen. Nach SächsEigBVO sind in den sonstigen Erträgen nur Zuschüsse und Zuwendungen aus dem Ergebnishaushalt darzustellen, die dem laufenden Geschäftsbetrieb dienen (Zuschuss Overhead und Integrationsfachteam in Höhe von TEuro 900). Die Anmerkungen hat der KEE ab dem Wirtschaftsjahr 2016 in der Darstellungsweise berücksichtigt und im vorliegenden betrieblichen Jahresabschluss berücksichtigt. Die sonstigen betrieblichen Erträge bewegen sich in etwa auf Planniveau. Elektronisct1e Kopie -62- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Die geringeren Teilnehmerzahlen spiegeln sich auch im gesunkenen Betriebsaufwand (TEuro 5.212 gegenüber Plan: TEuro 7.184) wider. Der Personalaufwand fällt, aufgrundder geringeren Teilnehmerzahl im Bereich FAV/EGZ und der An Ieiter im AGH-MAE, um TEuro 1.295 niedriger aus (Plan: TEuro 5.557; Ist: TEuro 4.262). Gleichläufig entwickeln sich die sonstigen betrieblichen Aufwendungen mit den darin enthaltenen Sachkosten (ca. TEuro -686 gegenüber Plan: TEuro 1.513; Ist: TEuro 827). Die größte Abweichung ergibt sich aus der erzielten Mehraufwandsentschädigung in Höhe von TEuro 329 (TEuro -497 ggü. Plan: TEuro 826). Die Abschreibungen fallen gegenüber dem Plan um etwa TEuro 9 höher aus als angenommen (Plan: TEuro 114, Ist: TEuro 123). Hintergrund sind höhere Abschreibungen auf das Anlagevermögen zum Jahresende, da die Abschreibungen im Wirtschaftsplan auf Basis der Vorjahreswerte geschätzt werden. Elektronische Kopie -63- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 D. Finanzbeziehungen zwischen Eigenbetrieb und der Stadt Ieipzig 1. Zuwendungen und Zuschüsse aus dem Ergebnishaushalt Euro 1.783.421,73 offene Verbindlichkeiten aus dem Ergebnishaushalt Euro 205.034,42 offene Forderungen aus dem Ergebnishaushalt Euro 86.396,77 2. Zuwendungen aus dem Investitionshaushalt Euro 40.376,18 offene Forderungen aus dem Investitionshaushalt Euro 19.728,16 offene Verbindlichkeiten aus dem Investitionshaushalt Euro 12.777,87 3. weitere offene Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig: offene Forderungen aus der Liquiditätsbewirtschaftung: Euro 600.000,00 offene Forderungen aus dem Cash-Pooling: Euro 528.444,87 offene Forderungen aus Weiterberechnungen: Euro 6.808,47 offene Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen: Euro 347,87 Die Finanzbeziehungen zwischen dem Eigenbetrieb und der Stadt Leipzig gemäß § 99 Abs. 1 Nr. 2 SächsGemO sind unter der Anlage 5 Blatt 5 dargestellt. Sonstige Vergünstigungen, übernommene Bürgschaften und sonstige Gewährleistungen durch die Stadt Leipzig bestanden nicht. E. Nachtragsbericht Besondere Ereignisse nach dem Bilanzstichtag haben sich nicht ergeben. F. Prognose-, Chancen- und Risikobericht F.l Risiko- und Chancenbericht Der KEE hat auf Basis der gesetzlichen Standards ein den Bedürfnissen des KEE angepasstes Risikomanagementsystem entwickelt und implementiert. Dieses wird monatlich im Rahmen der Betriebsdienstberatungen diskutiert, um aktuellen bestandsgefährdeten Entwicklungen frühzeitig entgegenwirken zu können. Die Verantwortlichen setzen sich systematisch mit den Risikoklassen auseinander und setzen die Maßnahmen anhand des Risikohandbuches um. Gegenstand der Risikoidentifikation ist die Erfassung und Klassifizierung der Risiken des KEE. Dies geschieht mittels eines standardisierten Risikoerfassungsbogens. Insgesamt wurden von den Mitarbeitern 19 Einzelrisiken, das so genannte Risikoinventar, benannt (Vorjahr: 32). Im Rahmen von verschiedenen Workshops/Gesprächen wurden die Einzelrisiken mit der Betriebsleitung diskutiert. Ziele der Workshops mit der kaufmännischen Leitung sowie der Verantwortlichen für das Risikomanagement waren einerseits die Erlangung eines einheitlichen Risikoverständnisses bzw. -sprache sowie die Sensibilisierung für bestehende Unternehmensrisiken, die in die Risikobewertung Eingang gefunden haben. Auf der Grundlage der vorgenommenen Bewertung wird eine Einteilung der Einzelrisiken in sogenannte Elektronische Kopie -64- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Risikoklassen möglich (latente, irrelevante, permanente und kritische .Risiken). Hieraus leiten sich Maßnahmen ab, um die Eintrittswahrscheinlichkeit und eine etwaige Schadenshöhe zu minimieren. Im Wirtschaftsjahr 2015 wurde lediglich ein kritisches Risiko benannt, welches nicht eingetreten ist. Hierbei bezog es sich auf den Mitarbeiterweggang von befristetem Personal, insbesondere im lntegrationsfachteam. Durch den steigenden Bedarf nach geeigneten Fachkräften insbesondere durch die Thematik Asyl hat der KEE neben der Etablierung eines Wissensmanagements eine haushaltsneutrale Entfristung auf die fünf Integrationsberater vorgenommen, da jene insbesondere bei der Umsetzung der Eigentümerstrategie eine tragende Säule einnehmen. Weitere Risiken waren permanent (z. B. Tarifsteigerung oder fehlende Prognose für die Mittelzuweisungen des Jobcenters) oder irrelevant. Für die Durchführung des Geschäftszwecks muss auch in Zukunft sichergestellt sein, dass dem Eigenbetrieb ausreichende liquide Mittel zur Verfügung stehen. Dieses kann nur durch die Stadt Leipzig weiterhin gewährleistet werden, weil dem Eigenbetrieb neben dem Kassenkredit im Cash-Management der Stadt Leipzig in Höhe von TEuro 500 keine festen externen Finanzierungsquellen zur Verfügung stehen. Weitere Finanzierungsquellen gehen auf eine aktive Fördermittelakquise des Eigenbetriebs zurück. Diese sind jedoch durch jährlich neu beginnende Projekte und Zuteilungen von Bundesmitteln für die Beschäftigungsförderung der Stadt Leipzig (Eingliederungshaushalt des Jobcenters) mit Unsicherheiten versehen. Diese bekannte Unsicherheit konnte der Eigenbetrieb seit Bestehen jährlich sehr gut bewältigen. Der Eigenbetrieb plant neue Maßnahmen aus anderen Sozialgesetzbüchern außerhalb des SGB II und SGB 111 zu erschließen und seine Fördermittelakquisetätigkeiten noch weiter im Rahmen der Eigentümerstrategie auszubauen. Alle durchgeführten Maßnahmen des KEE sind zu 1 00 % kostendeckend. Der KEE wird sich weiterhin als ein attraktiver Anbieter vollumfänglicher Leistungen im Bereich der Beschäftigungsförderung in der Stadt Leipzig etablieren. Den teilweisen Rückgang von Marktersatzmaßnahmen wird der KEE auch in Zukunft durch neue Bundesprogramme analog der Vorjahre kompensieren können. Ein Verlustrisiko ist auch in der Perspektive nicht erkennbar, sofern der KEE auch weiterhin für eine qualitativ hochwertige Arbeit einen kostendeckenden Zuschuss für den Overheadbereich erhält. Elektronisct1e Kopie -65- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 F.ll Prognosebericht Für das Jahr 2016 werden die in 2015 oder früher begonnenen Maßnahmen weiter analog der Vorjahre fortgeführt. Eine erneute Beantragung auslaufender bzw. die Beantragung neuer Maßnahmen ist in Abhängigkeit der neuen gesetzlichen Regelungen sowie der zur Verfügung gestellten Fördermittel des Jobcenters geplant. Im Jahr 2016 wird der KEE erstmalig Maßnahmen für Asylbewerber, sogenannte Asyi-AGH nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, planen. Die steigende Anzahl der Aufnahmen und Anträgen für Asylbewerber, auch in der Stadt Leipzig, haben den KEE veranlasst, einen Beitrag für geeignete Maßnahmen in der Stadt Leipzig zu leisten. Da die Dauer der Bearbeitung der Asylverfahren einige Zeit in Anspruch nehmen kann, möchte der KEE für Menschen, die nicht die Voraussetzung für eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt erfüllen, auf Basis des Leitfadens des Sächsischen Ministeriums des Inneren einen Beitrag für eine gesellschaftliche Integration erbringen. Trotz eines vereinfachten Zugangs in die Vermittlung des Jobcenters gibt es eine Vielzahl von Personen, die keine Erwerbsarbeit auf deni ersten Arbeitsmarkt aufnehmen dürfen (gesetzliches Ausschlusskriterium bis frühestens drei Monate seit Aufenthalt). Dadurch kann das Potenzial an Ausbildung und Erfahrung der Asylbewerber in Leipzig zum Einsatz gebracht werden und die Asylbewerber erhalten die Möglichkeit einer Tätigkeit nachzugehen. Hierbei handelt es sich um ein Angebot der ersten (gesellschaftlichen) Integration. Durch zusätzliche Betreuung soll zudem den Bewerbern eine Hilfe zur Seite gestellt werden, um eine Unterstützung in der Alltagsstruktur zu bieten und soziale Spannungen zu mindern, bei gleichzeitiger Steigerung der gesellschaftlichen Akzeptanz der Leipziger Bürger. Durch den Auftrag der Ratsversammlung, dass der KEE auch Leistungen angrenzender Gesetzesbücher anbieten soll, hat der KEE eine Analyse seiner Kundenklientel und deren Problemlagen vorgenommen. Hier zeigte sich, dass die meisten Arbeitslosen Probleme in der Familie (z. B. schulmüde Jugendliche) aufweisen bzw. Schulden haben (70 %) haben. Diese Problemlagen verhindern eine Arbeitsaufnahme. Um diese Lücken zu schließen, hat der KEE mit ausgewählten Organisationseinheiten der Stadt Leipzig, Kontakt aufgenommen, mit dem Ergebnis, Schnittstellen für die Teilnehmer zu mindern und einen ganzheitlichen Ansatz im KEE auszubauen, damit eine Integration noch schneller gelingen kann. Hierzu wird der KEE das Beratungsangebot ausbauen und Angebote unter dem Projekt RüBe- Rechtübergreifende Beratungseinrichtung entwickeln. Da übergreifende dem Arbeitsmarktkontext zugeordnete Leistungen im KEE angeboten werden, kann der Arbeitssuchende schneller seine Problemlagen bewältigen und besser in den Arbeitsmarkt münden. Der KEE erhofft sich so eine noch bessere Integration, wenn die Leistungen ganzheitlich gedacht werden. Langzeitarbeitslose profitieren weniger deutlich von der positiven konjunkturellen Entwicklung. Fast die Hälfte der von Arbeitslosigkeit Betroffenen ist seit mindestens zwei Jahren arbeitslos, rund 20 % sogar schon vier Jahre oder länger. Rund ein Viertel ist älter als 55 Jahre. Bundesweit mehr als die Hälfte hat keinen Berufsabschluss. Zudem haben viele Menschen dieser Zielgruppe gleich mehrere erkennbare Vermittlungshemmnisse. Vor diesem Hintergrund plant das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter dem Titei"Chancen eröffnen- soziale Teilhabe sichern" Schwerpunkte zum Abbau der Elektronische Kopie -66- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 Langzeitarbeitslosigkeit in den kommenden Jahren umzusetzen. Hierzu wird der KEE 150 Stellen im Rahmen des Projektes "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt" anbieten. Gefördert werden zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten im öffentlichen Interesse für arbeitsmarktferne Menschen, bei denen· derzeit keine unmittelbare Chance einer Integration auf den ersten Arbeitsmarkt besteht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Leistungsberechtigten, die gesundheitlich eingeschränkt sind oder zusammen mit Kindern in einer Familienbedarfsgemeinschaft leben. Die Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung können dabei bis zu 100 Prozent betragen. Das Jobcenter Leipzig hat im Rahmen eines lnteressensbekundungsverfahrens 400 Stellen beantragt, wovon 150 Stellen beim KEE realisiert werden sollen. Parallel erfolgt eine umfassende integrationsorientierte Betreuung, damit den Teilnehmern zusätzliche Unterstützungsangebote an die Hand gegeben werden. Die aufsuchende integrationsbegleitende Betreuung dient Personen in öffentlich geförderter Beschäftigung als Unterstützungs- und Hilfeleistung zur Verbesserung der Beschäftigungs- und Integrationsfähigkeit Sie erfolgt in den Maßnahmen sowie am Wohnort der Zielgruppe entsprechend den individuellen Bedarfen der Teilnehmer/-innen. Per Eigenbetrieb wird sich jedoch bei einer Passung auch an den Ideenaufrufen für Projekte aus dem Europäischen Sozialfonds aktiv beteiligen. Die FAV-Maßnahmen seitens des Jobcenters sind befristet. Es wird jedoch von einer Weiterführung beziehungsweise Wiederholung der Förderform · in den Folgejahren ausgegangen, da keine gesetzlichen Novellierungen absehbar sind. Ein Teil dieser Fördermaßnahmen wird in 2016 auslaufen, andere hingegen sollen verlängert werden. Insgesamt wird die Förderung im Jahr 2015 bis auf rund 160 Teilnehmer (123 Vollzeitkräfte) ansteigen. Es wird erwartet, dass sich die Teilnehmerzahl bei den AGH-MAE-Maßnahmen nicht grundlegend verändert. Jedoch wurde seitens des Jobcenters Leipzig ein neues Zuweisungs-und Betreuungskonzept für die Teilnehmer sowie auch die elektronische Maßnahmeabwicklung eingeführt, so dass mögliche Veränderungen in der zukünftigen Teilnehmerzahl noch nicht vollständig beziffert werden können. Der Eigenbetrieb wird dies durch veränderte Trägerpauschalen und andere arbeitsmarktpolitische Instrumente kompensieren. Der Schwerpunkt der geplanten Maßnahmen liegt in folgenden Bereichen: Verbesserung der Umwelt • Angebote für eine ganzheitliche Betreuung • Verschönerung der WohnumfelderNerbesserung der Wohnqualität durch Stadtteilbegehungen • Soziales/Bürgerdienste. Mögliche Auswirkungen gesetzlicher Änderungen und der Haushaltplanung des Jobcenters können die Umsetzung der Planung beeinträchtigen. Im November 2011 hat der Eigenbetrieb die Trägerzulassung durch die vom Jobcenter anerkannte International Certification Group erhalten. Das evaluierte Zertifikat aus dem Jahr 2014 hat eine Gültigkeit bis November 2017. Zusätzlich wurden Maßnahmen im Eigenbetrieb im Rahmen der sozialpädagogischen Betreuung zertifiziert. Für fünf Maßnahmen hat die Zertifizierung eine Gültigkeit bis Elektronische Kopie -67- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Anlage 4 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 April 2017 und acht weitere Maßnahmenzertifizierungen haben eine Gültigkeit bis Januar 2018. Der Eigenbetrieb rechnet daher mit wachsender Bedeutung des Bereichs Begleitung und Integration. Zudem hat der Eigenbetrieb gesundheitsintegratives ein auf Vermittlungsmanagement wissenschaftlichen eingeführt, da Erkenntnissen seit dem Jahr basierendes 2012 eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Gesetzlichen Krankenversicherung und der Bundesagentur für Arbeit auf zentraler Ebene besteht. Der Eigenbetrieb erarbeitet bereits proaktiv innovative Ideen für die Region, wenn neue Handlungsfelder auf Bundesebene absehbar sind. Hierzu werden die Mitarbeiter extern geschult und ein umfassendes Projektmanagement im Eigenbetrieb durchgeführt. Zudem ist im Jahr 2016 die Beschlussfassung eines strategischen Unternehmenskonzeptes vorgesehen. F. 111 Corporate Governancebericht der Betriebsleitung ln ihrer Sitzung vom 11. Dezember 2013 hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig den Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) Richtlinien für Unternehmenssteuerung und Unternehmensführung der Stadt Leipzig beschlossen. Da es noch keine Umsetzungshinweise für die Eigenbetriebe gibt, findet derzeit durch die Betriebsleitung eine sinngemäße Anwendung statt. Unter Punkt 10 des LCGK wird normiert, dass die Betriebsleitung jährlich über die Einhaltung berichtet und Abweichungen erläutert. Den Empfehlungen des Ko<;lex wurde mit einer Ausnahme vollumfänglich entsprochen. Unter Punkt 8.1. ist normiert, dass die Betriebsleitung auf Basis der Eigentümerziele ein strategisches Unternehmenskonzept entwickelt und durch den Betriebsausschuss beschließen lässt. Der KEE hat dieses Konzept in 2015 entwickelt, welches sich gerade im Verwaltungsverfahren befindet. Eine Beschlussfassung durch den Betriebsausschuss wird im Wirtschaftsjahr 2016 erwartet. Ergänzende Abweichungen bei den einzuhaltenden Anforderungen an die Betriebsleitung sind nicht aufgetreten. Elektronische Kopie -68- Anlage 4 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf, Leipzig Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 F. IV. Liquiditätssicherung Im Zuge der Wirtschaftsplanung wurde eine Liquiditätsplanung durch die Betriebsleitung erstellt. Zum 31. Dezember 2015 verfügt der KEE über liquide Mittel in Höhe von TEuro 1.130. Der Finanzmittelbestand nahm im Jahresverlauf um TEuro 56 ab, übertrifft jedoch den Planansatz um TEuro 27. Der um TEuro 82 über dem Planansatz liegende Anfangsbestand an liquiden Mitteln (Ist: TEuro 1.186 Plan: TEuro 1.1 04) konnte die überplanmäßigen Mittelabflüsse aus operativer Geschäftstätigkeit (TEuro 37) und Investitionstätigkeit (TEuro 59) erfolgreich kompensieren. Im gesamten Jahr 2015 waren auch im Rahmen der Abrechnung von Maßnahmen keine Liquiditätslücken vorhanden. Die Liquidität ist unter der Annahme fristgerechter Zahlungseingänge der Fördermittelgeber auch im Wirtschaftsjahr 2016 gesichert. Leipzig, den 8. April 2016 Betriebsleiter Elektronische Kopie -69- -70- Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" -71- Beschluss Ratsversammlung vom 22.06.2016 Ö 18.26 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02630 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresverlust in Höhe von 24.106,38 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Beschluss Nr. RBV-2147/14, Beschlusspunkt 4. wird wie folgt geändert: Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wurde in 2014 in Höher von € 23.217,91 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. € 16.782,09 verbleiben in der zweckgebundenen Rücklage, werden in den folgenden Jahren für weitere Investitionsmaßnahmen am Hauptgebäude in Anspruch genommen und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -72- Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten C. 100.309,31 6.046.713,96 5.943.934,52 1.186.239,64 1.179.429,60 49.099,43 1.054,03 1.284,85 27.243,60 1.149.611,82 8.330,19 1.185.185,61 II. 22.194,75 1.140.677,39 15.272,61 1.178.144,75 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig Sonstige Vermögensgegenstände I. 1. 2. 3. Gewinnvortrag Gewinnrücklagen Allgemeine Rücklage Zweckgebundene Rücklage Eigenkapital Rechnungsabgrenzungsposten E. -73- Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Sonstige Verbindlichkeiten Rückstellungen Sonstige Rückstellungen C. D. 1. 2. 3. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen B. III. Jahresverlust / -gewinn II. Umlaufvermögen B. 4.470.421,00 289.744,01 4.760.165,01 2. 4.410.527,89 304.877,60 4.715.405,49 I. 1. 2. 1. Sachanlagen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Vorjahr € A. 31.12.2014 € Anlagevermögen A. AKTIVA Bilanz zum 31.12.2014 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", Leipzig 10.469,13 5.943.934,52 23.034,99 61.860,96 46.070,89 130.966,84 336.706,40 4.675.568,07 -24.106,38 790.224,08 662.300,25 43.130,44 108.899,77 152.030,21 31.12.2014 € 91.040,54 6.046.713,96 34.548,91 59.600,68 45.036,93 139.186,52 287.220,17 4.714.936,27 102.670,37 814.330,46 599.629,88 19.912,53 92.117,68 112.030,21 Vorjahr € PASSIVA Anlage 1.1 Anlage 1.2 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 Wirtschaftsjahr € € Vorjahr € 1. Umsatzerlöse 2.649.844,96 2.623.117,80 2. Sonstige betriebliche Erträge 4.229.273,71 4.082.081,52 Zwischensumme 6.879.118,67 6.705.199,32 1.466.414,81 20.617,90 1.392.027,68 1.412.645,58 5.412.703,86 5.292.553,74 4.150.202,35 3.323.552,25 739.396,49 4.062.948,74 115.545,88 121.691,31 1.169.985,85 1.002.529,69 -23.030,22 105.384,00 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (davon aus Abzinsung von Rückstellungen) 2.273,81 (1.659,13) 636,33 (453,31) 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -20.756,41 106.020,33 3.349,97 3.349,96 -24.106,38 102.670,37 -24.106,38 102.670,37 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 26.380,83 1.440.033,98 Zwischensumme 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischensumme 9. Sonstige Steuern 10. Jahresverlust / -gewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen -74- 3.382.942,29 767.260,06 Anlage 1.3 1 Anhang der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr 2014 1. Allgemeine Angaben Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" wurde am 01. Januar 1996 als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig durch Einbringung des Vermögens des ehemaligen Musikunterrichtskabinetts der Stadt Leipzig und die Übertragung der ehemaligen Landesmusikschule durch den Freistaat Sachsen gegründet. Der Jahresabschluss der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" wurde nach den Vorschriften des HGB sowie den ergänzenden Bestimmungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) aufgestellt. Die Vorschriften der Betriebssatzung und die ergangenen Dienstanweisungen der Stadt Leipzig für den Jahresabschluss wurden bei der Erstellung beachtet. Die Posten des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sind mit denen des Vorjahres vergleichbar. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Anlagevermögen Die Bewertung erfolgte zu Anschaffungskosten abzüglich planmäßiger linearer Abschreibungen. Die Widmung von Grundstück und Gebäude zum Eigenbetrieb mit Wirkung zum 31.12.2011 führte zu einer Erhöhung des Anlagevermögens. Gleichsam wurde dieser Betrag in den Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen eingestellt, der über die Nutzungsdauer des Gebäudes entsprechend dessen Abschreibungen ertragswirksam aufgelöst wird. Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Nutzungsdauern betragen für Instrumente 10 bis 16 und für Büro- und Geschäftsausstattung 6 bis 14 Jahre. Für geringwertige Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft wurden und deren Anschaffungskosten 150 € netto nicht übersteigen, erfolgt die Sofortabschreibung im Jahr der Anschaffung. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von mehr als 150 € bis 1.000 € netto sind in einem Sammelposten erfasst und werden mit jährlich 20 % abgeschrieben. -75- Anlage 1.3 2 Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenstände werden grundsätzlich zum Nennwert angesetzt. Wertberichtigungen für risikobehaftete Außenstände erfolgen durch Einzelwertberichtigungen. Das allgemeine Kreditrisiko wurde durch eine Pauschalwertberichtigung berücksichtigt. Sonderposten Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ohne Berührung der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen. Die Zuweisung aus dem Finanzhaushalt betrug im Abschlussjahr planmäßig 60 T€. Die Auflösung erfolgt analog der Abschreibung der bezuschussten Vermögensgegenstände. Rückstellungen Rückstellungen werden mit dem nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Die Rückstellung für Altersteilzeit ist gemäß § 253 Abs. 2 HGB abgezinst. Die Rückstellung für Jubiläumszuwendungen wurde ebenso abgezinst. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind zum Erfüllungsbetrag angesetzt. 3. Erläuterungen zur Bilanz Anlagevermögen Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens für das Wirtschaftsjahr 2014 ist in dem beigefügten Anlagespiegel dargestellt. Für Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 54 T€ (Vorjahr: 52 T€) wurden wie im Vorjahr Einzelwertberichtigungen von 31 T€ und für das allgemeine Ausfallrisiko Pauschalwertberichtigung in Höhe von 1 T€ gebildet. Die Forderungen sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig enthalten mit 1.129 T€ (Vj.: 1.138 T€) den Bestand des Cash-Pool-Kontos. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. -76- Anlage 1.3 3 Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Es handelt sich um abgegrenzte Ausgaben für 2015. Darüber hinaus wurden Vorauszahlungen, die für die Orchestereise des Jugendsinfonieorchesters im Februar 2015 in Höhe von 40 T€ (Vorjahr: 96 T€) getätigt wurden, abgegrenzt. Eigenkapital Die Stammkapitalausstattung der Musikschule ist in der Betriebssatzung nicht geregelt. Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 SächsEigBVO kann der Eigenbetrieb mit Stammkapital ausgestattet werden. In der Ratssitzung vom 16.07.2014 sind die Jahresabschlüsse für die Wirtschaftjahre 2011 und 2012 festgestellt worden. Der Jahrsabschluss für das Wirtschaftjahr 2013 wurde noch nicht festgestellt. Unter Berücksichtigung der Gewinnverwendungsbeschlusse für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 stellt sich das Eigenkapital des Eigenbetriebs zum 31.12.2014 im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: 31.12.2014 T€ 152 662 -24 790 Rücklagen Gewinnvortrag Jahresergebnis Eigenkapital Vorjahr T€ 112 600 103 815 Veränderung T€ 40 62 -127 -25 Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Im Wirtschaftsjahr 2014 stellt sich die Entwicklung des Sonderpostens wie folgt dar: Stand 01.01.2014 Zuschuss Stadt Leipzig Auflösung Stand 31.12.2014 Grundstück und Gebäude T€ 4.470 0 -60 4.410 -77- Investitionszuschuss T€ 245 60 -39 266 Gesamt T€ 4.715 60 -99 4.676 Anlage 1.3 4 Rückstellungen Die Rückstellungen entwickelten sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Rückforderung Fördermittel Gleitzeitüberhänge Altersteilzeit Personalkosten Unterlassene Instandhaltung Jubiläen Jahresabschlusskosten Ungewisse Verbindlichkeiten Schwerbehindertenabgabe Resturlaub gegen Mitarbeiter Aufbewahrungskosten Betriebskosten Zweigstelle Stand Verbrauch 01.01.2014 T€ T€ 77 0 49 49 40 23 40 40 18 17 17 1 16 6 8 7 8 0 4 4 1 1 10 0 0 0 287 149 Auflösung Zuführung T€ T€ 0 0 1 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 9 0 37 47 28 54 3 6 8 0 11 7 0 7 207 Stand 31.12.2014 T€ 77 37 63 28 54 18 16 9 0 11 7 10 7 337 Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten haben ebenso wie im Vorjahr eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Rechnungsabgrenzungsposten Der passive Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 10.469,13 € (Vorjahr 91.040,54 €) beinhaltet im Wirtschaftsjahr 2014 vereinnahmte Sponsorengelder, die dem folgenden Wirtschaftsjahr zuzuordnen sind. Darüber hinaus wurden Einnahmen berücksichtigt, die für die Orchesterreise des Jugendsinfonieorchesters im Februar 2015 zu verwenden sind. 4. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse umfassen Unterrichtsentgelte und Entgelte für die Überlassung von Musikinstrumenten (2.504 T€), Erlöse aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen und Schulkonzerte (127 T€) sowie sonstige Erlöse (19 T€). Zuweisungen Ausgewiesen werden im Wesentlichen Zuweisungen der Stadt Leipzig von 2.802 T€ (Vorjahr: 2.762 T€) und des Freistaates Sachsen von 905 T€ (Vorjahr: 925 T€). Die Zuweisungen des Freistaates Sachsen basieren auf der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Musikschulen im Freistaat Sachsen vom 13.11.2013. -78- Anlage 1.3 5 Sonstige betriebliche Ertrtäge Die Sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens (99 T€), Mieterträge (63 T€), Erträge aus Kooperationen mit Schulen (19 T€), Sponsoringerträge (35 T€) sowie Erträge aus Veranstaltungen und Projekten verschiedener Ensenbles ( 56T€). Darüber hinaus wurden Erträge aus Konzertreisen (99 T€) realisiert. Materialaufwand Der Materialaufwand enthält die in den Ausbildungsbereichen verwendeten Verbrauchsmaterialien. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Kostüme des Fachbereiches Tanz, die Notenblätter der Lehrerschaft, kurzlebige Zusatzteile der Musikinstrumente und sonstiger Musikbedarf. Unter den Aufwendungen für bezogene Leistungen werden im Wesentlichen die Honorare für die freiberuflichen Musiklehrer ausgewiesen. Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Mietaufwendungen einschließlich Nebenkosten für Unterricht und Veranstaltungen (549 T€), Aufwendungen für Wartungsarbeiten (70 T€), Schüleraustausch / Exkursion (20 T€) sowie Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (64 T€). 5. Sonstige Angaben Sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum Abschlussstichtag bestehen finanzielle Verpflichtungen für 2015 für Mietverträge (266 T€) und Leasingverträge (46 T€). Angaben zu den Mitgliedern des Betriebsausschusses Vorsitzender: Herr Burkhard Jung (bis 31.05.2014) Herr Michael Faber (ab 01.06.2014) Fraktion: CDU CDU CDU CDU CDU Die Linke Die Linke Die Linke SPD SPD Mitglieder Herr Stefan Billig (Arzt im Ruhestand), bis 18.12.2014 Herr Ansbert Maciejewski (Fraktionsgeschäftsführer ) Herr Wolf-Dietrich Rost (Geschäftsführer), bis 18.12.2014 Frau Andrea Niermann (Richterin am Landgericht), ab 18.12.2014 Herr Michael Weickert (Student), ab 18.12.2014 Frau Dr. Skadi Jennicke (freiberufliche Dramaturgin) Frau Mandy Gehrt (Kunstpädagogin) Herr Marco Götze (Gymnasiallehrer) Herr Axel Dyck (Geschäftsführer) Herr Gehrhard Pötzsch (Autor/Verleger), bis 18.12.2014 -79- Oberbürgermeister in ständiger Vertretung des Oberbürgermeisters Anlage 1.3 6 SPD Bündnis 90/ Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen Bürgerfraktion FDP AfD Frau Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten), Kundenservice-Trainerin, ab 18.12.2014 Herr Wolfram Leuze (Rentner), bis 18.12.2014 Herr Ansgar König (Sänger), bis 22.01.2014 Herr Bert Sander (Dozent), ab 22.01.2014 bis 18.12.2014 Frau Annette Körner (Diplomchemikerin), ab 18.12.2014 Frau Dr. Gesine Märtens (Familientherapeutin), ab 18.12.2014 Herr Knut Keding (Fraktionsgeschäftsführer - Bürgerfraktion), bis 18.12.2014 Herr Reik Hesselbarth (Geschäftsführer), bis 18.12.2014 Herr Jörg Kühne (Verlagsangestellter), ab 18.12.2014 Musikschulleiter war im Wirtschaftsjahr 2014 Herr Frank-Thomas Mitschke. Mit Wirkung zum 01.01.2015 wurde Herr Matthias Wiedemann zum Musikschulleiter bestellt. Gesamtbezüge gemäß § 10 Abs. 1 SächsEigBVO in Verbindung mit § 285 Nr. 9 HGB Die Gesamtbezüge für den Betriebsleiter (§ 285 Nr. 9 HGB) betragen im Abschlussjahr 85.462,37 €. Honorar des Abschlussprüfers Das Honorar des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr beträgt TEUR 5 netto und entfällt vollumfänglich auf die Abschlussprüfung. Durchschnittliche Anzahl der Beschäftigten Diese betrugen im Wirtschaftsjahr: Leitung Verwaltung Technik Marketing Lehrkräfte Gesamt 1 11 2 2 75 91 Ergebnisverwendung Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresverlust von 24.106,38 € auf neue Rechnung vorzutragen. Leipzig, 18.03.2015 Matthias Wiedemann Musikschulleiter -80- 25.258,50 4.590.207,22 2.493.948,37 2.096.258,85 1.730.648,58 1.364.865,85 41.538,78 40.711,18 33.762,91 21.781,62 227.988,24 6.346.114,30 Konzessionen, Lizenzen, Patente, Software Sachanlagen Grundstücke und Bauten Grundstücke Bauten Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen Instrumente Büromöbel Unterrichtsmöbel Technik Unterricht Bürotechnik Sammelposten Geringwertige Wirtschaftsgüter 0.1 1. 1.1. 1.2. 6.320.855,80 25.258,50 Immaterielle Wirtschaftsgüter 0. 01.01.2014 Euro 0,00 0,00 70.786,36 50.841,00 5.052,57 5.660,29 0,00 0,00 9.232,50 70.786,36 0,00 0,00 0,00 70.786,36 Euro 0,00 0,00 6.876,06 6.876,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.876,06 0,00 0,00 0,00 6.876,06 Euro -81- 1.794.558,88 1.408.830,79 46.591,35 46.371,47 33.762,91 21.781,62 237.220,74 6.410.024,60 4.590.207,22 2.493.948,37 2.096.258,85 6.384.766,10 25.258,50 25.258,50 31.12.2014 Euro Anschaffungs- und Herstellkosten Anfangs-bestand Zugang Abgang Endstand 1.440.904,57 1.185.185,71 22.897,72 13.263,70 23.375,75 7.586,43 188.595,26 1.585.949,29 119.786,22 0,00 119.786,22 1.560.690,79 25.258,50 0,00 0,00 55.652,77 28.880,01 2.347,91 2.758,44 2.549,76 2.938,97 16.177,68 115.545,88 59.893,11 0,00 59.893,11 115.545,88 Euro 0,00 0,00 6.876,06 6.876,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.876,06 0,00 0,00 0,00 6.876,06 Euro aufgelaufene A b s c h r e i b u n g e n kummulierte Abschrei-bungen im Wirtschafts- Abschrei-bungen jahr auf Abgänge 25.258,50 01.01.2014 Euro Anfangs-bestand VOM 1. JANUAR 2014 BIS 31. DEZEMBER 2014 ANLAGENSPIEGEL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR Musikschule Leipzig "Joahnn Sebastian Bach", Leipzig 1.489.681,28 1.207.189,66 25.245,63 16.022,14 25.925,51 10.525,40 204.772,94 1.694.619,11 179.679,33 0,00 179.679,33 1.669.360,61 25.258,50 25.258,50 31.12.2014 Euro Endstand 0,00 0,00 304.877,60 201.641,13 21.345,72 30.349,33 7.837,40 11.256,22 32.447,80 4.715.405,49 4.410.527,89 2.493.948,37 1.916.579,52 4.715.405,49 Euro 0,00 0,00 289.744,01 179.680,14 18.641,06 27.447,48 10.387,16 14.195,19 39.392,98 4.760.165,01 4.470.421,00 2.493.948,37 1.976.472,63 4.760.165,01 Euro Nettobuchwerte Restbuchwerte am Restbuchwerte am Ende des Ende des Wirtschafts-jahres Wirtschaftsjahres 2014 2013 v.H. 3,1 2,0 5,0 5,9 7,6 13,5 6,8 1,8 1,3 0,0 2,9 1,8 0,0 0,0 v.H. 17,0 14,3 45,8 65,4 23,2 51,7 13,7 73,6 96,1 100,0 91,4 73,9 0,0 0,0 Kennzahlen Durchschnitt- Durchschnittlicher licher RestbuchAbschreiwert bungssatz Anlage 1.3 7 Anlage 1.4 1 Lagebericht der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ für das Geschäftsjahr 2014 1. Gesamtwirtschaftliche Situation Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ ist, wie alle Musikschulen Sachsen, begehrt und erfreut sich einer hohen Nachfrage. Weiterhin besteht eine größere Nachfrage als Unterrichtsplätze vorhanden sind. Die Musikschule ist gut aufgestellt hinsichtlich ihres Unterrichtsangebots, das eine Vielzahl von Ensemblefächern beinhaltet. Es wird ansprechender und interessanter Unterricht erteilt, gemeinsame Konzerte und Orchesterreisen bereichern das Angebot. Am 31.12.2014 betrug die Anzahl der Schüler, die Unterricht an der Musikschule erhalten, 7.878. Insgesamt wurden 9.716 Fächer belegt. Im Jahresdurchschnitt wurden an der Musikschule 7.777 Schüler unterrichtet, das entspricht ca. 16,5% aller Musikschüler an Sachsens Musikschulen. Über 950 Schüler musizieren in Ensembles. Die Warteliste, die in ständiger Bewegung ist und zum Stichtag (31. Dezember) 872 Schüler umfasst, ist etwa auf gleichem Niveau geblieben. Die Vermittlungsschwerpunkte liegen nach den jeweiligen Kündigungsfristen (31.07., 31.01.). Bei ca. 27 % handelt es sich um konkrete Lehrer- und Ortswünsche, die nur befriedigt werden können, wenn der entsprechende Unterrichtsplatz frei wird. 88 Interessenten wollen den Unterricht ab August 2015 beginnen. 99 Interessenten können derzeit vermittelt werden, der Rest wartet länger auf einen Unterrichtsplatz. Aufgrund der eingeschränkten Kapazitäten war und ist es nicht möglich, die ungebrochene Nachfrage nach den Unterrichtsangeboten umfänglich zu befriedigen. Ohne zusätzliche Lehrkräfte und Räume kann das nicht erreicht werden. Hier stößt die Musikschule an ihre finanziellen Grenzen. Die wirtschaftliche Situation stellt sich konsolidiert dar. Das Jahresergebnis beträgt - 24 T€ und ist auf entsprechende zusätzliche Instandhaltungsaufwendungen zurückzuführen. Bereinigt um diesen Effekt liegt ein ausgeglichenes Jahresergebnis vor, das vor allem auf deutlich höhere sonstige betriebliche Erträge (+173 TEUR) und Einsparungen bei den Material- und Personalkosten (insgesamt - 72 TEUR) zurückzuführen ist, denen gestiegene sonstige betriebliche Aufwendungen gegenüberstehen (+ 259 TEUR). Ein wesentliches Geschäftsrisiko bleibt die Zuweisung des Landes oder der Stadt, die einen erheblichen Teil zur Finanzierung des Musikschulangebotes leisten. Die Landesförderung resultiert aus der Neufassung der Förderrichtlinie, die am 13. November 2013 in Kraft getreten ist und deren Ermessungsspielräume wesentlich erweitert sind. Die Förderung entspricht im Wesentlichen den Orientierungsdaten des Freistaates. Die Förderhöhe liegt mit 7 TEUR unter dem Plan. Die Zuweisungen der Stadt Leipzig wurden planmäßig gewährt. Sie beinhalten eine Kürzung in Höhe der Mieteinnahmen „Cafè Richter“ (44,2 TEUR) abzüglich zusätzlicher Kosten infolge Gebäudeübertragung (5,9 TEUR). Die investive Zuweisung betrug im Abschlussjahr planmäßig 60 TEUR. -82- Anlage 1.4 2 Finanzierungsanteile: Freistaat Sachsen 13% Stadt Leipzig 41% Musikschule 46% Das Anlagevermögen umfasst Grundstück und Gebäude sowie Musikinstrumente, Ausstattung und Technik. Innerhalb der Betriebs- und Geschäftsausstattung bilden die Musikinstrumente mit ca. 66% den größten Anteil. Insgesamt stehen fast 2000 Instrumente zur Verfügung. Mit Wirkung vom 01.02.2007 kaufte die Stadt Leipzig die Liegenschaft Petersstraße 43 und sicherte damit langfristig den Standort der Musikschule. In der Ratsversammlung vom 16.05.2012 erteilte der Stadtrat seine Zustimmung zur Widmungssatzung, nach der Gebäude und Grundstück als Sondervermögen dem Eigenbetrieb zum Stichtag 31.12.2011 unentgeltlich gewidmet werden und damit in das wirtschaftliche Eigentum des Eigenbetriebes übergehen. Die Bewirtschaftung des Gebäudes einschließlich des Ladengeschäftes Café Richter erfolgt durch die Musikschule. Der Mietvertrag, noch vom ehemaligen Eigentümer Bundesbank abgeschlossen, wurde im Auftrag der Musikschule einer steuerlichen Prüfung unterzogen und nachverhandelt. Im Ergebnis verbleibt die arko GmbH weitere vier Jahre zu leicht erhöhten Konditionen im Gebäude. Das Wirtschaftsjahr 2014 wird mit einem Jahresverlust von 24 TEUR abgeschlossen. Die Gesamtleistung beläuft sich auf 6.879 TEUR, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von ca. 174 TEUR entspricht. Ursache sind im Wesentlichen höhere Erträge sowie eine leichte Zunahme der Umsätze. Ein Anstieg der Ermäßigungen gegenüber dem Vorjahr ist erstmalig nicht zu verzeichnen. Insgesamt wurden Ermäßigungen in Höhe von 306 TEUR, darunter Sozialermäßigung auf Grund Leipzig-Pass 162 TEUR gewährt. Damit erhalten 31 % aller Schüler eine Ermäßigung. Vor allem die Entwicklung des LeipzigPasses beeinflusst die Höhe der Umsatzerlöse, da mit dessen Einführung erhebliche Umsatzausfälle einhergehen. Die Zuweisung des Freistaates Sachsen (933 TEUR) hat sich gegenüber dem Vorjahr (963 TEUR) verringert. Die Personalausgaben wurden mit 15 % zu Lasten der Qualitätssicherung regionaler und überregionalen Aufgaben gefördert. Bei den höheren sonstigen betrieblichen Erträgen handelt es sich vor allem um zusätzlich akquirierte Sponsorengelder, außerplanmäßige zweckgebundene Fördermittel, höhere Ensembleerträge aus zusätzlichen, operativen Auftritten sowie Elternbeiträgen zur zweckgebundenen Finanzierung von Konzertreisen. Die Betriebsaufwendungen liegen insgesamt über dem Plan von 6.878 TEUR (+178). Innerhalb der Unterpositionen treten Abweichungen auf. Bei den Personalaufwendungen zeigt sich eine Planunterschreitung von - 32 TEUR, welche durch Langzeiterkrankungen, einem ungeplanten Abgang und Elternzeit verursacht wird. Geringere Materialaufwendungen begründen sich überwiegend geringere Inanspruchnahme freiberuflicher Lehrkräfte gegenüber dem Plan. Die Personalaufwandsquote (inkl. Honorarkräfte) liegt auf dem Vorjahresniveau. Die über dem Plan liegenden sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Wesentlichen auf außerplanmäßige Kosten für Konzertreisen, denen aber zusätzliche Erträge gegenüberstehen, sowie höheren Aufwendungen für Wach- und Schließdienste, Transporte, Instandhaltung zurückzuführen. Die Liquidität war im Abschlussjahr jederzeit gesichert. Da die Zuschüsse des Freistaates Sachsen regelmäßig erst im zweiten Halbjahr gezahlt werden, besteht darin eine größere Abhängigkeit vom laufenden Liquiditätsbestand durch eigene Einnahmen sowie dem Abruf der städtischen Mittel. Das führt auch dazu, dass der Kontostand am 31.12. jeweils den jährlichen Höchststand erreicht. Mit der Sparkasse Leipzig wurde die Teilnahme an der elektronischen Kontoführung bereits zum 01.04.2006 vereinbart. Gemäß DA des OBM Nr. 3/2006 vom 27.02.2006 aufge- -83- Anlage 1.4 3 hoben durch die DA Nr. 24/2011 vom 18.10.2011, aufgehoben durch die DA 35/2012 vom 13.11.2012 nimmt die Musikschule am Cash-Management teil. 2. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Vermögensstruktur: Grundstücke und Bauten 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ 4.411 4.470 -59 305 290 +15 4.716 4.760 -44 Forderungen 20 27 -7 Sonstige Vermögensgegenstände 29 20 9 liquide Mittel 1.130 1139 -9 Umlaufvermögen 1.179 1.186 -7 50 100 -50 5.944 6.047 -103 Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlagevermögen Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Kapitalstruktur: 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ Rücklagen 159 112 40 Gewinnvortrag 662 600 62 Jahresergebnis -24 103 -127 4.676 4.715 -39 Rückstellungen 337 287 50 Verbindlichkeiten 131 139 -8 10 91 -81 5.944 6.047 -103 Sonderposten Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme -84- Anlage 1.4 4 Kapitalflussrechnung: 2014 T€ 2013 T€ 1. Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten -24 103 2. + / - Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 116 122 3. + / - Zunahme / Abnahme der Rückstellungen 50 61 4. + / - Zunahme / Auflösung des Sonderpostens -39 -40 5. - / + Zunahme / Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferung und Leistung sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 47 -104 6. + / - Zunahme / Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -89 85 7. = Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 62 227 8. - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -71 -76 8. = Cashflow aus der Investitionstätigkeit -71 -76 -9 152 9. Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds 10. + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 1.139 988 11. = Finanzmittelfonds am Ende der Periode 1.130 1.139 -85- Anlage 1.4 5 Ertragslage: 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ Umsatzerlöse 2.650 2.623 27 Zuweisungen 3.834 3.781 53 296 201 95 Betriebsleistung 6.780 6.605 175 Materialaufwand 1.466 1.413 53 Personalaufwand 4.150 4.063 87 17 21 -4 1.173 1.006 167 -26 102 -128 2 1 1 -24 103 -127 Sonstige betriebl. Erträge Abschreibungen Sonstige betriebl. Aufwendungen Betriebsergebnis Finanzerträge/Finanzergebnis Jahresergebnis -86- Anlage 1.4 6 Fünfjahresbetrachtung im Vergleich zur Eigenbetriebsgründung: Umsatzerlöse darunter: Unterrichts-u.Nutzungsüberlassungsentgelte Kurse* Eintrittskarten Schulkonzerte ** Zuweisungen Stadt VWH Stadt VMH Land sonst. Zuweisungen Sonst. betriebl. Erträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonst. betriebliche Aufwendungen Jahresüberschuss / Verlust Personaldurchschnitt - Leitung - Verwaltung - Marketing - Technik - Lehrkräfte - freiberufliche Lehrkräfte - Schülerzahlen (Stichtag) - Anzahl der Belegungen - Anzahl d. Schulkonzerte - Besucherzahl 1996 2010 2011 2012 2013 2014 903 2.271 2.351 2.486 2.623 2.650 888 --15 --- 2.020 104 26 121 2.090 121 21 119 2.212 129 24 121 2.484 20 119 2.503 19 127 1.072 135 2.020 --212 619 2.909 186 2.665 45 921 28 172 1.324 3.769 52 2.743 45 954 94 246 1.365 3.997 60 2.762 60 924 99 271 1.392 3.982 125 2.762 60 925 94 201 1.413 4.063 122 2.802 60 905 127 395 1.466 4.150 116 591 893 899 966 1.006 1.173 39 99 1 9 3 86 74 89 1 9 2 2 75 131 90 1 12 2 2 73 89 89 1 11 2 2 73 103 88 1 10 2 2 73 -24 91 1 11 2 2 76 132 203 205 209 221 218 4.452 7.574 7.848 7.712 7.999 7.878 ------- 9.341 142 36.003 9.668 135 35.926 9.650 135 36.644 9.904 143 35.870 9.716 138 37.693 Im Abschlussjahr erfolgte Zuweisungen: Abschlussjahr 2014 in € Zuweisungen Stadt Leipzig: Ergebnishaushalt Abschlussjahr 2013 in € 2.801.700,00 2.761.700,00 60.000,00 60.000,00 932.833,00 - 27.846,56 701.487,00 962.568,61 -19.552,26 675.821,61 100.398,00 130.948,00 78.500,00 208.247,00 Finanzhaushalt Zuweisungen Freistaat Sachsen: abzüglich Rückzahlung Personalkostenzuschuss (15 %) Begabtenförderung überregionale Aufgaben -87- Anlage 1.4 7 Gemäß Förderrichtlinie wurde eine Personalkostenförderung in Höhe von T€ 696 beantragt. Entsprechend der Bemessungskriterien der Förderrichtlinie wurden zuwendungsfähige Personalausgaben in Höhe von 4.681.402,95 EUR anerkannt. Mit den Zuwendungsbescheid vom 24.07.2014 wurde die zweckgebundene Zuweisung in Höhe von 15 % = 701.487,00 EUR der zuwendungsfähigen Ausgaben (Personalausgaben der haupt- und nebenamtlichen Lehrkräfte) gewährt. Über 27.846,56 EUR wurde eine Rückstellung gebildet, da es sich um nicht förderfähige Kosten handelt. Für die Begabtenförderung wurde im Wege der Festbetragsfinanzierung eine zweckgebundene Zuweisung in Höhe von 100.398,00 EUR gewährt (Bescheid vom 29.09.2014). Die Förderung der Qualitätssicherung liegt mit 130.948,00 EUR (= 13,68%) wesentlich unter den anerkannten Kosten (Bescheid vom 14.08.2014). Gefördert werden die überregionalen und regionalen Tätigkeiten der Fachberater sowie Regionalfortbildungen. Im Abschlussjahr erhielt die Musikschule Fördermittel in Höhe von 127.572,07 EUR. Förderer Gegenstand Zuweisung in € Außerplanmäßig: Goethe-Institut Generalkonsulat U.S. Bürgerstiftung Leipzig Verband der Musikschulen e.V. Konzertreise des Jugendsinfonieorchesters in die USA Februar 2014 „ 25.000,00 3.675,00 5.000,00 Projekt „Bündnis für Bildung“ 7.804,07 Planmäßig: Drosos-Stiftung Schweiz Projekt „SINGT EUCH EIN!“ 75.000,00 Stiftung „Leipzig hilft Kindern“ Projekt „SINGT EUCH EIN!“ 11.093,00 Gesamt 2014 127.572,07 Sponsoring-Verträge wurden im Abschlussjahr über insgesamt 36.228,26 EUR brutto abgeschlossen. Sponsor Gegenstand Musikhaus Syhre Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Leipzig Pianos Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Piano Centrum Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Deutsche Bank Schulkonzerte 4.800,00 Sparkasse Leipzig Öffentlichkeitsarbeit 20.000,00 DB Regio Südost Öffentlichkeitsarbeit 7.500,00 Musikalienhandlung Oelsner Sachsponsoring (561,18) Verlagsgruppe Kamprad Sachsponsoring (1.122,36) Gesamt Betrag 36.228,26 -88- Anlage 1.4 8 3. Jahresergebnis Es wird ein Jahresverlust in Höhe von 24.106,38 EUR ausgewiesen. Bei den Umsatzerlösen wurde die Planvorgabe mit 100,2% erreicht. (siehe hierzu Anlage zum Jahresabschlussbericht). Das entspricht Mehrerlösen gegenüber dem Vorjahr von 27 TEUR. Abschlussjahr 2014 in TEUR Erwartung/Plan Ist Vorjahr 2013 in TEUR 2.644 2.650 2.625 2.623 Die Gesamtleistung beläuft sich auf 6.880 TEUR, was einer Steigerung gegenüber dem Plan von 179 TEUR entspricht. Dem steht eine Kosteninanspruchnahme von 6.879 TEUR gegenüber. Die Gesamtkosten wurden mit 2,7% (Plan 6.700 TEUR) überschritten. Überschreitungen sind im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwendungen (29,2%) zu verzeichnen, während bei den Personalaufwendungen (0,8%) und beim Materialaufwand (2,8 %) eingespart wurde. Die sonstigen betrieblichen Erträge wurden mit 4,3% überboten. 4. Nachweis der Erlöse aus Unterrichts- und Nutzungsüberlassungsentgelten Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr 2014 in T€ 2013 in T€ __________________________________________________________________________________________________ Instrumental- und Gesangsunterricht: Gruppenunterricht Gruppe 45 Minuten/Woche (ab 3 Schülern) Gruppe 60 Minuten/Woche (ab 3 Schülern) 20 1 17 2 983 684 960 687 6 84 10 87 568 559 Ergänzungsfächer 17 13 Sonstige Angebote 23 25 Leihentgelte Anmeldegebühren 81 14 81 16 Einzelunterricht bis 30 Minuten 45 Minuten Kombinierter Einzel-/Paarunterricht Paarunterricht 45 Minuten/Woche Tanz/Musische Elementarfächer/Früherziehung Sonstiges 23 27 _______________________________________________________________________________________ Erlöse aus Unterrichts-/Leihentgelten 2.504 2.484 Die Entgelte berechnen sich auf Grundlage der jeweils gültigen Satzung. Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung vom 14.12.2011 (RBV-1047/11) die Neufestsetzung der Entgeltordnung der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ zum 01. August 2012 beschlossen. Die Entgelte wurden um durchschnittlich 10% angehoben. Unterrichtsangebote, die sich dauerhaft bewährt haben, wie Eltern-Kind-Kurse, Instrumentenkarussell und Rock School wurden als fester Bestandteil in die Entgeltordnung aufgenommen. -89- Anlage 1.4 9 Die Ermäßigungen (306 TEUR) sind gegenüber dem Vorjahr konstant geblieben, darunter Sozialermäßigung auf Grund Leipzig-Pass (RB IV – 473/05 vom 14.12.2005) 162 TEUR (Vorjahr 175). Insgesamt wurden 2.463 Schülern Ermäßigungen gewährt, darunter Sozialermäßigung 674 Schüler. Entwicklung der Musikschulgebühren/entgelte seit 1995 (in Euro pro Jahr): 01.03.1995 01.04.1997 01.08.1999 01.10.2001 01.08.2003 01.08.2006 01.08.2012 Einzelunterricht 30 min 196 258 301 360 420 462 522 Einzelunterricht 45 min 295 387 451 540 624 690 780 147 193 221 264 300 324 342 36 86 98 118 136 150 168 Gruppenunterricht 45 min ab 3 Schüler Musische Früherziehung 45 min -90- Anlage 1.4 10 Schülerentwicklung: Stichtag 31.12.2014 31.12.2013 Schüler gesamt 7.878 7.999 Elementarstufe, geb. 2007 und später 1.875 1.877 Primärstufe, geb. 2003 bis 2006 1.421 1.428 Sekundärstufe 1, geb. 1998 bis 2002 3.322 3.566 Sekundärstufe 2, geb. 1994 bis 1997 801 650 Erwachsene, geb. 1987 bis 1993 195 212 Erwachsene, geb. 1952 bis 1986 250 249 14 17 Unterrichtsbelegungen 9.716 9.904 Eltern-Kind-Kurse Musische Früherziehung Instrumentenkarussell 402 1.816 119 392 1.804 128 Hauptfächer 3.339 3.374 Streichinstrumente 586 609 Zupfinstrumente 456 480 Blechblasinstrumente 196 190 Holzblasinstrumente 673 662 Schlaginstrumente 178 166 Tasteninstrumente 1021 1044 Erwachsene, geb. 1951 und früher Gesang 229 223 1.193 1.249 45 61 Tanz 718 679 Kooperationen 179 172 1.783 1.910 122 135 Ensemble-/Ergänzungsfächer Sonstige Angebote Projekt „SINGT EUCH EIN!“ Förderunterricht Mit einer Schülerzahl von 7.878 (Stichtag 31.12.) wurde der Plan nicht vollständig erreicht. Ursache ist die Anzahl der mitwirkenden Schüler im Projekt „SINGT EUCH EIN!“, die sich gegenüber dem Vorjahr leicht verringert hat, aber keine erlösmindernden Auswirkungen zur Folge hat. Im Jahresdurchschnitt wurden an der Musikschule 7.777 Schüler unterrichtet. 1.301 Schüler (13,4%) belegen mehrere Fächer. 953 Schüler wirken in Orchestern und Ensembles mit. 279 Schüler nutzen die günstigeren Angebote für Paar- oder Gruppenunterricht. Hier konnte seit Jahren der Anteil von 10% am Gesamtunterricht nicht überboten werden. Einzelunterricht wird nach wie vor von der Elternschaft bevorzugt. Weitergeführt werden auch die Kooperationen mit allgemeinbildenden Schulen und Gymnasien. 5 Schulen nehmen weiterhin mit 172 Schüler/innen in Form des Klassenmusizierens innerhalb des normalen Unterrichtes teil. Dieser Unterricht ist ebenfalls kostenfrei. Anteilige Personalkosten werden über das Schulverwaltungsamt im Rahmen FRL GTA -91- Anlage 1.4 11 bzw. über den Förderverein der jeweiligen Schule erstattet und unter Erträgen aus Kooperationen ausgewiesen. 5. Finanzielle Aufwendungen aus Mieten und Betriebskosten Vertrag vom Laufzeit von bis Aufwendungen in 2014 in € Hauptstelle (1) Petersstraße 43 Betriebskosten 86.085,52 Zweigstellen Windmühlenstr. 22 30.01.2007 01.05.2007 30.04.2017 (2) Miete 17.136,00 Betriebskosten 15.398,52 Schumannstraße 124 22.06.2012 01.09.2012 31.08.2017 26.418,00 Miete 8.568,00 Betriebskosten Rückstellung Betriebskosten Prager Straße 10 05.04.2011 Miete Betriebskosten abzüglich Erstattung wegen Nichtnutzung aufgrund Havarie 6.900,00 15.09.2011 30.06.2021 75.297,00 21.352,92 -6.755,87 342,00 sonstige 250.745,09 Anmietung Fremdsäle - Veranstaltungen 7.634,31 56.115,28 - Schulkonzerte Miete Nutzung von Schulen 58.309,70 372.804,38 Gesamt (1) Das Gebäude wurde zum 01.02.2007 von der Stadt Leipzig gekauft. (2) Optionsrecht auf weitere 5 Jahre in Anspruch genommen. -92- Anlage 1.4 12 6. Finanzielle Aufwendungen für Leasing Gegenstand Laufzeit von bis Frankiermaschine 15.07.2009 14.07.2012 Aufwendungen 2014 in € 678,14 Verlängerungsoption Kopierer: Lehrerzimmer/LeCos 24.09.2007 31.10.2011 1.561,01 Verlängerungsoption Marketing/Triumpf Adler 01.04.2003 31.03.2008 1.103,75 Verlängerungsoption Hardware (Rollout) 01.04.2004 31.03.2007 40.648,22 Verlängerungsoption Gesamt: 43.991,12 7. Finanzielle Aufwendungen für die Inanspruchnahme von städtischen Leistungen Abteilung Leistung Aufwendungen 2014 in Euro __________________________________________________________________________________________________ __ Personalamt Gehaltsabrechnung Personalamt Arbeits- und Gesundheitsschutz 1.036,96 Personalamt Beiträge Berufsgenossenschaft 36.248,38 Personalamt Fortbildung Schulverwaltungsamt Miete für die Nutzung von Stadtkämmerei 15.042,60 606,20 Unterrichtsräumen 63.078,15 Betriebshaftpflicht 3.812,76 Feuer-/Sturmversicherung 5.305,23 Stadtkasse Verfahrensgebühren 173,33 Hauptamt, Hausdruckerei Vervielfältigungs- und Druckkosten 4.269,49 Hauptamt, Poststelle Frankierkosten 5.042,28 Hauptamt Kurierdienst 101,64 Hauptamt Fuhrparkkosten 118,40 Amt für Gebäudemanagement Saalanmietung 1.682,82 Kulturamt Saalanmietung 4.626,00 141.144,24 Gesamt Darüber hinaus wurden für Schulkonzerte, Konzerte des Jugendsinfonieorchesters und Veranstaltungen des Fachbereiches Tanz Fremdsäle im Gewandhaus, im Theater der Jungen Welt und im Schauspielhaus angemietet. -93- Anlage 1.4 13 8. Personalaufwand Wirtschaftsplan Abschlussjahr 2014 2014 Vorjahr 2013 Betriebsleitung Verwaltung Techniker Marketing Lehrkräfte 1 10 2 2 72 1 11 2 2 75 1 10 2 2 73 Beschäftigte zu Ende des Abschlussjahres 88 91 88 Zum Ende des Wirtschaftsjahres beschäftigt die Musikschule 91 Personen (ohne freiberufliche Lehrkräfte), drei Personen mehr als geplant, entstanden durch die Aufsplitterung von Stellen und einer befristeten Einstellung in der Verwaltung aufgrund eines Beschäftigungsverbotes. Die Anzahl der Standardbeschäftigten liegt bei 71,31 und damit 0,45 Stelle unter dem Plan. Ursache ist ein ungeplanter Abgang in der Lehrerschaft. Durchschnittlich wurden 218 freiberufliche Lehrkräfte mit 1.855,64 Stunden/Woche beschäftigt. Gemäß der vereinbarten Stundenzahl entspricht das 61,85 Stellen. Die gesetzliche und tarifliche Altersteilzeit wird von zwei Lehrkräften und einer Verwaltungskraft genutzt. Die dadurch erforderliche Rückstellung beträgt 62.841,00 EUR. 1. 01.12.2009 bis 30.11.2015 Teilzeit 2. 01.12.2009 bis 30.11.2014 Teilzeit 3. 01.02.2014 bis 31.05.2017 Blockmodell Wirtschafts- Abschluss- Abweichung plan 2014 jahr 2014 zum Plan Löhne Technik Gehalt Pädagogen Gehalt Verwaltung Abfindung Mutterschaftsgeld Jubiläumszuwendungen Summe Löhne und Gehälter AGA Lohnempfänger AGA Pädagogen AGA Verwaltung Beiträge Berufsgenossenschaft Zusatzversorgung Summe sozialer Abgaben Summe Personalaufwand 3.410 68 2.862 470 0 -19 1 3.382 770 4.180 13 520 88 36 110 767 4.149 -94- Vorjahr 2013 -28 63 2.739 519 0 3 0 3.324 -3 -31 11 497 92 34 105 739 4.063 Anlage 1.4 14 Die Personalkosten liegen um 31 TEUR unter dem Planwert, was sich aus Langzeiterkrankungen und einem ungeplanten Abgang erklärt. Der Anteil des Personalaufwandes am Gesamtaufwand lag im Abschlussjahr bei 61,1%. Werden zusätzlich die Honorarkosten für freiberufliche Lehrkräfte einbezogen, liegt die Quote bei 81,2%. Die Gesamtbezüge für den Betriebsleiter (§ 285 Nr. 9 HGB) betragen im Abschlussjahr 85.462,37 Euro. An Fortbildungen haben im Abschlussjahr 15 Lehrkräfte und 6 Verwaltungsangestellte teilgenommen. Darüber hinaus fanden Fortbildungen im Rahmen von „con spirito„ statt, an denen 54 Lehrkräfte, gefördert durch die Landesdirektion, teilnahmen. 9. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres Herr Matthias Wiedemann wurde zum Musikschulleiter des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ gewählt; die Bestellung erfolgt ab 01. Januar 2015 auf unbestimmte Zeit. 10. Voraussichtliche Entwicklung einschließlich Einschätzung eventueller Risiken Risikofrüherkennungssystem Die Musikschule nimmt Kontrollen mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken für die weitere Entwicklung erkannt werden können, innerhalb des Controllings und der Liquiditätsplanung vor. Dazu liegt eine entsprechende Dienstanweisung vor, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Risikohandbuches aktualisiert wurde. Das Risikohandbuch liegt seit September 2011 vor. Die Risiken werden im Ein-Jahres-Zyklus, bewertet. Der erste Risikobericht vom 31.10.2012 wurde im Betriebsausschuss am 18.04.2013 erörtert. Neubewertungen der Risiken wurden am 29.11.2013 und am 28.11.2014 vorgenommen. Ein entsprechender Risikobericht wurde der Stadt Leipzig vorgelegt. Ausgewählte Risiken: Gebäudeübertragung: Grundstück und Gebäude Peterstraße 43 (Hauptgeschäftsstelle der Musikschule) gingen gemäß Widmungssatzung zum Stichtag 31.12.2011 in das wirtschaftliche Eigentum der Musikschule über. Die von der Musikschule in Auftrag gegebene Gebäudezustandsanalyse bescheinigte eine solide Gebäudehülle; Handlungsempfehlungen wurden für die Analyse des Zustands der Haustechnik gegeben. Hierzu wird im 2. Quartal 2015 eine Begehung durch das Gebäudemanagement der Stadt Leipzig stattfinden, in deren Rahmen die finanziellen Auswirkungen bewertet werden sollen. Zuweisungen der Stadt Leipzig Die Zuweisungen für die Jahre 2012 bis 2015 entsprechen den städtischen Vorgaben aus der Zuschussfestsetzung (RBV – 1295/12). Für diesen Zeitraum wurde mit jährlichen Tarifanhebungen von 1,5% geplant. Infolge der eingetretenen Tarifanhebung (3,5%) sind die fehlenden Mittel vom Eigenbetrieb Wirtschaftsjahr 2014 und 2015 zusätzlich zu erwirtschaften. Die Zuweisungen der Planjahre 2016 bis 2018 stehen entsprechend dem Basiszuschuss ErgebnisHH für die Eigenbetriebe Kultur in Übereinstimmung mit dem Haushalt der Stadt Leipzig. In den Jahren 2016 ff wurde gemäß Vorgabe eine Tarifsteigerung von -95- Anlage 1.4 15 2,5% jährlich unterstellt. Fallen die Tarifergebnisse höher aus, ist mit erheblichen Mehrbelastungen zu rechnen, die derzeit nicht einschätzbar sind. Darüber hinaus sind sämtliche Sachkostensteigerungen durch den Eigenbetrieb zu tragen. Zusätzlich soll aus Gewinnvorträgen die zweite Phase des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ bis zum 31.07.2016 anteilig finanziert werden sowie drei Einstellungen im Bereich der Lehrerschaft ab 01.08.2015. Entsprechende Verluste sind im Wirtschaftsplan ab 2016 ausgewiesen. Das Risiko besteht darin, dass, wenn es zur Festschreibung oder Kürzung der Zuschusshöhe kommt, anderweitige Einsparungen/Kürzungen bei den Aufwendungen oder Mehrerträgen generiert werden müssen. Das derzeitig geplante strukturelle Defizit führt, wenn keine Zuweisungserhöhung erfolgt, langfristig zum Verzehr des bestehenden Eigenkapitals. Zuwendungen des Freistaates Sachsen Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Sächsischen Musikschulen des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Technik wurde mit Wirkung 13. November 2013 in Kraft gesetzt. Gegenüber der bisherigen Förderrichtlinie haben sich die Ermessensspielräume zugunsten des Zuwendungsgebers wesentlich verändert. Damit ist die Planungssicherheit für die Musikschulen gegenüber der „alten Förderrichtlinie“ deutlich geringer. Das Risiko besteht darin, dass es keine Gewähr für die Höhe der Förderung gibt und mit Mindereinnahmen gerechnet werden muss. Tarifliche Entwicklung Die festangestellten Mitarbeiter, welche etwa die Hälfte des gesamten Stundenvolumens der Musikschule abdecken, werden nach TVÖD bezahlt. Derzeit ist die tarifliche Entwicklung ab 2014 nicht absehbar. Es ist mit mehr oder weniger starken Anpassungen zu rechnen. Das Risiko besteht darin, dass die damit verbundene finanzielle Mehrbelastung auf Grund höherer Personalkosten nicht oder nicht vollständig in Form höherer Zuwendungen durch die Stadt Leipzig ausgeglichen wird. Schülerzahlen/Umsatzsteigerung/Entgeltanhebung Die Musikschule muss in regelmäßigen Abständen Anpassungen bei den Entgelten für das Angebot vornehmen, um anderweitige Kostensteigerungen (vor allem auch bei den Personalkosten) sowie inflationäre Entwicklungen abfangen zu können. Am 01.08.2012 trat eine Entgeltanhebung in Kraft. Das Risiko besteht darin, dass diese Entgeltanhebungen für einen Teil der Kunden nicht mehr finanzierbar sind und es zu Kündigungen der Verträge kommen könnte. Damit besteht die Gefahr des Schülerrückganges und damit der Verschlechterung der Einnahmesituation. Das Risiko ist im Abschlussjahr nicht eingetreten. Kapazitätsmangel Kapazitätsseitig sind der Entwicklung der Musikschule Grenzen gesetzt. Das derzeitige Budget lässt planmäßig keine Erweiterung zu. Die Lehrkräfte sind ausgelastet. Gruppenunterricht ist auf Grund vieler Kriterien schwer umsetzbar. Allein damit ist die Warteliste auch nur eingeschränkt abbaubar. Musikschulen stellen die Grundversorgung in der musikalischen Bildung sicher. Um den wachsenden Bedarf, vor allem bei Kindern und Jugendlichen zu entsprechen, sollte die Musikschule nicht auf Ihrem Niveau stehen bleiben. Dem Anliegen der Musikschule, als größte kommunale Bildungseinrichtung Sachsens mehr Kindern den Zugang zur Musikschule zu ermöglichen, kann nicht entsprochen werden. Das Risiko besteht darin, dass sich einerseits Schüler abwenden. Dadurch geht Schülerpotenzial für frei werdende Unterrichtsplätze verloren. Zum anderen kann es zu einem Imageverlust der Schule kommen. -96- Anlage 1.4 16 Wegfall von Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen Die Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen und Gymnasien gestalten sich zunehmend schwieriger. Ursache sind einerseits Ganztagsangebote, die den zeitlichen Beginn des Musikunterrichtes einschränken, andererseits Sanierungsarbeiten insbesondere auf Grund von Brandschutzbestimmungen. Das Risiko besteht darin, dass alternativ keine Unterrichtsmöglichkeiten gegeben sind. Leipzig-Pass (RB IV 473/05) ab 01. Januar 2006 Nicht zu unterschätzen ist auch die Entwicklung der individuellen Förderung durch den Leipzig-Pass. Dieser wird als Ermäßigung (50%) auf die Unterrichtsentgelte gewährt. Hier ist die Musikschule mit T€ 162 Einnahmeverlusten in 2014 von den einbezogenen Einrichtungen finanziell am stärksten betroffen. Das Risiko besteht in tendenziell nicht einschätzbaren Umsatzausfällen ohne finanziellen Zuschussausgleich. Forderung an Unterrichtsentgelten Mit einer Anzahl von rund 7.878 Schülern verfügt die Musikschule über einen umfangreichen Kundenstamm einschließlich Zahlungsverkehr. Das Risiko besteht darin, dass bestehende Forderungen der Musikschule trotz Mahnung oder Vollstreckung zunehmend nicht beglichen werden und wertberichtigt werden müssen. Entsprechend wirkt sich dies ergebnis- und letztlich liquiditätswirksam aus. 11. Gewinnvortrag Die Musikschule verfügt aus Vorjahren über einen Gewinnvortrag in Höhe von 662 TEUR, der zur Minimierung wesentlicher Geschäftsrisiken in den Folgejahren benötigt wird. • • • • • • • zur Abfederung der Einbußen bei Kürzung oder Festschreibung von Zuweisungen der Stadt und des Freistaates zur Kompensierung der außerplanmäßigen Tarifanhebung zur Kompensierung allgemeiner Sachkostenerhöhungen (beispielsweise Versorgungsmedien, Anhebung Künstlersozialkasse u.a.) zum Ausgleich von Verlusten infolge Anstieg der Sozialermäßigung zum Ausgleich von Forderungsverlusten zur Abfederung nicht erstatteter Kosten bei Kooperationen zur Abfederung wirtschaftlicher Risiken auf Grund veralteter Haustechnik Pädagogisch-künstlerische Arbeit Die Musikschule Leipzig verfügt neben dem umfangreichen Unterrichtsangebot über vielfältige Möglichkeiten im Ensemble- und Orchesterspiel. Fast 1000 Schüler nutzen diese Angebote des gemeinschaftlichen Musizierens. Im großen Umfang und mit überzeugender Nachhaltigkeit wurden die Kooperationen mit inzwischen 40 allgemeinbildenden Schulen fortgesetzt. Neben dem Projekt „SINGT EUCH EIN!“ (in 34 Grundschulen), wird das Klassenmusizieren in fünf Schulen mit anhaltender Begeisterung durchgeführt. -97- Anlage 1.4 17 Schulkonzerte, seit über sechzig Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil der musikalischen Bildungslandschaft: Im Kalenderjahr 2014 fanden 138 Konzerte mit 37.693 Besuchern statt. Die angebotenen Konzertprogramme zeichneten sich durch eine große Genrevielfalt aus. Neben Sinfoniekonzerten gab es Kammer- und Chorkonzerte, Veranstaltungen mit neuer Musik, Filmmusik, Ballett, Musical, Pop, Jazz in seinen vielfältigsten Formen, Musik aus verschiedenen Epochen und Ländern und Konzerte mit musikalischen Experimenten. Gestaltet wurden die Konzerte hauptsächlich von professionellen Künstlern, aber auch von Jugendensembles, Musikschülern und Studenten. Die Veranstaltungen fanden in traditionellen Konzertsälen der Stadt wie dem Gewandhaus, dem Mendelssohn-Haus, der Alten Börse, dem Sommersaal des Bach-Museums, der Moritzbastei sowie dem Kurt-Masur-Saal der Musikschule statt. Fast 800 Grundschüler erhielten in fünf Veranstaltungen unter dem Titel „Die Welt der Musikinstrumente“ die Möglichkeit, sich selbst an verschiedensten Musikinstrumenten und im Tanz auszuprobieren. Diese Veranstaltungen fanden durchweg große Zustimmung. Besondere Höhepunkte bildeten die Konzerte des Gewandhausorchesters unter der Leitung von Riccardo Chailly und das Konzert mit dem Ensemble amarcord. In Zusammenarbeit mit dem Bach-Archiv Leipzig fanden wiederum während des Internationalen Bachfestes Schulkonzerte im Sommersaal des Bachmuseums statt. Unter dem Titel „B@ch für uns“ Familien, Kinder- und Jugendprogramm des Bachfestes Leipzig gab es ein vielseitiges Programm für Kinder und Jugendliche, das 2014 durch 6 Schulkonzerte bereichert wurde. Dabei richtete sich ein Konzert an Schüler der Klassen 1 und 2, zwei Konzerte an Schüler der Klassen 3 und 4, zwei Konzerte an 5. bis 7. Klassen und 1 Konzert an Schüler der Klassen 6 bis 8. Die Resonanz war überwältigend! Gerade ausländische Besucher waren erstaunt über die hohe Qualität der dargebotenen Konzerte und die Möglichkeiten, welche die Stadt Leipzig ihren jungen Bürgern bietet. Für die Zukunft sind weiterhin Schulkonzerte während der Bachfeste geplant. Die Musikschule betreibt ein umfangreiches Veranstaltungsmanagement und pflegt seit Jahren einen intensiven Kontakt zu zahlreichen Partnerinstitutionen, was sich in zahlreichen Höhepunkten des Jahres 2014 widerspiegelt. Januar - „Achtung, frischer Saitenwind“ – Museum für Musikinstrumente Februar buch“ - 6 Kindergarten-, Familienkonzerte „Das singende, klingende Märchen- Konzert des Streichorchesters „Concertino“ - Konzertreise des JSO in die USA - Farewell-Konzert des JSO, Michaeliskirche März - PopAkademie live: Get the Groove, PopAkademie - Soirée „Von Show bis Tanztheater“, Theater der Jungen Welt - „SINGT EUCH EIN!“ z. Geburtstag Johann Sebastian Bachs, Thomaskirche - Konzert des Jugendsinfonieorchesters beim Juristenball -98- Anlage 1.4 18 April - Bambinokonzert in der Schille: Theater des ev. Schulzentrums - Familienkonzert „Billibalds Gartengeschichten“, Musikschule - Frühlingskonzert „Nun will der Lenz uns grüßen“, Kreuzkirche - dt.-amerik. Gemeinschaftskonzert „Wind Force“, Peterskirche - „Super Drumming“, PopAkademie - 19. „Musikfest für alle“ im Gewandhaus - Austauschprojekt mit der Musikschule Travnik Mai - Streich(el)einheiten für Familien, Musikschule - Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus - „Band Meeting“, PopAkademie - Fest der schwarzen und weißen Tasten, Museum für Musikinstrumente - SBO Konzert auf der Parkbühne Geyserhaus Juni - Mitwirkung des JSO beim Leipziger Stadtfest - Länderabend Balkan, Kurt-Masur-Saal - Tag der aufgeschlossenen Tür, Musikschule Juli - Sommerserenade, Markkleeberg - Hofkonzert mit Ensembles der Musikschule, Musikschule Innenhof - Konzert der MSL BigBand, Spizz - Sommerkonzert für Familien im Mendelssohn-Saal, Gewandhaus - Saitenklänge aus Thüringen und Sachsen - Sommertanzgala, Schauspiel Leipzig - Kunstauktion des Freundeskreises August - Sommerkonzertreise des JSO nach Koblenz - Sommerkonzertreise der MSL BigBand nach Usedom September - Bambinokonzert in der Schille: Theater des ev. Schulzentrums - Orchesteraustausch MJO Hamburg – JSO Leipzig, Peterskirche Leipzig Oktober - MSL BIGBAND bei den Leipziger Markttagen - „In memoriam Leclair & Locatelli“, Kurt-Masur-Saal - PopAkademie live: Tribute to Adolphe Sax - Familienkonzert: „Gesummsel, Gebrummsel, Geflatter, Geschnatter“ November - Konzert des JSO, Gewandhaus - „Kammermusik in Pop“, PopAkademie - Konzert „Musik und Mediation“ des Streichorchesters, Kreuzkirche - Adventskonzerte der Streicher, Musikschule Dezember - Konzert am Nikolaustag, Kreuzkirche - täglich „Adventsmusik 2014“ im Innenhof der Musikschule - Weihnachtskonzerte des Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus - Konzert für Familien, Michaeliskirche Gohlis - „SINGT EUCH EIN!“ mit Weihnachtsliedern im Gewandhaus - Wintertanzmärchen Fachbereich Tanz, Neues Rathaus, Festsaal - PopAkademie live: „Jazzy Christmas“, PopAkademie - Konzert der MSL BIGBAND im Mediencampus Wettbewerb „Jugend musiziert“ 2014 Ergebnisse der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ -99- Anlage 1.4 19 Teilnehmer 1.Preis m. WL 1. Preis 2. Preis 3. Preis mit sehr gutem Erfolg Regionalwettbewerb 237 154 56 24 3 Landeswettbewerb 143 56 15 51 20 Bundeswettbewerb 56 14 22 11 Leipzig, 18.03.2015 Matthias Wiedemann Musikschulleiter -100- 9 mit gutem Erfolg Oper Leipzig -101- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.13 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig Vorlage: VI-DS-01226-NF-001 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.405.246,81 wird - in Höhe von EUR 755.246,81 auf neue Rechnung vorgetragen sowie - in Höhe von EUR 650.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für Investitionen eingestellt. 3. Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in den Jahren 2015/2016 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen Leipzig, den 18. Juni 2015 -102- Seite: 1/1 Software und Lizenzen Immaterielle Vermögensgegenstände Vorräte Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen andere Eigenbetriebe Sonstige Vermögensgegenstände 1. 2. 3. 4. C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände II. 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. Unfertige Erzeugnisse I. B. UMLAUFVERMÖGEN II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Anlagen im Bau I. A. ANLAGEVERMÖGEN AKTIVA Oper Leipzig, Leipzig Bilanz zum 31. Dezember 2013 435.887,92 7.570.128,42 0,00 76.224,96 207.953,47 66.516,62 19.399.479,76 2.879.052,00 902.927,00 227.092,47 EUR 135 31.565 32.002.854,95 6.863 8.427.511,10 138.611,62 59 6.284 233 5.812 57 182 520 70.799,71 8.082.241,30 274.470,09 24.567 23.436.732,23 226 294 24.550 19.880 3.694 957 19 17 31.12.2012 TEUR 23.408.551,23 28.181,00 EUR -103- Rücklagen Gewinn/ Verlust aus Vorjahren E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.115615,55 (Vj. TEUR 1.400) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 821.037,25 (Vj. TEUR 603) 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 585.778,43 (Vj. TEUR 145) 4. Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 153.729,08 (Vj. TEUR 24) 5. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.149.509,40 (Vj. TEUR 1.258) davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 123.345,79 (Vj. TEUR 122) davon aus Steuern EUR 410.997,37 (Vj. TEUR 366) D. VERBINDLICHKEITEN 1. Rückstellungen für Pensionen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen C. RÜCKSTELLUNGEN 1. Sonderposten für Grundstücke und bauliche Anlagen 2. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens 3. Sonstige Sonderposten B. SONDERPOSTEN III. Jahresgewinn 1. Verlust aus Vorjahren 1. Gewinn aus Vorjahren II. I. A. EIGENKAPITAL PASSIVA 32.002.854,95 2.888,69 31.565 0 3.430 24 1.258 145 603 1.400 2.239 425 38 1.776 24.553 1.149.509,40 3.825.669,71 2.027.634,65 23.471.830,38 19.880 4.585 88 176 1.343 2.674.831,52 156 156 1.011 31.12.2012 TEUR 1.405.246,81 258.882,88 1.010.701,83 EUR 153.729,08 585.778,43 821.037,25 1.115.615,55 434.258,00 6.139,15 1.587.237,50 19.493.419,20 3.845.120,03 133.291,15 258.882,88 EUR Anlage I Anlage II Oper Leipzig, Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 2013 EUR 1. Umsatzerlöse an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 2. Minderung des Bestands an unfertigen Erzeugnissen (Vorjahr Erhöhung) 3. Sonstige betriebliche Erträge 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung davon für Altersversorgung EUR 1.109.512,23 (Vj. TEUR 462) 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Sonstige Steuern 11. Jahresgewinn EUR 7.203.496,36 2012 TEUR 2.339 0 117 18.781 -227.229,56 48.428.781,12 55.405.047,92 21.237 2.715.581,77 10.605.316,40 13.320.898,17 972 3.662 27.734.466,57 6.285.237,82 34.019.704,39 10.897 2.515 4.493,72 633 2.342 8 45 3 1.405.246,81 176 755.246,81 650.000,00 176 1.524.198,04 5.099.502,64 15.105,59 46.109,74 Nachrichtlich: geplante Behandlung des Jahresergebnisses: Vortrag auf neue Rechnung Rücklage für Investitionen -104- Anlage III OPER LEIPZIG, LEIPZIG ANHANG für 2013 Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss der Oper Leipzig wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) und des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen sowie der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Neufassung und Änderung eigenbetriebsrechtlicher Vorschriften vom 15.02.2010 für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 erstellt. Danach gelten die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften. Die Regelungen aus der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 wurden berücksichtigt. Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde unter Beachtung der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung das Gesamtkostenverfahren gewählt. Die Oper ist ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig und arbeitet auf Grundlage der in der Stadtratssitzung am 20. Juni 2012 neu gefassten Betriebssatzung (Beschluss RBV-1248/12). In § 13 (2) dieser Satzung wurde das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes dem Kalenderjahr entsprechend festgelegt. Als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig stellt die Oper einen Betrieb gewerblicher Art dar. Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt die Oper ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne von § 52 Abgabenordnung (AO). Sie ist ein Zweckbetrieb im Sinne von § 68 AO. Die Umsätze der Oper Leipzig sind, soweit es sich um typische Leistungen der Oper handelt, gemäß § 4 Nr. 20a Umsatzsteuergesetz (UStG) umsatzsteuerfrei. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Der Jahresabschluss wurde nach den Ansatzvorschriften der §§ 246 ff. HGB erstellt. Bei der Bewertung wird von der Fortführung der Unternehmenstätigkeit nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB ausgegangen. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden haben sich gegenüber dem Vorjahresabschluss nicht geändert. Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren im Übrigen die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend: Das Anlagevermögen wird zu Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen, bewertet (§ 253 Abs. 3 HGB). Es wird die Methode der linearen Abschreibungen angewendet. Die Zusammensetzung und Entwicklung des Anlagevermögens wird im Anlagennachweis dargestellt. Alle beweglichen Anlagegüter und Betriebsvorrichtungen werden als aktivierungsfähiges Anlagevermögen behandelt. Die Betriebsgebäude und -grundstücke wurden der 1/14 -105- Anlage III Oper ins wirtschaftliche Eigentum übertragen. Den Instandhaltungsaufwand trägt die Oper. Aufwendungen für Inszenierungen (u. a. Bühnenbilder, Requisiten und Kostüme) werden im Zeitpunkt des Anfalls sofort aufwandswirksam erfasst, da aufgrund der regelmäßig kurzen zeitlichen Dauer nicht von einer dauernden Verwendung im Eigenbetrieb ausgegangen werden kann. Der Ansatz der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe erfolgte überwiegend gemäß § 255 HGB zu Anschaffungskosten, teils zu Festwerten. Die unfertigen Erzeugnisse wurden auf der Basis von Stunden- und Materialaufschreibungen sowie Stundenverrechnungssätzen, die auf der aktuellen Betriebsabrechnung beruhen, zu Herstellungskosten bewertet, wobei neben den direkt zurechenbaren Materialeinzelkosten, Fertigungslöhnen und Sondereinzelkosten auch Fertigungs- und Materialgemeinkosten sowie Abschreibungen entsprechend dem steuerrechtlichen Mindestumfang berücksichtigt werden. Kosten der allgemeinen Verwaltung wurden aktiviert. Die Veräußerung der Erzeugnisse an andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig erfolgte in Höhe der entstandenen Aufwendungen, so dass keine Bewertungsabschläge vorzunehmen sind. Erkennbare Risiken im Vorratsvermögen, die sich aus überdurchschnittlicher Lagerdauer, geminderter Verwertbarkeit und niedrigeren Wiederbeschaffungskosten ergeben, sind durch angemessene Abwertungen berücksichtigt. Hierzu wurden Abschreibungen auf Vorräte entsprechend § 253 Abs. 4 Satz 2 HGB auf den niedrigeren beizulegenden Wert vorgenommen. Inventuren der Vorräte wurden im Zeitraum November 2013 bis Januar 2014 durchgeführt; die Bestände zum Bilanzstichtag wurden gemäß § 241 Abs. 2 HGB ermittelt. Die Materialbuchhaltung der Oper wird über das Programm SAP R/3 abgewickelt. Der Ansatz der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte zum Nennbetrag gemäß Offene-Posten-Liste zum 31. Dezember 2013. Allen risikobehafteten Posten ist durch die Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Der Ansatz der finanziellen Mittel erfolgte zum Nennbetrag. Die Betriebssatzung enthält keine Festlegungen zur Festsetzung eines Stammkapitals. Für die Rückstellungen für Pensionen und Altersteilzeitverpflichtungen wurde der Wertansatz für die Handelsbilanz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) durch versicherungsmathematische Gutachten ermittelt. Dem Gutachten liegt ein Rechnungszinssatz von 4,88 % sowie ein Gehalts- und Rententrend von 2 % zugrunde. Die Steuerrückstellungen und sonstigen Rückstellungen berücksichtigen alle ungewissen Verbindlichkeiten und drohenden Verluste aus schwebenden Geschäften. Sie sind in der Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr werden mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vorangegangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. 2/14 -106- Anlage III Verbindlichkeiten wurden mit dem Erfüllungsbetrag angesetzt. Anlagevermögen Die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens ist unter Angabe der Abschreibungen des Rumpfgeschäftsjahres im Anlagenspiegel dargestellt. Anlagen im Bau € 227.092,47 Anlage Orchesterpodien Oper Leipzig 18.292,25 Wirtschaftsaufzüge Dekorationswerkstätten 61.901,00 Gebäude Dreilindenstr. 24 93.939,44 Alarmierungsanlage, Brandschutztüren Musikalische Komödie 52.959,78 € 227.092,47 Vorräte € 274.470,09 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 207.953,47 - davon 43.292,84 Materiallager Kostümwerkstatt Materiallager Dekorationswerkstätten 164.660,63 66.516,62 Unfertige Erzeugnisse € 274.470,09 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen € 435.887,92 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 443.581,42 Abzüglich Einzelwertberichtigungen 7.693,50 € 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 435.887,92 € 7.570.128,42 Cash Pool 684.801,35 Ergänzende Geldanlagen über die Stadt Leipzig 5.950.000,00 935.327,07 Sonstige Forderungen € 7.570.128,42 3/14 -107- Anlage III Von den sonstigen Forderungen gegen die Stadt Leipzig betreffen T€ 930 durch die Oper Leipzig in 2013 vorfinanzierte Baumaßnahmen; die dafür zugesagten Zuweisungen werden in 2014 zahlungswirksam. Zur Zusammensetzung wird auf die Erläuterungen zu Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig verwiesen. 4. Sonstige Vermögensgegenstände € 76.224,96 Geleistete Anzahlungen 41.378,85 Übrige sonstige Vermögensgegenstände 35.101,31 255,20 abzüglich Einzelwertberichtigungen zu sonstigen Forderungen € 76.224,96 Die geleisteten Anzahlungen betreffen Anzahlungen für Werkverträge von Regieteams bei Inszenierungen, die 2014 Premiere haben werden. Sämtliche Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände haben eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Eigenkapital € 2.674.831,52 Zusammensetzung: I. Satzungsmäßige Rücklage 1.010.701,83 II. Gewinn Vorjahre davon: - bis 2010/2011 abzüglich 258.882,88 145.603,08 73.000,00 Gewinnausschüttung - 2011/2012 - 2012 (Rumpf- 10.224,27 176.055,53 wirtschaftsjahr) III. Jahresgewinn 1.405.246,81 € 2.674.831,52 Die Jahresüberschüsse aus dem Wirtschaftsjahr 2011/2012 sowie dem Rumpfwirtschaftsjahr 2012 sind zum Zeitpunkt der Erstellung des Abschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 noch nicht durch den Stadtrat festgestellt. Eine Gewinnausschüttung an die Stadt Leipzig in Höhe von T€ 73 erfolgte entsprechend des Stadtratsbeschlusses RBV-1708/13 vom 10.07.2013. 4/14 -108- Anlage III Sonderposten € 23.471.830,38 Der Sonderposten wurde für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und für zweckgebundene Zuschläge auf Eintrittskarten für die Spielstätte Musikalische Komödie gebildet. Sonderposten für bauliche Anlagen € 19.493.419,20 für Betriebsgebäude 19.880.125,76 Bestand 31.12.2012 93.939,44 Zuführungen 480.646,00 Auflösungen entsprechend Abschreibungen und Anlagenabgängen im Wirtschaftsjahr 2013 auf bezuschusstes Anlagevermögen Bestand 31.12.2013 € 19.493.419,20 Im Sonderposten für bauliche Anlagen sind in Höhe von T€ 4.838 der Oper Leipzig ins wirtschaftliche Eigentum übertragene Grundstücke enthalten. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens € 3.845.120,03 für bewegliches Anlagevermögen Bestand 31.12.2012 4.584.656,25 Zuführungen 257.679,51 Auflösungen entsprechend Abschreibungen und Anlagenabgängen im Wirtschaftsjahr auf bezuschusstes Anlagevermögen 997.215,73 Bestand 31.12.2013 € 3.845.120,03 Die Zuführungen zum Sonderposten betreffen in Höhe von T€ 217 aus Zuweisungen zum Finanzhaushalt sowie in Höhe von T€ 41 aus Spenden finanzierte Zugänge von beweglichen Anlagegütern. Sonstige Sonderposten € 133.291,15 Bestand 31.12.2012 88.268,89 Einstellungen 52.633,00 Verbrauch 7.610,74 Bestand 31.12.2013 € Pensionsrückstellungen 133.291,15 € 434.258,00 Die Pensionsrückstellung wurde für Ansprüche ehemaliger Mitglieder der Opernleitung gebildet. 5/14 -109- Anlage III Sonstige Rückstellungen € 1.587.237,50 . Rückstellung für Altersteilzeit . Urlaubsansprüche . Guthaben Arbeitszeitkonten 170.421,00 . Rückstellungen für ausstehende Rechnungen 110.379,40 . Jubiläumszuwendungen 146.219,00 . Unterlassene Instandhaltung 119.910,00 . Rechtsstreite 65.167,00 . Kosten Jahresabschluss/Prüfungen/Archivierung 62.280,00 . Nachzahlung Sozialversicherung . Rückstellung für Zinsen . Vergütungsansprüche 283.179,00 99.470,00 200.000,00 1.665,10 328.547,00 € 1.587.237,50 Die Rückstellung für Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurde gebildet auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens; einbezogen sind die Arbeitnehmer, für die bis zur Erstellung des Abschlusses des Rumpfwirtschaftsjahres die Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung vertraglich vereinbart worden ist. Die bilanzierten Altersteilzeitrückstellungen beinhalten neben den Erfüllungsrückständen und Abfindungsverpflichtungen auch die Aufstockungsbeträge, die bei Vereinbarung der Altersteilzeit sofort in Höhe des Barwerts aller zukünftigen Aufstockungsbeträge bilanziert werden. Die Guthaben aus Arbeitszeit beinhalten Vergütungsansprüche für über die tarifvertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus geleistete Arbeitszeiten bzw. für nicht gewährte Freizeitansprüche. Grundlage der Jubiläumsrückstellung sind tariflich festgelegte Leistungen an Arbeitnehmer bei Betriebsjubiläen. Die Rückstellung wurde auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens gebildet. Die Rückstellung für Sozialversicherungsbeiträge betrifft drohende Nachforderungen aufgrund einer Betriebsprüfung der Rentenversicherung nach § 28p Viertes Sozialgesetzbuch für die Jahre 2009 und 2010. Verbindlichkeiten Alle Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind nicht gesichert. 6/14 -110- Anlage III Erhaltene Anzahlungen € 1.115.615,55 Anzahlungen für Material- und Lohnleistungen der Dekorations- und Kostümwerkstätten 39.862,71 1.067.862,86 Anzahlungen für Vorstellungen des Wirtschaftsjahres 2014 Sonstige erhaltene Anzahlungen 7.889,98 € Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 1.115.615,55 € 585.778,43 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffen im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus gezahlten aber noch nicht verbrauchten Mitteln aus dem Finanzhaushalt und dem Ergebnishaushalt für Baumaßnahmen (T€ 459) sowie die Inanspruchnahme von Lieferungen und Leistungen verschiedener Ämter und Umsatzsteuerverbindlichkeiten. 7/14 -111- Anlage III Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffend Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen: Verbindlichkeiten (-) Forderungen (+) Investitionen (-) (+) Zuführungen Verbrauch Umbuchung 31.12.2012 Verbindlichkeiten (-) Forderungen (+) 31.12.2013 Mittel für bewegliches Anlagevermögen -77.929,24 -343.950,00 102.094,76 -319.784,48 Aufzüge -18.625,03 61.901,00 43.275,97 Bau Dreilindenstr. 24 93.939,44 93.939,44 Investitionen Brandschutz Musikalische Komödie 2013 52.959,78 52.959,78 -343.950,00 310.894,98 -319.784,48 Summe Investitionen -96.554,27 190.175,19 Instandhaltungsmaßnahmen Vorplanungsmittel -6.815,89 Baumaßnahmen bis 2012 8.696,52 -20.838,35 -18.957,72 -378.479,83 117.226,60 +20.838,35 -119.772,65 +120.642,23 Sanierung Fenster 2013 588.642,23 Instandhaltungsmaßnahmen Brandschutz Musikalische Komödie 2013 272.000,00 272.000,00 -378.479,83 986.565,35 -138.730,37 Summe Instandhaltungsmaßnahmen -6.815,89 -120.642,23 468.000,00 740.000,00 Verbindlichkeiten gesamt -458.514,85 Forderungen gesamt 930.175,19 8/14 -112- Anlage III Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig € 153.729,08 Schauspiel Leipzig 50.726,78 Gewandhaus zu Leipzig 71.682,12 Theater der Jungen Welt 31.320,18 € 153.729,08 Die Verbindlichkeiten gegenüber den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig beinhalten im Wesentlichen die Abrechnung von Lieferungen und Leistungen. Sonstige Verbindlichkeiten € 1.149.509,40 Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung, Nachzahlungen aus der Lohn- und Gehaltsabrechnung 534.343,16 Gutscheine aus Ticketverkauf 150.372,63 Fremdgelder aus Ticketverkauf 314.168,32 nicht verbrauchte Spenden 35.004,75 Übrige 115.620,54 € 1.149.509,40 Erläuterungen der Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse € 7.203.496,36 Die im Berichtszeitraum erzielten Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: Eintrittsgelder 4.473.553,79 - davon Oper € 2.490.820,00 Ballett € 863.090,00 Operette/Musical € 1.006.926,00 Sonstige € 112.717,79 Gastspiele 318.500,00 Verkauf von Programmheften, Druckerzeugnissen 101.933,00 Sonstige (Hausführungen, Vorverkaufsgebühren u. ä.) 85.236,86 Leistungsverrechnung Werkstätten 2.224.272,71 € 7.203.496,36 9/14 -113- Anlage III Die Bestandsänderungen an unfertigen Erzeugnissen (-T€ 227) betreffen Werksleistungen (Material und Lohnleistungen) der Dekorations- und Kostümwerkstätten für das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Sonstige betriebliche Erträge € 48.428.781,12 a) Ertragswirksame Zuweisungen für den Spielbetrieb € 44.344.511,23 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für laufende Zwecke 42.280.000,00 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden 986.565,35 Projektfördermittel 1.077.945,88 € 44.344.511,23 Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für laufende Zwecke werden entsprechend des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2013 vermindert um T€ 220 ertragswirksam. T€ 220 wurden entsprechend der Festlegungen des Betriebsausschusses Kulturstätten für investive Maßnahmen umgewidmet. Weiterhin wurden Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von T€ 987 ertragswirksam, die zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden verwendet wurden. Projektfördermittel wurden in Höhe von T€ 1.078 gewährt, davon T€ 298 für die Förderung des Wagner-Jubiläums; T€ 91 für die Förderung einer Ballettproduktion und T€ 689 für die Förderung von Baumaßnahmen an Gebäuden des Opernhauses. 10/14 -114- Anlage III b) Übrige betriebliche Erträge € 4.084.269.89 Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezu- 1.485.472,47 schusste Investitionsgüter des Anlagevermögens Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Wertbe- 140.218,42 richtigungen/periodenfremde Erträge Erträge aus Mieten/Pachten/Nebenkosten 807.918,76 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit 81.453,97 Erträge aus Spenden und Sponsoring 243.834,32 Kooperation mit Bayreuther Festspielen 880.770,00 Mitwirkung bei Vorstellungen Dritter/Kooperationen/Perso- 114.144,28 nalgestellung Erträge aus Werbung/Merchandising 139.498,83 Verwertung Rechte, Vorverkaufsgebühren, wirtschaftlicher 190.958,84 Geschäftsbetrieb, Fundusverkauf u.ä. € 4.084.269,89 Personalaufwand € 34.019.704,39 Löhne und Gehälter 27.734.466,57 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 6.285.237,82 Vom Personalaufwand entfallen T€ 31.894 auf fest beschäftigtes Personal und T€ 2.126 auf nicht selbständige Gastkünstler und Aushilfen. In Höhe von T€ 18 beinhaltet der Personalaufwand Aufwendungen für die Erhöhung einer Pensionsverpflichtung. sonstige betriebliche Aufwendungen € 5.099.502,64 Aufwendungen für Instandhaltungen laufender Geschäfts- 854.782,65 betrieb Aufwendungen für Instandhaltung Brandschutz und 1.682.821,97 Sicherheit Aufwand für Werbung 604.671,77 Leasing/Mieten 437.382,24 Verwaltungsaufwand 221.535,14 periodenfremder Aufwand 39.810,61 1.258.498,26 Übriger sonstiger betrieblicher Aufwand € 5.099.502,64 11/14 -115- Anlage III Zinserträge € 15.105,59 In den Zinserträgen sind € 14.895,77 aus dem Cash-Pooling mit der Stadt Leipzig sowie aus Tagesgeld- und Festgeldanlagen bei der Sparkasse Leipzig über die Stadt Leipzig enthalten. Zinsaufwand € 46.109,74 Der Zinsaufwand betrifft im Wesentlichen die Verzinsung langfristiger Rückstellungen aus Altersteilzeit- und Pensionsverpflichtungen. Er wurde auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens ermittelt. Haftungsverhältnisse Zum Abschlussstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse gemäß § 251 HGB. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum 31. Dezember 2013 bestehen nicht bilanzierte sonstige finanzielle Verpflichtungen in Höhe von T€ 27.640. Im Einzelnen betreffen diese: T€ Verrechnung Orchesterleistungen Gewandhaus bis 2016 22.977 Regieteams/Honorare 1.310 Sonstige Verbindlichkeiten (Leasing, Mieten, Personalabrech- 3.353 nung, Bewachung, Reinigung u. a.) 27.640 Weitere sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen allgemein in Form von Bestellobligo für Vorräte, notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen sowie für weitere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des laufenden operativen Geschäfts. 12/14 -116- Anlage III Sonstige Angaben Arbeitnehmer Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte im Wirtschaftsjahr: Anzahl Sonderverträge 2 Künstlerisches Personal befristete Verträge Künstlerisches Personal unbefristete Verträge Beschäftigte mit Tarifvertrag Öffentlicher Dienst 279 46 320 647 davon: Opernleitung 2 Mitglieder der Betriebsleitung im Wirtschaftsjahr 2013 Betriebsleiter mit der Bezeichnung Intendant ist Herr Professor Ulf Schirmer. Betriebsleiter mit der Bezeichnung Verwaltungsdirektor ist seit dem 01.03.2013 Herr Ulrich Jagels. Die Position des Verwaltungsdirektors war im Zeitraum vom 01.01.2013 bis 28.02.2013 interimistisch über einen Leihmanagementvertrag mit der bbvL durch Frau Cornelia Pauli besetzt. Die Bruttobezüge der Betriebsleitung und ehemaliger Mitglieder der Betriebsleitung betrugen im Wirtschaftsjahr 2013: € 511.221 13/14 -117- Anlage III Mitglieder des Betriebsausschusses Kulturstätten Vorsitzender Herr Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Mitglieder Herr Stefan Billig, Arzt im Ruhestand Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktion Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Kunstpädagoge/Referendar Herr Axel Dyck, Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Autor/Verleger Herr Ansgar König, Sänger Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Herr Wolfram Leuze, Rentner Der Betriebsausschuss erhält vom Eigenbetrieb keine Bezüge. Honorar Abschlussprüfer Für Leistungen der Abschlussprüfer wurde ein Prüfungshonorar in Höhe von € 12.000,00 zzgl. der im Zeitpunkt der Prüfung gesetzlich gültigen Umsatzsteuer vereinbart. Leipzig, 14. April 2014 Prof. Ulf Schirmer Intendant Ulrich Jagels Verwaltungsdirektor 14/14 -118- 4 Anlagen im Bau 2 Technische Anlagen und Maschinen 3 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung a) BGA ohne GWG b) GWG I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software und Lizenzen II. Sachanlagen 1 Grundstücke und Gebäude a) Grundstücke b) Gebäude Anlagennachweis 2013 374.329,26 394.321,26 42.340.695,51 42.419.733,47 125.893,42 3.782.581,65 208.800,22 83.191,11 42.702,31 3.570.094,03 212.487,62 18.292,25 39.635,62 19.992,00 € 3.960,40 3.960,40 3.960,40 3.960,40 € € 0,00 0,00 Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Zugänge Abgänge Umbuchung 18.179.039,50 4.838.438,76 15.522.343,35 20.360.782,11 79.037,96 € Anfangsstand 42.711.064,37 42.810.094,33 227.092,47 3.904.514,67 3.649.324,74 255.189,93 18.218.675,12 4.838.438,76 15.522.343,35 20.360.782,11 99.029,96 € Endstand -119- 17.791.435,50 17.853.124,46 0,00 2.825.704,65 2.706.427,03 119.277,62 14.485.074,50 480.656,35 480.656,35 61.688,96 € Anfangsstand 1.515.038,04 1.524.198,04 179.843,42 136.237,11 43.606,31 854.548,62 0,00 480.646,00 480.646,00 9.160,00 € € 3.960,40 3.960,40 3.960,40 3.960,40 Kumulierte Abschreibungen AbschreiAngesammelte bungen im Abschreibungen Wirtschaftsauf die ausgejahr wiesenen Abgänge 19.302.513,14 19.373.362,10 0,00 3.001.587,67 2.838.703,74 162.883,93 15.339.623,12 0,00 961.302,35 961.302,35 70.848,96 € Endstand Anlage III 23.408.551,23 23.436.732,23 227.092,47 902.927,00 810.621,00 92.306,00 2.879.052,00 4.838.438,76 14.561.041,00 19.399.479,76 28.181,00 € 24.549.260,01 24.566.609,01 18.292,25 956.877,00 863.667,00 93.210,00 3.693.965,00 4.838.438,76 15.041.687,00 19.880.125,76 17.349,00 € 3,5 3,6 0,0 3,7 17,1 4,7 0,0 3,1 9,2 v.H. 54,8 54,7 100,0 22,2 36,2 15,8 100,0 93,8 28,5 v.H. Restbuchwerte Kennzahlen am Ende des am Ende des Durch- DurchWirtschaftsvorangegan- schnitt- schnittjahres genen Wirt- licher Ab- licher schaftsjahres schreiRestbungsbuchsatz wert Anlage zum Anhang Anlage IV Oper Leipzig, Leipzig LAGEBERICHT für 2013 1. Künstlerischer Rückblick Das Kalenderjahr 2013 stand im Zeichen des 200. Geburtstages des Leipziger Komponisten Richard Wagner. Die Oper Leipzig würdigte den großen Sohn der Stadt mit Premieren und Produktionen in allen drei Sparten, dem Beginn einer szenischen Neuproduktion des „Ring des Nibelungen“, einem Wagner-Ballettabend durch das Leipziger Ballett, einem Festakt zum 22. Mai, einem „Ring für Kinder“ in der Musikalischen Komödie“, einer Kooperation mit den Bayreuther Festspielen (BF Medien), in deren Rahmen die drei Frühwerke Richard Wagners in Leipzig und Bayreuth auf die Bühne gebracht wurden, sowie einer Musical-Uraufführung in der Musikalischen Komödie. Einen zweiten Schwerpunkt in der Oper bildete der 200. Geburtstag Giuseppe Verdis. Mit der inhaltlichen Akzentsetzung auf die beiden wichtigsten Musikdramatiker des 19. Jahrhunderts durch Neuproduktionen, Repertoireproduktionen und Rahmenveranstaltungen erreichte die Oper Leipzig deutlich mehr Menschen in der Stadt und über die Grenzen der Stadt hinaus und hat in der Presse und beim Publikum deutlich an Renommee gewonnen. OPER • 06.01.2013 – Premiere NABUCCO Musikalische Leitung: Anthony Bramall, Inszenierung: Dietrich Hilsdorf • 13.02.2013 – Wiederaufnahme PARSIFAL Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Roland Aeschlimann • 16.02.2013 – Premiere DIE FEEN (Koproduktion mit den Bayreuther Festspielen) Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Barbe & Doucet • 02.03.2013 – Wiederaufnahme RIENZI, DER LETZTE DER TRIBUNEN Musikalische Leitung: Matthias Foremny • 16.03.2013 – Premiere PINOCCHIO (Kinderoper mit dem Kinderchor) Musikalische Leitung: Matthias Foremny, Inszenierung: Gundula Nowack • 04.05.2013 – Premiere DAS RHEINGOLD Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Rosamund Gilmore • 26.05.2013 – Gala-Vorstellung DER FLIEGENDE HOLLÄNDER Musikalische Leitung: Anthony Bramall 1/21 -120- Anlage IV • 07.07.2013 – Bayreuther Premiere „RIENZI, DER LETZTE DER TRIBUNEN Musikalische Leitung: Christian Thielemann, Inszenierung: Matthias von Stegmann • 08.07.2013 – Bayreuther Premiere DAS LIEBESVERBOT Musikalische Leitung: Constantin Trinks, Inszenierung: Aron Stiehl • 09.07.2013 – Bayreuther Aufführung DIE FEEN (konzertant) Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer • 29.09.2013 – Premiere DAS LIEBESVERBOT (Koproduktion mit den Bayreuther Festspielen) Musikalische Leitung: Matthias Foremny, Inszenierung: Aron Stiehl • 26.10.2013 – Wiederaufnahme DORNRÖSCHEN Musikalische Leitung: Anthony Bramall, szenische Einrichtung: Verena Graubner • 07.12.2013 – Premiere DIE WALKÜRE Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Rosamund Gilmore • 31.12.2013 – SILVESTER-GALA Musikalische Leitung: Jeremy Carnall, Prof. Ulf Schirmer LEIPZIGER BALLETT • 12.04.2013 – Premiere EIN LIEBESTRAUM Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Choreografie: Mario Schröder, Silvana Schröder • 14.06.2013 – Premiere NIBELUNGENLIED Choreografie: Mario Schröder • 16.11.2013 – Premiere „Pax 2013“ Choreografie: Mario Schröder (UA), Uwe Scholz MUSIKALISCHE KOMÖDIE • 05.01.2013 – Abschlusskonzert Operettenworkshop – Kooperation mit dem Deutschen Musikrat • 19.01.2013 – Premiere DER RING FÜR KINDER Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Jasmin Solfaghari • 09.03.2013 – Premiere LEND ME A TENOR Musikalische Leitung: Roland Seiffarth, Inszenierung: Volker Vogel • 06.04.2013 – Wiederaufnahme CRAZY FOR YOU 2/21 -121- Anlage IV Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Kerstin Polenske • 01.06.2013 – Premiere FRAU LUNA Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Dominik Wilgenbus • 26.10.2013 – Premiere WAGNERS DING MIT DEM RING Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Regina Ricarda Ludigkeit • 20.11.2013 – Klangfarben – Konzert mit dem Orchester der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Stefan Diederich • 13.12.2013 – Adventskonzert mit dem Chor der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Mathias Drechsler SONDERVERANSTALTUNGEN • 20.09.2013 – Eröffnungsgala der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Stefan Diederich • 22.09.2013 – Jubiläumsgala für Ehrendirigent Roland Seiffarth zum 50. Bühnenjubiläum Musikalische Leitung: Roland Seiffarth THEATERPÄDAGOGIK/ EDUCATION • Theaterpädagogische Begleitveranstaltungen mit Schülerinnen und Schülern, darunter: Entdeckungstouren durch das Theater (u.a. das Opernhaus und die Werkstätten), altersspezifische Einführungen, Workshops, Probenbesuche, Begleitprogramm zum „Ring für Kinder“ • Vor- und Nachbereitungen der einzelnen Produktionen • Premierenklassen • Mehrgenerationenprojekt zum „Rheingold“ • Oper zum Mitmachen - für Familien am Sonntagnachmittag • Instrumentenkunde • Pädagogencafé 3/21 -122- Anlage IV WEITERE VERANSTALTUNGEN UND VERANSTALTUNGSREIHEN • Oper Leipzig Werkstatt (Einführungsveranstaltung zu allen Neuproduktionen), Opernplaudereien, „Muko-Treff“ in der Musikalischen Komödie • Einführungsveranstaltungen vor und Publikumsgespräche im Anschluss an Vorstellungen der Oper und des Leipziger Balletts • Hausführungen • „Blue Monday“ und „Tanz in den Häusern der Stadt“ – Veranstaltungsreihen des Leipziger Balletts • „Sonntags um elf“ – Veranstaltungen am Sonntagmorgen • „Late Night“ • Musikalischer Salon • Tag der offenen Tür • „Poetry Slam“ – Veranstaltungsreihe in der Musikalischen Komödie GASTSPIELE • Musikalische Komödie – in Aschaffenburg, Berlin „Classic Open Air 2013“ und Regensburg „Schlossfestspiele Thurn & Taxis 2013“ 2. • Leipziger Ballett – in Spanien u.a. Madrid, Bilbao, Pamplona und Valladolid • Oper – Mitwirkung bei den Bayreuther Festspielen Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 der Oper Leipzig wurde am 18.07.2012 mit Stadtratsbeschluss Nr. RBV–1298/12 beschlossen. Das Wirtschaftsjahr 2013 ist gemäß der Festlegungen der Betriebssatzung der Oper Leipzig (Stadtratsbeschluss RBV-1248/12) das erste vollständige Wirtschaftsjahr, welches abweichend zur Spielzeit der Oper Leipzig dem Kalenderjahr entspricht. Die Geschäftsprozesse verliefen im Wesentlichen planmäßig. Das Wirtschaftsjahr 2013 war künstlerisch insbesondere geprägt durch die Festlichkeiten und Veranstaltungen im Rahmen des Wagner-Jubiläums der Stadt Leipzig und die damit zusam- 4/21 -123- Anlage IV menhängende Kooperation mit den Bayreuther Festspielen, vertreten durch die BF-Medien GmbH. Neben dem großen künstlerischen Erfolg, der durch die gemeinsame Aufführung von Wagners Frühwerken in Bayreuth und Leipzig erzielt wurde, erreichte die Oper Leipzig durch die Jubiläumsveranstaltungen und weitere Aufführungen von Opern Richard Wagners in 2013 Erlöse aus Eintritten in Höhe von T€ 1.080 und Besucherzahlen von ca. 31.000. Die Kooperation mit Bayreuth hatte einen finanziellen Umfang von T€ 881; die Stadt Leipzig unterstützte das Jubiläum mit T€ 298. Die Oper Leipzig erzielte im Wirtschaftsjahr 2013 einen Überschuss in Höhe von T€ 1.405. Maßgeblich für das Jahresergebnis waren im Vergleich mit dem Wirtschaftsplan geringere Aufwendungen für Festpersonal und Gastkünstler sowie höhere Umsatzerlöse und Sonstige betriebliche Erträge. Die Erträge wiesen auch gegenüber den Vorjahren eine deutliche Steigerung auf. Die Orientierung des Spielplans am Publikumsinteresse, die auch die Ergebnisse von Besucherumfragen berücksichtigt, die neue Preisgestaltung sowie die Neugestaltung der Öffentlichkeitsarbeit der Oper Leipzig sind erfolgreich. Die Oper Leipzig wird wieder als fester Bestandteil der Leipziger Kulturlandschaft wahrgenommen, das Interesse des Publikums an den Veranstaltungen und Veröffentlichungen ist spürbar gestiegen. Die Opernleitung schlägt vor, das Ergebnis in Höhe von T€ 650 für Investitionen, insbesondere in den Bereichen Ton und Licht, zu verwenden und in Höhe von T€ 755 auf neue Rechnung vorzutragen, um Ergebnisrisiken der Folgejahre kompensieren zu können. Ziel ist es, am Ende der 3-jährigen Vereinbarung von Zuweisungen für den laufenden Geschäftsbetrieb von 2013 bis 2015 ein ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erreichen. Das Eigenkapital der Oper Leipzig hat einen Wert von T€ 2.675 (Vorjahr T€ 1.343). Die Liquidität der Oper ist aktuell und mittelfristig gesichert. Rückstellungen werden zum Teil erst mittelfristig zahlungswirksam. Das Risiko von Forderungsausfällen ist minimiert, da Karten grundsätzlich nur nach vorheriger Zahlung ausgehändigt werden. Unter der Voraussetzung, dass die Zuweisungen zum laufenden Geschäftsbetrieb in der abgeforderten Höhe zahlungswirksam werden, können Zahlungsstromschwankungen ausgeglichen werden. 5/21 -124- Anlage IV Risikofrüherkennung, Risikomanagement Die wesentlichen Risiken für die Oper Leipzig sind in einem Risikohandbuch dokumentiert. Angesichts eines nur geringen Anteils eigener Erträge im Verhältnis zu städtischen Zuweisungen und freiwilligen Leistungen Dritter ist die daraus resultierende finanzielle Abhängigkeit der Oper Leipzig von diesen Zahlungen das Hauptrisiko für den Geschäftsbetrieb. Langfristige Finanzierungssicherheit einhergehend mit langfristiger zusammenhängender Spiel- und Wirtschaftsplanung sind erforderlich, um den Geschäftsbetrieb zu gewährleisten und Verluste zu vermeiden. Die Wirtschaftsplanung wurde inszenierungs- und spartenbezogen ausgerichtet. In den Planungsprozess war sowohl die künstlerische als auch die kaufmännische Leitung involviert. Im laufenden Prozess ermöglichen regelmäßige Berichterstattungen und Ergebniseinschätzungen in Form von Monats- und Quartalsabschlüssen die kurzfristige Steuerung des Unternehmens. Die Einbeziehung der Budgetverantwortlichen und des Controllings ist gewährleistet. Angesichts hoher fixer Aufwendungen, die nur mittelfristig und in Abstimmung mit dem Rechtsträger beeinflussbar sind und ein strategisches Risiko darstellen, werden im laufenden Geschäftsbetrieb folgende wesentliche Risiken regelmäßig untersucht und gesteuert: • Besucher- und Umsatzentwicklung • Entwicklung des Einsatzes und Aufwandes für künstlerisches Personal und Gäste • Liquidität • Kapazitätsauslastung der Werkstätten • Ausstattungsetat; inszenierungsabhängige Aufwendungen • Zustand und Erhaltung der Gebäudesubstanz und der technischen Anlagen, Instandhaltungsaufwand • kurz- bis mittelfristige Personalentwicklung (Altersstruktur, Ausbildung, Bedarf, Aufwand) 6/21 -125- Anlage IV Finanzbeziehungen zwischen der Oper Leipzig und der Stadt Leipzig a) Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für laufende Betriebsausgaben betragen T€ 42.280, sie wurden zahlungswirksam. b) Zur Förderung des Wagner-Jubiläums 2013 wurden weitere T€ 298 aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig zahlungswirksam zur Verfügung gestellt. c) Restmittel für Baumaßnahmen bis 2012 wurden in Höhe von T€ 291 zahlungswirksam. Grundlage war der Beschluss des Verwaltungsausschusses Nr. VAV-183/13 vom 02.10.2013. d) Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt In Höhe von T€ 344 erfolgte die Zahlung von Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt. Zur Verwendung der Mittel entsprechend c) und d) sowie der daraus resultierenden Verbindlichkeiten wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. e) Aus Vorjahren bestehen noch positive Ergebnisvorträge in Höhe von T€ 103. Darüber hinaus sind die Jahresgewinne der Wirtschaftsjahre 2011/2012 sowie des Rumpfwirtschaftsjahres 2012 in Höhe von insgesamt T€ 186 zum Zeitpunkt der Aufstellung des Jahresabschlusses noch nicht durch den Stadtrat festgestellt. Zur Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. f) Von der Stadt Leipzig übernommene Bürgschaften und sonstige Gewährleistungen für die Oper Leipzig bestehen nach Kenntnis der Opernleitung nicht über die sich aus der Rechtsform des Eigenbetriebes hinaus ergebenden Vorschriften; zu den gegenseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. 7/21 -126- Anlage IV Risiken und Chancen für den Eigenbetrieb, voraussichtliche Entwicklung Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde mit Stadtratsbeschluss RBV-1886/13 vom 11.12.2013 durch den Stadtrat beschlossen. Die Zuweisungen zum laufenden Spielbetrieb wurden ab 2013 mit der Stadt Leipzig neu vereinbart, die aktuellen Tarifentwicklungen bei Löhnen und Gehältern sind darin berücksichtigt: 2014 T€ 43.000; 2015 T€ 43.500 Der Tarifabschluss für 2014 und 2015, der mit ca. 3% in 2014 und 2,5 % in 2015 deutlich über den Erwartungen liegt, stellt ein zukünftiges Ergebnisrisiko für die Oper Leipzig dar, falls keine Kompensation durch den Träger erfolgt. Ziel der Oper ist deshalb, den Anteil der Eigenfinanzierung zu erhöhen. Im Wirtschaftsjahr 2013 ist es gelungen, sowohl die Auslastungen (71%) als auch die Einnahmen (T€ 4.474) deutlich zu steigern. Es bleibt daher vorrangiges Ziel, über einen interessanten und vom Publikum akzeptierten Spielplan die Besucherzahlen zu stabilisieren und auf 185.000 zu erhöhen. Bei den Erlösen aus Eintritten strebt die Oper bis 2016 den Wert von T€ 4.800 an. Dazu werden ab 2014 die Vorstellungsanzahlen moderat erhöht. Bei den Neuinszenierungen wird Wert auf den Aufbau eines längerfristig spielbaren Repertoires gelegt, ergänzt durch Uraufführungen und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen. Im Jahr 2014 steht der Komponist Richard Strauss in der Oper im Mittelpunkt, in 2015 werden erneut Wagner-Festtage stattfinden und sich darüber hinaus alle Sparten am 1000-jährigen Stadt-Jubiläum Leipzigs beteiligen. Neben der Spielplangestaltung sollen die Umsatzziele durch weitere Optimierung der Preisgestaltung erreicht werden; dazu wird es erforderlich, für die Spielzeit 2015/2016 eine neue Eintrittspreissatzung zu verabschieden. Für die Gewinnung zusätzlicher Besucher wird der Vertrieb gestärkt, insbesondere die Vernetzung mit anderen Kultur- und Tourismusanbietern, Besuchergruppen sowie Hotels. Durch interne Umstrukturierungen im Personal ist es möglich, für diese Aufgaben eine Personalstelle zu schaffen. Im Abonnentenbereich ist es das Ziel, die Zahl der Abonnenten zu stabilisieren. Da die Bereitschaft der Besucher, sich mit klassischen Abonnements zu binden, rückläufig ist, werden neue und attraktivere Angebote (Cards, Gruppen- und Paketangebote mit anderen Partnern) entwickelt. 8/21 -127- Anlage IV Die Förderung der Kinder und Jugendarbeit steht weiterhin im Mittelpunkt der theaterpädagogischen Arbeit. Sie umfasst den Bereich der kulturellen Vermittlungsarbeit an der Oper Leipzig und beinhaltet zum einen eine breite szenisch-musikalische Förderung für die Mitglieder des Kinder- und Jugendchores. Außerdem ist es Aufgabe des Bereichs Musiktheaterpädagogik, Kindern und Jugendlichen einen spielerischen Zugang zu Oper, Ballett, Musical und Operette zu eröffnen. Projekte für Senioren gehören ebenso zum Aufgabenbereich der Sparte Education. Ab der Spielzeit 2015/2016 soll die Abteilung Education als eigenständige Sparte arbeiten. Die Gastspieltätigkeit des Leipziger Balletts und der Musikalischen Komödie soll fortgesetzt werden und wenn möglich intensiviert werden. Zudem sind ab 2014 Gastspiele/Kooperationen der Sparte Oper geplant; in Vorbereitung ist ein Gastspiel in China beim Bejing-Music-Festival. Die Ausgestaltung der Zusammenarbeit mit bestehenden Sponsoren, die Hinzugewinnung neuer Partner aus der Wirtschaft sowie die Förderung von Projekten durch private Initiativen stellt eine Herausforderung für die Oper dar und ist in den kommenden Jahren eine Grundlage zur Finanzierung künstlerisch anspruchsvoller zusätzlicher Projekte. In Zusammenarbeit mit einer Firma wurde ein Sponsoring-Konzept für die Oper Leipzig erstellt; es ist beabsichtigt, über spezielle Angebote neue Partner als Förderer von Sparten, Inszenierungen sowie Einzelprojekten zu gewinnen. Bedeutend ist dabei die finanzielle Unterstützung des Bereiches Education zur Realisierung der geplanten neuen Projekte. Bezüglich der Werkstattkapazitäten und der Leistungsabnahme durch das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt werden für die mittelfristige Planung Gespräche zum Kapazitätsbedarf geführt und gegebenenfalls notwendige Anpassungen vorgenommen. Ein Risiko stellt für die gemeinsamen Werkstätten und die Oper Leipzig als Betreiber das Unterschreiten einer Mindestkapazität dar. Es führt zu einem steigenden Fixkostenanteil sowie dazu, dass produktionsbedingte Kapazitätsschwankungen nicht mehr kompensiert werden können. Die Anzahl Personalstellen an der Oper Leipzig in Höhe von 628 ist unbedingt erforderlich, um den durchgängigen Spiel- und Probenbetrieb in den bestehenden Strukturen und Spielstätten zu gewährleisten. Durch innerbetriebliche Optimierungen und die Er9/21 -128- Anlage IV schließung zusätzlicher Erlöse infolge höherer Besucherzahlen sollen in Bereichen, in denen bereits Personalengpässe bestehen (z.B. Bühnentechnik, Maske, Dramaturgie), schrittweise zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Die Wiederbesetzung reduzierter Stellen im Opernchor, im Ballett sowie im Orchester der Musikalischen Komödie ist künstlerisch notwendig und bleibt ein mittelfristiges Ziel in der Personalentwicklung. Das Ergebnis der gemäß Stadtratsbeschluss RBV-1295/12 gebildeten Arbeitsgruppe zur Neuausrichtung der Eigenbetriebe Kultur im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur sowie das Ergebnis des Prüfauftrages zur Überführung des Spielbetriebes der Musikalischen Komödie in das Opernhaus ab der Spielzeit 2014/2015 wurden dem Stadtrat der Stadt Leipzig in einer Informationsvorlage vorgestellt (Drucksache Nr. 5/3530, Ratsversammlung 12.02.2014). Die Ratsversammlung nahm die Informationsvorlage zur Kenntnis; abgelehnt wurden Änderungsvorschläge, die eine Zusammenlegung von Verwaltungen der Kultureigenbetriebe sowie die Überführung des Spielbetriebes der Musikalischen Komödie ins Opernhaus zum Inhalt hatten. Die mittelfristige Planungssicherheit für die Oper Leipzig in den bestehenden künstlerischenund Verwaltungsstrukturen ist damit erhöht. Im Ergebnis der Beratungen der Arbeitsgruppen wurden zudem Kooperationspotentiale zwischen den Einrichtungen in den bestehenden Strukturen ermittelt, insbesondere im Bereich der Beschaffung, Haustechnik und Leistungsverrechnungen. Der Kommunikationsprozess in den Arbeitsgruppen wird auch nach Abschluss des Projektes fortgeführt. Mit der Übertragung der Betriebsgebäude in das wirtschaftliche Eigentum der Oper Leipzig besteht unverändert die Abhängigkeit von städtischen Mitteln zur Erhaltung und Verbesserung der Gebäudesubstanz. Ab 2013 war geplant, jährlich für Investitionsmaßnahmen am Opernhaus und in den Dekorationswerkstätten T€ 1.000 und für die Musikalische Komödie T€ 600 aus den städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt zu bekommen. Damit können verteilt über mehrere Jahre dringend erforderliche Investitionen und Instandhaltungen erfolgen. Die Eigenmittel der Stadt wurden durch Fördermittel aufgestockt, und es ist möglich, die Fenster- und Dachsanierung am Opernhaus zu beschleunigen und bis 2015 den dringend notwendigen Umbau der Dreilindenstr. 24 zu einem Funktionsgebäude (Proben- und Garderobenräume) vorzunehmen. In 2015 ist weiterhin die Erneuerung der Drehbühne und Orchesterversenkung im Opernhaus mit einem Finanzbedarf von ca. T€ 3.500 geplant – diese Maßnahme be10/21 -129- Anlage IV dingt die Schließung des Hauses über mehrere Monate und damit die Reduzierung des Spielbetriebes in diesem Wirtschaftsjahr. Damit einhergehende Einnahmeausfälle und Mehrkosten für Interimspielstätten sollen durch die Verwendung von Vorjahresüberschüssen kompensiert werden. Der Wert des beweglichen Anlagevermögens der Oper Leipzig ist weiter rückläufig. Die mit T€ 100 im Finanzhaushalt für Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen zur Verfügung gestellten Mittel sind viel zu niedrig und verhindern bisher die Durchführung dringend notwendiger Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen. Zur Vorbeugung des weiteren Verschleisses des Anlagevermögens und zur technischen Absicherung von Inszenierungen beabsichtigt die Oper Leipzig, erzielte Jahresüberschüsse verstärkt für Investitionen einzusetzen. Zudem sollen die Einnahmen aus dem zweckgebundenen Zuschlag auf Eintrittskarten der Musikalischen Komödie vorrangig für Investitionen in Bühnentechnik verwendet werden (Licht- und Tontechnik) und die künstlerische Qualität der Aufführungen, insbesondere der Musicals, verbessert werden. 3. Erläuterungen zur Ertragslage 3.1 Umsatzerlöse T€ Ist 2013 7.203 Ist Rumpfjahr 2012 T€ 4.474 T€ 1.545 Erlöse aus Gastspielen 318 85 Erlöse aus Programmheften und Druckerzeugnissen 102 30 85 31 2.224 648 7.203 2.339 -227 117 Erlöse aus Eintrittsgeldern Sonstige Leistungsverrechnung Werkstätten Nachrichtlich: Bestandsminderung (Vorjahr Be- standserhöhung) unfertige Erzeugnisse Die Oper Leipzig hat im Wirtschaftsjahr 2013 in ihren Spielstätten 322 Vorstellungen angeboten, davon im Saal des Opernhauses 130 Vorstellungen und im Saal der Musikalischen Komödie 134 Vorstellungen. Es wird auf die Tarifstatistik verwiesen. 11/21 -130- Anlage IV Die Umsatzerlöse aus Eintritten liegen mit T€ 4.474 um T€ 369 über den geplanten Werten. Bei den Besucherzahlen wurde mit ca. 170.000 Besuchern der Planwert um ca. 3.000 Besucher überschritten. Die Sparten im Einzelnen: - Oper: Die Sparte Oper erwirtschaftete 56 % der Umsatzerlöse aus Eintritten und konnte 45 % der Gesamtbesucher verzeichnen. Dies entspricht gegenüber dem Wirtschaftsplan einer Steigerung der Umsatzerlöse in der Sparte um 30 % und bei den Besuchern um 15 %. Die positive Entwicklung der Sparte Oper ist sowohl auf steigende Auslastungen und Besucherzahlen als auch auf gestiegene Durchschnittspreise zurückzuführen. Mit € 32,21 lag der durchschnittliche Kartenpreis um € 5,19 über dem Vorjahreswert; Ursache sind die hochpreisigen Vorstellungen im Zusammenhang mit dem Wagner-Jubiläum sowie die auf Grund der hohen Nachfrage und Auslastung erzielten Preise in allen Preisgruppen. Die Auslastung der Sparte Oper betrug im Wirtschaftsjahr 2013 74 % und ist im Vergleich zum Rumpfwirtschaftsjahr 2012 um 20 % gestiegen. Neben den Vorstellungen im Zusammenhang mit dem Wagner-Jubiläum, die nahezu ausverkauft waren, erreichten die Inszenierungen „Nabucco“ (12.191 Besucher, Einnahmen T€ 443) „La Traviata“, „Die Zauberflöte“ sowie die speziell an junges Publikum gerichteten Inszenierungen „Dornröschen“, „Hänsel und Gretel“ und „Pinocchio“ Auslastungen von über 70 %. - Ballett: Die Sparte Ballett erreichte im Wirtschaftsjahr 2013 ca. 32.000 Besucher (Plan 37.000) und kann mit einer Auslastung von 56 % nicht an die Erfolge der vorangegangenen Wirtschaftsjahre anknüpfen. Dies widerspiegelt sich in den Umsatzerlösen von T€ 863 (Plan T€ 1.078). Der Durchschnittspreis der Sparte Ballett lag bei € 27,38 (Vorjahr € 27,06) und konnte damit leicht erhöht werden. Mit einer Auslastung von 79 % wurde die Inszenierung „Pax 2013“ vom Publikum sehr positiv angenommen, während bereits seit längerem im Repertoire befindliche Stücke und die übrigen Neuinszenierungen nicht im geplanten Umfang das Interesse der Zuschauer wecken konnten. - Musikalische Komödie: In der Sparte Operette/Musical fanden 148 Vorstellungen statt, es wurde eine Auslastung von 84 % erreicht. Wie in den Vorjahren fanden insbesondere Inszenierungen, die sich an jüngeres Publikum wenden, sowie solche, die dem Genre Musical zuzuordnen sind, hohen Zuspruch. Das Verfehlen der Planwerte bei den Besuchern (-1.100) sowie bei den Erlösen aus Eintritten (- T€ 76) ist auf die schlechter ausgelasteten Operettenvorstellungen 12/21 -131- Anlage IV sowie auf die gegenüber dem Vorjahr gesunkenen Durchschnittspreise der Sparte zurückzuführen (€ 18,18; Vorjahr € 18,53). - Sonstige Veranstaltungen: Im Bereich der sonstigen Veranstaltungen tragen insbesondere die Begleitveranstaltungen zum Wagner-Jubiläum und die Silvestergala zu den mit T€ 113 um T€ 79 über den Planwerten liegenden Umsatzerlösen bei. Die Kinder- und Jugendarbeit an der Oper Leipzig wurde erfolgreich fortgesetzt. Im Wirtschaftsjahr 2013 fanden neben den für Kinder und Jugendliche konzipierten Vorstellungen in den Hauptspielstätten 424 weitere Veranstaltungen im Rahmen der theaterpädagogischen Arbeit statt, die ca. 15.000 zumeist jugendliche Besucher verzeichneten. In der Spielzeit 2012/2013 hatte die Oper Leipzig 3.840 Abonnenten (Vorjahr 4.719), damit konnte die negative Entwicklung der vorangegangenen Wirtschaftsjahre nicht gestoppt werden. Die stark gestiegenen Gesamtbesucherzahlen verdeutlichen jedoch, dass trotz eines gesunkenen Bindungswillens an die Oper Leipzig über ein Abonnement der Zuspruch zu den Veranstaltungen stark gestiegen ist und neben den preislichen und anderen Vergünstigungen über eines Abonnements auch andere Faktoren für die Besucher wichtig sind wie z.B. die kurzfristige Entscheidungsmöglichkeit für einen Theaterbesuch. Diese Tendenz wird auch durch ein verstärktes Besucheraufkommen an den Abendkassen sowie den ständig zunehmenden Ticketverkäufen über das Internet spürbar. Der gestiegene Anteil an Tageskarten gegenüber den Abonnements wirkt sich positiv auf die Durchschnittspreise aus, erfordert jedoch einen erhöhten Marketingaufwand zur Besuchergewinnung und –bindung. In der Spielzeit 2012/2013 wurden 1.748 Juniorcards sowie 652 Operncards verkauft, dies entspricht einer leichten Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Die Erlöse aus Gastspielen betrugen T€ 318; abzüglich der damit verbundenen Aufwendungen wurde ein Deckungsbeitrag von T€ 163 erreicht, er liegt um T€ 60 über dem geplanten Wert. Es fanden vier Gastspiele der Musikalischen Komödie mit insgesamt 5 Vorstellungen sowie ein Gastspiel des Leipziger Balletts in Spanien mit insgesamt 9 Vorstellungen statt. Ca. 18.000 Besucher sahen an den Gastspielorten die Veranstaltungen der Oper Leipzig. 13/21 -132- Anlage IV Die Erträge aus der Verrechnung von Werkstattleistungen liegen im Wirtschaftsjahr 2013 mit T€ 2.224 um T€ 321 über dem Wirtschaftsplan. Die Abweichung ist im Wesentlichen auf zusätzliche Erlöse aus der Fertigstellung und dem Absatz von unfertigen Erzeugnissen des Vorjahres (Bestandsminderung T€ 227) sowie auf höhere Weiterberechnungen von Material zurückzuführen. 3.2 Zuweisungen für den Spielbetrieb T€ 44.345 Zu den städtischen Zuweisungen und Fördermitteln für den Spielbetrieb wird auf die Ausführungen im Anhang verwiesen. 3.3 Sonstige betriebliche Erträge T€ 4.084 Zur Zusammensetzung der sonstigen betrieblichen Erträge wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Die Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (T€ 1.485) korrespondiert mit der Höhe der Abschreibungen auf das Anlagevermögen, abzüglich der Abschreibungen auf nicht aus Zuweisungen/Zuwendungen finanzierten Investitionen. Die Erträge aus Mieten und Pachten liegen um T€ 277 über dem Wirtschaftsplanwert für 2013. Sie sind auch gegenüber den vorangegangenen Wirtschaftsjahren gestiegen; es ist der Oper Leipzig gelungen, für Veranstaltungen anderer Veranstalter zusätzliche Termine bereitzustellen und dadurch insbesondere die Kapazitäten des Opernhauses besser zu nutzen. Durch die Gewinnung von Fördermitteln für die Ballettproduktion „Pax 2013“ konnten zusätzliche Erträge in Höhe von T€ 91 generiert werden. Die Fördermittel wurden hauptsächlich für Ausstattungen und künstlerisches Personal für diese Produktion verwendet. Durch die Kooperation mit der BF-Medien GmbH im Rahmen des Wagner-Jubiläums 2013 konnte die Oper Leipzig durch die Mitwirkung bei den Aufführungen von Richard- 14/21 -133- Anlage IV Wagners Frühwerken in Bayreuth Erträge in Höhe von T€ 881 erzielen. Ca. 10.300 Besucher verfolgten die Aufführungen in der Bayreuther Oberfrankenhalle. Zusätzliche nicht geplante Erträge entstanden durch Kooperationen, den Verkauf von Kostümen, Arbeitsfördermaßnahmen, sowie die Verwertung von Rechten. 3.4 Materialaufwand T€ 13.321 Ist 2013 T€ Ist Rumpfjahr 2012 T€ Dekoration 263 106 Inszenierungsbedarf 278 90 Kostüme 237 113 90 30 1.453 526 395 107 2.716 972 Honorare 1.111 308 Orchesterleistung Gewandhaus 7.507 2.983 Notenmaterial/Rechte 446 127 Bezogene Leistungen aus Kooperation 881 Material und bezogene Waren davon Betriebsbedarf Energie/Wasser/Wärme Übrige Bezogene Leistungen davon Wagner-Jubiläum Aufwand Gastspiele 155 56 Übrige 505 188 10.605 3.662 13.321 4.634 Der Aufwand für Material und bezogene Waren liegt um T€ 867 über dem Wert des Wirtschaftsplanes. Nicht im Wirtschaftsplan berücksichtigten Aufwendungen für bezogene Leistungen aus der Kooperation mit den Bayreuther Festspielen stehen Erträge in gleicher Höhe gegenüber. In den übrigen Einzelpositionen entstanden infolge von Preisentwicklungen erhöhte Aufwendungen für den Bezug von Energie/Wasser/Wärme 15/21 -134- Anlage IV sowie auftragsbedingte erhöhte Materialaufwendungen für Werkstattleistungen an Dritte; Aufwandsreduzierungen ergaben sich durch geringere Vorproduktionen von Bühnenbildern für 2014 als geplant. Zusammen mit den beim Personalaufwand erfassten sozialversicherungspflichtigen Gästen beträgt der Aufwand für nicht ständig beschäftigte Künstler und deren Agenturen T€ 3.290. Der Wert des Wirtschaftsplanes wird um T€ 68 unterschritten. Ursächlich dafür sind die geringere Inanspruchnahme von Reserven (Krankenetat u. ä.). Im Rahmen der Kooperation mit den Bayreuther Festspielen zum Wagner-Jubiläum bezog die Oper Leipzig von der BF-Medien GmbH Leistungen im Wert von T€ 881. Sie betreffen die Neuinszenierungen von Wagners Frühwerken „Die Feen“ und „Das Liebesverbot“ in Leipzig. Die Aufwendungen für Leistungen des Gewandhausorchesters liegen um T€ 78 über dem Wert des Wirtschaftsplanes. Wesentliche Ursache sind überplanmäßige Aufwendungen für Orchesteraushilfen. Die Oper Leipzig hat vereinbarungsgemäß einen festen Anteil von 39 % der Orchesteraufwendungen zu tragen; eine Einflussnahme auf die Höhe der Gesamtaufwendungen ist grundsätzlich nicht möglich. Im Wirtschaftsjahr 2013 hat die Oper Leipzig 18.112 Dienste sowie anteilig Probespieldienste in Anspruch genommen, das entspricht 40 % der insgesamt geleisteten Dienste. 3. 5 Personal und Personalaufwand Zum unstetig beschäftigten Personal wird auf die Ausführungen zu den Honoraren verwiesen. Der Personalaufwand für fest beschäftigtes Personal liegt um T€ 708 unter dem Wert des Wirtschaftsplanes. Hauptursächlich für die Reduzierung der Aufwendungen gegenüber dem Wirtschaftsplan ist die teilweise Nichtbesetzung von Stellen infolge von Elternzeit und Langzeiterkrankungen und aus künstlerischen Gründen bedingte Besetzung von Stellen mit Gästen an Stelle von Festpersonal. Die daraus resultierende Reduzierung des Personalaufwandes für Festpersonal beträgt ca. T€ 630. In Höhe von T€ 45 wurde an Stelle von geplantem Personalaufwand Zinsaufwand für die Aufzinsung langfristiger Personalrückstellungen ausgewiesen. 16/21 -135- Anlage IV Auf den Personalaufwand hatten auch weitere im konkreten Verlauf des Wirtschaftsjahres liegende Sachverhalte wie spielplanbedingte Sondervergütungen, die temporäre Übernahme anderer Arbeitsaufgaben, Stellenneubesetzungen mit zum Plan abweichender Vergütung u.ä. Einfluss. Die Rückstellungen für Arbeitszeitguthaben und im Wirtschaftsjahr nicht gewährte Urlaube erhöhten sich insgesamt um T€ 35 auf T€ 270; Ursache sind spielplan- und produktionsbedingte Kapazitätsspitzen im Zeitraum Oktober bis Dezember sowie tariflich bedingte Mehrkosten. Entwicklung der Personalaufwendungen 2013 im Vergleich zu 2012 (Rumpfwirtschaftsjahr) Ist 2013 T€ Ist Rumpfjahr 2012 T€ 25.842 10.247 6.052 2.432 31.894 12.679 1.893 650 233 83 2.126 733 27.735 10.897 6.285 2.515 34.020 13.412 Fest beschäftigtes Personal Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung Unstetig beschäftigtes Personal Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung Insgesamt Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung 17/21 -136- Anlage IV Personalentwicklung 2013 im Vergleich zu 2012 (Rumpfwirtschaftsjahr) Anzahl der durchschnittlich beschäftigten Personen Plan 2013 Unternehmensleitung Ist 2013 Ist Rumpfjahr 2012 5 5 3 Verwaltung 13 13 13 Allgemeine Verwaltung/Gebäudemanagement 11 11 11 Öffentlichkeitsarbeit/Presse/Dramaturgie 22 22 23 Allg. Personal Opernhaus 49 47 46 Oper 111 109 108 Ballett 52 50 50 Musikalische Komödie 141 143 142 Dekorationswerkstätten 71 70 71 Kostümwerkstätten 61 61 60 Technik – Opernhaus 89 89 89 Technik – Musikalische Komödie 26 26 26 1 1 1 652 647 643 Personalrat Summe durchschnittlich Beschäftigte Zusätzlich wurden im Wirtschaftsjahr 2013 8 Auszubildende beschäftigt (3 Kostümwerkstätten, 2 Tischlerei, 2 Maske, 1 Verwaltung). 3.6 Anlagevermögen und Abschreibungen für Abnutzung Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen wird im Anlagennachweis gezeigt (siehe Anhang). Die Zugänge von beweglichem Anlagevermögen im Wirtschaftsjahr 2013 betragen T€ 394 und sind folgendermaßen finanziert: Finanzhaushalt T€ 102 GWG T€ 42 Spenden T€ 41 Vorfinanzierung intern durch Oper T€ 209 Zu den wesentlichen Investitionen gehören Anlagen im Bau (Gebäude Dreilindenstr. 24, Aufzüge Dekorationswerkstätten, investive Brandschutzmaßnahmen Musikali- 18/21 -137- Anlage IV sche Komödie), 1 Fahrzeug zur Erneuerung des Fuhrparks der Oper Leipzig sowie Anlagen für Bühnen-, Licht- und Tontechnik und Anwendungssoftware. Für die Anschaffung von beweglichen Anlagegütern sind zum 31.12.2013 noch Investitionsmittel in Höhe von T€ 320 vorhanden; die Anschaffungen sind 2014 geplant. Anlagen mit ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten in Höhe von T€ 4 wurden im Rahmen von Inventuren ausgesondert; sie waren ohne Restwert und nicht mehr nutzungsfähig. Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen (T€ 1.524) erfolgten linear; sie sind ausgewiesen im Anlagennachweis des Anhangs. Mit Ausnahme der Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter und auf von der Oper Leipzig selbst finanziertes Anlagevermögen erfolgt eine Kompensation der Abschreibungen durch Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusstes Anlagevermögen. Im Wirtschaftsjahr hat der Bestand des Anlagevermögens um T€ 1.130 abgenommen, davon entfallen T€ 481 auf Abschreibungen auf Betriebsgebäude. Auch beim beweglichen Anlagevermögen setzen sich der Rückgang der Buchwerte und die Überalterung der Anlagen weiter fort. Die Nutzung verschlissener und abgeschriebener Anlagen bedingt hohe Aufwendungen für Instandhaltungen; die Gefahr des kurzfristigen Ausfalls von Vorstellungen besteht weiterhin. Mit den ab 2014 zur Verfügung stehenden Mitteln für Investitionen soll dem Verschleiß des Anlagevermögens entgegengewirkt werden. Die Auslastung des Anlagevermögens erfolgt in den Spielstätten im Zwei-SchichtSystem, in den Werkstätten und Verwaltungsbereichen im Ein-Schicht-System. Innerhalb der Anlagegruppen ergeben sich in Abhängigkeit von den jeweiligen Produktionen im Verlauf des Wirtschaftsjahres unterschiedliche Inanspruchnahmen von 10 bis 100 %. Der Maschinenpark der Dekorations- und Kostümwerkstätten steht neben Produktionen für die Oper Leipzig auch für Leistungen an Dritte (Schauspiel, Theater der Jungen Welt) zur Verfügung. Zur Auslastung der Spielstätten (Vorstellungen, Besucher) wird auf die Umsatzstatistik in der Anlage zum Lagebericht verwiesen. Neben dem eigenen Vorstellungsbetrieb wurden die Gebäude auch an Fremdveranstalter vermietet. 19/21 -138- Anlage IV 3.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen T€ 5.099 Zur Zusammensetzung wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Im Wirtschaftsjahr 2013 entstanden in Höhe von T€ 1.683 Aufwendungen für Instandhaltungen für Brandschutz und Sicherheit. Sie betrafen im Wesentlichen die Fenstersanierung im Opernhaus und Brandschutzmaßnahmen in der Musikalischen Komödie. In Höhe von T€ 689 wurden für die Maßnahmen Fördermittel in Anspruch genommen, in Höhe von T€ 987 erfolgte die Finanzierung aus Zuweisungen der Stadt Leipzig und in Höhe von T€ 7 wurde die zweckgebundene Zulage auf Eintrittskarten der Musikalischen Komödie verbraucht. Bei Instandhaltungen im laufenden Geschäftsbetrieb fiel der Aufwand um T€ 89 höher als geplant aus. Der Aufwand für Wartungen im Ergebnis regelmäßiger Prüfungen von Betriebsvorrichtungen und technischen Anlagen ist in Folge der langen Nutzungsdauer hoch. Die Beseitigung von Schäden infolge von Witterungseinflüssen verursachte ebenfalls ungeplante Aufwendungen. Der Aufwand für Öffentlichkeitsarbeit/Werbung ist um T€ 69 höher als geplant. Der gezielte Einsatz von zusätzlichen Werbemaßnahmen führte im Ergebnis zur sehr guten Auslastung der Spielstätten sowie überplanmäßigen Eintrittserlösen und Erträgen aus Werbung und Sponsoring. Bei den übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen entstanden Abweichungen zum Wirtschaftsplan sind vor allem durch Preisentwicklungen bei Dienstleistern sowie innerbetriebliche Neuordnung von Prozessen (z.B. Ausweitung Internetverkauf von Tickets) verursacht. Nicht geplanter periodenfremder Aufwand entstand in Höhe von T€ 40. 20/21 -139- Anlage IV 4. Nachtragsbericht Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Rumpfwirtschaftsjahres eintraten und sich wesentlich auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs für das abgelaufene Wirtschaftsjahr sowie auf die Einschätzung der Risiken der zukünftigen Entwicklung auswirken, sind nicht zu verzeichnen. Leipzig, den 14. April 2014 Prof. Ulf Schirmer Intendant Ulrich Jagels Verwaltungsdirektor 21/21 -140- Schauspiel Leipzig -141- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 19.5 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig Vorlage: VI-DS-00853 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt: 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 463.436,48 wird auf neue Rechnung vorgetragen und ist in 2016 durch die Stadt Leipzig auszugleichen. 3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für den Verlustausgleich 2013 des Städtischen Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig zur Bildung einer Rückstellung i.H.v. EUR 463.436,48 im PSP-Element "Schauspiel Leipzig - 1.100.26.1.0.01, Sachkonto 4316 0000" im Jahr 2015 werden beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "1098600000 - unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 4. Dem Betriebsleiter Herrn Enrico Lübbe wird für den Zeitraum 01.08.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 4 Enthaltungen Leipzig, den 17. September 2015 -142- Seite: 1/1 Immaterielle Vermögensgegenstände Software Sachanlagen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Umlaufvermögen Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe geleistete Anzahlungen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig Sonstige Vermögengegenstände Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag I. II. 1. B. I. 1. 2. II. 1. 2. 3. 4. 111. C. D. 2. 3. Anlagevermögen A. AKTIVA 0,00 6.450.991,64 118.086,44 5.813.581 ,22 -143- 294.991,77 1.484. 713,43 907.192,46 180.715,01 189.872,59 1.293,05 1.198.279,25 50.743,40 15.063,28 1.265.378,98 29.461,86 0,00 29.461,86 3.230.810,49 1.280.406,83 140.533,36 4.651.750,68 4.671.286,44 19.535,76 € Vorjahr 101.379,50 1.794,62 655.482,74 101.079,34 8.294,40 766.651,10 29.461,86 9.700,00 39.161,86 3.179.220,50 1.225.497,35 187.668,98 4.592.386,83 4.607.587,31 15.200,48 31.12.2013 € Zweckgebundene Rücklage Allgemeine Rücklage Eigenkapital Rückstellungen Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Verbindlichkeiten gegenüber anderen Eigenbetrieben der Stadt Leipzig Sonstige Verbindlichkeiten (davon aus Steuern) Rechnungsabgrenzungsposten C. 1. 2. D. 1. 2. 3. 4. E. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen B. 5.813.581 ,22 270.864,05 6.450.991 ,64 245.339,76 (4.306,942 659.411,69 (4.115,02) 450.241,e5 140.616,03 27.330,68 41.223,33 15.920,72 615.637,63 631.558,35 572.629,06 335.328,37 155.620,54 . 67.683,39 13.996,76 0,00 526.705,26 526.705,26 4.579. 738,79 0,00 334.943,05 118.086,44 0,00 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag V. 4.443.382,85 80.781,40 178.437,98 25.181,27 50.542,40 Vorjahr € -463.436,48 294.807,64 0,00 50.542,40 31.12.2013 € PASSIVA IV. Jahresverlust /-gewinn 111. Gewinnvortrag II. I. A. Bilanz zum 31.12.2013 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anlage 1.1 Anlage 1.2 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 Vorjahr Wirtschaftsjahr € 1. Umsatzerlöse € € 773.300,22 361.265,16 2. Zuweisungen für Spielbetrieb 15.369.307,57 5.864.769,38 3. Sonstige betriebliche Erträge 1.131.742,43 399.152,20 Zwischensumme 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Summe Materialaufwand (davon für Altersversorgung) Summe Personalaufwand 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgagenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischensumme 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkelt 11. außerordentlicher Aufwand = außerordentliches Ergebnis 12. Sonstige Steuern 13. Jahresverlust /-gewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses Vortrag auf neue Rechnung Einstellung in die zweckgebundene Rücklage -144- 6.625.186,74 4.273.951 '17 195.656,53 1.141.829,09 1.337.485,62 13.000.399,05 5.287.701,12 9.379.769,31 2.937.686,00 755.702,58 (110.871,94) 3.693.388,58 644.754,31 271.855,13 3.350.100,42 1.236.285,50 -374.224,99 86.171,91 380,08 567,80 4.075,37 (1.406,00) 4.622,10 (4.621,00) -377.920,28 82.117,61 79.760,00 0,00 5.756,20 1.336,21 -463.436,48 80.781,40 -463.436,48 0,00 80.781,40 0,00 748.941,42 3.525.009,75 Zwischensumme 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 17.274.350,22 7.687.663,89 1.692.1 05,42 (154.221, 12l Anlage 1.3 1 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 1. Allgemeine Angaben Das Schauspiel Leipzig wird seit dem 1. Januar 1995 als organisatorisch, verwaltungsmäßig und finanzwirtschaftlich gesondertes Unternehmen der Stadt Leipzig ohne eigene Rechtspersönlichkeit in Form eines Eigenbetriebes geführt (Beschluss-Nr. 132/94 - Ratsversammlung vom 14. Dezember 1994). Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 ist nach den Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) sowie ergänzend nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften aufgestellt worden. Die Gewinn- und Verlustrechnung beinhaltet das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2013. Die Vergleichbarkeit mit den Zahlen des vorherigen Wirtschaftsjahres (Rumpfwirtschaftsjahr 1. August bis 31. Dezember 2012) ist insofern eingeschränkt. 2. . Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden sowie Erläuterungen zur Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Der Jahresabschluss wurde nach den Ansatzvorschriften der §§ 246 ff. HGB erstellt. Bei der Bewertung wird von der Fortführung der Unternehmenstätigkeit nach§ 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB · ausgegangen. Die Gliederung der Bilanz zum 31. Dezember 2013 entspricht dem Gliederungsschema des § 266 HGB unter Berücksichtigung der Besonderheiten der SächsEigBVO. Als gesonderte Bilanzposten werden die Forderungen gegen die Stadt Leipzig bzw. Eigenbetrieben der Stadt Leipzig und die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig bzw. Eigenbetrieben der Stadt Leipzig ausgewiesen. Diese betreffen überwiegend die Oper Leipzig. Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren wie auch im Vorjahr die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend. Die immateriellen Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten, vermindert um planmäßige linear ermittelte Abschreibungen, bewertet worden. Im Zugangsjahr erfolgte die Abschreibung pro rata temporis. Die Sachanlagen sind zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten, vermindert um planmäßige linear ermittelte Abschreibungen, bewertet worden. Die maßgebliche Nutzungsdauer der Anlagegüter orientiert sich an derjenigen der amtlichen AfA-Tabellen des Steuerrechts und der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer. Für geringwertige Anlagegüter mit Anschaffungskosten von 150,00 EURO bis einschließlich 1.000,00 EURO wird ein Sammalposten gebildet, der über fünf Jahre abgeschrieben wird. Geringwertige Anlagengüter mit Anschaffungskosten unter 150,00 EURO werden im Jahr des Zuganges voll abgeschrieben. -145- Anlage 1.3 2 Die Zusammensetzung und Entwicklung des Anlagevermögens sind im Anlagenspiegel dargestellt. Aufwendungen für Inszenierungen (u. a. Bühnenbilder, Requisiten und Kostüme) werden im Zeitpunkt des Anfalls sofort aufwandswirksam erfasst, da aufgrund der regelmäßig kurzen zeitlichen Dauer nicht von einer dauernden Verwendung im Eigenbetrieb ausgegangen werden kann. Der Fundus wird nicht bilanziert. Für die Vorräte an Beleuchtungsmaterial wurden Werte eingestellt, die auf Basis der Inventur zum 31. Juli 2012 ermittelt wurden. Die Vorräte sind mit einem Festwert angesetzt. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind unter Berücksichtigung des Niederstwertprinzips zum Nennwert abzüglich angemessener Wertberichtigungen bilanziert. Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sind zu Nennwerten bewertet. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig enthalten im Wesentlichen eine Forderung aus dem Cash-Pool in Höhe von TEUR 633. Weitere Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 23. Der aktive Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von TEUR 181 enthält Ausgaben vor dem Bilanzstichtag, die Aufwendungen für die Zeit danach darstellen. Die Stadt Leipzig hat den Jahresfehlbetrag von TEUR 35 entsprechend Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-974/11 für das Wirtschaftsjahr 2009/2010 ausgeglichen. Die ab 1. Januar 1995 gültige Eigenbetriebssatzung enthält keine Festlegungen zur Festsetzung des Stammkapitals. Zum 31 .12.2013 wird 'ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag in Höhe von 118 T€ ausgewiesen. Die Rückstellungen sind in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Sie betreffen vor allem anteilige Zuwendungen entsprechend den tariflichen Regelungen (TEUR 67), Prüfergebnisse der Deutschen Rentenversicherung (TEUR 106) und Jahresabschlussarbeiten (TEUR 25). Urlaubsrückstellungen wurden in Höhe von TEUR 54 und für Altersteilzeit in Höhe von TEUR 64 berücksichtigt. Weiterhin sind Rückstellungen für Insfandhaltungen (TEUR 33) gebildet, die innerhalb von 3 Monaten nachgeholt werden. Verbindlichkeiten werden mit dem Erfüllungsbetrag zum Bilanzstichtag angesetzt und sind sämtliche kurzfristig. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen betragen TEUR 334. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig (TEUR 156) betreffen mit TEUR 134 Lohnverbindlichkeiten aus Dezember 2013. Die Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig (TEUR 68) betreffen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. Als passiver Rechnungsabgrenzungsposten werden Einnahmen für die Spielzeit 2013/2014 von TEUR 136 ausgewiesen. Weiterhin sind Zuweisungen der Stadt Leipzig (TEUR 135) enthalten. -146- Anlage 1.3 3 Umsatzerlöse Die im Berichtszeitraum erwirtschafteten Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: TEUR Erlöse aus: -dem Verkauf von Eintrittskarten - Gastspielen - dem Verkauf von Programmheften und anderen Druckerzeugnissen -sonstigen Verkäufen 618 112 8 35 773 Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für den Spielbetrieb im Wirtschaftsjahr betragen TEUR 14.380 und aus dem Finanzhaushalt TEUR 425. Der Ausweis erfolgt auf Grundlage des am 18. Juli 2012 beschlossenen Wirtschaftsplanes (RBV-1302/12). Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (TEUR 572), Mieten und Pachten (TEUR 105), den Vorbereitungsetat für die neue Intendanz (TEUR 500), die Erstattung des Mietausfalls für die Diskothek durch die Stadt Leipzig (TEUR 123) sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR 9). Im Materialaufwand sind Roh-, Hilfs-und Betriebsstoffe (TEUR 749), Honorare (TEUR 850), Aufwendungen aus der Leistungsverrechnung mit der Oper (TEUR 1.579) und andere bezogene Leistungen (TEUR 1.096) erfasst. Der Personalaufwand von TEUR 9.380 enthält TEUR 267 Aufwendungen für Altersversorgung. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen betreffen vor allem die Zuführung zum Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens TEUR 432 und laufende Instandhaltungsaufwendungen TEUR 968. ln den Außerordentlichen Aufwendungen sind die Prüfergebnisse der Deutschen Rentenversicherung eingestellt. Sonstige Angaben · Anzahl der Arbeitnehmer Im Stellenplan waren für das Wirtschaftsjahr 2013 188 Stellen (einschließlich 2 Stellen Betriebsleitung) genehmigt. Durchschnittlich waren 169 Stellen (ohne Betriebsleitung) besetzt, davon 91 nach TVÖD und 78 nach NV-Bühne. Im Rahmen von Teilspielzeit- und Stückverträgen waren im Jahresdurchschnitt 189 künstlerisch Beschäftigte tätig. -147- Anlage 1.3 4 Honorar des Abschlussprüfers Das Honorar des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr beträgt TEUR 16 netto und entfällt in vollem Umfang auf Leistungen für die Abschluss- und Zwischenprüfung. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Es bestehen sonstige finanzielle Verpflichtungen von TEUR 242. Darin sind mit TEUR 124 Verpflichtungen aus Mietverträgen, mit TEUR 114 Verpflichtungen aus Wartungsverträgen und mit TEUR 4 Verpflichtungen aus Leasingverträgen enthalten. Darüber hinaus besteht ein Rahmenvertrag mit der Oper Leipzig, in dessen Rahmen sich das Schauspiel Leipzig zu einer bestimmten Mindestabnahme verpflichtet hat. Die Kündigung des Rahmenvertrages ist mit einer Kündigungsfrist von zwei Jahren zum Ende einer Spielzeit möglich und bedarf der Zustimmung der Stadt Leipzig. Die Bezüge der Mitglieder der Theaterleitung betrugen im Wirtschaftsjahr 2013 insgesamt TEUR 270. Theaterleitung Sebastian Hartmann (bis 31.07.2013) Enrico Lübbe (seit 01.08.2013) Intendant 1. Betriebsleiter Dr. Volker Ballweg (beurlaubt seit 01.08.2013) Verwaltungsdirektor 2. Betriebsleiter -148- Anlage 1.3 5 Mitglieder des Betriebsausschusses Kulturstätten Vorsitzender Herr Burkhard Jung Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Mitglieder Herr Stefan Billig, Arzt Herr Ansbart Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Referendar Herr Axel Dyck, Dipl.-lng., Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Verleger Herr Ansgar König, Sänger Herr Wolfram Leuze, Jurist Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Leipzig, den 28. Februar 2014 Enrico Lübbe Intendant 1. Betriebsleiter -149- Gebäude Bauten auf fremden Grund Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.3 2. 3 .. Gesamt GrundstOcke 1.1 GrundstOcke, grundstOcksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden GrundstOcken 1. 1.2 Sachanlagen Software Immaterielle Vermögensgegensmnde II. I. 133.546,53 569.296,86 581.058,70 998.023,44 12.641.900,19 12.765.186,17 1.120.568,36 8.721.801,40 3.282.400,45 0,00 2.579.499,77 702.900,68 135.047,82 31.12.2013 Stand 86.426,84 13.259.818,03 86.426,84 13.124.770,21 11.001,61 1.422,78 74.002,45 0,00 435.750,33 3.356.402,90 8.287.473,85 74.002,45 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.761,84 74.002,45 2.579.499,77 702.900,68 123.285,98 31.12.2012 Anschaffungs· und Herstellungskosten Zugang Stand Abgang 8.093.899,73 7.990.149,51 857.490,08 7.007.067,02 125.592,41 74.002,45 51.589,96 0,00 103.750,22 31.12.2012 Stand -150- 644.754,31 628.657,19 86.423,32 86.423,32 10.998,60 1.422,27 86.407,90 74.002,45 51.589,99 74.002,45 0,00 0,00 0,00 Abgänge 490.659,30 0,00 51.589,99 0,00 16.097,12 Gesch.J. Abschreibungen Abschr.d. Abschreibung Entwicklung des Anlagevermögens per 31.12.2013 4.592.386,83 4.607.587,31 8.652.230,72 187.668,98 1.225.497,35 3.179.220,50 0,00 2.476.319,82 702.900,68 15.200,48 31.12.2013 Stand 4.671.286,44 4.651.750,68 140.533,36 1.280.406,83 3.230.810,49 0,00 2.527.909,81 702.900,68 19.535,76 31.12.2012 Buchwart Stand 8.532.383,38 932.899,38 7.496.304,05 103.179,95 0,00 103.179,95 0,00 119.847,34 31.12.2013 Stand 4,86 7,71 5,63 . 2,00 0,00 11,92 34,75 16,75 14,05 96,00 100,00 11,26 Restbuchwert Durchschnittlicher Abschr. Satz 0> i:..J CD cc )> :::1 iil Anlage 1.4 1 Schauspiel Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 1. Allgemeines Die Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 ist am 18. Juli 2012 erfolgt (RBV-1302/12). Er weist ein ausgeglichenes Jahresergebnis aus. Im Wirtschaftsjahr gab es mit Beginn der Spielzeit 2013/2014 einen Wechsel der künstlerischen Leitung. Bis zum 31. Juli 2013 erfolgte die Leitung des Eigenbetriebs durch Sebastian Hartmann als ersten und durch Dr. Volker Ballweg als zweiten Betriebsleiter. Ab 1. August 2013 übernahm Enrico Lübbe die Intendanz. Ihm standen für vorbereitende Arbeiten TEUR 500 zur Verfügung. Zum 1. Januar 2013 erfolgte eine Tariferhöhung im Umfang von 1,4 %, eine weitere in Höhe von 1,4 % wurde zum 1. August 2013 wirksam. Um diese Mehrbelastungen kompensieren zu können, blieben bis zum 31. Juli 2013 Stellen unbesetzt. Zum 30. September 2013 wurde ausgehend von den bis zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Daten ein Jahresverlust von TEUR 445 avisiert. Die Abweichung zum ausgeglichenen Wirtschaftsplan in dieser Höhe konnte durch die ab 1. August 2013 amtierende Intendanz bis zum Ende des Wirtschaftsjahres nur zum Teil kompensiert werden. Aufgrund der satzungsmäßigen Festlegung war daher die Erarbeitung eines Nachtragswirtschaftsplans erforderlich. Dieser befindet sich gegenwärtig im parlamentarischen Verfahren; seine Beschlussfassung wird am 19. März 2014 durch den Stadtrat erfolgen. Das Schauspiel Leipzig schließt das Wirtschaftsjahr 2013 mit einem Jahresergebnis in Höhe von minus TEUR 463 ab. Zwar konnte ein Teil des zum dritten Quartal erwarteten Fehlbetrages durch gesteigerte Einnahmen abgefangen werden, das Ergebnis wird aber erneut mit zusätzlichen TEUR 106 aus drohenden Nachzahlungen von Sozialversicherungsbeiträgen belastet, die sich bei einer Prüfung der Deutschen Rentenversicherung ergeben haben. Davon betreffen TEUR 80 den Prüfungszeitraum vom 1. Januar 2009 bis zum 31. Dezember 2012 und werden dementsprechend im außerordentlichen Aufwand ausgewiesen. Weitere TEUR 26 entfallen auf das Wirtschaftsjahr 2013 bis zum 31. Juli 2013. Die Gewinn- und Verlustrechnung der Vorperiode beinhaltet das Rumpfwirtschaftsjahr vom 1. August bis zum 31. Dezember 2012. Die Vergleichbarkeit mit den Zahlen des aktuellen Wirtschaftsjahres (1. Januar bis 31. Dezember 2013) ist insofern eingeschränkt. -151- Anlage 1.4 2 2. Künstlerische Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2013 Das Wirtschaftsjahr ist künstlerisch wesentlich durch den Intendantenwechsel zum 31. Juli/1. August 2013 geprägt. Im Januar 2013 wurde unter der alten Intendanz unter Sebastian Hartmann mit dem "Großen Abspielen" begonnen. Für elf Produktionen öffnete sich zum letzten Mal der Vorhang. Damit verabschiedete man alle großen Produktionen des Repertoires, um im Februar den Zuschauerraum des großen Saals ("Centraltheater") in eine Arena griechischen Stils umzubauen, die aus einer zentralen Spielfläche inmitten einer zu allen Seiten ansteigenden Zuschauertribüne bestand. ln diesem Einheitsraum fanden ab 1. März bis 23. Juni 2013 die "Leipziger Festspiele" statt. Es folgten in kurzen Abständen schnell erarbeitete Inszenierungen mit insgesamt 16 Premieren und zahlreichen zusätzlichen Veranstaltungen. Im Rahmen der Leipziger Festspiele gastierten u.a. bekannte Künstler wie Klaus Ma:ria Brandauer, Heike Makatsch, Steve Binetti, Apparat und Sophie Rois. Die Leipziger Festspiele und die Intendanz Hartmann wurden mit Hermann Nitsch 3-Tage-Spiel sowie einem .Straßenfest beendet. Aufgrund der zahlreichen Veranstaltungen in der Arena wurde die Zweitspielstätte "Skala" am 28. Februar zum letzten Mal bespielt. Vorstellungen im "Spinnwerk" fanden wei· terhin statt. Die Intendanz Hartmann war mit der Inszenierung "Krieg und Frieden" zum Theatertreffen nach Berlin eingeladen. Es erfolgte außerdem erneut eine Einladung nach Recklinghausen zu den Ruhrfestspielen ("Der Trinker"). Für zwei weitere kleinere Gastspiele gab es Einladungen nach Berlin und Hamburg. Zum 1. August 2013 ist die Intendanz auf Enrico Lübbe übergegangen. Der Spielbetrieb 2013/2014 unter neuer künstlerischer Leitung hat am 3. Oktober 2013 mit einem langen Premierenwochenende mit insgesamt sechs Premieren begonnen. Oberstes Ziel des Angebotes der neuen Intendanz ist es, mittels fünf klar umrissenen Spielplanfarben eine breite Zahl unterschiedlich interessierter Zuschauerinnen und Zuschauer zu erreichen. Die Basis hierfür bildet ein breit gefächertes Programm unterschiedlichster Themen und Stoffe, Ästhetiken und theatraler Handschriften. Auf der Großen Bühne standen große, starke Stoffe der Weltdramatik auf dem Spielplan - von der klassischen Antike bis zur modernen Klassik: unter anderem "Antigene" von Sophokles, William Shakespeares "Othello", "Lulu" von Frank Wedekind und Anton Cechovs "lvanov". Die Große Bühne war auch Ort für das Märchen in der Vorweihnachtszeit Mit der Bühnenadaption der "Drei Haselnüsse für Aschenbrödel" brachte das Schauspiel Leipzig ab Ende November einen der beliebtesten Märchenklassiker für die ganze Familie auf die Bühne. · Herausragende Bedeutung hatte außerdem Bertolt Brechts/Kurt Weills "Die Dreigroschenoper", die zu Silvester Premiere feierte. Diese entstand als Koproduktion mit dem Gewandhaus zu Leipzig, das den Orchesterpart übernommen hat, und der Oper Leipzig, deren stellvertretender Generalmusikdirektor die musikalische Leitung innehat. -152- Anlage 1.4 3 Die Hinterbühne ist die Spielstätte für das besondere, literarisch-ästhetisch ungewöhnliche und anspruchsvolle Stück. Dabei gab es im Wirtschaftsjahr 2013 zwei Leipziger Erstaufführungen von hochkarätigen Texten: Franz Grillparzers "Des Meeres und der Liebe Wellen" sowie "Rechnitz (Der Würgeengel)" der Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek. Die Diskothek ist eine Interimsspielstätte im Dachgeschoß des Schauspielhauses mit ca. 70 Plätzen, die die ehemalige Spielstätte in der Gottschadstraße 16 (Skala) ersetzt. Die bühnentechnischen Gegebenheiten der Skala entsprechen nicht mehr den Bedingungen der Versammlungsstättenverordnung und kann daher nicht mehr bespielt werden. Die Diskothek ist ausschließlich zeitgenössischen Autoren und der Förderung literarisch-theatraler Nachwuchstalente gewidmet. Hier kommen Uraufführungen auf die Bühne, die weit über Leipzig hinaus Interesse wecken, nicht zuletzt in den Fachkreisen des Literatur- und Theaterbetriebs. Die vierte Spielplanfarbe ist ein internationales "Artists in· Residence"-Programm für Theatermacher der freien, verstärkt performativ arbeitenden Szene. Im Wirtschaftsjahr arbeiteten zwei Gruppen in der Spielstätte "Residenz", die sich auf dem Gelände der ehemaligen Baumwollspinnerei im Szene-Stadtteil Plagwitz befindet. Die fünfte Spielplanfarbe ist die Baustelle im Erdgeschoß des Schauspielhauses in den Räumen der ehemaligen Diskothek "Schauhaus". Die Räumlichkeiten der Baustelle eignen sich im momentanen Zustand lediglich als improvisierte Interimsspielstätte und bedürfen zur weiteren Nutzung entsprechender finanzieller Mittel. Durch sie wird die Öffnung des Schauspiel Leipzig in die Stadt hinein forciert. Sie fokussiert sich mit zahlreichen Formaten der offenen Bühne und kleiner Konzerte sehr stark, aber nicht ausschließlich, auf die junge Szene der Stadt. Des Weiteren gibt es ein deutlich umfangreicheres theaterpädagogisches Angebot; neu ist insbesondere der Club Ü31, der sich an Menschen verschiedenster Altersstufen richtet, die Lust am Theaterspielen haben. Der Club Ü31 wie auch der Jugendclub haben künftig ihren Spielort auf der Hinterbühne. Das Schauspiel Leipzig ist mit Beginn der Intendanz von Enrico Lübbe Mitglied der European Theatre Convention (ETC, siehe Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV1593/13). Die ETC ist ein Zusammenschluss europäischer Theater. Ziel ist, Theater und Theatermacher in ganz Europa zu vernetzen und den künstlerischen Austausch über Landesgrenzen hinaus zu fördern. Vor den Aufführungen finden regelmäßig Stückeinführungen statt. Des Weiteren bietet das Schauspiel Leipzig Nachgespräche zu Aufführungen aller Spielstätten sowie öffentliche Proben zu ausgewählten Inszenierungen an. Außerdem starteten das Schauspiel Leipzig und die Volkshochschule Leipzig einen Kurs, der unter Leitung der Dramaturgie einen Einblick in die Theaterarbeit des Schauspiel Leipzig sowie die programmatische Bandbreite des Spielplans gibt. Das Schauspiel Leipzig bietet seit Dezember 2013 als erstes Sprechtheater in Deutschland blinden und sahbehinderten Menschen regelmäßig und kontinuierlich erweiternd Theaterbesuche mittels Audiodeskription an. Damit wird Theater im Sinne der sozialen Inklusion einem größeren Teil der Leipziger Bevölkerung und Gästen der Stadt erlebbar gemacht. Ebenfalls ab diesem Zeitpunkt ist es möglich, ausgewählte Vorstellungen in Englisch oder Spanisch zu verfolgen. Dazu· kooperiert das Schauspiel Leipzig mit dem Institut für angewandte Linguistik und Translatologie der Universität Leipzig. -153- Anlage 1.4 4 Im Wirtschaftsjahr 2013 gab es 27 Neuinszenierungen bis zum 31. Juli 2013: Davon 16 2 7 4 Inszenierungen im Centraltheater (umgebaut zur Arena), Inszenierungen in der Skala, Inszenierungen im Spinnwerk, sonstige Inszenierungen. CENTAALTHEATER Entscheide dich für die Liebe# 1 -Traum , Top Müller Schlacht Rio Reiser: Der Traum ist aus aber ich werde alles geben dass er Wirklichkeit wird Eine Pilgerfahrt zu Beethoven Entscheide dich für die Liebe # 2 - Der Schneesturm _ Gefahr-Bar 5 Minuten nach Turgenjew War's das mal wieder? Gewalten Tag der offenen Tür Endspiel ION The Last Man in Leipzig - Social Error Stalker 3 Russen # 3 - Nostalghia 3 Russen # 3 - Angst Premieren: 01.03.2013 07.03.2013 13.03.2013 19.03.2013 22.03.2013 04.04.2013 11.04.2013 18.04.2013 25.04.2013 02.05.2013 09.05.2013 23.05.2013 31.05.2013 04.06.2013 07.06.2013 08.06.2013 16 SKALA 17.01.2013 08.02.2013 21 Tage Der große Marsch Premieren: 2 -154- Anlage 1.4 5 SPINNWERK Nazistück Verlass die Stadt Paradise lost ln money we trust Durst Rausfliegen Kleiner Mann was nun Premieren: 15.02.2013 08.03.2013 05.04.2013 10.05.2013 17.05.2013 31.05.2013 07.06.2013 7 SONSTIGES Schwarztaxi Inside Hermann Nitsch 3-Tages-Spiel Das Orgien Mysterien Theater {138. Aktion) Weiße Nacht auf Schloss Seesenstadt- 5 Jahre Krieg und was davon übrig blieb Der Kirschgarten (Sommertheater -Wiederaufnahme) 23.03.2013 21.-23.06.2013 14.06.2013 18.06.2013 Insgesamt 14 Neuinszenierungen fanden ab dem 1. August 2013 auf folgenden Spielstätten statt: 7 2 3 1 1 Inszenierungen auf der großen Bühne Inszenierungen auf der Hinterbühne Inszenierungen in der Diskothek Inszenierung in der Residenz Inszenierung außer Haus GROSSE BÜHNE Othello Emilia Galotti Lulu Antigone lvanov Drei Haselnüsse für Aschenbrödel Die Dreigroschenoper Premieren: 03.10.2013 05.10.2013 11.10.2013 17.10.2013 23.11.2013 01.12.2013 31.12.2013 7 -155- Anlage 1.4 6 HINTERBÜHNE Des Meeres und der Liebe Wellen Rechnitz (Der Würgeengel) Premieren: 04.10.2013 07.11.2013 2 DISKOTHEK Der Lärmkrieg Und dann Wespen stechen auch im November Premieren: 03.10.2013 04.10.2013 20.10.2013 3 RESIDENZ Who's there 03.10.2013 Premieren: AUSSER HAUS (Koproduktion mit dem Museum der bildenden Künste Leipzig) Nipple Jesus 28.11.2013 Premieren: 3. Erfolgsbeurteilung 3.1 Umsatzerlöse (in TEUR) Plan Ist Differenz. ls 1.1.-31.12. 1.1.-31.12. 1.8.-31.12. 2013 2013 201 --umsatzerlöse---------------------·--------52if________ 773---·-·-- -2s:f·--------·-as1 - davon Erlöse aus Eintrittskarten Spielstätten Leipzig - davon Erlöse aus auswärtigen Gastspielen - davon sonstige Erlöse Erträge aus Einnahmen für Vermieam Haus 490 618 128 289 20 112 92 67 1o 66 43 62 33 -4 5 32 Die geplanten Umsatzerlöse wurden deutlich übertroffen. Die Steigerung um TEUR 253 resultiert im Wesentlichen mit TEUR 128 aus über dem Planwert liegenden Erlösen aus Eintrittskarten der neuen Intendanz sowie mit TEUR 92 aus zusätzlichen Gastspie!erlösen der alten Intendanz. Diesen stehen entsprechend höhere Aufwendungen bis zum -156- Anlage 1.4 7 31. Juli 2013 gegenüber, welche sich als Mehrbelastungen in einzelnen Positionen widerspiegeln (Dekoration, Kostüme, Fachbedarf, Honorare, Reisekosten). 3.2 Besucher/Vorstellungen Ist Ist 1.1.1.8.31.7. 31.12. ~2;;;..;0~1~-····-·"-PJ!1~:-~--~-.......;.2_...0_...13_ __..2~c-01.~3-; 66.850 ,85.132 18.282 : 42.193 42.939 57.000 .69.561 12.561 31.982 37.579 2.000 · 5.186 3.186 • 5.186 0 7.850 10.385 2.535 5.025 5.360 392 494 102 • 297 197 365 454 89 · 270 184 1o · 18 8 , 18 o 17 22 5' 9 13 Plan 1.1.31.12. 1--------------------~· Gesamtbesucher Eigene Vorstellungen Auswärtige Gastspiele Vermietunger1 Gesamtanzahl Vorstellungen Eigene Vorstellungen Auswärtige Gastspiele Vermietun en Ist Differenz 1:.1.. 31.12. ···- Erlöse pro Besucher für eige- · ne Vorstellun en in EUR) 8,60 8,88 -0,28. 8,39 Die eigenen Vorstellungen stellen sich wie folgt dar: Besucher Ist 1.1.-31.7. ; 2013; ~~---··-·--- Centraltheater Skala Sonstiges Summe Große Bühne/Hinterbühne Diskothek Sonstiges Summe " ''"w~ o•, ,~,, , , ". Anzahl Vorstellungen Ist Ist 1.1.-31.7. 1.8.-31.12. 2013 2013 , Der Vergleich der Besucherzahlen und der Anzahl der Vorstellungen zum Vorjahr ist aufgrund der unterschiedlichen Programmkonzepte von lediglich eingeschränkter Aussagekraft Deswegen wurde an dieser Stelle darauf verzichtet. Insgesamt fanden im Wirtschaftsjahr 494 Vorstellungen mit 85.132 Besuchern statt. Das sind 18.282 mehr Besucher als geplant. Ab 1. August 2013 konnte der Durchschnittserlös pro Besucher auf EUR 9,33 gesteigert werden, das sind Mehrerlöse von EUR 0,94 pro Besucher. -157- ·Anlage 1.4 8 3.3 Auslastungsgrad nach Spielstätten (in%) 2013 2012 Differenz (in %-Punkten) Centraltheater Skala Spinnwerk Sonstiges Gesamt Große Bühne/Hinterbühne Diskothek Residenz §C>I1Stig~s Gesamt Die Auslastung hat sich im Wirtschaftsjahr insgesamt um 9,9 %-Punkte auf 74,8 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum verbessert. 3.4 Personalaufwand 3.4.1 Beschäftigte im Jahresdurchschnitt Entsprechend der Stellenübersicht für das Wirtschaftsjahr 2013 waren 188 Stellen geplant, davon waren im Jahresdurchschnitt 171 Stellen besetzt. Stellenübersicht Wirtschafts- . jahr 2013 Betriebsleitung Künstl. Personal Beschäftigte nach TVöD Gesamt ' • Plan Ist 1.1.-31.12. 1.1.-31.12. 2013 2Q13 2 2 95 78 91 91 ..· 188 171 Differenz ls' 1.8.31.12.2012 2 74 17 89 165 17 3.4.2 Darstellung des Personalaufwandes (in TEUR) Gagen/Entgelte TVOD Sozialabgaben Gesamt ' Plan . Ist 1.1.-31.12 1.1.-31. 12. 2013 2013 8.395 7.687 1.872 •. 1.. 692 10.267 9.379 Differenz Ist 1.8.31.12.2012 -708 2.938 -180 756 3.694 -888 Gegenüber dem Plan weist der Eigenbetrieb eine Abweichung der Personalkosten (unter Berücksichtigung der Veränderung von Rückstellungen) in Höhe von TEUR 888 aus. Es ergaben sich Mehrbelastungen aus Tarifsteigerungen, die im Rahmen der Planung Berücksichtigung fanden. Die Abweichung zum Plan beruht auf unterjährig durchschnittlich 17 unbesetzten Stellen. -158- Anlage 1.4 9 3.51nstandhaltungen (in TEUR) Plan Ist 1.1.-31.12: 2013 1.1.-31.12. 2013 968 lnstandhaltungen Ergebnishaushalt 450 Differenz Ist 481 1.8. 31.12.201g 257 Aufgrund des erheblichen Instandhaltungsrückstaus aus Vorjahren und des daraus resultierenden schlechten Erhaltungszustandes der baulichen und technischen Anlagen waren im Wirtschaftsjahr mehr Instandhaltungsarbeiten notwendig als geplant. Hinzu kamen der Ausbau zweier neuer Spielstätten sowie die Isolierung des Dachs, für die der Eigenbetrieb im Jahr 2012 eine gesonderte Zuweisung erhalten hat. Beide Sachverhalte waren im ursprünglichen Wirtschaftsplan nicht berücksichtigt. Bauliche Unterhaltung Instandhaltung bauliche Anlagen Instandhaltung Bühnentechnik Instandhaltung Bühnenbeleuchtung Instandhaltung Elektroakustik Instandhaltung Haustechnik Instandhaltung elektrotechnischer Anlagen und Ausrüstungen Wartung haustechnischer Anlagen Instandhaltung Bürotechnik Instandhaltung Videotechnik Instandhaltung Räume 386 75 73 1o 27 81 . 100 98 18 1 1 lD_~!~~dh.~!!:l!!9~QQStig_€!l.E.__Geg_€!l._r:l~!?.Qc:i_€!l.._ ·-··-·-----··-·-------·-·---------------·-----------·-· -·-·--- --~~ Gesamt 968 4. Erläuterungen zur Vermögenslage 4.1 Allgemeines Die Vermögenslage ist im Wesentlichen auf der Aktivseite durch das Anlagevermögen bestimmt, dem auf der Passivseite der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens gegenüber steht. Das langfristig gebundene Vermögen ist unter der Berücksichtigung des Sonderpostens und des Eigenkapitals zu 93,9 % (Vorjahr: 98,0 %) durch langfristig verfügbare Mittel gedeckt. Die Bilanzsumme verringerte sich um TEUR 756. Auf der Passivseite veränderte sich das Eigenkapital durch die unter Pkt. 4.2 dargestellten Faktoren. -159- Anlage 1.4 10 4.2 Entwicklung des Eigenkapitals (in EUR) ~·><~--~cM<>~~·--~····~««•~•••«<->~-·-·W•~""'-'""'''''«'«'«'>A>>«c~>''*'''''-'~'MO«<«-~-·-~·~•«--<~c-~~-···•~----·••••~«<«H•c''-••wc«•>-' Eigenkapital zum 1. Januar 2013 ' 334.943,05 ,,,...,•., ........_____ ~_..___,..___ ~-------~--..-----~"-··--------------·"'"'""'''"-"''"""---'""'"''''''"''''! ...._______ ,________., ____,_____....... · Ausgleich Verlust 2009/201 o durch die Stadt Leipzig 1 35.588,26 . Auflösung zweckgebundene Rücklage für Investitionen j ./. 25.181 ,27 Jahresverlust i ./. 463.436,48 ' -Eigenkapital zum 31. Dezember2013--~--------------~-~------~--I118.os6,4_4_ i 4.3 Entwicklung der sonstigen Rückstellungen (in TEUR) Sonstige Rückstellungen > 1.1. 2013 Personalaufwand Altersteilzeit Jahresabschlusskosten üriaubsrüci<stellungen A.rchiyierlJng ___ Abbruch Weißes Haus ----· ' ••••• -- Rechts!;tr~itigkE!iten 111standhaltu11g Sonsti e Gesamt 208 123 17 56 10 21 25 127 29 616 Inanspruchnahme 179 60 17 56 1 21 12 119 29' 494 Auflö- • sung • Zuführung 267 1 25 53 1 0 5 33 28 413 5. Erläuterungen zur Finanzlage 5.1 Finanzhaushalt Im Wirtschaftsjahr 2013 standen dem Schauspiel Leipzig lt. bestätigtem Wirtschaftsplan TEUR 425 zur Verfügung. Die Investitionen in das Anlagevermögen betragen TEUR 457 (ohne GWG). Die Finanzierung erfolgte aus der Zuweisung zum Finanzhaushalt (TEUR 412), aus der Auflösung der zweckgebundenen Rücklage (TEUR 25), aus Spenden (TEUR 14), aus dem Erlöse der Veräußerung von Anlagevermögen (TEUR 5) sowie aus der Auflösung der passiven Rechnungsabgre'nzung (TEUR 1). Das Anlagevermögen ist im Laufe der letzten Wirtschaftsjahre rückläufig. Dies verdeutlicht die Gefährdung des Sondervermögens des Eigenbetriebes. Um das Sondervermögen zu erhalten, stehen dem Eigenbetrieb nicht ausreichende Mittel zur Finanzierung zur Verfügung. -160- Anlage 1.4 11 5.2 Zuweisungen für den Spielbetrieb (in EUR) Eraebnishaushalt Zuweisung lt. Beschluss der Ratsversammlung (RBV-1295/12 vom 18. Juli 2012} Nicht zahlungswirksam lt. Beschluss in der Dienstberatung des Oberbprgermeister~{[)BV-540,/12 vom 25. September 2012} Erhaltene Zuweisungen für den Zeitraum 1.1.2013 bis 31.12.2013 Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten zum 31.12.2012 für Dachisolierung Zuweisung lt. Gewinn- und Verlustrechnung 14.400.00,00 20.000,00 <. - 14.380.000,00 49.684,36 14.429.684,36 Finanzhaushalt ---~rh ~!!~!J.~?._~-~~isun_g~n _fQ!._Qen f!l!i!~!::l!l::U_~1_:?_0_19.__~~-~-:!..:~.?.:_?9..~~---- ____ ---~?~.~QQQ, oo,_ 1.317,53 Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten zum 31.12.2012 (für Anlagevermögen} 24.405,18 Auflösung des passiven Rechnungsabgrenzungsposten zum 31.12.2012 (für brandschutztechnische Baumaßnahmen) 12.840,66 Zuführung zum passiven Rechnungsabgrenzungsposten (für Anlagevermögen) 437.882,05 Zuweisung lt. Gewinn- und Verlustrechnung -161- Anlage 1.4 12 5.3 Kapitalflussrechnung (in TEUR) +I+I+I-1+ +I- = Fehlbetrag aus laufendem Spielbetrieb Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva (außer Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungensowie anderer Passiva (außer Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit -14.843 644 -105 -137 44 -511 -14.908 - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -581 = Cashflow aus der Investitionstätigkeit -581 + + + Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Vermögenshaushalt Verlustausgleich durch die Stadt Leipzig 14.380 425 35 = Cashflow aus der Finanzierungstätigkeit 14.840 + Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes Finanzmittelbestand am Anfang der Periode Finanzmittelbestand am Ende der Periode = -649 1.383 734 6. Risikofrüherkennungssystem und Risikobericht Das Schauspiel Leipzig verfügt über ein System zur Erfassung und Kontrolle von geschäftlichen und finanziellen Risiken. Es besteht ein Anlagen- und Instandhaltungsrisiko aufgrund fehlender Mittel für Investitionen. Die Ziel- und Entwicklungskonzeption zur Erhaltung und sicherheitstechnischen Ertüchtigung des Schauspiels gilt bis 2015 und ist Grundlage der Sanierung und Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit der Hauptspielstätte. Aus Sicht der Theaterleitung besteht weiterhin ein erheblicher Handlungsbedarf bei der dringend notwendigen Erneuerung bzw. Sanierung der Gebäude und technischen Anlagen. Darüber hinaus be- . nötigt der Eigenbetrieb eine funktionsfähige Zweitspielstätte, die modernen technischen Anforderungen entspricht. Die vorhandene "Diskothek" und die "Baustelle" können lediglich als Interimsspielstätte genutzt werden. Wie bei allen Kulturbetrieben besteht des Weiteren generell ein Auslastungsrisiko. Weitere Risiken sind im Risikohandbuch erfasst. Das Schauspiel Leipzig geht jedoch davon aus, dass es sich insgesamt um Risiken handelt, die den Bestand des Eigenbetriebes nicht gefährden oder wesentlich beeinträchtigen. Derivative Finanzinstrumente wurden nicht eingesetzt. -162- Anlage 1.4 13 7. Liquiditätssituation im Wirtschaftsjahr 2013 und voraussichtliche Entwicklung im Wirtschaftsjahr 2014 und 2015 Die Liquidität im Wirtschaftsjahr war zu jedem Zeitpunkt gesichert. Auch bestehen nach derzeitigen Kenntnissen keine Hinweise auf mögliche Liquiditätsprobleme für die folgenden Wirtschaftsjahre. 8. Nachtragsbericht Seit dem 1. Januar 2014 sind keine Vorgänge von besonderer Bedeutung eingetreten, von denen ein wesentlicher Einfluss auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage erwartet wird. 9. Prognosebericht Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2014 wurde mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1885/13 am 11. Dezember 2013 beschlossen. Es wird mit einem ausgeglichenen Ergebnis geplant. Darin enthalten ist die Zuweisung zum Ergebnishaushalt in Höhe von TEUR 14.500. Mit Beschluss der Ratsversammlung vom 18. Juli 2012 (RBV- 1295/1) ist vom Oberbürgermeister ein Planungsbeschluss für den Ausbau einer dauerhaften Zweitspielstätte vorzulegen. Dabei ist auch der Ausbau der ehemaligen Diskothek "Schauhaus" zu berücksichtigen. Es werden nach derzeitigem Planungsstand in den Jahren 2015 bis 2017 ca. EUR 6 bis 7 Mio. notwendig. Das Schauspiel Leipzig wird auch in den nachfolgenden Spielzeiten ein breit gefächertes Angebot unterschiedlichster Themen und Stoffe präsentieren. Wie in der Spielzeit 2013/2014 wird es eine langfristige Spielzeitplanung geben. Mittelpunkt der Spielzeit 2014/2015 werden das 25-jährige Jubiläum der friedlichen Revolution von 1989 und das Stadtjubiläum "1 .000 Jahre Leipzig" sein. Der Eigenbetrieb plant mit 101.200 Besuchern aus Eigenveranstaltungen, das sind knapp 32.00 mehr als im Wirtschaftsjahr 2013. Leipzig, den 28. Februar 2014 Enrico Lübbe Intendant Erster Betriebsleiter -163- -164- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe -165- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.12.2015 zu 18.29 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Vorlage: VI-DS-01849 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 4.140,39 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 17. Dezember 2015 -166- Seite: 1/1 C. Rechnungsabgrenzungsposten II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten I. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. sonstige Vermögensgegenstände B. Umlaufvermögen II. Sachanlagen 1. Grundstücke und Bauten 2. Betriebs- und Geschäftsausstattung 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau I. Immaterielle Vermögensgegenstände entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte A. Anlagevermögen Aktiva Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig 21 .133.248,48 20.862.696,15 -167- 802,56 204.687,82 4.717.996,60 181.977,41 4.795.931 ,28 3.966,35 3.11 3.308,20 499.080,33 900.920,25 4.51 3.308,78 15.229.313,41 1.034.204,58 148.647,33 16.412.165,32 16.414.449,32 2.284,00 € 31.12.2012 3.355.026,70 585.389,80 673.537,37 4.613.953,87 15.148.438,52 910.155,00 2.975,00 16.061.568,52 16.062.798,52 1.230,00 31.12.2013 € Gezeichnetes Kapital E. Rechnungsabgrenzungsposten D. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2. Verbindlichkelten gegenüber der Stad t Leipzig 3. sonstige Verbindlichkeiten C. Rückstellungen sonstige Rückstellungen 21 .133.248,48 12.336,72 101.493,14 20.862.696,15 11.974,38 280.138,29 3.850.565,34 1.053.843,53 5.196.521 ,54 518.400,00 13.185.616,87 -994.823,19 2.220.373,35 -69.681 ,81 1.677.1 38,16 1.096.450,19 2.773.588,35 511 .290,00 € 31.12.2012 0,00 179.876,86 4.058. 191,45 1.152.318,01 5.390.386,32 370.200,00 12.776.102,95 4.140,39 2.224.513,74 IV. Jahresüberschuss I Jahresfehlbetrag (·) B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen -1.064.505,00 1.677.138,16 1.096.450,19 2.773.588,35 511. 290,00 € 31.12.2013 111. Verlustvortrag II. Rücklagen 1. allgemeine Rücklage 2. zweckgebundene Rücklagen I. A. Eigenkapital Passiva Bilanz zum 31. Dezember 2013 Anlage 1 Anlage 2 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr 2013 1. Umsatzerlöse 2013 2012 € € 15.023.124,43 12.783.585,04 0,00 22.306,00 1.320.043,51 16.343.1 67,94 966.636,32 13.772.527,36 738.510,75 1.453.854,91 2.192.365,66 668.638,68 1.621.945,02 2.290 .583,70 10.035.491,44 2.332 .917,12 12.368.408,56 8.939.778,25 2.064.615,10 11.004.393,35 724.994,22 0,00 724.994,22 608 .838,99 61 .654,29 670.493,28 1.045.431 ,83 801.227,60 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.549,54 5.782,64 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7.906,30 5.019,24 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 5.610,91 -993.407,17 10. sonstige Steuern 1.470,52 1.416,02 11. Jahresüberschuss I Jahresfehlbetrag (-) 4.140,39 -994.823,19 - andere aktivierte Eigenleistungen 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 5. Abschreibungen a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens 6. sonstige betriebliche Aufwendungen -168- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Anhang für das Geschäftsjahr 2013 Inhalt A. Allgemeines 8. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden C. Erläuterungen zur Bilanz D. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung E. Sonstige Angaben F. Ergebnisverwendungsvorschlag -169- Anlage 3 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig A. Anlage 3 1 Allgemeines Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig (nachfolgend auch SEB oder Eigen betrieb genannt), führt gemäß den Regelungen des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes (SächsEigBG), der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung a.F. (SächsEigBVO) sowie der Betriebssatzung seine Bücher nach den Regeln der kau fmännischen doppelten Buchführung. Nach diesen Vorschriften hat der Eigenbetrieb die Pflicht zur Erstellung eines Jahresabschlusses. Der vorliegende Jahresabschluss wurde gemäß den geltenden Ansatz- und Bewertungsvorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (§§ 238 ff. HGB) aufgestellt, soweit sich aus der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung nichts anderes ergibt. Entsprechend den Anforderungen des Handelsgesetzbuches, des Sächsischen Eigenbetriebsgesetzes und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung a.F. fanden die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften des HGB Anwendung. Mit Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 18. September 2013 wurde der Jahresabschluss des SEB zum 31. Dezember 2011, und damit nach der Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2012, festgestellt. Die im Rahmen der Feststellung beschlossene Ergebnisverwendung für 2011 wurde im Jah resabschluss zum 31. Dezember 2013 unter Anpassung der Vorjahreszahlen berücksichtigt. Die bisher unter den sonstigen Verbindlichkeiten ausgewiesene Verbindlich keit aus Lohnsteuer wird im Jahresabschluss zum 31. Dezember 2013 zur besseren Darstellung der Vermögenslage abstimmungsgemäß unter den Verbind lichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig ausgewiesen. Der Vorjahresausweis wurde zur besseren Vergleichbarkeit entsprechend angepasst. Die vom SEB erbrachten, zum Abschlussstichtag aufgrund nicht abgeschlossener Entgeltverhandlungen noch nicht abgerechneten Leistungen werden unter den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ausgewiesen. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren, der Jahresabschluss vor Berücksichtigung der Ergebnisverwendung aufgestellt. 8. Wesentliche Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die immateriellen Vermögensgegenstände sowie die Sachanlagen sind mit ihren Anschaffungskosten unter Berücksichtigung planmäßiger linearer Abschreibungen bewertet. Die planmäßigen Abschreibungen für abnutzbare Gegenstände des Anlagevermögens wurden nach der linearen Methode pro rata temporis nach betriebsgewöhn lichen und steuerlich zulässigen Nutzungsdauern vorgenommen. Dabei wurden bei Gebäuden und baulichen Anlagen Nutzungsdauern bis zu 50 Jahren und bei Gegenständen der Betriebs- und Geschäftsausstattung bis zu 20 Jahren in Ansatz gebracht. -170- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig An lage 3 2 Bewegliche Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens mit einem Anschaffungswert von € 150 bis € 1.000 werden zu einem Sammelposten zusammengefasst und über fü nf Jahre abgeschrieben. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sowie die liquiden Mittel sind zum Nennwert bzw. zum niedrigeren beizulegenden Wert angesetzt. Zur Abdeckung des allgemeinen Kreditrisikos erfolgte auf den Bestand an Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ein pauschaler Abschlag. Der Sonderposten far Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen wurde für erhaltene lnvestitionszuschüsse der Landesdirektion Leipzig, der Stadt Leipzig sowie der Sächsischen Aufbaubank gebildet. Die Auflösung des Sonderpostens erfolgt entsprechend der Nutzungsdauer der bezuschussten Anlagegüter. Die ROckstellungen wurden in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Aufgrund der vollständigen Inanspruchnahme der ROckstellung für Altersteilzeit in 2014 wurde auf eine Abzi nsu ng dieser Rückstellung verzichtet. Die sonstigen Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von über einem Jah r wurden mit dem entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz abgezinst. Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag ausgewiesen. -171- II. I. 0,00 19.339.056,34 -172- 181.604,04 724.994,22 2.924.607,02 549.821,88 (U) 180.990,53 723.941 ,22 2.911.650,86 377.256,94 (Al 19.516.170,07 549.821 ,88 (U) 377.870,45 (A) 19.530.795,72 549.821,88 (U) 569.609,83 (Z) 549.821 ,88 {UI 569.609,83 (Z) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 ,00 0,00 2.975,00 2 .975,00 0,00 549.821,88 0,00 549.821,88 (U) 180.990, 53 180.990,53 0,00 230.476,55 96.368,16 134.108,39 940.824,27 801 .502,72 139.321,55 0,00 0,00 0,00 0,00 613,51 493.464,67 0,00 81 .228,86 412.235,81 1.053,00 € Abgang 1.970.826,59 0 ,0 0 959.078,35 1.011.748,24 12.956,1 6 € Zuführung 404. 149,55 2 .975,00 (Z) 401. 174,55 (Z) 19.323.816,18 14.625,65 € kumulierte Abschreibunflen 1.900.465,29 1.220.362,35 680.102,94 148.647, 33 0,00 148.647,33 3. geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3. 1. geleistete Anzahlungen 3.2. Anlagen im Bau 614,51 € 17.612.729,78 194.948.89 1.177.358,52 194.94 8,89 (A) 2.977.995,21 0,00 0,00 13.457.376,05 € am 1.1.201 3 182.307,05 182.307,05 (A) 0 ,00 107.743,49 23.620,20 (Z) 76.329,27 (Z) 7.794,02 (U) 1.975.028, 85 1.379.049,20 595.979,65 2. bewegliche WirtschaftsgOter 2. 1. andere Anlagen, BuG-Ausstattung 2.2. geringwertige Wirtschaftsgüter 607.538,67 0,00 542.027,86 (U) 65.510,81 (Z) € 17.200.140,00 1.372.307,41 2.435.967 ,35 13 .391.865,24 15.240,16 € historische Anschaffungs- und Herstellungskosten am Zugänge (Z) Abgänge (A) am 1 .1 .2013 Umbuchung (U) Umbuchung (U) 31 .12.20 13 1. unbewegliche Wirtschaftsgüter 1.1. Grund stücke ohne Bauten 1.2. Bauten auf eigenen Grundstücken 1.3. Bauten auf fremden Grundstücken Sachanlagen entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ahnliehe Rechte und Werte Immaterielle Vennögensgegenstände Anlagevermögen C. Erläuterungen zur Bilanz Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig 3.467.997,20 3 .454.601 ,55 0,00 0,00 0,00 990.310,29 716 .880,35 273.429,94 2.464.291,26 0,00 1.040.307,21 1.423.984,05 13.395,65 € am 31 .12.2013 e 16.062. 798,52 16.061.568,52 2. 975,00 2.975,00 0,00 910.155,00 503.482,00 406.673,00 12.033.392,00 1' 177.358 ,52 1.937.688,00 15.148.438,52 1.230,00 16.414.449,32 16.412.1 65,32 148.647,33 0,00 148.647,33 1.034.204,58 577.546,48 456.658,10 15.229.313,41 1.372.307,41 1.476 .889,00 12.380.117,00 2.284,00 Restbuchwert am 31.12.201 2 € am 31'12.2013 3 Anlage 3 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 3 4 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Sämtliche Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. ln den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sind in Höhe von TE 1.034 noch nicht abgerechnete Leistungen, davon TE 959 für Behandlu ngspflegeleistungen, enthalten. Von den abgerechneten Leistungsentgelten in Höhe von TE 2.322 betreffen TE 854 Abschlagsrechnungen für Behandlungspflegeleistungen. Von den Forderungen gegen die Stadt Leipzig betreffen TE 548 Lieferungen und Leistungen und TE 37 die Abrechnung von Betriebskosten. Der Ausweis der sonstigen Vermögensgegenstände betrifft im Wesentlichen mit TE 589 zum Verkauf vorgesehenes Anlagevermögen sowie Forderungen aus Erstattungen von Krankenkassen. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Enthalten sind die vom Eigenbetrieb treuhänderisch für seine Heimbewohner geführten Bankkonten und Kassen in Höhe von insgesamt TE 138. ln gleicher Höhe ist eine entsprechende sonstige Verbindlichkeit bilanziert. Gezeichnetes Kapital Mit Beschluss Nr. 1656/99 vom 14. Juli 1999 der Ratsversammlung der Stadt Leipzig über die Gründung des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe und im Zusammenhang mit § 9 Abs. 4 der Betriebssatzung wurde infolge der Euroumstellung ein Stammkapital von E 511.290 für den Eigenbetrieb (Beschluss Nr. 111 898/01 der Ratsversammlung der Stadt Leipzig) festgesetzt. Rücklagen I Verlustvortrag Gemäß Beschluss der Ratsversammlung der Stadt Leipzig vom 18. September 2013 zur Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2011 ist der Jah resfehlbetrag des Geschäftsjahres 2011 in Höhe von E 803.559,94 mit dem Gewinnvortrag zum 31. Dezember 2011 in Höhe von E 19.878,13 und mit der allgemeinen Rücklage in Höhe von E 714.000 zu verrechnen. Der verbleibende Jahresfehlbetrag 2011 in Höhe von E 69 .681, 81 ist auf neue Rechnung vorzutragen. Da der Jahresabschluss zum 31 . Dezember 2011 erst nach der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 festgestellt wurde, erfolgten die entsprechenden Buchungen im Geschäftsjahr 2013. Der Ausweis der Vorjahreszahlen wurde angepasst. -173- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 3 5 Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Der Sonderposten betrifft zum einen die in den Vorjahren fertig gestellten Neubauten "Volksgartenstraße" "Dahlienstraße" "Am Kirschberg" "Breunsdorffstraße" "Losinskiweg" und "Am Vorwerk". Die entsprechend der Nutzungsdauer dieses bezuschussten Anlagevermögens aufgelösten Sonderposten weisen zum Abschlussstichtag einen Stand von insgesamt T€ 12.445 aus. I I I I Weiterhin betrifft der Sonderposten die von der Stadt Leipzig in den Geschäftsjahren 2012 und 2013 erhaltenen Zuschüsse von T€ 336 für den Umbau des Objektes Riebeckstraße zu einer Asylbewerberunterkunft sowie Zuschüsse der Landesdirektion Sachsen und der Stadt Leipzig von zusammen T€ 12 zur Ausstattung des Psychosozialen Gemeindezentrums Nordost. Die Auflösung des für diese Zuschüsse gebildeten Sonderpostens erfolgt ebenfalls entsprechend der Nutzungsdauer des bezuschussten Anlagevermögen s. Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen betreffen im Wesentlichen Rückstellungen für Personalaufwendungen von T€ 200 (Vj.: T€ 382) Abschluss- und Prüfungskosten mit T€ 16 (Vj.: T€ 18) 1 sowie Betriebs- und Energiekosten von T€ 88 (Vj.: T€ 64). Die vorgenannten Rückstellungen für Personalaufwendungen betreffen vor allem Urlaub mit T€ 74 (Vj.: T€ 121) und Jubiläen mit T€ 46 (Vj.: T€ 52). Verbindlichkeiten Alle Verbindlichkeiten haben wie im Vorjahr eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Von den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffen T€ 1.848 die im Rahmen der Gründung des Eigenbetriebes vorgenommene Übertragung des abschreibungsfähigen Grundvermögens. Tilgungs- und Zinsvereinbarungen liegen dafür nicht vor. Die weiteren Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig resultieren mit T€ 1.600 aus einem in 2012 gewährten Liquiditätsdarlehen, mit T€ 467 aus der Inanspruch nahme des Cash-Pools der Stadt Leipzig, mit T€ 135 aus Lohnsteuern sowie mit T€ 8 aus übrigen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. Die sonstigen Verbindlichkeiten betreffen vor allem eine vom Kommunalen Sozialverband Sachsen unverzinslich gewährte Vorausfinanzierung von T€ 994 sowie die Verbindlichkeiten für die treuhänderisch vom Eigenbetrieb für seine Hei mbewohner geführten Bankkonten und Kassen von T€ 138. -174- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 3 6 D. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse von insgesamt T€ 15.023 wurden zum überwiegenden Teil auf Grundlage von vereinbarten Leistungsentgelten mit dem Kommunalen Sozialverband Sachsen erzielt. Die Abrechnung erfolgte getrennt nach Leistungsarten und Heimen. sonstige betriebliche Erträge Die sonstigen betrieblichen Erträge belaufen sich auf T€ 1.320 und beinhalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen (T€ 558). Des Weiteren werden u. a. Erstattungen der Krankenkassen (T€ 249), Erträge aus der Vermietung Riebeckstraße (T€ 188), der Zuschuss der Stadt Leipzig für sozial psychiatrische Dienste (T€ 162), periodenfremde Erträge (T€ 82), Spenden (T€ 32) sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (T€ 10) ausgewiesen. Materialaufwand Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren in Höhe von T€ 739 setzen sich vor allem aus Aufwendungen für Verpflegung der Heimbewohner sowie medizinischen und therapeutischen Sachbedarf zusammen. Die bezogenen Leistungen in Höhe von T€ 1.454 beinhalten Aufwendungen für den Energie-, Fernwärme- und Wasserbezug sowie weitere Betriebskosten, Fremdleistungen (insbesondere Leiharbeiter) und sonstige Dienstleistungen. sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Aufwendungen für Miete und Erbbauzins (T€ 338), sonstige Verwaltungsaufwendungen (T€ 56), lnstandhaltungen (T€ 103) , Abschluss- und Prüfungskosten (T€ 22), Rechts- Beratung- und Buchführungskosten (T€ 64), Porto, Telefon, Büromaterial (T€ 58), Abgaben und Gebühren (T€ 81), Reinigungs- und Desinfektionsmittel (T€ 35), Kfz-Betriebskosten (T€ 12), Versicherungen (T€ 24), EDV-Kosten (T€ 52), Fortbildungskosten (T€ 21) sowie Verluste aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (T€ 90). -175- Stadtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig E. Anlage 3 7 sonstige Angaben Personalbestand Der Eigenbetrieb beschäftigte im Wirtschaftsjahr 201 3 durchschnittlich 321 (Vj.: 282) Mitarbeiter (einschließlich Betriebsleiter). Als Mitarbeiter wird die Anzahl der im Eigenbetrieb beschäftigten Personen angegeben. sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum Abschlussstichtag bestehen finanzielle Verpflichtungen aus Mietverträgen fü r 2014 in Höhe von T€ 143 (Vj.: T€ 149) sowie aus Erbpachtverträgen für 2014 und Folgejahre in Höhe von TE 29. Haftungsverhältnisse Zum Abschlussstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse nach§ 251 HGB. Betriebsleitung Betriebsleiter des Eigenbetriebes im Geschäftsjahr 2013 war Herr Peter Böhmer. Mit Beschluss Nr. RBV-1 004/11 der Ratsversammlung vom 17. Novem ber 2011 wurde Herr Peter Böhmer zum Betriebsleiter des SEB für den Zeitraum vom 1. Jan uar 2012 bis zum 31. Dezember 2014 bestellt. ln 2013 betrugen die Bezüge der Betriebsleitung TE 65. Honorar für den Abschlussprüfer Das vom Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2013 berechnete Honorar beträgt TE 17, davon T€ 11 für Abschlussprüferleistungen und T€ 6 fü r sonstige Leistungen. -176- Anlage 3 8 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Betriebsausschuss Der Betriebsausschuss ,.Jugend, Soziales, Gesundheit" setzt sich aus folgenden stimmberechtigten Mitgliedern zusammen: Fraktion Mitglied ausgeübter Beruf FDP Herr Dr. Amd Besser Arzt CDU Herr Stefan Billig Arzt im Ruhestand Bürgerfraktion Herr Dr. Michael Burgkhardt Arzt Die Linke Frau Margitta Holliek Lehrerin I Rentnerin SPD Frau Ute Köhler-Siegel Lehrerin Bündnis 90 I Die Grünen Herr Ansgar König Sänger (bis 31. Dezember 2013) Bündnis 90 I Die Grünen Frau Diana Ayeh Studentin (ab 22. Januar 2014) CDU Herr Jens Lehmann Erzieher Die Linke Frau Juliane Nagel Assistentin Bündnis 90 I Die Grünen Herr Michael Schmidt Arbeitsvermittler einer Abgeordneten/ Studentin SPD Herr Christian Schulze Heimleiter eines Seniorenzentrums Die Linke Frau Naomi-Pia Witte Büroleiterin eines Abgeordneten CDU Herr Karsten Albrecht Geschäftsführer eines Vereins Vorsitzender des Betriebsausschusses ist der Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, Herr Burkhard Jung. Der Oberbürgermeister wird durch den Beigeordneten für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Herrn Prof. Dr. Themas Fabian (ohne Stimmrecht) vertreten . Ständige Gäste des Betriebsausschusses (ohne Stimmrecht) sind folgende Personen: - Herr Torsten Bonew, Finanzbürgermeister, Frau Dr. lnes Minde, Direktorin Städtisches Klinikum . St. Georg" Leipzig Herr Thomas Schmidt, amt. Amtsleiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung Frau Martina Hemmann, Verwaltungsleiterin Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Frau Martina Kador-Probst, Amtsleiterin des Sozialamtes Herr Peter Böhmer, Betriebsleiter Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Frau Dr. Krause-Döring, Amtsleiterin des Gesundheitsamtes Frau Carmen Müller-Ziermann, Betriebsleiterin ,.Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe" -177- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig F. An lage 3 9 Ergebnisverwendungsvorschlag Die Betriebsleitung schlagt vor, den Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2013 in Höhe von € 4.140,39 auf neue Rechnung vorzutragen. Leipzig, den 11 . Juni 2014 Peter Böhmer Betriebsleiter -178- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 1 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2013 1. Geschäfts- und Rahmenbedingungen Der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe (SEB) erbringt Leistungen nach§ 75 SGB XII, Leistungen nach SGB V (Behandlungspflege im Rahmen des ambulanten Pflegedienstes) und hoheitliche Aufgaben. Weiterhin führt er eine logopädische Praxis, deren Leistungen mit den Kranken kassen abgerechnet wird. Der SEB umfasst neun Betriebsteile mit folgender Platzkapazität und Auslastunq zum Stichtag 31.12.2013: Wohn- Außen- ambulant Kontakt- u. Ganz- stätten wohn- betreutes Beratungs- tagsbe- Kinder- stelle I gruppen Wohnen Logo-Praxis stelle Heilpäd. treuung tages- Frühförder- stätten Wohnstätte Breunsdorffstraße Ausfestung Wohnstatte Losmsk1weg Auslastung WohnstaUe Am Vorwerk Ausfestung WohnstaUe Volksgartenstraße Ausfestung Ambulant betreutes Wohnen Ausfestung Plätze Erwachsene Auslastung Wohnhelm Dahlienstraße Auslastung Wohnhelm Am Kirschberg Ausfestung Kathe-Kollw1tz-He1m Auslastung Fruhforderstelle und Logopad1sche Pra- 40 38 56 54 44 35 44 33 32 11 31 11 (200) 85 172 46 79 85 167 40 44 79 (200} 40 32 55 10 32 55 10 (45) 300 150 (10) 256 148 102 122 XIS Plätze Kinder u. Jugendliche Auslastung 72 355 160 72 311 158 -179- 224 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Anlage 4 2 Der SEB verfügt über 172 Plätze in Wohnheimen für EI"\Nachsene, 46 Plätze in Außenwohngruppen sowie 85 Plätze im ambulant betreuten Wohnen und hat ca. 200 Besucher monatlich im Gemeindezentrum Nordost. Für Kinder und Jugendliche werden 72 Plätze vorgehalten. Die Phase der Nichtvollauslastung der Wohnstätte Am Kirschberg (seit 2011) wurde im Mai 2013 übei"\Nunden. Inzwischen bestehen in dieser Wohnstätte sowie in der Wohnstätte Dahlienstraße Wartelisten, die zum einen der allgemeinen Nachfrage nach solchen Leistungsangeboten zuzurechnen sind, zum anderen auch der gegebenen Leistungsqualität in beiden Einrichtungen. Die genehmigte Kapazität im Käthe-Kollwitz-Heim von 45 Plätzen wird nicht vorgehalten - derzeit sind maximal10 Kinder in der Einrichtung unterbringungsfähig. Der SEB verfügt weiterhin über 355 Plätze in heilpädagogischen Horten und 160 Plätze in heilpädagogischen Kindertagesstätten. 2. Wirtschaftsbericht Das Jahr 2013 war geprägt von dem Aufbau des ambulanten Pflegedienstes als Grundlage fü r eine Leistungserbringung der Behandlungspflege nach dem SGB V (Genehmigung zum 16.05.201 3) und den nachfolgenden juristischen Auseinandersetzungen zur Leistungs- und Kostenübernahme durch die Krankenkassen, der abschließenden Klärung der Finanzierung der Behandlungspflegeleistungen des Übergangszeitraumes bis zur Genehmigung des Pflegedienstes, dem Abschluss der grundhaften Leistungs- und Entgeltverhandlungen mit dem KSV im August 2013 und den ersten Folgeverhandlungen für die 3 Ersatzneubauten im Oktober 2013, dem Umbau von zwei Gebäuden des ehemaligen Behindertenwohnheimes "Riebeckstraße" als Asylbewerberunterkunft (Eröffnung April 2013), der Vorbereitung des Baus und dem Baubeginn für die Kita "Schatzkiste" über die SAH gGmbH in der Kregelstraße (voraussichtliche Eröffnung IV. Quartal 201 4) , der Beauftragung und beginnenden Einführung eines Heimmanagement-Verfahrens als Grundlage für die Verwaltung und Abrechnung sowie Förderplanung, Leistungsdokumentation und Berichterstattung zur Leistungserbringung (Beginn im Juni 2013, vollständige Einführung bis Ende 2014), der Vorbereitung der Übernahme der grundpflegerischen Leistungen und der Behandlungspflegeleistungen in der Albert-Schweitzer-Schule (Körperbehindertenschule) zum 01.01.2014 sowie den Bestrebungen um die Veräußerung nicht genutzter Liegenschaften (Verkauf des ehemaligen Martinheimes in Miltitz im Dezember 2013, Verkauf eines geerbten Objektes Dieskaustraße 273 im April2014 vollzogen). Beide Verkäufe werden allerdings erst 2014 wirtschaftlich wirksam. -180- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 3 2.1. Ertragslage 2013 TE Umsatzerlöse andere aktivierte Eigenleistungen sonstige Erträge 2012 % TE Veränderung T€ % 15.023 0 1.320 91,9 0,0 8,1 12.784 22 967 92,8 0,2 7,0 2.239 -22 353 16.343 100,0 13.773 100,0 2.570 Materialaufwand -2.192 -13,4 -2.29 1 -16, 6 99 Rohergebnis 14.151 86,6 11.482 83,4 2.669 Personalaufwand Abschreibungen sonstige Aufwendungen -12.369 -725 -1.045 -75,7 -4,4 -6,4 -11.005 -671 -801 -79,9 -4,9 -5,8 -1.364 -54 -244 Betriebsergebnis 12 0,1 -995 -7,2 1.007 Finanzergebnis -6 0,0 1 0,0 -7 6 0,1 -994 -7,2 1.000 sonstige Steuern -2 0,0 -1 0,0 -1 Jahresergebnis 4 0,1 -995 -7,2 999 Ergebnis vor Steuern Die Umsatzerlöse von TE 15.023 erhöhten sich gegenüber 2012 um 17,5 %- infolge von in 2013 neu verhandelten Entgelten bzw. der ganzjährigen Wirksamkeit von in 2012 verhandelten Entgelten. Darin enthalten ist eine verbesserte Deckung der Personal- und Sachaufwe ndungen. ln den sonstigen Erträgen von T€ 1.320 (gegenüber Vorjahr+ 36,5 %) spiegelt sich vor allem die seit April 2013 wirksame Vermietung der Riebeckstraße 63 als Asylbewerberunterkunft wieder. Das Rohergebnis in Höhe von T€ 14.151 stieg gegenüber 2012 um 23,2 %. Darin berücksichtigt sind TE 514 (2012: T€ 785) für Zeitarbeit, die inhaltlich dem Personalaufwand zuzurechnen sind. Der Personalaufwand in Höhe von T€ 12.369 stieg um 12,4% gegenüber 2012. Der Anteil des Personalaufwandes an den Gesamtkosten liegt bei ca. 75 % und ist damit in einem hohen Maße prägend für den Gesamtaufwand. Entscheidendes Kriterium für die wirtschaftliche Entwicklung des SEB ist, dass der Zuwachs der Personalkosten (+ 12,4 %gegenüber 2012) kleiner als der Zuwachs der Gesamtleistung ( + 18,7 % gegenüber 2012) ist. -181- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 4 Die im Jahr 2012 eingeleiteten und in 2013 konsequent fortgesetzten Maßnahmen zur wirtschaftlichen Gestaltung der Leistungsangebote trugen in 2013 nunmehr Früchte. Nach den Jahren 2011 und 2012 mit negativen Betriebsergebnissen wurde für 2013 ein Jahresüberschuss in Höhe von T€ 4 erzielt. Die mit der Verbesserung von Personalschlüsseln verbundenen gestiegenen Personalaufwande wurden vollstandig über höhere Leistungsentgelte abgedeckt. Die Ende 2012 notwendigen, überaus hohen Rückstellungen für Resturlaub und Mehrstunden konnten um ca. 50 % reduziert werden. Der Jahresoberschuss ist mit T€ 4 positiv und liegt dam it T€ 999 über dem Vorjahresergebnis sowie T€ 4 Ober der Prognose des Nachtragswirtschaftsplanes. -182- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 5 2.2. Finanzlage 2013 2012 T€ T€ 4 725 90 -558 -995 671 0 -466 261 -790 -1 04 -148 -2.6 16 65 106 -85 -146 -2.636 115 -3.426 Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen Einzahlungen aus Abgängen des Anlagevermögens Einzahlungen aus erhaltenen Investitionszuschüssen -570 106 148 -3.667 0 1.374 Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -316 -2.293 Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzkrediten Einzahlungen der Stadt Leipzig in zweckgebundene Rücklagen 178 0 1.890 117 Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit 178 2.007 zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes (Summe der Ergebnisse aus 1 ., 2. und 3 .) liquide Mittel am 1. Januar -23 205 -3.712 3. 917 Finanzmittelbestand am 31. Dezember 182 205 1. laufende Geschäftstätigkeit JahresOberschuss I Jahresfehlbetrag (-) Abschreibungen Verluste aus Anlagenabgang Auflösung der Sonderposten für Investitionszuwendungen Brutto-Cash Flow Zunahme der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände* sowie des aktiven Rechnungsabgrenzungspostens Abnahme(-) I Zunahme der Rückstellungen Zunahme I Abnahme(-) der Verbindlichkeiten sowie des passiven Rechnungsabgrenzungspostens Veränderung des Nettoumlaufvermögens Mittelzufluss I Mittelabfluss (-) aus der laufenden Geschäftstätigkeit -- 2. Investitionstätigkeit 3. Finanzierungstätigkeit 4. Überleitung zum Finanzmittelbestand am 31. Dezember *Vorjahr ohne Veränderungaufgrund der Umbuchungen aus dem Anlagevermögen -183- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 6 Für die Finanzlage waren im Wirtschaftsjahr 2013 wesentlich: ~ die Zunahme der Forderungen aus erbrachten Leistungen und dem Verkauf von Sachanlagevermögen ~ Inanspruchnahme von Rückstellungen ~ die Zunahme der Verbindlichkeiten: Erhöhung der Abschläge vom KSV und Entnahmen aus dem Cash Management ~ die fortgeführte Investitionstätigkeit Riebeckstraße mit späterer Refinanzieru ng, Kosten fü r die geplante Kita Kregelstraße und notwendige Ersatzinvestitionen in den Einrichtungen. 2.3. Vermögenslage 31.12.2013 % 31.12.2012 % TE Veränderung TE TE Vermögensstruktur Anlagevermögen = langfristig gebundenes Vermögen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände • aus Lieferungen und Leistungen • übrige Rechnungsabgrenzungsposten liquide Mittel kurzfristig gebundenes Vermögen 16.063 77,0 16.414 77,7 -351 3.903 711 4 182 4.800 18,7 3,4 0,0 0,9 23,0 3.612 901 1 205 4.719 17,0 4,3 0,0 1,0 22,3 291 -190 3 -23 81 20.863 100,0 21.133 100,0 -270 2.224 10,7 2.220 10,5 4 12.776 61,2 13.186 62,4 -410 370 1,8 518 2,4 -148 0 188 5.204 101 5.863 0,0 0,9 24,9 0,5 28,1 12 293 4.892 12 5.727 0,1 1,4 23,1 0,1 27,1 -12 -105 312 89 136 20.863 100,0 21.133 100,0 -270 Kapitalstruktur Eigenkapital Sonderposten Rückstellungen kurzfristige Verbindlichkeiten • gegenüber Kreditinstituten • aus Lieferungen und Leistungen • übrige Rechnungsabgrenzungsposten kurz- und mittelfristiges Fremdkapital Das Anlagevermögen hat sich infolge von Abschreibungen und verhältnismäßig geringer Investitionstätigkeit in 2013 um T€ 351 verringert. -184- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Anlage 4 7 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben sich um T€ 101 erhöht, die Kassenbestände und Bankguthaben sind um TE 23 vermindert. ln den Ban kbestand sind die bilanzierten Verwahrgelder (treuhänderisch geführte Kassen und Bankkonten) der Bewohner eingeflossen. Die notwendige Bildung von Rückstellungen konnte gegenüber 201 2 um TE 148 gemindert werden. Die Inanspruchnahme des Liquiditätsdarlehens in Höhe von T€ 1.600 zzgl. TE 466 Cashpool sind Zeichen der kritischen Liquiditätssituation des SEB. Dem gegenüber stehen offene Forderungen gegen die Stadt Leipzig in Höhe von T€ 166 und die Ausschüttung des um die Verbindlichkeiten geminderten Kaufpreises für das Martinheim in Höhe von TE 180 (Gesamtsaldo: TE 1. 720 T€) 2.4. Ursachen der Liquiditätssituation a) Offene verbindliche Leistungsentgelte für Behandlungspflegeleistungen nach SGB V Trotz Genehmigung des Pflegedienstes des SEB verweigerten die Krankenkassen die Leistungs- und Kostenübernahme für Behandlungspflegeleistungen in Einrichtungen des SEB. Im einstweiligen Rechtsschutz wurden die Krankenkassen zur vorläufigen Leistungsübernahme verpflichtet. Eine endgültige Entscheidung, ob die Kosten von den Krankenkassen oder von den Sozialkostenträgern zu übernehmen sind, wird voraussichtlich erst in 1 - 2 Jahren durch das Bundessozialgericht getroffen. Da im einstweiligen Rechtsschutz grundsätzlich keine Kostenentscheid ungen getroffen werden, sind Leistungsentgelte im Zuge des Verhandlungsverfahrens mit den Krankenkassen zu vereinbaren. Die Verhandlungsstrategie der Krankenkassen am 29.11.2013 und 12.12.2013 mit einem nur als unhaltbar einzustufenden Entgeltangebot stellt letztlich ein Unterlaufen der Entscheidung dar, weil auf dessen Grundlage eine Leistungserbringung, egal durch welchen Träger, objektiv unmöglich ist. Die Durchsetzunq eines angemessenen Entgeltes muss über ein SGB-V-Schiedsverfahren und ggf. nachfolgend über ein Klageverfahren erfolgen. Erst nach der am 23.12.2013 gegenüber der AOK PLUS erklärten Einstellung der Behandlungspflegeleistungenzum 31.12.2013 für den Bereich der Erwachsenen (Breunsdorffstraße) war die AOK PLU S bereit, für den Zeitraum bis zur Feststellung eines verbindlichen Leistungsentgeltes eine Abschlagszahlung von 150 €/Tag für Fälle mit 24-h-Behandlungspflege zu vereinbaren (mit Rückwirkung zum 16.05.2013). Diese Regelung umfasst alle Fälle, die in Bezug auf den Leistungsumfang abschließend festgestellt sind (mit Stand 11.06.2014 sind dies 26 von 28 Fällen - abschließende Klärung zum Leistungsumfangder verbleibenden zwei Fälle im Klageverfahren). Die entsprechende Abschlagsvereinbarung wurde am 14.01.2014 unterzeichnet. Die anderen in den Einrichtungen vertretenen Kassen waren aufgefordert, dieser Vereinbarung beizutreten. Auf der Ebene der Abschlagsvereinbarung werden für alle unstrittigen Fälle Abschlagszahlungen der Kassen geleistet. Jedoch ist bei jeder Leistungsänderung, insbesondere Leistungserhöhung, erneut ein aufwendiges Prüfverfahren bei den Kassen gegeben, was zum Teil zu Zahlungsverzögerungen führt. -185- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 8 Diese Abschlagszahlungen stellen eine Kostenerstattung dar, die unterhalb der tatsächlichen Aufwendungen liegt. So bedeutet eine Erstattung von ca. T€ 700 in 2013 bei Aufwendungen von über T€ 900 trotzder Abschlagsvereinbarung eine Liquiditätsbelastung in Höhe von mindestens T€ 200. Erst nach rechtsverbindlicher Feststellung des angemessenen Entgeltes ist je nach Ergebnis eine vollständige oder Teilnachzahlung dieser Differenz zu erwarten. b) Noch nicht abgeschlossene Klärung der Finanzierung des Übergangszeitraumes bis zur Genehmigung des Pflegedienstes des SES (01.10.2012- 15.05.2013) Zur Versorgung der erwachsenen behandlungspflegepflichtigen Bewohner in der Wohnstätte Breunsdorffstraße wurde im Dezember 2013 mit dem KSV als Kostenträger eine rechtsverbindliche Vereinbarung erzielt, die in das Betriebsergebnis 2013 eingeflossen ist. Für die behandlungspflegepfllchtigen Kinder im Objekt Dahlienstraße wurde am 06.02.2014 zwischen dem SEB und dem Landesjugendamt Sachsen (LJA} eine vertragliche Vereinbarung zur Erbringung medizinischer Behandlungspflegeleistungen (3,5 Std ./Tag für 20 behandlungspflegepflichtige Kinder und 1 Std./Tag für weitere Kinder) für den Zeitraum vom 01.10.2012 bis zum 15.05.2013 geschlossen. Zur Umsetzung dieser Vereinbarung hat der KSV mit Schreiben vom 26.02.2014 die betreffenden Fachleistungsstunden mit € 29,07 bewertet. Diese Leistungen sind entsprechend im Jahresabschluss 2013 mit T€ 587 in den Forderungen als erbrachte und noch nicht abgerechnete Behandlungspflegeleistungen enthalten. Von den Kostenträgem wurde nachfolgend die Rechtsgrundlage und die Leistungsdokumentation hinterfragt. Für die sächsischen Träger wird daher hierzu nochmals eine Beratung beim KSV stattfinden. Die Betriebsleitung geht davon aus, dass die genannten Leistungen auf obiger Grundlage vollständig noch in 2014 realisiert werden . c) Vereinbarung eines Dauerabschlages mit der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zeitraumes zwischen Leistungserbringung und Zahlung des Leistungsentgeltes Inhaltlich sind sich Stadt Leipzig und SEB seit Februar 2013 einig, dass ein Dauerabschlag für die gegenüber der Stadt Leipzig abzurechnenden Leistungen notwendig ist. Die technische Form der Abschlagsgewährung als Ausleihe in Höhe von T€ 230,5 wurde in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig vom 04.03.2014 bestätigt. Daraufhin wurde diesbezüglich am 16.04 .2014 zwischen der Stadt Leipzig und dem SEB eine Vereinbarung zur Zahlung eines Abschlagsbetrages von T€ 230,5 geschlossen. Die Auszahlung an den SEB erfolgte am 09.05.2014. d) Ausstehende Ausfertigung von Leistungs- und Entgeltvereinbarungen mit dem KSV Im August 2013 wurden die grundhaften Verhandlungen mit dem KSV abgeschlossen. Im Oktober fanden die ersten Folgeverhandlungen für die 3 Ersatzneubauten statt, die eine Verbesserung der Personalschlüssel (in Summe + 4 Vollzeitäquivalente (VzÄ)) und einen Entgeltzuwachs von ca. T€ 25/Monat brachten. Die Ausfertigung der Vereinbarungen erfolgte erst im Juni 2014 (generelle Arbeitsrückstände beim KSV und bei allen Trägern). Dies schlägt sich für die Monate Oktober und November mit einer negativen Liquiditätsauswirkung von insgesamt T€ 50 nieder, die erst in 2014 zahlungswirksam werden. -186- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 9 e) Verkauf des ehemaligen Martinheimes Im Dezember 2013 wurde der Notarvertrag zum Verkauf des ehemaligen Martinheimes mit Wirkung zum 1. Januar 2014 geschlossen und der Kaufpreis in Höhe von T€ 315 vom Käufer an die Stadt Leipzig entrichtet. Der Betrag wurde im Rahmen der Rückführung der Liquiditätsunterstützung in 2014 mit der Stadt Leipzig verrechnet. f) Offene Forderungen ln den zum 31.12.2013 ausgewiesenen offenen Forderungen von T€ 3.940 sind Forderungen für Leistungen aus dem Dezember 2013 von ca. T€ 2.100 enthalten , die erst in 2014 zahlungswirksam werden können. Die offenen, überfälligen Forderungen per 31.12 .2013 (Basis Leistungszeitraum bis 11/2013, Ist zum 31.12.2013) betreffen insbesondere: ! Kostentrager Offene. uberfalhge Forderungen aus Leistungsentgelten b1s 11/2013 *1) 1 KSV 2 Stadt Leipzig 166 T€ Gesamt 795T€ 3 l sonstige Kostenträger 569 T€ 60T€ .,>z.T. über den Einmalvorschuss des KSV abgedeckt. Unter Berücksichtigung der vorgenannten, erst in 2014 liquiditätswirksamen Punkte (Ursachen a) bis e)) ergäbe sich eine Liquiditätsverbesserung in Höhe von T€ 1.882. Die Liquiditätsverbesserung ist überwiegend für die Tilgung der Liquiditätsunterstützung der Stadt Leipzig von € 1,6 Mio. erforderlich. Der genehmigte Kassenkreditrahmen für 2014 in Höhe von T€ 800 kann auch nach cliesP.r Tilgung eingehalten werden. Die Liquiditätsentwicklung bedarf der permanenten Überwachung. Hierbei ist zu beachten , dass in Folge der nicht kostendeckenden Abschlagszahlungen für die Behandlungspflege bis zur rechtssicheren Vereinbarung eines endgültigen Leistungsentgeltes eine jährliche Belastung des Ergebnisses und der Liquidität eintreten wird. Erst mit der Erzielung eines angemessenen Leistungsentgeltes wird in Sachen Liquidität ein normales Agieren möglich sein. ln den sonstigen Verbindlichkeiten enthalten ist unverändert der in 2012 vom KSV gewährte Vorfinanzierungszuschuss in Höhe von T€ 609, der in 2014 mit der vom KSV zurückbehaltenen Erstattung der Behandlungspflegeleistungen der Wohnstätte Breunsdorffstraße 2012 (T€ 371) und der Erhöhung des Dauervorschusses verrechnet wird . Die Bilanzsumme reduzierte sich gegenüber 2012 um T€ 270. -187- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Anlage 4 10 2.5. Umsatzerlöse Die Steigerung der Umsatzerlöse von T€ 12.784 (2012) auf T€ 15.023 (2013) resultiert zum einen aus der ganzjährigen Anwendung der in 2012 bereits verhandelten Entgelte (Ersatzneubauten, Am Kirschberg) und zum anderen aus den Verhandlungen in 2013 (insbesondere Dahlienstraße, Kita, Ganztagsbetreuung, Volksgartenstraße). Alle in 2013 vorgesehenen Verhandlungen sind erfolgt, so dass im Bereich des SGB XII insgesamt von einem kostendeckenden Geschäftsbetrieb ausgegangen werden kann, der auch in 2014 Bestand haben wird . Überwiegend umfassen die Leistungs- und Entgeltvereinbarungen einen Leistungszeitraum bis 31.12.2014. Die Tarifsteigerungen aus den Tarifverhandlungen per 01.03.2014 wurden dabei mit 2,0% bezogen auf das Gesamtjahr berücksichtigt. 2.6. Entwicklung der Dauervorschüsse auf Leistungsentgelte Dauervorschüsse sollen den Zeitraum zwischen der Leistungserbringung (Ende des Leistungsmonats) und der tatsächlichen Zahlung des Leistungsentgeltes durch den Kostenträger abdecken. Der Vorschussbestand des vom KSV im Jahr 2000 gezahlten Dauervorschusses beträgt per 31.12.2013 T€ 278 (unverändert gegenüber 2012). Zusätzlich wurde im Rahmen der grundlegenden Klärung der Leistungsentgelte ein Einmalvorschuss in Höhe von T€ 676 gewährt, der nach Abschluss des Klärungsprozesses voraussichtlich im Juli 2014 abgerechnet wird. Hierzu gehört auch die Anpassung des Dauerabschlages auf die Leistungen nach Inbetriebnahme der Ersatzneubauten. 2.7. Wichtige Ereignisse des Jahres 2013 ln den drei in 2012 eröffneten Ersatzneubauten wurde in 2013 ein durchgängig normaler Geschäftsbetrieb erreicht. ln Einzelobjekten, insbesondere der Wohnstätte Losinskiweg, war der SEB in verstärktem Maße mit Baumängeln und Planungsfehlern konfrontiert, die zum einen behoben bzw. einer Lösung innerhalb des Gewährleistungszeitraumes zugeführt wurden. Im April 2013 wurden die Häuser 1 und 4 der Riebeckstraße 63 als Asylbewerberunterkunft mit insgesamt 115 Plätzen eröffnet. Aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten wurden beim Umbau bereits investive Mehrleistungen gegenüber dem Planbudget von T€ 230 erbracht. Dies erfolgte zu Lasten der vertraglich vereinbarten Investitionen für die Folgejahre- entlastet demnach den SEB für die Jahre 2014 bis 2023. Auch durch eine qualitativ gute Betreuung durch Pandechaion Herberge e.V. waren die neun Betriebsmonate insgesamt mit vergleichsweise geringen Problemen belastet. Im laufenden Betrieb festgestellte Unzulänglichkeiten wurden weitgehend behoben .: einzelne Punkte wurden in den Investitionsplan 2014 verschoben (z. B. Eingangstür des Pförtnerbereiches). -188- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 11 Im Mai 2013 wurde durch die Krankenkassen der Ambulante Pflegedienst des SEB nach 10 Monaten der Rechtsauseinandersetzung genehmigt. Die Durchsatzung der Leistungsübernahme bedurfte Gerichtsverfahren im einstweiligen Rechtsschutz in jedem Einzelfall. Unabhäng ig davon sind die notwendigen Leistungs- und Entgeltvereinbarungen zur Krankenbeobachtung erst im Schiedsverfahren oder gegebenenfalls gar im Klageverfahren gegen die Krankenkassen durchsetzbar. Ursache dieses erbitterten Rechtsstreites ist eine strittige Gesetzeslage, die voraussichtlich erst mit einem in ein bis zwei Jahren zu erwartenden BSG-Urteil ausgeräumt werden kann. Der SEB wurde hier vom KSV in diese juristische Grundauseinandersetzung gezwungen und hat diesen Kampf wirtschaftlich auszuhalten ohne letztlich die inhaltliche Verantwortung dafür zu haben. ln diesem Zusammenhang war die Finanzierung des Übergangszeitraumes bis zur Genehmigung des Ambulanten Pflegedienstes zum 16.05.13 für die Wohnstätten Breunsdorffstraße und Dahlienstraße zu klären. Im Dezember 2013 ist mit engagierter Unterstützung der bbvl eine abschließende Klärung für die Wohnstätte Breunsdorffstraße mit dem KSV gelungen, für die Dahlienstraße ist unter Ein beziehung des Landesjugendamtes eine entsprechende Vereinbarung im Februar 2014 geschlossen worden. Im August 2013 wurden die in 2012 begonnenen grundhaften Erstverhandlungen nach dem Betriebsleiterwechsel zum 01.01.2012 mit den Kostenträgern des SGB XII abgeschlossen. Es ist davon auszugehen, dass unter Ausschöpfung des wirtschaftlichen und rechtlichen Handlungsrahmens auf dieser Grundlage ein kostendeckender Geschäftsbetrieb gesichert werden kann. Im Juni 2013 wurde die Einführung eines Heimmanagementverfahrens als IT-Grundlage für die Leistungserbringung in allen Leistungsangeboten beauftragt. Dieses wird dazu beitragen, Abläufe im Betrieb effizienter und einheitlicher zu gestalten und auch einen wesentlichen Beitrag zur Qualitätsentwicklung im Eigenbetrieb leisten. Der Einführungsprozess wird ca. 1,5 Jahre umfassen und betrifft ca. 300 Beschäftigte des SEB, die nach entsprechender Schulung mit diesem System arbeiten werden. Bis Ende 2013 wurde die Verwaltung und Abrechnung gegenüber den Kostenträgern umgestellt, zum Jahreswechsel die Bürokassen- und Verwahrkontenführung, in 2014 ist der Betreuungsbereich Schwerpunkt sowie die Einführung elektronischer Teilakten und eines automatisierten Rechnungsdu rehlautes. Im Oktober 2013 war Baubeginn für die neue Kita "Schatzkiste" im Hinterland der Riebeckstraße 63 (Zugang über die Kregelstraße). Die Realisierung erfolgt durch die SAH gGmbH. Das Objekt mit 199 Plätzen wird nachfolgend durch den SEB angernietet und Regelangebote, integrative Angebote und heilpädagogische Angebote (bis hin zu einer Gruppe mit schwerstmehrfach-behinderten Kindern) unter einem Dach vereinen und Inklusion erlebbar machen. Die Eröffnung wird voraussichtlich im IV. Quartal 2014 erfolgen. Im Dezember 2013 wurde für den über viele Jahre angestrebten Verkauf des ehemaligen Martin- heimes (Miltitz) endlich ein notarieller Kaufvertrag geschlossen. Weiterhin wurde in erheblichem Umfang bereits planarische Vorarbeit für verschiedene Projekte und die strategische Entwicklung des SEB geleistet, deren Umsetzung eine solide wirtschaftliche Lage des SEB zur Voraussetzung hat. Beispiele hierfür sind: -189- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig - Anlage 4 12 Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige Erwachsene mit geistigen Behi nderungen (2. soziales Umfeld für Bewohner in Einrichtungen des SEB; Erwachsene, die in häuslicher Umgebung betreut und gepflegt werden; aus Altersgründen ausscheide nde Werkstattgänger) - Aufbau eines Integrationsbetriebes zur Schaffung von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsange- - Projekt "Zentrum der Vielfalt" im Bereich Riebeckstraße 63 - weitere Kita-Projekte zur Ablösung bisher rein auf Heilpädagogik ausgerichteter Leistungs- boten für behinderte Menschen auf dem ersten Arbeitsmarkt angebote Mit dem aktuellen Personalstand wurde die Einhaltung der Betreuungsschlüssel in 2013 sicher- gestellt. Nachbesetzungen frei werdender Stellen gelingen überwiegend zeitnah - wenn dies nicht möglich ist, dann wird die Kompensation über Zeitarbeit durchgefü hrt. Die Besetzung neuer bzw. freiwerdender Stellen gelingt vor allem auf der Grundlage von Rufwerbung der eigenen Beschäftigten erstaunlich gut. Bereits seit Dezember 2013 wird aktiv bei Ausbildungsträgern für Erzieher um Erzieher für die neue Kita "Schatzkiste" geworben. ln Bereichen ohne vereinbarte Stellenschlüssel, bspw. in der Behandlungspflege, wird ein Erwartungswert unterstellt, der sich an dem seitens des SEB festgestellten Hilfebedarf bemisst. 3. Nachtragsbericht Am 14.01.2014 wurde zwischen dem SEB, dem Kommunalen Sozialverband Sachsen und der AOK PLUS- Die Gesundheitskasse für Sachsen und Thüringen- eine Vereinbarung geschlossen, nach der dem SEB für die von ihm erbrachte medizinische Behandlungspfleg e zunächst ei n vorläufiger Betrag von 150 €/Tag gezahlt wird. Hierzu läuft derzeit ein entsprechendes Schiedsverfahren nach dem SGB V. Sofern es nicht zu einer Schiedsstellenentscheidung kommt, wird die vorgenannte Verg ütung vom KSV als erstattungsfähig anerkannt, wenn ein Erstattungsanspruch der AOK PLUS gegenü ber dem KSV gerichtlich festgestellt bzw. anerkannt wird. Siehe dazu auch Absch nitt 2.4. a). Gemäß der am 16.04.2014 geschlossenen Vereinbarung gewährt die Stadt Leipzig dem SEB für seine gegenüber der Stadt abzurechnenden Leistungen einen Dauerabschlag von T€ 230,5 zur laufenden Liquiditätssicherung (siehe auch Abschnitt 2.4.c)). Weiterhin hat die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 11.12.2013 dem SEB für 2014 zur Liquiditätssicherung einen Kassenkreditrahmen von T€ 800 bestätigt. Für die im Objekt Dahlienstraße im Zeitraum vom 01.10.2012 bis 15.05.2013 erbrachten medizinischen Behandlungspflegeleistungen, die im Jahresabschluss 2013 in den Forderungen als noch nicht abgerechnete Leistungen enthalten sind, wurden mit den im Februar 2014 mit dem Landesjugendamt Sachsen und dem KSV geschlossenen Vereinbarungen die grundsätzlichen Voraussetzungen zu deren nunmehriger Abrechnung gegenüber den zuständigen örtlichen Sozialkostenträgern geschaffen. Weitere Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Abschlussstichtag 31. Dezember 201 3 haben sich nicht ereignet. -190- Stadtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig 4. Anlage 4 13 Prognose-, Risiko- und Chancenbericht 4.1. Mittelfristige Unternehmensziele Investitionen Ziel ist, die bereits vorgedachten Projekte (siehe Abschnitt 2.7.) sch rittweise zu verwirklichen und hierbei unter Beteiligung aller maßgeblichen Akteure Strukturen aufzubauen , die inhaltlich Menschen mit Behinderungen in ihrem aktiven Leben in der Gesellschaft unterstützen und soweit möglich deren Abhäng igkeit von Sozialleistungen senken. Hierbei wird , soweit vorhanden, auf eigene Ressourcen zurückgeg riffen und auf diesen aufgebaut. Dies wird zugleich die betrieblichen Kompetenzen ausbauen und neue Möglichkeiten für behinderte Menschen schaffen. Die konkreten Projekte sind hierbei der Aufbau des Integrationsbetriebes sowie des Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige Menschen mit geistiger Behinderung. Der vorgesehene Aufbau eines "Zentrums der Vielfalt" in der Riebeckstraße soll eine Verbindung im unmittelbaren Umfeld ganz unterschiedlicher sozialer Gruppen und Netzwerkpartner ermög lichen. Vorhandene Ressourcen werden auch hier einfließen. Eine Umsetzung bedarf ei ner Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig als Anschubfinanzierung. Die in der Friedrich-Dittes-Straße angesiedelte Großküche des SEB bedarf einer grundlegenden Erneuerung, die in den vorhandenen Räumlichkeiten, auch in Verbindung mit der ungewissen Zukunft des Objektes, nicht wirtschaftlich möglich ist. Ziel ist, mit der Verlagerung der Großküche (geplant 2015) einen wirtschaftlichen und qualitativ guten Küchenbetrieb sicherzustellen. Für 2015/2016 ist in Planung, weitere Komplex-Kita-Einrichtungen (mit Regel-, integrativen und heilpädagogischen Angeboten) zu schaffen. Dies kann sowohl durch Neuschaffung, Beteiligung an Ausschreibungen der Stadt Leipzig oder durch Übernahme von anderen Trägern erfolgen. Generell ist in 2014 eine Entscheidung herbeizuführen , wie im Zuge der Umnutzung der ehemaligen Richard-Wagner-Schule als neue Sprachheilschule (geplante Eröffnung in 2016) das Ganztagsbetreuungsangebot sichergestellt werden solL Dies bedarf entweder der umfassenden Sanierung der Friedrich-Dittes-Straße oder der Nutzung eines gänzlich anderen Objektes, weil das bisherige Hortobjekt in der Martinstraße künftig auch wieder als Schule genutzt werden soll. -191- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Anlage 4 14 Inhaltliche/wirtschaftliche Zielstellungen Mit der Einführung des Heimmanagementverfahrens wird aktuell die technische Grundlage geschaffen, zielgerichtet die Qualitätsentwicklung aller Leistungsangebote im SES zu betreiben. Ein Qual itätsmanagementsystem, bisher nur von den Krankenkassen gefordert, soll betriebsumfassend bis 2015 aufgebaut werden. Für die wirtschaftliche Zielstellung des dauerhaft kostendeckenden Geschäftsbetriebes wird mit oberster Priorität das Schiedsverfahren SGB V und ggf. das folgende Klageverfahren vorangetrieben. Dies erfolgt mit entsprechender externer juristischer Unterstützung. Trotz des wirtschaftlich erfolgreichen Jahres 2013 ist die Sicherstellung eines auch künftig kostendeckenden Geschäftsbetriebes eine fortwährende Herausforderung. Die Inbetriebna hme der neuen Kita "Schatzkiste" wird hierbei in 2014/2015 ein besonderer Schwerpunkt sein. Neben der Entwicklung der Kernkompetenzen sollen auch Leistungsbereiche erschlossen werden, die ergänzend zum Unternehmenserfolg beitragen. Dazu zählen u. a. Fortbildungsangebote wie auch Präventionsangebote. Das qualitativ gute, in 2013 noch mit erheblichem manuellem Au fwand betriebene Controllingsystem wird ausgebaut und automatisiert - insbesondere in Bezug auf die Lieferung von detaillierteren Daten für künftige Verhandlungen mit Kostenträgern. 4.2. Chancen, Risiken, Prognosen Die Risikofaktoren für den Betrieb befinden sich in steter Überwachung. Am kritischsten ist hierbei die Liquiditätslage einzuschätzen. Diese Problematik wurde im Geschäftsverlauf mit der notwendigen Priorität bearbeitet. Da die Ursache für die Liquiditätslage jedoch in sehr komplexen juristischen Auseinandersetzungen lag und liegt, ist eine generelle Lösung erst in 2015 zu erwarten. Damit stellt die Behandlungspflege für 2014 ein grundlegendes wirtschaftliches Risiko dar. Die vorläufige Lösung Ober die Abschlagsvereinbarung stellt trotzdem den Geschäftsbetrieb grundsätzlich sicher und führt die Liquidität in dem mit dem Wirtschaftsplan 2014 genehmigten Rahmen. Unbenommen ist, dass auch in 2014 die Liquidität der kritischste Risikofaktor bleiben wird. Eine fortlaufende Überwachung ist gesichert. Eine Maßnahme zur Liquiditätssicherung ist die mit der Heimmanagementsoftware bed ingte Umstellung auf Einzelrechnungslegung Ende 2013, um damit ein geeignetes, einzelfallorientiertes, automatisiertes Mahnwesen zu ermöglichen. Zur Sicherung der Leistungsqualität erfolgt seit Juni 2013 die Einführung des Heimmanagementsystems (Abschluss der Einführung bis Ende 2014). Parallel erfolgt für den ambulanten Pflegedienst seit Dezember 2013 die Erarbeitung eines Qualitätshandbuches, das nachfolgend der permanenten Fortschreibung unterliegen wird. Hierzu gehört auch der Aufbau von Qualitätszirkeln. -192- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 15 ln Bezug auf die Auslastung wurde in 2013 ein zumindest durchschnittliches, in Teilen sogar weit überdurchschnittliches Niveau erreicht, das es fortzuschreiben gilt. Über alle Angebote des SGB XII hinweg ist insgesamt die Kostendeckung der Leistungsangebote erreicht worden. Zu den Angeboten, bei denen dies im Einzelfall nicht gewährleistet ist, sind die Ursachen bekannt und werden im laufenden Betrieb abgestellt bzw. bedürfen einer grundsätzlichen Veränderung (z. B. Überführung der 10 Kinder im Heimbereich des Käthe-Kollwitz-Heims in Außenwahngruppen im Jahr 2015). Bei der in Teilen kostenorientierten Steuerung der Personalwirtschaft wurde über geeignete Maßnahmen die verhandlungsbedingte Unterdeckung des Personalaufwandes ausgeglichen. Solche Maßnahmen stellen allerdings immer einen Kompromiss zwischen Wirtschaftlichkeit und Personalqualität dar. DerWirtschaftsplan des SEB für 2014 sieht Umsatzerlöse von T€ 15.573 vor (Plan 2013: T€ 14.894). Zur Erbringunq der Leistungen sind 290 VzA (Plan 2013: 277 VzA) geplant. Investitionen sind für 2014 in Höhe von T€ 342 vorgesehen (Plan 2013: T€ 277). Der Wirtschaftsplan 2014 prognostiziert insgesamt einen Jahresüberschuss von T€ 90. Aufgrund der nicht zu erwartenden endgültigen Klärung ~er vollumfäng lichen Vergütung der Behand- lungspflegeleistungen und dem teilweise erheblichen zeitlichen Auseinanderfallen zwischen Rechnungslegung des SEB und Rechnungsbegleichung durch die Kostenträger wird der SEB zur Überbrückung von Liquiditätsspitzen auch in 2014 einen Kassenkreditrahmen von T€ 800 benötigen. Mit der strategischen Ausrichtung des Betriebes und den in den Verhandlungen von 2012/2013 erzielten Ergebnisse ist ein gutes Fundament für einen erfolgreichen Wirtschaftsverlauf in 2014 gelegt. in Anbetracht der vorläufigen, nicht kostendeckenden Entgelte für die Behandlungspflege in den stationären Angeboten und dem ungewissen Zeitlauf in der diesbezüglichen juristischen Auseinandersetzung besteht ein grundsätzliches, vom SEB nur bedingt beeinflussbares Risiko für die Ganzjahressicht Der SEB geht davon aus, dass bei entsprechender Entgeltfestsetzung zu einem bestimmten Termin in der Zukunft ein Nachzahlungsanspruch zum 16.05.2013 besteht, dieser wirkt sich aber erst in dem Jahr der tatsächlichen Festsetzung aus. Natürlich besteht auch grundsätzl ich das Risiko, dass ein Gericht die geleisteten Aufwendungen nicht in vollem Umfang anerkennt. Dies ist aus Sicht der Betriebsleitung jedoch begrenzt, weil sowohl in der Wohnstätte Dahlienstraße als auch in der Wohnstätte Breunsdorffstraße die Entgeltforderungen gegenüber den Krankenkassen weit unter dem durchschnittlichen Kostensatz vergleichbarer Angebote anderer Träger liegen. -193- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe. Leipzig Anlage 4 16 Es ist davon auszugehen, dass in Folge der Vielzahl bereits umgesetzter bzw. in Vorbereitung befindlichen strukturellen I organisatorischen Maßnahmen, stellentechnischen I personalwirtschaftlichen Maßnahmen sowie verschiedenen Leistungsausweitungen sich die wirtschaftliche Basis des SES stärkt und damit ein zunehmend gestaltendes Agieren im SES ermöglicht wird. Leipzig, 11 . Juni 2014 Peter Böhmer Betriebsleiter -194- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig -195- Beschluss Ratsversammlung vom 20.04.2016 Ö 19.12 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 19:35 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02281 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird wie folgt festgestellt: 31.12.2014 in € Bilanzsumme 154.272.922,26 davon entfallen: Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten 149.959.078,35 4.312.879,76 964,15 Passiva Eigenkapital Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklage Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre Gewinn / Verlust 30.000.000,00 13.054.530,02 849.208,44 701.172,71 - 59.606,42 Sonderposten aus Zuwendungen zur -196- Finanzierung des Anlagevermögens 94.426.214,13 Rückstellungen Verbindlichkeiten Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Rechnungsabgrenzungsposten 921.300,00 7.787.929,99 127.799,00 Summe der Erträge Summe der Aufwendungen 24.926.681,62 24.986.288,04 Jahresüberschuss/ -fehlbetrag - 59.606,42 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 59.606,42 wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -197- Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Sonstige Vermögensgegenstände II. C. Rechnungsabgrenzungsposten III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe I. B. Umlaufvermögen III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten I. A. Anlagevermögen Aktiva 456.561,87 96.121,08 2.255.816,32 1.458.691,19 124.541.809,78 7.248,00 150.462,46 3.803.621,82 435.032,31 11.563.785,47 EUR Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig EUR EUR 31.12.2013 Passiva 35.853,30 4.267.190,46 9.836,00 -198- 154.272.922,26 159.376.184,38 964,15 4.312.879,76 F. Rechnungsabgrenzungsposten E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung 7.904,57 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 241.716,46 347.468,44 (31.12.2013: EUR 284.404,44) 43.861,84 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 5.081.703,55 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 137.586,78 1.147.203,20 (31.12.2013: EUR 73.534,59) 6.620.237,03 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 3.296.292,25 36.709,81 (31.12.2013: EUR 1.596.439,90) 6.664.851,41 4. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.858.819,58 (31.12.2013: EUR 1.962.697,89) 531,61 - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 0,00 (31.12.2013: EUR 0,00) - davon aus Steuern EUR 189.254,23 (31.12.2013: EUR 158.873,69) - A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 26.083,00 18.509,00 Andere Gewinnrücklagen IV. Gewinnvortrag V. Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss 133.696.209,54 7.805,00 150.462,46 1.985.176,00 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 357.366,81 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 7.064.237,04 2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 140.501.959,84 143.261.256,85 3. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 9.431.035,51 9.431.035,51 149.959.078,35 152.710.801,36 C. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen EUR 31.12.2014 Bilanz Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 EUR 1.858.819,58 3.296.292,25 2.391.101,70 241.716,46 222.433,00 6.230.591,74 6.464.374,39 6.832.332,55 154.272.922,26 159.376.184,38 127.799,00 7.787.929,99 1.962.697,89 1.596.439,90 2.387.049,51 284.404,44 0,00 942.300,00 942.300,00 122.900,00 798.400,00 921.300,00 73.906.564,00 2.770.934,00 23.915.787,92 10.330,00 94.426.214,13 100.603.615,92 71.333.547,00 2.405.645,38 20.680.263,75 6.758,00 849.208,44 494.917,41 206.255,30 44.544.911,17 849.208,44 701.172,71 -59.606,42 EUR 31.12.2013 30.000.000,00 12.994.530,02 44.545.304,75 31.12.2014 30.000.000,00 13.054.530,02 EUR Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 EUR 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge EUR 2013 EUR 15.882.057,05 15.168.777,88 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung EUR 362.296,99 (2013: EUR 339.987,55) - 9.030.097,33 9.950.613,23 2.103.919,61 1.098.747,57 944.834,66 2.043.582,23 1.138.252,32 965.667,29 11.123.057,67 10.455.410,95 2.300.781,67 2.166.827,02 13.423.839,34 12.622.237,97 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.995.547,10 6.611.558,98 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.319.989,62 3.643.059,54 14.527,24 23.450,29 13.135,34 70.250,61 214.007,15 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen EUR 13.095,96 (2013: EUR 20.531,84) 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 8.395,53 10. Sonstige Steuern 129.857,03 7.751,85 11. Jahresfehlbetrag/-überschuss -59.606,42 206.255,30 -199- Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Anhang I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden. Entsprechend § 26 Abs. 1 Satz 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In Anwendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende Positionen ergänzt. Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt. Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögenslage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren gewählt. Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung der Unternehmenstätigkeit beachtet. 1. Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet worden. Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare Abschreibungen -200- über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen. Ab dem Wirtschaftsjahr 2014 wird von der steuerlichen Bewertungsvorschrift gemäß § 6 Abs. 2a EStG, wonach geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) mit Anschaffungskosten über EUR 150,00 und unter EUR 1.000,00 in einem Sammelposten erfasst werden, der einheitlich (ohne Beachtung des tatsächlichen Verschleißes und Verbleibes im Unternehmen) linear über fünf Jahre abgeschrieben wird, kein Gebrauch mehr gemacht. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als EUR 150,00 werden nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die bis zum Wirtschaftsjahr 2013 gebildeten Sammelposten werden bis zum Ende der jeweiligen 5-Jahresfrist weiter fortgeführt. Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anschaffungskosten bewertet. 2. Vorräte Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern angesetzt. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pauschalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von 50 % und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von 100 % vorgenommen. Die Pauschalwertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %. 4. Flüssige Mittel und Eigenkapital Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sowie das Stammkapital sind zu Nennwerten bilanziert. -201- 5. Latente Steuern Latente Steuern werden auf die Unterschiede in den Bilanzansätzen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz angesetzt, sofern sich diese in späteren Wirtschaftsjahren voraussichtlich abbauen. Aktive und passive latente Steuern werden saldiert ausgewiesen. Im Falle eines Aktivüberhangs der latenten Steuern zum Bilanzstichtag unterbleibt gemäß § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein Ansatz aktiver latenter Steuern. Bei der Berechnung der latenten Steuern werden die zum Abschlussstichtag maßgeblichen Steuersätze (Körperschaftsteuer: 15 %; Solidaritätszuschlag: 5,5 % der Körperschaftsteuer; Gewerbesteuer: Messbetrag 3,5 % und Hebesatz 460 %) zugrunde gelegt. Bei den aktiven latenten Steuern wurde vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht; ein Ansatz unterbleibt. Die aktiven latenten Steuern resultieren im Wesentlichen aus temporären Differenzen in den Bereichen der Rückstellungen für Altersteilzeit und Jubiläen sowie aus Verlustvorträgen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Blockheizkraftwerk (BHKW) Dösen. 6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31. Dezember 2014 angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen. 7. Rückstellungen Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre abgezinst. Für Personalaufwendungen sowie für andere ungewisse Verbindlichkeiten und erkennbare Risiken sind Rückstellungen in angemessenem Umfang gebildet worden. Die Bilanzierungen erfolgen zum Erfüllungsbetrag. Der Berechnung der Rückstellungen für Altersteilzeit und für Jubiläumsverpflichtungen wurden die Heubeck-Richttafeln 2005 G zugrunde gelegt. Diese wurde nach versicherungsmathematischen Grundsätzen unter Berücksichtigung eines Zinsfußes von 3,26 % zum 31. Dezember 2014 bei Altersteilzeit und von 4,53 % zum 31. Dezember 2014 bei Jubiläen gemäß der anzuwendenden Rückstellungsabzinsungsverordnung ermittelt. Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde eine Fluktuation in Höhe von 3,5 % p. a. und eine Einkommenssteigerung von 1,88 % unterstellt. Für die Altersteilzeitrückstellungen wurde ein Einkommenstrend von 1,88 % p. a. unterstellt. 8. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. -202- 9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Krankenhäuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27. April 1993. Der Ausgleichsposten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Anlagegüter aufgelöst, so dass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Förderung sichergestellt ist. 10. Rechnungsabgrenzungsposten Aktive/passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/Einnahmen vor dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. III. Erläuterungen zur Bilanz 1. Anlagevermögen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus dem als Anlage beiliegenden Anlagennachweis ersichtlich. Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2014 wurden wie folgt finanziert: TEUR Eigenmittel Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie Trägermittel Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand Spenden 4.643 60 16 12 1 4.732 Im Wirtschaftsjahr 2014 waren außerplanmäßige Abschreibungen aus der Schließung der obersten Etage des Parkhauses in Höhe von TEUR 127 vorzunehmen. Von diesen außerplanmäßigen Abschreibungen sind TEUR 47 aufgrund der vorliegenden Trägerfinanzierung ergebnisneutral. Im Wirtschaftsjahr 2014 wurde die Neubaumaßnahme Haus F in der Klinik für forensische Psychiatrie schlussabgerechnet. Der sich aus dem Unterschreiten der geplanten Bausumme ergebende Abgang von Anschaffungskosten in Höhe von TEUR 1.397 bleibt aufgrund der Finanzierung über das Land Sachsen vollständig liquiditäts- und ergebnisneutral. Der Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigenkapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2014 TEUR 11.838. Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2014 beträgt TEUR 1.259. -203- 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundessozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V und XII sowie Vereinbarungen mit Krankenkassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegen Selbstzahler ausgewiesen. Alle Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben - wie im Vorjahr - eine Laufzeit von bis zu einem Jahr. Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 96 (Vj.: TEUR 44) gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen - wie im Vorjahr - überwiegend Ansprüche des Eigenbetriebes aus dem Cash-Management gegen die Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 1.376 im Wesentlichen Schadenersatzforderungen gegen die beteiligten Bauunternehmen für die wirtschaftlichen Folgen eines Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Forderung beinhaltet Sanierungskosten des Baukörpers sowie Erlösausfälle der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH im Brandverletztenzentrum. Der Ansatz der Forderungen erfolgt unter Berücksichtigung eines Risikoabschlages für die Unwägbarkeiten des Klageverfahrens nur in Höhe von 65 % der zugrundeliegenden Erlösausfälle bzw. Bauschäden. In Höhe von TEUR 73 sind darüber hinaus Forderungen auf Rückerstattung von Arbeitgeberanteilen der Jahre 2007 bis 2010 der ZVK gegen die Unfallkasse Sachsen ausgewiesen. 3. Eigenkapital Zum Bilanzaufstellungszeitpunkt war der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 noch nicht durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig festgestellt. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung durch den zuständigen Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit (BAJSG) wird der entsprechende Stadtratsbeschluss gefasst werden. Die nächte planmäßige Sitzung des BAJSG findet am 13. Mai 2015 statt. Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: Stand 1.1.2014 Gezeichnetes Kapital Allgemeine Rücklage/Zweckgebundene Rücklage Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Andere Gewinnrücklagen Gewinn des Vorjahres/Gewinnvortrag Jahresüberschuss/-fehlbetrag EUR 30.000.000,00 Umgliederung gemäß SächsEigBVO EUR Stand 1.1.2014 0,00 EUR 30.000.000,00 13.843.738,46 0,00 -13.843.738,46 12.994.530,02 0,00 494.917,41 206.255,30 44.544.911,17 Umgliederungen Zuführung EUR EUR Stand 31.12.2014 0,00 0,00 EUR 30.000.000,00 0,00 12.994.530,02 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 13.054.530,02 849.208,44 0,00 0,00 849.208,44 494.917,41 206.255,30 0,00 206.255,30 -206.255,30 0,00 0,00 -59.606,42 849.208,44 701.172,71 -59.606,42 0,00 44.544.911,17 0,00 393,58 44.545.304,75 -204- Die Darstellung der Rücklagen des Eigenbetriebes wurde zum 1. Januar 2014 an die einschlägigen Bestimmungen des § 26 Abs. 1 SächsEigBVO angepasst. Der Vorjahresausweis ändert sich entsprechend. 4. Rückstellungen Die Steuerrückstellungen (TEUR 123) umfassen die erwarteten Grundsteuernachzahlungen für die Veranlagungszeiträume 2010 bis 2014. Die sonstigen Rückstellungen (TEUR 798) beinhalten im Wesentlichen ausstehende Rechnungen (TEUR 340), Rückzahlungsrisiken für Fördermittel (TEUR 198) sowie Personalrückstellungen (TEUR 148). Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen (10 Jahre) wurden voraussichtliche Preissteigerungen von 2 % p. a. sowie voraussichtliche Personalkostensteigerungen von 1,6 % p. a. zugrunde gelegt. 5. Verbindlichkeiten Unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen die zum 31. Dezember 2014 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR 1.315 (Vj.: TEUR 1.375) sowie Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. Die Verbindlichkeiten für das entgeltlich gewidmete Anlagevermögen sind plangemäß entsprechend der Vereinbarung mit der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 bis zum Jahr 2036 ratierlich zu tilgen. Daraus resultieren Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr in Höhe von TEUR 1.255 (davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren TEUR 1.015). Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen mit TEUR 2.118 (Vj.: TEUR 1.392) im Wesentlichen Verpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Verpflichtungen bestehen für Erlösausfälle des Brandverletztenzentrums sowie für Wasserschäden am Baukörper, zu deren Sanierung die Pächterin ihrerseits nach dem geltenden Pachtvertrag verpflichtet ist. Weitere Verbindlichkeiten in Höhe von TEUR 1.178 (Vj.: TEUR 204) bestehen im Rahmen des Cash-Managements überwiegend gegenüber der Klinikum St. Georg gGmbH. Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus der Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 1.118, Lohn- und Gehaltsverbindlichkeiten von TEUR 128, noch nicht verwendete Zuschüsse und Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens in Höhe von TEUR 61 sowie Verwahrgelder in Höhe von TEUR 60. Im Bestand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von TEUR 189 enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. Mit Ausnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig haben alle übrigen Verbindlichkeiten - wie im Vorjahr - eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind unbesichert. -205- 6. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 6.464 der Nettobarwertvorteil aus der USCross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswirksam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR 364 erfolgswirksam aufgelöst. IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 1. Umsatzerlöse Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: 2014 TEUR Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) Medizinisch-soziale Wohnheime (MSW) Verwaltung Zentrum für Drogenhilfe (ZfD) 2013 TEUR 11.506 2.312 1.351 713 10.871 2.364 1.351 583 15.882 15.169 Der Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Landesverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB V und XII. Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grundstücke an die Klinikum St. Georg gGmbH (TEUR 1.250). Darüber hinaus werden Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen (TEUR 11.531), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie (TEUR 11.082) beinhalten, ausgewiesen. Die Umsätze der Medizinisch-sozialen Wohnheime betreffen das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (TEUR 1.305) und die Sozialtherapeutische Wohnstätte (TEUR 1.007). 2. Sonstige betriebliche Erträge Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 4.896; Vj.: TEUR 5.598), Entgelte der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe (TEUR 2.715; Vj.: TEUR 2.609), Erträge aus Schadenersatzansprüchen gegen die beteiligten Baufirmen aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 (TEUR 501; Vj.: TEUR 1.044), Erträge aus der Auflösung des Nettobarwertvorteils aus der US-Cross-Border-Lease-Transaktion (TEUR 364; Vj.: TEUR 364), Erstattungen von Personalkosten durch Dritte (TEUR 121; Vj.: TEUR 85), Erträge aus der Auflösung des Ausgleichspostens aus Darlehensförderung (TEUR 95; Vj.: TEUR 98) sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR 88; Vj.: TEUR 46). Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 652 (Vj.: TEUR 1.093) enthalten. Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 88 (Vj.: TEUR 46), Erträgen -206- aus der Ausbuchung von Verbindlichkeiten und Zahlungseingängen auf ausgebuchte Forderungen in Höhe von TEUR 61 (Vj.: TEUR 2), Auflösungen von Einzel- und Pauschalwertberichtigungen von TEUR 0 (Vj.: TEUR 1), Erträgen aus Schadenersatz für den Wasserschaden am Brandverletztenzentrum in Höhe von TEUR 501 (Vj.: TEUR 1.044) sowie weiteren Erstattungen und Erträgen in Höhe von TEUR 2 (Vj.: TEUR 0) zusammen. 3. Abschreibungen Die Abschreibungen des Vorjahres umfassten periodenfremde Bestandteile aus der Nachaktivierung der Neubaumaßnahme Haus F in der Klinik für Forensische Psychiatrie im Umfang von TEUR 1.180. 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR 771; Vj.: TEUR 787), Aufwendungen aus Schadenersatzverpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 (TEUR 770; Vj.: TEUR 1.392), Objektbewachungskosten (TEUR 494; Vj.: TEUR 480), Instandhaltungsaufwendungen (TEUR 400; Vj.: TEUR 390), Aufwendungen für Leiharbeit (TEUR 205; Vj.: TEUR 52) sowie Abgaben und Versicherungen (TEUR 97; Vj.: TEUR 140). Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR 956 (Vj.: TEUR 1.406) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen sowie die Zuführung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 185 (Vj.: TEUR 7), Aufwendungen aus Schadenersatz für den Wasserschaden am Brandverletztenzentrum in Höhe von TEUR 770 (Vj.: TEUR 1.392) sowie weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 7). 5. Zinsen und ähnliche Erträge Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 3). 6. Zinsen und ähnliche Aufwendungen TEUR 5 (Vj.: TEUR 8) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archivierung. -207- 7. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen Entsprechend den Regelungen in der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) ist in der Gewinn- und Verlustrechnung eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen zu erstellen: Verwaltung EUR 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 1.411.318,79 4.602.042,41 6.013.361,20 ZfD EUR KFP EUR 712.471,12 11.506.216,56 2.766.616,86 1.865.379,45 3.479.087,98 13.371.596,01 MSW Eigenbetrieb Konsoli- EUR Sparten EUR dierung EUR 2.312.219,47 15.942.225,94 61.573,64 9.295.612,36 2.373.793,11 25.237.838,30 Eigenbetrieb EUR -60.168,89 15.882.057,05 -265.515,03 9.030.097,33 -325.683,92 24.912.154,38 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Summe Material- und Personalaufwand 15.866,90 146.433,89 821.785,74 154.165,79 1.138.252,32 0,00 1.138.252,32 4.200,41 20.067,31 85.783,62 232.217,51 757.041,25 1.578.826,99 118.642,01 272.807,80 965.667,29 2.103.919,61 0,00 0,00 965.667,29 2.103.919,61 241.480,10 2.132.994,03 7.195.005,21 1.553.578,33 11.123.057,67 0,00 11.123.057,67 49.485,85 290.965,95 451.525,91 2.584.519,94 1.478.867,38 8.673.872,59 320.902,53 1.874.480,86 2.300.781,67 13.423.839,34 0,00 0,00 2.300.781,67 13.423.839,34 311.033,26 2.816.737,45 10.252.699,58 2.147.288,66 15.527.758,95 0,00 15.527.758,95 5. Abschreibungen 4.197.668,31 21.334,77 1.751.694,72 24.849,30 5.995.547,10 0,00 5.995.547,10 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.217.681,41 673.466,59 1.372.218,56 382.306,98 3.645.673,54 -325.683,92 3.319.989,62 3.843,45 3.665,90 6.809,07 208,82 14.527,24 0,00 14.527,24 10.392,69 5.421.898,96 648,00 691.783,46 1.462,00 3.118.566,21 632,65 407.580,11 13.135,34 9.639.828,74 0,00 -325.683,92 13.135,34 9.314.144,82 280.428,98 -29.432,93 330,22 -181.075,66 70.250,61 0,00 70.250,61 129.281,56 226,65 330,22 18,60 129.857,03 0,00 129.857,03 151.147,42 -29.659,58 0,00 -181.094,26 -59.606,42 0,00 -59.606,42 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9. Steuern Überschuss/Fehlbetrag -208- V. Sonstige Angaben 1. Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden durchschnittlich 284 Mitarbeiter beschäftigt, davon ein Auszubildender. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: Anzahl Mitarbeiter 2014 Dienstart Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonderdienst Anzahl Mitarbeiter 2013 5 133 102 18 1 7 17 1 5 130 97 17 1 5 18 1 284 274 2. Gremien des Eigenbetriebes Die Gremien des Eigenbetriebes sind: • Stadtrat, § 6 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 • Betriebsausschuss, § 7 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 • Oberbürgermeister, § 8 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 • Betriebsleiter des Eigenbetriebes, § 9 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 Nach der Betriebssatzung vom 12. Oktober 2005, in der Fassung vom 28. Oktober 2009, hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde. Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden. In der Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 11. Dezember 2013 (Beschluss Nr. RBV1843/ 13) wurde der Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) beschlossen. Darin ist unter anderem geregelt, dass gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK eine Veröffentlichung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jahresabschluss erfolgen soll. Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des LCGK. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechende Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK. -209- Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit. Der Ausschuss hat folgende personelle Zusammensetzung: • Herr Burkhard Jung, Vorsitzender, Oberbürgermeister • Herr Professor Thomas Fabian, Ständiger stellvertretender Vorsitzender, Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule • Herr Dr. Arnd Besser, Arzt (bis 18. Dezember 2014) • Herr Stefan Billig, Arzt im Ruhestand (bis 18. Dezember 2014) • Herr Dr. Michael Burgkhardt, Arzt (bis 18. Dezember 2014) • Frau Margitta Hollick, Lehrerin/Rentnerin • Frau Ute Köhler-Siegel, Lehrerin • Frau Juliane Nagel, Assistentin einer Abgeordneten und Studentin (bis 18. Dezember 2014) • Herr Ansgar König, Sänger (bis 18. Dezember 2014) • Herr Jens Lehmann, Erzieher • Herr Michael Schmidt, Arbeitsvermittler (bis 18. Dezember 2014) • Herr Christian Schulze, Heimleiter eines Seniorenzentrums • Frau Naomi-Pia Witte, Büroleiterin eines Abgeordneten • Herr Karsten Albrecht, Geschäftsführer eines Vereins • Herr Andreas Habicht, Angestellter (ab 18. Dezember 2014) • Frau Nicole Christiane Lakowa, Wissenschaftlerin (ab 18. Dezember 2014) • Frau Dr. Judith Künstler, Fachärztin (ab 18. Dezember 2014) • Herr Holger Hentschel, Bankkaufmann (ab 18. Dezember 2014) • Herr Adam Bednarsky, Doktorand (ab 18. Dezember 2014) Vom Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und Nikolai-Rumjanzew-Straße. -210- Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US-amerikanischen Vertragspartnern ergeben sich aus Haupt- und Unterleasingvereinbarungen Handlungsfristen und Termine mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht für den Eigenbetrieb die Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden. Zum Stichtag 31. Dezember 2014 bestehen keine laufenden Zahlungsverpflichtungen aus der Vereinbarung. Die in im Rahmen des Geschäftes anfallenden Mietzahlungen und Verpflichtungen aus einem Zins- und Währungsswap waren durch Zahlungsübernahmeverpflichtungen der beteiligten Banken gesichert. Sowohl Zahlungsverpflichtungen aus dem Zins- und Währungsswap als auch Mietzahlungsverpflichtungen aus dem zugrunde liegenden Euro-Payment-Undertaking-Agreement waren mit Ablauf des Monates Januar 2013 vollständig erfüllt. Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital-Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW-Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der Eigenbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen. Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die CrossBorder-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,2 % der zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte betrugen TEUR 10.788. 4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Die Verpflichtungen aus Servicemanagement-, Dienstleistungs-, Reinigungs-, Speisenversorgungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge ausgewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR 3.061 für Verpflichtungen bis ein Jahr und TEUR 38 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jahren. 5. Abschlussprüferhonorar Das vom Abschlussprüfer, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr 2014 berechnete Gesamthonorar beträgt für Abschlussprüfungsleistungen netto TEUR 19 und für sonstige Leistungen netto TEUR 2. -211- 6. Gewinnverwendungsvorschlag Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes schlägt dem Stadtrat der Stadt Leipzig vor, den Jahresfehlbetrag für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 auf neue Rechnung vorzutragen. Leipzig, den 20. April 2015 Dr. Iris Minde Direktorin -212- Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig III. Finanzanlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten EUR EUR 0,00 4.731.804,19 9.431.035,51 4.710.475,90 251.396.012,86 261.086.954,21 52.986,18 0,00 0,00 0,00 120.188,80 4.537.300,92 225.777.690,66 63.828,65 150.462,46 16.963.564,47 1.376.229,58 7.064.237,04 21.328,29 Zugang 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.543.708,63 0,00 0,00 3.372.611,70 171.096,93 0,00 EUR Umbuchungen 0,00 281.234,13 EUR Endstand Anlagennachweis 92.081.481,12 56.023,65 0,00 14.978.388,47 1.018.862,77 0,00 241.396,84 EUR Anfangsstand 9.431.035,51 0,00 -213- 2.080.614,84 263.738.143,56 108.376.152,85 0,00 2.080.614,84 254.025.873,92 108.134.756,01 2.010.652,39 220.276.315,82 0,00 63.828,65 0,00 150.462,46 0,00 20.336.176,17 32.209,96 1.635.305,35 37.752,49 11.563.785,47 EUR Abgang Entwicklung der Anschaffungswerte Anfangsstand 259.905,84 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig 5.995.547,10 0,00 5.981.792,81 4.680.857,21 557,00 0,00 1.163.457,87 136.920,73 0,00 13.754,29 EUR Abschreibungen des Wirtschaftsjahres 0,00 0,00 0,00 0,00 -467.344,51 0,00 0,00 390.708,01 76.636,50 0,00 EUR Umbuchungen 0,00 26.083,00 EUR Stand 31.12.2014 18.509,00 EUR Stand 31.12.2013 95.734.506,04 124.541.809,78 133.696.209,54 56.580,65 7.248,00 7.805,00 0,00 150.462,46 150.462,46 16.532.554,35 3.803.621,82 1.985.176,00 1.200.273,04 435.032,31 357.366,81 0,00 11.563.785,47 7.064.237,04 255.151,13 EUR Endstand Restbuchwerte 0,00 9.431.035,51 9.431.035,51 592.634,74 113.779.065,21 149.959.078,35 152.710.801,36 0,00 592.634,74 113.523.914,08 140.501.959,84 143.261.256,85 560.487,78 0,00 0,00 0,00 32.146,96 0,00 EUR Entnahme für Abgänge Entwicklung der Abschreibungen Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 % 2,3 0,0 2,4 2,1 0,9 0,0 5,7 8,4 0,0 4,9 Durchschnittlicher Abschreibungssatz % 56,9 100,0 55,3 56,5 11,4 100,0 18,7 26,6 100,0 9,3 Durchschnittlicher Restbuchwert Kennzahlen Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 A. Grundlagen des Eigenbetriebes Zweck des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, bestehend aus den Unternehmensbereichen • Klinik für Forensische Psychiatrie, • Zentrum für Drogenhilfe, • Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozial- therapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke), • Verwaltung, ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dies wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: • Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie • Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung • Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken • Ärztliche und psychologische Betreuung • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken • Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes Für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses bestellt. Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ist gemäß des Vollstreckungsplanes des Freistaates Sachsen für den Vollzug der Maßregel gemäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter aus den -214- Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke Straftäterinnen aus ganz Sachsen. Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines Versorgungsauftrages (Grundleistungsvertrag mit der Stadt Leipzig/Gesundheitsamt) für die ambulante Suchthilfe an 6 Standorten mit 8 Leistungseinheiten in Leipzig wahr. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG. Fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit den Schwerpunkten Beratung und Behandlung, Vermittlung in Therapie, in Rehabilitationsmaßnahmen bzw. in andere medizinische Einrichtungen sowie Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung und die Kooperation im Netzwerk aufsuchender Dienste, die Arbeit mit Angehörigen und Unterstützung von Selbsthilfegruppen betrieben. Neben der klassischen Beratung werden Leistungen zur ambulanten Rehabilitation mit Schwerpunkt in zwei Einrichtungen und Nachsorge in allen Suchtberatungsstellen erbracht. Daneben wurden drei weitere Leistungsvereinbarungen mit kommunalen Dienststellen abgeschlossen. Dabei werden das Wohnhaus "Haus Alt-Schönefeld" für chronisch alkoholkranke Männer mit 35 Plätzen sowie die Notschlafstelle für illegal Drogengebrauchende in der "Alternative I" in der Chopinstraße (10 Betten für Notschlafen und 10 Betten für Motivationswohnen) über den Leistungs- und Kostenträger Sozialamt versorgt. Mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung besteht eine Leistungsvereinbarung (Sozialpädagogische zur Durchführung Familienhilfe/Erziehungsbeistand) mit ambulanter erzieherischer suchttherapeutischer Hilfen Co-Beratung. Weitere Leistungsbeziehungen sind mit der Justizvollzugsanstalt Leipzig, dem Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf/Jobcenter sowie dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung eines Modellprojektes für Kinder aus suchtbelasteten Familien vereinbart. Nachsorge bzw. ambulante Rehabilitationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von Krankenversicherung bzw. Rentenversicherung getragen. Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte (STW) auch im Jahr 2014 von den Betroffenen wie in der Vergangenheit in hundertprozentigem Umfang angenommen. Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK) betreut, pflegt und therapiert 20 Bewohner. Wesentliche Grundlage des Bereiches Verwaltung ist die Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Grundlage eines Pachtvertrages. -215- Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen vollständig umgesetzt. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung. Dazu wurden entsprechende Investitionsvorschläge seitens der Pächterin unterbreitet. B. Wirtschaftsbericht Der Eigenbetrieb weist im Wirtschaftsjahr 2014 eine stabil positive Leistungsentwicklung auf, die sich aufgrund der bereichsbezogen zum Teil sehr restriktiven Rahmenbedingungen nicht durchgängig im Ergebnis auswirken konnten. Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime und im Zentrum für Drogenhilfe konnten die Aufwandssteigerungen, verursacht durch Tarifsteigerungen, nicht vollständig kompensiert werden. Die KFP war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr, bezogen auf 118 Planbetten, zu 96,05 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit auf Planniveau. Bei einer Maximalbelegung im Februar von 116,29 Patienten/Tag und einer Minimalbelegung im April von 109 Patienten/Tag wurde ein Jahresdurchschnitt von 113 Patienten/Tag erreicht. Dabei waren über das ganze Jahr die Plätze auf den Regelbehandlungsstationen durchgängig belegt. Frei werdende Personalstellen konnten entsprechend der Vorgaben des Sozialministeriums zeitnah mit qualifiziertem Personal nachbesetzt werden, sodass jederzeit eine dem erforderlich hohen Standard entsprechende Patienten-Betreuung gewährleistet war. Mit Jahresbeginn 2014 hat die Forensische Nachsorgeambulanz der KFP (FIA) am neuen Standort in der Josephinenstraße 11 in Leipzig nach abgeschlossenen Umbaumaßnahmen die neuen Räumlichkeiten bezogen. Seit August 2014 ist die forensische Nachsorge auch im SächsPsychKG festgeschrieben und somit gesetzlicher Bestandteil der Maßregel. Das in 2013 begonnene Beschulungsprojekt für die Patienten zum Erreichen eines qualifizierten Hauptschulabschlusses bzw. Hauptschulabschlusses in Kooperation mit der TÜV-Mittelschule konnte erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. 11 Patienten erreichten den Schulabschuss und befinden sich zwischenzeitlich größtenteils in der Berufsausbildung. Im ZFD wurden mit insgesamt 2.934 betreuten Klienten (+ 5 % im Vergleich zu 2013) ein Höchstwert erreicht. Seit Jahren schon liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der SBB auf ähnlicher Höhe und dokumentieren eine Auslastungsgrenze, die mit dem vorhandenen Personal kaum weiter dehnbar sein wird. Gleichwohl hält die Nachfrage nach mehr Beratung und kurzfristiger Terminsetzung an. Ein Schwerpunkt der Beratungsarbeit liegt nach wie vor bei alkoholkranken Klienten. Im Jahr 2014 sind es 1.440 gegenüber 1.424 im Jahr 2013. Die Zahl der Suchtkranken mit illegalem Drogengebrauch liegt bei 1.099 (2013: 1.045). Seit Jahren bilden Opiatabhängige bei der primären Problemsubstanz bei Drogenkonsumenten mit 521 die Hauptgruppe. Bezogen auf Sachsen werden mehr als die Hälfte der Opiatabhängigen im Zentrum für Drogenhilfe betreut. Ein weiterer sprunghafter Anstieg ist bei den Crystal-Konsumenten zu verzeichnen. Waren es 2011 80 Klienten, so stieg der Wert kontinuierlich in 2014 auf 403 an – das sind 14 % aller Klienten im Zentrum für Drogenhilfe. D. h. jeder 7. Klient ist im Zentrum für Drogenhilfe im Jahr 2014 in der Hauptsubstanz Crystal geführt. -216- Der Prophylaxe in der Vor- und Fürsorge für illegal Drogengebrauchende in der Chopinstraße kommt eine Schlüsselbedeutung zu. Die Nachfrage nach Wohnplätzen bzw. Notschlafstellen war bleibend hoch: Im Jahr 2014 waren 3.965 Übernachtungen in der Notschlafstelle zu verzeichnen und 15.750 im Motivationswohnen der "Alternative I" bzw. im Wohnhaus "Haus Alt-Schönefeld". Im Rahmen der Kooperation mit der Justizvollzugsanstalt Leipzig betreute das Zentrum für Drogenhilfe 94 Klienten. In der STW spiegeln sich die Ergebnisse der durchgesetzten Veränderungen im Bereich der Neuorganisation der Struktur- und Prozessqualität des Hauses in deutlich rückläufigen Krankenhausaufenthalten sowohl hinsichtlich der Anzahl der Abwesenheitstage als auch der Dauer der klinischen Behandlungen wider. Darüber hinaus konnten im Jahresverlauf mehrere Bewohner in Angebote mit niedrigschwelligeren Betreuungsformen begleitet werden. Die engere Zusammenarbeit mit den Partnern der komplementären Psychiatrie führt zu einem deutlichen Qualitätszuwachs für die Bewohner der Wohnstätte. Die Außenwohngruppe Nürnberger Straße 29a wurde zum 31. März 2014 in die Trägerschaft des Trägerwerk Soziale Dienste Sachsen übergeben. Das für die Bewohner therapeutisch wichtige Angebot konnte innerhalb der Strukturen des Eigenbetriebes nicht wirtschaftlich betrieben werden. Im PWK war die Auslastung mit kumulativen 99,6 % sehr gut. Die trotz des Schweregrades niedrigen Zahlen der Krankenhausaufenthalte der Bewohner bestätigen die pflegerische Versorgung auf hohem Niveau. Die Betriebsergebnisse beider Häuser werden durch die fortlaufende Kostenüberwachung im Bereich Sachkosten und Fremdleistungen im Rahmen gehalten. Der auf Grund langer krankheitsbedingter Abwesenheiten von Mitarbeitern in beiden Einrichtungen erforderliche Einsatz von Fremdpersonal führte zu einer Überziehung der Personalkostenbudgets im gesamten Bereich. Diese konnte trotz der hohen Auslastungsgrade beider Häuser nicht vollumfänglich ausgeglichen werden. Die Klinikum St. Georg gGmbH erbringt für den Bereich Verwaltung die Instandhaltungsarbeiten für die im Rahmen des Pachtvertrages genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2014 auf ein Volumen in Höhe von TEUR 2.282. Darüber hinaus weist der Eigenbetrieb Investitionen in den Gebäudebestand in Höhe von TEUR 53 sowie in die Anlagen im Bau in Höhe von TEUR 4.537 aus. Die Anlagen im Bau betreffen im Wesentlichen die Errichtung des OP-Zentrums Haus 21 am Standort Delitzscher Straße. Die Maßnahme dient der Konzentration der Operationskapazitäten sowie der Intensiv- und Intermediate Care-Bereiche. Dazu wird das Haus 21 aufgestockt und gemeinsam mit den vorhandenen Operationssälen im Haus 20 als zentrales OP-Zentrum etabliert. Per 31. Dezember 2014 wurden TEUR 11.314 in die Maßnahme investiert. -217- Die offizielle Einweihung war Ende Januar 2015. Die technische Inbetriebnahme ist am 7. April 2015 erfolgt. Der Eigenbetrieb weist im Jahr 2014 mit Fördermitteln der öffentlichen Hand und Zuwendungen Dritter finanzierte Investitionen in Höhe von TEUR 89 aus. Die Verwendung der Mittel erfolgte wirtschaftlich, sparsam und zweckentsprechend. Die maßnahmenbezogenen Nachweise liegen vor. C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 1. Vermögenslage 31.12.2014 TEUR Aktiva Anlagevermögen langfristiges Vermögen Vorräte kurzfristige Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände liquide Mittel Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristiges Vermögen Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten langfristige Rückstellungen langfristige Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter langfristige Mittel kurzfristige Rückstellungen kurzfristige Verbindlichkeiten Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristige Mittel Summe Passiva 31.12.2013 TEUR Veränderung TEUR Veränderung % 149.959 149.959 10 152.711 152.711 8 -2.752 -2.752 2 -1,8 -1,8 26,5 4.267 36 1 4.314 154.273 6.620 37 1 6.665 159.376 -2.353 -1 0 -2.351 -5.103 -35,5 -1,9 0,0 -35,3 -3,2 44.545 94.426 97 44.545 100.604 136 0 -6.178 -39 0,0 -6,1 -28,8 2.254 141.322 825 5.534 2.314 147.598 806 3.917 -60 -6.276 19 1.617 -2,6 -4,3 2,4 41,3 128 6.464 12.951 154.273 222 6.832 11.778 159.376 -94 -368 1.173 -5.103 -42,5 -5,4 10,0 -3,2 Im langfristigen Bereich verminderte sich auf der Aktivseite der Bilanz das Anlagevermögen im Vorjahresvergleich um TEUR 2.752 bzw. 1,8 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von TEUR 4.732 stehen Abschreibungen von TEUR 5.996 sowie Restbuchwertabgänge – im Wesentlichen zuweisungsfinanziert im Bereich KFP – von TEUR 1.488 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und Sonderposten beträgt 92,7 %. Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände um TEUR 2.353 bzw. 35,5 %. Hier wirken sich die investitionsbedingten Mittelabflüsse im Rahmen der Maßnahme Errichtung des OP-Zentrums Haus 21 und die damit verbundene Rückführung der Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus. -218- Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden weitere Schadenersatzansprüche gegen die schadenverursachenden Bauunternehmen, deren Versicherungen sowie den verantwortlichen Architekten für die wirtschaftlichen Folgen des im Vorjahr eingetretenen Wasserschadens am Baukörper Haus 21 in Höhe von TEUR 501 aktiviert. Der Ansatz erfolgte dabei nach dem Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht in Höhe von 65 % der zugrundeliegenden Aufwendungen. Auf der Passivseite der Bilanz zeigt sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital mit TEUR 44.545 im Vorjahresvergleich unverändert. Der Eigenkapitalminderung aus dem Fehlbetrag des Wirtschaftsjahres 2014 von TEUR 60 steht eigenkapitalerhöhend die Einzahlung der Stadt Leipzig in die Kapitalrücklagen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden von TEUR 60 gegenüber. Die Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 28,9 % (Vorjahr 27,9 %). Das festgesetzte Kapital gemäß der Betriebssatzung beträgt zum 31. Dezember 2014 unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000. Zum Bilanzaufstellungszeitpunkt war der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 noch nicht durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig festgestellt. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung durch den zuständigen Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit (BAJSG) wird der entsprechende Stadtratsbeschluss gefasst werden. Die nächste planmäßige Sitzung des BAJSG findet am 13. Mai 2015 statt. Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten um TEUR 6.177 bzw. 6,1 %. Den Zuführungen des Wirtschaftsjahres in Höhe der aus Mitteln der öffentlichen Hand und Zuwendungen Dritter geförderten Investitionen von TEUR 89 stehen Auflösungen der Sonderposten für Abschreibungen in Höhe von TEUR 4.816 sowie für Restbuchwertabgänge von TEUR 1.450 gegenüber. Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter verminderten sich im Wirtschaftsjahr um die planmäßigen Tilgungsleistungen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 60 bzw. 2,6 %. Im kurzfristigen Bereich erhöhten sich auf der Passivseite der Bilanz die kurzfristigen Verbindlichkeiten um TEUR 1.617 bzw. 41,3 %. Im Zusammenhang mit dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 war eine entsprechende Verpflichtung in Höhe von TEUR 770 in den Bestand der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen einzustellen. Darüber hinaus wirkten sich hier die investitionsbedingten Mittelabflüsse im Rahmen der Maßnahme Errichtung des OP-Zentrums Haus 21 und damit verbunden die Erhöhung der Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der St. Georg Unternehmensgruppe aus. Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht dargestellt. -219- 2. Finanzlage Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes ist in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung dargestellt: Kapitalflussrechnung nach DRS 21 1. 2. 3. 4. 5. Jahresfehlbetrag/-überschuss Nicht geförderte Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) Zunahme (+)/Abnahme (-) der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) Zunahme (-)/Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6. Zunahme (+)/Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 7. Gewinn (-)/Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittelfinanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 8. Zinsaufwendungen (+)/Zinserträge (-) I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen/ Sachanlagevermögen (-) 2. erhaltene Zinsen (+) II. Cashflow aus Investitionstätigkeit 1. 2. 3. 4. Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern (+) Auszahlung aus der Tilgung von Anleihen und Finanzkrediten (-) Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen (+) gezahlte Zinsen (-) III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestandes (Summe I. + II. + III.) Finanzmittelfonds am Anfang der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen Finanzmittelfonds am Ende der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen -220- 2014 TEUR 2013 TEUR VJ- Delta TEUR -60 1.005 -21 -364 206 917 -195 -364 -266 88 174 0 -475 -962 487 720 1.813 -1.093 38 -1 4 -15 33 14 841 1.405 -564 -4.732 -2.585 -2.147 15 23 -8 -4.717 -2.562 -2.155 60 -60 88 -13 60 -60 69 -8 0 0 19 -5 75 61 14 -3.801 -1.096 -2.705 4.914 37 4.877 1.114 36 1.077 6.010 33 5.977 4.914 37 4.877 -1.096 4 -1.100 -3.801 -1 -3.800 Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2014, bestehend aus liquiden Kassenbeständen und geldäquivalenten saldierten CashPool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe beträgt TEUR 1.113 und setzt sich wie folgt zusammen: 31.12.2014 TEUR Kassenbestände Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der St. Georg Unternehmensgruppe Cash-Pool-Konto Veränderung TEUR 31.12.2013 TEUR 36 37 -1 2.255 5.082 -2.827 -1.178 -205 -973 1.113 4.914 -3.801 Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt dar: 2014 EUR Maßnahme Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Positionen Vertrag zur Durchführung der ambulanten komplexen psychiatrischen Versorgung 1.564.100,00 Zuwendung aus Mitteln des Freistaates Sachsen - RL-PsySu Förderung der ambulanten Suchtberatungs- und Behandlungsstellen 443.603,70 Unterkunft Theklaer Straße 396.072,00 Unterkunft Chopinstraße 303.949,60 Zuwendung Begegnungsstätte "Regenbogen" 7.200,00 Investitionskostenzuschüsse Anschaffungskosten Streetmobil aus städtischen und Landesmitteln 16.000,00 Verwaltung Ausgleichszahlung Stadt "Finanzierung entgeltliche Widmung" (Vereinbarung vom 4. Dezember 2012) Tilgung im Rahmen der "entgeltlichen Widmung" (Vereinbarung vom 4. Dezember 2012) -221- 60.000,00 -60.000,00 Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2014 gesichert. Die saldierte Forderung gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum Bilanzstichtag TEUR 1.077. Die Forderung ist durch Kassen- und Bankbestände und zusätzlich durch eine vorhandene Kreditlinie der Klinikum St. Georg gGmbH in Höhe von EUR 24 Mio. gedeckt. 3. Ertragslage 2014 TEUR Laufende Erträge Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge Laufende Aufwendungen Personalaufwand Materialaufwand ergebniswirksame Abschreibungen übrige betriebliche Aufwendungen und sonstige Steuern Betriebsergebnis Finanzergebnis neutrales Ergebnis Jahresergebnis 2013 TEUR % % Vorjahresdelta TEUR % 15.882 3.388 19.270 82,4 17,6 100,0 15.169 3.163 18.332 82,7 17,3 100,0 713 225 937 4,7 7,1 5,1 13.424 2.104 1.005 69,7 10,9 5,2 12.622 2.044 916 68,9 11,1 5,0 -802 -60 -89 -6,4 -2,9 -9,7 2.494 19.027 12,9 98,7 2.245 17.827 12,2 97,2 -249 -1.200 -11,1 -6,7 243 1 -304 1,3 0,0 -1,6 505 15 -314 2,8 0,1 -1,7 -262 -14 10 -51,9 -93,4 -3,0 -60 -0,3 206 1,1 -266 -129,1 Der Eigenbetrieb erwirtschaftete im Wirtschaftsjahr 2014 einen Jahresfehlbetrag in Höhe von TEUR 60 nach einem Überschuss von TEUR 206 im Vorjahr. Damit wurde das Planergebnis 2014 von TEUR ./. 57 nahezu erreicht. Der Unternehmensbereich Verwaltung erwirtschaftete dabei eine Planabweichung von TEUR ./. 4. Der Bereich ZFD schloss das Wirtschaftsjahr 2014 um TEUR 81 überplanmäßig ab. Die MSW blieben um TEUR 80 unter Planansatz. Die KFP liegt aufgrund der Finanzierungssystematik des Landes Sachsen ergebnisneutral im Planbereich. Ein entsprechender Plan-Ist-Vergleich ist in einer Anlage zum Lagebericht dargestellt. Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 713 bzw. 4,7 %. Hier wirken sich im Wesentlichen gestiegene Zuweisungen des Landes Sachsen an die Klinik für Forensische Psychiatrie aus. Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des Eigenbetriebes wie folgt dar. Umsatz 2014 TEUR Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Medizinisch-soziale Wohnheime Verwaltung -222- Umsatz 2013 TEUR 11.506 713 2.312 1.351 10.871 583 2.364 1.351 15.882 15.169 Das zugrundeliegende Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Betten und Plätze 2014 Anzahl Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Haus Chiron Außenwohngruppe II bis 31. März 2014 Klinik für Forensische Psychiatrie 1 Zusätzlich 1 Bett Verhinderungspflege 2 Zusätzlich 2 Betten Kurzzeitpflege 2013 Anzahl 20 Pflegetage/ Betreuungstage 2014 Anzahl 20 40 0 6 118 40 9 6 118 Nutzungsgrad der aufgestellten Betten und Plätze 2013 Anzahl 7.270 14.321 0 432 41.362 2014 % 2013 % 7.139 99,591 97,791 14.318 3.041 1.563 42.529 2 98,052 0,00 76,76 96,05 92,50 71,42 98,76 98,08 2014 2013 Zahl der Klienten insgesamt (ohne anonyme Kontakte) davon Zugänge weitere Angebote 2.934 1.846 2.798 1.796 Notschlafstelle/Motivationswohnen in Chopinstraße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung 20 7.046 96 % 20 7.039 96 % 35 12.669 99 % 35 11.769 92 % Zentrum für Drogenhilfe betreute Klienten Notschlafstelle/Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung Die sonstigen betrieblichen Erträge zeigen sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 225 bzw. 7,1 % vermehrt. Ursächlich sind hier im Wesentlichen gestiegene Entgelte aus der Leistungsvereinbarung mit der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe. Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 802 bzw. 6,4 %. Die Steigerung ist einerseits auf den Zuwachs von Personal um 5,5 Vollkräfte und andererseits auf Tariflohnsteigerungen zurückzuführen. Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD-K galt für die Klinik für Forensische Psychiatrie auch im Jahr 2014 dieser Spartenvertrag. Für die Einrichtungen Zentrum für Drogenhilfe und die Medizinisch-sozialen Wohnheime wurde in 2014 der TVöD-B (Sparte Pflege- und Betreuungseinrichtungen) angewandt. -223- Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: Unternehmensbereich VK 2014 Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Sonstiges Personal Eigenbetrieb gesamt VK 2013 Abweichung 150,88 45,17 20,55 17,65 5,60 145,97 42,48 21,35 19,52 5,03 4,91 2,69 -0,80 -1,87 0,57 239,85 234,35 5,50 Aufgrund der Steigerung der Auslastung in der Klinik für Forensische Psychiatrie in 2014 und der Erweiterung der FIA haben sich auch die tatsächliche Besetzung und das Budget entsprechend der Auslastung erhöht. Infolgedessen ist ein Vollkräfteanstieg um 4,91 VK in der KFP zu verzeichnen. Im Zentrum für Drogenhilfe wurde der Bereich der Familienhilfe erweitert und somit ist ein leichter VK-Anstieg zu verzeichnen. In den Heimen und im Bereich Verwaltung sind nur geringfügige Veränderungen ersichtlich. Stellenübersicht Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Plan Ist Abw. +/- Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen 275 284 9 Vollzeitäquivalente/VZÄ)/Vollkräfte (VK) 239 240 1 1 1 0 Auszubildende Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: 2014 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonstiges Personal Gesamt -224- Anzahl 2013 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR Anzahl 456 6.069 4.961 949 39 185 608 157 5 133 102 18 1 7 17 1 451 5.829 4.591 839 38 132 600 143 5 130 97 17 1 5 18 1 13.424 284 12.622 274 Ärztlicher Dienst Der TV-Ärzte/VKA war entsprechend der Tarifeinigung mit dem Marburger Bund mit folgenden Eckpunkten umzusetzen: Die Tabellensteigerung betrug ab 1/2014 2,0 %. Die Laufzeit betrug 23 Monate bis Ende November 2014. Im Februar 2015 wurde eine Tarifeinigung zwischen VKA und Marburger Bund mit rückwirkender linearer Tarifsteigerung um 2,2 % ab Dezember 2014 erzielt. Nichtärztlicher Dienst Der TVöD war entsprechend der Tarifeinigung mit ver.di mit folgenden Eckpunkten umzusetzen: Ab 03/2014 wurde eine Tabellensteigerung um durchschnittlich 3,0 % wirksam (mindestens aber eine Erhöhung um EUR 90,00). Das entsprach einer unterjährigen Erhöhung der Entgelte um 2,5 %. Die manteltarifrechtlichen Regelungen wie Urlaubsregelungen etc. blieben unverändert. Die noch aus Vorjahren bestehenden Altersteilzeitverträge sind im Wirtschaftsjahr 2014 ausgelaufen. Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 7,58 % (im Vorjahr 6,89 %). Die Krankheitsquote beinhaltet den Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. Der Materialaufwand erhöhte sich im Vorjahresvergleich leistungsbedingt um TEUR 60 bzw. 2,9 %. Hier wirkt sich insbesondere der gestiegene therapeutische Aufwand in Zusammenhang mit dem Schulprojekt in der Klinik für Forensische Psychiatrie aus. Im neutralen Ergebnis wirkt sich im Wesentlichen der Sachverhalt Schadenersatzansprüche bzw. Schadenersatzverpflichtungen aus der Betriebsunterbrechung im Brandverletztenzentrum im Zeitraum August 2013 bis März 2014 wie folgt aus: 2014 TEUR Erträge aus Schadenersatzansprüchen gegen die beteiligten Bauunternehmen Auflösung Verbindlichkeit aus Neubewertung des Anspruches 2013 Aufwendungen aus Schadenersatzverpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH Wertberichtigung aus Neubewertung des Anspruches 2013 neutrales Ergebnis aus Schadenersatzansprüchen/ -verpflichtungen -225- 2013 TEUR 501 1.044 44 0 -770 -168 -1.392 0 -393 -348 D. Nachtragsbericht Es liegen keine Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Bilanzstichtag bis zur Aufstellung des Jahresabschlusses vor. E. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Im Rahmen der Wirtschaftsplanungen mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten sind noch nicht für alle Bereiche positive bzw. ausgeglichene Ergebnisse realisierbar. Insbesondere die Refinanzierung von Personalkostensteigerungen und Instandhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar. Im Folgejahr wird von einem Jahresüberschuss in Höhe von TEUR 67 ausgegangen. Für den Unternehmensbereich Verwaltung wurde ein positives Jahresergebnis von TEUR 136 geplant. Während die Unternehmensbereiche KFP und MSW ausgeglichene Jahresergebnisse ausweisen, schließt das ZFD das Planjahr 2015 voraussichtlich mit einem negativen Ergebnis von TEUR 69 ab. Dies ist auf erforderliche instandhaltungstechnische und investive Maßnahmen zum Erhalt von Gebäudestrukturen zurückzuführen. Die laufende Geschäftstätigkeit der betrieblichen Leistungserstellung ist kostendeckend. Der Eigenbetrieb ist über die Service-Managementvereinbarung in das Risikomanagementsystem der Klinikum St. Georg gGmbH integriert. Das vorliegende Risikohandbuch für die St. Georg Unternehmensgruppe wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt und im April 2015 aktualisiert. Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte. Im Unternehmensbereich Verwaltung wird sich die durch investitionsbedingte Mittelabflüsse planmäßig verminderte Liquidität auf Grund der laufenden Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH wieder erhöhen. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über eine Kontokorrentkreditlinie in Höhe von EUR 2,8 Mio. Bezüglich der US-Cross-Border-Leasing-Transaktion der Stadt Leipzig, welche Grundstücke und Gebäude des Eigenbetriebes zum Gegenstand hat, wird ein umfangreiches Vertragscontrolling realisiert. Anhand eines Pflichtenheftes und eines jährlichen Terminplanes werden die notwendigen Aktivitäten frühzeitig eingeleitet und bis zur Erledigung überwacht. Dabei ist eine Arbeitsgruppe unter Leitung der Direktorin des Eigenbetriebes tätig. Ferner werden bei Bedarf die deutschen und auch die US-amerikanischen Anwälte konsultiert. Entwicklungen auf dem internationalen Finanzmarkt haben nach dem bisherigen Verlauf keine Auswirkungen auf die vertragsgemäße Umsetzung der vorgenommenen Transaktionen. Die Schadenersatzklage gegen die verantwortlichen Leistungserbringer bezüglich des Gebäude- und Betriebsausfallschadens in Höhe von TEUR 2.118 wurde form- und fristgerecht erstellt und gerichtlich geltend gemacht. Seitens der Beklagten wurde zwischenzeitlich ebenfalls Klage beim -226- Landgericht Leipzig auf Zahlung ausstehender Werklohnforderungen erhoben. Es könnten sich Prozessrisiken aus der Realisierung/Abwendung der jeweiligen Ansprüche ergeben. Baubestandsanalysen zum Instandhaltungsbedarf ergaben, dass die von der Stadt Leipzig gewidmeten Gebäude umfangreicher Maßnahmen bedürfen. Deren Refinanzierung, insbesondere im Unternehmensbereich Zentrum für Drogenhilfe, ist noch nicht vollständig gesichert und führt deshalb ggf. zu weiteren zeitlichen Verschiebungen bzgl. der Umsetzungen. Das Zentrum für Drogenhilfe ist Erbringer von Pflichtleistungen der Stadt Leipzig nach Weisung des Landes. Der Suchtmissbrauch und die Suchterkrankungen werden sich, im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen, mittelfristig nicht ändern. Mit einem Rückgang der Fallzahlen ist somit kurz- und mittelfristig nicht zu rechnen. Das ZFD erfüllt Aufgaben im Rahmen von Beratung, Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger. Die Droge Crystal erzeugt weiter verstärkt Klientennachfragen. Dagegen nur in Einzelfällen sprechen Klienten wegen problematischem Mediengebrauch, pathologischem Spielverhalten, Essstörungen oder Medikamentenmissbrauch vor, was als deutlicher Hinweis auf die bis an die Grenzen ausgelastete Kapazität der Beratungsstellen gesehen werden kann. Veränderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen lassen hier kaum Spielraum. Mit dem Sozial- und Gesundheitsamt wurden Gespräche zur Tarifanpassung für 2015 ff. aufgenommen. In der Klinik für Forensische Psychiatrie wird die Maßregel für gemäß § 64 StGB verurteilte Frauen und Männer auch im Folgejahr mit stabilem Verlauf durchgeführt. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk bewährt sich, die Zahl der dort betreuten Patienten ist steigend. Die Ambulanz wird gemeinsam mit der Forensischen Ambulanz des Sächsischen Krankenhauses für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz betrieben. In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte werden sich die in 2014 neu verhandelten Entgelte, strukturelle Personalmaßnahmen sowie die Überführung der Außenwohngruppen an andere Träger positiv auf die Ertragslage auswirken. In den Anfragen zur Aufnahme in die sozial-therapeutische Wohnstätte ist eine deutliche Zunahme an Klienten mit Doppeldiagnosen Sucht zu verzeichnen. Die steigende Anzahl der Konsumenten illegaler chemischer Drogen erzeugt eine steigende Nachfrage nach stationärer Versorgungskapazität für Betroffene mit hirnorganischen Folgeschäden bei vorbestehenden psychiatrischen Erkrankungen. In der Wohnstätte ist derzeit eine längerfristige oder gar dauerhafte Betreuung dieser Klienten weder personell noch fachlich möglich. Trotz der momentan fehlenden strukturellen Voraussetzungen wird in der mittelfristigen Perspektive eine Auseinandersetzung mit den veränderten Anforderungen unumgänglich sein. -227- Die Anzahl der seelisch behinderten älteren Bewohner steigt deutlich an. Zur Optimierung der bedarfsgerechten Versorgung sind Ergänzungen und Erweiterungen der konzeptionellen Grundlagen hinsichtlich geriatrischer und gerontopsychiatrischer Anforderungen notwendig. Im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma liegt ein Fokus auf einer weiterhin stabil hohen Auslastung. Hierzu werden Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit, der Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Phase F Sachsen umgesetzt und die Zusammenarbeit mit überregionalen Pflegenetzwerken genutzt. Die geltende Entgeltverhandlung hat zu einer sichereren Erlössituation geführt. Dagegen werden die wachsende Konkurrenz in der ambulanten Intensivpflege sowie die Verbesserungen hinsichtlich der Finanzierung der medizinischen Behandlungspflege für Einrichtungen der stationären Altenpflege zukünftig die Anfragen nach Plätzen deutlich beeinflussen. Leipzig, den 20. April 2015 Dr. Iris Minde Direktorin -228- Stadtreinigung Leipzig -229- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.12.2015 zu 18.30 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Vorlage: VI-DS-01861 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 873.405,42 wird in die Rücklagen wie folgt eingestellt: - 556.811,68 € in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung - 181.947,80 € in die Rücklage für Investitionen Straßenreinigung, Winterdienst und Papierkorbentsorgung - 134.645,94 € in die Rücklage für Investitionen Grünanlagen 3. Der Ausgleich des Verlustes aus dem Betriebszweig Winterdienst in Höhe von € 294.640,60 durch die Stadt Leipzig wird entsprechend Begründung zur Vorlage, S. 3 und 4 beschlossen. 4. Im Jahresabschluss 2015 der Stadt Leipzig ist eine Rückstellung für den Verlustausgleich (Winterdienst) in Höhe von € 294.640,60 zu bilden. Die über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von € 294.640,60 gem. § 79 (1) SächsGemO für den Verlustausgleich 2014 des städtischen Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zur Bildung einer Rückstellung im PSP-Element „Winterdienst“ (1.100.54.5.2.01), Sachkonto 4455 0000 werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „1098600000- unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 5. Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die Einstellung des Betrages in die Rücklagen wie folgt: - 153.663,78 in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung - 140.976,82 in die Rücklage für Rekultivierung/Nachsorge 6. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 17. Dezember 2015 -230- Seite: 1/1 Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Fahrzeuge für Stadtreinigung und Entsorgung 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Forderungen gegen die Stadt Leipzig - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (Vorjahr: TEUR 514) 4. Sonstige Vermögensgegenstände C. Rechnungsabgrenzungsposten III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten II. B. Umlaufvermögen I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Beteiligungen II. A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Aktiva 50 46.140 30.742,60 47.625.586,55 3 14.655 238 15.609 70.003,81 716 1.400 27 13.225 14.738.888,83 50.280,63 15.557.422,92 768.253,46 1.667.830,75 32.037.421,03 -231- D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 2.282.607,63 (Vorjahr: TEUR 793) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 2.357.024,15 (Vorjahr: TEUR 1.859) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 285.417,60 (Vorjahr: TEUR 287) 4. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 454.897,37 (Vorjahr: TEUR 452) 5. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 380.327,27 (Vorjahr: TEUR 0) 1.608 C. Rückstellungen 60 1. Steuerrückstellungen 1.668 2. Sonstige Rückstellungen 30.481 A. Eigenkapital I. Stammkapital II. Kapitalrücklage Allgemeine Rücklage 95 III. Gewinnrücklagen Zweckgebundene Rücklagen IV. Gewinnvortrag V. Jahresüberschuss 14.989 1.960 9.038 B. Sonderposten 1.343 1. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen 1.388 2. Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen 28.718 31.12.2013 TEUR 2.267.955,46 12.180,45 12.388.749,11 1.607.830,75 60.000,00 44.139,30 EUR 30.325.450,98 31.12.2014 16.108.619,26 2.138.402,81 10.072.793,47 1.488.166,45 517.468,99 EUR Passiva Bilanz Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig 380.327,27 47.625.586,55 46.140 5.669 0 452 454.897,37 1.886 3.044 287 6.161.463,91 16.019.078,79 94 17.406 17.500 620 268 888 6.273 55 527 22.083 285.417,60 2.367.214,04 2.673.607,63 62.848,12 15.956.230,67 1.216.503,33 8.072.496,19 54.997,89 873.405,42 24.228.540,52 2.448 2.447.641,02 31.12.2013 TEUR 12.780 EUR 12.780.000,00 31.12.2014 682.428,71 534.074,62 EUR Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 EUR 1. 2. 3. 4. 5. Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung: EUR 881.777,64 (Vorjahr: TEUR 863) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen: EUR 271.284,37 (Vorjahr: TEUR 261) 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon Aufwendungen aus Aufzinsung: EUR 10.318,00 EUR 2013 TEUR 63.410.394,51 29.293,20 3.615.586,09 61.023 0 4.622 24.792.258,64 2.924 22.896 25.820 3.135.604,88 21.656.653,76 26.620.919,43 25.584 6.323.953,87 6.141 32.944.873,30 31.725 4.319.893,25 4.037.044,70 271.284,37 3.957 3.743 261 215.884,77 153.546,03 242 250 1.294.827,02 653 366.765,78 54.655,82 118 8 873.405,42 527 6. (Vorjahr: TEUR 0) 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 13. Sonstige Steuern 14. Jahresüberschuss Nachrichtlich: Vorschlag zur Verwendung des Jahresüberschusses Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung Zuführung zur Rücklage für Investitionen Straßenreinigung, Winterdienst und Papierkorbentsorgung Zuführung zur Rücklage für Investitionen Grünanlagen -232- EUR 556.811,68 181.947,80 134.645,94 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 2014 I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 wurde nach den Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) sowie den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB aufgestellt. II. Erläuterungen zu den Posten von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung bezüglich Ausweis, Bilanzierung und Bewertung II.1. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die immateriellen Vermögensgegenstände und Sachanlagen sind zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet und die nach § 253 Abs. 3 HGB notwendigen Abschreibungen wurden berücksichtigt. Den planmäßigen Abschreibungen liegen die Nutzungsdauern entsprechend der, vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten „Amtlichen Abschreibungstabellen“ bzw. Erfahrungswerte zugrunde. Von folgenden durchschnittlichen Nutzungsdauern wird ausgegangen: Immaterielle Vermögensgegenstände Gebäude und bauliche Anlagen Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung 3 Jahre 21 Jahre 8 Jahre 6 Jahre Es kommt generell die lineare Abschreibungsmethode zur Anwendung. Selbstständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens deren Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 liegen, werden ab dem Anschaffungsdatum 01.01.2008 als Sammelposten erfasst und über einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschrieben. Wirtschaftsgüter bis EUR 150,00 unterliegen der Verbrauchsfiktion. Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungswerten angesetzt. Die Vorräte sind zu Anschaffungskosten unter Anwendung der Durchschnittswertmethode bewertet, das Niederstwertprinzip wird beachtet. Für bestimmte Vorräte (u. a. Kfz-Ersatzteile, Reifen, Arbeitsschutzkleidung) werden mithilfe zulässiger Bewertungsvereinfachungsverfahren (Fifo) die Werte bestimmt. Die tatsächliche Verbrauchsfolge entspricht dabei dem Fifo-Verfahren (first in first out). Die Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände und die Bank- und Kassenbestände sind mit dem Nennwert bilanziert. Bei den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, die aus der Veranlagung von Abfall- bzw. Straßenreinigungsgebühren entstanden sind, wurden Wertberichtigungen vorgenommen. In Abhängigkeit vom Stand des Beitreibungsverfahrens sind Wertabschläge zwischen 40 % und 100 % angesetzt. Für alle danach nicht wertberichtigten Forderungen wurde zusätzlich eine Pauschalwertberichtigung von 1 % zur Deckung des allgemeinen Kreditrisikos gebildet. -233- Der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen aus Zuwendungen/Fördermitteln wird jährlich aufgelöst. Die Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen (vgl. SächsKAG § 13 (4) werden aus Mehrerträgen gebildet. Diese resultieren aus der Differenz zwischen der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte im Vergleich zur Kalkulation mit Anschaffungsund Herstellungskosten. Die Auflösung erfolgt über 10 Jahre. Die sonstigen Rückstellungen sind zum Erfüllungsbetrag angesetzt und berücksichtigen sämtliche erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten. Sie sind in der Höhe bemessen, die nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung erforderlich ist. Die Rückstellung für Altersteilzeit wurde auf Basis eines vorliegenden versicherungsmathematischen Gutachtens bilanziert. Die Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen wurde für die Handelsbilanz nach den Regelungen der IDW-Stellungnahme IDW RS HFA vom 19.06.2013 vorgenommen. Sofern biometrische Einflussfaktoren zu berücksichtigen waren, wurden die „Richttafeln 2005 G“ von Klaus Heubeck verwendet. Für die Bewertung wurde ein Rechnungszinssatz p. a. von 4,53 % angenommen und ein Gehaltstrend p. a. von 1,5 %. Bei der Rückstellung für Rekultivierung / Nachsorge und für Jubiläen wird vom Beibehaltungswahlrecht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i. d. F. BilMoG zum Stichtag 31.12.2014 beträgt EUR 6.872.190,00 für Rekultivierung und Nachsorge und EUR 137.792,56 für Jubiläen. In die Rückstellungen für Abfall- und Straßenreinigungsgebühren sind die Ergebnisse der Gebührennachkalkulationen, die im Jahr 2014 für den Zeitraum 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 durchgeführt wurden, eingeflossen. Die nachkalkulatorischen Ergebnisse der Vorjahre werden in separaten kostenträgerbezogenen Übersichten jahresweise dokumentiert. Sie bilden den Nachweis, dass dem § 10 Abs. 2 SächsKAG entsprochen wird. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, werden in eine Gebührenkalkulation der nächsten 5 Jahre eingestellt. Die Rückstellungen für Abfall- und Straßenreinigungsgebühren wurden außerdem um die Entnahmen lt. Gebührenkalkulation für 2014 gemindert. Die Rückstellung für Abfallgebühren wurde um die Kostenüberdeckungen lt. Betriebsabrechnungsbogen 2014 aufgestockt. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulationen per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt. II.2. Angaben zu den Posten der Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Die Abschreibungen des Wirtschaftsjahres 2014 sind dort ebenfalls vermerkt. Die Anteile an verbundenen Unternehmen betreffen die Abfall-Logistik Leipzig GmbH, die Beteiligungen betreffen die Abfallverwertung Leipzig GmbH. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben wie im Vorjahr eine Laufzeit unter einem Jahr. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen und die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen wie im Vorjahr Forderungen/Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. -234- Die Forderungen gegen die Stadt setzen sich wie folgt zusammen: Liquiditätsbewirtschaftung Cash Management Zinsen aus Cash Management und Liquiditätsbewirtschaftung Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2011 Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2012 Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2013 Gebührenbescheide über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie sonstige Leistungen Umsatzsteuer lfd. Jahr Umsatzsteuer Vorjahre Sonstiges 31.12.2014 (EUR) 10.390.503,55 25.715,85 119,72 0,00 514.321,25 1.272.362,26 Vj. (TEUR) 11.706 210 3 205 514 0 162.053,23 23.580,25 0,00 93,00 -----------------12.388.749,11 337 93 154 3 ----------13.225 Bei den Rückstellungen handelt es sich im Wesentlichen um Verpflichtungen für die Nachsorge und Rekultivierung von Altdeponien (TEUR 8.797, Vj.: TEUR 9.609), aus Altersteilzeit-Verträgen (TEUR 103, Vj.: TEUR 645), aus Urlaubsansprüchen (TEUR 273, Vj.: TEUR 265), aus Jubiläen (TEUR 169, Vj.: TEUR 173), aus Steuern (TEUR 63, Vj.: TEUR 94) sowie um ausstehende Rechnungen (TEUR 724, Vj.: TEUR 705). Aus Kostenüberdeckungen ergeben sich außerdem Rückstellungen für Abfallgebühren (TEUR 5.156, Vj.: TEUR 5.276) und für Straßenreinigungsgebühren (TEUR 474, Vj.: TEUR 540). Im Wirtschaftsjahr 2004 wurde im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsbeitrages 2004 ein Darlehen in Höhe von TEUR 9.391 aufgenommen. Dieser Kredit soll im Jahr 2015 vollständig in Höhe von TEUR 2.283 getilgt werden. Im Jahr 2014 wurde im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ein KfW-Kredit in Höhe von TEUR 391 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig setzen sich wie folgt zusammen: verauslagte Personalkosten Dezember 2014/Vj. Umsatzsteuer Vorjahre Leistungen Personalamt Leistungen Amt für Umweltschutz Leistungen Amt für Gebäudemanagement Leistungen Stadtkasse Leistungen Amt f. Statistik und Wahlen Leistungen Hauptamt Leistungen Verkehrs- und Tiefbauamt Leistungen Amt für Geoinformation und Bodenordnung Leistungen Ordnungsamt -235- 31.12.2014 (EUR) 366.195,20 0,00 18.876,50 8.036,52 0,00 51.660,00 4.800,00 2.643,44 2.582,41 0,00 103,30 ---------------454.897,37 Vj. (TEUR) 340 3 14 11 18 56 0 6 2 1 1 ----452 II.3. Angaben zu Posten der Gewinn- und Verlustrechnung Von den Umsatzerlösen in Höhe von EUR 63.410.394,51, Vj.: TEUR 61.023 entfallen nach dem Betriebsabrechnungsbogen auf die Betriebszweige: * Grünanlagen * Straßenreinigung * Winterdienst * Anliegerpflichten VTA * Papierkorbentsorgung * Abfallentsorgung * Deponienachsorge * Betreuung der Toilettenanlagen (581) (675/I) (675/II) (675/II) (675/II) (721) (723) (765) Jahr 2014 (EUR) 10.276.650,00 14.754.693,46 1.409.900,00 0,00 520.744,95 36.243.675,21 144.730,89 60.000,00 Vj. (TEUR) 10.056 13.823 1.383 9 519 35.017 156 60 Die Steuern vom Einkommen und vom Ertrag belasten das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit mit TEUR 367, Vj.: TEUR 118. III. Gesamthonorar für den Abschlussprüfer Das von der Abschlussprüfungsgesellschaft für das Geschäftsjahr berechnete Gesamthonorar schlüsselt sich folgendermaßen auf: Jahr 2014 (EUR) 29.650,00 Honorar für Abschlussprüfungsleistungen IV. Ergänzende Angaben IV.1. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Vj. (TEUR) 30 Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen belaufen sich zum 31.12.2014 auf TEUR 1.803: TEUR 1.595 Bestellobligo aus bereits begonnenen Investitionsvorhaben des Jahres 2014 TEUR 134 Zahlungsverpflichtungen aus Mietverträgen für das Jahr 2015 TEUR 74 Zahlungsverpflichtungen aus Leasingverträgen (davon für 2015: TEUR 31, für 2016: TEUR 28, für 2017: TEUR 15) -236- IV.2. Übersicht zu den Beschäftigten Betriebszweig 581 675 721 723 765 770 771 Gesamt Beschäftigte am 1.1.2014 31.3.2014 30.6.2014 30.9.2014 31.12.2014 182 179 175 182 182 235 237 249 252 251 259 260 255 251 252 2 2 2 2 2 0 0 0 0 0 43 41 41 41 41 65 63 68 66 64 786 782 790 794 792 Die Durchschnittszahl der Arbeitnehmer im Wirtschaftsjahr 2014 beläuft sich auf 790. IV.3. Zusatzversorgung Mitarbeitern, die das 17. Lebensjahr vollendet haben und eine Wartezeit von 60 Monaten erfüllen können, ist eine Zusatzversorgung nach den Regeln der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst zugesagt. Sie beruht auf der Mitgliedschaft im Kommunalen Versorgungsverband Sachsen – Zusatzversorgungskasse und auf § 25 TVöD. Die Zusatzversorgung ist die Betriebsrente für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst. Sie ergänzt die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und bietet somit eine zusätzliche • Altersversorgung, • Erwerbsminderungsversorgung, • Hinterbliebenenversorgung Im Jahr 2014 betrugen der Umlagesatz unverändert 1,2 v. H. und der Zusatzbeitragssatz unverändert 4,0 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Die Arbeitnehmerbeteiligung lag bei 2,0 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts und bildet somit die Hälfte des insgesamt zu leistenden Zusatzbeitrages. Für den Eigenbetrieb ergab sich daraus ein Gesamtfinanzierungsaufwand an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, Dresden, von 3,2 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Dieses belief sich für 2014 auf TEUR 27.557. Nach der allgemeinen Bilanzierungspraxis ist die Verpflichtung nicht passiviert. IV.4. Angaben zu den Organen Betriebsleitung Gemäß § 6 (1) der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, besteht die Betriebsleitung aus einem oder mehreren Betriebsleitern. Zum Leiter des Eigenbetriebes wurde Herr Dr. Frank Richter bestellt. Gesamtbezüge des Betriebsleiters Im Wirtschaftsjahr 2014 hat der Betriebsleiter Bruttobezüge in Höhe von EUR 87.042 erhalten. -237- Betriebsausschuss Dem Betriebsausschuss gehörten in 2014 an: Vorsitzender (in Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig Herrn Burkhard Jung) Herr Bürgermeister und Beigeordneter Heiko Rosenthal Stellvertreter Bei Abwesenheit aller Dezernenten: Herr Claus Müller Mitglieder Herr Konrad Riedel, Rentner Herr Claus Müller, Rentner Frau Diana Ayeh, Studentin (bis 17.12.2014) Frau Dr. Sabine Heymann, beratende Volkswirtin (bis 17.12.2014) Herr Jens Herrmann-Kambach, Straßenbahnfahrer (bis 17.12.2014) Herr Sören Pellmann, Förderpädagoge Herr Mathias Weber, Kommunikationselektroniker (bis 17.12.2014) Herr Danckwardt, Alexej, Rechtsanwalt (ab 18.12.2014) Frau Körner, Annette, Diplomchemikerin (ab 18.12.2014) Herr Kriegel, Christian, Medienberater (ab 18.12.2014) Herr Zeitler, Thomas, Bezirksschornsteinfeger (ab 18.12.2014) An die Mitglieder des Betriebsausschusses wurden durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung keine Vergütungen gezahlt. IV.5. Angaben zu Beteiligungen Der Eigenbetrieb war zum 31. Dezember 2014 an folgenden Unternehmen beteiligt: • • Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL), Leipzig Anteil von 51 % Eigenkapital zum 31. Dezember 2014: Ergebnis des Geschäftsjahres 2014: TEUR 2.301 TEUR 314 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL), Leipzig Anteil von 30 % Eigenkapital zum 31. Dezember 2014: TEUR 562 Ergebnis des Geschäftsjahres 2014: TEUR 74 Leipzig, den 27.03.2015 Dr. Richter Betriebsleiter -238- Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten Bauten auf fremden Grundstücken Fahrzeuge für Stadtreinigung und Entsorgung Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung GWG Sammelposten Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Beteiligungen 2. Insgesamt Anteile an verbundenen Unternehmen 1. III. Finanzanlagen Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 1. II. Sachanlagen Lizenzen an solchen Rechten und Werten Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerblliche I. Immaterielle Vermögensgegenstände 5.897.176,15 0,00 1.667.830,75 88.331.836,26 0,00 60.000,00 0,00 5.887.923,71 85.989.840,88 1.607.830,75 507.858,23 237.078,99 425.900,06 565.277,14 3.260.301,80 0,00 0,00 891.507,49 9.252,44 1.387.863,05 858.247,82 10.112.663,18 10.273.515,33 25.001.217,59 460.949,65 19.113,62 37.876.270,64 674.164,63 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.369.710,46 0,00 0,00 10.391,12 31.284,98 0,00 0,00 1.328.034,36 0,00 EUR 0,00 3.701.555,63 0,00 0,00 0,00 3.701.555,63 8.541,83 0,00 374.581,92 581.656,52 2.154.533,32 0,00 3.159,78 579.082,26 -239- 90.527.456,78 1.667.830,75 60.000,00 1.607.830,75 88.176.208,96 517.468,99 1.095.326,81 10.163.981,32 10.267.527,07 26.138.271,05 460.949,65 15.953,84 39.516.730,23 683.417,07 EUR EUR Stand 31.12.2014 EUR Abgänge EUR buchungen Um- Anschaffungs- und Herstellungskosten Zugänge 1.1.2014 Stand Anlagennachweis 57.850.735,47 0,00 0,00 0,00 57.271.764,15 0,00 514.010,78 9.113.998,27 8.313.165,75 15.963.415,65 460.939,45 0,00 22.906.234,25 578.971,32 EUR 1.1.2014 Stand 4.319.893,25 0,00 0,00 0,00 4.259.586,80 0,00 176.983,79 340.515,39 389.516,72 2.256.576,38 0,00 0,00 1.095.994,52 60.306,45 EUR Zugänge 0,00 3.680.592,97 0,00 0,00 0,00 3.680.592,97 0,00 0,00 374.366,55 573.558,21 2.154.514,45 0,00 0,00 578.153,76 EUR Abgänge Abschreibungen Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig 58.490.035,75 0,00 0,00 0,00 57.850.757,98 0,00 690.994,57 9.080.147,11 8.129.124,26 16.065.477,58 460.939,45 0,00 23.424.075,01 639.277,77 EUR 31.12.2014 Stand 32.037.421,03 1.667.830,75 60.000,00 1.607.830,75 30.325.450,98 517.468,99 404.332,24 1.083.834,21 2.138.402,81 10.072.793,47 10,20 15.953,84 16.092.655,22 44.139,30 EUR 31.12.2014 30.481.100,79 1.667.830,75 60.000,00 1.607.830,75 28.718.076,73 1.387.863,05 344.237,04 998.664,91 1.960.349,58 9.037.801,94 10,20 19.113,62 14.970.036,39 95.193,31 EUR 31.12.2013 Stand Restbuchwerte Stand % satz 4,77 0,00 0,00 0,00 4,83 0,00 16,16 3,35 3,79 8,63 0,00 0,00 2,77 8,82 % 35,39 100,00 100,00 100,00 34,39 100,00 36,91 10,66 20,83 38,54 0,00 100,00 40,72 6,46 buchwert Rest- Abschreibungs- durchschnittlicher Kennzahlen schnittlicher durch- Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 A. Grundlagen des Eigenbetriebes Stadtreinigung Die Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, der auf der Grundlage der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in Verbindung mit der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO), geführt wird. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (SRL) wurde zum 01. Januar 2001 aus dem Stadtreinigungsamt gegründet. Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat am 22. Januar 2003 (Beschlussnummer RB III – 1239/03) beschlossen, die Abteilung Grünanlagen aus dem Grünflächenamt herauszulösen und in den Eigenbetrieb einzugliedern. Aufgaben des Eigenbetriebes Der Eigenbetrieb ist mit folgenden Aufgaben befasst, die in einzelnen Betriebszweigen geplant und abgerechnet werden. 1. Betriebszweig 581 ► Grünanlagen Grünanlagenunterhaltung und -reparatur, Baumpflege 2. Betriebszweig 675/1 ► Straßenreinigung 3. Betriebszweig 675/2 ► Winterdienst/Papierkorbentsorgung 4. Betriebszweig 721 ► Abfallentsorgung mit den Teilbereichen Restabfallentsorgung, Bioabfallentsorgung, Wertstoffhöfe / Sperrmüllberäumung, Schadstofferfassung u.a. 5. Betriebszweig 723 ► Deponienachsorge 6. Betriebszweig 765 ► Betreuung der Toilettenanlagen 7. Betriebszweig 770 ► Verwaltung 8. Betriebszweig 771 ► Technik Unterhaltung einer Werkstatt, die i.d.R. sämtliche Reparaturen am Fuhrpark realisiert Der Eigenbetrieb erhebt Gebühren für die unter 2. und 4. genannten Dienstleistungen gemäß den geltenden Satzungen. -240- B. Wirtschaftsbericht 1. Geschäftsverlauf und Geschäftslage Der Eigenbetrieb Stadtreinigung leistete im Wirtschaftsjahr 2014 mit seinen durchschnittlich 790 Beschäftigten wiederum einen wichtigen Anteil zur Daseinsvorsorge in der Stadt Leipzig. Im Mittelpunkt standen dabei ökologische Aspekte, die mit einer wirtschaftlichen Betriebsführung in Einklang gebracht wurden. In Umsetzung des 2012 in Kraft gesetzten Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde in der Ratsversammlung vom 12.02.2014 die Vorlage „Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung in der Stadt Leipzig durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung“ eingebracht und beschlossen. Dem sich derzeit abzeichnenden Trend, dass private Entsorger sich die lukrativen werthaltigen Abfälle sichern und die Kommunen lediglich die Abfälle zur Beseitigung erhalten, wird entgegengewirkt. Vor dem Eigenbetrieb stand im Jahr 2014 die Aufgabe, ein System zur kommunalen Alttextil- und Altschuherfassung aufzubauen, welches ab 01.07.2015 funktionsfähig ist. Im Jahr 2014 wurde durch den Eigenbetrieb ein Papierkorbkonzept erarbeitet, welches im Jahr 2015 durch die Ratsversammlung bestätigt werden soll. Des Weiteren wurde gemeinsam mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen ein gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept erarbeitet, welches ebenfalls im Jahr 2015 den entsprechenden Gremien zur Kenntnis bzw. zur Beschlussfassung gegeben werden soll. Große Investitionsvorhaben, wie die Rekultivierung der Deponie Leinestraße sowie der Umbau der Betriebsstätte Max-Liebermann-Straße, die im Jahr 2012 begannen, wurden im abgelaufenen Wirtschaftsjahr beendet. In der SRL wurde gemeinsam mit der Agentur für Arbeit und der Deutschen Rentenversicherung ein Projekt zum Umbau der Behälterwaschanlage initiiert, mit dem Ziel neue integrative Arbeitsplätze zu schaffen. Durch den Rentenversicherungsträger wurden die Kosten übernommen, die den Bau und die Inbetriebnahme der Behälterwaschanlage im Jahr 2014 und dadurch die Integration von drei leistungsgeminderten Beschäftigten ermöglichte. Als Rechtsgrundlage für die vollständig bzw. teilweise gebührenfinanzierten Bereiche der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung wurden im laufenden Jahr 2014 die entsprechenden Satzungen für das Folgejahr erarbeitet, die ab dem 01.01.2015 in Kraft getreten sind: - Abfallwirtschaftssatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - V/00453/14) - Abfallwirtschaftsgebührensatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - V/00508/14) - 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - Nr. V/00518/14) - 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - Nr. V/00519/14) Am 10.05.2014 fand zum dritten Mal der „Tag der offenen Tür“ auf dem Gelände der Stadtreinigung statt. Den Mitarbeitern und etwa 3.000 interessierten Bürgern konnte ein Einblick in die vielfältigen Aufgabenbereiche der Stadtreinigung gewährt werden. Im Jahr 2014 hat die SRL durchschnittlich 44 junge Menschen in den Berufen Kraftfahrzeugmechatroniker SP Nutzfahrzeugtechnik, Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau ausgebildet. Seit dem 01. September 2014 wurde darüber hinaus mit der Ausbildung von zwei Berufskraftfahrern begonnen. -241- 2. Entwicklung der Beteiligungen Die Entwicklung der Beteiligungen an der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) und der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) wird als stabil betrachtet. Die Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) verweist auf ein Jahresergebnis für 2014 vor Steuern und Beteiligungen in Höhe von TEUR 473 und verfehlt damit den Plan 2014 von TEUR 541. Im Jahr 2014 erfolgte aus dem Jahresüberschuss 2013 eine Ausschüttung an die SRL in Höhe von TEUR 271. In den Winterdienstperioden 2013/2014 und 2014/2015 unterstützte die ALL als Subauftragnehmer den Eigenbetrieb Stadtreinigung bei der Erfüllung seiner öffentlichen Winterdienstpflichten. Die Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) schließt das Geschäftsjahr 2014 mit einem Ergebnis vor Steuern und Beteiligungen in Höhe von TEUR 142 ab (Plan 2014: TEUR 107). Im Jahr 2014 konnte die Stadtreinigung keine Gewinnausschüttung verzeichnen. 3. Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung 3.1. Zahlungen vom Eigenbetrieb an die Stadt Leipzig Es erfolgten keine Zahlungen. 3.2. Zahlungen von der Stadt Leipzig an den Eigenbetrieb / offene Forderungen und offene Verbindlichkeiten Zuwendungen aus dem Ergebnishaushalt Kostenbeteiligung der Stadt für - Grünanlagen - Straßenreinigung - Winterdienst - Papierkorbentsorgung - Blau Gelbe Engel /illegale Ablagerungen - Betreuung der Toilettenanlagen 10.276.650,00 EUR 3.687.050,00 EUR 1.409.900,00 EUR 519.150,00 EUR 90.000,00 EUR 60.000,00 EUR ------------------------16.042.750,00 EUR offene Forderungen aus dem Ergebnishaushalt offene Verbindlichkeiten aus dem Ergebnishaushalt 162.265,95 EUR 454.897,37 EUR Zuwendungen aus dem Finanzhaushalt Verlustausgleich aus dem Jahresabschluss 2011 204.947,31 EUR offene Forderungen aus dem Finanzhaushalt offene Verbindlichkeiten aus dem Finanzhaushalt 12.202.902,91 EUR 0,00 EUR Weitere offene Forderungen und Verbindlichkeiten weitere offene Forderungen weitere offene Verbindlichkeiten 23.580,25 EUR 0,00 EUR -242- 4. Personal In der Stadtreinigung waren im Jahr 2014 durchschnittlich 790 Arbeitnehmer beschäftigt. Hervorzuheben ist die Einbeziehung von 86 Schwerbehinderten bzw. Beschäftigten, die den Schwerbehinderten gleichgestellt sind, in den Arbeitsalltag der Stadtreinigung. Im Jahr 2014 hat die Stadtreinigung durchschnittlich 44 junge Menschen in den Berufen: - Kraftfahrzeugmechatroniker SP Nutzfahrzeugtechnik - Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft - Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau - Berufskraftfahrer ausgebildet. Seit dem 01.09.2014 bietet der EB Stadtreinigung Leipzig erstmalig 4 Ausbildungsberufe an. Neu begann die Ausbildung zum Berufskraftfahrer/in mit 2 Auszubildenden. Für die Fortbildung der Beschäftigten wurden TEUR 45 aufgewandt, ein Schwerpunkt lag wie in den Vorjahren in der Berufskraftfahrerschulung (TEUR 10). Andere Weiterbildungsschwerpunkte waren: - Umgang mit Bürgern und Konfliktlösung auf den Wertstoffhöfen für 8 Mitarbeiter - Professioneller schreiben - Texte verständlich und wirkungsvoll verfassen für 13 Mitarbeiter - Sozialvorschriften im Straßenverkehr für alle Kraftfahrer der Abteilung Abfallentsorgung - Neuerungen im Abfallrecht für 13 Mitarbeiter der Abteilung Abfallentsorgung - Transporter-Fahrsicherheitstraining für 11 Mitarbeiter - Brandschutzhelfer für 11 Mitarbeiter - Neues zum Straßenverkehrsrecht für 20 Mitarbeiter Die Entgelte und sozialen Abgaben für das Personal bilden den anteilig höchsten Kostenfaktor in der Stadtreinigung. Der Personalaufwand im Wirtschaftsjahr 2014 setzt sich wie folgt zusammen: Personalkosten Leistungsentgelt Abfindungen Beihilfen Bonus / Sachprämie Jubiläumsrückstellung Rückstellung Urlaubsanspruch Verbrauch der Rückstellung ATZ Rückstellung Überstunden Soziale Abgaben 26.648.533,69 EUR 467.134,13 EUR 9.720,38 EUR 8.180,55 EUR 4.092,00 EUR 15.007,00 EUR 6.509,95 EUR -551.767,46 EUR 13.509,19 EUR 6.323.953,87 EUR -------------------------32.944.873,30 EUR In der Tarifrunde Anfang 2014 wurde eine Entgelterhöhung in 2 Stufen vereinbart: ab 01.03.2014: + 3,0 % (mindestens EUR 90) ab 01.03.2015: + 2,4 % Im Dezember 2014 wurde entsprechend der im März 2012 abgeschlossenen Dienstvereinbarung „Leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten der Stadt Leipzig“ das Leistungsentgelt mit 90 Prozent pauschal ausgeschüttet. Die restlichen 10 Prozent wurden an einzelne Mitarbeiter zur Anerkennung besonderer Leistungen ausgezahlt. Dem betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als freiwillige Aufgabe wird durch die Stadtreinigung eine hohe Bedeutung beigemessen. Dauerhaft implementiert und kontinuierlich umgesetzt werden das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), die Soziale Beratung und die betriebliche -243- Suchtprävention. Die jährlichen Führungskräfteschulungen beinhalteten in 2014 Vorträge zum Thema „Alkohol am Arbeitsplatz“. In der betrieblichen Gesundheitsförderung gibt es weiterhin das Schwimmangebot, die jährlichen Gesundheitschecks der AOK und neu hinzugekommen ist das betriebseigene Bonusprogramm, welches gesundheitsförderliche Aktivitäten der Beschäftigten mit einem jährlichen Gutschein in Höhe von EUR 44 prämiert. Das Kolonnentrainerprojekt konnte 2014 in die Bereiche Rest- und Bioabfall integriert werden. Die Einführung des Projektes in der Abteilung Grünanlagen ist mit der Erstellung eines Ausbildungskonzeptes für den Bereich Grünanlagenunterhaltung planmäßig erfolgt. Weitere Projektpartner konnten akquiriert werden. Die Ausbildung, hier zum „Gruppentrainer“, wird im Juni 2015 stattfinden. Im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) wurden u. a. folgende Maßnahmen umgesetzt: - Wiedereingliederung in die Arbeit nach Langzeiterkrankung durch Probebeschäftigung, stufenweise Wiedereingliederung, Umschulung - Leidensgerechte Umgestaltung/ Anpassung des Arbeitsplatzes durch Umgestaltung der Arbeitsorganisation, Anpassung der Arbeitsaufgaben / -zeiten, Einsatz technischer Hilfen - Sicherung des Arbeitsplatzes durch die Beantragung der Fördermittel bei Schwerbehinderten und der unterstützenden Leistungen bei Leistungsgeminderten (Eingliederungszuschuss (DRV), Finanzierung der Probebeschäftigung (DRV), Persönliche Unterstützung (KSV), Ausgleich der Minderleistung) - Beantragung von medizinischen Reha-Maßnahmen, Erwerbsminderungsrente, Altersrente usw. Neben der sozialen Beratung und Unterstützung der Mitarbeiter erfolgte weiterhin die Beratung und Betreuung von Langzeiterkrankten. Zum 31.12.2014 nahmen 7 Arbeitnehmer am Blockmodell zur Altersteilzeit teil. 5. Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig Grünanlagen (581) Beschäftigte per 31.12.2014: davon in Grünanlagenunterhaltung in Grünanlagenservice 182 146 29 Betreuung von: 766 232 49.266 29 Grünanlagen mit 806 ha Spielplätzen Straßenbäumen Brunnen und Fontänen Die Mitarbeiter/innen des Betriebszweiges Grünanlagen sichern den Gemeingebrauch der öffentlichen Grünanlagen, der begrünten Stadtplätze und Spielanlagen der Stadt. Eine große Herausforderung liegt in der weiterhin steigenden Vermüllung durch geändertes Freizeitverhalten und die zweckentfremdete Nutzung der Grünanlagen im Stadtgebiet Leipzigs. -244- Sicherheitsrelevante und somit für die Stadt u. a. haftungsrechtlich bedeutsame Aufgaben wurden erfüllt: - regelmäßige Sicherheitskontrollen und Instandhaltungsarbeiten auf Spielplätzen - Verkehrssicherung an Bäumen im Straßenraum und in Grünanlagen - Kontrolle und Instandhaltung aller Ausstattungen im öffentlichen Grün - satzungsgemäße Anliegerpflichten im Winterdienst entlang aller Grünanlagen u. a. m. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig zur Realisierung der Aufgaben des Betriebszweiges Grünanlagen betrug für das Jahr 2014 TEUR 10.277. Mit der Kostenbeteiligung konnte der angefallene Aufwand vollständig abgedeckt werden. Der Betriebszweig Grünanlagen beendet das Wirtschaftsjahr 2014 mit einem Überschuss von EUR 134.645,94. Dieses Ergebnis ist einerseits dadurch bedingt, dass die Personalkosten unterschritten wurden (keine bzw. verzögerte Nachbesetzung von Stellen / Langzeiterkrankungen) und andererseits dass aufgrund der milden Winterwitterung weniger Leistungen an Fremdfirmen bezahlt werden mussten. Der Überschuss soll der Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Grünanlagen zugeführt werden, um eine Finanzierungsbasis für den Ersatz der veralteten Technik zu schaffen. 5.2 Betriebszweige Straßenreinigung (675/1) und Winterdienst/Papierkorbentsorgung (675/2) 5.2.1 Straßenreinigung Beschäftigte per 31.12.2014: davon manuelle Arbeitskräfte Fahrer gereinigte Länge davon: durch Einsatz von: manuellen Arbeitskräften Kleinkehrmaschinen Großkehrmaschinen 244 138 84 204.035 km 81.602 km Gehwegreinigung 122.433 km Fahrbahnreinigung 95.497 km 24.140 km 84.398 km zur Straßenreinigungsgebühr veranlagte Frontmeter Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 1.542.957 1.556.901 1.563.262 1.558.980 Das Sächsische Straßengesetz fixiert im § 51, dass die Gemeinden für die Reinigung der öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage zuständig sind. Die konkrete Ausgestaltung für die Stadt Leipzig erfolgt in der jeweils gültigen Straßenreinigungssatzung in Verbindung mit der Straßenreinigungsgebührensatzung. Die Straßenreinigung umfasst demnach die Reinigung der Fahrbahnen (inkl. Parkflächen, Haltestellenbuchten, Radwegen, Grünstreifen, Trenn- und Seitenstreifen, Gräben, Böschungen sowie sonstiger Teile des Straßenkörpers) und Gehwege. -245- Die sich daraus ergebenden Aufwendungen werden zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Im Jahr 2014 wurden Gebühren über Straßenreinigung in Höhe TEUR 10.843 (Vorjahr: TEUR 10.114) veranlagt. Die Stadt Leipzig trägt 25 % des Aufwandes und verdeutlicht damit das allgemeine Interesse für Ordnung und Sauberkeit in der Kommune. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an der Straßenreinigung belief sich für das Jahr 2014 auf TEUR 3.687 (Vorjahr: TEUR 3.508). Mit den gesamten Einnahmen konnten die angefallenen Kosten für Material (TEUR 1.138), Personal (TEUR 9.424), Abschreibungen (TEUR 777), sonstige betriebliche Aufwendungen, Zinsen und Steuern (TEUR 608) sowie für die innerbetriebliche Leistungsverrechnung (TEUR 2.888) und die kalkulatorischen Zinsen (TEUR 393) lediglich mit TEUR 147 überdeckt werden (Plan: TEUR 468). Die Abweichung von TEUR 321 ist vor allem durch fehlende Leistungen der Straßenreinigung für den Winterdienst infolge des milden Winters, durch höhere Werkstattaufwendungen sowie durch periodenfremde Aufwendungen bedingt. Der Betriebszweig Straßenreinigung schließt das Jahr 2014 mit einem Ergebnis von EUR 146.902,80 ab: Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung Gesamtkosten abzüglich kostenmindernde Erlöse zu deckender Gesamtbetrag 14.893 157 14.736 in TEUR 15.227 339 14.888 in TEUR 334 182 152 Deckung der Kosten durch: Straßenreinigungsgebühren zzgl. Entnahme Rückstellung (lt. Kalkul.) abzgl. Zuführg. Rückstellg. (lt. JA) Kostenerstattung der Stadt Deckung der Kosten gesamt 10.944 112 0 3.687 14.743 10.843 112 0 3.687 14.642 -101 0 0 0 -101 100,0% 99,3% Ergebnis gesamt lt. BAB Kalkulatorische Zinsen 7 461 -246 393 -253 -68 -3514,3% 85,2% Gewinn lt. GuV 468 147 -321 31,4% in TEUR in % 102,2% 215,9% 101,0% 99,1% 100,0% Der Gewinn lt. GuV ergibt sich aus den kalkulatorischen Zinsen (TEUR 393). Er wird um TEUR 246 geschmälert. Das zeigt sich in der Unterdeckung des städtischen Anteils um TEUR 35 und des Anteils der Gebührenzahler um TEUR 211. Das Ergebnis aus dem laufenden Jahr 2014 hat vorläufigen Charakter. Die Anpassung an die Resultate der Nachkalkulation per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. 5.2.2 Winterdienst Gemäß § 51 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) ist der Winterdienst Aufgabe der Gemeinden. Sie hat u. a. die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit von Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, soweit dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist. Die Stadt Leipzig hat die Erfüllung dieser Pflicht dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. In § 2 der Betriebssatzung ist die „Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet…“ fixiert. -246- Die durch die Stadt zu deckenden Kosten für den Winterdienst im Jahr 2014 betrugen TEUR 1.337. Der Bereich Winterdienst schließt zum 31.12.2014 mit einem positiven Ergebnis von EUR 73.267,06 ab: Plan 2014 in TEUR Ge samtkoste n abzgl. sonstige Umsatzerlöse abzgl. sonstige betriebliche Erträge durch die Stadt zu de cke nde Koste n Ist 2014 in TEUR 2.005 1.429 9 0 Abweichung Erfüllung in TEUR in % 86 92 1.910 1.337 -576 -9 6 -573 71,3% 0,0% 107,0% 70,0% De ckung de r Koste n durch: Kostenbeteiligung der Stadt 1.410 1.410 0 100,0% Erge bnis -500 73 573 -14,6% Vergleich der Kosten für den Winterdienst 4.000 3.500 3.000 2.500 2.000 Kosten Winterdienst in TEUR 1.500 1.000 500 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 In 2014 wurden 26 Winterdiensteinsatztage (inkl. 13 Kontrolltage), insbesondere im 1. Quartal, verzeichnet. Im Vergleich dazu waren in 2013 81, in 2012 51, in 2011 42 und im Jahr 2010 97 Winterdiensteinsatztage erforderlich. Zur Erfüllung der Winterdienstaufgaben wurden neben den Mitarbeitern und der Technik der Stadtreinigung noch zusätzliche Fremdfirmen eingesetzt. 5.2.3 Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst Im Plan 2014 wurden Kosten in Höhe von EUR 479.3000 für die Fremdvergabe zur Erfüllung der Anliegerpflichten VTA berücksichtigt und in dieser Höhe als Verlust ausgewiesen. Aufgrund der milden Witterung entstand jedoch nur ein Verlust von EUR 317.208,05 der durch die Stadt auszugleichen ist. -247- 5.2.4 Papierkorbentsorgung Beschäftigte per 31.12.2014: 5 Fahrzeugbestand: 5 Anzahl der Papierkorbentsorgungen: Parkanlagen Stadtgebiet Leipzig 112.015 251.850 Die Stadtreinigung führt die Papierkorbentsorgung im Leipziger Stadtgebiet durch. Die Kosten hierfür werden vollständig durch den Stadthaushalt getragen. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an der Papierkorbentsorgung betrug für das Jahr 2014 insgesamt TEUR 519. Der Betrag deckt die angefallenen Kosten nicht. Die Papierkorbentsorgung schließt zum 31.12.2014 mit einem negativen Ergebnis von EUR 37.609,11 (Fehlbetrag lt. Plan: TEUR 50) ab. Dieser im Vergleich zum Plan geringere Fehlbetrag ist vor allem durch geringere Abschreibungen (TEUR ./. 27) bedingt. 5.3 Betriebszweig Abfallentsorgung (721) Beschäftigte per 31.12.2014: davon: in Restabfallentsorgung in Bioabfallentsorgung in Wertstoffhöfen/ Sperrmüllberäumung ausgewählte Abfallarten 252 92 33 95 Sperrmüll (inkl. Holz) Bioabfall (Haushalt / Gewerbe) Garten- und Parkabfälle Ist 2011 in t 18.777 22.431 13.146 Ist 2012 in t 19.195 19.478 12.765 Ist 2013 in t 18.759 18.009 11.615 Ist 2014 in t 19.791 18.991 13.143 Restabfall (Haushalt / Gewerbe) Restabfall gesamt in t Ist 2011 79.630 Ist 2012 78.188 Ist 2013 78.964 Ist 2014 79.575 524.419 534.922 523.719 535.732 152 146 151 149 Einwohner zum 30.06. des Jahres Restabfall in kg pro Kopf -248- Entsprechend der Vorschriften des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) ist die Stadt Leipzig öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben eines Dritten bedienen. Zu den abfallwirtschaftlichen Aufgaben der Stadtreinigung / Betriebszweig Abfallentsorgung gehören: - Einsammeln und Befördern aller überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen - Einsammeln und Befördern aller Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen soweit diese nicht von der Abfallentsorgung ausgeschlossen sind (vgl. § 4 der Abfallwirtschaftssatzung Leipzig) - Annahme und Transport der auf den Wertstoffhöfen, der stationären Schadstoffsammelstelle oder den Schadstoffmobilen erfassten Abfälle Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallentsorgung, Bioabfallentsorgung, Wertstoffhöfe, Sperrmüllberäumung, die Schadstofferfassung sowie den Behälterservice. Der im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstehende Aufwand wird hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftssatzung in Verbindung mit der Abfallwirtschaftsgebührensatzung finanziert. Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von TEUR 90 direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die gewerbliche Tätigkeit wird ausschließlich im Punkt 5.4 betrachtet. Das Ergebnis aus der hoheitlichen Betätigung für das Jahr 2014 beträgt EUR 653.860,46. Dieser Betrag ergibt sich aus den kalkulatorischen Zinsen: Gesamtkosten abzüglich kostenmindernde Erlöse abzgl. Kostenbeteiligung zu deckender Gesamtbetrag Deckung der Kosten durch: Abfallgebühren Gebühr über Wertmarken und sonstiges Ausgleich Kostenüberdeckungen Zuführung zur Rückstellung Deckung der Kosten gesamt Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 37.347 37.060 -287 99,2% 1.677 2.086 409 24,4% 90 90 0 0,0% 35.580 34.884 -696 98,0% 32.911 888 1.866 0 35.665 33.683 917 1.866 -1.582 34.884 772 29 0 -1.582 -781 Saldo Plan lt. ÜLR* Kalkulatorische Zinsen 85 704 0 654 -85 -50 Gewinn lt. GuV (ohne Beteilig.erträge) Beteiligungserträge AVL (abzgl. Steuer) Gewinn lt. GuV 789 10 799 654 0 654 -135 -10 -145 *ÜLR: Überleitungsrechnung zur Vorauskalkulation -249- 102,3% 103,3% 100,0% 97,8% 92,9% 82,9% 81,9% Im Wirtschaftsjahr 2014 konnten Mehreinnahmen von TEUR 1.210 erzielt werden. Sie stammen vor allem aus der Gebührenveranlagung über Abfallentsorgung (TEUR +801) und aus sonstigen betrieblichen Erträgen (TEUR +372). Außerdem kam es zu Kosteneinsparungen von TEUR 287, die sich u. a. aus einem geringeren Personalaufwand sowie niedrigeren Abschreibungen ergeben. Insgesamt werden TEUR 1.582 der Rückstellung zugeführt. Diese Kostenüberdeckung aus dem laufenden Jahr 2014 hat vorläufigen Charakter. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulation per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. 5.4 Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ und Betrieb gewerblicher Art „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ Der BgA „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ wurde im Zusammenhang mit der Herauslösung der Wertstoffsammlung aus der Stadtreinigung und der Gründung der Abfall-Logistik Leipzig GmbH ALL zum 01.08.2002 eingerichtet. Das Jahresergebnis 2014 beläuft sich auf TEUR 211 und beinhaltet TEUR 228 Beteiligungserträge nach Abzug der Kapitalertragsteuer aus der Gewinnausschüttung der Abfall-Logistik Leipzig GmbH ALL aus dem Jahresüberschuss 2013. Der BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ integriert vor allem die gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Sauberhaltung der Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen (Öffentlichkeitsarbeit DSD). Er erzielt per 31.12.2014 ein negatives Ergebnis von TEUR 154 (Plan TEUR 182). Die Abweichung in Höhe von TEUR 336 resultiert aus der Nachzahlung von Ertragsteuern für die Jahre 2007 bis 2012 entsprechend der Feststellungen der Betriebsprüfung des Finanzamtes für den Zeitraum 2007 bis 2009. 5.5 Betriebszweig Deponienachsorge (723) Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2050) - Leinestraße (Rekultivierung: bis 2014, Nachsorge: 2015-2034) - Möckern (Nachsorge: bis 2027) - Knauthain (Nachsorge: bis 2027) - Krätzberg (Nachsorge: bis 2027) - Hartmannsdorf (Nachsorge: bis 2027) - Plaußig (Nachsorge: bis 2027) - Hohenheida (Nachsorge: bis 2027) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine zweckgebundene Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung über die noch zu erbringenden Rekultivierungsmaßnahmen auf den Altdeponien des Leipziger Stadtgebietes vor den Eingemeindungen, die durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2009 erarbeitet und Anfang 2011 aktualisiert wurde. Zusätzlich zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um die laufenden Aufwendungen für die Nachsorge aufgestockt. Das Ergebnis des Betriebszweiges Deponienachsorge beläuft sich auf EUR 140.976,82. -250- 5.6 Betriebszweig Betreuung der Toilettenanlagen (765) Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen Typ „Decaux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserkosten sowie die Kosten zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Die Stadtreinigung ist bestrebt, dass ab 2017 die Kosten und Erträge für die Toilettenanlagen wieder im Haushalt der Stadt Leipzig abgebildet werden, da der Eigenbetrieb lediglich die Kostenstelle bewirtschaftet und keine Zuständigkeit besitzt. Die Stadt Leipzig gewährte im Jahr 2014 eine Kostenbeteiligung von TEUR 60. Dieser Betrag reichte aus, um die laufenden Kosten zu decken. Als Ergebnis verbleiben EUR 21.954,50. 5.7 Betriebszweig Verwaltung (770) Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen. Schwerpunktaufgaben des Jahres 2014 lagen in: - der EDV-technischen Betreuung der Umstellung der Gebührenlegung entsprechend der Abfallgebührensatzung 2015 - der PC-Umstellung von windows xp auf windows 7 - der Umstellung des Geografischen Informationssystems (GIS) von PolyGIS auf ArcGIS - dem Aufbau der Kostenträgerrechnung Grünanlagen - der dauerhaften Implementierung und kontinuierlichen Umsetzung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements, der Sozialen Beratung und der betrieblichen Suchtprävention Im Ergebnis des Jahres 2014 wurden die Aufwendungen des Betriebszweiges Verwaltung für die anderen Betriebszweige in Höhe von TEUR 4.065 (Plan in TEUR: 4.153) weiterbelastet. Vor allem im Bereich der Verwaltung kam es zu diversen Planunterschreitungen, hauptsächlich bei den Personalkosten. 5.8 Betriebszweig Technik (771) Der Betriebszweig Technik mit den Bereichen Werkstatt, Materialwirtschaft (Einkauf, Beschaffungsstelle für VOL und VOB, Lager), Bau (Betriebstechnische Anlagen, Bauliche Anlagen, Betriebshandwerker), Technologie und Abrechnung/Leistungskontrolle ist speziell auf die Anforderungen der Stadtreinigung ausgerichtet. Die Werkstatt entspricht aufgrund ihrer Spezialisierung den spezifischen Gegebenheiten, wie u. a. Spezialaufbauten, Sonder- und Kommunalfahrzeuge, überalterte Fahrzeug- und Gerätetechnik. Die Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten erfolgen im 2-Schicht-System. Damit werden kurze Standund Ausfallzeiten garantiert und Mehrkosten zur Vorhaltung von Reservefahrzeugen vermieden. Die Werkstatt sichert kurze Reaktionszeiten bei Havarien und die Einsatzbereitschaft der Fahrzeuge für den Winterdienst. Ein klarer Vorteil ergibt sich daraus, dass auf die internen Leistungen nicht zusätzlich die Mehrwertsteuer berechnet werden muss. Die Werkstattverrechnungssätze liegen unter den marktüblichen Sätzen der Vertragswerkstätten. Im Ergebnis des Jahres 2014 verrechnete der Betriebszweig Technik den anderen Betriebszweigen für seine Leistungen TEUR 3.928 (Plan TEUR: 4.289). -251- 6. Vorschlag zur Ergebnisverwendung per 31.12.2014 (alle Angaben in EUR) Überschuss Grünanlagen Überschuss Straßenreinigung (kalkulatorische Verzinsung) Überschuss Winterdienst Überschuss Abfallentsorgung (hoheitlicher Anteil) Überschuss BgA "Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Str." Überschuss Deponienachsorge Überschuss Toilettenanlagen Summe Überschuss 2014 134.645,94 393.367,31 73.267,06 653.860,46 210.827,58 140.976,82 21.954,50 1.628.899,67 Fehlbetrag Straßenreinigung (25%-Anteil Stadt) Fehlbetrag Straßenreinigung (75%-Anteil Gebührenzahler) Fehlbetrag aus Anliegerpflichten Winterdienst Fehlbetrag Papierkorbentsorgung Fehlbetrag BgA "Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen" (anteilig für Abfallentsorgung) Summe Fehlbetrag 2014 35.045,00 211.419,51 317.208,05 37.609,11 755.494,25 Ergebnis (Gewinn) 2014 873.405,42 154.212,58 VORSCHLAG ZUM ERGEBNISAUSGLEICH Zuführung zur Rücklage für Investitionen Grünanlagen aus Überschuss Grünanlagen Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung aus Überschuss Abfallentsorgung (hoheitlicher Anteil) Überschuss BgA "Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStr." Zuführung zur Rücklage für Investitionen Straßenreinigung / Winterdienst / Papierkorbentsorgung aus Überschuss Straßenreinigung (kalk. Zins) 134.645,94 134.645,94 556.811,68 500.196,68 56.615,00 181.947,80 181.947,80 Weitere Erläuterungen zur Ergebnisverwendung Der Fehlbetrag aus der Papierkorbentsorgung in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss Toilettenanlagen Überschuss Winterdienst verbleibender Betrag -252- EUR 37.609,11 EUR EUR EUR 21.954,50 15.654,61 0,00 Der Fehlbetrag aus dem BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss BgA „Betriebsaufspaltung M.-Liebermann-Str.“ verbleibender Betrag Der Fehlbetrag Straßenreinigung (25 %-Anteil Stadt) in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss Winterdienst Verbleibender Betrag EUR 154.212,58 EUR EUR 154.212,58 0,00 EUR 35.045,00 EUR EUR 35.045,00 0,00 Der Fehlbetrag aus den Anliegerpflichten Winterdienst in Höhe von wird teilweise ausgeglichen durch: Überschuss Winterdienst verbleibender Betrag (durch Stadt auszugleichen) EUR 317.208,05 EUR EUR 22.567,45 294.640,60 Gesamt (durch Stadt auszugleichender Betrag) EUR 294.640,60 Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung aus: Überschuss Abfallentsorgung (hoheitl. Anteil) Gesamt EUR EUR 153.663,78 153.663,78 Zuführung zur Rücklage für Rekultivierung / Nachsorge aus: Überschuss Deponienachsorge Gesamt EUR EUR 140.976,82 140.976,82 Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die: Durch die Gebührenzahler Straßenreinigung sind auszugleichen: Fehlbetrag Straßenreinigung (75 %-Anteil) Gesamt EUR EUR 211.419,51 211.419,51 zur späteren Zuführung zur Rücklage Straßenreinigung / Winterdienst/ Papierkorbentsorgung EUR 211.419,51 -253- 7. Erläuterungen zu den Bilanzpositionen 7.1 Eigenkapital I. Stammkapital Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 12.780.000,00 0,00 0,00 12.780.000,00 II. Rücklagen 1. Kapitalrücklagen (Allgemeine Rücklagen) Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 2.447.641,02 2. 0,00 0,00 2.447.641,02 Gewinnrücklagen, andere Gewinnrücklagen (Zweckgebundene Rücklagen) Rücklage für Rekultivierung/Nachsorge Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 965.482,04 157.533,84 0,00 1.123.015,88 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Grünanlagen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 945.320,52 134.370,63 0,00 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. -254- 1.079.691,15 Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Straßenreinigung, Winterdienst, Papierkorbentsorgung Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 937.624,24 379.349,69 0,00 1.316.973,93 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Abfallentsorgung Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 3.424.620,51 1.128.194,72 0,00 4.552.815,23 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. 7.2 Sonderposten für Investitionszuschüsse Anlagevermögen / Gebührenausgleich für Investitionen Sonderposten für Investitionszuschüsse Anlagevermögen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 620.217,98 148.319,01 86.108,28 682.428,71 Der Sonderposten resultiert zum 31.12.2014 - aus Fördermitteln / Zuwendungen: - aus außerplanmäßigen Investitionszuschüssen für die Beschaffung von Winterdiensttechnik: EUR 142.362,86 EUR 540.065,85 Sonderposten Gebührenausgleich für Investitionen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 268.058,36 292.822,13 26.805,87 -255- 534.074,62 Zum realen Vermögenserhalt werden die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte kalkuliert. Diese Möglichkeit ist im Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) mit einer Festlegung verbunden. Die gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten anfallenden Mehrerträge sind einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen (vgl. SächsKAG § 13 (4)). Die Nachkalkulation für das Jahr 2013 enthält die kalkulatorischen Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte: Straßenreinigung Straßenreinigung Abfallentsorgung Gesamt 7.3 TEUR 76 (Anteil 75 % Gebührenzahler) TEUR 25 (Anteil 25 % Stadt) TEUR 192 TEUR 293 Rückstellungen Angaben in EUR Anfangsbestand 1.1.2014 Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen ATZ unterlassene Instandsetzungen ausstehende Rechnungen Urlaubsrückstellungen Jubiläumsrückstellung Überstundenrückstellung Rückstellung für Archivierung Abschlussprüfungen u. Betriebsprüfungen Rekultivierung und Nachsorge Rückstellung für Abfallgebühren Straßenreinigungsgebühren sonstige Rückstellungen Rückstellungen gesamt Verbrauch Auflösung Zuführung Auf-/Abzinsung Endbestand 31.12.2014 94.137,07 76.568,34 0,00 45.279,39 0,00 62.848,12 645.274,46 618.691,50 0,00 66.924,04 9.318,00 102.825,00 72.554,29 62.710,33 9.843,96 139.231,00 0,00 139.231,00 704.510,72 291.184,45 142.453,72 453.198,03 0,00 724.070,58 264.735,18 264.735,18 0,00 272.827,06 0,00 272.827,06 173.377,50 14.042,50 4.967,00 14.449,50 0,00 168.817,50 50.146,67 40.313,36 9.833,31 53.822,55 0,00 53.822,55 35.000,00 7.100,00 0,00 7.100,00 1.000,00 36.000,00 35.004,43 32.700,33 359,28 30.300,00 0,00 32.244,82 9.608.944,21 811.978,42 0,00 0,00 0,00 8.796.965,79 5.276.408,18 1.866.000,00 0,00 1.745.151,83 0,00 5.155.560,01 540.274,85 111.700,00 0,00 45.291,51 0,00 473.866,36 17.406.230,49 4.121.156,07 167.457,27 2.828.295,52 10.318,00 15.956.230,67 17.500.367,56 4.197.724,41 167.457,27 2.873.574,91 10.318,00 16.019.078,79 Steuerrückstellungen Für die Betriebe gewerblicher Art sind Steuerrückstellungen für die Körperschaft- und Gewerbesteuer sowie für die Kapitalertragsteuer 2012 bis 2014 eingestellt. Rückstellung ATZ Der Rückstellung für Altersteilzeit liegt ein entsprechendes Gutachten zugrunde. Die Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen wurde auf Basis des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes durchgeführt. -256- Rückstellung Rekultivierung/Nachsorge Die Rückstellung wird für anfallende Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen auf den durch die Stadtreinigung betreuten Altdeponien benötigt. Außerdem dient sie der Abdeckung der anfallenden Betriebskosten für einzelne Altdeponien. Rückstellungen für Abfallgebühren und Straßenreinigungsgebühren Diese Rückstellungen korrespondieren mit den Ergebnissen der Gebührennachkalkulation für Abfallentsorgung bzw. Straßenreinigung, die im Jahr 2014 für den Zeitraum 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 durchgeführt wurden. Die nachkalkulatorischen Ergebnisse der Vorjahre werden in separaten kostenträgerbezogenen Übersichten jahresweise dokumentiert. Sie bilden den Nachweis, dass dem § 10 Abs. 2 SächsKAG entsprochen wird. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, werden innerhalb der nächsten 5 Jahre in die Gebührenkalkulation eingestellt. Die Rückstellungen für Abfallgebühren und für Straßenreinigung wurden außerdem um die Entnahmen lt. Gebührenkalkulation für 2014 gemindert und um die Kostenüberdeckungen aus 2013 aufgestockt. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulation per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. Rückstellung für Abfallgebühren: Zuführung - aus der Nachkalkulation für 2013 - aus dem lfd. Ist für 2014 - Gesamt TEUR TEUR TEUR 163 1.582 1.745 Entnahme - lt. Kalkulation für 2014 - Gesamt TEUR TEUR 1.866 1.866 Rückstellung für Straßenreinigungsgebühren: Zuführung - aus der Nachkalkulation für 2013 - aus dem lfd. Ist für 2014 - Gesamt TEUR TEUR TEUR 46 0 46 Entnahme - lt. Kalkulation für 2014 - Gesamt TEUR TEUR 112 112 8. Entwicklung der Anlagen im Bau Der Bestand in Höhe von TEUR 517 weist Aufwendungen für die Betriebszweige 675/I, 675/II, 721, 770 und 771 aus. 9. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Im Berichtsjahr ergaben sich folgende Veränderungen: - Zugang Grund und Boden Geithainer Straße 17 (TEUR 36) - Abgang Grund und Boden Breisgaustraße (TEUR 3) - Abgang Grund und Boden Barclayweg (TEUR 1) -257- C. Ertragslage Der Jahresüberschuss für das Wirtschaftsjahr 2014 beträgt TEUR 873 und liegt damit TEUR 165 über dem Plan. Bezogen auf die einzelnen Betriebszweige ergibt sich folgendes Bild: Betriebszweig 581 Grünanlagen Betriebszweig 675/1 Straßenreinigung Ergebnis (kalkulatorische Zinsen) Ergebnis (75 % - Anteil, Gebührenzahler) Ergebnis (25 % - Anteil, Stadt Leipzig) Gesamt Betriebszweig 675/2 Winterdienst Betriebszweig 675/2 Papierkorbentsorgung Anliegerpflichten VTA Betriebszweig 721 Abfallentsorgung Ergebnis - Hoheitsbereich Ergebnis - Betriebe gewerblicher Art (BgA) Gesamt Betriebszweig 723 Deponienachsorge Betriebszweig 765 Betreuung der Toilettenanlagen Jahresüberschuss Plan 2014 in TEUR Ist 2014 in TEUR Abweichung in TEUR Erfüllung in % 0 135 135 468 0 0 468 393 -211 -35 147 -75 -211 -35 -321 -500 73 573 -50 -38 12 -479 -317 162 799 326 1.125 654 56 710 -145 -270 -415 82% 17% 63% 144 141 -3 98% 0 708 22 873 22 165 123% 31% Das Ergebnis wird positiv durch die hohen witterungsbedingten Abweichungen im Winterdienst/Anliegerpflichten VTA geprägt. In der Abfallentsorgung und in der Straßenreinigung werden die geplanten Ergebnisse nicht erreicht. Im Ergebnis der BgA schlagen sich die Nachzahlungen aus Einkommensteuern für die Jahre 2007 bis 2012 nieder. -258- Die nachstehende Tabelle zeigt die zusammengefasste Gewinn- und Verlustrechnung: Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 64.295 0 2.679 66.974 63.410 29 3.616 67.055 -885 29 937 81 135% 100% 24.909 33.467 4.659 3.360 82 66.477 24.792 32.945 4.320 4.037 54 66.148 -117 -522 -339 677 -28 -329 100% 98% 93% 120% 66% 100% BETRIEBSERGEBNIS 497 907 410 182% Erträge aus Beteiligungen Zinsergebnis 207 37 271 62 64 25 Finanzergebnis 244 333 89 131% 168% 136% ERGEBNIS VOR ERTRAGSTEUERN 741 1.240 499 167% 33 367 334 1.112 % 708 873 165 123% BETRIEBSLEISTUNG Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Steuern BETRIEBSAUFWAND Ertragsteuern JAHRESÜBERSCHUSS Erläuterungen zu den wesentlichen Abweichungen folgen auf den nächsten Seiten. -259- 99% 1. Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: - Grünanlagen - Straßenreinigung - Winterdienst - Anliegerpflichten VTA - Papierkorbentsorgung - Abfallentsorgung - Deponienachsorge - Betreuung der Toilettenanlagen 10.276.650,00 EUR 14.754.693,46 EUR 1.409.900,00 EUR 0,00 EUR 520.744,95 EUR 36.243.675,21 EUR 144.730,89 EUR 60.000,00 EUR ------------------------63.410.394,51EUR Unter den Umsatzerlösen werden aus abrechnungstechnischen Gründen die lt. Kalkulation der Abfallund Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2014 vorgetragenen Kostenüberdeckungen ausgewiesen. Kostenüberdeckungen der Abfallentsorgung aus dem laufenden Jahr 2014 mindern die Umsatzerlöse. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulationen per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. In der nachfolgenden Tabelle wird die tatsächliche Leistungskraft der Stadtreinigung dargestellt, d. h. es wurden die Kostenbeteiligungen der Stadt sowie die in die Kalkulationen eingestellten Kostenüberdeckungen von den Gesamtumsatzerlösen abgezogen: Plan 2014 Ist 2014 erwirtschaftete Umsatzerlöse Erfüllung 64.295 in TEUR 63.410 in TEUR -885 1.978 1.978 0 0 1.582 1.582 16.043 16.043 0 100% 46.274 46.971 697 102% in TEUR Umsatzerlöse abzgl. Vortrag Kostenüberdeckungen lt. Kalkulation 2014 zzgl. vorläufig erwirtschaftete Kostenüberdeckungen aus 2014 abzgl. Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig Abweichung in % 99% 100% Das erwirtschaftete Umsatzplus resultiert vor allem aus der Veranlagung der Gebühren über Abfallentsorgung (TEUR +801), die die Erwartungen übertraf. Im Gegensatz dazu konnten die geplanten Umsatzerlöse aus der Veranlagung der Straßenreinigungsgebühren nicht erreicht werden (TEUR ./. 101). Die vorläufig erwirtschafteten Kostenüberdeckungen aus 2014 (Zuführung zur Rückstellung) resultieren aus der Abfallentsorgung (TEUR 1.582). -260- 2. Sonstige betriebliche Erträge Unter den sonstigen betrieblichen Erträgen werden aus abrechnungstechnischen Gründen die Rückstellungsentnahmen des Betriebszweiges Deponienachsorge erfasst: Plan 2014 Ist 2014 Abweichung sonstige betriebliche Erträge abzgl. Entnahme aus der Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge 2.679 in TEUR 3.616 627 812 185 130% übrige sonstige betriebliche Erträge 2.052 2.804 752 137% in TEUR in TEUR 937 Erfüllung in % 135% Die Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen auf der Altdeponie Leinestraße konnten nicht wie geplant im Jahr 2013 sondern erst im Juni 2014 abgeschlossen werden. Zur Deckung der für diese Altdeponie angefallenen Kosten und der weiteren Kosten für Rekultivierung und Nachsorge auf den Altdeponien war im Jahr 2014 eine um TEUR 185 höhere Entnahme aus der Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge erforderlich. Die übrigen sonstigen betrieblichen Erträge lagen deutlich über den Erwartungen (TEUR +752). Es ergaben sich insbesondere Mehrerträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (TEUR +218), aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR +171), aus der Herabsetzung der Pauschalwertberichtigung von Forderungen (TEUR +88) sowie aus Entschädigungszahlungen (TEUR +81). 3. Materialaufwand Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % Material Aufwendungen f. bezogene Leistungen 3.389 21.520 3.136 21.656 -253 136 93% 101% Materialaufwand 24.909 24.792 -117 100% Die Minderaufwendungen an Material resultieren vor allem aus einer günstigeren Preisentwicklung für Kraftstoffe als zum Planungszeitpunkt angenommen. Bei den Altdeponien kam es durch die teilweise Verschiebung der Baumaßnahme Deponie Leinestraße in das Jahr 2014 zu Überschreitungen. -261- 4. Personalkosten Personalkosten Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 33.467 32.945 -522 98% Die Unterschreitungen bei den Personalkosten ergeben sich aus nicht bzw. verzögert nachbesetzten Stellen und aus Langzeiterkrankungen. Beim Freiwerden von Stellen (u. a. wegen Altersrente, Langzeiterkrankungen) wurde kritisch überprüft, ob und in welchem Umfang Arbeitsabläufe optimiert und ggf. Nachbesetzungen reduziert werden können. Darüber hinaus wurden freie Stellen mit ehemaligen Auszubildenden bzw. Arbeitnehmern besetzt, deren Entgelt unter dem durchschnittlichen Entgelt liegt. D. Finanzlage Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin erhebliche Defizite zur Eigenfinanzierung - der dringend notwendigen Ersatzinvestitionen und - der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien. Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Verbesserung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2014 bedeutet dies vor Verrechnung der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzinsen) einen Überschuss von insgesamt TEUR 1.047, der sowohl zur Schließung der Liquiditätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2014 aus der Nachkalkulation für 2013 Mehrerträge von TEUR 192 in der Abfallentsorgung und TEUR 101 in der Straßenreinigung. Diese Beträge wurden dem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt. Aus der Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von TEUR 228. Der Finanzmittelbestand hat sich von TEUR 12.154 im Ist 2013 auf TEUR 10.467 zum 31.12.2014 verringert. Das ist hauptsächlich die Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen und einer intensiven Investitionstätigkeit, die nicht vollständig durch die Abschreibungen gedeckt ist. Kritisch wirkt sich aus, dass die Kostenbeteiligungen der Stadt nicht in ausreichender Höhe im laufenden Wirtschaftsjahr zur Verfügung gestellt werden. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von TEUR 391 im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Im Jahr 2015 soll nach Kreditermächtigung durch den Stadtrat ein weiterer zinsgünstiger Kredit im Zusammenhang mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17 aufgenommen werden. -262- E. Vermögenslage Die Vermögens- und Kapitalstruktur der Stadtreinigung stellt sich im Vergleich zu 2013 wie folgt dar: Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2013 31.12.2013 in TEUR in % in TEUR in % GESAMTVERMÖGEN 32.037 15.558 31 47.626 67% 33% 0% 100% 30.481 15.609 50 46.140 66% 34% 0% 100% Eigenkapital (inkl. Sonderposten) 25.445 53% 22.971 50% Mittel- und langfristige Kredite und Rückstellungen 13.527 28% 15.331 33% GESAMTKAPITAL 8.654 47.626 18% 100% 7.838 46.140 17% 100% kurzfristige Verbindlichkeiten und Rückstellungen Die Bilanzsumme erhöhte sich in 2014 gegenüber dem Jahr 2013 um TEUR 1.486. Das Anlagevermögen entwickelt sich weiterhin positiv. Die Restbuchwerte erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.556. Die Abschreibungen betrugen im laufenden Jahr TEUR 4.320, während Investitionen in Höhe von TEUR 5.897 getätigt wurden. Die Abgänge auf das Anlagevermögen beliefen sich lediglich auf TEUR 21. Die Investitionen dienten der Erneuerung des Fuhrparks, u. a. durch 3 Restabfallsammelfahrzeuge, 2 Abrollcontainerfahrzeuge, 2 Ladebordwandfahrzeuge, ein Absetzfahrzeug sowie eine Großkehrmaschine, eine Kleinkehrmaschine und 9 Leicht-Lkw. Außerdem wurde die Baumaßnahme in der MaxLiebermann-Straße abgeschlossen. Der Anteil des Umlaufvermögens am Gesamtvermögen hat sich auf 33 % verringert. Dabei wirkt vor allem der Liquiditätsrückgang um TEUR 1.687, der sich im Saldo aus Kassenbestand, Bestand im Cash-Management-System und Bestand an Mitteln in der Liquiditätsbewirtschaftung der Stadt zeigt. Bei der Zusammensetzung des Gesamtkapitals ist die weitere Verbesserung der Eigenkapitalquote festzustellen, die u. a. durch Zuführungen zu den Rücklagen für Investitionen ermöglicht wurde. F. Nachtragsbericht Es ergaben sich keine Ereignisse von besonderer Bedeutung nach dem Abschlussstichtag. -263- G. Prognose-, Chancen- und Risikobericht 1. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich auch als kommunaler Entsorgungsbetrieb zahlreichen Risiken ausgesetzt. In einem im Eigenbetrieb installierten Risikofrüherkennungssystem werden einmal jährlich die Risiken bewertet und im Betriebsausschuss darüber berichtet. Für das Jahr 2015 ff. sind aus heutiger Sicht folgende Risiken analysiert worden, die sich gegenüber 2014 nicht wesentlich verändert haben: • • • • • • 2. Mittelfristig ergibt sich für den Eigenbetrieb ein Finanzierungsbedarf in Höhe von ca. TEUR 8.089 dadurch, dass den mittelfristig zur Auszahlung fällig werdenden Rückstellungen, Rücklagen und Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt TEUR 23.646 freie liquide Mittel und Forderungen lediglich in Höhe von TEUR 15.557 gegenüber stehen. Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Liquiditätslücke um TEUR 916 verringert werden. Ein wesentliches Risiko ergibt sich nach wie vor aus möglichen satzungsrechtlichen Prozessverfahren, in deren Ergebnis bestehende Gebührensatzungen aufgehoben werden können. Die Entwicklung der Entsorgungskosten für Restabfall im Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen ist durch den Eigenbetrieb nicht zu beeinflussen. Die Entsorgungskosten sind ein wesentlicher Gebührenbestandteil. Für die Grünpflege stellt die Stadt seit Jahren nicht ausreichend Mittel für die Pflege von neu entstandenen Grünanlagen zur Verfügung. Das führt zu einem Absenken des Pflegestandards. Der gegenwärtige Altersdurchschnitt der Mitarbeiter des Eigenbetriebes, der bei 48,5 Jahren liegt, stellt für den Eigenbetrieb für die nächsten Jahre eine große Herausforderung dar. Die Umsetzung des am 01.06.2012 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) in Sachsen ist unbefriedigend. Die Landesdirektion Sachsen untersagt keine gewerblichen Sammlungen. Für die Stadt Leipzig ist daher von einem hohen Risiko des „Rosinenpickens“ von werthaltigen Abfällen durch gewerbliche Sammler auszugehen. Dies führt zu negativen Effekten in der Gebührenentwicklung, da kostenmindernde Erlöse nicht in vollem Umfang erzielt werden können. Begründung der Wahrnahme der gemeindlichen Aufgaben als Eigenbetrieb Dem Eigenbetrieb sind mit seiner Gründung im Jahr 2001 Grundstücke, Betriebsobjekte, Technik und finanzielle Mittel übertragen worden, um die in der Betriebssatzung festgelegten Aufgaben zu erfüllen. Das zur Erfüllung der Aufgaben notwendige und qualifizierte Personal wird im Eigenbetrieb personalwirtschaftlich betreut und entwickelt. Die eigene Lehrausbildung in vier Ausbildungsberufen sichert dem Eigenbetrieb auch zukünftig qualifizierte Fachkräfte. Im Eigenbetrieb findet der gesamte Wertschöpfungsprozess statt, indem seine Mitarbeiter von einzelnen Dienstleistungen bis hin zur Gebührenlegung, den Gebühreneinzug, die Widerspruchsbearbeitung, das Forderungsmanagement und die Fahrzeugreparatur alles selbst erbringen. Der Eigenbetrieb nutzt die Synergien, die zwischen den Betriebszweigen bestehen, z. B. im Winterdienst, in der Papierkorbentsorgung, bei der Baumbewässerung, in der Abfallverwertung und bei der Nutzung von gemeinsamen Betriebsobjekten. Die Beschaffung und die EDV sind auf die einzelnen Betriebszweige spezialisiert und arbeiten hoch effektiv. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbstständigkeit kann der Eigenbetrieb Investitionen in Technik und Gebäude entsprechend seiner finanziellen Ressourcen und Dringlichkeiten entscheiden und selbst steuern. -264- 3. Perspektiven Nach dem Erwerb des Grundstückes Geithainer Straße 17 laufen derzeit die Planungsarbeiten für den Bau einer Streustofflagerhalle. Durch die Ratsversammlung wurde 2014 beschlossen, dass die Stadtreinigung Leipzig ab 01.07.2015 ein eigenes Alttextilsammelsystem betreibt. Derzeit läuft die Ausschreibung für die Verwertung. Im Jahr 2015 soll durch die Ratsversammlung das vom Eigenbetrieb erarbeitete Papierkorbkonzept bestätigt werden. Inhalt der Vorlage ist einerseits, die Verantwortung der Papierkorbentsorgung dem Eigenbetrieb zu übertragen und andererseits die Finanzierung zu 70 % über Abfallgebühren sicherzustellen. Des Weiteren soll das gemeinsam mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen erarbeitete Abfallwirtschaftskonzept im Jahr 2015 den entsprechenden Gremien zur Kenntnis bzw. zur Beschlussfassung gegeben werden. Für das Jahr 2015 sind weitere Beantragungen der Fördermittel (bei KSV und DRV) für die Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze für stark leistungsgeminderte Beschäftigte und die Einrichtung je einer Sonderarbeitsgruppe für stark Leistungsgeminderte in den Abteilungen Straßenreinigung und Grünanlagen geplant. Leipzig, den 27.03.2015 Dr. Richter Betriebsleiter -265- -266- Theater der Jungen Welt Leipzig -267- Beschluss Ratsversammlung vom 22.06.2016 Ö 18.25 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02564 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 804,96 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -268- Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Programme Sachanlagen Grundstücke Gebäude Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung GWG Sammelposten Umlaufvermögen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig und andere Unternehmen der Stadt Sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten A. I. II. 1. 2. 3. 4. 5. B. I. 1. 2. 3. II. C. AKTIVA 1.387,87 7.537.818,56 3.663,63 623.943,36 60.802,24 559.402,12 75,37 620.279,73 46.020,00 6.398.756,14 346.556,21 79.686,24 26.193,29 6.897.211,88 6.912.487,33 15.275,45 31.12.2014 € 1.383,44 8.032.867,79 736,51 861.383,53 12.460,34 847.879,32 307,36 860.647,02 46.020,00 6.619.402,90 378.584,32 84.672,98 27.764,27 7.156.444,47 7.170.100,82 13.656,35 Vorjahr € -269- E. D. 1. 2. 3. C. 1. 2. B. 1. 2. 3. II. I. A. Rechnungsabgrenzungsposten Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und anderen Unternehmen der Stadt Sonstige Verbindlichkeiten Rückstellungen Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Sonderposten Grundstück Sonderposten Gebäude Sonderposten Investitionen Jahresgewinn Gewinnvortrag Eigenkapital Bilanz zum 31.12.2014 Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig 68.244,00 7.537.818,56 51.918,58 20.992,33 10.692,27 83.603,18 6.000,00 299.647,66 305.647,66 46.020,00 6.398.756,14 441.517,90 6.886.294,04 804,96 194.029,68 193.224,72 31.12.2014 € 28.718,30 8.032.867,79 77.210,21 31.571,08 28.109,94 136.891,23 16.000,00 515.696,99 531.696,99 46.020,00 6.619.402,90 476.913,65 7.142.336,55 160.277,06 193.224,72 32.947,66 Vorjahr € PASSIVA Anlage 1.1 Anlage 1.2 Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 Wirtschaftsjahr € 1. Umsatzerlöse 2. Zuschüsse für den Theaterbetrieb 3. Sonstige betriebliche Erträge Vorjahr € € 313.802,20 256.108,13 3.440.316,21 3.399.571,70 627.558,70 433.635,32 Zwischensumme 4.381.677,11 4.089.315,15 1.059.753,04 110.492,48 763.993,90 874.486,38 3.321.924,07 3.214.828,77 2.378.050,55 1.789.919,06 406.933,49 (77.687,70) 2.196.852,55 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 329.779,62 337.322,60 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 604.720,00 488.318,17 9.373,90 192.335,45 435,41 19,46 7.382,35 (7.130,00) 13.624,78 (13.101,00) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 2.426,96 178.730,13 11. Sonstige Steuern 1.622,00 18.453,07 804,96 160.277,06 804,96 160.277,06 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 111.371,67 948.381,37 Zwischensumme 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung (davon für Altersversorgung) Zwischensumme 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen) 12. Jahresgewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses Vortrag auf neue Rechnung -270- 1.903.384,23 474.666,32 (83.374,57) Anlage 1.3 1 Theater der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 1. Angaben zur Form und Darstellung von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Der Jahresabschluss wurde nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften sowie ergänzend nach den Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung aufgestellt. Wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang auszuweisende Angaben sind grundsätzlich im Anhang angegeben. Die Posten des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sind mit denen des Vorjahres vergleichbar. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bewertung des Anlagevermögens erfolgte zu Anschaffungskosten abzüglich planmäßiger linearer Abschreibungen, die den in den steuerlichen Tabellen vorgegebenen Nutzungsdauern entsprechen. Die Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und für Gebäude werden analog der Nutzungsdauer der dazugehörigen Anlagegüter aufgelöst. Für geringwertige Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft wurden und deren Anschaffungskosten 150 € netto nicht übersteigen, erfolgt die Sofortabschreibung im Jahr der Anschaffung. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von mehr als 150 € bis 1.000 € netto sind in einem Sammelposten erfasst und werden mit 20 % jährlich abgeschrieben. Die Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenstände sind zu Nennwerten abzüglich zu bildender Einzelwertberichtigungen bilanziert. Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ausgewiesen. Die Auflösung erfolgt analog der Abschreibung der bezuschussten Vermögensgegenstände. Die Rückstellungen wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung der Deckung möglicher Risiken in Höhe des jeweiligen Erfüllungsbetrages gebildet. Sie berücksichtigen die erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten angemessen. Rückstellungen für Altersteilzeit wurden abgezinst. -271- Anlage 1.3 2 Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen passiviert. 3. Erläuterungen zu den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung 3.1 Erläuterungen zur Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens werden in der Anlage zum Anhang dargestellt. Der Eigenbetrieb investierte im Wirtschaftsjahr 2014 60.316,21 € in Sachanlagen ohne GWG und immaterielle Vermögensgegenstände. Für das Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater eine Zuweisung der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 50.000,00 €. Verbindlichkeiten per 31.12.2013 für noch nicht in Anspruch genommene Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt wurden in Höhe von 10.500,15 € aufgelöst und für Investitionen verwendet. Eine neue Verbindlichkeit über 183,94 € wurde per 31.12.2014 bilanziert. Zum Anlagevermögen gehört seit dem 31.12.2011 auch die Liegenschaft „Lindenauer Markt 21“, die mit 6.444.766 € in separaten Sonderposten bilanziert ist. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände enthalten 559.402,12 € Forderungen an die Stadt Leipzig/andere Unternehmen der Stadt Leipzig, davon 548.455,04 € im Rahmen des Cash-Management-Systems auf dem Masterkonto der Stadt Leipzig. 10.947,08 € betreffen Forderungen gegenüber andere Unternehmen der Stadt. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben insgesamt eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Unter dem Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten sind mit 2.500 € Kautionen, die einer Verfügungsbeschränkung unterliegen, enthalten. Die Entwicklung des Eigenkapitals wird im Lagebericht dargestellt. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens wurde entsprechend der für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig geltenden Regelung in die Bilanz eingestellt. Dem Bilanzposten wurden im Wirtschaftsjahr 2014 60.316,21 € (Investitionen, ohne geringwertige Wirtschaftsgüter) zugeführt. Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden von dem Sonderposten für Gebäude und für bezuschusste Investitionsgüter insgesamt 316.358,72 € aufgelöst. Die Rückstellungen betreffen vorwiegend Verpflichtungen für Altersteilzeit (149.517 €), die nach handelsrechtlichen Ansatz- und Bewertungsvorschriften gebildet und unter Anwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck bewertet wurden. Es kam ein Zinssatz von 2,81 % zur Anwendung. Einkommenssteigerungen wurden bis zu einer Höhe von 2 % p.a. berücksichtigt. Darüber hinaus sind Rückstellungen für andere Personalkosten (85.060 €) und GEMA-Gebühren (23.436 €) enthalten Über die Entwicklung der Rückstellungen gibt der Rückstellungsspiegel im Lagebericht Auskunft. -272- Anlage 1.3 3 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und anderen Untenehmen enthalten mit 9.616,85 € Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und mit 11.375,48 € Verbindlichkeiten gegenüber anderen Unternehmen der Stadt Leipzig. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (51.918,58 €) sind stichtagsbedingt und betreffen Warenlieferungen und Leistungen, die bereits vor dem 31.12.2014 erfolgten. Sämtliche Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Ein Passiver Rechnungsabgrenzungsposten wurde in Höhe von 68.244,00 € bilanziert und betrifft die Abgrenzung eines Zuweisungsanteils in Höhe von 60.000,00 € für Investitionen und mit 8.244,00 € Einnahmen für Theatervorstellungen nach dem 31.12.2014. 3.2 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Bei den Umsatzerlösen handelt es sich vor allem um die Einnahmen aus Vorstellungen (207.917,76 €), Gastspielen, Mobilen Produktionen (78.474,00 €), Gemeinschaftsproduktion und Kooperation (12.004,19 €) sowie Workshops der Theaterpädagogen (14.430,64 €). Für das Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von 3.440.000,00 €. Darin enthalten ist eine Zuweisung für den Umbau der Laderampe in Höhe von 60.000,00 €, dieser konnte auf Grund von Planungsverzögerungen noch nicht abgeschlossen werden. Somit wurde der Betrag in dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten eingestellt. Aus dem Finanzhaushalt flossen Zuweisungen in Höhe von 50.000,00 €. Nicht verbrauchte Mittel aus dem Wirtschaftsjahr 2013 in Höhe von 10.500,15 € wurden im Wirtschaftsjahr 2014 als Zuweisung eingestellt. Zum Ende des Wirtschaftsjahres waren somit alle Zuweisungen der Stadt Leipzig an das Theater ausgeglichen. Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 183,94 € wurden als Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig eingestellt. Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (95.711,96 €), des Sonderpostens für Gebäude (220.646,76 €) sowie Zuschüsse und Zuwendungen von Dritten (139.085,30 €). Der Materialaufwand enthält u. a. mit 111.371,67 € Aufwendungen für die Fertigung von Vorstellungsbedarf, mit 219.899,40 € Verrechnung von Leistungen der Theaterwerkstätten der Oper Leipzig und mit 155.641,30 € Honorare für Bühnenkünstler. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen den Aufwand für Mieten (91.157,40 €), für Werbung (163.360,96 €), für Instandhaltung (123.867,51 €), für Reisekosten durch Gastspiele u. ä. (26.833,05 €) sowie die Zuführung zum Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (60.316,21 €). -273- Anlage 1.3 4 4. Ergänzende Angaben 4.1 Längerfristige Verpflichtungen Das Theater verfügt seit dem 11. Oktober 2003 wieder über eine eigene Spielstätte (Theaterhaus am Lindenauer Markt). Zum 01.01.2012 wurde das Gebäude und das Grundstück dem Theater der Jungen Welt gewidmet, dazu gehört auch jener Teil des Hauses, der durch das Theater an das LOffT e. V. vermietet ist. Das Theater der Jungen Welt trägt sämtliche Aufwendungen für Instandhaltung, Wartung, Verwaltungs- und Betriebskosten. Zum Abschlussstichtag bestehen darüber hinaus finanzielle Verpflichtungen für 2015 für Mietverträge (82 T€) und sonstige Verträge (222,1). Von den sonstigen finanziellen Verpflichtungen betreffen 129,1 T€ Verträge mit verbundenen Unternehmen. 4.2 Honorar der Abschlussprüfer Das Honorar des Abschlussprüfers beträgt für das Wirtschaftsjahr 2014 5 T€ netto und entfällt in voller Höhe auf die Abschlussprüfung. 4.3 Ergebnisverwendung Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresgewinn 2014 in Höhe von 804,96 € auf neue Rechnung vorzutragen. 4.4 Angaben zu den Organen Das Theater wird vom Intendanten und ersten Betriebsleiter, Herrn Jürgen Zielinski, und von der Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin, Frau Lydia Schubert, geleitet. Die Bezüge der Theaterleitung betrugen 217.925 € im Wirtschaftsjahr 2014. Der Betriebsausschuss setzte sich im Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt zusammen: Vorsitzender: Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung bis 31.05.2014 Herr Michael Faber ab 01.06.2014 Mitglieder der V. Wahlperiode: Herr Stefan Billig, k. A. Herr Axel Dyck, Diplom-Ingenieur Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Referendar Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, Dramaturgin Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Herr Ansgar König, Sänger bis 22.01.2014 Herr Bert Sander, Lektor ab 22.01.2014 Herr Wolfram Leuze, Rentner -274- Anlage 1.3 5 Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Verleger und Autor Herr Wolf – Dietrich Rost, Geschäftsführer Mitglieder der VI. Wahlperiode: Herr Axel Dyck, Diplom-Ingenieur Frau Ute Elisabeth Gabelmann, Kundenservice-Trainerin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Gymnasiallehrer Frau Dr. Skadi Jennicke, Dramaturgin Frau Annette Körner, Diplomchemikerin Herr Jörg Kühne, Verlagsangestellter Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Frau Dr. Gesine Märtens, Familientherapeutin Frau Andrea Niermann, Richterin am Landgericht Herr Michael Weickert, Student 4.5 Arbeitnehmerschaft Im Jahresdurchschnitt wurden 50 Mitarbeiter beschäftigt, deren Zusammensetzung im Lagebericht dargestellt ist. Leipzig, 06.03.2015 Jürgen Zielinski Intendant und 1. Betriebsleiter Lydia Schubert Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin -275- II. Sachanlagen 1. Grundstücke 2. Gebäude 3. Technische Anlagen und Maschinen 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. GWG Sammelposten I. Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Programme Jahresabschluss zum 31.12.2014 46.020,00 7.060.696,42 655.491,68 217.784,24 303.613,45 8.283.605,79 8.328.782,79 45.177,00 01.01.2014 Stand 0,00 0,00 36.090,01 16.408,20 11.849,92 64.348,13 72.166,13 7.818,00 Zugang 46.020,00 7.060.696,42 691.581,69 234.192,44 315.463,37 8.347.953,92 8.400.948,92 52.995,00 31.12.2014 Stand Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten -276- 0,00 441.293,52 276.907,36 133.111,26 275.849,18 1.127.161,32 1.158.681,97 31.520,65 01.01.2014 Stand Anlagennachweis / Anhang zur Bilanz 0,00 220.646,76 68.118,12 21.394,94 13.420,90 323.580,72 329.779,62 6.198,90 Abschreibung laufend Abschreibungen 0,00 661.940,28 345.025,48 154.506,20 289.270,08 1.450.742,04 1.488.461,59 37.719,55 31.12.2014 Stand 46.020,00 6.398.756,14 346.556,21 79.686,24 26.193,29 6.897.211,88 6.912.487,33 15.275,45 46.020,00 6.619.402,90 378.584,32 84.672,98 27.764,27 7.156.444,47 7.170.100,82 13.656,35 am Ende des vorangeg. Wirtschaftsjahres Restbuchwerte am Ende des Wirtschaftsjahres 3,1 9,8 9,1 4,3 3,9 3,9 11,7 90,6 50,1 34,0 8,3 82,6 82,3 28,8 Kennzahlen Durchschn. Restbuchw ert Durchschn. Abschreibungssatz Anlage 1.3 6 Anlage 1.4 1 Theater der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01.2014 – 31.12.2014 Das Theater der Jungen Welt ist seit dem 01.01.1995 ein Eigenbetrieb (Sondervermögen) der Stadt Leipzig. Das Theater arbeitet nach den Vorgaben des Sächsischen Gemeindeordnung sowie der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung. Seit dem 01. Januar 2013 entspricht das Wirtschaftsjahr des Theaters dem Haushaltsjahr der Stadt Leipzig. Dem Theater der Jungen Welt stehen seit dem 11.Oktober 2003 2 Spielstätten im Theaterhaus am Lindenauer Markt Leipzig und seit dem 01. März 2007 eine angemietete und zur Spielstätte ausgebaute Gaststätte in unmittelbarer Nähe des Theaterhauses zur Verfügung. Der Große Saal bietet, je nach Anordnung und Größe der Bühne, Sitzplätze für 82 bis 229 Besucher. Die zweite Spielstätte im Theaterhaus, „Etage Eins“, ist für kleinere Inszenierungen und Puppenspiele vorgesehen. Die Zuschauerkapazität beträgt hier 50 bis 55 Personen. In der Spielstätte „Kleine Bühne Demmeringstraße“ finden bis zu 66 Personen Platz. Zeitweilig können auch die Theaterfoyers als Spielstätten und für Workshops genutzt werden. Durch den Erwerb und Umbau eines ehemaligen Linienbusses ist es dem Theater möglich, geeignete Kinder- und Jugendstücke in dieser außergewöhnlichen, aber dennoch sehr gefragten Spielstätte aufzuführen. Die Vorstellungen finden sowohl auf dem angemieteten Parkplatz am Theaterhaus, wie auch auf Anfrage von Schulen und Kindertagesstätten vor Ort statt. Die Platzkapazität im Theaterbus beträgt durchschnittlich 35 Personen. Weitere speziell dafür vorgesehene Stücke werden ebenfalls in Schulen, Kindertagesstätten und ähnlichen Einrichtungen aufgeführt. Vorstellungen finden zum Teil auch im Kleinen Saal des Theaterhauses (Bühne des LOffT e.V.) statt. Dieser Saal fasst maximal 99 Zuschauer. Allerdings wird er durch das Theater aus wirtschaftlichen und dispositorischen Gründen z. Zt. nur sporadisch genutzt. Mit großem Erfolg besucht das Theater Festivals und führt Gastspielreisen innerhalb Deutschlands, im europäischen wie auch außereuropäischen Raum durch. Im Wirtschaftsjahr 2014 war das Theater mit seiner Inszenierung „2 Uhr 14“ zum Festival „Wildwechsel“ eingeladen und erhielt für diese Inszenierung den Preis der Kinder- und Jugendjury. Mit Ausschnitten aus der Inszenierung „Crystal – Variationen über Rausch“ war das Theater auf Einladung des Bundesgesundheitsministeriums zum Tag der offenen Tür in Berlin eingeladen. Auch wurde diese Inszenierung in der Justizvollzugsanstalt Zeithain präsentiert und dadurch noch einmal mehr die Brisanz dieser Thematik in Sachsen deutlich. Im Jahr 2014 wurden der 1. Betriebsleiter und Intendant und die 2. Betriebsleiterin und Verwaltungsdirektorin, Jürgen Zielinski und Lydia Schubert, durch die Ratsversammlung bis zum 31.07.2020 in ihrem jeweiligen Amt erneut gewählt. -277- Anlage 1.4 2 Gemeinschaftsproduktionen mit anderen Theatern, Kultureinrichtungen und Schulen gehören seit vielen Jahren zum festen Bestandteil der Theatertätigkeit. Erneut konnte in der Moritzbastei mit „Der futurologische Kongress“ eine Neuinszenierung produziert werden. Seit mehreren Jahren werden Partnerschaften mit anderen Theatern geschlossen bzw. gepflegt, gemeinsame Aufführungen, auch in anderen europäischen und außereuropäischen Staaten, geplant und durchgeführt und letztlich der Bekanntheitsgrad des Theaters der Jungen Welt auch außerhalb Deutschlands erhöht. Das Theater der Jungen Welt vertritt somit die Stadt Leipzig national wie international. Seit 2009/2010 werden –mit großer Resonanz- Mehrgenerationenprojekte durchgeführt. Theaterinteressierte Senioren und Jugendliche erarbeiten gemeinsam mit Künstlern des Theaters der Jungen Welt Inszenierungen und führen diese mit Erfolg auf. Durch eine Neuaufstellung der Theaterpädagogik konnte in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe Leipzig e.V. ein inklusiver Theaterclub – Club Melo gegründet werden. Ebenso wurde auf Grund der hohen Nachfrage nach partizipativen Angeboten ein weiterer Kinderclub gegründet. Das Theater integriert sich stark in die soziokulturelle Arbeit des Stadtbezirkes Leipzig West bzw. führt Veranstaltungen durch, die besonders die Bürger des Stadtteiles Leipzig – Lindenau ansprechen. Dabei reicht die Palette von eigenen Veranstaltungen (z. B. Theaterfest unter Beteiligung soziokultureller Einrichtungen aus dem Stadtbezirk) bis hin zur Teilnahme an Stadtteilfesten. Mit der Nachbarschaftsschule Leipzig – Lindenau und dem Jugendamt der Stadt Leipzig bestehen u.a. Partnerschaftsvereinbarungen. Über Veranstaltungen des „Theaterforschungslabors“ werden unter Leitung von bekannten Bühnenkünstlern und -autoren interessierte Kinder mit den Hintergründen der Theaterkunst vertraut gemacht. Dieses im Wirtschaftsjahr 2006/2007 erstmalig durchgeführte Projekt erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit und wird auch in den Folgejahren Bestand haben. Durch die Theaterpädagogen werden in jedem Jahr Fortbildungen und Seminare für Erzieher und Lehrer wie auch Workshops und Theaterprojekte für Kinder, Jugendliche und Familien angeboten. Mehrere Theaterclubs und Interessenkreise sind im Theater beheimatet. Mit einer Besucherzahl von 54.334 im Wirtschaftsjahr 2014 konnte erneut eine Auslastung von 89 % erreicht werden. Das Theater der Jungen Welt wird vom Intendanten und 1. Betriebsleiter, Herrn Jürgen Zielinski und von der Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin, Frau Lydia Schubert geleitet. Wirtschaftliche Einschätzung und Darstellung Zum zweiten Mal wurde im Jahr 2014 im Theater der Jungen Welt ein Wirtschaftsjahr gleich dem Kalenderjahr geführt. Immer noch bringt die Abweichung von Spielzeit und Wirtschaftsjahr sowohl in der Planung als auch im laufenden Jahr Ungewissheiten mit sich. Die Denk- und Handlungsweise ist in einem Theater auf die Spielzeit ausgerichtet. -278- Anlage 1.4 3 Beispielwiese werden Verträge jeglicher Art spielzeitabhängig geschlossen. Gastspielverträge stehen während der Planungsphase für die darauffolgende Spielzeit noch nicht fest, jedoch hängen rund 25 % der Umsatzerlöse an diesen Einnahmen. Ebenso sind im laufenden Wirtschaftsjahr die Einnahmen aus der Weihnachtsbespielung erst zwei Monate vor Ende des selbigen absehbar. In der Spielpause 2014 wurde das gesamte Foyer instandgesetzt und vollkommen neu gestaltet. Das Foyer war bei Übergabe des Theaterhauses 2003 an das Theater der Jungen Welt nicht komplett fertiggestellt. Außerdem war es den großen Besucherströmen oftmals nicht gewachsen. Die dafür angefallenen Kosten wurden durch die Zuweisungen aus der Stadt und eigenen erwirtschafteten Mitteln gedeckt und keine extra Zuweisungen der Stadt beansprucht. Der Eigenanteil an der Gesamtleistung des Theaters lag in den letzten Wirtschaftsjahren konstant zwischen 8,3 % und 10,9 %. Abweichungen zwischen den einzelnen Wirtschaftsjahren resultieren vor allem aus höheren Zuweisungszahlungen der Stadt Leipzig und der Besonderheit des Rumpfwirtschaftsjahres 2012. Es muss auch festgehalten werden, dass es dem Theater in den letzten Jahren immer mehr gelang, fremde Zuwendungsgeber für Projekte und Sonderveranstaltungen zu gewinnen und die Umsatzerlöse stetig zu steigern. Dadurch konnte die Eigenleistung des Theaters im Vergleich zur Gesamtleistung ebenfalls gesteigert werden und erreicht den höchsten Wert in der bisherigen Entwicklung des Theaters. Tabellarisch stellt sich die Entwicklung wie folgt dar: Umsatzerlöse Sonstige Erträge Zinserträge = Eigene Einnahmen Gesamtleistung: Eigenanteil an der Gesamtleistung 31.07.2000 …> 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ ... 64,2 186,7 225,9 225,6 253,9 99,8 256,1 313,8 5,9 95,1 101,7 90,7 91,0 76,1 116,9 168,7 0,9 7,5 1,0 3,6 2,6 0,0 0,0 0,4 71,0 289,3 328,6 319,9 347,5 175,9 373,0 482,9 2.387,9 3.485,8 3.665,9 3.832,6 4.171,8 1.659,7 4.089,3 4.089,5 2,97% 8,30% 8,96% 8,35% 8,33% 10,60% 9,12% 11,81% Der Eigenanteil an der Gesamtleistung ist gegenüber dem vergleichbaren Wirtschaftsjahr 2013 wiederum angestiegen und erreichte den höchsten Stand seit Gründung des Eigenbetriebes. Weitere Ursache hierfür ist der gegenüber dem Plan geringere Personalaufwand, der aus Langzeiterkrankungen, sowie in Anspruchnahme von ATZ-Rückstellungen resultiert. Der seit mehreren Wirtschaftsjahren konstante Eigenfinanzierungsgrad zeigt auch an, dass das Theater bestrebt ist, einen größtmöglichen Teil seiner Aufwendungen aus eigenen Einnahmen zu bestreiten. Negativ auf diese Entwicklung wirkten bzw. wirken sich jedoch Personalaufwandserhöhungen durch Tarifsteigerungen aus, da diese das Theater in Größenordnungen belasten, die nicht durch Mehrerlöse abgefangen werden können. Die folgende Tabelle gibt Auskunft über die Entwicklung der Eigenfinanzierung des Theaters: -279- Anlage 1.4 4 31.07.2000 …> 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ ... Eigene Aufwendungen: Materialaufwand Bezogene Leistungen Personalaufwand Abschreibungen GWG Instandhaltung Mieten Werbung Verwaltungsaufwand sonstiger Aufwand Zinsaufwand Außerordentlicher Aufwand Steuern gesamt : Anteil der Eigenfinanzierung: 276,7 188,2 1.694,9 3,7 18,4 76,8 51,2 32,8 24,2 0,0 99,3 698,7 2.101,0 12,0 122,0 58,3 137,8 79,6 44,9 0,0 122,5 731,8 2.175,4 19,4 95,0 77,1 150,4 83,7 67,7 0,0 125,9 744,3 2.284,6 23,3 53,0 74,8 160,2 73,6 72,2 13,0 107,9 747,6 2.355,5 49,2 65,0 73,2 140,7 71,9 40,1 8,0 37,3 320,7 820,6 10,6 52,2 31,8 38,7 35,9 9,5 6,7 110,5 764,0 2.196,8 20,1 92,3 82,7 126,1 110,1 37,6 13,6 111,4 948,4 2.378,1 13,4 123,9 91,2 163,4 111,0 22,3 0,2 2,1 2.369,0 6,4 3.360,0 3,3 3.526,3 30,5 3,0 3.658,4 0,0 1,5 3.660,6 0,0 0,8 1.364,8 0,0 18,5 3.572,3 7,4 1,6 3.972,3 3,00% 8,61% 9,32% 8,74% 9,49% 12,89% 10,44% 12,16% In den eigenen Einnahmen bzw. eigenen Aufwendungen sind die buchhalterischen Erträge (Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen) und buchhalterischen Aufwendungen (Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen / ohne GWG / Einstellung in den Sonderposten Invest, Abgänge) nicht enthalten! Das Wirtschaftsjahr 2014 wird mit einem Jahresgewinn von 0,8 T€ abgeschlossen. Die Theaterleitung schlägt vor den Jahresgewinn vollständig auf neue Rechnung vorzutragen um die Eigenkapitalquote weiter zu stärken. Es ist darauf hinzuweisen, dass bei den Zuweisungsfestlegungen lediglich 1,5 % Tarifsteigerung pro Jahr eingerechnet werden durften, der Tarifabschluss in 2014 lag jedoch bei durchschnittlich 5,7 % (vgl. Angabe ver.di). -280- Anlage 1.4 5 In der folgenden Darstellung werden die wichtigsten Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung des Wirtschaftsjahres 2014 aufgezeigt: Position Umsatzerlöse Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen Sonstige betriebliche Erträge Erträge, gesamt Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstiger Aufwand Außerordentlicher Aufwand Aufwendungen, gesamt Zinserträge Zinsaufwand (BilmoG) Steuern Jahresergebnis Ist 2013 in € Plan 2014 in € Ist 2014 in € Abweichung in € 256.108 244.000 313.802 69.802 3.360.000 3.440.000 3.380.000 -60.000 39.572 50.000 60.316 10.316 19.976 35.000 139.967 104.967 413.659 4.089.315 406.000 4.175.000 487.592 4.381.677 81.592 206.677 874.486 2.196.852 337.323 488.318 785.000 2.487.000 355.000 548.000 1.059.753 2.378.050 329.780 604.720 274.753 -108.950 -25.220 56.720 0 0 0 0 3.896.979 19 13.625 18.453 4.175.000 4.372.303 435 7.382 1.622 197.303 435 7.382 1.622 160.277 0 805 805 Das Theater plante für das Wirtschaftsjahr mit 244 T€ Umsatzerlösen. Jedoch erreichten die Umsatzerlöse eine Höhe von 313,8 T€ und sie überstiegen somit den Planansatz um 69,8 T€. Ursächlich sind hierfür die überaus guten Vorstellungseinnahmen sowohl im Theater, mit 31,8 T€ über dem Planansatz, als auch bei den Gastspieleinnahmen, die 28 T€ über dem Planansatz liegen. Trotz gestiegener Platzkapazität und einer gesunkenen Vorstellungsanzahl von 726 im Wirtschaftsjahr 2013, gegenüber 720 im Wirtschaftsjahr 2014, konnten die Erlöse erneut gesteigert werden. In den Vorstellungserlösen sind im Wirtschaftsjahr 10 T€ aus Vorstellungseinnahmen des Schauspielhauses während des Sächsischen Theatertreffens enthalten. Selbst unter Berücksichtigung dieses Einmaleffekts konnten die Umsatzerlöse erheblich gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Hier spielt auch die Eintrittspreiserhöhung zum 01.08.2014 eine positive Rolle. -281- Anlage 1.4 6 Die Mengen- und Tarifstatistik stellt sich im Einzelnen wie folgt dar: Wirtschaftsjahr …...……… Spielstätte Großer Saal Etage Eins und Foyers Kleiner Saal und Kleine Bühne Mobile Produktionen und Gastspiele Theaterbus am Theaterhaus und sonst. Spielstätten* Summe : Wirtschaftsjahr 2013 Vorstellungen Besucher Erlöse ( € ) Vorstellungen Wirtschaftsjahr 2014 BesucherAuslastung kapazität Besucher Erlöse ( € ) 170 23.720 94.223 167 28.273 23.872 84,4% 111.753 208 10.004 40.545 208 10.768 9.471 88,0% 39.005 197 10.146 40.234 204 11.880 11.076 93,2% 49.240 108 8.618 63.183 103 8.593 8.593 100,0% 79.684 43 726 1415 53.903 9.673 247.858 38 720 1.567 61.081 1.322 54.334 84,4% 89,0% 20.251 299.932 * in den Erlösen der "sonstigen Spielstätten" sind die Vorstellungseinnahmen des Schauspielhauses während des Sächsischen Theatertreffens in Höhe von 10.086,05 € enthalten, jedoch werden die Besucher nicht mit dargestellt. In der Mengen- und Tarifstatistik nicht enthalten sind: die durch die Theaterpädagogik erreichten Kontakte, Besucher von Sonderveranstaltungen, wie bspw. Kurzauftritte des TdJW auf Einladung der Stadt Leipzig oder Lesungen im Theaterbus auf der Buchmesse. Ebenfalls nicht enthalten sind auch alle Vermietungen an Dritte. Zur Inanspruchnahme der geplanten Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Leipzig wird auch im Anhang Stellung genommen. Die sonstigen betrieblichen Erträge (ohne Zuweisungen/ Zuwendungen und Zuschüsse) betrugen im Wirtschaftsjahr 590,6 T€ und lagen damit 149,6 T€ über dem Planansatz. Diese große Abweichung entstand durch die komplette verwaltungstechnische Abwicklung des Sächsischen Theatertreffens, welches gemeinsam mit dem Schauspielhaus durchgeführt wurde. Die Zuschüsse lagen für das Treffen bei 89,4 T€ und waren nicht geplant. Ebenso konnten Rückstellungen in Höhe von 63,0 T€ aufgelöst werden. Zu den Sonstigen Erträgen zählen auch Mieteinnahmen (Plan 42 T€, Ist 41,3 T€). Seit November 2013 konnte eine neue Betreiberlösung für das Café gefunden werden. Es wurde eine gestaffelte Miete entsprechend der Erwartung der Entwicklung des Cafégeschäfts vereinbart. Jedoch stellten sich trotzdem Zahlungsschwierigkeiten ein. Seit Januar 2015 scheint sich eine stabile Zahlung der Miete abzuzeichnen. Die noch ausstehenden Mietzahlungen aus 2014 werden durch Verrechnung mit Verbindlichkeiten des Theaters gegenüber dem Café ausgeglichen. Die (kurzzeitige) Vermietung der Theaterräume an kulturelle und pädagogische Einrichtungen der Stadt Leipzig hat nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung für das Theater, sondern entspricht auch dem Satzungszweck (§ 2 (1)). Durch die Bereitstellung seiner Spielstätten erfüllt das Theater auch einen bedeutenden soziokulturellen Beitrag. Langfristig betrachtet, hat sich diese Vermietungspolitik positiv auf den Bekanntheitsgrad und damit auch auf die Besucherentwicklung ausgewirkt. -282- Anlage 1.4 7 Die sonstigen Zuschüsse/Zuwendungen (ohne städtische Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt) betrugen 139,1 T€ und lagen damit um 104,1 T€ über dem Planansatz. Diese höheren Erträge ergaben sich, wie bereits oben aufgeführt, vor allem durch das Sächsische Theatertreffen und einen Produktionskostenzuschuss CRYSTAL durch Bayer Kultur sowie einen Gastspielzuschuss AUS DER TRAUM der Robert Enke Stiftung. Die sonstigen Zuschüsse/Zuwendungen beinhalten aber auch 10,3 T€ des Jobcenters für die Förderung eines Arbeitsverhältnisses nach § 16 e SGB II für einen befristet eingestellten Mitarbeiter (0,5 Stelle) sowie die Zuschüsse für die Stelle des Freiweilligen Sozialen Jahres Kultur. Durch die vollständige Einbindung des Geschäftskontos in das Cash – Management – System der Stadt Leipzig seit Mai 2006 werden Zinserträge erzielt, die in den vergangenen Wirtschaftsjahren jedoch vom drastischen Rückgang der Leitzinsen seit 2009 betroffen waren. Im Wirtschaftsjahr konnten daher lediglich Zinsen in Höhe von 0,4 T€ erzielt werden. Die Gesamtleistung des Theaters beträgt im Wirtschaftsjahr 2014: 4.381,7 T€. Der Plan-Ist-Vergleich zum Materialaufwand stellt sich wie folgt dar: Bezeichnung Ist 2013 € Leistungsverrechnung Oper Leipzig Vorstellungsbedarf Urheberabgabe, GEMA, Aufzeichnungsgenehmigungen, Texte Honorare, Gäste und Gemeinschaftsproduktionen veranstaltungstechnische Dienstleistungen und grafische Gestaltung von Werbeerzeugnissen Personalleasing Hard- und Softwarebetreuung Betriebskosten, Betreibungsaufwand sonstige Materialaufwand -283- Plan 2014 € Ist 2014 € Abweichung 2014 € 184.006 110.492 220.000 120.000 219.899 111.372 -101 -8.628 73.236 150.862 65.000 155.000 61.880 258.482 -3.120 103.482 83.472 8.858 71.223 186.707 5.630 874.486 30.000 0 35.000 155.000 5.000 785.000 85.572 11.656 91.178 193.161 26.553 1.059.753 55.572 11.656 56.178 38.161 21.553 274.753 Anlage 1.4 8 Gegenüber dem Wirtschaftplan erhöhten sich die Materialaufwendungen um 274,8 T€ auf 1.059,8 T€. Hierfür gibt es mehrere Ursachen. • • • • • • Durch die komplette verwaltungstechnische Abwicklung des Sächsischen Theatertreffens fielen die Honorare gegenüber dem Plan höher aus. Ebenso mussten auf Grund von Erkrankungen im Schauspielensemble kurzfristig Aushilfen eingekauft werden. Auch wurden gegenüber Plan mehr Live-Musiker in den Neuinszenierungen eingebaut. Aus Gründen der besseren sachlichen Zuordnung wurde 2013 eine Umgliederung der grafischen Gestaltung von Werbeerzeugnissen aus den sonstigen betrieblichen Aufwendungen in den Materialaufwand vorgenommen. Die grafischen Gestaltungsleistungen belaufen sich im Wirtschaftsjahr auf 40,3 T€ und veranstaltungstechnischen Dienstleistungen auf 45,2 T€. Der Planwert von 30 T€ ging von dieser Umgliederung noch nicht aus. In beiden Bereichen erhöhten sich jedoch auch im abgelaufenen Wirtschaftsjahr die Stundensätze. Auf Grund einer Nichtverlängerung eines Vertrages im technischen Bereich, wurde vorübergehend über eine Personalleasingfirma ein neuer Mitarbeiter beschäftigt, der dann vom Theater übernommen wurde. Im Jahr 2014 musste eine nicht geplante, umfassende Netzwerkinstandsetzung durch die LECOS durchgeführt werden. Die Betriebskosten und der Betreibungsaufwand fielen durch allgemeine Preiserhöhungen für Strom- und Gaslieferungen sowie gestiegene Stundensätze für die Gebäudereinigung um 38,1 T€ höher aus. In den sonstigen bezogenen Leistungen sind nicht geplante Architekten- und Bauaufsichtsleistungen für den Umbau des Foyers in Höhe von 21,4 T€ enthalten. Gegenüber dem Plan reduzierten sich die Personalaufwendungen um 108,9 T€. Gehälter und Gagen reduzierten sich um 31,6 T€, Sozialabgaben reduzierten sich um 77,3 T€. Diese Abweichungen resultieren vor allem aus der Inanspruchnahme der Rückstellung für Altersteilzeit und durch nicht planbare Langzeiterkrankung sowie die Nichtbesetzung zweier Stellen im künstlerischen Bereich bis zum 31.07.2014 ergibt sich ebenfalls ein Minderaufwand. Die geplante Erweiterung der Theaterpädagogik um eine Stelle konnte ab Spielzeit 2014/2015 abgeschlossen werden. -284- Anlage 1.4 9 Im Einzelnen stellen sich die Personalaufwendungen wie folgt dar: Bezeichnung Ist 2013 € Plan 2014 € Ist 2014 € 1.935.000 552.000 Abweichung 2014 € Gehälter, Gagen Soziale Abgaben darunter : für Altersversorgung 1.789.919 406.934 1.903.384 474.666 31.616 77.334 69.296 87.000 92.000 -5.000 Personalaufwand 2.196.853 2.487.000 2.378.050 108.950 Die Beschäftigtenstruktur und –anzahl änderte sich gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2013 in den durchschnittlich Beschäftigten um + 2,83 Stellen. Dies ist auf die Besetzung der 4. Theaterpädagogenstelle sowie die Wiederbesetzung der 14. Schauspielerstelle zurückzuführen. Der Wirtschaftsplan ging ebenfalls von 51 Beschäftigten aus; von 48,38 Standardbeschäftigten zum Jahresende im Plan waren 49,75 Standardbeschäftigte tätig. Zum Jahresende waren durch Langzeiterkrankungen 53 Stellen besetzt, jedoch sind es im Regelfall nur 51 Stellen. Die Darstellung der Beschäftigtenzahlen in der nachfolgenden Tabelle zeigt die Abweichungen zum Plan: W irtschaftsjahr 2014 Ist Be StBe W irtscha ftsja hr 2014 Pla n Be StBe A: Duchschnittlich Beschä ftigte na ch Unternehme nsle itung und Hauptabteilunge n Unternehmensleitung 2,00 2,00 2,00 2,00 Vorstände 9,00 9,00 9,00 8,50 Verwaltung und Besucherservice 7,00 5,38 6,00 5,38 Künstlerisches Personal 19,00 18,12 20,00 17,25 Technik 12,00 12,00 12,00 12,00 4,00 3,25 4,00 3,25 53,00 49,75 53,00 48,38 4,00 4,00 4,00 4,00 Requisite, Ankleide, sonstige Summe Durchschnittlich Beschäftigte darunter Summe der Teilzeitstellen B: Entw icklung der Be schäftigungsve rhä ltnisse Beschäftigte zu Beginn des W irtschaftsjahres 51,00 Beschäftigte zum Ende des W irtschaftsjahres 53,00 Be = Beschäftigte, StBe = Standardbeschäftigte -285- 51,00 Anlage 1.4 10 Die Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen (329,8 T€) wichen durch geringere Anschaffungen von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWGs) um -25,1 T€ vom Plan ab. Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen sind in Höhe von 316,4 T€ ergebnisneutral, da in der gleichen Höhe ein Ertrag durch die Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter verbucht wird. Die Abschreibungen für Geringwertige Wirtschaftsgüter (13,4 T€) unterschreiten den Planansatz (21,6 T€). Sie beruhen vor allem aus dem Erwerb für technische Geräte für Inszenierungen und Büroeinrichtungen. Es wird die Sammelpostenregelung für die Anschaffung von GWGs angewendet. Die Sonstigen Betrieblichen Aufwendungen betrugen 604,7 T€ und lagen damit um 56,7 T€ über dem Planansatz. Dies ist auf Grund von nicht geplanten Rechtskosten für zwei Fälle im Bereich NV-Bühne und die Bewirtung von Gästen auf Grund des Sächsischen Theatertreffens zurückzuführen. In Höhe von 10,3 T€ wurden höhere Aufwendungen als geplant zum Sonderposten zugeführt. Dies entspricht den abgegrenzten Zuweisungen aus dem Finanzaushalt aus dem Jahr 2013. Die Instandhaltungsaufwendungen wurden um 36,1 T€ gegenüber der Plansumme unterschritten. Durch die Umstellung des Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr und die Regelungen zur Bildung von Rückstellungen, ist es nicht mehr möglich den wahren Instandhaltungsaufwand der in der laufenden Spielzeit auftritt periodengerecht darzustellen, da Instandhaltungen i.d.R. nur in der Spielpause vorgenommen werden können. Für die Spielpause stehen nun mehr Trockenlegungsarbeiten in den Kellerräumen an. Die Kosten werden sich voraussichtlich vorerst auf 25,0 - 30,0 T€ belaufen. Die Reisekosten sind plankonform. Jedoch wurde der Verwaltungsaufwand auf Grund von Rechtskosten und Gästebewirtung (siehe oben) überschritten. Die Entwicklung der Sonstigen Betrieblichen Aufwendungen stellt sich wie folgt dar: Die Gesamtleistung gegenüber Plan wurde um 197,3 T€ gesteigert. Es ergibt sich ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 0,8 T€. Vermögenslage Die Entwicklung der Vermögenslage des Theaters der Jungen Welt ist aus den nachfolgend dargestellten Bilanzposten erkennbar: -286- Anlage 1.4 11 Bilanzposition 31.12.2013 € 31.12.2014 Abweichung € € Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Forderungen Liquide Mittel Rechnungsabgrenzung 13.656 € 7.156.445 € 860.647 € 737 € 1.383 € 15.275 € 1.619 € 6.897.212 € - 259.233 € 620.280 € - 240.367 € 3.664 € 2.927 € 1.388 € 5€ Summe Aktiva 8.032.868 € 7.537.819 € - 495.049 € Eigenkapital Sonderposten Investitionen Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung 193.225 € 7.142.337 € 531.697 € 136.891 € 28.718 € 194.030 € 805 € 6.886.294 € - 256.043 € 305.648 € - 226.049 € 83.603 € - 53.288 € 68.244 € 39.526 € Summe Passiva 8.032.868 € 7.537.819 € - 495.049 € Das Eigenkapital erhöhte sich per 31.12.2014 um das positive Betriebsergebnis in Höhe von 0,8 T€. Jedoch verringert sich die Bilanzsumme um 495,0 T€ auf Grund von Abschreibungen denen nur in geringerem Umfang Neuinvestitionen gegenüberstehen. Den größten Einfluss hat dabei die Abschreibung auf das Gebäude – Lindenauer Markt 21. Die Eigenkapitalquote steigt durch den erzielten Betriebsgewinn auf 2,57 %. -287- Anlage 1.4 12 Die Entwicklung der Eigenkapitalquote seit dem Wirtschaftsjahr 2000/2001 stellt sich nun wie folgt dar: Tag 31.07.2001 31.07.2002 31.07.2003 31.07.2004 31.07.2005 31.07.2006 31.07.2007 31.07.2008 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 Eigenkapital gesamt € -18.008,52 2.762,28 -48.863,88 17.112,05 26.391,91 16.902,91 17.509,48 22.547,83 32.670,19 27.645,16 50.229,18 117.585,35 32.947,66 193.224,72 194.029,68 Gesamt- Eigenkapitalvermögen quote € 177.672,59 -10,14% 185.296,40 1,49% 220.398,12 -22,17% 470.796,33 3,63% 598.446,14 4,41% 521.792,70 3,24% 574.382,15 3,05% 670.731,56 3,36% 1.027.007,58 3,18% 916.628,73 3,02% 1.127.356,07 4,46% 8.444.154,84 1,39% 8.061.048,03 0,41% 8.032.867,79 2,41% 7.537.818,56 2,57% In den vergangenen Wirtschaftsjahren ist das Eigenkapital aufgrund der erzielten Betriebsgewinne kontinuierlich angestiegen. Dieser Trend wird durch den Rumpfjahresverlust erstmalig seit 2003 gebrochen. Durch das Jahresergebnis 2014 kann die Eigenkapitalquote gegenüber 2013 gleich gehalten werden. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens hat sich wie folgt entwickelt: 31.12.2013 31.12.2014 (€) (€) Anfangsbestand 533.310,31 476.913,65 Einstellungen, Zuführungen 39.571,70 60.316,21 Auflösungen, Abgang, Korrekturen 95.968,36 95.711,96 Endbestand 476.913,65 441.517,90 Die Einstellung in den Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens erfolgte aus den Investitionszuweisungen der Stadt Leipzig. Der Sonderposten wurde in Höhe der Abschreibungen der zugehörigen Wirtschaftsgüter zum Ende des Wirtschaftsjahres aufgelöst. -288- Anlage 1.4 13 Der Sonderposten für das Gebäude hat sich wie folgt entwickelt: Anfangsbestand 31.12.2013 6.619.402,90 € Auflösung 220.646,76 € Endbestand 31.12.2014 6.398.756,14 € Die Entwicklung der Rückstellungen ist aus dem folgenden Rückstellungsspiegel ersichtlich: Konto 18743 18748 18749 18752 18753 18755 18756 18760 18767 18769 AB in Anspruch EB Auflösung Zuführung 01.01.2014 genommen 31.12.2014 € € € € € 0,00 0,00 0,00 1.723,75 1.723,75 49.480,00 30.046,44 19.433,56 0,00 0,00 31.800,00 8.624,07 12.369,43 12.629,50 23.436,00 116.335,53 55.324,18 7.511,43 36.330,38 89.830,30 16.000,00 0,00 10.000,00 6.000,00 0,00 8.935,00 8.925,00 10,00 6.307,00 6.307,00 5.205,00 5.205,00 0,00 13.741,74 13.741,74 286.920,00 126.967,18 10.435,82 0,00 149.517,00 5.760,00 0,00 0,00 5.760,00 0,00 11.261,46 8.059,92 3.201,54 9.331,87 9.331,87 531.696,99 243.151,79 62.961,78 80.064,24 305.647,66 Rückstellung für Jahresabschlusskosten Instandsetzung GEMA-Gebühren Personalaufwand Steuern Prüfungskosten Urlaubsrückstellungen Altersteilzeit Veröffentlichungen sonstige Lieferungen und Leistungen Summe : Gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr verringerten sich die Rückstellungen um 226,0 T€. Dies ergibt sich vor allem aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeit. Auch die Rückstellungen für Personalaufwendungen, wie beispielsweise Urlaubsrückstellungen sowie ausstehende Zuschlagszahlungen, fielen gegenüber dem Vorjahr deutlich geringer aus. Finanzlage Die finanzielle Situation des Theaters der Jungen Welt hat sich im Wirtschaftsjahr 2014 gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr verschlechtert. Die Kapitalflussrechnung spiegelt die Entwicklung der finanziellen Situation des Theaters der Jungen Welt wider: -289- Anlage 1.4 14 Kapitalfluss-Rechnung Ergebnis vor Zuweisungen + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens + Abgänge des Anlagevermögens +/- Veränderung der Sonderposten des Anlagevermögens +/- Veränderung der Rückstellung 2013 T€ -3.239,3 -3.439,6 338,3 329,1 -277,1 -17,4 -256,0 -226,0 -37,4 -12,3 106,0 -73,8 -3.126,9 -3.678,6 -50,0 -72,3 -50,0 -72,3 3.360,0 3.440,0 39,6 60,3 3.399,6 3.500,3 222,7 -250,6 579,3 802,0 802,0 551,4 801,3 0,7 802,0 548,5 2,9 551,4 +/- Veränderungen der Vorräte, der Forderungen LuL und der anderen Aktiva +/- Veränderung der Verbindlichkeiten und der anderen Passiva = Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 2014 T€ - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen (zzgl. GWG) = Cash-Flow aus Investitionstätigkeit + Zuweisungen für den Theaterbetrieb + Zuweisungen aus dem Vermögenshaushalt = Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestands (Summierung des Cash-Flow) Finanzmittelbestand am Anfang des Wirtschaftsjahres Finanzmittelbestand am Ende des Wirtschaftsjahres davon Cash-Pool Liquide Mittel Gesamt Die zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr beträgt -250,6 T€. Im Finanzmittelbestand von 551,4 T€ sind Forderungen an die Stadt Leipzig in Höhe des Guthabens aus dem Cashmanagementpool von 548,5 T€ enthalten. -290- Anlage 1.4 15 Der Finanzmittelbestand per 31.12.2014 muss als stichtagsbezogene Größe betrachtet werden, der durchschnittliche Finanzmittelbestand im Berichts- wie auch im folgenden Wirtschaftsjahr bewegt sich bei ca. 600 – 650 T€. Die Finanzierungsverhältnisse des Theaters werden als geordnet eingeschätzt. Im Wirtschaftsjahr 2014 war die Zahlungsfähigkeit des Theaters zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Zuweisungen der Stadt Leipzig Das Theater ist auch in den Folgejahren maßgeblich von den Zuweisungen der Stadt Leipzig zum Erfolgs- und Vermögensplan aus deren Ergebnis- und Finanzhaushalt abhängig, da die eigenen Erträge des Theaters nur 12,16 % der Aufwendungen decken. Im Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig in Höhe von 3.380,0 T€. Die geplanten Zuweisungen betrugen jedoch 3.440,0 T€. Die in der Ratsversammlung am 17. Dezember 2012 mit Änderungsantrag zum Haushalt 2013 der Antrag A 116/13 Erhöhung der Zuweisung um 60,0 T€ für den Umbau der Laderampe wurde abgegrenzt, da durch Planungsprobleme eine Umsetzung in 2014 leider nicht passierte. Im Jahr 2014 stimmt die Abforderung der Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt also nicht mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig überein. Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt erhielt das Theater in Höhe von 50,0 T€. In Höhe von 183,94 € wurde eine neue Verbindlichkeit gegenüber der Stadt über die noch nicht verwendeten Mittel zum 31.12.2014 bilanziert. Hinweise auf Risiken der künftigen Entwicklung Mit Ratsbeschluss BS/RBIV-471/05 wurde das Betreiberkonzept für das Theaterhaus am Lindenauer Markt aktualisiert. Das Theaterhaus wurde dem Theater der Jungen Welt zur Nutzung übergeben. Die Dienstanweisung des Oberbürgermeisters 28/2005 verfügte die vollständige Übertragung des Theaterhauses wie auch des dazugehörenden Grundstücks per 31.12.2011. Das ist in Form einer Widmungssatzung geschehen. Somit erhöhte sich das Anlagevermögen des Theaters zum 31.12.2011 um € 7.060.696 für das Theaterhaus und um den Grundstückswert in Höhe von € 46.020. Der mit dem LOffT e.V. am 10.07.2014 abgeschlossene Mietvertrag regelt die Miethöhe bzw. Höhe der monatlichen Betriebskosten-Vorauszahlungen neu. Der LOffT e.V. entrichtet einen monatlichen Mietzins für die Nutzung des Kleinen Saales und der LOffT – Probebühne sowie der genutzten Betriebsräume. Im Gegenzug übernimmt das Theater alle anfallenden Instandsetzungen und Wartungen in den v. g. Bereichen. Die anfallenden Reparaturleistungen für die an den LOffT e.V. vermieteten Räumlichkeiten sind für das Theater nur unzureichend planbar. Der Mietvertrag mit dem LOffT e.V. wurde am 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 verlängert. In dieser Zeit bemüht sich der Verein weiterhin, eine anderweitige, seinem Theaterprofil entsprechende Bühne zu finden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Halle 7 der Spinnerei im Gespräch und es wird auf die Zahlung von EU-Fördermitteln zur Umsetzung der Baumaßnahmen gehofft. -291- Anlage 1.4 16 Da der Kleine Saal fast ganzjährig für die LOffT – Veranstaltungen zur Verfügung stehen muss, ist es dem Theater der Jungen Welt kaum möglich, diese Spielstätte für eigene Veranstaltungen zu nutzen. So mietete das Theater im März 2007 eine ehemalige Gaststätte in unmittelbarer Nähe des Theaterhauses an und baute diese zu einer sehr gut besuchten Spielstätte um. Die steigenden Energieaufwendungen (2malige Erhöhung der Vorauszahlungen durch den Vermieter wegen Ansteigens der Heizkosten) sowie eine zunehmende Verkehrsgefährdung von Kinder- und Jugendgruppen können nur beseitigt werden, wenn dem Theater alle Spielstätten im Theaterhaus zur Verfügung gestellt werden. Dem Theaterhaus angeschlossen ist eine seit 2005 vermietete Gaststätte. Hier wechselte der Mieter bereits mehrfach, da die örtliche Lage wie auch die Spezifik der Gaststätte vor allem in den Monaten der Spielzeitpause keine kontinuierlichen Einnahmen gewährleisten. Hierdurch entsteht ein Risiko für das Theater der Jungen Welt, zumal die Ursachen für die Zahlungsausfälle nicht beseitigt wurden. Das Theater schrieb die Vermietung der Gaststätte zum 01.08.2012 neu aus, nachdem der Mietvertrag mit der bisherigen Mieterin zum 30.06.2012 beendet wurde. Ein neuer Mieter war seit dem 01.10.2012 gefunden, jedoch gab er die Gaststätte ohne Kündigung zum 30.06.2013 auf und hinterließ Mietschulden in Höhe von rund 8.000,00 €. Seit dem 01.11.2013 wurde eine neue Betreiberin vertraglich gebunden. Auch hier gab es größere Zahlungsschwierigkeiten, jedoch wird seit Januar 2015 regelmäßig der Mietzins gezahlt und die entstandenen Schulden durch Verrechnung von Verbindlichkeiten des Theaters gegenüber der Gaststätte abgebaut. Das dem Theater übertragene Gebäude des Theaterhauses ist nur durch eine Gebäudeversicherung der Stadt Leipzig versichert. Die technischen Einrichtungsgegenstände, die Theaterelektronik, Musikinstrumente und das Mobiliar sind nicht Bestandteil dieser Versicherung und können nur im Einzelfall durch das Theater gegen Schäden und Diebstahl versichert werden. Eine Elektronikversicherung kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht abgeschlossen werden. Das Theater hat in den letzten drei Wirtschaftsjahren den Eigenanteil an der Finanzierung der laufenden Aufwendungen deutlich erhöht (Per 31.12.2014: 12,16 %). Es bleibt aber weiterhin von regelmäßigen monatlichen Zuweisungszahlungen durch die Stadt Leipzig abhängig. Zur Sicherung der laufenden Liquidität sind daher monatliche Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von ca. 220 T€ –280 T€ nötig (höhere Zuweisungen in den Monaten Juli und November wegen höherer Personalaufwendungen). Der Bedarf schwankt monatlich z. T. erheblich. Das Wirtschaftsjahr des Theaters der Jungen Welt wich bisher vom Haushaltjahr der Stadt Leipzig ab und entsprach einer Spielzeit. Seit 2013 sind jedoch Wirtschafts- und Haushaltjahr kongruent. Im Wirtschaftsjahr 2014 konnte ein Betriebsgewinn von 0,8 T€ erzielt werden, dieser soll wie bereits beschrieben zur weiteren Stärkung des Eigenkapitals genutzt werden. Die Dokumentation zum überarbeiteten System des theatereigenen Risikomanagements wurde Ende 2009 abgeschlossen und liegt als Controlling-Instrument vor. Sie wird bei Bedarf aktualisiert. Zurzeit stehen der Theaterleitung außerdem noch folgende Steuerungsinstrumente zur Verfügung: -292- Anlage 1.4 17 • • • • • • tägliches operatives Liquiditätscontrolling durch Verwaltungsdirektorin und Leiterin Finanzbuchhaltung und Controlling tägliche Überwachung der Verkaufszahlen durch die Verwaltungsdirektorin tägliche Kontrolle der Spielstättenauslastung sowie operative Einflussnahme auf die Spielplangestaltung bzw. auf außerplanmäßige Umstände, die eine Spielplanänderung erforderlich machen (z. B. Erkrankungen oder technische Ausfälle) 14-tägiges Erfolgs- sowie monatliches Liquiditätscontrolling operative Controllingmöglichkeiten in den wöchentlich stattfindenden Regie-, Produktions- und Dramaturgiesitzungen halbjährliches Berichtscontrolling über die städtische Beratungsgesellschaft BBVL Für wichtige Geschäftsvorgänge liegen Dienstanweisungen und Dienstfestlegungen vor, die nach Bedarf aktualisiert werden. Die vorliegenden Haus- und Brandschutzordnungen und Havariepläne werden ständig aktualisiert und den neuen Gegebenheiten des Bühnenbetriebes angepasst. Das Geschäftskonto des Theaters der Jungen Welt ist in das Kontenpooling der Stadt Leipzig eingebunden. Außerdem verfügt das Theater über ein VISA-Card-Konto bei der Sparkasse Leipzig mit einem monatlichen Durchschnittsbestand von ca. 500 €. Dieses Konto wird ausschließlich für Internet-Kaufabwicklungen genutzt und monatlich abgerechnet. Weitere Geldanlagen des Theaters existieren derzeit nicht. Wesentliche Ereignisse nach dem Bilanzstichtag Wesentliche Ereignisse nach dem Bilanzstichtag sind nicht bekannt. Leipzig, 06.03.2015 Jürgen Zielinski Lydia Schubert Intendant und 1. Betriebsleiter Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin -293- -294- Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe -295- Beschluss Ratsversammlung vom 18.05.2016 Ö 20.28 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:12 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02425 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird wie folgt festgestellt: 31.12.2014 In € Bilanzsumme davon entfallen: Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktiva 553.384,35 2.123.243,11 3.743,14 Passiva Stammkapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Gewinn-/ Verlustvortrag Vorjahre Gewinn / Verlust 205.000,00 877.937,96 59.425,51 358.009,77 293.595,32 -296- Sonderposten für Investitionszuwendungen Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten 3.104,00 Summe der Erträge Summe der Aufwendungen: 9.693.608,35 9.400.013,03 Jahresüberschuss/-fehlbetrag 293.595,32 473.042,27 216.253,83 194.001,94 2. In Höhe des Jahresüberschusses von 293.595,32 Euro erfolgt eine Mittelweiterleitung nach § 58 Nr. 2 Abgabenordnung an den städtischen Haushalt zur zeitnahen (im Sinne des § 55 Abs. 1 Nr. 5 Abgabenordnung) und ausschließlichen Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der §§ 52 bis 54 Abgabenordnung. Diese Mittel werden ausschließlich zur Instandsetzung/Sanierung eines geeigneten Objektes für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen verwendet. Die Stadt Leipzig wird diese Verwendung dokumentieren und dem Eigenbetrieb eine Bestätigung über die zeitnahe und ausschließliche Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke erteilen 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -297- II. I. 0 Betriebs- und Geschäftsausstattung Sachanlagen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 1. 2. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 0 2.423 2.680.370,60 25 77 1.756 7 558 3.743,14 31.907,47 2.091.335,64 553.379,35 Jahresüberschuss Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig sonstige Verbindlichkeiten (davon Verwahrgeldkonto 1. Verwahrgeld der Bewohner € 2.408,48; Vorjahr T€ 2 2. Gutscheine der Bewohner € 239,00; Vorjahr T€ 0 3. Erhaltene Spendengelder bisher ohne Entscheidung durch Stadtrat € 5.443,79: Vorjahr T€ 0) -298- E. Rechnungsabgrenzungsposten 2. 3. 1. D. Verbindlichkeiten sonstige Rückstellungen C. Rückstellungen B. Sonderposten für Investitionszuwendungen V. IV. Gewinnvortrag andere Gewinnrücklagen lii. Gewinnrücklagen Stammkapital A. Eigenkapital !I. Kapitalrücklage 5,00 Vo1jahr T€ Software € I. 41.589,99 2.037.673,10 12.072,55 € Immaterielle Vermögensgegenstände Umlaufvermögen Il. I. Anlagevermögen C. Rechnungsabgrenzungsposten B. A. AKTIVA Bilanz zum 31. Dezember 2014 der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig 81.992,69 114.775,11 19.486,03 € 0 2.423 2.680.370,60 100 248 16 558 0 1.501 180 178 194.001,94 216.253,83 473.042,27 3.104,00 1.793.968,56 293.595,32 358.009,77 59 879 877.937,96 59.425,51 205 Vorjahr T€ 205.000,00 € PASSIVA Anla[!e J Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig € 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 402.937,94 70.055,80 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung € Vorjahr T€ 9.637.722,50 8.891 54.525,70 150 472.993,74 532 63 6.292.136,39 1.387.816,62 5.681 7.679.953,01 1.245 142.397,65 177 1.104.668,63 1.173 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.360,15 10 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 00 0 293.595,32 180 293.595,32 180 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 10. Jahresüberschuss Nachrichtlich: Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen 293.595,32 -299- 180 Anlage 3 Blatt 1 VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE­ EIGENBETRIEB DER STADT LEIPZIG ANHANG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2014 A. Allgemeines Der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) fUhrt gemäß Sächsischem Eigenbe­ triebsgesetz (SächsEigBG), Sächsischer Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) und seiner Be­ triebssatzung die Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchfiihrung. Nach die­ sen Vorschriften hat der Eigenbetrieb die Pflicht zur Erstellung eines Jahresabschlusses. Der vorliegende Jahresabschluss wurde gemäß den geltenden Ansatz- und Bewertungsvorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB §§ 238 ff.) aufgestellt, soweit sich aus der SächsEigBVO nichts anderes ergibt. Entsprechend den Anforderungen der SächsEigBVO fanden die Vorschriften fiir große Kapitalgesellschaften des HGB Anwendung. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gewählt. Um die Klarheit der Darstellung zu verbessern, haben wir "davon-Vermerke" zu Posten der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung in den Anhang aufgenommen. B. Wesentliche BHanzierungs- und Bewertungsvorschriften Die Wertansätze und Bewertungsgrundsätze des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 bilden die Grundlage fiir die Bewertung der Bilanz zum 31. Dezember 2014. Entgeltlich von Dritten erworbene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und über den Zeitraum der Nutzung planmäßig abge­ schrieben. Die Nutzungsdauer von Software wird mit 3 Jahren angesetzt. Das bewegliche Sachanlagevermögen wird pro Einrichtung in einem Inventarverzeichnis erfasst. Das Anlagevermögen wurde zu Verkehrswerten in der Eröffnungsbilanz zum 01.08.1999 ange­ setzt. Dabei wurden diese näherungsweise durch auf den Stichtag der Eröffnungsbilanz fortge­ schriebene Anschaffungskosten ermittelt. Die Zugänge zum Anlagevermögen werden mit den An­ schaffungskosten angesetzt. Die Abschreibungen fiir das Wirtschaftsjahr 2014 wurden nach der betriebsgewöhnlichen Restnutzungsdauer unter Anwendung der linearen Methode ermittelt. Dies gilt auch für Neuzugänge im Wirtschaftsjahr 2014. Zugänge an geringwertigen Anlagegütern mit Anschaffungskosten bis 410,00 EUR (Netto) werden im Whtschaftsjahr 2014 zu 100% abgeschrieben. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert ausgewiesen. Liquide Mittel werden mit dem Nennwert bewertet. Das Stammkapital ist mit dem in der Satzung festgesetzten Betrag angesetzt. Die Kapitalrücklage betrifft Zuzahlungen zur Liquiditätssicherung der Stadt Leipzig. Die Gewinnrücklagen sind aus dem Ergebnis früherer Wirtschaftsjahre gebildet und zum Nennwett bewertet. -300- Der Sonderposten für Investitionszuwendungen ist mit dem noch nicht ertragswirksam gewordenen Anteil bewertet. Die sonstigen Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kauf­ männischer Beurteilung notwendig ist, um alle zum Bilanzstichtag drohenden Verluste und unge­ wissen Verbindlichkeiten abzudecken. Wieder werden für unterlassene Instandhaltungen Rückstel­ lungen gebildet. Die Instandhaltungen wurden bis zum 31.03.2015 nachgeholt. Verbindlichkeiten werden zum Erfüllungsbetrag bewertet. Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten werden mit den anteiligen Einnahmen aus der Zeit vor dem Abschlussstichtag, die Erträge für Folgejahre darstellen, bewertet. C. Erläuterungen zum Jahresabschluss I. Erläuterungen zur Bilanz 1. Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist in dem folgenden Anlagespiegel dargestellt: -301- Unbewegliche Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten Bauten auf eigenen Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten 1. ]_]_ Bewegliche Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen Sammelposten Geringwertige Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Geleistete Anzahlungen Anlagen im Bau 2_ 2_!_ 22. 2.3. 2.4_ 3. 3.1_ 3.2. Wirtschaftsgüter Wirtschaftsgüter Bauten auf fremden Grundstücken Wirtschaftsgüter Anzahlungen 13. 1 _2_ Geleistete Patente, 0_2_ Lizenzen, Konzessionen, Software 0_1 _ Wirtschaftsgüter Immaterielle 0_ 0,00 146.374,12 1.344.670,59 0,00 0,00 38.074,96 0,00 108.299,16 0,00 146.374,12 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 o_oo 180.537,32 76_145,48 ]_064_679,75 0.00 1.321.362,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23308,04 23.308,04 0,00 0,00 72.351,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5_926,33 25.704,65 40.721.0 I 0,00 72.351,99 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.418.692,72 0,00 0,00 0,00 212.685,95 50.440,83 1.132.257,90 0,00 1.395.384,68 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.308,04 23.308,04 -302- 786.922,73 0.00 0,00 0,00 180.537,32 76.078,48 507 003,89 0,00 763.619,69 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23303,04 23.303,04 Euro Euro Euro Euro Euro OL01.2014 31.12_2014 01.01.2014 Euro Anfangsbestand Anschaffun es- und Herstellkosten Zugang Abgang Umbuchungen Endstand Anfangsbestand 0,00 0,00 o_oo 0,00 0,00 0,00 0,00 142.397,65 o_oo 0.00 0,00 38.074,96 0.00 104.322,69 0,00 142.397,65 Euro 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 64.012,01 0,00 0,00 0,00 5_926.33 25.673,65 32.412,03 0,00 64.012,01 Euro Euro 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 aufgelaufene Ab s c h r e i b u n g e n Abschreibungen im kummulierte Umbuchungen Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf Abgänge VOM l. JANUAR 2014 BIS 3L DEZEMBER 2014 ANLAGENSP!EGEL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 865.308,37 0,00 0,00 0,00 212.685,95 50.404,83 578.914,55 0,00 842.005,33 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.303,04 23.303,04 Euro 31.122014 Endstand I 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5,00 5,00 553.384,35 0,00 0.00 0,00 0,00 36,00 553.343.35 0,00 553.379,35 Euro 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5,00 5,00 557.747,86 0,00 0,00 0,00 0,00 67,00 557.675,86 0,00 557.742,86 Euro Nettobuchwerte Restbuchwerte am Restbuchwerte am Ende des Ende des Wii1schaftsjahres Geschäftsjahres 2014 2013 I 0,0 9,2 o_o 10,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 10,04 0,0 0,0 0,0 100,0 v.K v_}L 39,01 0,0 0,0 0,0 0,0 0,1 48,9 0,0 39,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Kennzahlen 0 0 RestbuchAbschreiwert bungssatz Anlage 3 Blatt 3 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Laufzeit von unter einem Jahr. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von41.589,99 EUR bestehen gegen Jugend­ ämter (nicht Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig) aus abgerechneten Leistun­ gen. Gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig bestehen Forderungen aus Lie­ ferungen und Leistungen in einer Höhe von 1.152.720,56 EUR. Weitere Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen flir 158,03 EUR ftir ausstehende Zinszah­ lungen. Im Rahmen des Cash-Managements bestehen Forderungen gegen die Stadt Leipzig in Hö­ he von 434.794,51 EUR und weitere Forderungen ftir die Geldanlage über die Stadtkasse in Höhe von 450.000,00 EUR. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig belaufen sich somit auf einen Ge­ samtbetrag in Höhe von2.037.673,10 EUR. 3. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten In dem Betrag sind finanzielle Mittel in Höhe von 4.668,48 EUR enthalten, über welche der VKKJ nicht verfUgen kann (private Gelder der Kinder und Jugendlichen i.H.v. 2.408,48 EUR) sowie be­ reits erhaltene Spendengelder in Höhe von 2.260,00 EUR, für die noch keine Entscheidung zur Annahme durch den Stadtrat getroffen werden konnte. 4. Sonderposten ftir Investitionszuwendungen Im Sonderposten ftir Investitionszuwendungen wird ein nichtöffentlicher Investitionszuschuss aus­ gewiesen, wobei die ertragsmäßige Berücksichtigung über die Auflösung entsprechend dem Ab­ schreibungsverlauf des begünstigten Investitionsobjektes erfolgt. 5. Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen setzen sich wie folgt zusammen: 2014 EUR 125.005,97 13.825,33 21.386,00 32.000,00 5.300,00 26.500,00 249.024,97 0,00 0,00 473.042,27 Mitarbeiterzuschläge Jubiläen Jahresabschluss- und Prüfungskosten Ausstehende Eingangsrechnungen Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Unterlassene Instandhaltungen Resturlaub/Mehrstunden Altersteilzeit Abfindungszahlungen -303- 2013 EUR 125.576,37 15.411,57 20.535,00 42.565,00 5.100,00 38.000,00 187.323,04 85.656,03 37.600,00 557.767,01 6. Verbindlichkeiten Sämtliche Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig bestehen gegenüber dem Personalamt 93.883,47 EUR aus Lohnsteuer zuzüglich 667,24 EUR für Leistungen des Arbeitsmedizinischen Dienstes und 20.224,40 EUR gegenüber dem Rechtsamt (Versicherungsbeiträge). Die im Vorjahr dargestellten unter den Verbindlichkeiten ausgewiesenen erhaltenen Anzahlungen der Stadt Leipzig für zukünftige Leistungen (i.H.v. 156.915,16 EUR) werden im Wirtschaftsjahr im passiven Rechnungsabgrenzungsposten dargestellt. In den sonstigen Verbindlichkeiten sind zweckgebundene Spendengelder in Höhe von 11.394,76 EUR enthalten. Weiterhin bestehen Verbindlichkeiten auf entsprechenden Verwahrkonten gegen­ über Kindern und Jugendlichen, mit welchen diese die Möglichkeit haben, aus ihren monatlichen Taschengeldern individuell zu sparen (i.H.v. 2.408,48 EUR zzgl. Verwahrung ihrer Gutscheine i.H.v. 239,00 EUR) sowie die bereits erhaltenen Spenden, welche allerdings auf Grund einer noch ausstehenden Entscheidung des Stadtrates dazu durch uns noch nicht verwendet werden dürfen (5.443,79 EUR, davon 3.183,79 EUR Sachspenden). 7. Passiver Rechnungsabgrenzungsposten In diesem Posten sind Einzahlungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig für zukünftige Leistungen (Pauschalfinanzierung für den Kinder- und Jugendnotdienst und das "Huschelnest") enthalten. Im Vorjahr wurden diese Beträge unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig ausgewiesen. ll. 1. Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse beinhalten die klienten- und hilfeartbezogene Leistungsabrechnung mit den zu­ ständigen Jugendämtern. Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Aufgliederung der Erlöse je Einrich­ tung bzw. Leistung für das Jahr 2014 sowie einen Vergleich zu den Jahren 2013 und 2012: Erlöse 2014 inEUR Erlöse 2013 inEUR Erlöse 2012 inEUR Stationäre Einrichtungen Besondere Maßnahmen Ambulante Betreuung 6.774.215,95 2.755.028,78 108.477,77 6.556.306,10 2.255.213,17 79.846,48 6.229.132,05 1.880.219,36 122.645,29 Summe insgesamt 9.637.722,50 8.891.365,75 8.231.996,70 -304- 2. Sonstige betriebliche Erträge Dieser Posten beinhaltet unter anderem: 2014 EUR 2013 EUR Spenden und ähnliche Zuwendungen 19.506,98 32.373,97 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 14.906,50 86.219,87 Periodenfremde Erträge 18.201,23 19.949,37 251,80 0,00 Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionsaufwendungen 3. Aufwendungen für Altersversorgung Im Gesamtbetrag der Aufwendungen sind Aufwendungen flir Altersversorgung in Höhe von 186 TEUR (Vorjahr 170 TEUR) enthalten. 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen Dieser Posten beinhaltet unter anderem: 2014 EUR 2013 EUR Ausgaben aus Spendengeldern 3.921,05 32.373,97 Aufwendungen aus Abgängen des Anlagever­ mögens 7.725,98 7.630,96 -305- ll. Sonstige Pflichtangaben 1. Personalbestand Der VKKJ beschäftigte im Wirtschaftsjahr 2014 durchschnittlich 158 Mitarbeiterl-innen (Vorjahr 144 Mitarbeiter/-innen). Davon sind 154 Angestellte und 4 Arbeiter/-innen. 2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Der zum Bilanzstichtag bestehende Gesamtbestand von zukünftigen Zahlungsverpflichtungen ge­ genüber Dritten, welche nicht in der Bilanz erscheinen, beträgt für nachfolgende Wirtschaftsjahre monatlich ca. 34,0 TEUR (Vorjahr: TEUR 34,0) und besteht ausschließlich aus den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden unbefristeten Mietverträgen. 3. Haftungsverhältnisse Zum Bilanzstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse nach§ 251 HGB. 4. Betriebsleiterin Betriebsleiterin des VKKJ war im Wirtschaftsjahr 2014 Carmen Müller-Ziermann (ausgeübte Be­ rufe: Diplom-Sozialpädagogin/Betriebswirtin). Die Gesamtbezüge der Betriebsleiterin beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2014 auf82.604,82 EUR. 5. Zusammensetzung des Betriebsausschusses Die Ratsversammlung bestellte gemäß § 7 des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Frei­ staat Sachsen i. V. m. § 42 SächsGemO, § 16 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig und den Eigenbe­ triebssatzungen für die Eigenbetriebe im Bereich Jugend und Soziales den Betriebsausschuss Ju­ gend, Soziales, Gesundheit widerruflich in folgender Besetzung zum 25.01.2012 (RBV-1096/12 vom 25.01.2012): Fraktion Mitglied Ausgeübte Tätigkeit Prof. Dr. Fabian in ständiger Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vertretung flir den OBM Oberarzt a. D. CDU Stefan Billig Geschäftsführer und Projektleiter Karsten Albrecht CDU Erzieher CDU Jens Lehmann Heimleiter SPD Christian Schulze Ute Köhler-Siegel Grundschullehrerin SPD DIELINKE Juliaue Nagel Projektkoordinatorin Margitta Holliek Berufsschullehrerin DIELINKE Naomi-Pia Witte Angestellte DIELINKE Ansgar König Sänger im MDR-Chor Bündnis90/Die Grünen Michael Schmidt Arbeitsvermittler Bündnis90/Die Grünen Arzt Dr. Michael Burgkhardt Bürgerfraktion Arzt Dr. Arnd Besser FDP Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1924/14 vom 22.01.2014 wurde diese Besetzung widerrufen. Die Ratsversammlung bestellte gemäß § 7 des Gesetzes über kommunale Eigenbetrie­ be im Freistaat Sachsen i. V. m. § 42 SächsGemO, § 16 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig und den Eigenbetriebssatzungen für die Eigenbetriebe im Bereich Jugend und Soziales den Betriebs-306- ausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit widerruflich in folgender Besetzung zum 22.01.2014 durch Wahl: Fraktion CDU CDU CDU SPD SPD DIELINKE Mitglied Prof. Dr. Fabian in ständiger Vertretung für den OBM Stefan Billig Karsten Albrecht Jens Lehmam1 Christian Schulze Ute Köhler-Siegel Juliane Nagel DIELINKE DIELINKE Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen Bürgerfraktion FDP Margitta Holliek Naomi-Pia Witte DianaAyeh Michael Schmidt Dr. Michael Burgkhardt Dr. Arnd Besser Ausgeübte Tätigkeit Beigeordneter fur Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Arzt im Ruhestand Geschäftsführer eines Vereins Erzieher Heimleiter eines Seniorenzentrums Lehrerin Assistentin emer Abgeordneten und Studentin Lehrerin/Rentnerin Büroleiterin eines Abgeordneten Studentin Arbeitsvermittler Arzt Arzt Mit Beschluss der Ratsversammlung am 16.07.2014 wurden die Hauptsatzung und auch die Ge­ schäftsordnung der Ratsversammlung geändert. Neu ist in den§§ 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 und 17 Abs. 3 der Hauptsatzung, dass die Ratsversammlung zu Beginn jeder Wahlperiode über die Anzahl der Sitze unter Beachtung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen entscheidet. Der Grundsatzbeschluss für die Anwendung des Benennungsverfahrens zur Ausschussbesetzung wurde mit Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung und ihrer Ausschüsse in § 19 Abs. 5 gefasst. Demzufolge entsandten die Fraktionen fur die VI. Wahlperiode nach§ 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. dem d'Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgenden Stadträtinnen/Stadträte als Mitglieder in den Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit: Fraktion CDU CDU CDU SPD SPD DIELINKE DIELINKE DIELINKE Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen AfD Mitglied Prof. Dr. Fabian in ständiger Vertretung für den OBM Andreas Habicht Karsten Albrecht Jens Lehmann Christian Schulze Ute Köhler-Siegel Adam Bednarsky Margitta Holliek Naomi-Pia Witte Dr. Judith Künstler Nicole Lakowa Holger Hentschel -307- Ausgeübte Tätigkeit Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Angestellter Geschäftsführer eines Vereins Erzieher Heimleiter eines Seniorenzentrums Lehrerin Doktorand Lehrerin/Rentnerin Büroleiterin eines Abgeordneten Fachärztin W issenschaftlerin Bankkaufmann Anlage 3 Blatt 9 Entsprechend der Geschäftsordnung § 2 Absatz 1 ist Vorsitzender des Betriebsausschusses der Oberbürgermeister. Auf der Grundlage von § 42 Abs. 3 SächsGemO wird der Oberbürgermeister durch den Beigeordneten fur Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Herrn Prof. Dr. Fabian, vertreten. Entsprechend dem § 44 SächsGemO i.V.m. § 3 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Betriebsaus­ schusses nehmen folgende Personen bzw. deren Vertreterl-innen beratend an den Sitzungen des Ausschusses ständig teil: Vertreter/-in Dezernat Finanzen, Amtsleiter/-in Amt fur Jugend, Familie und Bildung, Amtsleiter/-in Sozialamt, Amtsleiter/-in Gesundheitsamt, Vertreter/-in bbvl GmbH. Die Mitglieder des Betriebsausschusses erhalten vom Eigenbetrieb keine Vergütungen bzw. Auf­ wandsentschädigungen. 6. Ergebnisverwendungsvorschlag Die Betriebsleitung schlägt dem Träger (Stadt Leipzig) vor, den Jahresüberschuss in Höhe von 293.595,32 EUR aufneue Rechnung vorzutragen. 7. Abschlussprüferhonorar Das von dem Abschlussprüfer berechnete Gesamthonorar beträgt 7,7 TEUR und entfallt aus­ schließlich auf die Abschlussprüfung. Leipzig, 23. April2015 gez. Carmen Müller-Ziermann Carmen Müller-Ziermann Betriebsleiterin -308- VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE- EIGENBETRIEB DER STADTLEIPZIG LAGEBERICHT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2014 1. Geschäfts- und Rahmenbedingungen 1.1 Allgemeine Angaben Der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) wurde 1999 als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig gegründet. Als kommunaler Eigenbetrieb im Feld der Jugendhilfe soll der VKKJ als aktives Steuerungsinstrument der Stadt genutzt werden, um den Markt für erzieherische Hilfen sowie die übrigen Marktteilnehmer in fachlicher, inhaltlicher und finanzieller Hinsicht positiv zu beeinflussen. Hauptaufgabe des Trägers ist es, Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (0 bis 21 Jahre) zu betreuen und zu unterstützen, die durch massive Probleme in ihrer Herkunftsfamilie, wie: Gewalterfahrungen, Missbräuche (seelisch/sexuell etc.), traumatische Erlebnisse in der eigenen familiären und persönlichen Entwicklung, Alkohol- und Drogenerfahrungen oder Vernachlässigung durch mangelnde persönliche, materielle und emotionale Zuwendung und sozialer Verluste etc. benachteiligt sind und der Gefahr einer negativen Entwicklung eigener sozialer Kompetenzen unterliegen. Aktuell umfasst der Leistungsbereich des VKKJ 16 Wohngruppen mit einer Kapazität von insgesamt 131 Plätzen, in denen sich die Kinder und Jugendlichen orientieren und entfalten können, um später eigenverantwmilich und selbständig ihren Lebensalltag zu gestalten. Dazu kommen verschiedene ambulante Betreuungsleistungen auch in der Familie. Darüber hinaus besteht mit dem Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) ein Inobhutnahmeangebot mit 16 Plätzen, was für Kinder und Jugendliche in akuten Notlagen und Krisensituationen (Flucht aus dem Elternhaus, Obdachlosigkeit, Straßenkarrieren verbunden mit Sucht oder Prostitution etc.) eine zeitweilige Unterkunft bietet, bis eine geeignete Hilfeform gefunden wurde. Ein weiteres Angebot des VKKJ sind Aufgaben im Bereich des Tagespflegestellenmanagementes, wie: Öffentlichkeitsarbeit, Prüfung der Eignung von Tagespflegepersonen (auch freier Träger), Vennittlung von Tagespflege, Beratung und Fortbildung der Tagespflegepersonen sowie Anregung von Zusammenschlüssen von Tagespflegepersonen und Maßnahmen zur Qualitätssicherung (Angebot-/Prozessqualität). -309- 1.2 Ursachen für das erzielte Jahresergebnis Die Ursachen für den im Wirtschaftsjahr 2014 erzielten Jahresüberschuss in Höhe von 293.595,32 EUR liegen in der guten Auslastung sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich. Nach Bereichen setzt sich das Jahresergebnis wie folgt zusammen: Stationäre Einrichtungen Besondere Maßnahmen Ambulante Betreuung Geschäftsstelle 825.633,98 € 103.961,81 € 18.328,09 € - 654.328,56 € Ergebnis VKKJ Gesamt 293.595,32 € 1.3 Aktuelle Situation im Bereich Hilfen zur Erziehung (HzE) Im Abgleich mit verschiedenen Evaluationen der Zielgruppencharakteristik der Kinder und Jugend­ lichen zeichnen sich in der Stadt Leipzig neue Schwerpunkte im sozialpädagogischen Handeln ab, die in der konzeptionellen und praktischen Ausgestaltung der Maßnahmen Berücksichtigung zu finden haben. Die Stadt Leipzig steht in diesem Bereich momentan vor der Herausforderung, Problemlagen zu begegnen, die sich in ihren Auswirkungen u. a. im Wegfall sozialer Sicherungssysteme aus den Folgen der ALG Ir-Gesetzgebung und Problemlagen einer "2. Nachwende-Generation" im sozialen Leistungsbezug begründen und sich als Ergebnis eines veränderten gesamtgesellschaftlichen Wer­ tesystems darstellen. Die Fachkräfte sehen sich zunehmend mit defragmentierten Bindungsstruktu­ ren innerhalb der Familiensysteme, verhaltens-und bindungstraumatisierten Kindem und Jugendli­ chen und Entwicklungsdefiziten, resultierend aus instabilen Bezugspersonen und Suchtstrukturen konfrontiert. Rückkehroptionen in die Herkunftsfamilie sind daher kaum noch gegeben bzw. ziel­ führend; wir attestieren eine erhöhte Anzahl von Eltern, die inhaftiert, gesundheitlich eingeschränkt oder verstorben sind. Großeltern oder nähere Verwandte sind ähnlich problembelastet bzw. teilwei­ se den Kindern unbekannt. Daraus folgt die Notwendigkeit einer hohen frühzeitigen personellen Bindungskomplexität innerhalb der erzieherischen Hilfen und somit, neben der sozialpädagogi­ schen Förderung, der Bedarf einer "familienersetzenden" Lebensweltgestaltung in den Wohngrup­ pen. Da die Kinder und Jugendlichen zudem Verhaltensauffalligkeiten zeigen, bei denen sich herkömm­ liche Methoden der sozialen Arbeit, von der klassischen klientenzentrierten Gesprächsführung bis zur beziehungs- und erlebnisorientierten Arbeit, oft unwirksam erweisen, erfordert dies von den Fachkräften, neben der Motivation zu fachinhaltlicher Fortbildung, vor allem hohe bindungssenso­ rische Emphatie, ein klares Maß an Selbstreflexion sowie innere "Aufgeräumtheit" und Sicherheit. Neben den zielgruppenspezifischen Charakteristiken trifft der HzE-Bereich in Leipzig auf quantita­ tiv wachsende Fallzahlen, obwohl die Anzahl der geeigneten Fachkräfte, die bereit sind über Jahre und Jahrzehnte in diesem Bereich tätig zu sein, nach unserer Beobachtung eher rückläufig ist. Ne­ ben der eigentlichen Betreuung und Förderung der Zielgruppe liegt weiterhin der Schwerpunkt in diesem Bereich in der Bindung der Fachkräfte (welche natürlich auch fur die Vermittlung von Bill­ dungssicherheit für die Kinder existentiell wichtig ist). Neben Fortbildungsangeboten stehen für uns dabei im Wesentlichen auch fortlaufende innere Haltungs- und Wertedebatten innerhalb des Trägers auf der Agenda. -310- 1.4 Aktuelle Situation im Bereich Tagespflegestellenmanagement Der VKKJ managt seit 01.07.2002 im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig die Tagespflege. Die entsprechenden Aufgaben und Aktivitäten wurden in einer Ver­ einbarung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem VKKJ verankert. Die Mit­ arbeiterinnen des VKKJ haben den Auftrag, die Tagespflege zielgerichtet und effektiv gemäß § 3 (3) SächsKitaG vom 27.11.2001 in Verbindung mit§§ 23 und 43 SGB VIII zu organisieren. Personell ist der VKKJ im Tagespflegestellenmanagement mit 3,75 Vollzeitäquivalenten (VzÄ) im Jahr 2014 untersetzt, um das umfangreiche Arbeitsfeld der Qualitätssicherung zu gewährleisten. Im Berichtsjahr verzeichnete das Tagespflegestellenmanagement insgesamt 2.388 (Vorjahr 2.861) telefonische Beratungen. Persönliche Beratungsgespräche im VKKJ nahmen 1.630 Personen (Vor­ jahr 1.733) in Anspruch. 330 Anfragen (Vorjahr 425) wurden im Berichtsjahrper E-Mail beant­ wortet. Im Berichtsjahr standen per Dezember 2014 902 Tagespflegeplätze (Vorjahr 900 Plätze) in der Vermittlerkartei sowie 115 von den Eltern selbst gesuchte Plätze (Vorjahr 109 Plätze) zur Verfu­ gung (gesamt= 1.017 Plätze). Tatsächlich belegt waren davon zum 31.12.2014 948 Plätze. Von den 69 freien Plätzen wurden 38 ab 01.01.2015 in Anspruch genommen und 31 Plätze standen noch zur Verfiigung. Im Berichtsjahr wurden Erlaubnisse zur Kindertagespflege nach § 43 SGB VIII 84 Mal (Vorjahr 168 Mal)- davon 38 Neuerteilungen- erteilt. Davon waren 32 Erlaubnisse fiir freie Träger. Die Mitarbeiterinnen des VKKJ haben im Berichtszeitraum 265 Personen (Vorjahr 375) über die Tätigkeit als Tagespflegepersonen beraten. Von den 265 Teilnehmerl-innen haben sich 6 (Vorjahr 17) Personen für die Tätigkeit als Tagespflegeperson im VKKJ entschieden, also ca. 2,26 % (Vor­ jahr 4,53 %) der ursprünglichen InteressentenzahL Im Berichtsjahr wurden fiir die 215 Tagespflegepersonen des VKKJ insgesamt 12 Erfahrungsaus­ tausche organisiert, damit sich die Tagespflegepersonen regional besser kennen lernen und austau­ schen können. Im Berichtsjahr stand eine Mitarbeiterin des Tagespflegestellenmanagements als Fachkraft für Kinderschutz für den gesamten VKKJ zur Verfügung. Damit konnte ein weiteres maßnahmeüber­ greifendes h1strument zur Umsetzung des § 8a SGB VIII "Schutzauftrag bei Kindeswohlgefahr­ dung" sowie zum Beschwerde- und Beteiligungsmanagement genutzt werden. 2. Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage 2.1 Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen Das festgesetzte Stammkapital und die allgemeine Kapitalrücklage sowie Gewinnrücklage haben sich im Vergleich zum Jahresabschluss 2013 nicht verändert. Der Jahresüberschuss 2013 in Höhe von 179.661,99 EUR wurde- vorbehaltlich des noch ausste­ henden Stadtratsbeschlusses - auf neue Rechnung vorgetragen. -311- Die Entwicklung des Eigenkapitals zum Bilanzstichtag stellt sich wie folgt dar: EUR 1.500.373,24 293.595,32 1.793.968,56 Stand zum 31. Dezember 2013 + Jahresergebnis 2014 Stand zum 31. Dezember 2014 Weitere Zuschüsse etc. erhielt der Eigenbetrieb von der Stadt Leipzig nicht. Es erfolgten keine sonstigen Vergünstigungen durch die Stadt Leipzig. Bürgschaften oder sonstige Gewährleistungen wurden von der Stadt Leipzig nicht übernommen. Die Rückstellungen haben sich im Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt entwickelt: Abfindungen Altersteilzeit Resturlaub/Mehrstunden Mitarbeiterzuschläge Jubiläen Rückstellungen Instandhaltung übrige Rückstellungen davon Prüfung Jahresabschluss davon interne Jahresabschlusskosten davon ausstehende Eingangsrechnungen davon Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Gesamt 31.12.2013 EUR 37.600,00 85.656,03 187.323,04 125.576,37 15.411,57 38.000,00 Inanspruchnahme EUR 27.535,10 85.656,03 187.323,04 125.576,37 3.100,00 38.000,00 Auflösung EUR 10.064,90 0,00 0,00 0,00 637,70 0,00 Zuführung EUR 0,00 0,00 249.024,97 125.005,97 2.151,46 26.500,00 31.12.2014 EUR 0,00 0,00 249.024,97 125.005,97 13.825,33 26.500,00 68.200,00 10.835,00 58.739,77 9.278,67 4.203,90 0,00 53.429,67 9.229,67 58.686,00 10.786,00 9. 700,00 9.700,00 0,00 10.600,00 10.600,00 42.565,00 34.661,10 4.203,90 28.300,00 32.000,00 5.100,00 5.100,00 0,00 5.300,00 5.300,00 557.767.01 525.930 31 14.906 50 456.112 07 473.042 27 -312- 2.2 Bilanz- und Leistungskennzahlen im Überblick 2.2.1 Vermögenslage Ist 2013 Vermögenssituation Anlagenintensität Anlagevermögen I Gesamtvermögen Investitionsdeckung Abschreibungen IInvestitionen Kapitalstruktur Eigenkapitalquote Eigenkapital-Reichweite Fremdkapitalquote Liquidität Effektivverschuldung (TEUR) Liquiditätsgrad I Bank- und Kassenbestand + Cash-Management + Stadtkasse kurzfristige Verbindlichkeiten +passiver RAP Rentabilität Eigenkapitalrendite Gesamtkapitalrendite Geschäftserfolg Pro-Kopf-Umsatz (TEUR) Personalaufwandsquote PersonalaufWand I Umsatzerlöse Arbeitsproduktivität Umsatzerlöse I PersonalaufWand Zur Information (TEUR) Eigenkapitalrückzahlung an die Stadt Leipzig (TEUR) Investitionen in Sachanlagen (TEUR) -313- Ist 2014 23,02% 20,65% 56,55% 97,28% 61,93% 67,05% --- --- 38,07% 32,95% keine 246,95% keine 223,45% 11,97% 7,42% 16,37% 10,95% 61,75 77,92% 61,00 79,69% 1,28 1,25 0 313 0 146 2.2.2 Kapitalflussrechnung Zur Beurteilung der Finanzlage wurde die folgende Kapitalflussrechnung auf der Grundlage des Finanzmittelfonds gemäß DRS 2 mit entsprechendem Vorjahresausweis erstellt: Vorjahr TEUR 2014 TEUR 180 294 177 -185 142 -85 7 8 -407 -242 236 8 46 163 Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen Einzahlungen aus dem Verkaufvon Anlagevermögen Cashflow aus der Investitionstätigkeit -313 0 -313 -146 0 -146 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelfonds am Anfang der Periode Finanzmittelfonds am Ende der Periode -305 1205 900 17 900 917 Jahresergebnis Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagever­ mögens Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Verluste aus Anlageabgängen Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus L. + L. sowie anderer Aktiva (soweit nicht Investitions- oder Finanzierungstätig­ keit) Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus L. + L. sowie anderer Passiva (soweit nicht Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Vorjahr Zusammensetzung des Finanzmittelfonds Liquide Mittel (Cash-Management) Bank- und Kassenbestand (mit Stadtkasse) 375 525 900 31.12.2014 435 482 917 Entsprechend dieser Rechnung wurde der Finanzierungsbedarf aus Investitionstätigkeit nahezu vollständig aus dem Finanzmittelfonds gedeckt. 2.3 Angaben zu Finanzinstrumenten Im Rahmen der Tätigkeit des Eigenbetriebs kommen keine Finanzinstrumente, andere Terminge­ schäfte, Optionen und Derivate zum Einsatz. 2.4 Angaben zum Personalaufwand Der VKKJ beschäftigte im Wirtschaftsjahr 2014 durchschnittlich 158 Mitarbeiterl-innen (Vorjahr 144 Mitarbeiter/-innen). Davon sind 154 Angestellte (davon 28 Männer - Vorjahr 19 - zum 31.12.2014) und 4 Arbeiterl-innen (davon 2 Männer). Im Jahr 2014 wurden 1.424 Krankentage insgesamt verzeichnet, dies entspricht 3,60 % (Vorjahr 1.206 Tage bzw. 3,36 %). Der Personal­ aufwand betrug im Wirtschaftsjahr 2014 7.679.953,01 EUR (Vorjahr: 6.926.461,20 EUR). -314- Anlage 4 Blatt 7 Die Personalkosten des Wirtschaftsjahres 2014 teilen sich wie folgt auf: 2013 (in EUR) 2014 (in EUR) Erzieher 5.254.207,97 5.808.186,43 Leitung 197.317,34 209.226,57 Verwaltung 107.697,81 150.636,29 80.941,83 119.207,10 5.792,32 4.880,00 5.645.957,27 6.292.136,39 Aufwendungen für Abfindungen 25.862,56 0,00 Aufwendungen für Altersteilzeit 9.419,80 0,00 5.681.239,63 6.292.136,39 Erzieher 945.839,05 1.040.822,17 Leitung 31.091,39 31.895,54 Verwaltung 19.991,70 29.223,36 Wirtschaft 15.840,92 22.522,30 5.360,94 4.233,70 57.141,98 72.682,56 1.075.265,98 1.201.379,63 Erzieher 158.689,14 172.408,83 Leitung 6.460,19 6.611,32 Verwaltung 3.428,18 4.977,96 Wirtschaft 1.378,08 2.438,88 169.955,59 186.436,99 Löhne und Gehälter Wirtschaft Sonstige Dienste Laufende Personalkosten Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Sozialabgaben: Sonstige Dienste Unfallversicherung Mitarbeiter Laufende Personalkosten Aufwendungen für Altersversorgung: Laufende Personalkosten Personalaufwendungen insgesamt 6.926.461:20 -315- 7.679.953:01 2.5 Mengenentwicklung im Berichtsjahr Bei der Planung der Auslastung wurde ein durchschnittliches Soll von 96 % im stationären Bereich und 95 % im ambulanten Bereich zugrunde gelegt. Erreicht werden konnte eine Auslastung von durchschnittlich 99,70% im stationären Bereich und 175,63% im ambulanten Bereich: Leistungsdaten Anzahl stationäre Plätze Stunden ambulante Leistungen/Monat 3. Ist 2012 0 Ist 2013 0 Erwartung 2014 0 Ist 2014 0 122,77 123,30 120,40 124,76 274,38 179,23 130,00 240,33 Nachtragsbericht Vorgänge nach dem Abschlussstichtag, die wesentliche Auswirkungen auf die Vermögens-, Fi­ nanz- und Ertragslage haben, sind bis heute nicht eingetreten. 4. Aussagen zum Risikomanagement-System (Risikobericht) 4.1. Überblick zum Risikomanagementsystem Die Betriebsleitung hat die Aufgabe, den VKKJ qualitativ und wirtschaftlich zukunftssicher auszu­ richten. Neben der fachinhaltlichen Qualitätsentwicklung wurde daher gemäߧ 91 Abs. 2 AktG ein Risikofrüherkennungssystem nach einzelnen Risikofeldern eingerichtet. Diese sind nach Risikoka­ tegorien im Dezernat V standardisiert, damit dem eine den Fortbestand des VKKJ gefahrdende bzw. beeinträchtigende Entwicklung der Vermögens-, Ertrags- oder Finanzlage früh genug erkannt und mit entsprechenden Maßnahmen wirksam gegengesteuert werden kann. Für diese originäre Aufgabe hat die Betriebsleitung, bestehend aus Betriebsleiterin, Verwaltungs­ leiterin und Pädagogischem Leiter, ein "Risikokomitee" gebildet. Paritätisch werden dabei die Ri­ sikokategorien fortlaufend beobachtet, bewertet und die aktuelle Entwicklung angepasst. Hierzu gehören konkret u. a. auch die Festlegung von Frühwamindikatoren, die Einschätzung der Ein­ trittswahrscheinlichkeiten und Quantifizierung von Gefahrdungspotentialen, die Information in der Dienstberatung des VKKJ sowie die Berichterstattung im Betriebsausschuss. -316- 4.2. Bericht für den Zeitraum 01.01.-31.12.2014 4.2.1 Überblick über die Risikolage Insgesamt wurde die Risikosituation für den VKKJ für 12 der insgesamt 16 definierten Einzelrisi­ ken für den Berichtszeitraum 2014 als überwiegend vor dem Hintergrund der Schwere des Scha­ dens (4 Risiken "spürbar" und 8 Risiken "kritisch") und seiner Eintrittswahrscheinlichkeit als "sehr gering" bis "gering" eingeschätzt. Weitere 4 Risiken (Vorjahr 2), "höhere Preise als andere" und "Fachkräftemangel" und "Besondere Vorkommnisse" sowie "Nichteinhalten der Betriebserlaubnis", wurden als "kritisch" hinsichtlich der Schwere des Schadens bei einer mittleren Eintrittswahrscheinlichkeit beurteilt. 4.2.2 Handlungsmaßnahmen zur Gegensteuerung Insbesondere auf das Risikofeld "Fachkräftemangel", bei dem ein Aktionsspielraum besteht, wurde seitens der Betriebsleitung zeitnah bereits seit langem reagiert und mit folgenden Handlungsmaß­ nahmen gegengesteuert: Qualitätsparameter als Arbeitgeber (Qualität, Fachlichkeit, Fort-/Weiterbildung, Su­ pervision, Impfschutz, TVöD, Arbeitsbedingungen etc.); Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit und Werbung für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten im VKKJ bei entsprechenden Bildungsträgern; Praktikanten-Handbuch; Gezielte Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Praxisanleitern/­ anleiterinnen; Unterstützung/Mitwirkung bei Forschungs-/Evaluierungsprojekten; Trägerübergreifender Fachaustausch/N etzwerkarbeit; Zeitnahe Bewerbungsgespräche nach Eingang der Bewerbung; "Schnuppertage" vor Ort bei Einstellungseignung; Verkürzung des Mitbestimmungsverfahrens durch den Personalrat des VKKJ. 4.2.3 Vorausschau für den folgenden Berichtszeitraum Das im Eigenbetrieb augewandte Risikomanagementsystem hat sich als ein zeitnahes und praxis­ orientiertes Steuerungsinstrument zur Risikofrüherkennung bewährt und wird weiterhin genutzt und dem Bedarf entsprechend aktualisiert. So gilt es aus aktueller Sicht für die Folgejahre neben dem "Fachkräftemangel" auch den Blick auf "Katastrophenschutz" zu intensivieren (Reservekapa­ zitäten im Havariefall, Infektionen etc.). 5. Prognosebericht 5.1 Weiterentwicklung für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben an den VKKJ Seit dem 01.08.2014 sichelt der VKKJ die pädagogische Betreuung in der Kolonnadenstraße 2428 mit insgesamt 5,95 VzÄ entsprechend dem Beschluss der RV vom 16.07.2014 (DS Nr. V/3899). Von den insgesamt 5,95 VzÄ finanziert der Freistaat Sachsen 4,37 VzÄ für die pädagogische Be­ treuung zuzüglich 0,47 VzÄ für Leitungs- und Verwaltungsanteile. Die verbleibenden VzÄ-Anteile werden durch die Stadt Leipzig finanziert. -317- Vor dem Hintergrund des Doppelhaushaltes 2015/2016 des Freistaates Sachsen hat das SMK die bestehende Leistungsvereinbarung durch seine Kündigung auf die Mindestlaufzeit der Internatsbe­ treuung von einem Jahr (bis 31.07.20 15) beschränkt. Zur dauerhaften Lösung der Internatsbetreuung für die sportbetonten Schulen in Leipzig finden seit November/Dezember 2014 Gespräche zwischen dem SMK und der Stadt Leipzig statt. Eine end­ gültige Entscheidung steht derzeitig noch aus. Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolgt auf der Grundlage der "Grundsatzvereinba­ rung für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig". Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grund­ lage der bestätigten Leistungsbeschreibungen zwischen der Leistungs- und Entgeltkommission des Amtes flir Jugend, Familie und Bildung und dem VKKJ geschlossen. Für die Finanzierung der pädagogischen Betreuung in der Außenstelle des Sportinternates liegen entsprechende Vereinbarungen mit dem Sächsischen Kultusministerium und der Stadtverwaltung Leipzig vor. 5.2 Zukünftige Entwicklung des VKKJ im Bereich Hilfen zur Erziehung h1 der Ausrichtung der Maßnahmen liegt ein besonderer Focus auf erweiterten Methoden der Er­ reichbarkeit von bindungstraumatisierten Klienten sowie der Handhabung und Begegnung von deren Folgeerscheinungen (vor allem Emphatielosigkeit und soziophatisch-/ psychiatrischen Ver­ haltensmustern). Der sozialpädagogische Wissenszuwachs der Mitarbeiterl-innen hat sich zukünf­ tig, neben erweiterten Sozialwissenschaften und Modulen der Traumapädagogik, auch nach gesell­ schaftsspezifischen, kinder- und jugendpsychiatrischen sowie auch kriminologischen Parametern auszurichten. Unabdingbarer Qualitätsbaustein ist und bleibt dabei der fachliche Anspruch in der systemischen Ursachenforschung, um in der allumfassenden Verhaltensbeobachtung mit bindungs­ und beziehungsgeschädigten Kindern und Jugendlichen in Beziehung treten zu können. Dazu zäh­ len u. a. folgende Module: Fortbildungen zum Thema Antiaggression, Krisenkommunikation, Traumapädagogik im Abgleich mit Bindungstheorien, kinder- und jugendpsychologische Kriseninterventionsmodelle/paradoxe Interventionen, themenbezogene Qualitäts-Workshops. Darüber hinaus planen wir die Dezentralisierung des Kindernotdienstes. Der Kindernotdienst ist bisher gemeinsam mit dem Jugendnotdienst im Objekt Ringstraße 4 untergebracht. Auf Grund der Zielgruppenentwicklung im Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) - durch die Zunahme von Säuglingen crystalabhängiger Mütter und die Verschärfung der Verhaltensbesonderheiten von Jugendlichen- sehen wir wesentliche Vorteile einer Verlagerung des Kindernotdienstes (KND). Weiterhin planen wir mittelfristig die örtliche und inhaltliche Veränderung der Wohngruppe Rec­ lamstraße nach Liebertwolkwitz mit einer einhergehenden Kapazitätserweiterung (vom Ra­ bet!Leipziger Osten in ländliche Region mit reizarmen sozialem Klima mit heilpädagogischer und tiergestützter Betreuung flir bindungstraumatisierte Kinder und Jugendliche ohne Rückkehroption in die Familie). 5.3 Ziele des Jahres 2015 im Bereich Tagespflegestellenmanagement Für die Folgejahre strebt der VKKJ im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung keine Kapazitätserweiterung im Tagespflegestellenmanagement an, da der vorhandene Bedarf durch die Erweiterungen im Bereich der Kindertagesstätten realisiert werden kann. Für die Planjahre 2015/2016 wird der VKKJ die Platzzahl von 1.020 beibehalten, um den Tagespflegepersonen, welche bereits Leistungen anbieten, eine notwendige Planungssicherheit geben zu können. -318- Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Angebot der Tagespflege durchaus eine Alternative zur Kindertagesstättenbetreuung in Leipzig darstellt. Es gilt weiterhin die Qualität des Angebotes zu sichern, zu entwickeln und umzusetzen. So sollen weiterhin 3 Mal im Jahr pro Stadtteil Erfahrungsaustausche im VKKJ organisiert werden, um Zusammenschlüsse von Tagespflegepersonen anzuregen sowie den fachlichen Austausch zu gewähr leisten. Der Sächsische Bildungsplan wird auch im Jahr 2015 Schwerpunkt sein, um der Förderung der Kinder nach § 23 SGB VIII gerecht zu werden. Fortbildungsangebote vom Landesjugendamt, von der Volkshochschule, Fachtage des Amtes fur Jugend, Familie und Bildung und von freien Trägern wurden bereits Anfang dieses Jahres an alle Tagespflegepersonen ausgereicht, um die Umsetzung des Sächsischen Bildungsplanes gewährleis­ ten zu können. Das Vertretungssystem ist fortzufuhren, auszubauen, qualitativ umzusetzen und zu evaluieren. Dazu wird mit allen Beteiligten ein Bilanzierungsgespräch stattfinden. Das Prüfverfahren fur die Wiedererteilung der Erlaubnis zur Kindertagespflege wird ein weiterer Schwerpunkt für 2015 sein. Im Berichtsjahr fanden auch kontinuierlich Abstimmungsgespräche mit den Abteilungen Tagesstät­ ten fur Kinder und Freizeiteinrichtungen, Verwaltung und Finanzen sowie Fachkoordination und­ beratung/Jugendhilfeplanung des AfJFB statt, um die Qualität in der Tagespflege voranzubringen und auftretende Probleme gemeinsam zeitnah lösen zu können. Dies gilt es fortzusetzen. Der VKKJ ist nach wie vor an einer engen Kooperation mit allen Trägern interessiert, um flächen­ deckend dem Bedarf an Tagespflegeplätzen in Leipzig im Auftrag des AfJFB gerecht werden zu können. Folgende Fortbildungsmodule/Gremien sind fur 2015 geplant: e e e • Themenspezifische Fortbildungsangebote/Workshops etc., Arbeitskreis Kindertagespflege (AfJFBNKKJ), Führungskräfteseminar (Team und Führung)/DISA Dresdner Institut fur Systemisches Ar­ beiten, Bilanzierung des Vertretungssystems. Der Bereich des Tagespflegestellenmanagement steht neben der Akquise, Prüfung auf Geeignetheit der Tagespflegepersonen sowie Tagespflegestellen und der Beratung zunehmend vor Aufgaben der Entwicklung und Sicherstellungen von Qualitätsparametern in der Betreuung der Kinder von 0 - 3 Jahre. Der Focus hat dabei auf den Richtlinien und Standards des AfJFB zu liegen und ist kom­ promisslos umzusetzen. Hinzu kommen durch den Rechtsanspruch erhebliche Bedarfe im Rahmen eines strukturierten, wertschätzenden Beschwerdemanagements in Verbindung mit einem fortlaufenden Rollenahgleich bezüglich der Erwartungshaltungen der Familien, Träger und Tagespflegestellen. -319- 5.4 Liquiditätssicherung Im Rahmen des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 wurde eine Liquiditätsplanung durch die Betriebsleiterin des Eigenbetriebs erstellt. Diese Planung geht von einer derzeit stabilen Liquiditätslage für den Eigenbetrieb aus. Der Bank- und Kassenbestand betrug zum 31. Dezember 2014 31.907,47 EUR (ohne Betrag im Cashmanagementsystem i.H.v. 434,8 TEUR und die Geldanlage über die Stadtkasse i.H.v. 450 TEUR). In dem Betrag sind finanzielle Mittel in Höhe von 4.668,48 EUR enthalten, über welche der VKKJ nicht verfügen kann (private Gelder der Kinder und Jugendlichen i.H.v. 2.408,48 EUR) sowie be­ reits erhaltene Spendengelder in Höhe von 2.260,00 EUR für die noch keine Entscheidung zur An­ nahme durch den Stadtrat getroffen werden konnte. Die Liquidität ist für das Jahr 2015 unter den Voraussetzungen einer Erfüllung der Soll-Auslastung von derzeitig 0 96,43 %(stationärer Bereich) bzw. der Einhaltung der geplanten Kostenstrukturen und Beibehaltung der positiven Forderungsentwicklung gesichert. Unter den genannten Vorausset­ zungen wird für das Jahr 2015 ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet. Leipzig, 23. April 2015 gez. Carmen Müller-Ziermann Carmen Müller-Ziermann Betriebsleiterin -320- Anlage zum Lagebericht Blatt l VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE, EIGENBETRIEB DER STADT LEIPZIG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM 01.01.2014 - 31.12.2014 PLAN-IST-VERGLEICH 1. Ertragslage WP2014 IST2014 9.248 7.000 88 2.160 9.637 6.774 108 2.755 52 444 388 286 60 54 473 403 284 76 0 28 2 12 7.700 6.290 1.410 194 170 120 1 26 1 15 1 70 57 13 7.679 6.292 1.387 186 142 104 50 38 sonst.betriebl. Aufwendungen Miete und Betriebskosten 992 560 1.104 523 Instandhaltung/Wartung und Entsorgung 110 191 81 erhöhter Aufwand durch Vandalismusschäden und fehlende Instandhaltung in den Vorjahren Verwaltungsbedarf 94 114 Zentrale Leistungen 120 137 20 erhöhte Aufwendung durch mehr Personal und mehr Kfz 17 erhöhte Aufwendungen fur Personalverwaltung und u. a. fur IT-Netz des Betriebes Abgaben!V ersicherungen 24 25 Fortbildung 60 94 4 16 20 4 1. Umsatzerlöse Leistungsentgelt ambulante Leistungen übrige 2. Sonstige betrieb!. Erträge 3. Materialaufwand a.} Material und bezogene Waren Aufwendungen Verpflegung!Lebensmittel allgemeiner Materialaufwand Ausgabe aus Spendengeldern med./hyg. Sachaufwand Gemeinschaftsveranstaltungen Lehr-/Spiel- und Beschäftigungsmaterial Ausgabe aus Spendengeldern b.) bezogene Leistungen Veranstaltung/Beförderung Kinder Ausgabe aus Spendengeldern 4. Personalaufwand a.) Löhne und Gehälter b.) soz.Abgaben darunter fur Altersvorsorge 5. Abschreibungen a.) aufimmat.AV und aufSAV d.) aufGWG's 6. Fremde Leistungen Ausgabe aus Spendengeldern 7. Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge Gesamtaufwendungen Gesamterträge Jahresgewinn 56 56 l §_ 9.306 9.306 0 9.398 9.692 294 -321- Differenz 389 -226 Eröffimng einer WG wurde nicht realisiert 20 höhere Erträge durch höher Auslastung 595 höhere Erträge durch Erhöhung Personalschlüssel und Eröffuung WG "Huschelnest" sowie Übernahme der Internatsbetreuung 2 29 15 -2 16 erhöhter Aufwand fur Ausstattung unter 150,00EUR 1 -2 -1 3 1 14 1 13 -21 2 -23 -8 -28 -16 Neuanschaffungen wurden nicht wie geplant realisiert -12 Neuanschaffungen wurden nicht wie geplant realisiert 112 -37 z. T. Mietreduzierungen enthalten, BKSteigerungen geringer ausgefallen, Eröffuung WG nicht erfolgt 1 erhöhte Aufwendung durch mehr Personal undmehr Kfz 34 erhöhter Aufwand durch dringend notwendige Fortbildungen (u. a. PART) 12 erhöhter Aufwand durch dringend notwendige Reinigungen (Hygieneauflagen) etc. -16 korrespondiert mit Spendenerträgen (siehe auch MA) geringere Erträge durch niedrigere Zinssätze 92 386 294 Anlage zum Lagebericht Blatt 2 2. Investitionen Investitionen (in TEUR) WP2014 IST 2014 Differenz 218 146 WP 2014 IST 2014 Differenz 133 96 130 95 130 100 240 176 -3 -72 Investitionen niedriger, da Eröffnung einer WG nicht realisiert werden konnte. 3. Kapazität Anzahl Stationärer Plätze geplante Auslastungin Prozent Umfang ambulante Leistungen geplante Auslastungin Prozent 110 4. Übersicht zu den Beschäftigten WP2014 BeschäftigteKöpfe Personal Betriebsleiterin Pädagogischer Leiter Verwaltungsleiterin Teamleiterinnen (WG und KJND) da>·on KJVD davon fVG davon Fal/scftirm/Jfarbachstr. Sozialarbeiterinnen Erzieherinnen Verwaltungsmitarbeiterinnen MA Tagespflegemanagement Hauswirtschafterinnen Hausmeister Fachbereichsleiter/in kurzfristige Bedarfe Durchschnittlich Beschäftigte 1 1 1 16 IST 2014 VzÄ o BeschäftigteKöpfe 1,00 1,00 1,00 17,00 1 1 1 12 l 9 1 1.00 II 12.110 4 4,00 30 100 5 4 2 2 1 7 170,00 1,00 1,00 1,00 10,97 1,00 7,97 2,00 22,50 83,75 3,25 3,75 2,00 1,75 1,00 6,00 2 27 105 4 4 2 2 0 0 22,01 84,99 3,60 3,75 2,00 1,75 0,00 0,00 144,00 158,58 132,07 Ist 2014 Anzahl der besetzten Stellen 2014 am 31.12.2014 Ist 2014 Anzahl der besetzten Stellen o2014 5. Übersicht zu den Vergütungs- uud Lohngruppen Plan 2014 Stellenanzahl Entgeltgruppe EG 15 EG 13 EG12 EG9 EG8 EG4 EG3 s 15 s 12 s 11 S9 S8 Summe oVzÄ 1,000 1,000 2,000 3,750 3,250 1,750 3,000 1,000 5,000 22,500 12,000 87,750 144,000 1,000 1,000 1,000 4,750 3,250 1,750 2,000 1,000 2,000 23,950 8,375 94,425 144,500 1,000 1,000 1,000 4,100 3,250 1,750 2,000 1,000 2,000 22,010 7,970 84,990 132,070 -322- Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Haushaltssatzung Allgemeines Übersichten Band 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines - Übersichten Haushaltssatzung 2017 1 - 4 Haushaltssatzung 2018 1 - 4 Vorbericht 1 - 138 Anlage 1 Übersicht Ertrags- und Aufwandsarten 1 - 2 Anlage 2 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten 1 - 220 Anlage 3 Ergebnishaushalt nach Produkten 1 - 195 Anlage 4 Investitionsprojekte nach Ämtern 1 - 44 Ämterübersicht 1 - 15 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 1 - 4 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 1 - 4 Kontenübersicht 1 - 26 Ergebnishaushalt 3 - 14 Finanzhaushalt 15 - 26 Zuordnung Produktbereiche/-gruppen zu den Teilhaushalten 1 - 18 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 1 - 30 Produktbezogene Finanzdaten 2017 3 - 16 Produktbezogene Finanzdaten 2018 17 - 30 Instandhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen 1 - 4 Verpflichtungsermächtigungen 1 - 12 Übersicht 3 Einzelmaßnahmen 5 - 12 Verbindlichkeiten 1 - 4 Rücklagen 1 - 4 Rückstellungen 1 - 4 Allgemeines Seite 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines – Übersichten Stellenplan 1 - 30 Fraktionszuwendungen 1 - 14 Produktsteckbrief 1 - 302 Band 2 Gesamthaushalt; Teilhaushalte; Teilfinanzhaushalte Band 3 Wirtschaftspläne Band 4 Jahresabschlüsse Seite 2 Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Einwohnerzahl am 31.12.2015: Größe des Stadtgebietes am 31.12.2013: Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen 560.472 297,4 km² Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - - Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 1.733.842.079 EUR 1.704.296.072 EUR 29.546.007 EUR 0 EUR 29.546.007 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 29.546.007 EUR 2.000.000 EUR 31.546.007 EUR 1.583.640.350 EUR 1.587.049.608 EUR - 3.409.258 EUR 155.933.181 EUR 207.932.955 EUR - 51.999.774 EUR - - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 55.409.032 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 1.200.000 EUR Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 56.609.032 EUR 50.300.000 EUR 51.500.000 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 289.479.139 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe festgesetzt. 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf Seite 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2017 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2017 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2018 übertragen werden. §7 In 2017 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2018 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2017 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2017 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 sichergestellt. §8 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Investitionsplan des Eigenbetriebes Städt. Klinikum „St. Georg“ wird auf festgesetzt Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Seite 3 1.000.000 EUR Seite 4 Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - - Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 1.716.796.082 EUR 1.750.166.390 EUR - 33.370.307 EUR 0 EUR - 33.370.307 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR - 33.370.307 EUR 2.000.000 EUR - 31.370.307 EUR 1.655.447.350 EUR 1.635.133.268 EUR 20.314.082 EUR 177.296.301 EUR 233.888.438 EUR - 56.592.137 EUR - - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 36.278.055 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 3.800.000 EUR Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 32.478.055 EUR 50.300.000 EUR 46.500.000 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 214.809.300 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe festgesetzt. 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf Seite 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2018 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2018 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2019 übertragen werden. §7 In 2018 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2019 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2018 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2018 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 sichergestellt. §8 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Investitionsplan des Eigenbetriebes Städt. Klinikum „St. Georg“ wird auf festgesetzt Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Seite 3 260.000 EUR Seite 4 Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Überblick über den Stand und die geplante Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Stadt Leipzig Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1. Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig 13 2. Allgemeine Hinweise zum Vorbericht 15 2.1. Aufbau des Haushaltsplanentwurf 15 2.2. Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen sowie Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 16 Finanzielle Rahmenbedingungen 18 2.3. 2.3.1. 2.4. Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Vorgaben 18 21 2.4.1. Eckwertvorgaben für den Ergebnishaushalt 21 2.4.2. Vorgaben für den Finanzhaushalt 21 2.4.3. Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 22 3. Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig 23 3.1. Erträge 23 3.1.1. Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 25 3.1.1.1. Prognosegrundlagen 25 3.1.1.2. Erträge aus Steuern 27 3.1.1.3. Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 31 3.1.2. Ausgleichsleistungen 36 3.1.3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 36 3.1.4. Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes 37 3.1.4.1. Auswirkungen aus Hartz IV - aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 37 3.1.4.2. Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung 37 Vorbericht Seite 2 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 3.1.4.3. Sonderlastenausgleich Hartz IV 3.1.5. Sonstige Transferleistungen 39 3.1.6. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 39 3.1.7. Privatrechtliche Leistungsentgelte 41 3.1.8. Kostenerstattungen 42 3.1.9. Sonstige ordentliche Erträge 43 3.1.10. Finanzerträge 3.2. 38 44 Aufwendungen 3.2.1. 45 Personalaufwendungen 47 3.2.1.1. Arten der Personalaufwendungen 48 3.2.1.1.1. Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen 48 3.2.1.1.2. Stellenplanabhängige Personalaufwendungen 48 3.2.1.2. Planansätze für Personalaufwendungen 49 3.2.1.3. Stellenplan 50 3.2.1.3.1. Stellenplanentwicklung 50 3.2.1.3.2. Betrachtung des Personalstandsrichtwertes 51 3.2.2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 56 3.2.3. Hilfen für Asylbewerber 59 3.2.4. Transferaufwendungen 60 3.2.5. 3.2.4.1. Sozialtransferaufwendungen 60 3.2.4.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte 61 3.2.4.2.1. Zuweisungen an Eigenbetriebe 62 3.2.4.2.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände 64 Planmäßige Abschreibung 65 Vorbericht Seite 3 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 3.3. 3.2.6. Sonstige Aufwendungen 66 3.2.7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 69 Einzahlungen 3.3.1. 3.3.2. 3.4. 70 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 70 3.3.1.1. Investive Schlüsselzuweisungen 70 3.3.1.2. Einzahlungen aus Veräußerungen 71 3.3.1.3. Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln 72 3.3.1.4. Rückflüsse von Ausleihungen 77 3.3.1.5. Beiträge und ähnliche Entgelte 78 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen 3.4.1. 78 79 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 79 3.4.1.1. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 79 3.4.1.2. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen 82 3.4.1.2.1. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Auswertung SK 7821 0000) 82 3.4.1.2.2. Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 82 3.4.1.3. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 83 3.4.1.4. Auszahlungen für Baumaßnahmen 83 3.4.2. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 85 3.4.3. Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt 86 3.4.4. Übersicht über die im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 enthaltenen Ansätze nach Ortsteilen 88 3.5. Mittelfristige Finanzplanung 95 3.6. Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) 97 Vorbericht Seite 4 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 3.7. Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite 3.8. Zinsbelastung 3.9. Verpflichtungen aus Bürgschaften, gleichkommenden Rechtsgeschäften 98 100 Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich 101 3.10. Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer 103 3.11. Durchschnittliche Nutzungsdauer des gesamten abnutzbaren Anlagevermögens 103 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen 103 5. Investitionsprogramm 2017/2018 105 5.1. Geplante erhebliche Haushaltsjahre 2017 ff. Investitionen und Investitionsföderungsmaßnahmen der 105 5.2. Auswirkungen auf die Folgejahre 111 6. Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 112 6.1. Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos Investitionstätigkeit 6.2. Entwicklung des mittelfehlbetrages aus laufender Finanzierungsmittelüberschusses Verwaltungstätigkeit und 112 oder Finanzierungs113 6.3. Inanspruchnahme von Kassenkrediten 113 6.4. Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt 114 6.5. Liquiditätsreserve 115 7. Finanzierungsbedarf für Rückstellungen 115 7.1. Entwicklung der Rückstellungen 115 7.2. Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Leipzig im Finanzplanungszeitraum 2017-2021 118 8. Entwicklung des Basiskapitals 119 9. Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik 120 10. Haushaltsstrukturkonzept 121 11. Belastungen und Risiken 121 Vorbericht Seite 5 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 11.1. Vorbemerkung 121 11.2. Kapitalausstattungsvereinbarung 121 11.3. Schienennetztransaktion 123 12. Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaus-haltes 2017/2018 – Band 2 123 13. Schlüsselprodukte und Piloten – Sachstand und weiteres Vorgehen 124 14. Budgetierung 130 14.1. Regelung zur Budgetierung 130 14.1.1. Einführung 130 14.1.2. Budgetbildung 130 14.1.3. Zuordnung der Budgetverantwortung 131 14.1.4. Budgetarten des Gesamthaushaltes 131 14.1.4.1. Budgetarten des Ergebnishaushaltes 14.1.4.1.1. Produktgruppenbudgets Bewirtschaftung) 14.1.4.1.2. je Amt 132 (dezentrale Planung und 132 Zentrale Budgets (zentrale Planung und Bewirtschaftung) 133 14.1.4.1.3. Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung (dezentrale Planung, zentrale Bewirtschaftung) 133 14.1.4.2. Budgetarten des Finanzhaushaltes 134 14.1.4.2.1. Budgets für Investitionsprojekte 134 14.1.4.2.2. Budgets für Verpflichtungsermächtigungen 134 14.1.5. Budgetplanung 134 14.1.6. Budgetbewirtschaftung 135 14.1.7. Deckungsfähigkeit 135 14.1.8. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Aufwendungen und Auszahlungen sowie 136 14.1.9. Controlling/Berichtswesen 136 Vorbericht Seite 6 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 14.2. Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen 136 14.2.1. Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen 137 14.2.2. Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets 137 14.2.3. Dokumentation 137 14.3. Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke Vorbericht Seite 7 von 138 137 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildung 1 Verfahrensüberblick 18 Abbildung 2 Erträge Ergebnishaushalt 2017 24 Abbildung 3 Erträge Ergebnishaushalt 2018 24 Abbildung 4 Entwicklung Erträge 2015 bis 2021 25 Abbildung 5 Wesentliche Erträge aus Steuern 2015-2021 27 Abbildung 6 Gewerbesteuer 2012-2021 29 Abbildung 7 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2021 30 Abbildung 8 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2015-2021 35 Abbildung 9 Hartz IV 2015-2018 39 Abbildung 10 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017 45 Abbildung 11 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2018 46 Abbildung 12 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2015 bis 2021 47 Abbildung 13 Personalaufwendungen 2015 - 2021 48 Abbildung 14 Stellenentwicklung 2008 – 2018 51 Abbildung 15 Stellenentwicklung 2008-2018 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 51 Abbildung 16 Entwicklung des Mehrbedarfes zur Aufgabe „Asyl“ 54 Abbildung 17 Themenfelder 55 Abbildung 18 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2017 62 Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2018 62 Abbildung 20 Sonstige Aufwendungen 2017 68 Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2018 68 Abbildung 22 Zinsaufwendungen 2015 bis 2021 69 Abbildung 23 Veräußerung Anlagevermögen 2015 – 2021 71 Abbildung 24 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2015 – 2021 72 Abbildung 25 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2021 72 Abbildung 26 Kreditaufnahme 2014-2021 78 Abbildung 27 Nettoneuverschuldung 2014-2021 79 Abbildung 28 Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und beweglichem AV 2013-2019 83 Abbildung 29 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2021 84 Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2016-2018 85 Abbildung 31 Tilgung 2014-2021 85 Abbildung 32 Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 100 Abbildung 33 Gerüst der strategischen Steuerung mit Designation Schlüsselprodukte 124 Vorbericht Seite 8 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildungsverzeichnis Abbildung 34 Übersicht der 55 Schlüsselprodukte, bestätigt durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17.5.Vorlage (DS-02445/16 „Auswahl von Schlüsselprodukten“) 126 Abbildung 35 Zusammenhang von Prozess-, Leistungs- und Wirkungszielen 128 Abbildung 36 Zeitplanung für die Schlüssel- und Pilotprodukte 129 Abbildung 37 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 131 Abbildung 38 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 132 Vorbericht Seite 9 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, „Leipzig kommt“ lautete vor vielen Jahren ein kontrovers diskutierter Werbespruch unserer Stadt. Oftmals war nicht klar, wer da käme und vor allem wohin. Doch rückblickend stellt der Slogan einiges an Weitsicht unter Beweis. Ohne jeden Zweifel war unsere Stadt nie weg, sondern immer unsere Heimat und ein ganz besonderer Ort zum Leben. Doch ebenso wenig ist es von der Hand zu weisen, dass Leipzig sich so dynamisch entwickelt wie kaum eine andere Stadt in Deutschland. Nach Jahren der Schrumpfung wurde im Jahr 1998 ein historischer Tiefstand von nur noch 437.000 Einwohnern erreicht, auf den eine Trendwende folgte. Zum 31.12.2015 lebten in Leipzig 567.000 Menschen. Laut der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung des Amtes für Statistik und Wahlen sollen im Jahr 2020 634.000 und im Jahr 2030 sogar 720.000 Einwohner in unserer Stadt leben. Damit würde ein Wert erreicht, den Leipzig zuletzt in den 1930er Jahren erlebte, als es zu den größten Städten Deutschlands zählte. Grundlage dieser anhaltenden Entwicklung ist ein organisches Wachstum. Im Jahr 2015 zogen knapp 17.000 Menschen mehr nach Leipzig, als es verließen. Dabei handelt es sich allerdings nicht wie oftmals behauptet allein um Zuzüge aus dem Umland - aktuell verlieren wir Einwohner an die Landkreise Leipzig und Nordsachsen - sondern um Zuzüge aus dem ganzen Bundesgebiet und unseren europäischen Nachbarländern. Zudem werden Jahr für Jahr mehr neue Leipziger geboren. Allein 2015 erblickten 423 Kinder mehr das Licht der Welt, als Menschen verstarben und gemäß den Prognosen soll sich dies noch weiter steigern. Leipzig wächst. Dieses Wachstum ist vor allem anderen eine große Chance für unsere Stadt, erfolgreich an ihre Tradition als Metropole anzuknüpfen und diese in die Zukunft fortzuschreiben. Jede neue Bürgerin, jeder neue Bürger steht für Fleiß, Kreativität, Innovation und Engagement die zusätzlich in die Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft einfließen. Sie alle sind das größte Kapital dieser Stadt. Doch Wachstum, gerade in dieser Dynamik, ist natürlich auch eine große Herausforderung, der es aktiv zu begegnen gilt. Von diesem Gedanken ist der hier vorliegende Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 geprägt. Wir befinden uns derzeit in der Situation, mittels finanziellen Anstrengungen und Investitionen die notwendigen Grundlagen für weiteres Wachstum zu schaffen. Oberste Priorität hat dabei die Entwicklung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen durch gute Rahmenbedingungen und die Bereitstellung notwendiger Flächen. Wir müssen Infrastrukturen für Bildung, Verkehr und Soziales neu schaffen oder erweitern. Wir müssen die Sicherheit unserer Bürger und die Sauberkeit unserer Stadt gewährleisten. Und wir müssen natürlich auch die Verwaltung so ausstatten, dass Sie als effizienter Dienstleister für den Bürger und die Unternehmen da sein kann. Zugleich planen wir den Haushalt der Stadt aber nicht isoliert von äußeren Zwängen und Pflichten. Absoluten Vorrang bei allen Überlegungen muss die Frage nach der Genehmigungsfähigkeit und Rechtssicherheit des Haushaltsplanes haben. Daher muss die Priorisierung wichtiger Vorhaben und Aufgaben, die natürlich ebenso die Definition nachrangiger Aufgaben mit sich bringt, auch immer mit Einschnitten in anderen Bereichen einhergehen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Leipzig derzeit noch nicht mit der Einwohnerentwicklung Schritt halten kann. Daher gilt es für die Zukunft, sich effizienter aufzustellen und Handlungsspielräume zu erschließen. Vorbericht Seite 10 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Insgesamt umfasst der Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 ein Volumen von 1,7 Milliarden Euro. Durch einen Jahresüberschuss von 32 Millionen Euro im Jahr 2017 können wir das voraussichtliche Defizit in gleicher Höhe des Jahres 2018 kompensieren und legen daher einen ausgeglichenen Doppelhaushalt vor. Der Schwerpunkt dieses Haushaltes liegt im Bereich Investitionen. So planen wir im Jahr 2017 insgesamt 208 Millionen Euro und im Jahr 2018 insgesamt 234 Millionen Euro zu investieren. Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung erleben wir aktuell gute Jahre. Nach dem Rekordjahr 2014 mit 280 Millionen Euro Erträgen aus der Gewerbesteuer und dem Jahr 2015, in dem wir mit 237 Millionen Euro um 13 Millionen Euro hinter dem Haushaltsplan zurückgeblieben sind, planen wir den Doppelhaushalt 2017/2018 mit 260 und 265 Millionen Euro. Doch es gilt auch etwas dafür zu tun, dass diese Entwicklung möglich ist. So ist insbesondere das Thema Flächenbevorratung für die langfristige Ansiedlung und vor allem das Wachstum der bestehenden Unternehmen von großer Bedeutung. Daher stellen wir bis 2021 mehr als 50 Millionen Euro für den Grunderwerb bereit. Der Bereich Kita und Schule bleibt weiterhin ein Schwerpunkt im Haushalt der Stadt Leipzig. Denn das Wachstum unserer Stadt aus einem erfreulichen Mehr an Geburten heraus müssen wir auch als entscheidendes Zukunftspotential verstehen und mit einer guten Bildungsinfrastruktur die richtigen Voraussetzungen schaffen. So planen wir im Amt für Jugend, Familie und Bildung für das Jahr 2017 Investitionen in Höhe von 85,9 Millionen Euro und für das Jahr 2018 gar 102,4 Millionen Euro. Hinzu kommen bis 2020 weitere 120 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“. Für den laufenden Unterhalt von Kitas und Schulen wenden wir im Ergebnishaushalt zudem im Jahr 2017 357 Millionen Euro und im Jahr 2018 373 Millionen Euro auf. Auch eine saubere und sichere Stadt gehört zu unseren Prioritäten. Leipzig bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern eine ganz besondere Lebensqualität. Diese kann aber langfristig nur erhalten bleiben, wenn sich die Menschen sicher fühlen. Die Branddirektion wird 2017 und 2018 insgesamt 11,5 Millionen Euro in die Verbesserung des Brand- und Katastrophenschutzes investieren. Zudem stehen bis 2021 14,25 Millionen Euro für die Sanierung der Hauptfeuerwache in „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung. Im Ergebnishaushalt werden wir im Jahr 2017 109 Millionen Euro und im Jahr 2018 112 Millionen für den Bereich Sicherheit und Ordnung aufwenden. Darunter befinden sich auch zehn zusätzliche Stellen zur Verbesserung der Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes. Zu einer wachsenden Stadt gehört aber auch, dass es eine größere Zahl an Menschen gibt, die in besonderer Weise der Unterstützung durch die Allgemeinheit bedürfen. So wachsen die Aufwendungen für Soziales, also Beispielsweise Hilfen zum Lebensunterhalt oder die Unterstützung von Menschen mit Behinderung, weiter auf nunmehr 190 Millionen Euro im Jahr 2017 und 193 Millionen Euro im Jahr 2018 an. Besonders gravierend ist auch das anhaltende Wachstum der Aufwendungen für Hilfen zur Erziehung, die im Jahr 2017 87 Mio. Euro und im Jahr 2018 92 Millionen Euro betragen. Einzig bei den Kosten der Unterkunft im Zuge der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist das positive Signal zu verzeichnen, dass die Aufwendungen weiter leicht auf je 181 Millionen Euro in den Jahren 2017 und 2018 sinken. Ein vergleichsweise hohes Niveau an unterstützungsbedürftigen Bedarfsgemeinschaften bleibt aber dennoch bestehen. Neben den laufenden Herausforderungen, die sich oftmals in mittel- und langfristigen Bahnen bewegen, muss dieser Haushalt auch sehr spezifischen und nur wenig planbaren Aufgaben Rechnung tragen. Seit dem Jahr 2014 kamen und kommen viele Menschen zu uns nach Deutschland, die ihre Heimatländer aufgrund von Krieg, Verfolgung oder wirtschaftliche Not verlassen haben. Ein Anteil derer wird der Stadt Leipzig zugewiesen und es gilt sie unterzubringen, zu versorgen und ihnen die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Dafür sind im Jahr 2017 102 Millionen Euro und im Jahr 2018 108 Millionen Euro veranschlagt. Diesen Aufwendungen werden zugleich aber auch hohe Erträge aus der pauschalen Unterstützung des Freistaates Sachsen pro aufgenommener Person gegenüber stehen. Dennoch müssen wir davon ausgehen, dass in den beiden Jahren 34 und 37 Millionen Euro durch die Stadt Leipzig zu tragen sind. Vorbericht Seite 11 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Wie die obigen Erläuterungen zeigen, ist der Haushalt unserer Stadt ein komplexes Räderwerk, auf das viele verschiedene Faktoren einwirken. Dennoch oder gerade deswegen lade ich Sie herzlich ein, von den Mitteln und Wegen der Beteiligung an der Haushaltsplanung regen Gebrauch zu machen. Nehmen Sie Einblick in den Haushaltsplanentwurf im Zuge der öffentlichen Auslegung oder auf der neuen Internetplattform Haushalt Online und nutzen Sie die Chance zur Formulierung von Bürgereinwänden über das neue Online-Formular oder ganz klassisch auf dem Postweg. Leipzig ist unsere Stadt, lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft gestalten. Ihr Torsten Bonew Vorbericht Seite 12 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 1. Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig Stadt bedeutet ständige Veränderung und verlangt damit auch eine ständige Bereitschaft, sich mit Neuem auseinanderzusetzen und offen zu sein für gute Lösungen. Stadtentwicklung heißt zugleich auch, Verantwortung für künftige Generationen zu übernehmen und damit den Anspruch zu verstetigen, auch in langfristigen Planungszyklen zu denken und zu handeln. Strategische Ziele sind vor diesem Hintergrund einer ständigen Herausforderung unterlegen: Auf der einen Seite sollen sie verbindliche Orientierung geben, auf der anderen Seite wird eine flexible Reaktion auf aktuelle Veränderungen erwartet. Diese Herausforderung ist umso größer, je stärker zu bewältigende Veränderungen wirken. Leipzig ist derzeit die am stärksten wachsende Großstadt in Deutschland. Mehr Einwohnerinnen und Einwohner zu haben, bringt nicht nur neue Herausforderungen, sondern auch mehr Kreativität, mehr Ideen, mehr Entwicklungspotenzial. Das Wachstum und dessen nachhaltige Gestaltung ist deshalb zentrale Herausforderung und Chance Leipzigs der kommenden Jahre. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept - INSEK – ist das zentrale Planungsinstrument, um den Herausforderungen zu begegnen und die sich bietenden Entwicklungspotenziale auszugestalten. Vorbericht Seite 13 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung befindet sich das Konzept im umfassenden Überarbeitungsprozess: Ziele und strategische Handlungsfelder werden mit Blick auf die derzeitigen und anstehenden Herausforderungen diskutiert und neu justiert. Im Jahr 2017 werden die überarbeiteten strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Um Leipzigs Position im regionalen, nationalen und internationalen Kontext weiter zu festigen und auszubauen, ist nicht nur die Formulierung klarer Planungsziele, sondern auch eine konsequente Ausrichtung auf diese Ziele eine zentrale Aufgabe. Parallel zur Fortschreibung des INSEK wird deshalb überlegt, wie strategische Steuerungsinstrumente zu einem Leipziger Steuerungsmodell verknüpft werden können. Damit verbunden ist insbesondere Schlüsselprodukte für den Kernhaushalt zu entwickeln, Projektcontrolling im Hinblick auf die Verfolgung der strategischen Ziele zu etablieren, strategische Ziele konsequent mit dem Haushaltsplanverfahren zu verbinden sowie Ziele in den Wirtschaftsplänen von Eigenbetrieben und Gesellschafterziele für Unternehmen auf die strategischen Ziele der Stadt auszurichten. Eine weitere wesentliche Voraussetzung für die Zielerreichung bildet neben einer modernen Verwaltung eine nachhaltige Finanzpolitik, die Gestaltung erst ermöglicht. Die Weiterentwicklung Leipzigs darf weder auf Kosten zukünftiger Generationen erfolgen noch von der aufgebauten Substanz vergangener Generationen zehren. Die Aufstellung des Haushaltes 2017/2018 hat gezeigt, dass Leipzig vor der Aufgabe steht, den Haushalt stetig und mit einer längerfristigen Perspektive zu konsolidieren. Aufgabenkritik und Geschäftsprozessoptimierung auf Basis verbindlicher Ziele der Organisationsentwicklung sind dafür effektive und dauerhafte zu implementierende Planungsinstrumente. Vorbericht Seite 14 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2. Allgemeine Hinweise zum Vorbericht 2.1. Aufbau des Haushaltsplanentwurf Der Gesamthaushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und dem Haushaltsquerschnitt. Der Ergebnishaushalt beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen und weist somit das Gesamtergebnis aus. Der Finanzhaushalt beinhaltet alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus der Investitions- und aus der Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme und -tilgung). Die Teilhaushalte werden auf der Ebene der Produktgruppen (3-steller) dargestellt. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der Schlüsselprodukte im Teilhaushalt sowie der geplanten Investitionsvorhaben. Gemäß der VwV Kommunale Haushaltssystematik sind die Teilhaushalte der Stadt Leipzig in den vorgegebenen Produktbereichen wie folgt gegliedert: 11 12 21 – 24 25 – 29 31 – 35 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61 71 72 73 74 75 76 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Besondere Schadensereignisse im Bereich Zentrale Verwaltung Besondere Schadensereignisse im Bereich Schule und Kultur Besondere Schadensereignisse im Bereich Soziales, und Jugend Besondere Schadensereignisse im Bereich Gesundheit und Sport Besondere Schadensereignisse im Bereich Gestaltung der Umwelt Besondere Schadensereignisse im Bereich Zentrale Finanzleistungen Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2017/2018 gliedert sich in 4 Bände: Band 1 enthält u.a. die Haushaltssatzungen jeweils für das Haushaltsjahr 2017 und 2018, den Vorbericht, die Haushaltsquerschnitte Ergebnis- und Finanzhaushalt, den Stellenplan und die Produktsteckbriefe. Band 2 enthält u.a. den Gesamtergebnishaushalt und den Gesamtfinanzhaushalt, die Teilergebnisund Teilfinanzhaushalte sowie die darin enthaltenen Schlüsselprodukte und Investitionsmaßnahmen. Band 3 enthält die Wirtschaftspläne der Sondervermögen und Unternehmen. Band 4 enthält die letzten festgestellten Jahresabschlüsse der Sondervermögen. Vorbericht Seite 15 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die wesentlichen Rechtsgrundlagen finden sich in den nachstehenden Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften in der zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung jeweils gültigen Fassung: Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (SächsKomKBVO) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen (VwV KomHSys) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV KomHHWi-Doppik) Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (SächsFAG) Gesetz über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (SächsEigBG) 2.2. Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 sowie Im Nachgang des ersten verabschiedeten Doppelhaushaltes 2015/2016 erfolgte ein Resümee über den Ablauf des Antragsverfahrens zum Haushaltsplanentwurf. Im Ergebnis wurde das Ziel einer noch besseren Einbindung der Bürgerschaft hervorgebracht und als zusätzliche Möglichkeit etabliert. Einwohnern und Abgabepflichten (gem. § 76 (1) SächsGemO) wird ab dem Haushaltsplanverfahren 2017/18 auf leipzig.de ein papierloses Einwandsverfahren zum Haushaltplanentwurf angeboten. Hierüber ist gleichzeitig eine transparente Information über alle eingereichte Bürgereinwände nach Themenbereichen, die Verwaltungsmeinungen und Beschlussempfehlungen zu den Bürgereinwänden sowie den jeweiligen Beschluss in der Ratsversammlung möglich. Neu ist ab dem Haushaltplanverfahren 2017/18 des Weiteren die Möglichkeit, einen bereits bestehenden Bürgereinwand direkt unter leipzig.de zu unterstützen. Im Zuge des Verfahrens zur Aufstellung des Haushaltsplanes und dessen Beschlussfassung in der Ratsversammlung wird in der Stadt Leipzig folgendes Verfahren zur Anwendung gebracht: Die Fraktionen, einzelne Stadträte, Beiräte sowie Ortschaftsräte können gem. § 5 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Ratsversammlung der Stadt Leipzig und ihrer Ausschüsse zum Haushaltsplanentwurf Änderungsanträge einreichen. Gemäß § 76 Abs. 1 SächsGemO können Einwohner und Abgabepflichtige bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf erheben. Die Stadt Leipzig hat die Auslegungsfrist im Zuge der Bürgerfreundlichkeit auf einen Zeitraum von 10 Arbeitstagen ausgeweitet. Für den Fall einer zweiten Auslegung u.a. aufgrund verwaltungsseitiger Änderungen zum Haushaltsplanentwurf wird gem. der gesetzlichen Vorschriften an sieben Arbeitstagen (gem. § 76 Abs. 1 SächsGemO) ausgelegt. Vorbericht Seite 16 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Auf Grundlage der vorliegenden Änderungsanträge sowie Bürgereinwände ist durch die Verwaltung eine Vorlage zu erstellen, welche die jeweilige Verwaltungsmeinung widerspiegelt. Nach Bestätigung der Vorlage in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird diese den damit befassten Gremien übergeben. Die einzelnen Änderungsanträge werden in den dafür zuständigen Ausschüssen in zwei Lesungen behandelt. Die Ergebnisse der beratenden Gremien werden dem erweiterten Fachausschuss Finanzen in Form einer Übersicht zur Kenntnis gegeben. Alle Änderungsanträge sowie Bürgereinwände einschließlich der Verwaltungsmeinung werden im erweiterten Fachausschuss Finanzen beraten. Im Nachgang zur Beratung im erweiterten Fachausschuss Finanzen werden die Ergebnisse durch die Verwaltung für den Stadtrat jeweils in Blöcken zusammengefasst. Die Beschlussfassung über die Bürgereinwände sowie Änderungsanträge erfolgt vor der Beschlussfassung zur jeweiligen Haushaltssatzung. Über die Beschlussfassung in der Ratsversammlung zu den Bürgereinwänden können sich die Einwendenden bzw. Unterstützer eines Bürgereinwandes spätestens nach einem Monat nach Beschlussfassung der Haushaltssatzung auf leipzig.de (Haushalt und Finanzen) entsprechend informieren. Nachfolgende Darstellung zeigt einen kurzen Verfahrensüberblick von der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes bis hin zur Beschlussfassung der Änderungsanträge und Bürgereinwände. Vorbericht Seite 17 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 1 Verfahrensüberblick 2.3. Finanzielle Rahmenbedingungen 2.3.1.Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Erstmalig wurde die Verwaltung der Stadt Leipzig mit Ratsbeschluss RBV-2037/14 vom 16.04.2014 beauftragt, einen Doppelhaushalt 2015/2016 aufzustellen. Nunmehr liegt der Entwurf des zweiten Doppelhaushaltes 2017/18 vor. Vorbericht Seite 18 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Vorteile eines Doppelhaushaltes sind: längerfristige und verbindliche Planungssicherheit (insbesondere für Investitionsmaßnahmen, aber auch für Empfänger freiwilliger Leistungen) jährlich wiederkehrendes und aufwändiges Haushaltsplanverfahren entfällt im 2. Jahr Rationalisierungseffekte für Politik und Verwaltung Phase der vorläufigen Haushaltsführung im 2. Haushaltsjahr entfällt weniger „Stillstand“ zwischen Haushaltsbeschluss und Genehmigung Etat Anlehnung an die Haushaltsplanung des Freistaates Als möglicher Nachteil ist das Risiko eines Nachtragshaushaltes zu nennen, falls sich im 2. Haushaltsjahr erhebliche Abweichungen gegenüber den Planansätzen ergeben. Als erheblich ist entsprechend der aktuellen Fassung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig ein Fehlbetrag, wenn er 2 % des Volumens des Ergebnishaushaltes (2017: 1,70 Mrd. EUR) überschreitet und sich nicht durch andere Maßnahmen vermeiden lässt. Weiterhin sind bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei einzelnen Produkten erheblich, wenn sie 2 % des Volumens der Gesamtaufwendungen oder -auszahlungen überschreiten. Bei zusätzlichen Investitionen wird ein Nachtragshaushalt bei Auszahlungen in Höhe von 2 % erforderlich – hier ist die Bezugsgröße aber lediglich der Ansatz für die Gesamtinvestitionsauszahlungen (in 2018 ca. 234 Mio. EUR) und nicht der Gesamtfinanzhaushalt. Ausgangsbasis für die Aufstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2017/2018 war der Haushaltsplan 2016. Dieser Methodik folgend, ist die Plandiskussion für den Doppelhaushalt 2017/2018 mit einem Defizit in Höhe von rd. 15,33 Mio. EUR gestartet. Erklärtes Ziel der Verwaltungsspitze ist es seit dem Doppelhaushalt 2015/2016 ausgeglichene Haushalte zu verabschieden. Der Haushaltsplanung 2017/2018 war - wie auch in den Vorjahren - ein abgestuftes Haushaltsverfahren innerhalb der Verwaltung vorangegangen. Zunächst haben alle Dezernate im Februar 2016 die zu diesem Zeitpunkt bekannten erheblichen Mehr- bzw. Minderbedarfe für den Bereich der laufenden Verwaltung dem Finanzdezernat sowie die einzelnen Veränderungen zur mittelfristigen Investitionsplanung angezeigt. Auf dieser Basis führte der Beigeordnete für Finanzen mit den einzelnen Beigeordneten sowie Amtsleitern Haushaltsgespräche über die zukünftige Schwerpunkt- sowie Prioritätensetzung. Dabei waren die Fachbereiche angehalten, die pflichtigen Leistungen vorrangig einzuordnen und Möglichkeiten von Umschichtungen innerhalb der Budgets vor Mehrbedarfsforderungen auszuschöpfen. Zu einigen Punkten konnte Einvernehmen erzielt werden (z.B. Anerkennung, Verschiebung in Folgejahre, Streckung der Maßnahmen, Deckung durch Einsparungen in anderen Bereichen oder andere Lösungen). Die offenen Mehrbedarfe sowie einzelne Schwerpunktthemen wurden in der Klausurtagung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 11./12.04.2016 diskutiert, wo zum Teil Prüfaufträge erteilt bzw. einzelne unabweisbare Mehrbedarfe bestätigt wurden. Von den für das Haushaltsjahr 2017 angemeldeten Mehrbedarfen für den Ergebnishaushalt in Höhe von 67 Mio. EUR verblieben nach der Klausurtagung im April 2015 noch 58,5 Mio. EUR vom Grunde her anerkannte, aber noch nicht in der Höhe bestätigte Mehrbedarfe. Für 2018 wurden 101 Mio. EUR Mehrbedarfe angemeldet, die sich dann noch auf 90,35 Mio. EUR beliefen. Hierbei waren noch nicht die Mehrbedarfe im Bereich „Hilfen für Asylbewerber“ sowie bei den Personalaufwendungen enthalten. Die offenen Mehrbedarfe betrafen insbesondere folgende Schwerpunktbereiche: Kindertagesstätten, Hilfen zur Erziehung, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen sowie die bauliche Unterhaltung in verschiedenen Fachämtern. In der Klausurtagung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 15./16./18.08.2016 sowie in Vorbericht Seite 19 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 verschiedenen weiteren Beratungen der Verwaltungsspitze wurden die o.g. offenen Mehrbedarfe intensiv diskutiert und die zu veranschlagende Höhe festgelegt. Insgesamt wurden in 2017 Mehrbedarfe (ohne Personalaufwendungen) in Höhe von rd. 54,5 Mio. EUR bestätigt. In 2018 belaufen sich die bestätigten Mehrbedarfe auf 64,6 Mio. EUR. Davon entfallen auf den Bereich „Hilfen für Asylbewerber“ in 2017 14,0 Mio. EUR und in 2018 16,9 Mio. EUR. Die Personalaufwendungen haben sich in 2017 um 46,2 Mio. EUR und in 2018 um 66,1 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2016 erhöht. Diese Erhöhung resultiert einerseits aus der Bestätigung von zusätzlichen Stellen. Für die Planung 2017/18 wird der Tarifabschluss 2016 zugrunde gelegt. Für Tarifbeschäftigte sieht dieser eine Erhöhung der Entgelte ab 01.03.2016 um 2,4 % und ab 01.02.2017 um weitere 2,35 % vor. Für 2018 wird planungsseitig eine weitere Tarifsteigerung von 2,5 % angenommen. Für Beamte wurde mit einer Besoldungserhöhung in Höhe von 2,3 % bzw. mindestens 75 EUR ab 01.03.2016 sowie einer weiteren Erhöhung ab 01.07.2016 in Höhe von 2,61 % geplant; für 2017 und 2018 wird wie für die Tarifbeschäftigten mit einer Anhebung um 2,5 % gerechnet. Ein weiterer Aspekt für die Erhöhung der Personalaufwendungen ist die mit Abschluss der Tarifrunde 2016 festgelegte Einführung der neuen Entgeltordnung zum 01.01.2017. Die mit der Umsetzung entstehenden Mehraufwendungen werden teilweise durch die „Einfrierung“ der Jahressonderzahlung für die Jahre 2016, 2017 und 2018 auf dem Niveau des Jahres 2015 kompensiert. Weiterhin wird die Jahressonderzahlung ab dem 01.01.2017 um 4 % gemindert. Im Ergebnis der Tarifeinigung vom 30.09.2015 des Sozial- und Erziehungsdienstes ergab sich für die Beschäftigten der Berufsgruppe Erzieher/-innen sowie Sozialarbeiter/-innen i.d.R. eine höhere Eingruppierung bzw. ein höheres Tabellenentgelt. Darüber hinaus steigen die Pflegeversicherung von 2,35 % auf 2,55 % sowie der Umlagesatz für die Sozialversicherung von 19,17 % auf 19,5 %. Bei den stellenunabhängigen Personalaufwendungen wirken sich die Erhöhung der Umlagesätze durch die Unfallkasse Sachsen, die erhöhte Anzahl der Auszubildenden sowie die steigenden Honorare auf die Planansätze 2017/2018 aus. Durch die Fachämter und Dezernate wurden Stellenmehrbedarfe im Frühjahr 2016 für das Jahr 2017 in Höhe von 503,42 Stellen (davon 47,80 Stellen Erzieher/innen) und für 2018 weitere 150,07 Stellen (davon 83,84 Stellen Erzieher/innen) angemeldet. Diese Mehrbedarfe setzten sich sowohl aus der Verlängerung befristeter Stellen als auch aus neuen Stellen zusammen. Darüber hinaus wurden im Oktober 2015 zusätzliche 250,40 Stellen für 2015 und 2016 im Zusammenhang mit den enorm gestiegenen Flüchtlingszahlen durch die Ratsversammlung bestätigt. Die Mehrbedarfe wurden unter folgenden Prämissen diskutiert: Vermeidung von Organisationsverschulden keine Einschränkungen für den Bürger Beachtung politischer Vorgaben Gewährleistung der ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung Im Stellenplanentwurf 2017/2018 wurden Stellen und für 2018 weitere 119,36 200,4 befristete Stellen im Laufe der Jahre um die bis zum 31.12.2018 befristete nach intensiver Diskussion für 2017 318,71 zusätzliche Stellen berücksichtigt. Gleichzeitig fallen insgesamt 2017 und 2018 weg. Hierbei handelt es sich überwiegend Stellen aufgrund gestiegener Fallzahlen zugewiesener Vorbericht Seite 20 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Flüchtlinge. Im Ergebnis eines Asylreview wird über deren Weiterführung dieser Stellen gesondert entschieden. Für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 konnten Mehrerträge im Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft für 2017 in Höhe von 61 Mio. EUR und in 2018 in Höhe von 105,8 Mio. EUR eingestellt werden. Des Weiteren sind zusätzliche Erträge aus der Erhöhung der pauschalen Erstattung des Freistaates für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen, aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie aus der höheren Wohngeldentlastung im Rahmen des Sonderlastenausgleiches Hartz IV zu verzeichnen. Diese Mehrerträge reichen allerdings nicht aus, um die Mehraufwendungen vollständig zu decken. Ein genehmigungsfähiger Haushalt konnte u.a. nur erreicht werden, da sich die Zu- und Abschreibungen der städtischen Beteiligungsunternehmen in 2017 ggü. 2016 um 67,47 Mio. EUR erhöht haben. In 2018 gehen diese ggü. 2016 um 14,63 Mio. EUR zurück. Darüber hinaus verringern sich die planmäßigen Abschreibungen in 2017 und 2018. Hierbei handelt es sich allerdings jeweils um nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen. Der Ergebnishaushalt weist im Planungszeitraum 2017/18 einen Überschuss in Höhe von rd. 0,18 Mio. EUR aus. 2.4. Vorgaben 2.4.1.Eckwertvorgaben für den Ergebnishaushalt Ausgangsbasis für die Eckwertvorgaben der Ämter für die Haushaltsplanung 2017/2018 waren zunächst die Planansätze 2016. Auf dieser Grundlage wurden die Sonderfaktoren der Prognose (Einmalfaktoren), welche die Ausgangswerte verändern, sowie die in den Beigeordnetengesprächen bzw. in den Klausurberatungen des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten bestätigten Mehr- und Minderbedarfe berücksichtigt. Die Personalaufwendungen waren nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die endgültige Planung der Personalaufwendungen wurde für die gesamte Stadtverwaltung zentral durch das Haupt- und Personalamt erstellt. Die Planung der Abschreibungen, der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen und der Inanspruchnahme aus Rückstellungen wurde zentral vorgenommen und war ebenfalls nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die Aufwendungen für Mieten, Betriebskosten, Gebäudedienstleistungen, Bewachungsleistungen, ITLeistungen und Energie wurden wie bisher zentral von den bewirtschaftenden Ämtern vorgegeben und sind entsprechend in die Eckwertvorgaben eingearbeitet worden. 2.4.2.Vorgaben für den Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt beinhaltet alle planmäßigen Einzahlungen und Auszahlungen. Dementsprechend sind hierin sowohl die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes (Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit), als auch die Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsplanung (Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit) enthalten. Der Finanzhaushalt leitet sich also sowohl aus den Planungen für den Ergebnishaushalt als auch aus dem Investitionsprogramm ab. Darüber hinaus sind im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten sowie die Vorbericht Seite 21 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Auszahlungen für die Tilgung von Krediten (Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit) enthalten. Die Summe der drei Zahlungsmittelsalden ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Bezüglich der Aufstellung des Investitionsprogramms als eine Grundlage des Finanzhaushaltes wurden zunächst die im Doppelhaushalt 2015/2016 für 2017 und 2018 geplanten Zuschussbudgets als Planungsgrundlage für die Ämter und Dezernate der Verwaltung vorgegeben. Nach Berücksichtigung der aktuellen Prognose zur Einnahmesituation, die entsprechend den Ergebnissen der Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich in Sachsen von der Fortsetzung der investiven Schlüsselzuweisungen in 2017/2018 auf sehr hohem Niveau ausgeht, konnten im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 die aus der mittelfristigen Planung 2015/2016 resultierten Maßnahmen weitestgehend finanziell untersetzt werden. Darüber hinaus wurden einzelne unabwendbare Mehrbedarfe der Fachämter bestätigt. Gleichzeitig konnte durch die hohen investiven Schlüsselzuweisungen ein Beitrag zur Finanzierung der bisher geplanten Maßnahmen der baulichen Unterhaltung im Ergebnishaushalt geleistet werden. Die Aufstellung des Investitionsprogramms erfolgte unter der Zielvorgabe der Ausgeglichenheit. Das bedeutet, dass die Summe aller Aus- und Einzahlungen für Investitionen und die Summe aller zur Finanzierung von Investitionen veranschlagbaren Einzahlungen in der allgemeinen Finanzwirtschaft (investive Schlüsselzuweisung, Kreditaufnahme entsprechend Entschuldungskonzeption, etc.) nicht zu einem Defizit führen sollten. Dieses Ziel konnte, auch nach Aussetzen der Entschuldungskonzeption, mit dem vorliegenden Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 nicht gänzlich erreicht werden. Trotz des Grundsatzes, die avisierten Fördermittel im Rahmen des durch Bund und Freistaat Sachsen finanzierten Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft (SächsInvStärkG) vorrangig für bereits im Haushaltsplan 2015/2016 bzw. in der Mittelfristplanung enthaltene Maßnahmen zu verwenden, verbleiben aktuell Defizite von ca. 6,7 Mio. EUR in 2017 und ca. 6,3 Mio. EUR in 2018. Für den mittelfristigen Planungszeitraum 2019 bis 2020 wurden die Ämterbudgets im Wesentlichen fortgeschrieben, für 2021 erfolgte eine Absenkung der Budgetvorgaben um die noch nicht genau prognostizierbare Einzahlungssituation widerzuspiegeln. Für die Jahre 2019 bis 2021 kann unter Berücksichtigung der aktuellen Annahmen zu den Einzahlungen und den gegenüberstehenden Auszahlungen für geplante Investitionen zunächst ebenfalls kein ausgeglichenes Investitionsprogramm dargestellt werden. In diesen Jahren wird zunächst von einem Defizit innerhalb des Investitionsprogramms ausgegangen (2019: 4,6 Mio. EUR, 2020: 2,7 Mio. EUR, 2021: 9,1 Mio EUR). Vor dem Hintergrund der zu erfüllenden Aufgaben (Fortschreibung Schulhausbau, Ausbau Infrastruktur) wurde von Maßnahmekürzungen für die Jahre 2019 bis 2021 zum jetzigen Zeitpunkt abgesehen. Mit der Haushaltsplanaufstellung der kommenden Jahre muss nach Konkretisierung der Einnahmesituation jeweils aktuell geprüft werden, ob das im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 ff. avisierte Investitionsvolumen dann so tatsächlich finanzierbar sein wird. 2.4.3.Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss Einzelne Planzahlen des Haushaltsplanentwurfes 2017/2018 können nicht mit der aktuellen Planung beeinflusst werden: dies betrifft beispielsweise die Höhe der Abschreibungen auf Sachanlagevermögen, welche Ergebnis der Investitionen der vergangenen Jahre sind. Hinsichtlich der Werte aus Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss gilt es folgende Aspekte zu beachten: Vorbericht Seite 22 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes lag lediglich der festgestellte Jahresabschluss zum 31.12.2012 vor. Das Zahlenwerk aus den Jahresabschlüssen 2013 bis 2015 ist noch nicht endgültig. Basis der folgenden Darstellungen und Berechnungen bilden somit die vorläufigen Zahlen zum 26.08.2016 aus den Vermögens- und Ergebnisrechnungen der Jahre 2013 bis 2015. Hier können noch vorzunehmende Jahresabschlussbuchungen oder Korrekturen aufgrund von Prüfungsfeststellungen zu Abweichungen der dem Haushaltsplan zu Grunde liegenden Werte führen. Die Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wurde zum 15.10.2014 durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig festgestellt. Die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 erfolgte am 22.06.2016 in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig. Allerdings werden auf Grund von Prüfungsfeststellungen in den Folgejahren noch Korrekturen vorgenommen, welche dann ebenfalls zu Abweichungen der dem Haushaltsplan zu Grunde liegenden Werte führen. 3. Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig 3.1. Erträge Mit dem Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 werden Erträge des Ergebnishaushaltes in Höhe von 1.734 Mio. EUR für 2017 und in Höhe von 1.717 Mio. EUR für 2018 veranschlagt. Die größten Ertragsquellen sind dabei die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben mit 595 Mio. EUR in 2017 und 611 Mio. EUR in 2018 sowie die Zuwendungen für laufende Zwecke mit 695 Mio. EUR in 2017 und 736 Mio. EUR in 2018. Die einzelnen Ertragsarten werden im Folgenden jeweils für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 separat erläutert. Die Zusammensetzung aller Erträge des Ergebnishaushaltes 2017 und 2018 ist aus nachstehenden Grafiken ersichtlich: Vorbericht Seite 23 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erträge Ergebnishaushalt 2017 1.734 Mio. EUR Zuwendungen; 695 Mio EUR; 40% Steuern, Abgaben; 595 Mio EUR; 34% sonstige Transfererträge ; 9 Mio EUR; < 1% Finanzerträge; 18 Mio EUR; 1% öfftl. Rechtl. Leistungesentgelte; 40 Mio EUR; 2% privatrechtl. Leistungsentgelte; 79 Mio EUR; 5% Abbildung 2 sonst. ord. Erträge; 150 Mio EUR; 9% Kostenerstattung, Kostenumlagen; 148 Mio EUR; 9% Erträge Ergebnishaushalt 2017 Erträge Ergebnishaushalt 2018 1.717 Mio. EUR Zuwendungen; 736 Mio. EUR; 43% Steuern, Abgaben; 611 Mio. EUR; 36% sonstige Transfererträge; 9 Mio. EUR; < 1% Finanzerträge; 18 Mio. EUR; 1% öfftl. Rechtl. Leistungesentgelte; 40 Mio. EUR; 2% privatrechtl. Leistungsentgelte; 80 Mio. EUR; 5% Abbildung 3 sonst. ord. Erträge; 69 Mio. EUR; 4% Erträge Ergebnishaushalt 2018 Vorbericht Seite 24 von 138 Kostenerstattung, Kostenumlagen; 154 Mio. EUR; 9% Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Finanzplanzeitraum 2015 bis 2021 entwickeln sich die geplanten Erträge wie folgt: 2000 1800 1600 1400 1200 Gesamterträge 1000 dav. Steuern u.ä. Abgaben 800 dav. Zuweisungen/Zuschüsse 600 dav. sonst. Erträge 400 200 0 vorl. RE Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2015 2019 Abbildung 4 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Entwicklung Erträge 2015 bis 2021 Eine Übersicht der prozentualen Anteile an den Gesamterträgen für die Jahre 2015 – 2021 wird im Folgenden dargestellt. Ertragsart vorl.RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Steuern, Abgaben 37,9 % 37,5 % 34,3 % 35,6 % 35,9 % 36,3 % 36,6 % Zuwendungen und Zuweisungen 44,1 % 42,5 % 40,1 % 42,9 % 42,7 % 42,3 % 42,3 % darunter: Allg. Schlüsselzuweisung 25,3 % 25,1 % 21,9 % 23,4 % 23,6 % 23,2 % 22,9 % darunter: aufgelöste Sonderposten 2,8 % 2,7 % 2,5 % 2,6 % 2,7 % 2,8 % 2,8 % öfftl.-rechtl. Leistungsentgelte 2,3 % 3,8 % 2,3 % 2,3 % 2,3 % 2,3 % 2,2 % privatrechtliche Leistungsentgelte 4,8 % 3,5 % 4,6 % 4,7 % 4,6 % 4,5 % 4,4 % Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 5,2 % 5,1 % 8,5 % 9,0 % 8,8 % 8,7 % 8,6 % sonst. ordentliche Erträge 5,6 % 7,6 % 9,2 % 5,5 % 5,6 % 5,9 % 5,9 % 3.1.1.Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3.1.1.1. Prognosegrundlagen Prognosegrundlage für die Planung der Leipziger Steuererträge sowie der Erträge aus dem Vorbericht Seite 25 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 kommunalen Finanzausgleich (FAG) bilden die Orientierungsdaten des Freistaates Sachsen. Als weitere Arbeitshilfe dient das sogenannte FAG-Prognosemodell, welches von der Stadt Dresden in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) entwickelt wurde. Die Berechnungen des FAG-Prognosemodells erfolgen gemeindescharf und konkretisieren damit die mittelfristigen Orientierungsdaten des Freistaates, die an sich nur Durchschnittswerte für alle sächsische Kommunen abbilden. Darüber hinaus bilden die Steuerschätzungen des "Arbeitskreises Steuerschätzung" Grundlage der städtischen Prognosen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung setzt sich aus Vertretern des Bundesfinanzministeriums, des Bundeswirtschaftsministeriums, der jeweiligen Länderfinanzministerien, der sechs großen Wirtschaftsforschungsinstitute, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der kommunalen Spitzenverbände zusammen und veröffentlicht jeweils im Mai und November jedes Jahres seine neuesten Prognosen. Die Orientierungsdaten des Freistaates zur mittelfristigen Entwicklung der gemeindlichen Steuereinnahmen berücksichtigen die Ergebnisse des Arbeitskreises entsprechend, wobei die zeitliche Verzögerung zu beachten ist. Ferner werden mögliche Gesetzesänderungen und deren finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in den Planungen antizipiert. Auf Basis dieser Orientierungen und Schätzungen fließen die örtlichen Gegebenheiten Leipzigs sowie die Erfahrungen der vergangenen Haushaltsjahre und die entsprechenden Controllingergebnisse in die städtische Planung ein. Die Prognosegrundlagen für die Erträge aus Steuern und dem kommunalen Finanzausgleich unterliegen demnach einem kontinuierlichen Veränderungsprozess. Insbesondere die Einflussfaktoren im FAG-System verändern sich fortlaufend. Die Prognose der Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich 2017 bis 2021 basieren insbesondere auf: der gemeindescharfen Prognose aus dem FAG-Prognosemodell vom 04.08.2016, den allgemeinen Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) für die Finanzplanung der Kommunen im Freistaat Sachsen für die Jahre 2016 bis 2019 vom 22.09.2015, den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2016 des „Arbeitskreises Steuerschätzung“ und den Controllingergebnissen aus der unterjährigen Haushaltsführung per 30.06.2016. Die Leipziger Haushaltsansätze begründen sich auf den Erkenntnissen der hier genannten Prognosegrundlagen. Besondere Prognoserisiken bestehen hinsichtlich der Auswirkungen der tatsächlichen weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Hier seien vor allem die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie die Auswirkungen auf den künftigen kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) genannt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Prognoseunsicherheiten bei steigenden wirtschaftlichen Veränderungen überproportional zunehmen. Dies begründet sich einerseits in der nötigen Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung selbst, andererseits auch im Zusammenhang der wirtschaftlichen Entwicklung mit dem Steueraufkommen. Vorbericht Seite 26 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.1.1.2. Erträge aus Steuern Erträge aus Steuern 2015-2021 in Mio. EUR 650 600 550 500 450 400 350 300 250 200 150 100 50 0 54 56 53 55 46 36 37 163 173 191 140 155 183 141 90 92 92 92 92 92 93 237 255 260 265 270 275 280 vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Gewerbesteuer Abbildung 5 Grundsteuer A+B GA ESt GA USt Wesentliche Erträge aus Steuern 2015-2021 (Hinweis: Ab Haushaltsplanung 2017/2018 keine bereinigte Darstellung mehr hinsichtlich Berücksichtigung Aufwand Erlasse, unbefristete Niederschlagungen, Aussetzung der Vollziehung und befristete Niederschlagung, da ab 2017 Planansätze für diese eingerichtet – Ziel: Transparenz) Allgemeines Die Haushaltsansätze der Steuererträge der Stadt Leipzig erhöhen sich 2017 gegenüber dem Plan 2016 um rd. 30 Mio. EUR auf insgesamt 558 Mio. EUR, in 2018 nochmals um 20 Mio. EUR auf insgesamt 578 Mio. EUR. Bis 2021 steigert sich das geplante Steueraufkommen auf 624 Mio. EUR. Die Steigerungen begründen sich insbesondere in der positiven Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer, der höheren Beteiligung der Kommunen am Aufkommen der Umsatzsteuer sowie der Erwartung eines moderaten aber stabilen Wachstums der Gewerbesteuer. Insgesamt stellt sich die Entwicklung der Steuererträge wie folgt dar: Vorbericht Seite 27 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 -in EUR2016 2017 2018 2019 2020 2021 Grundsteuer A 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Grundsteuer B 90.000.000 92.000.000 92.000.000 92.000.000 92.000.000 92.000.000 Gewerbesteuer 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 GA Einkommenssteuer 141.000.000 155.000.000 163.000.000 173.000.000 183.000.000 191.000.000 36.500.000 45.500.000 52.800.000 53.800.000 54.800.000 55.800.000 Vergnügungssteuer 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Hundesteuer 1.500.000 1.600.000 1.600.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 500.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 Steuern gesamt - brutto 526.750.000 557.650.000 577.950.000 594.050.000 610.050.000 624.050.000 Gewerbesteuerumlage -19.400.000 -19.780.000 -20.160.000 -20.540.000 -20.920.000 -21.300.000 Steuern gesamt - netto 507.350.000 537.870.000 557.790.000 573.510.000 589.130.000 602.750.000 GA Umsatzsteuer Zweitwohnungssteuer Im Folgenden wird die Aufkommensentwicklung der großen Steuererträge erläutert. Grundsteuer B Die Grundsteuer B wird auf den Grundbesitz an Grundstücken erhoben. Der Haushaltsansatz wird für 2017 gegenüber dem Plan 2016 um 2 Mio. EUR auf 92 Mio. EUR angehoben und dann bis 2021 in dieser Höhe fortgeschrieben. Die Anpassung für 2017 ff liegt in der leicht erhöhten Jahresveranlagung 2015 und 2016 begründet, mit der Annahme, dass sich dieses Niveau fortsetzt. Für weitere fortlaufende Steigerungen liegen derzeit keine Erkenntnisse vor, die eine Aufkommenserhöhung anzeigen würden. Der Hebesatz von 650 v.H. bleibt stabil. Gewerbesteuer Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuer für 2017 beträgt 260 Mio. EUR, für 2018 beträgt dieser 265 Mio. EUR. Im Finanzplanungszeitraum wird von einer weiteren stabilen Entwicklung mit moderaten Steigerungen ausgegangen, im Jahr 2021 werden 280 Mio. EUR Gewerbesteueraufkommen geplant. Vorbericht Seite 28 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Gewerbesteuer 2012-2021 in Mio. EUR 300 280 260 240 220 200 180 160 140 2012 Abbildung 6 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Gewerbesteuer 2012-2021 (Hinweis: Ab Haushaltsplanung 2017/2018 keine bereinigte Darstellung mehr hinsichtlich Berücksichtigung Aufwand Erlasse, unbefristete Niederschlagungen, Aussetzung der Vollziehung und befristete Niederschlagung, da ab 2017 Planansätze für diese eingerichtet – Ziel: Transparenz) Die Entwicklung 2012 bis 2014 beinhaltete immer noch einen Nachholeffekt nach der Finanzkrise 2008. So waren insbesondere in 2014 zahlreiche Veranlagungen mit Nachzahlungen verbunden. In 2015 wird deutlich, dass das Ergebnis 2014 in gewisser Weise durch die hohen Nachzahlungen für mehrere Jahre überzeichnet war. Im unterjährigen Verlauf 2016 zeigt sich wiederum eine positive stabile Entwicklung, so dass davon ausgegangen wird, dass der Planansatz i.H.v. 255 Mio. EUR erreicht wird. Für die Jahre 2017 und 2018 sowie für den mittelfristigen Planungszeitraum 2019 bis 2021 wird unterstellt, dass sich die stabile Entwicklung mit moderaten Steigerungen fortsetzt. Wie schon unter dem Punkt „Prognosegrundlagen“ ausgeführt, unterliegen die Gewerbesteuereinnahmen einem vergleichsweise außerordentlichen Prognoserisiko. Es muss ohnehin grundsätzlich darauf hingewiesen werden, dass Einmaleffekte nicht ausgeschlossen werden können. Schwer einschätzbar ist dabei immer, wie sich die geänderten Veranlagungen für die Vorjahre entwickeln, da diese einerseits mit großem Zeitverzug sowie andererseits zu einem unbestimmten nicht planbaren Zeitpunkt erfolgen, wie z.B. durch Betriebsprüfungen des Finanzamtes. Gewerbesteuerumlage: Die oben genannten Gewerbesteuereinnahmen sind Brutto-Erträge. Der Bund und der Freistaat beteiligen sich an diesen in Form der Gewerbesteuerumlage, die die Kommunen abführen müssen. Seit 2010 gelten folgende Anteile/Vervielfältiger: Bundesvervielfältiger: 14,5 Landesvervielfältiger: 20,5 Vervielfältiger gesamt: 35,0 Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuerumlage für 2017 beträgt 19,78 Mio. EUR. Dieser ergibt sich auf Basis der geplanten Gewerbesteuererträge von 260 Mio. EUR unter Berücksichtigung des Leipziger Hebesatzes sowie des oben dargestellten Vervielfältigers. Für 2018 bis 2021 gilt die gleiche Berechnungsweise. Vorbericht Seite 29 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zeigen eine außerordentlich positive Entwicklung. Zwischen 2012 und 2015 kann eine Steigerung von rd. 42 % (42 Mio. EUR) verzeichnet werden. Seit Jahren übertrifft der tatsächliche Verlauf die vorherigen Prognosen, gleichwohl diese bereits optimistisch ausfielen. Die Gründe liegen insbesondere in der guten konjunkturellen Entwicklung und damit der positiven Arbeitsmarktentwicklung. Für das Haushaltsjahr 2017 wird mit 155 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gerechnet, 2018 mit 163 Mio. EUR. Für 2019 bis 2021 werden fortlaufende Steigerungen unterstellt. Diese Ansätze entsprechen weitestgehend der Mai-Steuerschätzung. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2021 in Mio. EUR 200 180 160 140 120 100 80 60 2012 Abbildung 7 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2021 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Seit 1998 werden die Gemeinden mit 2,2 % am Aufkommen der Umsatzsteuer beteiligt (nach Vorwegabzug eines Anteils für Sonderbelastungen des Bundes aus der Rentenversicherung). Ab dem Jahr 2015 erhalten die Kommunen zudem höhere Anteile am Aufkommen vor dem Hintergrund der gezielten Entlastung der kommunalen Haushalte. Dies erfolgt zwischen 2015 und 2018 in mehreren Stufen. Für den städtischen Haushalt wird für das Haushaltsjahr 2017 mit 45,5 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gerechnet, 2018 mit 52,8 Mio. EUR. Die mittelfristigen Ansätze für 2019 bis 2021 entsprechen der Mai-Steuerschätzung zuzüglich der zuletzt im Sommer 2016 vereinbarten kommunalen Entlastungen durch den Bund im Wege eines höheren Anteils an der Umsatzsteuer. Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass seit 2009 eine neue Verteilung der Umsatzsteueranteile zwischen den bundesstaatlichen Ebenen gilt. Bis 2008 erfolgte eine Vorabaufteilung auf die alten und die neuen Länder im Verhältnis 85:15, die bis 2018 schrittweise entfällt. Zudem wurden die Einflussfaktoren der Schlüsselzahlen reformiert. Bis zum Jahr 2018 gilt hinsichtlich der Umstellung der Verteilungskriterien eine Übergangsregelung mit folgenden Stufen: Vorbericht Seite 30 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 1. Stufe 2009-2011 25 % neuer Schlüssel + 75 % alter Schlüssel 2. Stufe 2012-2014 50 % neuer Schlüssel + 50 % alter Schlüssel 3. Stufe 2015-2017 75 % neuer Schlüssel + 25 % alter Schlüssel 4. Stufe ab 2018 100 % neuer Schlüssel Die Schlüsselzahl für Leipzig für die Jahre 2015-2017 war gegenüber der 2. Stufe weitestgehend stabil geblieben. Für die 4. und letzte Stufe ab 2018 wird auch von einer Stabilität der Schüsselzahl für die Stadt Leipzig ausgegangen. Vergnügungssteuer Die Erträge entstehen durch die Besteuerung von veranstalteten Vergnügungen gewerblicher Art im Stadtgebiet Leipzig, wobei der größte Teil aus dem Betrieb von Spielautomaten resultiert. Die Prognose der Erträge ist nach wie vor besonders schwierig, da die Besteuerung auf der Grundlage des Spieleinsatzes seit mehreren Jahren in zahlreichen Gerichtsverfahren streitgegenständlich ist. Zuletzt hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen in mündlicher Verhandlung vom 24.02.2016 für Recht erkannt, dass die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig erdrosselnde Wirkung entfaltet. Die Steueranmeldungen der Klägerin werden mit diesem Urteil aufgehoben. Das Urteil ist wiederum noch nicht rechtskräftig, da die Stadt Leipzig eine Nichtzulassungsbeschwerde wegen der vom Gericht nicht zugelassenen Revision eingelegt hat. Damit haben die Entscheidungen des Gerichtes noch keine Rechtskraft erlangt und das weitere Verfahren ist offen. Vor diesem Hintergrund werden die Haushaltsansätze für die Planung 2017/2018 sowie für die Mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2021 in bisheriger Höhe von 2 Mio. EUR fortgeschrieben. 3.1.1.3. Zuweisungen aus dem Finanzausgleich Gesetzliche Grundlagen Kommunale Selbstverwaltung vollzieht sich auf der Grundlage einer angemessenen, aufgabengemäßen kommunalen Finanzausstattung. Nach Art. 106 Abs. 7 Grundgesetz sind die Kommunen über die Länder an den Gemeinschaftssteuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer) mit einem von der Landesgesetzgebung zu bestimmenden Vomhundertsatz (Verbundquote) zu beteiligen. In Art. 87 der Verfassung des Freistaates Sachsen findet sich diese Norm in Sachsen wieder. Das “Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen” (Finanzausgleichsgesetz - FAG) regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten, soweit sie auf Art. 106 Abs. 7 und Art. 107 des Grundgesetzes beruhen. Der Freistaat Sachsen beteiligt die Gemeinden und Landkreise am Aufkommen der Landessteuern und dem Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage sowie an seinen Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und aus Bundesergänzungszuweisungen. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs Im Rahmen des vertikalen Ausgleichs wird die kommunale Finanzkraft insgesamt erhöht. Aufgrund der im Vergleich zu den alten Bundesländern noch unzureichenden eigenen Ertragskraft der Gemeinden werden die Zuweisungen des Landes auch weiterhin ein zentrales Einnahmeelement der sächsischen Kommunen bleiben. Zudem sollen die Unterschiede in der Finanzkraft der Kommunen untereinander abgemildert werden (horizontaler Ausgleich). Dies ergibt sich aus dem Verfassungspostulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Vorbericht Seite 31 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Gleichmäßigkeitsgrundsatz I (vertikaler) Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Freistaates und unter dem Grundsatz relativ gleicher mittelfristiger Entwicklung der Finanzausstattung zwischen dem Freistaat und seinen Gemeinden und Landkreisen (Gleichmäßigkeitsgrundsatz). Mit dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz erfolgt die Bemessung der Finanzausgleichsmasse nach folgender Grundregel (§ 2 Abs. 1 FAG): “Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der sächsischen Kommunen aus Steuern [...] sowie den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich soll sich gleichmäßig zur Entwicklung der dem Freistaat verbleibenden Finanzmasse aus Steuern sowie dem Länderfinanzausgleich einschließlich Bundesergänzungszuweisungen, abzüglich der den Kommunen zufließenden Finanzmasse im kommunalen Finanzausgleich, also zu seinen Gesamteinnahmen netto gestalten.” Die Kommunen werden somit an positiven aber auch an negativen Einnahmeentwicklungen des Freistaates beteiligt (Finanzverbund). Gleichmäßigkeitsgrundsatz II (horizontaler) Um ein nicht gewolltes Auseinandertriften der Finanzkraft zwischen kreisfreien und kreisangehörigen Raum zu verhindern, findet der nachfolgende horizontale Gleichmäßigkeitsgrundsatz Anwendung: Die Gesamtschlüsselmasse wird in einem ersten Schritt so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner in beiden Räumen gleichmäßig entwickelt. In einem zweiten Schritt wird der auf den kreisangehörigen Raum entfallende Anteil an der Schlüsselmasse unter den Gemeinden und Landkreisen so aufgeteilt, dass die Pro-Kopf-Schlüsselzuweisungen beider Säulen gleichmäßig wachsen. Zuweisungsarten Der überwiegende Teil der Finanzausgleichsmasse Schlüsselzuweisung bereitgestellt. wird als allgemeine und investive Allgemeine Schlüsselzuweisungen stellen ungebundene Deckungsmittel dar, stehen den Kommunen zur freien Verfügung und sichern somit ihren Selbstverwaltungsfreiraum. Investive Schlüsselzuweisungen sind zweckgebunden und sollen sich auf Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung im kommunalen Pflichtaufgabenbereich konzentrieren. Die interkommunale Verteilung dieser Schlüsselzuweisungen erfolgt in zwei Schritten. Im ersten Schritt wird die Schlüsselmasse auf die drei Körperschaftsgruppen/Säulen (kreisangehörige Gemeinden, kreisfreien Städte und der Landkreise) verteilt. Dies geschieht nach o.g. Gleichmäßigkeitsgrundsatz II: “Die Gesamtschlüsselmasse [...] wird so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner gleichmäßig entwickelt.” In einem zweiten Schritt erfolgt die Verteilung innerhalb der jeweiligen Säule auf die einzelnen Kommunen nach dem im kommunalen Finanzausgleich üblichen Verfahren. Dabei wird die Steuerkraft einer Gemeinde mit einem normierten, abstrakten Finanzbedarf verglichen. Im Fall mangelnder Steuerkraft erfolgt ein teilweiser Ausgleich über die Schlüsselzuweisungen. Die Berechnung des Finanzbedarfs einer sächsischen Kommune ist durch einen einwohnerbezogenen Hauptansatz geprägt, bei dem mit “veredelten” (gewichteten) Einwohnern der Finanzbedarf festgelegt wird. Die mit der Gemeindegröße zunehmende Einwohnergewichtung geht davon aus, dass mit der Größe eine zunehmende zentralörtliche Funktion bei der Bereitstellung Vorbericht Seite 32 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 öffentlicher Güter und Dienste (auch für das Umland) einhergeht und der Finanzbedarf je Einwohner entsprechend steigt. Ergänzt wird dieser Hauptansatz durch einen Schülernebenansatz auf Grundlage “veredelter” Schüler, entsprechend dem jeweiligen Schultyp. Bei der Steuerkraft einer Gemeinde werden die Grund- und die Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer zugrunde gelegt. Dabei wird die Steuerkraft der Grund- und Gewerbesteuer unabhängig von den jeweiligen Hebesätzen innerhalb der Gemeinde festgelegt. Dies geschieht, indem das Ist-Aufkommen der einzelnen Steuer durch den gemeindespezifischen Hebesatz geteilt und dann mit entsprechenden Nivellierungshebesätzen der jeweiligen Steuer multipliziert wird. Damit wird vermieden, dass Gemeinden mit niedrigen Hebesätzen gegenüber Gemeinden mit hohen Hebesätzen bei den Schlüsselzuweisungen bevorzugt werden. Außerdem sieht das Finanzausgleichsgesetz Sonderlastenausgleiche (Straßenund Kulturlastenausgleich) und Bedarfszuweisungen vor, von denen auch die Stadt Leipzig Anteile erhält. Finanzausgleich 2017/2018 Das Finanzausgleichsgesetz ist seit 1999 als Rahmen- bzw. Dauergesetz ausgestaltet, welches im Zweijahresrhythmus durch ein Änderungsgesetz an die fortlaufenden Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren entsprechend angepasst wird. Die Eckpunkte werden im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung des FAG-Änderungsgesetzgebungsverfahren in verschiedenen Verhandlungsrunden zwischen kommunalen Spitzenverbänden (Sächsischer Städte- und Gemeindetag SSG und Sächsischer Landkreistag SLKT) und der Landesregierung mit Unterstützung eines FAG-Beirates ausgelotet. Der Gesetzentwurf zum Finanzausgleich 2017/2018 (FAG 2017/2018) wurde im August 2016 dem Sächsischen Landtag übergeben. Eine Beschlussfassung ist für Ende des Jahres geplant. Im Mai/Juni 2016 wurden auf Basis eines Referentenentwurfes seitens der Staatsregierung und der Positionspapiere des SSG und des SLKT Verhandlungen zum FAG 2017/2018 erfolgreich durchgeführt. Dabei waren einige Punkte bereits im Rahmen der Verhandlungen im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft („Brücken in die Zukunft“) im Herbst 2015 vereinbart worden. Es sei darauf hingewiesen, dass nach der Steuerschätzung im November 2016 ggf. Anpassungen am derzeitigen Gesetzentwurf des FAG 2017/2018 vorgenommen werden. Grundsätzlich waren die Ausgangsbedingungen für die Verhandlungen des FAG 2017/2018 wieder vergleichsweise günstig, da sich die Einnahmeentwicklungen insbesondere auf Landesebene aber auch auf kommunaler Ebene positiv darstellen. Damit war ein Aufwuchs der zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmasse systembedingt vorgegeben. Folgende wesentliche Schwerpunkte sind für das FAG 2017/2018 hervorzuheben: positive Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel  bewirkt Sicherung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen Integration Mehrbelastungsausgleich der Verwaltungsreform 2008 in das FAG-System   erfolgt der Höhe nach auf dem Niveau 2015, ursprüngliche weitere Abschmelzungen finden nicht statt damit wird langfristig verfolgtes Ziel erreicht Anpassung Gleichmäßigkeitsgrundsatz II Vorbericht Seite 33 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018   wird nach Gutachten des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung (NIW) zu Lasten der kreisfreien Städte angepasst trotz dieser Anpassung steigt Schlüsselmasse der kreisfreien Städte, was sich in der positiven Entwicklung der Gesamtschlüsselmasse (GMG I) begründet Höhe investive Schlüsselzuweisungen    stehen in Abhängigkeit zur Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel hohes Niveau wie schon 2015/2016 wird fortgesetzt bedeutender Beitrag zur Sicherung des Investitionsvolumens bzw. Investitionsprogramms Stadtbudget Schulhausbau  kreisfreie Städte erhalten 2017 bis 2020 jährlich 10 Mio. EUR für den Schulhausbau (Anteil Leipzig rd. 4 Mio. EUR / Jahr – insgesamt rd. 16 Mio. EUR) Vorsorgevermögen    keine erneute Bildung eines weiteren bzw. neuen Vorsorgevermögens; dies sichert hohen Finanzmassenanteil in 2017/2018 – hohe Schlüsselzuweisungen Auflösung bzw. Entnahme aus bestehenden Vorsorgevermögen in 2017 i.H. von insgesamt 50 Mio. EUR (Leipzig: rd. 8 Mio. EUR) (15,824 %) übriges verbleibendes Vorsorgevermögen aus FAG 2013/2014 (Anteil Leipzig: rd. 45 Mio. EUR) bleibt unangetastet – dient zur Stabilisierung künftiger Jahre Bedarfszuweisungen Hartz IV  kreisfreie Städte erhalten 2017 bis 2020 jährlich 5 Mio. EUR als Bedarfszuweisungen zum Ausgleich der Belastungen aus dem Hartz IV – Ausgleichssystem (Anteil Leipzig: rd. 4 Mio. EUR / Jahr – insgesamt 16 Mio. EUR) Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe / Entlastungen der kommunalen Ebene durch den Bund     Sonderlastenausgleich im sächsischen FAG wird nur noch in 2017 fortgeführt, danach verbleiben die zusätzlichen Anteile an der Umsatzsteuer direkt bei den Kommunen der Freistaat Sachsen hat die vollständige Weiterreichung der vom Bund vorgesehenen Entlastungen der Landkreise und kreisfreien Städte zugesagt die Entlastung vollzieht sich in drei Schritten seit 2015 Anteil Leipzig nach letztem Schritt ab 2018 insgesamt: ca. 40 Mio. EUR – davon rd. 17 Mio. EUR über höheren Gemeindeanteil Umsatzsteuer, rd. 7 Mio. EUR über Schlüsselzuweisungen im FAG aus erhöhten Landesanteil an der Umsatzsteuer und rd. 16 Mio. EUR über höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU) Die Leipziger Planansätze der Schlüsselzuweisungen 2017 bis 2021 basieren auf den Verhandlungsergebnissen bzw. dem Gesetzentwurf zum FAG 2017/2018 unter Berücksichtigung aller bis zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren und daraus resultierenden Erkenntnissen. Das FAG-System ist immerwährend fortlaufenden Einflüssen unterworfen, daher werden sich insbesondere die mittelfristigen Planansätze im Zeitverlauf weiterhin verändern. Vorbericht Seite 34 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (in Mio. EUR) 550 500 79 450 46 46 46 27 27 27 412 412 412 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 76 82 67 8 27 400 19 6 27 19 350 402 300 371 371 Plan 2016 Plan 2017 361 250 vorl. RE 2015 Plan 2018 Allgemeine Schlüsselzuweisung Zuweisungen für übertragene Aufgaben Entnahme FAG-Vorsorge Abbildung 8 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2015-2021 (Hinweis: Zuweisungen für übertragene Aufgaben aus der Funktional- und Verwaltungsreform 2008 ab 2017 im FAG integriert, vorher gesondert aus Staatshaushalt) Allgemeine Schlüsselzuweisung Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen werden in 2017 mit 371 Mio. EUR und 2018 mit 402 Mio. EUR veranschlagt. Sie stehen als allgemeine Deckungsmittel ohne vorgegebene Zweckbindung zur Verfügung. Die Planansätze 2017 und 2018 sowie insbesondere die mittelfristigen Ansätze 2019-2021 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Seit der Haushaltsplanung 2008 wird dieses Modell hinsichtlich der Prognose der Schlüsselzuweisungen genutzt - mit Erfolg. Die bisherigen Erfahrungen sind reinweg positiv, so deckten sich die Berechnungen des Modells vollständig mit den endgültigen Festsetzungsbescheiden zum FAG. Für Folgejahre kann wiederum nur auf alle bekannten und prognostizierten Einflussfaktoren zurückgegriffen werden. Da in dem komplexen FAG-System fortlaufend jeweils im Zeitverlauf aktualisierte Einflussfaktoren wirken, kann die Prognose insbesondere für den mittelfristigen Zeitraum nicht abschließend sein. Hinweis: Investive Schlüsselzuweisungen siehe Punkt 3.3.1.1. Zuweisungen für übertragene Aufgaben (Mehrbelastungsausgleich) Der Haushaltsansatz 2017 beträgt 27,4 Mio. EUR und wird in gleicher Höhe für 2018 sowie mittelfristig für 2019 bis 2021 fortgeschrieben. Diese Zuweisungen dienen der Finanzierung von an die Stadt Leipzig übertragenen Aufgaben (z.B. Schulnetzplanung, Vollzug der Straßenverkehrsverordnung, Festlegung von Schutzmaßnahmen nach dem Naturschutzgesetz). Vorbericht Seite 35 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Ab dem Jahr 2017 ist der Mehrbelastungsausgleich aus der Funktional- und Verwaltungsreform 2008 hier Bestandteil. Bis einschließlich 2016 wurde dieser nicht aus dem FAG, sondern gemäß des sächsischen Mehrbelastungsausgleichsgesetzes 2008 direkt aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen finanziert. 3.1.2. Ausgleichsleistungen Als eine Ausgleichsleistung wird der Sonderlastenausgleich Hartz IV im Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagt. Dieser setzt sich aus der Sonderbedarfsergänzungszuweisung (SoBEZ) Hartz IV und der Weitergabe von Wohngeldeinsparungen des Landes durch Hartz IV zusammen. Diese Erträge werden unter Punkt 3.1.4.3 näher erläutert. Im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zählt die Entlastung der Kommunen auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes. In diesem Zusammenhang sollen die Kommunen im Umfang von 5 Mrd. EUR jährlich von Sozialausgaben entlastet werden. Im ersten Schritt wurde für die Jahre 2015 bis 2017 eine Entlastung von 1 Mrd. EUR pro Jahr beschlossen. Diese Entlastung erfolgt hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie hälftig durch einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zulasten des Bundesanteils an der Umsatzsteuer. Zur Finanzierung der Eingliederungshilfe wird die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung ab 2015 erhöht. Diese Erträge werden unter Punkt 3.1.4.2 näher erläutert. Die Mehrerträge bei der Umsatzsteuer werden in Sachsen über den kommunalen Finanzausgleich bei den Schlüsselzuweisungen verrechnet und letztlich über einen Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe ausgereicht, der eine weitere Ausgleichsleistung darstellt. Im Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe sind für 2017 Erträge in Höhe von 3,66 Mio. EUR veranschlagt worden. Dies sind gegenüber 2016 mit 2,45 Mio. EUR rd. 1,2 Mio. EUR mehr, was aus dem 2. Schritt der Entlastung der Kommunen ab 2017 von weiteren 1,5 Mrd. EUR pro Jahr resultiert. Gleichzeitig erfolgt wiederum eine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2018 soll der Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe in Sachsen nicht mehr ausgereicht werden, so dass hier keine Erträge mehr veranschlagt worden sind. Damit ergeben sich ggü. 2017 Mindererträge in Höhe von 3,66 Mio. EUR. Da noch nicht abschließend geklärt ist, wie die Ausreichung der Mittel aus dem 3. Schritt der Entlastung der Kommunen ab 2018 (2,5 Mrd. EUR) konkret realisiert werden soll, wurde zunächst die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung um pauschal 6 Mio. EUR erhöht. 3.1.3.Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Als passive Sonderposten sind entsprechend § 40 SächsKomHVO-Doppik Zuwendungen, Zuweisungen, Kostenerstattungen und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Geld- und Sachgeschenke für Investitionen in der Bilanz auszuweisen. Die Auflösung der passiven Sonderposten bemisst sich nach der Bilanzwertentwicklung des bezuschussten Vermögensgegenstands, d.h. der passive Sonderposten wird über die Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes aufgelöst und bewirkt, dass nur die Abschreibungen für Vorbericht Seite 36 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Vermögensgegenstände den Ergebnishaushalt belasten, in deren Höhe diese mit Eigenmitteln finanziert wurden. Entsprechend der gebildeten passiven Sonderposten in der Eröffnungsbilanz und in den folgenden Haushaltsjahren werden im Finanzplanungszeitraum aus deren Auflösung folgende Erträge geplant: - in EUR Kto. Bezeichnung 3161 Auflösung v. Sonderposten aus Zuwendunge Vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 41.051.313 40.519.239 44.315.719 44.003.493 47.249.714 Ansatz 2020 Ansatz 2021 48.860.908 50.954.237 *gemäß Kontenplan der Stadt Leipzig sind die Erträge aus dem Konto 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Punkt 3.1.9) abgebildet. 3.1.4. Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes 3.1.4.1. Auswirkungen aus Hartz IV - aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen Die Auswirkungen vom SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - spiegeln sich einnahmeseitig im PSP-Element 1.100.31.2.1.01 (als Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung) und im PSP-Element 1.100.61.1.0.01.02 (als Sonderlastenausgleich Hartz IV) wieder, ausgabenseitig komplett in den PSP-Elementen 1.100.31.2.1.01 und 1.100.31.2.3.01 (Grundsicherung nach SGB II). 3.1.4.2. Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung Bezüglich der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (1.100.31.2.1.01 - 3191 1000) besteht eine direkte Abhängigkeit von den tatsächlichen Ausgaben für die laufenden Kosten der Unterkunft und Heizung. Für die Planung 2017 und 2018 werden jeweils 40.500 Bedarfsgemeinschaften mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von 295 EUR pro Bedarfsgemeinschaft angenommen. Dies entspricht einem Gesamtansatz der laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von 143,37 Mio. EUR. Diese Annahme entspricht einer optimistischen ist eine sehr optimistische Planung, die davon ausgeht, dass sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Die Bundesbeteiligung erhöht sich 2017 auf 41,8% und 2018 auf 39,5% der laufenden Kosten für Unterkunft und Heizung (Ist 2016: 35,2%; Plan 2016: 34,4%), was Erträge in 2017 von 59,9 Mio. EUR und in 2018 von 56,6 Mio. EUR bedeutet. Darin ist die beabsichtigte, aber noch nicht beschlossene Erhöhung des Bundesanteils um 2,9% für die flüchtlingsbezogenen Mehraufwendungen der Kosten der Unterkunft bereits enthalten. Des Weiteren ist in 2017 die Erhöhung der Bundesbeteiligung im Zusammenhang mit dem 2. Schritt der Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben durch den Bund berücksichtigt. Für 2018 ist der 3. Schritt geplant, wonach die Kommunen dann dauerhaft in Höhe von insgesamt 5 Mrd. EUR entlastet werden sollen. Da für 2018 noch keine prozentuale Erhöhung der Bundesbeteiligung feststeht, wurden zunächst pauschal 6 Mio. EUR ausgehend von der geplanten Steigerung angenommen worden. Damit beträgt der Planansatz der Bundesbeteiligung in 2018 insgesamt 62,6 Mio. EUR. Die Gesamtaufwendungen für die Grundsicherung nach SGB II betragen in 2017 und 2018 jeweils 163,24 Mio. EUR. Neben den laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Vorbericht Seite 37 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Höhe von 143,37 Mio. EUR sind Aufwendungen für einmalige Leistungen in Höhe von 6 Mio. EUR, für Bildungs- und Teilhabeleistungen in Höhe von 3,34 Mio. EUR sowie der Kommunale Finanzierungsanteil an das Jobcenter (KFA) in Höhe von 10,5 Mio. EUR veranschlagt. 3.1.4.3. Sonderlastenausgleich Hartz IV Die Fortschreibung der ursprünglich bis 2009 befristeten Sonderbedarfsergänzungszuweisungen (SoBEZ) für die ostdeutschen Flächenländer stellt in dem am 04.07.2008 beschlossenen Maßnahmepaket einen Erfolg dar, ist aber letztendlich nur eine Fortschreibung eines, den städtischen Raum benachteiligenden, Ausgleiches der Hartz-IV - bedingten Mehrbelastungen. Im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum Sonderlastenausgleich 2005 wurde gerichtlich festgestellt, dass diese Verfahrensweise aber vollumfänglich dem Ermessenspielraum des Gesetzgebers entspricht und daher seitens der kommunalen Ebene hinzunehmen ist. Nach Vorliegen der aktualisierten Daten für die Ermittlung der Nettobelastung und Höhe der Ausgleichsquote aufgrund festgestellter landesweiter Belastungen erteilt das Statistische Landesamt den Festsetzungsbescheid für die Stadt Leipzig über die Finanzzuweisungen im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Hartz IV gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB. Trotz Beibehaltung des Sonderlastenausgleiches verringerte sich dieser seit 2011 deutlich. Konnten 2010 noch 35,3 Mio. EUR vereinnahmt werden, waren es 2011 nur noch 31,7 Mio. EUR. In 2012 waren Erträge von 28,8 Mio. EUR geplant, denen eine tatsächliche Zahlung von 21,3 Mio. EUR gegenüber steht. Die Mindererträge sind auf die erhebliche Reduzierung der in Sachsen verfügbaren Ausgleichsmasse aufgrund der Verringerung der Wohngeldentlastung zurückzuführen. Weiterhin waren bis 2010 noch Sonderfaktoren wirksam, die eine nachträgliche Ausschüttung von Mitteln aus den Berechnungszeiträumen 2005 und 2006 beinhalteten. Zum Ausgleich der strukturellen Belastungen aus der Hartz IV-Reform in den neuen Bundesländern, sollen die sächsischen Kreisfreien Städte und Landkreise neben der quotalen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie der Weitergabe der Wohngeldentlastung der Länder zusätzliche Sonderbedarfsergänzungszuweisungen erhalten. Für die Stadt Leipzig bedeutet dies für 2017 und 2018 eine Erhöhung um jeweils 7,0 Mio. EUR auf nunmehr 33,5 Mio. EUR. Neben dem Sonderlastenausgleich erhält die Stadt Leipzig ab 2017 eine jährliche Bedarfszuweisung in Höhe von 4 Mio. EUR zum Ausgleich ihrer hohen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Vorbericht Seite 38 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erträge und Aufwendungen für Hartz IV (in Mio. EUR) 180 160 140 120 100 80 60 40 20 0 33,9 55,7 159,9 37,5 153,9 159,4 26,5 70,4 81,4 51,5 vorl. RE 2015 60,4 59,9 Plan 2016 37,5 153,9 Plan 2017 62,6 57,7 Plan 2018 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft Sonderlastenausgleich einschl. Bedarfszuweisungen Kosten der Unterkunft städtischer Zuschuss Abbildung 9 Hartz IV 2015-2018 Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5. 3.1.5.Sonstige Transferleistungen Unter den sonstigen Transferleistungen wird sämtlicher Kostenersatz, der in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen ist, soweit er den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellt und von privaten Personen stammt, erfasst. Auch der Kostenersatz von Sozialleistungsträgern, der rechtlich dem Versicherten zusteht wird hier aufgenommen. Darüber hinaus wird der Ersatz rückzahlbarer Hilfen (Darlehen), die im Rahmen der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge gewährt wurden, erfasst. Diese sonstigen Transferleistungen wurden mit 9,0 Mio. EUR in 2017 und mit 9,1 Mio. EUR in 2018 veranschlagt. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 wird eine Steigerung der Erträge in Höhe von 1,4 Mio. EUR in 2017 und in Höhe von 1,5 Mio. EUR in 2018 angenommen. Diese Steigerung ist mit 0,6 Mio. EUR bei Hilfe zur Pflege – örtliche Sozialhilfe in 2017 und 2018 und einer Kostensteigerung bei den stationären und teilstationären Leistungen nach SGB VIII in Höhe von 0,6 Mio. EUR in 2017 und in 2018 zu begründen. Bei der Rückzahlung der Unterhaltsvorschüsse nach § 7 UVG ist in beiden Jahren eine Erhöhung von 0,2 Mio. EUR zu verzeichnen. 3.1.6.Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich rechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und wurden im Haushaltsjahr 2017 mit 39,6 Mio. EUR und 2018 mit 40,4 Mio. EUR geplant. Bei den Verwaltungsgebühren wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 der Planansatz um 2,0 Mio. EUR für beide Haushaltsjahre erhöht. Diese Erhöhung ist im Wesentlichen im Ordnungsamt zu verzeichnen. Hier wurden in den Verwaltungsgebühren im Produkt „Fahr- und Beförderungserlaubnis“ und „Melde- und Ausweiswesen“ die Rechnungsergebnisse 2014 und 2015 zu Grunde gelegt. Auch in 2016 ist dieses Rechnungsergebnis zu erwarten. Per 31.08.2016 sind im Vorbericht Seite 39 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Produkt „Melde- uns Ausweiswesen“ 64,28 % erreicht. Mit der Zunahme der Aufenthalte ausländischer Bürger in der Stadt Leipzig ist mit einem entsprechenden Anstieg der Verwaltungsgebühren zu rechnen. Bei den Benutzungsgebühren wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 der Planansatz in 2017 um 18,6 Mio. EUR und in 2018 um 17,8 Mio. EUR reduziert. Diese Reduzierung ist im Amt für Jugend, Familie und Bildung begründet. Hier wurden Im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/2016 die Erträge aus Elternbeiträgen und die dazu gehörigen Erträge bei Absenkungen und Ermäßigungen im Konto 3321 geplant. Mit der ab dem Bewirtschaftungszeitraum 2015 vorgenommenen Kontenplanänderung wurden hierzu die analogen Kostenarten im Konto 3431 eingerichtet. Eine Verbuchung dieser Mittel erfolgte ab Mitte 2015 konsequent in der Kontengruppe 3431. Dadurch ergibt sich eine Differenz im Rahmen der Haushaltsdurchführung ab dem Jahr 2015 zwischen den geplanten und angeordneten Mitteln. Selbiges gilt für das Jahr 2016. Hier wurde jedoch ab Beginn der Bewirtschaftung auf die neuen Kostenarten gebucht. Konto 3321 -Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte- in Mio. EUR Haushaltsjahr 2015 Plan V-IST Differenz 2016 2017 2018 22,4 23,1 0 0 1,2 0 0 0 -21,2 -23,1 0 0 Konto 3431 -privatrechliche Entgelte für die Benutzung öffentlicher Einrichtungen- in Mio. EUR Haushaltsjahr Plan V-IST Differenz 2015 2016 2017 2018 0 0 24.3 25,0 19,3 23,1 n.n. n.n. +19,3 +23,1 n.n. n.n. Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden die Ansätze haushaltsneutral in die nun gültigen Kostenarten verschoben. Hierbei ist jedoch eine Anhebung der Planansätze zu verzeichnen, da die voraussichtlichen Betreuungszahlen und die entsprechenden Elternbeiträge im Rahmen der Haushaltsplanung zu berücksichtigen sind. Bei der Kostenart 3371 – Auflösung Sonderposten Beiträge – wurden für 2017 und 2018 keine Mittel veranschlagt, da aufgrund einer Änderung im Kontenplan das Sachkonto 33711000 in das Sachkonto 31619100 und das Sachkonto 33719900 in das Sachkonto 31619900 geändert wurde. Vorbericht Seite 40 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 - in EUR – Konto Bezeichnung 3311 Verwaltungsgebühren 19.166.325 20.272.100 22.240.700 22.243.700 3321 Benutzungsgebühren 14.452.546 35.615.950 16.954.450 17.791.650 3341 Schülerbeförderungsentgelt 473.027 300.000 400.000 400.000 3371 Auflösung Sonderposten Beiträge 0 865.453 0 0 34.091.898 57.053.503 39.595.150 40.435.350 Summe vorl.RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.1.7.Privatrechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte mit einem Anteil in 2017 von 78,9 Mio. EUR und in 2018 von 79,6 Mio. EUR beinhalten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen und Erträge aus Vermögensverkäufen, Erträge aus Ersatzleistungen für Schadensfälle von Versicherungen und sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 wurde der Planansatz in 2017 um 26,8 Mio. EUR und in 2018 um 27,5 Mio. EUR erhöht. Bei den Mieten und Pachten wurden die Planansätze gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 nur leicht reduziert und bei den Erträgen aus Verkauf leicht erhöht. Bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 der Planansatz in 2017 um 2,4 Mio. EUR und in 2018 um 2,5 Mio. EUR erhöht. Diese Erhöhung resultiert u.a. aus einem Anstieg der Benutzungsentgelte in der Branddirektion im Bereich Rettungsdienst, teilweise aufgrund der Aufschaltung der zwei Landkreise Nordsachsen und Leipziger Land an die integrierte Rettungsleitstelle, aber grundlegend erfolgte die Angleichung gemäß der Berechnungen/Kalkulationen entsprechend der Entgeltverhandlungen (2017: ca. 2,0 Mio. EUR und 2018: ca. 2,3 Mio. EUR). Die Mehrerträge in der Kostenart 3431 – Elternbeiträge – begründen sich durch die Reduzierung der Elternbeiträge in der Kontenart 3321 – Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte – (s. Pkt. 3.1.5 mit Tabellen) entsprechend der vorgenommenen Kontenplanänderung. vorl.RE 2015 Plan 2016 Bezeichnung 3461 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 24.857.520 26.752.700 29.195.300 29.218.200 3411 Mieten Pachten 22.516.721 23.599.120 23.477.920 23.414.620 Vorbericht Seite 41 von 138 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 Konto Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Konto Bezeichnung 3421 Erträge aus Verkauf 3431 Elternbeiträge vorl.RE 2015 Summe Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.804.740 1.803.350 2.009.800 1.951.950 19.337.506 0 24.252.100 25.022.300 68.516.487 52.155.170 78.935.120 79.607.070 3.1.8.Kostenerstattungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurden in Höhe von 148,2 Mio. EUR in 2017 und von 153,6 Mio. EUR in 2018 veranschlagt und beinhalten die Erstattungen von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Privaten sowie Erstattungen im Rahmen der Leistungsverrechnung der Ämter mit Gesellschaften, Zweckverbänden und Eigenbetrieben (insbesondere für Leistungen des Personalmanagements und Versicherungsleistungen). Gegenüber 2016 erhöhen sich die Kostenerstattungen um rd. 73,2 Mio. EUR in 2017 und um rd. 78,6 Mio. EUR in 2018. Die Steigerung ist insbesondere bei der pauschalen Erstattung des Freistaates für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen zu konstatieren, die sich ggü. 2016 um 45,1 Mio. EUR in 2017 und um 47,2 Mio. EUR in 2018 erhöht. Diese resultiert zum einen aus den erheblich höheren Zuweisungszahlen für unterzubringende Asylsuchende und Geduldete und zum anderen aus der Erhöhung von bis 2015 ausgereichten jährlichen 7.600 EUR je Person auf 9.558 EUR für 2017 und auf 9.410 EUR für 2018 (Anmerkung: Rückwirkend zum 01.01.2016 erhöht sich die pauschale Erstattung auf 10.500 EUR/Person/Jahr, die in 2017 und 2018 wieder abschmilzt.). Für die unbegleiteten minderjährige Asylbegehrenden werden die Aufwendungen in der wirtschaftlichen Jugendhilfe ebenfalls vom Freistaat erstattet, so dass sich hieraus bisher nicht geplante Erträge in Höhe von rd. 17 Mio. EUR in 2017 und in Höhe von 17,2 Mio. EUR in 2018 ergeben. Wesentliche Erträge aus Kostenerstattung sind: Erstattungen von Gemeinden für Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29-35 SGB VIII in Höhe von 1,8 Mio. EUR für 2017 und 2018 Erstattungen vom Land für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Höhe von 28,3 Mio. EUR für 2017 und 30,8 Mio. EUR für 2018 Erstattungen vom Jobcenter Leipzig für die Personalaufwendungen der im Jobcenter beschäftigten städtischen Mitarbeiter einschl. des 2%-igen Gemeinkostenzuschlages in Höhe von 18,4 Mio. EUR für 2017 und in Höhe von 18,9 Mio. EUR für 2018 Erstattungen vom Land für Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von 6,4 Mio. EUR für 2017 und 2018 Erstattungen vom Land für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen in Höhe von 63,7 Mio. EUR für 2017 und in Höhe von 65,8 Mio. EUR für 2018 Erstattungen vom Land für unbegleitete minderjährige Asylbegehrende in Höhe von rd. 17,0 Mio. EUR für 2017 und 17,2 Mio. EUR für 2018, wobei gemäß §§ 89d und 89f SGB VIII von einer 100%igen Refinanzierung der Aufwendungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe für diesen Personenkreis ausgegangen wird Vorbericht Seite 42 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erstattungen vom Land für Personalund Sachaufwendungen für die Erstuntersuchungsstellen für Asylbewerber/-innen in Höhe von 0,7 Mio. EUR für 2017 und 2018 Konto Bezeichnung vorl. RE 2015 Plan 2016 3480-3488 Kostenerstattungen 76.457.403 - in EUR Plan 2018 Plan 2017 74.992.800 148.208.250 153.583.900 Die Erträge steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 153.679.100 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.1.9.Sonstige ordentliche Erträge Im Doppelhaushalt 2017/2018 werden die sonstigen ordentlichen Erträge für 2017 mit 149,9 Mio. EUR und für 2018 mit 68,9 Mio. EUR veranschlagt. Die Ertragsposten dabei sind: - in EUR Kto. Bezeichnung vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan2018 3511 Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelte 33.287.940 31.266.300 33.291.650 33.291.650 3521 Erstattungen von Steuern 104.856 0 0 0 11.616.690 12.640.500 13.072.650 13.072.650 3562 Mahngebühren und Verspätungszuschläge 3.801.449 5.431.000 2.582.000 2.582.000 3563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen und Bürgschaften 69.008 50 50 50 367.973 369.311 379.209 288.090 0 32.389.600 99.625.000 17.611.000 3582 Auflösung von Rückstellungen 1.877.658 438.200 929.700 1.958.650 3583 sonstige nicht zahlungswirksame Erträge 1.281.734 0 0 0 48.779 41.700 50.200 50.200 52.456.087 82.576.661 149.927.459 68.854.290 3561 Buß- und Verwarnungsgelder 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten 3581 nicht zahlungs- wirksame ordentliche 3591 weitere sonstige ordentl. Erträge aus lfd. Verw.tätigkeit Summen Unter den Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelten (3511) werden die Erträge aus den Konzessions- und Gestattungsverträgen mit den Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeversorgern veranschlagt. Diese Entgelte sind verbrauchs- sowie ergebnisabhängig und Vorbericht Seite 43 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 hängen zudem von unterschiedlichen Zeitpunkten der Rechnungslegung bzw. Abrechnung der Versorger ab und sind somit nicht konkret planbar. Im Vergleich zum Plan 2016 wird im Plan 2017 und 2018 mit einer Erhöhung um rd. 2 Mio. EUR gerechnet. Buß- und Verwarnungsgelder (3561) werden überwiegend für den ruhenden und fließenden Verkehr durch das Ordnungsamt geplant. Gegenüber dem Plan 2016 wurde der Plan 2017/2018 um 0,5 Mio. EUR angehoben, da auf Grund der Prognose von einer Erhöhung bei den Buß- und Verwarnungsgeldern im Bereich des Ordnungsamtes ausgegangen werden kann. Mahngebühren und Verspätungszuschläge (3562) werden vorrangig in der Stadtkasse und in der Stadtkämmerei veranschlagt. Diese beinhalten in der Stadtkasse die Mittel für Mahngebühren, Säumniszuschläge und Vollstreckungsgebühren der Abteilung Vollstreckung. Für die Stadtkämmerei sind in der allg. Finanzwirtschaft unter dieser Ertragsart die Mittel für die Zinsen nach Abgabenordnung für nicht fristgemäße Anmeldung der Steuerpflicht nach § 152 Abgabenordnung geplant. Da der Zinssatz nach § 238 Abgabenordnung im Vergleich zu den am freien Markt erzielbaren Zinsen sehr hoch. Daher streben die Steuerpflichtigen eine zeitnahe Veranlagung an bzw. leisten vor Verzinsung eine freiwillige Zahlung. Aus diesem Grund wurde eine Reduzierung dieser Erträge um 2,9 Mio. EUR vorgenommen. Die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (3582) steigen aufgrund der Inanspruchnahme von Altersteilzeit gegenüber 2016 um rd. 0,5 Mio. EUR in 2017 und um 1,5 Mio. EUR in 2018 an. In der Kostenart 3581 werden die Erträge aus Zuschreibungen des Finanzanlagevermögens veranschlagt. Das Finanzanlagevermögen unterliegt keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO-Doppik ermittelt wird. Bei Erhöhung/Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Zu-/Abschreibung. Die im Haushaltsjahr 2017 veranschlagte Zuschreibung in Höhe von insgesamt 99,6 Mio. EUR ist auf einen einmaligen Sondereffekt zurückzuführen: Der ausgewiesene Mehrertrag resultiert maßgeblich aus dem positiven Jahresergebnis der LVV i.H.v. 84,6 Mio. EUR, was wiederum maßgeblich auf die erfolgswirksame Auflösung der vorsorglich gebildeten Rückstellung aus der Freistellung der KWL von Risiken im Rahmen des Rechtsstreits der KWL gegen die LBBW aus CDO-Transaktionen nach Urteil des High Court of Justice zurückzuführen ist. Die Ansätze für die sonstigen ordentlichen Erträge entwickeln sich mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 79 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.1.10. Finanzerträge Das historische Tief für Zinsen an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten hält weiter an und beeinflusst die Geldanlagen der Stadt Leipzig dahingehend, dass im Vergleich zu den Vorjahren geringere Zinseinnahmen erwirtschaftet werden können. Aktuell wird in der Stadtkämmerei davon ausgegangen, dass das Zinsniveau an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten auch in den nächsten Jahren auf niedrigem Niveau bleibt. Jedoch ermöglichten im Sommer 2014 vereinnahmte Gelder aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAGVorsorgevermögen) der Stadtkämmerei eine Planung an jährlichen Zinserträgen aus einem Spezialfonds von ca. 1,5 Mio. EUR für das Jahr 2017 ff. bis ins Jahr 2019. Die Stadtkasse plant keinen Zinsertrag für die Jahre 2017 bis 2019, dies resultiert aus dem unverändert niedrigen Zinsniveau sowie der Tendenz hin zu eventuellen Strafzinsen bzw. Vorbericht Seite 44 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Verwahrgebühren für Guthaben bei Kreditinstituten. 3.2. Aufwendungen Mit dem Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 werden im Ergebnishaushalt Aufwendungen in Höhe von 1.704 Mio. EUR für 2017 und 1,750 Mio. EUR für 2018 veranschlagt. Dabei haben die Transferaufwendungen mit 686 Mio. EUR in 2017 und 709 Mio. EUR in 2018 den größten Anteil, gefolgt von den Personalaufwendungen mit 404 Mio. EUR in 2017 und 424 Mio. EUR in 2018. Einen weiteren großen Posten stellen die sonstigen ordentlichen Aufwendungen mit jeweils 270 Mio. EUR in 2017 und 2018 dar. Abschreibungen wurden in 2017 mit 115 Mio. EUR und in 2018 mit 114 Mio. EUR geplant. Die Zusammensetzung der Aufwendungen 2017 ist aus nachfolgender Grafik ersichtlich. Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017 1.704 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 270 Mio. EUR; 16% Personalaufwendungen ; 404 Mio. EUR; 24% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 216 Mio. EUR; 12% Abbildung 10 Transferaufwendungen ; 686 Mio. EUR; 40% Zinsen; 14 Mio. EUR; < 1% Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017 Vorbericht Seite 45 von 138 Abschreibungen; 115 Mio. EUR; 7% Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Zusammensetzung der Aufwendungen 2018 ist aus nachfolgender Grafik ersichtlich. Aufwendungen Ergebnishaushalt 2018 1.750 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 270 Mio. EUR; 15% Personalaufwendungen ; 424 Mio. EUR; 24% Transferaufwendungen ; 709 Mio. EUR; 40% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 219 Mio. EUR; 13% Abschreibungen; 114 Mio. EUR; 7% Zinsen; 14 Mio. EUR; < 1% Abbildung 11 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2018 Im Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2021 werden sich die Aufwendungen im Ergebnishaushalt wie folgt entwickeln: - in TEUR vorl. RE 2015 Plan 2016 1.461 1.496 1.704 1.750 1.782 1.815 1.847 dav. Transferaufwendungen 567 581 686 709 732 749 765 dav. Personalaufwendungen 343 358 404 424 434 443 452 dav. sonst. ordentl. Aufwendungen 251 259 270 270 275 278 281 dav. Sach- und Dienstleistungen 173 170 216 219 220 222 224 dav. planmäßige Abschreibungen 112 112 115 114 106 108 110 16 16 14 15 15 15 15 Gesamtwendungen dav. Zinsen Plan 2017 Plan 2018 Vorbericht Seite 46 von 138 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Es erfolgt die Darstellung für die Gesamtaufwendungen als grafische Übersicht. - in TEUR - 2000 1800 1600 1400 Gesamtaufwendungen 1200 dav. Transferaufw. 1000 dav. Personal 800 dav. sonst. ordentl. Aufwendg. 600 dav. Sach- und DL 400 dav. Abschreibungen 200 0 vorl. RE Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2015 2019 Abbildung 12 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2015 bis 2021 Eine Übersicht der prozentualen Anteile an den Gesamtaufwendungen für die Jahre 2015 – 2021 wird im Folgenden dargestellt. vorl.RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Personalaufwendungen 23,5 % 23,9 % 23,7 % 24,2 % 24,4 % 24,4 % 24,5 % Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 11,8 % 11,4 % 12,7 % 12,5 % 12,3 % 12,2 % 12,1 % Planmäßige Abschreibungen 7,7 % 7,5 % 6,7 % 6,5 % 5,9 % 6,0 % 6,0 % Transferaufwendungen 38,8 % 38,8 % 40,3 % 40,5 % 41,1 % 41,3 % 41,4 % Sonstige ordentliche Aufwendungen 17,2 % 17,3 % 15,8 % 15,4 % 15,4 % 15,3 % 15,2 % Zinsen u. ähnliche Aufwendungen 1,1 % 1,1 % 0,8 % 0,9 % 0,8 % 0,8 % 0,8 % Aufwandsart 3.2.1.Personalaufwendungen Für das Haushaltsjahr 2017 wurden Personalaufwendungen i.H.v. insgesamt 403,89 Mio. EUR geplant. Dem gegenüber steht die Auflösung der Rückstellungen für die Altersteilzeit (ATZ) in Höhe von 0,93 Mio. EUR, welche als ordentliche Erträge veranschlagt worden sind. Somit beträgt der tatsächliche ergebniswirksame Personalaufwand für das Jahr 2017 insgesamt 402,96 Mio. EUR. Mit einem Anteil von 23,69 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.704,30 Mio. EUR) sind diese eine der größten Aufwandspositionen. Für 2018 sind Aufwendungen für Personal in Höhe von 423,76 Mio. EUR und Rückstellungsauflösungen i. H. v. 1,96 Mio. EUR geplant. Damit sind in Vorbericht Seite 47 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2018 die Personalaufwendungen in Höhe von 421,80 Mio. EUR mit einem Anteil von 24,21 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.750,17 Mio. EUR) beteiligt. tatsächliche ergebniswirksame Personalaufwendungen 2015 - 2021 (in Mio. EUR) 500 450 400 350 300 250 200 343,2 357,2 vorl. RE 2015 Plan 2016 150 403,0 421,8 431,5 441,2 450,6 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 100 50 0 Personalaufwendungen Abbildung 13 Personalaufwendungen 2015 - 2021 3.2.1.1. Arten der Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen setzen sich aus stellenplanabhängigen und vom Stellenplan unabhängigen Personalaufwendungen zusammen. 3.2.1.1.1. Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen zählen Aufwendungen für Beihilfen, Honorarkosten, Beiträge zur Unfallkasse Sachsen, Aufwendungen für Auszubildende, Beiträge zur Versorgungskasse für Versorgungsempfänger und Zuführungen zur Rückstellung für Sonstiges, u.a. Sabbatjahr, Jubiläumsgeld und Lebensarbeitszeitkonto. Die stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen sind teilweise nicht beeinflussbar. Aufwendungen für die Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit (ATZ) werden für 2017 und 2018 wieder geplant. Seit 2016 gibt es wieder Bedienstete, welche einen ATZ-Vertrag mit der Stadt geschlossen haben. 3.2.1.1.2. Stellenplanabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zählen neben den Bruttoverdiensten die Arbeitgeberanteile für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Umlagen und Beiträge zur Zusatzversorgung bzw. für Beamte die Umlagen zum Kommunalen Versorgungsverband Sachsen. Für den Doppelhaushalt 2017/18 wurden diese Gesamtwerte pro Stelle (abhängig von Entgelt- /Besoldungsgruppen) mit den Stellenzahlen verknüpft und anschließend über alle Stellen summiert, um die stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zu ermitteln. Vorbericht Seite 48 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Pflegeversicherung steigt von 2,35 auf 2,55 Prozent. Darüber hinaus wird die Umlage U2 angepasst. Im Ergebnis steigt der Umlagesatz für die Sozialversicherung von 19,17 auf 19,5 Prozent. Darüber hinaus wird die Entwicklung der stellenplanabhängigen Personalaufwendungen maßgeblich durch die Besoldungs-/Tarifentwicklung sowie die Stellenentwicklung bestimmt. Für Beamte wurde die bekannte Besoldungserhöhung in Höhe von 2,3 Prozent mindestens jedoch 75 EUR ab 1. März 2016 sowie einer weiteren Erhöhung ab 1. Juli 2016 in Höhe von 2,61 Prozent geplant; für 2017 und 2018 wird eine Anhebung um 2,5 Prozent angenommen. Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2016 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. März 2016 um 2,4 Prozent und ab 1. Februar 2017 um weitere 2,35 Prozent vor. Für das Haushaltsjahr 2018 wird eine Tarifsteigerung von 2,5 Prozent angenommen Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile sind mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben. Für Beamte werden Leistungsprämien in Höhe von insgesamt 0,30 Mio. EUR eingeplant. Diese freiwillige Leistungen können nur im Rahmen besonderer haushaltsrechtlicher Regelungen gewährt werden (§ 69 SächsBesG). Mehrbedarfe gegenüber 2016 (Entfristung von Stellen, zusätzliche Stellen) werden im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 auf der Basis des zugrunde liegenden Stellenplanentwurfes berücksichtigt. 3.2.1.2. Planansätze für Personalaufwendungen - in EUR vorl. RE 2015 Personalausgaben/- aufwand Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 343.190.030 357.679.550 403.886.150 423.760.100 0 0 2.154.300 787.900 -3.140.109 -200.750 -726.700 -1.758.650 Zuführung zu Rückstellung für Sonstiges (4072) 5.257.002 107.950 200.000 200.000 Auflösung von Rückstellung für Sonstiges (4012 1110) -140.911 -237.450 -200.000 -200.000 1.975.982 -330.250 1.427.600 -970.750 -3.281.020 -438.200 -926.700 -1.958.650 339.909.010 357.241.350 402.959.450 421.801.450 23,25 % 23,91 % 23,69 % 24,21 % 337.933.028 357.571.600 401.531.850 422.772.200 Zuführung zu Rückstellung für ATZ (4071) Auflösung von Rückstellung für ATZ (4012 1010) Saldo aus Rückstellungs- bildung/auflösung Neutralisierung/Auf-lösung Rückstelllungen (3582 1000) Personalaufwendungen gesamt Anteil der Personalauf-wendungen am Gesamt-volumen des Haushaltes Personalauszahlungen gesamt Die Personalaufwendungen steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 451.788.650 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). Vorbericht Seite 49 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.1.3. Stellenplan 3.2.1.3.1. Stellenplanentwicklung Für den Beginn des Haushaltsjahres 2017 werden im Stellenplan der Stadtverwaltung gesamt ohne Sondervermögen insgesamt 6.788,17 Stellen geplant. Wie an späterer Stelle erläutert, wird für 2017 und 2018 ein zusätzlicher stellenplanrelevanter Mehrbedarf in Höhe von insg. 318,71 Stellen gegenüber 2016??? für den Haushaltsplanentwurf berücksichtigt. Davon werden 260,07 Stellen zum 01.01.2017 in den Stellenplan aufgenommen. Stellenentwicklung im laufenden Jahr 2017 Im Laufe des Jahres 2017 werden weitere 58,64 Mehrbedarfsstellen aufgenommen, die erst im laufenden Haushaltsjahr wirksam werden. Demgegenüber stehen –27,40 kw-Stellen, die unterjährig zu streichen sind. Zum 31.12.2017 wird damit ein Stellenumfang von 6.819,41 erreicht. Zum 01.01.2018 werden 50,75 Stellenmehrbedarfe in den Stellenplan eingestellt. Davon werden 10,00 Poolstellen für die Stadtverwaltung bereitgestellt. Der Stellenplan zu Beginn des Jahres 2018 umfasst damit 6.870,16 Stellen. Stellenentwicklung im laufenden Jahr 2018 Im Haushaltsjahr 2018 werden weitere 68,61 Stellen, hauptsächlich Stellen für Erzieher/innen zum 01.08. bzw. 01.09.2018, aufgenommen. -173,00 Stellen fallen im laufenden Jahr 2018 weg. Überwiegend handelt es sich dabei um bis zum 31.12.2018 aufgrund gestiegener Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge befristet eingerichtete Stellen. Allerdings muss darauf verwiesen werden, dass über die Weiterführung der Stellen im Ergebnis eines Asylreview gesondert zu entscheiden ist. Zum 31.12.2018 wird damit voraussichtlich eine Gesamtstellenanzahl von 6.765,77 erreicht. Darin enthalten sind 300,50 Stellen Jobcenter. Vorbericht Seite 50 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Stellenentwicklung 2008 - 2018 Stadtverwaltung ohne Sondervermögen 6900 6500 6100 5700 5300 4900 4500 2008 2009 2010 2011 Stadtverwaltung 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 ohne Jobcenter und ohne Verwaltungs- und Funktionalreform Abbildung 14 Stellenentwicklung 2008 – 2018 Abbildung 15 Stellenentwicklung 2008-2018 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 3.2.1.3.2. Betrachtung des Personalstandsrichtwertes Gemäß der VwV Kommunale Haushaltswirtschaft–Doppik (A) III ist eine angemessene Personalausstattung als Element der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung bei der Stellenplanung zu berücksichtigen. Der Nachweis erfolgt auf der Basis des Personalstandrichtwertes für den Kernhaushalt entsprechend vorgenannter gesetzlicher Regelung bezugnehmend auf die voraussichtliche Stellenanzahl in 2017. Vorbericht Seite 51 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Personalstandsrichtwert für den Kernhaushalt für kreisfreie Städte 13,9 VZÄ /1000 Einwohner bei 572.890 Einwohnern – Stand 30.06.2016 entspr. Einwohnerregister Leipzig Ist Stellenplanentwurf 2017 gesamt: 9.949 Stellen 1. ohne Städt. Klinikum St. Georg (263 Stellen) 2. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.354 Stellen) 3. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM) 8.052 Stellen* * darin enthalten 300,5 Stellen für gE Jobcenter entspricht einem Personalstandsrichtwert von 14,1 Personalstandsrichtwert ohne Mehrbedarf Asylstellen 2016/2017 (259 Stellen) 13,6 Stellenmehrbedarf 2017/2018 Im vorliegenden Stellenplan sind insg. 318,71 Stellen Mehrbedarf für 2017 und 2018 enthalten, davon werden 260,07 Stellen zum 01.01.2017 in den Stellenplan aufgenommen. Damit hält der Trend der vergangenen Haushaltsjahre nach zusätzlichem Stellenbedarf an. Bereits im Rahmen der Stellenplanungen der Jahre 2011 bis 2016 wurden Mehrbedarfe in nicht unerheblichem Umfang als unabweisbar festgestellt und bestätigt. Treibende Ursachen dafür sind die stetig wachsende Einwohnerzahl und (insbesondere in 2015/2016) die akute Flüchtlingsproblematik. Unzweifelhaft benötigt eine anhaltend wachsende Stadt, soll die Qualität der Verwaltungsarbeit für die Bürger gewahrt bzw. verbessert werden, eine größere Stellenanzahl der Stadtverwaltung zur Bewältigung der auch an Umfang wachsenden Aufgaben. Steigende Einwohnerzahlen bewirken steigende Fallzahlen in den verschiedensten Bereichen der Verwaltung, insbesondere in den personenbedingten Dienstleistungen, wie Bürgerservice, z.B. Meldeangelegenheiten, Personenstandswesen, KFZ-Zulassung, Baugenehmigungen, Sozialleistungen usw. Es werden mehr Kita-Plätze benötigt, Schülerzahlen steigen. Neben der steigenden Anzahl dafür benötigter Erzieherinnenstellen müssen auch die baulichen Voraussetzungen für eine wachsende Stadt geschaffen werden, was sich auf den Stellenbedarf des Dezernates Stadtentwicklung und Bau auswirkt. All diese Entwicklungen wirken wiederum auf den Stellenbedarf der inneren Verwaltung. Dennoch wird der angemeldete Mehrbedarf nicht unkritisch „hingenommen“, vielmehr sind Anstrengungen zu unternehmen, durch Verbesserung von Technologie und Organisation, verbesserte Zusammenarbeit und den Abbau von Zeitfressern im Alltagsgeschäft den notwendigen Stellenaufwuchs auf ein Mindestmaß zu beschränken. Technikunterstützte zentrale Modernisierungsprojekte in diesem Sinne sind z.B. die Einführung der eRechnung, die Einführung der iPMS oder Installation des Baubürgerbüros. So wird künftig innerhalb des Konzeptes "Moderne Verwaltung - für eine wachsende Stadt" das besondere Augenmerk auch auf die Unterstützung von IT-und E-Governmentprozessen gelegt Vorbericht Seite 52 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 werden. Insbesondere sollen ab 2017 ff. Maßnahmen für die moderne Verwaltung/moderne Arbeitsformen strategisch untersetzt in der Verwaltung besser wirksam werden. Darüber hinaus wird in die Ausstattung von Beratungs- und Arbeitsräumen für mobiles Arbeiten (einschließlich TVVorführgeräten und WLAN) in den folgenden Jahren investiert. Somit soll mit dem strategisch ausgerichteten Konzept neben Organisationsentwicklung und Prozessmanagement, Personalmanagement gerade das Thema digitale Verwaltung eine besondere Rolle erhalten. Durch die Nutzung der Funktionalitäten moderner IT-Lösungen können Effizienzgewinne und eine Optimierung der Transparenz, Arbeitsabläufe und -aufwände erreicht werden. Wirkungen sollen durch verstärkte Digitalisierung von Prozessen, Prozessbeschleunigung, Standardisierung von Abläufen, medienbruchfreie Bearbeitung, effizientes Datenmanagement, Zeitoptimierung, kürzere Durchlaufzeiten und Reduzierung von Papierkapazitäten auch für effizientere Nutzung der Stellen- und Personalkapazitäten erreicht werden. Darüber hinaus gibt es derzeit eine Vielzahl von Organisationsprojekten in der Verwaltung, die nach Implementierung der Ergebnisse (mittelfristig) auch stellenseitige Effekte erwarten lassen. Beispielhaft genannt seien hierfür die Erarbeitung der SAP-Strategie und deren Umsetzung, der zentrale Rechnungseingang, die Online-Antragsstellung für Wohngeld sowie das Beratungsraummanagement mittels Intranet. Entwicklung des Stellenbedarfes zum Thema Asyl Eine besondere Herausforderung in den Haushaltsjahren 2015/2016 war die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik. Hier waren im Sinne humanitärer Nothilfe unabhängig von Zuständigkeiten in kürzester Zeit für eine rasant angestiegene Anzahl Flüchtlinge und Asylbewerber Registrierung, Unterbringung, medizinische Betreuung sowie Versorgung und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu organisieren. Dafür waren 2016 zusätzlich 250,40 Stellen befristet zur Verfügung gestellt worden (Schwerpunkte: Sozialamt/Migrantenhilfe, AGM, Projekt „Asylräume“, Ordnungsamt/Ausländerbehörde, Gesundheitsamt/ Erstuntersuchung, AJuFaBi / umA). Diese zusätzlichen Pflichtaufgaben waren unabdingbar und konnten in die Vorgaben zum Personalstandsrichtwert (VwV KomHWi-Doppik vom 10. Dezember 2013) nicht einfließen. Für die kommenden Haushaltsjahre 2017/18 wird derzeit geprüft, wie die veränderten Bedingungen sich auf den Stellenbedarf auswirken und welche dieser Stellen in andere Bereiche verlagert werden können bzw. ganz gestrichen werden. Lag der Schwerpunkt im letzten Jahr auf der Organisation der Erstunterbringung und -versorgung und der Registrierung der Flüchtlinge, geht es jetzt um die Umsetzung der Entscheidungen des BAMF und die Integration in Arbeit und Gesellschaft und den Aufbau entsprechender Strukturen. Damit verlagern sich auch die Aufgaben und Stellenbedarfe innerhalb der Verwaltung, auch in die Bereiche Kultur, Bildung und Sport, aber auch zum Jobcenter. Vorbericht Seite 53 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 16 Entwicklung des Mehrbedarfes zur Aufgabe „Asyl“ Stellenpool Stadtverwaltung In der Stellenplanung berücksichtigt sind für 2017 5 Stellen (ab 10/17) und für 2018 weitere 10 Stellen Stellenpool (ab 4/18) als Stellenpool für die Verwaltung, darunter 5 Stellen für asylbedingte Aufgaben. Die dadurch gegebene Möglichkeit, unterjährig auftretende Stellenmehrbedarfe abzudecken ohne eine zusätzliche Entscheidung des Stadtrates herbeiführen zu müssen, hat sich bewährt und soll fortgeführt werden. Über die Freigabe benötigter Stellen entscheidet Oberbürgermeister im Rahmen seiner Dienstberatung. auch in dieser Haushaltsphase der Mehrbedarf Kindertagesstätten Ca. 14% des angemeldeten Mehrbedarfs 2017 betrifft Erzieher/innenstellen im Kita- und Hortbereich. Für 2018 beträgt der Anteil ca. 47%. Mit dem gesetzlich notwendigen Ausbau des Platzangebotes steigt auch der Personalbedarf, dem zu entsprechen ist. Deshalb erfolgte bisher uneingeschränkt die Empfehlung zur Befürwortung der Stellenaufnahme. Stellenprognose Der Bescheid zur Haushaltssatzung mit dem Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2015/2016 der Landesdirektion Sachsen vom 03.07.2015 war u.a. mit dem rechtsaufsichtlichen Hinweis verbunden, den Stellenplan dahingehend zu prüfen, ob der geplante Bedarf in realistischem Verhältnis zu künftig umzusetzenden Maßnahmen steht. Um dieser Auflage Rechnung zu tragen, wurde in der Stadtverwaltung das Projekt „Mittelfristige Stellenprognose für 2017 bis 2020“ initiiert und die demografische Entwicklung der Stadt Leipzig und Vorbericht Seite 54 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 deren Auswirkungen auf das Verwaltungshandeln beleuchtet. Im Rahmen von Ämtergesprächen wurde die Aufgabenentwicklung anhand von Themenclustern reflektiert und im Ergebnis folgende Arbeitsthesen / Themenfelder entwickelt: Abbildung 17 Themenfelder Die Prognose für die zukünftige Entwicklung zeigt, dass einige Bereiche deutlich schneller wachsen werden als andere. Stellenseitige Veränderungen können sich ggf. im Zusammenhang mit erheblichen Änderungen vor allem bei Investitionen und Förderungen ergeben. Dem gegenüber stehen Bereiche, die im Wesentlichen flächenbezogen arbeiten (Stadtgebiet/Stadtfläche). Die internen Verwaltungsbereiche werden mit einem annähernd gleichbleibenden Stellenbestand auskommen müssen. Innerhalb der Verwaltung wird es in den nächsten Jahren zu Aufgaben- und somit auch Stellenverlagerungen kommen. Damit ist eine Anpassung der Prozesse in der Verwaltung verbunden. Kurz- und mittelfristige Projektarbeiten sowie Ausbildungsplätze sind für alle Organisationseinheiten fachspezifisch zu planen. Weiterhin sollte vor allem die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse vorangetrieben werden (E-Government-Projekte). Die Stellenprognose ist eine Grundlage für die Stellenplanung als Teil der mittelfristigen Haushaltsplanung der Stadtverwaltung Leipzig und stellt insofern die "Richtschnur" für die Erstellung und Analyse der künftigen Stellenentwicklung dar. Das im Projekt entstandene Prognosematerial bildet eine fundierte Grundlage für weitere Planungsprozesse hinsichtlich der Stellenentwicklung und wird in noch zu definierenden Zeitabständen fortgeschrieben. So kann gewährleistet werden, dass von der Prognose abweichende Einflussfaktoren bzw. Tendenzen in diese eingearbeitet und auf daraus entstehende Anforderungen zeitnah reagiert werden kann. Vorbericht Seite 55 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Im Jahr 2016 waren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 169,8 Mio. EUR geplant. Für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 215,8 Mio. EUR und für das Jahr 2018 in Höhe von 218,7 Mio. EUR veranschlagt. Die Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen beinhalten insbesondere die Bewirtschaftungsaufwendungen für die Grundstücke und baulichen Anlagen, diese enthalten die Aufwendungen für Energie, Wasser und sonstige Nebenkosten. Weiterhin werden unter dieser Position die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen veranschlagt, dazu gehören z. B. Mittel für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern, Kunstgut sowie Dienst- und Schutzkleidung, die Aus- und Fortbildung, Vermessungsleistungen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Ferner werden unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Unterhaltungsaufwendungen für Grundstücke, bauliche Anlagen, sonstiges bewegliches und unbewegliches Infrastrukturvermögen, Miet- und Pachtaufwendungen für Gebäude und Grundstücke, Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (bis 410 EUR), Aufwendungen zur Haltung von Fahrzeuge sowie Aufwendungen für Lernmittel, Schulbücher und zur Schülerbeförderung (Fahrkartenzuschuss) geplant. Die erheblichen Aufwandssteigerungen i.H. von 45,9 Mio. EUR in 2017 und i.H. von 48,9 Mio. EUR in 2018 begründen sich im Wesentlichen aus den folgenden Punkten: Im Bereich der baulichen Unterhaltung (4211) wurde für diverse Ämter eine Aufwandssteigerung i.H. von insgesamt 2,7 Mio. EUR in 2017 und 2018 bestätigt, darunter Amt für Jugend, Familie und Bildung 861 TEUR, Verkehrs- und Tiefbauamt 802 TEUR, Amt für Sport 433 TEUR sowie Amt für Gebäudemanagement (Sanierung Neues Rathaus) 404 TEUR. Im Bereich der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen und beweglichen Infrastrukturvermögens (4221) ergibt sich im Bereich des Verkehrs- und Tiefbauamtes eine Aufwandssteigerung von 3,3 Mio. EUR in 2017 und 3 Mio. EUR in 2018. Diese begründet sich durch eine Aufwandserhöhung aufgrund einer höheren Fördermittelbewilligung von rd. 2,7 Mio. EUR in 2017 und 2018, sowie der Bestätigung von Mehraufwendungen für die Maßnahme Anwohnerparken Waldstraßenviertel i.H. von 300 TEUR in 2017 und i.H. von 180 TEUR in 2018 und aus der Verschiebung von Maßnahmen der Straßenbeleuchtung aus dem Finanzhaushalt i.H. von 327 TEUR in 2017 und 134 TEUR in 2018. Im Bereich der Aufwendungen für Mieten und Pachten (4231) sind Mehraufwendungen von 9 Mio. EUR in 2017 und von 12 Mio. EUR zu verzeichnen. Davon begründen sich in 2017 rd. 8 Mio. EUR und in 2018 rd. 10 Mio. EUR im Bereich des Sozialamtes aus der Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern. Weiter waren steigende Aufwendungen im Bereich der Verwaltungsobjekte, insbesondere aufgrund der Dynamisierung der Aufwendungen für das Objekt Technisches Rathaus, i.H. von 262 TEUR in 2017 und 351 TEUR in 2018 anzuerkennen. Darüber hinaus wird das Objekt in der Otto-Schill-Straße zur Unterbringung verschiedener Ämter ab 2017 angemietet, die zusätzlichen Aufwendungen belaufen sich auf rd. 571 TEUR in 2017ff. Im Bereich der Schulen und Kitas ist eine Aufwandssteigerung für Mieten und Pachten in 2017 i.H. von 185 TEUR und in 2018 i.H. von 138 TEUR zu verzeichnen. Im Bereich der Aufwendungen zur Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (4241) ergeben sich Mehraufwendungen i.H. von 21,4 Mio. EUR in 2017 sowie 23,7 Mio. EUR in 2018. Auch in diesem Bereich liegt die Ursache der erheblichen Steigerung im Bereich des Sozialamtes mit 17,8 Mio. EUR in 2017 und 19 Mio. EUR in 2018 aufgrund des Bewirtschaftungsbedarfs der neuen Objekte zur Unterbringung der Asylbewerber, wobei dies insbesondere im Rahmen von Betreiberverträgen durch externe Firmen realisiert wird. Im Amt für Jugend, Familie und Bildung steigen die Bewirtschaftungskosten aufgrund von Tarifsteigerungen, der Vergabe von Grünflächenpflege an Dritte sowie Folgekosten aus Inbetriebnahmen neuer Standorte und Kapazitätserweiterungen i.H. von rd. 980 TEUR in Vorbericht Seite 56 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 sowie 1,8 Mio. EUR in 2018. Weiter entstehen Mehraufwendungen im Bereich Bewachung der städtischen Objekte aufgrund von Tarifsteigerung und steigender Nebenleistungen sowie Zuschüsse für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit i.H. von 383 TEUR in 2017 sowie 496 TEUR in 2018. Im Kulturamt wurden ebenso Mehraufwendungen für die Maßnahme Sanierung Altes Rathaus i.H. von 580 TEUR in 2017/2018 sowie für die Betriebskosten Halle 7 i.H. von 188 TEUR in 2017/2018 eingestellt. Im Bereich der Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen von Gegenständen bis 410 EUR (4253) betragen die Mehraufwendungen in 2017 4,8 Mio. EUR und in 2018 3,1 Mio. EUR. Auch hier liegen die Ursachen im Sozialbereich, das Sozialamt veranschlagt zusätzlich 3,8 Mio. EUR in 2017 und 2,9 Mio. EUR in 2018, begründet durch die Ausstattungsbedarfe der Objekte zur Unterbringung von Asylbegehrenden. Im Amt für Jugend, Familie und Bildung wurden zusätzliche Aufwendungen zur Ausstattung von Schulen und Horten in 2017 i.H. von 1,5 Mio. EUR und in 2018 i.H. von 800 TEUR anerkannt. In der Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (4255) sind Mehraufwendungen in 2017 i.H. von 1 Mio. EUR in 2017 und 1,5 Mio. EUR in 2018 zu verzeichnen. Diese begründen sich aus der Modernisierung der technische Geräte und Ausstattungen, wie der Einführung der Personalmanagementsoftware (LOGA) i.H. von 490 TEUR in 2017 und 464 TEUR in 2018 im Personalamt; der Fortführung des Medienentwicklungsplans i.H. von 500 TEUR in 2017 und 1 Mio. EUR in 2018 im Amt für Jugend, Familie und Bildung sowie der im Rahmen der Einführung einer elektronischen Ausschreibungssoftware erforderlichen Projektkosten i.H. von 150 TEUR in 2017 und 2018 im Verkehrs- und Tiefbauamt. Im Bereich der besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (4271) ergeben sich Mehraufwendungen in 2017 i.H. von rd. 3 Mio. EUR und in 2018 i.H. von 1,8 Mio. EUR. Diese begründen sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für das Belegungsrecht Asyl i.H. von 650 TEUR in 2017/2018 sowie im Amt für Jugend, Familie und Bildung i.H. von 1,5 Mio. EUR. Die erhebliche Abweichung im Amt für Jugend, Familie und Bildung resultiert aus der Anerkennung von Mehraufwendungen im Schulbereich i.H. von 266 TEUR sowie einer Plankorrektur zwischen den Sachkontenbereichen 42 und 43. Die Mehraufwendungen im Bereich Schülerbeförderung (4274) i.H. von 350 TEUR in 2017 und 2018 ergeben sich im Amt für Jugend, Familie und Bildung aufgrund steigender Schülerzahlen und der Zunahme von Einzelbeförderungen. Weiter sind im Amt für Jugend, Familie und Bildung im Bereich der Lernmittel (4275) und Lehr- und Unterrichtsmaterial (4276) Mehraufwendungen von insgesamt 865 TEUR in 2017 und 959 TEUR in 2018 aufgrund steigender Schülerzahlen zur Beschaffung von Lernmitteln, Schulbüchern, Taschenrechnern und Unterrichtsmaterial eingestellt. Die Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 224.075.953 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). Vorbericht Seite 57 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Konto Bezeichnung Plan 2016 vorl. RE 2015 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 4211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 28.656.157 29.128.330 30.555.450 30.984.600 4221 Unterhaltung des sonst. un- und bewegl. Infrastrukturvermögens 16.554.523 12.825.300 15.796.620 15.400.770 4222 Unterhaltung Geräte, Ausstattungen, Ausrüstungen 0 0 2.500 2.500 4231 Aufwendungen für Mieten und Pachten 18.914.224 17.835.250 26.796.200 29.830.400 4232 Leasingaufwendungen 49.747 36.000 26.200 26.200 4241 Bewirtschaftung der Grundstücke/ baulichen Anlagen 56.766.336 57.707.090 79.138.248 81.446.098 4251 Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen 2.261.166 2.401.825 2.516.550 2.533.410 4253 Erwerb bew. Gegenstände bis 410 EUR 5.257.808 3.677.595 8.505.850 6.785.750 4254 Unterhaltung des immateriellen Vermögens 595 50 9.000 9.000 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 6.611.534 5.618.915 6.660.145 7.089.595 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.907.298 2.448.425 3.198.745 3.079.045 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 26.841.984 28.955.460 31.955.335 30.839.435 4274 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.354.053 4.274.400 4.625.000 4.625.000 4275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.676.293 3.256.850 3.926.200 4.082.800 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 557.463 436.000 631.800 568.550 4281 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 567.225 585.248 724.250 725.900 4291 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 596.484 638.650 687.750 687.750 Summe Aufwendungen für Sach- 172.572.889 169.825.388 215.755.843 218.716.803 Vorbericht Seite 58 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.3.Hilfen für Asylbewerber Die Planung der Aufwendungen und Erträge für Personen mit Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestaltet sich derzeit durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr schwierig. Als Grundlage für die Haushaltsplanung 2017/18 wurde unter Beachtung des bisherigen Zugangs von Asylantragstellern in Sachsen bis zur Jahresmitte 2016 die Annahme getroffen, dass im Jahr 2016 insgesamt 3.000 Personen neu in Leipzig aufzunehmen sind. Im Hinblick auf die aktuelle europa- und bundespolitischen Diskussionen sowie die Entwicklungen in den Hauptherkunftsländern der Asylbewerber ist in den Planjahren 2017 und 2018 mit Neuzuweisungen in Höhe von 2.500 Personen zu rechnen. Im Zuge der benannten Zuweisungszahlen entsteht ein weiterer Bedarf nach neuen Gemeinschaftsunterkünften. Grundlage der Haushaltsplanung bilden daher der weitere Ausbau der Kapazitäten und die Ablösung von Notquartieren. Ende des Jahres 2016 stehen genügend Plätze in Einrichtungen der Stadt Leipzig zur Verfügung, um die erwartete Zahl von Asylbewerbern und -innen unterzubringen. Bis zum Jahresende 2017 werden insgesamt 8.500 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, Pensionen und (Gewährleistungs-)Wohnungen zur Verfügung stehen. Zum Jahresende 2018 wird sich die Zahl auf ca. 8.300 Plätze reduzieren. In den Aufwendungen dieses Budgets sind die Gelder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Aufwendungen für Miete, Ausstattung, Betreibung der Unterkünfte, Bewirtschaftung (z.B. Strom, Wasser, Abfallentsorgung), Speisenversorgung, Bewachung sowie soziale Betreuung enthalten. Neben der Zahl der neu nach Leipzig zugewiesenen Personen spielt für die Haushaltsplanung die Entwicklung des Fallbestandes eine wesentliche Rolle. Hierfür ist entscheidend, wie sich die Bearbeitungszeiten der Asylanträge durch das BAMF entwickeln und mit welchem Ergebnis diese Entscheidungen ausgehen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wurde die Annahme getroffen, dass 1.200 Personen jährlich aufgrund der Erteilung eines Aufenthaltstitels in den Rechtskreis SGB II wechseln und ca. 1.000 Personen aufgrund von Ausreise, Abschiebung oder Arbeitsaufnahme die Stadt Leipzig verlassen werden. Die oben genannten Planungsgrundlagen wurden auf Basis des heutigen Kenntnisstandes ermittelt. Aufgrund der nicht genau prognostizierbaren Entwicklungen sind diese Annahmen jedoch mit Risiken behaftet. In den geplanten Erträgen sind im Wesentlichen die Erträge aus der Kostenerstattung des Freistaates Sachsen nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz berücksichtigt. Auf Basis derzeit vorliegender Informationen wurden nach § 10 (1) SächsFlüAG je Person und Jahr folgende Pauschalerstattungen auf Basis der bekannten Verhandlungsergebnisse zum FAG berücksichtigt: 2017: 9.558 Euro/Person und Jahr 2018: 9.410 Euro/Person und Jahr (Anmerkung: Rückwirkend zum 01.01.2016 erhöht sich die pauschale Erstattung 7.600 EUR/Person und Jahr auf 10.500 EUR, die in 2017 und 2018 wieder abschmilzt.). von Für Personen, die bereits eine Anerkennung als Asylberechtigte haben und im Leistungsbezug nach SGB II stehen oder bei eigenem Arbeitseinkommen noch in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, werden seit 01.07.2016 Benutzergebühren erhoben. Die Erträge ergeben sich aus dem täglichen Nutzungsentgelt von 304 EUR/Person/Monat. Insgesamt wird jeweils mit Erträgen in Höhe von 4,38 Mio. EUR in 2017 und 2018 gerechnet. Vorbericht Seite 59 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zusätzlich sind weitere Erträge aus der Richtlinie soziale Betreuung zu erwarten. Für 2016 ist von einem Fördervolumen nach dieser Richtlinie (ohne Rückkehrberatung) in Höhe von 603.350 Euro auszugehen. Da für die Jahre 2017 und 2018 noch kein Umfang dieser Richtlinie bekannt ist, werden die Ansätze von 2016 fortgeschrieben. Im Folgenden werden die Erträge und Sachaufwendungen für das Budget „Hilfen für Asylbwerber“ dargestellt: -in EURvorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Erträge 20.952.760,60 18.576.900,00 68.051.350,00 70.417.700,00 Aufwendungen 36.674.973,95 30.713.950,00 94.257.250,00 99.447.900,00 Budget 15.722.213,35 12.137.050,00 26.205.900,00 29.030.200,00 3.2.4.Transferaufwendungen Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Sie zählen zu den ordentlichen Aufwendungen. Zu den Transferaufwendungen zählen z.B. Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen und allgemeine Umlagen. Transferaufwendungen werden in der Doppik im Ergebnishaushalt geplant. 3.2.4.1. Sozialtransferaufwendungen In diesen Aufwendungen werden alle sozialen Leistungen erfasst, die natürlichen Personen in Form von individuellen Hilfen nach dem SGB II, SGB XII und SGB VIII gewährt werden, unabhängig davon, ob es sich um laufende oder einmalige Barleistungen oder um Sachleistungen, zum Beispiel Verpflegung, ärztliche Betreuung usw. handelt. Die budgetrelevanten Sachausgaben im Sozial- und Jugendbereich betrugen in 2016 269,3 Mio. EUR. Für das Haushaltsjahr 2017 wurden dafür 341,1 Mio. EUR und für das Haushaltsjahr 2018 351,7 Mio. EUR veranschlagt. Vorbericht Seite 60 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Konto 4331 4332 Bezeichnung vorl. RE Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen Plan 2016 - in Mio. EUR Ansatz Plan 108,5 104,3 123,6 129,2 74,3 69,0 95,7 98,7 1,1 1,2 1,3 1,3 4338 Bildung und Teilhabe 4339 Sonstige soziale Leistungen 24,0 28,1 49,1 51,1 4372 Sozialumlage nach § 22 Abs. 2 SächsKomSozVG 68,3 66,7 71,4 71,4 Summe Sozialtransfer-aufwendungen 276,2 269,3 341,1 351,7 Gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 ergibt sich insgesamt im Haushaltsjahr 2017 eine Erhöhung der Leistungen um 71,8 Mio. EUR und im Haushaltsjahr 2018 um 82,4 Mio. EUR, die sich in den verschiedenen Hilfen jedoch unterschiedlich darstellen. Beispielhaft werden hier folgende Leistungen genannt: 2017 2018 Grundsicherung im Alter + 5,6 Mio. EUR+ 8,1 Mio. EUR Eingliederungshilfe für Kinder/Jugendliche + 5.2 Mio. EUR+ 6.0 Mio. EUR Hilfen zur Pflege + 1,3 Mio. EUR+ 1,3 Mio. EUR Eingliederung örtliche Sozialhilfe + 4,1 Mio. EUR+ 4.1 Mio. EUR Leistungen für Asylbewerber +22,4 Mio. EUR+ 24.4 Mio. EUR Bildung und Teilhabe + 0,1 Mio. EUR+ 0,1 Mio. EUR Umlage KSV + 4,7 Mio. EUR+ 4,7 Mio. EUR Übernahme Elternbeiträge öff. Träger + 2,8 Mio. EUR+ 4,0 Mio. EUR Sozialpädagogische Familienhilfe + 1,9 Mio. EUR+ 2,2 Mio. EUR Heimerziehung, betreute Wohnformen +10,5 Mio. EUR+ 12,0 Mio. EUR Heimerziehung, betreute Wohnformen; umA +10,8 Mio. EUR+ 10,9 Mio. EUR Hilfe für junge Volljährige + 2,6 Mio. EUR+ 3,1 Mio. EUR Im doppischen Haushalt wird die Sozialumlage an den kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) den sozialen Transferleistungen zugeordnet. Für das Haushaltsjahr 2017/2018ff. werden dafür 71,4 Mio. EUR veranschlagt. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5. 3.2.4.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Die im Haushaltsplan 2017/2018 veranschlagten Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte belaufen sich insgesamt in 2017 auf rd. 321,18 Mio. EUR und in 2018 auf rd. 333,69 Mio. EUR. Darunter fallen sowohl die Zuwendungen und Zuweisungen an Eigenbetriebe und Eigengesellschaften, private Unternehmen als auch an Vereine und Verbände für die unterschiedlichsten Zwecke. Vorbericht Seite 61 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.4.2.1. Zuweisungen an Eigenbetriebe Die städtischen Zuweisungen an die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig im Ergebnishaushalt betragen im Jahr 2017 rd. 115,33 Mio. EUR und in 2018 rd. 117,81 Mio. EUR. Damit steigen die Zuweisungen und Kostenbeteiligungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 in 2017 um rd. 6,99 Mio. EUR und in 2018 um rd. 9,47 Mio. EUR. Zuweisungen an die Eigenbetriebe 2017 115,33 Mio. EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 17,49 Mio. EUR Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 3,92 Mio. EUR Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 2,70 Mio. EUR Eigenbetriebe Kultur 91,22 Mio. EUR Abbildung 18 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2017 Zuweisungen an die Eigenbetriebe 2018 117,81 Mio. EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig 17,84 Mio. EUR Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 3,92 Mio. EUR Städtisches Klinikum " St. Georg" Leipzig 2,75 Mio. EUR Eigenbetriebe Kultur 93,30 Mio. EUR Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2018 Vorbericht Seite 62 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Eigenbetriebe Kultur Die Zuweisungen im Bereich der Eigenbetriebe Kultur werden sich gegenüber dem Jahr 2016 in 2017 um ca. 3,96 Mio. EUR, in 2018 um ca. 6,03 Mio. EUR erhöhen. Die Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur entwickeln sich wie folgt: Eigenbetrieb Plan 2016 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 Oper Leipzig 46.400.000 48.270.000 49.577.000 Schauspiel Leipzig 15.513.000 16.003.000 16.263.000 Theater d. J. Welt 3.560.000 3.889.000 3.965.000 18.550.000* 19.480.000* 19.870.000* 3.246.700 3.582.700 3.627.700 87.269.700 91.224.700 93.302.700 Gewandhaus zu Leipzig Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Summe * davon 250.000 EUR für Mendelssohn-Festtage Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Die kommunalen Anteile für den Eigenbetrieb Stadtreinigung entwickeln sich wie folgt: Sparte Grünflächenpflege Plan 2016 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 10.835.450 10.978.700 11.242.400 669.150 835.450 835.450 Straßenreinigung 3.800.350 4.025.550 4.113.250 Winterdienst 1.649.950 1.649.950 1.649.950 Summe 16.954.900 17.489.650 17.841.050 Abfallwirtschaft Vorbericht Seite 63 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf werden sich gegenüber dem Jahr 2016 in 2017 und 2018 um jeweils ca. 1,72 Mio. EUR erhöhen. Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf entwickeln sich wie folgt: - in EUR Plan 2016 Plan 2017 2.200.000 Plan 2018 3.918.000 3.918.000 In den Zuwendungen an den KEE sind u.a. Zuwendungen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen und der Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt sowie für das Coaching der Maßnahmeteilnehmer enthalten". Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Im Ergebnishaushalt 2017 und 2018 sind für den Eigenbetrieb „St. Georg“ Leipzig Mittel in folgenden Produkten geplant: - in EUR Sparte Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Suchthilfe 1.924.100 1.978.100 2.033.400 Notunterbringung Theklaer Straße 402.000 402.000 402.000 Notunterbringung Chopinstraße 318.350 318.350 318.350 2.584.450 2.698.450 2.753.750 Summe 3.2.4.2.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände Folgende Zuschüsse an Vereine und Verbände wurden für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 geplant. - in EUR Konto 4318 Amt Plan Plan Plan OBM/Stadtrat 86.220 136.200 136.200 Hauptamt 76.000 76.000 76.000 Referat Gleichstellung 25.250 25.250 25.250 Referat Migration und Integration 72.800 214.800 214.800 Ordnungsamt 23.000 23.000 23.000 219.750 224.750 224.750 Amt für Umweltschutz Vorbericht Seite 64 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Konto Amt Plan Plan Plan Kulturamt 5.118.000 5.492.000 5.629.300 Sozialamt 7.254.350 10.144.600 10.678.500 149.431.000 170.037.900 180.296.200 2.875.000 3.430.000 3.005.000 237.800 247.700 247.700 41.000 41.000 41.000 266.000 233.000 223.000 25.000 25.000 25.000 Referat für Beschäftigungspolitik 668.200 863.650 866.150 Förderung von Kirchgemeinden 15.600 15.600 15.600 300.000 300.000 300.000 166.647.850 191.530.450 202.027.450 Amt für Familie, Jugend und Bildung Amt für Sport Gesundheitsamt Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat II Gesamt In den Zuschüssen im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sind die Ansätze für die Zuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen enthalten. In den Ansätzen für Zuschüsse an Vereine und Verbände 2016-2018 ist die Kostenart 4317 (Zuschüsse an private Unternehmen) für die entsprechenden Ämter in der Gesamtsumme enthalten. 3.2.5.Planmäßige Abschreibung Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Diese Abschreibungen erfolgen grundsätzlich in gleichen Jahresraten über die voraussichtliche Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände. Die zur Ermittlung der Abschreibungen notwendige vollständige Erfassung des Anlagevermögens wurde mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig erstmalig vorgenommen und wird in den folgenden Haushaltsjahren fortgesetzt. Folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden im vorliegenden Haushaltsplanentwurf berücksichtigt: - in EUR - Planmäßige Abschreibungen 4711* Vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 99.267.492 102.910.916 98.165.994 97.393.756 85.878.279 Vorbericht Seite 65 von 138 Ansatz 2020 87.24.221 Ansatz 2021 89.003.311 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Des Weiteren werden folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte im vorliegenden Haushaltsplanentwurf berücksichtigt: - in EUR - Planmäßige Abschreibungen 4712* Vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 2.306.946 6.136.231 4.167.220 3.968.516 12.365.733 12.365.733 13.041.425 Abweichend zu den vorgenannten Abschreibungen zu Investitionen bzw. Investitionszuwendungen unterliegt das Finanzanlagevermögen keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO-Doppik ermittelt wird. Bei Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Abschreibung. Folgende Aufwendungen werden für Abschreibungen des Finanzanlagevermögens im vorliegenden Haushaltsplanentwurf berücksichtigt: - in EUR Vorl. RE 2015 Abschreibungen Finanzanlagen -* Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 2.295.500 3.368.000 3.492.000 3.453.000 3.453.000 3.453.000 Diesen Aufwendungen aus Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen gegenüber stehen für 2017 und 2018 allerdings erheblich höhere Erträge aus der Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen (siehe auch Punkt 3.1.9 „Sonstige ordentliche Erträge“). Die in der Übersicht zum Gesamtergebnishaushalt (Band II) in Position 14 „planmäßige Abschreibungen“ genannten Werte ergeben sich aus o.g. Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände, Abschreibungen auf Finanzanlagen und zusätzlich aus den Abschreibungen von Forderungen. Hinsichtlich des vorläufigen Rechnungsergebnisses für die Abschreibungen zu den Finanzanlagen (*) ist noch keine Angabe möglich, da die entsprechenden Buchungen zum Jahresabschluss 2015 noch nicht getätigt sind. 3.2.6.Sonstige Aufwendungen Insgesamt werden unter den sonstigen Aufwendungen Mittel in Höhe von 270 Mio. EUR für 2017 und 270 Mio. EUR für 2018 geplant. Vorbericht Seite 66 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Kto. Bezeichnung 441 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen vorl. RE 2015 Plan 2016 - in EUR Plan 2018 Plan 2017 24.064 86.900 74.650 76.150 442 Aufwendungen Inanspruchnahme v. Rechten/ Diensten 19.645.890 21.976.745 25.885.945 26.002.345 443 Geschäftsaufwendungen 17.298.258 19.969.645 21.557.270 21.076.870 444 Steuern, Versicherungen und Schadensfälle 2.423.416 2.161.165 2.175.050 2.175.050 445 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit 42.597.751 47.100.100 56.971.350 56.922.000 168.747.804 167.944.250 163.216.000 163.216.000 0 0 0 0 1.495 6.095 6.100 6.100 250.738.679 259.244.900 270.426.365 270.014.515 446 Aufgabenbez. Leistungsbeteiligungen 447 Wertveränd. bei Vermögens448/ Besondere Aufwendungen Summen Größter Aufwandsposten mit jeweils 163,2 Mio. EUR in 2017 und in 2018 sind dabei die aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen, die sich aus den Kosten der Unterkunft (KdU) i.H.v. jeweils 143,4 Mio. EUR in 2017 und in 2018 Sonstige aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen i.H.v. je 10,5 Mio. EUR in 2017 und 2018 sonstige einmalige Leistungen nach SGB II i.H.v. je 6,0 Mio. EUR in 2017 und 2018 Leistungen für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II in Höhe von rund 3,3 Mio. EUR in 2017 und 2018 ergeben. Weiterhin werden unter dieser Position die Mittel für folgende Aufwendungen geplant: Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (jeweils 25,9 Mio. EUR in 2017 und 26.0 Mio. EUR in 2018), darunter: Datenverarbeitung (Programmierung, Lecos-Leistungen usw.) (20,9 Mio. EUR in 2017, 21,5 Mio. EUR in 2018) Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit (u.a. Stadtrat) (jeweils 3,5 Mio. EUR in 2017 und 3,0 Mio. EUR in 2018) Geschäftsaufwendungen (21,6 Mio. EUR in 2017 und 21 Mio. EUR in 2018), darunter fallen u.a.: Telefon, Internet sowie Porto und Transportkosten (3,6 Mio. EUR in 2017 und 3,4 Mio. EUR in 2018) Bücher, Zeitschriften und Drucksachen, Büromaterial (5,0 Mio. EUR in 2017 und 4,9 Mio. EUR in 2018) Vorbericht Seite 67 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Personalaufwendungen und Geschäftsführungsaufwendungen 1,3 Mio. EUR in 2017 und 2018) der Fraktionen (je Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen (8,8 Mio. EUR in 2017 und 8,7 Mio. EUR in 2016) Erstattungen für die Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit (57 Mio. EUR in 2017 und 56,9 Mio. EUR in 2018), darunter: Erstattungen an verbundene Unternehmen und Eigenbetriebe und sonst. Bereiche (54,5 Mio. EUR in 2017 und 54,4 Mio. EUR in 2018) Erstattungen aus laufender Verwaltungstätigkeit an Bund, Land sowie Gemeinden und Zweckverbänden (je 2,5 Mio. EUR für 2017 und 2018) Geschäftsaufwendungen; 22 Mio EUR; 8% sonst. Aufwendungen 2017 257 Mio. EUR Steuern, Versicherungen; 2 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung ; 163 Mio EUR; 60% Erstattungen; 57 Mio EUR; 21% Aufw. f. Rechte u.Dienste; 26 Mio EUR; 10% Abbildung 20 Sonstige Aufwendungen 2017 Geschäftsaufwendungen; 21 Mio EUR; 8% sonst. Aufwendungen 2016 259 Mio. EUR Steuern, Versicherungen; 2 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung; 163 Mio EUR; 60% Erstattungen; 57 Mio EUR; 21% Aufw. f. Rechte u.Dienste; 26 Mio EUR; 10% Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2018 Vorbericht Seite 68 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die sonstigen Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 280.664.515 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.2.7.Zinsen und ähnliche Aufwendungen Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist weiterhin von einem extrem niedrigen Zinsniveau auf dem Geld- und Kapitalmarkt ausgegangen worden. Durch ein aktives Zinsund Schuldenmanagement kann die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios voraussichtlich weiterhin niedrig gehalten werden. Begünstigt wird diese Entwicklung durch die nach wie vor niedrigen Zinssätze an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Zinsaufwendungen in Höhe von je rd. 13,6 Mio. EUR für 2017 und 2018 geplant. Der Planansatz berücksichtigt: jeweils die Neuaufnahme von Krediten in Höhe von 50,3 Mio. EUR in 2017 und 2018. Im Vergleich zu der bisherigen Kreditermächtigung i.H.v. 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich ca. 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Der Planansatz berücksichtigt nicht: das Zinsänderungsrisiko für die Zinsentwicklung bei den rd. 160,0 Mio. EUR variabel verzinsten Krediten, bei den rd. 38 Mio. EUR in 2017 und rd. 15 Mio. EUR in 2018 umfassenden Umschuldungsvolumen sowie bei den geplanten Kreditneuaufnahmen. Im Durchschnitt unterliegen rd. 230,0 Mio. EUR des Kreditportfolios der Zinsentwicklung auf den Kapitalmärkten. Dies entspricht 34,0% des anfänglichen Kreditbestandes 2017 von ca. 676,2 Mio. EUR. Zinsaufwand in Mio. EUR 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 11,3 11,9 vorl. RE 2015 Plan 2016 13,6 13,6 Plan 2017 Plan 2018 13,8 14,0 13,9 4,0 2,0 0,0 Abbildung 22 Zinsaufwendungen 2015 bis 2021 Vorbericht Seite 69 von 138 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.3. Einzahlungen 3.3.1.Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.3.1.1. Investive Schlüsselzuweisungen Gemäß § 4 Abs. 5 FAG (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz) wird die Gesamtschlüsselmasse in allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen aufgeteilt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von Einrichtungen und Anlagen der infrastrukturellen Grundversorgung vorgesehen. Für 2017/2018 wird der investive Anteil der Gesamtschlüsselzuweisungen auf hohem Niveau fortgesetzt. Zuletzt mit dem FAG 2011/2012 war die investive Zweckbindung stark reduziert worden, da die allgemeinen Deckungsmittel stabilisiert werden mussten. Dies führte zu einer erheblichen Verringerung der investiven Schlüsselzuweisungen in diesen beiden Jahren. Seit 2013/2014 kann ein hohes Niveau gesichert werden, wodurch die Investitionskraft der sächsischen Kommunen gestärkt wird. Die Planansätze für die Jahre 2017 und 2018 sowie die mittelfristigen Ansätze 2019 - 2021 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Grundlage für diese Berechnungen bilden insbesondere die Verhandlungsergebnisse zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Freistaat Sachsen zum FAG 2017/2018 vom Juni 2016 sowie der im August 2016 seitens des Freistaates in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf des FAG 2017/2018. Für den mittelfristigen Planungszeitraum wurde seitens der Stadt Leipzig der langjährige Durchschnitt des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen unterstellt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist auch im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Vor diesem Hintergrund werden gewisse Anteile der investiven Schlüsselzuweisung im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Für 2017 ff wird der Anteil deutlich erhöht. Weiterführend sei auf den Punkt 3.1.1 verwiesen, in dem unter anderem grundsätzliche Erläuterungen zum Finanzausgleich vorgenommen werden. Die Haushaltsansätze stellen sich wie folgt dar: -in Mio. EUR- Investive Schlüsselzuweisung 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 81,81 67,00 76,00 79,00 46,00 46,00 46,00 4,34 1,58 26,72 31,70 21,70 20,00 20,00 davon: Ergebnishaushalt Instandhaltung: Vorbericht Seite 70 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.3.1.2. Einzahlungen aus Veräußerungen Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken wird von einer Größenordnung in 2017 von ca. 5,8 Mio. EUR und in 2018 von ca. 6,0 Mio. EUR ausgegangen. Gegenüber 2016 mit einem Planansatz von 11,1 Mio. EUR, welcher aus den geplanten Verkäufen von Flächen des Entwicklungsgebietes Flughafen Leipzig/Halle resultierte, ergibt sich eine Minderung von 5,3 Mio. EUR in 2017 und 5,1 Mio. EUR in 2018. Der Stadt Leipzig stehen Verkaufsgrundstücke nicht unbegrenzt zur Verfügung. Aufgrund der Verringerung des verbleibenden Immobilienbestandes und der verstärkten Inanspruchnahme städtischer Liegenschaften insbesondere für Zwecke der sozialen Infrastruktur werden die Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken weiterhin rückläufig sein. Insgesamt unterliegt die Vermarktung von Grundstücken den Schwankungen des Immobilienmarktes. Veräußerung Anlagevermögen (in TEUR) 15 10 11,1 5 8,2 5,8 6,0 6,2 6,2 5,7 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 0 vorl. RE 2015 Abbildung 23 Plan 2016 Veräußerung Anlagevermögen 2015 – 2021 Hinsichtlich der dynamischen Entwicklung der Stadt Leipzig hat die Liegenschaftsverwaltung eine strategische Aufgabe, deren Ausrichtung und Erfolg nicht zwingend an einem relativ kurzen Zeitraum von 5 Jahren gemessen werden kann. Aus diesem Grund wurde die Verwaltung mit dem Ratsbeschluss RBV-1860/13 „Kein Vermögensverzehr durch Grundstücksverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“ beginnend ab 2014 beauftragt, die mittelfristige Haushaltsplanung so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum von jeweils 10 Jahren ein bilanzieller Vermögensausgleich zwischen Verkauf und Zukauf von Flächen erreicht wird. Entsprechend der Planung 2017 ff. stellt sich die Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe wie folgt dar: Vorbericht Seite 71 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Summe Verkäufe 2015 – 2021: 49,2 Mio. EUR 25,00 20,00 Verkäufe 15,00 Zukäufe 10,00 5,00 0,00 2015 Abbildung 24 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2015 – 2021 Für den Planungszeitraum und auch die Mittelfristplanung zeichnet sich eine deutlich positive Bilanz in Bezug auf die Ver- und Zukäufe ab. In den Jahren 2017/2018 sind u.a. Auszahlungsansätze i.H.v. 4 Mio. EUR bzw. 15 Mio. EUR für strategischen Grunderwerb „Wachsende Stadt“ als Reaktion auf die dynamische Entwicklung der Stadt Leipzig eingeordnet, auch in den Folgejahren werden hier erhebliche Mittel für den Grunderwerb geplant. Deutlich wird damit, dass vorgenannter Ratsbeschluss im Rahmen des Haushaltsplanentwurfes 2017/2018 umgesetzt wird. 3.3.1.3. Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln Fördermitteleinzahlungen - in Mio. EUR 120 100 80 60 115,24 91,85 86,04 40 67,61 66,28 52,39 50,92 20 49,08 46,34 38,05 0 Plan 2012 Abbildung 25 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2021 Die nachfolgende Übersicht zeigt geplante Fördermitteleinnahmen zu ausgewählten Baumaßnahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018. Dabei ist zu beachten, dass die angegebene Förderquote sich auf die Ein- und Auszahlungen nur in diesem Zeitraum bezieht - dies ist nicht zwingend mit der Förderquote der mehrjährigen Gesamtmaßnahme gleichzusetzen. Vorbericht Seite 72 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 - in Mio. EUR – 2017 Einzahlungen Auszahlungen 2018 Förderquote % Einzahlungen Auszahlungen Förderquote % 12 Brand-/ Katastrophenschutz, Rettungsdienst -1,52 7,02 22 -3,04 8,54 36 70000162 bewegliches AV -0,02 1,38 2 0,00 0,70 0 70000168 Feuerwehrzentrum Südwest -1,10 3,97 28 -1,10 3,85 29 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund -0,38 0,50 75 -1,88 2,50 75 -40,32 74,99 54 -57,84 93,37 62 70000664 Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str -1,96 2,11 93 0,00 0,18 0 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau -0,90 1,00 90 -4,90 6,80 72 70000714 120. Schule - Energetische Sanierung -1,38 1,69 81 -0,88 1,35 65 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 0,00 0,20 0 -0,40 1,00 40 70000962 W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz 0,00 0,00 /0 -0,28 0,70 40 70001060 Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 0,00 0,00 /0 -0,23 0,59 40 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA -2,00 2,70 74 -1,64 2,00 82 70001078 Reaktivierung Opferweg -5,00 5,20 96 -1,60 1,89 85 70001088 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. -0,60 1,00 60 -1,11 1,25 89 0,00 0,60 0 -0,75 4,75 16 70001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung -2,00 2,00 100 -2,18 1,32 165 70001408 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie -1,50 1,70 88 -0,32 0,40 80 70001442 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch -2,20 3,00 73 -1,22 1,60 76 70001471 energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. -1,53 2,10 73 0,00 0,00 /0 0,00 0,50 0 -4,00 5,00 80 70001486 E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II -0,80 1,25 64 -2,76 3,50 79 70001489 GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung -0,93 1,30 71 -1,48 1,90 78 70001490 Ersatzneubau Schule am Adler -0,80 0,90 89 -3,50 5,10 69 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0,00 0,29 0 -0,35 1,50 23 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. -0,40 1,00 40 -0,89 2,26 39 21-24 Schulträgeraufgaben 70001352 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 70001484 Neue Grundschule Mitte/SO Vorbericht Seite 73 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzahlungen Auszahlungen 2018 Förderquote % Einzahlungen Auszahlungen Förderquote % 70001662 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 -1,40 1,40 100 -1,54 2,08 74 70001664 Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. -1,40 1,40 100 -1,14 1,44 79 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0,00 0,70 0 -2,00 2,05 98 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa -1,00 2,00 50 -2,50 3,00 83 70000665 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. -5,30 9,42 56 0,00 0,00 /0 70000691 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) -1,48 3,90 38 0,00 0,00 /0 70000698 Schulstandort Ihmelsstraße - OS -0,40 1,04 38 -2,10 7,00 30 70001059 P.-Robeson-Schule, Brandschutz 0,00 0,10 0 -0,32 0,70 46 70001069 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule -0,72 1,28 56 0,00 0,00 /0 70001485 Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) -0,70 0,90 78 -1,01 1,35 75 70001496 Erweiterung OS Mölkau -1,20 1,50 80 -1,80 2,50 72 70001651 Schule am Auwald, Mensa -0,96 1,10 87 0,00 0,00 /0 70001663 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 0,00 0,40 0 -0,60 0,80 75 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) -0,40 0,50 80 -2,17 2,85 76 70001673 Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier -0,92 1,22 75 0,00 0,00 /0 0,00 1,71 0 -4,80 9,00 53 -0,30 0,60 50 -0,44 1,25 35 70001145 Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0,00 0,00 /0 -1,00 1,32 76 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0,00 0,50 0 -2,00 2,00 100 70001661 Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 0,00 0,40 0 -1,60 2,00 80 70001668 Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 -1,28 1,65 78 0,00 0,00 /0 70001669 Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0,00 0,40 0 -1,60 2,00 80 70001671 Campus Grünau Erweiterungsbau 0,00 0,20 0 -1,60 2,00 80 70001670 Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 0,00 0,30 0 -0,60 0,80 75 70001097 BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten -0,87 1,58 55 -0,53 0,73 73 25-28 Kultur und Wissenschaft -0,20 8,26 34 0,00 6,17 0 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz Vorbericht Seite 74 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzahlungen Auszahlungen 2018 Förderquote % Einzahlungen Auszahlungen Förderquote % 70000753 Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz -0,20 0,35 57 0,00 0,00 /0 36 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) -6,77 10,87 62 -4,16 9,07 46 70001543 Klingenthaler Str. 14/umA -0,30 0,66 45 0,00 0,00 /0 70000142 Kita Reichelstr. 5, Sanierung -1,06 1,13 94 0,00 0,00 /0 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 -0,56 0,74 75 -0,92 1,00 92 70001225 Kita L.-Frank-Str. -1,13 1,50 75 -0,76 1,02 75 0,00 0,30 0 -0,55 1,10 50 70001359 Kita Goldsternstraße 21 -0,10 0,20 50 -0,64 1,29 50 70001412 Kita Waldkerbelstraße 2 -0,43 0,45 96 0,00 0,00 /0 70001446 Kita Holbeinstraße -1,30 1,50 87 -1,30 1,43 91 70001545 Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b -0,20 0,30 68 0,00 0,00 /0 70001568 Kita Tarostraße 7/9 -0,42 0,60 69 0,00 0,25 0 70001592 Kita A.-Nagel-Straße 1A -0,38 0,53 72 0,00 0,00 /0 42 Sportförderung -0,90 2,71 33 -0,59 2,74 22 70000098 bewegliches AV - MZSH ARENA -0,22 0,32 68 0,00 0,42 0 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude -0,42 1,25 33 -0,33 1,00 33 70001654 Sport/ Bewegungszentrum Grünau -0,26 0,39 67 -0,26 0,39 67 51 Räumliche Planung und Entwicklung -7,68 14,69 52 -8,35 9,41 89 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten -0,04 0,07 55 -0,11 0,17 62 70000380 Stadtumbau Ost -1,74 2,67 65 -1,57 2,31 68 70000381 Soziale Stadt Grünau -0,33 0,50 67 -0,14 0,21 67 70000384 EU-Programme EFRE Ost -0,21 0,22 95 -0,88 1,10 80 70000385 EU-Programme EFRE West -0,55 0,60 91 -1,11 1,29 86 70000386 Georg-Schumann-Straße -0,50 0,76 66 -0,12 0,15 78 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße -0,29 0,30 97 0,00 0,00 /0 70000595 Lindenauer Hafen -0,01 0,01 100 0,00 0,00 /0 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 Vorbericht Seite 75 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzahlungen Auszahlungen 2018 Förderquote % Einzahlungen Auszahlungen Förderquote % 70000768 Modellfläche "Urbaner Wald" -0,03 0,03 100 0,00 0,00 /0 70001475 Parkbogen Ost - NSP -0,95 1,83 52 -1,60 2,60 62 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf -0,04 0,07 67 -0,15 0,23 67 70001628 SSP Leipziger Osten -0,18 0,27 67 -0,18 0,27 67 70001629 Stadtumbau Ost -0,40 0,60 67 -0,18 0,27 67 70001632 EFFRE WEST -0,54 0,60 90 -0,37 0,41 90 -11,93 28,11 42 -16,18 32,92 49 -0,77 1,10 70 0,00 0,00 /0 0,00 0,34 0 -1,07 2,41 44 70000572 Radwege Gemeindestraßen -0,40 0,80 50 -0,40 0,80 50 70000573 Verkehrswichtige Straßen -0,14 0,25 57 -0,32 0,57 56 70000574 Maßnahmen EKrG -0,50 0,80 63 -0,50 0,80 63 70000577 Kommunale Brücken -0,15 1,34 11 -0,24 1,22 20 0,00 0,56 0 -0,65 1,25 52 70000590 Schwachstellenanalyse IP Nord -0,25 0,25 98 0,00 0,00 /0 70000639 Deckenbauprogramm -0,50 0,83 60 -0,60 1,01 59 70000645 Neubau LSA -0,12 0,20 61 -0,12 0,20 61 0,00 1,05 0 -2,00 2,00 100 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben -1,40 1,66 85 0,00 0,30 0 70001017 Landsberger Brücke -3,00 4,31 70 -1,09 1,60 68 0,00 0,00 /0 -1,73 3,40 51 -1,45 1,55 94 0,00 0,00 /0 70001403 Umfeld Bahnhof Plagwitz 0,00 0,11 0 -0,40 0,40 100 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0,00 0,84 0 -0,76 1,16 66 70001313 Schlachthofbrücke 0,00 0,79 0 -1,05 1,71 62 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0,00 0,54 0 -0,46 0,46 100 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 70000529 Antonienbrücke 70000554 K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 70000586 Beitragsfähige Straßen 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 70001239 Prager Straße Vorbericht Seite 76 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzahlungen Auszahlungen 2018 Förderquote % Einzahlungen Auszahlungen Förderquote % 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement -0,07 0,10 70 -0,35 0,50 70 55 Natur- und Landschaftspflege -4,59 8,18 56 -3,08 6,41 48 0,00 0,00 /0 -0,17 0,21 80 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe -1,55 1,96 79 -1,55 1,96 79 70000281 Elstermühlgraben -2,36 3,14 75 -0,89 1,18 75 70000731 Hochwasserschutz -0,47 0,64 74 -0,47 0,64 74 70000821 Promenadenring 3.3.1.4. Rückflüsse von Ausleihungen Gesellschafterdarlehen LVV mbH Das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV Leipziger VersorgungsVerkehrsgesellschaft mbH valutiert zum 31.12.2015 mit einer Restschuld von 237,8 Mio. EUR. und Mit der Tilgungsvereinbarung vom 07./ 15. Dezember 2009 zum Darlehensvertrag vom 13.11.1997 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH verpflichtete sich die LVV mbH für jedes Geschäftsjahr Tilgungen auf das Gesellschafterdarlehen zu leisten, und zwar bis zur Höhe eines im Konzernabschluss (oder falls niedriger: im Jahresabschluss) der LVV mbH ausgewiesenen positiven freien Cash-Flows, höchstens jedoch in Höhe eines künftigen Jahresüberschusses und begrenzt auf die Plantilgung des jeweiligen Jahres. Der Plantilgungsbetrag wird zwei Wochen nach Feststellung des Konzernjahresabschlusses der LVV mbH fällig, spätestens jedoch bis zum 30.8. des jeweiligen Jahres. In den Jahren 2009 bis 2012 erfolgte keine planmäßige Tilgung des Gesellschafterdarlehens, weil die wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der LVV mbH diese nicht ermöglichten. Ursache dafür waren die Finanztransaktionsgeschäfte der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH, die sich in den vergangenen Jahren auf die Konzernjahresabschlüsse der LVV mbH ausgewirkt haben. Im Zuge der Umsetzung der Ratsbeschlüsse Nr. RBV-279/10 und Nr. RBV-675/11 sowie auf der Grundlage der beschlossenen Eigentümerziele zur strategischen Neuausrichtung des LVV - Konzerns, beschloss die Ratsversammlung am 25.01.2012 (RBV-1112/12) unter Beschlusspunkt 4.3 eine Tilgungsaussetzung des Gesellschafterdarlehens für die Jahre 2013 bis 2015. In der Stadtratssitzung am 24.08.2016 (VI-A-02982-NF-04) wurde neben der Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages unter Punkt 5 zur weiteren Stabilisierung und Sicherung der zu leistenden Zahlungen eine Fortschreibung der Tilgungsaussetzung für das bestehende Gesellschafterdarlehen an die LVV für die Jahre 2016 bis 2018 beschlossen. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Der städtische Eigenbetrieb SEB bilanziert gegenüber der Stadt Leipzig seit seiner Gründung im Jahr 1999 eine Verbindlichkeit i.H.v. 1,848 Mio. EUR aufgrund der entgeltlichen Widmung von Grundvermögen. Diese Verbindlichkeit wurde jedoch aufgrund fehlender Liquidität des SEB in der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig auf 1 EUR abgeschrieben. Im Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 wird diese Verbindlichkeit ebenfalls noch mit 1 EUR ausgewiesen. Vorbericht Seite 77 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg Dem Eigenbetrieb wurden zum 31.12.2011 auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV–1051/11 vom 14.12.2011 Grundstücke und Gebäude entgeltlich überlassen. Das Widmungsentgelt in Höhe von rd.1,49 Mio. EUR ist vereinbarungsgemäß jeweils zum 30.09. eines jeden Jahres in Höhe von 60.000 EUR zurückzuzahlen. Die jeweilige Zahlung erfolgt allerdings erst, nachdem geprüft und positiv beschieden wurde, dass durch diese Mittelweiterleitung nach § 58 Nr. 2 Abgabenordnung keine Gefährdung des Status der Gemeinnützigkeit des Eigenbetriebes St. Georg zu erwarten ist. Zum Stichtag 31.12.2015 belief sich diese Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig auf 1,25 Mio. EUR. 3.3.1.5. Beiträge und ähnliche Entgelte Die Erträge aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (Kostenart 6889) beinhalten neben den Straßenausbaubeiträgen des Verkehrs- und Tiefbauamtes auch Erschließungsbeiträge, Stellplatzablösebeiträge sowie die Beiträge für Ausgleichsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Insgesamt werden in 2017 Beiträge und ähnliche Entgelte in Höhe von 1,46 Mio. EUR und 2018 in Höhe von 1,26 Mio. EUR zur Finanzierung von Maßnahmen veranschlagt (vorl. RE 2015: 4,3 Mio. EUR, Plan 2016: 1,26 Mio. EUR). Die Reduzierung gegenüber 2015 lässt sich insbesondere mit den geänderten Ansätzen bei den Straßenausbeiträgen für die Maßnahme Max-Liebermann-Straße im Zusammenhang mit dem Vorhaben B6/B87, Mittlerer Ring Nord erklären. 3.3.2.Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist eine jährliche Kreditermächtigung zur Finanzierung von Investitionsvorhaben in Höhe von 50,3 Mio. EUR geplant. Im Vergleich zu der bisherigen Kreditermächtigung i.H.v. 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Kreditaufnahme 2014-2021 (in Mio. EUR) 80 70 60 50 40 27,4 70,3 30 50,3 50,3 50,3 50,3 20 10 27,8 25,3 25,3 0 RE 2014 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Kreditaufnahme im HH-Jahr Abbildung 26 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ermächtigung aus Vorjahr Kreditaufnahme 2014-2021 Vorbericht Seite 78 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Entwicklung der tatsächlichen Nettoneuverschuldung (unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme der gebildeten HER aus Vorjahren) 80 in Mio. EUR 60 40 20 0 Ist 2014 -20 Ist 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Kreditaufnahme -40 Tilgung -60 Entwicklung der Nettoneuverschuldung Abbildung 27 Ansatz 2019 Nettoneuverschuldung 2014-2021 Der eingeschlagene Kurs der Entschuldung wird durch den o.g. Stadtratsbeschluss zwischen 2017 und 2020 ausgesetzt. Für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 wird von einer jährlichen Kreditneuaufnahme von 50,3 Mio. EUR ausgegangen. Dem gegenüber steht eine veranschlagte ordentliche Tilgung in Höhe von 46,5 Mio. EUR in 2017 und 2018 sowie eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 5,0 Mio. EUR in 2017. 3.4. Auszahlungen 3.4.1. Auszahlungen für Investitionstätigkeit 3.4.1.1. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Gegenüber dem Planwert für 2016 in Höhe von insgesamt 16,4 Mio. EUR erhöhen sich die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte und Eigenbetriebe in 2017 auf 36,0 Mio. EUR und 2018 auf 26,9 Mio. EUR. Diese Erhöhung ist maßgeblich auf die jährlich veranschlagten 20,0 Mio. EUR zur Wohnungsbauförderung zurückzuführen, welche vollständig aus Fördermitteln des Freistaates gedeckt werden und in den vergangenen Jahren nicht angefallen sind. Zwar kann hinsichtlich dieses Planansatzes noch nicht auf eine entsprechende gesetzliche Regelung zurückgegriffen werden, jedoch gibt es bereits einen Entwurf für eine entsprechende Richtlinie des Freistaates Sachsen. Die Zuschüsse an Eigenbetriebe sinken gegenüber 2016 (4,71 Mio. EUR) in 2017 auf 2,12 Mio. EUR und in 2018 auf 0,78 Mio. EUR. Dies liegt vor allem an dem Einmaleffekt der Zuschüsse zur Herrichtung einer Zweitspielstätte des Schauspielhauses in den Jahren 2016 und 2017. Sortiert nach Höhe der summarischen Zuschüsse sind im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 ff. für folgende Maßnahmen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Dritte und Eigenbetriebe veranschlagt: Vorbericht Seite 79 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 in EUR - Objektnr./ Bezeichnung Projekt Plan 2017 Ansatz 2021 Summe Zuweisungen/ Zuschüsse an Dritte 33.891.249 26.082.150 26.052.500 23.395.500 22.262.610 70001586740 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 70000014740 Investitionszuschuss Zoo GmbH 3.200.000 3.100.000 1.100.000 1.100.000 700.000 70001636740 Baumwollspinnerei Halle 7 5.763.200 0 0 0 0 70000574740 Maßnahmen EKrG 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 70001687740 EÜ Dieskaustraße 0 0 2.600.000 0 0 70000596740 Zuschüsse für Bauinvestitionen 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 70001628740 SSP Leipziger Osten 270.000 270.000 150.000 300.000 300.000 70001632740 EFFRE WEST 600.000 411.000 0 0 0 70001629740 Stadtumbau Ost 600.000 268.300 100.000 0 0 70000027740 "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 480.000 480.000 0 0 0 0 0 652.000 148.000 0 800.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 70000028740 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger 150.000 150.000 27.700 27.700 19.390 70000279740 Investitionszuwendungen an Dritte 321.749 0 0 0 0 70001469740 Investitionszuschuss an Dritte 75.000 59.000 47.200 44.200 25.300 70000474740 Beteiligung AZV Parthe 50.000 50.000 50.000 50.000 0 70001383740 Invest.-zusch. Halle 7 Baumwollspinnerei 150.000 0 0 0 0 70001702740 Komm.Ant.Kita F.-Dittes-Straße 148.000 0 0 0 0 70000003740 Investitionszuschuss Bacharchiv 36.000 36.000 25.600 25.600 17.920 70001653740 Klingerweg Bauzuschuss 70000425740 Weiterleitung Fömi an KWL 70001646740 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing Vorbericht Seite 80 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 70001633740 SOP Georg-Schumann-Straße 0 0 100.000 0 0 70001699740 Komm.Ant.Wohneinrichtung Martinstift 0 57.850 0 0 0 70001696740 Komm.Ant.Kita Plovdiver Straße 14.400 0 0 0 0 70001697740 Komm.Ant.Philippuskirche 10.000 0 0 0 0 70001698740 Komm.Ant.Kirchgemeinde Bethanien 10.000 0 0 0 0 70001701740 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz Wagner 8.800 0 0 0 0 70001287740 Komm.Ant.Ersatzneubau FBB St.Michael 3.000 0 0 0 0 70001700740 Komm.Ant.Außenwohngruppe Prager Str. 1.100 0 0 0 0 Summe Zuweisungen/Zuschüsse an EB 2.124.800 784.800 479.300 479.300 174.980 70000017740 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 1.571.500 121.500 114.500 114.500 46.760 314.000 314.000 122.900 122.900 36.330 70000019740 Zusch. für Inv. an EB Gewandhaus 55.000 165.000 70.000 70.000 24.430 70000020740 Zusch. für Inv. an EB Musikschule 70.000 70.000 70.000 70.000 20.930 70000018740 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J.Welt 55.000 55.000 60.000 60.000 17.430 70000022740 Zuschüsse für Investitionen an Eigenbetr (KEE) 59.300 59.300 41.900 41.900 29.100 70000016740 Zusch. für Inv. an EB Oper GESAMT Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte und EB 36.016.049 26.866.950 26.531.800 23.874.800 22.437.590 Finanztechnische Abbildung von Investitionsfördermaßnahmen an Dritte Investitionszuwendungen an Dritte, die nach dem Eröffnungsbilanzstichtag gewährt werden, führen zur Bildung von aktiven Sonderposten. Damit übt die Stadt Leipzig das in § 36 Abs. 8 SächsKomHVODoppik festgelegte Wahlrecht aus. Die Abschreibung erfolgt linear über die Zweckbindungsfrist des von der Stadt Leipzig erstellten Zuwendungsbescheides. Sofern keine Zweckbindung vereinbart ist, beträgt der Abschreibungszeitraum 10 Jahre. Die bei der Planung berücksichtigten ergebniswirksamen Beträge aus der Auflösung aktiver Sonderposten werden zum einen über die geplanten Investitionszuschüsse an Dritte bei einer unterstellten Nutzungsdauer von 10 Jahren und zum anderen über die tatsächliche Nutzungsdauer der bezuschussten und bereits aktivierten Vermögensgegenstände bei den Zuschussempfängern berechnet. Vorbericht Seite 81 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.4.1.2. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen 3.4.1.2.1. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Auswertung SK 7821 0000) Im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden ein Betrag von 12,6 Mio. EUR in 2017 und 21,1 Mio. EUR in 2018. veranschlagt. Gegenüber dem Plan 2016 (11,7 Mio. EUR) bedeutet dies eine Erhöhung um ca. 0,9 bzw. 9,4 Mio. EUR. Im Vergleich dazu ist für 2015 ein vorläufiges Rechnungsergebnis i.H.v. 4,44 Mio. EUR zu verzeichnen. Dabei haben u.a. folgende Grunderwerbe in 2017/2018 Berücksichtigung gefunden: 2017 4,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 1,6 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 3,4 Mio. EUR für Grunderwerb Industrie- und Gewerbeflächen Nordraum 1,5 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten 2018 15,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 2,5 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 0,9 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten 3.4.1.2.2. Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Gegenüber dem Planansatz 2016 in Höhe von 5,61 Mio. EUR wachsen insgesamt die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen in 2017 auf 9,23 Mio. EUR und 2018 auf 9,18 Mio. EUR. Die größten Zuwächse sind dabei in beiden Jahren beim Amt für Jugend, Familie und Bildung und bei der Branddirektion zu verzeichnen. Im Jahr 2018 gibt es zudem einen erheblichen Zuwachs im Verkehrs- und Tiefbauamt. Im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 werden für die Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen beispielhaft folgende Ansätze geplant: Amt 2017 In Mio. EUR - 2018 Amt für Jugend, Familie und Bildung 3,73 3,61 Branddirektion 2,55 1,69 Verkehrs- und Tiefbauamt 0,36 1,12 Amt für Sport 0,43 0,55 Vorbericht Seite 82 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und bewegl. Anlagevermögen - in Mio. EUR - 30 9,18 20 9,23 5,61 10 21,08 11,10 10,20 9,78 4,46 4,46 4,46 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 8,06 11,68 12,62 4,44 0 vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Grundstücke und Gebäude Abbildung 28 bewegl. Anlagevermögen Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und beweglichem AV 2013-2019 3.4.1.3. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten, auf Grundlage eines Gesellschafterbeschlusses aus dem Jahr 2010, jährlich eine Kapitaleinlage in Höhe von insgesamt bis zu 2.000.000 EUR für Investitionen der Leipziger Messe GmbH entsprechend dem jeweiligen Wirtschaftsplan des Unternehmens. Dementsprechend und analog der Vorjahre wird auch für 2017 ff. eine jährliche Kapitaleinlage in Höhe von 1.000.000 EUR (Anteil der Stadt Leipzig) im städtischen Haushalt geplant. Des Weiteren werden auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 entsprechende finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die LVB i.H.v. je 2.000.000 EUR für 2017 und 2018 über die LVV zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur ausgekehrt. 3.4.1.4. Auszahlungen für Baumaßnahmen Die Investitionsplanung weist bei den Auszahlungen für Bauinvestitionen für 2017 und 2018 ansteigende Werte aus, welche das Niveau der Vorjahre 2014 bis 2016 deutlich übersteigen. Grund hierfür sind insbesondere die erhöhten Investitionen im Zuge des Schulhausbaus und des Ausbaus der frühkindlichen Infrastruktur. Mittelfristig wird ab 2019 ein zunehmender Rückgang der Auszahlungen von Baumaßnahmen prognostiziert. Die Ursache dafür liegt zum einen in Annahmen zur Entwicklung der investiven Schlüsselzuweisungen, zum anderen in der teilweise degressiven Entwicklung der Fördermitteleinnahmen. Dabei stellt es sich als problematisch dar, dass die Kommune zwar einen mittelfristig fundierten Investitionsplan aufstellen muss, es aber in der Regel für den Mittelfristzeitraum keinerlei verlässliche Angaben zu den Einzahlungen aus Fördermitteln gibt. Vorbericht Seite 83 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Baumaßnahmen - in Mio. EUR 160 140 120 100 80 40 158,41 136,52 60 92,72 131,75 104,05 103,83 99,33 114,27 98,83 61,51 20 0 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Abbildung 29 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2021 Wie in den vorhergehenden Haushaltsjahren liegen die Schwerpunkte der Bauinvestitionen bei Kindertagesstätten und Schulhausbau im Verantwortungsbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (2017: 82,1 Mio. EUR, 2018: 98,8 Mio. EUR) sowie Maßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (2017: 26,1 Mio. EUR, 2018: 31,0 Mio. EUR). Leichte Steigerungen bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen gegenüber 2016 zeigen sich z.B. in 2017 und 2018 beim Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW), in 2017 beim Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) und in 2018 bei der Branddirektion. In der folgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen der Ämter mit dem größten Bauvolumen für 2017 und 2018 einschließlich des Planwertes 2016 aufgeführt: Vorbericht Seite 84 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern Plan 2016 Plan 2017 in Mio. EUR 0 10 20 30 40 50 60 70 80 90 100 AfJFB Verkehrs- und Tiefbauamt ASW ASG Branddirektion Wirtschaftsförderung Amt für Sport Übrige Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2016-2018 3.4.2. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 für die ordentliche Tilgung 46,5 Mio. EUR veranschlagt. Die außerordentliche Tilgung in Höhe von 5,0 Mio. EUR wird nur noch in 2017 veranschlagt. Tilgung in Mio. EUR 80 60 12 5 5 49 49 49 2015 2016 2017 5 0 0 0 49 49 49 49 2018 2019 2020 2021 40 20 0 ordentliche Tilgung Abbildung 31 außerordentliche Tilgung Tilgung 2014-2021 Vorbericht Seite 85 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.4.3.Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt Eine Verpflichtungsermächtigung berechtigt die Ämter, vertragliche Bindungen für Investitionen im Planjahr zulasten späterer Haushaltsjahre einzugehen. Die Kassenwirksamkeit liegt dabei in den Folgejahren. Das bedeutet, dass die in 2017 geplanten Ansätze für Investitionsmaßnahmen in Höhe von 208,0 Mio. EUR bereits durch im Vorjahr eingegangene Verpflichtungen in Höhe von 66,1 Mio. EUR belastet sind. Ebenso können bereits im Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungen mit einem Volumen von 116,3 Mio. EUR zulasten der für 2018 geplanten Investitionsmaßnahmen in Höhe von 233,9 Mio. EUR eingegangen werden. Die Höhe der veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen resultiert u.a. aus der Gewährleistung der kontinuierlichen Bauabläufe und Beschaffungsvorgänge für die in der „Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Zahlungen“ (siehe Band 1 zum Haushaltsplan) dargestellten Einzelmaßnahmen. Zusammengefasst nach Teilhaushalten wurden bzw. werden folgende Verpflichtungsermächtigungen geplant: Vorbericht Seite 86 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 - in EUR THH Bezeichnung 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 geplante VE aus geplante VE aus InvestitionsVorjahren InvestitionsVorjahren auszahlungen kassenauszahlungen kassen13.804.200 150.000 22.345.100 150.000 7.393.900 4.593.800 8.875.300 8.435.300 Schulträgeraufgaben 72.309.700 26.780.000 91.120.600 59.313.450 22 Schulträgeraufgaben 497.100 0 1.109.150 400.000 23 Schulträgeraufgaben 1.992.600 0 1.086.200 733.000 24 Schulträgeraufgaben 193.650 150.000 51.900 0 25 26 27 Kultur und Wissenschaft Kultur und Wissenschaft Kultur und Wissenschaft 4.760.100 2.096.500 585.750 0 0 307.000 4.960.100 756.500 385.700 66.000 0 307.000 28 Kultur und Wissenschaft 819.980 0 65.000 0 29 Kultur und Wissenschaft 0 0 0 0 31 34 35 36 218.300 2.100 3.100 10.865.000 0 0 0 2.300.000 1.030.850 2.100 1.700 9.073.300 0 0 0 4.495.000 41 Soziale Hilfen Soziale Hilfen Soziale Hilfen Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe (SGB VIII) Gesundheitsdienste 103.000 0 103.000 0 42 Sportförderung 2.710.000 1.593.000 2.744.000 1.250.000 51 Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung 14.685.400 5.548.350 9.412.250 6.209.500 20.002.000 0 0 0 20.002.000 0 0 0 28.105.900 20.572.650 32.920.050 31.895.950 8.182.561 1.159.600 6.410.611 1.956.339 56 57 Verkehrsflächen und anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus 79.000 18.544.114 0 2.936.926 58.350 21.375.177 0 1.100.000 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 0 0 0 0 74 75 Bes. Schadenserg. Bes. Schadenserg. Gestaltung d. Umwelt Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 207.853.955 66.091.326 233.888.938 116.311.539 52 53 54 55 Vorbericht Seite 87 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Insgesamt beläuft sich der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 auf 331,12 Mio. EUR, wobei sich die Fälligkeit auf die Jahre 2016 bis 2019 wie folgt aufgliedert: kassenwirksam 2018 116,31 Mio. EUR kassenwirksam 2019 88,97 Mio. EUR kassenwirksam 2020 84,20 Mio. EUR kassenwirksam 2021 41,64 Mio. EUR. Bezugnehmend auf die Haushaltssatzung für die Jahre 2017 und 2018 wird darauf hingewiesen, dass auf Grund technischer Gegebenheiten in den § 3 der jeweiligen Satzung zu hohe Werte für die zu genehmigenden Verpflichtungsermächtigungen ausgewiesen werden. Letztendlich werden Verpflichtungsermächtigungen aber nur in der Höhe eingegangen, wie diese jahresscheibenkonkret in den einzelnen Investitionsprojekten geplant wurden. 3.4.4.Übersicht über die im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 enthaltenen Ansätze nach Ortsteilen Die ortsteilgebundenen Ansätze für investive Maßnahmen betragen im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 für 2017 insgesamt 20,51 Mio. EUR und damit 6,67 Mio. EUR mehr als im Plan 2016 sowie in 2018 insgesamt 18,21 Mio. EUR und damit 4,37 Mio. EUR mehr als im Plan 2016. PSP-Element Plan 2017 - in EUR - Bezeichnung Plan 2018 Erläuterung - in EUR - - Böhlitz-Ehrenberg Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000315.710 Schule Ehrenberg Böhlitz- 850 Fächerschrank Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000322.710 Heinrich-PestalozziSchule 700001077.700 Schule Ehrenberg 56.000 Böhlitz- 2.700.000 und 7.0000208.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich West und 7.0000208.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich West Verkehrs- und Tiefbauamt 14.800 25.000 2017: Ersatz PC-Technik & Ersatz Lehrküche 2018: Ersatz Profilraum im Keller 2.000.000 2. BA Grundschule Hauptamt 7.0000572.700 35.000 Radwege Gemeindestraßen 28.500 Ersatz Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (für Böhlitz-Ehrenberg sowie Lützschena-Stahmeln) Ersatz Schredder 8.000 2017: 2018: Ersatz Anhänger 650.000 Geh-/Radweg Schönauer Landstraße (z.T. im OT Böhlitz- Ehrenberg) Vorbericht Seite 88 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0000577.700 II/57 Br. Lützschenaer Landstraße I Summe BöhlitzEhrenberg Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 Erläuterung - in EUR - 290.000 3.095.800 140.000 Ersatzneubau 2.852.350 - Burghausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Gundorf GS 16.000 Ersaztz PC-Technik 1.200 2017: 2018: Ausstattung Sekretariat Summe Burghausen 16.000 1.200 - Engelsdorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Christoph-ArnoldSchule 16.000 Ersatz PC-Technik Amt für Jugend, Familie und Bildung / Gymnasium 7.0000330.710 Gymnasium Engelsdorf 39.000 Ersatz Telefonanlage, Ersatz PCKabinett & Lehr- und Unterrichtsmittel 20.000 9.000 Ersatz von Grünpflegetechnik (Mittel für Engelsdorf und Mölkau) 10.000 100.000 Ersatz eines Anhängers MulticarFumo (für Engelsdorf und Mölkau) 844.050 1.157.800 Grundhafter Ausbau von Kreisverkehr Engelsdorfer Straße bis Einmündung Wohngebiet Althner Straße, 1.489.000 85.000 400.000 2017: Rad-/Gehweg Am Sommerfeld 2018: S 78 Rad-/Gehweg östlich der Baalsdorfer Straße zwischen 3.155.800 Hauptamt und 7.0000206.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0001015.700 S 78 Althener Straße 7.0001110.700 KV Hirschfeld 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen Summe Engelsdorf 1.014.050 Vorbericht Seite 89 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 Erläuterung - in EUR - - Hartmannsdorf/ Knautnauendorf Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000589.700 Erneuerung Gehwege 7.0001296.700 Erikenbrücke 250.000 Summe Hartmannsdorf/ Knautnauendorf 250.000 400.000 Gehweg Knautnaundorfer Straße 400.000 - Holzhausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Holzhausen 16.000 Ersatz PC-Technik Hauptamt und 7.0000206.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich Ost und 7.0000206.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 4.500 33.000 Ersatz von Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) 2017: Ersatz Rasentraktor mit Hochentladung und Winterdiensttechnik (Mittel für 15.000 Ersatz von Mäh- und weiteren Anbaugeräten für den Multicar Fumo (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 800.000 Summe Holzhausen 853.500 S 78 Rad-/Gehweg östlich der Baalsdorfer Straße zwischen Baalsdorf und Holzhausen Seifertshainer Straße von Kleinpösnaer Straße bis Stadtgrenze (1. und 2. BA) 15.000 - Liebertwolkwitz Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Liebertwolkwitz 2.210 Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule Vorbericht Seite 90 von 138 500 2017: Lehr- und 2018: TV-Gerät Unterrichtsmittel Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Plan 2017 - in EUR - PSP-Element Bezeichnung 7.0000322.710 Geschwister-SchollSchule 7.0001489.700 Schule Liebertwolkwitz Plan 2018 Erläuterung - in EUR - 46.200 1.300.000 2.500 2017: Ersatz Telefonanlage & Ersatz PC-Technik 2018: Lehr- und Unterrichtsmittel 1.900.000 Erweiterungsbau Grundschule Hauptamt und 7.0000206.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich Ost und 7.0000206.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Ersatz von Grünpflegetechnik sowie Rasentraktor (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Ersatz Rasentraktor mit Hochentladung und Winterdiensttechnik (Mittel für Ersatz von Mäh- und weiteren Anbaugeräten für den Multicar Fumo (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 7.0000497.700 Rekonstruktion LSA Summe Liebertwolkwitz 500.000 Rad-/ Gehweg Muldenthalstraße 50.000 1.898.410 LSA Liebertwolkwitz 1.903.000 - Lindenthal Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Alfred-KästnerSchule 7.0001355.700 Ersatzneubau Lindenallee 3 a 900.000 3.400 2017: Ersatz Telefonanlage & Ersatz Schultafeln 2018: Ersatz Schultafeln & Ersatz Errichtung Neubau 915.100 3.400 15.100 Kita Summe Lindenthal - Lützschena-Stahmeln Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Stahmeln 13.000 Hauptamt Vorbericht Seite 91 von 138 Ersatz Telefonanlage Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Plan 2017 - in EUR - Bezeichnung 7.0000208.710.020 Ausstattung Bauhofbereich West (Spielplätze) und 7.0000208.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich West und 7.0000208.710.040 Maschinen technische Anlagen Bauhofbereich West Verkehrs- und Tiefbauamt Plan 2018 Erläuterung - in EUR Neugestaltung Bildersaal“ 17.000 Spielplatz „Am Ersatz Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (Ansatz siehe BöhlitzEhrenberg) 17.000 Ersatz eines Rasentraktors mit Hochentleerung 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 7.0000577.700 II/56 Br. Pfingstanger I Am 290.140 Gehweg Lützschena205.000 Rad-/ Lindenthal, 3. BA (Bau in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der 140.000 Ersatzneubau 7.0000577.700 II/56 Br. Pfingstanger II Am 290.140 140.000 Ersatzneubau 7.0000497.700 Rekonstruktion LSA Summe LützschenaStahmeln 50.000 660.280 LSA Lützschehna-Stahmeln 502.000 - Miltitz Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 0.7000315.710 Schule Miltitz 1.500 Summe Miltitz 1.500 13.100 2017: Brennofen 2018: Ersatz PC-Technik & Lehr- und Unterrichtsmittel 13.100 - Mölkau Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Mölkau GS 7.200 2.200 2017: Computer als Medienecke 2018: Infotafel und Standvitrine Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000322.710 Schule Mölkau Oberschule 7.0001496.700 Oberschule Mölkau 21.500 1.500.000 Vorbericht Seite 92 von 138 3.000 2017: Ersatz PC-Technik und Lehrund Unterrichtsmittel 2018: Lehr- und Unterrichtsmittel für die 2.500.000 Erweiterungsneubau Oberschule Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 Erläuterung - in EUR - Hauptamt 7.0000206.710.020 Ausstattung Bauhofbereich Ost (Spielplätze) 7.0000206.710.040 Maschinen und technisch Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz Grünverbindung entlang Rietzschke Mölkau Ersatz von Grünpflegetechnik (Ansatz siehe OT Engelsdorf) 40.000 Ersatz eines Anhängers MulticarFumo (Ansatz siehe OT Engelsdorf) Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 1.005.000 Summe Mölkau 2.573.700 262.000 2017: Engelsdorfer Straße von OttoEngert-Straße bis Paunsdorfer Straße 2018: Karl-Friedrich-Straße von Adolf2.767.200 - Plaußig Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Portitz 3.600 Summe Plaußig 3.600 3.000 2017: Ersatz Geschirrspüler und PCTechnik 2018: PC-Technik 3.000 - Rückmarsdorf Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0001028.700 Straßenbauliche Anlagen 250.000 an der Kegelbahn 90.000 Straße Weiterführung östl. Rathausstr. Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Rückmarsdorf 18.000 Ersatz Telefonanlage 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf 2.900.000 1.500.000 Fortführung Planung und Bauausführung Summe Rückmarsdorf 3.150.000 1.608.000 - Seehausen Vorbericht Seite 93 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 Erläuterung - in EUR - Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Seehausen 1.400 Sprossenwand Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 120.000 Merkwitzer Landstraße von Am Schenkberg bis Stadtgrenze 7.0000590.700 Schwachstellenanalyse IP Nord 340.000 Kreisverkehr Seehausen (Ausschreibung erfolgt 2016) Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000681.700 Erschließung Seehausen II – Tiefbaumaßnahme Summe Seehausen 45.000 2.936.600 506.400 2.936.600 - Wiederitzsch Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Wiederitzsch GS 14.400 Ersatz Telefonanlage und Tafeln Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000322.710 Schule Wiederitzsch OS 61.000 7.0001658.700 Schule Wiederitzsch 800.000 75.500 2017: Ersatz Telefonanlage und Ersatz FUR Physik 2018: Ersatz PC-Technik und Ersatz Aufstockung des Raumsystems Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000587.700 Straßenbau in Ortsteilen 7.0001017.700 II/R01 Brücke Landsberger Straße 250.000 4.308.800 Hauptamt Vorbericht Seite 94 von 138 250.000 2017: Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld 2018: Delitzscher Landstraße von 1.597.000 Ersatzneubau 2019 1.400.000 EUR Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0000206.710.020 Ausstattung Bauhofbereich Ost (Spielplätze) 7.0000206.710.020 Ausstattung Bauhofbereich Ost (Spielplätze) 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.040 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost 7.0000206.710.040 Maschinen und technisch Anlagen Bauhofbereich Ost Summe Wiederitzsch Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 Erläuterung - in EUR - 10.000 Ersatz Spielgeräte Park Breitenfeld 30.000 Ersatz Spielgeräte /Neugestaltung Spielplatz An der Schule/Zur Lindenhöhe Lindenthal Ersatz Anbaugeräte für den Winterdienst 18.000 5.000 Ersatz von Grünpflegetechnik 5.492.200 20.000 Ersatz Rasentraktor mit Hochentladung und Winterdiensttechnik (für 1.947.500 - Nordraum Leipzig (Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen, Wiederitzsch) Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000688.700 Erschl. Gewerbeareal Nordraumkonzept – Tiefbaumaßnahme Summe Nordraum Leipzig 100.000 100.000 Nordraumkonzept VI-DS-01221 100.000 100.000 3.5. Mittelfristige Finanzplanung Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist gesetzlich im § 80 SächsGemO und im § 9 SächsKomHVO-Doppik verankert. Demnach hat die Stadt Leipzig ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zu Grunde zu legen. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist in den Ergebnis- und Finanzhaushalt integriert, d.h. die konsumtive mittelfristige Planung ist auf Ebene der Teilhaushalte und des Gesamthaushaltes und die mittelfristige Investitionsplanung ab der Ebene der Investitionsprojekte zu finden. Die Investitionsplanung beruht ihrerseits im Wesentlichen auf einem entsprechenden Investitionsprogramm. Die Annahmen für die konsumtive mittelfristige Planung bezüglich der wesentlichen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen werden nachfolgend im Einzelnen erläutert: Personalaufwendungen Für die mittelfristige Planung wurde eine jährliche Tarifsteigerung von 2,5% unterstellt. Der Stellenbestand der internen Verwaltungsbereiche (d.h. ohne Erzieher, Hausmeister, Schulhausmeister usw.) soll bei steigendem Bevölkerungswachstum auf dem Niveau 2019 weitestgehend stabil gehalten werden. In den nächsten Jahren soll zum einen die Prozessorientierung vorangetrieben werden, d.h. Etablierung einer prozessorientierten Organisationsentwicklung mit E-Government, der Vorbericht Seite 95 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Informationstechnologie sowie einer effizienteren und effektiveren Zusammenarbeit der Fach- und Querschnittsämter mit dem IT-Dienstleister Lecos. Zum anderen wird der Schwerpunkt zukünftig auf die vermehrte Prozessorientierung auf der Basis intelligenter Workflows gesetzt. Bereich Kindertagesstätten und Schulen Die Planung der Erträge sowie Aufwendungen (einschließlich Personalaufwendungen) erfolgte auf Basis der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sowie der Schulentwicklungsplanung. Die Folgekosten für die Schulbau- sowie Kita-Maßnahmen wurden objektkonkret ermittelt. Unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognose der Stadt Leipzig steigt auch mittelfristig der Platzbedarf in Kitas und Horten, es wurde eine prozentuale Steigerung von durchschnittlich 3,2% für die Jahre 2019-2021 unterstellt. Vor diesem Hintergrund werden im Jahr 2021 zusätzliche Aufwendungen i.H. von rd. 31 Mio. EUR (Tarifsteigerung Personalaufwendungen unberücksichtigt, vgl. Punkt 1) gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 berücksichtigt. Inwieweit diese erheblichen Kostensteigerungen auskömmlich sein werden, steht u.a. in direkter Abhängigkeit zur weiteren demografischen Entwicklung. Bereich Hilfen zur Erziehung Für den Bereich Hilfen zur Erziehung wurde eine prozentuale Aufwandsteigerung von 5% unterstellt. Dies berücksichtigt zum einen eine Dynamisierung der Sachkosten sowie eine leichte Fallzahlsteigerung unter Berücksichtigung der auch mittelfristig steigenden Kinderzahlen. Hierbei handelt es sich um eine ambitionierte Prognose, da die Aufwendungen im Vergleich voraussichtlich in 2016 ggü. dem IST 2015 um 12,8% steigen werden. Zur Zielerreichung werden daher mit der Haushaltsplanung 2017/18 die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Zum einen soll die personelle Ausstattung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) erheblich verstärkt werden. Zum anderen sind eine Vielzahl verschiedener Einzelmaßnahmen vorgesehen, zum Beispiel: TraineeKonzept für neue Mitarbeiter/Innen, regelmäßige Führungskräfteschulungen/Coaching sowie die Umsetzung der elektronischen Aktenführung. Neben der inhaltlichen und fachlichen Steuerung soll der Prozess zukünftig verstärkt durch ein finanzwirtschaftliches Controlling begleitet werden. Soziale Hilfen Bei den sozialen Leistungen wird ebenfalls eine steigende kommunale Nettobelastung prognostiziert. Für die Hilfe zur Pflege sowie Eingliederungshilfe für behinderte Menschen werden aufgrund der Fallzahlsteigerung der letzten Jahre jährliche Mehraufwendungen i.H. von insgesamt 2,5 Mio. EUR unterstellt. Der mittelfristigen Planung für den Bereich Grundsicherung für Unterkunft und Heizung liegen folgende Annahmen zu Grunde: 2019 41.000 Bedarfsgemeinschaften / 300 EUR monatliche Durchschnittskosten 2020 41.000 Bedarfsgemeinschaften / 305 EUR monatliche Durchschnittskosten 2021 41.000 Bedarfsgemeinschaften / 310 EUR monatliche Durchschnittskosten Mit obiger Darstellung wird deutlich, dass bei der Planung eine Kontinuität in der konjunkturellen Entwicklung und demzufolge kein Anstieg der Bedarfsgemeinschaften unterstellt wurde. Die KSV-Umlage ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Ursache der Aufwandserhöhung ist nicht nur eine Zunahme der Fallzahlen, sondern auch deutlich steigende Entgelte. Infolgedessen wird – auch unter Anlehnung der mittelfristigen Planung des KSV – eine jährliche Erhöhung von 3 Mio. EUR pro Jahr prognostiziert. Eigenbetriebe Kultur Die Entwicklung der Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur basiert auf der Vorlage DS-VI-01556 „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Vorbericht Seite 96 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“, welche in der Ratsversammlung am 21.09.2016 beschlossen werden soll. Insgesamt steigen die Zuschüsse im Jahr 2020 gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 um insgesamt rd. 2 Mio. EUR. Für das Haushaltsjahr 2021 wurden die Zuschüsse aus 2020 fortgeschrieben. Allgemeine Finanzwirtschaft Die Prognosen sowie Annahmen zur allgemeinen Finanzwirtschaft sind insbesondere unter Punkt 3.1.1 „Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich“ zu finden. Sonstiges Die sonstigen Sachaufwendungen insbesondere im internen Verwaltungsbereich wurden linear fortgeführt. Eine Dynamisierung der künftigen Aufwendungen erfolgt nicht. Die Werte der Zu- und Abschreibungen für das Finanzanlagevermögen beruhen auf der mittelfristigen Planung der Unternehmen entsprechend der Wirtschaftsplanung 2016. Die Erträge und Aufwendungen für das Thema „Unterbringung von Asylbewerber/-innen“ wurden für 2019-2021 aufgrund der unsicheren Prognosen bzgl. der Anzahl neuer Asylbewerber/-innen fortgeschrieben. Fazit: Die aufgezeigten Schwerpunkte der mittelfristigen Planung machen sehr deutlich, dass ohne weitere Maßnahmen die Stadt Leipzig im Finanzplanungszeitraum insgesamt nicht in der Lage ist, mit dem Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zu finanzieren. Deshalb werden nach Beschlussfassung des Haushaltes zusätzliche Maßnahmen erforderlich sein, um auch für 2019 ff. die Leistungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. 3.6. Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) Die Vermögensentwicklung des Anlagevermögens (ohne Finanzanlagen) lässt sich aus der Differenz zwischen Vermögensveräußerungen und Abschreibungen (Vermögensverzehr) gegenüber den Investitionsausgaben (ohne „Zuwendungen an Dritte“ und „Erwerb von Finanzanlagen“) ableiten. Danach stellt sich die Vermögensentwicklung der Stadt Leipzig mit dem vorgelegten Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 im Finanzplanungszeitraum folgendermaßen dar: Hauhaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 in Mio. EUR 2020 2021 Erwerb von Grundstücken 4,5 11,8 13,6 22,2 11,5 11,0 7,5 Erwerb von Fahrzeugen 0,9 1,0 2,5 2,0 5,3 4,8 4,9 91,4 99,3 131,7 158,4 114,3 98,8 61,5 7,2 4,6 6,8 7,2 5,8 5,4 4,9 103,9 116,7 154,6 189,8 136,9 120,1 78,8 Baumaßnahmen Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen, bewegl. AV) Zwischensumme Zugänge Vorbericht Seite 97 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 682 Veräußerung unbeweglichen VG von 8,3 13,5 7,6 7,9 6,5 6,2 5,7 683 Veräußerung von immat. und bew. VG akt. 0,2 0,0 0,0 0,1 0,1 0,1 0,1 471 Abschreib. immaterielles VM und Sachanlagen 101,6 109,0 102,3 101,4 98,2 99,6 102,0 Zwischensumme Abgänge 110,1 122,6 110,0 109,4 104,9 105,9 107,8 -6,2 -5,9 44,6 80,4 32,0 14,2 -29,0 Vermögensentwicklung Der Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 weist in den beiden Jahren 2017 und 2018 zusammengenommen einen Vermögenszuwachs von ca. 125 Mio. EUR aus. Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 2019 bis 2021 ist durch sinkende Investitionsausgaben und eine leicht sinkende Vermögensveräußerung von einem geringeren Vermögenszuwachs auszugehen. In 2021 sogar von einem Vermögensrückgang um ca. 29 Mio. EUR gegenüber dem Vorjahr. Der starke Vermögenszuwachs, insbesondere in den Planjahren 2017 und 2018, ist eine positive Entwicklung und ein Zeichen für die erheblichen städtischen Investitionen. Vor dem Hintergrund des stetigen Bevölkerungswachstums und den damit verbundenen Herausforderungen, ist dennoch festzuhalten, dass nicht alle notwendigen Investitionen im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 ff. abgebildet werden können. 3.7. Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite Die Entwicklung der Verbindlichkeiten wird durch die Planansätze für die Kreditaufnahme und Tilgung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2017/2018 beeinflusst. Vorbericht Seite 98 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Übersicht über den Schuldenstand in den Jahren 2000 – 2021 - in EUR Schuldenstand per 01.01. Kreditaufnahme 2000 mit Eingemeindung 819.167.814 69.336.066 28.552.018 859.952.862 2001 859.952.862 104.891.969 88.291.989 877.612.701 Jahr Tilgung Schuldenstand per 31.12. Studieninstitut Westsachsen 2002 877.612.701 15.027.609 36.689.191 855.951.119 2003 855.951.119 102.764.478 89.483.115 869.232.482 2004 869.232.482 83.900.000 41.552.698 911.579.784 43.153.035 43.153.035 34.475.755 45.984.919 904.850.984 1.059.858 Umschuldung 2005 911.579.784 Übernahme Kredite von eingemeindeten W h 2007 901.758.526 45.000.000 47.779.701 898.978.825 2008 898.978.825 0 56.419.095 842.559.730 2009 842.559.730 30.000.000 150.097.291 722.462.439 2010 722.462.439 40.011.481 46.693.523 715.736.760 4.780.364 Korrektur Fehlbuchung 2010 IST 2011 715.736.760 65.000.000 47.922.956 732.813.804 IST 2012 732.813.804 50.000.000 52.966.023 729.847.781 IST 2013 729.847.781 19.000.000 53.693.606 695.154.175 IST 2014 695.154.175 27.800.000 53.487.862 669.466.313 IST 2015 669.466.313 70.300.000 53.492.290 686.274.023 V-IST 2016 686.274.023 50.035.469 60.100.350 676.209.142 Plan 2017 676.209.142 50.300.000 51.500.000 675.009.142 Plan 2018 675.009.142 50.300.000 46.500.000 678.809.142 Ansatz 2019 678.809.142 50.300.000 50.500.000 678.609.142 Ansatz 2020 678.609.142 50.300.000 50.500.000 678.409.142 Ansatz 2021 678.409.142 25.300.000 65.206.420 638.502.722 43.637 Vorbericht Seite 99 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Entwicklung Schuldenstand 2000 - 2020 in Mio. EUR 1000 900 800 700 600 500 400 300 200 100 0 2000 2005 2010 2015 2020 Schuldenstand Abbildung 32 Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 3.8. Zinsbelastung Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist weiterhin von einem verhältnismäßig niedrigen Zinsniveau auf dem Geld- und Kapitalmarkt ausgegangen worden. Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement wird die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios weiter auf niedrigem Niveau gehalten werden können. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Zinsaufwendungen von je rd. 13,6 Mio. EUR für 2017 und 2018 geplant. Nähere Informationen sowie eine grafische Darstellung der Zinsbelastung ist dem Punkt 3.2.6 „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“ zu entnehmen. Vorbericht Seite 100 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.9. Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften und ihnen Übersicht über die tatsächliche Inanspruchnahme des Bürgschaftsrahmens - in EUR – Art Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 Wohnungswesen: LWB mbH 251.565.304 242.042.455 232.009.159 222.918.560 214.468.472 206.067.304 7.363 5.726 40.890 2.454 818 0 11.309.404 10.076.956 9.709.547 8.883.430 8.506.246 8.123.970 17.822.101 16.469.290 14.641.621 12.408.938 10.102.878 8.294.867 0 4.000.000 19.000.000 18.200.000 17.400.000 16.500.000 750.000 0 0 0 0 0 8.464.083 7.405.686 6.334.676 5.456.697 4.872.943 4.604.523 289.918.255 280.000.113 281.735.893 267.870.079 255.351.357 243.590.664 Sozialwesen: ArbeiterSamariterBund SAH Leipzig gGmbH Handel, Industrie und Gewerbe: LGH mbH sonstige Zwecke: LESG LEVG mbH & Co.KG Zoo Leipzig GmbH Zwischensumme Rechtsgesch äfte, die einer Bürgschaft oder Gewährverträgen gleichkommen Vorbericht Seite 101 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 Art Kapitalausstattungsvereinbarung Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 290.000.000 290.000.000 0 0 0 0 Garantie 73.337.425 63.560.362 41.562.521 32.872.467 33.462.939 34.091.615 Gesamt 653.255.680 633.560.475 323.298.414 300.742.546 288.814.296 277.682.279 Die SächsGemO § 83 Abs. 2 erlaubt der Gemeinde die Übernahme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gewährverträgen nur im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung. Dabei kann es sich um freiwillige oder Pflichtaufgaben handeln. Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder einem Gewährvertrag wirtschaftlich gleichkommen, sind nach Abs. 3 gemeindewirtschaftsrechtlich wie diese zu behandeln. Das städtische Bürgschaftsvolumen hat sich zum 31.12.2015 gegenüber dem Vorjahr um 12,6 Mio. EUR verringert. Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2016 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 289,9 Mio. EUR. Davon entfallen 251,57 Mio. EUR (rd. 86,8 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Anfang des Jahres 2010 wurde zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH eine Kapitalausstattungsvereinbarung geschlossen. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV im Falle einer Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Die Hintergründe für den Abschluss dieser Vereinbarung werden im Punkt 11.2 erläutert. Die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) hatten am 02.12.2002 eine USCross-Border-Leasing Transaktion für das in der Stadt Leipzig gelegene Schienennetz sowie für dessen Betrieb erforderliche Nebenanlagen und der unterliegenden Grundstücke mit einer Laufzeit des Rückmietvertrages bis zum 02.01.2032 abgeschlossen. Mit Kündigungsvertrag vom 01.06.2011 stimmten sämtliche Beteiligten der vorzeitigen Beendigung der Transaktion zu. Da die vorzeitige Beendigung des ursprünglich zwischen dem Leipzig LVB Trust und der Norddeutschen Landesbank (NORD/LB) abgeschlossenen sogenannten B-Darlehens u.a. eine sehr hohe Vorfälligkeitsentschädigung zur Folge gehabt hätte, wurde dieses Darlehen fortgeführt. Zur Sicherung der Ansprüche der NORD/LB hat die Stadt Leipzig im Zuge dieser Transaktion am 03.06.2011 eine selbständige Garantie als Gewährvertrag gegenüber der NORD/LB abgegeben. Mit jeder weiteren Tilgung des Darlehens verringert sich ebenfalls die Summe der gegenüber der NORD/LB abgegebenen Garantie. Das Risiko für die Stadt Leipzig, aus diesen Rechtsgeschäften in Anspruch genommen zu werden, blieb bis zum heutigen Tag unverändert gegenüber der bisherigen genehmigten US-Cross-BorderLeasing Transaktion. Vorbericht Seite 102 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.10. Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer Die durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer einer Kommune ist der Quotient aus den Verbindlichkeiten für Kreditaufnahmen einschließlich der als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und der ordentlichen Tilgung. Danach ergeben sich folgende Werte: - in EUR RE 2015 Ansatz 2020 Ansatz 2021 678.809.142 678.609.142 678.409.142 46.500.000 50.500.000 50.500.000 65.206.420 0 0 0 0 0 14,5 14,5 13,4 13,4 10,4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 669.466.313 686.274.023 676.209.142 675.009.142 Ausz. f. ordentl. Tilgung und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften f. Investitionen 48.500.000 48.500.000 46.500.000 als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtun gen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 13,8 14,2 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zum 01.01. rechnerische Tilgungsdauer in Jahren 3.11. Durchschnittliche Anlagevermögens Nutzungsdauer des Ansatz 2019 gesamten abnutzbaren Die durchschnittliche Nutzungsdauer ergibt sich als Quotient aus der Summe der ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten aller abnutzbaren Vermögensgegenstände des Anlagevermögens zu Beginn des Planjahres und der Summe der für das Planjahr veranschlagten Abschreibungen. Zum Stichtag 01.01.2017 beträgt die durchschnittliche Nutzungsdauer für das abnutzbare Anlagevermögen 37,8 Jahre. Diese errechnet sich aus Anschaffungs- und Herstellungskosten für abnutzbare Vermögensgegenstände zum 01.01.2017 in Höhe von 3.712 Mio. EUR und deren für 2017 geplanten Abschreibungen in Höhe von 98,2 Mio. EUR. Technisch bedingt kann die durchschnittliche Nutzungsdauer zunächst nur für den Stichtag 01.01.2017 sachgerecht ermittelt werden. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass sich keine wesentliche Wertveränderung zum 01.01.2018 ergibt. 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2015 und 2016 ging in Summe von einem Vorbericht Seite 103 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 ausgeglichenen Ergebnis aus. Die Arbeiten zum Jahresabschluss 2015 sind noch nicht abgeschlossen, weshalb der aktuelle Stand 31.08.2016 zum Ergebnis 2015 von 10,5 Mio. EUR (Überschuss) nur als eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation gewertet werden kann. Dieser Überschuss wird zunächst der Ergebnisrücklage zugeführt. Für den Jahresabschluss 2016 wird entsprechend des beschlossenen Haushaltsplanes von einem negativen ordentlichen Ergebnis von 15,3 Mio. EUR ausgegangen, weshalb die Ergebnisrücklage aus 2015 hier komplett aufgebraucht wird. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass entsprechend der Prognose der Verwaltung vom 30.06.2016 (VIST zum 31.12.2016) von einem negativen Ergebnis in 2016 von ca. 66,6 Mio. EUR (52,9 Mio. EUR Verschlechterung gegenüber Plan, davon Thema „Asyl“ mit 31,9 Mio. EUR) ausgegangen werden muss. Zwar wird mit dem aktuellen Stand zum Rechnungsergebnis 2014 von einem deutlich positiven Ergebnis ausgegangen, welches dann zu einer entsprechenden Rücklage führt. Allerdings sind einerseits die Arbeiten am Jahresabschluss 2014 noch nicht abgeschlossen, andererseits ist dieser weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt. Insofern ist es nicht zulässig, ein negatives Ergebnis der Jahre 2017/2018 ff. zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes mit einer aktuell angenommenen Ergebnisrücklage aus 2014 abzudecken. Entsprechend muss resümiert werden, dass zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 keine Ergebnisrücklage aus Vorjahren zur Verfügung steht. Der vorliegende Haushaltsplanentwurf weist für 2017 einen Überschuss von 29,5 Mio. EUR aus, welcher der Ergebnisrücklage zugeführt wird. Diese Rücklage wird aber in 2018 durch das negativ veranschlagte Ergebnis fast vollständig aufgebraucht. Für die Folgejahre des mittelfristigen Planungszeitraumes kann dann keine Abdeckung der geplanten negativen Jahresergebnisse aus der Rücklage dargestellt werden. Im Hinblick auf die Rücklagen- bzw. Ergebnisentwicklung muss berücksichtigt werden, dass die geplanten Ergebnisse der Jahre 2017 und 2018, wie auch in den Vorjahren 2015 / 2016, nur durch die Berücksichtigung der Zu- und Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen und damit durch nicht zahlungswirksame Vorgänge darstellbar sind. Ohne diese nichtzahlungswirksamen Faktoren könnte bereits in 2017 keine Ergebnisrücklage geplant werden, was sich in der Liquiditätsentwicklung (siehe Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“) widerspiegelt. In der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wurden unter der Kapitalposition keine zweckgebundene und sonstige Rücklagen ausgewiesen. Die Rücklagen im Planungszeitraum stellen sich dementsprechend wie in folgender Tabelle dar. Vorbericht Seite 104 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 - in EUR Rücklagen vorl. RE 31.12.2015 Plan 31.12.2016 Plan 31.12.2017 Plan 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 Plan 31.12.2021 aus Überschüssen des ordentl. Ergebnisses 95.368.025 80.040.335 109.586.342 76.216.035 40.899.359 2.365.335 0 aus Überschüssen des Sonderergebnisses 21.428.881 23.428.881 25.428.881 27.428.881 29.428.881 31.428.881 0 aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0 0 0 0 116.796.906 103.469.216 135.015.223 103.644.916 70.328.240 33.794.216 0 Summe* Hinweis 1 zu *): Wie oben bereits erwähnt, resultiert die hohe Ergebnisrücklage zum Ende des Jahres 2015 aus dem zum Stand 31.08.2016 prognostizierten Jahresergebnis 2014 mit einem erheblichen Überschuss. Da der Jahresabschluss 2014 weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt wurde, ist eine Verwendung dieser Rücklage zum Zeitpunkt des Haushaltsplanentwurfes für die Abdeckung von Fehlbeträgen nicht zulässig. In obiger Tabelle erfolgt lediglich die Darstellung, wie sich die Rücklage unter Berücksichtigung des Ergebnisses 2014 in den Folgejahren entwickeln würde. Hinweis 2: Bei doppischen Rücklagen handelt es sich lediglich um einen vom Basiskapital abgegrenzten Teil der Kapitalposition. Es bedeutet nicht zwangsläufig, dass diese Rücklagen mit liquiden Mitteln untersetzt sind. Die oben ausgewiesenen Überschüsse resultieren vorrangig aus nicht-zahlungswirksamen Vorgängen. 5. Investitionsprogramm 2017/2018 5.1. Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsföderungsmaßnahmen der Haushaltsjahre 2017 ff. Insgesamt stellt sich die finanzielle Situation für die Haushaltsjahre 2017/2018 ff. im Investitionsprogramm im Vergleich zum Plan 2015/2016 unter doppischen Aspekten folgendermaßen dar: Vorbericht Seite 105 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan 6810 6818 -124,78 -103,47 -146,83 -168,04 -115,84 -98,61 -75,08 6811 1000 - 6811 9100 -78,44 -65,42 -54,98 -52,80 -29,80 -31,00 -26,00 6821 6831 -10,08 -13,54 -7,64 -8,01 -6,65 -6,32 -5,80 Veräußerung von Finanzanlagen 684 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Rückflüsse von Ausleihungen 686 -0,46 -0,23 -0,06 -0,06 -0,06 -0,06 -0,06 Beiträge und Entgelte 688 -2,71 -1,26 -1,46 -1,26 -1,26 -1,26 -1,26 -138,02 -118,50 -155,99 -177,36 -123,81 -106,25 -82,20 7811 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7812 7818 19,33 16,40 36,02 26,87 26,53 23,87 22,44 782 11,29 11,76 13,63 22,16 11,54 11,04 7,54 7832 6100 2,05 1,02 2,46 1,96 5,25 4,77 4,92 Erwerb von Finanzanlagen 784 15,27 15,27 17,30 17,27 15,27 15,27 15,27 Baumaßnahmen 785 103,83 99,33 131,75 158,41 114,27 98,83 61,51 7865 0,00 0,00 0,02 0,00 0,00 0,00 0,00 div. 6,27 4,60 6,77 7,23 5,85 5,43 4,86 158,04 148,37 207,95 233,89 178,71 159,21 116,54 – in Mio. EUR – Kontengruppe Einzahlungen Inv. Zuweisungen (Bund/Land/übrige Bereiche) davon: investive Schlüsselzuweisung / Infrastrukturpauschale Veräußerung Anlagevermögen (einschl. Grundstücke) Einzahlungen Gesamt Auszahlungen Rückzahlung von inv. Zuschüssen Inv. Zuwendungen an Dritte Erwerb von Grundstücken Erwerb von Fahrzeugen Auszahlung von Ausleihung Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen) Auszahlungen Gesamt Vorbericht Seite 106 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die finanzielle Basis des Investitionsprogramms 2017/2018 wird, z.T. entgegen der Vorjahre, insbesondere durch folgende Punkte beeinflusst: Aussetzen der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig – somit keine Begrenzung der Kreditaufnahme für die kommenden Jahre auf 25,3 Mio. EUR pro Jahr, sondern Ermöglichung weiterer Kreditaufnahme bis einschließlich 2020 von jährlich 25 Mio. EUR (in Summe also 50,3 Mio. EUR/Jahr). Höhe des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wurde der aktuelle Verhandlungsstand zum FAG-Gesetz berücksichtigt. Fördermittel zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft im Zuge des SächsInvStärkG (VwV Investkraft) Gegenüber dem Plan 2016 ist für 2017 und 2018 ein erheblicher Anstieg der Auszahlungen zu verzeichnen. Mittelfristig sinken die Auszahlungen ab 2019 wieder und liegen erst in 2021 wieder unter dem Planniveau von 2016. In nachfolgender Übersicht werden alle investiv veranschlagten Maßnahmen bzw. Auszahlungen abgebildet, welche im Planungszeitraum 2017/2018 bis 2021 einen planmäßigen Investitionsumfang von größer 1,0 Mio. EUR haben (ohne bewegliches Anlagevermögen). Die Sortierung erfolgt absteigend nach Höhe der Summe der Auszahlungen für den genannten Zeitraum. - in Mio. EUR Bezeichnung Projekt Kapitaleinlage LVV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe 14,27 16,27 16,27 14,27 14,27 14,27 89,62 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 3,00 1,71 4,20 6,00 6,58 0,00 21,49 Strategischer GE "Wachsende Stadt" 0,00 4,00 15,00 7,00 6,50 3,00 35,50 Investitionszuschuss Zoo GmbH 3,00 3,20 3,10 1,10 1,10 0,70 12,20 Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 4,80 6,61 0,00 0,00 0,00 0,00 11,41 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 0,30 0,40 0,70 4,00 5,00 0,00 10,40 Schulstandort Ihmelsstraße - OS 0,70 0,64 4,90 3,11 0,89 0,00 10,24 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 0,35 0,60 4,00 2,50 1,70 0,00 9,15 Feuerwehrzentrum Südwest 3,03 2,87 2,75 0,00 0,00 0,00 8,65 strategischer Grundstückankauf/-verkauf 1,80 1,08 2,54 1,00 1,00 1,00 8,41 GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 1,50 0,00 0,24 2,00 2,00 2,00 7,74 Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt 0,00 0,00 0,00 0,70 3,20 3,20 7,10 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. 2,88 4,12 0,00 0,00 0,00 0,00 7,00 Neubau 5-züg.Gym.Zentrum-Süd/Südvorstadt 0,00 0,00 0,50 0,70 2,75 2,75 6,70 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 6,00 Vorbericht Seite 107 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bezeichnung Projekt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe Baumwollspinnerei Halle 7 0,00 5,76 0,00 0,00 0,00 0,00 5,76 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 3,73 1,57 0,12 0,11 0,11 0,05 5,69 Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 2,03 3,35 0,00 0,00 0,00 0,00 5,38 Kommunale Brücken 1,25 1,19 0,98 1,22 0,22 0,40 5,26 Brückenplanung 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 0,75 5,25 Planung investiver Vorhaben 0,90 0,80 0,95 0,90 0,90 0,80 5,25 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 2,62 2,42 0,00 0,00 0,00 0,00 5,04 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0,00 0,50 0,00 0,50 1,00 3,00 5,00 Elstermühlgraben 0,49 0,79 0,30 1,28 0,79 1,35 4,98 Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH 0,00 0,00 0,00 0,30 0,50 3,60 4,40 IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110 KV Frei 4,16 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4,16 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 0,64 0,10 1,90 1,30 0,17 0,00 4,11 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 0,00 0,00 0,00 1,25 1,50 1,25 4,00 Neue Grundschule Mitte/SO 0,00 0,50 1,00 1,50 0,99 0,00 3,99 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 0,50 1,15 2,30 0,00 0,00 0,00 3,95 Ersatzneubau Schule am Adler 0,00 0,10 1,60 1,22 0,96 0,00 3,89 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 0,00 0,00 0,95 0,95 0,95 0,95 3,80 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0,00 0,00 0,00 0,25 1,55 1,92 3,72 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0,00 0,29 1,15 1,50 0,63 0,00 3,57 Aktionsplan Funktionsgebäude 0,50 0,84 0,67 0,67 0,30 0,50 3,47 Stadtumbau Ost 1,40 0,93 0,74 0,11 0,12 0,12 3,43 Dieskaustraße 0,00 0,00 0,00 0,15 1,40 1,82 3,37 Rekonstruktion LSA 0,64 0,60 0,60 0,60 0,60 0,25 3,29 Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 0,90 0,15 0,18 0,82 0,90 0,00 2,95 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 1,25 0,00 1,67 0,00 0,00 0,00 2,92 Parkanlagen 0,80 0,59 0,59 0,35 0,33 0,23 2,89 Beitragsfähige Straßen 0,65 0,56 0,60 0,40 0,40 0,25 2,86 Ingenieurbauwerke 0,38 0,50 0,50 0,50 0,50 0,45 2,83 Vorbericht Seite 108 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bezeichnung Projekt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0,00 0,34 1,35 1,09 0,03 0,00 2,80 GE Liegenschaftsamt 0,25 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 2,75 Deckenbauprogramm 1,00 0,33 0,41 0,40 0,60 0,00 2,74 Einr. Gymnasium Gorkistraße 1,56 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,56 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 0,00 0,00 0,85 0,75 0,88 0,00 2,48 Diverse Raumsysteme 0,00 0,13 0,00 0,48 0,30 1,50 2,41 Zuschüsse für Bauinvestitionen 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 2,40 Spielplätze 0,45 0,37 0,37 0,40 0,40 0,40 2,38 Erweiterung Schule Gundorf 0,00 0,00 0,35 0,22 0,30 1,49 2,36 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 0,23 0,44 0,31 0,71 0,32 0,30 2,32 Stadtanteil LVB-Vorhaben 0,91 0,26 0,30 0,30 0,30 0,26 2,32 Radwege Gemeindestraßen 0,25 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 2,25 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0,00 0,00 0,00 0,84 0,84 0,56 2,25 Anker 1,60 0,63 0,00 0,00 0,00 0,00 2,23 Richard-Lehmann-Str. 28-30 0,15 0,30 0,55 0,45 0,58 0,00 2,03 LVB Investitionsmittel Tram 2,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2,00 Strategischer Grunderwerb 0,00 1,00 1,00 0,00 0,00 0,00 2,00 Reaktivierung Opferweg 1,50 0,20 0,29 0,00 0,00 0,00 1,99 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0,00 0,60 1,38 0,00 0,00 0,00 1,98 OFT Klingenthaler Str.14 0,75 0,57 0,61 0,00 0,00 0,00 1,93 Brücke Straße des 18. Oktober 0,00 1,05 0,00 0,80 0,05 0,00 1,90 Parkbogen Ost - NSP 0,00 0,88 1,00 0,02 0,00 0,00 1,90 Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 0,00 0,30 0,20 0,12 1,26 0,00 1,89 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 0,10 0,20 0,60 0,96 0,00 0,00 1,86 Campus Grünau Erweiterungsbau 0,00 0,20 0,40 0,88 0,34 0,00 1,82 Landsberger Brücke 0,00 1,31 0,51 0,00 0,00 0,00 1,82 Maßnahmen EKrG 0,30 0,30 0,30 0,30 0,30 0,30 1,80 Kita Friedrichshafner Straße 147 0,00 0,00 0,40 0,35 0,70 0,35 1,80 Vorbericht Seite 109 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bezeichnung Projekt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 0,00 1,00 0,50 0,27 0,00 0,00 1,77 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0,50 0,84 0,40 0,00 0,00 0,00 1,74 Kita Goldsternstraße 21 0,00 0,10 0,65 0,99 0,00 0,00 1,73 Kita Schönauer Ring 23 0,00 0,00 0,00 0,20 0,20 1,33 1,73 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 1,13 0,56 0,00 0,00 0,00 0,00 1,69 Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0,00 0,40 0,40 0,70 0,19 0,00 1,69 Zusch. für Inv. an EB Oper 0,75 0,31 0,31 0,12 0,12 0,04 1,66 Straßen Innenstadt 0,30 0,30 0,30 0,00 0,45 0,25 1,60 Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 0,00 1,35 0,19 0,00 0,00 0,00 1,54 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 0,00 0,40 0,20 0,13 0,80 0,00 1,53 Neubau Kita Windscheidstraße 45 0,20 0,00 0,00 0,17 0,67 0,47 1,51 Entschädigung für Verwaltungsvermögen 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 1,50 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0,00 1,11 0,25 0,15 0,00 0,00 1,50 Ausbau Breitbandnetz 0,00 0,00 0,00 0,75 0,75 0,00 1,50 Hochwasserschutz 0,10 0,16 0,16 0,31 0,44 0,31 1,49 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie 0,70 0,20 0,08 0,00 0,50 0,00 1,48 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0,25 0,30 0,25 0,25 0,25 0,15 1,45 Straßenbau in Ortsteilen 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 0,20 1,45 Schlachthofbrücke 0,00 0,79 0,66 0,00 0,00 0,00 1,45 "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 0,48 0,48 0,48 0,00 0,00 0,00 1,44 Straßenanbindung GP Stahmeln 1,37 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,37 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch 0,15 0,80 0,38 0,00 0,00 0,00 1,33 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0,20 0,70 0,36 0,00 0,00 0,00 1,26 Verkehrswichtige Straßen 0,13 0,11 0,25 0,25 0,25 0,25 1,24 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 0,00 0,15 0,22 0,88 0,00 0,00 1,24 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0,35 0,00 0,00 0,00 0,37 0,50 1,22 J.-Kepler-Schule, Brandschutz 0,10 0,30 0,81 0,00 0,00 0,00 1,21 E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 0,00 0,45 0,74 0,00 0,00 0,00 1,19 Vorbericht Seite 110 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bezeichnung Projekt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 0,27 0,41 0,41 0,11 0,00 0,00 1,19 Brücke Geithainer Straße 0,00 0,00 0,82 0,42 0,12 -0,19 1,17 Kita Reichelstr. 5, Sanierung 1,10 0,07 0,00 0,00 0,00 0,00 1,17 Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 0,00 0,40 0,40 0,37 0,00 0,00 1,17 Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf 1,15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,15 IP Nord Sanierung Tiefendrainage 1,15 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,15 Erweiterung OS Mölkau 0,00 0,30 0,70 0,14 0,00 0,00 1,14 Einsatz Stellplatzablösebeträge 0,10 0,20 0,20 0,20 0,20 0,20 1,10 Georg-Schwarz-Straße 0,55 -0,04 0,58 0,00 0,00 0,00 1,09 GE AfJFB-OE51 1,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,06 Antonienbrücke 0,69 0,33 0,00 0,00 0,00 0,00 1,02 GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS 0,00 0,10 0,90 0,00 0,00 0,00 1,00 Zusf. K.-Kollwitz-Schule - Standort RIWA 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 88,77 96,67 102,44 83,74 81,67 61,89 515,18 SUMME 5.2. Auswirkungen auf die Folgejahre Durch die hohen investiven Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2017 und 2018 und die in den nächsten Jahren zur Verfügung stehenden Fördermittel aus dem Sächsischen Investitionsstärkungsgesetz (SächsInvStärkG) bestehen für die Stadt Leipzig erhebliche Investitionsmöglichkeiten. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Stadt liegt das Hauptaugenmerk auf Investitionen im Bereich des Schulhausbaus und der frühkindlichen Infrastruktur, also in der Erfüllung von weisungsgebundenen Pflichtaufgaben der Kommune. Die größte Herausforderung liegt in den kommenden Jahren vor allem in der Umsetzung des umfangreichen Investitionsprogrammes und der gleichzeitigen Vermeidung der Entstehung weiterer in die Folgejahre zu übertragender investiver Ansätze. Die Entwicklung des Investitionsprogrammes für den mittelfristigen Planungszeitraum 2019 bis 2021 hängt maßgeblich von der Entwicklung der investiven Schlüsselzuweisungen für diese Jahre ab. Hinsichtlich deren Höhe gab es in der Vergangenheit keine stabilen Verläufe. Dies hängt mit der Abhängigkeit der investiven Schlüsselzuweisungen von der Höhe der allgemeinen Deckungsmittel zusammen. Die Haushaltsansätze der mittelfristigen Investitionsplanung 2019 bis 2021 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells mit der Annahme des langjährigen Durchschnittes des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen. Vorbericht Seite 111 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 6. Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 6.1. Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit umfasst alle zahlungsrelevanten Geschäftsvorfälle des Ergebnishaushaltes zuzüglich sonstiger haushaltswirksamer Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wie z.B. Auszahlungen aufgrund der Auflösungen von Rückstellungen oder auch Einzahlungen zur Bildung des Vorsorgevermögens, die nach den Regelungen des FAG im Ansparzeitraum nicht ertragswirksam sind. Entsprechend dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf Finanzplanungszeitraum wie folgt entwickeln: 2017/2018 wird sich dieser im - in EUR vorl. RE 2015 Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Einzahlungen 1.390.295.837 1.408.457.450 1.583.640.350 1.655.447.350 1.678.308.500 1.699.292.400 1.719.976.750 Auszahlungen 1.354.883.463 1.385.426.333 1.587.049.608 1.635.133.268 1.674.348.718 1.705.746.218 1.735.979.018 Saldo 35.412.374 23.031.117 -3.409.258 20.314.082 3.959.782 -6.453.818 -16.002.268 Über den Planungszeitraum 2017 und 2018 in Summe betrachtet ist der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit positiv (2017 leicht im Defizit, 2018 positiv), d.h. die Einzahlungen aus laufender Verwaltung übersteigen die Auszahlungen. Allerdings darf dieser für den Planungszeitraum 2017/2018 positive Saldo nicht darüber hinweg täuschen, dass im Ergebnishaushalt entsprechend § 24 (5) SächsKomHVO-Doppik im Zahlungsmittelsaldo aus Verwaltungstätigkeit die Auszahlungen für die ordentliche Tilgung abgedeckt werden sollen. Diese Vorgabe kann weder im Planungszeitraum noch in der Mittelfristplanung erfüllt werden. Der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit umfasst alle Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen des Finanzhaushaltes. Entsprechend dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2017/2018 stellen sich diese wie folgt dar: Vorbericht Seite 112 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 - in EUR vorl. RE 2015 Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Einzahlungen 207.800.881 118.263.627 155.933.181 177.296.301 123.751.925 106.190.850 82.139.850 Auszahlungen 302.051.372 148.367.467 207.932.955 233.888.438 178.706.375 159.213.350 116.537.850 Saldo -94.250.491 -30.103.840 -51.999.774 -56.592.137 -54.954.450 -53.022.500 -34.398.000 Im Rahmen der Haushaltsplanung muss es Ziel sein, dass der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit einschließlich Ansätzen für die außerordentliche Tilgung entweder durch Zuführungen aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes über die ordentliche Tilgung hinaus oder aber durch Kreditaufnahmen gedeckt wird. Da im Ergebnishaushalt keine entsprechenden Überschüsse erwirtschaftet werden, muss die Finanzierung des negativen Saldos aus Investitionen über Kredite erfolgen. Unter Berücksichtigung der negativen Zahlungsmittelsaldi aus Investitionstätigkeit, der geplanten außerordentlichen Tilgung (5 Mio. EUR in 2017) und der geplanten Kreditneuaufnahme in Höhe von 50,3 Mio. EUR ergibt sich dementsprechend für 2017 ein Fehlbetrag von 6,7 Mio. EUR bzw. für 2018 von 6,3 Mio. EUR. Dies bedeutet, dass Investitionen in dieser Größenordnung lt. Planentwurf über die Liquidität finanziert werden müssen. 6.2. Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages Der Finanzierungsmittelüberschusses oder -fehlbetrag ergibt sich aus der Summierung der unter Punkt 6.1 dargestellten Zahlungsmittelsalden aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit. Der Finanzierungsmittelüberschuss/-mittelfehlbetrag wird sich demnach voraussichtlich wie folgt entwickeln: - in EUR – vorl. RE 2015 Saldo laufende Verwaltungstätigkeit 35.412.374 Plan 2016 23.031.117 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 -3.409.258 20.314.082 3.959.782 -6.453.818 -16.002.268 Saldo Investitionstätigkeit -94.250.491 -30.103.840 -51.999.774 -56.592.137 -54.954.450 -53.022.500 -34-398.000 Saldo -58.838.117 -7.072.723 -55.409.032 -36.278.055 -50.994.668 -59.476.318 -50.400.268 6.3. Inanspruchnahme von Kassenkrediten Seit 2007 war keine (längerfristige) Inanspruchnahme von Kassenkrediten erforderlich. Einmalige Kontenüberziehungen in den Jahren 2013 und 2014 resultierten aus unvorhersehbaren Gegebenheiten, wie dem verspäteten Zahlungseingang der allgemeinen und investiven Vorbericht Seite 113 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Schlüsselzuweisung in der Stadt Leipzig und eine nicht angekündigte hohe Rücklastschrift, die zum Zeitpunkt der Ermittlung der Liquidität nicht bekannt war. Auch für die Jahre 2017/2018 ist zum jetzigen Stand zunächst davon auszugehen, dass keine längerfristige Inanspruchnahme von Kassenkrediten notwendig wird. Allerdings wird mit dem geplanten Liquiditätsbestand zum Ende des Haushaltsjahres 2018 von nur noch 69,7 Mio. EUR (davon 52,2 Mio. EUR fremde Mittel) deutlich, dass die Liquidität als kritisch eingeschätzt werden muss und eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten nicht mehr vollständig ausgeschlossen werden kann. Dazu könnten notwendige Auszahlungen für in der Vergangenheit gebildete Rückstellungen oder ein Abbau der aus den Vorjahren übertragenen investiven Ansätze beitragen. Auch eine Veränderung im Bestand der fremden Mittel, hier insbesondere die Verwahrgelder hätten negative Auswirkungen auf den tatsächlichen Liquiditätsbestand. 6.4. Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt berücksichtigt unter der Position 51 und 52 (Muster 7 Anlage VwV KomHSys) planungsseitig die voraussichtlichen Bestände an liquiden Mitteln. - in EUR Vorläufiges Ergebnis Vorjahr Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 6 7 Pos. 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 189.267.810 110.419.586 163.000.000 104.279.968 69.711.413 16.426.745 -45.336.573 Pos. 52 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres 189.867.470 64.826.613 104.279.968 69.711.413 16.426.745 -45.336.573 -137.726.841 Dabei ergeben sich die dargestellten Werte entsprechend dem Mitgliederrundschreiben Nr. 474/13 des SSG wie folgt: In Spalte 1 (vorläufiges Ergebnis Vorvorjahr 2015) sind in den Positionen 51 und 52 die sich aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2015 ergebenden tatsächlichen Werte anzugeben, d.h. tatsächlicher Bestand am 01.01.2015 und tatsächlicher Bestand am 31.12.2015 In Spalte 2 (Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) 2016) sind dagegen die sich aus dem Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres (2016) ergebenden Werte anzugeben. Eine Wertfortschreibung auf aktuelle Daten zum Zeitpunkt der Planung für das Planjahr (2016) ist nicht vorzunehmen. Damit stimmen Position 52 der Spalte 1 und Position 51 der Spalte 2 i.d.R. nicht überein. Vorbericht Seite 114 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 In Spalte 3 ist unter der Position 51 der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres anzugeben, der sich unter Berücksichtigung der Wertfortschreibung im laufenden Haushaltsjahr ergibt (Bestand zum 31.12.2016). Damit stimmen auch Position 52 der Spalte 2 und Position 51 der Spalte 3 nicht mehr überein. Die Position 51 der Spalte 3 erfordert i.d.R. immer eine manuelle Eingabe des voraussichtlichen Zahlungsmittelbestandes zu Beginn des Planjahres. Im Zeitraum der Finanzplanung ist der Zahlungsmittelbestand fortzuschreiben, d.h. die Position 52 der Spalte 3 muss der Position 51 der Spalte 4 usw. entsprechen. Der Anfangsbestand der Liquidität zum 01.01.2017 wurde für den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 auf der Basis des aktuellen Liquiditätsbestandes zum 31.08.2016 unter der Berücksichtigung noch für den Zeitraum September bis Dezember 2016 prognostizierter Ein- und Auszahlungen sowie des lt. Haushaltsplan 2016 geplanten Liquiditätsverzehrs ermittelt. Im abschließenden, zu beschließenden Haushaltsplan kann dieser Wert nicht unerheblich abweichen. Es wird darauf verwiesen, dass die Vorsorgerücklage (§ 23 FAG) in Höhe von insgesamt 45,4 Mio. EUR (außer beim Anfangsbestand 2017 sind hier bereits die in 2017 zu verwendenden Mittel in Höhe von 8 Mio. EUR in Abzug gebracht) nicht mehr unter dem Bestand an liquiden Mitteln ausgewiesen wird. Dies ist darauf zurückzuführen, dass gemäß § 23 Abs. 3 FAG die zugewiesenen Mittel bis zur Auflösung des Sonderpostens nicht für Auszahlungen des Finanzhaushalts und der Finanzrechnung verwendet werden dürfen. Anhand der Darstellung in obiger Tabelle wird deutlich, dass trotz einer für die Planjahre ausgeglichenen Ergebnisplanung eine konsequent sparsame Haushaltsdurchführung und stringente Konsolidierung für den gesamten kurz- und mittelfristigen Planungszeitraum zwingend notwendig ist. Unter Berücksichtigung der getroffenen Annahmen zum Anfangsbestand an liquiden Mitteln in 2017 verringert sich die Liquidität über den Planungszeitraum beständig. Ende 2018 beträgt der Liquiditätsbestand lt. Planentwurf nur noch ca. 69,7 Mio. EUR, wobei darin aber allein ca. 52,2 Mio. EUR fremde Mittel enthalten sind. Ebenfalls muss berücksichtigt werden, dass in Auswertung des Jahresverlaufes 2016 für den gesamten auch mittelfristigen Planungszeitraum keine Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen berücksichtigt wurden. Für den mittelfristigen Planungszeitraum verschärft sich das Problem des schwindenden Liquiditätsbestandes: bereits in 2019 ist ein Großteil der fremden Mittel aufgebraucht, eine Umkehr dieser Tendenz lässt sich auch für die Folgejahre nicht feststellen. 6.5. Liquiditätsreserve Entsprechend § 6 (5) SächsKomHVO-Doppik ist im Vorbericht die Entwicklung der Liquiditätsreserve aufzuzeigen, welche sich nach § 59 SächsKomHVO-Doppik aus dem Betrag an liquiden Mitteln, Wertpapieren des Umlaufvermögens und kurzfristigen Forderungen berechnet. Im Rahmen des Vorberichts zum Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 wird auf eine Darstellung dieser rein rechnerischen Größe verzichtet, da eine solche Darstellung weder eine Relevanz für die Erläuterung der Angaben im Haushaltsplan noch für die Haushaltsdurchführung hat. Vielmehr wird an dieser Stelle auf die Erläuterungen zum Bestand an liquiden Mitteln unter dem vorherigen Punkt 6.4 verwiesen. 7. Finanzierungsbedarf für Rückstellungen 7.1. Entwicklung der Rückstellungen Durch die Rückstellungsbuchungen werden künftige Auszahlungen gemäß ihrer wirtschaftlichen Vorbericht Seite 115 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Verursachung ergebniswirksam vorweggenommen. Im Jahresabschluss 2014 und 2015 wird der in der folgenden Tabelle ausgewiesene vorläufige Wert an Rückstellungen ausgewiesen. Die Fortschreibung der Werte im Planungszeitraum wird dem gegenübergestellt. - in EUR Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit vorl. RE 31.12.2015 vorl. RE 31.12.2016 Plan 31.12.2017 Plan 31.12.2018 677.702 1.510.346 2.937.946 1.967.196 für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 1.832.759 1.731.765 1.644.699 1.376.831 für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 3.403.833 2.058.896 1.225.254 1.023.089 für ungewissen Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen 543.126 543.126 543.126 543.126 350.640.566 350.602.638 60.602.638 60.602.638 6.726.062 0,00 0,00 0,00 33.497.374 33.497.374 33.497.374 33.497.374 0,00 0,00 0,00 0,00 9.191.523 9.072.721 9.072.721 9.072.721 406.512.946 399.016.867 109.523.759 108.082.976 für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr für vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Gesamtsumme Anschließend soll auf ausgewählte Rückstellungsposten näher eingegangen werden. Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Die Altersteilzeit dient dem gleitenden Übergang in die gesetzliche Altersrente indem über dem gesamten Verlauf der Altersteilzeit der Arbeitnehmer nur noch die Hälfte seiner sonst üblichen Vorbericht Seite 116 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Arbeitszeit erbringt. Zum Altersteilzeitentgelt erhält der Mitarbeiter zusätzlich für die Laufzeit einen Altersteilzeitzuschlag bzw. Aufstockungsbetrag. Eine Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit ist zu bilden für den Zuschlag und für den Erfüllungsrückstand mit Beginn der Altersteilzeit im sogenannten Blockmodell. Die Auflösung bzw. Inanspruchnahme der Rückstellung erfolgt mit Beginn der Altersteilzeit für den Zuschlag und mit Beginn der Freizeitphase für den Erfüllungsrückstand. Im Jahresabschluss 2015 wird ein Wert in Höhe von 677.702 EUR ausgewiesen. Zuführungen in die Rückstellung sind letztmalig in 2013 erfolgt, da sich ab 2014 alle betreffenden Mitarbeiter in der Freizeitphase der Altersteilzeit befinden. Mit dem HH-Jahr 2016 wurden ca. 120 neue ATZ-Verträge geschlossen, so dass mit Vertragsabschluss die Zuführungen in die Rückstellung in Höhe der Aufstockungsbeträge verbucht werden. Mit Beginn der Altersteilzeit erfolgt kontinuierlich die Zuführung der Rückstellung in Höhe des Erfüllungsrückstandes. Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Für die Stilllegung von 4 Altdeponien hat die Stadt Leipzig die Pflicht zur Rekultivierung. Im Rahmen der Nachsorge müssen gegenwertige und zukünftige Gefahren berücksichtigt werden. Die Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien wurden in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen gebildet. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2015 einen vorläufigen Stand von 1.832.759 EUR aus. Für die Inanspruchnahme aus dieser Rückstellungsart ergibt sich für das Jahr 2016 ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 100.994 EUR, im Jahr 2017 ein Bedarf von 87.066 EUR und für 2018 ein Bedarf von 267.868 EUR. Die Auflösung dieser Rückstellungsart ist bis 2025 geplant. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen werden nur gebildet wenn die Sanierung der altlastenbehafteten und altlastenverdächtigen Flurstücke konkret beabsichtigt ist. Für alle weiteren betreffenden Flurstücke wird lediglich eine Wertminderung am Flurstückswert vorgenommen. Die Rückstellungen werden in Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Beseitigung eingestellt. Weiterer Rückstellungsbedarf in diesem Sinne ergibt sich im Rahmen von Amtsermittlung auf privaten Grundstücken für die historischen Erkundungen und orientierende Untersuchungen. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2015 einen vorläufigen Stand von 3.403.833 EUR aus. Für die Inanspruchnahme aus dieser Rückstellung ergibt sich für das Jahr 2016 ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.344.937 EUR, im Jahr 2017 ein Bedarf von 833.642 EUR und für 2018 ein Bedarf von 202.165 EUR. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften nehmen mit einem vorläufigen Wert im Jahresabschluss 2015 in Höhe von 350.640.566 EUR den wertmäßig größten Teil der Rückstellungen ein. Hier wird bei der Berücksichtigung des Risikos einer drohenden Verpflichtung zwischen Aktiv- und Passivprozessen unterschieden. Während bei den Aktivprozessen lediglich die Aufwendungen für den Rechtsstreit der aufgerufenen Instanz eingestellt werden, müssen bei den Passivprozessen zuzüglich des Risikos für Schadensersatzleistungen berücksichtigt werden. Innerhalb dieses Rückstellungspostens wird als wertmäßig größte Position das Risiko einer drohenden Inanspruchnahme aus der Kapitalausstattungsvereinbarung in Höhe von 290 Mio. EUR Vorbericht Seite 117 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 abgebildet. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV wegen der Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Zu den in den Jahren 2006 und 2007 abgeschlossenen CDO/CDS Transaktionen erging am 04.11.2014 ein Urteil des High Court of Justice in London. Im Ergebnis dieses Urteils ist die KWL nicht dazu verpflichtet, Zahlungen aus den CDOs zu leisten. Auch die CDS sind unwirksam. Die für die CDOs und CDS bezahlten Prämien sind zu einem Großteil zurückzuzahlen. Gegen das Urteil hat die UBS vor dem Court of Appeal Berufung eingelegt, die im Oktober 2015 zugelassen wurde. Dagegen hat die KWL noch in 2015 einen Antrag auf Zurückweisung gestellt. Über die Berufung wird voraussichtlich im Mai 2017 in London verhandelt werden. Nach wie vor gehen KWL und deren Rechtsberater von überwiegenden Erfolgsaussichten aus. In der Folge des Urteils des High Court of Justice haben sich KWL und die Landesbank Baden-Württemberg darauf verständigt, die vor dem Landgericht Leipzig und dem Oberlandesgericht Dresden anhängigen Prozesse bis zu einer Entscheidung des englischen Berufungsgerichts ruhen zu lassen. Damit einher geht die Auflösung der gebildeten Rückstellung. Demzufolge wird mit dem Jahresabschluss 2017 nur noch eine Rückstellung i.H.v. 60.602.638 EUR ausgewiesen. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung werden im Haushaltsjahr gebildet, wenn die Nachholung der Instandsetzung im Folgejahr vorgenommen wird. Dabei muss die Instandhaltung für das Haushaltsjahr geplant bzw. durch einen Havariefall im Haushaltsjahr verursacht worden sein. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2015 einen Stand von 6.726.062 EUR aus. Diese Rückstellungen führen zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. Für die Haushaltsjahre 2016 ff wird davon ausgegangen, dass die Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung nicht erforderlich ist. Anders als in den Vorjahren wurden die Budgets im Rahmen des Haushaltsvollzugs für die bauliche Unterhaltung unmittelbar nach Vorliegen der Haushaltsgenehmigung zu 100 % freigegeben. Damit wurden die Fachämter in die Lage versetzt, die Maßnahmen zur Instandhaltung planmäßig umzusetzen. Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen Unter den Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen werden eingegangene Verpflichtungen erfasst, die erst im Folgejahr zu erfüllen sind. Die eingestellten Rückstellungen zum Bilanzstichtag führen demnach zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Die Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren werden nur gebildet wenn der Verlust über 50.000 EUR liegt. Die Rückstellungsart weißt einen Saldo Null aus. Ein zusammenfassender Überblick wird in der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen in der Anlage zum Band 1 dargestellt. 7.2. Auswirkungen auf den Haushalt Finanzplanungszeitraum 2017-2021 der Stadt Leipzig im Mit der Bildung von Rückstellungen werden zukünftige Auszahlungen dem Haushaltsjahr ihrer wirtschaftlichen Verursachung zugeordnet. Damit werden diese Zahlungen ergebniswirksam vorweggenommen. Die geplanten Zuführungen zu den Rückstellungen stellen in den jeweiligen Haushaltsjahren Aufwand im Ergebnishaushalt dar, dem in diesem Haushaltsjahr kein Zahlfluss Vorbericht Seite 118 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 gegenübersteht. Bei der Inanspruchnahme der Rückstellung wird ein Finanzmittelbedarf in Höhe der Inanspruchnahme erforderlich. Die Inanspruchnahme einer Rückstellung in Höhe der ursprünglich eingestellten Summe wird in der Ergebnisrechnung erfolgsneutral gebucht. Entfällt der Grund für die Bildung einer Rückstellung bzw. fällt die Inanspruchnahme geringer aus, ist die Rückstellung ertragswirksam aufzulösen. Übersteigen die tatsächlichen Aufwände den rückgestellten Betrag, muss der Differenzbetrag im Jahr der Inanspruchnahme aufwandswirksam verbucht werden. Die Zuführungen sowie die Inanspruchnahmen für die Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und die sonstigen Personalrückstellungen (Sabbat, Jubiläum und Lebensarbeitszeitkonto) werden mittelfristig im Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien sowie Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen wurden ebenso mittelfristig im Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Ausgenommen der drei vorgenannten Rückstellungsarten stehen der Höhe der unter 7.1 ausgewiesenen Rückstellungen, lediglich liquide Mittel entsprechend Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“ gegenüber. Dies stellt – insbesondere unter Berücksichtigung des planmäßigen Abschmelzens der Liquidität (Punkt 6.3/6.4 des Vorberichtes) ein weiteres erhebliches Risiko in Bezug auf die Liquidität dar. 8. Entwicklung des Basiskapitals Das Basiskapital stellt eine rechnerische Größe dar. Diese ergibt sich als Überschuss der Aktivposten über die gesondert auszuweisenden Rücklagen, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und passiven Rechnungsabgrenzungsposten. Das Basiskapital ist neben den Rücklagen und Fehlbeträgen ein Bestandteil der Kapitalposition ausweislich § 51 Abs. 3 Nr. 1 SächsKomHVO-Doppik. Ein hohes Basiskapital ist jedoch kein ausreichendes Kriterium für die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig. Alle betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, die in Verbindung mit dem Basiskapital stehen, entsprechen der Logik, dass dem Basiskapital auf der Aktivseite der Bilanz veräußerbares Vermögen gegenübersteht. Da das bei den Kommunen eher selten der Fall ist, sind diese Werte kritisch zu betrachten. Als Beispiel sei hier das Infrastrukturvermögen genannt, welches zum 31.12.2015 einen vorläufigen Wert i.H.v. 1,16 Mrd. EUR ausweist. Dieses Vermögen kann weder liquidiert, noch können daraus Erträge realisiert werden. Ein hohes Vermögen zieht einen hohen Unterhaltungs- und Abschreibungsaufwand nach sich und belastet somit die künftigen Haushalte. Mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2015 wird ein Basiskapital in Höhe von 1.744.622.774 EUR ausgewiesen. Auswirkungen auf die Entwicklung des Basiskapitals ergeben sich mitunter aus dem Erfordernis Wertansätze aus der Eröffnungsbilanz zu berichtigen. Diese Berichtigung wird ergebnisneutral gegen das Basiskapital gebucht. Veränderungen im Basiskapital können sich weiterhin aus der Nutzung der Übergangsbestimmungen des § 131 Abs. 6 SächsGemO ergeben. Demnach darf als Saldo aus den nicht zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen entstandene Fehlbeträge im Jahr der Entstehung direkt mit dem Basiskapital verrechnet werden. Die Entwicklung der Kapitalposition steht in engem Zusammenhang zum jeweiligen Jahresergebnis der Stadt Leipzig. Übersteigen die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen, d.h., wurde in der Ergebnisrechnung ein Überschuss erwirtschaftet und ist keine Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren erforderlich, so wird der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses der namensgleichen Rücklage zugeführt. Ein Überschuss beim Sonderergebnis ist dagegen in die entsprechende Rücklage des Sonderergebnisses einzustellen. Ein Überschuss in der Ergebnisrechnung ist jedoch nicht mit einem Liquiditätsüberschuss gleichzusetzen, da dieser sowohl zahlungswirksame als auch Vorbericht Seite 119 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 nichtzahlungswirksame Bestandteile beinhaltet. Ein Fehlbetrag ist der Unterschiedsbetrag, um den die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt bzw. in der Ergebnisrechnung höher ist als die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Erträge. Für das Haushaltsjahr 2016 wurde ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 15.327.690 EUR veranschlagt, welcher mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus 2014 verrechnet wird – die Verrechnung kann jedoch erst erfolgen, wenn der Jahresabschluss 2014 durch den Stadtrat festgestellt wurde. Die veranschlagten Überschüsse aus dem Sonderergebnissen für die Haushaltsjahre 2016-2018 werden jeweils der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt. Die für das Jahr 2017 geplanten Überschüsse im ordentlichen Ergebnis führen zu einer Erhöhung der Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses. Der veranschlagte Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis für das Haushaltsjahr 2018 wird aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Daraus ergibt sich ein voraussichtlicher Stand der Kapitalposition wie in unten stehender Tabelle dargestellt. - in EUR – vorl.RE Plan Plan Plan 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 Kapitalposition Basiskapital 1.744.622.774 1.744.622.774 1.744.622.774 1.744.622.774 aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 95.368.025 80.040.335 109.586.342 76.216.035 aus Überschüssen des Sonderergebnisses 21.428.881 23.428.881 25.428.881 27.428.881 aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.861.419.680 1.848.091.990 1.879.637.997 1.848.267.690 Rücklagen Fehlbeträge Gesamtsumme 9. Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik Die künftige demographische Entwicklung im Freistaat Sachsen ist von einem deutlichen Bevölkerungsrückgang geprägt. Entgegen dem Trend der meisten sächsischen Kommunen kann Leipzig jedoch einen kontinuierlichen Zuwachs der Bevölkerungszahlen verzeichnen. Vorbericht Seite 120 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 522.883 510.043 520.838 531.562 544.479 560.472 Männer 253.533 245.075 251.429 257.414 264.914 274.414 Frauen 269.350 264.968 269.409 274.148 279.565 286.058 Bevölkerung insgesamt davon Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Es wird davon ausgegangen, dass sich der Einwohnerzuwachs in den nächsten Jahren weiterhin positiv fortsetzen wird. Die aktuell von der Stadt Leipzig vorgenommene "Bevölkerungsvorausschätzung 2016" erwartet in der mittleren von drei Varianten (Hauptvariante) für das Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von 722.000. Die optimistische Variante nimmt 770.000 Einwohner, die pessimistische Variante nimmt 674.000 Einwohner für das Jahr 2030 an. In allen drei Varianten wird über den gesamten Prognosezeitraum (bis 2030) ein Geburtenüberschuss erwartet. Insgesamt nimmt die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig kontinuierlich zu. Gleichzeitig erhöht sich in Leipzig auch stetig die Zahl der Menschen, die 70 Jahre und älter sind. Dies stellt die Stadt Leipzig vor enorme Herausforderungen. Zum einen steigen der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen und zeitversetzt auch der Bedarf an Schulkapazitäten sowie die Aufwendungen in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe. Auf der anderen Seite steigen die Ausgaben im Sozialbereich, insbesondere für die Betreuung älterer Menschen. 10. Haushaltsstrukturkonzept Der Ergebnishaushalt weist im Planungszeitraum 2017/2018 einen Überschuss in Höhe von rd. 0,18 Mio. EUR aus. Damit ist die Genehmigungsfähigkeit gegeben und es besteht derzeit keine Verpflichtung für die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes. 11. Belastungen und Risiken 11.1. Vorbemerkung Aus den unterschiedlichen Formen der Betätigungen können sich mitunter wirtschaftliche Konsequenzen für die Stadt Leipzig ergeben, wie z.B. aus der Übernahme von Bürgschaften oder anderen Sicherheiten, Gewährverträgen etc. Nachstehend erfolgt die Darstellung der derzeit bekannten Risikopositionen. Haushaltswirtschaftliche Belastungen, die für die künftige Entwicklung der Stadt Leipzig akut bestandsgefährdend sind und damit die stetige Aufgabenerfüllung und die Haushaltswirtschaft in Frage stellen ergeben sich zum Zeitpunkt der Erstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 hieraus nicht. 11.2. Kapitalausstattungsvereinbarung Die Stadt Leipzig ist alleinige Gesellschafterin der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV). Diese hält 74,65 % der Anteile an der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL). Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung LeipzigLand (Z\/WALL) ist an der KWL mit einem Anteil von 25,35 % beteiligt. Vorbericht Seite 121 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zwischen 2000 und 2005 schlossen die KWL und/oder die Stadt Leipzig (siehe hierzu 11.3) mit Billigung der zuständigen Gremien, insbesondere des Aufsichtsrates der KWL, Cross-BorderLeasingverträge über ihr Anlagevermögen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ab. Zur vertraglich geschuldeten Absicherung hieraus resultierender Verpflichtungen erwarben die KWL und/oder die Stadt Leipzig (siehe hierzu 11.3) festverzinsliche Schuldverschreibungen (sog. ZeroBonds) bei mehreren großen Finanzinstituten im Umfang von ca. 292 Mio. EUR. In 2006 wurde der KWL der Vorschlag unterbreitet, die aus den Schuldverschreibungen resultierenden Einzelrisiken der KWL und/oder der Stadt Leipzig durch Abschluss sog. CDS/CDO-Transaktionen zu vermindern bzw. zu diversifizieren. In den Jahren 2006 und 2007 haben die damaligen Geschäftsführer der KWL, Klaus Heininger und Dr. Andreas Schirmer, CDS/CDO-Transaktionen mit verschiedenen Banken zum Abschluss gebracht. Mit den CDO-Transaktionen soll die KWL das Ausfallrisiko für tranchierte Kreditportfolien übernommen haben, d.h. die KWL soll den Banken für den Fall des Eintritts bestimmter Kreditereignisse in Portfolien und unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausgleichszahlung gewähren. Die Wirksamkeit der CDO Transaktionen steht in Streit. Die KWL und ihre Gesellschafter gehen davon aus, dass diese Geschäfte nichtig bzw. unwirksam und/oder nicht vollstreckbar und/oder nicht durchführbar sind. Hieraus ergeben sich - vorbehaltlich der abschließenden rechtlichen Bewertung der Verträge unter Einbeziehung des Ausgangs laufender Gerichtsverfahren - Risiken für die KWL, die sich auf mehr als 300 Mio. EUR belaufen könnten. Zur nachhaltigen Sicherstellung der finanziellen Stabilität von LVV und KWL und damit im Ergebnis zur Sicherstellung der zukünftigen Aufgabenerfüllung im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung haben die Stadt Leipzig und die LVV nach Beschlussfassung des Stadtrates (RBV-279/10) am 25.02.2010 eine entsprechende Kapitalausstattungsvereinbarung abgeschlossen. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV wegen der Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Die Kapitalausstattungsvereinbarung wurde der EU-Kommission zur Genehmigung aus beihilferechtlicher Sicht und der Landesdirektion zur Genehmigung als Kommunalaufsicht vorgelegt. Die EU-Kommission hat Mitte Juni 2011 mitgeteilt, dass die Kapitalausstattungsvereinbarung der Stadt keine genehmigungspflichtige Beihilfe darstellt. Die Genehmigung der Landesdirektion vom 30.09.2011 und ein entsprechender Ratsbeschluss sehen einen nachrangigen Beitrag der Stadt, d.h. nach entsprechenden Eigenbeiträgen von KWL und LVV im Rahmen ihrer nachweislichen Leistungsfähigkeit, vor. Mit Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Leipzig zur Kapitalausstattungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVV vom 25.02.2010 in Verbindung mit dem Änderungsbescheid vom 01.11.2011 erging an die Stadt insbesondere die Auflage in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Rückstellungen (§ 41 Abs. 1 Nr. 8 SächsKomHVO-Doppik (a.F.)) für den Fall einer drohenden Inanspruchnahme aus der Kapitalausstattungsvereinbarung in Höhe von 290 Mio. EUR zu bilden. Dies wurde so umgesetzt. Die Rückstellung wurde bisher nicht in Anspruch genommen. Entscheidungen in den einschlägigen rechtshängigen Gerichtsverfahren der KWL gegen die Banken in London sind bis zum Zeitpunkt der Erstellung des Vorberichtes noch nicht ergangen. Mit Teil-End- und Grundurteil des Landgerichts Leipzig vom 03.06.2013 im Rechtsstreit der KWL gegen die Landesbank Baden-Württemberg wurde der Beklagten dem Grunde nach ein Schadensersatzanspruch zuerkannt. Hinsichtlich der Höhe des geforderten Betrages ist der Rechtsstreit noch nicht zur Entscheidung reif. Die KWL hat gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Verfahren in England und Deutschland hat dieKapitalausstattungsvereinbarung, auch in Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde, nach wie vor Bestand bzw. gilt auch für 2017. Vorbericht Seite 122 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 11.3. Schienennetztransaktion Die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) hatten am 02.12.2002 eine US Cross-Border-Leasing Transaktion für das in der Stadt Leipzig belegene Schienennetz sowie für dessen Betrieb erforderliche Nebenanlagen und der unterliegenden Grundstücke mit einer Laufzeit des Rückmietvertrages bis zum 02.01.2032 abgeschlossen. Mit Kündigungsvertrag vom 01.06.2011 stimmten sämtliche Beteiligte der vorzeitigen Beendigung der Transaktion zu. Da die vorzeitige Beendigung des ursprünglich zwischen dem Leipzig LVB Trust und der Norddeutschen Landesbank (NORD/LB) abgeschlossenen sogenannten B-Darlehens u.a. eine sehr hohe Vorfälligkeitsentschädigung zur Folge gehabt hätte, wurde dieses Darlehen fortgeführt. Zur Sicherung der Ansprüche der NORD/LB hat die Stadt Leipzig im Zuge der Terminierung der Transaktion am 03.06.2011 eine selbständige Garantie als Gewährvertrag gegenüber der NORD/LB abgegeben. Mit Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 01.06.2011 wurde festgestellt, dass die Beendigung der US Cross-Border-Leasing Transaktion für das Schienennetz der LVB sowie die Abgabe der selbständigen Garantie der Stadt Leipzig gegenüber der NORD/LB nicht der Genehmigung durch die Landesdirektion als zuständiger Kommunalaufsicht bedarf. Das selbständige Garantieversprechen stellt gegenüber dem bisherigen Sicherungsmittel, der Sicherungsabtretung der Ansprüche des US Trust aus dem Rückmietvertrag an die NORD/LB, kein neues Risiko dar. Das Risiko der Stadt aus diesen Rechtsgeschäften in Anspruch genommen zu werden blieb bis zum heutigen Tage unverändert gegenüber der bisherigen genehmigten US Cross-Border-Leasing Transaktion. Der durch die NORD/LB bestätigte Wert der Garantie zum 31.12.2015 beträgt 79.842.454,55 USD. Unter Zugrundelegung des Euro-Referenzkurs der Europäischen Zentralbank vom 30.12.2015 in Höhe von 1,0887 USD beträgt der Wert der Garantie zum 31.12.2015 umgerechnet 73.337.424,95 EUR. Mit jeder weiteren Tilgung des Darlehens verringert sich auch ebenfalls die Summe der gegenüber der NORD/LB abgegebenen Garantie. 12. Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 – Band 2 Die angegebenen Ist-Ergebnisse 2015 sind vorläufige Daten, da der Stadt Leipzig zum heutigen Zeitpunkt noch kein Jahresabschluss 2015 vorliegt. Insbesondere die Zuordnung einzelner Daten zu den Schlüsselprodukten ist noch nicht abschließend erfolgt. Aufgrund technischer Rahmenbedingungen können für den mittelfristigen Planungszeitraum ab 2019 in den Schlüsselprodukten keine Erträge und Aufwendungen ausgewiesen werden. Die jeweiligen Daten werden jedoch in den Teilhaushalten sowie im Gesamthaushalt dargestellt. Diese Einschränkung für die Abbildung von Erträgen und Aufwendungen in den Schlüsselprodukten gilt nicht für die Jahre 2017 und 2018. Investive Einzelmaßnahmen werden ebenso vollständig für die Jahre 2017-2021 ausgewiesen. Vorbericht Seite 123 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 13. Schlüsselprodukte weiteres Vorgehen und Piloten – Sachstand und Die Stadtverwaltung Leipzig befindet sich im Prozess der Weiterentwicklung von Steuerungsinstrumenten zum „Leipziger Steuerungsmodell“ einer strategischen Gesamtsteuerung. Leipzig steht hier nicht am Anfang, sondern übersetzt mit der laufenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) die Herausforderungen einer nachhaltig wachsenden Stadt in strategische Ziele und Fachkonzepte. Zur Umsetzung und Nachverfolgung der Strategischen Ziele der Stadt Leipzig stehen den Akteuren Verwaltung, Eigenbetrieben und Kommunalwirtschaft verschiedene Instrumente zur Verfügung. Durch die Festlegung von Zielen und die Definition von Schlüsselprodukten sowie durch qualitativ verbesserte Informationen in Form von Leistungszielen und Kennzahlen soll es insbesondere dem Stadtrat aber auch der Verwaltung ermöglicht werden, Verbindungen zwischen den Aufwendungen und den bereitgestellten Leistungen herzustellen. Mit diesen Verbindungen können sowohl die Stadträte als auch Bürger die Zahlen des Haushaltes leichter nachvollziehen. Abbildung 33 Gerüst der strategischen Steuerung mit Designation Schlüsselprodukte Mit der Konzentration auf Schlüsselprodukte sollen notwendige Schwerpunkte gesetzt werden, um strategische Ziele der Stadt zu verfolgen und steuern zu können. Vorbericht Seite 124 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Auswahl von Schlüsselprodukten (Designation) Der aktuell gültige Produktkatalog bildet eine wesentliche Grundlage für die Auswahl von Schlüsselprodukten. Bis dato sind jedoch sämtliche Produkte der Stadtverwaltung Leipzig als Schlüsselprodukte klassifiziert (siehe RBV-625/10 vom 15.12.2010). Daher wird in einem Auswahlprozess eine Teilmenge von Schlüsselprodukten identifiziert, die für die Stadtverwaltung Leipzig im Rahmen der strategischen Steuerung besonders relevant sind. Schlüsselprodukte sind damit ein wichtiges Instrument im Grundgerüst einer strategischen Steuerung. Darüber hinaus war mit der Auflage der Landesdirektion Sachsen an die Stadt Leipzig zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 im Rahmen der folgenden Haushaltsplanung zu prüfen, ob tatsächlich alle ausgewiesenen Schlüsselprodukte von hoher Steuerungs- bzw. Finanzrelevanz sind und ob die Vielzahl der ausgewählten Kennzahlen und Ziele zur Steuerung prüfund auswertbar sind. Mit der Vorlage DS-00696/14 „Verfahren zur Auswahl von Schlüsselprodukten“ vom 2. Juni 2015 wurde eine Methode für das Auswahlverfahren erarbeitet. In Umsetzung dieser Beschlussfassung wurden aus dem derzeit bestehenden Produktkatalog der Stadtverwaltung Leipzig potenzielle Schlüsselprodukte, also Produkte mit einer hohen Steuerungs- bzw. Finanzrelevanz, mit den Vertreterinnen und Vertretern des erweiterten Fachausschusses Finanzen vom 03.12.2015 sowie der Fachausschüsse Allgemeine Verwaltung vom 12.01.2016 und Finanzen vom 18.01.2016 ausgewählt. Als zweiten Schritt wurde nach Produkten mit besonderer finanzieller Relevanz gefiltert, wobei eine Wertgrenze in Höhe von 10 Mio. Euro anhand des Haushaltplanes 2015, sowohl für den Ertrag als auch für den Aufwand, berücksichtigt worden ist. In einem dritten Schritt wurde das Spektrum der aus den Schritten eins und zwei vorliegenden Schlüsselprodukten dahingehend analysiert, ob die Belange aus den strategischen Anforderungen an die wachsende Stadt ausreichend Berücksichtigung finden. Dazu wurde die Themenstruktur der elf Fachkonzepte des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) als Grundlage gesetzt. Auf Basis dieser Vorbereitungen liegt mit Vorlage DS-02445/16 „Auswahl von Schlüsselprodukten“ eine durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17.5.2016 bestätigte Auswahl von 55 Schlüsselprodukten als Handlungsempfehlung für den Stadtrat vor. Nach der Vorstellung in den zuständigen Fachausschüssen bestand seitens der Fraktionen der Wunsch nach einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe. Mit Hilfe der Arbeitsgruppe, gebildet aus Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen, soll nach nochmaligem Diskurs ein tragfähiger Konsens von ca. 50 bis 60 Schlüsselprodukten der Ratsversammlung zum Beschluss vorgelegt werden. Darauf aufbauend werden die Schlüsselprodukte schrittweise zu einem zentralen Instrument der strategischen Steuerung weiterentwickelt. Vorbericht Seite 125 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 34 Übersicht der 55 Schlüsselprodukte, bestätigt durch die Dienstberatung des Oberbürgermeisters vom 17.5.Vorlage (DS-02445/16 „Auswahl von Schlüsselprodukten“) Zum aktuellen Stand (Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2017/18) liegen daher noch keine durch den Stadtrat beschlossenen neuen bzw. priorisierten Schlüsselprodukte vor. Es ist vorgesehen, diese bei entsprechender zeitnaher Beschlussfassung durch den Stadtrat im Zuge der zweiten Auslegung im November/Dezember 2016 als Aufzählung in diesem Kapitel des Haushaltsplanes zu ergänzen. Pilotprodukte Die vollumfängliche Berücksichtigung der neuen Schlüsselprodukte im Haushaltsplan der Stadtverwaltung Leipzig ist erst für den Doppelhaushalt 2019/20 möglich. Gleichwohl sollen für den Doppelhaushalt 2017/18 potenzielle Schlüsselprodukte testweise im anstehenden Haushaltsplan Vorbericht Seite 126 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 verankert werden. Diese Produkte werden als Pilotprodukte bezeichnet. Mit der Vorlage VI-DS-02874 „Bestätigung von Pilotprodukten für den Doppelhaushalt 2017/18“ wurden in Abstimmung mit sämtlichen Dezernaten folgende zehn Pilotprodukte nominiert, die im anstehenden Haushaltsplan testweise verankert werden sollen: 111607 Bürgerservice 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 262003 Gewandhaus zu Leipzig 211101 Grundschulen in öfftl. Trägerschaft 363301 Hilfe zur Erziehung 541001 Gemeindestraßen 511106 Verkehrsplanung 571001 Wirtschaftsförderung Die Pilotprodukte dienen dazu, potenzielle Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung auszuloten. Ein intensiver Diskurs mit den verschiedenen Akteuren einer zukünftigen strategischen Steuerung ist dabei explizit erwünscht. Ein vorrangiges Ziel besteht darin, zunehmend aus der Perspektive der Bürger steuern zu können. Damit das gelingt, muss die Wirkung des Verwaltungshandelns über Wirkungsziele gemessen werden. Das Dilemma dabei ist, dass Wirkungsziele aus der Sicht der Verwaltung oftmals nur indirekt über Prozesse sowie die Leistungserbringung beeinflussbar sind. Insofern sind neben den Wirkungszielen auch Prozess- und Leistungsziele, also die Perspektive der jeweiligen Fachämter, zu berücksichtigen. Dieser Zusammenhang ist in nachstehender Abbildung exemplarisch anhand des Bürgeramtes skizziert. Vorbericht Seite 127 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 35 Zusammenhang von Prozess-, Leistungs- und Wirkungszielen Für die Testphase erarbeiten die ausgewählten Fachämter im Zuge der aktuellen Haushaltsplanung im September/Oktober 2016 Wirkungsziele, Kennzahlen und Plan-Werte für die Jahre 2017/18. Anschließende werden die resultierenden Produktsteckbriefe in Kooperation mit der Stadtkämmerei mit ihren korrespondierenden Finanzkennzahlen flankiert und im Haushaltsplan verankert (Abgabe am 29.10.2016). Im Prozess der Beratungen und Änderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 bis zur Beschlussfassung durch die Ratsversammlung können Änderungen an den Wirkungszielen und Kennzahlen aus Sicht des Stadtrates und der Öffentlichkeit berücksichtigt werden. Somit gelingt erstmals – testweise – eine integrative Haushaltsdarstellung des Produktes im Wechselspiel zwischen Ressourcen und Wirkungen. Im Jahr 2017 werden für sämtliche Kennzahlen Ist-Werte erhoben und den Plan-Werten gegenübergestellt. Erst darauf aufbauend, kann eine testweise Steuerung bewerkstelligt werden. Das gesamte Verfahren wird mit einer regelmäßigen Abstimmung flankiert, sowohl mit den Fachämtern als auch mit den zukünftigen Adressaten der strategischen Steuerung, insbesondere mit dem Stadtrat. Erste Ergebnisse zu den Piloten liegen frühestens ab Oktober 2016 vor. Wichtig ist, dass die anstehende Steuerung vorrangig exemplarisch vollzogen wird. Die entsprechenden Produktsteckbriefe sowie Wirkungsziele und Kennzahlen unterliegen somit einem mehrjährigen Evaluierungsprozess. Ab dem Jahr 2017 sollen für alle zukünftigen und derzeit noch zu beschließenden Schlüsselprodukte entsprechend der Erfahrungen mit den Pilotprodukten Wirkungsziele und Kennzahlen bestimmt und in den Doppelhaushalt 2019/2020 integriert werden. Die Zeitplanung ist in nachstehender Abbildung skizziert. Vorbericht Seite 128 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 36 Zeitplanung für die Schlüssel- und Pilotprodukte Die erarbeiteten Ergebnisse werden in Form von Produktsteckbriefen manifestiert. Diese Steckbriefe umfassen jeweils eine Seite, sie basieren auf den bis dato geltenden Produktsteckbriefen der Stadtverwaltung. Im obersten Abschnitt werden wesentliche Produktstammdaten, beispielsweise die Produktnummer, der Produktname, die Produktverantwortung, eine kurze Beschreibung sowie eine Abbildung des Produktes, visualisiert. Im zweiten Abschnitt des Steckbriefes wird das Produkt im Kontext der zukünftigen strategischen Steuerung verortet. Für jedes Pilotprodukt werden die jeweiligen Handlungsfelder priorisiert und mit möglichen Wirkungszielen untersetzt. Im dritten und zentralen Abschnitt des Steckbriefes werden die identifizierten Wirkungsziele auf Produktebene übersetzt. U. a. mit Hilfe der Fragestellung, was das Produkt zur Zielerreichung konkret beitragen kann. Die somit entstehenden Produktziele werden anschließend mit zielkonformen Kennzahlen untersetzt. Sämtliche Kennzahlen weisen vier Wertedimensionen aus: 2015 Ist-Wert, 2016 Prognose-Wert, 2017/18 Plan-Werte für den Haushaltsplan. Die ersten beiden Werte dienen vorrangig als Ausgangspunkt für die Planung. Im vierten Abschnitt erfolgt die Darstellung von Finanzwerten. Im abschließenden Haushaltsplan sollen die zehn Pilotprodukte in Form der Produktsteckbriefe detailliert als Anlage zum Vorbericht abgebildet werden. Für den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 werden entsprechend vorangegangener Ausführungen alle Produkte der Stadt Leipzig wie bisher als Schlüsselprodukte im Sinne des § 4 (2) SächsKommHVODoppik geführt. Die beschriebenen Pilotprodukte stellen insofern zum jetzigen Zeitpunkt eine Information zum zukünftigen Verfahren dar. Vorbericht Seite 129 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 14. Budgetierung 14.1. Regelung zur Budgetierung 14.1.1. Einführung Grundgedanke der Budgetierung ist es, in den Ämtern die Ressourcenverantwortung und die fachliche Verantwortung zusammenzuführen. Ziel ist es die Flexibilität, die wirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung, das Kostenbewusstsein sowie die Serviceorientierung zu fördern. Hierzu werden den Ämtern Finanzvorgaben in Form von Budgets zugewiesen, innerhalb derer sie weitgehend eigenverantwortlich Einzelansätze festlegen und bewirtschaften können unter der Maßgabe, die vorgegebenen Aufgaben und Ziele zu realisieren. 14.1.2. Budgetbildung Um eine flexible Bewirtschaftung der Mittel zu gewährleisten, ist gemäß § 75 Abs. 3 SächsGemO i.V.m. § 4 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik der Gesamthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern. Mit Ratsbeschluss Nr. IV/3130 vom 19.03.2008 wurde die produktorientierte Haushaltsgliederung nach den verbindlichen Produktbereichen beschlossen. Eine Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten nach Ämtern – entsprechend § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik - findet sich in der Ämterübersicht in Band 2 des Haushaltsplans. § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsKomHVO-Doppik bestimmt, dass jeder Teilhaushalt mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) aufweist. Es ist somit möglich, innerhalb eines Teilhaushaltes mehrere Budgets einzurichten. Nicht zulässig ist dagegen nach Teil B Nr. IV b VwV KommHHWi die Zusammenfassung mehrerer Teilhaushalte zu einem Budget. Allerdings können ausnahmsweise durch Deckungsvermerke gemäß § 20 Abs. 2 und 3 SächsKomHVO-Doppik über Teilhaushalte hinweg budgetähnliche Bewirtschaftungsmöglichkeiten erreicht werden. Näheres wird unter Punkt 1.5.7 (Deckungsfähigkeit) erläutert. In Leipzig wird die Produktgruppe als Basis für die Budgetbildung gewählt. Die Produktgruppen bündeln jeweils Produkte innerhalb eines Aufgabenbereiches. Damit ist innerhalb der Produktgruppen eine flexible Bewirtschaftung und Deckungsfähigkeit gewährleistet. Grundsätzlich sind alle einem Budget zugeordneten Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen auf den jeweiligen Produkten/Teilprodukten und darunter liegenden Kontierungselementen untereinander deckungsfähig. Die Budgetbildung muss sich dabei auch an den technischen Rahmenbedingungen, die das SAP-System zur Bewirtschaftung vorgibt, richten, insbesondere einseitige oder unechte Deckungsfähigkeiten sind im SAP nur durch Bildung separater Budgets mit anschließender Möglichkeit einer manuellen Budgetübertragung abzubilden. Im Finanzhaushalt werden je Investitionsmaßnahme separate Budgets gebildet, die alle mit der Investition zusammenhängenden Einzahlungen und Auszahlungen beinhalten. Vorbericht Seite 130 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 37 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 14.1.3. Zuordnung der Budgetverantwortung Die Budgetverantwortung für die Budgets in Ihrem Zuständigkeitsbereich tragen die Amtsleiter/-innen. Neben der fachlichen Zielerreichung/Aufgabenerfüllung umfasst die Budgetverantwortung insbesondere die Einhaltung der Budgetvorgaben durch wirtschaftlichen und sparsamen Ressourceneinsatz. Da sich in der Stadt Leipzig Produktbereiche und Produktgruppen (teilweise) nicht mit der örtlichen Organisationsstruktur decken, werden die Produktbereiche, -gruppen und -untergruppen soweit in Produkte, Teilprodukte und ggf. in Leistungen aufgelöst, bis sie überschneidungsfrei den Ämtern zugeordnet werden können. 14.1.4. Budgetarten des Gesamthaushaltes Grundsätzlich gibt es folgende Budgetarten im Haushalt der Stadt Leipzig: Vorbericht Seite 131 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 38 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 14.1.4.1. Budgetarten des Ergebnishaushaltes 14.1.4.1.1. Produktgruppenbudgets Bewirtschaftung) je Amt (dezentrale Planung und Wie in Pkt. 1.5.2 geschildert, werden die Budgets des Ergebnishaushaltes in der Stadtverwaltung Leipzig produktgruppenspezifisch auf Ebene der Ämter gebildet. Um der gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 SächsKomHVO-Doppik geforderten Trennung der zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen von den zahlungsunwirksamen Erträgen und Aufwendungen Rechnung zu tragen, werden für die nichtzahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus technischen Gründen separate Budgets je Produktbereich eingerichtet. Die organisatorische Umsetzung der Bewirtschaftung und Budgeteinhaltung obliegt der jeweiligen Amtsleitung. Abweichend von der grundsätzlichen Bildung der Budgets nach Amt und Produktgruppe werden Budgets zur Bewirtschaftung von speziellen Sachverhalten gebildet, die nachfolgend kurz dargestellt werden: Bildung der Schulbudgets (Schuletat) Zur Bewirtschaftung der Schuletats werden pro Schulart eigene Budgets eingerichtet um die Zweckbindung der Mittel zu gewährleisten. Bildung der Budgets im Bereich Kindertagesstätten Zur übersichtlichen Bewirtschaftung der Budgets des Bereiches Kindertagesstätten (Produktgruppe 365) werden einzelne Budgets innerhalb der Produktgruppe gebildet. Vorbericht Seite 132 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Budgets für Verfügungsmittel Für Verfügungsmittel des OBM und der Beigeordneten werden gesonderte Budgets eingerichtet, da diese Mittel gem. § 13 SächsKomHVO-Doppik weder deckungsfähig noch übertragbar sind. 14.1.4.1.2. Zentrale Budgets (zentrale Planung und Bewirtschaftung) Zentrale Budgets dienen der zentralen Planung und Bewirtschaftung bestimmter Aufwendungen und schließen alle Produkte der Stadt ein. Die Budgetverantwortung liegt dabei zentral beim jeweils fachlich zuständigen Querschnittsamt. Für folgende Aufwendungen werden im Doppelhaushalt 2015/2016 zentrale Budgets gebildet: Zentrales Budget Budgetverantwortung Personalaufwand Personalamt Mieten und Pachten Amt für Gebäudemanagement Datenverarbeitung Hauptamt Energie Amt für Gebäudemanagement 14.1.4.1.3. Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung (dezentrale Planung, zentrale Bewirtschaftung) Bildung von Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung je Amt: Die für den Erhalt der Hochbausubstanz und der betriebstechnischen Anlagen vorgesehenen Mittel dürfen nicht anderweitig verwendet werden, damit die Gebäude und Anlagen für die vorgesehene Nutzung im funktionsfähigen Zustand erhalten bleiben. Daher werden sie nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb der Produktgruppenbudgets einbezogen, sondern in einem separaten Budget je Amt ausgewiesen. Zur Hochbausubstanz gehören alle stadteigenen und sämtliche angemieteten Gebäude bzw. Gebäudeteile, bei denen die Stadt Leipzig die bauliche Unterhaltung vertraglich übernommen hat. Aus der Unterhaltung baulicher Anlagen sind bspw. zu finanzieren: Erhaltungsaufwand wie Instandsetzungen bzw. Reparaturen an Dächern, Fassaden, Fenstern, Fußböden, Türen, Einfriedungen, Renovierungen o.ä. Dies sind die Kostenarten 4211 1000 und 4211 9000. Die Kostenart 4211 2000 „Unterhaltung bauliche Außenanlagen“ sieht die Unterhaltung, Wartung und Reparatur technischer Anlagen vor, wie z.B. der Heizung, Lüftungs- und Klimaanlagen, Aufzüge Elektrischen Leitungen o.ä. Die Kostenarten 4211 1000, 4211 2000 und 4211 9000 sind innerhalb der Budgets gegenseitig deckungsfähig. Die Planung dieser Aufwendungen erfolgt durch das Fachamt, die Bewirtschaftung hingegen durch das Amt für Gebäudemanagement in Absprache mit dem jeweiligen Fachamt. Bildung von Budgets für die Unterhaltung und Bewirtschaftung in Schulen und Kindertagesein- Vorbericht Seite 133 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 richtungen: Zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Schulen und Kitas werden separate Budgets gebildet. Sie beinhalten die Bewirtschaftungsaufwendungen wie z.B. Reinigung, Containerdienst und Wirtschaftsdienste für die Objekte. Die Bewirtschaftung dieser Budgets erfolgt durch das Amt für Gebäudemanagement. Bildung von Budgets für die zentrale Unterhaltung und Bewirtschaftung von Verwaltungsobjekten: Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude (Neues Rathaus, Technisches Rathaus usw.) werden Budgets gebildet, deren Bewirtschaftung zentral durch das Amt für Gebäudemanagement erfolgt. 14.1.4.2. Budgetarten des Finanzhaushaltes 14.1.4.2.1. Budgets für Investitionsprojekte Im Bereich der Investitionsplanung werden den Maßnahmen, die entsprechend Beschlussfassung zum Haushaltsplan umgesetzt werden sollen, jeweils jahresscheibenkonkret (d.h. bei mehrjährigen Gesamtinvestitionen pro Jahr) Projektbudgets entsprechend der geplanten Ein- und Auszahlungen auf dem PSP-Element (Projekt) zugewiesen. Die Übertragung von Eigenmitteln von einem auf ein anderes Investitionsprojekt (als über- oder außerplanmäßige Auszahlung) ist mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. 14.1.4.2.2. Budgets für Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) sind gemäß § 11 SächsKomHVO-Doppik in Teilhaushalten maßnahmenbezogen zu veranschlagen. Die Bildung von Budgets für VE ist technisch notwendig, damit diese bewirtschaftet werden können. Zwischen den Budgets je VE besteht ebenfalls keine systemseitig eingestellte Deckungsfähigkeit. Über- und außerplanmäßige VE sind mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. 14.1.5. Budgetplanung Mit der Beschlussfassung zum Haushaltsplan werden für Produkte und Investitionsmaßnahmen Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen durch den Stadtrat festgelegt. Daraus ergibt sich für die jeweiligen Produktgruppen je Amt oder je Investitionsmaßnahme ein Saldo aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen (Zuschussbudget). Die Detaillierung der Ausgestaltung der einzelnen Produktgruppenbudgets je Amt, d.h. die Aufteilung der Planansätze auf Konten und Produkte, obliegt der jeweiligen Amtsleitung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung und wird mit der Beschlussfassung zum Haushalt verbindlich. Der Budgetumfang wird für das jeweilige Haushaltsjahr festgesetzt, welches gemäß § 74 Abs. 3 SächsGemO dem Kalenderjahr entspricht. Vorbericht Seite 134 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 14.1.6. Budgetbewirtschaftung Ab dem 01.01.2017 bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/2018 durch die Landesdirektion Sachsen unterliegt die Wirtschaftsführung der Stadt Leipzig den Bestimmungen über die vorläufige Haushaltsführung nach § 78 SächsGemO. Der Beigeordnete für Finanzen trifft zum Jahresbeginn die Entscheidung über die Höhe der pauschalen Budgetfreigabe im Ergebnishaushalt. Weitere Budgetfreigaben erfolgen nur auf Grundlage eines begründeten Einzelantrages durch die Stadtkämmerei bzw. den Beigeordneten für Finanzen. Näheres regelt die Dienstanweisung 02/2012 „Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig“. Im Falle einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 30 SächsKomHVO-Doppik wird ebenfalls die Budgetfreigabe beschränkt. Näheres regeln die Erläuterungen zur haushaltswirtschaftlichen Sperre. Mit der (Teil-)Budgetfreigabe zum Jahresanfang trägt die Verantwortung für die Budgetbewirtschaftung und -einhaltung der jeweilige Amtsleiter. Alle Buchungen sind stets auf dem zutreffenden Sachkonto vorzunehmen, auch wenn dies eine Überschreitung des Haushaltsansatzes dieses Sachkontos innerhalb des Budgets zur Folge hat. Dadurch ist sichergestellt, dass die Mittelverwendung anhand des Jahresergebnisses inhaltlich nachvollzogen und bewertet werden kann. 14.1.7. Deckungsfähigkeit Innerhalb eines Budgets besteht grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit zwischen den veranschlagten Erträgen/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, sofern im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist (vgl. § 18 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik). Im Budget sind grundsätzlich alle Kostenarten, mit Ausnahme der Kostenarten, die gesonderten Budgets zugeordnet sind, enthalten, auch wenn diese nicht beplant sind. Die im Laufe eines Haushaltsjahres ggf. neu anzusprechenden Sachkonten sind damit Bestandteil der jeweiligen Produktgruppenbudgets je Amt. Sie werden in die bestehende Deckungsfähigkeit einbezogen. Bei sachlich zusammenhängenden Haushaltspositionen, die nicht zu demselben Budget gehören, besteht die Möglichkeit, sie durch einen Deckungsvermerk entsprechend § 20 Abs. 2 und 3 SächsKomHVO-Doppik für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig zu erklären. Ausnahmen: Nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Produktgruppenbudgets je Amt einbezogen werden folgende Aufwendungen: Aufwendungen und Erträge, für die Zentrale Budgets gebildet wurden Aufwendungen und Erträge für die bauliche und technische Unterhaltung Abschreibungen/Auflösung von Sonderposten (gem. § 20 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik dürfen zahlungsunwirksame Aufwendungen nicht zu Gunsten von zahlungswirksamen Aufwendungen erklärt werden) Aufwendungen und Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Verfügungsmittel (gem. § 13 SächsKomHVO-Doppik sind diese weder deckungsfähig noch übertragbar; eine Überschreitung ist generell unzulässig) Der Grad der flexiblen Budgetbewirtschaftung kann weiterhin durch Zweckbindungsvermerke im Haushaltsplan eingeschränkt werden. Für die Einhaltung der Zweckbindung ist der Amtsleiter Vorbericht Seite 135 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 verantwortlich. Grundsätzlich wird durch den Haushaltsplan jeweils die Summe der Erträge und der Aufwendungen für das bewirtschaftende Amt verbindlich vorgegeben. Demzufolge können Mehraufwendungen nur durch Minderaufwendungen an einer anderen Stelle kompensiert werden. Mindererträge und Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets sind prinzipiell innerhalb dieses Budgets auszugleichen. Der Beantragung über- oder außerplanmäßiger Aufwendungen bedarf es in diesen Fällen nicht. Die Entscheidung über die Ressourcenumschichtung im Rahmen der Deckungsfähigkeit innerhalb eines Budgets treffen die jeweiligen Budgetverantwortlichen. Der Budgetverantwortliche ist für die Deckung von Mehrbedarfen innerhalb seines Budgetverantwortungsbereiches verantwortlich. Zudem ist die Einhaltung der Vorgaben zur Qualität und Quantität der Produkte zu gewährleisten. Der § 18 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik bestimmt, dass die Inanspruchnahme gegenseitiger Deckungsfähigkeit nur zulässig ist, wenn das geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und § 82 SächsGemO beachtet wird. Die zahlungswirksamen Aufwendungen der Budgets des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 4 SächsKomHVO-Doppik zugunsten von Investitionsauszahlungen für einseitig deckungsfähig erklärt. D.h. im Ergebnishaushalt eingesparte Mittel können auch zur Deckung von Mehrauszahlungen/ Mindereinzahlungen eines Budgets im Finanzhaushalt (Auszahlungen für Investitionstätigkeit) verwendet werden. Dadurch wird die Flexibilität der Haushaltsführung erhöht, ohne dass es indirekt zur Kreditfinanzierung von laufenden Ausgaben kommt. 14.1.8. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen liegen dann vor, wenn diese nicht innerhalb des Budgets ausgeglichen werden können und es einer Umschichtung von Mitteln eines anderen Budgets oder der Zurverfügungstellung von Mitteln aus dem Gesamthaushalt bedarf. Die Entscheidungsbefugnisse über Budgetübertragungen bzw. Budgetüberschreitungen erfolgt entsprechend den in der Hauptsatzung festgelegten Wertgrenzen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen. 14.1.9. Controlling/Berichtswesen Die Einhaltung der Budgetansätze ist gemäß § 28 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik von den Budgetverantwortlichen eigenverantwortlich zu überwachen. Um wesentliche Abweichungen frühzeitig erkennen und rechtzeitig steuernd eingreifen zu können, erfolgt jeweils zum 30.06. und 30.09 des jeweiligen Haushaltsjahres eine Meldung des „voraussichtlichen IST zum Jahresende“ (VIST). Auf dessen Grundlage wird der Stadtrat sowie die Landesdirektion Sachsen gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO schriftlich über wesentliche (bzw. voraussichtliche) Abweichungen vom Haushaltsplan unterrichtet. Weitere Berichtspflichten gegenüber dem Stadtrat ergeben sich aus § 29 SächsKomHVO-Doppik. 14.2. Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen Der Grundsatz der zeitlichen Bindung, nach dem Ansätze des Haushaltsplanes nur für das Haushaltsjahr gelten, wird durch die Übertragbarkeit von Ansätzen nach § 21 unter Berücksichtigung Vorbericht Seite 136 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 des § 18 SächsKomHVO-Doppik durchbrochen. 14.2.1. Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen Gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik bleiben Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar. Die Übertragung soll eine fortlaufende Investitionsabwicklung ohne haushaltsbedingte Einschränkungen gewährleisten. Durch die Fortgeltung der Haushaltsermächtigung kraft Gesetz kann die Stadt Leipzig flexibler auf äußere Umstände (Schlechtwetterperioden, unvorhergesehene Ereignisse etc.) reagieren. Um den Ablauf der Investitionsvorhaben im Jahreswechsel nicht zu verzögern, werden nicht verbrauchte Ansätze für Investitionsmaßnahmen des Vorjahres zunächst in das folgende Jahr übertragen, soweit die Maßnahme im Folgejahr weitergeführt wird und die Mittel für die Weiterführung notwendig sind. Auch die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleibt kraft Gesetz bis zum Erlass der Haushaltssatzung für das übernächste Jahr verfügbar (§ 82 Abs. 3 SächsGemO). 14.2.2. Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können nach § 21 Abs.2 SächsKomHVO-Doppik ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. Die Fortgeltung der Ermächtigung tritt hier nicht kraft Gesetz ein, sondern wird durch ausdrückliche Bestimmung im Rahmen der Haushaltssatzung geregelt. Auf den entsprechenden Haushaltsvermerk gem. § 17 Nr. 5 SächsKomHVO-Doppik unter § 6 der Haushaltssatzung wird verwiesen. Die Regelungen zur Übertragbarkeit gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen, jedoch nicht geleistet worden sind (§ 21 Abs. 4 SächsKomHVO-Doppik). 14.2.3. Dokumentation Mit den Jahresabschlüssen 2017 und 2018 wird gem. § 88 Abs. 4 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 52 SächsKomHVO-Doppik eine Übersicht über die jeweils in das folgende Haushaltsjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen vorgelegt. 14.3. Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke Sämtliche Mittel, welche der Stadt Leipzig von ihren gemeinnützigen Betrieben gewerblicher Art (BgA), gemeinnützigen Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen im Rahmen von Mittelweiterleitungen i.S.d. § 58 Nr. 2 AO sowie aufgrund einer Auflösung/Liquidation gemäß den Vorbericht Seite 137 von 138 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Regelungen über die Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. 4, § 61 AO) zugewendet werden, werden innerhalb des städtischen Haushaltes ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO) verwendet. Die Mittelverwendung erfolgt zeitnah im Sinne der Abgabenordnung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO). Die Stadt Leipzig übergibt den mittelweiterleitenden gemeinnützigen BgA, (unmittelbaren und mittelbaren) Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen jeweils eine Mittelverwendungsbescheinigung über die ordnungsgemäße zeitnahe Mittelverwendung für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO). Vorbericht Seite 138 von 138 Ergebnishaushalt 2017/2018 Anlage 1 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017/2018 Übersicht über die Ertrags- und Aufwandsarten ZeilenNr.* Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 3000 0000 3100 0000 3200 0000 3300 0000 3400 0000 3480 0000 3600 0000 3700 0000 3500 0000 3099 9999 3199 9999 3299 9999 3399 9999 3479 9999 3499 9999 3699 9999 3799 9999 3599 9999 555.851.550 628.720.341 7.561.750 57.053.503 52.155.170 74.992.800 21.626.200 0 82.576.661 594.813.050 695.470.649 9.040.600 39.595.150 78.935.120 148.208.250 17.851.800 0 149.927.459 611.450.050 735.896.923 9.097.600 40.435.350 79.607.070 153.583.900 17.870.900 0 68.854.290 627.550.000 746.203.194 9.146.550 40.435.350 79.740.520 153.615.150 17.870.900 0 71.942.290 643.550.000 752.476.888 9.196.200 40.435.350 79.980.520 153.646.900 17.870.900 0 78.873.290 657.550.000 760.931.917 9.246.650 40.435.350 80.220.520 153.679.100 17.870.900 0 78.873.290 3000 0000 3699 9999 1.480.537.975 1.733.842.078 1.716.796.083 1.746.503.954 1.776.030.048 1.798.807.727 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstl. Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen und Abschreibungen auf SoPo für Investitionszuwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4100 0000 4200 0000 4700 0000 4500 0000 4099 9999 4199 9999 4299 9999 4713 9999 4599 9999 -357.679.550 0 -169.825.388 -105.853.096 -16.143.650 -403.886.150 0 -215.755.843 -110.724.944 -13.699.300 -423.760.100 0 -218.716.803 -110.076.706 -14.567.000 -434.025.700 0 -220.262.503 -94.118.279 -14.731.400 -442.955.750 0 -222.208.203 -95.464.221 -14.931.400 -451.788.650 0 -224.075.953 -97.243.311 -15.231.400 4300 0000 4400 0000 4399 9999 4499 9999 -587.119.081 -689.803.470 -713.031.266 -743.938.233 -761.299.983 -778.247.825 -259.244.900 -270.426.365 -270.014.515 -274.744.515 -277.704.515 -280.664.515 18 (4) Ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4713 9999 -1.495.865.665 -1.704.296.072 -1.750.166.390 -1.781.820.630 -1.814.564.072 -1.847.251.654 19 (5) Ordentliches Ergebnis -15.327.690 29.546.006 -33.370.307 -35.316.676 -38.534.024 -48.443.927 0 0 0 0 0 0 -15.327.690 29.546.006 -33.370.307 -35.316.676 -38.534.024 -48.443.927 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 -13.327.690 31.546.006 -31.370.307 -33.316.676 -36.534.024 -46.443.927 1 (1.1) 2 (1.2) 3 (1.3) 4 (1.4) 5 (1.5) 6 (1.6) 7 (1.7) 8 (1.8) 9 (1.9) 10 (2) 11 (3.1) 12 (3.2) 13 (3.3) 14 (3.4) 15 (3.5) 16 (3.6) 17 (3.7) Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen/Zuschüsse Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtlich Leistungsentgelte Kostenerstattung/Kostenumlage Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge 20 Abdeckung Fehlbeträge 21 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 22 23 Realisierbare außerordentliche Erträge Realisierbare außerordentliche Aufwendungen 24 Veranschlagtes Sonderergebnis 25 Gesamtergebnis von Kostenart bis Kostenart 8205 1000 5000 0000 5100 0000 8205 1999 5099 9999 5199 9999 *Zeilennummer entsprechend Darstellung im Gesamtergebnishaushalt, entsprechende Zeilennummer im Teilergebnishaushalt in Klammern Seite 1 Seite 2 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 1 Amt: 1 Geschäftsbereich des Ober Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -425,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -3.792,50 -3.600,00 -3.600,00 -3.600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -293,93 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -300,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -4.811,43 -5.950,00 -5.600,00 -5.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96.583,95 100.400,00 103.700,00 106.300,00 563.616,83 566.250,00 615.950,00 630.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.624,50 49.100,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.638,52 45.000,00 52.550,00 53.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 72.290,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.115,45 18.100,00 19.600,00 20.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.185,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 102.619,02 106.600,00 117.850,00 120.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 214,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 317,10 4.350,00 4.350,00 4.350,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 0,00 800,00 1.650,00 1.600,00 2.823,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 320,19 900,00 600,00 600,00 5.633,23 4.050,00 8.450,00 8.600,00 0,00 750,00 0,00 0,00 172,95 200,00 200,00 200,00 277,78 0,00 300,00 300,00 7.430,31 8.000,00 9.250,00 9.500,00 259,24 4.500,00 7.000,00 7.000,00 74.626,16 94.000,00 99.000,00 99.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.927,46 8.000,00 75.500,00 75.500,00 80,32 0,00 0,00 0,00 198.462,43 201.750,00 201.750,00 201.750,00 112,86 0,00 0,00 0,00 830.700,00 929.000,00 1.237.500,00 1.253.000,00 33.195,18 35.450,00 34.150,00 34.150,00 0,00 800,00 800,00 800,00 3.991,87 9.400,00 9.400,00 9.400,00 3.285,79 12.600,00 12.500,00 12.500,00 29.887,21 50.500,00 50.000,00 50.000,00 26,15 6.550,00 6.550,00 6.550,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 20.982,80 23.900,00 23.900,00 23.900,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.590,18 2.391,85 1.879,72 2.713,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.160.991,24 2.295.191,85 2.728.929,72 2.767.563,04 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.259,57 0,00 0,00 4.259,57 0,00 0,00 0,00 0,00 2.160.439,38 2.289.241,85 2.723.329,72 2.761.963,04 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.774,09 0,00 0,00 0,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -207,92 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -24.982,01 -350,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 2 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88.271,42 89.550,00 96.250,00 98.650,00 585.190,64 707.850,00 739.450,00 838.900,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.901,81 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.901,81 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.471,98 41.800,00 48.800,00 49.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.609,06 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.698,51 22.600,00 23.650,00 26.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 42312200 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 1.361,57 0,00 0,00 0,00 101.213,65 124.400,00 130.600,00 147.900,00 0,00 500,00 0,00 0,00 8.306,57 1.000,00 6.000,00 6.000,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 500,00 500,00 3.941,25 5.350,00 6.200,00 6.450,00 0,00 550,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 244,37 150,00 150,00 150,00 42419290 KR Bewachung 552,71 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 149,76 2.700,00 2.700,00 2.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 272,03 0,00 1.500,00 1.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.455,72 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 948,88 0,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.840,92 1.000,00 6.000,00 10.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 9.808,57 3.000,00 10.000,00 10.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40.664,49 41.000,00 44.100,00 45.600,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 180,00 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 105,17 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.237.500,00 1.253.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.332,83 48.800,00 53.600,00 53.600,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 17.413,12 18.000,00 50.000,00 50.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 460.853,84 474.350,00 509.050,00 548.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 343,55 500,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 605,70 1.100,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 5.348,80 5.600,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.582,43 6.800,00 9.300,00 9.300,00 44310900 Reisekosten 16.976,20 0,00 3.500,00 3.500,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 21,90 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 0,00 0,00 55.000,00 55.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.474,40 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.309,94 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.640,78 5.751,59 7.811,79 15.830,04 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 0,00 180,05 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.551.370,81 1.604.701,59 3.104.061,79 3.296.280,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 1.526.388,80 1.604.351,59 3.104.061,79 3.296.280,04 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen RE 2015 -15,99 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -25,74 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -18.711,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.193,08 0,00 0,00 0,00 -23.945,98 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 42419230 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.814,63 3.150,00 3.500,00 3.500,00 89,25 0,00 0,00 0,00 7,07 0,00 0,00 0,00 534,24 700,00 700,00 700,00 0,00 300,00 0,00 0,00 3.826,14 750,00 4.100,00 4.250,00 KR Reinigungsmaterial 195,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 303,81 0,00 0,00 0,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 175,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419290 KR Bewachung 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 180,96 0,00 0,00 78,25 0,00 0,00 0,00 0,00 49.152,30 55.800,00 46.950,00 46.950,00 0,00 0,00 6.150,00 6.150,00 1.064,62 0,00 0,00 0,00 1.001,65 0,00 0,00 0,00 2.838,08 0,00 0,00 0,00 1.187.648,58 1.217.700,00 1.185.500,00 1.217.500,00 90.228,72 117.300,00 118.350,00 118.350,00 4,50 0,00 0,00 0,00 2.077,99 1.865,86 1.078,24 999,74 1.342.221,46 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.496,69 0,00 0,00 0,00 579,61 0,00 0,00 0,00 -4.917,08 0,00 0,00 0,00 1.313.358,40 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -81.850,00 -81.850,00 -804,20 0,00 0,00 0,00 -90,00 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -1.351,11 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -213,94 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -296,63 0,00 0,00 0,00 -2.764,88 0,00 -81.850,00 -81.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.462,71 26.750,00 28.350,00 29.050,00 613.606,99 598.300,00 640.450,00 656.400,00 26.768,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.055,67 11.150,00 13.050,00 13.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,57 19.100,00 20.450,00 20.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.464,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.678,76 107.600,00 115.650,00 117.350,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 10,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.876,97 300,00 300,00 300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 87,21 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.453,40 29.550,00 29.300,00 33.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.458,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.965,04 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.836,17 2.000,00 7.350,00 7.350,00 44310900 Reisekosten 31.461,55 40.000,00 53.000,00 53.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.712,29 3.820,82 3.690,60 3.690,60 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 300,00 300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 3.607,87 2.700,00 3.800,00 3.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 233,43 100,00 100,00 100,00 0,00 150,00 150,00 150,00 3.143,93 0,00 0,00 0,00 1.552,37 0,00 0,00 0,00 428,15 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 800,00 1.072,48 0,00 0,00 0,00 290.107,40 165.350,00 189.400,00 189.400,00 18.516,69 14.150,00 34.150,00 34.150,00 1.130,23 2.400,00 2.400,00 2.400,00 82.895,00 86.200,00 86.200,00 86.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 4 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.315.010,44 1.176.770,82 1.293.640,60 1.316.940,60 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 282,16 0,00 0,00 282,16 0,00 0,00 0,00 0,00 1.312.527,72 1.176.770,82 1.211.790,60 1.235.090,60 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -126,62 0,00 0,00 0,00 -126,62 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 61.461,69 59.700,00 64.550,00 66.150,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 52.264,13 59.700,00 63.150,00 64.750,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 29.115,64 29.350,00 34.150,00 34.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.670,34 1.900,00 2.000,00 2.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 143,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 9.944,86 10.850,00 11.550,00 11.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 304,89 200,00 350,00 350,00 42419161 Glasreinigung 0,00 100,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 44,75 50,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 47110000 0,00 400,00 400,00 400,00 4.241,69 2.500,00 2.500,00 2.500,00 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 10,00 0,00 0,00 0,00 7,70 0,00 0,00 0,00 4.121,76 4.300,00 4.100,00 4.100,00 5,33 100,00 100,00 100,00 58,84 0,00 100,00 100,00 1.909,63 200,00 700,00 700,00 Reisekosten 793,01 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 169,28 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 166.266,66 172.850,00 187.200,00 191.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 166.140,04 172.850,00 187.200,00 191.450,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34870000 34871000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -162.435,00 0,00 -189.600,00 -189.600,00 -49.000,00 -61.000,00 -81.000,00 -81.000,00 -321,56 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -116,77 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -111,72 0,00 0,00 0,00 -213.485,05 -61.000,00 -270.600,00 -270.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.915,96 39.350,00 41.650,00 42.700,00 1.059.822,16 1.051.600,00 1.090.450,00 1.117.750,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 15.704,01 30.000,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.700,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 16.258,34 16.400,00 19.250,00 19.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.302,85 33.550,00 34.800,00 35.700,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 8,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.533,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 189.599,28 190.300,00 197.250,00 200.200,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 3.017,12 8.400,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 500,00 500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.300,00 13.350,00 13.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.200,00 3.750,00 3.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419130 KR Strom 1.446,41 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.843,80 5.350,00 7.200,00 7.400,00 42419161 Glasreinigung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 272,53 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 219,27 0,00 0,00 0,00 1.274,89 1.350,00 1.300,00 1.350,00 13,00 0,00 0,00 0,00 741,15 0,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 2.772,59 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.620,04 5.000,00 11.000,00 11.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.663,30 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 405.710,49 249.700,00 549.600,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 1.074,68 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 3.938,44 3.400,00 3.400,00 3.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.091,67 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310900 Reisekosten 2.414,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 62.705,13 60.070,72 57.681,78 42.041,93 2.118.630,95 2.228.570,72 2.655.081,78 2.656.441,93 Summe Kontenklasse: 4 5.503,75 15.100,00 20.100,00 20.100,00 186.502,38 423.400,00 528.400,00 496.400,00 6.786,28 17.000,00 17.000,00 17.000,00 928,25 0,00 0,00 0,00 48.873,23 51.500,00 50.350,00 50.350,00 1.018,50 0,00 0,00 0,00 343,55 950,00 950,00 950,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -308,61 0,00 0,00 0,00 17.213,65 0,00 0,00 0,00 16.905,04 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 1.922.050,94 2.167.570,72 2.384.481,78 2.385.841,93 Zuschuss/Überschuss Amt: 1 8.400.905,28 8.808.350,84 10.977.192,13 11.269.025,35 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 10 Hauptamt Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.176,30 0,00 -6.176,30 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,66 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -349,05 -500,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.223,91 -13.500,00 -3.500,00 -3.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -800,00 0,00 -40.250,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -80.600,00 -82.200,00 -75.800,00 -77.300,00 -88.349,92 -97.000,00 -85.976,30 -127.726,31 Summe Kontenklasse: 3 -6.176,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.581,92 113.950,00 126.850,00 130.050,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 911.732,22 1.475.800,00 1.225.550,00 1.705.750,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 40.250,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 800,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.715,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.715,60 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.693,78 56.200,00 67.750,00 69.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.143,82 47.100,00 39.100,00 54.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.292,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 164.207,83 273.300,00 224.900,00 316.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 400,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 22,00 600,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 77.100,00 38.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 550,00 0,00 0,00 4.220,12 4.000,00 4.450,00 4.600,00 KR Reinigungsmaterial 205,73 250,00 250,00 250,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 243,99 0,00 250,00 250,00 71,60 0,00 100,00 100,00 2.704,67 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 72,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.900,33 46.350,00 46.350,00 47.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 32.115,55 45.200,00 60.200,00 60.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 161,67 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,87 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 833,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.780,35 3.400,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.715,32 1.450,00 2.000,00 2.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.447,60 160.000,00 141.550,00 141.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.090,49 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.363,71 40.950,41 9.773,14 41.113,69 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 400,00 400,00 4.325,75 2.700,00 4.500,00 4.500,00 266,50 0,00 0,00 0,00 1.419.285,40 2.277.000,41 2.039.323,14 2.665.213,69 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 249,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 909,58 0,00 0,00 0,00 1.159,06 0,00 0,00 0,00 1.332.094,54 2.180.000,41 1.953.346,84 2.537.487,38 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.172,79 0,00 0,00 0,00 -6,84 0,00 0,00 0,00 -1.179,63 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 29.114,12 28.150,00 29.000,00 29.700,00 930,21 900,00 950,00 950,00 73,53 0,00 0,00 0,00 5.424,53 5.400,00 5.650,00 5.750,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 29.800,00 30.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 63.816,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 880,39 900,00 900,00 950,00 0,00 50,00 50,00 50,00 67,56 100,00 100,00 100,00 7,03 50,00 50,00 50,00 688,68 700,00 700,00 700,00 0,00 2,64 2,64 2,64 101.002,05 112.652,64 143.302,64 144.852,64 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 246,91 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 252,00 0,00 0,00 0,00 498,91 0,00 0,00 0,00 100.321,33 112.652,64 143.302,64 144.852,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4,75 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 84,67 84,68 84,67 84,68 Summe Kontenklasse: 4 89,42 84,68 84,67 84,68 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 89,42 84,68 84,67 84,68 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart 34219900 Kostenartbezeichnung KR sonstige Erträge aus Verkauf RE 2015 Plan 2016 -58,22 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 7 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -26,13 -1.200,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -111,67 -100,00 -100,00 -100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -287,82 0,00 -300,00 -300,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 0,00 0,00 -900,00 -900,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.600,00 -6.700,00 -6.950,00 -7.050,00 -7.083,93 -8.000,00 -8.250,00 -8.350,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.494,62 2.550,00 2.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.700,00 338.607,31 335.500,00 360.200,00 369.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.771,75 10.700,00 11.500,00 11.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 645,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 62.931,73 63.650,00 69.550,00 71.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 8.147,42 8.000,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.695,66 10.750,00 2.850,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 28,56 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 148,62 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.097,72 15.000,00 21.000,00 21.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,66 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 14.966,77 15.450,00 15.450,00 15.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 8.550,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 63,23 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34,86 50,00 50,00 50,00 466,08 200,00 500,00 500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.639,36 2.200,00 2.000,00 2.000,00 Reisekosten 1.164,48 500,00 700,00 700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 15.918,34 27.257,68 21.423,51 21.056,07 472.046,94 503.407,68 521.273,51 532.356,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 465.542,53 495.407,68 513.023,51 524.006,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -81.951,08 -5.000,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.807,20 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -20,45 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -830,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -295,23 -350,00 -350,00 -350,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -64.299,55 -70.000,00 -75.000,00 -90.000,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren -915,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 -4.000,00 -200.118,96 -101.050,00 -75.350,00 -94.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.473,18 12.800,00 13.250,00 13.600,00 991.096,45 886.700,00 977.050,00 931.300,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 700,00 0,00 0,00 41.908,12 91.300,00 83.750,00 90.600,00 0,00 23.400,00 23.400,00 23.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.819,32 5.850,00 6.850,00 7.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 32.425,26 28.300,00 31.200,00 29.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850.850,00 503.150,00 1.104.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 175.300,00 90.000,00 219.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 17.127,54 15.400,00 18.000,00 18.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 723,43 800,00 850,00 850,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 98,17 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.373,49 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 153,44 300,00 400,00 10.100,00 42419290 KR Bewachung 866,40 0,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 91,33 250,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 17.911,35 131.200,00 1.200,00 146.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.558,41 5.500,00 4.900,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 225,62 31.950,00 31.800,00 37.350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 495,72 750,00 750,00 3.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.366,13 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 2.014,34 0,00 0,00 0,00 174.112,61 161.200,00 178.650,00 169.800,00 8.072,45 25.550,00 23.500,00 25.400,00 64,31 0,00 0,00 0,00 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.395,90 100,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 44.000,00 463,07 700,00 700,00 700,00 248.176,58 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 12.285,16 11.550,00 12.250,00 25.000,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 94.043,60 73.000,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 62.948,57 65.000,00 65.000,00 66.900,00 7.178,52 15.650,00 15.500,00 15.500,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 147,40 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.599,16 202.550,00 2.600,00 202.600,00 44310300 Telefon, Internet 493,22 650,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.218,97 4.050,00 4.100,00 13.450,00 44310900 Reisekosten 2.053,20 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,51 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.667,63 31.570,27 19.217,69 21.828,78 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 104,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 65,35 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 85,04 0,00 0,00 0,00 1.765.143,62 3.074.020,27 2.421.067,69 3.456.528,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.660,33 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 599.739,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.072,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.064,22 0,00 0,00 0,00 582.215,95 0,00 0,00 0,00 2.147.240,61 2.972.970,27 2.345.717,69 3.362.178,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -41.677,88 -58.000,00 -33.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -81,43 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -33.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -6.600,00 -6.700,00 -4.200,00 -4.400,00 -48.359,40 -65.250,00 -37.400,00 -37.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2015 Plan 2016 2.494,62 Plan 2017 2.550,00 Plan 2018 2.650,00 2.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 210.483,30 205.450,00 214.400,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.730,92 6.550,00 6.850,00 7.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 483,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 38.712,64 38.600,00 41.000,00 41.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.137,40 1.850,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 113,94 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 78,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.445,18 11.800,00 11.800,00 12.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 518,59 450,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 36,73 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 18,37 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 73,41 600,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 36.393,51 53.700,00 28.750,00 28.750,00 44310900 Reisekosten 223,75 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,26 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 8.693,99 9.835,66 8.482,74 10.457,31 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 219.800,00 15,80 0,00 0,00 0,00 319.829,11 336.635,66 322.132,74 330.857,31 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 272.049,23 271.385,66 284.732,74 293.257,31 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,28 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -6.658,05 -6.658,05 -6.100,21 0,00 -385.376,32 -338.000,00 -338.000,00 -338.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -3.900,00 -4.000,00 -4.050,00 -4.150,00 -395.987,71 -349.208,05 -348.350,21 -342.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 40211000 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.663,07 1.700,00 1.750,00 1.800,00 271.774,78 294.950,00 295.350,00 302.700,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 775,91 800,00 900,00 950,00 8.702,98 9.400,00 9.450,00 9.650,00 379,96 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.169,68 55.850,00 56.800,00 58.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.330,21 1.850,00 2.450,00 2.500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42531000 42552000 8,86 50,00 0,00 0,00 102,55 150,00 150,00 150,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.954,37 322.250,00 222.300,00 222.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.845,34 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 53,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 523.436,69 456.700,00 474.400,00 474.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44,38 600,00 600,00 600,00 1.698,33 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 10 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310900 Reisekosten 0,00 400,00 400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 16.441,73 19.157,40 18.789,56 13.100,51 904.381,87 1.182.657,40 1.101.589,56 1.104.600,51 Summe Kontenklasse: 4 400,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,78 0,00 0,00 0,00 579,50 0,00 0,00 0,00 508.973,66 833.449,35 753.239,35 762.250,51 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.677,57 -4.000,00 -4.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -430,37 -450,00 -450,00 -450,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -10.076,80 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -68.500,00 -70.000,00 -86.850,00 -88.750,00 -84.685,34 -82.450,00 -99.300,00 -101.200,00 Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.337,33 75.750,00 79.750,00 81.750,00 807.853,00 938.900,00 947.050,00 970.700,00 9.219,38 0,00 0,00 0,00 -9.218,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.969,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.969,21 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 35.899,24 36.200,00 42.150,00 43.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.147,87 29.950,00 30.250,00 31.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 295,00 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -295,00 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 236,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 147.836,66 179.450,00 184.150,00 187.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.347,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.347,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.137,98 7.350,00 7.500,00 7.750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,92 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 65,25 50,00 250,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 242,44 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.625,37 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 823,25 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 375,00 0,00 500,00 500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 300,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.943,55 53.600,00 51.750,00 52.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.131,28 7.200,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,79 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 426,91 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 386,08 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.442,32 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.325,21 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,90 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.567,99 59.384,22 10.363,51 12.032,77 1.190.987,44 1.398.784,22 1.383.763,51 1.416.882,77 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 11 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,66 0,00 0,00 0,00 1.064,22 0,00 0,00 0,00 1.687,88 0,00 0,00 0,00 1.107.990,98 1.316.334,22 1.284.463,51 1.315.682,77 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -935,98 -1.500,00 -1.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -119,42 -150,00 -150,00 -150,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -69.008,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -35.200,00 0,00 -18.450,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.900,00 -18.300,00 -23.300,00 -23.800,00 -87.967,00 -55.200,00 -25.000,00 -43.950,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 57.935,71 115.100,00 122.300,00 125.350,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 28.813,32 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -28.813,44 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 9.670,25 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -9.670,25 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 166.054,62 251.150,00 229.700,00 235.450,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 35.200,00 0,00 18.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.253,04 56.200,00 65.350,00 66.850,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 25.576,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.271,13 8.000,00 7.350,00 7.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.672,15 100,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 43.400,00 25.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.334,36 45.000,00 45.000,00 45.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.397,53 1.450,00 1.500,00 1.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,20 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 32,03 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.723,60 3.050,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.261.211,39 1.495.650,00 2.025.650,00 1.904.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 730.930,61 947.200,00 1.325.700,00 1.525.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 40,47 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 43,61 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 981,04 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 381,06 1.750,00 1.750,00 1.750,00 44310900 Reisekosten 1.788,75 1.250,00 3.250,00 3.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 66.150,00 62.000,00 62.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 397,90 0,00 0,00 0,00 28.016,20 44.800,00 39.650,00 39.950,00 0,00 100,00 100,00 100,00 1.860,40 1.517,86 4.183,31 2.806,74 2.390.098,81 3.076.767,86 3.986.133,31 4.075.206,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,75 0,00 0,00 0,00 1.064,20 0,00 0,00 0,00 1.687,95 0,00 0,00 0,00 2.303.819,76 3.021.567,86 3.961.133,31 4.031.256,74 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -71.896,00 -61.150,00 -68.150,00 -68.150,00 -84,30 -100,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -474,90 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -734,40 -750,00 -750,00 -750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34850000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11.171,60 0,00 -12.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.797,50 -7.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 -11.550,00 -16.900,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -12.000,00 -477,12 0,00 0,00 0,00 -90.635,82 -72.750,00 -98.550,00 -103.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.989,26 5.100,00 5.300,00 5.450,00 3.327.411,59 3.626.800,00 3.691.250,00 3.783.450,00 0,00 0,00 11.550,00 16.900,00 17.991,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.038,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.973,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.973,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.327,73 2.350,00 2.750,00 2.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 106.524,21 115.800,00 117.850,00 120.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 574,40 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -574,40 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 459,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -459,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.063,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 622.471,41 695.250,00 719.850,00 737.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.437,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.437,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.966,14 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.250,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 200.575,00 228.500,00 238.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 94.335,00 110.550,00 114.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.323,69 12.400,00 1.500,00 1.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.151,09 23.800,00 32.750,00 33.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.007,82 4.000,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.118,12 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 3.088,30 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 254,43 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.729,45 8.550,00 9.500,00 9.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.400,34 5.600,00 7.050,00 7.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 969,80 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 197.209,37 203.600,00 203.650,00 208.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 89.997,28 79.550,00 89.550,00 89.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 763,53 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 121,17 950,00 950,00 950,00 44310300 Telefon, Internet 3.696,35 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.146,41 13.950,00 14.950,00 14.950,00 44310900 Reisekosten 3.162,08 3.250,00 4.150,00 4.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 163,32 1.150,00 1.150,00 1.150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 29.515,96 10.317,12 10.834,13 11.910,95 4.485.525,29 5.129.827,12 5.295.384,13 5.426.110,95 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.693,91 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 289.388,83 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 523,63 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 907,81 0,00 0,00 0,00 280.126,36 0,00 0,00 0,00 4.675.015,83 5.057.077,12 5.196.834,13 5.322.210,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart 34219900 Kostenartbezeichnung KR sonstige Erträge aus Verkauf RE 2015 Plan 2016 -1.952,34 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 13 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -7.500,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -118,95 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,21 -750,00 -400,00 -400,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.950,00 -73.200,00 -53.100,00 -53.100,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -50,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -631,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -38.050,00 0,00 -26.600,00 -7.853,47 -119.550,00 -53.500,00 -80.100,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 7.483,75 7.650,00 7.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.200,00 1.223.709,93 1.302.950,00 1.430.200,00 1.466.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -49.445,09 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.491,59 3.500,00 4.150,00 4.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.177,80 41.600,00 45.650,00 46.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 467,12 4.050,00 2.000,00 2.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 146.293,47 231.400,00 128.750,00 128.850,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 14.075,00 14.100,00 14.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 46.165,00 51.000,00 50.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 13.511,73 17.700,00 13.750,00 13.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.350,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 3.925,86 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.551,68 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.962,53 13.250,00 22.100,00 22.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 934,17 550,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 939,34 750,00 750,00 750,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6.502,78 7.400,00 6.900,00 6.900,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 0,00 38.050,00 0,00 0,00 9.859,03 117.000,00 78.000,00 78.000,00 2.131,26 0,00 0,00 0,00 224.709,51 249.050,00 278.250,00 284.950,00 3.874,78 46.800,00 31.200,00 31.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.000,00 1.000,00 2.400,00 0,00 0,00 28.350,00 4.385,90 3.300,00 0,00 0,00 30.375,80 22.200,00 122.200,00 122.200,00 0,00 200,00 0,00 0,00 116,40 450,00 0,00 0,00 KR Bewachung 0,00 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.200,00 2.200,00 2.200,00 42519130 KR Kfz-Steuer 0,00 150,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 60.644,59 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 59.800,81 88.050,00 80.900,00 80.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.629,72 8.850,00 8.850,00 8.850,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.733,14 5.000,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 18.830,35 18.200,00 26.000,00 26.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 200,00 200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 8.280,16 7.500,00 7.550,00 7.550,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 5.298,60 3.050,00 5.100,00 5.100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 808,00 7.400,00 3.200,00 3.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 100,00 50,00 50,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 1.331,38 4.700,00 3.200,00 3.200,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 12.755,44 12.250,00 12.550,00 12.550,00 42819180 KR Baumaterial 5.625,35 6.250,00 4.700,00 4.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.493,36 30.450,00 30.450,00 31.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.134,33 2.700,00 7.700,00 7.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 266,23 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 65,50 550,00 450,00 450,00 44310300 Telefon, Internet 7.424,37 6.050,00 7.850,00 7.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.816,15 2.350,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten 153,97 100,00 150,00 150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 48112062 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.382,46 2.350,00 2.750,00 0,00 150,00 0,00 0,00 269.313,12 342.121,33 266.416,48 260.347,93 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 432,41 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 293,26 0,00 0,00 0,00 2.196.472,04 2.789.561,33 2.813.116,48 2.852.747,93 Summe Kontenklasse: 4 2.750,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 23.989,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 130,89 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 226,95 0,00 0,00 0,00 24.347,24 0,00 0,00 0,00 2.212.965,81 2.670.011,33 2.759.616,48 2.772.647,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.859,57 0,00 134.250,00 59,50 0,00 4.300,00 137.650,00 4.400,00 359,22 0,00 26.250,00 26.800,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 Summe Kontenklasse: 4 2.278,29 0,00 166.700,00 170.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 2.278,29 0,00 166.700,00 170.750,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.251,21 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 714,53 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 441,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 349,90 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 78,72 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19,00 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.580,36 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 109,98 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 921,41 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.650,57 0,00 0,00 0,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 145,22 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.444,79 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 21,91 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 485,40 0,00 0,00 0,00 11.214,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.494,32 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.351,04 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.380,42 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.472,92 0,00 0,00 0,00 -10.698,70 0,00 0,00 0,00 515,30 0,00 0,00 0,00 15.128.897,29 18.930.941,22 19.362.194,87 21.236.665,76 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 10 Amt: 11 Personalamt Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.000,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -12.453,85 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -551,20 -1.500,00 -1.450,00 -1.450,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.175,76 -5.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -93.378,95 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -163,20 0,00 0,00 0,00 -767.454,03 -131.500,00 -119.250,00 -174.500,00 -1.520.036,91 -600.000,00 -800.000,00 -800.000,00 -465.017,62 -527.550,00 -466.000,00 -461.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.053,80 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -245.932,26 -243.500,00 -216.800,00 -216.800,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.250,00 -200.000,00 -227.450,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -339.200,00 -396.400,00 -408.800,00 -3.111.220,58 -1.901.550,00 -2.250.950,00 -2.341.100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111300 Beamte - Leistungsprämie 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 470.572,72 676.950,00 675.850,00 692.700,00 0,00 317.450,00 300.000,00 300.000,00 302.102,11 308.700,00 396.400,00 476.650,00 2.009.271,70 4.462.450,00 6.287.550,00 6.518.150,00 0,00 0,00 0,00 27.450,00 13.973,06 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.972,88 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.250,00 200.000,00 200.000,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 26.658,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -26.658,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 1.561.929,15 1.750.550,00 2.505.400,00 3.186.700,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 0,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 278.081,54 334.700,00 356.200,00 364.400,00 18.535,29 1.111.300,00 1.701.500,00 1.801.500,00 0,00 2.900,00 3.400,00 4.100,00 64.083,39 142.400,00 208.300,00 215.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 446,50 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -446,50 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,22 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 32.804,65 37.300,00 57.600,00 74.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 3.560,85 0,00 0,00 0,00 376.106,53 831.750,00 1.217.750,00 1.257.650,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.538,02 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.538,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,40 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 297.468,27 335.600,00 493.450,00 626.300,00 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 3.067.327,60 3.136.900,00 4.310.800,00 4.400.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 79,50 1.000,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.812,55 5.500,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 40726000 0,00 0,00 26.800,00 5.150.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 200.000,00 200.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 89.300,00 89.300,00 89.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 44.150,00 44.150,00 44.150,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 16.683,34 31.150,00 32.900,00 33.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 28,96 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.070,14 1.150,00 1.150,00 1.150,00 KR Sonderreinigung 848,66 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 186,48 150,00 200,00 200,00 42419290 KR Bewachung 0,00 450,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.902,72 3.700,00 61.200,00 3.700,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 558,61 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 177.214,78 341.000,00 714.450,00 554.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.016,35 15.700,00 18.900,00 15.700,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 948.451,99 1.069.800,00 1.678.300,00 1.736.500,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 0,00 0,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 610,63 700,00 700,00 700,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 13.145,50 16.450,00 16.450,00 16.450,00 42719240 KR Microverfilmung 0,00 1.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 774,44 700,00 700,00 700,00 42812031 Aufwend. Erwerb v. Vorräten dez. -Asyl- 654,99 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 25,63 3.050,00 3.150,00 3.150,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 28,65 250,00 250,00 250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42819900 KR Sonstige Vorräte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.986,79 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 2.615,39 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.162,73 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 780,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44410110 Zinsen zur Körperschaftsst 42,88 0,00 0,00 0,00 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 444,00 0,00 0,00 0,00 44410210 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 24,42 0,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 882,60 0,00 1.000,00 1.000,00 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 289,80 0,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 3.621,91 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.091,54 7.883,57 26.232,77 14.492,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 15.899,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.487,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 23,01 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 10.453,57 10.050,00 10.000,00 10.000,00 15.236.503,90 16.188.533,57 22.622.882,77 23.940.742,60 Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 40,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 194.956,02 871.200,00 667.450,00 743.450,00 0,00 33.050,00 33.050,00 33.050,00 0,00 900,00 900,00 900,00 2.899,69 30.000,00 25.650,00 25.450,00 1.879,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 20.326,13 53.000,00 53.000,00 53.000,00 674,02 0,00 0,00 0,00 36.806,52 41.500,00 41.500,00 41.500,00 5.915,03 7.500,00 10.000,00 10.000,00 45.263,55 5.000,00 5.000,00 5.000,00 25.000,00 72.000,00 82.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19,20 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.860,73 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -332.200,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen 47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.178.870,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 425.063,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 593.026,05 0,00 0,00 0,00 3.909.245,44 0,00 0,00 0,00 16.034.528,76 14.286.983,57 20.371.932,77 21.599.642,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 27.020,00 0,00 183.950,00 188.500,00 844,12 0,00 5.850,00 6.000,00 11,35 0,00 0,00 0,00 5.027,45 0,00 36.000,00 36.850,00 Summe Kontenklasse: 4 32.902,92 0,00 225.800,00 231.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 32.902,92 0,00 225.800,00 231.350,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -312,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -760,08 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -332.200,00 0,00 0,00 0,00 -333.272,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 214.960,40 0,00 0,00 0,00 2.482.390,29 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -11.500,72 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 94.595,98 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -94.832,69 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 70.947,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -70.946,95 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 17 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 675,00 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 77.362,60 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.989,05 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.024,65 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.419,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.419,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.095,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 450.370,20 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 21.228,66 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -21.392,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.995,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.994,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.117,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 2.583,13 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 14.522,33 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 732,88 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 762,92 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.442,65 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 290,02 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 125,63 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 136,25 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 123,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.218,79 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 954,69 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 260.062,59 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.946,56 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 30,11 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 106,54 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 2.682,37 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 323,34 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 508.976,89 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 33.025,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 892,18 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 17.712,12 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.545,15 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 29.664,69 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.474,58 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 109,25 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 170.899,34 0,00 0,00 0,00 4.284.379,39 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 19,20 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.807,68 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.860,73 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 332.200,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -3.178.870,67 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 131.039,91 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -425.063,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -593.026,05 0,00 0,00 0,00 -3.780.013,21 0,00 0,00 0,00 171.095,93 0,00 0,00 0,00 16.238.527,61 14.286.983,57 20.597.732,77 21.830.992,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 11 Amt: 12 Amt für Statistik und Wah Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.809,38 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -11.234,65 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -74,40 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 0,00 -250,00 0,00 0,00 0,00 -26.868,43 -35.800,00 -35.300,00 -28.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 640.848,10 613.600,00 874.900,00 896.750,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.427,85 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.427,85 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.107,83 19.600,00 27.950,00 28.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.608,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 107.346,39 110.600,00 158.150,00 159.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.500,00 5.600,00 5.600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.496,78 600,00 350,00 550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 152,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 366,74 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 405,51 200,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 100,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 59.347,08 25.000,00 35.000,00 35.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.278,40 0,00 264.500,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 50.455,01 54.950,00 46.500,00 48.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 174,55 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 2.899,17 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.070,15 1.000,00 11.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten 3.467,19 3.900,00 5.200,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 959,52 1.350,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.010,51 4.210,38 3.581,04 1.881,70 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 33,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.841,61 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 930.069,67 869.210,38 1.461.781,04 1.217.131,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 903.201,24 833.410,38 1.426.481,04 1.188.331,70 140,88 0,00 0,00 0,00 19.060,41 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34210000 Erträge aus Verkauf -10,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -39,00 0,00 0,00 0,00 -49,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 197.658,19 192.100,00 0,00 0,00 16.227,75 0,00 0,00 0,00 -16.272,07 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.444,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.444,46 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.310,51 6.150,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 519,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -519,34 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 415,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -415,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 547,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.010,70 35.350,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.196,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.196,02 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 255,68 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 103,49 103,49 103,49 103,49 239.841,47 233.703,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 19 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 239.793,47 233.703,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26,43 0,00 0,00 0,00 -207.756,34 0,00 -150.000,00 -147.000,00 -207.782,77 0,00 -150.000,00 -147.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 187.161,01 174.150,00 186.850,00 191.500,00 1.803,06 0,00 0,00 0,00 -1.808,02 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.765,44 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.765,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.841,99 5.550,00 5.950,00 6.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,69 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,69 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -46,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 460,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 31.502,38 30.950,00 33.150,00 33.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 321,19 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -321,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 244,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -244,02 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 100,00 400,00 400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 0,00 0,00 15.200,00 0,00 511,36 0,00 264.500,00 0,00 20.240,80 0,00 351.000,00 0,00 0,80 0,00 30.000,00 0,00 1.198,67 0,00 72.200,00 0,00 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0,00 8.000,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 2.500,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.490,80 0,00 163.500,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.413,67 0,00 5.413,67 5.413,66 261.136,91 210.750,00 1.138.663,67 236.963,66 53.354,14 210.750,00 988.663,67 89.963,66 1.196.348,85 1.277.863,87 2.415.248,20 1.278.398,85 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 Zuschuss/Überschuss Amt: 12 Amt: 13 Gesamtpersonalrat Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 23.400,00 24.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 750,00 750,00 24.850,00 800,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 4.500,00 4.750,00 4.900,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 900,00 300,00 300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 567,90 0,00 600,00 650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 24,97 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 90,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 905,97 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.225,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 5.000,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.284,12 7.050,00 8.150,00 8.150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 7,83 50,00 50,00 50,00 469,86 500,00 500,00 500,00 2,65 150,00 150,00 150,00 1.310,25 4.850,00 4.850,00 4.850,00 12,50 500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 20 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,26 150,00 150,00 1.000,00 150,00 Summe Kontenklasse: 4 14.903,31 57.400,00 54.800,00 55.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 14.903,31 57.400,00 54.800,00 55.650,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,53 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -4,53 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -4,53 0,00 0,00 0,00 14.898,78 57.400,00 54.800,00 55.650,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 13 Amt: 14 Rechnungsprüfungsamt Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -528,03 -600,00 -600,00 -600,00 -18.200,00 -20.800,00 -20.800,00 -20.800,00 -104.700,00 -106.700,00 -36.000,00 -37.000,00 -123.428,03 -128.100,00 -57.400,00 -58.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 934.991,57 898.850,00 958.100,00 982.050,00 19.490,07 0,00 0,00 0,00 -19.490,14 0,00 0,00 0,00 6.833,32 0,00 0,00 0,00 -6.833,32 0,00 0,00 0,00 1.047.759,74 1.108.500,00 1.169.200,00 1.198.450,00 21.791,80 0,00 0,00 0,00 -21.890,83 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.988,70 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.988,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 423.837,90 428.100,00 500.250,00 511.800,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 23.361,87 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 42.966,26 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.121,14 35.400,00 37.350,00 38.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 697,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -697,26 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 557,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 194.980,54 210.600,00 223.100,00 226.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.971,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.971,82 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 650,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 4.700,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 83.150,00 48.400,00 48.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 38.250,00 28.050,00 28.050,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.140,62 13.100,00 16.000,00 16.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.889,19 5.550,00 19.350,00 19.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 104,15 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 227,06 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.515,71 2.300,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.858,89 27.150,00 24.250,00 24.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.050,46 24.300,00 24.300,00 24.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.701,29 9.550,00 9.550,00 9.550,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.997,83 90.150,00 85.750,00 85.750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 299,41 350,00 350,00 350,00 44310100 Porto und Transportkosten 47,63 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 302,12 3.300,00 1.600,00 1.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.030,43 18.800,00 18.800,00 18.800,00 5.009,14 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 89,90 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.187,76 17.662,41 496,82 901,58 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 2.880.796,70 3.034.162,41 3.186.346,82 3.256.401,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 118.631,45 0,00 0,00 118.631,45 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 2.876.000,12 2.906.062,41 3.128.946,82 3.198.001,58 Zuschuss/Überschuss Amt: 14 2.876.000,12 2.906.062,41 3.128.946,82 3.198.001,58 Summe Kontenklasse: 9 0,00 Amt: 17 Referat für Gleichstellun Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 -3.000,00 -69,50 -100,00 -100,00 -100,00 -3.069,50 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 180.481,43 175.450,00 214.650,00 0,00 350,00 0,00 220.050,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.777,21 5.600,00 6.850,00 7.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 325,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 30.439,67 30.650,00 38.150,00 38.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.137,28 1.100,00 1.200,00 1.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 24,60 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419290 KR Bewachung 58,69 100,00 0,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 20,16 200,00 400,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 444,95 150,00 150,00 150,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 11.000,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 22.165,86 13.150,00 23.950,00 24.150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 152,66 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.458,90 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten 1.621,65 900,00 900,00 900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,38 50,00 50,00 50,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 40,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 289.895,83 287.050,00 333.600,00 341.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 286.826,33 282.850,00 329.400,00 337.650,00 6.885,25 5.000,00 5.000,00 5.000,00 24.379,00 25.250,00 25.250,00 25.250,00 0,00 200,00 0,00 0,00 11.754,72 12.450,00 12.000,00 14.000,00 909,97 1.000,00 1.000,00 1.000,00 32,49 50,00 50,00 50,00 281,79 200,00 200,00 200,00 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32,52 -50,00 -50,00 -50,00 -32,52 -50,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 62.264,09 62.000,00 68.350,00 70.050,00 1.977,19 2.000,00 2.200,00 2.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 22 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 157,12 0,00 0,00 0,00 11.001,12 11.200,00 12.200,00 12.300,00 314,31 150,00 350,00 350,00 14,20 50,00 50,00 50,00 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 65,37 100,00 100,00 100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 98,20 250,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 95,00 150,00 300,00 300,00 75.986,60 76.100,00 84.900,00 86.750,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 Zuschuss/Überschuss Amt: 17 75.954,08 76.050,00 84.850,00 86.700,00 362.780,41 358.900,00 414.250,00 424.350,00 Amt: 18 Referat für Migration und Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -45.000,00 -45.000,00 -109.450,00 -112.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -63.000,00 -63.000,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -75.424,24 0,00 -110.200,00 -110.250,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -71,56 -100,00 -100,00 -100,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -61,90 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -121.060,70 -45.450,00 -282.750,00 -285.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 319.973,01 293.700,00 474.150,00 485.950,00 10.239,19 9.400,00 15.150,00 15.500,00 746,20 0,00 0,00 0,00 56.983,39 51.700,00 86.850,00 88.250,00 250,30 0,00 400,00 400,00 1.421,58 1.500,00 1.500,00 1.550,00 36,70 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 218,25 0,00 0,00 0,00 1.028,60 50,00 1.300,00 1.300,00 2,26 650,00 50,00 50,00 295,00 250,00 350,00 350,00 250,00 65,08 50,00 250,00 1.239,20 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 19.537,88 23.600,00 34.300,00 34.900,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 18.284,55 16.000,00 41.650,00 29.250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 766,96 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 69.105,00 72.800,00 214.800,00 214.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 12.303,18 13.450,00 14.400,00 16.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.090,02 50,00 6.000,00 6.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.000,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 46,68 50,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 650,00 750,00 750,00 44310300 Telefon, Internet 367,57 1.000,00 650,00 650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.508,95 3.800,00 7.050,00 8.550,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 18,89 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 5.826,82 2.600,00 7.400,00 7.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.050,16 2.150,00 50,00 50,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.965,48 0,00 5.000,00 5.000,00 532.370,90 495.100,00 913.350,00 918.650,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 516,33 0,00 0,00 516,33 0,00 0,00 0,00 0,00 411.826,53 449.650,00 630.600,00 632.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 23 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 97.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 3.100,00 8.450,00 250,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 18.950,00 1.650,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 157,04 0,00 3.850,00 3.850,00 Summe Kontenklasse: 4 157,04 0,00 122.900,00 14.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 157,04 0,00 122.900,00 14.200,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310900 Reisekosten RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 517,08 0,00 0,00 0,00 10,94 0,00 0,00 0,00 528,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 18 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -516,33 0,00 0,00 0,00 -516,33 0,00 0,00 0,00 11,69 0,00 0,00 0,00 411.995,26 449.650,00 753.500,00 647.000,00 Amt: 19 Personalrat Stadtverwalt. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -93,10 -150,00 -150,00 -150,00 -93,10 -150,00 -150,00 -150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42.706,82 41.250,00 86.950,00 89.150,00 288.368,96 394.150,00 404.400,00 414.500,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 17.194,85 20.350,00 45.550,00 46.550,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.355,44 12.600,00 12.900,00 13.250,00 674,39 0,00 0,00 0,00 53.897,39 75.200,00 78.100,00 79.800,00 0,00 50,00 0,00 0,00 17,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 3.800,00 3.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.142,49 0,00 1.200,00 1.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 50,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 91,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 347,44 550,00 550,00 550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 250,00 250,00 250,00 1.317,62 2.700,00 2.700,00 2.700,00 785,40 3.500,00 3.500,00 3.500,00 3.094,00 13.500,00 8.500,00 8.500,00 18.439,88 19.300,00 18.500,00 18.500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 78,27 100,00 100,00 100,00 Porto und Transportkosten 24,67 250,00 250,00 250,00 353,67 500,00 500,00 500,00 4.480,56 4.100,00 4.100,00 4.100,00 152,50 1.050,00 1.050,00 1.050,00 0,00 150,00 150,00 150,00 4,45 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 442.577,54 595.000,00 673.150,00 688.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 442.484,44 594.850,00 673.000,00 688.400,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung Porto und Transportkosten RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -0,34 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -0,34 0,00 0,00 0,00 442.484,10 594.850,00 673.000,00 688.400,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 19 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 24 Amt: 2 GbR OBM Kommunalwirt. Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -44,24 0,00 0,00 0,00 -44,24 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42611200 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 323.139,32 363.450,00 370.000,00 379.200,00 10.327,87 11.600,00 11.800,00 12.100,00 776,00 0,00 0,00 0,00 55.233,53 62.900,00 63.650,00 64.250,00 1.359,41 1.500,00 1.650,00 1.700,00 0,00 200,00 0,00 0,00 47,59 50,00 50,00 50,00 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 100,00 100,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00 650,00 0,00 0,00 0,00 7.210,42 7.150,00 8.500,00 8.500,00 600,00 0,00 0,00 600,00 139,19 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 5.050,00 5.050,00 0,00 0,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 398.883,33 446.950,00 469.400,00 479.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 398.839,09 446.950,00 469.400,00 479.550,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -79,87 0,00 0,00 0,00 -79,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.793,11 22.050,00 23.350,00 23.900,00 349.004,07 390.400,00 417.700,00 428.150,00 9.973,42 0,00 0,00 0,00 -9.973,19 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.031,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.031,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 9.104,67 9.200,00 10.750,00 11.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.164,36 12.450,00 13.350,00 13.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 318,72 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -318,72 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 254,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -254,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 843,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.964,06 67.850,00 72.600,00 73.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.342,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.342,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 250,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.359,37 1.100,00 1.850,00 1.950,00 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 231,00 600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.107,55 1.000,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.161,72 1.050,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 78,38 150,00 150,00 150,00 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,75 0,00 0,00 0,00 2.089,04 900,00 10.000,00 900,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.182,24 550,00 4.500,00 4.500,00 3.800,90 0,00 0,00 0,00 721,81 0,00 0,00 0,00 10.537,53 11.800,00 9.700,00 9.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 25 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten 44311400 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 207,74 500,00 0,00 Rechts- und Beratungskosten 243.803,42 0,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 865.986,94 105.650,00 101.650,00 101.650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6,71 0,00 0,00 -2.279,53 0,00 0,00 0,00 545,13 545,12 545,13 545,12 Summe Kontenklasse: 4 1.586.414,92 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 1.586.335,05 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 250,00 200,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 0,00 200,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.237,76 47.000,00 1.000,00 1.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 935,60 7.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.876,41 10.300,00 4.450,00 4.450,00 44310300 Telefon, Internet 312,81 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 315,76 4.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 92,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 348,48 621,21 1.121,21 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 42,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -23.147.883,66 -22.522.700,00 -23.640.500,00 -482.808,43 -1.500,00 -346.650,00 -23.640.500,00 -346.650,00 -23.630.692,09 -22.524.200,00 -23.987.150,00 -23.987.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 487.300,00 40.000,00 0,00 35.550,00 35.550,00 400.000,00 0,00 522.850,00 522.850,00 -23.230.692,09 -22.524.200,00 -23.464.300,00 -23.464.300,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 Plan 2016 360.000,00 487.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 35822000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.992.944,27 -1.878.400,00 -2.075.500,00 -2.075.500,00 Gemeinderabatt -85.022,59 -500,00 -63.000,00 -63.000,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -18.929,45 0,00 0,00 0,00 -2.096.896,31 -1.878.900,00 -2.138.500,00 -2.138.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 44570000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 287.000,00 0,00 294.100,00 287.000,00 0,00 294.100,00 294.100,00 294.100,00 -1.809.896,31 -1.878.900,00 -1.844.400,00 -1.844.400,00 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.503.807,00 -5.138.900,00 -5.225.850,00 -5.225.850,00 -144.920,77 -180.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -1.099.031,18 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.500,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -6.747.758,95 -5.322.400,00 -5.380.850,00 -5.380.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -6.747.758,95 -5.322.400,00 -5.380.850,00 -5.380.850,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung Gestattungsentgelt Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 26 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 Plan 2016 -1.930.553,74 Plan 2017 -1.544.300,00 Plan 2018 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.450.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 0,00 1.250.000,00 1.471.000,00 1.350.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.470.274,34 1.454.250,00 1.477.250,00 1.477.250,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 0,00 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 368.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 0,00 368.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 368.000,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 -26.801.429,80 -43.484.806,40 -109.536.133,66 -24.622.033,67 Zuschuss/Überschuss Amt: 2 Amt: 20 Stadtkämmerei Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -701,85 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -15.398,68 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.300,00 -33.100,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -81.750,00 -95.700,00 -88.700,00 -90.300,00 -97.852,33 -103.500,00 -128.300,00 -96.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 218.601,78 142.050,00 274.550,00 281.450,00 1.838.311,07 2.159.600,00 2.161.350,00 2.188.850,00 0,00 0,00 33.100,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.330,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.330,30 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.494,28 70.200,00 143.700,00 147.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 57.879,12 68.950,00 69.000,00 69.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.373,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 335.403,56 398.300,00 410.150,00 412.350,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 305,50 200,00 0,00 0,00 0,00 950,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 8.050,00 16.550,00 16.550,00 11.592,30 1.700,00 12.200,00 12.250,00 554,97 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 22.189,61 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.073,01 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 178,70 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 540,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 128.236,72 156.850,00 110.550,00 115.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.622.546,05 2.039.800,00 469.900,00 469.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 350,00 350,00 350,00 44310100 Porto und Transportkosten 170,88 30.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.013,53 5.000,00 5.000,00 5.000,00 10.001,02 30.000,00 30.000,00 30.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 1.958,53 5.000,00 5.000,00 5.000,00 32.200,34 90.000,00 90.000,00 90.000,00 120.795,84 65.000,00 65.000,00 65.000,00 1.000,55 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.283,52 137.178,85 31.431,57 178.997,18 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.507.703,95 5.462.278,85 3.981.431,57 4.142.047,18 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -71,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 434,04 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.436,28 0,00 0,00 0,00 4.799,18 0,00 0,00 0,00 4.414.650,80 5.358.778,85 3.853.131,57 4.045.247,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.913,15 -3.000,00 -3.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,05 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -531,71 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO -75.803,07 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.182,87 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -79.431,85 -38.350,00 -37.150,00 -37.150,00 Summe Kontenklasse: 3 -3.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 249.756,13 207.100,00 236.450,00 242.350,00 1.474.848,51 1.474.300,00 1.538.900,00 1.658.350,00 21.918,45 0,00 0,00 0,00 -22.017,56 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.158,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.158,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 111.947,53 100.250,00 121.650,00 124.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.704,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.539,54 47.100,00 49.100,00 52.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 700,41 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -700,41 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 560,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -560,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.573,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 273.090,11 282.450,00 299.500,00 322.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.133,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.133,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 20,99 300,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 5.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 85.850,00 87.100,00 89.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 28 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 175,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 162.361,77 245.050,00 172.750,00 181.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 543.995,48 541.700,00 17.100,00 17.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 400,00 100,00 400,00 44310100 Porto und Transportkosten 143.587,94 100.000,00 129.900,00 129.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 35.700,00 35.700,00 143,12 7.500,00 0,00 35.700,00 0,00 6.450,39 0,00 6.800,00 7.000,00 66,55 0,00 0,00 0,00 113,75 0,00 0,00 0,00 990,98 4.000,00 7.000,00 7.000,00 172,55 4.000,00 1.000,00 1.000,00 2.393,25 2.000,00 2.000,00 2.000,00 100,00 0,00 0,00 0,00 105,82 0,00 0,00 0,00 1.485,72 100,00 100,00 100,00 981,01 1.000,00 1.000,00 1.000,00 12.819,48 20.000,00 20.000,00 20.000,00 2.512,88 4.000,00 4.000,00 4.000,00 59.059,62 3.500,00 3.500,00 3.500,00 391,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 9.171,32 9.242,09 8.578,28 1.820,15 24.629,41 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 3.153.092,70 3.183.592,09 2.743.378,28 2.902.570,15 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.314,63 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -51,74 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 118.457,58 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 200,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.220,38 0,00 0,00 0,00 113.511,92 0,00 0,00 0,00 3.187.172,77 3.145.242,09 2.706.228,28 2.865.420,15 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -68,40 -200,00 -200,00 -200,00 35211000 Erstattungen Umsatzsteuer -84.531,56 0,00 0,00 0,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -6.419,20 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -54.008,14 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -29.924,49 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -30,00 -50,00 -50,00 -50,00 -174.984,94 -250,00 -250,00 -250,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 6.218,50 4.050,00 17.050,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 17.500,00 290.032,80 330.600,00 342.250,00 419.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.375,37 1.900,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.266,20 10.550,00 10.950,00 13.400,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 658,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 53.312,34 62.150,00 66.200,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 0,00 500,00 500,00 500,00 5.613,97 10.000,00 10.000,00 10.000,00 85,00 0,00 0,00 0,00 14.953,28 14.150,00 10.000,00 10.450,00 512,76 10.400,00 9.000,00 9.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 2.000,00 100,00 100,00 377,30 500,00 1.900,00 1.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,04 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 45.874,12 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 15.362,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 536.389,07 613.284,68 641.834,68 736.834,68 Summe Kontenklasse: 4 4.243,28 3.000,00 3.000,00 132,90 1.000,00 1.000,00 3.000,00 1.000,00 88.262,32 155.000,00 155.000,00 155.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -150.379,66 0,00 0,00 0,00 50292000 Umsatzsteuererstattung Vorjahre 5.365,74 0,00 0,00 0,00 -145.013,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6,46 0,00 0,00 0,00 39.690,00 0,00 0,00 0,00 33,39 0,00 0,00 0,00 21.041,72 0,00 0,00 0,00 150.379,66 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 211.138,31 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 427.528,52 613.034,68 641.584,68 736.584,68 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 35626000 Erstattungszinsen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -129,34 0,00 0,00 0,00 39.690,00 0,00 0,00 0,00 39.560,66 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 667,76 0,00 0,00 0,00 2.359,73 0,00 0,00 0,00 687,27 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 2.893,14 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.038,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 264,45 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 784,50 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 13.870,34 0,00 0,00 0,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 6.195,58 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 267,70 0,00 0,00 0,00 30.028,94 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 150.379,66 0,00 0,00 0,00 150.379,66 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 20 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 129,34 0,00 0,00 0,00 -39.690,00 0,00 0,00 0,00 -667,76 0,00 0,00 0,00 -28.698,38 0,00 0,00 0,00 -150.379,66 0,00 0,00 0,00 -219.306,46 0,00 0,00 0,00 662,80 0,00 0,00 0,00 8.030.014,89 9.117.055,62 7.200.944,53 7.647.252,01 Amt: 21 Stadtkasse Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.983,94 -2.600,00 -65.000,00 -65.000,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.352,45 0,00 -500,00 -500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35.374,14 -61.450,00 -86.150,00 -97.700,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.080,14 -18.250,00 -6.050,00 -6.050,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.519.681,11 -1.600.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -412.081,69 -270.000,00 -290.000,00 -290.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -195.123,45 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -40.900,00 -20.400,00 -4.750,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -673,53 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -6.470,89 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -15.683,58 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,00 -57.350,00 -155.350,00 -129.000,00 -131.500,00 -2.211.106,64 -2.333.100,00 -2.381.650,00 -2.380.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 39.454,70 40.150,00 89.750,00 92.000,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 35.383,30 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -35.383,42 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 10.967,43 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -10.967,43 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.743.982,75 4.014.600,00 5.635.450,00 5.726.050,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 37.950,00 20.400,00 4.750,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.950,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.037,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.037,73 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.574,85 19.700,00 48.000,00 49.100,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 30.704,45 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.215,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 121.460,25 128.200,00 179.950,00 182.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 7.992,67 0,00 0,00 0,00 696.803,58 759.050,00 1.078.700,00 1.092.150,00 0,00 200,00 0,00 0,00 4.870,52 16.750,00 12.000,00 12.000,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 14.687,90 1.250,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 261.350,00 265.900,00 265.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 120.300,00 176.350,00 176.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 38.350,00 38.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 331,89 17.950,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.452,18 1.600,00 31.550,00 32.500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,68 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 25,75 0,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.979,34 5.000,00 16.250,00 23.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.186,23 6.550,00 12.550,00 12.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 211.470,25 234.000,00 285.350,00 285.350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.047,29 7.350,00 40.650,00 46.350,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.461,37 9.000,00 11.000,00 11.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 548.820,50 640.900,00 510.100,00 512.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.298.487,22 1.352.200,00 167.000,00 194.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 0,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 50,00 550,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 Gebühren Bankrückläufer 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44910200 889,48 750,00 950,00 950,00 113.666,82 119.000,00 135.500,00 135.500,00 2.331,30 2.000,00 3.550,00 3.550,00 54.756,07 49.300,00 61.150,00 61.000,00 4.128,38 4.650,00 4.950,00 4.950,00 290.373,03 260.000,00 258.500,00 258.500,00 0,00 550,00 23.050,00 3.050,00 15.487,20 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.618,69 6.900,00 150.000,00 150.000,00 16.850,22 22.000,00 22.000,00 22.000,00 12.717,15 22.300,00 32.550,00 32.550,00 0,00 0,00 47.900,00 47.900,00 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 1.387,94 6.000,00 6.000,00 6.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.717,64 204.807,11 6.185,83 65.984,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 83.365,56 60.000,00 70.000,00 70.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 299.347,44 190.000,00 280.000,00 280.000,00 461,02 0,00 0,00 0,00 66.266,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 7.777.589,83 8.641.307,11 9.748.335,83 9.923.434,86 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18.174,53 0,00 0,00 0,00 5.577,37 0,00 0,00 0,00 109,60 0,00 0,00 0,00 -12.487,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.006,86 0,00 0,00 0,00 373.065,32 0,00 0,00 0,00 372.058,46 0,00 0,00 0,00 5.926.054,09 6.308.207,11 7.366.685,83 7.543.384,86 Produkt: 1100111309 Projekt NKF Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.407.835,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.407.835,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111309 1.407.835,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 313,62 0,00 0,00 0,00 113.256,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 113.570,42 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 113.570,42 0,00 0,00 0,00 7.447.459,90 7.598.721,88 7.366.685,83 7.543.384,86 Zuschuss/Überschuss Amt: 21 Amt: 23 Liegenschaftsamt Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -410.132,89 -408.137,51 -408.137,49 -408.137,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -24.190,94 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -714,86 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,77 0,00 -5.565,76 -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren -49.279,63 -35.500,00 -35.500,00 -35.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -6.825,49 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -6.685.221,07 -8.099.350,00 -7.899.350,00 -7.899.350,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619160 34850000 -13.022,96 -32.000,00 -32.000,00 -32.000,00 -2.501.477,67 -2.268.100,00 -2.380.350,00 -2.390.400,00 -2.977,88 0,00 0,00 0,00 -45,00 0,00 0,00 0,00 -846,55 -800,00 -800,00 -800,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -36.966,84 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.330,20 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -227,97 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -1.417,80 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -32.732,33 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.550,00 0,00 -33.250,00 -9.775.254,90 -10.957.777,97 -10.867.218,18 -10.910.518,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 308.651,16 406.150,00 383.100,00 392.650,00 2.765.325,20 2.790.700,00 2.908.450,00 3.008.000,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 12.016,84 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.016,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 148.731,16 192.350,00 197.250,00 201.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 89.784,03 89.100,00 92.850,00 96.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.517,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 501.135,66 523.800,00 553.900,00 570.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 460,00 500,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.324,97 1.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.450,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.318.542,34 1.077.150,00 1.024.000,00 1.020.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 51.146,76 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 65.085,12 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 813.240,45 1.657.400,00 1.657.400,00 1.657.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 19.488,49 19.600,00 20.500,00 21.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 980,34 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 11.859,83 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 348.015,73 180.800,00 180.800,00 180.800,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.562,80 157.850,00 152.400,00 154.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 532,28 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.896,50 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.070,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.793,76 27.650,00 27.650,00 27.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 76.636,23 136.550,00 136.550,00 136.550,00 44310900 Reisekosten 7.029,70 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 47.257,31 78.100,00 78.100,00 78.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 0,00 5.750,00 5.750,00 5.750,00 1.122,17 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.841,46 2.000,00 2.000,00 2.000,00 99.766,61 180.750,00 180.750,00 180.750,00 55.689,13 80.000,00 80.000,00 80.000,00 1.436.598,54 4.033.500,00 3.896.000,00 3.896.000,00 350,00 29,03 350,00 350,00 14.002,35 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 269,23 18.000,00 18.000,00 18.000,00 2.640.772,99 2.704.722,03 2.543.446,28 2.434.349,32 480,23 0,00 0,00 0,00 90.983,23 0,00 0,00 0,00 159,73 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 71.491,48 394.000,00 250.000,00 250.000,00 11.276.271,45 15.111.972,03 14.772.146,28 14.795.599,32 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -797.670,27 0,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 -473.692,56 -2.000.000,00 0,00 0,00 43.635,32 0,00 0,00 0,00 -1.227.728,51 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 273.288,04 2.154.194,06 1.904.928,10 1.885.081,09 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 33 Kostenart 34110200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Erbpacht Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.000,00 -95.000,00 -790.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.000,00 -95.000,00 -790.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -30.000,00 -95.000,00 -790.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -289.261,76 -234.250,00 -234.250,00 -234.250,00 0,00 -829.450,00 -1.083.000,00 -1.038.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -289.261,76 -1.063.700,00 -1.317.250,00 -1.272.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -289.261,76 -1.063.700,00 -1.317.250,00 -1.272.250,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.701,55 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 10.701,55 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 10.701,55 0,00 0,00 0,00 -448.405,75 621.794,06 53.978,10 -615.868,91 Zuschuss/Überschuss Amt: 23 Amt: 27 Amt zur Regelung offener Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -340,36 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -340,36 -52.850,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.996,20 45.100,00 0,00 0,00 762.510,77 895.800,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.037,69 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.037,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 21.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.687,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.333,63 28.600,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.745,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 138.744,16 168.000,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 84,00 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 61,48 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 19.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 650,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 2.000,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 4.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 48.200,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 7.700,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 3.800,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 850,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.495,88 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 34 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 66.300,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.001.934,66 1.327.945,88 100,00 100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 1.001.594,30 1.275.095,88 100,00 100,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 27 1.001.594,30 1.275.095,88 100,00 100,00 Amt: 30 Rechtsamt Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.066,34 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -593,13 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -241.268,34 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -604.506,04 -522.000,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.470,80 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -64.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -4.445,87 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -46.800,00 -592.050,00 -70.000,00 -71.400,00 -917.150,52 -1.396.550,00 -201.800,00 -203.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 125.120,86 108.750,00 200.500,00 205.500,00 1.526.478,67 1.622.100,00 1.584.050,00 1.646.550,00 0,00 700,00 0,00 0,00 6.695,90 0,00 0,00 0,00 -6.695,90 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 91.277,55 52.200,00 104.650,00 107.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 48.830,63 51.800,00 50.600,00 52.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.607,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 251.324,64 287.050,00 299.900,00 309.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 250,00 0,00 0,00 265,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 10.950,00 1.000,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.490,67 1.000,00 12.100,00 12.450,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 421,55 0,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 530.180,36 560.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.745,81 0,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310600 316,16 35.500,00 34.500,00 34.500,00 14.016,76 79.800,00 70.300,00 70.300,00 9.471,48 7.500,00 11.000,00 11.000,00 19,81 0,00 0,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 0,00 0,00 71.280,90 71.650,00 79.100,00 81.100,00 0,00 88,50 0,00 0,00 258,31 0,00 0,00 0,00 0,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Telefon, Internet 955,36 3.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 490,11 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 16.433,92 14.500,00 14.500,00 14.500,00 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 7.298,25 3.500,00 7.000,00 7.000,00 706.019,84 480.000,00 480.000,00 480.000,00 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 413,05 400,00 400,00 400,00 1.665.154,25 1.682.000,00 0,00 0,00 440.434,69 400.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 6.354,14 2.779,74 15.006,58 15.531,62 124,48 0,00 0,00 0,00 4.530,21 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,40 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.537.773,72 5.525.079,74 3.015.006,58 3.099.331,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 4.620.623,20 4.128.529,74 2.813.206,58 2.896.131,62 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 35 Produkt: 1100111207 Gesetzliche Vertretung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.190,85 -10.000,00 0,00 0,00 -35,22 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -7.225,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -62.023,83 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -8.852,66 0,00 0,00 0,00 -80.327,73 -10.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 582.680,12 188.800,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.612,10 6.050,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.208,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.232,42 35.650,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.927,73 10.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 119,80 5.450,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4,64 56.900,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 900,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 335,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.419,07 29.900,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 960,99 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 188,25 1.000,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.782,79 2.500,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 94,00 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 2.000,55 0,00 0,00 0,00 44413200 Schadensfälle dezentral 65.336,53 0,00 0,00 0,00 44919100 Sonst. Aufwendungen laufende Vw-Tätigkei 0,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 199,53 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.543,75 0,00 0,00 0,00 832.418,12 338.650,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111207 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -58,36 0,00 0,00 0,00 -58,36 0,00 0,00 0,00 752.032,03 328.650,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 0,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 560.000,00 560.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 2.082.000,00 2.082.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.042.000,00 3.042.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 0,00 0,00 2.370.000,00 2.370.000,00 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -8.714,16 -7.050,00 -7.050,00 -0,60 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.714,76 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä Summe Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.339,90 16.700,00 15.550,00 15.950,00 554,79 550,00 500,00 500,00 40,69 0,00 0,00 0,00 3.335,32 3.200,00 3.000,00 3.100,00 0,00 350,00 0,00 0,00 21.270,70 20.800,00 19.050,00 19.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 Plan 2016 12.555,94 Plan 2017 13.750,00 Plan 2018 12.000,00 12.500,00 Produkt: 1100122205 Standesamtsaufsicht Kontenklasse: 4 Kostenart 40412000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122205 0,00 500,00 0,00 0,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.094,28 0,00 85.300,00 162,51 0,00 2.700,00 87.450,00 2.800,00 1.001,61 0,00 16.500,00 16.800,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 Summe Kontenklasse: 4 6.258,40 0,00 106.400,00 108.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 6.258,40 0,00 106.400,00 108.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.577,03 0,00 0,00 0,00 17,72 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.594,75 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 2.594,75 0,00 0,00 0,00 5.394.064,32 4.471.429,74 5.301.606,58 5.387.581,62 Zuschuss/Überschuss Amt: 30 Amt: 32 Ordnungsamt Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -696.730,51 -484.000,00 -737.550,00 -737.550,00 -44.109,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -9.709,16 0,00 0,00 0,00 1.325,06 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,48 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.050,29 0,00 0,00 0,00 -561.559,38 -594.000,00 -650.000,00 -650.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -3.700,00 0,00 0,00 0,00 -25.579,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.500,00 0,00 0,00 -1.341.113,73 -1.138.350,00 -1.443.400,00 -1.443.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 194.137,38 206.600,00 220.850,00 226.350,00 3.220.190,27 3.349.950,00 3.696.150,00 4.108.250,00 10.977,74 0,00 0,00 0,00 -10.977,46 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.406,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.406,79 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 94.437,70 100.200,00 116.150,00 118.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.740,09 106.950,00 118.000,00 131.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 351,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -351,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 281,00 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -281,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.236,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 591.812,12 637.750,00 713.250,00 792.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.606,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.606,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 163,83 200,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.575,38 400,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.100,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 174.000,00 190.450,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 96.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.442,13 10.000,00 14.330,00 13.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 399.322,43 451.450,00 486.450,00 486.450,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 368.762,98 337.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 142.484,18 71.150,00 81.650,00 84.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 113,73 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.700,75 29.000,00 29.000,00 29.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 1.685,31 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.391,70 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 18.747,68 9.500,00 14.500,00 14.500,00 44312300 Cash Management 138,25 1.300,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.949,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 9.500,01 57.000,00 57.000,00 57.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 4.838,88 8.000,00 8.000,00 8.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 31.250,02 65.771,23 33.196,72 52.876,22 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 60.533,48 0,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 196,60 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 7.950,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 81.600,00 96.150,00 625,48 450,00 450,00 450,00 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 3.074,05 8.300,00 8.300,00 8.300,00 22.227,31 22.900,00 19.150,00 19.750,00 767,67 0,00 0,00 0,00 1.696,79 1.500,00 1.500,00 1.500,00 51,20 1.700,00 1.700,00 1.700,00 22.337,60 76.050,00 77.250,00 77.250,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.002,22 9.900,00 13.200,00 9.900,00 UH Geräte, Ausstattungen 3.354,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 18.301,31 24.580,00 29.360,00 29.360,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.959,50 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Porto und Transportkosten 3.357,38 6.500,00 6.500,00 6.500,00 976,30 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 5.415.321,63 5.946.601,23 6.514.786,72 7.049.186,22 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -1.444,75 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -2.890,39 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2.303,32 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 2.887,57 0,00 0,00 0,00 855,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,23 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -65,90 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 257.427,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.523,37 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.793,87 0,00 0,00 0,00 313.270,51 0,00 0,00 0,00 4.388.334,16 4.808.251,23 5.071.386,72 5.605.786,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -696.885,42 -757.200,00 -757.200,00 -757.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -338.840,54 -260.000,00 -260.000,00 -260.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,88 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 38 Kostenart Kostenartbezeichnung 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12.250,00 -4.250,00 -4.250,00 -4.250,00 0,00 -350,00 0,00 -13.150,00 -1.048.479,26 -1.027.650,00 -1.027.300,00 -1.040.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.193,98 73.800,00 113.750,00 116.600,00 1.423.145,00 1.388.150,00 1.306.450,00 1.352.550,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.881,26 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.881,26 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.615,05 36.050,00 59.600,00 60.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 46.659,03 44.300,00 41.700,00 43.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.259,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 265.336,47 263.400,00 252.450,00 261.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,54 400,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 9.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 900,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 103.100,00 112.850,00 115.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 50.550,00 59.550,00 59.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 625,48 900,00 900,00 900,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.368,49 12.250,00 6.800,00 7.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,44 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,71 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 3.300,00 4.500,00 4.500,00 5.164,32 9.900,00 13.200,00 9.900,00 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 28.849,43 52.990,00 56.860,00 56.860,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.812,76 7.000,00 11.320,00 7.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.187,46 400,00 400,00 400,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.242,10 94.900,00 108.850,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 0,00 1.500,00 0,00 0,00 330,48 15.000,00 15.000,00 15.000,00 985,15 18.000,00 18.000,00 18.000,00 12.699,13 19.500,00 19.500,00 19.500,00 749,21 2.250,00 2.250,00 2.250,00 2.126,89 2.600,00 0,00 0,00 485,98 1.300,00 1.300,00 1.300,00 20.405,13 34.900,00 34.900,00 34.900,00 7.552,83 20.648,47 10.882,43 16.052,21 20.341,98 0,00 20.000,00 20.000,00 1.033,11 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 2.039.059,82 2.271.088,47 2.309.112,43 2.373.612,21 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.139,06 0,00 0,00 0,00 1.139,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27,54 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 131.975,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.353,05 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.404,10 0,00 0,00 0,00 161.636,63 0,00 0,00 0,00 1.153.356,25 1.243.438,47 1.281.812,43 1.333.162,21 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.573.735,44 -4.058.800,00 -4.538.800,00 -4.538.800,00 -1.674,97 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -785,79 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -5.000,00 -750,00 -750,00 -750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -14.150,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -700,00 -13.800,00 -2.893,15 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.584.089,77 -4.068.100,00 -4.561.200,00 -4.561.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 75.679,07 77.900,00 126.800,00 130.000,00 2.713.544,35 3.040.850,00 3.069.650,00 3.211.650,00 -3.962,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.800,00 14.150,00 20.048,84 0,00 0,00 0,00 -20.128,18 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 36.703,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.703,46 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.696,00 38.000,00 67.300,00 68.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 87.407,28 97.100,00 97.950,00 102.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 623,76 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -641,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 513,21 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -513,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.448,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 510.912,43 578.600,00 596.050,00 622.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.695,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.777,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.853,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.853,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.190,40 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.900,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 164.350,00 179.900,00 183.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 74.530,00 87.800,00 87.800,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 4.001,24 8.200,00 8.200,00 8.200,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 91,24 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.146,36 12.250,00 13.150,00 13.500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 365,13 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 722,62 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.050,00 4.250,00 4.250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.433,42 9.900,00 51.300,00 48.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.544,19 3.000,00 7.320,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.174,26 51.600,00 51.600,00 51.600,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 44410300 Gewerbesteuer 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 4.475,00 450,00 450,00 450,00 87.596,80 128.680,00 234.350,00 216.350,00 319,57 600,00 200,00 200,00 169.199,99 189.900,00 217.700,00 224.800,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 587,52 51.000,00 51.000,00 51.000,00 946,29 18.000,00 18.000,00 18.000,00 219.992,80 337.450,00 337.450,00 337.450,00 1.557,38 1.250,00 1.250,00 1.250,00 373,19 0,00 0,00 0,00 13.351,39 20.800,00 0,00 0,00 612,13 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 773,31 0,00 0,00 1.544,80 0,00 0,00 0,00 171.682,30 157.800,00 157.800,00 157.800,00 115,00 0,00 0,00 0,00 8.555,16 36.477,66 16.432,70 29.460,66 266,55 0,00 0,00 0,00 138.029,68 0,00 112.000,00 112.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 40 Kostenart 47212300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.125,21 0,00 0,00 0,00 4.345.318,66 5.120.387,66 5.547.952,70 5.718.060,66 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.164,26 0,00 0,00 0,00 1.164,26 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -53,12 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 234.050,94 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.560,23 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.990,17 0,00 0,00 0,00 314.479,58 0,00 0,00 0,00 76.872,73 1.052.287,66 986.752,70 1.156.510,66 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -480.942,91 -406.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -3.911,83 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.324,18 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -10.965.310,76 -11.977.600,00 -12.350.000,00 -12.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -123.474,98 -145.000,00 -145.000,00 -145.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.100,00 -9.150,00 -22.500,00 -11.574.965,08 -12.537.500,00 -12.989.950,00 -13.003.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 219.874,80 228.150,00 199.800,00 204.800,00 5.133.738,12 5.311.550,00 5.199.100,00 5.442.350,00 0,00 0,00 9.150,00 22.500,00 36.326,14 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -35.453,14 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.768,33 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.768,33 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.888,79 111.600,00 106.500,00 108.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.544,51 169.550,00 166.000,00 173.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 906,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -906,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 9.870,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 961.903,87 1.017.600,00 1.013.450,00 1.060.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.718,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.717,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.070,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.070,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.590,99 5.000,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.850,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.815,13 18.650,00 18.650,00 18.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 322.050,00 352.500,00 359.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 174.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 196,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 69.578,70 67.200,00 68.400,00 68.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.537,05 19.750,00 23.050,00 19.750,00 0,00 148.250,00 174.650,00 625,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 26.606,52 12.250,00 30.200,00 31.150,00 871,08 0,00 0,00 0,00 1.988,59 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 30.788,82 45.100,00 49.420,00 45.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 290.621,41 217.800,00 217.800,00 217.800,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 24.157,33 30.000,00 30.000,00 30.000,00 234.776,95 261.410,00 276.980,00 276.980,00 63,93 150,00 50,00 50,00 580.747,25 557.500,00 639.500,00 660.350,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.418,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 190,39 429.050,00 429.050,00 429.050,00 2.308,49 16.450,00 16.450,00 16.450,00 48.492,62 70.650,00 70.650,00 70.650,00 1.810,34 4.050,00 4.050,00 4.050,00 970,49 1.300,00 1.300,00 1.300,00 2.870,30 10.000,00 10.000,00 10.000,00 149.536,86 196.494,00 151.001,11 198.601,09 14.133,54 0,00 14.000,00 14.000,00 805,22 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 8.115.197,55 9.302.304,00 9.309.801,11 9.684.581,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -140,00 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -212,99 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -1.261,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 619,93 0,00 0,00 0,00 -994,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -595,22 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -118,04 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 461.690,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 74.370,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 546.189,09 0,00 0,00 0,00 1.081.536,80 0,00 0,00 0,00 -2.379.225,11 -3.235.196,00 -3.680.148,89 -3.318.718,91 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -393.981,21 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -278,34 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -394.259,97 -406.050,00 -405.700,00 -405.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 89.767,11 94.200,00 100.500,00 103.000,00 673.158,70 622.000,00 648.400,00 688.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.119,21 46.000,00 53.350,00 54.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.713,26 19.850,00 20.700,00 22.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.533,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.282,64 116.850,00 122.750,00 130.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 42114000 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 13,35 200,00 200,00 200,00 713,98 1.050,00 1.200,00 1.200,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 625,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.373,10 0,00 2.450,00 2.550,00 77,74 0,00 0,00 0,00 826,35 1.200,00 1.200,00 1.200,00 17,06 0,00 0,00 0,00 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 42 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.255,35 9.850,00 13.150,00 0,00 450,00 450,00 9.850,00 450,00 5.801,70 10.690,00 13.560,00 13.560,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.580,23 5.000,00 9.320,00 5.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.696,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,87 150,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.526,30 35.600,00 40.800,00 42.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 1.000,00 0,00 0,00 2.196,21 26.000,00 26.000,00 26.000,00 178,97 8.000,00 8.000,00 8.000,00 37,91 0,00 0,00 0,00 2.865,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 Reisekosten 137,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Cash Management 276,57 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 754,65 3.825,26 1.549,37 3.399,80 2.626,48 0,00 2.000,00 2.000,00 88,09 0,00 0,00 0,00 1.030.307,19 1.019.465,26 1.087.029,37 1.135.059,80 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6,56 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.084,88 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.178,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.275,03 0,00 0,00 0,00 68.505,78 0,00 0,00 0,00 704.553,00 613.415,26 681.329,37 729.359,80 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.412.289,85 -3.847.500,00 -4.397.500,00 -4.397.500,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -253,35 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.500,00 -6.100,00 -15.000,00 -4.412.543,62 -3.854.800,00 -4.409.400,00 -4.418.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.653,31 77.900,00 101.900,00 104.450,00 1.138.662,83 1.260.500,00 1.230.700,00 1.274.900,00 0,00 0,00 6.100,00 15.000,00 14.001,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.001,05 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.996,35 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.996,35 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 22.534,09 38.000,00 54.050,00 55.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 36.250,90 40.250,00 39.300,00 40.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 447,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -447,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.225,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 213.821,46 239.850,00 239.050,00 247.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.891,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.891,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,48 1.050,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 88.100,00 96.450,00 98.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.420,00 33.500,00 33.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.271,87 12.250,00 5.800,00 6.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,89 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 402,84 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.100,00 5.300,00 5.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 168,23 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 192,77 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 279.782,60 291.150,00 322.220,00 322.220,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.360,62 7.000,00 11.320,00 7.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 630.275,79 435.050,00 435.050,00 435.050,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 63,85 150,00 150,00 150,00 71.242,10 59.300,00 68.000,00 70.250,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 257,04 26.000,00 26.000,00 26.000,00 883,58 17.000,00 17.000,00 17.000,00 2.933.219,55 2.405.200,00 2.955.200,00 2.955.200,00 1.475,98 0,00 0,00 0,00 8,87 1.250,00 1.250,00 1.250,00 47,00 0,00 0,00 0,00 7,69 100,00 100,00 100,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 233.478,60 150.500,00 200.500,00 200.500,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 126,60 0,00 0,00 0,00 3.194,13 16.164,44 6.565,55 13.327,96 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 190,26 0,00 500,00 500,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 854,86 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 5.652.557,40 5.222.084,44 5.909.705,55 5.971.247,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -22,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 116.371,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 14.507,69 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.914,35 0,00 0,00 0,00 153.701,59 0,00 0,00 0,00 1.394.284,90 1.367.284,44 1.500.305,55 1.552.947,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -722.713,00 -579.250,00 -719.250,00 -719.250,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -611,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -50.650,00 0,00 -22.850,00 -723.325,12 -635.700,00 -725.050,00 -747.900,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 124.386,66 148.250,00 114.000,00 116.850,00 24.568,45 0,00 0,00 0,00 -24.568,56 0,00 0,00 0,00 9.520,06 0,00 0,00 0,00 -9.520,06 0,00 0,00 0,00 2.040.441,79 2.262.450,00 1.761.900,00 2.087.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 49.250,00 0,00 22.850,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.782,12 71.650,00 60.250,00 61.600,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 17.867,37 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.672,34 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 66.589,07 72.250,00 56.250,00 66.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.045,08 0,00 0,00 0,00 382.202,52 432.300,00 341.350,00 404.450,00 0,00 150,00 0,00 0,00 11.950,04 200,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 29.800,00 7.650,00 0,00 450,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 118.150,00 129.300,00 131.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 60.550,00 71.350,00 71.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 1.250,92 450,00 450,00 450,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 226,34 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 791,05 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 50.000,00 51.250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 36.999,62 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 198,73 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 37.124,14 23.250,00 29.320,00 29.320,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.944,85 4.000,00 8.320,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.811,36 25.700,00 25.700,00 25.700,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 9,14 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.600,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 169.199,99 177.900,00 204.100,00 210.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.716,48 26.450,00 26.450,00 26.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.940,26 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.950,79 28.577,12 12.706,55 18.830,05 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.428,74 0,00 1.500,00 1.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 3.393.573,57 3.757.777,12 3.187.096,55 3.600.400,05 Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.726,76 12.150,00 10.550,00 10.850,00 960,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 378.772,68 189.250,00 189.250,00 189.250,00 5.327,44 0,00 0,00 0,00 619,28 1.250,00 1.250,00 1.250,00 9.080,62 7.500,00 12.500,00 12.500,00 138,25 1.300,00 0,00 0,00 10.418,29 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 141.320,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.278,16 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.407,12 0,00 0,00 0,00 175.946,32 0,00 0,00 0,00 2.846.764,30 3.122.077,12 2.462.046,55 2.852.500,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,00 0,00 0,00 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 44231000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.190,25 0,00 1.339.350,00 1.427.050,00 1.383,16 0,00 42.750,00 45.550,00 65,67 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.246,02 0,00 262.150,00 279.300,00 Datenverarbeitung zentral 2.073,76 0,00 25.050,00 25.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 4 54.958,86 0,00 1.669.300,00 1.776.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 54.957,86 0,00 1.669.300,00 1.776.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34611000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige privatrechtliche Leistungsentge Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -327,88 0,00 0,00 0,00 -327,88 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -350,00 0,00 0,00 0,00 -2.100,00 0,00 0,00 0,00 -74,76 0,00 0,00 0,00 -345,24 0,00 0,00 0,00 2.160,00 0,00 0,00 0,00 20.030,17 0,00 0,00 0,00 41,38 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 37.084,48 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 21.571,48 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.375,94 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 99.152,58 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 21.562,57 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.792,60 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 616.413,39 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 13.151,05 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.805,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3.719,37 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15.997,88 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 27.174,57 0,00 0,00 0,00 901.163,23 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.132,55 0,00 0,00 0,00 5.325,06 0,00 0,00 0,00 3.192,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 327,88 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -206.771,20 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -676.973,73 0,00 0,00 0,00 -883.417,05 0,00 0,00 0,00 20.610,81 0,00 0,00 0,00 8.260.508,90 8.971.558,18 9.972.784,43 11.688.497,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 32 Amt: 34 Standesamt Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -690.000,00 -755.600,00 -756.600,00 33211000 Benutzungsgebühren -714.330,08 -150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -20.897,34 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -534,02 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -25.300,00 0,00 0,00 -735.761,44 -722.750,00 -765.050,00 -766.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 172.975,24 241.700,00 259.700,00 266.150,00 24.382,34 0,00 0,00 0,00 -24.382,46 0,00 0,00 0,00 8.769,62 0,00 0,00 0,00 -8.769,62 0,00 0,00 0,00 1.219.240,97 1.210.850,00 1.356.050,00 1.434.850,00 0,00 24.950,00 0,00 0,00 17.384,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 46 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -17.384,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.031,18 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.031,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.508,06 117.400,00 136.300,00 139.400,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 21.500,88 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 18.888,57 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.042,99 38.650,00 43.300,00 45.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 555,92 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -555,92 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 444,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -444,70 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.685,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 226.950,39 231.300,00 263.800,00 278.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.376,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.376,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.982,37 2.250,00 3.000,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719150 0,00 650,00 0,00 0,00 394,57 13.150,00 150,00 150,00 13.564,76 1.300,00 14.300,00 14.750,00 278,93 0,00 0,00 0,00 688,53 0,00 0,00 0,00 51,15 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 689,60 200,00 200,00 200,00 38,17 100,00 100,00 100,00 1.507,29 13.000,00 17.000,00 17.000,00 142.275,28 136.750,00 144.400,00 148.400,00 6.133,03 7.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.697,42 8.000,00 14.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 18.162,27 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.960,78 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 83.540,84 85.900,00 98.550,00 102.550,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 257,75 100,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 1.145,45 3.000,00 3.000,00 3.000,00 23.484,15 37.850,00 42.000,00 42.000,00 400,00 433,74 400,00 400,00 1.626,79 1.400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 3.597,97 7.962,65 2.306,08 7.893,27 239,05 0,00 0,00 0,00 44,00 0,00 0,00 0,00 2.130.387,03 2.238.062,65 2.468.856,08 2.585.793,27 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.082,99 0,00 0,00 0,00 51.515,13 0,00 0,00 0,00 57.598,12 0,00 0,00 0,00 1.452.223,71 1.515.312,65 1.703.806,08 1.819.743,27 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4,60 0,00 0,00 0,00 292,12 0,00 0,00 0,00 5.786,27 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 33.620,09 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.664,96 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,04 0,00 0,00 0,00 57.377,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 34 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.082,99 0,00 0,00 0,00 -51.515,13 0,00 0,00 0,00 -57.598,12 0,00 0,00 0,00 -221,04 0,00 0,00 0,00 1.452.002,67 1.515.312,65 1.703.806,08 1.819.743,27 Amt: 36 Amt für Umweltschutz Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99.165,61 -266.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -9.860,12 -9.766,17 -9.308,28 -7.994,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -14.134,01 -14.134,02 -31.149,18 -31.149,26 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -20.021,80 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -101.732,63 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -392,31 0,00 -400,00 -400,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 0,00 -500,00 -500,00 35613000 Zwangsgelder -1.800,00 0,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.050,00 -14.150,00 -227.085,28 -412.621,99 -156.907,46 -156.693,70 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 105.658,24 105.400,00 111.000,00 113.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 849.609,44 878.100,00 910.800,00 933.600,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 13.050,00 14.150,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 681,50 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -681,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.774,96 49.900,00 57.950,00 59.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.293,22 28.050,00 29.100,00 29.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.111,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 150.881,66 158.700,00 166.350,00 168.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 258,00 150,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.775,48 550,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.893,74 350,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.357,89 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 171.054,32 336.650,00 77.000,00 50.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.150,00 40.150,00 41.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 18.600,00 20.150,00 20.150,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 750,00 750,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 48,82 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419110 KR Wasser 19,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 14,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 445,81 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.754,58 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 99,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 213,51 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 7,58 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 0,00 850,00 850,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,86 2.400,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.647,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 200,00 491,04 500,00 550,00 550,00 21.974,85 19.550,00 9.900,00 9.900,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.162,09 1.900,00 2.400,00 2.400,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.998,17 4.000,00 54.000,00 54.000,00 47.916,66 48.400,00 46.500,00 46.850,00 0,00 200,00 200,00 200,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 111,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 715,11 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 1.130,04 1.200,00 1.450,00 1.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.625,28 5.400,00 5.500,00 5.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.837,10 2.350,00 2.600,00 2.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.273,08 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,36 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 31.352,94 56.588,07 51.611,41 50.591,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 15,12 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 250,00 250,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 100,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 1.486.925,27 1.786.488,07 1.649.061,41 1.647.541,06 Summe Kontenklasse: 4 200,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 59.338,58 0,00 0,00 59.338,58 0,00 0,00 0,00 0,00 1.319.178,57 1.373.866,08 1.492.153,95 1.490.847,36 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.800,60 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -350,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -275,40 0,00 -300,00 -300,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -600,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 -17.800,00 -36.300,00 -23.679,15 -28.650,00 -46.100,00 -64.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 194.872,54 223.900,00 130.400,00 133.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 635.001,28 638.500,00 701.350,00 718.850,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 17.800,00 36.300,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.835,13 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.890,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.777,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.777,22 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.181,91 106.050,00 67.200,00 68.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.931,31 0,00 0,00 0,00 20.276,60 20.400,00 22.400,00 22.950,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 474,52 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -474,52 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 379,60 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.250,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 113.769,22 118.600,00 132.450,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.736,88 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.736,88 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 32.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 27,73 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 95,50 5.850,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.245,87 26.000,00 30.800,00 29.300,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 37.800,00 37.800,00 38.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 17.500,00 18.950,00 18.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 700,00 700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 15,57 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.431,49 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 88,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,46 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,70 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.630,59 2.300,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.087,16 1.400,00 1.450,00 1.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 41,52 500,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.162,84 23.300,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.482,65 1.700,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.198,10 6.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 303,26 5.400,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.204,73 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 3.533,10 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 42.296,32 45.550,00 40.700,00 41.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 226,21 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 869,54 4.838,63 1.930,28 2.168,66 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 27,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 0,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 150,00 150,00 98,69 0,00 0,00 0,00 631,24 1.000,00 900,00 900,00 997,50 1.150,00 1.100,00 1.100,00 3.728,25 4.300,00 4.050,00 4.050,00 1.727,76 5.050,00 2.700,00 2.700,00 699,06 2.200,00 2.250,00 2.250,00 40.802,00 32.500,00 30.500,00 50.500,00 300,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.212.374,72 1.351.238,63 1.338.230,28 1.369.368,66 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 52.378,49 0,00 0,00 52.378,49 0,00 0,00 0,00 0,00 1.241.074,06 1.322.588,63 1.292.130,28 1.304.768,66 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -8.000,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -300,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.000,00 -250,00 -8.250,00 -17.600,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -185,27 0,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -1.185,42 -8.900,00 -8.450,00 -17.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 666.326,08 724.650,00 679.350,00 687.550,00 10.291,61 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -10.293,91 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.077,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.067,12 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.439,67 23.150,00 21.700,00 21.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 328,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -328,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 263,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -263,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.600,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 116.491,80 130.650,00 123.150,00 123.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.929,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.933,79 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.500,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.500,90 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.510,69 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 20,61 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 27.600,00 27.600,00 28.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.750,00 13.800,00 13.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 500,00 500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,58 2.450,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.807,84 1.500,00 1.900,00 1.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 65,45 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 140,11 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 4,98 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 685,48 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,62 1.000,00 1.150,00 1.150,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,87 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.799,75 6.150,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 848,72 1.250,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.910,37 27.500,00 36.850,00 47.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.447,76 33.250,00 31.450,00 31.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 73,37 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 469,34 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 741,66 850,00 850,00 850,00 3.568,76 3.250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.054,89 1.600,00 2.650,00 1.850,00 4,84 150,00 100,00 100,00 415,73 3.500,17 1.315,65 1.494,66 0,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 925.793,84 1.072.400,17 1.022.265,65 1.041.094,66 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.943,96 0,00 0,00 38.943,96 0,00 0,00 0,00 0,00 963.552,38 1.063.500,17 1.013.815,65 1.023.294,66 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -655,50 -100,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -45,95 0,00 -50,00 -50,00 -701,54 -100,00 -550,00 -550,00 Summe Kontenklasse: 3 -500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 268.679,70 277.050,00 279.700,00 285.000,00 1.633,60 0,00 0,00 0,00 -1.634,46 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.460,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.459,96 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.682,34 8.850,00 8.950,00 9.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 52,17 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,17 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 41,77 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,77 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 508,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 47.954,46 50.650,00 51.700,00 52.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 306,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -306,71 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 236,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,15 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 985,11 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8,41 100,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 11.900,00 11.900,00 12.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.500,00 5.950,00 5.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 250,00 250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 14,56 2.200,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 737,87 0,00 800,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 57,20 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 279,76 750,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.469,46 450,00 1.400,00 700,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 427,43 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.616,32 1.600,00 1.550,00 1.550,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,65 650,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 31.705,01 31.900,00 31.050,00 33.550,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 212.852,00 219.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 12.835,29 14.350,00 13.550,00 13.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 244,94 300,00 300,00 300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 29,95 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 237,13 350,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1,97 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 28,63 963,59 812,74 860,56 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 302,70 400,00 350,00 350,00 3.437,71 2.950,00 4.000,00 3.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 303,94 700,00 750,00 750,00 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 598.876,20 633.263,59 642.612,74 650.210,56 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.894,83 0,00 0,00 15.894,83 0,00 0,00 0,00 0,00 614.069,49 633.163,59 642.062,74 649.660,56 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.594.929,50 -1.270.650,00 -13.100,00 -13.100,00 -55.813,60 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -316,55 0,00 -400,00 -400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.490,43 -13.500,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.456,02 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -55,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -2.555,28 0,00 0,00 0,00 -2.669.618,18 -1.413.550,00 -142.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 244.483,79 245.500,00 257.750,00 264.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 811.534,74 996.050,00 988.150,00 1.012.850,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.848,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.848,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.511,29 115.350,00 134.100,00 137.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.352,87 31.800,00 31.550,00 32.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.594,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 148.837,87 184.800,00 185.100,00 187.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 52 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.798,34 550,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 37,29 450,00 450,00 450,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 855,60 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 51.100,00 51.100,00 52.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 23.650,00 25.600,00 25.600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 950,00 950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20,94 4.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.270,03 0,00 3.450,00 3.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,38 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 253,44 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 9,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.053,96 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.329,97 1.900,00 2.100,00 2.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 55,83 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.120,13 23.600,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.079,78 2.300,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 34.310,05 82.350,00 74.000,00 74.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.883,06 61.550,00 58.600,00 59.050,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 132,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 848,93 1.300,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.341,51 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.715,44 6.650,00 7.150,00 7.150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.521,34 3.050,00 3.150,00 3.150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 107.628,06 48.250,00 51.000,00 53.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,74 200,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.256,27 7.242,70 5.032,51 5.616,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.798,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 40,90 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 586,00 1.000,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 397,61 16.800,00 16.800,00 16.800,00 1.589.784,83 1.920.342,70 1.930.982,51 1.973.016,83 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 70.442,30 0,00 0,00 70.442,30 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.009.391,05 506.792,70 1.788.982,51 1.831.016,83 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -49.752,96 -78.050,00 -77.600,00 -77.600,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -311,25 0,00 -400,00 -400,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -32.450,00 -39.450,00 -3.200,00 -50.067,27 -110.900,00 -117.450,00 -81.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.626,76 59.800,00 62.250,00 63.800,00 921.685,98 1.025.850,00 1.121.100,00 1.182.800,00 0,00 32.100,00 39.450,00 3.200,00 2.613,57 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.023,99 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.023,99 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 28.450,00 33.150,00 33.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 7.045,62 0,00 0,00 0,00 30.718,57 32.750,00 35.800,00 37.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.233,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.763,04 186.650,00 206.000,00 215.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 34,03 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 44.650,00 44.650,00 45.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 20.700,00 22.450,00 22.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 900,00 900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 19,12 4.250,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.984,50 0,00 3.150,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 108,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 231,32 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 8,22 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3.377,33 2.700,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.813,65 1.650,00 1.950,00 1.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.129,36 3.600,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.444,15 14.300,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.070,94 2.200,00 2.650,00 2.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 695,12 1.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.916,25 53.800,00 53.200,00 53.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 121,13 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 774,80 1.150,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.224,38 1.350,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.622,54 5.550,00 6.800,00 6.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.640,07 2.600,00 2.700,00 2.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 14.351,40 48.050,00 45.000,00 45.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,98 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.250,99 7.490,13 3.596,14 3.915,28 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 8.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 1.317.056,14 1.596.440,13 1.717.646,14 1.758.865,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.291,54 0,00 0,00 64.291,54 0,00 0,00 0,00 0,00 1.331.280,41 1.485.540,13 1.600.196,14 1.677.665,28 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -54.800,00 -42.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.217,72 -10.700,00 -19.650,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -1.806,50 -1.200,00 -2.000,00 -2.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -94,52 -150,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -70,60 0,00 -100,00 -100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -42.000,00 -5.274,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -18.463,49 -70.350,00 -92.250,00 -72.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 309.586,28 363.850,00 441.700,00 424.600,00 7.024,35 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.026,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.075,89 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.069,92 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.032,90 11.600,00 14.100,00 13.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 224,48 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -224,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 179,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -179,62 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 647,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 55.146,26 65.600,00 79.250,00 75.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.317,14 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.319,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.021,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.021,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.642,70 1.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.565,68 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 11,88 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.950,00 17.950,00 18.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 8.300,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 350,00 350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,70 1.450,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.041,43 0,00 1.100,00 1.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,72 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 80,71 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 445,82 1.050,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 414,07 700,00 800,00 800,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,15 750,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 41.552,97 56.100,00 109.200,00 79.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.115,83 21.600,00 21.050,00 21.250,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.882,21 3.700,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 42,26 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 270,36 450,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.138,96 2.200,00 4.250,00 4.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.099,56 13.800,00 9.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,76 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.436,42 5.652,02 5.943,06 4.778,35 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 17,77 250,00 250,00 250,00 9.801,47 13.100,00 3.650,00 3.650,00 427,22 550,00 550,00 550,00 3.272,95 2.050,00 2.350,00 2.350,00 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 471.727,08 595.902,02 735.243,06 684.378,35 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.434,08 0,00 0,00 22.434,08 0,00 0,00 0,00 0,00 475.697,67 525.552,02 642.993,06 611.778,35 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419200 KR Reinigungsmaterial 645,28 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 198,94 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 200,71 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 83,77 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.946,56 0,00 0,00 0,00 16.075,26 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 323.723,78 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -323.723,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.075,26 0,00 0,00 0,00 4.951.536,79 6.911.003,32 8.472.334,33 8.589.031,70 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 36 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 55 Amt: 37 Branddirektion Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -8.626,47 -8.884,53 -7.116,61 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -231,32 -227,24 -202,44 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -25,49 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -281.580,00 -400.000,00 -373.650,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -2,40 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -25,02 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 723,39 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -165,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -27.692,44 0,00 -27.000,00 -27.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.890,35 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -37.050,00 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -22,62 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -7.326,00 -112.700,00 -75.900,00 -75.700,00 -355.056,60 -521.957,79 -485.661,77 -524.619,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 665.244,50 707.000,00 797.550,00 -2.062,36 0,00 0,00 879.200,00 0,00 357.078,32 348.850,00 314.450,00 339.950,00 34.338,53 0,00 0,00 0,00 -34.460,93 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 22.313,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -22.313,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 289.379,87 305.550,00 383.600,00 422.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40.639,73 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.451,66 11.150,00 10.050,00 10.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 892,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.663,03 65.850,00 59.900,00 64.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.861,57 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.861,57 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 37.969,41 36.650,00 40.250,00 40.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 41,60 10.850,00 10.200,00 10.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.193,48 4.200,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 -32.709,57 35.500,00 10.500,00 10.500,00 216,82 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 22,79 50,00 50,00 50,00 634,33 0,00 0,00 0,00 372,85 0,00 0,00 0,00 589,23 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.778,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 8.989,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.061,19 13.600,00 4.100,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 272,74 0,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,77 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,73 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 330,74 200,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 184,25 50,00 50,00 50,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 1,10 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,09 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 531,71 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 874,15 250,00 250,00 250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42519210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 50,00 50,00 50,00 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.421,46 4.900,00 5.000,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.029,26 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 250,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 382,03 300,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.900,19 2.700,00 3.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619110 436,13 650,00 1.700,00 1.700,00 11.576,13 5.550,00 6.300,00 6.100,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 207,08 1.000,00 4.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 129,05 1.000,00 2.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 2,83 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16,12 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.133,84 5.200,00 6.000,00 6.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 290,52 500,00 500,00 500,00 0,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 90,75 250,00 250,00 250,00 1.469,25 0,00 0,00 0,00 366,74 0,00 0,00 0,00 4,85 0,00 0,00 0,00 257,65 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Vorräte 1.491,15 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.284,93 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 149.661,68 130.900,00 143.700,00 143.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.821,93 28.850,00 34.100,00 34.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 100,00 250,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 10.000,00 600.000,00 600.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 21,89 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 1.841,82 1.700,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.766,59 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.055,19 2.200,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.339,58 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.868,08 10.000,00 5.000,00 5.000,00 44312400 Kontoführung 1,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 8,06 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 216,54 0,00 0,00 0,00 0,00 48.383,20 47.185,41 42.011,83 9.156,92 0,00 0,00 0,00 22,00 0,00 0,00 0,00 1.570,00 1.600,00 550,00 600,00 15.607,77 20.750,00 19.200,00 19.650,00 1.049,56 2.500,00 700,00 700,00 108,00 150,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.710.772,93 1.846.683,20 2.544.135,41 2.687.321,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 1.355.716,33 1.324.725,41 2.058.473,64 2.162.702,78 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.280,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.716,65 -7.541,45 -2.716,65 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -658,70 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -708,29 -19.100,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 0,00 0,00 -7.208,33 -62.236,98 -228.524,91 -232.632,85 -226.676,35 0,00 -186.026,64 -14.166,67 -15.700,00 -22.158,10 -66.105,50 -62.712,07 -26.868,98 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,62 -117,86 -117,85 -117,86 -117,85 -7.186,77 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -351,27 -300,00 0,00 0,00 -393.842,02 -500.000,00 -480.000,00 -480.000,00 0,00 0,00 -7.186,77 0,00 -4.457,98 0,00 0,00 0,00 -56.679,96 -60.000,00 -56.000,00 -56.000,00 -5.865,64 -8.000,00 -6.000,00 -6.000,00 5.587,33 0,00 0,00 0,00 -1.565,53 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26.120,40 -3.300,00 -3.000,00 0,00 -4.100,00 -29.800,00 -3.000,00 0,00 -618,50 -11.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -586.977,32 -1.108.359,74 -921.389,49 -858.531,56 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 14.584.674,38 15.102.700,00 16.342.400,00 -616,04 0,00 0,00 16.807.350,00 0,00 3.365.675,32 2.922.000,00 2.904.700,00 3.028.600,00 0,00 0,00 29.800,00 0,00 84.366,96 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -84.275,26 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 4.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 84.772,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -84.772,41 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.959.047,46 6.242.250,00 7.604.600,00 7.820.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 296.239,54 0,00 0,00 0,00 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 1.859,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 102.385,85 93.300,00 92.750,00 96.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.593,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2.610,95 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.082,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.082,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.182,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 615.854,14 558.450,00 563.250,00 586.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 15.468,67 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -15.550,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 11.854,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -11.854,66 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 494,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 5.016,76 3.050,00 5.000,00 5.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42211000 42311200 0,00 5.750,00 0,00 23.197,32 7.850,00 0,00 0,00 542.691,91 566.650,00 708.850,00 730.150,00 Pflege Freiflächen 1.294,12 15.100,00 16.600,00 16.600,00 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.199,92 34.000,00 25.500,00 23.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 18.780,84 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 18.051,92 11.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.774,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 816.600,00 816.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.982,30 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 37.237,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18.068,23 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 29.931,61 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 306.636,30 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 260.320,04 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.766,48 110.000,00 110.150,00 113.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.996,72 10.000,00 6.000,00 6.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.618,26 11.000,00 14.000,00 14.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 230,16 250,00 250,00 250,00 42419270 KR Straßenreinigung 8.354,35 7.500,00 9.000,00 9.000,00 42419280 KR Winterdienst 5.093,94 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 8.050,00 8.050,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 360.344,18 290.000,00 343.700,00 354.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 335.792,36 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 471,63 700,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 10.523,22 10.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98.243,68 78.500,00 128.500,00 108.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 159.943,26 135.700,00 175.700,00 175.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 270.341,99 204.500,00 260.900,00 257.250,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 92.520,17 159.800,00 69.300,00 119.900,00 3.045,06 6.000,00 6.000,00 6.000,00 18.217,04 22.300,00 22.300,00 22.300,00 5.081,93 11.000,00 11.000,00 11.000,00 106,00 600,00 600,00 600,00 1.173,11 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42619130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 222.299,79 246.600,00 296.400,00 99.950,00 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 14.811,20 26.500,00 41.500,00 41.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 40.046,36 52.700,00 58.650,00 58.850,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 68.182,65 120.500,00 123.050,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 4.131,65 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1.745,55 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 413,94 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 55.732,39 29.700,00 29.700,00 29.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 586,49 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42819110 KR Lebensmittel 3.935,60 9.600,00 10.000,00 10.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.218,82 1.900,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 16.199,11 13.000,00 17.000,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 42.504,12 57.300,00 76.700,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 55.829,66 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 120.002,79 148.000,00 147.700,00 148.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 310.077,91 336.700,00 289.600,00 295.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.539,43 5.350,00 15.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.194,00 15.500,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 2.214,96 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 7.772,77 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.931,87 5.300,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 41.776,73 51.400,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 18.058,57 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.385,86 12.000,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 5.686,96 16.300,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.485,24 23.200,00 20.500,00 10.500,00 44312400 Kontoführung 5,15 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 69,72 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.369,16 1.600,00 1.600,00 1.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 247.071,46 2.779.385,39 1.967.533,99 2.038.886,53 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.628,71 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 139,14 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 32.411,51 33.100,00 11.250,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 299.928,43 467.500,00 388.300,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 129,09 2.000,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.462,88 2.900,00 3.500,00 3.500,00 29.386.966,37 32.415.385,39 34.439.083,99 35.184.486,53 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50291000 sonstige periodenfremde Erträge RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 228,82 0,00 0,00 0,00 -230,65 0,00 0,00 0,00 28.799.758,40 31.307.025,65 33.517.694,50 34.325.954,97 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 Plan 2016 -459,47 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.633,77 -4.381,13 -2.293,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.592,90 -11.571,57 -11.571,56 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -94,13 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -8,32 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -8.066,73 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 1.585,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -256,95 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -16.594.385,34 -21.122.250,00 -23.128.350,00 -23.446.950,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -1.558,93 0,00 0,00 0,00 -12.717,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -16.615.503,01 -21.143.126,67 -23.149.302,70 -23.465.815,48 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.432.286,00 701.950,00 675.450,00 692.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.409.388,43 1.799.800,00 2.421.350,00 2.488.650,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 1.756,63 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.756,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 650,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.787,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.787,77 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 514.502,28 294.950,00 318.800,00 326.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.664,52 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 74.161,83 57.450,00 77.300,00 79.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 56,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -56,23 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 44,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -44,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.034,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 432.819,25 338.750,00 464.600,00 476.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 324,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -324,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 257,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -257,51 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 76,80 2.350,00 2.000,00 2.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 7.700,00 8.000,00 8.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.840,03 58.350,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. Rettungsdienstgenutzte Frem 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 17,31 500,00 500,00 500,00 3.204,96 25.900,00 17.400,00 17.400,00 18.414,30 12.000,00 18.000,00 18.000,00 142.414,02 157.300,00 157.300,00 157.300,00 253,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 161,61 300,00 300,00 300,00 2.524,96 0,00 0,00 0,00 1.419,02 0,00 0,00 0,00 1.308,82 0,00 0,00 0,00 KR Strom 21.964,86 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 20.225,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.177,43 8.900,00 8.200,00 8.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 15,02 0,00 0,00 0,00 402,13 100,00 100,00 100,00 125,02 250,00 250,00 250,00 1.986,64 2.400,00 2.400,00 2.400,00 111,07 300,00 300,00 300,00 11,03 300,00 300,00 300,00 13,09 550,00 550,00 550,00 KR Straßenreinigung 281,96 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 148,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 74.690,79 112.000,00 112.000,00 112.000,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 78.643,65 70.000,00 85.000,00 90.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 24,82 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 555,54 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 20.324,41 17.500,00 24.000,00 40.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39.927,31 42.300,00 46.000,00 46.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 169.349,75 126.050,00 131.400,00 131.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 7.600,00 11.200,00 11.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17.463,78 25.100,00 25.100,00 24.100,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 632,50 8.000,00 2.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16.561,59 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 8.611,59 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 70,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 536,32 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 44231000 0,00 500,00 900,00 900,00 37,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 491,49 0,00 0,00 0,00 30,91 0,00 0,00 0,00 80.783,96 80.000,00 90.000,00 90.000,00 291,79 0,00 0,00 0,00 3.024,70 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.389,61 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41.073,77 49.600,00 49.600,00 49.600,00 Datenverarbeitung zentral 32.917,83 24.750,00 43.600,00 44.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310600 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11.539,43 5.350,00 46.900,00 45.200,00 1.190,00 0,00 1.200,00 1.200,00 501,90 100,00 100,00 100,00 3.187,54 5.700,00 5.000,00 5.000,00 Telefon, Internet 27.480,45 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 12.041,12 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.652,37 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310900 Reisekosten 1.117,35 3.000,00 2.500,00 2.500,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 82.150,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44,15 0,00 0,00 0,00 44312400 Kontoführung 22,94 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,03 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 119,26 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 4.724.963,10 7.150.000,00 6.730.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 8.920.719,51 7.150.000,00 9.480.000,00 9.640.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.165,63 576.086,51 428.593,71 350.776,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 19.774,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 734,95 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 4.398,82 3.250,00 1.500,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 43.163,56 114.050,00 51.650,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,67 1.000,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 538,17 400,00 450,00 450,00 19.586.921,73 19.188.986,51 21.735.693,71 21.984.626,94 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -600,60 0,00 0,00 -600,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.970.818,12 -1.954.140,16 -1.413.608,99 -1.481.188,54 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 650,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -10,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 640,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 177.066,59 2.638.500,00 2.574.850,00 2.639.200,00 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 46.768,22 843.350,00 1.137.250,00 1.249.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 63.485,35 1.072.150,00 1.179.550,00 1.208.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.437,23 26.950,00 36.300,00 39.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 66,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.714,20 161.850,00 221.150,00 242.250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8.103,46 21.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 528,25 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 398,45 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 136.300,00 136.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 2.294,19 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.240,43 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 70.344,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.414,16 6.900,00 15.400,00 15.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 0,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 500,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 0,00 0,00 700,00 750,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 0,00 0,00 200,00 200,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 0,00 0,00 50,00 50,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 0,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 197,36 11.500,00 12.500,00 12.500,00 63,55 0,00 500,00 500,00 152,93 1.500,00 1.600,00 1.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619110 42619120 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 454,13 2.000,00 4.000,00 4.000,00 88.729,26 242.300,00 274.300,00 303.300,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 30.000,00 50.600,00 40.100,00 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42.000,00 28.000,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.546,55 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 650,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 22.758,02 15.000,00 51.050,00 52.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 44310300 Telefon, Internet 13.289,36 41.000,00 71.000,00 71.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 65,11 1.000,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 150,00 150,00 44310900 Reisekosten 687,99 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 3.284,00 4.550,00 2.200,00 2.250,00 30.374,80 56.150,00 75.050,00 76.800,00 0,00 10.000,00 2.800,00 2.800,00 225,66 400,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 552.339,44 5.414.450,00 5.969.950,00 6.221.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 552.979,44 4.058.450,00 3.422.950,00 3.674.550,00 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -4.695,70 -5.700,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -575,00 -2.550,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.375,11 -2.387,36 -2.199,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -66,00 -64,95 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -7,30 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -0,70 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -30,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 50,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -123,39 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -172,46 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 -5.585,03 -11.091,11 -104.452,31 -104.256,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 114.784,71 126.800,00 85.550,00 87.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 215.355,31 215.650,00 284.700,00 293.950,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 585,64 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -585,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.434,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.434,34 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,13 54.700,00 41.100,00 42.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.076,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.845,97 6.900,00 9.100,00 9.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 18,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -18,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 14,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14,96 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,49 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 39.603,22 40.950,00 54.600,00 56.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 108,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -108,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 85,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -85,86 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 12,80 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.050,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.009,80 1.500,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 90,68 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 108,44 0,00 0,00 0,00 0,00 15.300,00 8.300,00 8.300,00 27,35 50,00 50,00 50,00 263,54 0,00 0,00 0,00 147,38 0,00 0,00 0,00 687,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 4.437,08 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 6.275,25 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.596,46 1.200,00 1.600,00 1.600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 7,94 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,58 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 111,25 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 178,99 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 2,78 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,41 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 472,88 650,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 82,48 850,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.132,97 2.000,00 5.000,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.055,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 133,94 250,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 752,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 197,84 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.876,79 17.850,00 17.900,00 17.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,67 100,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17,23 0,00 3.000,00 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,41 0,00 0,00 0,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 19,30 400,00 400,00 400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 490,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46,20 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 89,37 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 26,00 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 420,10 1.000,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 94,88 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 668,41 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 8,88 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 145,63 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 458,82 150,00 150,00 150,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 692,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 55,52 2.500,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.817,36 35.800,00 10.350,00 10.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 45,24 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 10,92 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 6.083,65 450,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 29,18 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 244,90 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 712,87 1.000,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,30 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 3,28 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,19 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27.013,78 21.646,44 20.772,35 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 535,67 500,00 200,00 200,00 5.288,81 11.050,00 6.500,00 6.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,21 25.000,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 37,05 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 508.295,58 610.013,78 589.996,44 600.722,35 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 502.710,55 598.922,67 485.544,13 496.465,44 Produkt: 1100712037 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100712037 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 63 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -18.769,83 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -199.186,40 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -161.056,03 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -4.556,62 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -39.816,50 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 1.047,28 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -2.097.692,00 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -16.717,61 0,00 0,00 0,00 -2.536.747,71 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 33.574,31 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.463,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.360,90 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 420,00 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 933,41 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 18,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 16,38 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 3.060,01 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B -567,83 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.725.779,81 0,00 0,00 0,00 2.776.058,15 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 333,88 0,00 0,00 0,00 239.644,32 0,00 0,00 0,00 34.416.489,49 35.334.983,57 38.071.053,28 39.178.484,65 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 37 Plan 2016 333,88 Amt: 41 Kulturamt Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31461000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -20.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -31.750,93 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -135.365,98 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.896,16 -130.896,17 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.728,97 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 33211000 Benutzungsgebühren -1.064,06 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -3.555,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -971,67 -971,66 0,00 0,00 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 -6.579,07 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -202.530,00 -180.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 -435,00 0,00 0,00 0,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -25.400,50 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -40.369,68 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 -19.800,00 -490.828,52 -362.998,32 -386.676,64 -406.476,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.267.900,00 1.303.000,00 1.395.150,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 19.800,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 58.000,00 47.000,00 47.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 25.071,86 29.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 40.500,00 41.600,00 44.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 223.500,00 238.600,00 253.300,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 16.250,00 16.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 64 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40,72 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.150,00 14.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419130 0,00 550,00 0,00 0,00 102,64 20.300,00 20.300,00 20.300,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 1.779,51 1.000,00 1.000,00 1.000,00 24.749,51 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 176.600,00 176.600,00 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 51.550,00 38.850,00 40.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 42719140 0,00 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.056.982,32 1.038.650,00 1.196.550,00 1.235.250,00 0,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00 5.039,20 4.700,00 4.700,00 4.700,00 9.123,82 250,00 50.250,00 50.250,00 UH IT-Ausstattung 28.164,36 37.700,00 37.700,00 37.700,00 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 89.022,51 95.000,00 95.000,00 95.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 77.652,24 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 624.575,29 430.000,00 455.000,00 455.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 80.527,72 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 78.700,00 83.300,00 85.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 117,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.294,41 6.400,00 6.400,00 6.400,00 53,25 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 11.438,28 624.303,88 609.061,24 612.176,28 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,11 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 2.038.409,75 4.440.983,88 4.732.741,24 4.888.306,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -469,65 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -177,98 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.611.301,85 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 347.664,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 126.199,39 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.084.518,04 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.632.099,27 4.077.985,56 4.346.064,60 4.481.829,62 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -68,50 -68,50 -130,87 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -929,37 -800,00 -800,00 -800,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -936,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -16.479,50 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -1.246,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,84 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -130,86 -366,77 -1.000,00 -1.000,00 -1.438,33 0,00 0,00 0,00 -21.465,79 -29.568,50 -29.630,87 -29.630,86 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.443,89 550.800,00 553.550,00 651.050,00 9.385,00 6.000,00 8.000,00 72.000,00 557,17 17.600,00 17.650,00 20.800,00 19,93 0,00 0,00 0,00 3.341,14 92.850,00 99.450,00 117.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 50,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42411200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 600,00 600,00 600,00 16.074,00 16.100,00 16.100,00 16.100,00 Energie zentral 0,00 46.050,00 46.050,00 46.050,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 50,00 50,00 42419130 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 17.550,00 20.000,00 20.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 602,69 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 599,93 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 257,04 148.250,00 175.350,00 179.750,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112065 0,00 250,00 250,00 250,00 1.445,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.327,33 900,00 3.000,00 3.000,00 64,14 400,00 600,00 600,00 0,00 700,00 700,00 700,00 28.018,03 36.900,00 54.900,00 54.900,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 100,00 50,00 50,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 27.400,00 28.000,00 34.000,00 1.611,04 8.200,00 8.200,00 8.200,00 100,00 150,00 150,00 150,00 80,34 100,00 100,00 100,00 1.624,61 2.500,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 1.784,04 2.150,00 6.000,00 6.000,00 152,29 500,00 900,00 900,00 13.918,06 36.805,93 14.227,20 17.445,48 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 100.996,12 1.035.205,93 1.084.527,20 1.280.945,48 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -192,24 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 554.874,03 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.489,49 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.063,00 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.855,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.932,01 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 618,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 827.639,81 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 907.170,14 1.005.637,43 1.054.896,33 1.251.314,62 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.891,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -16.078,28 0,00 0,00 0,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -9.406,91 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -8.173,34 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -10.264,28 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -117.727,15 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.265,26 -6.048,98 -5.991,82 -5.408,86 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 -3.505,02 -3.532,01 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -5.281,57 -5.218,88 -5.034,94 -5.034,92 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -81.766,61 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.319,67 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -274.630,00 -328.300,00 -328.300,00 -328.300,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.700,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -14.439,40 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -157.385,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -1.713,78 0,00 0,00 0,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -125,00 -1.300,00 -300,00 -300,00 -725.973,61 -805.119,76 -803.851,67 -803.268,71 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.323.950,00 1.329.500,00 1.446.050,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.386,48 10.000,00 12.500,00 12.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 42.250,00 42.450,00 46.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 232.900,00 242.650,00 262.000,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 12.600,00 12.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 0,00 55.350,00 55.350,00 199,98 7.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 64.900,00 64.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42419130 KR Strom 5,55 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.750,00 106.950,00 110.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419290 KR Bewachung 191.577,29 495.650,00 545.050,00 558.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.512,75 1.800,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.951,32 4.100,00 4.100,00 4.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 49,09 495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 6.394,39 7.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 258.966,14 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 314.070,31 250.090,00 311.290,00 306.490,00 43510000 allg.Zuweisungen an das Land 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 78,25 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 100,00 0,00 91.450,00 90.000,00 96.000,00 26.254,49 13.500,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 752,13 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.350,82 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 18.000,00 13.000,00 13.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.043,66 5.220,00 5.220,00 5.220,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 8.150,38 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310900 Reisekosten 2.885,12 2.700,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60.901,57 215.139,44 207.375,60 210.363,68 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 45,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,54 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 7.575,60 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 5.788,80 5.800,00 5.800,00 5.800,00 919.595,40 3.468.334,44 3.663.020,60 3.823.708,68 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.587,37 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 12.087,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -470,79 0,00 0,00 0,00 -87,48 0,00 0,00 0,00 1.666.801,17 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 651.208,80 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 111.200,71 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.428.652,41 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.634.361,57 2.663.214,68 2.859.168,93 3.020.439,97 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -30.401.178,00 -30.350.800,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -74.286,12 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 -23,68 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 67 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -10.000,00 -58.000,00 -20.000,00 -30.475.487,80 -30.437.200,00 -31.184.000,00 -31.146.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 42113000 Pflege Freiflächen 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42531000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 69.942,31 415.450,00 435.200,00 485.800,00 2.237,51 13.300,00 13.900,00 15.550,00 149,13 0,00 0,00 0,00 13.407,25 72.950,00 79.800,00 88.700,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 3.892,27 0,00 500,00 500,00 290,32 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 100,00 100,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 391,60 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 251,28 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 791,14 0,00 900,00 900,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 442.500,00 455.000,00 372.500,00 372.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.364.500,00 2.569.500,00 2.439.000,00 2.671.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.171.099,00 5.418.000,00 5.492.000,00 5.629.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 193,18 0,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 501,25 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6,96 27,96 27,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 22.508,87 181.331,54 92.449,61 144.984,79 8.829.955,11 9.867.538,50 9.744.827,57 10.238.312,73 Summe Kontenklasse: 4 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 696.300,00 696.300,00 771.300,00 781.300,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 513.428,31 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.529,59 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 217,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 114,20 0,00 0,00 0,00 536.289,36 0,00 0,00 0,00 -21.109.243,33 -20.569.661,50 -21.439.172,43 -20.907.687,27 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 15.078.000,00 15.513.000,00 15.803.000,00 16.063.000,00 200.000,00 0,00 0,00 200.000,00 463.436,48 0,00 0,00 0,00 0,00 8,88 34,92 34,92 51.002,94 610.059,50 84.002,94 145.402,94 0,00 0,00 51.000,00 51.000,00 15.592.439,42 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 15.592.853,70 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.510.000,00 3.560.000,00 3.649.000,00 3.720.000,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 0,00 240.000,00 245.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,08 16,32 16,32 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 46.300,56 65.452,74 52.332,18 55.332,18 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 221.000,00 221.000,00 3.556.300,56 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 126,74 0,00 0,00 0,00 66,58 0,00 0,00 0,00 193,32 0,00 0,00 0,00 3.556.493,88 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 161.567,00 0,00 0,00 0,00 161.567,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 44.950.000,00 46.400.000,00 46.770.000,00 47.877.000,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.700.000,00 0,00 23,52 93,18 93,17 22.456,68 850.102,44 32.029,65 93.883,80 0,00 0,00 476.000,00 476.000,00 44.972.456,68 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 724,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 380,57 0,00 0,00 0,00 1.104,78 0,00 0,00 0,00 45.135.128,46 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Produkt: 1100262001 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 600,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262001 0,00 250,00 0,00 0,00 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34219130 34219900 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -225.000,00 0,00 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -305,06 -518,64 -453,76 KR Verkaufserträge Drucksachen -2.453,04 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 KR sonstige Erträge aus Verkauf -34.673,41 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -87,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -189.290,86 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.213,43 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -504.723,10 -150.805,06 -151.168,64 -151.103,76 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 464.188,03 477.100,00 463.550,00 0,00 350,00 0,00 475.150,00 0,00 12.813,31 15.250,00 14.800,00 15.200,00 864,83 0,00 0,00 0,00 70.396,01 82.050,00 82.950,00 84.300,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.250,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 46.950,00 48.050,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 -737,07 5.200,00 5.200,00 5.200,00 0,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 KR Wasser 718,58 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 365,82 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 219,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 8.973,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.287,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.662,74 35.300,00 12.700,00 13.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.492,58 1.200,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 970,57 750,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 379,33 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.193,68 18.000,00 16.650,00 17.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 375,22 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25,66 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 6.235,01 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 169.212,80 7.450,00 7.200,00 7.200,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 2.108,38 3.000,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 6.254,53 6.000,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 44111000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 728,23 2.600,00 1.600,00 1.600,00 276.350,36 23.000,00 30.000,00 30.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 879,12 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 39,00 50,00 100,00 100,00 12.513,57 13.550,00 24.350,00 24.350,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.387,37 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.241,71 1.200,00 1.200,00 1.200,00 öffentliche Bekanntmachungen 8.517,72 12.000,00 12.000,00 12.000,00 44310900 Reisekosten 3.115,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44412200 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.792,83 13.524,23 13.796,58 1.091.235,69 771.692,83 802.174,23 817.696,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.131,57 0,00 0,00 0,00 4.318,06 0,00 0,00 0,00 301,58 0,00 0,00 0,00 22.751,21 0,00 0,00 0,00 609.263,80 620.887,77 651.005,59 666.592,82 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 46.700,00 0,00 1.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 18.638.001,00 18.300.000,00 18.630.000,00 19.020.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 0,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 8,88 34,92 34,92 9.180,79 592.317,93 14.180,79 447.180,79 0,00 0,00 325.000,00 325.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 70 Kostenart Kostenartbezeichnung Summe Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 18.897.181,79 Plan 2017 19.190.976,81 Plan 2018 19.821.115,71 20.644.165,71 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 18.897.596,07 18.970.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26.235,68 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -1.348,35 -10.786,84 -1.348,36 -1.348,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -275,17 -2.201,39 -275,17 -275,17 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.813,54 -3.082,91 -2.697,25 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -1.302,47 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.107,56 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.713,43 -5.200,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -177,81 -200,00 -200,00 -200,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 0,00 -77.500,00 -78.000,00 -78.000,00 -238.125,98 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 -6.876,08 0,00 0,00 0,00 -281.163,73 -278.451,77 -269.656,44 -269.270,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.234.891,92 1.084.050,00 1.194.350,00 1.224.300,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 35.723,87 15.400,00 55.400,00 55.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.583,66 34.600,00 38.200,00 39.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.877,56 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 189.661,15 198.550,00 225.500,00 229.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 -13.361,48 27.800,00 27.800,00 27.800,00 Pflege Freiflächen 11.476,20 8.000,00 8.000,00 8.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 78.579,57 83.000,00 83.000,00 83.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 137.500,00 137.500,00 137.500,00 42419110 KR Wasser 4.071,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.072,94 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.246,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 50.847,72 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 63.962,87 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 67.633,47 70.800,00 73.250,00 75.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 441,78 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 517,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 4.571,50 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.499,60 4.250,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.813,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 86.097,55 114.250,00 94.250,00 96.600,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 420,07 1.000,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.023,31 15.000,00 9.000,00 9.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.500,88 1.000,00 1.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.020,51 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.235,22 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.529,17 38.550,00 33.100,00 32.100,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.373,53 1.400,00 1.900,00 1.900,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 421,26 500,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.019,49 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 450,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 60.734,33 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.599,87 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.466,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.910,90 3.600,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.393,10 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 129.802,98 122.950,00 150.000,00 150.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 221,00 150,00 200,00 750,00 26.591,42 28.750,00 11.450,00 11.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 321,41 400,00 400,00 400,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 8.365,77 8.200,00 9.000,00 9.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.994,38 4.400,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten 403,45 400,00 600,00 600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.386,10 29.200,00 2.200,00 2.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 400,00 322,40 1.500,00 1.000,00 1.000,00 150.215,17 188.721,59 225.181,02 226.180,32 10,42 0,00 0,00 0,00 2.296.247,11 2.343.076,59 2.517.736,02 2.558.635,32 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.131,57 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.668,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.792,73 0,00 0,00 0,00 45.592,90 0,00 0,00 0,00 2.060.676,28 2.064.624,82 2.248.079,58 2.289.364,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 599,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -926.584,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -925.984,01 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 926.584,00 940.000,00 940.000,00 940.000,00 2.966.700,00 3.246.700,00 3.482.700,00 3.537.700,00 0,00 0,00 100.000,00 90.000,00 0,00 3,48 13,98 13,97 12.787,65 35.770,26 18.787,65 22.289,22 0,00 98.000,00 157.000,00 157.000,00 3.906.071,65 4.322.423,74 4.700.401,63 4.748.953,19 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 108,63 0,00 0,00 0,00 57,10 0,00 0,00 0,00 165,73 0,00 0,00 0,00 2.980.253,37 3.382.423,74 3.760.401,63 3.808.953,19 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.017,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 -13.526,52 0,00 0,00 0,00 -34.673,45 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 -30.206,80 0,00 0,00 -234.066,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -57.449,47 -113.459,33 -113.459,32 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.923,55 -92.428,48 -92.428,48 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -17.558,43 -3.187,60 -38.251,25 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.998,72 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -19.367,81 -17.490,57 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -4.135,71 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -46.434,36 -66.650,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -4.440,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 0,00 -19.826,12 0,00 0,00 -560.564,60 -1.280.270,00 -1.348.870,00 -1.417.370,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.500,00 -600,00 -600,00 -600,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -13,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -313,16 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -117.380,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 38112000 -37,91 0,00 0,00 0,00 -603,53 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.093,43 0,00 0,00 0,00 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.155,97 -600,00 -600,00 -600,00 -1.141.170,92 -1.559.726,29 -2.039.288,84 -2.140.975,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 101.949,81 580.800,00 651.100,00 699.850,00 33.478,81 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -33.571,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 20.321,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.683,10 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 51,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.237,31 18.550,00 20.750,00 22.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,47 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,47 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 244,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.427,20 105.200,00 120.950,00 129.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.577,16 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.577,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 450,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 36.500,00 104.900,00 104.900,00 104.900,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 0,00 105.400,00 132.700,00 132.700,00 11.986,43 27.500,00 26.500,00 26.500,00 -0,86 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 64.000,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.841,98 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 354.250,00 354.250,00 354.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 298.057,55 350.500,00 1.112.800,00 1.300.700,00 42419110 KR Wasser 12.647,95 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 6.995,30 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.898,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.668,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 92.206,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 10.100,00 10.600,00 10.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.200,00 8.200,00 12.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 538.776,77 256.460,00 203.660,00 180.660,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 106.800,48 62.600,00 63.800,00 63.800,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 343,04 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 61.950,00 61.950,00 61.950,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 67.900,00 64.000,00 72.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.715,71 1.800,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.732,59 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 67,85 0,00 0,00 0,00 4.400,87 16.500,00 18.500,00 18.500,00 12.242,96 11.850,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 239.710,35 214.800,00 259.150,00 269.500,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 120,59 1.400,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 175,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 33,36 1.500,00 1.000,00 1.000,00 4.622,96 30.750,00 30.000,00 30.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 676,13 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.786,08 8.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.850,71 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 14.150,73 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten 6.657,20 3.550,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7.558,07 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 39.251,59 23.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 4.700,00 4.700,00 4.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 30.395,47 443.041,53 578.158,76 650.082,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 11.330,25 11.330,25 16.323,95 16.323,95 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.719.845,91 3.035.431,78 4.197.592,71 4.515.766,79 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -643.674,00 0,00 0,00 0,00 -11.233,50 0,00 0,00 0,00 -600,00 0,00 0,00 0,00 448.428,91 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 28.928,90 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 601.226,80 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 554,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 75.454,11 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 40,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 42,28 0,00 0,00 0,00 499.168,41 0,00 0,00 0,00 1.077.843,40 1.475.705,49 2.158.303,87 2.374.791,56 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,07 0,00 0,00 0,00 0,07 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.269,75 5.950,00 6.200,00 6.350,00 520,26 200,00 200,00 200,00 1,31 0,00 0,00 0,00 3.183,58 1.050,00 1.150,00 1.150,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 0,00 1,31 4,73 4,78 35.574,90 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.822,60 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 36,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,03 0,00 0,00 0,00 4.877,85 0,00 0,00 0,00 40.452,82 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -324.084,70 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -98.941,19 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -15.004,44 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -5.338,84 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -20.593,16 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -630.975,13 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.647,89 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.749,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.422,75 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -11,91 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -177,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11.307,72 0,00 0,00 0,00 -13,26 0,00 0,00 0,00 -600,00 0,00 0,00 0,00 -1.120.867,97 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.871.755,08 0,00 0,00 0,00 43.789,01 0,00 0,00 0,00 -32.825,77 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 47.242,25 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -47.242,25 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 113.451,43 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.500,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 124.695,77 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.399,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.048,71 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 1.119,83 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.119,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 8.645,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 679.317,46 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.992,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.902,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 6.195,62 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -6.195,62 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 21.839,65 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 50,00 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 195.035,02 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 307.144,28 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 8.643,39 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -2.947,69 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 32.421,00 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 2.311,35 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 445.315,04 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 27.879,85 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 10.841,56 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.554,61 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.305,05 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 299.751,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 83.058,36 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 165.078,60 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.694,67 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 684,63 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.467,71 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 15.555,09 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 326,80 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 69,61 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 548,93 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 5.771,56 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 4.200,15 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 204.111,48 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 998,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 86,44 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.929,39 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.727,60 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 46.433,24 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.512,86 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.816,54 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 172,22 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 2.457,35 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 87,62 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.730,04 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.085,49 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.511,80 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 69,77 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 256.561,70 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 15.784,25 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.082,82 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310100 Porto und Transportkosten 38.506,34 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 20.029,94 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.760,46 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 10.619,29 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.260,65 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 1.870,62 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.398.283,70 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 42,28 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 618,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 40,00 0,00 0,00 0,00 8.491.561,76 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 644.806,68 0,00 0,00 0,00 11.498,96 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 -4.835.920,01 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -313.934,64 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.603.973,55 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.409,93 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -347.831,96 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -658,50 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -42,28 0,00 0,00 0,00 -6.451.865,23 0,00 0,00 0,00 918.829,56 0,00 0,00 0,00 76.933.778,99 80.719.347,27 84.567.227,73 88.506.682,88 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 41 Amt: 42 Volkshochschule Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -291.082,51 -166.000,00 0,00 31400031 Zuw./Zuschüsse lfd.Zwecke v. Bund -Asyl- -240,79 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -760.974,35 -764.800,00 -753.100,00 -753.100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -6.598,48 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -59,09 -13.645,63 -13.645,63 -13.645,64 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,41 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 -1.458,08 -1.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -18.089,82 -21.500,00 -18.100,00 -18.100,00 -4.682,03 -6.000,00 -4.650,00 -4.650,00 -5,00 0,00 0,00 0,00 -9.098,86 -12.500,00 -29.600,00 -29.600,00 0,00 -14.500,00 0,00 0,00 -4.521,90 0,00 0,00 0,00 -496,63 -550,00 -500,00 -500,00 -1.821.612,45 -1.842.000,00 -2.053.550,00 -2.053.550,00 -12.434,99 -4.000,00 -6.600,00 -6.600,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -14.641,67 -14.150,00 -334.700,00 -334.700,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -86.220,99 -10.000,00 -45.650,00 -45.650,00 -3.044.217,64 -2.923.294,04 -3.312.844,02 -3.312.844,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 25.179,09 51.550,00 54.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 55.900,00 1.255.022,66 1.256.150,00 1.366.250,00 1.440.450,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 18.780,00 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 26.017,10 31.200,00 31.200,00 31.200,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.193.884,97 1.230.800,00 1.773.850,00 1.773.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42322000 Leasing dezentral 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 25.900,00 30.100,00 30.800,00 41.094,32 40.150,00 43.600,00 46.050,00 2.585,63 0,00 0,00 0,00 220.917,45 220.000,00 246.900,00 257.250,00 12.264,75 12.500,00 12.500,00 12.500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 3.763,12 250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 300,00 0,00 0,00 85.624,22 87.000,00 90.000,00 90.000,00 121.905,09 114.000,00 86.900,00 86.900,00 0,00 1.050,00 35.100,00 35.100,00 34.887,24 26.000,00 0,00 0,00 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 KR Wasser 4.933,92 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 2.875,09 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.858,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.696,37 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 61.737,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.476,66 74.150,00 76.500,00 78.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.796,03 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.320,83 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 39,23 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.545,37 6.500,00 6.550,00 6.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 208,91 0,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 907,50 750,00 950,00 950,00 42419280 KR Winterdienst 1.357,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 96.554,64 100.950,00 102.800,00 105.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 21.508,77 5.000,00 21.550,00 21.550,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.337,66 5.500,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.453,90 45.600,00 45.600,00 45.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.547,37 6.050,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.262,99 7.000,00 3.300,00 3.300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.396,41 2.000,00 2.400,00 2.400,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 33.502,19 25.000,00 16.100,00 16.100,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4.030,35 4.900,00 4.050,00 4.050,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 59.875,19 59.000,00 59.900,00 59.900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 9.370,67 15.000,00 11.000,00 11.000,00 71.729,55 25.000,00 18.500,00 18.500,00 8.840,79 2.250,00 8.850,00 8.850,00 0,00 0,00 20.500,00 20.500,00 22.235,83 2.000,00 22.300,00 22.300,00 78,00 50,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 76.448,68 81.800,00 85.500,00 87.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 22.995,04 20.000,00 23.100,00 23.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.795,96 13.000,00 13.000,00 13.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.243,81 2.200,00 3.250,00 3.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 157,02 1.000,00 200,00 200,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 1.983,05 2.100,00 2.000,00 2.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 20.165,98 16.000,00 21.000,00 21.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.228,49 4.000,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.338,51 10.250,00 16.300,00 16.300,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319100 240,79 0,00 0,00 0,00 10.494,94 11.700,00 11.000,00 11.000,00 4.684,56 4.000,00 4.900,00 4.900,00 954,37 800,00 150,00 150,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 94,46 0,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 2.550,00 0,00 0,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 717,55 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 9.500,00 7.500,00 9.500,00 9.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 11.300,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 959,45 211.571,36 206.277,50 204.801,66 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 125,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.479,07 0,00 3.500,00 3.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 6.473,26 0,00 0,00 0,00 17.205,83 40.800,00 40.650,00 40.650,00 3.804.689,48 4.037.471,36 4.758.277,50 4.852.601,66 760.471,84 1.114.177,32 1.445.433,48 1.539.757,61 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 77 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 65.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 2.100,00 66.850,00 2.150,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 11.850,00 11.950,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 3.800,00 3.800,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 82.950,00 84.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 0,00 0,00 82.950,00 84.750,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.954,16 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -13.645,63 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -9.064,83 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -28.229,41 0,00 0,00 0,00 -64.894,03 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310700 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.050,00 0,00 0,00 0,00 -37,38 0,00 0,00 0,00 -172,62 0,00 0,00 0,00 -15,00 0,00 0,00 0,00 51,04 0,00 0,00 0,00 1.513,35 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 158,14 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 107,94 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 14,40 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 199.435,45 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 200.005,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 135.111,29 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 42 895.583,13 1.114.177,32 1.528.383,48 1.624.507,61 Amt: 43 Museum der bildenden Küns Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.987,50 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -616.791,16 0,00 -64.700,00 -53.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -199.719,83 -199.719,83 -199.719,83 -199.719,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -199.725,81 -199.725,81 -199.725,81 -199.725,81 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -574,60 -574,60 -574,60 -574,60 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -55.093,96 -71.500,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34860000 -38.182,83 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -516.444,32 -590.000,00 -630.000,00 -590.000,00 -4.116,18 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -8.473,09 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.696,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 -6.050,00 -12.400,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -85,04 0,00 0,00 0,00 -1.668.890,32 -1.127.820,24 -1.237.870,24 -1.193.420,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 86.050,00 91.000,00 93.250,00 850,00 1.374.150,00 1.491.700,00 1.548.300,00 0,00 0,00 6.050,00 12.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 62.400,00 62.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 167.136,61 10.000,00 35.000,00 35.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 7.200,00 7.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.795,49 39.100,00 45.700,00 46.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 40391050 30,26 43.850,00 47.600,00 49.450,00 139,74 254.950,00 277.500,00 286.200,00 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 17.500,00 17.500,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.150,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.050,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.400,00 200.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 961.700,00 961.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419130 KR Strom 5,60 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.500,00 110.200,00 86.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 22,16 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 4.550,00 4.550,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.868,20 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719220 KR Material zur Weiterveräußerung 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719320 655,45 507.800,00 1.224.050,00 1.254.650,00 12.841,67 5.500,00 12.000,00 12.000,00 1.052,19 0,00 5.000,00 5.000,00 249,45 200,00 200,00 200,00 27.842,86 0,00 5.000,00 5.000,00 7.064,29 5.500,00 10.500,00 10.500,00 201.107,28 0,00 0,00 0,00 26.855,69 0,00 0,00 0,00 453,42 0,00 0,00 0,00 32.587,08 0,00 0,00 0,00 KR Aufsicht Museen 673.964,16 609.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 679.385,85 440.500,00 537.500,00 537.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 89.450,00 100.500,00 104.500,00 45,41 26.000,00 26.000,00 26.000,00 177,13 800,00 800,00 800,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 56,89 7.600,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.299,38 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten 7.073,66 8.300,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 107.125,13 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.110.876,34 1.110.176,40 1.108.087,92 1.077.523,10 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.000,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,34 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 600,00 600,00 3.105.568,73 5.973.026,40 6.602.587,92 6.653.423,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -537,85 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.774.891,78 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.678.422,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 53.952,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.416,78 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169.225,61 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.678.970,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 5.115.649,39 4.845.206,16 5.364.717,68 5.460.002,86 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -537,85 0,00 0,00 0,00 -537,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84.606,08 0,00 0,00 0,00 1.353.952,92 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 424,50 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -424,50 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 30.158,34 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 79 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 416,50 0,00 0,00 0,00 44.014,43 0,00 0,00 0,00 2.869,94 0,00 0,00 0,00 245.616,38 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 5.794,42 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.622,77 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 96.672,05 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 215.138,17 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 904,48 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.652,00 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 18.481,40 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 3.153,65 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.497,53 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 683.100,27 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 220.108,18 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 79.580,99 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 82,09 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 4.074,07 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.609,36 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 2.687,84 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 4.500,63 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 345.376,16 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,98 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.758,19 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 708,18 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20,00 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 2.761,70 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 30.029,41 0,00 0,00 0,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 1.120,98 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 164,67 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 14.705,50 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 455,18 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 87.082,64 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 34.110,52 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 595,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 222,37 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 29.420,15 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.791,58 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 205,93 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.906,85 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6.233,97 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 1.284,42 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 11.472,38 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 600,00 0,00 0,00 0,00 3.694.365,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 537,85 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -1.774.891,78 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.678.422,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -53.952,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.416,78 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -169.225,61 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 -3.678.970,98 0,00 0,00 0,00 14.856,42 0,00 0,00 0,00 5.130.505,81 4.845.206,16 5.364.717,68 5.460.002,86 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 43 Amt: 45 Leipziger Städtische Bibl Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -10.037,61 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -217.772,02 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 0,00 0,00 -208,39 -2.500,62 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 80 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -14.752,14 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 Plan 2017 Plan 2018 -6.614,89 -6.614,91 -6.614,89 -126,00 0,00 0,00 -6.614,91 0,00 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -520,31 -550,00 -550,00 -550,00 -2.709,30 -2.000,00 -2.500,00 -2.500,00 -38.773,71 -30.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -330.227,78 -340.500,00 -352.000,00 -352.000,00 -80,65 -50,00 -50,00 -50,00 -13.328,34 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 0,00 -500,00 0,00 0,00 -614,10 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -53,94 0,00 0,00 0,00 -231.769,82 -180.000,00 -231.000,00 -231.000,00 -22.600,00 0,00 -2.750,00 -22.100,00 -9.353,87 0,00 0,00 0,00 -876.784,48 -791.736,94 -881.795,30 -884.587,56 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 127.650,00 135.450,00 138.850,00 1.817.429,43 5.235.400,00 5.357.850,00 5.518.650,00 0,00 0,00 22.100,00 22.600,00 22.990,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -23.083,67 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.524,38 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.524,38 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 57.376,95 59.400,00 69.150,00 70.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.833,67 167.150,00 171.000,00 176.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 717,91 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -735,71 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 588,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -588,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.631,65 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 339.224,00 993.100,00 1.032.600,00 1.060.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.259,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.342,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.302,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.302,12 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 48,00 500,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 70.140,02 56.950,00 56.950,00 56.950,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 138.768,56 175.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 266.110,02 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 191.200,00 191.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.928,08 4.400,00 4.400,00 4.400,00 42419110 KR Wasser 7.413,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.078,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.850,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 152.414,09 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.400,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 133.411,67 139.350,00 144.000,00 148.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 10.387,42 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 212,92 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 6.609,64 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.707,34 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.926,23 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 102,81 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.081,75 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.198,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419290 KR Bewachung 54.689,83 66.250,00 68.000,00 69.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 17,03 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 11.050,00 2.990,90 2.300,00 0,00 0,00 28.888,43 24.200,00 23.050,00 23.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 7.074,72 14.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.039,57 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 907,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 37.908,07 37.000,00 37.000,00 37.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.637,74 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 252,39 0,00 0,00 0,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 147,06 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 136,02 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 878,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 12.487,86 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 134.550,27 958.700,00 1.075.900,00 1.075.900,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3.245,25 12.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 985,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 13.964,77 15.050,00 16.050,00 16.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 2.000,28 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.554,01 36.700,00 36.700,00 36.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 187,81 800,00 800,00 800,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 700,00 700,00 700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 3.800,00 1.750,00 1.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 0,00 443.300,00 444.350,00 446.350,00 54.287,28 193.600,00 203.600,00 203.600,00 0,00 3.300,00 3.700,00 4.100,00 149,65 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 15.650,00 15.650,00 15.650,00 6.614,01 11.550,00 10.550,00 10.150,00 1.692,68 9.800,00 9.800,00 9.800,00 Reisekosten 1.851,11 5.850,00 5.850,00 5.850,00 44312300 Cash Management 1.996,63 2.400,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 319,69 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 581.165,16 637.084,36 610.610,33 609.976,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.783,72 7.000,00 7.000,00 7.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,36 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.140.735,72 9.999.384,36 10.303.260,33 10.499.376,83 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.338,46 0,00 0,00 0,00 2.714,27 0,00 0,00 0,00 -4.624,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -60,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -22.014,58 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -863,79 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -51,31 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.125.458,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 821.153,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 582.830,28 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -20,80 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen 3,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.506.436,05 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.765.763,10 9.207.647,42 9.421.465,03 9.614.789,27 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31483000 Spenden übrige Bereiche -60,00 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -21.855,00 0,00 0,00 0,00 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -159,58 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -863,79 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -51,31 0,00 0,00 0,00 -22.989,68 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 124.122,22 0,00 0,00 0,00 3.261.215,27 0,00 0,00 0,00 10.658,09 0,00 0,00 0,00 -10.657,88 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 22.815,06 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -22.815,06 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 104.899,85 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 340,75 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -340,75 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 272,58 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -272,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.915,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 610.912,01 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.984,59 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.984,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.561,56 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.561,56 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 115,80 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 13.098,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.913,40 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 618,42 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 1.225,38 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 444,28 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 352,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.269,89 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.334,20 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 774.168,20 0,00 0,00 0,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 3.129,05 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 13.594,65 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 160,50 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 402,03 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 18.964,36 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 261,95 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 104,60 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 423.979,03 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 122.763,24 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3.262,97 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 958,18 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.240,05 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 811,45 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 14.159,15 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.460,29 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 22.937,03 0,00 0,00 0,00 5.550.004,65 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -20,80 0,00 0,00 0,00 3,99 0,00 0,00 0,00 -16,81 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 22.014,58 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 863,79 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 51,31 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -4.125.458,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -821.153,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -582.830,28 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge 20,80 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen -3,99 0,00 0,00 0,00 -5.506.436,05 0,00 0,00 0,00 20.562,11 0,00 0,00 0,00 8.786.325,21 9.207.647,42 9.421.465,03 9.614.789,27 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 45 Amt: 50 Sozialamt Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 83 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -221,98 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.724,36 -3.487,98 -3.487,98 -387.428,43 -546.000,00 -565.000,00 -565.000,00 -23.772,52 -50.100,00 -20.100,00 -20.100,00 -322.823,09 -220.000,00 -370.000,00 -370.000,00 -2.890,11 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -130.462,88 -246.050,00 -125.050,00 -125.050,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -1.181,28 0,00 -2.000,00 -2.000,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -500,00 -500,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -2.464,32 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,68 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -5.475,80 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -128.697,31 -150.100,00 -129.500,00 -129.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -30.100,00 -61.700,00 -1.005.533,90 -1.285.674,36 -1.309.687,98 -1.341.287,98 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.532,41 71.700,00 78.050,00 80.000,00 364.262,72 394.300,00 428.950,00 443.250,00 0,00 0,00 30.100,00 61.700,00 1.474,59 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.474,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.826,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.826,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.036,40 35.250,00 42.100,00 43.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.934,42 12.600,00 13.700,00 14.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 47,13 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -47,13 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 37,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -37,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 753,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.386,58 73.950,00 82.150,00 84.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 275,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -275,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 212,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -212,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.507,44 100,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 30.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.300,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 23,67 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 819,26 35.550,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 66.225,97 69.900,00 65.400,00 65.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.236,96 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 4.787,52 7.250,00 7.250,00 7.250,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.207,36 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419280 KR Winterdienst 223,61 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.195,77 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42711300 Teilhabeplan 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 704,48 0,00 0,00 0,00 3.514,96 5.000,00 5.000,00 5.000,00 265.791,64 266.050,00 266.050,00 266.050,00 16.294,27 18.000,00 18.000,00 18.000,00 3.642,48 12.000,00 12.000,00 12.000,00 29.193,23 30.000,00 30.000,00 30.000,00 39,32 500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 0,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 1.861.617,92 1.897.000,00 2.194.750,00 2.194.750,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 76.914,25 58.700,00 92.000,00 92.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 77.524,59 230.000,00 85.700,00 85.700,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.417.068,23 2.210.000,00 2.550.000,00 2.550.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 286.805,41 306.000,00 291.100,00 291.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 6.470,93 5.700,00 10.200,00 10.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 1.066,19 0,00 0,00 0,00 43313400 Altenhilfe aE 20.463,00 21.000,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 585.980,72 659.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 67.885,77 110.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 513,05 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 10.505,28 8.000,00 10.000,00 10.000,00 43381300 Schulbedarf 14.029,34 6.000,00 25.000,00 25.000,00 43381400 Schülerbeförderung 1.983,40 2.700,00 2.000,00 2.000,00 43381500 Lernförderung 7.080,00 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 23.569,21 12.000,00 25.000,00 25.000,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 100,00 50,00 50,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 2.250,70 2.000,00 2.100,00 2.100,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 168,00 500,00 100,00 100,00 43382300 Schulbedarf 270,00 500,00 200,00 200,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 16,50 50,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 150,00 150,00 150,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.413,46 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.387,69 50.000,00 47.000,00 47.000,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten 28.540,39 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.332,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 503,05 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.114,31 135.650,00 121.650,00 121.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.465,27 0,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.645,80 2.411,32 4.601,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.414,29 10.514,87 10.514,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 19.552,89 266.000,00 109.000,00 109.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 59.462,95 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 88,39 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.831,71 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 7.286.773,45 8.045.510,09 8.425.776,19 8.465.566,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 6.281.239,55 6.759.835,73 7.116.088,21 7.124.278,23 9,00 0,00 0,00 0,00 612.131,71 642.200,00 652.050,00 668.050,00 95.622,53 135.000,00 135.000,00 135.000,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 7.305,12 4.400,00 4.400,00 4.400,00 15.030,91 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -55,46 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.178,72 -871,08 -871,08 -1.100,00 0,00 -8.100,00 -1.100,00 -1.820,94 -150,00 -2.100,00 -2.100,00 -17.193,10 -1.600,00 -20.100,00 -20.100,00 -11.669,53 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 -176.845,15 -320.000,00 -286.600,00 -286.600,00 -49.159,94 -100.000,00 -80.000,00 -80.000,00 -130.568,74 -100.000,00 -120.000,00 -120.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -0,12 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -154,64 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 -387.469,24 -533.178,72 -530.871,08 -530.871,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 604.203,30 688.000,00 770.650,00 816.050,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,32 21.950,00 24.600,00 26.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.102,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 112.766,97 130.100,00 148.750,00 157.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9,58 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,73 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,61 0,00 0,00 0,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 505.192,75 832.000,00 765.000,00 765.000,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 352.779,66 393.000,00 385.000,00 385.000,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 205.349,46 218.000,00 251.000,00 251.000,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 11.551,52 370.000,00 50.000,00 50.000,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 895.105,92 700.000,00 987.000,00 987.000,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 100,00 100,00 43311500 Komm.Finanzierungsanteil ambul.Pflegelei 0,00 25.000,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 9.145.312,16 7.572.950,00 8.996.950,00 8.996.950,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 27.538,19 25.000,00 30.000,00 30.000,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 34.139,23 30.000,00 40.000,00 40.000,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 48.004,42 24.000,00 50.000,00 50.000,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 100.862,93 190.000,00 100.000,00 100.000,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 695.266,97 850.000,00 700.000,00 700.000,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.239.399,46 1.050.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.728.627,25 1.500.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.753,70 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 352,99 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 891,30 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 12,39 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 125,61 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.026,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 910,46 602,17 1.149,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 3.849,45 2.625,87 2.625,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 30.000,00 35.000,00 35.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.752,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 12,70 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 15.857.869,64 14.775.609,91 16.272.378,04 16.331.424,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 15.470.400,40 14.242.431,19 15.741.506,96 15.800.553,89 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -173,65 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -6.826,10 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -257.570,22 -245.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -14.971,34 -5.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -1.576.040,79 -953.400,00 -1.578.800,00 -1.578.800,00 0,00 -0,37 0,00 0,00 -208,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -100,00 -100,00 -9.751,86 0,00 0,00 0,00 -1.858.716,49 -1.211.826,10 -1.902.729,04 -1.902.729,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.139,33 3.200,00 3.950,00 4.050,00 689.096,07 789.150,00 849.350,00 910.700,00 4.806,80 0,00 0,00 0,00 -4.806,68 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.860,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.860,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,35 1.600,00 2.100,00 2.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.965,75 25.200,00 27.100,00 29.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 153,56 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -153,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 122,85 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.688,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 126.431,59 149.250,00 163.900,00 175.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 899,27 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -899,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 699,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -699,69 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 606,55 100,00 600,00 600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 5.700,00 6.900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30,07 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,27 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11,31 0,00 0,00 0,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.579.350,89 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 771.299,27 400.000,00 875.000,00 875.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 11.661,48 13.500,00 13.500,00 13.500,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 43313800 43313900 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 4.485.453,86 4.400.000,00 5.180.000,00 5.180.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 3.243.625,11 3.500.000,00 3.800.000,00 3.800.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 147.381,88 125.000,00 117.000,00 117.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 20.494,00 2.100,00 13.000,00 13.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 260.177,78 22.000,00 235.000,00 235.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.201.925,22 2.418.050,00 3.080.000,00 3.080.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 1.121.096,46 933.500,00 1.186.000,00 1.186.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 14.544,00 5.400,00 16.000,00 16.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 100,00 100,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 100,00 100,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 1.700,00 1.000,00 1.000,00 12.217,87 12.000,00 14.000,00 14.000,00 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 108.576,36 13.000,00 115.000,00 115.000,00 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 500,16 3.000,00 500,00 500,00 6.904,58 12.200,00 8.500,00 8.500,00 200.081,28 409.500,00 225.000,00 225.000,00 75.456,12 100,00 78.000,00 78.000,00 800.515,19 131.000,00 970.000,00 970.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 43322900 43323000 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 100,00 100,00 100,00 3.615.693,78 4.000.000,00 3.772.050,00 3.772.050,00 Andere Leistungen iE 4.811,32 500,00 5.000,00 5.000,00 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.358,00 500,00 1.500,00 1.500,00 11.330,42 50.000,00 12.000,00 12.000,00 120,00 50,00 100,00 100,00 9,00 0,00 0,00 0,00 11.760,52 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 1.105,92 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.792,47 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 38,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 393,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.348,82 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.852,55 1.886,67 3.600,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 12.060,51 8.227,08 8.227,08 1.366,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 15.840,22 0,00 0,00 0,00 35,06 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 20.578.986,12 18.742.463,06 22.886.813,75 22.964.477,26 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 18.720.269,63 17.530.636,96 20.984.084,71 21.061.748,22 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -6.370,90 -14.900,00 -14.900,00 -14.900,00 -164.296,09 -49.750,00 -49.750,00 -49.750,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,06 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -170.805,63 -66.094,04 -65.437,40 -65.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 2.766.899,67 3.200.000,00 2.821.150,00 2.821.150,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 Hilfe zur Familienplanung aE 9,02 300,00 300,00 300,00 3.852,66 10.100,00 6.100,00 6.100,00 0,00 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 88 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43312800 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.683.071,12 1.632.150,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 7.340,30 105.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 Summe Kontenklasse: 4 4.986.672,94 5.535.990,16 5.086.220,93 5.101.845,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.815.867,31 5.469.896,12 5.020.783,53 5.036.408,20 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 -19.702,48 -12.100,00 -23.000,00 -23.000,00 -1.578,75 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -3.654,53 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 -25.074,40 -13.194,04 -25.437,40 -25.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 156.665,53 9.000,00 157.900,00 157.900,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 73.218,62 70.500,00 70.500,00 70.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 63,08 0,00 0,00 1.017,56 0,00 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 12.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 755.409,32 677.740,16 865.870,93 881.495,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 730.334,92 664.546,12 840.433,53 856.058,20 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -2.582,29 -140.100,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -1.870,30 -5.100,00 -2.000,00 -2.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -150,00 -150,00 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -0,03 0,00 0,00 0,00 -74.056,66 -115.000,00 -90.000,00 -90.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,28 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -78.634,02 -260.892,40 -100.216,84 -100.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 343.461,43 381.400,00 408.850,00 419.000,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.288,43 12.200,00 13.050,00 13.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 711,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.022,74 71.850,00 78.550,00 80.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43313000 Blindenhilfe aE 421.977,73 466.950,00 426.900,00 426.900,00 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 43323200 1.029,52 18.100,00 3.100,00 3.100,00 97.614,87 218.000,00 102.000,00 102.000,00 4.167,33 20.000,00 7.000,00 7.000,00 928.054,51 960.000,00 790.000,00 900.000,00 Blindenhilfe iE 31.553,57 25.000,00 31.000,00 31.000,00 Kurzzeitpflege iE 11.433,32 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43323700 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 62.924,09 100.000,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 958,19 653,64 653,64 17.350,08 0,00 20.000,00 20.000,00 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.100.472,25 2.396.734,87 2.026.353,52 2.151.839,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 2.021.838,23 2.135.842,47 1.926.136,68 2.051.622,88 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 -130.912,77 -110.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -57.137,04 -40.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -41.146,69 0,00 -47.000,00 -47.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -395,04 -40.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -50,00 -50,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.084,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -118,01 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -28.271.700,00 -30.771.700,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -23.666.294,10 -22.637.300,00 0,00 0,00 -23.899.103,14 -22.827.942,40 -28.500.216,84 -31.000.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,57 79.700,00 86.650,00 88.800,00 381.686,29 418.450,00 464.900,00 484.050,00 1.511,39 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.508,92 13.350,00 14.850,00 15.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 784,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.298,04 79.000,00 89.550,00 92.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,73 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,73 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,42 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,53 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 22.553.250,43 21.686.150,00 27.186.450,00 29.686.450,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 230.780,16 200.000,00 300.000,00 300.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 778.518,83 920.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 310,00 100,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 500,00 50,00 50,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 220,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 43381300 Schulbedarf 50,00 43381400 Schülerbeförderung 43381500 Lernförderung 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 70,00 500,00 50,00 125,00 50,00 50,00 50,00 0,00 1.000,00 500,00 500,00 268,79 5.000,00 200,00 200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 -90,00 500,00 50,00 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 50,00 50,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 50,00 50,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 64,12 200,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 50,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 136,96 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.980,05 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,81 0,00 0,00 0,00 24.138.885,84 23.458.434,87 29.205.203,52 31.731.689,72 239.782,70 630.492,47 704.986,68 731.472,88 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 33110000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -55.659.255,59 -51.528.900,00 -59.928.650,00 -62.631.150,00 -5.313,13 -27.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -125,00 -3.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -522.344,90 -635.000,00 -635.000,00 -635.000,00 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -892,70 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -16.451.810,52 -17.503.200,00 -18.415.250,00 -18.856.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5.550,00 -43.900,00 -125.600,54 0,00 0,00 0,00 -72.765.358,34 -69.703.136,24 -79.024.994,40 -82.225.794,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 719.760,22 756.050,00 804.650,00 824.750,00 12.080.663,69 12.729.900,00 13.311.500,00 13.644.150,00 0,00 0,00 43.900,00 101.000,00 110.932,13 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -111.128,72 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 62.775,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -62.775,60 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 358.301,81 369.600,00 429.250,00 438.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 16.100,64 0,00 0,00 0,00 391.157,47 406.400,00 425.000,00 435.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.533,70 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.546,16 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.837,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.837,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.981,13 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.255.882,72 2.422.300,00 2.575.000,00 2.633.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 20.539,93 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -20.597,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 15.845,25 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -15.845,25 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 245,10 150,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 56.642,51 50.000,00 60.000,00 60.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 89.350,00 22.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41120000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 3.850,00 0,00 0,00 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 10.707,15 0,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 17.650,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5.276,00 2.400,00 2.500,00 2.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 150.108.083,62 149.794.000,00 143.370.000,00 143.370.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 9.841.059,18 9.642.150,00 10.500.000,00 10.500.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 15.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 15.993,47 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 175.904.845,07 176.198.412,27 171.613.020,48 172.035.492,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 103.139.486,73 106.495.276,03 92.588.026,08 89.809.698,14 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 355.778,50 400.000,00 400.000,00 400.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 357.380,11 401.162,27 400.720,48 400.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 357.367,75 400.676,03 400.526,08 400.648,14 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 963.030,93 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 44611050 LstgBet. Mietschulden 44611070 44611080 47110000 47120000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 284.869,66 420.000,00 300.000,00 0,00 20.000,00 5.000,00 300.000,00 5.000,00 36.448,84 200.000,00 200.000,00 200.000,00 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 2.533.586,81 2.303.350,00 2.650.000,00 2.650.000,00 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.344.679,60 1.200.000,00 1.350.000,00 1.350.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 5.164.217,45 5.244.412,27 5.605.720,48 5.605.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 5.164.205,09 5.243.926,03 5.605.526,08 5.605.648,14 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,60 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -102,84 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 0,00 -3.000,00 -3.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,85 0,00 0,00 0,00 -3,46 -102,84 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 500,00 550,00 3.102,34 10.750,00 10.950,00 11.200,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 236,12 250,00 300,00 300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103,98 350,00 350,00 350,00 4,07 0,00 0,00 0,00 583,98 1.950,00 2.000,00 2.050,00 50,03 0,00 0,00 0,00 0,44 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,17 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 177,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 16,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 42,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,60 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 5,92 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 95,68 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 10.657,45 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 652.079,86 751.750,00 650.000,00 650.000,00 44623000 Schulbedarf 889.423,66 900.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 44624000 Schülerbeförderung 103.710,34 48.000,00 100.000,00 100.000,00 44625000 Lernförderung 97.575,10 90.000,00 100.000,00 100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.355.698,72 900.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 171.121,62 150.000,00 170.000,00 170.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 42,96 28,44 54,24 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 181,69 123,96 123,96 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.284.686,03 2.878.774,65 3.375.252,40 3.375.628,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.284.682,57 2.878.671,81 3.347.211,24 3.347.587,04 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 33211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.088.081,00 0,00 0,00 -118,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.656,72 -1.861,80 -1.861,80 -236.162,24 -74.950,00 -80.000,00 -80.000,00 -89,25 -150,00 -50,00 -50,00 -1.488,21 -5.500,00 -82.650,00 -82.650,00 0,00 -1.250,00 -17.800,00 -17.800,00 -798,75 0,00 -3.800,00 -3.800,00 0,00 0,00 -3.300,00 -3.300,00 -5.056,04 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -0,25 0,00 0,00 0,00 Benutzungsgebühren -89.172,12 0,00 -4.038.100,00 -4.285.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -102.627,38 -65.050,00 -115.000,00 -115.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -227,25 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -17.015.165,20 -18.430.000,00 -63.623.700,00 -65.742.250,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -400.000,00 0,00 -86.950,00 -87.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.892,56 0,00 0,00 0,00 -20.952.879,35 -18.581.556,72 -68.053.211,80 -70.419.561,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41.012,80 45.400,00 88.400,00 90.600,00 805.070,07 925.350,00 13.550,00 13.900,00 13.540,02 0,00 0,00 0,00 -13.539,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.168,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.168,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.567,39 22.300,00 47.600,00 48.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.919,51 29.550,00 400,00 450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 432,58 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -432,58 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 346,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -346,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.527,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 151.058,70 175.500,00 5.600,00 6.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.760,97 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.760,97 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 137,60 100,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.513,16 100,00 7.000,00 7.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 835.000,00 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.500.290,44 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 6.409.208,87 4.632.500,00 12.761.950,00 15.034.350,00 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419900 0,00 0,00 2.800,00 2.800,00 2.967.453,01 790.400,00 10.184.900,00 10.860.150,00 20,53 0,00 0,00 0,00 1,55 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 2.653.407,15 2.000,00 8.376.000,00 8.889.250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.592.369,95 674.000,00 4.334.350,00 3.460.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.794.229,15 242.900,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.593,31 50.000,00 82.000,00 82.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 112.154,80 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.968.187,87 2.253.900,00 8.333.700,00 8.867.600,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 2.617.500,97 117.100,00 0,00 0,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 309,40 100,00 0,00 0,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 1.043.056,54 6.600,00 0,00 0,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 32,80 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 446,50 5.750,00 8.650,00 8.700,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 43383300 Schulbedarf 43383400 43383500 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 1.987.107,31 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 0,00 14.700,00 52.850,00 52.850,00 43390700 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 4.442.671,51 5.571.450,00 14.073.500,00 14.869.200,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 3.472.522,46 4.210.200,00 9.736.050,00 10.316.000,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.645.476,41 3.475.500,00 10.932.300,00 11.498.500,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 228,90 0,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 18.096,58 111.000,00 86.250,00 89.700,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 266.648,06 187.000,00 1.024.700,00 1.070.000,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 846.388,37 730.800,00 1.017.000,00 1.031.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.060,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 959,72 0,00 0,00 0,00 8.301,60 13.050,00 15.750,00 15.800,00 28.927,26 39.450,00 99.850,00 100.300,00 Schülerbeförderung 8.634,00 6.050,00 21.850,00 21.900,00 Lernförderung 4.336,00 2.150,00 5.750,00 5.800,00 24.370,93 7.050,00 40.500,00 40.950,00 0,00 1.750,00 5.450,00 5.500,00 2.113,75 20.750,00 5.950,00 6.000,00 2.523.700,00 2.191.800,00 2.182.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 95 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 8.022,92 0,00 0,00 0,00 754,44 0,00 0,00 0,00 1.906,35 0,00 0,00 0,00 27.287,58 0,00 0,00 0,00 5.400,22 0,00 0,00 0,00 268,51 0,00 0,00 0,00 4.331,12 0,00 0,00 0,00 721.141,40 5.024.100,00 10.763.350,00 10.008.900,00 0,00 0,00 0,00 827.000,00 1.026,36 2.728,54 2.176,93 3.078,84 0,00 8.227,59 5.612,40 5.612,40 444,41 0,00 0,00 0,00 62,30 0,00 0,00 0,00 52.405,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 41.133.334,56 31.923.306,13 94.427.739,33 99.623.641,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 20.180.455,21 13.341.749,41 26.374.527,53 29.204.079,44 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 94.400,00 96.750,00 45.699,54 0,00 2.572.500,00 2.704.550,00 0,00 0,00 49.600,00 50.700,00 1.028,36 0,00 82.150,00 86.300,00 8.703,93 0,00 500.550,00 525.750,00 2.438,73 0,00 55.300,00 55.300,00 Summe Kontenklasse: 4 57.870,56 0,00 3.354.500,00 3.519.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 57.870,56 0,00 3.354.500,00 3.519.350,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -158.062,50 -78.050,00 -78.050,00 -78.050,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 Spenden private Unternehmen -2.025,13 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.230,86 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 -8.580,75 -16.014,68 -11.552,81 -11.552,80 -14.007,30 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 Verwaltungsgebühren -0,40 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -210.094,89 -496.000,00 -496.000,00 -496.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 34210000 Erträge aus Verkauf -2.134,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -991,28 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -399,69 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.958,33 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -63.911,50 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.561,11 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -412,61 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -6.793,96 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -501.754,04 -761.595,55 -757.133,67 -757.133,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 56.199,20 63.500,00 75.500,00 77.300,00 1.613.717,29 1.595.000,00 1.713.450,00 1.777.550,00 16.282,61 0,00 0,00 0,00 -16.282,23 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.139,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.139,40 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 10.546,78 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.646,03 30.000,00 39.250,00 40.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.897,51 50.900,00 54.700,00 56.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 520,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -520,22 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 416,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -416,13 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.621,86 0,00 0,00 0,00 296.730,71 301.550,00 329.950,00 340.750,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.075,99 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.388,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.388,45 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 4.216,32 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42411231 0,00 200,00 50,00 50,00 3.969,57 5.300,00 5.000,00 5.000,00 0,00 600,00 0,00 0,00 8.625,97 0,00 0,00 0,00 4.629,75 19.950,00 83.950,00 23.950,00 10.198,86 16.050,00 16.050,00 16.050,00 767,28 0,00 0,00 0,00 0,00 438.600,00 476.650,00 482.100,00 0,00 186.800,00 186.800,00 186.800,00 266.108,12 398.000,00 398.000,00 398.000,00 0,00 26.000,00 25.000,00 25.000,00 87.701,17 115.400,00 70.400,00 70.400,00 Bewirtschaft. Grdst/baul.Anl. dez. -Asyl 3.957,00 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 7.207,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.459,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10.381,67 5.650,00 10.900,00 11.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.263,93 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.295,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 50.535,87 55.550,00 201.900,00 206.950,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 42812000 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43320100 43320200 2.119,86 5.050,00 5.050,00 5.050,00 78.111,68 42.000,00 215.550,00 161.100,00 2.118,78 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 100,00 100,00 100,00 203,20 0,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.568,45 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.818,46 3.300,00 3.300,00 3.300,00 1.741.648,31 0,00 1.805.900,00 1.805.900,00 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 271.900,00 0,00 0,00 Winterhilfe iE 0,00 500,00 0,00 0,00 43392000 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 1.445.550,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 480,00 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.807,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.099,33 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.041,10 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 42,34 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 428,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.817,26 10.250,00 10.250,00 10.250,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 55.078,80 110.000,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 24.203,52 27.287,62 24.232,77 25.752,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 13.134,41 8.959,59 8.959,59 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 3.523,68 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.676,46 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 25,08 0,00 0,00 0,00 4.510.489,74 5.415.722,03 5.939.442,36 5.916.912,06 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.903,60 0,00 0,00 0,00 -4.903,60 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.973,39 0,00 0,00 0,00 611.795,29 0,00 0,00 0,00 607.821,90 0,00 0,00 0,00 4.611.654,00 4.654.126,48 5.182.308,69 5.159.778,39 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2015 Plan 2016 3.809,68 Plan 2017 -13.000,00 Plan 2018 -5.000,00 -5.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung 31470000 Rückzahlung Fördermittel Selbsthilfegrup 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 35910000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -50,00 0,00 -50,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 0,00 -1.982,40 -792,60 -792,60 -0,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -79,61 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -24.102,66 -12.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -20.423,09 -27.982,40 -26.792,60 -26.792,60 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 230.101,83 296.100,00 270.900,00 277.500,00 11.701,42 0,00 0,00 0,00 -11.701,08 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.898,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.898,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.414,02 9.450,00 8.650,00 8.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 374,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -374,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 299,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -299,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 417,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42.543,86 56.100,00 52.100,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.713,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.713,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.821,01 3.200,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42419160 0,00 50,00 0,00 0,00 295,74 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 8,73 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,66 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,28 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.872,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.757.145,93 3.500.450,00 3.370.450,00 3.370.450,00 43170031 Zuschüsse an private Unternehmen -Asyl- 723.261,76 0,00 400.000,00 400.000,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.415,38 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 321,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.534,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 11,26 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 114,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.882,76 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 828,40 547,91 1.045,50 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 2.389,20 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.502,50 2.389,20 96,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.781.165,93 3.877.580,90 4.142.187,11 4.150.734,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.760.742,84 3.849.598,50 4.115.394,51 4.123.942,10 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -219,29 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.621,52 -3.446,88 -3.446,88 -5.595,46 -5.000,00 -6.100,00 -6.100,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -412,98 0,00 0,00 0,00 -6.230,73 -13.621,52 -9.546,88 -9.546,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.644,97 49.900,00 53.450,00 54.800,00 838.083,77 849.300,00 1.018.150,00 1.108.550,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.556,57 24.750,00 28.750,00 29.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.861,64 27.100,00 32.500,00 35.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,09 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 154.882,29 161.550,00 197.350,00 213.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 3.300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 38,00 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14,28 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.853,69 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.396,79 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.526,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 49,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 497,12 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.018,65 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.602,81 2.382,89 4.547,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.232,58 10.390,88 10.390,88 Summe Kontenklasse: 4 1.125.788,67 1.134.985,39 1.342.973,77 1.456.387,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.119.557,94 1.121.363,87 1.333.426,89 1.446.841,08 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -95.406,45 -110.000,00 -110.000,00 -12,64 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -495,60 -198,12 -198,12 0,00 -0,03 0,00 0,00 -10,73 0,00 0,00 0,00 -95.429,85 -110.495,60 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 40.502,25 45.000,00 45.600,00 46.750,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.354,94 1.450,00 1.450,00 1.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 72,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.212,42 8.250,00 8.500,00 8.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 100,00 100,00 100,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,18 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 43399000 Sonstige Leistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,82 0,00 0,00 0,00 95.038,45 110.000,00 110.000,00 110.000,00 80,00 0,00 0,00 0,00 853,86 0,00 0,00 0,00 80,29 0,00 0,00 0,00 202,75 0,00 0,00 0,00 2,83 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 460,93 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 207,12 137,00 261,36 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 875,58 597,36 597,36 149.214,10 168.782,70 169.534,36 171.108,72 53.784,25 58.287,10 59.336,24 60.910,60 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 0,00 -1.000,00 -50,00 -50,00 -173,46 0,00 -700,00 -700,00 0,00 0,00 -200,00 -200,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -15,04 0,00 0,00 0,00 -227,84 -2.542,84 -1.566,80 -1.566,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 150.669,01 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 4.810,71 4.250,00 4.400,00 4.550,00 320,98 0,00 0,00 0,00 28.684,29 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,21 350,00 500,00 500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 6,80 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 1.216,30 2.500,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 25.511,28 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 26.400,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 6.043,19 10.100,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 6.409,90 5.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 58.865,31 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 11.685,50 20.000,00 15.000,00 15.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 Summe Kontenklasse: 4 328.089,88 315.970,81 314.785,94 319.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 327.862,04 313.427,97 313.219,14 317.856,48 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 50,00 -7.000,00 -50,00 -50,00 -7.346,88 0,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -14,93 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 -7.351,15 Plan 2017 -8.542,84 Plan 2018 -7.666,80 -7.666,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 112.590,64 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 3.600,09 4.250,00 4.400,00 4.550,00 224,38 0,00 0,00 0,00 21.467,74 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,18 0,00 0,00 0,00 6,80 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 5.824,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 147.235,18 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 138.730,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 34.595,34 64.900,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 29.745,80 25.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 376.754,24 329.400,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 66.141,05 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 138,00 0,00 0,00 0,00 5,48 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 944.525,32 1.100.270,81 1.048.785,94 1.053.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 937.174,17 1.091.727,97 1.041.119,14 1.045.756,48 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.075,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -42.256,62 -16.894,02 -16.894,02 -2,25 0,00 0,00 0,00 -27,78 0,00 0,00 0,00 -1.164,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -23.150,00 -11.800,00 -48.400,00 -2.269,94 -65.406,62 -28.694,02 -65.294,02 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 350.030,30 328.300,00 305.250,00 312.850,00 25.103,47 0,00 0,00 0,00 -25.103,59 0,00 0,00 0,00 8.957,12 0,00 0,00 0,00 -8.957,12 0,00 0,00 0,00 2.834.254,70 2.831.100,00 3.648.250,00 3.223.000,00 0,00 21.300,00 11.800,00 48.400,00 12.086,84 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.086,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 18.723,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -18.723,21 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 710,00 2.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 137.423,87 159.550,00 162.250,00 165.950,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 40221201 21.500,88 0,00 0,00 107.505,56 0,00 0,00 0,00 91.834,61 90.400,00 116.500,00 102.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 386,73 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -386,73 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 309,20 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -309,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.246,43 0,00 0,00 0,00 532.469,32 540.300,00 709.850,00 625.800,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.281,36 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.775,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.775,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 20.971,32 6.800,00 3.200,00 3.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.550,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 1.478,70 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 186,19 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 14,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 69,98 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 102,00 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 1.300.000,00 0,00 1.460.000,00 1.460.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 0,00 1.200.000,00 0,00 0,00 6.389,09 0,00 5.000,00 5.000,00 100.000,00 0,00 0,00 100.000,00 400,00 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 48.089,50 80.000,00 80.000,00 80.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 72.802,42 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.846,10 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.286,52 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 240,54 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 352.238,14 349.000,00 349.000,00 349.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.436,49 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 39.301,81 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.869,59 11.753,06 22.548,51 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 74.659,52 50.928,92 50.928,92 Summe Kontenklasse: 4 5.950.828,80 5.705.379,11 7.049.181,98 6.549.527,43 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 5.948.558,86 5.639.972,49 7.020.487,96 6.484.233,41 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 34619110 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.412,48 -964,68 -964,68 -0,10 0,00 0,00 0,00 -9.396,95 -10.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -138,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -24.300,00 0,00 -9.597,59 -12.412,48 -26.264,68 -1.964,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 20.789,76 25.700,00 27.700,00 28.400,00 397.033,41 390.300,00 390.400,00 400.000,00 0,00 0,00 24.300,00 0,00 723,27 0,00 0,00 0,00 -723,28 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 483,86 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -483,86 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.097,92 12.150,00 14.400,00 14.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.773,75 12.450,00 12.450,00 12.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,78 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -22,78 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 903,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 72.996,76 73.800,00 75.150,00 76.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 141,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -141,39 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,10 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,10 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 50,00 0,00 0,00 295,76 0,00 0,00 0,00 10,69 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,83 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,98 0,00 0,00 0,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 8.000,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.711,20 40.000,00 12.000,00 50.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 180,00 0,00 0,00 0,00 4.156,52 0,00 0,00 0,00 390,89 0,00 0,00 0,00 1.541,56 0,00 0,00 0,00 13,62 0,00 0,00 0,00 139,09 0,00 0,00 0,00 2.243,82 0,00 0,00 0,00 0,00 1.008,23 666,83 1.272,26 2.907,58 0,00 4.262,52 2.907,59 130,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 533.613,94 561.770,75 570.024,42 588.879,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 524.016,35 549.358,27 543.759,74 586.915,16 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -13.539.966,12 -7.000.000,00 -13.500.050,00 -13.500.050,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -20.344.949,31 -19.500.450,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 30541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilf 0,00 -2.451.100,00 -3.663.000,00 0,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land -3.071.324,00 -390.000,00 -4.390.000,00 -4.390.000,00 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land Summe Kontenklasse: 3 -2.371.985,00 0,00 0,00 0,00 -39.328.224,43 -29.341.550,00 -41.553.050,00 -37.890.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 43723000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.309.414,77 66.722.000,00 71.432.000,00 71.432.000,00 Summe Kontenklasse: 4 68.309.414,77 66.722.000,00 71.432.000,00 71.432.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 28.981.190,34 37.380.450,00 29.878.950,00 33.541.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.377,87 0,00 0,00 0,00 -37.384,70 0,00 0,00 0,00 -35.006,83 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.540,55 0,00 0,00 0,00 906,45 0,00 0,00 0,00 3.419,77 0,00 0,00 0,00 107,94 0,00 0,00 0,00 30.919,13 0,00 0,00 0,00 108.760,23 0,00 0,00 0,00 10,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 149.664,07 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 114.657,24 0,00 0,00 0,00 226.842.998,68 230.452.293,02 233.492.339,62 237.317.337,10 Zuschuss/Überschuss Amt: 50 Amt: 51 AfJFB Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -480.000,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -120.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -407.555,83 -2.238.500,00 -331.700,00 -331.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 -680.000,00 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 0,00 0,00 -560.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen -450,00 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -102,25 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -247.384,01 -194.735,56 -287.710,86 -281.606,95 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -529.276,85 -233.357,46 -550.725,30 -547.881,42 0,00 -122.903,07 -61.866,53 -160.646,35 -16.051,19 -1.727,20 -17.039,99 -4.315,34 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -99,75 0,00 -99,70 -98,93 33110000 Verwaltungsgebühren -25,00 -50,00 -50,00 -50,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -99,69 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -358,15 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -51.909,55 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 -72.466,32 -106.250,00 -128.650,00 -90.900,00 -225.573,70 -131.550,00 -123.150,00 -79.500,00 -6.060,84 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -484,05 -650,00 -800,00 -800,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -4.743,67 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -5.695,24 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -44.951,76 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -5.600,00 0,00 -7.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -467.452,88 0,00 0,00 0,00 -480,00 -2.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.081.121,04 -3.171.072,98 -1.711.442,38 -3.459.198,99 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.552,81 9.800,00 10.350,00 10.650,00 1.891.793,31 2.294.750,00 2.453.550,00 2.684.850,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 18.482,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.502,11 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.797,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.797,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.432,70 40.000,00 116.400,00 116.400,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 13.314,52 15.600,00 15.600,00 15.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.270,97 4.750,00 5.500,00 5.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.671,66 73.700,00 78.200,00 85.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 591,52 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -591,52 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 473,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -473,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.953,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 356.597,40 438.150,00 475.300,00 520.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.522,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.522,90 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.342,59 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.504,53 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 16.500,00 9.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.250,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 439.571,59 1.676.100,00 1.736.750,00 1.617.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 329.137,41 530.000,00 463.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 121.584,17 965.000,00 1.650.000,00 1.998.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -151.000,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 210.500,00 155.050,00 155.550,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 582.844,76 490.000,00 225.000,00 430.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.239.872,75 4.955.000,00 3.650.000,00 5.009.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 554.457,43 621.350,00 758.850,00 651.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.400,00 15.600,00 15.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 5.886,00 3.700,00 3.800,00 3.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.115,68 1.550,00 2.200,00 2.200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 131.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.385.200,00 3.385.200,00 3.385.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 71.160,28 60.250,00 78.650,00 81.600,00 42419161 Glasreinigung 0,00 73.800,00 88.700,00 92.650,00 42419162 Grundreinigung 0,00 480.800,00 546.800,00 567.150,00 42419163 Hallenwartdienste 34.550,52 67.500,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 45.650,00 47.900,00 53.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 152.400,00 155.350,00 42419222 Containerdienst 0,00 28.850,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 26.750,00 28.250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 8.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 17.700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 13.150,00 1.800,00 1.800,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 15.800,00 12.200,00 12.600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 2.505.600,00 2.721.000,00 2.809.850,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 750,00 1.950,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 73.450,00 92.800,00 94.900,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 3.650,00 4.400,00 4.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.950,00 2.350,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 7.950,00 5.150,00 5.150,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 74.450,00 77.150,00 78.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 215.200,00 229.450,00 231.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 7.900,00 22.050,00 22.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 846,46 76.350,00 80.550,00 81.550,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 39.800,00 41.250,00 42.050,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.349,48 25.500,00 25.500,00 25.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.610,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 478.197,74 181.400,00 371.450,00 735.300,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 6.865,09 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 181.885,89 155.000,00 116.450,00 122.500,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 6.437,88 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 188.800,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 345.530,99 335.500,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 11,56 5.200,00 1.850,00 1.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,67 45.850,00 27.550,00 28.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.720,55 18.250,00 4.200,00 4.200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.472,78 1.400,00 1.850,00 1.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 42.866,90 46.300,00 46.300,00 46.300,00 44310300 Telefon, Internet 67.407,95 83.500,00 82.800,00 85.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.766,06 18.000,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten 149,90 5.000,00 11.200,00 11.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 11.463,27 6.000,00 4.000,00 4.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.954.482,93 4.122.964,83 4.227.138,96 3.550.094,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 77.110,90 8.164,32 89.072,48 82.360,19 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 824,44 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 86,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,30 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 859,84 250,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.144,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.373,72 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 1.415.000,00 2.460.550,00 2.483.350,00 15.099.251,52 28.017.279,15 29.250.061,44 30.661.604,97 Summe Kontenklasse: 4 450,00 7.455,69 0,00 30.000,00 24.000,00 41.846,35 39.500,00 51.700,00 54.250,00 0,00 12.400,00 15.800,00 16.400,00 216.813,64 226.000,00 223.600,00 230.200,00 0,00 1.950,00 0,00 0,00 25,00 3.000,00 3.800,00 3.800,00 453.090,96 136.400,00 403.500,00 410.250,00 0,00 2.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 199.000,00 199.000,00 17,29 50,00 0,00 0,00 773.761,00 1.020.500,00 1.199.600,00 1.245.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50291000 51391200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,00 0,00 0,00 0,00 sonstige periodenfremde Erträge -255,60 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 8.896,27 0,00 0,00 0,00 8.638,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,83 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,47 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -79.643,64 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2.064,57 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -189,95 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -14,78 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 538.282,31 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.254.370,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 497.815,53 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.541,62 0,00 0,00 0,00 8.221.688,08 0,00 0,00 0,00 21.248.457,23 24.846.206,17 27.538.619,06 27.202.405,98 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -244.091,37 -455.600,00 -294.500,00 -294.500,00 0,00 0,00 0,00 -140.000,00 -195,15 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -134.250,54 -116.336,46 -219.466,06 -217.431,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -220.760,50 -77.199,13 -274.626,16 -272.418,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -359.662,96 -2.400,00 -168.871,16 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -88,92 -88,92 -88,92 -88,93 33110000 Verwaltungsgebühren -2.111,00 -2.000,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.668,78 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.003,22 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -13.487,85 -18.050,00 -14.150,00 -14.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -44.963,48 -32.550,00 -30.500,00 -30.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.737,87 -3.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -223,94 0,00 -250,00 -250,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.893,80 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -6.404,15 -2.600,00 -6.500,00 -6.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -9.000,00 0,00 -11.572,55 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.750,00 0,00 -1.850,00 -141.423,70 0,00 0,00 0,00 -2.550,00 -4.000,00 -2.700,00 -2.700,00 -847.426,82 -1.095.837,47 -869.281,14 -1.173.359,61 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.276,38 4.450,00 4.700,00 4.800,00 839.550,91 945.800,00 1.107.550,00 1.255.650,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 814,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -814,80 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 647,87 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -647,87 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.366,00 17.000,00 71.000,00 71.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.399,36 2.150,00 2.500,00 2.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.856,21 29.950,00 35.200,00 40.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 26,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -26,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 20,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -20,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.738,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.560,67 181.150,00 214.750,00 243.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 150,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -150,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 118,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -118,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.447,37 1.500,00 4.250,00 4.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 20.650,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 89.590,00 1.346.000,00 1.422.000,00 1.480.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 19.999,45 80.000,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 625.000,00 709.600,00 890.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 79.300,00 60.550,00 62.500,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 52.796,42 80.000,00 40.000,00 75.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 869.227,79 1.066.550,00 1.533.450,00 1.851.550,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 96.081,69 98.650,00 98.650,00 98.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.050,00 800,00 800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 350,00 650,00 650,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 307,18 750,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 60.750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.564.900,00 2.564.900,00 2.564.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 31.865,28 18.500,00 27.100,00 28.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 25.000,00 37.050,00 45.050,00 42419162 Grundreinigung 0,00 169.500,00 201.200,00 240.500,00 42419163 Hallenwartdienste 23.471,95 22.850,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 15.450,00 15.950,00 20.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 250,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 91.550,00 96.150,00 42419222 Containerdienst 0,00 9.750,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 44.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 4.450,00 3.900,00 5.950,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 4.700,00 5.650,00 8.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 756.500,00 906.700,00 1.037.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 250,00 1.850,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 24.900,00 45.450,00 49.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.250,00 2.600,00 2.800,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 650,00 1.150,00 1.400,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.700,00 1.350,00 1.350,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 25.200,00 29.200,00 30.650,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 72.850,00 89.450,00 105.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.700,00 12.600,00 13.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 25.850,00 31.250,00 32.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 13.950,00 16.000,00 17.850,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 798,76 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 324.637,09 196.150,00 814.050,00 181.900,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 650,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 318.426,50 214.000,00 357.400,00 368.050,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 176.700,00 176.700,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 654.425,39 682.500,00 838.550,00 870.500,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 5.724,54 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 92.963,34 63.250,00 192.400,00 147.250,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 1.474,99 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 6.000,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 37.600,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 305.084,99 335.600,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.650,00 800,00 850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.416,59 16.650,00 9.700,00 9.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.808,57 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44299120 KR Gema-Gebühren 750,00 750,00 1.050,00 1.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 10.422,32 23.500,00 23.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 36.419,48 43.500,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.157,04 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 0,00 0,00 12.000,00 12.000,00 23.949,08 81.550,00 36.100,00 37.550,00 0,00 4.200,00 10.800,00 11.900,00 87.609,70 90.050,00 411.350,00 758.850,00 919,28 5.000,00 4.000,00 4.000,00 2.537.222,43 3.209.565,49 2.667.722,36 3.305.888,38 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 124,93 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 338,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 853.150,00 1.151.500,00 1.242.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 7.577.520,22 Plan 2017 14.274.886,93 Plan 2018 16.278.963,20 17.725.141,77 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.707,57 0,00 0,00 0,00 1.707,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -141,88 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -6.628,08 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -49,55 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 192.139,28 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.268.072,97 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 114.344,09 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.278,72 0,00 0,00 0,00 4.572.956,16 0,00 0,00 0,00 11.304.757,13 13.179.049,46 15.409.682,06 16.551.782,16 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,97 -27.459,96 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,61 -3.442,85 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -50,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,60 0,00 0,00 0,00 -30.416,16 -30.512,57 -31.681,53 -31.681,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.712,03 22.150,00 23.000,00 23.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 694,73 700,00 750,00 750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.105,79 4.250,00 4.500,00 4.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 34.850,00 35.950,00 41.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 450,00 450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 108 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.023,00 3.400,00 1.050,00 1.050,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 400,00 400,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.670,20 4.000,00 3.650,00 3.650,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.907,14 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44299120 KR Gema-Gebühren 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 50,00 0,00 0,00 10.526,38 12.250,00 17.300,00 17.500,00 1.156,96 1.400,00 1.150,00 1.150,00 7,02 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 48.420,37 50.116,22 48.519,10 48.506,66 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 27.900,00 129.150,00 129.150,00 216.004,22 182.716,22 284.519,10 291.306,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 217.682,77 152.203,65 252.837,57 259.625,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -45.627,39 -50.191,92 -50.191,92 -50.189,92 34110000 Erträge Mieten und Pachten -208,93 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -808,35 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -8.850,00 -9.050,00 -9.050,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -187,50 -150,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -30,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.500,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -146.825,14 -152.943,93 -150.343,93 -150.341,93 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.326,83 37.250,00 38.650,00 39.650,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 125,40 100,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.226,43 1.150,00 1.200,00 1.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 96,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.262,71 7.150,00 7.550,00 7.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 8.900,00 8.900,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 2.850,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.703,20 650,00 1.300,00 1.300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 6.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 32.050,00 33.100,00 34.100,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 150,00 150,00 200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,32 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.339,69 6.900,00 4.100,00 4.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 931,92 5.700,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.305,24 4.700,00 4.300,00 3.700,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.257,31 14.750,00 21.550,00 21.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 200,00 0,00 0,00 36.033,69 35.500,00 40.150,00 39.850,00 2.599,61 3.050,00 3.100,00 3.100,00 0,00 4.200,00 0,00 0,00 0,00 150,00 50,00 50,00 719,29 0,00 100,00 100,00 363,60 350,00 350,00 350,00 50,00 50,00 50,00 50,00 1.058,75 2.800,00 1.050,00 1.050,00 0,00 500,00 250,00 250,00 241.318,09 254.171,79 248.283,02 248.294,07 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 60.250,00 131.100,00 131.100,00 484.669,70 514.921,79 573.583,02 575.144,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 -2.521,72 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 153.186,47 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 20.247,55 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 112,33 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 172.614,77 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 510.459,33 361.977,86 423.239,09 424.802,14 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 -520.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -120.213,56 -481.450,00 -156.100,00 -156.100,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -175.249,81 -263.663,79 -168.035,57 -166.679,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -903.141,77 -651.300,38 -1.409.827,94 -1.407.705,74 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -28.418,85 -74.977,55 -235.514,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -877,61 -877,65 -877,65 -877,65 33110000 Verwaltungsgebühren -2.551,90 -2.850,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.674,18 0,00 0,00 0,00 -19.130,89 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 -6.044,92 -9.700,00 -8.250,00 -8.250,00 -17.907,72 -17.250,00 -12.900,00 -12.900,00 -7.628,88 -5.250,00 -7.000,00 -7.000,00 -279,40 0,00 -100,00 -100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -5.908,68 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -24.650,04 -22.400,00 -24.000,00 -24.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -8.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.750,00 0,00 -15.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -53.674,23 0,00 0,00 0,00 -8.445,60 -16.900,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.349.379,19 -1.536.360,67 -2.514.618,71 -2.071.726,61 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.531,69 5.050,00 5.300,00 5.450,00 907.813,34 1.015.950,00 1.121.850,00 1.191.500,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 1.086,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.086,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.449,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.449,53 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 3.388,40 12.000,00 62.400,00 62.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.937,56 2.400,00 2.800,00 2.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.546,36 32.200,00 35.650,00 38.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 34,81 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -34,81 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 27,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.276,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.806,23 194.150,00 217.150,00 230.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 200,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -200,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 158,52 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -158,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.464,50 7.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 7.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.150,00 390.000,00 457.000,00 488.750,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 124.999,30 240.000,00 205.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -40.000,00 200.000,00 228.700,00 228.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 62.200,00 44.150,00 45.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 150.000,00 150.000,00 235.000,00 89.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 205.127,25 990.000,00 1.310.000,00 350.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.022,32 6.750,00 6.750,00 6.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 550,00 550,00 550,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 7.668,00 24.250,00 12.850,00 12.850,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 187,03 300,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 138.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.260.700,00 2.260.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 50.632,22 21.950,00 34.000,00 35.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 19.300,00 32.500,00 40.150,00 42419162 Grundreinigung 0,00 131.000,00 170.200,00 209.500,00 42419163 Hallenwartdienste 59.395,61 17.650,00 69.800,00 69.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 11.950,00 12.350,00 12.700,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 800,00 1.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.500,00 63.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 7.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 46.100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 4.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 9.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 3.450,00 9.550,00 11.150,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.600,00 11.700,00 14.050,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 646.500,00 752.700,00 771.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 200,00 4.500,00 7.650,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 19.200,00 46.550,00 50.350,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 950,00 1.500,00 1.850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 1.050,00 1.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.100,00 3.200,00 3.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 111 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419416 Winterdienst zentral 0,00 19.450,00 23.000,00 25.400,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 56.300,00 67.400,00 76.100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.050,00 10.850,00 12.950,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 19.950,00 25.950,00 28.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 10.050,00 15.300,00 17.100,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 780,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 419.005,38 180.450,00 603.200,00 184.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.390,02 77.550,00 42.250,00 43.900,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 3.250,00 7.250,00 8.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 96.745,79 98.950,00 107.600,00 105.450,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 298.119,15 133.250,00 235.600,00 239.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 850,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 93.700,00 93.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 369,06 1.350,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 774.616,40 990.000,00 1.135.000,00 1.192.950,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 135.978,26 72.350,00 232.650,00 206.750,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 26.100,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 175.870,11 181.450,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 60,67 2.950,00 1.400,00 1.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.882,20 17.750,00 8.350,00 8.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.487,51 5.100,00 5.450,00 5.450,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.050,00 1.050,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.115,93 60.000,00 54.250,00 54.250,00 44310300 Telefon, Internet 34.712,96 44.800,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.229,46 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 3.153,50 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.745.210,81 2.839.434,83 3.606.797,68 3.942.333,93 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 10,61 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 390,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.022.450,00 1.388.600,00 1.388.600,00 7.395.595,44 12.515.399,13 15.222.941,58 14.089.736,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,00 0,00 0,00 0,00 4.179,98 0,00 0,00 0,00 4.178,98 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -106,05 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.021,15 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -118,74 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 158.433,76 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.429.113,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.608,68 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.126,17 0,00 0,00 0,00 4.766.035,89 0,00 0,00 0,00 10.816.431,12 10.979.038,46 12.708.322,87 12.018.009,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,95 -27.459,96 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,63 -3.442,89 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -3,00 0,00 0,00 0,00 -30.395,54 -30.412,59 -31.631,50 -31.631,51 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 112 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.607,89 18.050,00 18.700,00 19.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 595,34 600,00 600,00 600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.518,64 3.450,00 3.700,00 3.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552010 0,00 500,00 500,00 500,00 7.626,35 2.400,00 1.700,00 1.700,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 400,00 600,00 600,00 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.908,28 1.700,00 1.200,00 1.200,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 50,00 0,00 0,00 8.964,33 9.800,00 25.050,00 25.100,00 793,05 1.300,00 1.100,00 1.100,00 5,98 150,00 100,00 100,00 106,88 350,00 100,00 100,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 48.420,37 48.806,01 47.376,21 47.639,99 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 13.400,00 85.500,00 85.500,00 177.148,83 150.156,01 234.226,21 236.389,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 178.848,00 119.743,42 202.594,71 204.758,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 113 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.271,70 -10.700,00 -12.600,00 -12.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -32.547,80 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -3.939,61 0,00 -3.939,61 -3.939,61 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -649,15 0,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 -9.150,00 -8.150,00 -8.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -18.804,48 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 -100,00 -100,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.015,19 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -72.362,97 -67.320,84 -72.810,44 -72.810,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31.864,62 33.200,00 28.500,00 29.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.350,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 7.800,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.017,50 1.050,00 900,00 950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 38,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.121,04 6.400,00 5.600,00 5.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.114,72 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 20.450,00 12.850,00 12.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 0,00 1.350,00 0,00 0,00 1.510,34 400,00 1.250,00 1.250,00 0,00 74.000,00 74.000,00 74.000,00 565,84 1.050,00 1.100,00 1.200,00 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 6.050,00 6.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 600,00 600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 31.900,00 32.950,00 33.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 100,00 100,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.457,88 6.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 30,01 0,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.847,68 1.350,00 5.300,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,32 850,00 600,00 600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 114 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 42619160 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42751000 42761000 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 200,00 750,00 750,00 3.980,37 3.950,00 4.900,00 4.000,00 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 7.626,47 3.150,00 11.500,00 11.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 7.600,00 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.616,53 7.800,00 8.000,00 8.800,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.611,56 2.700,00 1.500,00 1.650,00 0,00 5.200,00 0,00 0,00 12.170,01 10.700,00 0,00 0,00 0,00 250,00 100,00 300,00 1.323,28 650,00 100,00 100,00 50,00 50,00 50,00 50,00 979,54 0,00 29.000,00 4.000,00 1.425,14 2.000,00 1.500,00 1.500,00 0,00 200,00 200,00 200,00 228.058,17 222.758,31 227.455,69 227.243,78 458,19 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 36.200,00 125.450,00 125.450,00 448.156,80 530.108,31 644.005,69 617.693,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.140,87 0,00 0,00 0,00 1.140,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 155.827,68 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 159.195,89 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 536.130,59 462.787,47 571.195,25 544.883,33 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -31.192,39 -31.350,00 -34.900,00 -34.900,00 Spenden übrige Bereiche -14,19 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -50,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -18.649,97 -15.362,71 -19.979,04 -19.300,84 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -50.720,00 -58.022,45 -52.819,72 -52.654,98 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -27,31 0,00 -27,28 -27,28 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.046,38 -2.200,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,17 -150,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -35.367,24 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -139.204,05 -153.312,44 -156.576,04 -155.733,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 1.100,00 1.150,00 1.150,00 71.299,01 116.750,00 156.800,00 162.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 800,00 14.000,00 14.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 68.975,43 85.800,00 85.800,00 85.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 774,32 500,00 600,00 600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.281,29 3.750,00 5.050,00 5.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 115 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 80,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.271,07 22.200,00 30.350,00 31.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 27.914,51 34.400,00 34.400,00 34.400,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.000,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100.000,00 107.000,00 107.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 40.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 0,00 40.000,00 40.000,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.550,00 5.250,00 5.900,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 121.700,00 121.700,00 121.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.039,27 4.850,00 3.100,00 3.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 4.550,00 4.700,00 6.550,00 42419162 Grundreinigung 0,00 30.800,00 31.800,00 36.650,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.680,00 2.800,00 2.900,00 3.450,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.400,00 11.200,00 42419222 Containerdienst 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 500,00 3.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 800,00 800,00 1.600,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 250,00 250,00 250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 850,00 3.200,00 3.850,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 144.650,00 149.300,00 170.250,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 250,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 4.500,00 4.650,00 5.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 350,00 500,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 100,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 4.600,00 5.400,00 6.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 13.250,00 13.250,00 17.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 500,00 1.250,00 2.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 4.700,00 5.700,00 7.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.000,00 2.350,00 3.600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 50,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 8.567,69 5.350,00 182.150,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.264,03 1.400,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 800,00 950,00 1.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.824,44 16.100,00 15.600,00 13.500,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,50 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.144,67 12.850,00 24.150,00 24.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 500,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 20.900,00 20.900,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.395,83 18.500,00 17.500,00 17.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 8.538,24 7.450,00 7.000,00 7.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 13.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 32.126,71 31.350,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 500,00 400,00 400,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 3.143,75 1.750,00 2.300,00 2.350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.862,58 7.500,00 0,00 25.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.452,95 5.100,00 4.250,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 192,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 224.957,19 250.979,90 231.568,75 230.684,00 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 3.580,67 0,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 81.650,00 176.650,00 176.650,00 905.684,02 1.245.737,06 1.541.715,70 1.436.335,13 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,99 0,00 0,00 0,00 -4,99 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -40,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 46.372,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 477.555,71 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 29.424,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.030,86 0,00 0,00 0,00 554.343,25 0,00 0,00 0,00 1.320.818,23 1.092.424,62 1.385.139,66 1.280.602,03 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.808,75 -29.808,72 -29.808,72 -1.537,26 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -12.435,41 -25.800,00 -35.750,00 -35.700,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -77.234,52 -53.600,00 -53.900,00 -53.900,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -22,96 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -56,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.268,49 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -29.808,72 -384,60 0,00 -200,00 -200,00 -145.748,59 -152.708,72 -163.108,72 -163.058,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 108.568,38 109.150,00 114.050,00 116.900,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 200,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 59.464,52 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.471,54 3.500,00 3.650,00 3.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 217,48 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.693,65 20.800,00 22.050,00 22.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 23.906,47 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 80.000,00 83.400,00 83.400,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 11.200,00 400,00 400,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 266,68 2.350,00 300,00 300,00 42411100 Energie zentral 0,00 243.250,00 243.250,00 243.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.164,90 7.050,00 5.700,00 5.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.560,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 8.250,00 8.250,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 200,00 200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 1.000,00 1.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 35.650,00 36.800,00 37.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 70,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.404,84 4.100,00 6.900,00 3.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 8.546,71 7.600,00 3.650,00 3.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.689,36 4.650,00 4.700,00 5.900,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.314,60 3.550,00 18.500,00 18.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 600,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 10.687,04 13.050,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.117,06 3.150,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 8.300,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.499,05 2.000,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.685,14 2.300,00 1.900,00 1.900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 0,00 200,00 200,00 200,00 446.335,12 448.180,99 446.515,83 88.136,12 1.150,15 0,00 5.300,00 5.300,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 120.000,00 219.500,00 219.500,00 912.802,88 1.353.130,99 1.461.615,83 1.106.286,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.571,70 0,00 0,00 0,00 1.571,70 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,84 0,00 0,00 0,00 4.802,76 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 321.347,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 199,55 0,00 0,00 0,00 326.373,62 0,00 0,00 0,00 1.094.999,61 1.200.422,27 1.298.507,11 943.227,40 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -531.335,68 -100.700,00 -578.650,00 -578.650,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -80.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -406.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.528,98 -95.998,41 -117.899,72 -115.865,08 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -107.716,08 -142.015,61 -114.407,32 0,00 -5.500,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -201,92 0,00 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -235,00 -500,00 -250,00 -250,00 33213000 Elternbeiträge 835,90 -90.400,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -1.891,16 -21.300,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -180.750,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.432,22 -1.350,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.273,56 -12.750,00 -1.250,00 -1.250,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.349,00 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -89.728,06 0,00 -90.000,00 -90.000,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -22.956,07 0,00 -23.000,00 -23.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -81.590,51 0,00 -82.000,00 -82.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -4.250,77 -400,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 240,55 0,00 0,00 0,00 34613100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -704,88 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -55,87 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -491,66 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -3.054,31 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.533,00 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.100,78 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -3.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -17.400,00 -25.400,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -112.874,40 -16.367,88 0,00 0,00 0,00 -60,00 -2.000,00 -200,00 -200,00 -962.783,94 -1.074.265,94 -1.120.508,96 -1.044.941,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 765,82 2.300,00 2.400,00 2.450,00 1.042.945,33 1.230.100,00 1.487.050,00 1.529.900,00 0,00 0,00 17.400,00 25.400,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.908,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.908,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.762,20 4.400,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.761,78 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.850,72 1.100,00 1.250,00 1.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.061,85 39.250,00 47.550,00 48.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.112,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 191.497,69 234.750,00 287.150,00 294.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.302,18 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 11.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.770,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 81.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 0,00 75.000,00 81.000,00 -58.387,90 0,00 0,00 0,00 0,00 23.500,00 13.250,00 13.250,00 4.500,00 0,00 10.000,00 230.000,00 210.000,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 5.650,00 3.400,00 2.950,00 1.000,00 0,00 900,00 1.000,00 745,23 450,00 750,00 750,00 0,00 632.700,00 632.700,00 632.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 7.374,14 6.550,00 11.550,00 Glasreinigung 0,00 6.800,00 7.000,00 7.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 46.250,00 47.750,00 49.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 6.250,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.920,00 4.200,00 4.350,00 4.450,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 11.100,00 11.100,00 42419222 Containerdienst 0,00 2.650,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 9.650,00 9.650,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 400,00 400,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.300,00 1.200,00 1.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 218.500,00 245.650,00 252.400,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 6.800,00 15.500,00 15.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 350,00 350,00 350,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 250,00 250,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 750,00 2.500,00 2.500,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 19.900,00 19.900,00 19.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 750,00 2.900,00 2.900,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 7.050,00 7.050,00 7.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 105,65 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.299,76 36.850,00 36.800,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.941,98 14.950,00 7.600,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.150,00 2.600,00 2.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.880,41 28.000,00 28.150,00 27.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.383,20 3.250,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 50.845,94 71.900,00 70.600,00 73.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 14.575,30 15.650,00 9.600,00 10.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 12.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106.174,52 102.050,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.800,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.489,95 11.450,00 7.500,00 7.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 144,20 0,00 250,00 250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 150,00 150,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.432,94 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.637,19 14.450,00 9.050,00 9.050,00 44310900 Reisekosten 500,71 0,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 700,00 350,00 350,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 119,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 680.574,21 807.502,24 721.773,37 493.794,07 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 43,75 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.643,31 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 32,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 251,24 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 312,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 222.650,00 364.700,00 364.700,00 2.824.878,66 4.448.823,68 4.953.764,21 4.552.347,46 Summe Kontenklasse: 4 11.950,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56,40 0,00 50,00 50,00 80.901,51 47.850,00 73.000,00 74.050,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 64.700,00 64.700,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -554,19 0,00 0,00 0,00 -554,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96330300 Kostenartbezeichnung umg. Gebühren und ähnliche Abgaben RE 2015 Plan 2016 -0,28 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -128,66 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -8,40 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2,80 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 143.649,39 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.051.028,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 83.935,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.292,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.281.765,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 3.143.306,01 3.374.557,74 3.833.255,25 3.507.406,06 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -40.955,37 -40.955,35 -40.955,35 -40.955,36 -5,00 0,00 0,00 0,00 -12,68 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -83.861,98 -65.450,00 -16.050,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -99.844,92 -83.700,00 -29.300,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -206,88 -100,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -379,84 0,00 -350,00 -350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter Summe Kontenklasse: 3 0,00 -50,00 0,00 0,00 -225.266,91 -190.255,35 -86.855,35 -41.505,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 510,54 1.200,00 1.250,00 1.300,00 47.498,70 74.000,00 72.750,00 74.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 661,30 500,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.076,40 550,00 650,00 700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.518,75 2.350,00 2.300,00 2.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 42,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.805,96 13.900,00 13.950,00 14.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 7.500,00 8.700,00 8.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 21.074,25 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.300,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 24.300,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 351.500,00 351.500,00 351.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.625,59 2.250,00 2.950,00 2.950,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 5.600,00 5.600,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.450,00 14.700,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 4.050,00 4.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.350,00 8.350,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 2.200,00 2.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 2.250,00 2.250,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.067,72 39.050,00 65.500,00 68.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 3.700,00 3.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 200,00 200,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 450,00 450,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 2.300,00 2.300,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 6.600,00 6.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.650,00 1.650,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 3.400,00 3.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 78,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.302,09 18.350,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 810,76 4.400,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 1.150,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.635,88 3.800,00 7.250,00 7.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.397,98 7.300,00 12.150,00 12.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 200,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 16.268,20 21.450,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 5.516,50 5.200,00 2.400,00 2.400,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 5.200,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.349,82 1.550,00 200,00 200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.070,11 7.250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.084,71 5.850,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38,16 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 120.600,00 222.250,00 222.250,00 629.526,56 1.105.655,04 1.230.932,99 1.083.094,72 Summe Kontenklasse: 4 0,00 200,00 200,00 200,00 308.223,56 308.205,04 319.232,99 165.994,72 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 -40.078,42 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 348.888,78 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 312.178,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 716.439,22 915.399,69 1.144.077,64 1.041.589,36 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.405,11 -57.200,00 -73.100,00 -73.100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.000,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge 0,00 -15.150,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 0,00 -3.100,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -15.750,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -108,90 -100,00 -100,00 -100,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.239,80 0,00 -2.450,00 -2.450,00 -11.597,10 0,00 -12.000,00 -12.000,00 -2.396,95 -50,00 -1.550,00 -1.550,00 -57,97 0,00 0,00 0,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -500,00 0,00 -49.580,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -122.961,68 -96.550,12 -98.789,92 -98.044,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 359.258,35 445.600,00 486.100,00 500.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 600,00 1.400,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.465,01 14.250,00 15.500,00 15.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 67.861,32 85.400,00 94.850,00 97.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100.000,00 101.200,00 101.200,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 148.800,00 148.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 791,44 1.550,00 1.850,00 1.850,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 600,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 49.400,00 51.000,00 52.500,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 81,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 18.554,21 9.450,00 10.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.059,08 4.700,00 2.750,00 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 7.666,56 8.200,00 8.250,00 8.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.305,35 4.450,00 9.100,00 9.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 300,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 674,78 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.701,14 8.950,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 4.981,51 3.850,00 2.250,00 2.250,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 3.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 600,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.316,11 4.100,00 2.150,00 2.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299120 KR Gema-Gebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50,00 50,00 50,00 0,00 2.500,00 0,00 0,00 2.339,33 5.400,00 2.900,00 2.900,00 548,80 0,00 500,00 500,00 0,00 650,00 650,00 650,00 336.291,55 345.826,29 330.070,37 18.254,94 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 95.950,00 131.100,00 131.100,00 960.562,56 1.562.283,45 1.633.267,32 1.336.606,07 Summe Kontenklasse: 4 50,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,75 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 47.124,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 261.136,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.988,45 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.022,59 0,00 0,00 0,00 311.233,26 0,00 0,00 0,00 1.148.834,14 1.465.733,33 1.534.477,40 1.238.561,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -25.550,00 0,00 0,00 -6,00 0,00 0,00 0,00 -6,00 -25.550,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.409,67 19.350,00 20.100,00 20.600,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 587,90 650,00 650,00 650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.331,61 3.700,00 3.900,00 4.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 30,57 250,00 100,00 100,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.600,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.831,60 0,00 4.600,00 4.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 803,43 1.800,00 1.000,00 1.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 1.027,35 3.550,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.111,62 1.200,00 1.350,00 1.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 200,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 933,06 350,00 100,00 100,00 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 3.300,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.238,45 300,00 1.500,00 1.500,00 327,25 100,00 300,00 300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 2.994,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 50,00 50,00 50,00 50,00 846,20 1.400,00 1.000,00 1.000,00 658,16 825,37 783,05 812,43 85.504,86 0,00 85.500,00 85.500,00 124.688,46 89.725,37 174.733,05 176.612,43 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.606,05 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.013,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 4.671,01 0,00 0,00 0,00 129.353,47 64.175,37 174.733,05 176.612,43 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -265.693,23 -500.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -91.434,61 -85.463,26 -92.763,70 -92.085,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -342.531,34 -377.530,96 -381.667,14 -380.696,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -13.500,00 -11.110,26 -18.036,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -478.832,73 -666.374,03 -500.064,84 -450.530,58 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 34850000 -620,00 -1.900,00 -800,00 -800,00 -6.257,49 -31.350,00 -16.400,00 -16.400,00 -3.133,56 -4.350,00 -4.600,00 -4.600,00 -26.117,55 -26.150,00 -26.500,00 -26.450,00 -375,60 -5.000,00 -500,00 -500,00 -6.047,40 -8.350,00 -7.000,00 -7.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -314,54 -650,00 -350,00 -350,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -505,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -5.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.600,00 0,00 -11.300,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -64,96 0,00 0,00 0,00 -120,00 0,00 -200,00 -200,00 -1.250.429,61 -1.756.599,35 -1.071.837,04 -1.038.829,81 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.786,99 4.100,00 4.300,00 4.400,00 1.084.161,72 1.231.400,00 1.249.300,00 1.282.450,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 1.810,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.810,64 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 14.225,56 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.225,56 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.338,20 6.500,00 7.000,00 7.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.465,32 1.950,00 2.250,00 2.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.751,83 39.350,00 40.000,00 40.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,98 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,98 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,37 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -46,37 0,00 0,00 2.514,46 0,00 0,00 0,00 0,00 206.883,94 235.000,00 242.100,00 248.250,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 334,02 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -334,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 264,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -264,20 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 1.000,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 11.300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39.800,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 180.000,00 215.600,00 208.600,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 38.350,00 28.300,00 28.300,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 0,00 14.500,00 86.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 80.000,00 880.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 8.950,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.429.200,00 1.429.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.581,28 32.400,00 27.700,00 28.150,00 42419161 Glasreinigung 0,00 9.100,00 11.050,00 11.300,00 42419162 Grundreinigung 0,00 61.650,00 66.850,00 68.750,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 8.300,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.600,00 5.800,00 5.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 150,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.750,00 60.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 7.450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 7.900,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.600,00 13.550,00 13.550,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 550,00 550,00 550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.700,00 4.000,00 4.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 332.400,00 381.650,00 391.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 100,00 100,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 9.050,00 13.150,00 13.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 450,00 550,00 550,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 200,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 1.000,00 2.900,00 2.900,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 9.200,00 9.200,00 9.200,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 950,00 5.000,00 5.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 5.100,00 6.200,00 6.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 16.601,00 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.377,84 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.335,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 193.631,55 71.550,00 61.750,00 59.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 48.073,46 90.450,00 57.750,00 58.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.550,00 3.250,00 3.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 65.004,92 66.100,00 193.600,00 396.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 200,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 239.804,50 224.650,00 347.700,00 352.650,00 42719110 KR Vermessungskosten 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 0,00 250,00 250,00 10.647,50 0,00 0,00 0,00 934,62 1.200,00 650,00 650,00 0,00 500,00 0,00 0,00 89.293,89 118.000,00 89.100,00 89.100,00 295.521,13 339.600,00 514.000,00 531.250,00 4.679,21 0,00 0,00 0,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 86.635,98 97.100,00 56.700,00 57.900,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 2.742,64 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 9.400,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 52,00 2.750,00 1.050,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 24.047,63 16.000,00 20.450,00 20.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.040,92 2.950,00 2.950,00 2.950,00 44299120 KR Gema-Gebühren 600,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.162,68 19.000,00 13.700,00 13.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 757.700,00 880.850,00 880.850,00 5.474.460,00 9.376.163,80 8.793.869,36 8.918.783,50 Summe Kontenklasse: 4 31.950,86 43.000,00 34.050,00 2.125,45 0,00 0,00 34.050,00 0,00 355,53 0,00 1.550,00 1.550,00 0,00 1.250,00 1.100,00 1.100,00 2.172.323,71 2.709.256,64 2.386.272,41 2.167.682,37 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 357,10 0,00 0,00 0,00 211,61 0,00 0,00 0,00 10,62 0,00 0,00 0,00 468,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13,00 0,00 0,00 0,00 13,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -60,02 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.175,71 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -0,99 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 96.153,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.541.812,28 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 224.221,20 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.972,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.857.863,58 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 7.081.906,97 7.619.564,45 7.722.032,32 7.879.953,69 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -66.760,71 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.829,11 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -30,25 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -12,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.131,50 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -0,02 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 -67.945,00 -5.629,11 -50,00 -50,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 600,00 650,00 650,00 115.365,52 162.100,00 161.800,00 165.800,00 181,08 0,00 0,00 0,00 -181,05 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 144,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -144,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 210,00 1.350,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.657,63 5.200,00 5.150,00 5.300,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 4,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 86,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.026,09 30.850,00 31.200,00 32.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 33,45 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -33,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,42 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26,42 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 200,00 7.350,00 7.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 45.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 164.700,00 164.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.231,06 2.750,00 2.100,00 2.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 2.200,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.950,00 15.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 13.450,00 13.450,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 2.400,00 2.400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 42.550,00 68.900,00 70.200,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 500,00 500,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.750,00 1.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.250,00 1.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 2.700,00 2.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 393,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.166,78 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 39.084,86 8.200,00 2.700,00 2.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 32,13 5.300,00 4.200,00 4.200,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.362,08 5.350,00 5.050,00 5.050,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.595,30 19.500,00 18.850,00 18.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 100,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 5.834,12 10.000,00 5.000,00 5.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.633,41 21.500,00 17.000,00 17.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.343,07 3.350,00 2.150,00 2.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 2.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5,77 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.860,39 1.550,00 5.000,00 5.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 363,68 400,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.693,20 1.500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.953,07 3.200,00 2.750,00 2.750,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 477,30 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 27.850,75 40.063,21 26.201,37 22.570,34 0,00 700,00 700,00 700,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 80.600,00 176.650,00 176.650,00 407.470,66 953.013,21 1.016.101,37 1.019.020,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,17 0,00 0,00 0,00 3.196,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 253.916,54 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 26,01 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 156,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 9 257.294,15 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 596.819,81 947.384,10 1.016.051,37 1.018.970,34 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -473.026,96 -300.000,00 -400.000,00 -400.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -73,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -57,11 0,00 0,00 0,00 -481.418,72 -300.600,12 -409.589,92 -408.844,08 Summe Kontenklasse: 3 -7.222,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 131.543,36 123.700,00 160.550,00 165.400,00 4.258,55 3.950,00 5.100,00 5.300,00 338,99 0,00 0,00 0,00 24.682,01 23.600,00 30.700,00 31.550,00 12,50 100,00 50,00 50,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 100,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.350.142,31 4.270.800,00 4.621.000,00 4.621.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.626,92 7.850,00 10.300,00 10.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 336,21 0,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 614,19 0,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 347,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 92,07 253,34 179,20 191,52 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 11.555,48 0,00 6.000,00 6.000,00 83,98 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 4.539.201,49 4.435.810,50 4.846.176,15 4.851.542,65 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -7,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 14.593,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 907,30 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.473,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 581,81 0,00 0,00 0,00 48.947,87 0,00 0,00 0,00 4.106.730,64 4.135.210,38 4.436.586,23 4.442.698,57 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.266,45 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -2.266,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.073,95 43.050,00 47.400,00 48.600,00 98,16 1.400,00 1.550,00 1.550,00 3,36 0,00 0,00 0,00 569,36 8.150,00 9.050,00 9.250,00 79,62 100,00 250,00 250,00 17.265,56 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1,51 3,00 2,44 2,52 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 129 Kostenart 48112065 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 650,00 0,00 0,00 21.091,52 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 7,80 0,00 0,00 0,00 112,55 0,00 0,00 0,00 1.710,49 0,00 0,00 0,00 20.535,50 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -197.500,00 -131.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.098,16 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -9.000,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -2.285,21 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -61.717,40 -100,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -70,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -18,24 0,00 -350,00 -350,00 -91.449,86 -700,12 -207.439,92 -140.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.450,00 1.550,00 1.550,00 57.927,11 107.350,00 142.550,00 203.500,00 2.263,65 0,00 0,00 0,00 -2.263,36 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.799,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.799,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 2.312,80 4.000,00 9.000,00 9.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 708,36 700,00 850,00 850,00 1.852,51 3.450,00 4.550,00 6.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 72,38 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,38 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 57,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -57,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 144,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.964,96 20.250,00 27.200,00 39.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 417,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -417,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 330,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -330,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.341,76 7.250,00 7.300,00 7.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 44231000 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 386,68 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.350,00 9.125,90 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 1.750,00 1.750,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 51.569,74 76.000,00 52.650,00 50.100,00 Datenverarbeitung zentral 20.735,88 24.700,00 300,00 300,00 14,13 0,00 8.400,00 8.400,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 158,90 0,00 600,00 600,00 0,00 3.900,00 3.900,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 8.800,00 7.000,00 181.386,04 184.765,96 181.614,34 181.779,70 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 95.063,76 3.150,00 85.500,00 85.500,00 442.260,70 486.273,12 549.761,29 619.580,83 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 130 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2,59 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -180,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,98 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -14.130,60 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 8.567,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 44.481,30 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 91.350,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.935,95 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.676,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.703,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 136.362,78 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 484.951,73 485.573,00 342.321,37 478.736,75 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -8.260,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 38.300,00 40.850,00 41.850,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 147.300,00 160.300,00 165.150,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.889,67 19.050,00 22.100,00 22.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 4.700,00 5.100,00 5.250,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 27.300,00 29.650,00 30.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 8.900,00 8.950,00 8.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.700,00 2.950,00 2.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 500,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.405,98 11.250,00 17.100,00 17.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 0,00 600,00 200,00 200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 324,70 279,27 274,68 256,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 37.188,23 264.186,43 298.121,63 304.707,21 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -288,51 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 224.625,62 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.174,25 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.207,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 244.715,37 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 273.642,75 263.586,31 288.531,71 295.863,13 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -60,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -15,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -89,00 0,00 0,00 0,00 -8.424,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 249.678,91 305.800,00 354.550,00 388.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 480,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 45.782,85 57.400,00 66.900,00 72.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.227,80 2.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.488,57 3.000,00 2.500,00 2.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.593,50 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 47.697,42 71.450,00 79.950,00 72.200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.748,35 0,00 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 97.464,00 71.000,00 45.000,00 45.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 538,20 300,00 350,00 350,00 8.093,21 9.750,00 11.300,00 12.400,00 0,00 150,00 0,00 0,00 10.367,93 12.350,00 13.000,00 13.250,00 95,08 0,00 100,00 100,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.759,60 15.000,00 15.000,00 15.000,00 3.185,71 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 150,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.339,45 5.645,83 6.313,36 5.653,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 88.848,66 550,00 85.500,00 85.500,00 606.212,99 584.652,99 724.160,31 756.354,44 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -34,52 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 101.940,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.870,70 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.424,10 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 583,78 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 140.183,50 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 737.971,64 584.052,87 714.570,39 747.510,36 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -268,30 -100,00 -100,00 -100,00 34210000 Erträge aus Verkauf -18.945,91 -12.500,00 -17.850,00 -17.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -36.641,07 -23.200,00 -35.250,00 -35.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -100,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.050,00 0,00 0,00 -64.231,09 -37.550,12 -62.789,92 -62.044,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 471.939,44 553.550,00 647.500,00 664.650,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 48.906,26 48.900,00 68.700,00 68.700,00 538,20 300,00 350,00 350,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.144,20 17.700,00 20.700,00 925,72 0,00 0,00 21.250,00 0,00 88.129,59 104.300,00 122.700,00 125.050,00 0,00 50,00 0,00 0,00 302,50 300,00 300,00 300,00 0,00 450,00 0,00 0,00 12.365,66 30.000,00 30.000,00 30.000,00 6.986,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 5.100,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 5.551,46 0,00 0,00 0,00 0,00 82.400,00 82.400,00 82.400,00 0,00 53,17 0,00 0,00 3.328,51 5.250,00 0,00 0,00 Glasreinigung 0,00 500,00 500,00 550,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.412,95 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 0,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 100,00 100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 0,00 400,00 400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 131,59 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.184,96 1.600,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.848,29 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.057,61 1.150,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 895,32 350,00 2.000,00 2.000,00 42611100 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 300,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 251,69 150,00 300,00 300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 240,50 200,00 1.950,00 1.950,00 53.380,15 38.350,00 45.550,00 45.550,00 7.898,45 7.850,00 0,00 0,00 13,00 600,00 50,00 50,00 21.507,46 24.700,00 20.800,00 21.150,00 2.658,50 4.400,00 15.700,00 15.700,00 487,80 500,00 700,00 700,00 KR Gema-Gebühren 0,00 1.150,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 103,54 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.568,53 5.200,00 4.600,00 4.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.768,25 4.700,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.377,86 3.600,00 2.200,00 2.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 250,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 914,12 900,00 14.900,00 14.900,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 1.950,00 1.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.739,24 5.312,38 5.029,61 4.262,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 34,53 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 6,84 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 103.670,08 26.850,00 102.050,00 102.050,00 879.145,33 1.001.419,54 1.229.726,56 1.248.663,83 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -52,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -31,94 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 149.365,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 55.955,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.181,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 587,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 133 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 245.405,00 0,00 0,00 0,00 1.060.319,24 963.869,42 1.166.936,64 1.186.619,75 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9,12 0,00 0,00 0,00 -9,12 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 356.032,55 0,00 47.050,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 7.838,50 0,00 0,00 48.250,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.864,62 0,00 1.500,00 1.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 331,62 0,00 0,00 0,00 65.304,70 0,00 9.200,00 9.450,00 0,00 236,01 0,00 0,00 1.315,88 0,00 0,00 0,00 102,26 0,00 500,00 500,00 287,81 0,00 47.600,00 47.600,00 Summe Kontenklasse: 4 441.313,95 0,00 105.850,00 107.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 441.304,83 0,00 105.850,00 107.350,00 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -909.927,64 -710.650,00 -912.000,00 -912.000,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -262.285,68 -250.000,00 -215.000,00 -215.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,67 -400,00 -200,00 -200,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -6.538.350,73 -6.316.600,00 -6.400.000,00 -6.400.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -7.735.550,29 -7.279.850,37 -7.555.969,76 -7.553.732,24 Summe Kontenklasse: 3 -21.667,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 167.704,47 170.850,00 143.750,00 147.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 987.531,44 1.128.250,00 1.100.400,00 1.130.450,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.366,44 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.366,22 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.530,90 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.530,90 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 2.600,00 4.000,00 4.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.856,25 83.500,00 76.300,00 78.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 31.451,97 36.050,00 35.100,00 36.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 203,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -203,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 162,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -162,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.968,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 186.268,27 215.900,00 213.950,00 219.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 870,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -870,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.564,60 16.400,00 16.400,00 16.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 80.250,00 80.750,00 80.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 24.050,00 26.050,00 26.100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 139,23 3.300,00 5.000,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 700,00 700,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.863,72 2.500,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 134 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 250,25 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 9.275.274,61 9.676.950,00 9.815.250,00 9.815.250,00 43.288,82 51.700,00 30.200,00 30.700,00 16.133,20 24.450,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 22.800,00 21.800,00 916,81 0,00 0,00 0,00 6.541,36 500,00 16.000,00 16.000,00 Reisekosten 64,28 1.600,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20,00 2.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 13,49 200,00 200,00 200,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 369.289,29 290.950,00 373.950,00 373.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.914,33 3.009,50 1.923,73 2.068,98 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 26.403,47 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.255,35 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,43 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.050,00 0,00 0,00 11.260.522,24 11.823.980,94 12.060.964,57 12.101.522,37 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.713,25 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -99,40 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 36.047,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 85.722,83 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 102.593,23 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.574,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.101,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.738,10 0,00 0,00 0,00 250.965,00 0,00 0,00 0,00 3.775.936,95 4.544.130,57 4.504.994,81 4.547.790,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34219140 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte -67,10 483.300,00 28.000,00 29.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 67,10 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 91.800,00 5.250,00 5.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 600,00 600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310300 538,20 300,00 350,00 18.679,56 0,00 0,00 0,00 0,00 15.450,00 900,00 950,00 930,19 10.000,00 0,00 0,00 83.962,23 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 37,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,57 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 320,56 261,95 339,24 664,39 104.762,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 95.492,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33110000 Verwaltungsgebühren -47,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -69,51 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 867,25 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 -7.511,01 Plan 2017 -600,12 Plan 2018 -9.589,92 -8.844,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 436.220,63 487.250,00 505.550,00 519.100,00 538,20 300,00 350,00 350,00 13.952,26 15.550,00 16.150,00 16.600,00 806,55 0,00 0,00 0,00 82.318,05 92.450,00 97.450,00 99.850,00 4.008,18 14.700,00 14.500,00 14.500,00 0,00 900,00 900,00 900,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 979,48 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 54,83 0,00 0,00 0,00 913,36 2.000,00 2.500,00 2.500,00 20,00 0,00 0,00 0,00 1.022,00 8.000,00 0,00 0,00 2.127,70 8.000,00 4.000,00 4.000,00 34.844,82 41.600,00 72.700,00 73.850,00 921,08 1.250,00 1.250,00 1.250,00 0,00 9.000,00 3.750,00 3.750,00 299,37 0,00 0,00 0,00 2.450,89 500,00 5.000,00 5.000,00 3.000,00 91,80 0,00 3.000,00 320,75 229,99 216,84 215,13 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 213,45 0,00 0,00 0,00 0,00 8.150,00 0,00 0,00 590.926,58 695.737,15 742.113,79 758.916,26 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -50,24 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 77.080,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.434,50 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.367,87 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 579,40 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 119.811,09 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 703.226,66 695.137,03 732.523,87 750.072,18 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -255,21 -200,00 -200,00 -200,00 -16.776,93 -1.400,26 -19.379,84 -17.888,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 109.562,53 82.650,00 86.150,00 88.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 556.120,78 657.200,00 677.650,00 696.200,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.185,91 40.350,00 46.750,00 47.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.900,06 21.000,00 21.650,00 22.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.134,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.575,69 125.850,00 131.900,00 135.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 1.000,00 1.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.850,00 41.100,00 41.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.250,00 13.300,00 13.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.179,87 34.850,00 30.000,00 30.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 20.109,60 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44310100 Porto und Transportkosten 112,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 829,01 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.547,74 500,00 16.450,00 16.450,00 44310900 Reisekosten 169,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 77,10 1.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,66 16.500,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 848,79 706,96 688,53 685,77 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 550,00 0,00 0,00 919.142,89 1.072.071,26 1.120.332,43 1.145.188,05 Summe Kontenklasse: 4 34,63 0,00 0,00 0,00 3.601,75 6.000,00 5.000,00 5.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -969,57 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -66,26 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 20.276,91 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 57.148,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58.043,76 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.716,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.869,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.158,73 0,00 0,00 0,00 151.177,81 0,00 0,00 0,00 1.053.543,77 1.070.671,00 1.100.952,59 1.127.299,88 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -125.787,41 -65.000,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -297.605,63 -200.000,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -74.454,11 0,00 -200.000,00 -200.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -133.720,31 0,00 -439.500,00 -439.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -639.828,31 -265.850,12 -649.339,92 -648.594,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 57.350,00 60.450,00 62.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 350,00 511.000,00 561.850,00 585.050,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.768,89 28.250,00 32.800,00 33.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12,46 16.300,00 18.000,00 18.650,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 57,54 98.200,00 109.750,00 114.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 25.250,00 25.400,00 25.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.550,00 8.200,00 8.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 9.756.369,62 11.180.000,00 11.347.550,00 11.992.850,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 11.958.417,76 11.078.600,00 13.670.750,00 14.301.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 37.623,88 45.000,00 44.000,00 44.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 21.350,00 17.500,00 17.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.500,00 4.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 279,71 180,24 298,93 696,62 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 550,00 0,00 0,00 21.790.703,04 23.072.187,40 25.911.745,88 27.219.047,75 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 137 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,16 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -847,79 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 679.380,72 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.156,40 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.689,71 0,00 0,00 0,00 746.378,88 0,00 0,00 0,00 21.895.958,88 22.806.337,28 25.262.405,96 26.570.453,67 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -41.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.201.489,25 -1.181.500,00 -1.251.400,00 -1.283.100,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -3.000,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -167,37 -51.050,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen Summe Kontenklasse: 3 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -250.997,41 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 -49,66 0,00 0,00 0,00 -760,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -10.437,43 0,00 -27.400,00 -27.400,00 -120,69 0,00 0,00 0,00 -1.516.282,66 -1.568.150,12 -1.623.389,92 -1.654.344,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,54 2.100,00 2.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.250,00 239.543,11 699.650,00 657.250,00 674.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 10.000,00 12.500,00 11.000,00 1.483,48 1.000,00 1.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.200,00 4.713,81 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 7.626,21 22.400,00 20.950,00 21.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 598,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.613,49 129.850,00 122.700,00 125.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 30.550,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.700,00 17.750,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.300,00 5.700,00 5.700,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 611.268,86 603.550,00 553.550,00 553.550,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.844,10 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 81.819,32 118.350,00 118.350,00 118.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 1.246,35 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 68.152,16 120.000,00 120.000,00 120.000,00 43317300 Kinder- und Jugenderholung aE 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 61,50 0,00 0,00 0,00 1.645,92 27.000,00 27.000,00 27.000,00 44.675,12 58.500,00 58.500,00 58.500,00 7.388.262,19 7.312.200,00 7.440.200,00 7.472.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 3.285,00 3.700,00 6.900,00 7.200,00 44.464,53 52.800,00 64.700,00 65.750,00 0,00 11.500,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten -0,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 62,56 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.369,16 200,00 6.000,00 6.000,00 44310900 Reisekosten 8.750,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.459,71 1.500,00 8.750,00 -145.638,45 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 386,85 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 504,95 442,28 2.743,92 9.666,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 194,14 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 29,79 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 8.439.750,38 9.261.849,44 9.329.040,87 9.357.317,91 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -529,36 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -133,99 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 419.737,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.650,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.735,50 0,00 0,00 0,00 454.454,86 0,00 0,00 0,00 7.376.623,24 7.693.699,32 7.705.650,95 7.702.973,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -20.000,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -646.195,30 -908.600,00 -2.319.500,00 -2.334.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -9.476,37 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -87.607,38 -25.100,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.978,94 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -57,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -120,67 -250,00 -250,00 -250,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.732,30 0,00 -13.600,00 -13.600,00 35629000 Sonstige Zinsen -146,13 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -795.841,81 -935.500,26 -2.366.329,84 -2.380.288,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 771.719,30 949.000,00 980.800,00 0,00 350,00 0,00 1.006.900,00 0,00 4.000,00 8.500,00 45.500,00 36.500,00 24.622,29 30.300,00 31.300,00 32.100,00 1.793,04 0,00 0,00 0,00 142.323,63 180.300,00 188.450,00 192.900,00 4.741,08 15.150,00 18.150,00 18.150,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 6.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 500,00 500,00 8.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 40.142,71 47.900,00 48.250,00 48.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.490,77 24.500,00 25.600,00 26.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.489,07 46.150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 2.200,00 2.250,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 11,99 250,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 2.050,00 7.450,00 7.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 1.950,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.173,38 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.467,27 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.898,72 17.150,00 17.150,00 17.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.182,89 93.750,00 93.750,00 93.750,00 UH Geräte, Ausstattungen 923,65 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 136,27 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 522,68 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 50,00 0,00 0,00 947,53 11.650,00 12.250,00 12.250,00 80.579,24 85.550,00 85.550,00 85.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.997,27 100.650,00 100.650,00 100.650,00 188.697,85 22.050,00 22.050,00 22.050,00 2.141.032,24 2.412.850,00 2.412.850,00 2.412.850,00 21.327,11 23.500,00 23.500,00 23.500,00 2.203.252,60 2.258.350,00 2.320.350,00 2.335.850,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 6.109,33 13.500,00 12.100,00 12.100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 6.210,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 258.022,70 307.950,00 49.200,00 49.950,00 7.285,93 88.500,00 52.600,00 52.600,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 403,56 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.514,48 91.600,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten 1.448,11 15.600,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.750,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 0,00 2.750,00 2.750,00 494,12 0,00 0,00 0,00 6.607,38 16.006,02 10.346,35 13.673,58 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 0,00 314.550,00 25.000,00 25.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 318,05 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 20.700,00 0,00 0,00 5.973.022,00 7.385.070,32 6.818.890,25 6.873.425,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -11,85 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -73,87 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -251,63 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -20,74 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 9.286,68 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 162.512,36 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.375,99 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.649,64 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.574,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.537,48 0,00 0,00 0,00 228.578,28 0,00 0,00 0,00 5.405.758,47 6.449.570,06 4.452.560,41 4.493.137,69 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -97.798,90 -88.400,00 -93.850,00 -96.350,00 -7.527,21 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -3.900,00 0,00 0,00 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 -21.667,04 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 -171.480,19 -185.000,00 -224.350,00 -228.350,00 -207,61 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -4,50 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -3.000,00 -3.500,00 -3.500,00 -761,38 -100,00 -250,00 -250,00 -2.407,62 0,00 -2.050,00 -2.050,00 -32,83 0,00 0,00 0,00 -305.002,81 -288.400,37 -358.969,76 -363.232,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 765,82 8.450,00 7.800,00 8.000,00 11.117,01 1.378.150,00 1.660.350,00 1.704.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 4.644,73 4.100,00 4.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.150,00 811,29 43.900,00 52.900,00 54.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.933,36 261.650,00 321.000,00 326.850,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 34.950,00 35.150,00 35.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 Glasreinigung 42419200 0,00 13.650,00 14.750,00 14.800,00 143,24 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 6,51 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 390,98 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 278,50 0,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.511,47 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.527,21 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 40.711,35 20.000,00 18.700,00 19.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112065 69.010,08 69.000,00 55.000,00 78.000,00 478.919,91 506.700,00 516.700,00 519.200,00 3.592.377,03 3.882.000,00 3.597.000,00 3.921.000,00 0,00 50,00 450,00 350,00 5.784,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 70.950,00 0,00 0,00 69.800,00 55,96 0,00 0,00 0,00 2.640,47 0,00 2.500,00 2.500,00 513,75 0,00 550,00 550,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.097,13 791,40 1.271,46 2.962,17 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 1.178,35 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 0,00 0,00 4.259.142,32 6.249.862,84 6.409.462,30 6.811.165,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,71 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.967,66 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4,77 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.504.220,08 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 97.095,75 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.731,22 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.650.073,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 5.604.213,42 5.961.462,47 6.050.492,54 6.447.933,32 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.029,32 -62.150,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -72.286,43 -6.601,38 -86.906,15 -79.445,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -18.583,01 0,00 -18.583,00 -17.839,12 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -11.254,56 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -2.306.729,70 -2.080.000,00 -2.531.950,00 -2.577.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 35821000 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -6,00 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 -1.799.634,76 -1.569.000,00 -1.822.750,00 -1.822.750,00 -10.170,28 -17.900,00 -44.750,00 -44.750,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 0,00 0,00 -4.233.694,06 -3.741.601,38 -4.507.139,15 -4.543.984,95 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.297,51 194.100,00 175.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 179.650,00 42.699,84 4.188.550,00 5.012.700,00 5.135.500,00 40121110 40190000 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 4.550,00 9.000,00 13.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.803,59 94.300,00 91.000,00 93.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.395,02 133.700,00 160.050,00 163.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,04 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.914,14 795.150,00 967.900,00 985.150,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 100,00 100,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.450,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 159.250,00 160.200,00 160.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 57.650,00 62.500,00 62.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 18.600,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.100,00 1.100,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 350,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 1.850,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 450,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 300,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.491,00 23.700,00 20.700,00 20.700,00 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.044,04 15.350,00 13.000,00 13.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 100.850,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 11.375,00 18.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 83.480,24 60.000,00 56.100,00 57.000,00 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 26.883,10 0,00 0,00 0,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 675.452,21 660.000,00 1.105.000,00 1.308.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 5.842.375,96 6.540.000,00 6.721.000,00 6.952.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.128.013,78 7.420.000,00 9.414.000,00 10.015.000,00 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 85,90 0,00 0,00 0,00 37.436.272,75 34.553.000,00 45.029.000,00 46.644.000,00 1.001.327,05 0,00 0,00 0,00 0,00 850,00 900,00 850,00 0,00 800,00 800,00 800,00 215.588,99 257.350,00 231.700,00 235.450,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 101.200,00 87.800,00 87.800,00 Porto und Transportkosten 0,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 7,99 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 959,25 22.400,00 41.200,00 61.200,00 44310900 Reisekosten 277,55 51.250,00 60.500,00 80.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.762,04 0,00 15.500,00 15.500,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 16.191,42 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 200,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.285,93 14.487,30 4.319,92 10.592,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 94.246,66 9.978,61 108.866,39 100.662,46 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.638,92 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 16,61 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 5.350,00 0,00 0,00 52.743.886,45 55.621.565,91 69.784.336,31 72.631.554,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -4,66 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.847,14 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 5.209.799,98 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 341.089,13 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177.767,98 0,00 0,00 0,00 5.721.805,29 0,00 0,00 0,00 54.219.582,83 51.879.964,53 65.277.197,16 68.087.570,04 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,47 -1.800,36 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,08 0,00 -5.068,08 -4.865,16 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -429.125,45 -365.000,00 -448.700,00 -456.650,00 34210000 Erträge aus Verkauf -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 -21.667,08 0,00 -50,00 -50,00 -881,21 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -233.260,93 -178.000,00 -206.750,00 -206.750,00 -37.921,98 -2.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -725.972,12 -546.950,36 -689.369,76 -695.082,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,60 44.000,00 40.050,00 41.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 954,23 863.400,00 1.274.350,00 1.306.050,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.553,92 21.350,00 20.850,00 21.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30,57 27.550,00 40.750,00 41.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 180,46 163.850,00 246.300,00 250.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 31.800,00 32.000,00 32.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 43326131 Inobhutnahme Kinder/Jug. §42 iE -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 11.050,00 12.000,00 12.000,00 52.206,94 120.000,00 112.200,00 114.000,00 31.219,50 0,00 0,00 0,00 335.457,38 334.000,00 307.000,00 345.000,00 47.980,28 131.000,00 46.000,00 62.000,00 4.307.472,81 3.464.000,00 7.030.000,00 7.364.000,00 734,55 0,00 0,00 0,00 3.475.416,37 3.069.000,00 3.838.750,00 3.898.000,00 51.912,01 0,00 0,00 0,00 5.612.149,50 4.598.000,00 7.532.000,00 8.319.000,00 -72.558,88 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.950,00 58.950,00 192,00 0,00 0,00 0,00 36.974,01 4.000,00 0,00 0,00 48.325,76 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 600,00 0,00 0,00 1.387,26 749,65 729,28 1.608,02 25.703,64 2.721,48 29.690,85 27.453,39 351,95 0,00 0,00 0,00 23,28 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 13.977.178,12 12.888.671,13 20.620.720,13 21.894.761,41 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -1,26 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.824,05 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.384.579,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 90.538,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.744,23 0,00 0,00 0,00 1.521.037,06 0,00 0,00 0,00 14.770.039,17 12.341.720,77 19.931.350,37 21.199.679,17 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -39.428,96 -3.600,77 -47.403,36 -43.334,07 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -10.136,19 0,00 -10.136,19 -9.730,43 33110000 Verwaltungsgebühren -1.200,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -39,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -568,83 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -500,00 0,00 0,00 -51.373,76 -12.300,77 -65.739,55 -61.264,50 Summe Kontenklasse: 3 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 222.915,22 225.750,00 234.400,00 240.200,00 1.914.719,46 2.544.350,00 2.903.300,00 3.003.800,00 11.015,34 0,00 0,00 0,00 -10.187,09 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.886,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.886,09 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 3.000,00 4.300,00 4.300,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.412,09 109.900,00 127.500,00 130.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.585,53 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.873,75 81.150,00 92.650,00 95.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 352,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -352,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 260,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -260,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.378,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 354.649,79 484.600,00 562.050,00 578.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.577,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.577,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.578,71 450,00 5.000,00 5.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 160.150,00 161.100,00 161.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 0,00 33.400,00 36.150,00 36.150,00 125,66 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 7.429,94 4.200,00 4.350,00 4.500,00 19,09 0,00 0,00 0,00 7.506,11 3.600,00 3.600,00 3.600,00 728,80 500,00 500,00 500,00 7.481,18 1.500,00 10.500,00 10.500,00 0,00 6.950,00 0,00 0,00 430,14 10.000,00 10.000,00 10.000,00 2.492,78 2.750,00 2.750,00 2.750,00 96.881,12 101.300,00 101.300,00 101.300,00 403.135,63 400.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 10.764,21 22.000,00 22.000,00 22.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 26,00 250,00 350,00 200,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41,54 0,00 150,00 150,00 Datenverarbeitung zentral 79.095,59 94.400,00 153.050,00 155.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.467,23 18.500,00 22.000,00 22.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.038,67 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.461,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.843,95 1.900,00 6.750,00 6.750,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 601,77 0,00 0,00 0,00 27.554,52 11.200,00 42.000,00 42.000,00 300,58 0,00 0,00 0,00 19.625,54 21.300,00 27.500,00 27.500,00 861,55 0,00 0,00 0,00 8,83 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.325,95 5.345,02 6.566,83 18.706,71 51.407,27 5.442,89 59.381,69 54.906,81 1.427,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 3.437.024,06 4.370.787,91 5.000.048,52 5.138.913,52 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,82 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.751,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.027,33 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 49.565,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 806.873,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 106.535,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 101.889,84 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.014,93 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.048,96 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.116.149,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.501.799,78 4.358.487,14 4.934.308,97 5.077.649,02 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -357,14 -4.285,71 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -1.103.300,00 -1.103.300,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 0,00 -15.703.700,00 -15.883.100,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -184.000,00 -187.000,00 0,00 0,00 -16.991.357,14 -17.177.685,71 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 4.401.100,00 4.310.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 140.450,00 137.600,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 858.800,00 839.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 3.750,00 3.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 150.200,00 150.200,00 42419161 Glasreinigung 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 9.300,00 9.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 0,00 160.700,00 160.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 0,00 84.500,00 84.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 26.400,00 26.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 349.950,00 350.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 0,00 0,00 184.000,00 187.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 0,00 0,00 320.050,00 324.900,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 0,00 129.600,00 131.500,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 0,00 0,00 294.000,00 298.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 0,00 0,00 10.976.400,00 11.141.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 150,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 87.700,00 89.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 19.500,00 19.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 245.000,00 249.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 788,39 9.460,71 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 18.460.438,39 18.540.160,71 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 0,00 0,00 1.469.081,25 1.362.475,00 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -273.912,92 0,00 -200.000,00 -200.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -357.400,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -364.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -66.733.220,94 -70.600.550,00 -83.564.100,00 -91.806.700,00 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ -2.473.189,91 -2.589.350,00 -2.831.500,00 -2.924.300,00 31473000 Spenden private Unternehmen -613,91 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -16.307,22 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.262,50 -454.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -479.124,32 -247.235,05 -530.958,03 -504.507,72 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -509.525,76 -268.642,93 -512.300,24 -506.189,29 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -53.342,92 -26.857,85 -61.453,16 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -105.035,00 -133.406,36 -105.035,04 -104.865,76 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -853,42 -853,43 -853,42 -853,43 -10.457,72 -15.979,06 -10.457,72 -10.457,72 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33213000 Elternbeiträge 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 33213200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -19.210,83 0,00 -19.008,38 -18.981,93 -810.966,35 -14.899.950,00 0,00 0,00 76,21 -3.001.450,00 0,00 0,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -4.654.650,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.009,39 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.596.213,78 -3.610.750,00 -3.572.000,00 -3.572.000,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 -4.162,00 0,00 0,00 0,00 -1.010.378,51 -943.750,00 -957.600,00 -957.600,00 -28.776,68 -12.000,00 -26.000,00 -21.000,00 -136.906,94 -800,00 -16.000,00 -16.000,00 28.565,00 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Verkauf -399,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -753,39 -75.000,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge -11.706.109,42 0,00 -15.509.350,00 -16.015.900,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.694.283,67 0,00 -3.129.850,00 -3.231.450,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.520.826,57 0,00 -4.763.950,00 -4.926.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -244.129,45 -390.000,00 -160.000,00 -160.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 8.097,52 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.775,87 -7.300,00 -7.300,00 -7.300,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.165,19 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -508.165,60 -350,00 -507.350,00 -507.350,00 35629000 Sonstige Zinsen -17.626,05 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -31.300,00 -83.700,00 -218.900,00 -98.198.960,13 -103.603.169,14 -119.220.370,68 -129.246.109,01 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.325.342,94 -1.565.800,00 -2.658.500,00 -2.724.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.189,91 59.400,00 62.600,00 64.200,00 46.263.786,31 53.298.650,00 59.836.300,00 64.958.850,00 0,00 0,00 83.700,00 218.900,00 220.043,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -220.103,19 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 31.300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 238.597,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -238.597,24 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 145.164,17 70.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 37.470,68 28.900,00 33.600,00 34.400,00 1.497.440,56 1.702.300,00 1.909.500,00 2.074.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.030,91 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -7.030,91 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 5.624,38 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.624,38 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54.519,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.692.645,91 10.213.450,00 11.588.950,00 12.565.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40.409,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -40.377,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 31.447,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -31.446,88 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.584,37 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 224.256,48 75.850,00 105.150,00 105.150,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 124.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 0,00 0,00 281.650,00 6.464,31 24.900,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 201.410,00 2.376.550,00 2.376.550,00 2.376.550,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 162.395,88 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 885.000,00 825.000,00 943.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -92.668,99 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 268.150,00 9.000,00 9.800,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 79.356,57 160.000,00 210.000,00 174.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 386.550,00 535.000,00 608.100,00 666.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 19.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 601.104,97 820.200,00 853.250,00 933.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 199.685,04 246.350,00 264.600,00 265.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.022,88 8.000,00 9.750,00 9.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 45.963,14 48.000,00 51.800,00 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 362.700,00 0,00 51.800,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 3.122.000,00 3.122.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 30.450,00 36.900,00 39.700,00 42419162 Grundreinigung 0,00 78.100,00 88.850,00 97.350,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.031.181,87 733.700,00 964.650,00 1.046.750,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 11.701,56 12.600,00 14.500,00 15.550,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 16.490,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 121.500,00 121.500,00 121.500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 55.950,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.300,00 13.250,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 104.650,00 109.250,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 0,00 1.100,00 1.300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 950,00 950,00 950,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.500,00 5.500,00 7.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 0,00 934.550,00 1.112.850,00 1.212.450,00 132.849,86 133.500,00 150.000,00 158.650,00 Sonderreinigung zentral 0,00 4.150,00 5.100,00 5.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 7.350,00 9.700,00 9.750,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.450,00 2.150,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 775,74 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 20.000,00 24.500,00 25.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 270,09 110.450,00 122.400,00 124.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 700,00 19.950,00 20.700,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 46.050,00 50.700,00 51.450,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 7.600,00 14.000,00 16.400,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 73.750,00 73.750,00 73.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 952.133,24 984.100,00 535.950,00 576.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.567,44 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 14.879,00 15.500,00 14.250,00 14.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.677,71 30.900,00 40.000,00 37.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 7.200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 27.112,25 51.500,00 50.200,00 50.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.357.847,57 1.497.750,00 1.592.750,00 1.634.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.600,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 764,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 2.217,17 166.000,00 166.000,00 166.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 190.723,21 146.000,00 95.250,00 98.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 25.800,00 25.800,00 25.800,00 25.800,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 499.067,51 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 118.667.995,97 134.634.450,00 152.073.850,00 162.177.500,00 43189010 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.019.894,95 2.043.000,00 2.226.400,00 2.290.050,00 43189030 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko 0,00 2.850.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 3.424.876,41 3.610.750,00 3.572.000,00 3.572.000,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 23.171,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 6.999.031,59 8.215.100,00 8.960.200,00 9.149.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.235,00 29.200,00 32.600,00 33.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 121.756,80 100.000,00 159.700,00 162.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.209,70 48.900,00 122.950,00 122.950,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 202,00 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.464,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 9.443,25 0,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.504,99 49.500,00 31.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 50.562,29 70.000,00 56.350,00 56.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 32.703,64 33.500,00 122.550,00 125.450,00 44310900 Reisekosten 28.361,86 37.400,00 44.750,00 44.750,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.165,00 17.900,00 11.050,00 11.050,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 105,26 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 24.600,00 0,00 0,00 1.099.258,32 1.360.000,00 1.360.000,00 1.360.000,00 399.463,29 322.000,00 322.000,00 322.000,00 40.137,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 4.468.943,81 4.655.654,61 4.178.998,15 3.178.384,92 334.147,25 35.378,70 385.980,83 356.894,19 9.789,54 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 944,65 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.898.050,00 1.308.350,00 1.308.350,00 201.533.639,66 240.020.233,31 266.056.878,98 282.160.879,11 Summe Kontenklasse: 4 20.520,15 0,00 18.000,00 18.000,00 2.090,38 0,00 0,00 0,00 13.677,00 0,00 0,00 0,00 463,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -319.346,85 0,00 0,00 0,00 -319.346,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -6,24 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -160,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.721,36 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.214,07 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -30,07 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.394.292,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.577.045,95 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 136.616,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 67.406,13 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen 24,15 0,00 0,00 0,00 12.113.252,75 0,00 0,00 0,00 115.128.585,43 136.417.064,17 146.836.508,30 152.914.770,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.224,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 724,36 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -400,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -10.052,56 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.908,50 -15.843,70 -22.566,63 -21.210,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -58.754,37 -61.168,80 -51.249,35 -51.114,11 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -1.384,63 -1.384,63 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -4.419,36 -4.419,37 -4.418,36 -2.993,36 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -8.725,17 0,00 -3.069,58 -3.069,58 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.467,71 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -13.576,02 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -158.526,04 -178.900,00 -184.850,00 -184.850,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 -10.936,09 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -191.465,90 -204.950,00 -193.450,00 -193.450,00 -1.084,20 0,00 0,00 0,00 -33,50 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.682,57 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -160,44 -650,00 -650,00 -650,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -644,92 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -850,00 0,00 0,00 -1.102,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -498.581,52 -496.396,33 -489.016,04 -486.099,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.800,00 1.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.950,00 834.174,03 1.026.300,00 1.033.050,00 1.062.400,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 850,00 0,00 0,00 4.528,89 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -4.528,89 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 39.241,00 15.600,00 44.600,00 44.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.614,60 850,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.438,31 32.800,00 33.000,00 33.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.834,40 0,00 0,00 0,00 156.429,26 196.700,00 200.950,00 206.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 50,00 0,00 0,00 9.783,83 500,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 0,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 8.500,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 10.000,00 10.000,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 100.000,00 100.000,00 184.900,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 25.650,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.428,68 116.150,00 117.200,00 117.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.141,36 42.900,00 44.750,00 23.600,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 15.031,32 14.250,00 14.250,00 14.250,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 389.900,00 389.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 395,46 400,00 400,00 12.937,04 57.750,00 0,00 0,00 0,00 2.550,00 2.650,00 2.700,00 0,00 6.350,00 6.550,00 6.750,00 751,93 500,00 0,00 0,00 382,40 500,00 500,00 500,00 0,00 13.500,00 9.350,00 9.350,00 840,81 800,00 0,00 0,00 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 16.500,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.900,00 5.900,00 42419280 KR Winterdienst 83,78 1.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.350,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.294,78 71.250,00 81.100,00 83.300,00 42419411 Wäscherei zentral 1.065,70 100,00 100,00 100,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.600,00 100,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 100,00 100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42511200 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 4.864,65 9.650,00 9.650,00 9.650,00 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.107,40 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.077,79 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.531,25 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 703,27 950,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 464,73 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 700,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 78,20 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.549,86 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 261,95 650,00 650,00 650,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 5.385,81 5.000,00 5.000,00 5.000,00 33.055,42 35.000,00 35.000,00 35.000,00 0,00 400,00 450,00 400,00 62.156,54 70.350,00 7.200,00 7.350,00 455,76 9.300,00 9.300,00 9.300,00 1.679,72 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 458,10 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 648,45 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.323,42 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.191,59 2.900,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten 2.303,35 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 550,00 550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 339,40 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 516.167,50 503.664,41 476.008,59 314.267,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 18.789,50 3.064,30 21.447,64 19.956,02 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 183.950,00 85.500,00 85.500,00 1.986.386,68 3.314.728,71 3.084.806,23 3.033.673,41 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,30 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -114,69 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.524,55 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 181.932,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 608.713,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.975,59 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.381,16 0,00 0,00 0,00 789.363,66 0,00 0,00 0,00 2.277.168,82 2.818.332,38 2.595.790,19 2.547.574,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -8.927,73 -2.956,39 -10.256,73 -9.578,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.626,29 -3.936,83 -5.626,38 -5.558,76 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -1.451,03 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -52,36 -52,32 -52,32 -52,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -18.889,44 0,00 -18.889,44 -18.888,43 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.889,43 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -180.528,15 -165.450,00 -179.900,00 -179.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -261.516,75 -235.300,00 -259.550,00 -259.550,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -61,20 -100,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -101,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 -475.703,62 -428.836,00 -474.374,87 -473.627,86 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.500,00 1.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.600,00 371.952,14 427.450,00 446.050,00 458.500,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 914,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 65.064,20 75.950,00 79.600,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 81.000,00 111.000,00 111.000,00 42111031 UH Grundst./ baul. Anl. -Asyl- 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112031 42112700 42113100 0,00 700,00 0,00 0,00 1.882,84 1.750,00 4.500,00 4.500,00 945,28 750,00 850,00 850,00 11.885,32 13.650,00 14.250,00 14.650,00 3.464,40 0,00 0,00 0,00 0,00 30.500,00 67.600,00 67.600,00 UH baul. Außenanlagen -Asyl- 27.532,85 0,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte -7.500,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 6.000,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 5.500,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 0,00 150.000,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 4.200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 20.633,40 22.700,00 22.700,00 22.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 9.740,93 13.300,00 11.500,00 12.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 485,52 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.671,91 5.750,00 6.700,00 6.700,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419130 0,00 164.000,00 164.000,00 164.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 KR Strom 1.742,20 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.752,55 3.500,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 159,51 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 91,16 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 697,08 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.200,00 8.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.378,58 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 233,09 0,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 936,25 3.050,00 3.050,00 3.050,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 837,61 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 850,00 850,00 850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 819,33 0,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 250,00 250,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 29,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310731 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.935,24 3.500,00 3.000,00 55,90 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 128,94 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.302.051,08 2.540.000,00 2.645.000,00 2.736.000,00 13,00 200,00 200,00 200,00 15.070,93 18.000,00 18.700,00 18.950,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 70,44 0,00 0,00 0,00 1.415,06 1.600,00 1.600,00 1.600,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 559,74 700,00 700,00 700,00 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 140,59 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 363,17 1.850,00 500,00 500,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 303.681,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 390.651,53 424.570,26 203.555,21 212.249,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,86 906,84 9.896,80 9.151,15 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 52,40 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 67,10 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 300,00 300,00 92.277,57 13.150,00 85.500,00 85.500,00 3.638.017,36 3.886.027,10 4.070.852,01 4.049.000,93 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,92 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,13 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -45,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -48,72 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -61,18 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 19.582,67 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 49.505,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 342.916,10 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.418,89 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.118,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.039,42 0,00 0,00 0,00 421.419,39 0,00 0,00 0,00 3.583.733,13 3.457.191,10 3.596.477,14 3.575.373,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -52.412,03 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -597.796,69 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -21.233,15 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -46,25 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -4,03 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -859,94 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -18,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.302,29 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -296,85 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -279.860,52 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -159,50 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -43.045,84 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -471,76 0,00 0,00 0,00 -999.506,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 424.218,96 0,00 0,00 0,00 12.759.476,58 0,00 0,00 0,00 21.687,44 0,00 0,00 0,00 -21.785,46 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 37.124,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -37.124,62 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 2.919,90 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 413.259,94 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 693,98 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -693,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 555,21 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -555,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 28.069,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.348.004,30 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.039,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.039,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.100,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.100,48 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 39.211,89 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 27.432,75 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.225.896,03 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 13.126,82 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 5.738.836,02 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 414.810,74 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 391.618,77 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.486,07 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 813.288,97 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 428.381,38 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 404.948,59 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.015.975,19 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 8.532.008,25 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 42.647,07 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 195.348,51 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 1.107.901,40 0,00 0,00 0,00 42419163 Hallenwartdienste 217.361,53 0,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 374,10 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 67,82 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 704,61 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 493,38 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 59.196,66 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.737,82 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 186.873,07 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 158.404,92 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.757,55 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 194,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 812,82 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 19.860,51 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 36.072,63 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 35.687,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.611.055,92 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5.645,93 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 91.667,86 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11.813,79 0,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 6.064,50 0,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 11.879,97 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 57.989,51 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 705.762,87 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 93.302,42 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 236.110,77 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 79.032,19 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 114.297,49 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.042,33 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 61.725,72 0,00 0,00 0,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 320,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20.384,92 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 40.164,67 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 33.885,89 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 325,11 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 69.171,53 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 8.796,50 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 14.018,08 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 26,00 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 170.653,68 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 4.750,90 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 4.869,69 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 178.298,65 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 36.304,96 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 84.302,01 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 152 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 341,02 0,00 0,00 0,00 96.330,91 0,00 0,00 0,00 90,05 0,00 0,00 0,00 15.260,54 0,00 0,00 0,00 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 941,75 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 265,42 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.094.993,58 -0,13 -0,01 0,16 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 24,15 0,00 0,00 0,00 51.053.280,85 -0,13 -0,01 0,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.051,80 0,00 0,00 0,00 1.051,80 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 8,51 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 37,74 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -13.553,99 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 17.738,25 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 278.039,46 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 2.277,41 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 456,98 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 14,78 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen -486.307,10 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -15.563.658,52 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -30.565.028,95 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.055.296,28 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -97.803,16 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -476.508,68 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen -24,15 0,00 0,00 0,00 -48.959.607,70 0,00 0,00 0,00 1.095.218,10 -0,13 -0,01 0,16 308.657.581,39 334.377.392,68 376.829.196,93 388.069.736,90 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 51 Amt: 52 Amt für Sport Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 910,74 0,00 0,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -837,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -100,91 -100,00 -100,00 -100,00 -27,28 -100,00 -100,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.900,18 22.250,00 23.600,00 24.200,00 298.211,91 299.700,00 313.300,00 321.150,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 94,29 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -94,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.271,94 10.350,00 12.050,00 12.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.559,10 9.550,00 10.000,00 10.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 651,20 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.494,54 55.650,00 58.800,00 59.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 0,00 50,00 0,00 0,00 5.042,44 6.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.537,04 0,00 0,00 0,00 49.837,20 0,00 0,00 0,00 68,14 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 337,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 889,18 500,00 500,00 500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 139,36 0,00 0,00 0,00 11.221,51 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.504,47 500,00 500,00 500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.212,07 200,00 200,00 200,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 29,81 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 168.380,90 467.850,00 467.850,00 467.850,00 2.108.835,43 2.125.000,00 2.195.000,00 2.255.000,00 0,00 450,00 100,00 100,00 26.230,42 27.800,00 28.300,00 29.600,00 Datenverarbeitung dezentral 642,65 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten 781,45 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 937,07 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.562,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 909,10 200,00 200,00 200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,40 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 109,02 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34.771,60 16.329,68 3.402,12 1.359,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,62 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.835.075,34 3.063.429,68 3.139.802,12 3.209.159,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 2.835.048,06 3.063.329,68 3.139.702,12 3.209.059,04 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 151,79 0,00 0,00 0,00 -139,52 0,00 0,00 0,00 -32,56 0,00 0,00 0,00 -20,29 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.475,16 5.550,00 5.900,00 6.050,00 195.549,88 201.250,00 213.150,00 221.150,00 2.689,45 0,00 0,00 0,00 -2.036,57 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 581,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -581,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.567,99 2.600,00 3.000,00 3.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.220,63 6.400,00 6.800,00 7.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 66,20 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -66,20 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 51,91 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -51,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 426,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.501,19 37.550,00 40.000,00 41.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 383,22 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -383,22 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 288,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -288,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 422,84 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.306,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 56,32 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 148,20 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 23,22 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.607,42 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 250,75 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.412,78 98.500,00 98.500,00 98.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 4,97 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 599.350,00 350.000,00 835.000,00 350.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.239,05 8.950,00 9.150,00 9.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 107,11 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 130,25 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 150,84 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 427,10 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 928,54 300,00 300,00 300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 130,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,17 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 68,30 64,80 36,94 0,00 0,00 36,72 0,00 Summe Kontenklasse: 4 921.156,93 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 921.136,64 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.500,00 0,00 -100.000,00 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 0,00 -100.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -230.137,09 -253.384,34 -253.384,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -163.232,09 -463.468,94 -494.685,61 -487.936,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -64.369,98 -195,31 -2.343,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.291,58 -1.291,57 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -21.277,19 -34.728,34 -29.452,25 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -100.000,00 0,00 0,00 -58.098,28 -58.098,28 -7.983,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.877,34 0,00 0,00 -900.438,70 -1.055.800,00 -1.055.800,00 -1.055.800,00 0,00 -9.400,00 -9.400,00 -9.400,00 -12.913,01 0,00 0,00 0,00 -3,36 0,00 0,00 0,00 -23.815,68 -18.000,00 -18.000,00 -18.000,00 -304,48 -350,00 -350,00 -350,00 0,00 -54.750,00 -54.750,00 -54.750,00 -103.440,15 -112.850,00 -112.850,00 -112.850,00 0,00 -1.750,00 0,00 0,00 -13,74 0,00 0,00 0,00 -73.842,12 -88.150,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.287.486,52 -2.233.180,54 -2.215.383,46 -2.205.506,57 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 27.375,12 27.850,00 29.500,00 30.250,00 2.210.333,80 2.362.300,00 2.434.550,00 2.546.950,00 51.097,93 0,00 0,00 0,00 -38.692,41 0,00 0,00 0,00 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.418,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.418,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.591,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.839,93 12.950,00 15.050,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 70.105,18 75.400,00 77.750,00 81.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 985,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -985,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.109,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 410.976,16 452.050,00 472.850,00 494.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.473,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.473,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.688,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.580,62 1.200,00 1.200,00 1.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 262.723,90 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 102.388,17 140.000,00 140.000,00 140.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 910.286,61 507.800,00 1.126.500,00 940.500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 750.431,60 802.750,00 802.750,00 802.750,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 364,38 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.381.300,00 1.381.300,00 1.381.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 265.109,38 334.250,00 262.450,00 262.450,00 42419110 KR Wasser 62.220,24 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37.690,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.974,33 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 430.640,56 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 155 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419140 KR Heizkosten 664.829,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.323,50 74.800,00 146.800,00 151.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.152,09 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.777,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 KR Winterdienst 9.770,35 8.100,00 8.100,00 8.100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22.563,27 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.386,15 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.879,00 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.222,25 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 12.510,81 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602,88 6.300,00 6.300,00 6.300,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 450,22 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.000,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 783.297,36 784.250,00 784.250,00 784.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 192.447,33 400.000,00 400.000,00 400.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 49.602,35 52.850,00 53.900,00 56.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.349,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 434,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.641,03 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 12.437,08 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.153,97 7.600,00 7.600,00 7.600,00 44310900 Reisekosten 6.761,24 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 13.930,07 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 33.655,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.357,83 22.000,00 22.000,00 22.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 1.637,54 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.740.096,91 1.717.300,00 2.067.100,00 2.067.100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.210.588,58 2.646.413,75 2.734.279,79 2.788.423,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 201.548,03 153.806,95 163.390,23 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 7.064,35 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 136,21 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 28,83 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 912,66 3.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 416,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 465,41 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 369,90 0,00 0,00 0,00 4.015,33 4.750,00 4.750,00 4.750,00 75,40 0,00 0,00 0,00 10.601.177,66 12.736.711,78 13.841.986,74 13.864.913,69 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -706,93 0,00 0,00 -706,93 0,00 0,00 0,00 0,00 9.312.984,21 10.503.531,24 11.626.603,28 11.659.407,12 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,71 0,00 0,00 0,00 -55,81 0,00 0,00 0,00 -2,69 0,00 0,00 0,00 2,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 42114000 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.625,02 5.250,00 5.750,00 5.900,00 146,17 150,00 200,00 200,00 11,48 0,00 0,00 0,00 870,11 1.000,00 1.050,00 1.100,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 169,14 0,00 0,00 0,00 3.322,48 0,00 0,00 0,00 4,55 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 59,28 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 9,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552100 UH IT-Ausstattung 642,97 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 100,29 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,10 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,99 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 42,85 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,06 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 44,83 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 170,83 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 56,86 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 52,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.235.437,24 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.235.439,45 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51110000 Schadensbeseitigung bei Katastrophen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -408.155,52 0,00 0,00 0,00 103.551,11 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -304.604,41 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 -304.604,41 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -230.137,12 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -302.479,57 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -21.277,19 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -12.877,33 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -363,30 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -16.668,62 0,00 0,00 0,00 -583.803,13 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419140 KR Heizkosten 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 66.776,10 0,00 0,00 0,00 232.710,10 0,00 0,00 0,00 -11,10 0,00 0,00 0,00 15.519,55 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 141,14 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten -35,26 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 152,41 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.561.997,12 -2,19 -3,35 -4,19 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 29.546,00 0,00 0,00 0,00 1.906.796,06 -2,19 -3,35 -4,19 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 -224.000,00 0,00 0,00 0,00 7.345,25 0,00 0,00 0,00 832,37 0,00 0,00 0,00 -215.858,54 0,00 0,00 0,00 1.107.134,39 -2,19 -3,35 -4,19 19.107.138,34 19.512.427,03 21.212.966,85 20.840.498,69 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 52 Plan 2016 -36,16 Amt: 53 Gesundheitsamt Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,00 0,00 0,00 0,00 -4,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 86.162,00 0,00 511.950,00 524.700,00 2.694,29 0,00 16.350,00 16.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,91 0,00 0,00 0,00 16.359,06 0,00 97.300,00 99.450,00 Summe Kontenklasse: 4 105.216,26 0,00 625.600,00 640.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 105.212,26 0,00 625.600,00 640.900,00 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 47212100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreibungen Forderungen durch Erlass Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 437.975,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 437.975,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 437.975,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -35,64 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -195.434,41 -180.300,00 -198.000,00 -198.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -306,32 -500,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -134.372,46 -800,00 -684.200,00 -699.500,00 -330.116,19 -193.630,85 -894.817,13 -910.117,13 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 77.102,64 81.050,00 85.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 87.800,00 726.157,59 747.950,00 773.450,00 792.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 28.000,40 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.746,51 38.050,00 44.450,00 45.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 24.500,00 24.500,00 24.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 500,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.364,06 7.700,00 5.900,00 6.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 414,36 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 201,18 400,00 400,00 400,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.450,84 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.970,81 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.619,26 8.850,00 47.050,00 47.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 573,35 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 8.772,27 2.600,00 15.600,00 15.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 39.846,96 42.150,00 40.800,00 41.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.720,40 1.950,00 2.450,00 2.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 801,30 0,00 0,00 0,00 24.320,22 23.900,00 24.650,00 25.300,00 1.588,87 0,00 0,00 0,00 131.604,85 133.000,00 139.250,00 141.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 28,00 350,00 100,00 100,00 656,79 650,00 1.150,00 1.150,00 4.639,02 4.000,00 7.000,00 7.000,00 898,79 2.300,00 2.800,00 2.800,00 198.102,35 210.000,00 210.000,00 210.000,00 381,15 600,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 158 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84,11 200,00 200,00 200,00 38.458,98 25.000,00 42.700,00 42.700,00 164,17 2.500,00 2.500,00 2.500,00 15.468,71 19.418,58 22.118,98 22.029,08 0,00 20.921,52 10.623,00 10.623,00 40,00 0,00 0,00 0,00 27,22 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 150,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 200,00 100,00 100,00 1.357.225,16 1.413.390,10 1.520.491,98 1.546.552,08 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.024,49 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.536,77 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.005,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 18.647,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.522,62 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 845,23 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,05 0,00 0,00 0,00 16.448,81 0,00 0,00 0,00 1.043.558,78 1.219.759,25 625.674,85 636.434,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.515,84 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -63,25 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 34119110 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 -397.866,34 -335.000,00 -398.000,00 -398.000,00 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -507,46 -900,00 -900,00 -900,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -15.234,20 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -46.286,48 -41.450,00 -41.450,00 -41.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.999,10 -12.050,00 -13.200,00 -13.200,00 -478.409,42 -431.926,38 -495.230,22 -495.230,22 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 253.578,02 276.550,00 252.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 259.350,00 1.245.695,92 1.278.450,00 1.400.350,00 1.435.200,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 1.000,00 0,00 0,00 4.682,05 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -4.682,05 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 552,00 1.000,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 129.303,42 131.750,00 132.050,00 135.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.800,00 40.750,00 40.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 900,00 900,00 900,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 26,18 800,00 800,00 800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.977,86 7.700,00 7.350,00 7.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 554,90 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 700,00 700,00 8.897,04 0,00 0,00 0,00 40.133,97 40.750,00 44.750,00 45.850,00 2.632,51 0,00 0,00 0,00 222.624,71 233.300,00 259.550,00 264.350,00 0,00 550,00 0,00 0,00 12.281,08 500,00 550,00 550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 750,00 250,00 750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 642,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.354,78 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,58 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 48,84 14.350,00 14.700,00 14.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.898,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.016,06 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 143.556,14 130.400,00 173.400,00 173.400,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 3.872,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 85.829,33 80.900,00 100.900,00 100.900,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 66.411,62 70.300,00 68.000,00 69.000,00 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 5.180,99 7.500,00 7.500,00 7.500,00 2.059,94 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.994,66 9.900,00 17.900,00 17.900,00 6.795,23 6.500,00 6.500,00 6.500,00 850,98 1.200,00 0,00 0,00 592,51 400,00 400,00 400,00 30,00 0,00 0,00 0,00 4.241,58 11.386,91 16.765,03 16.604,78 0,00 37.253,60 18.915,79 18.915,79 312,71 0,00 0,00 0,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 300,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 400,00 150,00 150,00 2.279.271,77 2.415.690,51 2.596.430,82 2.647.770,57 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3.604,89 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -11.639,39 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.132,38 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.216,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.956,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.505,12 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,04 0,00 0,00 0,00 29.300,96 0,00 0,00 0,00 1.830.163,31 1.983.764,13 2.101.200,60 2.152.540,35 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -357.939,26 -379.750,00 -366.600,00 -379.750,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.642.458,38 -1.514.000,00 -1.567.250,00 -1.567.250,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -271.017,96 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -155,22 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -556,92 0,00 -1.338,93 -1.338,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.144,56 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -230,33 0,00 -230,33 -230,32 33110000 Verwaltungsgebühren -591,45 -2.200,00 -2.200,00 -2.200,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 34210000 Erträge aus Verkauf -1.375,55 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -960,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -926,93 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.238,04 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -25.918,00 -45.950,00 -33.950,00 -33.950,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -2.750,00 -7.350,00 -22.550,00 -2.310.374,04 -2.005.149,82 -2.039.778,96 -2.068.128,95 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2015 Plan 2016 102.964,06 Plan 2017 101.550,00 Plan 2018 108.100,00 110.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.549.340,84 3.486.600,00 3.845.950,00 3.984.900,00 0,00 0,00 7.350,00 22.550,00 12.482,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.482,16 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.359,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.359,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.808,00 5.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.857,43 47.200,00 55.050,00 56.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 20.914,02 0,00 0,00 0,00 115.023,27 111.350,00 122.750,00 127.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 399,02 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -399,02 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 319,26 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.977,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 628.379,01 620.450,00 689.500,00 706.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.782,44 1.300,00 9.000,00 9.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 14.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 5.063,06 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -2.625,26 7.350,00 8.000,00 8.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 98.000,00 97.950,00 97.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 9.500,00 9.450,00 9.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 27.450,00 27.450,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 19.307,32 18.000,00 32.550,00 33.200,00 2.197,72 2.100,00 2.100,00 2.100,00 333,03 1.700,00 1.700,00 1.700,00 KR Sonderreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711100 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 16.224,36 9.000,00 8.000,00 8.000,00 3.494,87 5.850,00 5.850,00 5.850,00 21.511,48 56.600,00 53.200,00 53.200,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 8.479,16 10.800,00 11.300,00 11.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 145,85 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.568,91 47.850,00 48.950,00 46.950,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 7.731,10 7.300,00 7.300,00 7.300,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 834,25 1.500,00 1.500,00 1.500,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 573.602,08 487.100,00 519.100,00 519.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.227.217,64 1.017.900,00 1.039.150,00 1.039.150,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 304.030,33 237.800,00 247.700,00 247.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.900,00 1.350,00 1.500,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 159.387,84 168.650,00 163.200,00 165.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299140 KR Sonst. Gebühren und Entgelte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.173,84 7.050,00 6.350,00 6.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.936,92 35.350,00 24.050,00 24.050,00 44310900 Reisekosten 22.033,08 34.650,00 28.150,00 28.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 157,21 33.650,00 900,00 900,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 1.560,41 50,00 50,00 50,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.080.170,00 2.213.600,00 2.275.100,00 2.338.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.326.571,44 2.327.950,00 2.554.400,00 2.645.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.717,30 69.052,86 83.598,50 82.350,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 87.517,61 44.437,47 44.437,47 392,70 0,00 0,00 0,00 1.150,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 54,07 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 20,00 0,00 0,00 0,00 5.053,19 8.600,00 6.800,00 6.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.907,91 650,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 200,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 184,93 900,00 250,00 250,00 11.363.634,34 11.436.720,47 12.191.685,97 12.510.287,57 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -8.468,79 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27.344,42 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -16.755,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 157.356,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 39.834,74 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 170,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.535,65 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,09 0,00 0,00 0,00 148.328,50 0,00 0,00 0,00 9.201.588,80 9.431.570,65 10.151.907,01 10.442.158,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611030 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.843,45 0,00 0,00 0,00 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -38.963,60 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -14.098,17 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -31.992,84 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -13.527,74 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -70,00 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -27.823,50 0,00 0,00 0,00 -128.319,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42312200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.686,69 0,00 0,00 0,00 10.934,36 0,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 4.757,68 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.600,27 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 718,91 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 470,52 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 568,20 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 9.621,40 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 14.707,91 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 303,45 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 51,94 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.437,16 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 948,78 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.086,60 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.974,05 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.529,13 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.286,48 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.496,60 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 917,64 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 999,19 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 402,73 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.497,20 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.526,01 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 952,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 53,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 58.592,85 0,00 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 73.976,26 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,18 0,00 0,00 0,00 246.098,01 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 14.098,17 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 45.520,58 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 27.893,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -40.784,13 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -66.313,64 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -170,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.886,00 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -0,18 0,00 0,00 0,00 -25.642,37 0,00 0,00 0,00 92.136,34 0,00 0,00 0,00 12.710.634,49 12.568.094,03 13.223.382,46 13.601.033,92 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 53 Amt: 56 Veterinär- und Lebensmitt Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.346,84 -48.000,00 -30.350,00 -30.350,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -381,81 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -446,49 0,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35612000 35613000 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -69,52 -100,00 -100,00 -100,00 -28.533,79 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -9.280,00 -9.800,00 -9.300,00 -9.300,00 Zwangsgelder -2.000,00 -4.500,00 -2.000,00 -2.000,00 0,00 -600,00 0,00 -13.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -580,10 0,00 -800,00 -800,00 -73.638,55 -78.650,00 -63.050,00 -76.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 667.018,29 691.450,00 770.600,00 822.650,00 2.390,52 0,00 0,00 0,00 -2.390,53 0,00 0,00 0,00 836,08 0,00 0,00 0,00 -836,08 0,00 0,00 0,00 833.303,46 842.650,00 820.200,00 867.550,00 0,00 0,00 0,00 13.850,00 0,00 600,00 0,00 0,00 2.642,68 4.500,00 4.500,00 4.500,00 291.293,70 340.150,00 410.900,00 437.550,00 72.768,36 0,00 0,00 0,00 26.598,27 26.900,00 26.200,00 27.700,00 1.834,75 0,00 0,00 0,00 148.767,48 157.000,00 152.450,00 160.650,00 1.250,00 190,88 1.250,00 1.250,00 2.226,55 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 27.000,00 13.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 7.450,00 5.150,00 5.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 650,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 400,00 650,00 650,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 55,11 16.500,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.415,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 200,97 1.500,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.777,98 4.250,00 6.400,00 6.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.713,47 2.200,00 2.500,00 2.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 681,40 450,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 72.025,52 83.450,00 68.600,00 71.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.305,84 4.900,00 19.400,00 19.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 5.200,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 0,00 3.200,00 2.800,00 2.800,00 1.801,19 13.900,00 14.400,00 14.400,00 14.265,97 15.500,00 14.500,00 14.500,00 5.867,62 4.000,00 8.500,00 8.500,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.411,03 12.403,29 18.525,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.465,24 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 68,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 163 Kostenart 48112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 2.400,00 0,00 0,00 2.162.288,55 2.271.811,03 2.413.303,29 2.559.175,97 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 27.521,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.490,52 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 304,44 0,00 0,00 0,00 52.286,45 0,00 0,00 0,00 2.140.936,45 2.193.161,03 2.350.253,29 2.482.275,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 35611000 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 35613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -57.776,19 -16.000,00 -55.000,00 -57.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 0,00 -150,00 0,00 0,00 -148,32 0,00 -150,00 -150,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -9.610,95 -7.500,00 -10.000,00 -10.000,00 Bußgelder und Ordnungsstrafen -3.938,50 -3.250,00 -4.000,00 -4.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 Summe Kontenklasse: 3 -78.597,96 -34.500,00 -76.750,00 -78.750,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 143.808,08 140.150,00 219.300,00 224.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 238.603,52 288.200,00 311.650,00 319.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 88.521,68 69.900,00 115.150,00 117.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 6.899,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.608,62 9.200,00 9.950,00 10.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 389,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.400,00 1.300,00 1.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7,21 4.000,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 288,69 0,00 0,00 0,00 43.552,31 54.150,00 58.350,00 59.500,00 0,00 400,00 0,00 0,00 56,00 400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.610,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 36,83 400,00 300,00 300,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 770,35 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 327,67 950,00 2.000,00 2.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 414,17 550,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 7.119,98 12.600,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 94.833,00 85.400,00 98.000,00 100.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.006,40 18.350,00 17.150,00 17.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.100,00 1.900,00 1.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.300,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,97 3.100,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten 68,04 3.000,00 3.500,00 3.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 325.676,55 311.700,00 404.500,00 404.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 3.821,92 2.722,66 4.066,68 6.438,08 0,00 0,00 0,00 22,50 0,00 0,00 0,00 998.059,52 1.030.471,92 1.290.322,66 1.311.816,68 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340300 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2015 Plan 2016 -7,40 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.880,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.122,63 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 76,11 0,00 0,00 0,00 13.071,62 0,00 0,00 0,00 932.533,18 995.971,92 1.213.572,66 1.233.066,68 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619120 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -36,99 0,00 0,00 0,00 -36,99 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 399,78 0,00 0,00 0,00 9.312,56 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 646,50 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 325,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 21.286,17 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 677,53 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 43,33 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.697,62 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 12,58 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.694,65 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 344,41 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.261,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.575,37 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.846,97 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.455,51 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 52,15 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 4,45 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 11.636,50 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 380,55 0,00 0,00 0,00 77.653,32 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.977,02 0,00 0,00 0,00 -3.977,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 36,99 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -34.401,36 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -30.613,15 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -380,55 0,00 0,00 0,00 -65.358,07 0,00 0,00 0,00 8.281,24 0,00 0,00 0,00 3.081.750,87 3.189.132,95 3.563.825,95 3.715.342,65 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 56 Amt: 57 Beauftragte für Senioren Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -120,66 -100,00 -100,00 -100,00 -120,66 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 153.991,11 152.100,00 157.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 161.350,00 4.980,14 4.850,00 5.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.150,00 395,11 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 27.738,46 27.450,00 28.800,00 29.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 12.950,00 12.950,00 12.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 400,00 350,00 400,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 250,00 250,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 518,37 600,00 550,00 550,00 42419290 KR Bewachung 108,89 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 250,00 250,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.217,37 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.568,72 5.300,00 1.000,00 1.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 40,45 200,00 200,00 200,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 43,55 200,00 200,00 200,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 200,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.389,72 10.650,00 10.600,00 10.600,00 44299120 KR Gema-Gebühren 94,42 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 23,48 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 761,08 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44310300 Telefon, Internet 145,77 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.120,15 5.800,00 5.800,00 5.800,00 44310900 Reisekosten 2.345,14 1.100,00 5.400,00 5.400,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 22,56 100,00 100,00 100,00 211.824,49 224.600,00 231.250,00 235.900,00 Summe Kontenklasse: 4 250,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.237,53 0,00 0,00 12.237,53 0,00 0,00 0,00 0,00 223.941,36 224.500,00 231.150,00 235.800,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3,57 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -3,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -3,57 0,00 0,00 0,00 223.937,79 224.500,00 231.150,00 235.800,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 57 Amt: 61 Stadtplanungsamt Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -125.560,89 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34.589,67 0,00 0,00 0,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -59.715,29 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -18.630,16 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -57,41 -57,41 33110000 Verwaltungsgebühren -89.364,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -14.479,00 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -5.553,79 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.493,33 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.758,73 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -124.514,02 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -80.596,44 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -11.478,04 -63.000,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -15.366,88 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -36.450,00 -6.550,00 -117.000,00 -515.929,90 -429.950,00 -337.107,41 -447.557,41 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 190.088,65 272.900,00 222.650,00 228.200,00 4.379.378,62 4.543.500,00 4.802.200,00 5.082.150,00 -21.202,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.550,00 117.000,00 0,00 36.450,00 0,00 0,00 8.905,39 0,00 0,00 0,00 -8.905,39 0,00 0,00 0,00 95.977,14 124.950,00 112.600,00 115.250,00 6.517,54 0,00 0,00 0,00 140.927,50 145.050,00 153.300,00 162.250,00 10.265,72 0,00 0,00 0,00 749.874,53 787.700,00 841.450,00 878.300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 7.094,49 500,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 151.600,00 42.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 35.000,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 31.464,57 3.200,00 29.900,00 30.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.253,01 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2.876,69 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 19,56 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 351,82 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 16.185,74 12.200,00 12.550,00 12.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 957,21 500,00 550,00 500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 40.763,47 27.000,00 41.350,00 60.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.964,60 4.300,00 4.500,00 4.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.694,74 211.000,00 271.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 70.782,27 70.000,00 77.800,00 79.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 170.641,96 117.500,00 195.000,00 157.500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 500,00 550,00 500,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 241.250,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 8.992,50 8.000,00 8.500,00 8.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3.950,80 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 0,00 0,00 50,00 50,00 222.431,80 234.200,00 225.850,00 233.900,00 6.878,37 7.500,00 7.500,00 7.500,00 646,79 700,00 700,00 700,00 5.104,70 7.000,00 7.350,00 7.350,00 3.384,17 3.000,00 5.800,00 3.000,00 31.177,75 33.050,00 35.250,00 33.050,00 726,19 500,00 550,00 500,00 15.827,80 10.834,08 12.918,67 9.829,59 0,00 0,00 16.666,67 200.000,00 7.161,40 0,00 0,00 0,00 111,23 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 60.401,84 225.000,00 225.000,00 225.000,00 6.726.923,07 7.190.834,08 7.733.685,34 8.224.479,59 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 6.210.996,17 6.760.884,08 7.396.577,93 7.776.922,18 Zuschuss/Überschuss Amt: 61 6.210.996,17 6.760.884,08 7.396.577,93 7.776.922,18 Summe Kontenklasse: 5 0,00 Amt: 62 Amt für Geoinformation un Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.182,00 -500,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -126,23 -100,00 -100,00 -100,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -2.616,56 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -14,68 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -5.939,62 -250.600,00 -281.110,00 -281.110,00 Summe Kontenklasse: 3 -500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.868,85 136.550,00 137.550,00 141.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 257.914,62 261.300,00 274.150,00 281.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 60.216,11 62.600,00 73.150,00 74.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.313,28 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.366,37 8.350,00 8.750,00 8.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 584,94 0,00 0,00 0,00 47.037,25 48.900,00 51.800,00 52.700,00 150,00 50,00 150,00 150,00 3.731,44 100,00 3.000,00 3.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.034,62 3.500,00 2.150,00 2.200,00 119,15 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 167 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 28,58 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 136,79 200,00 200,00 200,00 1.026,50 650,00 650,00 650,00 0,00 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 11,99 50,00 50,00 50,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 10,56 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.053,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 46.549,81 45.500,00 20.500,00 20.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.971,29 40.050,00 42.250,00 43.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 31.340,43 50.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12,35 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44,46 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310300 Telefon, Internet 210,17 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 901,12 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.278,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 695,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,35 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 55,47 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.820,23 5.293,55 30.513,07 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.181,48 2.200,00 800,00 800,00 13.608,52 14.250,00 13.800,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 Summe Kontenklasse: 4 638.287,89 696.570,23 665.643,55 705.413,07 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 632.348,27 445.970,23 384.533,55 424.303,07 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -103.676,76 -60.000,00 -60.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -247,44 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -7.050,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 0,00 0,00 -30.350,00 -6.102,99 0,00 0,00 0,00 -149.430,77 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -259.457,96 -311.700,00 -372.560,00 -349.260,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 87.672,81 88.550,00 101.850,00 104.400,00 527.051,37 525.800,00 721.450,00 739.450,00 0,00 0,00 30.350,00 7.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.888,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.888,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.625,23 40.350,00 51.000,00 52.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 365,16 500,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 2.750,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.938,25 2.500,00 3.100,00 3.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 172,08 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 41,28 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 197,56 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 873,03 650,00 650,00 650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17,31 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.867,35 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.279,23 62.350,00 61.000,00 62.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 51.544,71 82.500,00 25.000,00 25.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 6.110,73 0,00 0,00 0,00 16.867,02 16.800,00 23.050,00 23.600,00 840,54 0,00 0,00 0,00 98.556,47 99.150,00 136.850,00 139.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 64,21 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 100,00 1.420,95 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 33,52 100,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 73,58 15.625,73 7.718,11 44.138,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 346,74 350,00 350,00 350,00 3.320,76 4.300,00 4.300,00 4.300,00 330,33 400,00 400,00 400,00 7.100,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 35,50 0,00 0,00 0,00 3.150,32 3.200,00 1.150,00 1.200,00 19.652,37 20.600,00 19.950,00 20.750,00 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Summe Kontenklasse: 4 930.028,62 979.175,73 1.206.718,11 1.243.988,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 670.570,66 667.475,73 834.158,11 894.728,12 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -761,30 -40.000,00 -40.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -196,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -6.234,29 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -754,50 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -109.675,83 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -117.626,74 -293.700,00 -324.210,00 -324.210,00 Summe Kontenklasse: 3 -40.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.055,01 69.200,00 76.700,00 78.650,00 645.998,43 668.350,00 701.450,00 718.950,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.617,16 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.617,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.670,77 32.950,00 38.450,00 39.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.206,09 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.698,74 21.350,00 22.400,00 22.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 1.358,63 0,00 0,00 0,00 117.773,71 123.750,00 131.150,00 133.300,00 0,00 50,00 0,00 0,00 608,60 200,00 1.000,00 1.000,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.488,92 5.150,00 5.800,00 6.000,00 321,47 50,00 50,00 50,00 77,11 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.093,78 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 44232000 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 734,63 2.050,00 2.050,00 2.050,00 3.157,31 1.850,00 1.850,00 1.850,00 32,34 50,00 50,00 50,00 1.141,78 500,00 500,00 500,00 529,71 750,00 750,00 750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.062,18 500,00 500,00 500,00 Datenverarbeitung zentral 105.135,39 124.650,00 114.000,00 116.200,00 Datenverarbeitung dezentral 100.153,78 150.000,00 79.000,00 79.000,00 33,31 150,00 150,00 150,00 119,95 150,00 150,00 150,00 1.420,95 3.000,00 3.000,00 3.000,00 549,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.663,94 4.400,00 4.400,00 4.400,00 676,91 600,00 600,00 600,00 45,91 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 23.118,65 45.952,44 29.880,39 95.662,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.202,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.694,41 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 4,20 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.885,12 6.000,00 2.150,00 2.250,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 36.712,60 38.450,00 37.300,00 38.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 4 1.200.894,33 1.315.452,44 1.268.480,39 1.361.212,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 1.083.267,59 1.021.752,44 944.270,39 1.037.002,97 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -427.437,70 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -282.236,59 -350.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,75 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -418,96 -300,00 -300,00 -300,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -73.308,67 -101.400,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.407,68 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -40.441,17 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -162.526,23 -350.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -988.777,75 -1.102.100,00 -930.810,00 -930.810,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84.176,52 83.000,00 88.800,00 91.000,00 1.071.665,70 1.046.800,00 1.097.700,00 1.125.150,00 0,00 400,00 0,00 0,00 1.154,29 0,00 0,00 0,00 -1.154,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.623,24 37.900,00 44.200,00 45.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.116,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.293,87 33.400,00 35.050,00 35.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 2.399,64 0,00 0,00 0,00 196.882,35 195.250,00 207.550,00 211.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 748,32 500,00 1.000,00 1.000,00 0,00 300,00 0,00 0,00 6.086,06 5.150,00 6.400,00 6.600,00 356,43 50,00 50,00 50,00 85,50 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 409,21 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 116.573,00 138.000,00 126.400,00 128.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 167.191,19 225.400,00 124.000,00 124.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 133,02 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.705,27 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 592,54 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.101,31 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310900 Reisekosten 1.488,64 600,00 600,00 600,00 44312300 Cash Management 412,18 350,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.914,90 36.206,38 20.168,81 95.410,70 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.243,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 122,82 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 6.525,36 6.650,00 2.400,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 40.706,57 42.600,00 41.350,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.831.066,96 1.873.356,38 1.816.418,81 1.931.360,70 842.289,21 771.256,38 885.608,81 1.000.550,70 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 12.699,20 650,00 650,00 650,00 3.830,54 4.000,00 4.000,00 4.000,00 35,86 50,00 50,00 50,00 11.693,37 250,00 250,00 250,00 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.316,23 0,00 0,00 0,00 -352,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -185,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -10.225,61 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 0,00 -350,00 -3.650,00 -47.650,00 -128.612,86 -387.900,00 -280.510,00 -280.510,00 -223.692,02 -457.450,00 -353.360,00 -397.360,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.287,76 23.700,00 25.550,00 26.200,00 601.431,08 636.000,00 685.650,00 804.550,00 0,00 0,00 3.650,00 47.650,00 13.598,65 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.598,29 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.695,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.695,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.850,68 10.950,00 12.750,00 13.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 4.073,82 0,00 0,00 0,00 20.009,86 20.300,00 21.900,00 25.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 434,32 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -434,32 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 347,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -347,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.453,23 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.818,70 116.450,00 127.500,00 149.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.015,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.015,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 746,88 550,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 79.200,00 36.950,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.224,93 3.700,00 3.400,00 3.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,87 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 45,31 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 216,81 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.844,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 19,00 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.107,42 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 268,77 0,00 0,00 0,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 784,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 19,57 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 70,49 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 355,26 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 306,91 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.998,48 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.503,87 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 24,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 28.636,15 196.131,88 59.320,38 90.480,91 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 61.770,81 80.150,00 66.950,00 68.250,00 395.469,52 361.600,00 502.550,00 502.550,00 3.457,72 3.550,00 1.300,00 1.300,00 21.569,94 22.600,00 21.900,00 22.700,00 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.301.356,04 1.490.681,88 1.626.920,38 1.807.680,91 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41,60 0,00 0,00 41,60 0,00 0,00 0,00 0,00 1.077.705,62 1.033.231,88 1.273.560,38 1.410.320,91 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44299130 Kostenartbezeichnung KR Rundfunk- und Fernsehgebühren RE 2015 Plan 2016 140,47 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310100 Porto und Transportkosten 640,90 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 175,50 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 96,00 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.793,84 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 15.846,71 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 15.846,71 0,00 0,00 0,00 4.322.028,06 3.939.686,66 4.322.131,24 4.766.905,77 Zuschuss/Überschuss Amt: 62 Amt: 63 Amt für Bauordnung und De Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -86.956,26 0,00 0,00 0,00 -2.526.537,62 -3.979.900,00 -4.029.900,00 -4.029.900,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -754,70 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -13.392,00 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -40.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 0,00 -850,00 -19.550,00 -8.412,00 0,00 0,00 0,00 -2.636.058,58 -4.002.450,00 -4.071.150,00 -4.091.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.850,35 270.000,00 288.150,00 295.350,00 2.192.934,13 2.550.450,00 2.704.650,00 2.828.650,00 0,00 0,00 19.550,00 40.000,00 14.876,24 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.330,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 31.774,07 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -31.774,07 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.110,83 131.300,00 152.700,00 156.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 71.503,79 81.400,00 86.350,00 90.300,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 458,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -458,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 366,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -366,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.742,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 394.641,22 457.750,00 489.700,00 505.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.101,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.101,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 727,60 150,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 19.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 13.167,12 0,00 0,00 0,00 0,00 210.800,00 214.900,00 219.550,00 0,00 98.200,00 108.550,00 108.550,00 9.531,09 11.000,00 10.150,00 10.450,00 173,64 200,00 200,00 200,00 1.737,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 837,82 2.650,00 2.650,00 2.650,00 2.944,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 82.346,31 120.000,00 119.850,00 119.850,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 727,67 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 666,50 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 120.500,59 127.000,00 116.200,00 118.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 769,07 850,00 850,00 850,00 16.301,60 24.850,00 24.850,00 24.850,00 3.113,77 5.750,00 5.750,00 5.750,00 16.909,25 13.500,00 13.500,00 13.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310900 Reisekosten 11.941,66 6.500,00 6.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.500,00 753.836,37 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 39,70 300,00 300,00 300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.343,65 22.131,84 21.273,63 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 256,01 0,00 0,00 0,00 54.556,59 0,00 0,00 0,00 252,67 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 1.080,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 3.915.246,25 5.370.193,65 5.657.981,84 5.819.123,63 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 303.634,50 0,00 0,00 303.634,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.582.822,17 1.367.743,65 1.586.831,84 1.727.523,63 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -940.781,80 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -282,98 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -307.364,78 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 35613000 Zwangsgelder -5.208,00 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 0,00 -20.150,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -80.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.333.637,56 -2.138.700,00 -2.138.400,00 -2.158.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.572,39 140.750,00 147.700,00 151.350,00 907.050,94 909.650,00 985.700,00 1.010.350,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 14.251,88 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.251,50 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.781,58 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.781,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.591,78 65.850,00 76.700,00 78.500,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 29.179,90 29.050,00 31.450,00 32.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,05 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -456,05 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 364,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -364,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.164,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 163.020,63 166.600,00 183.050,00 185.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.034,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.034,66 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.617,13 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.450,00 20.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 78.500,00 80.050,00 81.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 35.750,00 39.500,00 39.500,00 3.474,24 6.000,00 3.450,00 3.550,00 64,27 100,00 100,00 100,00 781,68 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 322,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 8.079,52 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 596,15 900,00 900,00 900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.051,12 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 18,99 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 173 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.629,83 47.000,00 45.550,00 46.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,64 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 547,54 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.174,76 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.512,44 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 581.068,54 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,50 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.014,42 13.173,28 12.833,26 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.829,12 0,00 0,00 0,00 160.077,25 0,00 0,00 0,00 87,31 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 2.272.055,36 3.127.414,42 3.291.573,28 3.328.283,26 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 110.353,93 0,00 0,00 110.353,93 0,00 0,00 0,00 0,00 1.048.771,73 988.714,42 1.153.173,28 1.169.733,26 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -170.918,75 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -247,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -171.166,12 -141.250,00 -140.600,00 -140.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.237,14 64.100,00 69.200,00 70.950,00 739.988,15 819.500,00 861.200,00 882.700,00 10.003,28 0,00 0,00 0,00 0,00 650,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.926,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.314,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.375,02 31.100,00 36.150,00 37.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 39.915,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.884,53 26.150,00 27.500,00 28.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 320,12 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 256,08 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -256,08 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.865,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 125.154,86 139.300,00 146.650,00 147.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.904,80 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.467,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.664,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 78,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 58.600,00 59.750,00 61.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 26.800,00 29.650,00 29.650,00 2.781,32 4.800,00 2.750,00 2.850,00 51,44 100,00 100,00 100,00 591,06 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 215,13 650,00 650,00 650,00 947,49 2.700,00 2.700,00 2.700,00 5.387,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.738,40 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.240,88 33.000,00 34.200,00 34.800,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.226,34 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 490,03 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.063,61 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.548,95 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 174 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60,48 1.699,58 6.998,78 6.674,93 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 10,27 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.831,07 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 224,56 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 33.288,64 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.107.840,40 1.286.549,58 1.354.598,78 1.381.524,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88.270,06 0,00 0,00 88.270,06 0,00 0,00 0,00 0,00 1.024.944,34 1.145.299,58 1.213.998,78 1.240.924,93 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -522.456,07 -310.600,00 -460.600,00 -460.600,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -61,49 0,00 0,00 0,00 -522.517,56 -311.150,00 -461.150,00 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.527,25 19.750,00 21.600,00 22.150,00 380.593,66 397.800,00 413.750,00 424.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 955,12 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -955,12 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.591,86 9.400,00 11.000,00 11.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,95 12.700,00 13.200,00 13.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 919,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.786,85 73.450,00 77.550,00 78.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 38.350,00 39.100,00 39.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 17.800,00 19.700,00 19.700,00 1.579,10 3.000,00 1.750,00 1.800,00 30,80 50,00 50,00 50,00 318,73 300,00 300,00 300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 169,01 500,00 500,00 500,00 176,86 1.050,00 1.050,00 1.050,00 5.120,07 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.777,91 28.000,00 31.900,00 32.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.622,58 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 107,56 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.300,95 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310900 Reisekosten 200,31 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,90 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 491,73 2.081,50 1.984,32 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 20,55 0,00 0,00 0,00 5.827,48 0,00 0,00 0,00 139,87 0,00 0,00 0,00 533.140,24 617.091,73 647.331,50 661.234,32 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.796,80 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 49.796,80 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 60.419,48 305.941,73 186.181,50 200.084,32 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.204,91 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.204,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 5.204,91 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Amt: 63 Plan 2016 3.722.162,63 Plan 2017 3.807.699,38 Plan 2018 4.140.185,40 4.338.266,14 Amt: 64 Amt für Stadterneuerung u Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -430.407,35 0,00 -810.050,00 -718.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.239.373,90 -4.204.980,00 -3.577.000,00 -2.821.450,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -11.219,40 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -637.965,64 0,00 0,00 -754.200,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.026,90 -23.026,90 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -240.297,11 -12.058,92 -32.555,82 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -145.500,00 -145.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -61.159,79 -1.450,00 -301.450,00 -1.450,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -68,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -927,14 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -7.500,00 -19.250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -96.978,74 0,00 0,00 0,00 -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -2.481.352,12 -4.597.027,11 -4.879.835,82 -4.518.682,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.890.126,25 3.267.250,00 3.527.100,00 3.736.250,00 0,00 0,00 7.500,00 19.250,00 19.093,22 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -19.162,82 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.072,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.058,50 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 32.916,18 120.000,00 120.000,00 120.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 94.561,40 104.300,00 112.600,00 119.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 610,10 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -610,10 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 488,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -488,10 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.907,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 504.950,88 583.350,00 628.950,00 659.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.424,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.409,89 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.671,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.671,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.825,47 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 25.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 168.150,00 171.450,00 175.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 77.700,00 85.900,00 85.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 11.550,00 5.800,00 5.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.229,27 0,00 5.500,00 5.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 96,51 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 804,85 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 87,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 699,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.944,30 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 285,72 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.527,05 21.000,00 20.800,00 20.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.605,55 5.850,00 5.850,00 5.850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.775.501,71 7.477.730,00 6.602.200,00 6.541.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 496,01 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 7.416,93 10.700,00 10.700,00 10.700,00 44310300 Telefon, Internet 4.869,55 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.775,28 12.700,00 12.700,00 12.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 300.000,00 1.022,72 0,00 0,00 0,00 151.787,52 162.300,00 154.000,00 163.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 11.627,04 12.650,00 12.650,00 12.650,00 4.601,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 176 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38,00 0,00 0,00 0,00 166,00 650,00 650,00 650,00 7.228,76 57.000,00 37.000,00 37.000,00 11.587,36 522.122,98 29.529,05 58.396,55 0,00 3.205,95 31.018,22 37.021,56 289,48 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 83.379,56 210.000,00 350.000,00 350.000,00 7.644.313,60 12.862.108,93 12.289.947,27 12.210.618,11 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -138.569,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 240.226,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.543,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.636,02 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 615,65 0,00 0,00 0,00 117.451,54 0,00 0,00 0,00 5.280.413,02 8.265.081,82 7.410.111,45 7.691.935,39 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.000,00 0,00 -650.000,00 -650.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -4.063,53 -4.063,53 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -26,20 0,00 0,00 0,00 -7.029,80 -4.550,00 -658.613,53 -658.613,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 81.226,75 88.900,00 94.900,00 97.300,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 241,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -241,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.767,41 2.850,00 3.050,00 3.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 463,24 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 5.200,00 5.300,00 5.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.650,00 2.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 350,00 200,00 200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 0,00 400,00 450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 125,38 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.000,00 0,00 1.650.000,00 1.650.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.694,44 5.000,00 4.750,00 5.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten 0,00 350,00 350,00 350,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 565,80 5.473,81 5.473,81 110.643,55 122.615,80 1.785.123,81 1.788.173,81 Summe Kontenklasse: 4 184,92 0,00 0,00 0,00 13.921,09 15.850,00 16.950,00 17.100,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.827,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.500,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 92,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 217,07 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 12,57 0,00 0,00 0,00 4.994,61 0,00 0,00 0,00 108.608,36 118.065,80 1.126.510,28 1.129.560,28 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.598,40 0,00 0,00 0,00 -141.397,72 0,00 0,00 0,00 -144.996,12 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11,60 0,00 0,00 0,00 7,44 0,00 0,00 0,00 3.849,98 0,00 0,00 0,00 767,14 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 1.598,96 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.422,26 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 38,12 0,00 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 3.771,75 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 422,38 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 205,84 0,00 0,00 0,00 20.095,47 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 64 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 141.397,72 0,00 0,00 0,00 -4.636,16 0,00 0,00 0,00 -10.853,09 0,00 0,00 0,00 -628,22 0,00 0,00 0,00 125.280,25 0,00 0,00 0,00 379,60 0,00 0,00 0,00 5.389.400,98 8.383.147,62 8.536.621,73 8.821.495,67 Amt: 65 Amt f. Gebäudemanagement Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -21.200,00 -21.200,00 -56.500,00 -56.500,00 -56.500,00 -56.500,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.254,55 -594.009,68 -596.432,51 -596.432,54 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -954,84 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.858,46 -344.350,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -36.379,37 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 0,00 -311.900,00 -311.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 0,00 0,00 -302.700,00 -302.700,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -85.844,56 -312.550,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -8.332,75 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -873,29 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -22.457,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.789,64 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -613.479,18 -393.000,00 -293.000,00 -293.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -215,06 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -21.200,00 -48,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.550,00 -77.350,00 -276.550,00 -7.105.813,26 -7.117.950,00 -9.521.850,00 -9.635.800,00 -8.030.800,25 -9.380.281,91 -11.716.104,74 -12.029.254,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 139.424,50 154.800,00 155.950,00 159.850,00 16.658.265,62 17.514.700,00 17.356.200,00 18.336.850,00 -11.590,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.350,00 276.550,00 114.275,80 0,00 0,00 0,00 -106.330,90 0,00 0,00 0,00 0,00 5.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 136.877,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -136.877,53 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 433,32 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 169.469,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.296,45 74.100,00 85.800,00 87.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 178 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.254,20 0,00 0,00 0,00 536.388,61 559.100,00 554.000,00 585.450,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.393,86 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.393,86 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.715,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.715,18 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 13,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 33.314,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.067.249,40 3.272.600,00 3.297.450,00 3.470.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 14.794,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14.794,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 81,54 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.545,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.103,65 6.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 339.400,00 106.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.195,24 320.950,00 320.950,00 320.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 84.588,69 85.600,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 17.965,75 170.000,00 170.000,00 170.000,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 34.690,60 150.400,00 168.250,00 170.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.341,42 6.600,00 6.600,00 6.600,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 5.683,76 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 926,56 11.500,00 11.500,00 11.500,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 4.943,39 25.450,00 25.450,00 25.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -3.266,33 311.200,00 714.700,00 714.700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.086,68 437.500,00 712.350,00 726.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 817,44 220.750,00 380.600,00 381.050,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.873,09 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 2.067.600,00 2.067.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 Leuchtmittel 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 0,00 21.500,00 500,00 500,00 14.715,61 29.800,00 29.800,00 29.800,00 566,63 7.150,00 7.150,00 7.150,00 12.537,88 0,00 0,00 0,00 6.019,29 0,00 0,00 0,00 461,11 0,00 0,00 0,00 1.336,54 0,00 0,00 0,00 KR Heizkosten 24.387,63 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 43.624,11 46.200,00 60.100,00 60.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.294,14 900,00 1.300,00 1.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 6.235,57 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 16.770,45 16.200,00 16.500,00 16.500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6,64 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 36,37 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 28.300,00 28.300,00 28.300,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419292 Garderobendienste 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511100 0,00 33.850,00 33.850,00 33.850,00 2.311,88 473.550,00 585.250,00 596.550,00 628,31 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 7.450,00 7.450,00 7.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.070,49 18.850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.944,30 0,00 18.850,00 18.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 3.759,37 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.088,85 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 650,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 195,18 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 308.611,32 300.850,00 271.550,00 271.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 44111000 13.984,44 26.100,00 26.100,00 26.100,00 152.268,04 150.800,00 178.450,00 193.450,00 20.811,11 46.650,00 34.000,00 34.000,00 1.370,37 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.710,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 494,00 800,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 480.983,57 497.600,00 511.200,00 525.200,00 3.716,87 7.500,00 7.500,00 7.500,00 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 3.468,03 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Porto und Transportkosten 29.742,25 46.000,00 46.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 30.530,08 76.400,00 76.400,00 76.400,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.040,25 69.300,00 69.300,00 69.300,00 44310900 Reisekosten 81.705,34 115.650,00 115.650,00 115.650,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 2.132,47 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.119,72 55.200,00 55.200,00 55.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.293,58 700,00 700,00 700,00 44820000 Säumniszuschläge 95,33 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 135.460,71 2.954.194,51 2.925.558,85 2.906.292,91 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.898,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14.960,04 36.150,00 36.150,00 36.150,00 22.380.623,05 30.675.544,51 31.950.458,85 33.130.692,91 Summe Kontenklasse: 4 21,65 0,00 0,00 0,00 22.523,40 36.900,00 27.400,00 27.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.143,12 0,00 0,00 0,00 872,10 0,00 0,00 0,00 2.015,22 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -494.673,45 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -10.312,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge -30.067,26 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -29.303,86 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.775.553,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.593,74 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 18,00 0,00 0,00 0,00 3.220.807,89 0,00 0,00 0,00 17.572.645,91 21.295.262,60 20.234.354,11 21.101.438,14 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.145,76 0,00 0,00 0,00 164,67 0,00 0,00 0,00 13,02 0,00 0,00 0,00 900,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 1.700,00 Summe Kontenklasse: 4 6.224,04 0,00 1.700,00 1.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 6.224,04 0,00 1.700,00 1.700,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -462.309,50 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -595.446,93 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -531,67 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -241.196,72 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -66.228,34 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -240.037,32 0,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -20.704,50 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -207,20 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 252,00 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.190,06 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -9.167,61 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -44.712,37 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -5.362,69 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -29.303,86 0,00 0,00 0,00 -1.716.146,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 286.557,58 0,00 0,00 0,00 4.225,71 0,00 0,00 0,00 Wartung technischer Anlagen und Maschine 156.246,63 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 220.050,09 0,00 0,00 0,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.012,09 0,00 0,00 0,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 286,22 0,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 11.815,33 0,00 0,00 0,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 25.137,17 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.757,12 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 2.364,74 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 346.200,00 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.344.244,42 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.517.339,60 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.596,73 0,00 0,00 0,00 42419100 Grundsteuer 13.108,57 0,00 0,00 0,00 42419101 Leuchtmittel 6.942,08 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 45.019,79 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 25.868,68 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.259,89 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 855.355,53 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 750.383,80 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.520,76 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 266,75 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 263,59 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 6.758,98 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.305,46 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 44.583,35 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.737,14 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 612,70 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 497,54 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 31.431,50 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 25.791,46 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 464.019,47 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 27.824,67 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 530,47 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 334,40 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.140,88 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 16.529,20 0,00 0,00 0,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 2.836,72 0,00 0,00 0,00 44310200 Transport- und Umzugskosten 984,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 228,56 0,00 0,00 0,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 4.405,51 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 43,52 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.094,80 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.995.276,78 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 18,00 0,00 0,00 0,00 14.277.808,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 560.353,54 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 10.312,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge 30.067,26 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 29.303,86 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -10.636.123,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -50.322,70 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -9.593,74 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -18,00 0,00 0,00 0,00 -10.066.020,66 0,00 0,00 0,00 2.495.642,18 0,00 0,00 0,00 20.074.512,13 21.295.262,60 20.236.054,11 21.103.138,14 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 65 Amt: 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 181 Kontenklasse: 4 Kostenart 42619160 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Aus- und Fortbildung Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 73,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 73,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 73,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -593,88 -559,32 -323,28 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -289,44 -1.656,96 -1.656,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 0,00 -319,44 -319,44 -625.244,97 -383.750,00 -483.750,00 -483.750,00 0,00 -338,76 0,00 0,00 -54,41 -300,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -232,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -200,00 0,00 0,00 -0,43 0,00 0,00 0,00 -625.544,14 -385.472,08 -486.385,72 -486.149,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 231.922,58 197.350,00 208.050,00 213.250,00 2.686,74 0,00 0,00 0,00 -1.981,61 0,00 0,00 0,00 939,98 0,00 0,00 0,00 -939,98 0,00 0,00 0,00 665.525,30 833.500,00 848.800,00 846.100,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.057,67 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.057,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.409,18 94.650,00 109.800,00 112.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.717,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.711,79 26.600,00 27.100,00 27.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.972,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.765,37 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 36.450,00 38.000,00 38.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 16.400,00 16.400,00 16.400,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,95 7.150,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 184,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 99,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 368,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.917,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.158,90 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.658,19 0,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 190,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 154,76 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 45,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 198,41 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 603,32 0,00 650,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 1.252,85 0,00 0,00 0,00 124.262,86 157.200,00 161.900,00 160.750,00 369,50 4.600,00 3.800,00 3.800,00 1.666,77 4.250,00 3.700,00 3.700,00 133,54 1.300,00 900,00 900,00 2.416,91 600,00 600,00 600,00 68,90 0,00 0,00 0,00 41.946,28 43.400,00 43.550,00 44.950,00 6.513,44 11.150,00 13.100,00 13.100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 130,65 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.017,25 2.600,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.453,39 2.500,00 2.800,00 2.800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.756,58 3.900,00 3.900,00 3.900,00 44310900 Reisekosten 1.786,41 5.200,00 4.800,00 4.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27,15 100,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,20 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,54 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 14.668,73 13.606,81 11.961,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 5.822,52 5.822,52 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 813,68 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 447,95 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.229.458,30 1.503.291,25 1.548.729,33 1.553.033,69 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,31 0,00 0,00 0,00 120,27 0,00 0,00 0,00 120,58 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.975,58 0,00 0,00 50.975,58 0,00 0,00 0,00 0,00 655.010,32 1.117.819,17 1.062.343,61 1.066.884,01 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -0,01 0,00 -64.500,00 -62.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.100.033,00 -7.900.000,00 -8.100.000,00 -8.100.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.605.639,11 -1.605.650,00 -1.762.650,00 -1.762.650,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -1.961.625,84 -1.904.250,00 -2.000.800,00 -2.009.900,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -30.000,00 -14.850,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -523,32 -492,96 -284,88 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -255,10 -1.460,16 -1.460,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -693,00 -500,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -298,56 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -397,31 -300,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -301,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,38 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -11.668.689,98 -11.412.276,98 -11.960.784,64 -11.952.926,56 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.166,08 6.150,00 6.800,00 6.950,00 1.064.667,46 1.255.300,00 1.338.450,00 1.472.900,00 29.066,25 0,00 0,00 0,00 -29.073,92 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.960,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.960,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.415,68 3.000,00 3.700,00 3.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.066,07 40.050,00 42.750,00 47.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 928,84 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -928,84 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 742,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -742,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.451,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 188.839,33 218.900,00 233.750,00 254.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.082,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.082,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 34,97 1.400,00 1.400,00 1.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 450,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 32.150,00 33.500,00 34.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.450,00 14.450,00 14.450,00 0,00 500,00 0,00 0,00 1.555,63 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 51,06 6.300,00 1.500,00 1.500,00 162,99 0,00 0,00 0,00 87,72 0,00 0,00 0,00 324,77 0,00 0,00 0,00 KR Strom 1.690,05 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.902,43 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.342,38 0,00 2.700,00 2.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 167,68 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 136,38 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 40,19 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 174,85 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 531,66 0,00 550,00 600,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 418,60 4.050,00 3.400,00 3.400,00 1.468,78 3.750,00 3.250,00 3.250,00 177,49 1.100,00 800,00 800,00 49,24 500,00 500,00 500,00 167.476,04 305.450,00 300.450,00 300.450,00 2.733,26 2.950,00 3.000,00 3.000,00 0,00 0,00 52.000,00 16.300,00 11.717.297,95 11.409.900,00 11.913.450,00 11.922.550,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 60,80 0,00 0,00 0,00 37.043,47 38.250,00 38.400,00 39.650,00 5.739,65 9.850,00 11.600,00 11.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 115,14 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 1.777,61 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.161,94 2.200,00 2.400,00 2.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.429,10 3.400,00 3.450,00 3.450,00 44310900 Reisekosten 6.046,08 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 23,93 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,51 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.926,11 11.990,33 10.540,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 5.130,84 5.130,84 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 11.308,59 13.500,00 13.500,00 13.500,00 13.259.163,27 13.464.056,95 14.065.321,17 14.199.471,02 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,27 0,00 0,00 0,00 105,98 0,00 0,00 0,00 106,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44.919,72 0,00 0,00 44.919,72 0,00 0,00 0,00 0,00 1.635.499,26 2.051.779,97 2.104.536,53 2.246.544,46 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -33,36 -33,36 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -35,40 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -20,19 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,04 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 3.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -134.695,75 -127.727,68 -127.814,84 -127.790,12 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.695,09 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,45 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.253,83 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 680,25 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 56,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,03 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 152.703,57 167.090,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 23.344,23 39.362,35 45.714,29 49.367,12 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.962,50 -8.000,00 -8.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -8.000,00 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -33,36 -33,36 33110000 Verwaltungsgebühren -152,19 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2015 -23.658,76 -25.000,00 -25.000,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -35,40 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -20,19 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -25.000,00 -0,04 0,00 0,00 0,00 -164.469,20 -160.727,68 -160.814,84 -160.790,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.694,58 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,03 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,29 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.252,91 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.024,16 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 170,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 153.198,99 167.040,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 5.323,82 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 0,00 -5.933,80 6.312,35 12.714,29 16.367,12 Produkt: 1100538003 IP Nord Grundwassermonitoring Kontenklasse: 4 Kostenart 42211000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538003 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -5.398.512,72 -2.970.800,00 -3.173.550,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -3.173.550,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.000.000,00 -280.170,69 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -669,52 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -4.924,59 -200,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.239.444,75 -2.325.085,71 -2.324.481,69 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -11.715,31 -24.558,11 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.758.150,29 -5.270.948,36 -5.267.150,20 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -694.386,24 -362.628,20 -580.307,24 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -40.072,73 -40.072,71 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -977,71 -977,71 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -11.654,97 -30.856,20 -101.836,50 -101.836,52 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -794.224,07 -862.226,27 -862.223,19 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,35 -319.499,36 -319.499,36 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.780.826,21 -1.895.217,64 -1.895.027,30 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,95 -15.205,93 -15.205,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -681.515,45 -721.646,59 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 0,00 -339,08 -517,65 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -214.071,03 -214.071,03 33110000 Verwaltungsgebühren -64.974,54 -57.900,00 -62.200,00 -62.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.276,97 -4.800,00 -17.700,00 -17.700,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -430.965,16 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,04 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -47.036,41 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619130 KR Benutzungsentgelte 34619150 34619160 34619170 KR Beteiligung Dritter 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 -2.870,84 -13.000,00 -8.600,00 -8.600,00 -26.153,92 -52.600,00 -38.600,00 -38.600,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -396,90 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.454,31 0,00 0,00 0,00 -551,57 -1.400,00 0,00 0,00 -42.138,64 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -165.287,56 -127.500,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -31.517,77 -34.500,00 -127.500,00 -127.500,00 -9.838,18 -200,00 -200,00 -200,00 -996,80 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.277,83 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.194,99 -60.300,00 -60.300,00 -60.300,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -45.392,78 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -316.703,85 -327.578,65 -250.305,81 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 35839000 38112000 0,00 -3.450,00 -99.000,00 -157.200,00 -1.220,62 0,00 0,00 0,00 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -176.666,68 0,00 0,00 0,00 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.654,18 -26.050,00 -18.500,00 -18.500,00 -6.374.833,98 -15.117.283,53 -18.164.367,93 -18.411.531,07 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 119.973,85 107.600,00 110.700,00 113.450,00 8.708.372,90 8.697.400,00 9.161.250,00 9.598.400,00 0,00 0,00 99.000,00 157.200,00 7.674,66 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.936,36 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.450,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 29.017,03 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -29.017,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.193,57 52.200,00 59.800,00 61.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 187 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.955,25 0,00 0,00 0,00 281.283,31 277.700,00 292.500,00 306.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 245,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -245,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 177,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -177,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.288,43 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.566.864,59 1.598.550,00 1.702.200,00 1.771.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.125,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.125,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 642,76 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 178.700,00 74.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 4.879,22 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 31.980,19 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.873,80 4.250,00 6.500,00 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 4.936,79 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 129.907,09 75.000,00 75.000,00 75.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 12.061.529,23 9.092.700,00 12.272.000,00 12.063.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 309.600,00 322.400,00 329.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 139.200,00 139.200,00 139.200,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 111.568,94 125.000,00 125.000,00 125.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 109.000,00 109.000,00 109.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13.282,18 60.750,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.569,52 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 844,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.127,39 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 22.430,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 18.319,69 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.095,13 10.339.000,00 10.339.000,00 10.339.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 22.556,37 150,00 25.800,00 26.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.614,56 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.313,18 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 866,97 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 386,78 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.683,68 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 5.119,63 1.050,00 5.400,00 5.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 37.099,31 39.000,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 174.386,20 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29.572,80 36.000,00 31.500,00 31.500,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 595,00 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.022,30 10.800,00 7.800,00 7.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 79.098,48 65.000,00 177.750,00 177.750,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.944,22 19.000,00 19.000,00 19.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.107,61 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.276.680,16 5.051.000,00 5.051.000,00 5.051.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 9.642,37 5.200,00 9.500,00 9.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 1.927,17 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 58,99 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 158.103,90 148.600,00 157.700,00 157.700,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.026,23 0,00 0,00 0,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 5.518,43 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.505,54 0,00 2.200,00 2.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 354.091,82 368.450,00 369.950,00 381.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 130.752,39 101.900,00 116.800,00 116.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 250,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.108,73 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 17.195,55 22.150,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 22.339,45 21.100,00 23.400,00 23.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 31.233,48 53.000,00 35.750,00 35.750,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 450,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 36.304,46 44.350,00 41.100,00 41.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 58.252,14 90.100,00 89.400,00 91.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 10,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 188 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 329,67 900,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 1.738,40 0,00 0,00 0,00 569,15 40.000,00 40.000,00 40.000,00 47.188,44 51.584.490,83 51.594.285,40 52.228.940,99 7.326,44 702.872,39 897.918,76 931.368,27 5.419,68 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 727,48 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 179,68 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 21.550,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 146.363,59 130.000,00 130.000,00 130.000,00 28.909.489,77 89.830.863,22 94.160.004,16 95.119.259,26 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2,60 0,00 0,00 0,00 1.020,57 0,00 0,00 0,00 1.023,17 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 432.560,29 0,00 0,00 0,00 22.968.239,25 74.713.579,69 75.995.636,23 76.707.728,19 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 Plan 2016 432.560,29 0,00 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -394.888,50 -395.300,00 -394.850,00 -394.850,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.663,05 -120.086,26 -120.055,05 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -245.713,18 -272.200,36 -272.018,52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -16.150,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.069,67 -2.069,67 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -50,52 -50,52 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.575,97 -4.556,71 -4.556,71 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -41.020,14 -44.532,34 -44.532,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.501,54 -16.501,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -91.976,29 -97.884,39 -97.874,56 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -785,37 -785,38 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -31.267,78 -31.267,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -11.056,36 -11.056,35 33110000 Verwaltungsgebühren -2.412,86 -2.000,00 -2.200,00 -2.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.064,36 -250,00 -900,00 -900,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -22.237,87 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -11.056,35 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -2.429,31 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -148,27 -650,00 -450,00 -450,00 -1.347,50 -2.700,00 -2.000,00 -2.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -107,69 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -28,49 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -4.001,56 -4.000,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.627,82 -1.800,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -564,31 -3.100,00 -3.100,00 -2.344,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -16.357,15 -16.043,17 -11.591,04 -911,81 -1.400,00 -950,00 -950,00 -411.894,53 -994.907,11 -1.027.984,47 -1.023.309,16 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,34 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.061,43 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,06 0,00 0,00 0,00 -308,31 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,69 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 175,79 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.500,37 12.300,00 12.950,00 13.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 900,64 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.638,08 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,24 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,24 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,85 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 355,02 200,00 300,00 300,00 393.903,61 512.000,00 512.000,00 512.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.800,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 599,05 2.700,00 600,00 600,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.025,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 44,77 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.893,56 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.006,71 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.321,68 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 147,97 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.415,27 1.900,00 1.400,00 1.400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 978,44 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 208,74 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 220.882,40 261.000,00 261.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 276,74 250,00 500,00 500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3,05 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 1.339,27 11.000,00 8.100,00 8.100,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 168.682,00 160.200,00 151.700,00 149.300,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,90 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.400,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.959,82 4.600,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 28,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 765,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.004,19 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.445,06 2.500,00 1.600,00 1.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.841,80 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 614,63 850,00 1.200,00 1.200,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.585.354,19 2.649.068,77 2.662.170,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 21.432,92 42.283,65 42.283,65 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 37,56 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,37 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.930,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.315.257,59 4.644.087,11 4.740.752,42 4.775.554,18 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 190 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.232,30 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 0,00 922.640,86 3.649.180,00 3.712.767,95 3.752.245,02 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -224.200,00 -223.950,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.860,23 -64.225,90 -223.950,00 -64.209,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -131.406,93 -145.573,56 -145.479,58 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.850,00 -34.200,00 -34.200,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.106,91 -1.106,91 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -27,00 -27,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -838,84 -2.414,22 -2.414,22 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -21.938,88 -23.817,31 -23.817,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -8.825,54 -8.825,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -49.191,81 -52.351,64 -52.346,39 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -420,00 -420,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -16.718,56 -16.718,49 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 0,00 0,00 -5.913,29 -5.913,29 -1.290,48 -1.000,00 -1.150,00 -1.150,00 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -569,26 -100,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -11.888,88 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.913,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.299,29 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -79,30 -350,00 -250,00 -250,00 -719,92 -1.400,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -8,82 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,32 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -15,23 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.140,16 -2.200,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -870,62 -900,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.700,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -301,83 -1.700,00 -1.700,00 -1.253,85 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.748,33 -8.580,37 -6.199,25 -487,66 -750,00 -500,00 -500,00 -233.018,74 -539.066,64 -596.774,30 -594.277,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.664,47 2.300,00 2.400,00 2.500,00 193.438,84 192.250,00 202.500,00 212.150,00 170,54 0,00 0,00 0,00 -154,13 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 644,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.358,88 1.100,00 1.300,00 1.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 87,89 0,00 0,00 0,00 6.248,25 6.150,00 6.450,00 6.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,46 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,46 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 3,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 450,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.805,05 35.350,00 37.650,00 39.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 31,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -31,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 25,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -25,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 14,26 300,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 108,43 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 331,86 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 189,88 100,00 150,00 150,00 222.569,58 259.800,00 259.800,00 259.800,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 6.900,00 7.200,00 7.300,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 319,59 1.350,00 300,00 300,00 42419110 KR Wasser 34,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 69,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 521,98 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 405,85 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 499,71 0,00 600,00 600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 35,75 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 29,09 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 23,94 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 8,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 37,30 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 113,42 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.007,67 900,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.817,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 683,87 800,00 700,00 700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 77,29 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 756,94 1.050,00 800,00 800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 523,30 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 110,87 150,00 150,00 150,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 118.134,86 139.500,00 139.500,00 139.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 148,02 150,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1,63 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 6.475,60 6.000,00 4.400,00 4.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 33,46 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.626,58 8.200,00 8.200,00 8.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.097,62 2.150,00 2.700,00 2.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,55 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 381,38 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 503,22 450,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 734,86 1.300,00 800,00 800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 977,54 1.000,00 900,00 900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 328,35 450,00 600,00 600,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,22 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,51 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.385.612,95 1.456.998,61 1.453.134,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 11.382,60 22.534,28 22.534,28 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3,94 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 6.227,83 2.900,00 2.900,00 2.900,00 618.097,61 2.367.295,55 2.460.082,89 2.468.168,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,06 0,00 0,00 0,00 22,61 0,00 0,00 0,00 22,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.582,88 0,00 0,00 9.582,88 0,00 0,00 0,00 0,00 394.684,42 1.828.228,91 1.863.308,59 1.873.891,83 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.046.332,16 -920.150,00 -920.200,00 -920.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -182.201,81 -189.169,57 -189.120,46 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -386.938,33 -428.670,64 -428.435,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -37.342,77 -7.618,40 -8.493,40 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.260,35 -3.260,35 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -79,56 -79,56 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.419,88 -6.818,43 -6.818,43 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -64.618,29 -70.150,95 -70.150,71 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -25.994,56 -25.994,56 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -144.888,47 -154.195,40 -154.179,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -1.237,16 -1.237,15 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -49.186,22 -49.186,02 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -17.416,88 -17.416,90 33110000 Verwaltungsgebühren -3.800,87 -3.100,00 -3.450,00 -3.450,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.676,66 -350,00 -1.400,00 -1.400,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -34.957,36 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.826,92 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -233,58 -1.000,00 -700,00 -700,00 -2.110,85 -4.200,00 -3.100,00 -3.100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,58 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -44,88 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -6.303,57 -6.300,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.564,29 -2.800,00 -6.350,00 -6.350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -4.900,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -888,98 -4.900,00 -4.900,00 -3.693,06 0,00 0,00 0,00 0,00 -25.767,12 -25.272,51 -18.259,13 -1.436,35 -2.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.073.039,39 -1.876.172,55 -1.924.670,63 -1.918.232,01 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,29 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.045,50 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,12 0,00 0,00 0,00 -308,27 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,66 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 175,79 0,00 0,00 0,00 12.499,35 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,94 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 899,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.628,78 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 600,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,86 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 559,25 200,00 300,00 300,00 1.147.070,50 728.900,00 728.900,00 728.900,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.750,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 931,13 2.700,00 650,00 650,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.199,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 841.400,00 841.400,00 841.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 70,54 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.902,68 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 14.188,11 14.700,00 14.700,00 14.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.720,29 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 204,06 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.229,46 3.050,00 2.250,00 2.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.541,32 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 316,68 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 347.951,78 411.100,00 411.100,00 411.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 435,96 400,00 750,00 750,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4,80 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 17.521,80 17.350,00 12.800,00 12.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,92 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.350,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.974,69 4.800,00 5.500,00 5.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,43 0,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,40 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.049,38 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.678,05 3.050,00 1.700,00 1.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.783,00 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 962,33 1.300,00 1.800,00 1.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,61 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 29.954,17 0,00 0,00 0,00 0,00 4.090.442,64 4.145.321,08 4.171.770,20 0,00 32.499,18 65.344,93 65.344,92 59,19 0,00 0,00 0,00 11,55 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.900,59 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.088.597,77 6.690.591,82 6.796.366,01 6.846.915,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.232,30 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 0,00 1.034.836,18 4.814.419,27 4.871.695,38 4.928.683,11 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -9.199,67 0,00 -100,00 -100,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -4.639,56 -79,08 -4.714,08 -4.682,64 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -38,52 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -813,96 -813,96 -813,96 -813,96 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 -1.182.607,70 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.498.667,99 -2.620.000,00 -2.620.000,00 -3.120.000,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -45,12 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -7,25 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -34,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -10.394,65 -12.000,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 194 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -350,00 0,00 0,00 -2.523.757,47 -2.633.426,68 -3.808.648,90 -3.126.009,76 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.168,89 12.900,00 13.450,00 13.800,00 131.795,79 118.000,00 123.300,00 126.350,00 0,00 350,00 0,00 0,00 62,69 0,00 0,00 0,00 -62,69 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.841,95 6.150,00 7.200,00 7.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.212,42 3.750,00 3.950,00 4.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 328,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 24.643,88 22.500,00 23.900,00 24.500,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,28 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 235,08 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 0,00 50,00 100,00 100,00 353.186,39 306.300,00 594.500,00 474.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.850,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 7,72 950,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 24,63 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 13,26 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 49,07 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 255,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 287,46 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 353,97 0,00 400,00 400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 25,35 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 20,60 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 6,06 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 26,42 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 80,33 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 49,22 600,00 500,00 500,00 221,95 550,00 500,00 500,00 17,79 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 7,43 100,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.447,56 5.800,00 5.850,00 6.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 867,30 1.500,00 1.800,00 1.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 17,41 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 268,59 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 326,69 300,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 367,05 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 72,62 700,00 600,00 600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3,62 50,00 50,00 50,00 44312400 Kontoführung 143,01 250,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.697,72 22.317,68 16.485,78 21.266,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.010.929,38 1.183.383,02 775,32 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 547.088,95 1.526.647,06 1.989.268,80 696.191,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,04 0,00 0,00 0,00 16,02 0,00 0,00 0,00 16,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.787,86 0,00 0,00 6.787,86 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.969.864,60 -1.106.779,62 -1.819.380,10 -2.429.817,80 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 195 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -258,96 -243,92 -141,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -126,24 -722,52 -722,52 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren 20.873,02 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -2.517.533,78 -2.038.350,00 -2.138.350,00 -2.138.350,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -147,72 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.115.813,86 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -1.150.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -179.120,85 -150.150,00 -170.000,00 -170.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -186,09 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -46.120,50 -65.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -332,00 -300,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -12,71 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -7.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.850,00 -26.250,00 -3.845.749,77 -3.406.382,92 -3.524.305,76 -3.537.602,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.071,74 3.050,00 3.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.450,00 598.729,79 629.650,00 709.700,00 727.400,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 12.850,00 26.250,00 205,28 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -205,28 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 700,50 1.500,00 1.800,00 1.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 19.213,86 20.100,00 22.650,00 23.200,00 1.276,28 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 111.445,55 119.750,00 136.800,00 139.800,00 40412000 40712000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17,30 700,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.800,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 769,76 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 200,00 300,00 300,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 11.900,00 11.900,00 11.900,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 15.900,00 16.500,00 16.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.150,00 7.150,00 7.150,00 42411100 Energie zentral 0,00 356.700,00 356.700,00 356.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 332,08 4.350,00 1.200,00 1.200,00 42419110 KR Wasser 80,66 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 43,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 160,71 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 297.131,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 941,35 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.159,06 0,00 1.300,00 1.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 82,95 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 67,48 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 19,86 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 86,50 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 263,08 0,00 300,00 300,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 161,12 2.000,00 1.700,00 1.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 726,77 1.850,00 1.600,00 1.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 58,25 550,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 584,18 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 3.893,27 0,00 0,00 0,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 30,10 0,00 0,00 0,00 17.976,97 18.900,00 19.000,00 19.600,00 2.840,05 4.850,00 5.700,00 5.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 56,97 100,00 100,00 100,00 879,61 1.150,00 1.100,00 1.100,00 1.069,76 1.100,00 1.200,00 1.200,00 4.997,54 1.700,00 1.700,00 1.700,00 237,77 2.250,00 2.100,00 2.100,00 134.051,86 40.050,00 40.050,00 20.050,00 250,81 250,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 196 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,52 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,14 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.396,03 5.933,00 5.215,44 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.538,84 2.538,84 2.538,84 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 3.928,66 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 24.762,92 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 310,49 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 180,83 6.700,00 6.700,00 6.700,00 1.230.641,41 1.267.784,87 1.391.571,84 1.393.954,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,13 0,00 0,00 0,00 52,44 0,00 0,00 0,00 52,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.226,95 0,00 0,00 22.226,95 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.592.828,84 -2.138.598,05 -2.132.733,92 -2.143.648,56 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.743,57 -4.402,58 -540,97 -312,91 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -279,98 -1.602,72 -1.602,72 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -309,24 -309,24 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -327,60 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -52,62 -300,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -218,37 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,42 0,00 0,00 0,00 -6.014,98 -5.460,16 -2.502,93 -2.274,87 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.664,79 103.650,00 108.850,00 111.550,00 833.369,22 839.250,00 869.400,00 891.150,00 32.270,72 0,00 0,00 0,00 -31.611,25 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.554,25 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.554,25 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.139,27 50.900,00 59.350,00 60.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.604,40 26.800,00 27.750,00 28.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 808,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -808,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.974,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.483,72 151.900,00 159.700,00 162.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.663,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.663,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 38,38 1.600,00 1.500,00 1.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 35.300,00 36.800,00 37.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 0,00 400,00 0,00 0,00 1.707,72 3.700,00 3.700,00 3.700,00 0,00 15.850,00 15.850,00 15.850,00 12.224,76 13.000,00 14.000,00 14.000,00 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 56,06 6.900,00 1.650,00 1.650,00 178,94 0,00 0,00 0,00 96,29 0,00 0,00 0,00 356,54 0,00 0,00 0,00 8.648,13 0,00 0,00 0,00 14.822,26 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 197 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.571,39 0,00 2.950,00 3.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,07 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 149,69 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 44,07 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 191,96 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 583,64 0,00 600,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 357,46 4.450,00 3.700,00 3.700,00 1.612,37 4.100,00 3.550,00 3.550,00 UH Geräte, Ausstattungen 129,17 1.200,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 826,08 600,00 600,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 170.250,85 170.000,00 50.000,00 50.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 66,50 0,00 0,00 0,00 40.311,99 42.000,00 42.200,00 43.550,00 6.300,91 10.800,00 162.700,00 162.700,00 0,00 0,00 50,00 50,00 126,42 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 1.951,46 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.373,24 2.400,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.558,02 3.800,00 3.800,00 3.800,00 44310900 Reisekosten 2.987,51 5.100,00 4.700,00 4.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26,26 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,17 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,18 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 31.082,19 30.155,22 14.019,80 12.427,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 5.632,61 5.632,61 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.677,87 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.409.463,79 1.575.887,83 1.643.302,41 1.672.960,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,29 0,00 0,00 0,00 116,33 0,00 0,00 0,00 116,62 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.311,85 0,00 0,00 49.311,85 0,00 0,00 0,00 0,00 1.452.877,28 1.570.427,67 1.640.799,48 1.670.685,69 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.602.833,71 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.752.234,59 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -46.509,64 0,00 0,00 0,00 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 -1.134,79 0,00 0,00 0,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -91.611,39 0,00 0,00 0,00 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 -941.161,03 0,00 0,00 0,00 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -370.820,98 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -2.094.201,69 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -17.648,46 0,00 0,00 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge -593.813,11 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -248.457,55 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -921,75 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten -366.238,31 0,00 0,00 0,00 -13.127.587,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11.998.904,87 0,00 0,00 0,00 -4.712,40 0,00 0,00 0,00 554,48 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 2.031,40 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.105,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.235,84 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 58.412.213,93 0,00 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 904.773,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 198 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 71.316.107,24 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -152.339,56 0,00 0,00 0,00 106.988,61 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 192.771,97 0,00 0,00 0,00 147.422,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 665.477,37 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -665.477,37 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 58.335.942,26 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 66 82.854.519,82 86.695.731,71 87.357.402,33 87.738.930,19 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 67 Amt für Stadtgrün und Gew Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31452000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -35.202,74 -45.650,00 -34.700,00 -42.050,00 Stiftungserträge selbständige Stiftungen 0,00 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.000,00 -5.950,00 -5.950,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -118.708,79 -75.520,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -35.189,65 -33.316,14 -35.189,65 -35.189,66 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -31.570,35 -29.645,08 -31.570,35 -31.570,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -31.745,37 -787,40 -7.269,72 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -9.812,31 -9.174,07 -21.234,51 -21.234,50 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -7.716,34 -6.758,01 -7.716,34 -7.716,35 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.410,23 0,00 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -1.685,00 -77.200,00 -77.200,00 -77.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -47.100,90 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.231.465,34 -1.216.500,00 -1.242.100,00 -1.232.100,00 34110200 Erträge Erbpacht -35.132,72 -40.000,00 -43.500,00 -43.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf -62,00 0,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -295.407,22 -242.000,00 -292.300,00 -268.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619150 -946,95 -1.100,00 -1.100,00 -1.128,49 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -155.361,99 -32.000,00 -75.000,00 -75.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -269.801,86 -77.100,00 -85.000,00 -85.000,00 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -406,48 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 814,29 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.394,00 -12.050,00 -12.050,00 -12.050,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -135,20 0,00 0,00 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 -53.900,00 0,00 -35.200,00 0,00 -1.096,65 0,00 0,00 0,00 -2.288.655,37 -2.034.753,35 -2.104.792,93 -2.138.475,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 62.250,82 100.900,00 108.250,00 111.000,00 2.512.013,29 2.494.850,00 2.630.900,00 2.798.350,00 -20.797,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.900,00 0,00 35.200,00 0,00 0,00 8.204,30 0,00 0,00 0,00 -8.204,30 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 49.050,00 57.200,00 58.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 81.236,14 79.700,00 84.050,00 89.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.019,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 443.896,96 446.150,00 475.600,00 501.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.531,51 200,00 3.500,00 3.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 74.600,00 22.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 199 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 4.250,00 0,00 18.019,96 0,00 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 752.342,48 785.450,00 1.029.650,00 1.044.900,00 42113000 Pflege Freiflächen 200.316,16 42.100,00 85.100,00 85.100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 285.000,00 544.700,00 621.700,00 621.700,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 0,00 10.250,00 140.250,00 140.250,00 316.024,10 172.850,00 244.820,00 280.070,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 176.000,00 179.050,00 182.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 80.200,00 86.800,00 86.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.149,69 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 23.300,00 23.300,00 23.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.367.650,20 1.356.430,00 1.411.450,00 1.408.450,00 42419110 KR Wasser 5.709,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.059,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.493,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.872,54 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.259,07 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.229,93 13.100,00 12.100,00 12.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 402,93 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.113,46 1.250,00 1.250,00 1.250,00 KR Sonderreinigung 115,87 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 216,03 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 10.268,16 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42419290 KR Bewachung 28.221,82 40.150,00 37.250,00 38.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.481,55 81.500,00 81.500,00 81.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 19.930,74 15.345,00 20.750,00 20.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.144,16 9.595,00 9.600,00 9.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 196,23 810,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.814,40 52.160,00 44.500,00 44.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.612,17 3.730,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 66.842,22 70.945,00 56.750,00 65.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 760,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 267.043,13 238.900,00 272.650,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 179.216,21 252.850,00 219.850,00 209.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 275.762,36 280.700,00 298.500,00 320.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.518,26 900,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 332,87 315,00 300,00 300,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 45,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.845,59 5.400,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 6.344,03 4.620,00 4.650,00 4.650,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 160,00 2.045,00 2.050,00 2.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.400,39 15.690,00 17.550,00 17.550,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 776,21 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten 12.820,98 11.350,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 50.028,12 52.500,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 45,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 297,68 270,00 300,00 300,00 44413200 Schadensfälle dezentral 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 44820000 Säumniszuschläge 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47212100 0,00 45,00 0,00 0,00 10.599.450,00 10.835.450,00 10.978.700,00 11.242.400,00 0,00 45,00 50,00 50,00 870,35 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.149.515,93 1.191.787,75 1.061.665,43 1.107.970,79 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 13.646,78 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 26.639,04 1.500,00 1.550,00 1.550,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 85.149,32 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.069.671,61 19.723.072,75 20.582.535,43 21.161.590,79 Summe Kontenklasse: 4 195,64 0,00 0,00 0,00 1.882,00 2.800,00 2.150,00 2.150,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -14.222,43 Plan 2016 0,00 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -12.000,00 0,00 0,00 0,00 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 433,71 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 200 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 77.098,48 0,00 0,00 0,00 51.311,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 242.638,27 0,00 0,00 0,00 242.602,31 0,00 0,00 0,00 17.074.930,31 17.688.319,40 18.477.742,50 19.023.115,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2016 -35,96 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 31617000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -73.900,00 0,00 -108.622,48 -105.566,05 -108.622,48 -108.622,46 0,00 0,00 -3.288,03 -4.848,80 -53.540,17 -53.540,18 -53.540,17 -53.540,18 0,00 -161.176,68 -381.921,48 -487.480,82 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -460,82 -460,83 -460,82 -460,83 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -19.354,89 0,00 -19.354,89 -19.354,89 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -19.680,73 0,00 -19.680,73 -19.680,72 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -87,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -216.413,62 -747.400,00 -747.400,00 -747.400,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -19.680,72 0,00 0,00 -22.748,72 -9.150,00 -9.500,00 -9.500,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -320,76 0,00 -300,00 -300,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -493.738,80 -1.150.284,07 -1.470.578,21 -1.503.798,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.631,56 16.350,00 17.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 17.750,00 769.699,79 844.950,00 901.150,00 953.550,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 350,00 0,00 0,00 3.018,92 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -3.018,92 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 7.550,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.376,54 26.950,00 28.800,00 30.350,00 1.859,08 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 136.837,05 151.900,00 162.700,00 170.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 45.000,00 53.000,00 63.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 120.000,00 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.529.908,65 631.050,00 729.950,00 656.050,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 42419130 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 0,00 50,00 0,00 0,00 2.834,42 100,00 2.000,00 2.000,00 18.029,76 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.880,22 1.200,00 2.750,00 2.750,00 KR Strom 6.309,62 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 0,00 0,00 80,72 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 15.862,70 11.750,00 11.750,00 11.750,00 2.930,17 2.200,00 2.200,00 2.200,00 161,08 1.600,00 1.600,00 1.600,00 UH IT-Ausstattung 2.431,37 1.800,00 2.100,00 2.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.696,49 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.399,76 28.750,00 61.750,00 46.750,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.550,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.946,57 2.850,00 2.850,00 2.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.529,14 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten 2.773,62 3.600,00 3.600,00 3.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 201 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 7.104,16 50,00 50,00 50,00 413.544,07 391.655,15 424.513,53 424.249,17 66.782,39 63.725,97 66.782,39 66.782,38 75,07 0,00 0,00 0,00 351,32 250,00 500,00 500,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.157.035,32 2.244.781,12 2.493.095,92 2.476.431,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 2.663.296,52 1.094.497,05 1.022.517,71 972.633,24 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -378.884,16 -366.000,00 -366.000,00 Spenden übrige Bereiche -12.971,76 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -11.970,09 -11.970,10 -11.970,09 -11.970,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -300,00 0,00 0,00 33119130 KR Grabmalgebühren -32.662,00 -33.000,00 -33.000,00 -33.000,00 33211000 Benutzungsgebühren -4.088.913,04 -3.759.300,00 -4.115.250,00 -4.144.250,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -45.633,64 -57.900,00 -35.000,00 -35.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.289,78 -26.900,00 -15.850,00 -15.850,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,54 -650,00 -650,00 -650,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -666.854,01 -758.500,00 -798.000,00 -802.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -366.000,00 0,00 -400,00 -400,00 -7.634,74 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.700,00 -20.000,00 -20.000,00 -33.350,00 0,00 -1.200,00 0,00 -2.188,25 0,00 0,00 0,00 -5.253.504,01 -5.025.820,10 -5.401.120,09 -5.467.470,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 80.897,03 97.700,00 92.850,00 95.200,00 2.402.094,98 2.336.450,00 2.467.350,00 2.633.400,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 30.000,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -25.117,74 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.920,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.920,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 4.879,58 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 13.080,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.156,30 47.250,00 48.800,00 49.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.825,00 0,00 0,00 0,00 77.669,06 74.800,00 78.900,00 84.100,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 820,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -820,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 641,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -641,84 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 127,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.428,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 451.491,69 447.150,00 479.800,00 511.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.557,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.557,14 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 927,70 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.356,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 733,04 50,00 1.900,00 1.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.150,00 10.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 267.701,74 173.210,00 287.950,00 302.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 226.895,50 146.270,00 238.350,00 240.350,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 22.647,89 30.000,00 62.650,00 62.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 175,00 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 0,00 387.850,00 387.850,00 387.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.708,92 2.050,00 19.868,00 19.818,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 202 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419110 KR Wasser 25.446,44 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 72.005,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser -27.702,01 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 122.900,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 140.090,05 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 26.038,81 11.250,00 21.350,00 22.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.348,40 2.100,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.238,39 4.450,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 331,47 0,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 12.598,30 18.330,00 20.550,00 20.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 56,44 0,00 100,00 702,12 760,00 950,00 950,00 KR Straßenreinigung 33.959,90 32.960,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 51.788,09 51.130,00 47.050,00 48.250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 12.971,76 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,40 20,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 33.440,22 38.450,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 60.296,46 42.555,00 75.200,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4.129,15 3.455,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.616,57 8.350,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.579,53 3.200,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17.284,37 15.500,00 17.300,00 17.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 50,00 50,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 452,97 3.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.352,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.975,13 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7,64 50.250,00 50.500,00 50.500,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.968,67 1.550,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.534,25 1.000,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 5.750,61 10.250,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 7.130,58 6.100,00 9.000,00 9.000,00 42719310 KR Düngemittel 1.408,19 0,00 1.500,00 1.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 500,00 500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 18,00 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 12.866,34 16.400,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 12.047,40 13.500,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 143,08 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 3.776,10 4.500,00 5.250,00 5.250,00 42819180 KR Baumaterial 42819900 KR Sonstige Vorräte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 4.501,31 7.590,00 7.250,00 7.250,00 12.493,73 9.800,00 12.000,00 12.000,00 8.347,59 13.150,00 13.150,00 13.150,00 763,29 0,00 950,00 950,00 410,00 450,00 450,00 450,00 1.071,73 1.040,00 1.100,00 1.100,00 710,87 750,00 550,00 550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 5.421,66 6.000,00 5.850,00 5.850,00 8.112,97 11.210,00 9.500,00 9.500,00 10.654,08 14.240,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 2.961,32 4.500,00 5.500,00 5.500,00 Reisekosten 4.628,73 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.299,50 4.500,00 7.500,00 7.500,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 438.288,38 486.599,61 485.857,36 506.496,78 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 9.371,98 0,00 5.300,00 5.300,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35.021,05 0,00 32.450,00 32.450,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 249,41 0,00 0,00 0,00 20.100,00 20.500,00 6.800,00 7.000,00 124.850,00 145.300,00 159.350,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 4.969.032,82 4.834.319,61 5.396.425,36 5.650.764,78 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -580,06 0,00 0,00 0,00 -12.820,90 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 203 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13.399,96 0,00 0,00 0,00 -297.871,15 -191.500,49 -4.694,73 183.294,68 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.764,71 -7.764,71 -44.227,42 0,00 0,00 0,00 -83,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -35.627,98 0,00 0,00 0,00 -101.939,01 0,00 -257.764,71 -257.764,71 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,90 4.100,00 4.350,00 4.450,00 278.952,76 345.750,00 331.450,00 288.850,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,98 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 8.992,63 11.000,00 10.550,00 9.250,00 619,33 0,00 0,00 0,00 50.931,78 64.200,00 62.300,00 53.550,00 0,00 50,00 0,00 0,00 105,53 50,00 2.000,00 2.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 0,00 0,00 9.800,71 20.000,00 270.000,00 270.000,00 62.938,82 0,00 0,00 0,00 99.099,01 100.000,00 0,00 0,00 25,34 0,00 0,00 0,00 2.439,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 56,16 0,00 0,00 0,00 2.943,42 336.276,76 2.943,43 2.943,43 517.562,89 893.376,76 695.793,43 643.293,43 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.961,32 0,00 0,00 2.961,32 0,00 0,00 0,00 0,00 418.585,20 893.376,76 438.028,72 385.528,72 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -78.473,98 -80.000,00 -80.000,00 -538,67 -538,67 -538,66 -80.000,00 -538,67 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -25.210,74 -3.000,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -500,00 -650,00 -650,00 -207,50 0,00 0,00 0,00 -101.345,72 -140.000,00 -117.650,00 -131.800,00 -13.029,17 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -443,35 -600,00 -600,00 -600,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -9.820,69 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -10.079,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -239.784,59 -256.988,67 -261.638,66 -275.788,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 266.166,98 264.050,00 342.300,00 350.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 782.974,25 806.400,00 739.250,00 760.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 235,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -235,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 119.552,63 125.550,00 178.800,00 182.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 204 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 24.967,70 25.800,00 23.650,00 1.435,97 0,00 0,00 24.300,00 0,00 145.042,14 154.350,00 143.700,00 147.600,00 0,00 300,00 0,00 0,00 58,00 400,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.411,53 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.498,22 39.800,00 52.650,00 65.900,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 35.376,47 1.500,00 3.950,00 3.950,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 6.081,64 11.200,00 11.200,00 12.100,00 11.510,40 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 40.850,00 40.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 9.929,63 8.250,00 8.250,00 8.250,00 11.340,89 0,00 0,00 0,00 3.660,80 0,00 0,00 0,00 34.069,12 0,00 0,00 0,00 6.567,68 8.250,00 9.400,00 9.700,00 18,48 0,00 50,00 50,00 2.519,06 0,00 1.200,00 1.200,00 205,68 0,00 250,00 250,00 7.577,88 7.150,00 8.200,00 8.400,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 78.473,98 80.000,00 80.000,00 80.000,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 65.447,43 53.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 21.807,27 12.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 5.000,00 7.000,00 7.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.072,89 1.350,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.088,93 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.662,38 4.350,00 9.350,00 9.350,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 20.605,84 17.648,00 17.550,00 17.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.530,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 213,32 225,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 4.286,85 5.775,00 5.100,00 5.100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.474,66 1.800,00 1.500,00 1.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 90,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 4.073,48 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 323,68 2.970,00 1.900,00 1.900,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 105,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,75 45,00 50,00 50,00 44820000 Säumniszuschläge 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 57.711,84 43.369,38 53.081,31 50.866,72 150,00 0,00 180,00 150,00 30,77 0,00 0,00 0,00 607,14 0,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 1.782.586,01 1.758.582,38 1.850.981,31 1.901.366,72 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11,00 0,00 0,00 0,00 -1.017,76 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -1.027,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,45 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 915,79 0,00 0,00 0,00 891,34 0,00 0,00 0,00 1.542.665,00 1.501.593,71 1.589.342,65 1.625.578,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -55.621,27 -100.000,00 -100.000,00 -28,22 0,00 -50,00 -100.000,00 -50,00 -180.901,02 -160.000,00 -180.000,00 -180.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 205 Kostenart 34870000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.001,52 -100,00 -10.100,00 -10.100,00 -245.552,03 -260.100,00 -290.150,00 -290.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,88 4.100,00 4.350,00 4.450,00 75.368,38 120.250,00 129.450,00 122.650,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,97 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,97 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 2.410,10 3.850,00 4.150,00 3.900,00 111,37 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.658,83 22.600,00 24.200,00 22.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.352,89 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 73.746,49 161.200,00 171.450,00 171.450,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 7.939,68 0,00 0,00 0,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 20.687,77 45.300,00 50.000,00 50.000,00 44310300 Telefon, Internet 5,49 0,00 50,00 50,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 410,44 0,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 450,00 5.000,00 5.000,00 55.200,00 50.000,00 60.000,00 60.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 4.547,39 10.766,12 8.767,17 9.147,09 257.096,71 423.616,12 463.217,17 455.297,09 11.544,68 163.516,12 173.067,17 165.147,09 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -498.404,66 0,00 0,00 0,00 392.504,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -105.900,66 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 -108.344,39 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.100,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 6.100,85 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 6.100,85 0,00 0,00 0,00 21.310.907,02 21.149.802,55 21.696.004,02 22.355.297,26 Zuschuss/Überschuss Amt: 67 Amt: 72 Marktamt Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige RE 2015 33212000 Sondernutzungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -22,80 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -19.684,30 -12.500,00 -15.000,00 -15.000,00 -249.665,39 -170.700,00 -190.000,00 -190.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -77,19 0,00 0,00 0,00 -229.881,10 -158.200,00 -175.000,00 -175.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 63.588,25 61.700,00 91.300,00 93.600,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.048,19 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.048,19 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.103,92 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.030,38 1.950,00 2.900,00 3.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 139,13 0,00 0,00 0,00 11.785,46 11.650,00 17.550,00 17.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 206 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 42419160 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 100,00 0,00 0,00 32,00 400,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.627,10 3.500,00 3.500,00 3.500,00 5.700,00 0,00 4.000,00 5.700,00 976,31 500,00 1.000,00 1.000,00 12.004,87 11.000,00 13.000,00 13.000,00 Unterhaltsreinigung 0,00 650,00 500,00 500,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 700,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 2.950,00 4.600,00 4.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten 32,80 800,00 800,00 800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 820,01 51.218,31 8.153,34 17.180,82 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 24.820,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 567,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 15,00 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 2.150,00 850,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 5.750,00 8.450,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 250,00 350,00 350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 0,00 0,00 120.542,48 162.318,31 162.003,34 173.980,82 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.739,83 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.837,58 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 17.064,95 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 7.600,00 0,00 0,00 0,00 33.242,36 0,00 0,00 0,00 -95.880,55 -8.381,69 -27.996,66 -16.019,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31471000 Sponsoring private Unternehmen -31.639,41 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -43.275,00 -29.500,00 -35.000,00 -35.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -965,32 -965,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -54,40 -54,36 33211000 Benutzungsgebühren -1.119.712,68 -1.050.000,00 -1.050.000,00 -1.069.500,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -99.733,00 -94.350,00 -99.500,00 -99.500,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.277,20 0,00 -32.000,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -181,08 -450,00 -400,00 -400,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -143.352,32 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -230,00 -100,00 -100,00 -100,00 -1.470.400,69 -1.314.400,00 -1.358.019,72 -1.345.519,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 499.378,04 527.650,00 523.650,00 536.750,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.939,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.939,72 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.383,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 15.938,64 16.850,00 16.700,00 17.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 42419110 KR Wasser 1.122,53 0,00 0,00 0,00 92.686,17 99.900,00 100.550,00 102.650,00 0,00 150,00 0,00 0,00 288,00 350,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56.502,24 64.700,00 64.700,00 64.700,00 600,00 34.750,00 34.750,00 34.750,00 85.473,11 75.000,00 110.000,00 97.500,00 4.196,75 3.500,00 4.000,00 4.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 207 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419120 KR Abwasser 207,81 3.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 1.500,00 137.722,24 178.650,00 176.200,00 176.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.600,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 71.285,08 65.000,00 76.000,00 76.000,00 42419290 KR Bewachung 57.108,15 65.800,00 67.450,00 69.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.464,59 50,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.850,00 3.500,00 3.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.032,86 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 39.091,49 35.500,00 35.500,00 35.500,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 0,00 50,00 50,00 50,00 158.198,51 173.800,00 176.200,00 176.200,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 141,82 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 209,00 500,00 500,00 500,00 31.639,41 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 26.450,00 25.900,00 25.900,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 250,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 974,94 3.800,00 3.800,00 3.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 316,16 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 2.414,80 5.650,00 6.900,00 6.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 162,32 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44410100 Körperschaftssteuer 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44410300 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.236,64 5.707,52 8.412,36 8.995,76 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 19.450,00 4.850,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 923,20 52.250,00 48.600,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.250,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 240,01 900,00 350,00 350,00 1.271.937,81 1.530.907,52 1.555.762,36 1.562.295,76 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -33,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.191,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.136,97 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 2,52 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 68.456,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 148.754,51 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 -49.708,37 216.507,52 197.742,64 216.776,12 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -215,29 0,00 -215,29 -215,29 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.243,40 -108.000,00 -90.000,00 -90.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -204.612,62 -140.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,72 0,00 0,00 0,00 -302.601,55 -251.741,81 -298.741,81 -298.741,81 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 42419120 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34.937,35 38.200,00 44.000,00 551,96 0,00 0,00 45.150,00 0,00 1.115,18 1.200,00 1.400,00 1.450,00 43,80 0,00 0,00 0,00 6.591,01 7.300,00 8.450,00 8.650,00 8.227,07 16.000,00 11.000,00 11.000,00 14.852,53 4.000,00 9.000,00 9.000,00 211.598,98 176.250,00 0,00 0,00 KR Wasser 0,00 0,00 78.200,00 78.200,00 KR Abwasser 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 208 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419130 KR Strom 0,00 0,00 83.500,00 83.500,00 42419140 KR Heizkosten 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 7.500,00 7.500,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 0,00 2.200,00 2.200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen -197,08 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 127,91 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 150,00 350,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten 0,00 200,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 197,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 87.116,63 87.116,65 87.116,63 87.116,65 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 28,00 100,00 200,00 200,00 365.340,42 332.266,65 400.266,63 401.666,65 62.738,87 80.524,84 101.524,82 102.924,84 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -33,35 0,00 0,00 0,00 -33,35 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 914,75 0,00 0,00 0,00 37.066,38 0,00 0,00 0,00 KR Strom 1.684,73 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.131,52 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 165,37 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 844,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 85,63 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.739,24 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 561,49 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 56,00 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 143,57 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 24.531,06 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 421,67 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 117,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.630,34 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.995,01 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.992,24 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 5.631,71 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 16,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.590,89 0,00 0,00 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 16.277,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 739,20 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 51,02 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 21.200,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 54.856,60 0,00 0,00 0,00 183.444,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -50.931,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -37.974,55 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -17.067,47 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -76.056,60 0,00 0,00 0,00 -181.996,87 0,00 0,00 0,00 1.414,28 0,00 0,00 0,00 -81.435,77 288.650,67 271.270,80 303.681,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 72 Amt: 80 Amt für Wirtschaftsförder Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart 31400000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2015 Plan 2016 0,00 Plan 2017 -50.000,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 209 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -92.238,56 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -312.996,54 -8.020,83 -177.927,14 34210000 Erträge aus Verkauf -2.678,78 -600,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -45.491,00 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -2.605,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 727,74 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -29.000,00 -42.000,00 -142.285,62 -381.396,54 -52.820,83 -235.727,14 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.695.068,76 1.905.450,00 2.012.600,00 2.127.750,00 0,00 0,00 29.000,00 42.000,00 28.638,48 0,00 0,00 0,00 -28.779,01 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.261,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.261,55 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.463,02 60.800,00 64.300,00 68.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 904,02 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -916,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 733,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -733,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.801,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.452,05 334.250,00 359.050,00 376.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.929,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.987,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.607,58 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.607,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.760,91 4.300,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 65.200,00 24.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 8.853,88 8.750,00 9.350,00 9.650,00 570,43 650,00 650,00 650,00 KR Sonderreinigung 0,00 300,00 300,00 300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,25 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.091,57 5.600,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 41.112,90 45.650,00 45.650,00 45.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 179,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.184.556,70 1.108.950,00 1.325.850,00 1.334.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 100.957,82 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 867.000,00 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 971,60 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 93.128,81 100.050,00 93.150,00 97.150,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.929,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 270,05 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.310,39 5.150,00 5.150,00 5.150,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410600 7.723,65 7.450,00 7.450,00 7.450,00 10.696,81 10.500,00 10.500,00 10.500,00 21,18 0,00 0,00 0,00 24.709,53 28.400,00 28.400,00 28.400,00 7.965,00 56.200,00 56.200,00 56.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Umsatzsteuer Vorjahre 1.310,86 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.174,43 62.504,21 2.553,05 18.553,87 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.065,08 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.603.928,66 5.884.954,21 6.269.203,05 6.407.753,87 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 210 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 Plan 2016 4.460.643,04 Plan 2017 5.503.557,67 Plan 2018 6.216.382,22 6.172.026,73 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2,83 0,00 0,00 0,00 -2,89 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.691,77 47.350,00 44.100,00 45.200,00 855,08 1.500,00 1.400,00 1.450,00 20,44 0,00 0,00 0,00 4.620,17 8.350,00 7.950,00 8.050,00 24,10 300,00 0,00 0,00 2.500.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 51,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.532.262,68 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.532.259,79 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 80 6.992.902,83 8.161.057,67 8.869.832,22 8.826.726,73 Amt: 801 Schwerbehindertenvertr. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 42411200 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 55.427,31 61.100,00 62.600,00 64.200,00 1.771,07 1.950,00 2.000,00 2.050,00 103,08 0,00 0,00 0,00 10.589,99 11.750,00 12.300,00 12.600,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 800,00 0,00 0,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 600,00 600,00 600,00 171,48 0,00 200,00 200,00 7,52 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 16,00 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 76,53 100,00 100,00 100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 150,00 150,00 150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 41,42 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.216,11 4.550,00 4.300,00 4.300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 9,78 50,00 50,00 50,00 312,41 300,00 300,00 300,00 40,66 200,00 200,00 200,00 980,52 1.500,00 1.500,00 1.500,00 436,40 900,00 900,00 900,00 Summe Kontenklasse: 4 74.200,28 84.200,00 85.450,00 87.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 74.181,92 84.150,00 85.400,00 87.350,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,32 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -4,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -4,32 0,00 0,00 0,00 74.177,60 84.150,00 85.400,00 87.350,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 801 Amt: 81 Referat Beschäftigungspol Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 31489000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -243.937,42 -225.700,00 -184.400,00 -190.700,00 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -68.451,24 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -17.781,24 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 211 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -202,29 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 0,00 -10.000,00 -8.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -184,35 0,00 0,00 0,00 -330.565,54 -225.700,00 -194.400,00 -198.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552100 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 675.741,80 704.150,00 530.300,00 739.900,00 21.675,04 22.500,00 16.950,00 23.600,00 1.378,12 0,00 0,00 0,00 120.419,57 129.700,00 95.700,00 135.350,00 5.664,78 250,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.550,00 44.550,00 1.777,00 1.850,00 3.250,00 3.350,00 121,53 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 104,75 1.200,00 1.000,00 1.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.379,65 4.350,00 4.350,00 4.350,00 UH IT-Ausstattung 3.269,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 702,10 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.091,68 49.900,00 87.300,00 92.900,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44,28 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.087,30 4.250,00 6.000,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 2.433,45 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.412,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2.500,00 0,00 0,00 0,00 1.770.073,29 2.400.000,00 3.918.000,00 3.918.000,00 3.330,00 0,00 0,00 0,00 50.500,00 90.000,00 97.400,00 91.050,00 481.722,39 490.200,00 863.650,00 866.150,00 1.022,72 0,00 0,00 0,00 33.454,10 34.800,00 33.850,00 33.850,00 107,62 0,00 200,00 200,00 350,86 500,00 500,00 500,00 904,40 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.647,14 3.821,38 1.848,74 569,85 18.000,00 50.883,57 29.912,43 81.569,76 242,89 0,00 0,00 0,00 6,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.233.164,78 4.011.154,95 5.757.511,17 6.063.889,61 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 2.902.599,24 3.785.454,95 5.563.111,17 5.865.189,61 Zuschuss/Überschuss Amt: 81 2.902.599,24 3.785.454,95 5.563.111,17 5.865.189,61 Amt: 921 Dezernat I Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -620,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -255,94 -350,00 -350,00 -350,00 -876,50 -500,00 -500,00 -500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 106.982,43 121.650,00 117.050,00 120.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 190.242,14 201.600,00 222.350,00 267.700,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 50.286,20 53.150,00 56.650,00 58.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 650,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.477,40 6.450,00 7.100,00 8.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 42511200 42531000 523,16 0,00 0,00 0,00 32.472,79 37.250,00 41.550,00 50.000,00 320,00 100,00 100,00 100,00 1.872,87 1.700,00 2.300,00 2.350,00 KR Reinigungsmaterial 139,54 150,00 150,00 150,00 KR Sonderreinigung 265,98 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.557,28 1.400,00 2.000,00 2.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.007,63 300,00 4.500,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 212 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 2.550,00 2.550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.942,44 5.150,00 5.150,00 5.150,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.022,72 750,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.485,36 10.900,00 12.700,00 14.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.164,49 1.950,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 327,53 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 39,13 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 113,05 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.667,94 1.200,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.684,85 4.650,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.887,92 2.200,00 4.500,00 4.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6,71 50,00 50,00 258,08 135,35 95,77 95,77 Summe Kontenklasse: 4 423.397,94 451.535,35 545.995,77 604.095,77 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 422.521,44 451.035,35 545.495,77 603.595,77 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Summe Kontenklasse: 4 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 921 575.169,76 520.435,35 616.495,77 632.595,77 Amt: 922 Dezernat II Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3.720,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -166,90 -350,00 -350,00 -350,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung Summe Kontenklasse: 3 -265,95 0,00 0,00 0,00 -4.152,85 -350,00 -350,00 -350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 113.652,16 109.850,00 117.050,00 120.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 379.954,73 340.050,00 328.350,00 336.900,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.995,36 48.400,00 56.650,00 58.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.704,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.161,20 10.850,00 10.500,00 10.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 45,00 200,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 5.314,96 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.393,05 2.250,00 2.500,00 2.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 144,23 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 158,51 450,00 450,00 450,00 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 974,68 0,00 0,00 0,00 65.930,83 61.650,00 60.450,00 61.600,00 489,09 0,00 0,00 0,00 2.128,02 2.750,00 2.000,00 2.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 284,12 2.500,00 2.000,00 2.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 124,84 0,00 2.250,00 2.250,00 UH IT-Ausstattung 1.489,29 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.981,72 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.337.401,24 33.000,00 33.000,00 33.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 627.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.921,55 17.650,00 19.650,00 19.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.500,00 3.584.500,00 3.714.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 213 Kostenart Kostenartbezeichnung 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 48112037 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 550,00 550,00 1.500,00 62,61 50,00 50,00 1.500,00 50,00 447,36 700,00 150,00 150,00 2.185,45 3.750,00 3.250,00 3.250,00 10.505,46 42.000,00 39.500,00 39.500,00 2.614,82 6.500,00 9.500,00 9.500,00 40.953,99 75.700,00 75.700,00 75.700,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.866,59 1.568,10 1.816,12 1.792,34 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.689,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.703.123,97 1.087.418,10 4.676.316,12 4.820.642,34 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 2.698.971,12 1.087.068,10 4.675.966,12 4.820.292,34 Zuschuss/Überschuss Amt: 922 2.698.971,12 1.087.068,10 4.675.966,12 4.820.292,34 Amt: 923 Dezernat III Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -168,72 -450,00 -450,00 -450,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -255,00 -2.500,00 -500,00 -500,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -1.423.800,00 -1.608.000,00 -1.784.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge Summe Kontenklasse: 3 -239,55 0,00 0,00 0,00 -672,27 -1.426.750,00 -1.608.950,00 -1.784.950,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 112.125,22 115.350,00 161.550,00 165.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 258.500,62 258.400,00 280.600,00 328.200,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 59.411,24 50.700,00 79.000,00 80.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 30.061,28 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.271,09 8.250,00 8.950,00 10.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 667,17 0,00 0,00 0,00 45.950,45 47.200,00 52.000,00 60.650,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 2.535,20 250,00 2.700,00 2.800,00 36,02 0,00 0,00 0,00 148,75 0,00 0,00 0,00 63,64 0,00 0,00 0,00 1.416,13 1.750,00 2.000,00 2.000,00 482,80 950,00 1.000,00 1.000,00 0,00 500,00 2.500,00 2.500,00 916,45 1.350,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43.395,87 25.950,00 25.950,00 25.950,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 16.762,11 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 50,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 4,45 50,00 50,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 6.065,11 6.150,00 1.100,00 1.100,00 19.192,19 19.650,00 21.150,00 23.150,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 303,73 550,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 54,79 100,00 100,00 100,00 168,23 350,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1.307,05 1.750,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.120,12 5.000,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.031,98 3.700,00 4.500,00 4.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.592,85 3.280,82 3.592,84 3.591,81 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 550,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 4.586,65 70.000,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 922.171,19 634.030,82 697.892,84 763.741,81 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 921.498,92 -792.719,18 -911.057,16 -1.021.208,19 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 214 Kostenart 36512000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Eigenkapitalverzinsung Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.956,77 0,00 -3.500,00 -3.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -2.956,77 0,00 -3.500,00 -3.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -2.956,77 0,00 -3.500,00 -3.500,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Summe Kontenklasse: 4 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Summe Kontenklasse: 4 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 47.477,69 57.000,00 62.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64.250,00 1.528,06 1.800,00 2.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.050,00 120,78 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 9.140,48 10.350,00 11.300,00 11.450,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 1.944.590,60 1.649.950,00 1.649.950,00 1.649.950,00 Summe Kontenklasse: 4 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 923 7.353.799,76 5.395.980,82 5.772.392,84 5.751.691,81 Amt: 924 Dezernat IV Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -180,34 -200,00 -200,00 -200,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -189,34 -700,00 -700,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 188.013,76 166.700,00 178.500,00 182.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 323.958,35 324.250,00 402.550,00 412.650,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.000,00 8.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.329,64 76.750,00 89.650,00 91.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 33.358,70 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.180,85 10.350,00 12.850,00 13.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 646,62 0,00 0,00 0,00 56.589,94 59.250,00 73.900,00 75.200,00 2.179,81 2.400,00 1.900,00 1.950,00 152,30 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 101,08 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 161,40 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.292,60 1.850,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.579,93 500,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 100,08 250,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.312,08 1.050,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 50,00 200,00 200,00 200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 99.043,00 1.495.280,00 1.497.080,00 547.080,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.317,06 17.100,00 20.500,00 20.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 535,91 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 70,44 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 300,41 1.250,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 835,64 1.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.305,32 3.200,00 4.500,00 4.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 215 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.664,79 3.100,00 4.500,00 4,45 0,00 100.000,00 4.500,00 0,00 289,58 126,58 289,58 289,58 835.373,74 2.174.106,58 2.402.169,58 1.370.519,58 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 436,77 0,00 0,00 436,77 0,00 0,00 0,00 0,00 835.621,17 2.173.406,58 2.401.469,58 1.369.819,58 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -365.000,00 -699.000,00 -2.223.000,00 0,00 -365.000,00 -699.000,00 -2.223.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 0,00 326,04 506,96 1.756,96 0,00 1.043.718,54 0,00 159.166,67 2.800.000,00 3.845.994,58 2.802.406,96 2.962.873,63 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 54,32 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 28,53 0,00 0,00 0,00 82,85 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 2.800.082,85 3.480.994,58 2.103.406,96 739.873,63 Zuschuss/Überschuss Amt: 924 3.635.704,02 5.654.401,16 4.504.876,54 2.109.693,21 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 925 Dezernat V Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -250,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -332,50 -150,00 -150,00 -150,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -375.000,00 -469.000,00 -427.000,00 -582,50 -375.150,00 -469.150,00 -427.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 115.689,98 115.350,00 122.300,00 125.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 275.891,05 312.850,00 380.550,00 390.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 6.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 50.311,89 50.700,00 59.400,00 60.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 16.647,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.818,06 10.000,00 12.150,00 12.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 539,27 0,00 0,00 0,00 50.234,40 57.250,00 70.600,00 71.800,00 0,00 550,00 550,00 550,00 2.582,60 2.600,00 2.100,00 2.200,00 150,27 150,00 150,00 150,00 0,00 150,00 150,00 150,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.090,75 500,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.537,95 800,00 6.000,00 6.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 383,34 300,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.170,84 17.050,00 20.200,00 20.200,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 319,82 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 54,79 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 605,38 350,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.304,64 1.300,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.147,86 3.250,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.025,77 1.900,00 4.500,00 4.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 216 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 280,30 50,00 50,00 50,00 1.346,32 972,71 972,71 972,71 Summe Kontenklasse: 4 551.133,00 582.672,71 690.672,71 706.322,71 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 550.550,50 207.522,71 221.522,71 279.172,71 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36511000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 509.550,50 144.522,71 -99.477,29 74.172,71 Zuschuss/Überschuss Amt: 925 Amt: 926 Dezernat VI Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -54,10 -300,00 -300,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -453,62 -500,00 -500,00 -500,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 0,00 -23.500,00 -513,72 -3.300,00 -3.300,00 -26.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 108.280,30 109.850,00 117.050,00 120.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 423.245,47 344.450,00 387.350,00 478.100,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 23.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.643,97 48.400,00 56.650,00 58.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 16.713,91 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 13.531,53 11.000,00 12.350,00 15.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 170,55 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 511,58 250,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.100,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 445,87 50,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 968,96 250,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38,50 300,00 300,00 300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 300,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.320,32 21.050,00 20.850,00 22.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 1.017,59 0,00 0,00 0,00 72.374,04 63.150,00 71.800,00 88.550,00 0,00 0,00 39.450,00 16.800,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 2.777,11 250,00 2.950,00 3.050,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 392,29 400,00 1.500,00 1.500,00 62,61 100,00 100,00 100,00 264,85 300,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 2.250,17 1.250,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.559,96 6.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 4.966,59 2.500,00 6.250,00 6.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 151,47 151,47 151,46 151,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.891,25 83.623,69 83.623,69 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Summe Kontenklasse: 4 735.694,35 781.242,72 822.375,15 940.025,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 735.180,63 777.942,72 819.075,15 913.225,16 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 217 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -200.000,00 -344.000,00 -390.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 -40.000,00 -190.000,00 0,00 -301.000,00 -485.000,00 -681.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 216.200,00 -84.800,00 -268.800,00 -464.800,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -10.228.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -10.228.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -10.228.000,00 951.380,63 -8.531.857,28 -9.291.724,85 -9.777.574,84 Zuschuss/Überschuss Amt: 926 Amt: 927 Dezernat VII Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -43,45 0,00 0,00 0,00 -2.013,48 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -48,13 -50,00 -50,00 -50,00 -2.105,06 -50,00 -4.050,00 -4.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 170.490,05 172.200,00 183.700,00 188.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 124.585,84 140.100,00 142.600,00 146.150,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 78.452,03 79.100,00 92.400,00 94.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.984,10 4.450,00 4.550,00 4.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 270,96 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 23.440,27 26.000,00 26.950,00 27.500,00 42322000 Leasing dezentral 1.397,45 0,00 4.000,00 4.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.848,09 1.900,00 2.100,00 2.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 126,88 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.226,12 300,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 63,56 300,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.128,76 1.500,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 378,74 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 11.967,42 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.908,67 11.550,00 11.150,00 11.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 546,05 550,00 1.500,00 1.500,00 39,13 0,00 0,00 0,00 297,85 300,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1.439,79 2.100,00 2.500,00 2.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.007,14 2.300,00 4.500,00 4.500,00 Reisekosten 4.150,71 6.000,00 4.500,00 4.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 218 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 30.000,00 30.000,00 109,91 109,93 109,91 109,93 0,00 550,00 550,00 550,00 Summe Kontenklasse: 4 441.859,52 449.609,93 523.059,91 534.109,93 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 439.754,46 449.559,93 519.009,91 530.059,93 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 439.754,46 1.352.809,93 1.010.009,91 873.059,93 Zuschuss/Überschuss Amt: 927 Amt: 928 Proj. Unterbr.v.Flüchtl. Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -47,45 0,00 0,00 0,00 -47,45 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13.291,11 0,00 72.600,00 74.400,00 237.042,58 0,00 905.450,00 928.050,00 -6,65 0,00 0,00 0,00 10.280,00 0,00 60.000,00 60.000,00 0,00 0,00 35.650,00 36.450,00 7.727,39 0,00 28.900,00 29.650,00 553,04 0,00 0,00 0,00 37.265,66 0,00 165.050,00 167.400,00 36,06 0,00 0,00 0,00 263,07 0,00 0,00 0,00 3.910,84 0,00 0,00 0,00 328,15 0,00 0,00 0,00 1.771,66 0,00 0,00 0,00 536,15 0,00 0,00 0,00 10.774,77 0,00 0,00 0,00 155,97 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 323.929,80 0,00 1.267.650,00 1.295.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 323.882,35 0,00 1.267.650,00 1.295.950,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 928 323.882,35 0,00 1.267.650,00 1.295.950,00 Amt: 98 Finanzwirtschaft Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. -53.690,00 -10.100,00 0,00 0,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -47.521,08 -42.500,00 -37.050,00 -31.650,00 Summe Kontenklasse: 3 -101.211,08 -52.600,00 -37.050,00 -31.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 -101.211,08 -52.600,00 -37.050,00 -31.650,00 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 219 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Sonstige Finanzerträge Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Summe Kontenklasse: 3 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Sonstige Finanzerträge Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.500,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -22.500,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -22.500,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13.981,04 -32.600,00 0,00 0,00 -140.242,61 -133.650,00 -123.500,00 -109.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -154.223,65 -166.250,00 -123.500,00 -109.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -154.223,65 -166.250,00 -123.500,00 -109.800,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Sonstige Finanzerträge Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -1.430.600,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -1.430.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -1.430.600,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36150000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30110000 Grundsteuer A -239.283,04 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -92.551.345,37 -90.000.000,00 -92.000.000,00 -92.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -237.015.090,84 -255.000.000,00 -260.000.000,00 -265.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -140.026.865,84 -141.000.000,00 -155.000.000,00 -163.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -36.180.899,02 -36.500.000,00 -45.500.000,00 -52.800.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -6.576.461,99 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.782.371,82 -1.500.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -631.992,00 -500.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30420000 Abgaben von Spielbanken 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -361.400.706,00 -371.000.000,00 -371.000.000,00 -402.000.000,00 31110009 Erträge aus der Auflösung der Vorsorgerü -6.080.194,00 0,00 -8.000.000,00 0,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -4.343.000,00 -1.580.000,00 -26.720.000,00 -31.700.000,00 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land -27.388.076,34 -26.512.580,00 -27.562.580,00 -27.562.580,00 35625000 Nachzahlungszinsen -7.329.160,13 -2.940.500,00 -40.500,00 -40.500,00 35626000 Erstattungszinsen 6.510.289,48 0,00 0,00 0,00 35629000 Sonstige Zinsen -171.527,60 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -3.351,10 0,00 0,00 0,00 -915.210.035,61 -929.033.080,00 -991.073.080,00 -1.039.353.080,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43410000 Gewerbesteuerumlage 18.460.470,91 19.400.000,00 19.780.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 0,00 5.000,00 20.160.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 0,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.483.199,50 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 220 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 5.000,00 6.758.277,46 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 0,00 0,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 0,00 0,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 0,00 0,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.330,36 0,00 0,00 0,00 26.705.278,23 19.400.000,00 28.020.000,00 28.400.000,00 -888.504.757,38 -909.633.080,00 -963.053.080,00 -1.010.953.080,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 5.000,00 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 35629000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -61,14 0,00 0,00 0,00 -562,51 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zinsen -162.560,83 -20.000,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -728.829,01 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -36,00 0,00 0,00 0,00 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände -3,36 0,00 0,00 0,00 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. -13.284,39 0,00 0,00 0,00 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten -935.652,75 -1.012.000,00 -1.500.000,00 -1.500.000,00 36190000 Zinserträge Sonstiger ausländischer Bere -3.994.969,98 -4.004.300,00 0,00 0,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -134,98 0,00 0,00 0,00 -23.751.081,48 -22.951.286,53 -19.414.986,53 -19.414.986,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 44312400 Kontoführung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 100,00 0,00 0,00 0,00 4.269,72 0,00 0,00 0,00 6,20 0,00 0,00 0,00 251,18 0,00 0,00 0,00 3,36 0,00 0,00 0,00 561.257,52 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 1.347,88 100.000,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 11.257.537,10 11.916.900,00 13.594.900,00 13.635.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 707,47 0,00 0,00 0,00 45190000 Zinsaufw. sonstigen ausländischen Bereic 3.949.572,59 4.004.300,00 0,00 0,00 45910000 Kreditbeschaffungskosten 60.600,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.848,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 15.837.506,02 16.021.200,00 13.594.900,00 13.635.600,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50730000 51190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -54.556.079,89 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung nicht börsennotierte -1.752.738,40 0,00 0,00 0,00 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 37.589.031,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -18.719.786,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 -26.633.362,44 -6.930.086,53 -5.820.086,53 -5.779.386,53 Produkt: 1100761098 Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191120 Kostenartbezeichnung Hochwasser Bedarfszuweisung Land RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100761098 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 -931.858.528,58 -932.860.566,53 -984.895.466,53 -1.032.623.866,53 -10.450.637,16 13.327.690,44 -31.546.006,52 31.370.307,41 Zuschuss/Überschuss Amt: 98 Gesamtergebnis Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 1 Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -425,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -3.792,50 -3.600,00 -3.600,00 -3.600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -293,93 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -300,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -4.811,43 -5.950,00 -5.600,00 -5.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96.583,95 100.400,00 103.700,00 106.300,00 563.616,83 566.250,00 615.950,00 630.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.624,50 49.100,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.638,52 45.000,00 52.550,00 53.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 72.290,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.115,45 18.100,00 19.600,00 20.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.185,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 102.619,02 106.600,00 117.850,00 120.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 214,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 317,10 4.350,00 4.350,00 4.350,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 0,00 800,00 1.650,00 1.600,00 2.823,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 320,19 900,00 600,00 600,00 5.633,23 4.050,00 8.450,00 8.600,00 0,00 750,00 0,00 0,00 172,95 200,00 200,00 200,00 277,78 0,00 300,00 300,00 7.430,31 8.000,00 9.250,00 9.500,00 259,24 4.500,00 7.000,00 7.000,00 74.626,16 94.000,00 99.000,00 99.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.927,46 8.000,00 75.500,00 75.500,00 80,32 0,00 0,00 0,00 198.462,43 201.750,00 201.750,00 201.750,00 112,86 0,00 0,00 0,00 830.700,00 929.000,00 1.237.500,00 1.253.000,00 33.195,18 35.450,00 34.150,00 34.150,00 0,00 800,00 800,00 800,00 3.991,87 9.400,00 9.400,00 9.400,00 3.285,79 12.600,00 12.500,00 12.500,00 29.887,21 50.500,00 50.000,00 50.000,00 26,15 6.550,00 6.550,00 6.550,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 20.982,80 23.900,00 23.900,00 23.900,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.590,18 2.391,85 1.879,72 2.713,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.160.991,24 2.295.191,85 2.728.929,72 2.767.563,04 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.259,57 0,00 0,00 4.259,57 0,00 0,00 0,00 0,00 2.160.439,38 2.289.241,85 2.723.329,72 2.761.963,04 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.774,09 0,00 0,00 0,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -250,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -718,11 -450,00 -450,00 -450,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -5.757,48 0,00 -4.000,00 -4.000,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.858,31 -2.050,00 -2.050,00 -2.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 2 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -520,95 -5.500,00 -3.500,00 -3.500,00 0,00 -1.798.800,00 -2.077.000,00 -2.211.000,00 -23.500,00 0,00 -350,00 0,00 -239,55 0,00 0,00 0,00 -34.118,49 -1.807.150,00 -2.087.000,00 -2.244.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.003.505,32 1.000.500,00 1.093.450,00 1.120.850,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.884.708,16 2.993.000,00 3.253.800,00 3.577.900,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 23.500,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.901,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.901,81 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.000,00 34.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 474.902,31 449.000,00 539.200,00 552.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 132.745,08 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 90.450,61 95.550,00 103.900,00 114.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 6.777,02 0,00 0,00 0,00 503.439,90 539.050,00 591.500,00 647.450,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.671,57 1.300,00 6.100,00 6.100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.450,00 16.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 500,00 500,00 42322000 Leasing dezentral 6.712,41 2.000,00 6.000,00 6.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.900,00 550,00 550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 21.489,39 18.200,00 24.400,00 25.250,00 42419161 Glasreinigung 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 0,00 750,00 0,00 36,02 0,00 0,00 0,00 1.324,48 600,00 600,00 600,00 589,21 900,00 900,00 900,00 1.203,20 0,00 0,00 0,00 9.372,24 11.500,00 16.700,00 16.700,00 7.228,02 6.450,00 18.000,00 14.500,00 670,79 2.000,00 15.950,00 15.950,00 UH IT-Ausstattung 9.271,26 6.650,00 15.000,00 15.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 8.397,84 2.050,00 14.550,00 14.550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.514.974,23 1.560.980,00 1.567.780,00 622.280,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 16.762,11 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 9.808,57 3.000,00 20.000,00 20.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40.664,49 41.000,00 44.100,00 45.600,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 184,45 50,00 50,00 50,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 300.000,00 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 677.000,00 300.000,00 350.000,00 350.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 755,17 0,00 0,00 0,00 7.087,83 6.900,00 1.238.600,00 1.254.100,00 164.859,24 170.900,00 188.300,00 194.300,00 3.164,49 3.450,00 3.602.000,00 3.732.000,00 20.388,45 21.700,00 60.500,00 60.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 460.853,84 474.350,00 509.050,00 548.050,00 727,05 950,00 950,00 950,00 2.802,83 4.500,00 2.850,00 2.850,00 Telefon, Internet 16.478,67 18.450,00 25.250,00 25.250,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 42.913,14 73.700,00 80.850,00 80.850,00 44310900 Reisekosten 42.318,78 25.900,00 42.250,00 42.250,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 21,90 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 0,00 0,00 55.000,00 55.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.428,39 75.700,00 155.700,00 155.700,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.608,11 150,00 100.150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 12.255,58 12.096,55 14.840,18 22.833,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.891,25 83.623,69 83.623,69 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 850,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.689,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 4.766,70 73.550,00 13.550,00 13.550,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 8.563.007,85 Plan 2017 8.212.267,80 Plan 2018 13.931.943,87 13.515.287,34 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 436,77 0,00 0,00 436,77 0,00 0,00 0,00 0,00 8.529.326,13 6.405.117,80 11.844.943,87 11.270.787,34 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen RE 2015 -15,99 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -25,74 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -18.711,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.193,08 0,00 0,00 0,00 -23.945,98 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.814,63 3.150,00 3.500,00 3.500,00 89,25 0,00 0,00 0,00 7,07 0,00 0,00 0,00 534,24 700,00 700,00 700,00 0,00 300,00 0,00 0,00 3.826,14 750,00 4.100,00 4.250,00 KR Reinigungsmaterial 195,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 303,81 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 175,67 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 180,96 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 78,25 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 49.152,30 55.800,00 46.950,00 46.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 6.150,00 6.150,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.064,62 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.001,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.838,08 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.187.648,58 1.217.700,00 1.185.500,00 1.217.500,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 90.228,72 117.300,00 118.350,00 118.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,50 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.077,99 1.865,86 1.078,24 999,74 1.342.221,46 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.496,69 0,00 0,00 0,00 579,61 0,00 0,00 0,00 -4.917,08 0,00 0,00 0,00 1.313.358,40 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -81.850,00 -81.850,00 -804,20 0,00 0,00 0,00 -90,00 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -1.351,11 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -213,94 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -296,63 0,00 0,00 0,00 -2.764,88 0,00 -81.850,00 -81.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.462,71 26.750,00 28.350,00 29.050,00 613.606,99 598.300,00 640.450,00 656.400,00 26.768,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.055,67 11.150,00 13.050,00 13.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,57 19.100,00 20.450,00 20.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.464,01 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 104.678,76 107.600,00 115.650,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 10,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.876,97 300,00 300,00 300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 87,21 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.453,40 29.550,00 29.300,00 33.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.458,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.965,04 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.836,17 2.000,00 7.350,00 7.350,00 44310900 Reisekosten 31.461,55 40.000,00 53.000,00 53.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.712,29 3.820,82 3.690,60 3.690,60 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.315.010,44 1.176.770,82 1.293.640,60 1.316.940,60 Summe Kontenklasse: 4 117.350,00 0,00 150,00 0,00 0,00 3.607,87 2.700,00 3.800,00 3.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 233,43 100,00 100,00 100,00 0,00 150,00 150,00 150,00 3.143,93 0,00 0,00 0,00 1.552,37 0,00 0,00 0,00 428,15 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 800,00 1.072,48 0,00 0,00 0,00 290.107,40 165.350,00 189.400,00 189.400,00 18.516,69 14.150,00 34.150,00 34.150,00 1.130,23 2.400,00 2.400,00 2.400,00 82.895,00 86.200,00 86.200,00 86.200,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 282,16 0,00 0,00 282,16 0,00 0,00 0,00 0,00 1.312.527,72 1.176.770,82 1.211.790,60 1.235.090,60 Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.176,30 0,00 -6.176,30 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,66 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -349,05 -500,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.223,91 -13.500,00 -3.500,00 -3.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -800,00 0,00 -40.250,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -80.600,00 -82.200,00 -75.800,00 -77.300,00 -88.349,92 -97.000,00 -85.976,30 -127.726,31 Summe Kontenklasse: 3 -6.176,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.581,92 113.950,00 126.850,00 130.050,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 911.732,22 1.475.800,00 1.225.550,00 1.705.750,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 40.250,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 800,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.715,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.715,60 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.693,78 56.200,00 67.750,00 69.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.143,82 47.100,00 39.100,00 54.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.292,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 164.207,83 273.300,00 224.900,00 316.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 400,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 22,00 600,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 77.100,00 38.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 550,00 0,00 0,00 4.220,12 4.000,00 4.450,00 4.600,00 KR Reinigungsmaterial 205,73 250,00 250,00 250,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 243,99 0,00 250,00 250,00 71,60 0,00 100,00 100,00 2.704,67 2.150,00 2.150,00 2.150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 72,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.900,33 46.350,00 46.350,00 47.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 32.115,55 45.200,00 60.200,00 60.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 161,67 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,87 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 833,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.780,35 3.400,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.715,32 1.450,00 2.000,00 2.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.447,60 160.000,00 141.550,00 141.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.090,49 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.363,71 40.950,41 9.773,14 41.113,69 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 400,00 400,00 4.325,75 2.700,00 4.500,00 4.500,00 266,50 0,00 0,00 0,00 1.419.285,40 2.277.000,41 2.039.323,14 2.665.213,69 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 249,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 909,58 0,00 0,00 0,00 1.159,06 0,00 0,00 0,00 1.332.094,54 2.180.000,41 1.953.346,84 2.537.487,38 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.000,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -12.453,85 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -551,20 -1.500,00 -1.450,00 -1.450,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 -5.175,76 -5.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -93.378,95 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -163,20 0,00 0,00 0,00 -767.454,03 -131.500,00 -119.250,00 -174.500,00 -1.520.036,91 -600.000,00 -800.000,00 -800.000,00 -465.017,62 -527.550,00 -466.000,00 -461.050,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.053,80 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -245.932,26 -243.500,00 -216.800,00 -216.800,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.250,00 -200.000,00 -227.450,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -339.200,00 -396.400,00 -408.800,00 -3.111.220,58 -1.901.550,00 -2.250.950,00 -2.341.100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111300 Beamte - Leistungsprämie 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 470.572,72 676.950,00 675.850,00 692.700,00 0,00 317.450,00 300.000,00 300.000,00 302.102,11 308.700,00 396.400,00 476.650,00 2.009.271,70 4.462.450,00 6.287.550,00 6.518.150,00 0,00 0,00 0,00 27.450,00 13.973,06 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.972,88 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.250,00 200.000,00 200.000,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 26.658,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -26.658,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 1.561.929,15 1.750.550,00 2.505.400,00 3.186.700,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 0,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 278.081,54 334.700,00 356.200,00 364.400,00 18.535,29 1.111.300,00 1.701.500,00 1.801.500,00 0,00 2.900,00 3.400,00 4.100,00 64.083,39 142.400,00 208.300,00 215.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 446,50 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -446,50 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,22 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 32.804,65 37.300,00 57.600,00 74.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 3.560,85 0,00 0,00 0,00 376.106,53 831.750,00 1.217.750,00 1.257.650,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.538,02 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.538,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,40 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,40 0,00 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 297.468,27 335.600,00 493.450,00 626.300,00 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 3.067.327,60 3.136.900,00 4.310.800,00 4.400.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 79,50 1.000,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.812,55 5.500,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 40726000 0,00 0,00 26.800,00 5.150.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 200.000,00 200.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 89.300,00 89.300,00 89.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 44.150,00 44.150,00 44.150,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 16.683,34 31.150,00 32.900,00 33.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 28,96 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.070,14 1.150,00 1.150,00 1.150,00 KR Sonderreinigung 848,66 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 186,48 150,00 200,00 200,00 42419290 KR Bewachung 0,00 450,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.902,72 3.700,00 61.200,00 3.700,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 558,61 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 177.214,78 341.000,00 714.450,00 554.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.016,35 15.700,00 18.900,00 15.700,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 948.451,99 1.069.800,00 1.678.300,00 1.736.500,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 0,00 0,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 610,63 700,00 700,00 700,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 13.145,50 16.450,00 16.450,00 16.450,00 42719240 KR Microverfilmung 0,00 1.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 774,44 700,00 700,00 700,00 42812031 Aufwend. Erwerb v. Vorräten dez. -Asyl- 654,99 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 25,63 3.050,00 3.150,00 3.150,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 28,65 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 40,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 194.956,02 871.200,00 667.450,00 743.450,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 33.050,00 33.050,00 33.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.899,69 30.000,00 25.650,00 25.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.986,79 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 2.615,39 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.162,73 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 780,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44410110 Zinsen zur Körperschaftsst 42,88 0,00 0,00 0,00 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 444,00 0,00 0,00 0,00 44410210 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 24,42 0,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 882,60 0,00 1.000,00 1.000,00 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 289,80 0,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 3.621,91 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.091,54 7.883,57 26.232,77 14.492,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 15.899,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.487,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 23,01 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 10.453,57 10.050,00 10.000,00 10.000,00 15.236.503,90 16.188.533,57 22.622.882,77 23.940.742,60 Summe Kontenklasse: 4 1.879,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 20.326,13 53.000,00 53.000,00 53.000,00 674,02 0,00 0,00 0,00 36.806,52 41.500,00 41.500,00 41.500,00 5.915,03 7.500,00 10.000,00 10.000,00 45.263,55 5.000,00 5.000,00 5.000,00 25.000,00 72.000,00 82.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96340100 Kostenartbezeichnung umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte RE 2015 Plan 2016 -19,20 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 7 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.860,73 0,00 0,00 0,00 -332.200,00 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.178.870,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 425.063,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 593.026,05 0,00 0,00 0,00 3.909.245,44 0,00 0,00 0,00 16.034.528,76 14.286.983,57 20.371.932,77 21.599.642,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.066,34 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -593,13 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -241.268,34 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -604.506,04 -522.000,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.470,80 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -64.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -4.445,87 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -46.800,00 -592.050,00 -70.000,00 -71.400,00 -917.150,52 -1.396.550,00 -201.800,00 -203.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 125.120,86 108.750,00 200.500,00 205.500,00 1.526.478,67 1.622.100,00 1.584.050,00 1.646.550,00 0,00 700,00 0,00 0,00 6.695,90 0,00 0,00 0,00 -6.695,90 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 91.277,55 52.200,00 104.650,00 107.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 48.830,63 51.800,00 50.600,00 52.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.607,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 251.324,64 287.050,00 299.900,00 309.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 250,00 0,00 0,00 265,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 10.950,00 1.000,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.490,67 1.000,00 12.100,00 12.450,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 421,55 0,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 530.180,36 560.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.745,81 0,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310600 316,16 35.500,00 34.500,00 34.500,00 14.016,76 79.800,00 70.300,00 70.300,00 9.471,48 7.500,00 11.000,00 11.000,00 19,81 0,00 0,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 0,00 0,00 71.280,90 71.650,00 79.100,00 81.100,00 0,00 88,50 0,00 0,00 258,31 0,00 0,00 0,00 0,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Telefon, Internet 955,36 3.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 490,11 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 16.433,92 14.500,00 14.500,00 14.500,00 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 7.298,25 3.500,00 7.000,00 7.000,00 706.019,84 480.000,00 480.000,00 480.000,00 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 413,05 400,00 400,00 400,00 1.665.154,25 1.682.000,00 0,00 0,00 440.434,69 400.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 6.354,14 2.779,74 15.006,58 15.531,62 124,48 0,00 0,00 0,00 4.530,21 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,40 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 4 5.537.773,72 5.525.079,74 3.015.006,58 3.099.331,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 4.620.623,20 4.128.529,74 2.813.206,58 2.896.131,62 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -45.000,00 -45.000,00 -109.450,00 -112.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.000,00 -3.000,00 -66.000,00 -66.000,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -75.424,24 0,00 -110.200,00 -110.250,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -388,34 -300,00 -300,00 -300,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -61,90 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -124.377,48 -49.750,00 -287.050,00 -290.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 61.461,69 59.700,00 64.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 66.150,00 706.709,68 680.950,00 909.350,00 932.100,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 29.115,64 29.350,00 34.150,00 34.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 22.666,88 21.750,00 29.000,00 29.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.609,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 125.106,38 120.650,00 165.350,00 167.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 100,00 0,00 0,00 320,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 12.950,00 12.950,00 12.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44292000 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 400,00 350,00 400,00 250,30 0,00 400,00 400,00 0,00 250,00 250,00 250,00 3.382,12 3.400,00 3.600,00 3.700,00 0,00 100,00 0,00 0,00 106,05 200,00 200,00 200,00 0,00 100,00 100,00 100,00 167,58 100,00 0,00 100,00 218,25 0,00 0,00 0,00 1.048,76 500,00 1.950,00 1.750,00 2,26 1.050,00 450,00 450,00 6.199,01 2.900,00 3.000,00 3.000,00 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 11.000,00 0,00 0,00 26.809,66 18.500,00 25.200,00 25.400,00 1.239,20 0,00 0,00 0,00 26.463,58 28.800,00 39.500,00 40.100,00 43,55 200,00 200,00 200,00 18.284,55 16.000,00 41.650,00 29.250,00 766,96 200,00 200,00 200,00 93.484,00 98.050,00 240.050,00 240.050,00 7,70 200,00 0,00 0,00 38.569,38 40.850,00 41.100,00 45.100,00 Datenverarbeitung dezentral 1.999,99 1.050,00 7.000,00 7.000,00 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.000,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 94,42 0,00 0,00 0,00 102,65 150,00 250,00 250,00 1.048,20 2.800,00 2.900,00 2.900,00 724,84 1.500,00 1.250,00 1.250,00 14.997,63 12.300,00 16.050,00 17.550,00 18,89 0,00 0,00 0,00 10.586,62 4.600,00 13.700,00 13.700,00 1.054,54 2.200,00 100,00 100,00 169,28 0,00 0,00 0,00 40,00 0,00 0,00 0,00 2.988,04 100,00 5.100,00 5.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 1.200.357,88 Plan 2017 1.179.600,00 Plan 2018 1.665.400,00 1.687.850,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.237,53 0,00 0,00 0,00 516,33 0,00 0,00 0,00 12.753,86 0,00 0,00 0,00 1.088.734,26 1.129.850,00 1.378.350,00 1.397.700,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34870000 34871000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.172,79 0,00 0,00 0,00 -162.435,00 0,00 -189.600,00 -189.600,00 -49.000,00 -61.000,00 -81.000,00 -81.000,00 -328,40 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -116,77 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -111,72 0,00 0,00 0,00 -214.664,68 -61.000,00 -270.600,00 -270.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.915,96 39.350,00 41.650,00 42.700,00 1.088.936,28 1.079.750,00 1.119.450,00 1.147.450,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 15.704,01 30.000,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.700,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 16.258,34 16.400,00 19.250,00 19.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.233,06 34.450,00 35.750,00 36.650,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 8,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.607,42 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 195.023,81 195.700,00 202.900,00 205.950,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 3.017,12 8.400,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 600,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 29.800,00 30.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.300,00 13.350,00 13.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.200,00 3.750,00 3.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 1.446,41 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.843,80 5.550,00 7.200,00 7.400,00 42419161 Glasreinigung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 272,53 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.772,59 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.620,04 5.000,00 11.000,00 11.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.663,30 50,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 405.710,49 249.700,00 549.600,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 1.142,24 600,00 600,00 600,00 44310300 Telefon, Internet 3.945,47 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.780,35 3.700,00 3.700,00 3.700,00 44310900 Reisekosten 2.414,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 62.705,13 60.073,36 57.684,42 42.044,57 2.219.633,00 2.341.223,36 2.798.384,42 2.801.294,57 Summe Kontenklasse: 4 219,27 0,00 0,00 0,00 1.274,89 1.350,00 1.300,00 1.350,00 13,00 0,00 0,00 0,00 741,15 50,00 50,00 50,00 5.503,75 15.100,00 20.100,00 20.100,00 186.502,38 423.400,00 528.400,00 496.400,00 6.786,28 17.000,00 17.000,00 17.000,00 63.816,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 928,25 0,00 0,00 0,00 49.753,62 52.400,00 51.250,00 51.300,00 50,00 0,00 50,00 50,00 1.018,50 0,00 0,00 0,00 343,55 950,00 950,00 950,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 10 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -308,61 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 246,91 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.213,65 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 252,00 0,00 0,00 0,00 17.403,95 0,00 0,00 0,00 2.022.372,27 2.280.223,36 2.527.784,42 2.530.694,57 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -143,98 -250,00 -250,00 -250,00 -143,98 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42.706,82 41.250,00 86.950,00 89.150,00 406.060,36 540.650,00 559.600,00 573.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 17.194,85 20.350,00 45.550,00 46.550,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 13.103,70 17.300,00 17.850,00 18.350,00 934,59 0,00 0,00 0,00 75.488,50 102.650,00 107.350,00 109.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 17,00 1.000,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 6.500,00 4.700,00 4.700,00 2.196,18 150,00 2.350,00 2.450,00 82,73 0,00 0,00 0,00 211,70 50,00 50,00 50,00 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 347,44 1.900,00 1.900,00 1.900,00 76,53 2.050,00 2.050,00 2.050,00 2.223,59 4.050,00 4.050,00 4.050,00 5.010,40 7.850,00 8.300,00 8.300,00 3.135,42 18.600,00 9.000,00 9.000,00 29.940,11 30.900,00 30.950,00 30.950,00 95,88 200,00 200,00 200,00 806,94 1.100,00 1.100,00 1.100,00 462,35 950,00 950,00 950,00 6.869,53 10.700,00 10.950,00 10.950,00 696,40 2.600,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 6,71 250,00 250,00 250,00 Summe Kontenklasse: 4 607.667,73 812.700,00 898.300,00 918.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 607.523,75 812.450,00 898.050,00 918.100,00 Produkt: 1100111207 Gesetzliche Vertretung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.190,85 -10.000,00 0,00 0,00 -35,22 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -7.225,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -62.023,83 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -8.852,66 0,00 0,00 0,00 -80.327,73 -10.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 582.680,12 188.800,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.612,10 6.050,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.208,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.232,42 35.650,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.927,73 10.000,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 119,80 5.450,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4,64 56.900,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 11 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 900,00 0,00 0,00 335,00 0,00 0,00 0,00 28.419,07 29.900,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 960,99 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 188,25 1.000,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.782,79 2.500,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 94,00 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 2.000,55 0,00 0,00 0,00 44413200 Schadensfälle dezentral 65.336,53 0,00 0,00 0,00 44919100 Sonst. Aufwendungen laufende Vw-Tätigkei 0,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 199,53 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.543,75 0,00 0,00 0,00 832.418,12 338.650,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111207 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -58,36 0,00 0,00 0,00 -58,36 0,00 0,00 0,00 752.032,03 328.650,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 0,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 560.000,00 560.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 2.082.000,00 2.082.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.042.000,00 3.042.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 0,00 0,00 2.370.000,00 2.370.000,00 Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -701,85 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -15.398,68 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.300,00 -33.100,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -81.750,00 -95.700,00 -88.700,00 -90.300,00 -97.852,33 -103.500,00 -128.300,00 -96.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 218.601,78 142.050,00 274.550,00 281.450,00 1.838.311,07 2.159.600,00 2.161.350,00 2.188.850,00 0,00 0,00 33.100,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.330,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.330,30 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.494,28 70.200,00 143.700,00 147.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 57.879,12 68.950,00 69.000,00 69.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.373,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 335.403,56 398.300,00 410.150,00 412.350,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 200,00 0,00 0,00 305,50 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 950,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 8.050,00 16.550,00 16.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.592,30 1.700,00 12.200,00 12.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 554,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 500,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 22.189,61 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.073,01 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 178,70 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 540,00 0,00 0,00 0,00 128.236,72 156.850,00 110.550,00 115.850,00 1.622.546,05 2.039.800,00 469.900,00 469.900,00 0,00 350,00 350,00 350,00 170,88 30.000,00 2.000,00 2.000,00 2.013,53 5.000,00 5.000,00 5.000,00 10.001,02 30.000,00 30.000,00 30.000,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 1.958,53 5.000,00 5.000,00 5.000,00 32.200,34 90.000,00 90.000,00 90.000,00 120.795,84 65.000,00 65.000,00 65.000,00 1.000,55 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.283,52 137.178,85 31.431,57 178.997,18 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.507.703,95 5.462.278,85 3.981.431,57 4.142.047,18 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -71,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 434,04 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.436,28 0,00 0,00 0,00 4.799,18 0,00 0,00 0,00 4.414.650,80 5.358.778,85 3.853.131,57 4.045.247,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.983,94 -2.600,00 -65.000,00 -65.000,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.352,45 0,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35.374,14 -61.450,00 -86.150,00 -97.700,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.080,14 -18.250,00 -6.050,00 -6.050,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.519.681,11 -1.600.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -412.081,69 -270.000,00 -290.000,00 -290.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -195.123,45 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -40.900,00 -20.400,00 -4.750,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -673,53 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -6.470,89 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -15.683,58 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,00 -57.350,00 -155.350,00 -129.000,00 -131.500,00 -2.211.106,64 -2.333.100,00 -2.381.650,00 -2.380.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 39.454,70 40.150,00 89.750,00 92.000,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 35.383,30 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -35.383,42 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 10.967,43 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -10.967,43 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.743.982,75 4.014.600,00 5.635.450,00 5.726.050,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 37.950,00 20.400,00 4.750,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.950,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.037,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.037,73 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.574,85 19.700,00 48.000,00 49.100,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 30.704,45 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.215,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 121.460,25 128.200,00 179.950,00 182.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 7.992,67 0,00 0,00 0,00 696.803,58 759.050,00 1.078.700,00 1.092.150,00 0,00 200,00 0,00 0,00 4.870,52 16.750,00 12.000,00 12.000,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 14.687,90 1.250,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 261.350,00 265.900,00 265.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 120.300,00 176.350,00 176.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 38.350,00 38.350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 13 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 Gebühren Bankrückläufer 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44910200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 331,89 17.950,00 6.700,00 6.700,00 32.452,18 1.600,00 31.550,00 32.500,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,64 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 898,68 0,00 0,00 0,00 25,75 0,00 100,00 100,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.979,34 5.000,00 16.250,00 23.250,00 UH Geräte, Ausstattungen 3.186,23 6.550,00 12.550,00 12.550,00 211.470,25 234.000,00 285.350,00 285.350,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.047,29 7.350,00 40.650,00 46.350,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.461,37 9.000,00 11.000,00 11.000,00 548.820,50 640.900,00 510.100,00 512.100,00 1.298.487,22 1.352.200,00 167.000,00 194.000,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 550,00 550,00 550,00 889,48 750,00 950,00 950,00 113.666,82 119.000,00 135.500,00 135.500,00 2.331,30 2.000,00 3.550,00 3.550,00 54.756,07 49.300,00 61.150,00 61.000,00 4.128,38 4.650,00 4.950,00 4.950,00 290.373,03 260.000,00 258.500,00 258.500,00 0,00 550,00 23.050,00 3.050,00 15.487,20 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.618,69 6.900,00 150.000,00 150.000,00 16.850,22 22.000,00 22.000,00 22.000,00 12.717,15 22.300,00 32.550,00 32.550,00 0,00 0,00 47.900,00 47.900,00 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 1.387,94 6.000,00 6.000,00 6.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.717,64 204.807,11 6.185,83 65.984,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 83.365,56 60.000,00 70.000,00 70.000,00 299.347,44 190.000,00 280.000,00 280.000,00 0,00 461,02 0,00 0,00 66.266,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 7.777.589,83 8.641.307,11 9.748.335,83 9.923.434,86 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18.174,53 0,00 0,00 0,00 5.577,37 0,00 0,00 0,00 109,60 0,00 0,00 0,00 -12.487,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.006,86 0,00 0,00 0,00 373.065,32 0,00 0,00 0,00 372.058,46 0,00 0,00 0,00 5.926.054,09 6.308.207,11 7.366.685,83 7.543.384,86 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.913,15 -3.000,00 -3.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,05 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -531,71 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO -75.803,07 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.182,87 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -79.431,85 -38.350,00 -37.150,00 -37.150,00 Summe Kontenklasse: 3 -3.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 249.756,13 207.100,00 236.450,00 242.350,00 1.474.848,51 1.474.300,00 1.538.900,00 1.658.350,00 21.918,45 0,00 0,00 0,00 -22.017,56 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.158,31 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.158,31 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 111.947,53 100.250,00 121.650,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.704,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.539,54 47.100,00 49.100,00 52.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 700,41 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -700,41 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 560,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -560,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.573,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 273.090,11 282.450,00 299.500,00 322.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.133,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.133,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 20,99 300,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 5.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 85.850,00 87.100,00 89.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 175,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 162.361,77 245.050,00 172.750,00 181.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 543.995,48 541.700,00 17.100,00 17.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 400,00 100,00 400,00 44310100 Porto und Transportkosten 143.587,94 100.000,00 129.900,00 129.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 124.450,00 0,00 35.700,00 35.700,00 143,12 7.500,00 0,00 0,00 6.450,39 0,00 6.800,00 7.000,00 66,55 0,00 0,00 0,00 113,75 0,00 0,00 0,00 990,98 4.000,00 7.000,00 7.000,00 172,55 4.000,00 1.000,00 1.000,00 2.393,25 2.000,00 2.000,00 2.000,00 100,00 0,00 0,00 0,00 105,82 0,00 0,00 0,00 1.485,72 100,00 100,00 100,00 981,01 1.000,00 1.000,00 1.000,00 12.819,48 20.000,00 20.000,00 20.000,00 2.512,88 4.000,00 4.000,00 4.000,00 59.059,62 3.500,00 3.500,00 3.500,00 391,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 9.171,32 9.242,09 8.578,28 1.820,15 24.629,41 0,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 3.153.092,70 3.183.592,09 2.743.378,28 2.902.570,15 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.314,63 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -51,74 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 118.457,58 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 200,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.220,38 0,00 0,00 0,00 113.511,92 0,00 0,00 0,00 3.187.172,77 3.145.242,09 2.706.228,28 2.865.420,15 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -21.200,00 -21.200,00 -56.500,00 -56.500,00 -56.500,00 -21.200,00 -56.500,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.254,55 -594.009,68 -596.432,51 -596.432,54 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -954,84 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.858,46 -344.350,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -36.379,37 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 0,00 -311.900,00 -311.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 0,00 0,00 -302.700,00 -302.700,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -85.844,56 -312.550,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -8.332,75 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -873,29 -2.550,00 -2.550,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -22.457,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.789,64 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -613.479,18 -393.000,00 -293.000,00 -293.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -215,06 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -2.550,00 -48,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.550,00 -77.350,00 -276.550,00 -7.105.813,26 -7.117.950,00 -9.521.850,00 -9.635.800,00 -8.030.800,25 -9.380.281,91 -11.716.104,74 -12.029.254,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 139.424,50 154.800,00 155.950,00 159.850,00 16.658.265,62 17.514.700,00 17.356.200,00 18.336.850,00 -11.590,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.350,00 276.550,00 114.275,80 0,00 0,00 0,00 -106.330,90 0,00 0,00 0,00 0,00 5.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 136.877,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -136.877,53 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 433,32 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 169.469,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.296,45 74.100,00 85.800,00 87.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.254,20 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 536.388,61 559.100,00 554.000,00 585.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.393,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.393,86 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.715,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.715,18 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 13,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 33.314,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.067.249,40 3.272.600,00 3.297.450,00 3.470.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 14.794,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14.794,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 81,54 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.545,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.103,65 6.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 339.400,00 106.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.195,24 320.950,00 320.950,00 320.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 84.588,69 85.600,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 17.965,75 170.000,00 170.000,00 170.000,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 34.690,60 150.400,00 168.250,00 170.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.341,42 6.600,00 6.600,00 6.600,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 5.683,76 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 926,56 11.500,00 11.500,00 11.500,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 4.943,39 25.450,00 25.450,00 25.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -3.266,33 311.200,00 714.700,00 714.700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.086,68 437.500,00 712.350,00 726.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 817,44 220.750,00 380.600,00 381.050,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.873,09 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 2.067.600,00 2.067.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 Leuchtmittel 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 0,00 21.500,00 500,00 500,00 14.715,61 29.800,00 29.800,00 29.800,00 566,63 7.150,00 7.150,00 7.150,00 12.537,88 0,00 0,00 0,00 6.019,29 0,00 0,00 0,00 461,11 0,00 0,00 0,00 1.336,54 0,00 0,00 0,00 KR Heizkosten 24.387,63 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 43.624,11 46.200,00 60.100,00 60.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.294,14 900,00 1.300,00 1.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 42419230 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.235,57 1.300,00 2.000,00 2.000,00 16.770,45 16.200,00 16.500,00 16.500,00 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6,64 2.000,00 2.000,00 2.000,00 36,37 500,00 500,00 500,00 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 28.300,00 28.300,00 28.300,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419292 Garderobendienste 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511100 0,00 33.850,00 33.850,00 33.850,00 2.311,88 473.550,00 585.250,00 596.550,00 628,31 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 7.450,00 7.450,00 7.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.070,49 18.850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.949,05 0,00 18.850,00 18.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 3.759,37 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.088,85 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 650,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 195,18 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 308.611,32 300.850,00 271.550,00 271.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 13.984,44 26.100,00 26.100,00 26.100,00 152.268,04 150.800,00 178.450,00 193.450,00 20.811,11 46.650,00 34.000,00 34.000,00 1.370,37 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.710,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 494,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 480.983,57 497.600,00 511.200,00 525.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.716,87 7.500,00 7.500,00 7.500,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 3.468,03 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 29.742,25 46.000,00 46.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 30.530,08 76.400,00 76.400,00 76.400,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.040,25 69.300,00 69.300,00 69.300,00 44310900 Reisekosten 81.705,34 115.650,00 115.650,00 115.650,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 2.132,47 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.119,72 55.200,00 55.200,00 55.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.293,58 700,00 700,00 700,00 44820000 Säumniszuschläge 95,33 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 135.545,38 2.954.279,19 2.925.643,52 2.906.377,59 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.898,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14.960,04 36.150,00 36.150,00 36.150,00 22.380.712,47 30.675.629,19 31.950.543,52 33.130.777,59 Summe Kontenklasse: 4 21,65 0,00 0,00 0,00 22.523,40 36.900,00 27.400,00 27.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.143,12 0,00 0,00 0,00 872,10 0,00 0,00 0,00 2.015,22 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -494.673,45 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -10.312,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge -30.067,26 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -29.303,86 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.775.553,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.593,74 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 18,00 0,00 0,00 0,00 3.220.807,89 0,00 0,00 0,00 17.572.735,33 21.295.347,28 20.234.438,78 21.101.522,82 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -410.132,89 -408.137,51 -408.137,49 -408.137,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -24.190,94 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 17 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619160 34850000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -714,86 -714,87 -714,86 -714,87 -5.565,77 0,00 -5.565,76 -5.565,76 -49.279,63 -35.500,00 -35.500,00 -35.500,00 0,00 -6.825,49 0,00 0,00 -6.685.221,07 -8.099.350,00 -7.899.350,00 -7.899.350,00 -13.022,96 -32.000,00 -32.000,00 -32.000,00 -2.501.477,67 -2.268.100,00 -2.380.350,00 -2.390.400,00 -2.977,88 0,00 0,00 0,00 -45,00 0,00 0,00 0,00 -846,55 -800,00 -800,00 -800,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -36.966,84 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.330,20 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -227,97 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -1.417,80 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -32.732,33 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.550,00 0,00 -33.250,00 -9.775.254,90 -10.957.777,97 -10.867.218,18 -10.910.518,23 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 308.651,16 406.150,00 383.100,00 392.650,00 2.765.325,20 2.790.700,00 2.908.450,00 3.008.000,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.016,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.016,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 148.731,16 192.350,00 197.250,00 201.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 89.784,03 89.100,00 92.850,00 96.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.517,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 501.135,66 523.800,00 553.900,00 570.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 460,00 500,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.324,97 1.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.450,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.318.542,34 1.077.150,00 1.024.000,00 1.020.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 51.146,76 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 65.085,12 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 813.240,45 1.657.400,00 1.657.400,00 1.657.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 19.488,49 19.600,00 20.500,00 21.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 980,34 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 11.859,83 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 348.015,73 180.800,00 180.800,00 180.800,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.562,80 157.850,00 152.400,00 154.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 532,28 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.896,50 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.070,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.793,76 27.650,00 27.650,00 27.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 76.636,23 136.550,00 136.550,00 136.550,00 44310900 Reisekosten 7.029,70 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 47.257,31 78.100,00 78.100,00 78.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 5.750,00 5.750,00 5.750,00 1.122,17 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.841,46 2.000,00 2.000,00 2.000,00 99.766,61 180.750,00 180.750,00 180.750,00 55.689,13 80.000,00 80.000,00 80.000,00 1.436.598,54 4.033.500,00 3.896.000,00 3.896.000,00 350,00 29,03 350,00 350,00 14.002,35 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 269,23 18.000,00 18.000,00 18.000,00 2.640.772,99 2.704.722,03 2.543.446,28 2.434.349,32 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 480,23 0,00 0,00 0,00 90.983,23 0,00 0,00 0,00 159,73 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 71.491,48 394.000,00 250.000,00 250.000,00 11.276.271,45 15.111.972,03 14.772.146,28 14.795.599,32 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -797.670,27 0,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 -473.692,56 -2.000.000,00 0,00 0,00 43.635,32 0,00 0,00 0,00 -1.227.728,51 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 273.288,04 2.154.194,06 1.904.928,10 1.885.081,09 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -68,40 -200,00 -200,00 -200,00 35211000 Erstattungen Umsatzsteuer -84.531,56 0,00 0,00 0,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -6.419,20 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -54.008,14 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -29.924,49 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -30,00 -50,00 -50,00 -50,00 -174.984,94 -250,00 -250,00 -250,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.375,37 1.900,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.266,20 10.550,00 10.950,00 13.400,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 658,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 53.312,34 62.150,00 66.200,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,04 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 45.874,12 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 15.362,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 536.389,07 613.284,68 641.834,68 736.834,68 Summe Kontenklasse: 4 6.218,50 4.050,00 17.050,00 17.500,00 290.032,80 330.600,00 342.250,00 419.250,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.613,97 10.000,00 10.000,00 10.000,00 85,00 0,00 0,00 0,00 14.953,28 14.150,00 10.000,00 10.450,00 512,76 10.400,00 9.000,00 9.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 2.000,00 100,00 100,00 377,30 500,00 1.900,00 1.900,00 4.243,28 3.000,00 3.000,00 3.000,00 132,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 88.262,32 155.000,00 155.000,00 155.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -150.379,66 0,00 0,00 0,00 50292000 Umsatzsteuererstattung Vorjahre 5.365,74 0,00 0,00 0,00 -145.013,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6,46 0,00 0,00 0,00 39.690,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 19 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33,39 0,00 0,00 0,00 21.041,72 0,00 0,00 0,00 150.379,66 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 211.138,31 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 427.528,52 613.034,68 641.584,68 736.584,68 Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -340,36 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -340,36 -52.850,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.996,20 45.100,00 0,00 0,00 762.510,77 895.800,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.037,69 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.037,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 21.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.687,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.333,63 28.600,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.745,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 138.744,16 168.000,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 84,00 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 61,48 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 19.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 650,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 2.000,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 4.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 48.200,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 7.700,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 3.800,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 850,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.495,88 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 66.300,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.001.934,66 1.327.945,88 100,00 100,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 1.001.594,30 1.275.095,88 100,00 100,00 Produkt: 1100111309 Projekt NKF Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.407.835,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.407.835,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111309 1.407.835,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -79,87 0,00 0,00 0,00 -79,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.793,11 22.050,00 23.350,00 23.900,00 349.004,07 390.400,00 417.700,00 428.150,00 9.973,42 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 20 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.973,19 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.031,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.031,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 9.104,67 9.200,00 10.750,00 11.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.164,36 12.450,00 13.350,00 13.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 318,72 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -318,72 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 254,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -254,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 843,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.964,06 67.850,00 72.600,00 73.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.342,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.342,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 250,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.359,37 1.100,00 1.850,00 1.950,00 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 231,00 600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.107,55 1.000,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.161,72 1.050,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 207,74 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 243.803,42 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 865.986,94 105.650,00 101.650,00 101.650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 400,00 0,00 0,00 78,38 150,00 150,00 150,00 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,75 0,00 0,00 0,00 2.089,04 900,00 10.000,00 900,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.182,24 550,00 4.500,00 4.500,00 3.800,90 0,00 0,00 0,00 721,81 0,00 0,00 0,00 10.537,53 11.800,00 9.700,00 9.700,00 6,71 0,00 0,00 -2.279,53 0,00 0,00 0,00 545,13 545,12 545,13 545,12 Summe Kontenklasse: 4 1.586.414,92 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 1.586.335,05 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 250,00 200,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 0,00 200,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.237,76 47.000,00 1.000,00 1.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 935,60 7.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.876,41 10.300,00 4.450,00 4.450,00 44310300 Telefon, Internet 312,81 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 315,76 4.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 92,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 348,48 621,21 1.121,21 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 42,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -528,03 -600,00 -600,00 -600,00 -18.200,00 -20.800,00 -20.800,00 -20.800,00 -104.700,00 -106.700,00 -36.000,00 -37.000,00 -123.428,03 -128.100,00 -57.400,00 -58.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2015 Plan 2016 934.991,57 Plan 2017 898.850,00 Plan 2018 958.100,00 982.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.490,07 0,00 0,00 0,00 -19.490,14 0,00 0,00 0,00 6.833,32 0,00 0,00 0,00 -6.833,32 0,00 0,00 0,00 1.047.759,74 1.108.500,00 1.169.200,00 1.198.450,00 21.791,80 0,00 0,00 0,00 -21.890,83 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.988,70 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.988,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 423.837,90 428.100,00 500.250,00 511.800,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 23.361,87 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 42.966,26 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.121,14 35.400,00 37.350,00 38.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 697,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -697,26 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 557,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 194.980,54 210.600,00 223.100,00 226.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.971,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.971,82 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 650,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 4.700,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 83.150,00 48.400,00 48.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 38.250,00 28.050,00 28.050,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.140,62 13.100,00 16.000,00 16.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.889,19 5.550,00 19.350,00 19.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 104,15 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 227,06 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.515,71 2.300,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.858,89 27.150,00 24.250,00 24.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.050,46 24.300,00 24.300,00 24.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.701,29 9.550,00 9.550,00 9.550,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.997,83 90.150,00 85.750,00 85.750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 299,41 350,00 350,00 350,00 44310100 Porto und Transportkosten 47,63 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 302,12 3.300,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 15.030,43 18.800,00 18.800,00 18.800,00 44310900 Reisekosten 5.009,14 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 89,90 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.187,76 17.662,41 496,82 901,58 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 2.880.796,70 3.034.162,41 3.186.346,82 3.256.401,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 118.631,45 0,00 0,00 118.631,45 0,00 0,00 0,00 0,00 2.876.000,12 2.906.062,41 3.128.946,82 3.198.001,58 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -58,22 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -26,13 -1.200,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -111,67 -100,00 -100,00 -100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -287,82 0,00 -300,00 -300,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 0,00 0,00 -900,00 -900,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.600,00 -6.700,00 -6.950,00 -7.050,00 -7.083,93 -8.000,00 -8.250,00 -8.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 22 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.494,62 2.550,00 2.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.700,00 338.607,31 335.500,00 360.200,00 369.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.771,75 10.700,00 11.500,00 11.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 645,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 62.931,73 63.650,00 69.550,00 71.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 8.147,42 8.000,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.695,66 10.750,00 2.850,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 28,56 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 148,62 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.097,72 15.000,00 21.000,00 21.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,66 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 14.966,77 15.450,00 15.450,00 15.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 8.550,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 63,23 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34,86 50,00 50,00 50,00 466,08 200,00 500,00 500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.639,36 2.200,00 2.000,00 2.000,00 Reisekosten 1.164,48 500,00 700,00 700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 15.918,34 27.257,68 21.423,51 21.056,07 472.046,94 503.407,68 521.273,51 532.356,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 465.542,53 495.407,68 513.023,51 524.006,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -81.951,08 -5.000,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.807,20 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -20,45 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -830,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -295,23 -350,00 -350,00 -350,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -64.299,55 -70.000,00 -75.000,00 -90.000,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren -915,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 -4.000,00 -200.118,96 -101.050,00 -75.350,00 -94.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 32.425,26 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40391050 40411000 Plan 2017 Plan 2018 12.473,18 12.800,00 13.250,00 13.600,00 991.096,45 886.700,00 977.050,00 931.300,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 700,00 0,00 0,00 41.908,12 91.300,00 83.750,00 90.600,00 0,00 23.400,00 23.400,00 23.400,00 5.819,32 5.850,00 6.850,00 7.000,00 28.300,00 31.200,00 29.750,00 2.014,34 0,00 0,00 0,00 174.112,61 161.200,00 178.650,00 169.800,00 8.072,45 25.550,00 23.500,00 25.400,00 64,31 0,00 0,00 0,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 23 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.395,90 100,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 47.000,00 44.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850.850,00 503.150,00 1.104.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 175.300,00 90.000,00 219.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 17.127,54 15.400,00 18.000,00 18.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 723,43 800,00 850,00 850,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 98,17 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.373,49 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 153,44 300,00 400,00 10.100,00 42419290 KR Bewachung 866,40 0,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 91,33 250,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 17.911,35 131.200,00 1.200,00 146.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.558,41 5.500,00 4.900,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 225,62 31.950,00 31.800,00 37.350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 495,72 750,00 750,00 3.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.366,13 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 463,07 700,00 700,00 700,00 248.176,58 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 12.285,16 11.550,00 12.250,00 25.000,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 94.043,60 73.000,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 62.948,57 65.000,00 65.000,00 66.900,00 7.178,52 15.650,00 15.500,00 15.500,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 147,40 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.599,16 202.550,00 2.600,00 202.600,00 44310300 Telefon, Internet 493,22 650,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.218,97 4.050,00 4.100,00 13.450,00 44310900 Reisekosten 2.053,20 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,51 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.667,63 31.570,27 19.217,69 21.828,78 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 104,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 65,35 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 85,04 0,00 0,00 0,00 1.765.143,62 3.074.020,27 2.421.067,69 3.456.528,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.660,33 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 599.739,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.072,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.064,22 0,00 0,00 0,00 582.215,95 0,00 0,00 0,00 2.147.240,61 2.972.970,27 2.345.717,69 3.362.178,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -41.677,88 -58.000,00 -33.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -81,43 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -33.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -6.600,00 -6.700,00 -4.200,00 -4.400,00 -48.359,40 -65.250,00 -37.400,00 -37.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.494,62 2.550,00 2.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.700,00 210.483,30 205.450,00 214.400,00 219.800,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.730,92 6.550,00 6.850,00 7.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 483,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 38.712,64 38.600,00 41.000,00 41.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 24 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.445,18 11.800,00 11.800,00 12.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 518,59 450,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 36,73 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 18,37 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 73,41 600,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 36.393,51 53.700,00 28.750,00 28.750,00 44310900 Reisekosten 223,75 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,26 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 8.693,99 9.835,66 8.482,74 10.457,31 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 0,00 0,00 2.137,40 1.850,00 2.250,00 2.300,00 113,94 150,00 150,00 150,00 8,75 0,00 0,00 0,00 78,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 15,80 0,00 0,00 0,00 319.829,11 336.635,66 322.132,74 330.857,31 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 272.049,23 271.385,66 284.732,74 293.257,31 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,28 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -6.658,05 -6.658,05 -6.100,21 0,00 -385.376,32 -338.000,00 -338.000,00 -338.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -3.900,00 -4.000,00 -4.050,00 -4.150,00 -395.987,71 -349.208,05 -348.350,21 -342.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 40211000 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.663,07 1.700,00 1.750,00 1.800,00 271.774,78 294.950,00 295.350,00 302.700,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 775,91 800,00 900,00 950,00 8.702,98 9.400,00 9.450,00 9.650,00 379,96 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.169,68 55.850,00 56.800,00 58.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.330,21 1.850,00 2.450,00 2.500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42531000 42552000 8,86 50,00 0,00 0,00 102,55 150,00 150,00 150,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.954,37 322.250,00 222.300,00 222.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.845,34 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 53,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 523.436,69 456.700,00 474.400,00 474.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 44,38 600,00 600,00 600,00 1.698,33 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten 0,00 400,00 400,00 400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 16.441,73 19.157,40 18.789,56 13.100,51 904.381,87 1.182.657,40 1.101.589,56 1.104.600,51 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 124,72 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 25 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 454,78 0,00 0,00 579,50 0,00 0,00 0,00 0,00 508.973,66 833.449,35 753.239,35 762.250,51 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.677,57 -4.000,00 -4.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -430,37 -450,00 -450,00 -450,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -10.076,80 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -68.500,00 -70.000,00 -86.850,00 -88.750,00 -84.685,34 -82.450,00 -99.300,00 -101.200,00 Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.337,33 75.750,00 79.750,00 81.750,00 807.853,00 938.900,00 947.050,00 970.700,00 9.219,38 0,00 0,00 0,00 -9.218,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.969,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.969,21 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 35.899,24 36.200,00 42.150,00 43.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.147,87 29.950,00 30.250,00 31.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 295,00 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -295,00 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 236,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 147.836,66 179.450,00 184.150,00 187.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.347,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.347,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.137,98 7.350,00 7.500,00 7.750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,92 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 65,25 50,00 250,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 242,44 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.625,37 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 823,25 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 375,00 0,00 500,00 500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 300,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.943,55 53.600,00 51.750,00 52.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.131,28 7.200,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,79 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 426,91 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 386,08 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.442,32 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.325,21 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,90 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.567,99 59.384,22 10.363,51 12.032,77 1.190.987,44 1.398.784,22 1.383.763,51 1.416.882,77 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Produkt: 1100111606 IT-Koordination RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,66 0,00 0,00 0,00 1.064,22 0,00 0,00 0,00 1.687,88 0,00 0,00 0,00 1.107.990,98 1.316.334,22 1.284.463,51 1.315.682,77 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 26 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -935,98 -1.500,00 -1.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -119,42 -150,00 -150,00 -150,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -69.008,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -35.200,00 0,00 -18.450,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.900,00 -18.300,00 -23.300,00 -23.800,00 -87.967,00 -55.200,00 -25.000,00 -43.950,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 57.935,71 115.100,00 122.300,00 125.350,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 28.813,32 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -28.813,44 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 9.670,25 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -9.670,25 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 166.054,62 251.150,00 229.700,00 235.450,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 35.200,00 0,00 18.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.253,04 56.200,00 65.350,00 66.850,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 25.576,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.271,13 8.000,00 7.350,00 7.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.672,15 100,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 43.400,00 25.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.334,36 45.000,00 45.000,00 45.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.397,53 1.450,00 1.500,00 1.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,20 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 32,03 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.723,60 3.050,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.261.211,39 1.495.650,00 2.025.650,00 1.904.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 730.930,61 947.200,00 1.325.700,00 1.525.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 40,47 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 43,61 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 981,04 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 381,06 1.750,00 1.750,00 1.750,00 44310900 Reisekosten 1.788,75 1.250,00 3.250,00 3.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 66.150,00 62.000,00 62.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 397,90 0,00 0,00 0,00 28.016,20 44.800,00 39.650,00 39.950,00 0,00 100,00 100,00 100,00 1.860,40 1.517,86 4.183,31 2.806,74 2.390.098,81 3.076.767,86 3.986.133,31 4.075.206,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,75 0,00 0,00 0,00 1.064,20 0,00 0,00 0,00 1.687,95 0,00 0,00 0,00 2.303.819,76 3.021.567,86 3.961.133,31 4.031.256,74 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -71.896,00 -61.150,00 -68.150,00 -68.150,00 -84,30 -100,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -474,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -734,40 -750,00 -750,00 -750,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.171,60 0,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.797,50 -7.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 -11.550,00 -16.900,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -477,12 0,00 0,00 0,00 -90.635,82 -72.750,00 -98.550,00 -103.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2015 Plan 2016 4.989,26 Plan 2017 5.100,00 Plan 2018 5.300,00 5.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.327.411,59 3.626.800,00 3.691.250,00 3.783.450,00 0,00 0,00 11.550,00 16.900,00 17.991,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.038,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.973,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.973,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.327,73 2.350,00 2.750,00 2.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 106.524,21 115.800,00 117.850,00 120.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 574,40 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -574,40 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 459,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -459,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.063,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 622.471,41 695.250,00 719.850,00 737.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.437,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.437,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.966,14 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.250,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 200.575,00 228.500,00 238.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 94.335,00 110.550,00 114.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.323,69 12.400,00 1.500,00 1.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.151,09 23.800,00 32.750,00 33.800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.007,82 4.000,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.118,12 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 3.088,30 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 254,43 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.729,45 8.550,00 9.500,00 9.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.400,34 5.600,00 7.050,00 7.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 969,80 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 197.209,37 203.600,00 203.650,00 208.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 89.997,28 79.550,00 89.550,00 89.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 763,53 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 121,17 950,00 950,00 950,00 44310300 Telefon, Internet 3.696,35 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.146,41 13.950,00 14.950,00 14.950,00 44310900 Reisekosten 3.162,08 3.250,00 4.150,00 4.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 163,32 1.150,00 1.150,00 1.150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 29.515,96 10.317,12 10.834,13 11.910,95 4.485.525,29 5.129.827,12 5.295.384,13 5.426.110,95 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.693,91 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 289.388,83 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 523,63 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 907,81 0,00 0,00 0,00 280.126,36 0,00 0,00 0,00 4.675.015,83 5.057.077,12 5.196.834,13 5.322.210,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.952,34 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.500,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -118,95 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,21 -750,00 -400,00 -400,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.950,00 -73.200,00 -53.100,00 -53.100,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -50,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -631,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -38.050,00 0,00 -26.600,00 -7.853,47 -119.550,00 -53.500,00 -80.100,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 28 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 7.483,75 7.650,00 7.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.200,00 1.223.709,93 1.302.950,00 1.430.200,00 1.466.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -49.445,09 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.491,59 3.500,00 4.150,00 4.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.177,80 41.600,00 45.650,00 46.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 467,12 4.050,00 2.000,00 2.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 146.293,47 231.400,00 128.750,00 128.850,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 14.075,00 14.100,00 14.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 46.165,00 51.000,00 50.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 13.511,73 17.700,00 13.750,00 13.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.350,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 3.925,86 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.551,68 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.962,53 13.250,00 22.100,00 22.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 934,17 550,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 939,34 750,00 750,00 750,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6.502,78 7.400,00 6.900,00 6.900,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 0,00 38.050,00 0,00 0,00 9.859,03 117.000,00 78.000,00 78.000,00 2.131,26 0,00 0,00 0,00 224.709,51 249.050,00 278.250,00 284.950,00 3.874,78 46.800,00 31.200,00 31.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.000,00 1.000,00 2.400,00 0,00 0,00 28.350,00 4.385,90 3.300,00 0,00 0,00 30.375,80 22.200,00 122.200,00 122.200,00 0,00 200,00 0,00 0,00 116,40 450,00 0,00 0,00 KR Bewachung 0,00 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.200,00 2.200,00 2.200,00 42519130 KR Kfz-Steuer 0,00 150,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 60.644,59 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 59.800,81 88.050,00 80.900,00 80.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.629,72 8.850,00 8.850,00 8.850,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.733,14 5.000,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 18.830,35 18.200,00 26.000,00 26.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 200,00 200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 8.280,16 7.500,00 7.550,00 7.550,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 5.298,60 3.050,00 5.100,00 5.100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 808,00 7.400,00 3.200,00 3.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 100,00 50,00 50,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 1.331,38 4.700,00 3.200,00 3.200,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 12.755,44 12.250,00 12.550,00 12.550,00 42819180 KR Baumaterial 5.625,35 6.250,00 4.700,00 4.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.493,36 30.450,00 30.450,00 31.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.134,33 2.700,00 7.700,00 7.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 266,23 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 65,50 550,00 450,00 450,00 44310300 Telefon, Internet 7.424,37 6.050,00 7.850,00 7.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.816,15 2.350,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten 153,97 100,00 150,00 150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.382,46 2.350,00 2.750,00 2.750,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 48112062 0,00 150,00 0,00 0,00 269.313,12 342.121,33 266.416,48 260.347,93 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 432,41 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 293,26 0,00 0,00 0,00 2.196.472,04 2.789.561,33 2.813.116,48 2.852.747,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 23.989,40 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 130,89 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 226,95 0,00 0,00 0,00 24.347,24 0,00 0,00 0,00 2.212.965,81 2.670.011,33 2.759.616,48 2.772.647,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.809,38 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -11.234,65 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -74,40 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 0,00 -250,00 0,00 0,00 0,00 -26.868,43 -35.800,00 -35.300,00 -28.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 640.848,10 613.600,00 874.900,00 896.750,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.427,85 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.427,85 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.107,83 19.600,00 27.950,00 28.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.608,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 107.346,39 110.600,00 158.150,00 159.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.500,00 5.600,00 5.600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.496,78 600,00 350,00 550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 152,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 366,74 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 405,51 200,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 100,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 59.347,08 25.000,00 35.000,00 35.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.278,40 0,00 264.500,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 50.455,01 54.950,00 46.500,00 48.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 174,55 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 2.899,17 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.070,15 1.000,00 11.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten 3.467,19 3.900,00 5.200,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 959,52 1.350,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.010,51 4.210,38 3.581,04 1.881,70 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 33,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.841,61 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 930.069,67 869.210,38 1.461.781,04 1.217.131,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 903.201,24 833.410,38 1.426.481,04 1.188.331,70 140,88 0,00 0,00 0,00 19.060,41 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34210000 Erträge aus Verkauf -10,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -39,00 0,00 0,00 0,00 -49,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 197.658,19 192.100,00 0,00 0,00 16.227,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -16.272,07 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.444,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.444,46 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.310,51 6.150,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 519,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -519,34 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 415,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -415,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 547,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.010,70 35.350,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.196,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.196,02 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 255,68 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 103,49 103,49 103,49 103,49 239.841,47 233.703,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 239.793,47 233.703,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26,43 0,00 0,00 0,00 -207.756,34 0,00 -150.000,00 -147.000,00 -207.782,77 0,00 -150.000,00 -147.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 187.161,01 174.150,00 186.850,00 191.500,00 1.803,06 0,00 0,00 0,00 -1.808,02 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.765,44 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.765,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.841,99 5.550,00 5.950,00 6.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,69 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,69 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -46,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 460,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 31.502,38 30.950,00 33.150,00 33.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 321,19 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -321,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 244,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -244,02 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 100,00 400,00 400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 0,00 0,00 15.200,00 0,00 511,36 0,00 264.500,00 0,00 20.240,80 0,00 351.000,00 0,00 0,80 0,00 30.000,00 0,00 1.198,67 0,00 72.200,00 0,00 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0,00 8.000,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 2.500,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.490,80 0,00 163.500,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.413,67 0,00 5.413,67 5.413,66 261.136,91 210.750,00 1.138.663,67 236.963,66 53.354,14 210.750,00 988.663,67 89.963,66 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -696.730,51 -484.000,00 -737.550,00 -737.550,00 -44.109,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -9.709,16 0,00 0,00 0,00 1.325,06 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,48 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.050,29 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -561.559,38 -594.000,00 -650.000,00 -650.000,00 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.700,00 0,00 0,00 0,00 -25.579,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.500,00 0,00 0,00 -1.341.113,73 -1.138.350,00 -1.443.400,00 -1.443.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 194.137,38 206.600,00 220.850,00 226.350,00 3.220.190,27 3.349.950,00 3.696.150,00 4.108.250,00 10.977,74 0,00 0,00 0,00 -10.977,46 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.406,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.406,79 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 94.437,70 100.200,00 116.150,00 118.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.740,09 106.950,00 118.000,00 131.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 351,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -351,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 281,00 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -281,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.236,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 591.812,12 637.750,00 713.250,00 792.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.606,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.606,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 163,83 200,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.575,38 400,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 174.000,00 190.450,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 81.600,00 96.150,00 96.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 625,48 450,00 450,00 450,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.442,13 10.000,00 14.330,00 13.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 399.322,43 451.450,00 486.450,00 486.450,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 368.762,98 337.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 142.484,18 71.150,00 81.650,00 84.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 113,73 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.700,75 29.000,00 29.000,00 29.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 1.685,31 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.391,70 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 18.747,68 9.500,00 14.500,00 14.500,00 44312300 Cash Management 138,25 1.300,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.949,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 9.500,01 57.000,00 57.000,00 57.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 4.838,88 8.000,00 8.000,00 8.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 31.250,02 65.771,23 33.196,72 52.876,22 3.074,05 8.300,00 8.300,00 8.300,00 22.227,31 22.900,00 19.150,00 19.750,00 767,67 0,00 0,00 0,00 1.696,79 1.500,00 1.500,00 1.500,00 51,20 1.700,00 1.700,00 1.700,00 22.337,60 76.050,00 77.250,00 77.250,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.002,22 9.900,00 13.200,00 9.900,00 UH Geräte, Ausstattungen 3.354,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 18.301,31 24.580,00 29.360,00 29.360,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.959,50 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Porto und Transportkosten 3.357,38 6.500,00 6.500,00 6.500,00 976,30 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60.533,48 0,00 50.000,00 50.000,00 196,60 0,00 0,00 0,00 0,00 7.950,00 0,00 0,00 3.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 5.415.321,63 5.946.601,23 6.514.786,72 7.049.186,22 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -1.444,75 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -2.890,39 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2.303,32 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 2.887,57 0,00 0,00 0,00 855,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,23 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -65,90 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 257.427,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.523,37 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.793,87 0,00 0,00 0,00 313.270,51 0,00 0,00 0,00 4.388.334,16 4.808.251,23 5.071.386,72 5.605.786,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -696.885,42 -757.200,00 -757.200,00 -757.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -338.840,54 -260.000,00 -260.000,00 -260.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,88 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -12.250,00 -4.250,00 -4.250,00 -4.250,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -350,00 0,00 -13.150,00 -1.048.479,26 -1.027.650,00 -1.027.300,00 -1.040.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.193,98 73.800,00 113.750,00 116.600,00 1.423.145,00 1.388.150,00 1.306.450,00 1.352.550,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.881,26 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.881,26 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.615,05 36.050,00 59.600,00 60.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 46.659,03 44.300,00 41.700,00 43.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.259,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 265.336,47 263.400,00 252.450,00 261.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,54 400,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 9.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 900,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 103.100,00 112.850,00 115.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 50.550,00 59.550,00 59.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 625,48 900,00 900,00 900,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.368,49 12.250,00 6.800,00 7.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,44 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,71 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 44111000 0,00 3.300,00 4.500,00 4.500,00 5.164,32 9.900,00 13.200,00 9.900,00 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 28.849,43 52.990,00 56.860,00 56.860,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.812,76 7.000,00 11.320,00 7.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.187,46 400,00 400,00 400,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 33 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 71.242,10 94.900,00 108.850,00 0,00 1.500,00 0,00 112.400,00 0,00 330,48 15.000,00 15.000,00 15.000,00 985,15 18.000,00 18.000,00 18.000,00 12.699,13 19.500,00 19.500,00 19.500,00 749,21 2.250,00 2.250,00 2.250,00 2.126,89 2.600,00 0,00 0,00 485,98 1.300,00 1.300,00 1.300,00 20.405,13 34.900,00 34.900,00 34.900,00 7.552,83 20.648,47 10.882,43 16.052,21 20.341,98 0,00 20.000,00 20.000,00 1.033,11 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 2.039.059,82 2.271.088,47 2.309.112,43 2.373.612,21 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.139,06 0,00 0,00 0,00 1.139,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27,54 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 131.975,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.353,05 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.404,10 0,00 0,00 0,00 161.636,63 0,00 0,00 0,00 1.153.356,25 1.243.438,47 1.281.812,43 1.333.162,21 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.573.735,44 -4.058.800,00 -4.538.800,00 -4.538.800,00 -1.674,97 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -785,79 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -5.000,00 -750,00 -750,00 -750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -14.150,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -700,00 -13.800,00 -2.893,15 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.584.089,77 -4.068.100,00 -4.561.200,00 -4.561.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 75.679,07 77.900,00 126.800,00 130.000,00 2.713.544,35 3.040.850,00 3.069.650,00 3.211.650,00 -3.962,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.800,00 14.150,00 20.048,84 0,00 0,00 0,00 -20.128,18 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 36.703,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.703,46 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.696,00 38.000,00 67.300,00 68.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 87.407,28 97.100,00 97.950,00 102.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 623,76 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -641,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 513,21 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -513,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.448,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 510.912,43 578.600,00 596.050,00 622.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.695,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.777,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.853,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.853,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.190,40 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.900,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 34 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 164.350,00 179.900,00 183.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 365,13 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 722,62 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.050,00 4.250,00 4.250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.433,42 9.900,00 51.300,00 48.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.544,19 3.000,00 7.320,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.174,26 51.600,00 51.600,00 51.600,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 44410300 Gewerbesteuer 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 74.530,00 87.800,00 87.800,00 4.001,24 8.200,00 8.200,00 8.200,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 91,24 7.500,00 7.500,00 7.500,00 11.146,36 12.250,00 13.150,00 13.500,00 4.475,00 450,00 450,00 450,00 87.596,80 128.680,00 234.350,00 216.350,00 319,57 600,00 200,00 200,00 169.199,99 189.900,00 217.700,00 224.800,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 587,52 51.000,00 51.000,00 51.000,00 946,29 18.000,00 18.000,00 18.000,00 219.992,80 337.450,00 337.450,00 337.450,00 1.557,38 1.250,00 1.250,00 1.250,00 373,19 0,00 0,00 0,00 13.351,39 20.800,00 0,00 0,00 612,13 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 773,31 0,00 0,00 1.544,80 0,00 0,00 0,00 171.682,30 157.800,00 157.800,00 157.800,00 115,00 0,00 0,00 0,00 8.555,16 36.477,66 16.432,70 29.460,66 266,55 0,00 0,00 0,00 138.029,68 0,00 112.000,00 112.000,00 1.125,21 0,00 0,00 0,00 4.345.318,66 5.120.387,66 5.547.952,70 5.718.060,66 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.164,26 0,00 0,00 0,00 1.164,26 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -53,12 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 234.050,94 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.560,23 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.990,17 0,00 0,00 0,00 314.479,58 0,00 0,00 0,00 76.872,73 1.052.287,66 986.752,70 1.156.510,66 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.346,84 -48.000,00 -30.350,00 -30.350,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -381,81 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -446,49 0,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35612000 35613000 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -69,52 -100,00 -100,00 -100,00 -28.533,79 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -9.280,00 -9.800,00 -9.300,00 -9.300,00 Zwangsgelder -2.000,00 -4.500,00 -2.000,00 -2.000,00 0,00 -600,00 0,00 -13.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -580,10 0,00 -800,00 -800,00 -73.638,55 -78.650,00 -63.050,00 -76.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 667.018,29 691.450,00 770.600,00 822.650,00 2.390,52 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 35 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.390,53 0,00 0,00 0,00 836,08 0,00 0,00 0,00 -836,08 0,00 0,00 0,00 833.303,46 842.650,00 820.200,00 867.550,00 0,00 0,00 0,00 13.850,00 0,00 600,00 0,00 0,00 2.642,68 4.500,00 4.500,00 4.500,00 291.293,70 340.150,00 410.900,00 437.550,00 72.768,36 0,00 0,00 0,00 26.598,27 26.900,00 26.200,00 27.700,00 1.834,75 0,00 0,00 0,00 148.767,48 157.000,00 152.450,00 160.650,00 1.250,00 190,88 1.250,00 1.250,00 2.226,55 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 27.000,00 13.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 7.450,00 5.150,00 5.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 650,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 400,00 650,00 650,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 55,11 16.500,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.415,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 200,97 1.500,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.777,98 4.250,00 6.400,00 6.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.713,47 2.200,00 2.500,00 2.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 681,40 450,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 72.025,52 83.450,00 68.600,00 71.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.305,84 4.900,00 19.400,00 19.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 5.200,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 0,00 3.200,00 2.800,00 2.800,00 1.801,19 13.900,00 14.400,00 14.400,00 14.265,97 15.500,00 14.500,00 14.500,00 5.867,62 4.000,00 8.500,00 8.500,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.411,03 12.403,29 18.525,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.465,24 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 68,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.400,00 0,00 0,00 2.162.288,55 2.271.811,03 2.413.303,29 2.559.175,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 27.521,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.490,52 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 304,44 0,00 0,00 0,00 52.286,45 0,00 0,00 0,00 2.140.936,45 2.193.161,03 2.350.253,29 2.482.275,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 35611000 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 35613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -57.776,19 -16.000,00 -55.000,00 -57.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 0,00 -150,00 0,00 0,00 -148,32 0,00 -150,00 -150,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -9.610,95 -7.500,00 -10.000,00 -10.000,00 Bußgelder und Ordnungsstrafen -3.938,50 -3.250,00 -4.000,00 -4.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 Summe Kontenklasse: 3 -78.597,96 -34.500,00 -76.750,00 -78.750,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 40111000 Kostenartbezeichnung Beamtenbezüge RE 2015 Plan 2016 143.808,08 Plan 2017 140.150,00 Plan 2018 219.300,00 224.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 238.603,52 288.200,00 311.650,00 319.450,00 88.521,68 69.900,00 115.150,00 117.800,00 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 6.899,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.608,62 9.200,00 9.950,00 10.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 389,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.400,00 1.300,00 1.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7,21 4.000,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 288,69 0,00 0,00 0,00 43.552,31 54.150,00 58.350,00 59.500,00 0,00 400,00 0,00 0,00 56,00 400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.610,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 36,83 400,00 300,00 300,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 770,35 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 327,67 950,00 2.000,00 2.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 414,17 550,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 7.119,98 12.600,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 94.833,00 85.400,00 98.000,00 100.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.006,40 18.350,00 17.150,00 17.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.100,00 1.900,00 1.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.300,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,97 3.100,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten 68,04 3.000,00 3.500,00 3.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 325.676,55 311.700,00 404.500,00 404.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 3.821,92 2.722,66 4.066,68 6.438,08 0,00 0,00 0,00 22,50 0,00 0,00 0,00 998.059,52 1.030.471,92 1.290.322,66 1.311.816,68 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7,40 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.880,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.122,63 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 76,11 0,00 0,00 0,00 13.071,62 0,00 0,00 0,00 932.533,18 995.971,92 1.213.572,66 1.233.066,68 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -480.942,91 -406.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -3.911,83 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.324,18 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -10.965.310,76 -11.977.600,00 -12.350.000,00 -12.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -123.474,98 -145.000,00 -145.000,00 -145.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.100,00 -9.150,00 -22.500,00 -11.574.965,08 -12.537.500,00 -12.989.950,00 -13.003.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 219.874,80 228.150,00 199.800,00 204.800,00 5.133.738,12 5.311.550,00 5.199.100,00 5.442.350,00 0,00 0,00 9.150,00 22.500,00 36.326,14 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -35.453,14 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.768,33 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.768,33 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.888,79 111.600,00 106.500,00 108.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.544,51 169.550,00 166.000,00 173.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 906,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -906,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 9.870,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 961.903,87 1.017.600,00 1.013.450,00 1.060.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.718,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.717,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.070,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.070,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.590,99 5.000,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.850,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.815,13 18.650,00 18.650,00 18.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 322.050,00 352.500,00 359.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 174.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 196,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 69.578,70 67.200,00 68.400,00 68.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.537,05 19.750,00 23.050,00 19.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.157,33 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 234.776,95 261.410,00 276.980,00 276.980,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 30.788,82 45.100,00 49.420,00 45.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 290.621,41 217.800,00 217.800,00 217.800,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 0,00 148.250,00 174.650,00 625,48 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 26.606,52 12.250,00 30.200,00 31.150,00 871,08 0,00 0,00 0,00 1.988,59 1.500,00 1.500,00 1.500,00 63,93 150,00 50,00 50,00 580.747,25 557.500,00 639.500,00 660.350,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.418,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 190,39 429.050,00 429.050,00 429.050,00 2.308,49 16.450,00 16.450,00 16.450,00 48.492,62 70.650,00 70.650,00 70.650,00 1.810,34 4.050,00 4.050,00 4.050,00 970,49 1.300,00 1.300,00 1.300,00 2.870,30 10.000,00 10.000,00 10.000,00 149.536,86 196.494,00 151.001,11 198.601,09 14.133,54 0,00 14.000,00 14.000,00 805,22 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 8.115.197,55 9.302.304,00 9.309.801,11 9.684.581,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -140,00 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -212,99 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -1.261,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 619,93 0,00 0,00 0,00 -994,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -595,22 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -118,04 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 461.690,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 74.370,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 546.189,09 0,00 0,00 0,00 1.081.536,80 0,00 0,00 0,00 -2.379.225,11 -3.235.196,00 -3.680.148,89 -3.318.718,91 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 38 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -393.981,21 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -278,34 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -394.259,97 -406.050,00 -405.700,00 -405.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 89.767,11 94.200,00 100.500,00 103.000,00 673.158,70 622.000,00 648.400,00 688.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.119,21 46.000,00 53.350,00 54.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.713,26 19.850,00 20.700,00 22.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.533,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.282,64 116.850,00 122.750,00 130.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 42114000 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 13,35 200,00 200,00 200,00 713,98 1.050,00 1.200,00 1.200,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 625,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.373,10 0,00 2.450,00 2.550,00 77,74 0,00 0,00 0,00 826,35 1.200,00 1.200,00 1.200,00 17,06 0,00 0,00 0,00 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 1.255,35 9.850,00 13.150,00 9.850,00 0,00 450,00 450,00 450,00 UH IT-Ausstattung 5.801,70 10.690,00 13.560,00 13.560,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.580,23 5.000,00 9.320,00 5.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 73,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.696,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 63,87 150,00 50,00 50,00 44.526,30 35.600,00 40.800,00 42.150,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 2.196,21 26.000,00 26.000,00 26.000,00 178,97 8.000,00 8.000,00 8.000,00 37,91 0,00 0,00 0,00 2.865,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 Reisekosten 137,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Cash Management 276,57 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 754,65 3.825,26 1.549,37 3.399,80 2.626,48 0,00 2.000,00 2.000,00 88,09 0,00 0,00 0,00 1.030.380,19 1.019.465,26 1.087.029,37 1.135.059,80 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6,56 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.084,88 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.178,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.275,03 0,00 0,00 0,00 68.505,78 0,00 0,00 0,00 704.626,00 613.415,26 681.329,37 729.359,80 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -593,88 -559,32 -323,28 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -289,44 -1.656,96 -1.656,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -12,00 0,00 0,00 -319,44 -319,44 -625.244,97 -383.750,00 -483.750,00 -483.750,00 0,00 -338,76 0,00 0,00 -54,41 -300,00 -100,00 -100,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -232,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -200,00 0,00 0,00 -0,43 0,00 0,00 0,00 -625.544,14 -385.472,08 -486.385,72 -486.149,68 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 231.922,58 197.350,00 208.050,00 213.250,00 2.686,74 0,00 0,00 0,00 -1.981,61 0,00 0,00 0,00 939,98 0,00 0,00 0,00 -939,98 0,00 0,00 0,00 665.525,30 833.500,00 848.800,00 846.100,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.057,67 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.057,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.409,18 94.650,00 109.800,00 112.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.717,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.711,79 26.600,00 27.100,00 27.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.972,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.765,37 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 36.450,00 38.000,00 38.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 16.400,00 16.400,00 16.400,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,95 7.150,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 184,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 99,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 368,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.917,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.158,90 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.658,19 0,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 190,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 154,76 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 45,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 198,41 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 603,32 0,00 650,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 1.252,85 0,00 0,00 0,00 124.262,86 157.200,00 161.900,00 160.750,00 369,50 4.600,00 3.800,00 3.800,00 1.666,77 4.250,00 3.700,00 3.700,00 133,54 1.300,00 900,00 900,00 2.416,91 600,00 600,00 600,00 68,90 0,00 0,00 0,00 41.946,28 43.400,00 43.550,00 44.950,00 6.513,44 11.150,00 13.100,00 13.100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 130,65 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.017,25 2.600,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.453,39 2.500,00 2.800,00 2.800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.756,58 3.900,00 3.900,00 3.900,00 44310900 Reisekosten 1.786,41 5.200,00 4.800,00 4.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27,15 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,20 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,54 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 14.668,73 13.606,81 11.961,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 5.822,52 5.822,52 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 813,68 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 447,95 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.229.458,30 1.503.291,25 1.548.729,33 1.553.033,69 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,31 0,00 0,00 0,00 120,27 0,00 0,00 0,00 120,58 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 40 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.975,58 0,00 0,00 50.975,58 0,00 0,00 0,00 0,00 655.010,32 1.117.819,17 1.062.343,61 1.066.884,01 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.412.289,85 -3.847.500,00 -4.397.500,00 -4.397.500,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -253,35 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.500,00 -6.100,00 -15.000,00 -4.412.543,62 -3.854.800,00 -4.409.400,00 -4.418.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.653,31 77.900,00 101.900,00 104.450,00 1.138.662,83 1.260.500,00 1.230.700,00 1.274.900,00 0,00 0,00 6.100,00 15.000,00 14.001,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.001,05 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.996,35 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.996,35 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 22.534,09 38.000,00 54.050,00 55.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 36.250,90 40.250,00 39.300,00 40.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 447,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -447,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.225,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 213.821,46 239.850,00 239.050,00 247.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.891,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.891,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,48 1.050,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 88.100,00 96.450,00 98.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.420,00 33.500,00 33.500,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.271,87 12.250,00 5.800,00 6.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,89 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 402,84 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.100,00 5.300,00 5.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 168,23 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 192,77 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 279.782,60 291.150,00 322.220,00 322.220,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.360,62 7.000,00 11.320,00 7.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 630.275,79 435.050,00 435.050,00 435.050,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 63,85 150,00 150,00 150,00 71.242,10 59.300,00 68.000,00 70.250,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 257,04 26.000,00 26.000,00 26.000,00 883,58 17.000,00 17.000,00 17.000,00 2.933.219,55 2.405.200,00 2.955.200,00 2.955.200,00 1.475,98 0,00 0,00 0,00 8,87 1.250,00 1.250,00 1.250,00 47,00 0,00 0,00 0,00 7,69 100,00 100,00 100,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 233.478,60 150.500,00 200.500,00 200.500,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 126,60 0,00 0,00 0,00 3.194,13 16.164,44 6.565,55 13.327,96 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 190,26 0,00 500,00 500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 854,86 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 5.652.557,40 5.222.084,44 5.909.705,55 5.971.247,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -22,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 116.371,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 14.507,69 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.914,35 0,00 0,00 0,00 153.701,59 0,00 0,00 0,00 1.394.284,90 1.367.284,44 1.500.305,55 1.552.947,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -722.713,00 -579.250,00 -719.250,00 -719.250,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -611,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -50.650,00 0,00 -22.850,00 -723.325,12 -635.700,00 -725.050,00 -747.900,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 124.386,66 148.250,00 114.000,00 116.850,00 24.568,45 0,00 0,00 0,00 -24.568,56 0,00 0,00 0,00 9.520,06 0,00 0,00 0,00 -9.520,06 0,00 0,00 0,00 2.040.441,79 2.262.450,00 1.761.900,00 2.087.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 49.250,00 0,00 22.850,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.782,12 71.650,00 60.250,00 61.600,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 17.867,37 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.672,34 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 66.589,07 72.250,00 56.250,00 66.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 4.045,08 0,00 0,00 0,00 382.202,52 432.300,00 341.350,00 404.450,00 0,00 150,00 0,00 0,00 11.950,04 200,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 29.800,00 7.650,00 0,00 450,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 3.050,00 3.050,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 118.150,00 129.300,00 131.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 60.550,00 71.350,00 71.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 1.250,92 450,00 450,00 450,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 226,34 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 791,05 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 50.000,00 51.250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 36.999,62 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 198,73 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 37.124,14 23.250,00 29.320,00 29.320,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.944,85 4.000,00 8.320,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.811,36 25.700,00 25.700,00 25.700,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 9,14 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.600,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.726,76 12.150,00 10.550,00 10.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 42 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.940,26 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.950,79 28.577,12 12.706,55 18.830,05 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.428,74 0,00 1.500,00 1.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 3.393.573,57 3.757.777,12 3.187.096,55 3.600.400,05 Summe Kontenklasse: 4 169.199,99 177.900,00 204.100,00 0,00 1.500,00 0,00 210.750,00 0,00 14.716,48 26.450,00 26.450,00 26.450,00 960,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 378.772,68 189.250,00 189.250,00 189.250,00 5.327,44 0,00 0,00 0,00 619,28 1.250,00 1.250,00 1.250,00 9.080,62 7.500,00 12.500,00 12.500,00 138,25 1.300,00 0,00 0,00 10.418,29 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 141.320,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.278,16 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.407,12 0,00 0,00 0,00 175.946,32 0,00 0,00 0,00 2.846.764,30 3.122.077,12 2.462.046,55 2.852.500,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -8.714,16 -7.050,00 -7.050,00 -0,60 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.714,76 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.339,90 16.700,00 15.550,00 15.950,00 554,79 550,00 500,00 500,00 40,69 0,00 0,00 0,00 3.335,32 3.200,00 3.000,00 3.100,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.270,70 20.800,00 19.050,00 19.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 12.555,94 13.750,00 12.000,00 12.500,00 Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -690.000,00 -755.600,00 -756.600,00 33211000 Benutzungsgebühren -714.330,08 -150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -20.897,34 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -534,02 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -25.300,00 0,00 0,00 -735.761,44 -722.750,00 -765.050,00 -766.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 172.975,24 241.700,00 259.700,00 266.150,00 24.382,34 0,00 0,00 0,00 -24.382,46 0,00 0,00 0,00 8.769,62 0,00 0,00 0,00 -8.769,62 0,00 0,00 0,00 1.219.240,97 1.210.850,00 1.356.050,00 1.434.850,00 0,00 24.950,00 0,00 0,00 17.384,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -17.384,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.031,18 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.031,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.508,06 117.400,00 136.300,00 139.400,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 21.500,88 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 18.888,57 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.042,99 38.650,00 43.300,00 45.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 555,92 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -555,92 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 444,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -444,70 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.685,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 226.950,39 231.300,00 263.800,00 278.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.376,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.376,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.982,37 2.250,00 3.000,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719150 0,00 650,00 0,00 0,00 394,57 13.150,00 150,00 150,00 13.564,76 1.300,00 14.300,00 14.750,00 278,93 0,00 0,00 0,00 688,53 0,00 0,00 0,00 51,15 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 689,60 200,00 200,00 200,00 38,17 100,00 100,00 100,00 1.507,29 13.000,00 17.000,00 17.000,00 142.275,28 136.750,00 144.400,00 148.400,00 6.133,03 7.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.697,42 8.000,00 14.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 18.162,27 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.960,78 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 83.540,84 85.900,00 98.550,00 102.550,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 257,75 100,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 1.145,45 3.000,00 3.000,00 3.000,00 23.484,15 37.850,00 42.000,00 42.000,00 400,00 433,74 400,00 400,00 1.626,79 1.400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 3.597,97 7.962,65 2.306,08 7.893,27 239,05 0,00 0,00 0,00 44,00 0,00 0,00 0,00 2.130.387,03 2.238.062,65 2.468.856,08 2.585.793,27 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.082,99 0,00 0,00 0,00 51.515,13 0,00 0,00 0,00 57.598,12 0,00 0,00 0,00 1.452.223,71 1.515.312,65 1.703.806,08 1.819.743,27 Produkt: 1100122205 Standesamtsaufsicht Kontenklasse: 4 Kostenart 40412000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122205 0,00 500,00 0,00 0,00 Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Kostenart 31611000 Kostenartbezeichnung Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2015 Plan 2016 0,00 Plan 2017 -8.626,47 Plan 2018 -8.884,53 -7.116,61 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -231,32 -227,24 -25,49 0,00 0,00 0,00 -281.580,00 -400.000,00 -373.650,00 -414.600,00 -2,40 0,00 0,00 0,00 -25,02 0,00 0,00 0,00 723,39 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -165,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -27.692,44 0,00 -27.000,00 -27.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.890,35 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -37.050,00 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -22,62 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -7.326,00 -112.700,00 -75.900,00 -75.700,00 -355.056,60 -521.957,79 -485.661,77 -524.619,05 Summe Kontenklasse: 3 -202,44 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 665.244,50 707.000,00 797.550,00 -2.062,36 0,00 0,00 879.200,00 0,00 357.078,32 348.850,00 314.450,00 339.950,00 34.338,53 0,00 0,00 0,00 -34.460,93 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 22.313,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -22.313,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 289.379,87 305.550,00 383.600,00 422.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40.639,73 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.451,66 11.150,00 10.050,00 10.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 892,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.663,03 65.850,00 59.900,00 64.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.861,57 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.861,57 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 37.969,41 36.650,00 40.250,00 40.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 41,60 10.850,00 10.200,00 10.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.193,48 4.200,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 -32.709,57 35.500,00 10.500,00 10.500,00 216,82 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 22,79 50,00 50,00 50,00 634,33 0,00 0,00 0,00 372,85 0,00 0,00 0,00 589,23 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.778,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 8.989,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.061,19 13.600,00 4.100,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 272,74 0,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,77 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,73 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 330,74 200,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 184,25 50,00 50,00 50,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 1,10 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,09 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 531,71 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 874,15 250,00 250,00 250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.421,46 4.900,00 5.000,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.029,26 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 250,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 382,03 300,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.900,19 2.700,00 3.700,00 3.700,00 436,13 650,00 1.700,00 1.700,00 11.576,13 5.550,00 6.300,00 6.100,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 207,08 1.000,00 4.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 129,05 1.000,00 2.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 2,83 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16,12 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.133,84 5.200,00 6.000,00 6.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 290,52 500,00 500,00 500,00 0,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 90,75 250,00 250,00 250,00 1.469,25 0,00 0,00 0,00 366,74 0,00 0,00 0,00 4,85 0,00 0,00 0,00 257,65 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Vorräte 1.491,15 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.284,93 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 149.661,68 130.900,00 143.700,00 143.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.821,93 28.850,00 34.100,00 34.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 100,00 250,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 10.000,00 600.000,00 600.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 21,89 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 1.841,82 1.700,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.766,59 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.055,19 2.200,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.339,58 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.868,08 10.000,00 5.000,00 5.000,00 44312400 Kontoführung 1,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 8,06 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 216,54 0,00 0,00 0,00 0,00 48.383,20 47.185,41 42.011,83 9.156,92 0,00 0,00 0,00 22,00 0,00 0,00 0,00 1.570,00 1.600,00 550,00 600,00 15.607,77 20.750,00 19.200,00 19.650,00 1.049,56 2.500,00 700,00 700,00 108,00 150,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.710.772,93 1.846.683,20 2.544.135,41 2.687.321,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 1.355.716,33 1.324.725,41 2.058.473,64 2.162.702,78 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.280,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.716,65 -7.541,45 -2.716,65 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -658,70 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -708,29 -19.100,00 -8.000,00 -8.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -26.120,40 -3.300,00 -3.000,00 -3.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.100,00 -29.800,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -618,50 -11.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -586.977,32 -1.108.359,74 -921.389,49 -858.531,56 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 0,00 -7.208,33 -62.236,98 -228.524,91 -232.632,85 -226.676,35 0,00 -186.026,64 -14.166,67 -15.700,00 -22.158,10 -66.105,50 -62.712,07 -26.868,98 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,62 -117,86 -117,85 -117,86 -117,85 -7.186,77 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -351,27 -300,00 0,00 0,00 -393.842,02 -500.000,00 -480.000,00 -480.000,00 0,00 0,00 -7.186,77 0,00 -4.457,98 0,00 0,00 0,00 -56.679,96 -60.000,00 -56.000,00 -56.000,00 -5.865,64 -8.000,00 -6.000,00 -6.000,00 5.587,33 0,00 0,00 0,00 -1.565,53 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 46 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 14.584.674,38 15.102.700,00 16.342.400,00 -616,04 0,00 0,00 16.807.350,00 0,00 3.365.675,32 2.922.000,00 2.904.700,00 3.028.600,00 0,00 0,00 29.800,00 0,00 84.366,96 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -84.275,26 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 4.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 84.772,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -84.772,41 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.959.047,46 6.242.250,00 7.604.600,00 7.820.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 296.239,54 0,00 0,00 0,00 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 1.859,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 102.385,85 93.300,00 92.750,00 96.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.593,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2.610,95 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.082,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.082,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.182,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 615.854,14 558.450,00 563.250,00 586.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 15.468,67 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -15.550,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 11.854,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -11.854,66 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 494,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 5.016,76 3.050,00 5.000,00 5.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42211000 42311200 0,00 5.750,00 0,00 23.197,32 7.850,00 0,00 0,00 542.691,91 566.650,00 708.850,00 730.150,00 Pflege Freiflächen 1.294,12 15.100,00 16.600,00 16.600,00 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.199,92 34.000,00 25.500,00 23.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 18.780,84 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 18.051,92 11.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.774,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 816.600,00 816.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.982,30 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 37.237,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18.068,23 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 29.931,61 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 306.636,30 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 260.320,04 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.766,48 110.000,00 110.150,00 113.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.996,72 10.000,00 6.000,00 6.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.618,26 11.000,00 14.000,00 14.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 230,16 250,00 250,00 250,00 42419270 KR Straßenreinigung 8.354,35 7.500,00 9.000,00 9.000,00 42419280 KR Winterdienst 5.093,94 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 8.050,00 8.050,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 360.344,18 290.000,00 343.700,00 354.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 335.792,36 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 471,63 700,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 10.523,22 10.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98.243,68 78.500,00 128.500,00 108.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 159.943,26 135.700,00 175.700,00 175.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 270.341,99 204.500,00 260.900,00 257.250,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 92.520,17 159.800,00 69.300,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 222.299,79 246.600,00 296.400,00 99.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 14.811,20 26.500,00 41.500,00 41.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 40.046,36 52.700,00 58.650,00 58.850,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 68.182,65 120.500,00 123.050,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 4.131,65 5.500,00 5.500,00 5.500,00 3.045,06 6.000,00 6.000,00 6.000,00 18.217,04 22.300,00 22.300,00 22.300,00 5.081,93 11.000,00 11.000,00 11.000,00 106,00 600,00 600,00 600,00 1.173,11 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.218,82 1.900,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 16.199,11 13.000,00 17.000,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 42.504,12 57.300,00 76.700,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 55.829,66 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 120.002,79 148.000,00 147.700,00 148.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 310.077,91 336.700,00 289.600,00 295.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.539,43 5.350,00 15.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.194,00 15.500,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 2.214,96 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 7.772,77 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.931,87 5.300,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 41.776,73 51.400,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 18.058,57 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.385,86 12.000,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 5.686,96 16.300,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.485,24 23.200,00 20.500,00 10.500,00 44312400 Kontoführung 5,15 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 69,72 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.369,16 1.600,00 1.600,00 1.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 247.071,46 2.779.385,39 1.967.533,99 2.038.886,53 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.628,71 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 139,14 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 32.411,51 33.100,00 11.250,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 299.928,43 467.500,00 388.300,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 129,09 2.000,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.462,88 2.900,00 3.500,00 3.500,00 29.386.966,37 32.415.385,39 34.439.083,99 35.184.486,53 Summe Kontenklasse: 4 1.745,55 4.150,00 4.150,00 413,94 1.750,00 1.750,00 4.150,00 1.750,00 55.732,39 29.700,00 29.700,00 29.700,00 586,49 5.000,00 5.000,00 5.000,00 3.935,60 9.600,00 10.000,00 10.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50291000 sonstige periodenfremde Erträge RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 228,82 0,00 0,00 0,00 -230,65 0,00 0,00 0,00 28.799.758,40 31.307.025,65 33.517.694,50 34.325.954,97 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 Plan 2016 -459,47 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.633,77 -4.381,13 -2.293,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.592,90 -11.571,57 -11.571,56 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -94,13 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -8,32 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -8.066,73 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 1.585,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -256,95 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -16.594.385,34 -21.122.250,00 -23.128.350,00 -23.446.950,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -1.558,93 0,00 0,00 0,00 -12.717,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -16.615.503,01 -21.143.126,67 -23.149.302,70 -23.465.815,48 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.432.286,00 701.950,00 675.450,00 692.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.409.388,43 1.799.800,00 2.421.350,00 2.488.650,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 1.756,63 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.756,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 650,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.787,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.787,77 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 514.502,28 294.950,00 318.800,00 326.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.664,52 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 74.161,83 57.450,00 77.300,00 79.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 56,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -56,23 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 44,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -44,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.034,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 432.819,25 338.750,00 464.600,00 476.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 324,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -324,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 257,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -257,51 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 76,80 2.350,00 2.000,00 2.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 7.700,00 8.000,00 8.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.840,03 58.350,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. Rettungsdienstgenutzte Frem 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 17,31 500,00 500,00 500,00 3.204,96 25.900,00 17.400,00 17.400,00 18.414,30 12.000,00 18.000,00 18.000,00 142.414,02 157.300,00 157.300,00 157.300,00 253,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 161,61 300,00 300,00 300,00 2.524,96 0,00 0,00 0,00 1.419,02 0,00 0,00 0,00 1.308,82 0,00 0,00 0,00 KR Strom 21.964,86 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 20.225,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.177,43 8.900,00 8.200,00 8.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 15,02 0,00 0,00 0,00 402,13 100,00 100,00 100,00 125,02 250,00 250,00 250,00 1.986,64 2.400,00 2.400,00 2.400,00 111,07 300,00 300,00 300,00 11,03 300,00 300,00 300,00 13,09 550,00 550,00 550,00 KR Straßenreinigung 281,96 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 148,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 74.690,79 112.000,00 112.000,00 112.000,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 78.643,65 70.000,00 85.000,00 90.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 24,82 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 555,54 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 20.324,41 17.500,00 24.000,00 40.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39.927,31 42.300,00 46.000,00 46.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 169.349,75 126.050,00 131.400,00 131.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 7.600,00 11.200,00 11.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17.463,78 25.100,00 25.100,00 24.100,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 632,50 8.000,00 2.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16.561,59 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 8.611,59 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 70,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 536,32 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 0,00 500,00 900,00 900,00 37,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 491,49 0,00 0,00 0,00 30,91 0,00 0,00 0,00 80.783,96 80.000,00 90.000,00 90.000,00 291,79 0,00 0,00 0,00 3.024,70 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.389,61 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41.073,77 49.600,00 49.600,00 49.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 32.917,83 24.750,00 43.600,00 44.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.539,43 5.350,00 46.900,00 45.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.190,00 0,00 1.200,00 1.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 501,90 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.187,54 5.700,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 27.480,45 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 12.041,12 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.652,37 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310900 Reisekosten 1.117,35 3.000,00 2.500,00 2.500,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 82.150,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44,15 0,00 0,00 0,00 44312400 Kontoführung 22,94 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,03 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 119,26 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 4.724.963,10 7.150.000,00 6.730.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 8.920.719,51 7.150.000,00 9.480.000,00 9.640.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.165,63 576.086,51 428.593,71 350.776,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 19.774,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 734,95 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 4.398,82 3.250,00 1.500,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 43.163,56 114.050,00 51.650,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,67 1.000,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 538,17 400,00 450,00 450,00 19.586.921,73 19.188.986,51 21.735.693,71 21.984.626,94 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -600,60 0,00 0,00 -600,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.970.818,12 -1.954.140,16 -1.413.608,99 -1.481.188,54 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 650,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -10,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 640,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 177.066,59 2.638.500,00 2.574.850,00 2.639.200,00 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 46.768,22 843.350,00 1.137.250,00 1.249.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 63.485,35 1.072.150,00 1.179.550,00 1.208.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.437,23 26.950,00 36.300,00 39.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 66,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.714,20 161.850,00 221.150,00 242.250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8.103,46 21.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 528,25 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 398,45 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 136.300,00 136.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 2.294,19 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.240,43 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 70.344,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.414,16 6.900,00 15.400,00 15.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 0,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 500,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 0,00 0,00 700,00 750,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 0,00 0,00 200,00 200,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 0,00 0,00 50,00 50,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 0,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 197,36 11.500,00 12.500,00 12.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 454,13 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 88.729,26 242.300,00 274.300,00 303.300,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 30.000,00 50.600,00 40.100,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42.000,00 28.000,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 2.000,00 4.000,00 4.000,00 63,55 0,00 500,00 500,00 152,93 1.500,00 1.600,00 1.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42819900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.546,55 16.000,00 16.000,00 16.000,00 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 650,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 22.758,02 15.000,00 51.050,00 52.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 44310300 Telefon, Internet 13.289,36 41.000,00 71.000,00 71.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 65,11 1.000,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 150,00 150,00 44310900 Reisekosten 687,99 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 3.284,00 4.550,00 2.200,00 2.250,00 30.374,80 56.150,00 75.050,00 76.800,00 0,00 10.000,00 2.800,00 2.800,00 225,66 400,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 552.339,44 5.414.450,00 5.969.950,00 6.221.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 552.979,44 4.058.450,00 3.422.950,00 3.674.550,00 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -4.695,70 -5.700,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -575,00 -2.550,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.375,11 -2.387,36 -2.199,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -66,00 -64,95 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -7,30 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -0,70 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -30,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 50,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -123,39 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -172,46 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 -5.585,03 -11.091,11 -104.452,31 -104.256,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 114.784,71 126.800,00 85.550,00 87.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 215.355,31 215.650,00 284.700,00 293.950,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 585,64 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -585,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.434,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.434,34 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,13 54.700,00 41.100,00 42.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.076,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.845,97 6.900,00 9.100,00 9.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 18,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -18,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 14,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14,96 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,49 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 39.603,22 40.950,00 54.600,00 56.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 108,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -108,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 85,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -85,86 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 12,80 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.050,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.009,80 1.500,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 90,68 300,00 300,00 300,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 147,38 108,44 0,00 0,00 0,00 0,00 15.300,00 8.300,00 8.300,00 27,35 50,00 50,00 50,00 263,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 687,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 4.437,08 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 6.275,25 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.596,46 1.200,00 1.600,00 1.600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 7,94 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,58 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 111,25 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 178,99 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 2,78 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,41 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 472,88 650,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 82,48 850,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.132,97 2.000,00 5.000,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.055,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 133,94 250,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 752,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 197,84 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.876,79 17.850,00 17.900,00 17.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,67 100,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17,23 0,00 3.000,00 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,41 0,00 0,00 0,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 19,30 400,00 400,00 400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 490,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46,20 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 89,37 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 26,00 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 420,10 1.000,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 94,88 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 668,41 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 8,88 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 145,63 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 458,82 150,00 150,00 150,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 692,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 55,52 2.500,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.817,36 35.800,00 10.350,00 10.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 45,24 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 10,92 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 6.083,65 450,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 29,18 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 244,90 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 712,87 1.000,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,30 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 3,28 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,19 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27.013,78 21.646,44 20.772,35 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 535,67 500,00 200,00 200,00 5.288,81 11.050,00 6.500,00 6.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,21 25.000,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 37,05 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 508.295,58 610.013,78 589.996,44 600.722,35 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 502.710,55 598.922,67 485.544,13 496.465,44 Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -480.000,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -120.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -407.555,83 -2.238.500,00 -331.700,00 -331.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 -680.000,00 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 0,00 0,00 -560.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen -450,00 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -102,25 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -247.384,01 -194.735,56 -287.710,86 -281.606,95 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -529.276,85 -233.357,46 -550.725,30 -547.881,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -122.903,07 -61.866,53 -160.646,35 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 52 Kostenart Kostenartbezeichnung 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -16.051,19 -1.727,20 -17.039,99 -4.315,34 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -99,75 0,00 -99,70 -98,93 33110000 Verwaltungsgebühren -25,00 -50,00 -50,00 -50,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -99,69 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -358,15 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -51.909,55 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 -72.466,32 -106.250,00 -128.650,00 -90.900,00 -225.573,70 -131.550,00 -123.150,00 -79.500,00 -6.060,84 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -484,05 -650,00 -800,00 -800,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -4.743,67 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -5.695,24 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -44.951,76 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -5.600,00 0,00 -7.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -467.452,88 0,00 0,00 0,00 -480,00 -2.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.081.121,04 -3.171.072,98 -1.711.442,38 -3.459.198,99 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.552,81 9.800,00 10.350,00 10.650,00 1.891.793,31 2.294.750,00 2.453.550,00 2.684.850,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 18.482,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.502,11 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.797,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.797,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.432,70 40.000,00 116.400,00 116.400,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 13.314,52 15.600,00 15.600,00 15.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.270,97 4.750,00 5.500,00 5.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.671,66 73.700,00 78.200,00 85.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 591,52 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -591,52 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 473,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -473,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.953,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 356.597,40 438.150,00 475.300,00 520.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.522,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.522,90 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.342,59 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.504,53 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 16.500,00 9.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.250,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 439.571,59 1.676.100,00 1.736.750,00 1.617.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 329.137,41 530.000,00 463.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 121.584,17 965.000,00 1.650.000,00 1.998.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -151.000,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 210.500,00 155.050,00 155.550,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 582.844,76 490.000,00 225.000,00 430.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.239.872,75 4.955.000,00 3.650.000,00 5.009.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 554.457,43 621.350,00 758.850,00 651.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.400,00 15.600,00 15.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 5.886,00 3.700,00 3.800,00 3.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.115,68 1.550,00 2.200,00 2.200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 131.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.385.200,00 3.385.200,00 3.385.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 71.160,28 60.250,00 78.650,00 81.600,00 42419161 Glasreinigung 0,00 73.800,00 88.700,00 92.650,00 42419162 Grundreinigung 0,00 480.800,00 546.800,00 567.150,00 42419163 Hallenwartdienste 34.550,52 67.500,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 45.650,00 47.900,00 53.600,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 450,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 152.400,00 42419222 Containerdienst 0,00 28.850,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 26.750,00 28.250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 8.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 17.700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 13.150,00 1.800,00 1.800,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 15.800,00 12.200,00 12.600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 2.505.600,00 2.721.000,00 2.809.850,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 750,00 1.950,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 73.450,00 92.800,00 94.900,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 3.650,00 4.400,00 4.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.950,00 2.350,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 7.950,00 5.150,00 5.150,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 74.450,00 77.150,00 78.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 215.200,00 229.450,00 231.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 7.900,00 22.050,00 22.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 846,46 76.350,00 80.550,00 81.550,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 39.800,00 41.250,00 42.050,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.349,48 25.500,00 25.500,00 25.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.610,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 478.197,74 181.400,00 371.450,00 735.300,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 6.865,09 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 181.885,89 155.000,00 116.450,00 122.500,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 6.437,88 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 188.800,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 345.530,99 335.500,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 11,56 5.200,00 1.850,00 1.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,67 45.850,00 27.550,00 28.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.720,55 18.250,00 4.200,00 4.200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.472,78 1.400,00 1.850,00 1.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 42.866,90 46.300,00 46.300,00 46.300,00 44310300 Telefon, Internet 67.407,95 83.500,00 82.800,00 85.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.766,06 18.000,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten 149,90 5.000,00 11.200,00 11.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 11.463,27 6.000,00 4.000,00 4.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.954.482,93 4.122.964,83 4.227.138,96 3.550.094,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 77.110,90 8.164,32 89.072,48 82.360,19 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 824,44 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 86,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,30 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 859,84 250,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.144,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.373,72 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 1.415.000,00 2.460.550,00 2.483.350,00 15.099.251,52 28.017.279,15 29.250.061,44 30.661.604,97 Summe Kontenklasse: 4 155.350,00 7.455,69 0,00 30.000,00 24.000,00 41.846,35 39.500,00 51.700,00 54.250,00 0,00 12.400,00 15.800,00 16.400,00 216.813,64 226.000,00 223.600,00 230.200,00 0,00 1.950,00 0,00 0,00 25,00 3.000,00 3.800,00 3.800,00 453.090,96 136.400,00 403.500,00 410.250,00 0,00 2.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 199.000,00 199.000,00 17,29 50,00 0,00 0,00 773.761,00 1.020.500,00 1.199.600,00 1.245.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50291000 51391200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,00 0,00 0,00 0,00 sonstige periodenfremde Erträge -255,60 0,00 0,00 0,00 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 8.896,27 0,00 0,00 0,00 8.638,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,83 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,47 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -79.643,64 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2.064,57 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -189,95 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -14,78 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 538.282,31 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.254.370,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 497.815,53 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.541,62 0,00 0,00 0,00 8.221.688,08 0,00 0,00 0,00 21.248.457,23 24.846.206,17 27.538.619,06 27.202.405,98 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -244.091,37 -455.600,00 -294.500,00 -294.500,00 0,00 0,00 0,00 -140.000,00 -195,15 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -134.250,54 -116.336,46 -219.466,06 -217.431,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -220.760,50 -77.199,13 -274.626,16 -272.418,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -359.662,96 -2.400,00 -168.871,16 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -88,92 -88,92 -88,92 -88,93 33110000 Verwaltungsgebühren -2.111,00 -2.000,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.668,78 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.003,22 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -13.487,85 -18.050,00 -14.150,00 -14.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -44.963,48 -32.550,00 -30.500,00 -30.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.737,87 -3.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -223,94 0,00 -250,00 -250,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.893,80 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -6.404,15 -2.600,00 -6.500,00 -6.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -9.000,00 0,00 -11.572,55 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.750,00 0,00 -1.850,00 -141.423,70 0,00 0,00 0,00 -2.550,00 -4.000,00 -2.700,00 -2.700,00 -847.426,82 -1.095.837,47 -869.281,14 -1.173.359,61 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.276,38 4.450,00 4.700,00 4.800,00 839.550,91 945.800,00 1.107.550,00 1.255.650,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 814,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -814,80 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 647,87 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -647,87 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.366,00 17.000,00 71.000,00 71.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.399,36 2.150,00 2.500,00 2.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.856,21 29.950,00 35.200,00 40.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 26,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -26,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 20,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -20,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.738,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.560,67 181.150,00 214.750,00 243.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 150,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -150,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 118,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -118,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.447,37 1.500,00 4.250,00 4.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 20.650,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 89.590,00 1.346.000,00 1.422.000,00 1.480.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 19.999,45 80.000,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 625.000,00 709.600,00 890.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 79.300,00 60.550,00 62.500,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 52.796,42 80.000,00 40.000,00 75.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 869.227,79 1.066.550,00 1.533.450,00 1.851.550,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 96.081,69 98.650,00 98.650,00 98.650,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.050,00 800,00 800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 350,00 650,00 650,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 307,18 750,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 60.750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.564.900,00 2.564.900,00 2.564.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 31.865,28 18.500,00 27.100,00 28.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 25.000,00 37.050,00 45.050,00 42419162 Grundreinigung 0,00 169.500,00 201.200,00 240.500,00 42419163 Hallenwartdienste 23.471,95 22.850,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 15.450,00 15.950,00 20.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 250,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 91.550,00 96.150,00 42419222 Containerdienst 0,00 9.750,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 44.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 4.450,00 3.900,00 5.950,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 4.700,00 5.650,00 8.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 756.500,00 906.700,00 1.037.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 250,00 1.850,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 24.900,00 45.450,00 49.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.250,00 2.600,00 2.800,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 650,00 1.150,00 1.400,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.700,00 1.350,00 1.350,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 25.200,00 29.200,00 30.650,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 72.850,00 89.450,00 105.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.700,00 12.600,00 13.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 25.850,00 31.250,00 32.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 13.950,00 16.000,00 17.850,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 798,76 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 324.637,09 196.150,00 814.050,00 181.900,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 650,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 318.426,50 214.000,00 357.400,00 368.050,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 176.700,00 176.700,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 654.425,39 682.500,00 838.550,00 870.500,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 5.724,54 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 92.963,34 63.250,00 192.400,00 147.250,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 1.474,99 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 6.000,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 37.600,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 305.084,99 335.600,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.650,00 800,00 850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.416,59 16.650,00 9.700,00 9.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.808,57 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44299120 KR Gema-Gebühren 750,00 750,00 1.050,00 1.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 10.422,32 23.500,00 23.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 36.419,48 43.500,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.157,04 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 0,00 0,00 12.000,00 12.000,00 23.949,08 81.550,00 36.100,00 37.550,00 0,00 4.200,00 10.800,00 11.900,00 87.609,70 90.050,00 411.350,00 758.850,00 919,28 5.000,00 4.000,00 4.000,00 2.537.222,43 3.209.565,49 2.667.722,36 3.305.888,38 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 124,93 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 338,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 853.150,00 1.151.500,00 1.242.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 7.577.520,22 Plan 2017 14.274.886,93 Plan 2018 16.278.963,20 17.725.141,77 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.707,57 0,00 0,00 0,00 1.707,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -141,88 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -6.628,08 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -49,55 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 192.139,28 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.268.072,97 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 114.344,09 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.278,72 0,00 0,00 0,00 4.572.956,16 0,00 0,00 0,00 11.304.757,13 13.179.049,46 15.409.682,06 16.551.782,16 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,97 -27.459,96 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,61 -3.442,85 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -50,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,60 0,00 0,00 0,00 -30.416,16 -30.512,57 -31.681,53 -31.681,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.712,03 22.150,00 23.000,00 23.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 694,73 700,00 750,00 750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.105,79 4.250,00 4.500,00 4.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 34.850,00 35.950,00 41.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 450,00 450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.023,00 3.400,00 1.050,00 1.050,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 400,00 400,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.670,20 4.000,00 3.650,00 3.650,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.907,14 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44299120 KR Gema-Gebühren 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 50,00 0,00 0,00 10.526,38 12.250,00 17.300,00 17.500,00 1.156,96 1.400,00 1.150,00 1.150,00 7,02 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 48.420,37 50.116,22 48.519,10 48.506,66 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 27.900,00 129.150,00 129.150,00 216.004,22 182.716,22 284.519,10 291.306,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 217.682,77 152.203,65 252.837,57 259.625,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -45.627,39 -50.191,92 -50.191,92 -50.189,92 34110000 Erträge Mieten und Pachten -208,93 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -808,35 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -8.850,00 -9.050,00 -9.050,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -187,50 -150,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -30,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.500,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -146.825,14 -152.943,93 -150.343,93 -150.341,93 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.326,83 37.250,00 38.650,00 39.650,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 125,40 100,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.226,43 1.150,00 1.200,00 1.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 96,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.262,71 7.150,00 7.550,00 7.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 8.900,00 8.900,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 2.850,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.703,20 650,00 1.300,00 1.300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 6.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 32.050,00 33.100,00 34.100,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 150,00 150,00 200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,32 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.339,69 6.900,00 4.100,00 4.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 931,92 5.700,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.305,24 4.700,00 4.300,00 3.700,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.257,31 14.750,00 21.550,00 21.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 200,00 0,00 0,00 36.033,69 35.500,00 40.150,00 39.850,00 2.599,61 3.050,00 3.100,00 3.100,00 0,00 4.200,00 0,00 0,00 0,00 150,00 50,00 50,00 719,29 0,00 100,00 100,00 363,60 350,00 350,00 350,00 50,00 50,00 50,00 50,00 1.058,75 2.800,00 1.050,00 1.050,00 0,00 500,00 250,00 250,00 241.318,09 254.171,79 248.283,02 248.294,07 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 60.250,00 131.100,00 131.100,00 484.669,70 514.921,79 573.583,02 575.144,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 -2.521,72 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 153.186,47 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 20.247,55 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 112,33 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 172.614,77 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 510.459,33 361.977,86 423.239,09 424.802,14 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 -520.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -120.213,56 -481.450,00 -156.100,00 -156.100,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -175.249,81 -263.663,79 -168.035,57 -166.679,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -903.141,77 -651.300,38 -1.409.827,94 -1.407.705,74 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -28.418,85 -74.977,55 -235.514,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -877,61 -877,65 -877,65 -877,65 33110000 Verwaltungsgebühren -2.551,90 -2.850,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.674,18 0,00 0,00 0,00 -19.130,89 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 -6.044,92 -9.700,00 -8.250,00 -8.250,00 -17.907,72 -17.250,00 -12.900,00 -12.900,00 -7.628,88 -5.250,00 -7.000,00 -7.000,00 -279,40 0,00 -100,00 -100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -5.908,68 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -24.650,04 -22.400,00 -24.000,00 -24.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -8.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.750,00 0,00 -15.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -53.674,23 0,00 0,00 0,00 -8.445,60 -16.900,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.349.379,19 -1.536.360,67 -2.514.618,71 -2.071.726,61 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.531,69 5.050,00 5.300,00 5.450,00 907.813,34 1.015.950,00 1.121.850,00 1.191.500,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 1.086,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.086,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.449,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.449,53 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 3.388,40 12.000,00 62.400,00 62.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.937,56 2.400,00 2.800,00 2.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.546,36 32.200,00 35.650,00 38.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 34,81 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -34,81 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 27,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.276,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.806,23 194.150,00 217.150,00 230.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 200,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -200,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 158,52 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -158,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.464,50 7.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 7.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.150,00 390.000,00 457.000,00 488.750,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 124.999,30 240.000,00 205.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -40.000,00 200.000,00 228.700,00 228.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 62.200,00 44.150,00 45.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 150.000,00 150.000,00 235.000,00 89.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 205.127,25 990.000,00 1.310.000,00 350.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.022,32 6.750,00 6.750,00 6.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 550,00 550,00 550,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 7.668,00 24.250,00 12.850,00 12.850,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 187,03 300,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 138.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.260.700,00 2.260.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 50.632,22 21.950,00 34.000,00 35.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 19.300,00 32.500,00 40.150,00 42419162 Grundreinigung 0,00 131.000,00 170.200,00 209.500,00 42419163 Hallenwartdienste 59.395,61 17.650,00 69.800,00 69.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 11.950,00 12.350,00 12.700,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 800,00 1.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.500,00 63.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 7.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 46.100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 4.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 9.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 3.450,00 9.550,00 11.150,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.600,00 11.700,00 14.050,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 646.500,00 752.700,00 771.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 200,00 4.500,00 7.650,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 19.200,00 46.550,00 50.350,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 950,00 1.500,00 1.850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 1.050,00 1.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.100,00 3.200,00 3.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419416 Winterdienst zentral 0,00 19.450,00 23.000,00 25.400,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 56.300,00 67.400,00 76.100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.050,00 10.850,00 12.950,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 19.950,00 25.950,00 28.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 10.050,00 15.300,00 17.100,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 780,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 419.005,38 180.450,00 603.200,00 184.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.390,02 77.550,00 42.250,00 43.900,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 3.250,00 7.250,00 8.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 96.745,79 98.950,00 107.600,00 105.450,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 298.119,15 133.250,00 235.600,00 239.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 850,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 93.700,00 93.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 369,06 1.350,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 774.616,40 990.000,00 1.135.000,00 1.192.950,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 135.978,26 72.350,00 232.650,00 206.750,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 26.100,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 175.870,11 181.450,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 60,67 2.950,00 1.400,00 1.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.882,20 17.750,00 8.350,00 8.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.487,51 5.100,00 5.450,00 5.450,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.050,00 1.050,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.115,93 60.000,00 54.250,00 54.250,00 44310300 Telefon, Internet 34.712,96 44.800,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.229,46 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 3.153,50 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.745.210,81 2.839.434,83 3.606.797,68 3.942.333,93 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 10,61 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 390,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.022.450,00 1.388.600,00 1.388.600,00 7.395.595,44 12.515.399,13 15.222.941,58 14.089.736,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,00 0,00 0,00 0,00 4.179,98 0,00 0,00 0,00 4.178,98 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -106,05 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.021,15 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -118,74 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 158.433,76 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.429.113,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.608,68 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.126,17 0,00 0,00 0,00 4.766.035,89 0,00 0,00 0,00 10.816.431,12 10.979.038,46 12.708.322,87 12.018.009,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,95 -27.459,96 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,63 -3.442,89 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -3,00 0,00 0,00 0,00 -30.395,54 -30.412,59 -31.631,50 -31.631,51 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.607,89 18.050,00 18.700,00 19.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 595,34 600,00 600,00 600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.518,64 3.450,00 3.700,00 3.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552010 0,00 500,00 500,00 500,00 7.626,35 2.400,00 1.700,00 1.700,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 400,00 600,00 600,00 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.908,28 1.700,00 1.200,00 1.200,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 50,00 0,00 0,00 8.964,33 9.800,00 25.050,00 25.100,00 793,05 1.300,00 1.100,00 1.100,00 5,98 150,00 100,00 100,00 106,88 350,00 100,00 100,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 48.420,37 48.806,01 47.376,21 47.639,99 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 13.400,00 85.500,00 85.500,00 177.148,83 150.156,01 234.226,21 236.389,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 178.848,00 119.743,42 202.594,71 204.758,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.271,70 -10.700,00 -12.600,00 -12.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -32.547,80 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -3.939,61 0,00 -3.939,61 -3.939,61 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -649,15 0,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 -9.150,00 -8.150,00 -8.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -18.804,48 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 -100,00 -100,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.015,19 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -72.362,97 -67.320,84 -72.810,44 -72.810,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31.864,62 33.200,00 28.500,00 29.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.350,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 7.800,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.017,50 1.050,00 900,00 950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 38,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.121,04 6.400,00 5.600,00 5.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.114,72 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 20.450,00 12.850,00 12.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 0,00 1.350,00 0,00 0,00 1.510,34 400,00 1.250,00 1.250,00 0,00 74.000,00 74.000,00 74.000,00 565,84 1.050,00 1.100,00 1.200,00 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 6.050,00 6.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 600,00 600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 31.900,00 32.950,00 33.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 100,00 100,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.457,88 6.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 30,01 0,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.847,68 1.350,00 5.300,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,32 850,00 600,00 600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 42619160 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42751000 42761000 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 200,00 750,00 750,00 3.980,37 3.950,00 4.900,00 4.000,00 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 7.626,47 3.150,00 11.500,00 11.800,00 0,00 200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.600,00 7.600,00 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.616,53 7.800,00 8.000,00 8.800,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.611,56 2.700,00 1.500,00 1.650,00 0,00 5.200,00 0,00 0,00 12.170,01 10.700,00 0,00 0,00 0,00 250,00 100,00 300,00 1.323,28 650,00 100,00 100,00 50,00 50,00 50,00 50,00 979,54 0,00 29.000,00 4.000,00 1.425,14 2.000,00 1.500,00 1.500,00 0,00 200,00 200,00 200,00 228.058,17 222.758,31 227.455,69 227.243,78 458,19 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 36.200,00 125.450,00 125.450,00 448.156,80 530.108,31 644.005,69 617.693,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.140,87 0,00 0,00 0,00 1.140,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 155.827,68 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 159.195,89 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 536.130,59 462.787,47 571.195,25 544.883,33 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -31.192,39 -31.350,00 -34.900,00 -34.900,00 Spenden übrige Bereiche -14,19 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -50,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -18.649,97 -15.362,71 -19.979,04 -19.300,84 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -50.720,00 -58.022,45 -52.819,72 -52.654,98 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -27,31 0,00 -27,28 -27,28 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.046,38 -2.200,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,17 -150,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -35.367,24 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -139.204,05 -153.312,44 -156.576,04 -155.733,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 1.100,00 1.150,00 1.150,00 71.299,01 116.750,00 156.800,00 162.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 800,00 14.000,00 14.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 68.975,43 85.800,00 85.800,00 85.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 774,32 500,00 600,00 600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.281,29 3.750,00 5.050,00 5.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 64 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 80,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.271,07 22.200,00 30.350,00 31.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 27.914,51 34.400,00 34.400,00 34.400,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.000,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100.000,00 107.000,00 107.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 40.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 0,00 40.000,00 40.000,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.550,00 5.250,00 5.900,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 121.700,00 121.700,00 121.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.039,27 4.850,00 3.100,00 3.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 4.550,00 4.700,00 6.550,00 42419162 Grundreinigung 0,00 30.800,00 31.800,00 36.650,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.680,00 2.800,00 2.900,00 3.450,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.400,00 11.200,00 42419222 Containerdienst 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 500,00 3.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 800,00 800,00 1.600,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 250,00 250,00 250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 850,00 3.200,00 3.850,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 144.650,00 149.300,00 170.250,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 250,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 4.500,00 4.650,00 5.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 350,00 500,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 100,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 4.600,00 5.400,00 6.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 13.250,00 13.250,00 17.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 500,00 1.250,00 2.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 4.700,00 5.700,00 7.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.000,00 2.350,00 3.600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 50,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 8.567,69 5.350,00 182.150,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.264,03 1.400,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 800,00 950,00 1.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.824,44 16.100,00 15.600,00 13.500,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,50 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.144,67 12.850,00 24.150,00 24.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 500,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 20.900,00 20.900,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.395,83 18.500,00 17.500,00 17.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 8.538,24 7.450,00 7.000,00 7.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 13.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 32.126,71 31.350,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 500,00 400,00 400,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 3.143,75 1.750,00 2.300,00 2.350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.862,58 7.500,00 0,00 25.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.452,95 5.100,00 4.250,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 192,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 224.957,19 250.979,90 231.568,75 230.684,00 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 3.580,67 0,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 81.650,00 176.650,00 176.650,00 905.684,02 1.245.737,06 1.541.715,70 1.436.335,13 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,99 0,00 0,00 0,00 -4,99 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -40,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 46.372,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 477.555,71 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 29.424,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.030,86 0,00 0,00 0,00 554.343,25 0,00 0,00 0,00 1.320.818,23 1.092.424,62 1.385.139,66 1.280.602,03 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.808,75 -29.808,72 -29.808,72 -1.537,26 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -12.435,41 -25.800,00 -35.750,00 -35.700,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -77.234,52 -53.600,00 -53.900,00 -53.900,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -22,96 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -56,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.268,49 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -29.808,72 -384,60 0,00 -200,00 -200,00 -145.748,59 -152.708,72 -163.108,72 -163.058,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 108.568,38 109.150,00 114.050,00 116.900,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 200,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 59.464,52 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.471,54 3.500,00 3.650,00 3.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 217,48 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.693,65 20.800,00 22.050,00 22.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 23.906,47 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 80.000,00 83.400,00 83.400,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 11.200,00 400,00 400,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 266,68 2.350,00 300,00 300,00 42411100 Energie zentral 0,00 243.250,00 243.250,00 243.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.164,90 7.050,00 5.700,00 5.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.560,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 8.250,00 8.250,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 200,00 200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 1.000,00 1.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 35.650,00 36.800,00 37.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 70,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.404,84 4.100,00 6.900,00 3.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 8.546,71 7.600,00 3.650,00 3.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.689,36 4.650,00 4.700,00 5.900,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.314,60 3.550,00 18.500,00 18.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 600,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 10.687,04 13.050,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.117,06 3.150,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 8.300,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.499,05 2.000,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.685,14 2.300,00 1.900,00 1.900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 0,00 200,00 200,00 200,00 446.335,12 448.180,99 446.515,83 88.136,12 1.150,15 0,00 5.300,00 5.300,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 120.000,00 219.500,00 219.500,00 912.802,88 1.353.130,99 1.461.615,83 1.106.286,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.571,70 0,00 0,00 0,00 1.571,70 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,84 0,00 0,00 0,00 4.802,76 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 321.347,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 199,55 0,00 0,00 0,00 326.373,62 0,00 0,00 0,00 1.094.999,61 1.200.422,27 1.298.507,11 943.227,40 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -531.335,68 -100.700,00 -578.650,00 -578.650,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -80.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -406.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.528,98 -95.998,41 -117.899,72 -115.865,08 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -107.716,08 -142.015,61 -114.407,32 0,00 -5.500,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -201,92 0,00 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -235,00 -500,00 -250,00 -250,00 33213000 Elternbeiträge 835,90 -90.400,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -1.891,16 -21.300,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -180.750,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.432,22 -1.350,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.273,56 -12.750,00 -1.250,00 -1.250,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.349,00 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -89.728,06 0,00 -90.000,00 -90.000,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -22.956,07 0,00 -23.000,00 -23.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -81.590,51 0,00 -82.000,00 -82.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -4.250,77 -400,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 240,55 0,00 0,00 0,00 34613100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -704,88 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -55,87 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -491,66 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -3.054,31 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.533,00 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.100,78 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -3.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -17.400,00 -25.400,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -112.874,40 -16.367,88 0,00 0,00 0,00 -60,00 -2.000,00 -200,00 -200,00 -962.783,94 -1.074.265,94 -1.120.508,96 -1.044.941,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 765,82 2.300,00 2.400,00 2.450,00 1.042.945,33 1.230.100,00 1.487.050,00 1.529.900,00 0,00 0,00 17.400,00 25.400,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.908,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.908,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.762,20 4.400,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.761,78 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.850,72 1.100,00 1.250,00 1.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.061,85 39.250,00 47.550,00 48.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.112,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 191.497,69 234.750,00 287.150,00 294.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.302,18 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 11.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.770,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 81.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 0,00 75.000,00 81.000,00 -58.387,90 0,00 0,00 0,00 0,00 23.500,00 13.250,00 13.250,00 4.500,00 0,00 10.000,00 230.000,00 210.000,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 5.650,00 3.400,00 2.950,00 1.000,00 0,00 900,00 1.000,00 745,23 450,00 750,00 750,00 0,00 632.700,00 632.700,00 632.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 7.374,14 6.550,00 11.550,00 Glasreinigung 0,00 6.800,00 7.000,00 7.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 46.250,00 47.750,00 49.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 6.250,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.920,00 4.200,00 4.350,00 4.450,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 11.100,00 11.100,00 42419222 Containerdienst 0,00 2.650,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 9.650,00 9.650,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 400,00 400,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.300,00 1.200,00 1.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 218.500,00 245.650,00 252.400,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 6.800,00 15.500,00 15.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 350,00 350,00 350,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 250,00 250,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 750,00 2.500,00 2.500,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 19.900,00 19.900,00 19.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 750,00 2.900,00 2.900,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 7.050,00 7.050,00 7.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 105,65 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.299,76 36.850,00 36.800,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.941,98 14.950,00 7.600,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.150,00 2.600,00 2.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.880,41 28.000,00 28.150,00 27.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.383,20 3.250,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 50.845,94 71.900,00 70.600,00 73.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 14.575,30 15.650,00 9.600,00 10.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 12.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106.174,52 102.050,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.800,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.489,95 11.450,00 7.500,00 7.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 144,20 0,00 250,00 250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 150,00 150,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.432,94 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.637,19 14.450,00 9.050,00 9.050,00 44310900 Reisekosten 500,71 0,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 700,00 350,00 350,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 119,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 680.574,21 807.502,24 721.773,37 493.794,07 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 43,75 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.643,31 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 32,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 251,24 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 312,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 222.650,00 364.700,00 364.700,00 2.824.878,66 4.448.823,68 4.953.764,21 4.552.347,46 Summe Kontenklasse: 4 11.950,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56,40 0,00 50,00 50,00 80.901,51 47.850,00 73.000,00 74.050,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 64.700,00 64.700,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -554,19 0,00 0,00 0,00 -554,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96330300 Kostenartbezeichnung umg. Gebühren und ähnliche Abgaben RE 2015 Plan 2016 -0,28 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -128,66 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -8,40 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2,80 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 143.649,39 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.051.028,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 83.935,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.292,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.281.765,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 3.143.306,01 3.374.557,74 3.833.255,25 3.507.406,06 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -40.955,37 -40.955,35 -40.955,35 -40.955,36 -5,00 0,00 0,00 0,00 -12,68 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -83.861,98 -65.450,00 -16.050,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -99.844,92 -83.700,00 -29.300,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -206,88 -100,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -379,84 0,00 -350,00 -350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter Summe Kontenklasse: 3 0,00 -50,00 0,00 0,00 -225.266,91 -190.255,35 -86.855,35 -41.505,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 510,54 1.200,00 1.250,00 1.300,00 47.498,70 74.000,00 72.750,00 74.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 661,30 500,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.076,40 550,00 650,00 700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.518,75 2.350,00 2.300,00 2.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 42,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.805,96 13.900,00 13.950,00 14.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 7.500,00 8.700,00 8.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 21.074,25 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.300,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 24.300,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 351.500,00 351.500,00 351.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.625,59 2.250,00 2.950,00 2.950,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 5.600,00 5.600,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.450,00 14.700,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 4.050,00 4.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.350,00 8.350,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 2.200,00 2.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 2.250,00 2.250,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.067,72 39.050,00 65.500,00 68.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 70 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 3.700,00 3.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 200,00 200,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 450,00 450,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 2.300,00 2.300,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 6.600,00 6.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.650,00 1.650,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 3.400,00 3.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 78,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.302,09 18.350,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 810,76 4.400,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 1.150,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.635,88 3.800,00 7.250,00 7.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.397,98 7.300,00 12.150,00 12.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 200,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 16.268,20 21.450,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 5.516,50 5.200,00 2.400,00 2.400,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 5.200,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.349,82 1.550,00 200,00 200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.070,11 7.250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.084,71 5.850,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38,16 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 120.600,00 222.250,00 222.250,00 629.526,56 1.105.655,04 1.230.932,99 1.083.094,72 Summe Kontenklasse: 4 0,00 200,00 200,00 200,00 308.223,56 308.205,04 319.232,99 165.994,72 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 -40.078,42 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 348.888,78 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 312.178,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 716.439,22 915.399,69 1.144.077,64 1.041.589,36 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.405,11 -57.200,00 -73.100,00 -73.100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.000,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge 0,00 -15.150,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 0,00 -3.100,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -15.750,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -108,90 -100,00 -100,00 -100,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.239,80 0,00 -2.450,00 -2.450,00 -11.597,10 0,00 -12.000,00 -12.000,00 -2.396,95 -50,00 -1.550,00 -1.550,00 -57,97 0,00 0,00 0,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -500,00 0,00 -49.580,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -122.961,68 -96.550,12 -98.789,92 -98.044,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 359.258,35 445.600,00 486.100,00 500.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 600,00 1.400,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.465,01 14.250,00 15.500,00 15.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 67.861,32 85.400,00 94.850,00 97.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100.000,00 101.200,00 101.200,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 148.800,00 148.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 791,44 1.550,00 1.850,00 1.850,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 600,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 49.400,00 51.000,00 52.500,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 81,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 18.554,21 9.450,00 10.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.059,08 4.700,00 2.750,00 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 7.666,56 8.200,00 8.250,00 8.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.305,35 4.450,00 9.100,00 9.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 300,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 674,78 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.701,14 8.950,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 4.981,51 3.850,00 2.250,00 2.250,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 3.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 600,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.316,11 4.100,00 2.150,00 2.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299120 KR Gema-Gebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50,00 50,00 50,00 0,00 2.500,00 0,00 0,00 2.339,33 5.400,00 2.900,00 2.900,00 548,80 0,00 500,00 500,00 0,00 650,00 650,00 650,00 336.291,55 345.826,29 330.070,37 18.254,94 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 95.950,00 131.100,00 131.100,00 960.562,56 1.562.283,45 1.633.267,32 1.336.606,07 Summe Kontenklasse: 4 50,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,75 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 47.124,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 261.136,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.988,45 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.022,59 0,00 0,00 0,00 311.233,26 0,00 0,00 0,00 1.148.834,14 1.465.733,33 1.534.477,40 1.238.561,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -25.550,00 0,00 0,00 -6,00 0,00 0,00 0,00 -6,00 -25.550,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.409,67 19.350,00 20.100,00 20.600,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 587,90 650,00 650,00 650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.331,61 3.700,00 3.900,00 4.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 30,57 250,00 100,00 100,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.600,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.831,60 0,00 4.600,00 4.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 803,43 1.800,00 1.000,00 1.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 1.027,35 3.550,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.111,62 1.200,00 1.350,00 1.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 200,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 933,06 350,00 100,00 100,00 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 3.300,00 0,00 500,00 500,00 500,00 2.238,45 300,00 1.500,00 1.500,00 327,25 100,00 300,00 300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 2.994,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 50,00 50,00 50,00 50,00 846,20 1.400,00 1.000,00 1.000,00 658,16 825,37 783,05 812,43 85.504,86 0,00 85.500,00 85.500,00 124.688,46 89.725,37 174.733,05 176.612,43 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.606,05 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.013,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 4.671,01 0,00 0,00 0,00 129.353,47 64.175,37 174.733,05 176.612,43 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -265.693,23 -500.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -91.434,61 -85.463,26 -92.763,70 -92.085,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -342.531,34 -377.530,96 -381.667,14 -380.696,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -13.500,00 -11.110,26 -18.036,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -478.832,73 -666.374,03 -500.064,84 -450.530,58 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 34850000 -620,00 -1.900,00 -800,00 -800,00 -6.257,49 -31.350,00 -16.400,00 -16.400,00 -3.133,56 -4.350,00 -4.600,00 -4.600,00 -26.117,55 -26.150,00 -26.500,00 -26.450,00 -375,60 -5.000,00 -500,00 -500,00 -6.047,40 -8.350,00 -7.000,00 -7.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -314,54 -650,00 -350,00 -350,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -505,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -5.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.600,00 0,00 -11.300,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -64,96 0,00 0,00 0,00 -120,00 0,00 -200,00 -200,00 -1.250.429,61 -1.756.599,35 -1.071.837,04 -1.038.829,81 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.786,99 4.100,00 4.300,00 4.400,00 1.084.161,72 1.231.400,00 1.249.300,00 1.282.450,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 1.810,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.810,64 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 14.225,56 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.225,56 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.338,20 6.500,00 7.000,00 7.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.465,32 1.950,00 2.250,00 2.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.751,83 39.350,00 40.000,00 40.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,98 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,98 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,37 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -46,37 0,00 0,00 2.514,46 0,00 0,00 0,00 0,00 206.883,94 235.000,00 242.100,00 248.250,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 334,02 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -334,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 264,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -264,20 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 1.000,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 11.300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39.800,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 180.000,00 215.600,00 208.600,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 38.350,00 28.300,00 28.300,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 0,00 14.500,00 86.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 80.000,00 880.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 8.950,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.429.200,00 1.429.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.581,28 32.400,00 27.700,00 28.150,00 42419161 Glasreinigung 0,00 9.100,00 11.050,00 11.300,00 42419162 Grundreinigung 0,00 61.650,00 66.850,00 68.750,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 8.300,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.600,00 5.800,00 5.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 150,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.750,00 60.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 7.450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 7.900,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.600,00 13.550,00 13.550,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 550,00 550,00 550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.700,00 4.000,00 4.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 332.400,00 381.650,00 391.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 100,00 100,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 9.050,00 13.150,00 13.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 450,00 550,00 550,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 200,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 1.000,00 2.900,00 2.900,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 9.200,00 9.200,00 9.200,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 950,00 5.000,00 5.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 5.100,00 6.200,00 6.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 16.601,00 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.377,84 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.335,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 193.631,55 71.550,00 61.750,00 59.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 48.073,46 90.450,00 57.750,00 58.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.550,00 3.250,00 3.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 65.004,92 66.100,00 193.600,00 396.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 200,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 239.804,50 224.650,00 347.700,00 352.650,00 42719110 KR Vermessungskosten 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 0,00 250,00 250,00 10.647,50 0,00 0,00 0,00 934,62 1.200,00 650,00 650,00 0,00 500,00 0,00 0,00 89.293,89 118.000,00 89.100,00 89.100,00 295.521,13 339.600,00 514.000,00 531.250,00 4.679,21 0,00 0,00 0,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 86.635,98 97.100,00 56.700,00 57.900,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 2.742,64 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 9.400,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 52,00 2.750,00 1.050,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 24.047,63 16.000,00 20.450,00 20.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.040,92 2.950,00 2.950,00 2.950,00 44299120 KR Gema-Gebühren 600,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.162,68 19.000,00 13.700,00 13.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 757.700,00 880.850,00 880.850,00 5.474.460,00 9.376.163,80 8.793.869,36 8.918.783,50 Summe Kontenklasse: 4 31.950,86 43.000,00 34.050,00 2.125,45 0,00 0,00 34.050,00 0,00 355,53 0,00 1.550,00 1.550,00 0,00 1.250,00 1.100,00 1.100,00 2.172.323,71 2.709.256,64 2.386.272,41 2.167.682,37 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 357,10 0,00 0,00 0,00 211,61 0,00 0,00 0,00 10,62 0,00 0,00 0,00 468,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13,00 0,00 0,00 0,00 13,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -60,02 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.175,71 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -0,99 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 96.153,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.541.812,28 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 224.221,20 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.972,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.857.863,58 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 7.081.906,97 7.619.564,45 7.722.032,32 7.879.953,69 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -66.760,71 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.829,11 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -30,25 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -12,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.131,50 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -0,02 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 -67.945,00 -5.629,11 -50,00 -50,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 600,00 650,00 650,00 115.365,52 162.100,00 161.800,00 165.800,00 181,08 0,00 0,00 0,00 -181,05 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 144,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -144,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 210,00 1.350,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.657,63 5.200,00 5.150,00 5.300,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 4,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 86,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.026,09 30.850,00 31.200,00 32.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 33,45 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -33,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,42 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26,42 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 200,00 7.350,00 7.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 45.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 164.700,00 164.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.231,06 2.750,00 2.100,00 2.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 2.200,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.950,00 15.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 13.450,00 13.450,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 2.400,00 2.400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 42.550,00 68.900,00 70.200,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 500,00 500,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.750,00 1.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.250,00 1.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 2.700,00 2.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 393,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.166,78 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 39.084,86 8.200,00 2.700,00 2.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 32,13 5.300,00 4.200,00 4.200,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.362,08 5.350,00 5.050,00 5.050,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.595,30 19.500,00 18.850,00 18.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 100,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 5.834,12 10.000,00 5.000,00 5.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.633,41 21.500,00 17.000,00 17.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.343,07 3.350,00 2.150,00 2.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 2.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5,77 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.860,39 1.550,00 5.000,00 5.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 363,68 400,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.693,20 1.500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.953,07 3.200,00 2.750,00 2.750,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 477,30 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 27.850,75 40.063,21 26.201,37 22.570,34 0,00 700,00 700,00 700,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 80.600,00 176.650,00 176.650,00 407.470,66 953.013,21 1.016.101,37 1.019.020,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,17 0,00 0,00 0,00 3.196,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 253.916,54 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 26,01 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 156,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 77 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 9 257.294,15 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 596.819,81 947.384,10 1.016.051,37 1.018.970,34 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -473.026,96 -300.000,00 -400.000,00 -400.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -73,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -57,11 0,00 0,00 0,00 -481.418,72 -300.600,12 -409.589,92 -408.844,08 Summe Kontenklasse: 3 -7.222,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 131.543,36 123.700,00 160.550,00 165.400,00 4.258,55 3.950,00 5.100,00 5.300,00 338,99 0,00 0,00 0,00 24.682,01 23.600,00 30.700,00 31.550,00 12,50 100,00 50,00 50,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 100,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.350.142,31 4.270.800,00 4.621.000,00 4.621.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.626,92 7.850,00 10.300,00 10.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 336,21 0,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 614,19 0,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 347,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 92,07 253,34 179,20 191,52 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 11.555,48 0,00 6.000,00 6.000,00 83,98 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 4.539.201,49 4.435.810,50 4.846.176,15 4.851.542,65 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -7,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 14.593,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 907,30 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.473,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 581,81 0,00 0,00 0,00 48.947,87 0,00 0,00 0,00 4.106.730,64 4.135.210,38 4.436.586,23 4.442.698,57 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.266,45 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -2.266,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.073,95 43.050,00 47.400,00 48.600,00 98,16 1.400,00 1.550,00 1.550,00 3,36 0,00 0,00 0,00 569,36 8.150,00 9.050,00 9.250,00 79,62 100,00 250,00 250,00 17.265,56 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1,51 3,00 2,44 2,52 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 78 Kostenart 48112065 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 650,00 0,00 0,00 21.091,52 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 7,80 0,00 0,00 0,00 112,55 0,00 0,00 0,00 1.710,49 0,00 0,00 0,00 20.535,50 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -197.500,00 -131.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.098,16 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -9.000,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -2.285,21 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -61.717,40 -100,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -70,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -18,24 0,00 -350,00 -350,00 -91.449,86 -700,12 -207.439,92 -140.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.450,00 1.550,00 1.550,00 57.927,11 107.350,00 142.550,00 203.500,00 2.263,65 0,00 0,00 0,00 -2.263,36 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.799,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.799,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 2.312,80 4.000,00 9.000,00 9.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 708,36 700,00 850,00 850,00 1.852,51 3.450,00 4.550,00 6.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 72,38 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,38 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 57,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -57,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 144,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.964,96 20.250,00 27.200,00 39.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 417,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -417,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 330,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -330,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.341,76 7.250,00 7.300,00 7.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 44231000 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 386,68 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.350,00 9.125,90 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 1.750,00 1.750,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 51.569,74 76.000,00 52.650,00 50.100,00 Datenverarbeitung zentral 20.735,88 24.700,00 300,00 300,00 14,13 0,00 8.400,00 8.400,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 158,90 0,00 600,00 600,00 0,00 3.900,00 3.900,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 8.800,00 7.000,00 181.386,04 184.765,96 181.614,34 181.779,70 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 95.063,76 3.150,00 85.500,00 85.500,00 442.260,70 486.273,12 549.761,29 619.580,83 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 79 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2,59 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -180,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,98 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -14.130,60 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 8.567,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 44.481,30 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 91.350,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.935,95 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.676,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.703,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 136.362,78 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 484.951,73 485.573,00 342.321,37 478.736,75 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -8.260,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 38.300,00 40.850,00 41.850,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 147.300,00 160.300,00 165.150,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.889,67 19.050,00 22.100,00 22.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 4.700,00 5.100,00 5.250,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 27.300,00 29.650,00 30.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 8.900,00 8.950,00 8.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.700,00 2.950,00 2.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 500,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.405,98 11.250,00 17.100,00 17.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 0,00 600,00 200,00 200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 324,70 279,27 274,68 256,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 37.188,23 264.186,43 298.121,63 304.707,21 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -288,51 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 224.625,62 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.174,25 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.207,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 244.715,37 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 273.642,75 263.586,31 288.531,71 295.863,13 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -60,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -15,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -89,00 0,00 0,00 0,00 -8.424,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 80 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 249.678,91 305.800,00 354.550,00 388.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 480,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 45.782,85 57.400,00 66.900,00 72.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.227,80 2.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.488,57 3.000,00 2.500,00 2.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.593,50 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 47.697,42 71.450,00 79.950,00 72.200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.748,35 0,00 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 97.464,00 71.000,00 45.000,00 45.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 538,20 300,00 350,00 350,00 8.093,21 9.750,00 11.300,00 12.400,00 0,00 150,00 0,00 0,00 10.367,93 12.350,00 13.000,00 13.250,00 95,08 0,00 100,00 100,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.759,60 15.000,00 15.000,00 15.000,00 3.185,71 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 150,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.339,45 5.645,83 6.313,36 5.653,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 88.848,66 550,00 85.500,00 85.500,00 606.212,99 584.652,99 724.160,31 756.354,44 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -34,52 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 101.940,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.870,70 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.424,10 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 583,78 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 140.183,50 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 737.971,64 584.052,87 714.570,39 747.510,36 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -268,30 -100,00 -100,00 -100,00 34210000 Erträge aus Verkauf -18.945,91 -12.500,00 -17.850,00 -17.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -36.641,07 -23.200,00 -35.250,00 -35.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -100,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.050,00 0,00 0,00 -64.231,09 -37.550,12 -62.789,92 -62.044,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 471.939,44 553.550,00 647.500,00 664.650,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 48.906,26 48.900,00 68.700,00 68.700,00 538,20 300,00 350,00 350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.144,20 17.700,00 20.700,00 925,72 0,00 0,00 21.250,00 0,00 88.129,59 104.300,00 122.700,00 125.050,00 0,00 50,00 0,00 0,00 302,50 300,00 300,00 300,00 0,00 450,00 0,00 0,00 12.365,66 30.000,00 30.000,00 30.000,00 6.986,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 5.100,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 5.551,46 0,00 0,00 0,00 0,00 82.400,00 82.400,00 82.400,00 0,00 53,17 0,00 0,00 3.328,51 5.250,00 0,00 0,00 Glasreinigung 0,00 500,00 500,00 550,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.412,95 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 0,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 100,00 100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 0,00 400,00 400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 131,59 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.184,96 1.600,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.848,29 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.057,61 1.150,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 895,32 350,00 2.000,00 2.000,00 42611100 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 300,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 251,69 150,00 300,00 300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 240,50 200,00 1.950,00 1.950,00 53.380,15 38.350,00 45.550,00 45.550,00 7.898,45 7.850,00 0,00 0,00 13,00 600,00 50,00 50,00 21.507,46 24.700,00 20.800,00 21.150,00 2.658,50 4.400,00 15.700,00 15.700,00 487,80 500,00 700,00 700,00 KR Gema-Gebühren 0,00 1.150,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 103,54 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.568,53 5.200,00 4.600,00 4.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.768,25 4.700,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.377,86 3.600,00 2.200,00 2.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 250,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 914,12 900,00 14.900,00 14.900,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 1.950,00 1.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.739,24 5.312,38 5.029,61 4.262,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 34,53 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 6,84 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 103.670,08 26.850,00 102.050,00 102.050,00 879.145,33 1.001.419,54 1.229.726,56 1.248.663,83 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -52,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -31,94 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 149.365,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 55.955,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.181,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 587,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 245.405,00 0,00 0,00 0,00 1.060.319,24 963.869,42 1.166.936,64 1.186.619,75 Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31461000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -20.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -31.750,93 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -135.365,98 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.896,16 -130.896,17 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.728,97 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 33211000 Benutzungsgebühren -1.064,06 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -3.555,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -971,67 -971,66 0,00 0,00 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 -6.579,07 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -202.530,00 -180.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 -435,00 0,00 0,00 0,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -25.400,50 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -40.369,68 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 -19.800,00 -490.828,52 -362.998,32 -386.676,64 -406.476,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.267.900,00 1.303.000,00 1.395.150,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 19.800,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 58.000,00 47.000,00 47.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 25.071,86 29.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 40.500,00 41.600,00 44.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 223.500,00 238.600,00 253.300,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 16.250,00 16.250,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.150,00 14.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419130 0,00 550,00 0,00 0,00 102,64 20.300,00 20.300,00 20.300,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 1.779,51 1.000,00 1.000,00 1.000,00 24.749,51 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 176.600,00 176.600,00 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 51.550,00 38.850,00 40.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 42719140 0,00 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.056.982,32 1.038.650,00 1.196.550,00 1.235.250,00 0,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00 5.039,20 4.700,00 4.700,00 4.700,00 9.123,82 250,00 50.250,00 50.250,00 UH IT-Ausstattung 28.164,36 37.700,00 37.700,00 37.700,00 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 89.022,51 95.000,00 95.000,00 95.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 77.652,24 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 624.575,29 430.000,00 455.000,00 455.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 80.527,72 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 78.700,00 83.300,00 85.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 117,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.294,41 6.400,00 6.400,00 6.400,00 53,25 5.000,00 5.000,00 5.000,00 11.438,28 624.303,88 609.061,24 612.176,28 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 83 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,11 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 2.038.409,75 4.440.983,88 4.732.741,24 4.888.306,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -469,65 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -177,98 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.611.301,85 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 347.664,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 126.199,39 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.084.518,04 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.632.099,27 4.077.985,56 4.346.064,60 4.481.829,62 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -68,50 -68,50 -130,87 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -929,37 -800,00 -800,00 -800,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -936,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -16.479,50 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -1.246,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,84 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -130,86 -366,77 -1.000,00 -1.000,00 -1.438,33 0,00 0,00 0,00 -21.465,79 -29.568,50 -29.630,87 -29.630,86 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.443,89 550.800,00 553.550,00 651.050,00 9.385,00 6.000,00 8.000,00 72.000,00 557,17 17.600,00 17.650,00 20.800,00 19,93 0,00 0,00 0,00 3.341,14 92.850,00 99.450,00 117.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 50,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 16.074,00 16.100,00 16.100,00 16.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 46.050,00 46.050,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 50,00 50,00 42419130 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 17.550,00 20.000,00 20.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 602,69 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 599,93 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 257,04 148.250,00 175.350,00 179.750,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112065 0,00 250,00 250,00 250,00 1.445,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.327,33 900,00 3.000,00 3.000,00 64,14 400,00 600,00 600,00 0,00 700,00 700,00 700,00 28.018,03 36.900,00 54.900,00 54.900,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 100,00 50,00 50,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 27.400,00 28.000,00 34.000,00 1.611,04 8.200,00 8.200,00 8.200,00 100,00 150,00 150,00 150,00 80,34 100,00 100,00 100,00 1.624,61 2.500,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 1.784,04 2.150,00 6.000,00 6.000,00 152,29 500,00 900,00 900,00 13.918,06 36.805,93 14.227,20 17.445,48 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 100.996,12 Plan 2017 1.035.205,93 Plan 2018 1.084.527,20 1.280.945,48 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -192,24 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 554.874,03 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.489,49 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.063,00 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.855,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.932,01 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 618,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 827.639,81 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 907.170,14 1.005.637,43 1.054.896,33 1.251.314,62 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.891,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -16.078,28 0,00 0,00 0,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -9.406,91 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -8.173,34 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -10.264,28 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -117.727,15 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.265,26 -6.048,98 -5.991,82 -5.408,86 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 -3.505,02 -3.532,01 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -5.281,57 -5.218,88 -5.034,94 -5.034,92 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -81.766,61 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.319,67 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -274.630,00 -328.300,00 -328.300,00 -328.300,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.700,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -14.439,40 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -157.385,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -1.713,78 0,00 0,00 0,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -125,00 -1.300,00 -300,00 -300,00 -725.973,61 -805.119,76 -803.851,67 -803.268,71 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.323.950,00 1.329.500,00 1.446.050,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.386,48 10.000,00 12.500,00 12.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 42.250,00 42.450,00 46.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 232.900,00 242.650,00 262.000,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 12.600,00 12.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 0,00 55.350,00 55.350,00 199,98 7.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 64.900,00 64.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42419130 KR Strom 5,55 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.750,00 106.950,00 110.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419290 KR Bewachung 191.577,29 495.650,00 545.050,00 558.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.512,75 1.800,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.951,32 4.100,00 4.100,00 4.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 49,09 495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 6.394,39 7.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 258.966,14 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 314.070,31 250.090,00 311.290,00 306.490,00 43510000 allg.Zuweisungen an das Land 78,25 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 50,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 91.450,00 90.000,00 96.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 26.254,49 13.500,00 46.000,00 46.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 752,13 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.350,82 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 18.000,00 13.000,00 13.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.043,66 5.220,00 5.220,00 5.220,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 8.150,38 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310900 Reisekosten 2.885,12 2.700,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60.901,57 215.139,44 207.375,60 210.363,68 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 45,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,54 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 7.575,60 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 5.788,80 5.800,00 5.800,00 5.800,00 919.595,40 3.468.334,44 3.663.020,60 3.823.708,68 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.587,37 0,00 0,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 0,00 12.087,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -470,79 0,00 0,00 0,00 -87,48 0,00 0,00 0,00 1.666.801,17 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 651.208,80 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 111.200,71 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.428.652,41 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.634.361,57 2.663.214,68 2.859.168,93 3.020.439,97 Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.987,50 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -616.791,16 0,00 -64.700,00 -53.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -199.719,83 -199.719,83 -199.719,83 -199.719,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -199.725,81 -199.725,81 -199.725,81 -199.725,81 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -574,60 -574,60 -574,60 -574,60 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -55.093,96 -71.500,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34860000 -38.182,83 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -516.444,32 -590.000,00 -630.000,00 -590.000,00 -4.116,18 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -8.473,09 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.696,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 -6.050,00 -12.400,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -85,04 0,00 0,00 0,00 -1.668.890,32 -1.127.820,24 -1.237.870,24 -1.193.420,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 86.050,00 91.000,00 93.250,00 850,00 1.374.150,00 1.491.700,00 1.548.300,00 0,00 0,00 6.050,00 12.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 62.400,00 62.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 167.136,61 10.000,00 35.000,00 35.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 7.200,00 7.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.795,49 39.100,00 45.700,00 46.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 40391050 30,26 43.850,00 47.600,00 49.450,00 139,74 254.950,00 277.500,00 286.200,00 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 17.500,00 17.500,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.150,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.050,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.400,00 200.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 961.700,00 961.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419130 KR Strom 5,60 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.500,00 110.200,00 86.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 22,16 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 4.550,00 4.550,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.868,20 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719220 KR Material zur Weiterveräußerung 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719320 655,45 507.800,00 1.224.050,00 1.254.650,00 12.841,67 5.500,00 12.000,00 12.000,00 1.052,19 0,00 5.000,00 5.000,00 249,45 200,00 200,00 200,00 27.842,86 0,00 5.000,00 5.000,00 7.064,29 5.500,00 10.500,00 10.500,00 201.107,28 0,00 0,00 0,00 26.855,69 0,00 0,00 0,00 453,42 0,00 0,00 0,00 32.587,08 0,00 0,00 0,00 KR Aufsicht Museen 673.964,16 609.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 679.385,85 440.500,00 537.500,00 537.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 89.450,00 100.500,00 104.500,00 45,41 26.000,00 26.000,00 26.000,00 177,13 800,00 800,00 800,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 56,89 7.600,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.299,38 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten 7.073,66 8.300,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 107.125,13 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.110.876,34 1.110.176,40 1.108.087,92 1.077.523,10 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.000,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,34 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 600,00 600,00 3.105.568,73 5.973.026,40 6.602.587,92 6.653.423,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -537,85 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.774.891,78 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.678.422,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 53.952,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.416,78 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169.225,61 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.678.970,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 5.115.649,39 4.845.206,16 5.364.717,68 5.460.002,86 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 36910000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -365.000,00 -699.000,00 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. -53.690,00 -10.100,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzerträge -47.521,08 -42.500,00 -37.050,00 -31.650,00 -101.211,08 -417.600,00 -736.050,00 -2.254.650,00 Summe Kontenklasse: 3 -2.223.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 50,00 0,00 0,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 326,04 506,96 1.756,96 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.043.718,54 0,00 159.166,67 2.800.000,00 3.845.994,58 2.802.406,96 2.962.873,63 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 54,32 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 28,53 0,00 0,00 0,00 82,85 0,00 0,00 0,00 2.698.871,77 3.428.394,58 2.066.356,96 708.223,63 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -30.401.178,00 -30.350.800,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -74.286,12 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 -23,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -58.000,00 -20.000,00 -30.475.487,80 -30.437.200,00 -31.184.000,00 -31.146.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 42113000 Pflege Freiflächen 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42531000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 69.942,31 415.450,00 435.200,00 485.800,00 2.237,51 13.300,00 13.900,00 15.550,00 149,13 0,00 0,00 0,00 13.407,25 72.950,00 79.800,00 88.700,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 3.892,27 0,00 500,00 500,00 290,32 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 100,00 100,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 391,60 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 251,28 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 791,14 0,00 900,00 900,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 442.500,00 455.000,00 372.500,00 372.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.364.500,00 2.569.500,00 2.439.000,00 2.671.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.171.099,00 5.418.000,00 5.492.000,00 5.629.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 193,18 0,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 501,25 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6,96 27,96 27,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 22.508,87 181.331,54 92.449,61 144.984,79 8.829.955,11 9.867.538,50 9.744.827,57 10.238.312,73 Summe Kontenklasse: 4 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 696.300,00 696.300,00 771.300,00 781.300,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 513.428,31 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.529,59 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 217,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 114,20 0,00 0,00 0,00 536.289,36 0,00 0,00 0,00 -21.109.243,33 -20.569.661,50 -21.439.172,43 -20.907.687,27 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 50,00 0,00 0,00 15.078.000,00 15.513.000,00 15.803.000,00 16.063.000,00 200.000,00 0,00 0,00 200.000,00 463.436,48 0,00 0,00 0,00 0,00 8,88 34,92 34,92 51.002,94 610.059,50 84.002,94 145.402,94 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 88 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 51.000,00 51.000,00 15.592.439,42 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 15.592.853,70 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 50,00 0,00 0,00 3.510.000,00 3.560.000,00 3.649.000,00 3.720.000,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 0,00 240.000,00 245.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,08 16,32 16,32 46.300,56 65.452,74 52.332,18 55.332,18 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 221.000,00 221.000,00 3.556.300,56 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 126,74 0,00 0,00 0,00 66,58 0,00 0,00 0,00 193,32 0,00 0,00 0,00 3.556.493,88 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 161.567,00 0,00 0,00 0,00 161.567,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 44.950.000,00 46.400.000,00 46.770.000,00 47.877.000,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.700.000,00 0,00 23,52 93,18 93,17 22.456,68 850.102,44 32.029,65 93.883,80 0,00 0,00 476.000,00 476.000,00 44.972.456,68 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 724,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 380,57 0,00 0,00 0,00 1.104,78 0,00 0,00 0,00 45.135.128,46 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Produkt: 1100262001 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 600,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262001 0,00 250,00 0,00 0,00 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 89 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34219130 34219900 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -225.000,00 0,00 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -305,06 -518,64 -453,76 KR Verkaufserträge Drucksachen -2.453,04 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 KR sonstige Erträge aus Verkauf -34.673,41 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -87,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -189.290,86 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.213,43 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -504.723,10 -150.805,06 -151.168,64 -151.103,76 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 464.188,03 477.100,00 463.550,00 0,00 350,00 0,00 475.150,00 0,00 12.813,31 15.250,00 14.800,00 15.200,00 864,83 0,00 0,00 0,00 70.396,01 82.050,00 82.950,00 84.300,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.250,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 46.950,00 48.050,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 -737,07 5.200,00 5.200,00 5.200,00 0,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 KR Wasser 718,58 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 365,82 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 219,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 8.973,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.287,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.662,74 35.300,00 12.700,00 13.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.492,58 1.200,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 970,57 750,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 379,33 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.193,68 18.000,00 16.650,00 17.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 375,22 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25,66 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 6.235,01 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 169.212,80 7.450,00 7.200,00 7.200,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 2.108,38 3.000,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 6.254,53 6.000,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 44111000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 728,23 2.600,00 1.600,00 1.600,00 276.350,36 23.000,00 30.000,00 30.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 879,12 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 39,00 50,00 100,00 100,00 12.513,57 13.550,00 24.350,00 24.350,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.387,37 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.241,71 1.200,00 1.200,00 1.200,00 öffentliche Bekanntmachungen 8.517,72 12.000,00 12.000,00 12.000,00 44310900 Reisekosten 3.115,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44412200 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.792,83 13.524,23 13.796,58 1.091.235,69 771.692,83 802.174,23 817.696,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.131,57 0,00 0,00 0,00 4.318,06 0,00 0,00 0,00 301,58 0,00 0,00 0,00 22.751,21 0,00 0,00 0,00 609.263,80 620.887,77 651.005,59 666.592,82 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 90 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 46.700,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 18.638.001,00 18.300.000,00 18.630.000,00 19.020.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 0,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 8,88 34,92 34,92 9.180,79 592.317,93 14.180,79 447.180,79 0,00 0,00 325.000,00 325.000,00 18.897.181,79 19.190.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 18.897.596,07 18.970.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26.235,68 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -1.348,35 -10.786,84 -1.348,36 -1.348,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -275,17 -2.201,39 -275,17 -275,17 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.813,54 -3.082,91 -2.697,25 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -1.302,47 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.107,56 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.713,43 -5.200,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -177,81 -200,00 -200,00 -200,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 0,00 -77.500,00 -78.000,00 -78.000,00 -238.125,98 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 -6.876,08 0,00 0,00 0,00 -281.163,73 -278.451,77 -269.656,44 -269.270,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.234.891,92 1.084.050,00 1.194.350,00 1.224.300,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 35.723,87 15.400,00 55.400,00 55.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.583,66 34.600,00 38.200,00 39.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.877,56 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 189.661,15 198.550,00 225.500,00 229.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 -13.361,48 27.800,00 27.800,00 27.800,00 Pflege Freiflächen 11.476,20 8.000,00 8.000,00 8.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 78.579,57 83.000,00 83.000,00 83.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 137.500,00 137.500,00 137.500,00 42419110 KR Wasser 4.071,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.072,94 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.246,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 50.847,72 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 63.962,87 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 67.633,47 70.800,00 73.250,00 75.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 441,78 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 517,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 4.571,50 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.499,60 4.250,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.813,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 86.097,55 114.250,00 94.250,00 96.600,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 420,07 1.000,00 800,00 800,00 5.023,31 15.000,00 9.000,00 9.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.500,88 1.000,00 1.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.020,51 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.235,22 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.529,17 38.550,00 33.100,00 32.100,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.373,53 1.400,00 1.900,00 1.900,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 421,26 500,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.019,49 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 450,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 60.734,33 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.599,87 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.466,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.910,90 3.600,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.393,10 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 129.802,98 122.950,00 150.000,00 150.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 221,00 150,00 200,00 750,00 26.591,42 28.750,00 11.450,00 11.450,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 321,41 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Telefon, Internet 8.365,77 8.200,00 9.000,00 9.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.994,38 4.400,00 5.500,00 5.500,00 403,45 400,00 600,00 600,00 1.386,10 29.200,00 2.200,00 2.200,00 Summe Kontenklasse: 4 322,40 1.500,00 1.000,00 1.000,00 150.215,17 188.721,59 225.181,02 226.180,32 10,42 0,00 0,00 0,00 2.296.247,11 2.343.076,59 2.517.736,02 2.558.635,32 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.131,57 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.668,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.792,73 0,00 0,00 0,00 45.592,90 0,00 0,00 0,00 2.060.676,28 2.064.624,82 2.248.079,58 2.289.364,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 599,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -926.584,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -925.984,01 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 926.584,00 940.000,00 940.000,00 940.000,00 2.966.700,00 3.246.700,00 3.482.700,00 3.537.700,00 0,00 0,00 100.000,00 90.000,00 0,00 3,48 13,98 13,97 12.787,65 35.770,26 18.787,65 22.289,22 0,00 98.000,00 157.000,00 157.000,00 3.906.071,65 4.322.423,74 4.700.401,63 4.748.953,19 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 108,63 0,00 0,00 0,00 57,10 0,00 0,00 0,00 165,73 0,00 0,00 0,00 2.980.253,37 3.382.423,74 3.760.401,63 3.808.953,19 Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31400031 Zuw./Zuschüsse lfd.Zwecke v. Bund -Asyl- RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -291.082,51 -166.000,00 0,00 0,00 -240,79 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -760.974,35 -764.800,00 -753.100,00 -6.598,48 0,00 0,00 -753.100,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -59,09 -13.645,63 -13.645,63 -13.645,64 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,41 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 -1.458,08 -1.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -18.089,82 -21.500,00 -18.100,00 -18.100,00 -4.682,03 -6.000,00 -4.650,00 -4.650,00 -5,00 0,00 0,00 0,00 -9.098,86 -12.500,00 -29.600,00 -29.600,00 0,00 -14.500,00 0,00 0,00 -4.521,90 0,00 0,00 0,00 -496,63 -550,00 -500,00 -500,00 -1.821.612,45 -1.842.000,00 -2.053.550,00 -2.053.550,00 -12.434,99 -4.000,00 -6.600,00 -6.600,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -14.641,67 -14.150,00 -334.700,00 -334.700,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -86.220,99 -10.000,00 -45.650,00 -45.650,00 -3.044.217,64 -2.923.294,04 -3.312.844,02 -3.312.844,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 25.179,09 51.550,00 54.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 55.900,00 1.255.022,66 1.256.150,00 1.366.250,00 1.440.450,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 18.780,00 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 26.017,10 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42322000 Leasing dezentral 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.193.884,97 1.230.800,00 1.773.850,00 1.773.850,00 0,00 25.900,00 30.100,00 30.800,00 41.094,32 40.150,00 43.600,00 46.050,00 2.585,63 0,00 0,00 0,00 220.917,45 220.000,00 246.900,00 257.250,00 12.264,75 12.500,00 12.500,00 12.500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 3.763,12 250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 300,00 0,00 0,00 85.624,22 87.000,00 90.000,00 90.000,00 121.905,09 114.000,00 86.900,00 86.900,00 0,00 1.050,00 35.100,00 35.100,00 34.887,24 26.000,00 0,00 0,00 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 KR Wasser 4.933,92 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 2.875,09 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.858,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.696,37 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 61.737,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.476,66 74.150,00 76.500,00 78.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.796,03 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.320,83 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 39,23 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.545,37 6.500,00 6.550,00 6.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 208,91 0,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 907,50 750,00 950,00 950,00 42419280 KR Winterdienst 1.357,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 96.554,64 100.950,00 102.800,00 105.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 21.508,77 5.000,00 21.550,00 21.550,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.337,66 5.500,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.453,90 45.600,00 45.600,00 45.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.547,37 6.050,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.262,99 7.000,00 3.300,00 3.300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.396,41 2.000,00 2.400,00 2.400,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 33.502,19 25.000,00 16.100,00 16.100,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4.030,35 4.900,00 4.050,00 4.050,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 59.875,19 59.000,00 59.900,00 59.900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 9.370,67 15.000,00 11.000,00 11.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 71.729,55 25.000,00 18.500,00 18.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 8.840,79 2.250,00 8.850,00 8.850,00 0,00 0,00 20.500,00 20.500,00 22.235,83 2.000,00 22.300,00 22.300,00 78,00 50,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 76.448,68 81.800,00 85.500,00 87.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 22.995,04 20.000,00 23.100,00 23.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.795,96 13.000,00 13.000,00 13.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.243,81 2.200,00 3.250,00 3.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 157,02 1.000,00 200,00 200,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 1.983,05 2.100,00 2.000,00 2.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 20.165,98 16.000,00 21.000,00 21.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.228,49 4.000,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.338,51 10.250,00 16.300,00 16.300,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319100 240,79 0,00 0,00 0,00 10.494,94 11.700,00 11.000,00 11.000,00 4.684,56 4.000,00 4.900,00 4.900,00 954,37 800,00 150,00 150,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 94,46 0,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 2.550,00 0,00 0,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 717,55 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 9.500,00 7.500,00 9.500,00 9.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 11.300,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 959,45 211.571,36 206.277,50 204.801,66 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 125,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.479,07 0,00 3.500,00 3.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 6.473,26 0,00 0,00 0,00 17.205,83 40.800,00 40.650,00 40.650,00 3.804.689,48 4.037.471,36 4.758.277,50 4.852.601,66 760.471,84 1.114.177,32 1.445.433,48 1.539.757,61 Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -14.752,14 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 Plan 2017 Plan 2018 -10.037,61 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -217.772,02 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 0,00 0,00 -208,39 -2.500,62 -6.614,89 -6.614,91 -6.614,89 -6.614,91 -126,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -520,31 -550,00 -550,00 -550,00 -2.709,30 -2.000,00 -2.500,00 -2.500,00 -38.773,71 -30.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -330.227,78 -340.500,00 -352.000,00 -352.000,00 -80,65 -50,00 -50,00 -50,00 -13.328,34 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 0,00 -500,00 0,00 0,00 -614,10 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -53,94 0,00 0,00 0,00 -231.769,82 -180.000,00 -231.000,00 -231.000,00 -22.600,00 0,00 -2.750,00 -22.100,00 -9.353,87 0,00 0,00 0,00 -876.784,48 -791.736,94 -881.795,30 -884.587,56 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 127.650,00 135.450,00 138.850,00 1.817.429,43 5.235.400,00 5.357.850,00 5.518.650,00 0,00 0,00 22.100,00 22.600,00 22.990,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -23.083,67 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.524,38 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.524,38 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 57.376,95 59.400,00 69.150,00 70.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.833,67 167.150,00 171.000,00 176.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 717,91 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -735,71 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 588,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -588,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.631,65 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 339.224,00 993.100,00 1.032.600,00 1.060.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.259,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.342,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.302,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.302,12 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 48,00 500,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 70.140,02 56.950,00 56.950,00 56.950,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 138.768,56 175.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 266.110,02 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 191.200,00 191.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.928,08 4.400,00 4.400,00 4.400,00 42419110 KR Wasser 7.413,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.078,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.850,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 152.414,09 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.400,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 133.411,67 139.350,00 144.000,00 148.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 10.387,42 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 212,92 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 6.609,64 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.707,34 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.926,23 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 102,81 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.081,75 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.198,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419290 KR Bewachung 54.689,83 66.250,00 68.000,00 69.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 17,03 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 7.074,72 14.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.039,57 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 907,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 37.908,07 37.000,00 37.000,00 37.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.637,74 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 252,39 0,00 0,00 0,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 147,06 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 136,02 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 878,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 12.487,86 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 134.550,27 958.700,00 1.075.900,00 1.075.900,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3.245,25 12.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 985,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 13.964,77 15.050,00 16.050,00 16.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 2.000,28 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.554,01 36.700,00 36.700,00 36.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 187,81 800,00 800,00 800,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 700,00 700,00 700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 3.800,00 1.750,00 1.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 0,00 0,00 11.050,00 2.990,90 2.300,00 0,00 0,00 28.888,43 24.200,00 23.050,00 23.050,00 0,00 443.300,00 444.350,00 446.350,00 54.287,28 193.600,00 203.600,00 203.600,00 0,00 3.300,00 3.700,00 4.100,00 149,65 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 15.650,00 15.650,00 15.650,00 6.614,01 11.550,00 10.550,00 10.150,00 1.692,68 9.800,00 9.800,00 9.800,00 Reisekosten 1.851,11 5.850,00 5.850,00 5.850,00 44312300 Cash Management 1.996,63 2.400,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 319,69 500,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 95 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 581.165,16 637.084,36 610.610,33 609.976,83 2.783,72 7.000,00 7.000,00 7.000,00 71,36 0,00 0,00 0,00 208,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.140.735,72 9.999.384,36 10.303.260,33 10.499.376,83 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.338,46 0,00 0,00 0,00 2.714,27 0,00 0,00 0,00 -4.624,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -60,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -22.014,58 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -863,79 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -51,31 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.125.458,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 821.153,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 582.830,28 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -20,80 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen 3,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.506.436,05 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.765.763,10 9.207.647,42 9.421.465,03 9.614.789,27 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.017,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 -13.526,52 0,00 0,00 0,00 -34.673,45 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 -30.206,80 0,00 0,00 -234.066,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -57.449,47 -113.459,33 -113.459,32 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.923,55 -92.428,48 -92.428,48 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -17.558,43 -3.187,60 -38.251,25 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.998,72 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -19.367,81 -17.490,57 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -4.135,71 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -46.434,36 -66.650,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -4.440,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -6.500,00 -600,00 -600,00 -600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -13,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -313,16 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -117.380,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 38112000 0,00 -19.826,12 0,00 0,00 -560.564,60 -1.280.270,00 -1.348.870,00 -1.417.370,00 -37,91 0,00 0,00 0,00 -603,53 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.093,43 0,00 0,00 0,00 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.155,97 -600,00 -600,00 -600,00 -1.141.170,92 -1.559.726,29 -2.039.288,84 -2.140.975,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 101.949,81 580.800,00 651.100,00 699.850,00 33.478,81 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -33.571,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 20.321,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.683,10 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 51,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.237,31 18.550,00 20.750,00 22.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,47 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,47 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 244,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.427,20 105.200,00 120.950,00 129.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.577,16 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.577,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 450,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 36.500,00 104.900,00 104.900,00 104.900,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 0,00 105.400,00 132.700,00 132.700,00 11.986,43 27.500,00 26.500,00 26.500,00 -0,86 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 64.000,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.841,98 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 354.250,00 354.250,00 354.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 298.057,55 350.500,00 1.112.800,00 1.300.700,00 42419110 KR Wasser 12.647,95 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 6.995,30 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.898,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.668,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 92.206,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 10.100,00 10.600,00 10.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.200,00 8.200,00 12.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 538.776,77 256.460,00 203.660,00 180.660,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 106.800,48 62.600,00 63.800,00 63.800,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 343,04 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 61.950,00 61.950,00 61.950,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 67.900,00 64.000,00 72.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.715,71 1.800,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.732,59 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 676,13 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.786,08 8.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.850,71 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 14.150,73 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten 6.657,20 3.550,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7.558,07 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 39.251,59 23.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 4.700,00 4.700,00 4.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 30.395,47 443.041,53 578.158,76 650.082,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 11.330,25 11.330,25 16.323,95 16.323,95 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 67,85 0,00 0,00 0,00 4.400,87 16.500,00 18.500,00 18.500,00 12.242,96 11.850,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 239.710,35 214.800,00 259.150,00 269.500,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 120,59 1.400,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 175,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Summe Kontenklasse: 4 33,36 1.500,00 1.000,00 1.000,00 4.622,96 30.750,00 30.000,00 30.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.719.845,91 3.035.431,78 4.197.592,71 4.515.766,79 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -643.674,00 0,00 0,00 0,00 -11.233,50 0,00 0,00 0,00 -600,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 448.428,91 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 28.928,90 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 601.226,80 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 554,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 75.454,11 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 40,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 42,28 0,00 0,00 0,00 499.168,41 0,00 0,00 0,00 1.077.843,40 1.475.705,49 2.158.303,87 2.374.791,56 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,07 0,00 0,00 0,00 0,07 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.269,75 5.950,00 6.200,00 6.350,00 520,26 200,00 200,00 200,00 1,31 0,00 0,00 0,00 3.183,58 1.050,00 1.150,00 1.150,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 0,00 1,31 4,73 4,78 35.574,90 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.822,60 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 36,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,03 0,00 0,00 0,00 4.877,85 0,00 0,00 0,00 40.452,82 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -221,98 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.724,36 -3.487,98 -3.487,98 -387.428,43 -546.000,00 -565.000,00 -565.000,00 -23.772,52 -50.100,00 -20.100,00 -20.100,00 -322.823,09 -220.000,00 -370.000,00 -370.000,00 -2.890,11 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -130.462,88 -246.050,00 -125.050,00 -125.050,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -1.181,28 0,00 -2.000,00 -2.000,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -500,00 -500,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -2.464,32 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,68 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -5.475,80 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -128.697,31 -150.100,00 -129.500,00 -129.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -30.100,00 -61.700,00 -1.005.533,90 -1.285.674,36 -1.309.687,98 -1.341.287,98 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.532,41 71.700,00 78.050,00 80.000,00 364.262,72 394.300,00 428.950,00 443.250,00 0,00 0,00 30.100,00 61.700,00 1.474,59 0,00 0,00 0,00 -1.474,62 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 850,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.826,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.826,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.036,40 35.250,00 42.100,00 43.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.934,42 12.600,00 13.700,00 14.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 47,13 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -47,13 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 37,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -37,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 753,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.386,58 73.950,00 82.150,00 84.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 275,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -275,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 212,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -212,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.507,44 100,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 30.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.300,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 23,67 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 819,26 35.550,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 66.225,97 69.900,00 65.400,00 65.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.236,96 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 4.787,52 7.250,00 7.250,00 7.250,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.207,36 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419280 KR Winterdienst 223,61 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.195,77 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42711300 Teilhabeplan 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42912000 704,48 0,00 0,00 0,00 3.514,96 5.000,00 5.000,00 5.000,00 265.791,64 266.050,00 266.050,00 266.050,00 16.294,27 18.000,00 18.000,00 18.000,00 3.642,48 12.000,00 12.000,00 12.000,00 29.193,23 30.000,00 30.000,00 30.000,00 39,32 500,00 500,00 500,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 0,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 1.861.617,92 1.897.000,00 2.194.750,00 2.194.750,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 76.914,25 58.700,00 92.000,00 92.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 77.524,59 230.000,00 85.700,00 85.700,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.417.068,23 2.210.000,00 2.550.000,00 2.550.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 286.805,41 306.000,00 291.100,00 291.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 6.470,93 5.700,00 10.200,00 10.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 1.066,19 0,00 0,00 0,00 43313400 Altenhilfe aE 20.463,00 21.000,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 585.980,72 659.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 67.885,77 110.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 513,05 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 10.505,28 8.000,00 10.000,00 10.000,00 43381300 Schulbedarf 14.029,34 6.000,00 25.000,00 25.000,00 43381400 Schülerbeförderung 1.983,40 2.700,00 2.000,00 2.000,00 43381500 Lernförderung 7.080,00 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 23.569,21 12.000,00 25.000,00 25.000,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 100,00 50,00 50,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 2.250,70 2.000,00 2.100,00 2.100,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 168,00 500,00 100,00 100,00 43382300 Schulbedarf 270,00 500,00 200,00 200,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 16,50 50,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 150,00 150,00 150,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 9,00 0,00 0,00 0,00 612.131,71 642.200,00 652.050,00 668.050,00 95.622,53 135.000,00 135.000,00 135.000,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 7.305,12 4.400,00 4.400,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.400,00 15.030,91 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.413,46 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.387,69 50.000,00 47.000,00 47.000,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten 28.540,39 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.332,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 503,05 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.114,31 135.650,00 121.650,00 121.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.465,27 0,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.645,80 2.411,32 4.601,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.414,29 10.514,87 10.514,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 19.552,89 266.000,00 109.000,00 109.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 59.462,95 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 88,39 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.831,71 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 7.286.773,45 8.045.510,09 8.425.776,19 8.465.566,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 6.281.239,55 6.759.835,73 7.116.088,21 7.124.278,23 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -55,46 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.178,72 -871,08 -871,08 -1.100,00 0,00 -8.100,00 -1.100,00 -1.820,94 -150,00 -2.100,00 -2.100,00 -17.193,10 -1.600,00 -20.100,00 -20.100,00 -11.669,53 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 -176.845,15 -320.000,00 -286.600,00 -286.600,00 -49.159,94 -100.000,00 -80.000,00 -80.000,00 -130.568,74 -100.000,00 -120.000,00 -120.000,00 Verwaltungsgebühren -0,12 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -154,64 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 -387.469,24 -533.178,72 -530.871,08 -530.871,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 604.203,30 688.000,00 770.650,00 816.050,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,32 21.950,00 24.600,00 26.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.102,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 112.766,97 130.100,00 148.750,00 157.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9,58 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,73 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,61 0,00 0,00 0,00 0,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 505.192,75 832.000,00 765.000,00 765.000,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 352.779,66 393.000,00 385.000,00 385.000,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 205.349,46 218.000,00 251.000,00 251.000,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 11.551,52 370.000,00 50.000,00 50.000,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 895.105,92 700.000,00 987.000,00 987.000,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 100,00 100,00 43311500 Komm.Finanzierungsanteil ambul.Pflegelei 0,00 25.000,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 9.145.312,16 7.572.950,00 8.996.950,00 8.996.950,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 27.538,19 25.000,00 30.000,00 30.000,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 34.139,23 30.000,00 40.000,00 40.000,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 48.004,42 24.000,00 50.000,00 50.000,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 100.862,93 190.000,00 100.000,00 100.000,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 695.266,97 850.000,00 700.000,00 700.000,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.239.399,46 1.050.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.728.627,25 1.500.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.753,70 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 352,99 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 891,30 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 12,39 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 125,61 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.026,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 910,46 602,17 1.149,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 3.849,45 2.625,87 2.625,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 30.000,00 35.000,00 35.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.752,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 12,70 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 15.857.869,64 14.775.609,91 16.272.378,04 16.331.424,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 15.470.400,40 14.242.431,19 15.741.506,96 15.800.553,89 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -173,65 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -6.826,10 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -257.570,22 -245.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -14.971,34 -5.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -1.576.040,79 -953.400,00 -1.578.800,00 -1.578.800,00 0,00 -0,37 0,00 0,00 -208,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -100,00 -100,00 -9.751,86 0,00 0,00 0,00 -1.858.716,49 -1.211.826,10 -1.902.729,04 -1.902.729,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.139,33 3.200,00 3.950,00 4.050,00 689.096,07 789.150,00 849.350,00 910.700,00 4.806,80 0,00 0,00 0,00 -4.806,68 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.860,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.860,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,35 1.600,00 2.100,00 2.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.965,75 25.200,00 27.100,00 29.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 153,56 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -153,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 122,85 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.688,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 126.431,59 149.250,00 163.900,00 175.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 899,27 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -899,27 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 699,69 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -699,69 0,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 606,55 100,00 600,00 600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 5.700,00 6.900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30,07 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,27 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11,31 0,00 0,00 0,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.579.350,89 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 771.299,27 400.000,00 875.000,00 875.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 11.661,48 13.500,00 13.500,00 13.500,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 43313800 43313900 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 4.485.453,86 4.400.000,00 5.180.000,00 5.180.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 3.243.625,11 3.500.000,00 3.800.000,00 3.800.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 147.381,88 125.000,00 117.000,00 117.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 20.494,00 2.100,00 13.000,00 13.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 260.177,78 22.000,00 235.000,00 235.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.201.925,22 2.418.050,00 3.080.000,00 3.080.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 1.121.096,46 933.500,00 1.186.000,00 1.186.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 14.544,00 5.400,00 16.000,00 16.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 100,00 100,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 100,00 100,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 100,00 100,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 100,00 100,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 3.615.693,78 4.000.000,00 3.772.050,00 3.772.050,00 43322900 Andere Leistungen iE 4.811,32 500,00 5.000,00 5.000,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.358,00 500,00 1.500,00 1.500,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 11.330,42 50.000,00 12.000,00 12.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 120,00 50,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 11.760,52 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.105,92 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.792,47 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 38,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 393,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.348,82 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.852,55 1.886,67 3.600,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 1.700,00 1.000,00 1.000,00 12.217,87 12.000,00 14.000,00 14.000,00 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 108.576,36 13.000,00 115.000,00 115.000,00 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 500,16 3.000,00 500,00 500,00 6.904,58 12.200,00 8.500,00 8.500,00 200.081,28 409.500,00 225.000,00 225.000,00 75.456,12 100,00 78.000,00 78.000,00 800.515,19 131.000,00 970.000,00 970.000,00 0,00 12.060,51 8.227,08 8.227,08 1.366,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 15.840,22 0,00 0,00 0,00 35,06 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 20.578.986,12 18.742.463,06 22.886.813,75 22.964.477,26 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 18.720.269,63 17.530.636,96 20.984.084,71 21.061.748,22 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32231000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -6.370,90 -14.900,00 -14.900,00 -14.900,00 -164.296,09 -49.750,00 -49.750,00 -49.750,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -0,06 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -170.805,63 -66.094,04 -65.437,40 -65.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 2.766.899,67 3.200.000,00 2.821.150,00 2.821.150,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 9,02 300,00 300,00 300,00 3.852,66 10.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.683.071,12 1.632.150,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 7.340,30 105.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 Summe Kontenklasse: 4 4.986.672,94 5.535.990,16 5.086.220,93 5.101.845,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.815.867,31 5.469.896,12 5.020.783,53 5.036.408,20 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 -19.702,48 -12.100,00 -23.000,00 -23.000,00 -1.578,75 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -3.654,53 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 -25.074,40 Plan 2017 -13.194,04 Plan 2018 -25.437,40 -25.437,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 156.665,53 9.000,00 157.900,00 157.900,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 73.218,62 70.500,00 70.500,00 70.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 12.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 755.409,32 677.740,16 865.870,93 881.495,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 730.334,92 664.546,12 840.433,53 856.058,20 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -2.582,29 -140.100,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -1.870,30 -5.100,00 -2.000,00 -2.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -150,00 -150,00 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -0,03 0,00 0,00 0,00 -74.056,66 -115.000,00 -90.000,00 -90.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,28 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -78.634,02 -260.892,40 -100.216,84 -100.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 343.461,43 381.400,00 408.850,00 419.000,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.288,43 12.200,00 13.050,00 13.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 711,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.022,74 71.850,00 78.550,00 80.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43313000 Blindenhilfe aE 421.977,73 466.950,00 426.900,00 426.900,00 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 43323200 1.029,52 18.100,00 3.100,00 3.100,00 97.614,87 218.000,00 102.000,00 102.000,00 4.167,33 20.000,00 7.000,00 7.000,00 928.054,51 960.000,00 790.000,00 900.000,00 Blindenhilfe iE 31.553,57 25.000,00 31.000,00 31.000,00 Kurzzeitpflege iE 11.433,32 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43323700 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 62.924,09 100.000,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.350,08 0,00 20.000,00 20.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.100.472,25 2.396.734,87 2.026.353,52 2.151.839,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 2.021.838,23 2.135.842,47 1.926.136,68 2.051.622,88 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 -130.912,77 -110.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -57.137,04 -40.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -41.146,69 0,00 -47.000,00 -47.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -395,04 -40.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -50,00 -50,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.084,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -118,01 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -28.271.700,00 -30.771.700,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -23.666.294,10 -22.637.300,00 0,00 0,00 -23.899.103,14 -22.827.942,40 -28.500.216,84 -31.000.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,57 79.700,00 86.650,00 88.800,00 381.686,29 418.450,00 464.900,00 484.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.511,39 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.508,92 13.350,00 14.850,00 15.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 784,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.298,04 79.000,00 89.550,00 92.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,73 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,73 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,42 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,53 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 22.553.250,43 21.686.150,00 27.186.450,00 29.686.450,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 230.780,16 200.000,00 300.000,00 300.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 778.518,83 920.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 310,00 100,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 500,00 50,00 50,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 220,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 43381300 Schulbedarf 50,00 43381400 Schülerbeförderung 43381500 Lernförderung 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 43382100 70,00 500,00 50,00 125,00 50,00 50,00 50,00 0,00 1.000,00 500,00 500,00 268,79 5.000,00 200,00 200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 -90,00 500,00 50,00 50,00 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 50,00 50,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 50,00 50,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 64,12 200,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 50,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 136,96 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.980,05 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,81 0,00 0,00 0,00 24.138.885,84 23.458.434,87 29.205.203,52 31.731.689,72 239.782,70 630.492,47 704.986,68 731.472,88 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -55.659.255,59 -51.528.900,00 -59.928.650,00 -62.631.150,00 -5.313,13 -27.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -125,00 -3.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -522.344,90 -635.000,00 -635.000,00 -635.000,00 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -892,70 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -16.451.810,52 -17.503.200,00 -18.415.250,00 -18.856.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5.550,00 -43.900,00 -125.600,54 0,00 0,00 0,00 -72.765.358,34 -69.703.136,24 -79.024.994,40 -82.225.794,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 719.760,22 756.050,00 804.650,00 824.750,00 12.080.663,69 12.729.900,00 13.311.500,00 13.644.150,00 0,00 0,00 43.900,00 101.000,00 110.932,13 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -111.128,72 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 62.775,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -62.775,60 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 358.301,81 369.600,00 429.250,00 438.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 16.100,64 0,00 0,00 0,00 391.157,47 406.400,00 425.000,00 435.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.533,70 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.546,16 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.837,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.837,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.981,13 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.255.882,72 2.422.300,00 2.575.000,00 2.633.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 20.539,93 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -20.597,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 15.845,25 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -15.845,25 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 245,10 150,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 56.642,51 50.000,00 60.000,00 60.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 89.350,00 22.900,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.850,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 10.707,15 0,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 17.650,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5.276,00 2.400,00 2.500,00 2.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 150.108.083,62 149.794.000,00 143.370.000,00 143.370.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 9.841.059,18 9.642.150,00 10.500.000,00 10.500.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 15.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 15.993,47 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 175.904.845,07 176.198.412,27 171.613.020,48 172.035.492,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 103.139.486,73 106.495.276,03 92.588.026,08 89.809.698,14 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart 40412000 Kostenartbezeichnung Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2015 Plan 2016 0,00 Plan 2017 100,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 355.778,50 400.000,00 400.000,00 400.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 357.380,11 401.162,27 400.720,48 400.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 357.367,75 400.676,03 400.526,08 400.648,14 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 963.030,93 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 284.869,66 420.000,00 300.000,00 300.000,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 0,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 36.448,84 200.000,00 200.000,00 200.000,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 2.533.586,81 2.303.350,00 2.650.000,00 2.650.000,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.344.679,60 1.200.000,00 1.350.000,00 1.350.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 5.164.217,45 5.244.412,27 5.605.720,48 5.605.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 5.164.205,09 5.243.926,03 5.605.526,08 5.605.648,14 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,60 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -102,84 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 0,00 -3.000,00 -3.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,85 0,00 0,00 0,00 -3,46 -102,84 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 500,00 550,00 3.102,34 10.750,00 10.950,00 11.200,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 236,12 250,00 300,00 300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103,98 350,00 350,00 350,00 4,07 0,00 0,00 0,00 583,98 1.950,00 2.000,00 2.050,00 50,03 0,00 0,00 0,00 0,44 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,17 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 177,21 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 108 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 16,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 42,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,60 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 5,92 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 95,68 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 10.657,45 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 652.079,86 751.750,00 650.000,00 650.000,00 44623000 Schulbedarf 889.423,66 900.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 44624000 Schülerbeförderung 103.710,34 48.000,00 100.000,00 100.000,00 44625000 Lernförderung 97.575,10 90.000,00 100.000,00 100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.355.698,72 900.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 171.121,62 150.000,00 170.000,00 170.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 42,96 28,44 54,24 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 181,69 123,96 123,96 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.284.686,03 2.878.774,65 3.375.252,40 3.375.628,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.284.682,57 2.878.671,81 3.347.211,24 3.347.587,04 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.088.081,00 0,00 0,00 -118,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.656,72 -1.861,80 -1.861,80 -236.162,24 -74.950,00 -80.000,00 -80.000,00 -89,25 -150,00 -50,00 -50,00 -1.488,21 -5.500,00 -82.650,00 -82.650,00 0,00 -1.250,00 -17.800,00 -17.800,00 -798,75 0,00 -3.800,00 -3.800,00 0,00 0,00 -3.300,00 -3.300,00 -5.056,04 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -0,25 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -89.172,12 0,00 -4.038.100,00 -4.285.850,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -102.627,38 -65.050,00 -115.000,00 -115.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -227,25 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -17.015.165,20 -18.430.000,00 -63.623.700,00 -65.742.250,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -400.000,00 0,00 -86.950,00 -87.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.892,56 0,00 0,00 0,00 -20.952.879,35 -18.581.556,72 -68.053.211,80 -70.419.561,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41.012,80 45.400,00 88.400,00 90.600,00 805.070,07 925.350,00 13.550,00 13.900,00 13.540,02 0,00 0,00 0,00 -13.539,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.168,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.168,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.567,39 22.300,00 47.600,00 48.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.919,51 29.550,00 400,00 450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 432,58 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -432,58 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 346,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -346,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.527,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 151.058,70 175.500,00 5.600,00 6.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.760,97 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.760,97 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 137,60 100,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.513,16 100,00 7.000,00 7.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 835.000,00 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.500.290,44 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.409.208,87 4.632.500,00 12.761.950,00 0,00 0,00 2.800,00 15.034.350,00 2.800,00 2.967.453,01 790.400,00 10.184.900,00 10.860.150,00 20,53 0,00 0,00 0,00 1,55 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 2.653.407,15 2.000,00 8.376.000,00 8.889.250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.592.369,95 674.000,00 4.334.350,00 3.460.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.794.229,15 242.900,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.593,31 50.000,00 82.000,00 82.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 112.154,80 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.968.187,87 2.253.900,00 8.333.700,00 8.867.600,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 2.617.500,97 117.100,00 0,00 0,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 309,40 100,00 0,00 0,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 1.043.056,54 6.600,00 0,00 0,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 32,80 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 446,50 5.750,00 8.650,00 8.700,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 43383300 Schulbedarf 43383400 43383500 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 1.987.107,31 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 0,00 14.700,00 52.850,00 52.850,00 43390700 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 4.442.671,51 5.571.450,00 14.073.500,00 14.869.200,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 3.472.522,46 4.210.200,00 9.736.050,00 10.316.000,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.645.476,41 3.475.500,00 10.932.300,00 11.498.500,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 228,90 0,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 18.096,58 111.000,00 86.250,00 89.700,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 266.648,06 187.000,00 1.024.700,00 1.070.000,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 846.388,37 730.800,00 1.017.000,00 1.031.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.060,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 959,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.022,92 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 754,44 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.906,35 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 27.287,58 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.400,22 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 268,51 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.331,12 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 721.141,40 5.024.100,00 10.763.350,00 10.008.900,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 8.301,60 13.050,00 15.750,00 15.800,00 28.927,26 39.450,00 99.850,00 100.300,00 Schülerbeförderung 8.634,00 6.050,00 21.850,00 21.900,00 Lernförderung 4.336,00 2.150,00 5.750,00 5.800,00 24.370,93 7.050,00 40.500,00 40.950,00 0,00 1.750,00 5.450,00 5.500,00 2.113,75 20.750,00 5.950,00 6.000,00 2.523.700,00 2.191.800,00 2.182.400,00 0,00 0,00 0,00 827.000,00 1.026,36 2.728,54 2.176,93 3.078,84 0,00 8.227,59 5.612,40 5.612,40 444,41 0,00 0,00 0,00 62,30 0,00 0,00 0,00 52.405,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 41.133.334,56 31.923.306,13 94.427.739,33 99.623.641,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 20.180.455,21 13.341.749,41 26.374.527,53 29.204.079,44 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,57 0,00 0,00 0,00 -61,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13.291,11 0,00 167.000,00 171.150,00 807.246,53 0,00 5.942.000,00 6.121.500,00 -6,65 0,00 0,00 0,00 18.118,50 0,00 60.000,00 60.000,00 0,00 0,00 85.250,00 87.150,00 23.928,62 0,00 189.700,00 195.400,00 975,61 0,00 0,00 0,00 143.168,24 0,00 1.143.800,00 1.175.400,00 236,01 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.315,88 0,00 0,00 0,00 36,06 0,00 0,00 0,00 263,07 0,00 0,00 0,00 3.910,84 0,00 0,00 0,00 102,26 0,00 500,00 500,00 4.957,34 0,00 141.100,00 141.100,00 328,15 0,00 0,00 0,00 1.771,66 0,00 0,00 0,00 536,15 0,00 0,00 0,00 10.774,77 0,00 0,00 0,00 155,97 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.031.110,12 0,00 7.729.350,00 7.952.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 1.031.048,55 0,00 7.729.350,00 7.952.200,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -158.062,50 -78.050,00 -78.050,00 -78.050,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 Spenden private Unternehmen -2.025,13 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.230,86 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 -8.580,75 -16.014,68 -11.552,81 -11.552,80 -14.007,30 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 Verwaltungsgebühren -0,40 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -210.094,89 -496.000,00 -496.000,00 -496.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 34210000 Erträge aus Verkauf -2.134,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -991,28 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -399,69 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.958,33 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -63.911,50 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.561,11 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -412,61 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -6.793,96 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -501.754,04 -761.595,55 -757.133,67 -757.133,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 56.199,20 63.500,00 75.500,00 77.300,00 1.613.717,29 1.595.000,00 1.713.450,00 1.777.550,00 16.282,61 0,00 0,00 0,00 -16.282,23 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.139,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.139,40 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 10.546,78 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.646,03 30.000,00 39.250,00 40.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.897,51 50.900,00 54.700,00 56.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 520,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -520,22 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 416,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -416,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.621,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 296.730,71 301.550,00 329.950,00 340.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.388,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.388,45 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 4.216,32 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 200,00 50,00 50,00 3.969,57 5.300,00 5.000,00 5.000,00 0,00 600,00 0,00 0,00 8.625,97 0,00 0,00 0,00 4.629,75 19.950,00 83.950,00 23.950,00 10.198,86 16.050,00 16.050,00 16.050,00 767,28 0,00 0,00 0,00 0,00 438.600,00 476.650,00 482.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 111 Kostenart Kostenartbezeichnung 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42411231 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 186.800,00 186.800,00 186.800,00 266.108,12 398.000,00 398.000,00 398.000,00 0,00 26.000,00 25.000,00 25.000,00 87.701,17 115.400,00 70.400,00 70.400,00 Bewirtschaft. Grdst/baul.Anl. dez. -Asyl 3.957,00 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 7.207,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.459,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10.381,67 5.650,00 10.900,00 11.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.263,93 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.295,55 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 50.535,87 55.550,00 201.900,00 206.950,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 42812000 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43320100 43320200 2.119,86 5.050,00 5.050,00 5.050,00 78.111,68 42.000,00 215.550,00 161.100,00 2.118,78 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 100,00 100,00 100,00 203,20 0,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.568,45 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.818,46 3.300,00 3.300,00 3.300,00 1.741.648,31 0,00 1.805.900,00 1.805.900,00 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 271.900,00 0,00 0,00 Winterhilfe iE 0,00 500,00 0,00 0,00 43392000 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 1.445.550,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 480,00 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.807,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.099,33 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.041,10 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 42,34 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 428,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.817,26 10.250,00 10.250,00 10.250,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 55.078,80 110.000,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 24.203,52 27.287,62 24.232,77 25.752,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 13.134,41 8.959,59 8.959,59 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 3.523,68 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.676,46 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 25,08 0,00 0,00 0,00 4.510.489,74 5.415.722,03 5.939.442,36 5.916.912,06 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.903,60 0,00 0,00 0,00 -4.903,60 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.973,39 0,00 0,00 0,00 611.795,29 0,00 0,00 0,00 607.821,90 0,00 0,00 0,00 4.611.654,00 4.654.126,48 5.182.308,69 5.159.778,39 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 36511000 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Summe Kontenklasse: 3 -435.568,74 -554.750,00 -437.750,00 -431.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -435.568,74 -554.750,00 -437.750,00 -431.550,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -118.700,00 -376.700,00 -260.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -118.700,00 -376.700,00 -260.700,00 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 112 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31470000 Rückzahlung Fördermittel Selbsthilfegrup 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 35910000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.809,68 -13.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 -50,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 0,00 -1.982,40 -792,60 -792,60 -0,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -79,61 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -24.102,66 -12.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -20.423,09 -27.982,40 -26.792,60 -26.792,60 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 230.101,83 296.100,00 270.900,00 277.500,00 11.701,42 0,00 0,00 0,00 -11.701,08 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.898,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.898,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.414,02 9.450,00 8.650,00 8.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 374,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -374,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 299,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -299,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 417,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42.543,86 56.100,00 52.100,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.713,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.713,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.821,01 3.200,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42419160 0,00 50,00 0,00 0,00 295,74 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 8,73 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,66 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,28 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.872,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.757.145,93 3.500.450,00 3.370.450,00 3.370.450,00 43170031 Zuschüsse an private Unternehmen -Asyl- 723.261,76 0,00 400.000,00 400.000,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.415,38 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 321,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.534,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 11,26 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 114,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.882,76 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 828,40 547,91 1.045,50 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 2.389,20 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.502,50 2.389,20 96,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.781.165,93 3.877.580,90 4.142.187,11 4.150.734,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.760.742,84 3.849.598,50 4.115.394,51 4.123.942,10 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -909.927,64 -710.650,00 -912.000,00 -912.000,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -262.285,68 -250.000,00 -215.000,00 -215.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,67 -400,00 -200,00 -200,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -6.538.350,73 -6.316.600,00 -6.400.000,00 -6.400.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -7.735.550,29 -7.279.850,37 -7.555.969,76 -7.553.732,24 Summe Kontenklasse: 3 -21.667,04 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 113 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 167.704,47 170.850,00 143.750,00 147.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 987.531,44 1.128.250,00 1.100.400,00 1.130.450,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.366,44 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.366,22 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.530,90 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.530,90 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 2.600,00 4.000,00 4.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.856,25 83.500,00 76.300,00 78.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 31.451,97 36.050,00 35.100,00 36.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 203,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -203,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 162,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -162,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.968,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 186.268,27 215.900,00 213.950,00 219.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 870,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -870,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.564,60 16.400,00 16.400,00 16.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 80.250,00 80.750,00 80.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 24.050,00 26.050,00 26.100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 139,23 3.300,00 5.000,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 700,00 700,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.863,72 2.500,00 5.000,00 5.000,00 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312000 250,25 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 9.275.274,61 9.676.950,00 9.815.250,00 9.815.250,00 43.288,82 51.700,00 30.200,00 30.700,00 16.133,20 24.450,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 22.800,00 21.800,00 916,81 0,00 0,00 0,00 6.541,36 500,00 16.000,00 16.000,00 Reisekosten 64,28 1.600,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20,00 2.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 13,49 200,00 200,00 200,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 369.289,29 290.950,00 373.950,00 373.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.914,33 3.009,50 1.923,73 2.068,98 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 26.403,47 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.255,35 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,43 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.050,00 0,00 0,00 11.260.522,24 11.823.980,94 12.060.964,57 12.101.522,37 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.713,25 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -99,40 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 36.047,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 85.722,83 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 102.593,23 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.574,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.101,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.738,10 0,00 0,00 0,00 250.965,00 0,00 0,00 0,00 3.775.936,95 4.544.130,57 4.504.994,81 4.547.790,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 114 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -219,29 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.621,52 -3.446,88 -3.446,88 -5.595,46 -5.000,00 -6.100,00 -6.100,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -412,98 0,00 0,00 0,00 -6.230,73 -13.621,52 -9.546,88 -9.546,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.644,97 49.900,00 53.450,00 54.800,00 838.083,77 849.300,00 1.018.150,00 1.108.550,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.556,57 24.750,00 28.750,00 29.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.861,64 27.100,00 32.500,00 35.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,09 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 154.882,29 161.550,00 197.350,00 213.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 3.300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 38,00 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14,28 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.853,69 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.396,79 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.526,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 49,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 497,12 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.018,65 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.602,81 2.382,89 4.547,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.232,58 10.390,88 10.390,88 Summe Kontenklasse: 4 1.125.788,67 1.134.985,39 1.342.973,77 1.456.387,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.119.557,94 1.121.363,87 1.333.426,89 1.446.841,08 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34219140 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte -67,10 483.300,00 28.000,00 29.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 67,10 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 91.800,00 5.250,00 5.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 600,00 600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310300 44310700 538,20 300,00 350,00 18.679,56 0,00 0,00 0,00 0,00 15.450,00 900,00 950,00 930,19 10.000,00 0,00 0,00 83.962,23 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 37,17 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,57 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 115 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 320,56 261,95 339,24 664,39 104.762,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 95.492,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -95.406,45 -110.000,00 -110.000,00 -12,64 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -495,60 -198,12 -198,12 0,00 -0,03 0,00 0,00 -10,73 0,00 0,00 0,00 -95.429,85 -110.495,60 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 40.502,25 45.000,00 45.600,00 46.750,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.354,94 1.450,00 1.450,00 1.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 72,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.212,42 8.250,00 8.500,00 8.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 100,00 100,00 100,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,18 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,82 0,00 0,00 0,00 43399000 Sonstige Leistungen 95.038,45 110.000,00 110.000,00 110.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 80,00 0,00 0,00 0,00 853,86 0,00 0,00 0,00 80,29 0,00 0,00 0,00 202,75 0,00 0,00 0,00 2,83 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 460,93 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 207,12 137,00 261,36 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 875,58 597,36 597,36 149.214,10 168.782,70 169.534,36 171.108,72 53.784,25 58.287,10 59.336,24 60.910,60 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 0,00 -1.000,00 -50,00 -50,00 -173,46 0,00 -700,00 -700,00 0,00 0,00 -200,00 -200,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -15,04 0,00 0,00 0,00 -227,84 -2.542,84 -1.566,80 -1.566,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 150.669,01 132.600,00 138.600,00 142.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 472,24 500,00 550,00 550,00 4.810,71 4.250,00 4.400,00 4.550,00 320,98 0,00 0,00 0,00 28.684,29 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,21 350,00 500,00 500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 6,80 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 1.216,30 2.500,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 25.511,28 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 26.400,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 6.043,19 10.100,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 6.409,90 5.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 58.865,31 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 11.685,50 20.000,00 15.000,00 15.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 Summe Kontenklasse: 4 328.089,88 315.970,81 314.785,94 319.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 327.862,04 313.427,97 313.219,14 317.856,48 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 50,00 -7.000,00 -50,00 -50,00 -7.346,88 0,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -14,93 0,00 0,00 0,00 -7.351,15 -8.542,84 -7.666,80 -7.666,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 112.590,64 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 3.600,09 4.250,00 4.400,00 4.550,00 224,38 0,00 0,00 0,00 21.467,74 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,18 0,00 0,00 0,00 6,80 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 5.824,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 147.235,18 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 138.730,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 34.595,34 64.900,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 29.745,80 25.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 376.754,24 329.400,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 66.141,05 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 138,00 0,00 0,00 5,48 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 944.525,32 1.100.270,81 1.048.785,94 1.053.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 937.174,17 1.091.727,97 1.041.119,14 1.045.756,48 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31471000 Sponsoring private Unternehmen -1.075,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 -42.256,62 -18.583,38 -18.515,74 33110000 Verwaltungsgebühren -50,15 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -27,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.234,42 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 867,25 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -23.150,00 -11.800,00 -48.400,00 -9.780,95 -66.006,74 -38.283,94 -74.138,10 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 350.285,60 328.900,00 305.900,00 313.500,00 25.103,47 0,00 0,00 0,00 -25.103,59 0,00 0,00 0,00 8.957,12 0,00 0,00 0,00 -8.957,12 0,00 0,00 0,00 3.270.475,33 3.318.350,00 4.153.800,00 3.742.100,00 0,00 21.300,00 11.800,00 48.400,00 12.086,84 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.086,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 18.723,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -18.723,21 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 710,00 2.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 137.962,07 159.850,00 162.600,00 166.300,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 21.500,88 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 107.505,56 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 105.786,87 105.950,00 132.650,00 119.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 386,73 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -386,73 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 309,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -309,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.052,98 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 614.787,37 632.750,00 807.300,00 725.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.775,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.775,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 24.979,50 21.500,00 17.700,00 17.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.550,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 1.478,70 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 1.022,00 8.000,00 0,00 0,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 2.127,70 8.000,00 4.000,00 4.000,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 186,19 0,00 0,00 0,00 14,07 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 1.049,46 4.000,00 4.000,00 4.000,00 54,83 0,00 0,00 0,00 1.015,36 2.000,00 2.500,00 2.500,00 20,00 0,00 0,00 0,00 1.300.000,00 0,00 1.460.000,00 1.460.000,00 0,00 1.200.000,00 0,00 0,00 6.389,09 0,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 48.089,50 80.000,00 80.000,00 80.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 34.844,82 41.600,00 72.700,00 73.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 921,08 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310100 Porto und Transportkosten 72.802,42 9.000,00 3.750,00 3.750,00 44310300 Telefon, Internet 7.145,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.737,41 500,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 332,34 0,00 3.000,00 3.000,00 352.238,14 349.000,00 349.000,00 349.000,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.436,49 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 39.301,81 0,00 0,00 0,00 320,75 18.099,58 11.969,90 22.763,64 8.567,88 75.566,68 60.825,87 60.080,05 213,45 0,00 0,00 0,00 0,00 8.150,00 0,00 0,00 6.541.755,38 6.401.116,26 7.791.295,77 7.308.443,69 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -50,24 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 77.080,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.434,50 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.367,87 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 579,40 0,00 0,00 0,00 119.811,09 0,00 0,00 0,00 6.651.785,52 6.335.109,52 7.753.011,83 7.234.305,59 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -255,21 -200,00 -200,00 -200,00 -16.776,93 -1.400,26 -19.379,84 -17.888,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 109.562,53 82.650,00 86.150,00 88.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 556.120,78 657.200,00 677.650,00 696.200,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.185,91 40.350,00 46.750,00 47.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.900,06 21.000,00 21.650,00 22.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.134,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.575,69 125.850,00 131.900,00 135.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 1.000,00 1.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.850,00 41.100,00 41.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.250,00 13.300,00 13.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.179,87 34.850,00 30.000,00 30.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 20.109,60 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44310100 Porto und Transportkosten 112,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 829,01 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.547,74 500,00 16.450,00 16.450,00 44310900 Reisekosten 169,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 77,10 1.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,66 16.500,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 848,79 706,96 688,53 685,77 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 550,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 34,63 0,00 0,00 0,00 3.601,75 6.000,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 919.142,89 Plan 2017 1.072.071,26 Plan 2018 1.120.332,43 1.145.188,05 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -969,57 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -66,26 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 20.276,91 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 57.148,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58.043,76 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.716,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.869,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.158,73 0,00 0,00 0,00 151.177,81 0,00 0,00 0,00 1.053.543,77 1.070.671,00 1.100.952,59 1.127.299,88 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -125.787,41 -65.000,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -297.605,63 -200.000,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -74.454,11 0,00 -200.000,00 -200.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -133.720,31 0,00 -439.500,00 -439.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -639.828,31 -265.850,12 -649.339,92 -648.594,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 57.350,00 60.450,00 62.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 350,00 511.000,00 561.850,00 585.050,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.768,89 28.250,00 32.800,00 33.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12,46 16.300,00 18.000,00 18.650,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 57,54 98.200,00 109.750,00 114.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 25.250,00 25.400,00 25.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.550,00 8.200,00 8.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 9.756.369,62 11.180.000,00 11.347.550,00 11.992.850,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 11.958.417,76 11.078.600,00 13.670.750,00 14.301.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 37.623,88 45.000,00 44.000,00 44.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 21.350,00 17.500,00 17.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.500,00 4.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 279,71 180,24 298,93 696,62 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 550,00 0,00 0,00 21.790.703,04 23.072.187,40 25.911.745,88 27.219.047,75 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,16 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -847,79 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 679.380,72 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.156,40 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.689,71 0,00 0,00 0,00 746.378,88 0,00 0,00 0,00 21.895.958,88 22.806.337,28 25.262.405,96 26.570.453,67 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -41.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.201.489,25 -1.181.500,00 -1.251.400,00 -1.283.100,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -3.000,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -167,37 -51.050,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen Summe Kontenklasse: 3 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -250.997,41 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 -49,66 0,00 0,00 0,00 -760,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -10.437,43 0,00 -27.400,00 -27.400,00 -120,69 0,00 0,00 0,00 -1.516.282,66 -1.568.150,12 -1.623.389,92 -1.654.344,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,54 2.100,00 2.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.250,00 239.543,11 699.650,00 657.250,00 674.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 10.000,00 12.500,00 11.000,00 1.483,48 1.000,00 1.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.200,00 4.713,81 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 7.626,21 22.400,00 20.950,00 21.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 598,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.613,49 129.850,00 122.700,00 125.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 30.550,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.700,00 17.750,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.300,00 5.700,00 5.700,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 611.268,86 603.550,00 553.550,00 553.550,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.844,10 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 81.819,32 118.350,00 118.350,00 118.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 1.246,35 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 68.152,16 120.000,00 120.000,00 120.000,00 43317300 Kinder- und Jugenderholung aE 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 61,50 0,00 0,00 0,00 1.645,92 27.000,00 27.000,00 27.000,00 44.675,12 58.500,00 58.500,00 58.500,00 7.388.262,19 7.312.200,00 7.440.200,00 7.472.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 3.285,00 3.700,00 6.900,00 7.200,00 44.464,53 52.800,00 64.700,00 65.750,00 0,00 11.500,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten -0,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 62,56 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.369,16 200,00 6.000,00 6.000,00 44310900 Reisekosten 8.750,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 386,85 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 504,95 442,28 2.743,92 9.666,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 194,14 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 29,79 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 8.439.750,38 9.261.849,44 9.329.040,87 9.357.317,91 Summe Kontenklasse: 4 1.459,71 1.500,00 8.750,00 -145.638,45 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -529,36 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -133,99 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 419.737,53 0,00 0,00 0,00 25.650,60 0,00 0,00 0,00 9.735,50 0,00 0,00 0,00 454.454,86 0,00 0,00 0,00 7.376.623,24 7.693.699,32 7.705.650,95 7.702.973,83 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -20.000,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -646.195,30 -908.600,00 -2.319.500,00 -2.334.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -9.476,37 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -87.607,38 -25.100,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.978,94 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -57,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -120,67 -250,00 -250,00 -250,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.732,30 0,00 -13.600,00 -13.600,00 35629000 Sonstige Zinsen -146,13 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -795.841,81 -935.500,26 -2.366.329,84 -2.380.288,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 771.719,30 949.000,00 980.800,00 0,00 350,00 0,00 1.006.900,00 0,00 4.000,00 8.500,00 45.500,00 36.500,00 24.622,29 30.300,00 31.300,00 32.100,00 1.793,04 0,00 0,00 0,00 142.323,63 180.300,00 188.450,00 192.900,00 4.741,08 15.150,00 18.150,00 18.150,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 6.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 500,00 500,00 8.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 40.142,71 47.900,00 48.250,00 48.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.490,77 24.500,00 25.600,00 26.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.489,07 46.150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 2.200,00 2.250,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 11,99 250,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 2.050,00 7.450,00 7.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 1.950,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.173,38 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.467,27 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.898,72 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.182,89 93.750,00 93.750,00 93.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 923,65 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 136,27 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 522,68 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 947,53 11.650,00 12.250,00 12.250,00 80.579,24 85.550,00 85.550,00 85.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.997,27 100.650,00 100.650,00 100.650,00 188.697,85 22.050,00 22.050,00 22.050,00 2.141.032,24 2.412.850,00 2.412.850,00 2.412.850,00 21.327,11 23.500,00 23.500,00 23.500,00 2.203.252,60 2.258.350,00 2.320.350,00 2.335.850,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 6.109,33 13.500,00 12.100,00 12.100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 6.210,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 258.022,70 307.950,00 49.200,00 49.950,00 7.285,93 88.500,00 52.600,00 52.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 4.000,00 4.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 5.200,00 5.200,00 4.000,00 5.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 403,56 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.514,48 91.600,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten 1.448,11 15.600,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.750,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 0,00 2.750,00 2.750,00 494,12 0,00 0,00 0,00 6.607,38 16.006,02 10.346,35 13.673,58 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 0,00 314.550,00 25.000,00 25.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 318,05 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 20.700,00 0,00 0,00 5.973.022,00 7.385.070,32 6.818.890,25 6.873.425,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -11,85 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -73,87 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -251,63 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -20,74 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 9.286,68 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 162.512,36 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.375,99 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.649,64 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.574,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.537,48 0,00 0,00 0,00 228.578,28 0,00 0,00 0,00 5.405.758,47 6.449.570,06 4.452.560,41 4.493.137,69 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -97.798,90 -88.400,00 -93.850,00 -96.350,00 -7.527,21 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -3.900,00 0,00 0,00 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 -21.667,04 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 -171.480,19 -185.000,00 -224.350,00 -228.350,00 -207,61 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -4,50 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -3.000,00 -3.500,00 -3.500,00 -761,38 -100,00 -250,00 -250,00 -2.407,62 0,00 -2.050,00 -2.050,00 -32,83 0,00 0,00 0,00 -305.002,81 -288.400,37 -358.969,76 -363.232,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 765,82 8.450,00 7.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.000,00 11.117,01 1.378.150,00 1.660.350,00 1.704.100,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.933,36 261.650,00 321.000,00 326.850,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 34.950,00 35.150,00 35.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 Glasreinigung 42419200 4.644,73 4.100,00 4.050,00 4.150,00 811,29 43.900,00 52.900,00 54.350,00 0,00 13.650,00 14.750,00 14.800,00 143,24 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 6,51 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 390,98 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 278,50 0,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.511,47 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.527,21 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 40.711,35 20.000,00 18.700,00 19.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 69.010,08 69.000,00 55.000,00 78.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 478.919,91 506.700,00 516.700,00 519.200,00 3.592.377,03 3.882.000,00 3.597.000,00 3.921.000,00 0,00 50,00 450,00 350,00 5.784,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 70.950,00 0,00 0,00 69.800,00 55,96 0,00 0,00 0,00 2.640,47 0,00 2.500,00 2.500,00 513,75 0,00 550,00 550,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.097,13 791,40 1.271,46 2.962,17 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 1.178,35 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 0,00 0,00 4.259.142,32 6.249.862,84 6.409.462,30 6.811.165,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,71 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.967,66 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4,77 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.504.220,08 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 97.095,75 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.731,22 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.650.073,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 5.604.213,42 5.961.462,47 6.050.492,54 6.447.933,32 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.029,32 -62.150,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -72.286,43 -6.601,38 -86.906,15 -79.445,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -18.583,01 0,00 -18.583,00 -17.839,12 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -11.254,56 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -2.306.729,70 -2.080.000,00 -2.531.950,00 -2.577.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 35821000 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -6,00 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 -1.799.634,76 -1.569.000,00 -1.822.750,00 -1.822.750,00 -10.170,28 -17.900,00 -44.750,00 -44.750,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 0,00 0,00 -4.233.694,06 -3.741.601,38 -4.507.139,15 -4.543.984,95 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.297,51 194.100,00 175.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 179.650,00 42.699,84 4.188.550,00 5.012.700,00 5.135.500,00 40121110 40190000 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 4.550,00 9.000,00 13.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.803,59 94.300,00 91.000,00 93.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.395,02 133.700,00 160.050,00 163.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,04 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.914,14 795.150,00 967.900,00 985.150,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 100,00 100,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.450,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 159.250,00 160.200,00 160.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 57.650,00 62.500,00 62.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 18.600,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.100,00 1.100,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 350,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 1.850,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 450,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 300,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 600,00 600,00 600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 42711200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.491,00 23.700,00 20.700,00 0,00 7.500,00 0,00 20.700,00 0,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.044,04 15.350,00 13.000,00 13.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 100.850,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 11.375,00 18.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 83.480,24 60.000,00 56.100,00 57.000,00 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 26.883,10 0,00 0,00 0,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 675.452,21 660.000,00 1.105.000,00 1.308.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 5.842.375,96 6.540.000,00 6.721.000,00 6.952.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.128.013,78 7.420.000,00 9.414.000,00 10.015.000,00 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 85,90 0,00 0,00 0,00 37.436.272,75 34.553.000,00 45.029.000,00 46.644.000,00 1.001.327,05 0,00 0,00 0,00 0,00 850,00 900,00 850,00 0,00 800,00 800,00 800,00 215.588,99 257.350,00 231.700,00 235.450,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 101.200,00 87.800,00 87.800,00 Porto und Transportkosten 0,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 7,99 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 959,25 22.400,00 41.200,00 61.200,00 44310900 Reisekosten 277,55 51.250,00 60.500,00 80.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.762,04 0,00 15.500,00 15.500,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 16.191,42 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 200,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.285,93 14.487,30 4.319,92 10.592,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 94.246,66 9.978,61 108.866,39 100.662,46 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.638,92 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 16,61 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 5.350,00 0,00 0,00 52.743.886,45 55.621.565,91 69.784.336,31 72.631.554,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -4,66 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.847,14 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 5.209.799,98 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 341.089,13 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177.767,98 0,00 0,00 0,00 5.721.805,29 0,00 0,00 0,00 54.219.582,83 51.879.964,53 65.277.197,16 68.087.570,04 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,47 -1.800,36 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,08 0,00 -5.068,08 -4.865,16 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -429.125,45 -365.000,00 -448.700,00 -456.650,00 34210000 Erträge aus Verkauf -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 -21.667,08 0,00 -50,00 -50,00 -881,21 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -233.260,93 -178.000,00 -206.750,00 -206.750,00 -37.921,98 -2.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -725.972,12 -546.950,36 -689.369,76 -695.082,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,60 44.000,00 40.050,00 41.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 954,23 863.400,00 1.274.350,00 1.306.050,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.553,92 21.350,00 20.850,00 21.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30,57 27.550,00 40.750,00 41.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 180,46 163.850,00 246.300,00 250.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 31.800,00 32.000,00 32.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 43326131 Inobhutnahme Kinder/Jug. §42 iE -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 11.050,00 12.000,00 12.000,00 52.206,94 120.000,00 112.200,00 114.000,00 31.219,50 0,00 0,00 0,00 335.457,38 334.000,00 307.000,00 345.000,00 47.980,28 131.000,00 46.000,00 62.000,00 4.307.472,81 3.464.000,00 7.030.000,00 7.364.000,00 734,55 0,00 0,00 0,00 3.475.416,37 3.069.000,00 3.838.750,00 3.898.000,00 51.912,01 0,00 0,00 0,00 5.612.149,50 4.598.000,00 7.532.000,00 8.319.000,00 -72.558,88 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.950,00 58.950,00 192,00 0,00 0,00 0,00 36.974,01 4.000,00 0,00 0,00 48.325,76 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 600,00 0,00 0,00 1.387,26 749,65 729,28 1.608,02 25.703,64 2.721,48 29.690,85 27.453,39 351,95 0,00 0,00 0,00 23,28 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 13.977.178,12 12.888.671,13 20.620.720,13 21.894.761,41 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -1,26 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.824,05 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.384.579,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 90.538,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.744,23 0,00 0,00 0,00 1.521.037,06 0,00 0,00 0,00 14.770.039,17 12.341.720,77 19.931.350,37 21.199.679,17 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -39.428,96 -3.600,77 -47.403,36 -43.334,07 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -10.136,19 0,00 -10.136,19 -9.730,43 33110000 Verwaltungsgebühren -1.200,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -39,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -568,83 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -500,00 0,00 0,00 -51.373,76 -12.300,77 -65.739,55 -61.264,50 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 222.915,22 225.750,00 234.400,00 240.200,00 1.914.719,46 2.544.350,00 2.903.300,00 3.003.800,00 11.015,34 0,00 0,00 0,00 -10.187,09 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.886,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.886,09 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 3.000,00 4.300,00 4.300,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.412,09 109.900,00 127.500,00 130.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.585,53 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.873,75 81.150,00 92.650,00 95.850,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 352,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -352,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 260,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -260,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.378,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 354.649,79 484.600,00 562.050,00 578.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.577,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.577,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.578,71 450,00 5.000,00 5.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 160.150,00 161.100,00 161.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 0,00 33.400,00 36.150,00 36.150,00 125,66 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 7.429,94 4.200,00 4.350,00 4.500,00 19,09 0,00 0,00 0,00 7.506,11 3.600,00 3.600,00 3.600,00 728,80 500,00 500,00 500,00 7.481,18 1.500,00 10.500,00 10.500,00 0,00 6.950,00 0,00 0,00 430,14 10.000,00 10.000,00 10.000,00 2.492,78 2.750,00 2.750,00 2.750,00 96.881,12 101.300,00 101.300,00 101.300,00 403.135,63 400.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 10.764,21 22.000,00 22.000,00 22.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 26,00 250,00 350,00 200,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41,54 0,00 150,00 150,00 Datenverarbeitung zentral 79.095,59 94.400,00 153.050,00 155.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.467,23 18.500,00 22.000,00 22.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.038,67 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.461,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.843,95 1.900,00 6.750,00 6.750,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 601,77 0,00 0,00 0,00 27.554,52 11.200,00 42.000,00 42.000,00 300,58 0,00 0,00 0,00 19.625,54 21.300,00 27.500,00 27.500,00 861,55 0,00 0,00 0,00 8,83 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.325,95 5.345,02 6.566,83 18.706,71 51.407,27 5.442,89 59.381,69 54.906,81 1.427,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 3.437.024,06 4.370.787,91 5.000.048,52 5.138.913,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,82 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.751,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.027,33 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 49.565,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 806.873,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 106.535,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 101.889,84 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.014,93 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.048,96 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.116.149,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.501.799,78 4.358.487,14 4.934.308,97 5.077.649,02 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -357,14 -4.285,71 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -1.103.300,00 -1.103.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 0,00 -15.703.700,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -184.000,00 -187.000,00 0,00 0,00 -16.991.357,14 -17.177.685,71 Summe Kontenklasse: 3 -15.883.100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 4.401.100,00 4.310.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 140.450,00 137.600,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 858.800,00 839.300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 3.750,00 3.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 150.200,00 150.200,00 42419161 Glasreinigung 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 9.300,00 9.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 0,00 160.700,00 160.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 0,00 84.500,00 84.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 26.400,00 26.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 349.950,00 350.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 0,00 0,00 184.000,00 187.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 0,00 0,00 320.050,00 324.900,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 0,00 129.600,00 131.500,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 0,00 0,00 294.000,00 298.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 0,00 0,00 10.976.400,00 11.141.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 150,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 87.700,00 89.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 19.500,00 19.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 245.000,00 249.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 788,39 9.460,71 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 18.460.438,39 18.540.160,71 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 0,00 0,00 1.469.081,25 1.362.475,00 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -273.912,92 0,00 -200.000,00 -200.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -357.400,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -364.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -66.733.220,94 -70.600.550,00 -83.564.100,00 -91.806.700,00 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ -2.473.189,91 -2.589.350,00 -2.831.500,00 -2.924.300,00 31473000 Spenden private Unternehmen -613,91 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -16.307,22 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.262,50 -454.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -479.124,32 -247.235,05 -530.958,03 -504.507,72 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -509.525,76 -268.642,93 -512.300,24 -506.189,29 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -53.342,92 -26.857,85 -61.453,16 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -105.035,00 -133.406,36 -105.035,04 -104.865,76 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33213000 Elternbeiträge 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 33213200 -853,42 -853,43 -853,42 -853,43 -10.457,72 -15.979,06 -10.457,72 -10.457,72 -19.210,83 0,00 -19.008,38 -18.981,93 -810.966,35 -14.899.950,00 0,00 0,00 76,21 -3.001.450,00 0,00 0,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -4.654.650,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.009,39 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.596.213,78 -3.610.750,00 -3.572.000,00 -3.572.000,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 -4.162,00 0,00 0,00 0,00 -1.010.378,51 -943.750,00 -957.600,00 -957.600,00 -28.776,68 -12.000,00 -26.000,00 -21.000,00 -136.906,94 -800,00 -16.000,00 -16.000,00 28.565,00 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Verkauf -399,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -753,39 -75.000,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge -11.706.109,42 0,00 -15.509.350,00 -16.015.900,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.694.283,67 0,00 -3.129.850,00 -3.231.450,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.520.826,57 0,00 -4.763.950,00 -4.926.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -244.129,45 -390.000,00 -160.000,00 -160.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34613000 Elternbeiträge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.165,19 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -508.165,60 -350,00 -507.350,00 -507.350,00 35629000 Sonstige Zinsen -17.626,05 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -31.300,00 -83.700,00 -218.900,00 -98.198.960,13 -103.603.169,14 -119.220.370,68 -129.246.109,01 Summe Kontenklasse: 3 -3,00 0,00 0,00 8.097,52 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.775,87 -7.300,00 -7.300,00 -7.300,00 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.325.342,94 -1.565.800,00 -2.658.500,00 -2.724.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.189,91 59.400,00 62.600,00 64.200,00 46.263.786,31 53.298.650,00 59.836.300,00 64.958.850,00 0,00 0,00 83.700,00 218.900,00 220.043,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -220.103,19 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 31.300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 238.597,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -238.597,24 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 145.164,17 70.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 37.470,68 28.900,00 33.600,00 34.400,00 1.497.440,56 1.702.300,00 1.909.500,00 2.074.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.030,91 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -7.030,91 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 5.624,38 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.624,38 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54.519,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.692.645,91 10.213.450,00 11.588.950,00 12.565.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40.409,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -40.377,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 31.447,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -31.446,88 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.584,37 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 224.256,48 75.850,00 105.150,00 105.150,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 124.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 0,00 0,00 281.650,00 6.464,31 24.900,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 201.410,00 2.376.550,00 2.376.550,00 2.376.550,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 162.395,88 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 885.000,00 825.000,00 943.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -92.668,99 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 268.150,00 9.000,00 9.800,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 79.356,57 160.000,00 210.000,00 174.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 386.550,00 535.000,00 608.100,00 666.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 19.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 601.104,97 820.200,00 853.250,00 933.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 199.685,04 246.350,00 264.600,00 265.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.022,88 8.000,00 9.750,00 9.750,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 45.963,14 48.000,00 51.800,00 51.800,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 362.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 3.122.000,00 3.122.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 30.450,00 36.900,00 39.700,00 42419162 Grundreinigung 0,00 78.100,00 88.850,00 97.350,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.031.181,87 733.700,00 964.650,00 1.046.750,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 11.701,56 12.600,00 14.500,00 15.550,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 16.490,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 121.500,00 121.500,00 121.500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 55.950,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.300,00 13.250,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 104.650,00 109.250,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 0,00 1.100,00 1.300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 950,00 950,00 950,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.500,00 5.500,00 7.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 934.550,00 1.112.850,00 1.212.450,00 42419411 Wäscherei zentral 132.849,86 133.500,00 150.000,00 158.650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 4.150,00 5.100,00 5.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 7.350,00 9.700,00 9.750,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.450,00 2.150,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 775,74 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 20.000,00 24.500,00 25.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 270,09 110.450,00 122.400,00 124.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 700,00 19.950,00 20.700,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 46.050,00 50.700,00 51.450,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 7.600,00 14.000,00 16.400,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 73.750,00 73.750,00 73.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 952.133,24 984.100,00 535.950,00 576.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.567,44 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 14.879,00 15.500,00 14.250,00 14.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.677,71 30.900,00 40.000,00 37.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 7.200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 27.112,25 51.500,00 50.200,00 50.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.357.847,57 1.497.750,00 1.592.750,00 1.634.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.600,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 764,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 2.217,17 166.000,00 166.000,00 166.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 190.723,21 146.000,00 95.250,00 98.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 25.800,00 25.800,00 25.800,00 25.800,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 499.067,51 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 118.667.995,97 134.634.450,00 152.073.850,00 162.177.500,00 43189010 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.019.894,95 2.043.000,00 2.226.400,00 2.290.050,00 43189030 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko 0,00 2.850.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 3.424.876,41 3.610.750,00 3.572.000,00 3.572.000,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 23.171,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 6.999.031,59 8.215.100,00 8.960.200,00 9.149.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.235,00 29.200,00 32.600,00 33.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 121.756,80 100.000,00 159.700,00 162.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.209,70 48.900,00 122.950,00 122.950,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 202,00 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.464,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 9.443,25 0,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.504,99 49.500,00 31.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 50.562,29 70.000,00 56.350,00 56.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 32.703,64 33.500,00 122.550,00 125.450,00 44310900 Reisekosten 28.361,86 37.400,00 44.750,00 44.750,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.165,00 17.900,00 11.050,00 11.050,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 105,26 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 944,65 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.898.050,00 1.308.350,00 1.308.350,00 201.533.639,66 240.020.233,31 266.056.878,98 282.160.879,11 Summe Kontenklasse: 4 0,00 24.600,00 0,00 0,00 1.099.258,32 1.360.000,00 1.360.000,00 1.360.000,00 399.463,29 322.000,00 322.000,00 322.000,00 40.137,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 4.468.943,81 4.655.654,61 4.178.998,15 3.178.384,92 334.147,25 35.378,70 385.980,83 356.894,19 9.789,54 0,00 0,00 0,00 20.520,15 0,00 18.000,00 18.000,00 0,00 2.090,38 0,00 0,00 13.677,00 0,00 0,00 0,00 463,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -319.346,85 0,00 0,00 0,00 -319.346,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -6,24 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -160,45 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 130 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.721,36 0,00 0,00 0,00 -59.214,07 0,00 0,00 0,00 -30,07 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 3.394.292,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.577.045,95 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 136.616,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 67.406,13 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen 24,15 0,00 0,00 0,00 12.113.252,75 0,00 0,00 0,00 115.128.585,43 136.417.064,17 146.836.508,30 152.914.770,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.224,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 724,36 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -400,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -10.052,56 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.908,50 -15.843,70 -22.566,63 -21.210,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -58.754,37 -61.168,80 -51.249,35 -51.114,11 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -1.384,63 -1.384,63 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -4.419,36 -4.419,37 -4.418,36 -2.993,36 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -8.725,17 0,00 -3.069,58 -3.069,58 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.467,71 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -13.576,02 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -158.526,04 -178.900,00 -184.850,00 -184.850,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 -10.936,09 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -191.465,90 -204.950,00 -193.450,00 -193.450,00 -1.084,20 0,00 0,00 0,00 -33,50 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.682,57 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -160,44 -650,00 -650,00 -650,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -644,92 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -850,00 0,00 0,00 -1.102,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -498.581,52 -496.396,33 -489.016,04 -486.099,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.800,00 1.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.950,00 834.174,03 1.026.300,00 1.033.050,00 1.062.400,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 850,00 0,00 0,00 4.528,89 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -4.528,89 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 39.241,00 15.600,00 44.600,00 44.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.614,60 850,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.438,31 32.800,00 33.000,00 33.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 1.834,40 0,00 0,00 0,00 156.429,26 196.700,00 200.950,00 206.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 9.783,83 500,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 0,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 8.500,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 10.000,00 10.000,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 100.000,00 100.000,00 184.900,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 25.650,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.428,68 116.150,00 117.200,00 117.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.141,36 42.900,00 44.750,00 23.600,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 15.031,32 14.250,00 14.250,00 14.250,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 389.900,00 389.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 395,46 400,00 400,00 400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 12.937,04 57.750,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419161 Glasreinigung 0,00 2.550,00 2.650,00 2.700,00 42419162 Grundreinigung 0,00 6.350,00 6.550,00 6.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 751,93 500,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 382,40 500,00 500,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 0,00 13.500,00 9.350,00 9.350,00 840,81 800,00 0,00 0,00 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 16.500,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.900,00 5.900,00 42419280 KR Winterdienst 83,78 1.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.350,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.294,78 71.250,00 81.100,00 83.300,00 42419411 Wäscherei zentral 1.065,70 100,00 100,00 100,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.600,00 100,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 100,00 100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42511200 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 4.864,65 9.650,00 9.650,00 9.650,00 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.107,40 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.077,79 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.531,25 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 703,27 950,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 464,73 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 700,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 78,20 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.549,86 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 261,95 650,00 650,00 650,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 5.385,81 5.000,00 5.000,00 5.000,00 33.055,42 35.000,00 35.000,00 35.000,00 0,00 400,00 450,00 400,00 62.156,54 70.350,00 7.200,00 7.350,00 455,76 9.300,00 9.300,00 9.300,00 1.679,72 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 458,10 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 648,45 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.323,42 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.191,59 2.900,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten 2.303,35 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 550,00 550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 339,40 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 516.167,50 503.664,41 476.008,59 314.267,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 18.789,50 3.064,30 21.447,64 19.956,02 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 183.950,00 85.500,00 85.500,00 1.986.386,68 3.314.728,71 3.084.806,23 3.033.673,41 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,30 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -114,69 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -9.524,55 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 181.932,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 608.713,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.975,59 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.381,16 0,00 0,00 0,00 789.363,66 0,00 0,00 0,00 2.277.168,82 2.818.332,38 2.595.790,19 2.547.574,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -8.927,73 -2.956,39 -10.256,73 -9.578,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.626,29 -3.936,83 -5.626,38 -5.558,76 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -1.451,03 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -52,36 -52,32 -52,32 -52,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -18.889,44 0,00 -18.889,44 -18.888,43 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -18.889,43 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -180.528,15 -165.450,00 -179.900,00 -179.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -261.516,75 -235.300,00 -259.550,00 -259.550,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -61,20 -100,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -101,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 -475.703,62 -428.836,00 -474.374,87 -473.627,86 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.500,00 1.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.600,00 371.952,14 427.450,00 446.050,00 458.500,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 914,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 65.064,20 75.950,00 79.600,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 81.000,00 111.000,00 111.000,00 42111031 UH Grundst./ baul. Anl. -Asyl- 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112031 42112700 42113100 0,00 700,00 0,00 0,00 1.882,84 1.750,00 4.500,00 4.500,00 945,28 750,00 850,00 850,00 11.885,32 13.650,00 14.250,00 14.650,00 3.464,40 0,00 0,00 0,00 0,00 30.500,00 67.600,00 67.600,00 UH baul. Außenanlagen -Asyl- 27.532,85 0,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte -7.500,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 6.000,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 5.500,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 0,00 150.000,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 4.200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 20.633,40 22.700,00 22.700,00 22.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 9.740,93 13.300,00 11.500,00 12.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 485,52 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.671,91 5.750,00 6.700,00 6.700,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419130 0,00 164.000,00 164.000,00 164.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 KR Strom 1.742,20 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.752,55 3.500,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 159,51 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 91,16 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 697,08 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.200,00 8.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.378,58 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 233,09 0,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 936,25 3.050,00 3.050,00 3.050,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 837,61 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 850,00 850,00 850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 819,33 0,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 250,00 250,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 29,16 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.935,24 3.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310731 55,90 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 128,94 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.302.051,08 2.540.000,00 2.645.000,00 2.736.000,00 13,00 200,00 200,00 200,00 15.070,93 18.000,00 18.700,00 18.950,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 70,44 0,00 0,00 0,00 1.415,06 1.600,00 1.600,00 1.600,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 559,74 700,00 700,00 700,00 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 140,59 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 363,17 1.850,00 500,00 500,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 67,10 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 300,00 300,00 303.681,34 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 133 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 390.651,53 424.570,26 203.555,21 212.249,78 8.567,86 906,84 9.896,80 9.151,15 52,40 0,00 0,00 0,00 0,00 200,00 200,00 200,00 92.277,57 13.150,00 85.500,00 85.500,00 3.638.017,36 3.886.027,10 4.070.852,01 4.049.000,93 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,92 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,13 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -45,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -48,72 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -61,18 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 19.582,67 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 49.505,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 342.916,10 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.418,89 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.118,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.039,42 0,00 0,00 0,00 421.419,39 0,00 0,00 0,00 3.583.733,13 3.457.191,10 3.596.477,14 3.575.373,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 47212100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreibungen Forderungen durch Erlass Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 437.975,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 437.975,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 437.975,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -35,64 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -195.434,41 -180.300,00 -198.000,00 -198.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -306,32 -500,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -134.372,46 -800,00 -684.200,00 -699.500,00 -330.116,19 -193.630,85 -894.817,13 -910.117,13 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 77.102,64 81.050,00 85.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 87.800,00 726.157,59 747.950,00 773.450,00 792.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 28.000,40 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.746,51 38.050,00 44.450,00 45.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 24.500,00 24.500,00 24.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 500,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.364,06 7.700,00 5.900,00 6.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 414,36 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 201,18 400,00 400,00 400,00 801,30 0,00 0,00 0,00 24.320,22 23.900,00 24.650,00 25.300,00 1.588,87 0,00 0,00 0,00 131.604,85 133.000,00 139.250,00 141.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 28,00 350,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 134 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.450,84 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.970,81 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.619,26 8.850,00 47.050,00 47.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 573,35 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 8.772,27 2.600,00 15.600,00 15.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 39.846,96 42.150,00 40.800,00 41.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.720,40 1.950,00 2.450,00 2.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 44570000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 656,79 650,00 1.150,00 1.150,00 4.639,02 4.000,00 7.000,00 7.000,00 898,79 2.300,00 2.800,00 2.800,00 198.102,35 210.000,00 210.000,00 210.000,00 381,15 600,00 0,00 0,00 84,11 200,00 200,00 200,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 38.458,98 25.000,00 42.700,00 42.700,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 164,17 2.500,00 2.500,00 2.500,00 15.468,71 19.418,58 22.118,98 22.029,08 0,00 20.921,52 10.623,00 10.623,00 40,00 0,00 0,00 0,00 27,22 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 150,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 200,00 100,00 100,00 1.357.225,16 1.413.390,10 1.520.491,98 1.546.552,08 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.024,49 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.536,77 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.005,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 18.647,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.522,62 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 845,23 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,05 0,00 0,00 0,00 16.448,81 0,00 0,00 0,00 1.043.558,78 1.219.759,25 625.674,85 636.434,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.515,84 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -63,25 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 34119110 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 -397.866,34 -335.000,00 -398.000,00 -398.000,00 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -507,46 -900,00 -900,00 -900,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -15.234,20 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -46.286,48 -41.450,00 -41.450,00 -41.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.999,10 -12.050,00 -13.200,00 -13.200,00 -478.409,42 -431.926,38 -495.230,22 -495.230,22 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 253.578,02 276.550,00 252.900,00 259.350,00 1.245.695,92 1.278.450,00 1.400.350,00 1.435.200,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 4.682,05 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.682,05 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 552,00 1.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 129.303,42 131.750,00 132.050,00 135.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.800,00 40.750,00 40.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 900,00 900,00 900,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 26,18 800,00 800,00 800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.977,86 7.700,00 7.350,00 7.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 554,90 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 700,00 700,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 750,00 750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 642,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.354,78 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,58 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 48,84 14.350,00 14.700,00 14.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.898,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.016,06 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 143.556,14 130.400,00 173.400,00 173.400,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 3.872,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 85.829,33 80.900,00 100.900,00 100.900,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 8.897,04 0,00 0,00 0,00 40.133,97 40.750,00 44.750,00 45.850,00 2.632,51 0,00 0,00 0,00 222.624,71 233.300,00 259.550,00 264.350,00 0,00 550,00 0,00 0,00 12.281,08 500,00 550,00 550,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 66.411,62 70.300,00 68.000,00 69.000,00 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 5.180,99 7.500,00 7.500,00 7.500,00 2.059,94 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.994,66 9.900,00 17.900,00 17.900,00 6.795,23 6.500,00 6.500,00 6.500,00 850,98 1.200,00 0,00 0,00 592,51 400,00 400,00 400,00 30,00 0,00 0,00 0,00 4.241,58 11.386,91 16.765,03 16.604,78 0,00 37.253,60 18.915,79 18.915,79 312,71 0,00 0,00 0,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 300,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 400,00 150,00 150,00 2.279.271,77 2.415.690,51 2.596.430,82 2.647.770,57 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3.604,89 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -11.639,39 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.132,38 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.216,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.956,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.505,12 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,04 0,00 0,00 0,00 29.300,96 0,00 0,00 0,00 1.830.163,31 1.983.764,13 2.101.200,60 2.152.540,35 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -357.939,26 -379.750,00 -366.600,00 -379.750,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.642.458,38 -1.514.000,00 -1.567.250,00 -1.567.250,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -271.017,96 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -155,22 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -556,92 0,00 -1.338,93 -1.338,93 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.144,56 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -230,33 0,00 -230,33 -230,32 33110000 Verwaltungsgebühren -591,45 -2.200,00 -2.200,00 -2.200,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 34210000 Erträge aus Verkauf -1.375,55 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -960,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -926,93 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.238,04 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -25.918,00 -45.950,00 -33.950,00 -33.950,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -2.750,00 -7.350,00 -22.550,00 -2.310.374,04 -2.005.149,82 -2.039.778,96 -2.068.128,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 102.964,06 101.550,00 108.100,00 110.750,00 3.549.340,84 3.486.600,00 3.845.950,00 3.984.900,00 0,00 0,00 7.350,00 22.550,00 12.482,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.482,16 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.359,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.359,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.808,00 5.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.857,43 47.200,00 55.050,00 56.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 20.914,02 0,00 0,00 0,00 115.023,27 111.350,00 122.750,00 127.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 399,02 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -399,02 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 319,26 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.977,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 628.379,01 620.450,00 689.500,00 706.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.782,44 1.300,00 9.000,00 9.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 14.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 5.063,06 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -2.625,26 7.350,00 8.000,00 8.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 98.000,00 97.950,00 97.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 9.500,00 9.450,00 9.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 27.450,00 27.450,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 19.307,32 18.000,00 32.550,00 33.200,00 2.197,72 2.100,00 2.100,00 2.100,00 333,03 1.700,00 1.700,00 1.700,00 KR Sonderreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711100 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 16.224,36 9.000,00 8.000,00 8.000,00 3.494,87 5.850,00 5.850,00 5.850,00 21.511,48 56.600,00 53.200,00 53.200,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 8.479,16 10.800,00 11.300,00 11.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 145,85 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.568,91 47.850,00 48.950,00 46.950,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 7.731,10 7.300,00 7.300,00 7.300,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 834,25 1.500,00 1.500,00 1.500,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 573.602,08 487.100,00 519.100,00 519.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.227.217,64 1.017.900,00 1.039.150,00 1.039.150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 137 Kostenart Kostenartbezeichnung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 304.030,33 237.800,00 247.700,00 247.700,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.900,00 1.350,00 1.500,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 159.387,84 168.650,00 163.200,00 165.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299140 KR Sonst. Gebühren und Entgelte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.173,84 7.050,00 6.350,00 6.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.936,92 35.350,00 24.050,00 24.050,00 44310900 Reisekosten 22.033,08 34.650,00 28.150,00 28.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 157,21 33.650,00 900,00 900,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 1.560,41 50,00 50,00 50,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.080.170,00 2.213.600,00 2.275.100,00 2.338.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.326.571,44 2.327.950,00 2.554.400,00 2.645.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.717,30 69.052,86 83.598,50 82.350,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 87.517,61 44.437,47 44.437,47 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 1.907,91 650,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 200,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 184,93 900,00 250,00 250,00 11.363.634,34 11.436.720,47 12.191.685,97 12.510.287,57 Summe Kontenklasse: 4 392,70 0,00 0,00 0,00 1.150,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 54,07 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 20,00 0,00 0,00 0,00 5.053,19 8.600,00 6.800,00 6.800,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -8.468,79 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27.344,42 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -16.755,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 157.356,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 39.834,74 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 170,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.535,65 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,09 0,00 0,00 0,00 148.328,50 0,00 0,00 0,00 9.201.588,80 9.431.570,65 10.151.907,01 10.442.158,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 910,74 0,00 0,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -837,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -100,91 -100,00 -100,00 -100,00 -27,28 -100,00 -100,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.900,18 22.250,00 23.600,00 24.200,00 298.211,91 299.700,00 313.300,00 321.150,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 94,29 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -94,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.271,94 10.350,00 12.050,00 12.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.559,10 9.550,00 10.000,00 10.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 651,20 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.494,54 55.650,00 58.800,00 59.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 0,00 50,00 0,00 0,00 5.042,44 6.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.537,04 0,00 0,00 0,00 49.837,20 0,00 0,00 0,00 68,14 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 337,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 889,18 500,00 500,00 500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 139,36 0,00 0,00 0,00 11.221,51 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.504,47 500,00 500,00 500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.212,07 200,00 200,00 200,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 29,81 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 168.380,90 467.850,00 467.850,00 467.850,00 2.108.835,43 2.125.000,00 2.195.000,00 2.255.000,00 0,00 450,00 100,00 100,00 26.230,42 27.800,00 28.300,00 29.600,00 Datenverarbeitung dezentral 642,65 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten 781,45 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 937,07 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.562,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 909,10 200,00 200,00 200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,40 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 109,02 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34.771,60 16.329,68 3.402,12 1.359,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,62 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.835.075,34 3.063.429,68 3.139.802,12 3.209.159,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 2.835.048,06 3.063.329,68 3.139.702,12 3.209.059,04 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 151,79 0,00 0,00 0,00 -139,52 0,00 0,00 0,00 -32,56 0,00 0,00 0,00 -20,29 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.475,16 5.550,00 5.900,00 6.050,00 195.549,88 201.250,00 213.150,00 221.150,00 2.689,45 0,00 0,00 0,00 -2.036,57 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 581,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -581,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.567,99 2.600,00 3.000,00 3.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.220,63 6.400,00 6.800,00 7.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 66,20 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -66,20 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 51,91 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -51,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 426,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.501,19 37.550,00 40.000,00 41.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 383,22 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -383,22 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 288,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -288,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 422,84 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.306,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 56,32 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 148,20 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 23,22 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.607,42 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 250,75 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.412,78 98.500,00 98.500,00 98.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 4,97 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 599.350,00 350.000,00 835.000,00 350.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.239,05 8.950,00 9.150,00 9.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 107,11 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 130,25 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 150,84 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 427,10 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 928,54 300,00 300,00 300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 130,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,17 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 68,30 64,80 36,94 0,00 0,00 36,72 0,00 Summe Kontenklasse: 4 921.156,93 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 921.136,64 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.500,00 0,00 -100.000,00 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 0,00 -100.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -230.137,09 -253.384,34 -253.384,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -163.232,09 -463.468,94 -494.685,61 -487.936,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -64.369,98 -195,31 -2.343,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.291,58 -1.291,57 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -21.277,19 -34.728,34 -29.452,25 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -100.000,00 0,00 0,00 -58.098,28 -58.098,28 -7.983,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.877,34 0,00 0,00 -900.438,70 -1.055.800,00 -1.055.800,00 -1.055.800,00 0,00 -9.400,00 -9.400,00 -9.400,00 -12.913,01 0,00 0,00 0,00 -3,36 0,00 0,00 0,00 -23.815,68 -18.000,00 -18.000,00 -18.000,00 -304,48 -350,00 -350,00 -350,00 0,00 -54.750,00 -54.750,00 -54.750,00 -103.440,15 -112.850,00 -112.850,00 -112.850,00 0,00 -1.750,00 0,00 0,00 -13,74 0,00 0,00 0,00 -73.842,12 -88.150,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.287.486,52 -2.233.180,54 -2.215.383,46 -2.205.506,57 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 27.375,12 27.850,00 29.500,00 30.250,00 2.210.333,80 2.362.300,00 2.434.550,00 2.546.950,00 51.097,93 0,00 0,00 0,00 -38.692,41 0,00 0,00 0,00 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.418,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.418,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.591,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.839,93 12.950,00 15.050,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 70.105,18 75.400,00 77.750,00 81.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 985,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -985,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.109,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 410.976,16 452.050,00 472.850,00 494.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.473,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.473,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.688,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.580,62 1.200,00 1.200,00 1.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 262.723,90 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 102.388,17 140.000,00 140.000,00 140.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 910.286,61 507.800,00 1.126.500,00 940.500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 750.431,60 802.750,00 802.750,00 802.750,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 364,38 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.381.300,00 1.381.300,00 1.381.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 265.109,38 334.250,00 262.450,00 262.450,00 42419110 KR Wasser 62.220,24 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37.690,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.974,33 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 430.640,56 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419140 KR Heizkosten 664.829,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.323,50 74.800,00 146.800,00 151.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.152,09 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.777,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 KR Winterdienst 9.770,35 8.100,00 8.100,00 8.100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22.563,27 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.386,15 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.879,00 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.222,25 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 12.510,81 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602,88 6.300,00 6.300,00 6.300,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 450,22 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.000,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 783.297,36 784.250,00 784.250,00 784.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 192.447,33 400.000,00 400.000,00 400.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 49.602,35 52.850,00 53.900,00 56.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.349,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 434,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.641,03 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310300 Telefon, Internet 12.437,08 10.500,00 10.500,00 10.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.153,97 7.600,00 7.600,00 7.600,00 44310900 Reisekosten 6.761,24 2.050,00 2.050,00 2.050,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 13.930,07 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 33.655,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.357,83 22.000,00 22.000,00 22.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 1.637,54 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.740.096,91 1.717.300,00 2.067.100,00 2.067.100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.210.588,58 2.646.413,75 2.734.279,79 2.788.423,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 201.548,03 153.806,95 163.390,23 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 7.064,35 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 136,21 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 28,83 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 912,66 3.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 416,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 465,41 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 369,90 0,00 0,00 0,00 4.015,33 4.750,00 4.750,00 4.750,00 75,40 0,00 0,00 0,00 10.601.177,66 12.736.711,78 13.841.986,74 13.864.913,69 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -706,93 0,00 0,00 -706,93 0,00 0,00 0,00 0,00 9.312.984,21 10.503.531,24 11.626.603,28 11.659.407,12 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,71 0,00 0,00 0,00 -55,81 0,00 0,00 0,00 -2,69 0,00 0,00 0,00 2,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 42114000 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.625,02 5.250,00 5.750,00 5.900,00 146,17 150,00 200,00 200,00 11,48 0,00 0,00 0,00 870,11 1.000,00 1.050,00 1.100,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 169,14 0,00 0,00 0,00 3.322,48 0,00 0,00 0,00 4,55 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 59,28 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 9,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552100 UH IT-Ausstattung 642,97 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 100,29 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,10 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,99 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 42,85 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,06 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 44,83 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 170,83 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 56,86 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 52,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.235.437,24 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.235.439,45 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -125.560,89 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34.589,67 0,00 0,00 0,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -59.715,29 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -18.630,16 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -57,41 -57,41 33110000 Verwaltungsgebühren -89.364,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -14.479,00 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -5.553,79 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.493,33 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.758,73 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -124.514,02 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -80.596,44 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -11.478,04 -63.000,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -15.366,88 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -36.450,00 -6.550,00 -117.000,00 -515.929,90 -429.950,00 -337.107,41 -447.557,41 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 190.088,65 272.900,00 222.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 228.200,00 4.379.378,62 4.543.500,00 4.802.200,00 5.082.150,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -21.202,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.550,00 117.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 36.450,00 0,00 0,00 8.905,39 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -8.905,39 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 95.977,14 124.950,00 112.600,00 115.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.964,60 4.300,00 4.500,00 4.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.694,74 211.000,00 271.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 6.517,54 0,00 0,00 0,00 140.927,50 145.050,00 153.300,00 162.250,00 10.265,72 0,00 0,00 0,00 749.874,53 787.700,00 841.450,00 878.300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 7.094,49 500,00 500,00 500,00 0,00 0,00 151.600,00 42.000,00 0,00 4.150,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 31.464,57 3.200,00 29.900,00 30.900,00 KR Reinigungsmaterial 1.253,01 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 2.876,69 0,00 0,00 0,00 19,56 0,00 0,00 0,00 351,82 1.500,00 1.500,00 1.500,00 16.185,74 12.200,00 12.550,00 12.200,00 957,21 500,00 550,00 500,00 40.763,47 27.000,00 41.350,00 60.050,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 70.782,27 70.000,00 77.800,00 79.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 170.641,96 117.500,00 195.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 500,00 550,00 157.500,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 500,00 241.250,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 8.992,50 8.000,00 8.500,00 8.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3.950,80 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 0,00 0,00 50,00 50,00 222.431,80 234.200,00 225.850,00 233.900,00 6.878,37 7.500,00 7.500,00 7.500,00 646,79 700,00 700,00 700,00 5.104,70 7.000,00 7.350,00 7.350,00 3.384,17 3.000,00 5.800,00 3.000,00 31.177,75 33.050,00 35.250,00 33.050,00 726,19 500,00 550,00 500,00 15.827,80 10.834,08 12.918,67 9.829,59 0,00 0,00 16.666,67 200.000,00 7.161,40 0,00 0,00 0,00 111,23 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 60.401,84 225.000,00 225.000,00 225.000,00 6.726.923,07 7.190.834,08 7.733.685,34 8.224.479,59 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3,00 0,00 0,00 3,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.210.996,17 6.760.884,08 7.396.577,93 7.776.922,18 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -0,01 0,00 -64.500,00 -62.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.100.033,00 -7.900.000,00 -8.100.000,00 -8.100.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.605.639,11 -1.605.650,00 -1.762.650,00 -1.762.650,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -1.961.625,84 -1.904.250,00 -2.000.800,00 -2.009.900,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -30.000,00 -14.850,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -523,32 -492,96 -284,88 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -255,10 -1.460,16 -1.460,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -693,00 -500,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -298,56 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -397,31 -300,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -301,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,38 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -11.668.689,98 -11.412.276,98 -11.960.784,64 -11.952.926,56 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.166,08 6.150,00 6.800,00 6.950,00 1.064.667,46 1.255.300,00 1.338.450,00 1.472.900,00 29.066,25 0,00 0,00 0,00 -29.073,92 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.960,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.960,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.415,68 3.000,00 3.700,00 3.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.066,07 40.050,00 42.750,00 47.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 928,84 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -928,84 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 742,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -742,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.451,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 188.839,33 218.900,00 233.750,00 254.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.082,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.082,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 34,97 1.400,00 1.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 500,00 0,00 1.400,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.555,63 3.400,00 3.400,00 3.400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 450,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 32.150,00 33.500,00 34.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 51,06 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 162,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 87,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 324,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.690,05 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.902,43 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.342,38 0,00 2.700,00 2.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 167,68 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 136,38 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 40,19 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 174,85 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 531,66 0,00 550,00 600,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 418,60 4.050,00 3.400,00 3.400,00 1.468,78 3.750,00 3.250,00 3.250,00 177,49 1.100,00 800,00 800,00 49,24 500,00 500,00 500,00 167.476,04 305.450,00 300.450,00 300.450,00 2.733,26 2.950,00 3.000,00 3.000,00 0,00 0,00 52.000,00 16.300,00 11.717.297,95 11.409.900,00 11.913.450,00 11.922.550,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 60,80 0,00 0,00 0,00 37.043,47 38.250,00 38.400,00 39.650,00 5.739,65 9.850,00 11.600,00 11.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 115,14 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 1.777,61 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.161,94 2.200,00 2.400,00 2.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.429,10 3.400,00 3.450,00 3.450,00 44310900 Reisekosten 6.046,08 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 23,93 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,51 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.926,11 11.990,33 10.540,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 5.130,84 5.130,84 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 11.308,59 13.500,00 13.500,00 13.500,00 13.259.163,27 13.464.056,95 14.065.321,17 14.199.471,02 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,27 0,00 0,00 0,00 105,98 0,00 0,00 0,00 106,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44.919,72 0,00 0,00 44.919,72 0,00 0,00 0,00 0,00 1.635.499,26 2.051.779,97 2.104.536,53 2.246.544,46 Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -430.407,35 0,00 -810.050,00 -718.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.239.373,90 -4.204.980,00 -3.577.000,00 -2.821.450,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -11.219,40 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -637.965,64 0,00 0,00 -754.200,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.026,90 -23.026,90 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -240.297,11 -12.058,92 -32.555,82 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -145.500,00 -145.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -61.159,79 -1.450,00 -301.450,00 -1.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -68,40 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -927,14 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -7.500,00 -19.250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -96.978,74 0,00 0,00 0,00 -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -2.481.352,12 -4.597.027,11 -4.879.835,82 -4.518.682,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.890.126,25 3.267.250,00 3.527.100,00 3.736.250,00 0,00 0,00 7.500,00 19.250,00 19.093,22 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -19.162,82 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.072,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.058,50 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 32.916,18 120.000,00 120.000,00 120.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 94.561,40 104.300,00 112.600,00 119.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 610,10 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -610,10 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 488,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -488,10 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.907,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 504.950,88 583.350,00 628.950,00 659.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.424,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.409,89 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.671,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.671,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.825,47 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 25.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 168.150,00 171.450,00 175.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 77.700,00 85.900,00 85.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 11.550,00 5.800,00 5.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.229,27 0,00 5.500,00 5.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 96,51 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 804,85 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 87,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 699,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.944,30 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 285,72 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.527,05 21.000,00 20.800,00 20.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.605,55 5.850,00 5.850,00 5.850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.775.501,71 7.477.730,00 6.602.200,00 6.541.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 496,01 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 7.416,93 10.700,00 10.700,00 10.700,00 44310300 Telefon, Internet 4.869,55 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.775,28 12.700,00 12.700,00 12.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 300.000,00 1.022,72 0,00 0,00 0,00 151.787,52 162.300,00 154.000,00 163.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 11.627,04 12.650,00 12.650,00 12.650,00 4.601,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 38,00 0,00 0,00 0,00 166,00 650,00 650,00 650,00 7.228,76 57.000,00 37.000,00 37.000,00 11.587,36 522.122,98 29.529,05 58.396,55 0,00 3.205,95 31.018,22 37.021,56 289,48 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 83.379,56 210.000,00 350.000,00 350.000,00 7.644.313,60 12.862.108,93 12.289.947,27 12.210.618,11 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -138.569,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 240.226,20 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.543,44 0,00 0,00 0,00 10.636,02 0,00 0,00 0,00 615,65 0,00 0,00 0,00 117.451,54 0,00 0,00 0,00 5.280.413,02 8.265.081,82 7.410.111,45 7.691.935,39 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -200.000,00 -344.000,00 -390.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 -40.000,00 -190.000,00 0,00 -301.000,00 -485.000,00 -681.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 216.200,00 -84.800,00 -268.800,00 -464.800,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -33.000,00 -98.000,00 -22.500,00 0,00 0,00 -793.000,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -22.500,00 -33.000,00 -98.000,00 -793.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -22.500,00 -33.000,00 -98.000,00 -793.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -289.261,76 -234.250,00 -234.250,00 -234.250,00 0,00 -829.450,00 -1.083.000,00 -1.038.000,00 -13.981,04 -32.600,00 0,00 0,00 -140.242,61 -133.650,00 -123.500,00 -109.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -443.485,41 -1.229.950,00 -1.440.750,00 -1.382.050,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -443.485,41 -1.229.950,00 -1.440.750,00 -1.382.050,00 Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.182,00 -500,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -126,23 -100,00 -100,00 -100,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -2.616,56 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -14,68 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -5.939,62 -250.600,00 -281.110,00 -281.110,00 Summe Kontenklasse: 3 -500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.868,85 136.550,00 137.550,00 141.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 257.914,62 261.300,00 274.150,00 281.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 60.216,11 62.600,00 73.150,00 74.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.313,28 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.366,37 8.350,00 8.750,00 8.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 42619120 584,94 0,00 0,00 0,00 47.037,25 48.900,00 51.800,00 52.700,00 150,00 50,00 150,00 150,00 3.731,44 100,00 3.000,00 3.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.034,62 3.500,00 2.150,00 2.200,00 119,15 50,00 50,00 50,00 28,58 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 136,79 200,00 200,00 200,00 1.026,50 650,00 650,00 650,00 0,00 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 11,99 50,00 50,00 50,00 KR Erwerb von Schutzkleidung 10,56 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.053,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 46.549,81 45.500,00 20.500,00 20.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.971,29 40.050,00 42.250,00 43.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 31.340,43 50.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12,35 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44,46 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310300 Telefon, Internet 210,17 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 901,12 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.278,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 695,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,35 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 55,47 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.820,23 5.293,55 30.513,07 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.181,48 2.200,00 800,00 800,00 13.608,52 14.250,00 13.800,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 Summe Kontenklasse: 4 638.287,89 696.570,23 665.643,55 705.413,07 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 632.348,27 445.970,23 384.533,55 424.303,07 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -103.676,76 -60.000,00 -60.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -247,44 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -7.050,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 0,00 0,00 -30.350,00 -6.102,99 0,00 0,00 0,00 -149.430,77 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -259.457,96 -311.700,00 -372.560,00 -349.260,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 87.672,81 88.550,00 101.850,00 104.400,00 527.051,37 525.800,00 721.450,00 739.450,00 0,00 0,00 30.350,00 7.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.888,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.888,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.625,23 40.350,00 51.000,00 52.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 365,16 500,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 2.750,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.938,25 2.500,00 3.100,00 3.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 172,08 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 41,28 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 197,56 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 873,03 650,00 650,00 650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17,31 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.867,35 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.279,23 62.350,00 61.000,00 62.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 51.544,71 82.500,00 25.000,00 25.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 64,21 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44310300 Telefon, Internet 346,74 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.320,76 4.300,00 4.300,00 4.300,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.110,73 0,00 0,00 0,00 16.867,02 16.800,00 23.050,00 23.600,00 840,54 0,00 0,00 0,00 98.556,47 99.150,00 136.850,00 139.300,00 330,33 400,00 400,00 400,00 7.100,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 33,52 100,00 50,00 50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 73,58 15.625,73 7.718,11 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 35,50 0,00 0,00 44.138,12 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 3.150,32 3.200,00 1.150,00 1.200,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 19.652,37 20.600,00 19.950,00 20.750,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Summe Kontenklasse: 4 930.028,62 979.175,73 1.206.718,11 1.243.988,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 670.570,66 667.475,73 834.158,11 894.728,12 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -761,30 -40.000,00 -40.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -196,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -6.234,29 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -754,50 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -109.675,83 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -117.626,74 -293.700,00 -324.210,00 -324.210,00 Summe Kontenklasse: 3 -40.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.055,01 69.200,00 76.700,00 78.650,00 645.998,43 668.350,00 701.450,00 718.950,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.617,16 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.617,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.670,77 32.950,00 38.450,00 39.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.206,09 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.698,74 21.350,00 22.400,00 22.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 1.358,63 0,00 0,00 0,00 117.773,71 123.750,00 131.150,00 133.300,00 0,00 50,00 0,00 0,00 608,60 200,00 1.000,00 1.000,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.488,92 5.150,00 5.800,00 6.000,00 321,47 50,00 50,00 50,00 77,11 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.093,78 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 44232000 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 734,63 2.050,00 2.050,00 2.050,00 3.157,31 1.850,00 1.850,00 1.850,00 32,34 50,00 50,00 50,00 1.141,78 500,00 500,00 500,00 529,71 750,00 750,00 750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.062,18 500,00 500,00 500,00 Datenverarbeitung zentral 105.135,39 124.650,00 114.000,00 116.200,00 Datenverarbeitung dezentral 100.153,78 150.000,00 79.000,00 79.000,00 33,31 150,00 150,00 150,00 119,95 150,00 150,00 150,00 1.420,95 3.000,00 3.000,00 3.000,00 549,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.663,94 4.400,00 4.400,00 4.400,00 676,91 600,00 600,00 600,00 45,91 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 23.118,65 45.952,44 29.880,39 95.662,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.202,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.694,41 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 4,20 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.885,12 6.000,00 2.150,00 2.250,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 36.712,60 38.450,00 37.300,00 38.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 Summe Kontenklasse: 4 1.200.894,33 1.315.452,44 1.268.480,39 1.361.212,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 1.083.267,59 1.021.752,44 944.270,39 1.037.002,97 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart 33119170 Kostenartbezeichnung Verwaltungsgebühren Amt 62 RE 2015 Plan 2016 -427.437,70 Plan 2017 -300.000,00 Plan 2018 -350.000,00 -350.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -282.236,59 -350.000,00 -300.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,75 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -418,96 -300,00 -300,00 -300,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -73.308,67 -101.400,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.407,68 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -40.441,17 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -162.526,23 -350.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -988.777,75 -1.102.100,00 -930.810,00 -930.810,00 Summe Kontenklasse: 3 -300.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84.176,52 83.000,00 88.800,00 91.000,00 1.071.665,70 1.046.800,00 1.097.700,00 1.125.150,00 0,00 400,00 0,00 0,00 1.154,29 0,00 0,00 0,00 -1.154,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.623,24 37.900,00 44.200,00 45.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.116,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.293,87 33.400,00 35.050,00 35.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 2.399,64 0,00 0,00 0,00 196.882,35 195.250,00 207.550,00 211.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 748,32 500,00 1.000,00 1.000,00 0,00 300,00 0,00 0,00 6.086,06 5.150,00 6.400,00 6.600,00 356,43 50,00 50,00 50,00 85,50 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 409,21 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 116.573,00 138.000,00 126.400,00 128.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 167.191,19 225.400,00 124.000,00 124.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 133,02 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.705,27 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 592,54 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.101,31 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310900 Reisekosten 1.488,64 600,00 600,00 600,00 44312300 Cash Management 412,18 350,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.914,90 36.206,38 20.168,81 95.410,70 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.243,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 122,82 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 6.525,36 6.650,00 2.400,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 40.706,57 42.600,00 41.350,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.831.066,96 1.873.356,38 1.816.418,81 1.931.360,70 842.289,21 771.256,38 885.608,81 1.000.550,70 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 12.699,20 650,00 650,00 650,00 3.830,54 4.000,00 4.000,00 4.000,00 35,86 50,00 50,00 50,00 11.693,37 250,00 250,00 250,00 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 35821000 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.316,23 0,00 0,00 0,00 -352,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -185,02 -200,00 -200,00 -200,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -10.225,61 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 -3.650,00 -47.650,00 -128.612,86 -387.900,00 -280.510,00 -280.510,00 -223.692,02 -457.450,00 -353.360,00 -397.360,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.287,76 23.700,00 25.550,00 26.200,00 601.431,08 636.000,00 685.650,00 804.550,00 0,00 0,00 3.650,00 47.650,00 13.598,65 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.598,29 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.695,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.695,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.850,68 10.950,00 12.750,00 13.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 4.073,82 0,00 0,00 0,00 20.009,86 20.300,00 21.900,00 25.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 434,32 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -434,32 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 347,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -347,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.453,23 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.818,70 116.450,00 127.500,00 149.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.015,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.015,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 746,88 550,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 79.200,00 36.950,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.224,93 3.700,00 3.400,00 3.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,87 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 45,31 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 216,81 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.844,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 19,00 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.107,42 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 268,77 0,00 0,00 0,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 784,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 19,57 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 70,49 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 355,26 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 306,91 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.998,48 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.503,87 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 24,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 28.636,15 196.131,88 59.320,38 90.480,91 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 61.770,81 80.150,00 66.950,00 68.250,00 395.469,52 361.600,00 502.550,00 502.550,00 3.457,72 3.550,00 1.300,00 1.300,00 21.569,94 22.600,00 21.900,00 22.700,00 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.301.356,04 1.490.681,88 1.626.920,38 1.807.680,91 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41,60 0,00 0,00 41,60 0,00 0,00 0,00 0,00 1.077.705,62 1.033.231,88 1.273.560,38 1.410.320,91 Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -86.956,26 0,00 0,00 0,00 -2.526.537,62 -3.979.900,00 -4.029.900,00 -4.029.900,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -754,70 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -13.392,00 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -19.550,00 -40.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -8.412,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 -2.636.058,58 Plan 2017 -4.002.450,00 Plan 2018 -4.071.150,00 -4.091.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.850,35 270.000,00 288.150,00 295.350,00 2.192.934,13 2.550.450,00 2.704.650,00 2.828.650,00 0,00 0,00 19.550,00 40.000,00 14.876,24 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.330,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 31.774,07 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -31.774,07 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.110,83 131.300,00 152.700,00 156.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 71.503,79 81.400,00 86.350,00 90.300,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 458,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -458,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 366,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -366,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.742,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 394.641,22 457.750,00 489.700,00 505.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.101,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.101,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 727,60 150,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 19.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 13.167,12 0,00 0,00 0,00 0,00 210.800,00 214.900,00 219.550,00 0,00 98.200,00 108.550,00 108.550,00 9.531,09 11.000,00 10.150,00 10.450,00 173,64 200,00 200,00 200,00 1.737,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 837,82 2.650,00 2.650,00 2.650,00 2.944,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 82.346,31 120.000,00 119.850,00 119.850,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 727,67 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 666,50 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 120.500,59 127.000,00 116.200,00 118.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 39,70 300,00 300,00 300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4.343,65 22.131,84 21.273,63 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 769,07 850,00 850,00 850,00 16.301,60 24.850,00 24.850,00 24.850,00 3.113,77 5.750,00 5.750,00 5.750,00 16.909,25 13.500,00 13.500,00 13.500,00 11.941,66 6.500,00 6.500,00 6.500,00 753.836,37 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 256,01 0,00 0,00 0,00 54.556,59 0,00 0,00 0,00 252,67 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 1.080,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 3.915.246,25 5.370.193,65 5.657.981,84 5.819.123,63 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 0,00 303.634,50 0,00 0,00 0,00 1.582.822,17 1.367.743,65 1.586.831,84 1.727.523,63 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Plan 2018 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 Plan 2017 303.634,50 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -940.781,80 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -282,98 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -307.364,78 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 35613000 Zwangsgelder -5.208,00 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 0,00 -20.150,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -80.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.333.637,56 -2.138.700,00 -2.138.400,00 -2.158.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.572,39 140.750,00 147.700,00 151.350,00 907.050,94 909.650,00 985.700,00 1.010.350,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 14.251,88 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.251,50 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.781,58 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.781,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.591,78 65.850,00 76.700,00 78.500,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 29.179,90 29.050,00 31.450,00 32.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,05 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -456,05 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 364,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -364,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.164,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 163.020,63 166.600,00 183.050,00 185.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.034,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.034,66 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.617,13 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.450,00 20.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 78.500,00 80.050,00 81.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 35.750,00 39.500,00 39.500,00 3.474,24 6.000,00 3.450,00 3.550,00 64,27 100,00 100,00 100,00 781,68 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 322,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 8.079,52 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 596,15 900,00 900,00 900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.051,12 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 18,99 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.629,83 47.000,00 45.550,00 46.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,64 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 547,54 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.174,76 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.512,44 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 581.068,54 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,50 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.014,42 13.173,28 12.833,26 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.829,12 0,00 0,00 0,00 160.077,25 0,00 0,00 0,00 87,31 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 2.272.055,36 3.127.414,42 3.291.573,28 3.328.283,26 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 110.353,93 0,00 0,00 110.353,93 0,00 0,00 0,00 0,00 1.048.771,73 988.714,42 1.153.173,28 1.169.733,26 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 152 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.000,00 0,00 -650.000,00 -650.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -4.063,53 -4.063,53 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -26,20 0,00 0,00 0,00 -7.029,80 -4.550,00 -658.613,53 -658.613,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 81.226,75 88.900,00 94.900,00 97.300,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 241,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -241,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.767,41 2.850,00 3.050,00 3.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 463,24 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 5.200,00 5.300,00 5.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.650,00 2.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 350,00 200,00 200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 0,00 400,00 450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 125,38 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.000,00 0,00 1.650.000,00 1.650.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.694,44 5.000,00 4.750,00 5.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten 0,00 350,00 350,00 350,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 565,80 5.473,81 5.473,81 110.643,55 122.615,80 1.785.123,81 1.788.173,81 Summe Kontenklasse: 4 184,92 0,00 0,00 0,00 13.921,09 15.850,00 16.950,00 17.100,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.827,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.500,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 92,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 217,07 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 12,57 0,00 0,00 0,00 4.994,61 0,00 0,00 0,00 108.608,36 118.065,80 1.126.510,28 1.129.560,28 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 34619110 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.412,48 -964,68 -964,68 -0,10 0,00 0,00 0,00 -9.396,95 -10.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -138,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -24.300,00 0,00 -9.597,59 -12.412,48 -26.264,68 -1.964,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 20.789,76 25.700,00 27.700,00 28.400,00 397.033,41 390.300,00 390.400,00 400.000,00 0,00 0,00 24.300,00 0,00 723,27 0,00 0,00 0,00 -723,28 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 483,86 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -483,86 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.097,92 12.150,00 14.400,00 14.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.773,75 12.450,00 12.450,00 12.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,78 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -22,78 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 903,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 72.996,76 73.800,00 75.150,00 76.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 141,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -141,39 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,10 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,10 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,76 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10,69 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,83 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,98 0,00 0,00 0,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 8.000,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.711,20 40.000,00 12.000,00 50.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 180,00 0,00 0,00 0,00 4.156,52 0,00 0,00 0,00 390,89 0,00 0,00 0,00 1.541,56 0,00 0,00 0,00 13,62 0,00 0,00 0,00 139,09 0,00 0,00 0,00 2.243,82 0,00 0,00 0,00 0,00 1.008,23 666,83 1.272,26 2.907,58 0,00 4.262,52 2.907,59 130,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 533.613,94 561.770,75 570.024,42 588.879,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 524.016,35 549.358,27 543.759,74 586.915,16 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -170.918,75 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -247,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -171.166,12 -141.250,00 -140.600,00 -140.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.237,14 64.100,00 69.200,00 70.950,00 739.988,15 819.500,00 861.200,00 882.700,00 10.003,28 0,00 0,00 0,00 0,00 650,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.926,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.314,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.375,02 31.100,00 36.150,00 37.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 39.915,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.884,53 26.150,00 27.500,00 28.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 320,12 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 256,08 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -256,08 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.865,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 125.154,86 139.300,00 146.650,00 147.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.904,80 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.467,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.664,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 78,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 58.600,00 59.750,00 61.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 26.800,00 29.650,00 29.650,00 2.781,32 4.800,00 2.750,00 2.850,00 51,44 100,00 100,00 100,00 591,06 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 215,13 650,00 650,00 650,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 947,49 2.700,00 2.700,00 2.700,00 5.387,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.738,40 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.240,88 33.000,00 34.200,00 34.800,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.226,34 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 490,03 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.063,61 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.548,95 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60,48 1.699,58 6.998,78 6.674,93 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 10,27 0,00 0,00 0,00 2.831,07 0,00 0,00 0,00 224,56 0,00 0,00 0,00 33.288,64 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.107.840,40 1.286.549,58 1.354.598,78 1.381.524,93 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88.270,06 0,00 0,00 88.270,06 0,00 0,00 0,00 0,00 1.024.944,34 1.145.299,58 1.213.998,78 1.240.924,93 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -522.456,07 -310.600,00 -460.600,00 -460.600,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -61,49 0,00 0,00 0,00 -522.517,56 -311.150,00 -461.150,00 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.527,25 19.750,00 21.600,00 22.150,00 380.593,66 397.800,00 413.750,00 424.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 955,12 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -955,12 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.591,86 9.400,00 11.000,00 11.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,95 12.700,00 13.200,00 13.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 919,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.786,85 73.450,00 77.550,00 78.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 38.350,00 39.100,00 39.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 17.800,00 19.700,00 19.700,00 1.579,10 3.000,00 1.750,00 1.800,00 30,80 50,00 50,00 50,00 318,73 300,00 300,00 300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 169,01 500,00 500,00 500,00 176,86 1.050,00 1.050,00 1.050,00 5.120,07 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.777,91 28.000,00 31.900,00 32.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.622,58 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 107,56 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.300,95 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310900 Reisekosten 200,31 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,90 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 491,73 2.081,50 1.984,32 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 20,55 0,00 0,00 0,00 5.827,48 0,00 0,00 0,00 139,87 0,00 0,00 0,00 533.140,24 617.091,73 647.331,50 661.234,32 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 155 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.796,80 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 49.796,80 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 60.419,48 305.941,73 186.181,50 200.084,32 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -23.147.883,66 -22.522.700,00 -23.640.500,00 -482.808,43 -1.500,00 -346.650,00 -23.640.500,00 -346.650,00 -23.630.692,09 -22.524.200,00 -23.987.150,00 -23.987.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 487.300,00 40.000,00 0,00 35.550,00 35.550,00 400.000,00 0,00 522.850,00 522.850,00 -23.230.692,09 -22.524.200,00 -23.464.300,00 -23.464.300,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 Plan 2016 360.000,00 487.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 35822000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.992.944,27 -1.878.400,00 -2.075.500,00 -2.075.500,00 Gemeinderabatt -85.022,59 -500,00 -63.000,00 -63.000,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -18.929,45 0,00 0,00 0,00 -2.096.896,31 -1.878.900,00 -2.138.500,00 -2.138.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 44570000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 287.000,00 0,00 294.100,00 287.000,00 0,00 294.100,00 294.100,00 294.100,00 -1.809.896,31 -1.878.900,00 -1.844.400,00 -1.844.400,00 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -33,36 -33,36 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -35,40 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -20,19 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,04 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 3.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -134.695,75 -127.727,68 -127.814,84 -127.790,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.695,09 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,45 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.253,83 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 680,25 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 56,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,03 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 152.703,57 167.090,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 23.344,23 39.362,35 45.714,29 49.367,12 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.503.807,00 -5.138.900,00 -5.225.850,00 -5.225.850,00 -144.920,77 -180.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -1.099.031,18 0,00 0,00 0,00 -2.956,77 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -6.750.715,72 -5.322.400,00 -5.384.350,00 -5.384.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -6.750.715,72 -5.322.400,00 -5.384.350,00 -5.384.350,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gestattungsentgelt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Summe Kontenklasse: 4 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2015 Plan 2016 -2.962,50 Plan 2017 -8.000,00 Plan 2018 -8.000,00 -8.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge -33,36 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -33,36 -152,19 0,00 0,00 0,00 -23.658,76 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -35,40 0,00 0,00 -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 -20,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 -0,04 0,00 0,00 0,00 -164.469,20 -160.727,68 -160.814,84 -160.790,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.694,58 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,03 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,29 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.252,91 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.024,16 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 170,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 153.198,99 167.040,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 158 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 12,59 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.933,80 6.312,35 12.714,29 16.367,12 Produkt: 1100538003 IP Nord Grundwassermonitoring Kontenklasse: 4 Kostenart 42211000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538003 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -5.398.512,72 -2.970.800,00 -3.173.550,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -3.173.550,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.000.000,00 -280.170,69 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -669,52 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -4.924,59 -200,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.239.444,75 -2.325.085,71 -2.324.481,69 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -11.715,31 -24.558,11 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.758.150,29 -5.270.948,36 -5.267.150,20 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -694.386,24 -362.628,20 -580.307,24 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -40.072,73 -40.072,71 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -977,71 -977,71 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -11.654,97 -30.856,20 -101.836,50 -101.836,52 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -794.224,07 -862.226,27 -862.223,19 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,35 -319.499,36 -319.499,36 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.780.826,21 -1.895.217,64 -1.895.027,30 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,95 -15.205,93 -15.205,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -681.515,45 -721.646,59 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 0,00 -339,08 -517,65 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -214.071,03 -214.071,03 33110000 Verwaltungsgebühren -64.974,54 -57.900,00 -62.200,00 -62.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.276,97 -4.800,00 -17.700,00 -17.700,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -430.965,16 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,04 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -47.036,41 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619130 KR Benutzungsentgelte 34619150 34619160 34619170 KR Beteiligung Dritter 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 -2.870,84 -13.000,00 -8.600,00 -8.600,00 -26.153,92 -52.600,00 -38.600,00 -38.600,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -396,90 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.454,31 0,00 0,00 0,00 -551,57 -1.400,00 0,00 0,00 -42.138,64 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -165.287,56 -127.500,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -31.517,77 -34.500,00 -127.500,00 -127.500,00 -9.838,18 -200,00 -200,00 -200,00 -996,80 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.277,83 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.194,99 -60.300,00 -60.300,00 -60.300,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -45.392,78 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -316.703,85 -327.578,65 -250.305,81 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( 35839000 38112000 0,00 -3.450,00 -99.000,00 -157.200,00 -1.220,62 0,00 0,00 0,00 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -176.666,68 0,00 0,00 0,00 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.654,18 -26.050,00 -18.500,00 -18.500,00 -6.374.833,98 -15.117.283,53 -18.164.367,93 -18.411.531,07 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 119.973,85 107.600,00 110.700,00 113.450,00 8.708.372,90 8.697.400,00 9.161.250,00 9.598.400,00 0,00 0,00 99.000,00 157.200,00 7.674,66 0,00 0,00 0,00 -6.936,36 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 3.450,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 29.017,03 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -29.017,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.193,57 52.200,00 59.800,00 61.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 3.955,25 0,00 0,00 0,00 281.283,31 277.700,00 292.500,00 306.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 245,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -245,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 177,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -177,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.288,43 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.566.864,59 1.598.550,00 1.702.200,00 1.771.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.125,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.125,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 642,76 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 178.700,00 74.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 4.879,22 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 31.980,19 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.873,80 4.250,00 6.500,00 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 4.936,79 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 129.907,09 75.000,00 75.000,00 75.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 12.061.529,23 9.092.700,00 12.272.000,00 12.063.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 309.600,00 322.400,00 329.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 139.200,00 139.200,00 139.200,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 111.568,94 125.000,00 125.000,00 125.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 109.000,00 109.000,00 109.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13.282,18 60.750,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.569,52 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 844,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.127,39 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 22.430,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 18.319,69 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.095,13 10.339.000,00 10.339.000,00 10.339.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 22.556,37 150,00 25.800,00 26.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.614,56 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.313,18 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 866,97 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 386,78 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.683,68 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 5.119,63 1.050,00 5.400,00 5.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 37.099,31 39.000,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 174.386,20 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29.572,80 36.000,00 31.500,00 31.500,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 595,00 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.022,30 10.800,00 7.800,00 7.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 79.098,48 65.000,00 177.750,00 177.750,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.944,22 19.000,00 19.000,00 19.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.107,61 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.276.680,16 5.051.000,00 5.051.000,00 5.051.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 9.642,37 5.200,00 9.500,00 9.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 1.927,17 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 58,99 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 158.103,90 148.600,00 157.700,00 157.700,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.026,23 0,00 0,00 0,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 5.518,43 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.505,54 0,00 2.200,00 2.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 354.091,82 368.450,00 369.950,00 381.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 130.752,39 101.900,00 116.800,00 116.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 250,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.108,73 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 17.195,55 22.150,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 22.339,45 21.100,00 23.400,00 23.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 31.233,48 53.000,00 35.750,00 35.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 450,00 0,00 0,00 Reisekosten 36.304,46 44.350,00 41.100,00 41.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 58.252,14 90.100,00 89.400,00 91.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 10,20 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 329,67 900,00 1.000,00 1.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 10.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 0,00 10.000,00 10.000,00 1.738,40 0,00 0,00 0,00 569,15 40.000,00 40.000,00 40.000,00 47.188,44 51.584.490,83 51.594.285,40 52.228.940,99 7.326,44 702.872,39 897.918,76 931.368,27 5.419,68 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 727,48 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 179,68 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 21.550,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 146.363,59 130.000,00 130.000,00 130.000,00 28.909.489,77 89.830.863,22 94.160.004,16 95.119.259,26 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2,60 0,00 0,00 0,00 1.020,57 0,00 0,00 0,00 1.023,17 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 432.560,29 0,00 0,00 0,00 22.968.239,25 74.713.579,69 75.995.636,23 76.707.728,19 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 Plan 2016 432.560,29 0,00 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -394.888,50 -395.300,00 -394.850,00 -394.850,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.663,05 -120.086,26 -120.055,05 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -245.713,18 -272.200,36 -272.018,52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -16.150,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.069,67 -2.069,67 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -50,52 -50,52 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.575,97 -4.556,71 -4.556,71 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -41.020,14 -44.532,34 -44.532,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.501,54 -16.501,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -91.976,29 -97.884,39 -97.874,56 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -785,37 -785,38 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -31.267,78 -31.267,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -11.056,36 -11.056,35 33110000 Verwaltungsgebühren -2.412,86 -2.000,00 -2.200,00 -2.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.064,36 -250,00 -900,00 -900,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -22.237,87 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -11.056,35 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -2.429,31 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -148,27 -650,00 -450,00 -450,00 -1.347,50 -2.700,00 -2.000,00 -2.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -107,69 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -28,49 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -4.001,56 -4.000,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.627,82 -1.800,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -564,31 -3.100,00 -3.100,00 -2.344,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -16.357,15 -16.043,17 -11.591,04 -911,81 -1.400,00 -950,00 -950,00 -411.894,53 -994.907,11 -1.027.984,47 -1.023.309,16 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,34 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.061,43 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,06 0,00 0,00 0,00 -308,31 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,69 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,69 0,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 175,79 0,00 0,00 0,00 12.500,37 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 900,64 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.638,08 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,24 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,24 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,85 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 355,02 200,00 300,00 300,00 393.903,61 512.000,00 512.000,00 512.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.800,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 599,05 2.700,00 600,00 600,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.025,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 44,77 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.893,56 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.006,71 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.321,68 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 147,97 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.415,27 1.900,00 1.400,00 1.400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 978,44 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 208,74 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 220.882,40 261.000,00 261.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 276,74 250,00 500,00 500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3,05 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 1.339,27 11.000,00 8.100,00 8.100,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 168.682,00 160.200,00 151.700,00 149.300,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,90 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.400,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.959,82 4.600,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 28,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 765,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.004,19 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.445,06 2.500,00 1.600,00 1.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.841,80 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 614,63 850,00 1.200,00 1.200,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.585.354,19 2.649.068,77 2.662.170,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 21.432,92 42.283,65 42.283,65 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 37,56 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,37 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.930,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.315.257,59 4.644.087,11 4.740.752,42 4.775.554,18 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.232,30 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 0,00 922.640,86 3.649.180,00 3.712.767,95 3.752.245,02 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -224.200,00 -223.950,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.860,23 -64.225,90 -223.950,00 -64.209,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -131.406,93 -145.573,56 -145.479,58 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.850,00 -34.200,00 -34.200,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.106,91 -1.106,91 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -27,00 -27,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -838,84 -2.414,22 -2.414,22 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -21.938,88 -23.817,31 -23.817,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -8.825,54 -8.825,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -49.191,81 -52.351,64 -52.346,39 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -420,00 -420,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -16.718,56 -16.718,49 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 0,00 0,00 -5.913,29 -5.913,29 -1.290,48 -1.000,00 -1.150,00 -1.150,00 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -569,26 -100,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -11.888,88 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.913,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.299,29 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -79,30 -350,00 -250,00 -250,00 -719,92 -1.400,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -8,82 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,32 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -15,23 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.140,16 -2.200,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -870,62 -900,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.700,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -301,83 -1.700,00 -1.700,00 -1.253,85 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.748,33 -8.580,37 -6.199,25 -487,66 -750,00 -500,00 -500,00 -233.018,74 -539.066,64 -596.774,30 -594.277,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.664,47 2.300,00 2.400,00 2.500,00 193.438,84 192.250,00 202.500,00 212.150,00 170,54 0,00 0,00 0,00 -154,13 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 644,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.358,88 1.100,00 1.300,00 1.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 87,89 0,00 0,00 0,00 6.248,25 6.150,00 6.450,00 6.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,46 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,46 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 3,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 450,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.805,05 35.350,00 37.650,00 39.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 31,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -31,62 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 163 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 25,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -25,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 14,26 300,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 108,43 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 331,86 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 189,88 100,00 150,00 150,00 222.569,58 259.800,00 259.800,00 259.800,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 6.900,00 7.200,00 7.300,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 319,59 1.350,00 300,00 300,00 42419110 KR Wasser 34,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 69,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 521,98 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 405,85 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 499,71 0,00 600,00 600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 35,75 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 29,09 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 23,94 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 8,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 37,30 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 113,42 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.007,67 900,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.817,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 683,87 800,00 700,00 700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 77,29 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 756,94 1.050,00 800,00 800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 523,30 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 110,87 150,00 150,00 150,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 118.134,86 139.500,00 139.500,00 139.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 148,02 150,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1,63 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 6.475,60 6.000,00 4.400,00 4.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 33,46 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.626,58 8.200,00 8.200,00 8.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.097,62 2.150,00 2.700,00 2.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,55 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 381,38 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 503,22 450,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 734,86 1.300,00 800,00 800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 977,54 1.000,00 900,00 900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 328,35 450,00 600,00 600,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,22 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,51 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.385.612,95 1.456.998,61 1.453.134,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 11.382,60 22.534,28 22.534,28 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3,94 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 6.227,83 2.900,00 2.900,00 2.900,00 618.097,61 2.367.295,55 2.460.082,89 2.468.168,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,06 0,00 0,00 0,00 22,61 0,00 0,00 0,00 22,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.582,88 0,00 0,00 0,00 9.582,88 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Plan 2016 394.684,42 Plan 2017 1.828.228,91 Plan 2018 1.863.308,59 1.873.891,83 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.046.332,16 -920.150,00 -920.200,00 -920.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -182.201,81 -189.169,57 -189.120,46 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -386.938,33 -428.670,64 -428.435,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -37.342,77 -7.618,40 -8.493,40 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.260,35 -3.260,35 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -79,56 -79,56 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.419,88 -6.818,43 -6.818,43 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -64.618,29 -70.150,95 -70.150,71 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -25.994,56 -25.994,56 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -144.888,47 -154.195,40 -154.179,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -1.237,16 -1.237,15 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -49.186,22 -49.186,02 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -17.416,88 -17.416,90 33110000 Verwaltungsgebühren -3.800,87 -3.100,00 -3.450,00 -3.450,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.676,66 -350,00 -1.400,00 -1.400,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -34.957,36 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.826,92 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -233,58 -1.000,00 -700,00 -700,00 -2.110,85 -4.200,00 -3.100,00 -3.100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,58 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -44,88 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -6.303,57 -6.300,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.564,29 -2.800,00 -6.350,00 -6.350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -4.900,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -888,98 -4.900,00 -4.900,00 -3.693,06 0,00 0,00 0,00 0,00 -25.767,12 -25.272,51 -18.259,13 -1.436,35 -2.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.073.039,39 -1.876.172,55 -1.924.670,63 -1.918.232,01 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,29 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.045,50 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,12 0,00 0,00 0,00 -308,27 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,66 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 175,79 0,00 0,00 0,00 12.499,35 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,94 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 899,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.628,78 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 600,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,86 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 559,25 200,00 300,00 300,00 1.147.070,50 728.900,00 728.900,00 728.900,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.750,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 931,13 2.700,00 650,00 650,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 37,56 0,00 0,00 0,00 139,04 0,00 0,00 0,00 1.199,04 0,00 0,00 0,00 814,52 0,00 0,00 0,00 0,00 841.400,00 841.400,00 841.400,00 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 71,79 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 70,54 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.902,68 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 14.188,11 14.700,00 14.700,00 14.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.720,29 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 204,06 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.229,46 3.050,00 2.250,00 2.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.541,32 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 316,68 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 347.951,78 411.100,00 411.100,00 411.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 435,96 400,00 750,00 750,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4,80 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 17.521,80 17.350,00 12.800,00 12.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,92 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.350,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.974,69 4.800,00 5.500,00 5.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,43 0,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,40 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.049,38 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.678,05 3.050,00 1.700,00 1.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.783,00 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 962,33 1.300,00 1.800,00 1.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,61 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 29.954,17 0,00 0,00 0,00 0,00 4.090.442,64 4.145.321,08 4.171.770,20 0,00 32.499,18 65.344,93 65.344,92 59,19 0,00 0,00 0,00 11,55 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.900,59 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.088.597,77 6.690.591,82 6.796.366,01 6.846.915,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2018 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 1.034.836,18 4.814.419,27 4.871.695,38 4.928.683,11 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2017 19.232,30 0,00 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Summe Kontenklasse: 4 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart 40121000 Kostenartbezeichnung Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 47.477,69 Plan 2017 57.000,00 Plan 2018 62.700,00 64.250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.528,06 1.800,00 2.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 120,78 0,00 0,00 2.050,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 9.140,48 10.350,00 11.300,00 11.450,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 1.944.590,60 1.649.950,00 1.649.950,00 1.649.950,00 Summe Kontenklasse: 4 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -9.199,67 0,00 -100,00 -100,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -4.639,56 -79,08 -4.714,08 -4.682,64 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -38,52 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -813,96 -813,96 -813,96 -813,96 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 -1.182.607,70 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.498.667,99 -2.620.000,00 -2.620.000,00 -3.120.000,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -45,12 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -7,25 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -34,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -10.394,65 -12.000,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,06 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -2.523.757,47 -2.633.426,68 -3.808.648,90 -3.126.009,76 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.168,89 12.900,00 13.450,00 13.800,00 131.795,79 118.000,00 123.300,00 126.350,00 0,00 350,00 0,00 0,00 62,69 0,00 0,00 0,00 -62,69 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.841,95 6.150,00 7.200,00 7.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.212,42 3.750,00 3.950,00 4.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 328,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 24.643,88 22.500,00 23.900,00 24.500,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,28 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 235,08 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 0,00 50,00 100,00 100,00 353.186,39 306.300,00 594.500,00 474.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.850,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 7,72 950,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 24,63 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 13,26 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 49,07 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 255,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 287,46 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 353,97 0,00 400,00 400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 25,35 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 20,60 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 6,06 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 26,42 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 80,33 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 49,22 600,00 500,00 500,00 221,95 550,00 500,00 500,00 17,79 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 7,43 100,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.447,56 5.800,00 5.850,00 6.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 867,30 1.500,00 1.800,00 1.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 17,41 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 268,59 350,00 350,00 350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 167 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 326,69 300,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 367,05 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 72,62 700,00 600,00 600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3,62 50,00 50,00 50,00 44312400 Kontoführung 143,01 250,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.697,72 22.317,68 16.485,78 21.266,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.010.929,38 1.183.383,02 775,32 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 547.088,95 1.526.647,06 1.989.268,80 696.191,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,04 0,00 0,00 0,00 16,02 0,00 0,00 0,00 16,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.787,86 0,00 0,00 6.787,86 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.969.864,60 -1.106.779,62 -1.819.380,10 -2.429.817,80 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -258,96 -243,92 -141,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -126,24 -722,52 -722,52 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren 20.873,02 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33212000 Sondernutzungsgebühren 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619130 -77,19 0,00 0,00 0,00 -2.747.414,88 -2.196.550,00 -2.313.350,00 -2.313.350,00 0,00 -147,72 0,00 0,00 -1.115.813,86 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -179.120,85 -150.150,00 -170.000,00 -170.000,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -208,89 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 KR Benutzungsentgelte -46.120,50 -65.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -20.016,30 -12.800,00 -15.000,00 -15.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -12,71 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -7.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.850,00 -26.250,00 -4.095.415,16 -3.577.082,92 -3.714.305,76 -3.727.602,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 Plan 2017 Plan 2018 1.071,74 3.050,00 3.350,00 3.450,00 662.318,04 691.350,00 801.000,00 821.000,00 0,00 0,00 12.850,00 26.250,00 1.253,47 0,00 0,00 0,00 -1.253,47 0,00 0,00 0,00 700,50 1.500,00 1.800,00 1.850,00 1.103,92 0,00 0,00 0,00 21.244,24 22.050,00 25.550,00 26.200,00 1.415,41 0,00 0,00 0,00 123.231,01 131.400,00 154.350,00 157.700,00 0,00 100,00 0,00 0,00 49,30 1.100,00 0,00 0,00 0,00 12.800,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 769,76 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 200,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 2.627,10 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 11.900,00 11.900,00 11.900,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 15.900,00 16.500,00 16.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.150,00 7.150,00 7.150,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 4.000,00 5.700,00 5.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 356.700,00 356.700,00 356.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 332,08 4.350,00 1.200,00 1.200,00 1.056,97 500,00 1.000,00 1.000,00 43,40 0,00 0,00 0,00 160,71 0,00 0,00 0,00 309.136,43 11.000,00 13.000,00 13.000,00 941,35 0,00 0,00 0,00 1.159,06 650,00 1.800,00 1.900,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 82,95 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 67,48 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 19,86 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 86,50 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 263,08 0,00 300,00 300,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 161,12 2.000,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 726,77 3.050,00 2.800,00 2.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 58,25 550,00 400,00 400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 700,00 700,00 700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 584,18 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 3.893,27 0,00 0,00 0,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 30,10 0,00 0,00 0,00 17.976,97 21.850,00 23.600,00 24.200,00 2.840,05 4.900,00 5.750,00 5.750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 56,97 150,00 150,00 150,00 879,61 1.450,00 1.400,00 1.400,00 1.069,76 1.500,00 1.600,00 1.600,00 4.997,54 2.150,00 2.150,00 2.150,00 270,57 3.050,00 2.900,00 2.900,00 134.051,86 40.050,00 40.050,00 20.050,00 250,81 250,00 0,00 0,00 0,52 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,14 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 820,01 57.614,34 14.086,34 22.396,26 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.538,84 2.538,84 2.538,84 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 28.748,66 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25.330,17 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 325,49 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 2.150,00 850,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 5.750,00 8.450,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 250,00 350,00 350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 180,83 7.000,00 6.700,00 6.700,00 1.351.183,89 1.430.103,18 1.553.575,18 1.567.935,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,13 0,00 0,00 0,00 52,44 0,00 0,00 0,00 52,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) Summe Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.966,78 0,00 0,00 0,00 3.837,58 0,00 0,00 0,00 17.064,95 0,00 0,00 0,00 7.600,00 0,00 0,00 0,00 55.469,31 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Plan 2016 -2.688.709,39 Plan 2017 -2.146.979,74 Plan 2018 -2.160.730,58 -2.159.667,74 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.743,57 -4.402,58 -540,97 -312,91 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -279,98 -1.602,72 -1.602,72 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -309,24 -309,24 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -327,60 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -52,62 -300,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -218,37 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,42 0,00 0,00 0,00 -6.014,98 -5.460,16 -2.502,93 -2.274,87 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.664,79 103.650,00 108.850,00 111.550,00 833.369,22 839.250,00 869.400,00 891.150,00 32.270,72 0,00 0,00 0,00 -31.611,25 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.554,25 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.554,25 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.139,27 50.900,00 59.350,00 60.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.604,40 26.800,00 27.750,00 28.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 808,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -808,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.974,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.483,72 151.900,00 159.700,00 162.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.663,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.663,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 38,38 1.600,00 1.500,00 1.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 35.300,00 36.800,00 37.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 0,00 400,00 0,00 0,00 1.707,72 3.700,00 3.700,00 3.700,00 0,00 15.850,00 15.850,00 15.850,00 12.224,76 13.000,00 14.000,00 14.000,00 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 56,06 6.900,00 1.650,00 1.650,00 178,94 0,00 0,00 0,00 96,29 0,00 0,00 0,00 356,54 0,00 0,00 0,00 8.648,13 0,00 0,00 0,00 14.822,26 0,00 0,00 0,00 2.571,39 0,00 2.950,00 3.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,07 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 149,69 0,00 0,00 0,00 44,07 0,00 0,00 0,00 KR Winterdienst 191,96 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 583,64 0,00 600,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 357,46 4.450,00 3.700,00 3.700,00 1.612,37 4.100,00 3.550,00 3.550,00 UH Geräte, Ausstattungen 129,17 1.200,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 826,08 600,00 600,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 170.250,85 170.000,00 50.000,00 50.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 44310700 66,50 0,00 0,00 0,00 40.311,99 42.000,00 42.200,00 43.550,00 6.300,91 10.800,00 162.700,00 162.700,00 0,00 0,00 50,00 50,00 126,42 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 1.951,46 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.373,24 2.400,00 2.700,00 2.700,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.558,02 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.987,51 5.100,00 4.700,00 4.700,00 26,26 100,00 100,00 100,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,17 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,18 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 31.082,19 30.155,22 14.019,80 12.427,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 5.632,61 5.632,61 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.677,87 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.409.463,79 1.575.887,83 1.643.302,41 1.672.960,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2017 Plan 2018 0,29 0,00 0,00 0,00 116,33 0,00 0,00 0,00 116,62 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2017 Plan 2018 49.311,85 0,00 0,00 49.311,85 0,00 0,00 0,00 0,00 1.452.877,28 1.570.427,67 1.640.799,48 1.670.685,69 Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31452000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -35.202,74 -45.650,00 -34.700,00 -42.050,00 Stiftungserträge selbständige Stiftungen 0,00 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.000,00 -5.950,00 -5.950,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -118.708,79 -75.520,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -35.189,65 -33.316,14 -35.189,65 -35.189,66 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -31.570,35 -29.645,08 -31.570,35 -31.570,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -31.745,37 -787,40 -7.269,72 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -9.812,31 -9.174,07 -21.234,51 -21.234,50 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -7.716,34 -6.758,01 -7.716,34 -7.716,35 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.410,23 0,00 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -1.685,00 -77.200,00 -77.200,00 -77.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -47.100,90 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.231.465,34 -1.216.500,00 -1.242.100,00 -1.232.100,00 34110200 Erträge Erbpacht -35.132,72 -40.000,00 -43.500,00 -43.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf -62,00 0,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -295.407,22 -242.000,00 -292.300,00 -268.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619150 -946,95 -1.100,00 -1.100,00 -1.128,49 0,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -155.361,99 -32.000,00 -75.000,00 -75.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -269.801,86 -77.100,00 -85.000,00 -85.000,00 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -406,48 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 814,29 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -4.394,00 -12.050,00 -12.050,00 -12.050,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -135,20 0,00 0,00 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 -53.900,00 0,00 -35.200,00 0,00 -1.096,65 0,00 0,00 0,00 -2.288.655,37 -2.034.753,35 -2.104.792,93 -2.138.475,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 62.250,82 100.900,00 108.250,00 111.000,00 2.512.013,29 2.494.850,00 2.630.900,00 2.798.350,00 -20.797,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.900,00 0,00 35.200,00 0,00 0,00 8.204,30 0,00 0,00 0,00 -8.204,30 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 49.050,00 57.200,00 58.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 81.236,14 79.700,00 84.050,00 89.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.019,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 443.896,96 446.150,00 475.600,00 501.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 150,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.531,51 200,00 3.500,00 3.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 74.600,00 22.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 4.250,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.019,96 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 752.342,48 785.450,00 1.029.650,00 1.044.900,00 42113000 Pflege Freiflächen 200.316,16 42.100,00 85.100,00 85.100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 285.000,00 544.700,00 621.700,00 621.700,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 0,00 10.250,00 140.250,00 140.250,00 316.024,10 172.850,00 244.820,00 280.070,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 176.000,00 179.050,00 182.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 80.200,00 86.800,00 86.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.149,69 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 23.300,00 23.300,00 23.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.367.650,20 1.356.430,00 1.411.450,00 1.408.450,00 42419110 KR Wasser 5.709,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.059,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.493,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.872,54 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.259,07 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.229,93 13.100,00 12.100,00 12.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 402,93 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.113,46 1.250,00 1.250,00 1.250,00 KR Sonderreinigung 115,87 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 216,03 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 10.268,16 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42419290 KR Bewachung 28.221,82 40.150,00 37.250,00 38.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.481,55 81.500,00 81.500,00 81.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 19.930,74 15.345,00 20.750,00 20.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.144,16 9.595,00 9.600,00 9.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 196,23 810,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.814,40 52.160,00 44.500,00 44.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.612,17 3.730,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 66.842,22 70.945,00 56.750,00 65.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 760,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 267.043,13 238.900,00 272.650,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 179.216,21 252.850,00 219.850,00 209.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 275.762,36 280.700,00 298.500,00 320.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.518,26 900,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 332,87 315,00 300,00 300,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 45,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.845,59 5.400,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 6.344,03 4.620,00 4.650,00 4.650,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 160,00 2.045,00 2.050,00 2.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.400,39 15.690,00 17.550,00 17.550,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 776,21 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten 12.820,98 11.350,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 50.028,12 52.500,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 45,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 297,68 270,00 300,00 300,00 44413200 Schadensfälle dezentral 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 44820000 Säumniszuschläge 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47212100 0,00 45,00 0,00 0,00 10.599.450,00 10.835.450,00 10.978.700,00 11.242.400,00 0,00 45,00 50,00 50,00 870,35 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.149.515,93 1.191.787,75 1.061.665,43 1.107.970,79 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 13.646,78 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 26.639,04 1.500,00 1.550,00 1.550,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 85.149,32 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.069.671,61 19.723.072,75 20.582.535,43 21.161.590,79 Summe Kontenklasse: 4 195,64 0,00 0,00 0,00 1.882,00 2.800,00 2.150,00 2.150,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 Plan 2016 -14.222,43 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2017 Plan 2018 -12.000,00 0,00 0,00 0,00 433,71 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 77.098,48 0,00 0,00 0,00 51.311,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 242.638,27 0,00 0,00 0,00 242.602,31 0,00 0,00 0,00 17.074.930,31 17.688.319,40 18.477.742,50 19.023.115,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2017 -35,96 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 31617000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -73.900,00 0,00 -108.622,48 -105.566,05 -108.622,48 -108.622,46 0,00 0,00 -3.288,03 -4.848,80 -53.540,17 -53.540,18 -53.540,17 -53.540,18 0,00 -161.176,68 -381.921,48 -487.480,82 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -460,82 -460,83 -460,82 -460,83 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -19.354,89 0,00 -19.354,89 -19.354,89 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -19.680,73 0,00 -19.680,73 -19.680,72 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -87,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -216.413,62 -747.400,00 -747.400,00 -747.400,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -19.680,72 0,00 0,00 -22.748,72 -9.150,00 -9.500,00 -9.500,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -320,76 0,00 -300,00 -300,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -493.738,80 -1.150.284,07 -1.470.578,21 -1.503.798,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.631,56 16.350,00 17.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 17.750,00 769.699,79 844.950,00 901.150,00 953.550,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 350,00 0,00 0,00 3.018,92 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -3.018,92 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 7.550,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.376,54 26.950,00 28.800,00 30.350,00 1.859,08 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 136.837,05 151.900,00 162.700,00 170.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 45.000,00 53.000,00 63.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 120.000,00 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.529.908,65 631.050,00 729.950,00 656.050,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 42419130 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 0,00 50,00 0,00 0,00 2.834,42 100,00 2.000,00 2.000,00 18.029,76 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.880,22 1.200,00 2.750,00 2.750,00 KR Strom 6.309,62 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 0,00 0,00 80,72 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 15.862,70 11.750,00 11.750,00 11.750,00 2.930,17 2.200,00 2.200,00 2.200,00 161,08 1.600,00 1.600,00 1.600,00 UH IT-Ausstattung 2.431,37 1.800,00 2.100,00 2.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.696,49 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.399,76 28.750,00 61.750,00 46.750,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 173 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 2.946,57 2.850,00 2.850,00 2.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.529,14 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten 2.773,62 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.104,16 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 413.544,07 391.655,15 424.513,53 424.249,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 66.782,39 63.725,97 66.782,39 66.782,38 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 75,07 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 351,32 250,00 500,00 500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.157.035,32 2.244.781,12 2.493.095,92 2.476.431,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 2.663.296,52 1.094.497,05 1.022.517,71 972.633,24 Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99.165,61 -266.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -9.860,12 -9.766,17 -9.308,28 -7.994,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -14.134,01 -14.134,02 -31.149,18 -31.149,26 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -20.021,80 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -101.732,63 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -392,31 0,00 -400,00 -400,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 0,00 -500,00 -500,00 35613000 Zwangsgelder -1.800,00 0,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.050,00 -14.150,00 -227.085,28 -412.621,99 -156.907,46 -156.693,70 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 105.658,24 105.400,00 111.000,00 113.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 849.609,44 878.100,00 910.800,00 933.600,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 13.050,00 14.150,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 681,50 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -681,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.774,96 49.900,00 57.950,00 59.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.293,22 28.050,00 29.100,00 29.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.111,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 150.881,66 158.700,00 166.350,00 168.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 258,00 150,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.775,48 550,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.893,74 350,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.357,89 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 171.054,32 336.650,00 77.000,00 50.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.150,00 40.150,00 41.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 18.600,00 20.150,00 20.150,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 750,00 750,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 48,82 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419110 KR Wasser 19,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 14,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 445,81 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.754,58 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 99,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 213,51 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 174 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419210 KR Sonderreinigung 7,58 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 0,00 850,00 850,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,86 2.400,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.647,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 200,00 200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 491,04 500,00 550,00 550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 21.974,85 19.550,00 9.900,00 9.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.162,09 1.900,00 2.400,00 2.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.998,17 4.000,00 54.000,00 54.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 47.916,66 48.400,00 46.500,00 46.850,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 111,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 715,11 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 1.130,04 1.200,00 1.450,00 1.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.625,28 5.400,00 5.500,00 5.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.837,10 2.350,00 2.600,00 2.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.273,08 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,36 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 31.352,94 56.588,07 51.611,41 50.591,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 15,12 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 250,00 250,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 100,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 1.486.925,27 1.786.488,07 1.649.061,41 1.647.541,06 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 Plan 2017 Plan 2018 59.338,58 0,00 0,00 59.338,58 0,00 0,00 0,00 0,00 1.319.178,57 1.373.866,08 1.492.153,95 1.490.847,36 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -378.884,16 -366.000,00 -366.000,00 Spenden übrige Bereiche -12.971,76 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -11.970,09 -11.970,10 -11.970,09 -11.970,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -300,00 0,00 0,00 33119130 KR Grabmalgebühren -32.662,00 -33.000,00 -33.000,00 -33.000,00 33211000 Benutzungsgebühren -4.088.913,04 -3.759.300,00 -4.115.250,00 -4.144.250,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -45.633,64 -57.900,00 -35.000,00 -35.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.289,78 -26.900,00 -15.850,00 -15.850,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,54 -650,00 -650,00 -650,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -666.854,01 -758.500,00 -798.000,00 -802.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -366.000,00 0,00 -400,00 -400,00 -7.634,74 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.700,00 -20.000,00 -20.000,00 -33.350,00 0,00 -1.200,00 0,00 -2.188,25 0,00 0,00 0,00 -5.253.504,01 -5.025.820,10 -5.401.120,09 -5.467.470,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 80.897,03 97.700,00 92.850,00 95.200,00 2.402.094,98 2.336.450,00 2.467.350,00 2.633.400,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 30.000,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -25.117,74 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.920,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.920,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 4.879,58 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 13.080,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.156,30 47.250,00 48.800,00 49.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.825,00 0,00 0,00 0,00 77.669,06 74.800,00 78.900,00 84.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 820,79 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -820,79 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 641,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -641,84 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 127,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.428,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 451.491,69 447.150,00 479.800,00 511.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.557,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.557,14 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 927,70 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.356,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 733,04 50,00 1.900,00 1.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.150,00 10.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 267.701,74 173.210,00 287.950,00 302.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 226.895,50 146.270,00 238.350,00 240.350,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 22.647,89 30.000,00 62.650,00 62.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 175,00 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 0,00 387.850,00 387.850,00 387.850,00 1.708,92 2.050,00 19.868,00 19.818,00 KR Wasser 25.446,44 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 72.005,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser -27.702,01 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 122.900,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 140.090,05 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 26.038,81 11.250,00 21.350,00 22.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.348,40 2.100,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.238,39 4.450,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 331,47 0,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 12.598,30 18.330,00 20.550,00 20.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 56,44 0,00 100,00 702,12 760,00 950,00 950,00 KR Straßenreinigung 33.959,90 32.960,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 51.788,09 51.130,00 47.050,00 48.250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 12.971,76 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,40 20,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 33.440,22 38.450,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 60.296,46 42.555,00 75.200,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4.129,15 3.455,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.616,57 8.350,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.579,53 3.200,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17.284,37 15.500,00 17.300,00 17.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 50,00 50,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 452,97 3.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.352,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.975,13 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7,64 50.250,00 50.500,00 50.500,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.968,67 1.550,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.534,25 1.000,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 5.750,61 10.250,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 7.130,58 6.100,00 9.000,00 9.000,00 42719310 KR Düngemittel 1.408,19 0,00 1.500,00 1.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 500,00 500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 18,00 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 12.866,34 16.400,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 12.047,40 13.500,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 143,08 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 3.776,10 4.500,00 5.250,00 5.250,00 42819180 KR Baumaterial 42819900 KR Sonstige Vorräte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 4.501,31 7.590,00 7.250,00 7.250,00 12.493,73 9.800,00 12.000,00 12.000,00 8.347,59 13.150,00 13.150,00 13.150,00 763,29 0,00 950,00 950,00 410,00 450,00 450,00 450,00 1.071,73 1.040,00 1.100,00 1.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 176 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 710,87 750,00 550,00 0,00 50,00 50,00 550,00 50,00 5.421,66 6.000,00 5.850,00 5.850,00 8.112,97 11.210,00 9.500,00 9.500,00 10.654,08 14.240,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 2.961,32 4.500,00 5.500,00 5.500,00 Reisekosten 4.628,73 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.299,50 4.500,00 7.500,00 7.500,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 438.288,38 486.599,61 485.857,36 506.496,78 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 9.371,98 0,00 5.300,00 5.300,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35.021,05 0,00 32.450,00 32.450,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 249,41 0,00 0,00 0,00 20.100,00 20.500,00 6.800,00 7.000,00 124.850,00 145.300,00 159.350,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 4.969.032,82 4.834.319,61 5.396.425,36 5.650.764,78 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -580,06 0,00 0,00 0,00 -12.820,90 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -13.399,96 0,00 0,00 0,00 -297.871,15 -191.500,49 -4.694,73 183.294,68 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.800,60 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -350,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -275,40 0,00 -300,00 -300,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -600,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 -17.800,00 -36.300,00 -23.679,15 -28.650,00 -46.100,00 -64.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 194.872,54 223.900,00 130.400,00 133.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 635.001,28 638.500,00 701.350,00 718.850,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 17.800,00 36.300,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.835,13 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.890,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.777,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.777,22 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.181,91 106.050,00 67.200,00 68.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.931,31 0,00 0,00 0,00 20.276,60 20.400,00 22.400,00 22.950,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 474,52 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -474,52 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 379,60 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.250,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 113.769,22 118.600,00 132.450,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.736,88 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.736,88 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 32.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 27,73 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 95,50 5.850,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.245,87 26.000,00 30.800,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 37.800,00 37.800,00 38.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 17.500,00 18.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 700,00 700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 15,57 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.431,49 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 88,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,46 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,70 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.630,59 2.300,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.087,16 1.400,00 1.450,00 1.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 41,52 500,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.162,84 23.300,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.482,65 1.700,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.198,10 6.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 303,26 5.400,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.204,73 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 3.533,10 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 42.296,32 45.550,00 40.700,00 41.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 226,21 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 869,54 4.838,63 1.930,28 2.168,66 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 27,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 0,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 18.950,00 0,00 150,00 150,00 98,69 0,00 0,00 0,00 631,24 1.000,00 900,00 900,00 997,50 1.150,00 1.100,00 1.100,00 3.728,25 4.300,00 4.050,00 4.050,00 1.727,76 5.050,00 2.700,00 2.700,00 699,06 2.200,00 2.250,00 2.250,00 40.802,00 32.500,00 30.500,00 50.500,00 300,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.212.374,72 1.351.238,63 1.338.230,28 1.369.368,66 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 52.378,49 0,00 0,00 52.378,49 0,00 0,00 0,00 0,00 1.241.074,06 1.322.588,63 1.292.130,28 1.304.768,66 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.764,71 -7.764,71 -44.227,42 0,00 0,00 0,00 -83,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -35.627,98 0,00 0,00 0,00 -101.939,01 0,00 -257.764,71 -257.764,71 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310300 Telefon, Internet RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,90 4.100,00 4.350,00 4.450,00 278.952,76 345.750,00 331.450,00 288.850,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,98 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 8.992,63 11.000,00 10.550,00 9.250,00 619,33 0,00 0,00 0,00 50.931,78 64.200,00 62.300,00 53.550,00 0,00 50,00 0,00 0,00 105,53 50,00 2.000,00 2.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 9.800,71 20.000,00 270.000,00 270.000,00 62.938,82 0,00 0,00 0,00 99.099,01 100.000,00 0,00 0,00 25,34 0,00 0,00 0,00 2.439,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 56,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 178 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.943,42 336.276,76 2.943,43 2.943,43 517.562,89 893.376,76 695.793,43 643.293,43 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.961,32 0,00 0,00 2.961,32 0,00 0,00 0,00 0,00 418.585,20 893.376,76 438.028,72 385.528,72 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -78.473,98 -80.000,00 -80.000,00 -538,67 -538,67 -538,66 -80.000,00 -538,67 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -25.210,74 -3.000,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -500,00 -650,00 -650,00 -207,50 0,00 0,00 0,00 -101.345,72 -140.000,00 -117.650,00 -131.800,00 -13.029,17 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -443,35 -600,00 -600,00 -600,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -9.820,69 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -10.079,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -239.784,59 -256.988,67 -261.638,66 -275.788,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 266.166,98 264.050,00 342.300,00 350.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 782.974,25 806.400,00 739.250,00 760.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 235,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -235,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 119.552,63 125.550,00 178.800,00 182.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.967,70 25.800,00 23.650,00 24.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 145.042,14 154.350,00 143.700,00 147.600,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 0,00 300,00 0,00 0,00 58,00 400,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.411,53 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.498,22 39.800,00 52.650,00 65.900,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 35.376,47 1.500,00 3.950,00 3.950,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 6.081,64 11.200,00 11.200,00 12.100,00 11.510,40 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 40.850,00 40.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 9.929,63 8.250,00 8.250,00 8.250,00 11.340,89 0,00 0,00 0,00 3.660,80 0,00 0,00 0,00 34.069,12 0,00 0,00 0,00 6.567,68 8.250,00 9.400,00 9.700,00 18,48 0,00 50,00 50,00 2.519,06 0,00 1.200,00 1.200,00 205,68 0,00 250,00 250,00 7.577,88 7.150,00 8.200,00 8.400,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 78.473,98 80.000,00 80.000,00 80.000,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 65.447,43 53.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 21.807,27 12.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 5.000,00 7.000,00 7.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.072,89 1.350,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.088,93 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.662,38 4.350,00 9.350,00 9.350,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 20.605,84 17.648,00 17.550,00 17.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.530,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 213,32 225,00 200,00 200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 900,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 4.286,85 5.775,00 5.100,00 5.100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.474,66 1.800,00 1.500,00 1.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 90,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 4.073,48 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 323,68 2.970,00 1.900,00 1.900,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 105,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,75 45,00 50,00 50,00 44820000 Säumniszuschläge 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 57.711,84 43.369,38 53.081,31 50.866,72 150,00 0,00 180,00 150,00 30,77 0,00 0,00 0,00 607,14 0,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 1.782.586,01 1.758.582,38 1.850.981,31 1.901.366,72 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11,00 0,00 0,00 0,00 -1.017,76 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -1.027,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,45 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 915,79 0,00 0,00 0,00 891,34 0,00 0,00 0,00 1.542.665,00 1.501.593,71 1.589.342,65 1.625.578,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -8.000,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -300,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.000,00 -250,00 -8.250,00 -17.600,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -185,27 0,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -1.185,42 -8.900,00 -8.450,00 -17.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 666.326,08 724.650,00 679.350,00 687.550,00 10.291,61 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -10.293,91 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.077,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.067,12 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.439,67 23.150,00 21.700,00 21.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 328,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -328,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 263,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -263,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.600,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 116.491,80 130.650,00 123.150,00 123.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.929,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.933,79 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.500,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.500,90 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.510,69 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 20,61 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 27.600,00 27.600,00 28.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.750,00 13.800,00 13.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 500,00 500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,58 2.450,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.807,84 1.500,00 1.900,00 1.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 65,45 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 140,11 0,00 0,00 4,98 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 685,48 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,62 1.000,00 1.150,00 1.150,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,87 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.799,75 6.150,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 848,72 1.250,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.910,37 27.500,00 36.850,00 47.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.447,76 33.250,00 31.450,00 31.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 73,37 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 469,34 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 741,66 850,00 850,00 850,00 3.568,76 3.250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.054,89 1.600,00 2.650,00 1.850,00 4,84 150,00 100,00 100,00 415,73 3.500,17 1.315,65 1.494,66 0,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 925.793,84 1.072.400,17 1.022.265,65 1.041.094,66 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.943,96 0,00 0,00 38.943,96 0,00 0,00 0,00 0,00 963.552,38 1.063.500,17 1.013.815,65 1.023.294,66 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -655,50 -100,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -45,95 0,00 -50,00 -50,00 -701,54 -100,00 -550,00 -550,00 Summe Kontenklasse: 3 -500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 268.679,70 277.050,00 279.700,00 285.000,00 1.633,60 0,00 0,00 0,00 -1.634,46 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.460,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.459,96 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.682,34 8.850,00 8.950,00 9.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 52,17 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,17 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 41,77 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,77 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 508,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 47.954,46 50.650,00 51.700,00 52.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 306,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -306,71 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 236,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,15 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 985,11 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8,41 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 11.900,00 11.900,00 12.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.500,00 5.950,00 5.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 250,00 250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 14,56 2.200,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 737,87 0,00 800,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 57,20 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 279,76 750,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.469,46 450,00 1.400,00 700,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 50,00 50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 181 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,65 650,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 31.705,01 31.900,00 31.050,00 33.550,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 212.852,00 219.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 12.835,29 14.350,00 13.550,00 13.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 244,94 300,00 300,00 300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 29,95 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 237,13 350,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1,97 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 28,63 963,59 812,74 860,56 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 427,43 150,00 150,00 150,00 1.616,32 1.600,00 1.550,00 1.550,00 302,70 400,00 350,00 350,00 3.437,71 2.950,00 4.000,00 3.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 303,94 700,00 750,00 750,00 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 598.876,20 633.263,59 642.612,74 650.210,56 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.894,83 0,00 0,00 15.894,83 0,00 0,00 0,00 0,00 614.069,49 633.163,59 642.062,74 649.660,56 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.594.929,50 -1.270.650,00 -13.100,00 -13.100,00 -55.813,60 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -316,55 0,00 -400,00 -400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.490,43 -13.500,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.456,02 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -55,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -2.555,28 0,00 0,00 0,00 -2.669.618,18 -1.413.550,00 -142.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 244.483,79 245.500,00 257.750,00 264.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 811.534,74 996.050,00 988.150,00 1.012.850,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.848,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.848,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.511,29 115.350,00 134.100,00 137.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.352,87 31.800,00 31.550,00 32.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.594,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 148.837,87 184.800,00 185.100,00 187.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.798,34 550,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 37,29 450,00 450,00 450,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 855,60 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 51.100,00 51.100,00 52.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 23.650,00 25.600,00 25.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 950,00 950,00 20,94 4.450,00 2.450,00 2.450,00 3.270,03 0,00 3.450,00 3.550,00 118,38 0,00 0,00 0,00 253,44 0,00 0,00 0,00 9,00 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.053,96 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.329,97 1.900,00 2.100,00 2.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 55,83 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.120,13 23.600,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.079,78 2.300,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 34.310,05 82.350,00 74.000,00 74.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.883,06 61.550,00 58.600,00 59.050,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 132,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 848,93 1.300,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.341,51 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.715,44 6.650,00 7.150,00 7.150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.521,34 3.050,00 3.150,00 3.150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 107.628,06 48.250,00 51.000,00 53.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,74 200,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.256,27 7.242,70 5.032,51 5.616,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.798,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 40,90 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 586,00 1.000,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 397,61 16.800,00 16.800,00 16.800,00 1.589.784,83 1.920.342,70 1.930.982,51 1.973.016,83 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 70.442,30 0,00 0,00 70.442,30 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.009.391,05 506.792,70 1.788.982,51 1.831.016,83 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -49.752,96 -78.050,00 -77.600,00 -77.600,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -311,25 0,00 -400,00 -400,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -32.450,00 -39.450,00 -3.200,00 -50.067,27 -110.900,00 -117.450,00 -81.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.626,76 59.800,00 62.250,00 63.800,00 921.685,98 1.025.850,00 1.121.100,00 1.182.800,00 0,00 32.100,00 39.450,00 3.200,00 2.613,57 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.023,99 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.023,99 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 28.450,00 33.150,00 33.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 7.045,62 0,00 0,00 0,00 30.718,57 32.750,00 35.800,00 37.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.233,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.763,04 186.650,00 206.000,00 215.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -374,08 0,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 34,03 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 44.650,00 44.650,00 45.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 20.700,00 22.450,00 22.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 900,00 900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 19,12 4.250,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.984,50 0,00 3.150,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 108,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 231,32 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 8,22 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3.377,33 2.700,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.813,65 1.650,00 1.950,00 1.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.129,36 3.600,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.444,15 14.300,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.070,94 2.200,00 2.650,00 2.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 695,12 1.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.916,25 53.800,00 53.200,00 53.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 121,13 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 774,80 1.150,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.224,38 1.350,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.622,54 5.550,00 6.800,00 6.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.640,07 2.600,00 2.700,00 2.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 14.351,40 48.050,00 45.000,00 45.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,98 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.250,99 7.490,13 3.596,14 3.915,28 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 8.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 1.317.056,14 1.596.440,13 1.717.646,14 1.758.865,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2018 0,00 0,00 64.291,54 0,00 0,00 0,00 1.331.280,41 1.485.540,13 1.600.196,14 1.677.665,28 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 Plan 2017 64.291,54 0,00 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -54.800,00 -42.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.217,72 -10.700,00 -19.650,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -1.806,50 -1.200,00 -2.000,00 -2.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -94,52 -150,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -70,60 0,00 -100,00 -100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -42.000,00 -5.274,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -18.463,49 -70.350,00 -92.250,00 -72.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 309.586,28 363.850,00 441.700,00 424.600,00 7.024,35 0,00 0,00 0,00 -7.026,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.075,89 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.069,92 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.032,90 11.600,00 14.100,00 13.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 224,48 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -224,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 179,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -179,62 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 647,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 55.146,26 65.600,00 79.250,00 75.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.317,14 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.319,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.021,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.021,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.642,70 1.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.565,68 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 11,88 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.950,00 17.950,00 18.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 8.300,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 350,00 350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,70 1.450,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.041,43 0,00 1.100,00 1.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,72 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 80,71 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 445,82 1.050,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 414,07 700,00 800,00 800,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,15 750,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 41.552,97 56.100,00 109.200,00 79.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.115,83 21.600,00 21.050,00 21.250,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.882,21 3.700,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 42,26 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 270,36 450,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.138,96 2.200,00 4.250,00 4.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.099,56 13.800,00 9.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,76 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.436,42 5.652,02 5.943,06 4.778,35 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 17,77 250,00 250,00 250,00 9.801,47 13.100,00 3.650,00 3.650,00 427,22 550,00 550,00 550,00 3.272,95 2.050,00 2.350,00 2.350,00 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 471.727,08 595.902,02 735.243,06 684.378,35 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.434,08 0,00 0,00 22.434,08 0,00 0,00 0,00 0,00 475.697,67 525.552,02 642.993,06 611.778,35 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -55.621,27 -100.000,00 -100.000,00 -28,22 0,00 -50,00 -100.000,00 -50,00 -180.901,02 -160.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -9.001,52 -100,00 -10.100,00 -10.100,00 -245.552,03 -260.100,00 -290.150,00 -290.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,88 4.100,00 4.350,00 4.450,00 75.368,38 120.250,00 129.450,00 122.650,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,97 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,97 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 2.410,10 3.850,00 4.150,00 3.900,00 111,37 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.658,83 22.600,00 24.200,00 22.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.352,89 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 73.746,49 161.200,00 171.450,00 171.450,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 7.939,68 0,00 0,00 0,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 20.687,77 45.300,00 50.000,00 50.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 5,49 0,00 50,00 50,00 410,44 0,00 500,00 500,00 0,00 450,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 55.200,00 50.000,00 60.000,00 60.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.547,39 10.766,12 8.767,17 9.147,09 257.096,71 423.616,12 463.217,17 455.297,09 11.544,68 163.516,12 173.067,17 165.147,09 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -50.000,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -92.238,56 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -312.996,54 -8.020,83 -177.927,14 34210000 Erträge aus Verkauf -2.678,78 -600,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -45.491,00 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -2.605,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 727,74 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -29.000,00 -42.000,00 -142.285,62 -381.396,54 -52.820,83 -235.727,14 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.695.068,76 1.905.450,00 2.012.600,00 2.127.750,00 0,00 0,00 29.000,00 42.000,00 28.638,48 0,00 0,00 0,00 -28.779,01 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.261,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.261,55 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.463,02 60.800,00 64.300,00 68.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 904,02 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -916,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 733,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -733,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.801,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.452,05 334.250,00 359.050,00 376.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.929,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.987,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.607,58 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.607,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.760,91 4.300,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 65.200,00 24.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 8.853,88 8.750,00 9.350,00 9.650,00 570,43 650,00 650,00 650,00 KR Sonderreinigung 0,00 300,00 300,00 300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,25 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.091,57 5.600,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 41.112,90 45.650,00 45.650,00 45.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 179,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.184.556,70 1.108.950,00 1.325.850,00 1.334.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 100.957,82 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 867.000,00 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 971,60 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 93.128,81 100.050,00 93.150,00 97.150,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.929,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 270,05 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.310,39 5.150,00 5.150,00 5.150,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.723,65 7.450,00 7.450,00 7.450,00 10.696,81 10.500,00 10.500,00 10.500,00 21,18 0,00 0,00 0,00 24.709,53 28.400,00 28.400,00 28.400,00 7.965,00 56.200,00 56.200,00 56.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410600 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 50,00 50,00 Umsatzsteuer Vorjahre 1.310,86 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.174,43 62.504,21 2.553,05 18.553,87 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.065,08 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.603.928,66 5.884.954,21 6.269.203,05 6.407.753,87 Summe Kontenklasse: 4 50,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.460.643,04 5.503.557,67 6.216.382,22 6.172.026,73 Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -243.937,42 -225.700,00 -184.400,00 -190.700,00 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -68.451,24 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -17.781,24 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -202,29 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 0,00 -10.000,00 -8.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -184,35 0,00 0,00 0,00 -330.565,54 -225.700,00 -194.400,00 -198.700,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552100 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 675.741,80 704.150,00 530.300,00 739.900,00 21.675,04 22.500,00 16.950,00 23.600,00 1.378,12 0,00 0,00 0,00 120.419,57 129.700,00 95.700,00 135.350,00 5.664,78 250,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.550,00 44.550,00 1.777,00 1.850,00 3.250,00 3.350,00 121,53 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 104,75 1.200,00 1.000,00 1.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.379,65 4.350,00 4.350,00 4.350,00 UH IT-Ausstattung 3.269,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 702,10 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.091,68 49.900,00 87.300,00 92.900,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44,28 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.087,30 4.250,00 6.000,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 2.433,45 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.412,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2.500,00 0,00 0,00 0,00 1.770.073,29 2.400.000,00 3.918.000,00 3.918.000,00 3.330,00 0,00 0,00 0,00 50.500,00 90.000,00 97.400,00 91.050,00 481.722,39 490.200,00 863.650,00 866.150,00 1.022,72 0,00 0,00 0,00 33.454,10 34.800,00 33.850,00 33.850,00 107,62 0,00 200,00 200,00 350,86 500,00 500,00 500,00 904,40 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.647,14 3.821,38 1.848,74 569,85 18.000,00 50.883,57 29.912,43 81.569,76 242,89 0,00 0,00 0,00 6,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.233.164,78 4.011.154,95 5.757.511,17 6.063.889,61 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 2.902.599,24 3.785.454,95 5.563.111,17 5.865.189,61 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 187 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.450.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 0,00 1.250.000,00 1.471.000,00 1.350.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31471000 Sponsoring private Unternehmen -31.639,41 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -43.275,00 -29.500,00 -35.000,00 -35.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -965,32 -965,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 0,00 -54,40 -54,36 33211000 Benutzungsgebühren -1.119.712,68 -1.050.000,00 -1.050.000,00 -1.069.500,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -99.733,00 -94.350,00 -99.500,00 -99.500,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.277,20 0,00 -32.000,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -181,08 -450,00 -400,00 -400,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -143.352,32 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -230,00 -100,00 -100,00 -100,00 -1.470.400,69 -1.314.400,00 -1.358.019,72 -1.345.519,64 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 499.378,04 527.650,00 523.650,00 536.750,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.939,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.939,72 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.383,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 15.938,64 16.850,00 16.700,00 17.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.600,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 71.285,08 65.000,00 76.000,00 76.000,00 42419290 KR Bewachung 57.108,15 65.800,00 67.450,00 69.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.464,59 50,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.850,00 3.500,00 3.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.032,86 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 39.091,49 35.500,00 35.500,00 35.500,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 1.122,53 0,00 0,00 0,00 92.686,17 99.900,00 100.550,00 102.650,00 0,00 150,00 0,00 0,00 288,00 350,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56.502,24 64.700,00 64.700,00 64.700,00 600,00 34.750,00 34.750,00 34.750,00 85.473,11 75.000,00 110.000,00 97.500,00 4.196,75 3.500,00 4.000,00 4.000,00 207,81 3.500,00 1.500,00 1.500,00 137.722,24 178.650,00 176.200,00 176.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 158.198,51 173.800,00 176.200,00 176.200,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 141,82 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 209,00 500,00 500,00 500,00 31.639,41 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 26.450,00 25.900,00 25.900,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 250,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 974,94 3.800,00 3.800,00 3.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 316,16 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 2.414,80 5.650,00 6.900,00 6.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 162,32 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44410100 Körperschaftssteuer 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44410300 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.236,64 5.707,52 8.412,36 8.995,76 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 188 Kostenart Kostenartbezeichnung 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 19.450,00 4.850,00 5.000,00 923,20 52.250,00 48.600,00 49.550,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.250,00 2.150,00 2.150,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 240,01 900,00 350,00 350,00 1.271.937,81 1.530.907,52 1.555.762,36 1.562.295,76 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -33,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.191,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.136,97 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 2,52 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 68.456,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 148.754,51 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 -49.708,37 216.507,52 197.742,64 216.776,12 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.470.274,34 1.454.250,00 1.477.250,00 1.477.250,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -10.228.000,00 -1.430.600,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.384.380,00 -10.858.000,00 -11.381.200,00 -11.658.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.384.380,00 -10.858.000,00 -11.381.200,00 -11.658.600,00 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -215,29 0,00 -215,29 -215,29 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.243,40 -108.000,00 -90.000,00 -90.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -204.612,62 -140.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,72 0,00 0,00 0,00 -302.601,55 -251.741,81 -298.741,81 -298.741,81 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34.937,35 38.200,00 44.000,00 551,96 0,00 0,00 45.150,00 0,00 1.115,18 1.200,00 1.400,00 1.450,00 43,80 0,00 0,00 0,00 6.591,01 7.300,00 8.450,00 8.650,00 8.227,07 16.000,00 11.000,00 11.000,00 14.852,53 4.000,00 9.000,00 9.000,00 211.598,98 176.250,00 0,00 0,00 KR Wasser 0,00 0,00 78.200,00 78.200,00 42419120 KR Abwasser 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42419130 KR Strom 0,00 0,00 83.500,00 83.500,00 42419140 KR Heizkosten 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 7.500,00 7.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 2.200,00 -197,08 0,00 0,00 0,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 127,91 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 150,00 350,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten 0,00 200,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 197,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 87.116,63 87.116,65 87.116,63 87.116,65 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 2.200,00 28,00 100,00 200,00 200,00 365.340,42 332.266,65 400.266,63 401.666,65 62.738,87 80.524,84 101.524,82 102.924,84 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 0,00 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.788,64 -33.833.600,00 -98.923.800,00 -14.270.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 368.000,00 -14.270.788,64 -33.833.600,00 -98.923.800,00 -13.902.800,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 Plan 2016 0,00 368.000,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Summe Kontenklasse: 4 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2,83 0,00 0,00 0,00 -2,89 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.691,77 47.350,00 44.100,00 45.200,00 855,08 1.500,00 1.400,00 1.450,00 20,44 0,00 0,00 0,00 4.620,17 8.350,00 7.950,00 8.050,00 24,10 300,00 0,00 0,00 2.500.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 51,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.532.262,68 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.532.259,79 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 190 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30110000 Grundsteuer A -239.283,04 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -92.551.345,37 -90.000.000,00 -92.000.000,00 -92.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -237.015.090,84 -255.000.000,00 -260.000.000,00 -265.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -140.026.865,84 -141.000.000,00 -155.000.000,00 -163.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -36.180.899,02 -36.500.000,00 -45.500.000,00 -52.800.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -6.576.461,99 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.782.371,82 -1.500.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -631.992,00 -500.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30420000 Abgaben von Spielbanken 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -13.539.966,12 -7.000.000,00 -13.500.050,00 -13.500.050,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -20.344.949,31 -19.500.450,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 30541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilf 0,00 -2.451.100,00 -3.663.000,00 0,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -361.400.706,00 -371.000.000,00 -371.000.000,00 -402.000.000,00 31110009 Erträge aus der Auflösung der Vorsorgerü -6.080.194,00 0,00 -8.000.000,00 0,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -4.343.000,00 -1.580.000,00 -26.720.000,00 -31.700.000,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land -2.371.985,00 0,00 0,00 0,00 35625000 Nachzahlungszinsen -7.329.160,13 -2.940.500,00 -40.500,00 -40.500,00 35626000 Erstattungszinsen 35629000 Sonstige Zinsen 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 -3.071.324,00 -390.000,00 -4.390.000,00 -4.390.000,00 -27.388.076,34 -26.512.580,00 -27.562.580,00 -27.562.580,00 6.510.289,48 0,00 0,00 0,00 -171.527,60 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -3.351,10 0,00 0,00 0,00 -954.538.260,04 -958.374.630,00 -1.032.626.130,00 -1.077.243.130,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43410000 Gewerbesteuerumlage 18.460.470,91 19.400.000,00 19.780.000,00 20.160.000,00 43723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 68.309.414,77 66.722.000,00 71.432.000,00 71.432.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 0,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.483.199,50 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.758.277,46 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 0,00 0,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 0,00 0,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 0,00 0,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.330,36 0,00 0,00 0,00 95.014.693,00 86.122.000,00 99.452.000,00 99.832.000,00 -859.523.567,04 -872.252.630,00 -933.174.130,00 -977.411.130,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 35629000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -61,14 0,00 0,00 0,00 -562,51 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zinsen -162.560,83 -20.000,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -728.829,01 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -36,00 0,00 0,00 0,00 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände -3,36 0,00 0,00 0,00 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. -13.284,39 0,00 0,00 0,00 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten -935.652,75 -1.012.000,00 -1.500.000,00 -1.500.000,00 36190000 Zinserträge Sonstiger ausländischer Bere -3.994.969,98 -4.004.300,00 0,00 0,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -134,98 0,00 0,00 0,00 -23.751.081,48 -22.951.286,53 -19.414.986,53 -19.414.986,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 100,00 0,00 0,00 0,00 4.269,72 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312400 Kontoführung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6,20 0,00 0,00 0,00 251,18 0,00 0,00 0,00 3,36 0,00 0,00 0,00 561.257,52 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 1.347,88 100.000,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 11.257.537,10 11.916.900,00 13.594.900,00 13.635.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 707,47 0,00 0,00 0,00 45190000 Zinsaufw. sonstigen ausländischen Bereic 3.949.572,59 4.004.300,00 0,00 0,00 45910000 Kreditbeschaffungskosten 60.600,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.848,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 15.837.506,02 16.021.200,00 13.594.900,00 13.635.600,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50730000 51190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -54.556.079,89 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung nicht börsennotierte -1.752.738,40 0,00 0,00 0,00 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 37.589.031,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -18.719.786,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 -26.633.362,44 -6.930.086,53 -5.820.086,53 -5.779.386,53 Produkt: 1100712037 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung RE 2015 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100712037 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51110000 Schadensbeseitigung bei Katastrophen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -408.155,52 0,00 0,00 0,00 103.551,11 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -304.604,41 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 -304.604,41 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -498.404,66 0,00 0,00 0,00 392.504,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -105.900,66 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 -108.344,39 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100761098 Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191120 Kostenartbezeichnung RE 2015 Hochwasser Bedarfszuweisung Land Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100761098 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.377,87 0,00 0,00 0,00 -60,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -3.704.501,05 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -7.602.557,55 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -255.594,10 0,00 0,00 0,00 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 -1.134,79 0,00 0,00 0,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -91.611,39 0,00 0,00 0,00 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 -941.161,03 0,00 0,00 0,00 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -370.820,98 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -2.113.762,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -93.727,05 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge -593.813,11 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -282.459,71 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -155.542,14 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -39.816,50 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -21.855,00 0,00 0,00 0,00 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -159,58 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -904.164,69 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.647,89 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -65.185,09 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.749,00 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -253.565,06 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -921,75 0,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -20.704,50 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.551,12 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -459,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -6.920,11 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -36,99 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -2.097.692,00 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -11,91 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -70,00 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -27.823,50 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -207,20 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -44,85 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.368,04 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -300.335,85 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -172,76 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen 39.690,00 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten -366.238,31 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen ( -121.144,44 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -5.362,69 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -51,31 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -332.800,00 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -29.775,62 0,00 0,00 0,00 -20.775.513,05 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 847.557,66 0,00 0,00 0,00 23.725.640,14 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -11.500,72 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 170.730,52 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -160.101,80 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 178.553,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -178.553,38 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 143.609,77 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.511,40 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 764.120,45 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5.423,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5.108,09 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 4.367,30 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.367,30 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 51.596,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.333.702,49 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 35.244,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -33.318,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 18.852,88 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18.852,38 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 27.634,07 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 52.117,95 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 40.530,81 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.875.623,47 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 13.126,82 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 6.276.278,54 0,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 156.246,63 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 220.050,09 0,00 0,00 0,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.012,09 0,00 0,00 0,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 286,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 11.815,33 0,00 0,00 0,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 25.137,17 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 414.810,74 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 11.400,51 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 393.983,51 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 233.624,85 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 343.252,31 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 33.574,31 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.344.244,42 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.517.339,60 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 71.647,38 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 7.973,51 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 445.315,04 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 3.082,80 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 53.562,57 0,00 0,00 0,00 42419100 Grundsteuer 13.108,57 0,00 0,00 0,00 42419101 Leuchtmittel 6.942,08 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 888.350,63 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 463.428,84 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 444.579,26 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.868.071,68 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 9.627.249,21 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 11.998.904,87 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 316.827,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 196.869,27 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 1.107.901,40 0,00 0,00 0,00 42419163 Hallenwartdienste 217.361,53 0,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 374,10 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4.542,65 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 968,20 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.055,26 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 65.955,64 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 8.553,16 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 62.826,28 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 186.873,07 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 158.404,92 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 3.821,49 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 876,83 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 1.046,47 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 41.869,06 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 31.891,03 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 1.013.797,13 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 19.860,51 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 36.072,63 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 35.687,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.638.880,59 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5.645,93 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 91.667,86 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11.813,79 0,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 6.064,50 0,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 11.879,97 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 57.989,51 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 705.762,87 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 93.832,89 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 236.445,17 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 79.032,19 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.742,41 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 114.297,49 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 136,25 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 66.907,26 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 4.154,77 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 444,28 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 352,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 105.557,74 0,00 0,00 0,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 320,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 89.483,12 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 40.164,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 194 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 416.042,59 0,00 0,00 0,00 36.608,69 0,00 0,00 0,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 30,11 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 172,22 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 36.220,09 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.263,25 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 5.219,05 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 774.168,20 0,00 0,00 0,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 3.129,05 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 113.357,08 0,00 0,00 0,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 1.120,98 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 325,17 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 9.342,15 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.730,04 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 18.964,36 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 23.839,21 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 15.542,46 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 3.207,32 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 323,34 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 143,57 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 104,60 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 39,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.301.131,32 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 348.234,03 0,00 0,00 0,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 2.836,72 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 43.138,36 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 10.596,76 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 954.481,38 0,00 0,00 0,00 44310200 Transport- und Umzugskosten 984,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 90.395,56 0,00 0,00 0,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 4.405,51 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 205,93 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 224.370,17 0,00 0,00 0,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 486,24 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 134.684,28 0,00 0,00 0,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 90,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 16.423,87 0,00 0,00 0,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 941,75 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 1.284,42 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 18,85 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 21.771,95 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 13.870,34 0,00 0,00 0,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 6.195,58 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 1.870,62 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 3.060,01 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B -567,83 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 68.883.859,82 -2,32 -3,36 -4,03 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 1.120.827,44 0,00 0,00 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 16.277,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.542,13 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 291,19 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 21.200,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 55.498,88 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 618,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 58,00 0,00 0,00 0,00 165.391.614,76 -2,32 -3,36 -4,03 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -36,16 0,00 0,00 0,00 -376.339,56 0,00 0,00 0,00 150.358,86 0,00 0,00 0,00 -6.109,57 0,00 0,00 0,00 106.988,61 0,00 0,00 0,00 3,99 0,00 0,00 0,00 14.060,99 0,00 0,00 0,00 199.705,19 0,00 0,00 0,00 88.632,35 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 195 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 8,51 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 177.548,21 0,00 0,00 0,00 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 19,20 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 544.991,87 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 712.855,44 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 288.352,33 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 41.669,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge 30.067,26 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -39.638,69 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 29.760,84 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 332.814,78 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen -486.307,10 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -29.478.799,39 0,00 0,00 0,00 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.494,32 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -42.114.052,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -6.371.119,30 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.380,42 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -116.394,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.016.925,86 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen -24,15 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -18.076,42 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -676,50 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -76.698,88 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -150.358,86 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen -3,99 0,00 0,00 0,00 -79.762.167,55 0,00 0,00 0,00 64.942.566,51 -2,32 -3,36 -4,03 -10.450.637,16 13.327.690,44 -31.546.006,52 31.370.307,41 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Gesamtergebnis Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 1 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 70000178 bewegliches AV (Bürgeramt) 4.500,00 4.500,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 10.000,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 19.250,00 10.000,00 4.750,00 7.100,00 4.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 19.250,00 10.000,00 4.750,00 7.100,00 4.750,00 Eigenmittel (Zuschuss) 11.150,00 38.350,00 16.000,00 27.700,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.150,00 38.350,00 16.000,00 27.700,00 20.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 28.000,00 32.000,00 25.000,00 25.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 28.000,00 32.000,00 25.000,00 25.000,00 20.000,00 9.000,00 13.900,00 20.000,00 13.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 9.000,00 13.900,00 20.000,00 13.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 5.000,00 5.000,00 2.000,00 2.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 5.000,00 5.000,00 2.000,00 2.000,00 165.500,00 158.500,00 105.000,00 118.600,00 41.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.500,00 158.500,00 105.000,00 118.600,00 41.450,00 66.800,00 53.500,00 48.700,00 7.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 66.800,00 53.500,00 48.700,00 7.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 100.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 100.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000189 bewegliches AV (Druckerei) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000198 bewegl. AV (Zentr.Besch./Ausschr.Stelle) 70000206 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000208 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001053 E-Government Basisinfrastruktur Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001204 BGA Amtsleiterbereich Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000187 bewegliches AV (Fuhrpark) Plan 2020 10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000182 bewegliches AV (Stadtarchiv) Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 10 Hauptamt Plan 2018 10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 3.200,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 2 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 EDV bewegliches 70001301 SoftwareAV (Ausschreibung) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001334 Software für Druckerei Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001344 bewegliches AV (10.3) 70001123 Erwerb bew. Anlagevermögen 0,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 10.000,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 403.300,00 403.550,00 286.900,00 286.900,00 201.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 403.300,00 403.550,00 286.900,00 286.900,00 201.200,00 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 700,00 500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 700,00 500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 1.000,00 700,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001679 Software 0,00 0,00 2.500,00 Auszahlungen 70000233 DV-Software 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 14 Rechnungsprüfungsamt 0,00 0,00 10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000001 bewegliches AV 14.400,00 1.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 12 Amt für Statistik und Wah Plan 2021 2.200,00 Auszahlungen Summe Plan 2020 5.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000231 bewegliches AV Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 11 Personalamt Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 1.000,00 700,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14 Rechnungsprüfungsamt Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 3 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV Summe Eigenmittel (Zuschuss) 2 GbR OBM Kommunalwirtschaft 70000617 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000803 Kapitaleinlage LVV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000827 Kapitaleinlage MFAG Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001202 bewegliches Anlagevermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 20 Stadtkämmerei 70000090 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001620 Software 70001247 Erwerb immaterielles Vermögen Plan 2020 Plan 2021 6.400,00 1.000,00 700,00 700,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.400,00 1.000,00 700,00 700,00 500,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 16.270.800,00 16.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.270.800,00 16.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 31.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 17.306.800,00 17.275.800,00 15.270.800,00 15.270.800,00 15.270.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.306.800,00 17.275.800,00 15.270.800,00 15.270.800,00 15.270.800,00 15.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 10.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 37.700,00 150.000,00 32.500,00 32.500,00 22.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 37.700,00 150.000,00 32.500,00 32.500,00 22.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) 52.700,00 160.000,00 37.500,00 37.500,00 26.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 52.700,00 160.000,00 37.500,00 37.500,00 26.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 21 Stadtkasse Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 4 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich 23 Liegenschaftsamtdes Oberbürgermeisters 70000215 Entschädigung bewegliches AVfür Verwaltungsvermögen 70000044 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000045 Gütl. Einigung/Wertausgleich nach 03.10. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000046 Zahlungen für Steckengebliebene Entsch 250.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 5.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 20.000,00 10.000,00 20.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.000,00 10.000,00 20.000,00 25.000,00 25.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -4.348.300,00 -5.093.550,00 -4.456.000,00 -5.877.000,00 -5.319.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -4.348.300,00 -5.093.550,00 -4.456.000,00 -5.877.000,00 -5.319.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 Auszahlungen 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -10.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -10.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000063 Vorkaufsrecht 250.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf 250.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000055 Rückzahlung überzahlter Grunderwerbskost 250.000,00 5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000053 Sachenrecht Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70000051 Veräußerung von Grundstücken Plan 2020 10.000,00 Auszahlungen 70000049 bewegliches AV Plan 2019 1.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000048 Rückbau Umfeld Mädlervilla Plan 2018 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000047 Verkehrsflächenbereinigung Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.075.500,00 2.540.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 -500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.575.500,00 2.540.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 5 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Schadenersatzforderungen bewegliches AV 70000064 Eigenmittel (Zuschuss) 70000065 Tauschverträge 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 -300.000,00 Auszahlungen 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 240.500,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 240.500,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000296 Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 230.000,00 345.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 230.000,00 345.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 230.000,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000298 Altes Messegelände-OE66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000299 Antonienbrücke-OE66 230.000,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000300 Bayrischer Platz/Windmühlenstraße-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000301 Landsberger Brücke-OE66 Plan 2021 -1.000,00 Auszahlungen 70000079 GE AfJFB-OE51 Plan 2020 9.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000077 GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 Plan 2019 -1.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000067 Entschädigungszahlung Grunderwerb Plan 2018 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000066 Optionszins Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 6 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Pauschalposition bewegliches AV Vorkaufsrecht-OE66 70000404 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000405 Stadtbad Leipzig - KP II 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 80.000,00 90.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 80.000,00 90.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 3.350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 124.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 124.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -540.000,00 -540.000,00 -1.421.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -540.000,00 -540.000,00 -1.421.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 345.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 345.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 274.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 274.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001516 Georg-Schwarz-Brücken-OE66 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001514 Busparkplatz hinter OBI-Markt-OE66 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001315 Einzahlungen Nordraum 69.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001122 Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-OE66 69.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001055 Industrie- und Gewerbefläche Nordraum Plan 2021 69.000,00 Auszahlungen 70000945 Grunderwerb Volksgartenstraße Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000684 Grundstücksarrondierung Plan 2019 69.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000682 Erschließung Agra Gelände Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000598 GE Liegenschaftsamt Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 7 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 LA bewegliches AV 70001566 FbV Knauthainer Elstermühlgraben Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 128.300,00 99.550,00 0,00 0,00 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 57.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 11.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 11.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 63.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001574 VTA Brücke Lützschenaer Straße II Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001576 VTA BHF Plagwitz BHS Karl-Heine-Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001577 VTA Knautnaundorfer Kreisv. bis Bahnüb. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001578 LA Rückbau Südstraße 72 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001579 VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz 70001580 VTA Rad- Gehweg BMW Gelände Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70001573 VTA Brücke verlängerte Turmgutstraße Plan 2020 99.550,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001572 VTA Stahmelner Str. v. Pittler-Linkelstr Plan 2019 0,00 Auszahlungen 70001571 VTA Rad- Gehweg Am Sommerfeld Plan 2018 128.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001570 VTA Rad- Gehweg Schönauer Landstraße Plan 2017 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 490.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 490.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 8 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 VTA bewegliches AV 70001581 Rad- Gehweg Gewerbepark Stahmeln Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 92.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 92.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 115.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 115.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 402.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 402.500,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 310.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70001582 VTA Radschnellweg Südzug 70001583 VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 70001584 VTA Brücke Steinstraße 70001585 VTA Georg-Schwarz-Brücken Auszahlungen 70001590 ASG GE Fl. 191 Mockau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" 30 Rechtsamt 70000004 bewegliches AV Plan 2021 0,00 310.500,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.000.000,00 6.500.000,00 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 4.000.000,00 15.000.000,00 7.000.000,00 6.500.000,00 3.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.969.000,00 15.250.000,00 5.382.000,00 4.882.000,00 1.939.800,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -5.749.300,00 -5.989.550,00 -6.233.000,00 -6.233.000,00 -5.675.200,00 Auszahlungen 12.718.300,00 21.239.550,00 11.615.000,00 11.115.000,00 7.615.000,00 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000212 bewegliches AV Plan 2020 15.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 32 Ordnungsamt Plan 2019 70.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 4.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 253.900,00 253.900,00 163.100,00 163.100,00 96.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 253.900,00 253.900,00 163.100,00 163.100,00 96.500,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 9 von 44 32 Ordnungsamt Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Neubau bewegliches AV Verkehrsüberwachungsan 70000624 stationäre Eigenmittel (Zuschuss) 20.000,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 313.900,00 313.900,00 223.100,00 223.100,00 156.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 313.900,00 313.900,00 223.100,00 223.100,00 156.500,00 3.900,00 2.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 3.900,00 2.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) 3.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 3.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.900,00 3.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001625 DV-Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 36 Amt für Umweltschutz 70000366 bewegl. AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000371 Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver 2.700,00 1.900,00 16.500,00 5.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.050,00 16.550,00 16.500,00 5.600,00 0,00 19.950,00 20.000,00 20.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.950,00 20.000,00 20.000,00 29.000,00 28.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 29.000,00 28.350,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 51.400,00 51.400,00 36.500,00 36.500,00 25.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000158 Vm.äußerg./Einzahlg. Fw 2.700,00 16.550,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 37 Branddirektion 3.800,00 23.050,00 22.400,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 6.900,00 22.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001173 Errichtung Grundwassermessstellen Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000248 bewegliches AV Plan 2020 20.000,00 Auszahlungen 34 Standesamt Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 20.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001373 Software Plan 2017 51.400,00 51.400,00 36.500,00 36.500,00 25.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) -20.000,00 -44.500,00 -90.000,00 -70.000,00 -80.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -20.000,00 -44.500,00 -90.000,00 -70.000,00 -80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 10 von 44 37 Branddirektion Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV 70000159 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000161 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000162 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000163 Zuweisung vom Land Wechselladeertechnik 10.000,00 14.150,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 10.000,00 14.150,00 15.000,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.354.100,00 696.000,00 3.004.500,00 1.938.000,00 2.839.000,00 -23.000,00 0,00 -1.274.000,00 -1.274.000,00 -1.187.000,00 3.212.000,00 4.026.000,00 183.600,00 254.000,00 99.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 183.600,00 254.000,00 99.000,00 435.130,00 311.000,00 714.400,00 321.800,00 303.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 435.130,00 311.000,00 714.400,00 321.800,00 303.200,00 35.000,00 35.000,00 56.700,00 175.550,00 109.950,00 0,00 0,00 -46.750,00 -154.450,00 -95.050,00 35.000,00 35.000,00 103.450,00 330.000,00 205.000,00 2.869.570,00 2.750.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.100.000,00 -1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 3.969.570,00 3.850.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -2.000,00 -20.000,00 -30.000,00 -20.000,00 -45.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -2.000,00 -20.000,00 -30.000,00 -20.000,00 -45.000,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000176 IRLS - Anteil RD 15.000,00 0,00 4.278.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000174 bewegliches AV 15.000,00 0,00 Auszahlungen 70000173 Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD Plan 2021 696.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000171 BGA Kat-S Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000168 Feuerwehrzentrum Südwest Plan 2019 1.377.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000167 IRLS - Anteil FW Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 618.900,00 577.200,00 319.800,00 790.950,00 400.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 618.900,00 577.200,00 319.800,00 790.950,00 400.900,00 35.000,00 30.000,00 56.700,00 175.550,00 109.950,00 0,00 0,00 -46.750,00 -154.450,00 -95.050,00 35.000,00 30.000,00 103.450,00 330.000,00 205.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 11 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Erwerb bewegliches AV Anlagevermögen 70001215 bewegl. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001342 Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf 0,00 18.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 396.000,00 474.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 396.000,00 474.000,00 125.000,00 625.000,00 0,00 0,00 0,00 -375.000,00 -1.875.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 2.500.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 1.250.000,00 1.500.000,00 1.250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -3.750.000,00 -4.500.000,00 -3.750.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 5.000.000,00 6.000.000,00 5.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000017 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 18.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000016 Zusch. für Inv. an EB Oper 18.000,00 0,00 18.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000003 Investitionszuschuss Bacharchiv 18.300,00 0,00 0,00 Auszahlungen 41 Kulturamt 18.300,00 0,00 18.300,00 Auszahlungen Summe 19.300,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001695 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Plan 2021 18.300,00 Auszahlungen 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund Plan 2019 19.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001350 Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001343 Erwerb immat. Vm RD - Technik Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 5.500.000,00 5.500.000,00 5.500.000,00 5.500.000,00 5.500.000,00 -1.520.000,00 -3.039.500,00 -5.237.500,00 -6.172.900,00 -5.252.100,00 7.020.000,00 8.539.500,00 10.737.500,00 11.672.900,00 10.752.100,00 36.000,00 36.000,00 25.600,00 25.600,00 17.920,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.000,00 36.000,00 25.600,00 25.600,00 17.920,00 314.000,00 314.000,00 122.900,00 122.900,00 36.330,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 314.000,00 314.000,00 122.900,00 122.900,00 36.330,00 1.571.500,00 121.500,00 114.500,00 114.500,00 46.760,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.571.500,00 121.500,00 114.500,00 114.500,00 46.760,00 41 Kulturamt Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 12 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Zusch. bewegliches AVan EB Theater d.J. Welt 70000018 für Inv. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000019 Gewandhaus 17.430,00 0,00 0,00 60.000,00 17.430,00 70.000,00 24.430,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 55.000,00 165.000,00 70.000,00 70.000,00 24.430,00 Eigenmittel (Zuschuss) 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 20.930,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 20.930,00 Eigenmittel (Zuschuss) 11.000,00 11.000,00 7.900,00 7.900,00 5.530,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.000,00 11.000,00 7.900,00 7.900,00 5.530,00 480.000,00 480.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 480.000,00 480.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 150.000,00 150.000,00 27.700,00 27.700,00 19.390,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 27.700,00 27.700,00 19.390,00 77.000,00 77.000,00 19.200,00 19.200,00 13.440,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.000,00 77.000,00 19.200,00 19.200,00 13.440,00 7.500,00 7.500,00 5.400,00 5.400,00 3.780,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 60.000,00 0,00 70.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000603 Anker 60.000,00 0,00 60.000,00 Auszahlungen 70000035 bewegliches AV MAK 55.000,00 0,00 55.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000033 bewegliches AV NKM 55.000,00 165.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000031 bewegliches AV Plan 2021 55.000,00 Auszahlungen 70000028 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger Plan 2020 55.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000027 "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000023 bewegliches AV KA Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000020 Zusch. für Inv. an EB Musikschule Plan 2017 7.500,00 7.500,00 5.400,00 5.400,00 3.780,00 62.000,00 62.000,00 44.100,00 44.100,00 30.870,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 62.000,00 62.000,00 44.100,00 44.100,00 30.870,00 629.980,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 629.980,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 400.000,00 700.000,00 4.000.000,00 5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 700.000,00 4.000.000,00 5.000.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 13 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Baumaßnahme bewegliches AVGrassi - Komplex 70000850 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 56.620,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 56.620,00 Eigenmittel (Zuschuss) 31.000,00 31.000,00 22.100,00 22.100,00 15.470,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 65.000,00 50.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.409.980,00 2.615.000,00 4.719.400,00 5.669.400,00 308.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.409.980,00 2.615.000,00 4.719.400,00 5.669.400,00 308.900,00 30.900,00 30.900,00 21.400,00 21.400,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.900,00 30.900,00 21.400,00 21.400,00 14.400,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 32.900,00 32.900,00 23.400,00 23.400,00 16.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 32.900,00 32.900,00 23.400,00 23.400,00 16.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) 66.600,00 66.600,00 47.300,00 47.300,00 33.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 66.600,00 66.600,00 47.300,00 47.300,00 33.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000040 bewegliches AV 0,00 0,00 Auszahlungen 43 Museum der bildenden Künste 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 15.470,00 0,00 50.000,00 Auszahlungen 70001678 Immaterielles Vermögen 22.100,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000083 bewegliches AV 22.100,00 0,00 65.000,00 Auszahlungen 42 Volkshochschule 31.000,00 15.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 31.000,00 150.000,00 150.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001637 Bandhaus 2.0, Saarländer Straße Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001623 Kunstvorhaben i.ö. Raum Plan 2020 190.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001383 Invest.zusch. Halle 7 Baumwollspinnerei Plan 2019 0,00 Auszahlungen 70001371 bewegliches AV Thomanerchor Plan 2018 190.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001216 Silzer-Sammlung Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 14 von 44 43 Museum der bildenden Künste Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV Summe Eigenmittel (Zuschuss) 45 Leipziger Städtische Bibliotheken 70000086 bewegliches AV 47.300,00 47.300,00 33.200,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 66.600,00 66.600,00 47.300,00 47.300,00 33.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 42.300,00 42.300,00 50.800,00 250.800,00 175.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 -200.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 153.500,00 307.000,00 200.000,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 352.800,00 352.800,00 250.800,00 250.800,00 175.900,00 -200.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 552.850,00 352.800,00 250.800,00 250.800,00 175.900,00 23.000,00 23.000,00 16.300,00 16.300,00 11.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.000,00 23.000,00 16.300,00 16.300,00 11.400,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001697 Komm.Ant.Philippuskirche 175.900,00 0,00 307.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001696 Komm.Ant.Kita Plovdiver Straße 250.800,00 0,00 153.500,00 Auszahlungen 70001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 50.800,00 0,00 353.550,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001287 Komm.Ant.Ersatzneubau FBB St.Michael 42.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000245 bewegliches AV 42.300,00 153.500,00 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 50 Sozialamt Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 66.600,00 Auszahlungen 70001291 Kauf Vorlass Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000754 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt Plan 2018 66.600,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000753 Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 15 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Komm.Ant.Kirchgemeinde bewegliches AV 70001698 Bethanien Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001699 Komm.Ant.Wohneinrichtung Martinstift 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.850,00 0,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 8.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 8.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 148.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 218.300,00 1.030.850,00 966.300,00 966.300,00 961.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 218.300,00 1.030.850,00 966.300,00 966.300,00 961.400,00 13.800,00 8.300,00 4.600,00 6.400,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 13.800,00 8.300,00 4.600,00 6.400,00 1.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 45.000,00 45.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 45.000,00 45.000,00 0,00 0,00 20.500,00 12.700,00 3.300,00 5.300,00 1.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 20.500,00 12.700,00 3.300,00 5.300,00 1.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000135 bewegliches AV (Horte) 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000132 Erwerb GWG 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000131 bewegliches AV 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000127 bewegliches AV 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000120 bewegliches AV 10.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 51 AfJFB Plan 2021 57.850,00 Auszahlungen Summe Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001702 Komm.Ant.Kita F.-Dittes-Straße Plan 2019 10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001701 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz Wagner Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001700 Komm.Ant.Außenwohngruppe Prager Str. Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 16 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV (JA) 70000138 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000142 Kita Reichelstr. 5, Sanierung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000315 bewegliches AV 186.050,00 186.050,00 0,00 0,00 0,00 405.900,00 790.100,00 175.750,00 186.050,00 186.050,00 67.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.063.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 848.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 919.000,00 848.900,00 848.900,00 848.900,00 848.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) 722.300,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 722.300,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 6.200,00 51.900,00 34.500,00 34.500,00 34.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 6.200,00 51.900,00 34.500,00 34.500,00 34.500,00 593.550,00 380.350,00 394.550,00 394.550,00 400.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 593.550,00 380.350,00 394.550,00 394.550,00 400.350,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 11.600,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 11.600,00 0,00 0,00 0,00 403.350,00 351.700,00 345.900,00 345.900,00 334.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 403.350,00 351.700,00 345.900,00 345.900,00 334.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000345 bewegliches AV 175.750,00 0,00 848.900,00 Auszahlungen 70000343 bewegliches AV 790.100,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000341 bewegliches AV 405.900,00 848.900,00 Auszahlungen 70000339 bewegliches AV Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000337 bewegliches AV Plan 2020 848.900,00 Auszahlungen 70000330 bewegliches AV Plan 2019 919.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000326 bewegliches AV Plan 2018 1.131.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000322 bewegliches AV Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 10.800,00 10.800,00 28.200,00 28.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 10.800,00 10.800,00 28.200,00 28.200,00 61.150,00 93.850,00 93.850,00 88.050,00 88.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61.150,00 93.850,00 93.850,00 88.050,00 88.050,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 17 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV 70000347 Eigenmittel (Zuschuss) 56.250,00 56.250,00 56.250,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 38.100,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 Eigenmittel (Zuschuss) 91.350,00 75.950,00 77.400,00 77.400,00 94.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 91.350,00 75.950,00 77.400,00 77.400,00 94.800,00 900,00 17.300,00 34.700,00 17.300,00 17.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000358 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000664 Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 17.300,00 17.300,00 36.400,00 36.400,00 36.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.600,00 53.800,00 36.400,00 36.400,00 36.400,00 700,00 0,00 0,00 11.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 11.600,00 0,00 21.500,00 24.950,00 23.500,00 23.500,00 23.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.950,00 23.500,00 23.500,00 23.500,00 820.000,00 900.000,00 0,00 -1.959.550,00 0,00 -600.000,00 -600.000,00 0,00 Auszahlungen 2.112.750,00 180.000,00 1.420.000,00 1.500.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.123.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.296.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.420.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 1.900.000,00 1.300.000,00 172.950,00 0,00 -900.000,00 -4.900.000,00 -4.700.000,00 -187.050,00 0,00 Auszahlungen 1.000.000,00 6.800.000,00 6.000.000,00 360.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 2.418.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.482.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000698 Schulstandort Ihmelsstraße - OS 34.700,00 53.800,00 180.000,00 Auszahlungen 70000691 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 17.300,00 21.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 900,00 1.600,00 153.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000665 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000356 bewegliches AV Plan 2020 56.250,00 Auszahlungen 70000354 bewegliches AV Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000352 bewegliches AV Plan 2018 38.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000350 bewegliches AV Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 3.901.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 643.800,00 4.900.000,00 3.110.200,00 887.000,00 0,00 -400.000,00 -2.100.000,00 -4.115.800,00 0,00 0,00 1.043.800,00 7.000.000,00 7.226.000,00 887.000,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 18 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 120. bewegliches 70000714 Schule -AV Energetische Sanierung Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.693.050,00 1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 600.000,00 960.000,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -740.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 200.000,00 1.000.000,00 1.700.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 574.900,00 609.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 574.900,00 609.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 185.000,00 85.000,00 0,00 0,00 0,00 -555.000,00 -915.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000962 W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz 70000964 24. Schule, Brandschutz 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 420.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -280.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.705.000,00 4.200.000,00 6.000.000,00 6.583.450,00 0,00 0,00 -4.800.000,00 -4.000.000,00 -2.400.000,00 0,00 1.705.000,00 9.000.000,00 10.000.000,00 8.983.450,00 0,00 19.800,00 9.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 9.800,00 0,00 0,00 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 3.100,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.100,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000975 Ausstattungen Elterngeld (51.24) 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000974 Ausstattungen UVG (51.23) 1.000.000,00 1.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000973 Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 740.000,00 1.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. Plan 2021 475.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000956 Einr. Gymnasium Gorkistraße Plan 2020 -875.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 Plan 2019 318.050,00 Auszahlungen 70000756 OFT Klingenthaler Str.14 Plan 2018 -1.375.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 19 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Ausstatt. bewegliches AV u. Jugendförd. (51.31) 70000977 Kinder- Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000978 Ausstatt. Straßensozialarbeit (51.34) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.900,00 5.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.300,00 4.800,00 6.800,00 2.900,00 5.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) 67.400,00 14.200,00 15.200,00 11.500,00 11.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.400,00 14.200,00 15.200,00 11.500,00 11.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 6.607.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.607.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 380.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -320.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 352.200,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -234.800,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 587.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 250.000,00 1.550.000,00 1.920.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -650.000,00 -1.630.000,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001069 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 0,00 0,00 6.800,00 Auszahlungen 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001060 Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 13.000,00 4.800,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001059 P.-Robeson-Schule, Brandschutz Plan 2021 15.300,00 Auszahlungen 70000989 Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II Plan 2020 13.000,00 Auszahlungen 70000985 Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000980 Ausstattungen Allg. Sozialdienst (51.5) Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000979 Ausstattungen HZE (51.32) Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 250.000,00 2.200.000,00 3.550.000,00 563.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -716.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.279.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 359.200,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -1.640.800,00 0,00 0,00 0,00 2.700.000,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 20 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Reaktivierung bewegliches AV 70001078 Opferweg Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.200.000,00 1.893.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 215.000,00 875.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -760.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 150.000,00 215.000,00 1.635.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 400.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 -600.000,00 -1.110.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 1.000.000,00 1.250.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 812.350,00 0,00 0,00 0,00 -300.000,00 -441.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 600.000,00 1.253.350,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 713.650,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 -866.600,00 -533.300,00 -100.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001097 BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 1.580.250,00 733.300,00 100.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 400.000,00 521.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001104 Zentrale Planungsmittel - Schulbau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001145 Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0,00 400.000,00 521.000,00 0,00 26.350,00 233.050,00 104.500,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 43.400,00 26.350,00 233.050,00 104.500,00 300.000,00 0,00 322.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -997.500,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001225 Kita L.-Frank-Str. 0,00 43.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001218 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausgaben Plan 2021 288.150,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz Plan 2020 -1.604.850,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001089 N. Nikolaischule, Brandschutz Plan 2019 200.000,00 Auszahlungen 70001088 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. Plan 2018 -5.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 1.320.000,00 0,00 0,00 0,00 2.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.000,00 253.750,00 0,00 0,00 0,00 -1.125.000,00 -761.250,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.015.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 21 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Kita bewegliches AV Bahnhof 70001226 Eilenburger Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 0,00 0,00 0,00 450.000,00 580.000,00 0,00 0,00 -550.000,00 -450.000,00 -620.000,00 0,00 Auszahlungen 300.000,00 1.100.000,00 900.000,00 1.200.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 600.000,00 3.998.000,00 2.500.000,00 1.700.000,00 0,00 0,00 -750.000,00 -2.500.000,00 -2.300.000,00 0,00 Auszahlungen 600.000,00 4.748.000,00 5.000.000,00 4.000.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 100.000,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -861.350,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -2.182.350,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 1.321.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -895.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001356 Neubau Kita Windscheidstraße 45 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 165.000,00 670.000,00 472.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -875.000,00 -740.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 165.000,00 1.545.000,00 1.212.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 395.000,00 350.000,00 700.000,00 352.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -350.000,00 -900.000,00 -352.500,00 Auszahlungen 70001359 Kita Goldsternstraße 21 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001360 Kita Schönauer Ring 23 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70001355 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a Plan 2020 550.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001353 GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS Plan 2018 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001352 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle Plan 2017 0,00 395.000,00 700.000,00 1.600.000,00 705.000,00 100.000,00 645.000,00 985.000,00 0,00 0,00 -100.000,00 -640.000,00 -940.000,00 0,00 0,00 200.000,00 1.285.000,00 1.925.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 1.325.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -200.000,00 -200.000,00 -1.275.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 2.600.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 300.000,00 350.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 300.000,00 350.000,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 22 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Immaterielles bewegliches AV 70001397 Vermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001408 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001412 Kita Waldkerbelstraße 2 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001414 Immaterielles Vermögen Grundschulen 600,00 600,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 200.000,00 80.250,00 0,00 500.000,00 0,00 -1.500.000,00 -319.650,00 0,00 0,00 0,00 1.700.000,00 399.900,00 0,00 500.000,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -430.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.200,00 7.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 9.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 9.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 6.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) 9.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 9.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 1.800,00 600,00 600,00 600,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 1.800,00 600,00 600,00 600,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001432 Immaterielles Vermögen Jugendarbeit 600,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001431 Immaterielles Vermögen Elternbeiträge 600,00 7.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001425 Immaterielles Vermögen Sprachheilschulen Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001424 IV Schulen zur Lernförderung Plan 2020 7.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001419 IV Berufliche/Berufsbildende Schulen Plan 2019 10.200,00 Auszahlungen 70001418 Immaterielles Vermögen Gymnasien,Kollegs Plan 2018 450.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001415 Immaterielles Vermögen Oberschulen Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 30.000,00 35.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 35.000,00 20.000,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 23 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Immateriell. beweglichesVermögen AV 70001433 Jugendsozialarbeit Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001434 IV Förderung d. Erziehung in der Familie 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.000,00 4.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 62.000,00 39.000,00 0,00 2.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 62.000,00 39.000,00 0,00 2.000,00 5.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 47.000,00 37.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 47.000,00 37.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 800.000,00 380.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.200.000,00 -1.220.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 1.600.000,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 135.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.300.000,00 -1.295.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.430.000,00 0,00 0,00 0,00 378.700,00 405.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 378.700,00 405.300,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 570.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.530.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 2.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 1.000.000,00 1.500.000,00 987.500,00 0,00 0,00 -4.000.000,00 -4.500.000,00 -3.612.500,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 5.000.000,00 6.000.000,00 4.600.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 200.000,00 340.000,00 0,00 0,00 0,00 -700.000,00 -1.010.000,00 0,00 0,00 0,00 900.000,00 1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001485 Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001484 Neue Grundschule Mitte/SO 0,00 0,00 4.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001471 energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 5.000,00 4.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001446 Kita Holbeinstraße Plan 2021 4.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001442 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch Plan 2020 5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001437 IV Kindertageseinrich./Kindertagespflege Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001436 IV Adoption/Beistand/Vormund/Gericht Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001435 Immaterie. Vermögen Hilfe zur Erziehung Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 24 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 E.-Pinkert-Schule, bewegliches AV Sanierung Haus II 70001486 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001487 Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt 70001488 Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200.000,00 3.200.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -800.000,00 -1.800.000,00 -1.800.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 1.500.000,00 5.000.000,00 5.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 373.750,00 419.850,00 0,00 0,00 0,00 -926.250,00 -1.480.150,00 0,00 0,00 0,00 1.300.000,00 1.900.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 1.602.000,00 1.220.000,00 964.900,00 0,00 -800.000,00 -3.500.000,00 -4.000.000,00 -3.563.100,00 0,00 Auszahlungen 900.000,00 5.102.000,00 5.220.000,00 4.528.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 290.000,00 1.150.000,00 1.500.000,00 630.000,00 0,00 0,00 -350.000,00 -1.500.000,00 -430.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 290.000,00 1.500.000,00 3.000.000,00 1.060.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 700.000,00 137.500,00 0,00 0,00 -1.200.000,00 -1.800.000,00 -562.500,00 0,00 0,00 1.500.000,00 2.500.000,00 700.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 650.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 650.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 500.000,00 700.000,00 2.750.000,00 2.750.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -1.300.000,00 -3.200.000,00 -3.200.000,00 5.950.000,00 Auszahlungen 70001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0,00 0,00 Auszahlungen 70001498 Neubau 5-züg.Gym.Zentrum-Süd/Südvorstadt 737.500,00 -2.762.500,00 700.000,00 Auszahlungen 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 450.000,00 -800.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001496 Erweiterung OS Mölkau Plan 2021 3.500.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001492 Neubau 3-zügige GS Gohlis/Möckern Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Plan 2019 1.250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001490 Ersatzneubau Schule am Adler Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001489 GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 500.000,00 2.000.000,00 5.950.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 1.000.000,00 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 -2.000.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 2.000.000,00 5.000.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 25 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Gym bewegliches AV Neubau 3 - Feldhalle 70001519 Gorkistraße, Eigenmittel (Zuschuss) 493.750,00 0,00 0,00 -1.206.250,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 2.000.000,00 1.700.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 362.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 662.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -202.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 185.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 -415.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 600.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 148.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -380.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001593 Kita Dahlienstraße 75 70001640 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 70001645 Erweiterung Schule Gundorf 70001650 Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH 528.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 321.950,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 321.950,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 850.000,00 750.000,00 880.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -750.000,00 -770.000,00 0,00 Auszahlungen 0,00 850.000,00 1.500.000,00 1.650.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 350.000,00 220.000,00 300.000,00 1.486.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -700.000,00 -744.000,00 Auszahlungen 0,00 350.000,00 220.000,00 1.000.000,00 2.230.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 300.000,00 500.000,00 3.600.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.400.000,00 Auszahlungen 70001651 Schule am Auwald, Mensa Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001657 H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001592 Kita A.-Nagel-Straße 1A Plan 2020 -2.000.000,00 Auszahlungen 70001568 Kita Tarostraße 7/9 Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001545 Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b Plan 2018 500.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001543 Klingenthaler Str. 14/umA Plan 2017 0,00 0,00 300.000,00 500.000,00 6.000.000,00 138.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -961.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 26 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Erweiterung bewegliches Schule AV 70001658 Wiederitzsch, Raums. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -886.550,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 2.263.850,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 367.500,00 0,00 0,00 0,00 -1.600.000,00 -1.392.500,00 0,00 0,00 400.000,00 2.000.000,00 1.760.000,00 0,00 0,00 0,00 540.700,00 0,00 0,00 0,00 -1.400.000,00 -1.540.900,00 0,00 0,00 0,00 1.400.000,00 2.081.600,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 200.000,00 130.000,00 795.000,00 0,00 0,00 -600.000,00 -330.000,00 -2.205.000,00 0,00 400.000,00 800.000,00 460.000,00 3.000.000,00 0,00 0,00 306.150,00 0,00 0,00 0,00 -1.400.000,00 -1.138.350,00 0,00 0,00 0,00 1.400.000,00 1.444.500,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 50.000,00 135.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -565.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 700.000,00 2.050.000,00 700.000,00 0,00 0,00 1.000.000,00 500.000,00 270.000,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 -2.500.000,00 -1.630.000,00 0,00 0,00 2.000.000,00 3.000.000,00 1.900.000,00 0,00 0,00 100.000,00 685.000,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -2.165.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 2.850.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 367.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.282.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001669 Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001668 Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 800.000,00 1.377.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. Plan 2021 600.000,00 Auszahlungen 70001664 Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. Plan 2020 800.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001663 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001662 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001661 Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 1.650.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 700.000,00 185.000,00 0,00 0,00 -1.600.000,00 -1.800.000,00 -875.000,00 0,00 400.000,00 2.000.000,00 2.500.000,00 1.060.000,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 27 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Campus bewegliches AV Sanierung Fös Grünau 70001670 Grünau Eigenmittel (Zuschuss) 121.100,00 1.263.900,00 0,00 -450.000,00 -3.225.000,00 0,00 Auszahlungen 300.000,00 800.000,00 571.100,00 4.488.900,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 200.000,00 400.000,00 881.400,00 339.900,00 0,00 0,00 -1.600.000,00 -2.118.600,00 -1.185.200,00 0,00 Auszahlungen 200.000,00 2.000.000,00 3.000.000,00 1.525.100,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -920.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.220.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 125.700,00 0,00 480.000,00 300.000,00 1.500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 125.700,00 0,00 480.000,00 300.000,00 1.500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 150.000,00 250.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 52 Amt für Sport 70000096 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000098 bewegliches AV - MZSH ARENA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000102 bewegliches AV - Trainingshalle Nordanla Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000730 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Plan 2021 200.000,00 Auszahlungen 70001677 Sporthalle OS Ratzelstr. Plan 2020 -600.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001676 Diverse Raumsysteme Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001673 Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier Plan 2018 300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001671 Campus Grünau Erweiterungsbau Plan 2017 0,00 0,00 150.000,00 250.000,00 0,00 38.780.100,00 40.441.000,00 33.219.900,00 33.219.900,00 22.692.600,00 -47.083.150,00 -62.003.950,00 -42.360.650,00 -31.297.850,00 -14.141.500,00 85.863.250,00 102.444.950,00 75.580.550,00 64.517.750,00 36.834.100,00 16.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 102.000,00 420.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 -218.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 320.000,00 420.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 373.000,00 500.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 373.000,00 500.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 28 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Sportstätten-Ausstattung bewegliches AV 70001048 Eigenmittel (Zuschuss) 42.000,00 42.000,00 42.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 42.000,00 69.000,00 42.000,00 42.000,00 42.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen -418.000,00 -334.000,00 -334.000,00 -139.000,00 -250.000,00 1.000.000,00 436.000,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 88.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 88.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 150.000,00 250.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 250.000,00 150.000,00 150.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 -150.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 168.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 -100.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 268.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 652.000,00 148.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001654 Sport/ Bewegungszentrum Grünau 25.000,00 500.000,00 150.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001653 Klingerweg Bauzuschuss 25.000,00 297.000,00 1.000.000,00 Auszahlungen 70001652 Stadion des Friedens 25.000,00 666.000,00 0,00 Auszahlungen 70001649 Grundsanierung Leplaystrasse 13 25.000,00 666.000,00 1.254.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001647 Maßnahmen öffentlicher Raum 25.000,00 836.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001646 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001367 Sprintgerade Nordanlage Plan 2020 69.000,00 Auszahlungen 70001366 Sporthalle Leipziger Westen Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude Plan 2018 42.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001049 Sportstätten-Betriebsvorrichtungen Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 652.000,00 148.000,00 0,00 130.000,00 130.000,00 0,00 0,00 0,00 -260.000,00 -260.000,00 0,00 0,00 0,00 390.000,00 390.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 29 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV Summe Eigenmittel (Zuschuss) 53 Gesundheitsamt 70000010 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001374 Software Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001469 Investitionszuschuss an Dritte Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001684 Ausleihungen St. Georg 2.000.000,00 2.000.000,00 -334.000,00 -139.000,00 -500.000,00 2.710.000,00 2.744.000,00 2.334.000,00 2.139.000,00 2.500.000,00 22.500,00 38.500,00 22.000,00 25.000,00 22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 38.500,00 22.000,00 25.000,00 22.000,00 5.500,00 5.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.500,00 5.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 75.000,00 59.000,00 47.200,00 44.200,00 25.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.200,00 25.300,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 103.000,00 103.000,00 73.200,00 73.200,00 51.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 103.000,00 103.000,00 73.200,00 73.200,00 51.300,00 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -650.000,00 -262.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -650.000,00 -262.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000768 Modellfläche "Urbaner Wald" 2.000.000,00 -594.000,00 0,00 Auszahlungen 70000106 bewegliches AV 2.150.000,00 -896.000,00 47.200,00 Auszahlungen 70000074 Investitionszuwendung an Dritte 1.814.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 61 Stadtplanungsamt Plan 2021 59.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000092 bewegliches AV Plan 2019 75.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Summe Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.200,00 6.200,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.200,00 6.200,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -27.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 27.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 61 Stadtplanungsamt Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 30 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV Summe Eigenmittel (Zuschuss) -643.800,00 -255.800,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -677.100,00 -262.000,00 0,00 0,00 0,00 62 Amt für Geoinformation und Bodenordung 70000155 bewegliches AV 6.200,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 58.000,00 25.300,00 25.300,00 31.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 58.000,00 58.000,00 25.300,00 25.300,00 31.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 15.000,00 113.000,00 113.000,00 80.300,00 80.300,00 56.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 113.000,00 113.000,00 80.300,00 80.300,00 56.300,00 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000094 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000380 Stadtumbau Ost Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000381 Soziale Stadt Grünau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000384 EU-Programme EFRE Ost Plan 2021 58.000,00 Auszahlungen 63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Plan 2020 33.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000954 Geoinfrastruktur - GDI Leipzig Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000156 Migration Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 30.300,00 66.000,00 99.000,00 124.000,00 44.000,00 -36.700,00 -108.000,00 -198.000,00 -248.000,00 -88.000,00 132.000,00 67.000,00 174.000,00 297.000,00 372.000,00 934.150,00 739.100,00 110.150,00 124.500,00 120.000,00 -1.737.350,00 -1.573.800,00 -171.050,00 -240.000,00 -120.000,00 2.671.500,00 2.312.900,00 281.200,00 364.500,00 240.000,00 166.000,00 70.350,00 219.800,00 216.700,00 120.650,00 -332.000,00 -140.650,00 -439.550,00 -433.300,00 -241.200,00 498.000,00 211.000,00 659.350,00 650.000,00 361.850,00 12.000,00 220.000,00 120.000,00 120.000,00 100.000,00 -208.000,00 -880.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -400.000,00 220.000,00 1.100.000,00 600.000,00 600.000,00 500.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 31 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 EU-Programme bewegliches AV EFRE West 70000385 Eigenmittel (Zuschuss) 86.900,00 0,00 0,00 -750.200,00 0,00 0,00 Auszahlungen 604.100,00 1.292.400,00 837.100,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 257.450,00 33.350,00 83.350,00 0,00 0,00 -502.550,00 -116.650,00 -166.650,00 0,00 0,00 760.000,00 150.000,00 250.000,00 0,00 0,00 7.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -292.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000982 Innerer Süden Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001253 Einzahlungen aus Vermögensveräußerung 70001288 Einzahlungen Treuhandkonto 0,00 0,00 0,00 2.850,00 3.000,00 2.950,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.800,00 2.850,00 3.000,00 2.950,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 35.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 35.100,00 0,00 -1.690.250,00 -300.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.219.550,00 -1.690.250,00 -300.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf 0,00 2.800,00 -1.219.550,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001475 Parkbogen Ost - NSP 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001380 Ankaufträger für Grundstücke Plan 2021 186.950,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000595 Lindenauer Hafen Plan 2020 -1.105.450,00 Auszahlungen 70000396 bewegliches AV Plan 2019 53.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße Plan 2018 -551.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000386 Georg-Schumann-Straße Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 875.850,00 998.550,00 22.350,00 0,00 0,00 -951.650,00 -1.597.050,00 -44.650,00 0,00 0,00 1.827.500,00 2.595.600,00 67.000,00 0,00 0,00 21.700,00 75.000,00 85.350,00 93.350,00 61.350,00 -43.300,00 -150.000,00 -170.650,00 -186.650,00 -122.650,00 65.000,00 225.000,00 256.000,00 280.000,00 184.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 32 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Maßnahmen bewegliches AV 70001586 zur Wohnungsbauförderung Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 90.000,00 90.000,00 50.000,00 100.000,00 100.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -100.000,00 -200.000,00 -200.000,00 Auszahlungen 270.000,00 270.000,00 150.000,00 300.000,00 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 200.000,00 89.450,00 33.350,00 0,00 0,00 -400.000,00 -178.850,00 -66.650,00 0,00 0,00 600.000,00 268.300,00 100.000,00 0,00 0,00 60.000,00 41.100,00 0,00 0,00 0,00 -540.000,00 -369.900,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 600.000,00 411.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 33.350,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -66.650,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001636 Baumwollspinnerei Halle 7 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001688 Neuschönefeld 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 263.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 0,00 0,00 263.000,00 0,00 0,00 7.534.650,00 1.202.450,00 1.189.600,00 896.600,00 628.900,00 -27.004.450,00 -28.090.600,00 -22.954.050,00 -21.787.950,00 -21.171.850,00 34.539.100,00 29.293.050,00 24.143.650,00 22.684.550,00 21.800.750,00 23.100,00 17.100,00 8.000,00 23.700,00 23.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.100,00 17.100,00 8.000,00 23.700,00 23.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000203 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000202 Neubau Stadtarchiv 100.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000199 bewegliches AV (Gebäudem.) 0,00 5.763.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 65 Amt f. Gebäudemanagement 0,00 5.763.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Summe Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001633 SOP Georg-Schumann-Straße Plan 2020 -20.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001632 EFFRE WEST Plan 2019 0,00 Auszahlungen 70001629 Stadtumbau Ost Plan 2018 -20.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001628 SSP Leipziger Osten Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 254.600,00 250.000,00 250.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 254.600,00 250.000,00 250.000,00 150.000,00 65 Amt f. Gebäudemanagement Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 33 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV 70000210 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000770 Ewerb Immaterielles Vermögen 0,00 26.000,00 5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 38.300,00 16.400,00 45.700,00 30.000,00 30.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.300,00 16.400,00 45.700,00 30.000,00 30.100,00 5.200,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.200,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 401.600,00 319.100,00 334.700,00 334.700,00 234.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 401.600,00 319.100,00 334.700,00 334.700,00 234.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 355.000,00 365.000,00 360.000,00 270.000,00 270.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 355.000,00 365.000,00 360.000,00 270.000,00 270.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 100.000,00 100.000,00 120.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 80.000,00 100.000,00 100.000,00 120.000,00 80.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000435 Planungsmittel Verkehrsmanagement 26.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000434 Planungsmittel Verkehrstechnik 26.000,00 0,00 26.000,00 Auszahlungen 70000425 Weiterleitung Fömi an KWL 26.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000421 bewegliches AV 26.000,00 0,00 26.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000418 Straßenausbaubeiträge 35.000,00 0,00 Auszahlungen 70000417 Erschließungsbeiträge Plan 2021 26.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Plan 2020 0,00 Auszahlungen Summe Plan 2019 35.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001680 Erwerb Immaterielles Vermögen Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001109 BGA Kantine Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 34 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Großverkehrszeichen bewegliches AV 70000454 Eigenmittel (Zuschuss) 75.000,00 90.000,00 75.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 75.000,00 75.000,00 75.000,00 90.000,00 75.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 600.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 326.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -773.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000554 K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 336.250,00 1.345.000,00 1.085.500,00 30.750,00 0,00 0,00 -1.068.750,00 -764.500,00 -19.250,00 0,00 Auszahlungen 336.250,00 2.413.750,00 1.850.000,00 50.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 197.250,00 -62.600,00 -431.250,00 0,00 0,00 0,00 -998.750,00 -431.250,00 0,00 0,00 197.250,00 936.150,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 65.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000562 Parkeinrichtungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000570 Ablösebeträge für Stellplätze 65.000,00 65.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 Auszahlungen 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000572 Radwege Gemeindestraßen Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70000529 Antonienbrücke Plan 2020 75.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000497 Rekonstruktion LSA Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000474 Beteiligung AZV Parthe Plan 2018 75.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000455 Schulwegsicherung Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 35 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Verkehrswichtige bewegliches AV Straßen 70000573 Eigenmittel (Zuschuss) 250.000,00 250.000,00 250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 Auszahlungen 250.000,00 570.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 -500.000,00 -500.000,00 -500.000,00 -500.000,00 -500.000,00 Auszahlungen 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 300.000,00 0,00 451.350,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 300.000,00 300.000,00 0,00 451.350,00 1.194.050,00 980.000,00 1.220.000,00 220.000,00 400.000,00 -148.100,00 -240.000,00 -250.000,00 -280.000,00 -100.000,00 1.342.150,00 1.220.000,00 1.470.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 450.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 900.000,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 900.000,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 750.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 800.000,00 950.000,00 900.000,00 900.000,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 800.000,00 950.000,00 900.000,00 900.000,00 800.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 557.700,00 600.000,00 400.000,00 400.000,00 251.300,00 0,00 -650.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 557.700,00 1.250.000,00 400.000,00 400.000,00 251.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000582 Brückenplanung Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000583 Planung investiver Vorhaben Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000586 Beitragsfähige Straßen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000587 Straßenbau in Ortsteilen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000588 Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 200.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000589 Erneuerung von Gehwegen Plan 2021 250.000,00 Auszahlungen 70000579 Ingenieurbauwerke Plan 2020 -320.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000577 Kommunale Brücken Plan 2019 106.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000575 Straßen Innenstadt Plan 2018 -143.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000574 Maßnahmen EKrG Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 200.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 36 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Schwachstellenanalyse bewegliches AV 70000590 IP Nord Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000636 Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 0,00 120.000,00 0,00 120.000,00 0,00 330.900,00 412.000,00 400.000,00 600.000,00 0,00 -500.000,00 -600.000,00 -600.000,00 -900.000,00 0,00 830.900,00 1.012.000,00 1.000.000,00 1.500.000,00 0,00 78.900,00 78.900,00 78.900,00 98.600,00 98.600,00 -121.100,00 -121.100,00 -121.100,00 -151.400,00 -151.400,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 250.000,00 250.000,00 1.051.650,00 0,00 796.000,00 50.000,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -2.104.000,00 -50.000,00 0,00 1.051.650,00 2.000.000,00 2.900.000,00 100.000,00 0,00 255.950,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 257.100,00 -1.400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.655.950,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 257.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 431.250,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 431.250,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 844.050,00 396.150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -761.650,00 -396.150,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 0,00 0,00 120.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001017 Landsberger Brücke 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001010 S 78 OT Holzhausen 4.650,00 -250.000,00 0,00 Auszahlungen 70000871 bewegliches AV Plan 2021 120.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober Plan 2019 254.650,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000645 Neubau LSA Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000639 Deckenbauprogramm Plan 2017 844.050,00 1.157.800,00 396.150,00 0,00 0,00 1.308.800,00 507.000,00 0,00 0,00 0,00 -3.000.000,00 -1.090.000,00 -1.400.000,00 0,00 0,00 4.308.800,00 1.597.000,00 1.400.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 1.674.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -1.730.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 3.404.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 37 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Brücken bewegliches AV 70001019 Georg-Schwarz-Str. I u. II Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001021 Bayrischer Platz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001023 Georg-Schwarz-Straße 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.150.000,00 2.300.000,00 0,00 0,00 0,00 148.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -495.000,00 -1.145.000,00 0,00 0,00 0,00 456.600,00 1.725.400,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 250.000,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 -449.100,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -1.038.100,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 589.000,00 0,00 0,00 0,00 96.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.546.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -368.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -618.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 150.000,00 1.400.000,00 1.820.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 -1.290.000,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001314 Brücke Geithainer Straße 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001313 Schlachthofbrücke 2.300.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001312 Dieskaustraße 1.150.000,00 580.400,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001296 Erikenbrücke Plan 2021 -38.400,00 Auszahlungen 70001239 Prager Straße Plan 2020 148.650,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001110 KV Hirschfeld Plan 2019 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001028 straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf Plan 2018 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001026 Koordinierung Stadttechnik Plan 2017 0,00 0,00 150.000,00 2.400.000,00 3.110.000,00 792.900,00 657.100,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -1.049.900,00 0,00 0,00 0,00 793.000,00 1.707.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 819.850,00 420.150,00 120.000,00 -190.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -1.120.000,00 -1.410.000,00 Auszahlungen 0,00 819.850,00 420.150,00 1.240.000,00 1.220.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 38 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Software bewegliches AV 70001382 "eVergabe" Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001403 Umfeld Bahnhof Plagwitz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -620.000,00 -420.000,00 0,00 Auszahlungen 1.105.000,00 245.000,00 770.000,00 420.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 1.345.000,00 190.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.345.000,00 190.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 510.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -590.000,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 536.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -463.100,00 0,00 0,00 0,00 536.900,00 463.100,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -2.600.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600.000,00 0,00 0,00 30.000,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -70.000,00 -350.000,00 -350.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 100.000,00 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 330.000,00 175.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001694 Bewohnerparken Waldstraßenviertel 750.000,00 0,00 Auszahlungen 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 0,00 110.000,00 150.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001687 EÜ Dieskaustraße Plan 2021 245.000,00 Auszahlungen 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman Plan 2020 400.000,00 Auszahlungen 70001588 Brücke über DB Wiederitzscher Straße Plan 2019 110.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001587 Neubau Karlbrücke Plan 2018 1.105.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001565 Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 330.000,00 175.000,00 0,00 0,00 0,00 16.180.800,00 16.738.700,00 9.010.550,00 8.605.700,00 5.937.000,00 -11.925.100,00 -16.181.350,00 -12.042.000,00 -7.185.650,00 -5.356.400,00 28.105.900,00 32.920.050,00 21.052.550,00 15.791.350,00 11.293.400,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 39 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich 67 Amt für Stadtgründes und Oberbürgermeisters Gewässer 70000215 Steg bewegliches AV 70000256 Wehr Großzschocher Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000257 Grunderwerb 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 50.000,00 60.320,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 60.320,00 0,00 250.000,00 100.000,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 250.000,00 100.000,00 20.000,00 20.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 405.065,00 405.065,00 109.675,00 0,00 0,00 -1.551.274,00 -1.551.274,00 -329.025,00 0,00 0,00 1.956.339,00 1.956.339,00 438.700,00 0,00 0,00 785.150,00 295.000,00 1.275.600,00 791.500,00 1.347.600,00 -2.355.450,00 -885.000,00 -3.826.700,00 -2.374.500,00 -4.042.800,00 3.140.600,00 1.180.000,00 5.102.300,00 3.166.000,00 5.390.400,00 154.400,00 154.400,00 149.000,00 151.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 154.400,00 154.400,00 149.000,00 151.000,00 140.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 589.985,00 590.022,00 353.425,00 326.465,00 228.992,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 589.985,00 590.022,00 353.425,00 326.465,00 228.992,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 100.000,00 20.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000722 Externe Kompensationsflächen B-Plan 383 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000707 Anger-Crottendorfer Bahnschneise 15.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000703 Parkanlagen 30.000,00 0,00 15.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000282 bewegliches AV 30.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000281 Elstermühlgraben Plan 2021 30.000,00 Auszahlungen 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000264 Südwesteil BA 5 Plan 2019 30.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000262 Ausbau Parthe-Mulde Radroute Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000258 bewegliches AV Plan 2017 0,00 100.000,00 20.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -209.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -209.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 40 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Hochwasserschutz bewegliches AV 70000731 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000732 Wassernetz 2. BA Südfriedhof Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000742 Umtrageeinrichtung Auensee 70000745 Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 307.300,00 441.125,00 309.900,00 -300.000,00 0,00 0,00 637.300,00 637.300,00 607.300,00 441.125,00 309.900,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 365.000,00 365.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 365.000,00 365.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 42.000,00 40.000,00 20.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -168.000,00 -160.000,00 0,00 0,00 0,00 210.000,00 200.000,00 20.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 8.093,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 8.093,00 Eigenmittel (Zuschuss) 78.937,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001210 Beschilderung tourist. Gewässerverbund 164.800,00 -472.500,00 25.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001154 Holzsteganlage Cospudener See 164.800,00 -472.500,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001039 Leichenhalle Kleinzschocher Plan 2021 50.000,00 Auszahlungen 70000826 AGRA Park Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000821 Promenadenring Plan 2019 50.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000747 Wasserwirt. Kondition. Auensee Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70000746 Spielplätze Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 78.937,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 10.000,00 20.000,00 0,00 10.000,00 32.490,00 11.515,00 0,00 0,00 -10.000,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 20.000,00 32.490,00 11.515,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 41 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Einstiegsstelle bewegliches AVObere Weiße Elster 70001211 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -15.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001213 Mietkauf Hakotrac 35 DA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001235 Einäscherungsanlage BgA Krematorium 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 19.000,00 6.000,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 19.000,00 6.000,00 6.000,00 100.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 5.000,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 5.000,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 3.000,00 400.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 100.000,00 141.000,00 70.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Summe 30.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001691 Verwaltungsgebäude Südfriedhof 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001690 Kapelle Friedhof Sellerhausen 0,00 8.100,00 0,00 Auszahlungen 70001605 DV Software Plan 2021 400.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001604 DV Software Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70001549 Mietkauf Tiefenwasserbelüftungsanlagen Plan 2019 8.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001345 Gärtnerunterkunft Südfriedhof Plan 2018 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001236 bewegliches AV BgA Krematorium Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 100.000,00 141.000,00 70.000,00 3.621.937,00 3.340.787,00 3.153.500,00 2.669.400,00 2.709.600,00 -4.588.224,00 -3.076.774,00 -4.790.725,00 -2.374.500,00 -4.042.800,00 8.210.161,00 6.417.561,00 7.944.225,00 5.043.900,00 6.752.400,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 42 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des 72 Marktamt Oberbürgermeisters 70000215 Erwerb bewegliches 70000605 AV AV Eigenmittel (Zuschuss) 70000398 bewegliches AV 5.000,00 5.000,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 9.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -1.464.793,00 -1.122.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.509.807,00 -4.058.577,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001328 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -1.200.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 843.200,00 843.200,00 560.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 843.200,00 843.200,00 560.100,00 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 750.000,00 750.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000022 Zuschüsse für Investitionen an Eigenbetr 0,00 100.000,00 -1.200.000,00 Auszahlungen 81 Referat Beschäftigungspolitik 0,00 100.000,00 0,00 Auszahlungen Summe 2.936.577,00 100.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001692 Ausbau Breitbandnetz 45.014,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001619 Strategischer Grunderwerb Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70000688 Erschließung gewerbeareal Nordraumkonz. Plan 2020 7.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000681 Erschließung Seehausen II Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 80 Amt für Wirtschaftsförderung Plan 2018 7.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 750.000,00 750.000,00 0,00 -355.793,00 -1.222.000,00 1.698.200,00 1.698.200,00 665.100,00 -1.509.807,00 -5.258.577,00 0,00 0,00 0,00 1.154.014,00 4.036.577,00 1.698.200,00 1.698.200,00 665.100,00 59.300,00 59.300,00 41.900,00 41.900,00 29.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.300,00 59.300,00 41.900,00 41.900,00 29.100,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 43 von 44 81 Referat Beschäftigungspolitik Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV 70000081 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe 70000217 bewegliches AV 70000219 bewegliches AV 70000221 bewegliches AV 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 60.300,00 60.300,00 42.900,00 42.900,00 30.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe 1.000,00 0,00 30.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000223 bewegliches AV 1.000,00 0,00 1.000,00 Auszahlungen 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH 1.000,00 0,00 42.900,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 924 Dezernat IV 1.000,00 0,00 1.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 1.000,00 42.900,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 923 Dezernat III Plan 2021 1.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 60.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 922 Dezernat II Plan 2019 1.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 60.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 921 Dezernat I Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 3.200.000,00 3.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.200.000,00 3.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 700.000,00 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 800,00 3.215.000,00 3.115.000,00 1.100.600,00 1.100.600,00 700.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.215.000,00 3.115.000,00 1.100.600,00 1.100.600,00 700.800,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 44 von 44 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des 925 Dezernat V Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV 70000225 Eigenmittel (Zuschuss) 70000227 bewegliches AV 70000229 bewegliches AV 900,00 900,00 600,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 98 Finanzwirtschaft 70000021 Infrastrukturpauschale II 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.000.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.000.000,00 0,00 Auszahlungen 70000615 invest. SZW Summe 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -49.280.000,00 -47.300.000,00 -24.300.000,00 -26.000.000,00 -26.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -49.280.000,00 -47.300.000,00 -24.300.000,00 -26.000.000,00 -26.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -54.780.000,00 -52.800.000,00 -29.800.000,00 -31.000.000,00 -26.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -54.780.000,00 -52.800.000,00 -29.800.000,00 -31.000.000,00 -26.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 15.09.2016 Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 927 Dezernat VII Plan 2020 15.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 926 Dezernat VI Plan 2018 15.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 51.999.774,00 56.592.137,00 54.954.450,00 53.022.500,00 34.398.000,00 -155.933.181,00 -177.296.301,00 -123.751.925,00 -106.190.850,00 -82.139.850,00 207.932.955,00 233.888.438,00 178.706.375,00 159.213.350,00 116.537.850,00 1 07:10:12 Ämterübersicht Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Übersicht über die Zuordnung von Organisationseinheiten zu Teilhaushalten und Produkten Stand: 31.12.2016 Seite 1 von 15 Oberbürgermeister 01.1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111101 Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeirat, Ausschüsse, Beiräte, Ortsvorsteher, Eigenbetriebe 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 111103 Fraktionen 111104 Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen 111205 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, interne Kommunikation 01.2 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters - Kommunalwirtschaft Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111310 Steuerung der Beteiligungen und Zweckverbände 111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 531001 Elektrizitätsversorgung 532001 Gasversorgung 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt 534001 Fernwärmeversorgung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573001 Leipziger Messe GmbH 573003 WV Energie AG 573004 bbvl mbH 573007 Sparkasse Leipzig 573008 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 573010 Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 573011 Mitteldeutsche Flughafen AG 573012 Fernwasser GmbH 573014 EEX AG Seite 2 von 15 Dezernat Allgemeine Verwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111609 Lecos GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573013 VWA Leipzig GmbH 10 Hauptamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111201 Organisationsentwicklung & Stellenwirtschaft 111601 Reise- und Transportservice 111602 Stadtarchiv 111603 Druck- und Formularservice 111604 Post- und Kurierservice 111605 Zentrale Beschaffungs- und Ausschreibungsstelle 111606 IT-Koordination 111607 Bürgerservice 111608 Bauhöfe 11 Personalamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111202 Personalangelegenheiten 12 Statistik und Wahlen (Amt für) Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 121101 Statistische Angelegenheiten 121201 Wahlen und Abstimmungen 17 Gleichstellung von Frau und Mann (Referat für) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 18 Referat für Migration und Integration Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 30 Rechtsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 111207 Gesetzliche Vertretung 111208 Versicherungsverwaltung Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung Seite 3 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122203 Behördliche Namensänderung 122205 Standesamtsaufsicht 34 Standesamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Seite 4 von 15 Dezernat Finanzen 20 Stadtkämmerei Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111301 Haushalts- und Finanzmanagement 111303 Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen 111306 Besteuerung/BgA Teilhaushalt 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 613001 Abwicklung der Vorjahre 21 Stadtkasse Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111302 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung 111308 Regelung offener Vermögensfragen Seite 5 von 15 Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533003 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 537001 Abfallwirtschaft 537002 ALL GmbH / AVL GmbH Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 545101 Straßenreinigung 545201 Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen 545301 Winterdienst an Kreisstraßen 545401 Winterdienst an Staatsstraßen 545501 Winterdienst an Bundesstraßen 32 Ordnungsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122101 Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung 122102 Gewerbeangelegenheiten 122103 Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung 122107 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen 122201 Melde- und Ausweiswesen 122202 Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 36 Umweltschutz (Amt für) Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 552002 Wasserrechtliche Maßnahmen 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561001 Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz 561002 Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung 561003 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen 561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 561005 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz 37 Branddirektion Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126001 Vorbeugender Brandschutz Seite 6 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126002 Abwehrender Brandschutz 127001 Rettungsdienst 127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 128001 Katastrophenschutz 52 Amt für Sport Teilhaushalt 42 Sportförderung 421001 Förderung des Sports 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122105 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz 67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen 552001 Ausbau- und Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirtschaftlicher Anlagen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium, Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen sowie Friedhofsförderung 554002 Flächenmanagement 555001 Land- und Forstwirtschaft Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Seite 7 von 15 Dezernat Kultur Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 253001 Zoo Leipzig GmbH 41 Kulturamt Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 252001 Museum für Angewandte Kunst 252002 Naturkundemuseum 252003 Stadtgeschichtliches Museum 254001 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262002 Thomanerchor 262003 Gewandhaus zu Leipzig 262004 Thomasalumnat 263001 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291001 Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 42 Volkshochschule Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 271001 Volkshochschule 43 Museum der bildenden Künste Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 252004 Museum der bildenden Künste 45 Leipziger Städtische Bibliotheken Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 272001 Leipziger Städtische Bibliotheken 72 Marktamt Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573002 Märkte 573009 Volksfestplatz am Cottaweg Seite 8 von 15 Dezernat Jugend / Soziales / Gesundheit und Schule Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 315002 SAH Leipzig gGmbH 315003 BBWL gGmbH Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 364001 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 411001 St. Georg Unternehmensgruppe 50 Sozialamt Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 311101 Hilfe zum Lebensunterhalt 311201 Hilfe zur Pflege 311301 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 311401 Hilfen zur Gesundheit 311501 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311601 Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren 311701 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312201 Eingliederungsleistungen 312301 Einmalige Leistungen 312601 Leistungen für Bildung und Teilhabe 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) 331001 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 343001 Betreuungsleistungen 344001 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG 345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Seite 9 von 15 Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 215301 Abendoberschule 215401 Gemeinschaftsschulen in öffentlicher Trägerschaft 217101 Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) in öffentlicher Trägerschaft 217301 Abendgymnasium 221101 Schule für Blinde und Sehschwache 221301 Schulen für geistig Behinderte 221401 Schule für Körperbehinderte 221501 Schulen zur Lernförderung 221601 Sprachheilschule 221701 Schulen für Erziehungshilfe 221801 Klinik- und Krankenhausschule 231101 Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft 231301 Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft 241001 Schülerbeförderung 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 243001 Schulübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft 243002 Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulflächen 243003 Medienpädagogisches Zentrum 243004 Sonstige schulische Einrichtungen Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 341001 Unterhaltsvorschussleistungen 343002 Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 351002 Eltern- und Erziehungsgeld Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361001 Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 362001 Jugendarbeit 363101 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 363201 Förderung der Erziehung in der Familie 363301 Hilfe zur Erziehung 363401 Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe 363501 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen 365001 Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Seite 10 von 15 Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 367001 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 53 Gesundheitsamt Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 414001 Amtsärztlicher Dienst 414002 Gesundheitsschutz 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen 57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Referat) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Seite 11 von 15 Dezernat Stadtentwicklung und Bau Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 313901 Projekt Unterbringung von Flüchtlingen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 511110 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 547001 Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 547002 Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH 547003 ZVNL Fachbereich 61 Stadtplanungsamt Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 512001 Grundstücksneuordnung und Flurneuordnung 512002 Grundstückswertermittlung 512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement 512004 Führung des Liegenschaftskatasters 512005 Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte 63 Bauordnung und Denkmalpflege (Amt für) Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 521001 Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen 521002 Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht 523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen 523002 Denkmalpflege und -förderung 64 Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522001 Wohnungsbauförderung 65 Amt für Gebäudemanagement Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111304 Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 12 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511106 Verkehrsplanung Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533001 Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig 538001 Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraßen 543001 Staatsstraßen 544001 Bundesstraßen 546001 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 549002 Verkehrsmanagement Seite 13 von 15 Dezernat Wirtschaft und Arbeit Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511111 LGH GmbH & Co. KG Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 535001 Stadtwerke Leipzig GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571005 Aufbauwerk GmbH 573005 Saatzucht Plaußig GmbH 23 Liegenschaftsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111305 Liegenschaftsmanagement 80 Wirtschaftsförderung (Amt für) Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571001 Wirtschaftsförderung 575001 Tourismusförderung 81 Referat für Beschäftigungspolitik Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571002 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Seite 14 von 15 ohne Dezernatszuordnung 13 Gesamtpersonalrat Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 14 Rechnungsprüfungsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111401 Örtliche Rechnungsprüfung 19 Personalrat Stadtverwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen DSB Datenschutzbeauftragter Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben FRB Frauenbeauftragte Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen GSB Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen JAV Jugend- und Auszubildendenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen SBV Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen Seite 15 von 15 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Seite 1 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Seite 2 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2017 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen anteilige Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren veranschlagtes ordentliches Ergebnis veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 11 Innere Verwaltung 21.462.749 140.586.134- 0 119.123.384- 109.039.484- 12 Sicherheit und Ordnung 54.262.192 108.870.754- 0 54.608.562- 55.131.762- 21-24 Schulträgeraufgaben 8.765.935 82.972.298- 0 74.206.363- 82.236.963- 41.926.283 144.772.084- 0 102.845.801- 102.865.201- 31-35 Soziale Hilfen 188.882.221 401.882.412- 0 213.000.190- 213.004.590- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 147.421.097 434.028.720- 0 286.607.623- 288.111.823- 41 Gesundheitsdienste 3.697.626 16.307.909- 0 12.610.282- 12.597.782- 42 Sportförderung 2.193.633 23.407.650- 0 21.214.017- 21.212.967- 20.057.728 40.135.435- 0 20.077.707- 19.425.807- 52 Bauen und Wohnen 7.496.178 13.206.634- 0 5.710.455- 5.810.455- 53 Ver- und Entsorgung 33.583.780 1.996.258- 0 31.587.521 31.584.321 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 29.217.805 119.023.202- 0 89.805.397- 89.961.597- 9.698.902 33.688.573- 0 23.989.671- 24.307.221- 650.850 6.481.517- 0 5.830.667- 5.861.117- 112.483.982 23.889.593- 0 88.594.389 88.534.239 1.052.041.117 113.046.900- 0 938.994.217 938.994.217 0 0 0 0 0 1.733.842.079 1.704.296.072- 0 29.546.007 29.546.007 25-29 Kultur und Wissenschaft 51 Räumliche Planung und Entwicklung 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 3 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2018 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen anteilige Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren veranschlagtes ordentliches Ergebnis veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 11 Innere Verwaltung 22.051.949 145.555.396- 0 123.503.447- 113.282.397- 12 Sicherheit und Ordnung 54.620.523 111.066.974- 0 56.446.451- 56.982.901- 21-24 Schulträgeraufgaben 10.149.734 83.524.455- 0 73.374.721- 81.519.271- 25-29 Kultur und Wissenschaft 43.485.678 149.295.734- 0 105.810.056- 105.829.456- 31-35 Soziale Hilfen 196.890.896 410.279.095- 0 213.388.199- 213.392.599- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 157.716.012 456.191.401- 0 298.475.389- 299.979.589- 41 Gesundheitsdienste 3.731.276 16.704.110- 0 12.972.834- 12.960.134- 42 Sportförderung 2.183.757 23.025.305- 0 20.841.549- 20.840.499- 20.652.167 41.141.224- 0 20.489.058- 19.842.458- 52 Bauen und Wohnen 7.512.478 13.467.220- 0 5.954.742- 6.054.742- 53 Ver- und Entsorgung 33.583.730 2.003.514- 0 31.580.216 31.577.016 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 28.781.787 118.915.085- 0 90.133.298- 90.289.698- 9.864.591 34.529.257- 0 24.664.666- 24.985.766- 604.300 6.532.413- 0 5.928.113- 5.958.563- 28.309.089 24.467.606- 0 3.841.483 3.780.233 1.096.658.117 113.467.600- 0 983.190.517 983.190.517 0 0 0 0 0 1.716.796.082 1.750.166.390- 0 33.370.307- 33.370.307- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe Seite 4 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Seite 1 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Seite 2 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2017 Bezeichnung Teilhaushalte 11 Innere Verwaltung Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit anteilige anteilige Einzahlungen aus Auszahlungen aus InvestitionsInvestitionstätigtätigkeit keit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 7 113.762.730- 5.749.300 13.804.200- 8.054.900- 121.817.630- 450.000- 12 Sicherheit und Ordnung 51.971.200- 1.520.000 7.393.900- 5.873.900- 57.845.100- 36.450.250- 21-24 Schulträgeraufgaben 62.222.400- 40.316.950 74.993.050- 34.676.100- 96.898.500- 167.232.450- 25-29 Kultur und Wissenschaft 99.559.070- 200.050 8.262.330- 8.062.280- 107.621.350- 9.500.800- 31-35 Soziale Hilfen 212.784.250- 0 223.500- 223.500- 213.007.750- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 282.000.700- 6.766.200 10.865.000- 4.098.800- 286.099.500- 12.750.000- 41 Gesundheitsdienste 12.729.900- 0 103.000- 103.000- 12.832.900- 0 42 Sportförderung 19.164.850- 896.000 2.710.000- 1.814.000- 20.978.850- 6.627.000- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 21.199.850- 7.681.550 14.685.400- 7.003.850- 28.203.700- 11.438.800- 52 Bauen und Wohnen 5.646.900- 20.000.000 20.002.000- 2.000- 5.648.900- 0 53 Ver- und Entsorgung 31.591.050 0 0 0 31.591.050 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 43.191.000- 11.925.100 28.105.900- 16.180.800- 59.371.800- 79.913.250- 55 Natur- und Landschaftspflege 22.503.688- 4.588.224 8.182.561- 3.594.337- 26.098.025- 2.454.989- 5.844.650- 0 79.000- 79.000- 5.923.650- 0 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe 3.738.350- 1.509.807 18.523.114- 17.013.307- 20.751.657- 4.303.300- 921.319.230 54.780.000 0 54.780.000 976.099.230 0 0 0 0 0 0 0 3.409.258- 155.933.181 207.932.955- 51.999.774- 55.409.032- 331.120.839- Seite 3 D5 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2018 Bezeichnung Teilhaushalte 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21-24 Schulträgeraufgaben Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit anteilige anteilige Einzahlungen aus Auszahlungen aus InvestitionsInvestitionstätigtätigkeit keit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 7 118.970.880- 5.989.550 22.345.100- 16.355.550- 135.326.430- 0 53.793.210- 3.039.500 8.875.300- 5.835.800- 59.629.010- 0 62.980.550- 57.842.700 93.367.850- 35.525.150- 98.505.700- 0 25-29 Kultur und Wissenschaft 103.279.870- 0 6.167.300- 6.167.300- 109.447.170- 0 31-35 Soziale Hilfen 213.290.600- 0 1.034.650- 1.034.650- 214.325.250- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 295.679.900- 4.161.250 9.073.300- 4.912.050- 300.591.950- 0 41 Gesundheitsdienste 13.113.800- 0 103.000- 103.000- 13.216.800- 0 42 Sportförderung 18.720.850- 594.000 2.744.000- 2.150.000- 20.870.850- 0 51 Räumliche Planung und Entwicklung 22.202.600- 8.352.600 9.412.250- 1.059.650- 23.262.250- 0 52 Bauen und Wohnen 5.947.350- 20.000.000 20.002.000- 2.000- 5.949.350- 0 53 Ver- und Entsorgung 31.583.450 0 0 0 31.583.450 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 43.168.700- 16.181.350 32.920.050- 16.738.700- 59.907.400- 0 55 Natur- und Landschaftspflege 23.454.488- 3.076.774 6.410.611- 3.333.837- 26.788.325- 0 5.905.500- 0 58.350- 58.350- 5.963.850- 0 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 71-76 Besondere Schadensereignisse * Summe 4.276.600- 5.258.577 21.374.677- 16.116.100- 20.392.700- 0 973.515.530 52.800.000 0 52.800.000 1.026.315.530 0 0 0 0 0 0 0 20.314.082 177.296.301 233.888.438- 56.592.137- 36.278.055- 0 Seite 4 D5 Kontenübersicht Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 30 31 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 30110000 Grundsteuer A 30120000 Grundsteuer B 30130000 Gewerbesteuer 1 548.889.225 239.283 92.551.345 237.015.091 2 555.851.550 250.000 90.000.000 255.000.000 3 594.813.050 250.000 92.000.000 260.000.000 EUR 4 611.450.050 250.000 92.000.000 265.000.000 5 627.550.000 250.000 92.000.000 270.000.000 6 643.550.000 250.000 92.000.000 275.000.000 7 657.550.000 250.000 92.000.000 280.000.000 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 30310000 Vergnügungssteuer 30320000 Hundesteuer 30340000 Zweitwohnungssteuer 30420000 Abgaben von Spielbanken 140.026.866 36.180.899 6.576.462 1.782.372 631.992 0 141.000.000 36.500.000 2.000.000 1.500.000 500.000 150.000 155.000.000 45.500.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 163.000.000 52.800.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 173.000.000 53.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 183.000.000 54.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 191.000.000 55.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV 13.539.966 7.000.000 13.500.050 13.500.050 13.500.000 13.500.000 13.500.000 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV 20.344.949 19.500.450 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 30541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie + aufgelösten Sonderposten 31000000 Planung laufende Zuwendungen 3111 Allgemeine Schlüsselzuweisungen 0 2.451.100 3.663.000 0 0 0 0 640.288.576 0 367.480.900 628.720.341 0 371.000.000 695.470.649 0 379.000.000 735.896.923 0 402.000.000 746.203.194 233.300.900 412.000.000 752.476.888 239.663.400 412.000.000 760.931.917 246.025.100 412.000.000 3112 Investive Schlüsselzuweisungen zur Verwendung für Instandsetzungen 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 3131 sonstige allgemeine Zuweisungen Land 4.343.000 3.071.324 29.760.061 1.580.000 390.000 26.512.580 26.720.000 4.390.000 27.562.580 31.700.000 4.390.000 27.562.580 21.700.000 4.390.000 27.562.580 20.000.000 4.390.000 27.562.580 20.000.000 4.390.000 27.562.580 3140 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund 1.839.130 809.250 2.586.950 3.245.950 0 0 0 3141 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 129.950.862 132.111.880 146.604.500 155.338.000 0 0 0 1.605.639 1.605.650 1.762.650 1.762.650 0 0 0 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ Seite 3 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 2.253.016 1.904.250 2.000.800 2.009.900 0 0 0 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 330.928 2.500 76.400 2.500 0 0 0 3145 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke verbundene Unternehmen 270.282 82.650 192.850 192.900 0 0 0 3146 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke sonst. Öffentliche Sonderrechnungen 109.756 5.000 0 0 0 0 0 3147 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke private Unternehmen 1.059.928 68.850 168.950 143.000 0 0 0 3148 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke übrige Bereiche 1.503.180 1.100.870 160.600 914.800 0 0 0 41.051.312 55.659.256 8.414.175 0 40.017.961 51.528.900 7.561.750 0 44.315.719 59.928.650 9.040.600 0 44.003.492 62.631.150 9.097.600 0 47.249.715 0 9.146.550 9.146.550 48.860.909 0 9.196.200 9.196.200 50.954.238 0 9.246.650 9.246.650 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 782.051 927.400 799.100 799.100 0 0 0 3212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete 3213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3214 Sonstige Ersatzleistungen 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 935.521 571.358 276.556 705.624 760.900 331.550 254.050 881.200 934.200 518.850 217.050 827.150 934.200 518.850 217.050 827.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.343.365 3.200.700 3.874.450 3.931.450 0 0 0 64.131 105.050 100.050 100.050 0 0 0 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä 32 3161 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen, Zuweisungen, Beiträgen, Kostenerstattungen und ähnliche Entgelten, Spenden, investive Umlagen sowie unentgeltliche Vermögensübertragungen 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund + sonstige Transfererträge 32000000 Planung sonstige Transfererträge 3221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE Seite 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 1.707.005 2 1.094.800 3 1.717.850 EUR 4 1.717.850 0 0 50 50 50 50 3241 Soziale Leistungen außerhalb von Einrichtungen BuT 1.181 0 33 3242 Soziale Leistungen innerhalb von Einrichtungen BuT 3243 Weitere soziale Leistungen BuT 3244 Leistungsbeteiligung an Dritte BuT 32910000 Sonstige Transfererträge + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 8.319 0 19.063 34.091.898 34 33000000 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 3311 Verwaltungsgebühren 3321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 33410000 Schülerbeförderungsentgelt 3371 Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen 33811000 Auflösung v.SP Gebührenausgleich + privatrechtliche Leistungsentgelte 34000000 Planung privatrechtlicher Leistungsentge 3411 Mieten und Pachten 3421 Verkauf 3431 Elternbeiträge 3461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34800000 Planung Kostenerstattungen/Umlagen 3223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 34 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 0 0 50 50 0 0 0 0 0 0 2.150 2.150 0 0 0 0 0 0 6.000 57.053.503 650 15.000 28.000 6.000 39.595.150 650 15.000 28.000 6.000 40.435.350 0 0 0 0 40.435.350 0 0 0 0 40.435.350 0 0 0 0 40.435.350 0 19.166.324 14.452.546 473.027 0 0 68.516.487 0 20.272.100 35.615.950 300.000 865.453 0 52.155.170 0 22.240.700 16.954.450 400.000 0 0 78.935.120 0 22.243.700 17.791.650 400.000 0 0 79.607.070 40.435.350 0 0 0 0 0 79.740.520 40.435.350 0 0 0 0 0 79.980.520 40.435.350 0 0 0 0 0 80.220.520 0 22.516.722 1.804.741 19.337.505 24.857.520 76.457.404 0 0 23.599.120 1.803.350 0 26.752.700 74.992.800 0 0 23.477.920 2.009.800 24.252.100 29.195.300 148.208.250 0 0 23.414.620 1.951.950 25.022.300 29.218.200 153.583.900 0 79.740.520 0 0 0 0 153.615.150 153.615.150 79.980.520 0 0 0 0 153.646.900 153.646.900 80.220.520 0 0 0 0 153.679.100 153.679.100 97.020 199.350 28.771.500 31.271.500 0 0 0 Seite 5 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 3481 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 1 48.916.716 2 47.711.150 3 72.260.950 EUR 4 74.447.100 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 4.805.371 3.626.600 20.717.000 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 108.407 203.300 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 18.713.890 3485 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 36 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 0 0 20.962.200 0 0 0 205.800 205.800 0 0 0 20.105.650 22.559.700 23.003.900 0 0 0 1.735.671 1.686.650 1.534.050 1.540.650 0 0 0 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond 141.221 80.000 80.000 80.000 0 0 0 3487 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von privaten Unternehmen 928.454 772.400 695.750 695.750 0 0 0 1.010.653 21.244.658 0 607.700 21.626.200 0 1.383.500 17.851.800 0 1.377.000 17.870.900 0 0 17.870.900 16.370.900 0 17.870.900 16.370.900 0 17.870.900 16.370.900 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände 3 0 0 0 0 0 0 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 14.351.744 935.653 14.313.500 1.012.000 14.270.800 1.500.000 14.270.800 1.500.000 0 1.500.000 0 1.500.000 0 1.500.000 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei 14 0 0 0 0 0 0 36190000 Zinserträge Sonstiger ausländischer Bere 3.994.970 4.004.300 0 0 0 0 0 3651 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 3691 Sonstige Finanzerträge 155.983 1.806.292 295.500 2.000.900 272.500 1.808.500 272.500 1.827.600 0 0 0 0 0 0 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be + Zinsen und sonstige Finanzerträge 36000000 Planung Finanzerträge Seite 6 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten aktivierte Eigenleistungen und Bestandsverän37 +/derungen 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 35 + sonstige ordentliche Erträge 35000000 Planung sonstige ordentliche Erträge 3511 Konzessionsabgaben 3521 Erstattung von Steuern 3561 Bußgelder 3562 Säumniszuschläge 40 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 47.299 47.299 52.456.087 0 33.287.941 104.856 11.616.690 3.801.449 0 0 82.576.661 0 31.266.300 0 12.640.500 5.431.000 0 0 149.927.459 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 0 0 68.854.290 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 0 0 71.942.290 48.856.050 0 0 0 140.500 0 0 78.873.290 48.856.050 0 0 0 140.500 0 0 78.873.290 48.856.050 0 0 0 140.500 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 3582 Auflösung von Rückstellungen 69.008 367.973 0 1.877.658 50 369.311 32.389.600 438.200 50 379.209 99.625.000 926.700 50 288.090 17.611.000 1.958.650 0 288.090 0 22.657.650 0 288.090 0 29.588.650 0 288.090 0 29.588.650 3583 Sonstige nichtzahlungswirksame ordentliche Erträge 1.281.735 0 0 0 0 0 0 48.779 1.450.405.809 -343.190.030 0 -28.945.130 -237.412.762 41.700 1.480.537.974 -357.679.550 0 -32.376.400 -249.347.000 50.200 1.733.842.079 -403.886.150 0 -34.693.050 -278.566.150 50.200 1.716.796.082 -423.760.100 0 -35.773.750 -294.829.650 0 1.746.503.954 -434.025.700 -433.037.800 0 0 0 1.776.030.048 -442.955.750 -441.967.850 0 0 0 1.798.807.727 -451.788.650 -450.800.750 0 0 -2.293.943 -13.763.064 -2.383.900 -15.057.000 -3.270.250 -18.305.250 -3.327.750 -18.878.750 0 0 0 0 0 0 -8.075.464 -7.921.750 -8.840.150 -9.322.450 0 0 0 -46.636.061 -49.823.000 -57.203.050 -59.985.900 0 0 0 3591 Weitere sonstige ordentliche Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit = ordentliche Erträge Personalaufwendungen 40000000 Planung Personalaufwendungen 4011 Dienstaufwendungen für Beamte 4012 Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer 4019 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 4021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 4022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer 4032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer Seite 7 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 41 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 4039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte -135.118 -218.600 -209.500 -209.500 0 0 0 4041 Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 4071 Zuführung zu Rückstellung Altersteilzeit -671.486 0 -443.950 0 -444.450 -2.154.300 -444.450 -787.900 0 -987.900 0 -987.900 0 -987.900 -5.257.002 -48.024 -107.950 0 -200.000 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -10.707 0 0 0 0 0 0 -37.317 -172.572.889 0 -169.825.388 0 -215.755.843 0 -218.716.803 0 -220.262.503 0 -222.208.203 0 -224.075.953 4072 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahmen + Versorgungsaufwendungen 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 42 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42000000 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstl 0 0 0 0 -220.262.503 -222.208.203 -224.075.953 4211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4231 Mieten und Pachten 4232 Leasing -28.656.158 -16.554.523 -18.914.224 -49.747 -29.128.330 -12.825.300 -17.835.250 -36.000 -30.555.450 -15.796.620 -26.796.200 -26.200 -30.984.600 -15.400.770 -29.830.400 -26.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 4251 Haltung von Fahrzeugen 4253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. -56.766.339 -2.261.166 -5.257.807 -595 -57.707.090 -2.401.825 -3.677.595 -50 -79.138.248 -2.516.550 -8.505.850 -9.000 -81.446.098 -2.533.410 -6.785.750 -9.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -6.611.534 -1.907.297 -5.618.915 -2.448.425 -6.662.645 -3.198.745 -7.092.095 -3.079.045 0 0 0 0 0 0 -26.841.985 -28.955.460 -31.955.335 -30.839.435 0 0 0 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Seite 8 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -4.354.053 -2.676.293 -4.274.400 -3.256.850 -4.625.000 -3.926.200 -4.625.000 -4.082.800 0 0 0 0 0 0 -557.464 -567.226 -596.484 -109.546.598 -436.000 -585.248 -638.650 -105.853.096 -631.800 -724.250 -687.750 -110.724.944 -568.550 -725.900 -687.750 -110.076.706 0 0 0 -94.118.279 0 0 0 -95.464.221 0 0 0 -97.243.311 -99.267.492 -10.279.106 0 -15.912.793 -102.910.916 -646.680 -2.295.500 -16.143.650 -98.165.994 -9.190.950 -3.368.000 -13.699.300 -97.393.756 -9.190.950 -3.492.000 -14.567.000 -85.878.279 -8.240.000 0 -14.731.400 -87.224.221 -8.240.000 0 -14.931.400 -89.003.311 -8.240.000 0 -15.231.400 45000000 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 0 -3 0 0 0 0 0 0 -931.400 0 -931.400 0 -931.400 0 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 0 0 0 -827.000 0 0 0 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 4517 Zinsaufwendungen Kreditinstitute -561.258 -11.258.885 0 -12.016.900 0 -13.594.900 0 -13.635.600 0 -13.800.000 0 -14.000.000 0 -14.300.000 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich -4.329 0 0 0 0 0 0 45190000 Zinsaufw. sonstigen ausländischen Bereic 45910000 Kreditbeschaffungskosten 45920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen -3.949.573 -60.600 0 -78.145 -4.004.300 0 0 -122.450 0 0 0 -104.400 0 0 0 -104.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Transferaufwendungen und Abschreibungen auf + Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -569.375.040 -587.119.081 -689.803.470 -713.031.266 -743.938.233 -761.299.983 -778.247.825 47 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 4281 Verbrauch von Vorräten 4291 Sonstige Dienstleistungen + planmäßige Abschreibungen 45 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4721 Einzelwertberichtugung von Forderungen 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 43 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Seite 9 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 0 0 0 0 5 -636.600.500 6 -650.582.250 7 -663.474.400 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land -941.422 -971.100 -965.100 -965.100 0 0 0 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. -189.370 -825.293 -205.500 -738.300 -201.700 -784.650 -199.300 -777.900 0 0 0 0 0 0 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43000000 Planung Transferaufwendungen 44 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres -239.462 -242.750 -242.750 -242.750 0 0 0 4315 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteiligungen -99.062.587 -100.557.100 -107.281.100 -109.369.100 0 0 0 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son -15.477.231 -14.818.900 -15.239.950 -15.249.050 0 0 0 4317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen -8.536.630 -8.282.100 -8.725.250 -8.651.400 0 0 0 4318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche -143.671.142 -162.907.400 -187.735.000 -198.232.000 0 0 0 4331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen -108.482.023 -104.325.000 -123.603.800 -129.188.450 0 0 0 4332 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen 4338 Bildungs- und Teilhabepaket 4339 Sonstige soziale Leistungen 43410000 Gewerbesteuerumlage 43510000 allg.Zuweisungen an das Land -74.300.104 -1.073.413 -24.049.452 -18.460.471 -78 -69.031.700 -1.224.150 -28.056.850 -19.400.000 0 -95.707.900 -1.297.350 -49.139.700 -19.780.000 0 -98.661.750 -1.298.550 -51.135.400 -20.160.000 0 0 0 0 -20.540.000 0 0 0 0 -20.920.000 0 0 0 0 -21.300.000 0 43723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 43911000 Gesellschafterbeiträge 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. + sonstige ordentliche Aufwendungen -68.309.415 -3.450.000 -2.306.946 -250.738.679 -66.722.000 -3.500.000 -6.136.231 -259.244.900 -71.432.000 -3.500.000 -4.167.220 -270.426.365 -71.432.000 -3.500.000 -3.968.516 -270.014.515 -74.432.000 0 -12.365.733 -274.744.515 -77.432.000 0 -12.365.733 -277.704.515 -80.432.000 0 -13.041.425 -280.664.515 44000000 Planung sonst. ordentliche .Aufwendungen 0 0 0 0 -274.744.515 -277.704.515 -280.664.515 Seite 10 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -24.064 -86.900 -74.650 -76.150 0 0 0 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 4423 Datenverarbeitung -1.224.554 -17.721.092 -1.366.100 -19.879.945 -3.463.850 -20.911.650 -2.966.450 -21.486.750 0 0 0 0 0 0 4429 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 4431 Geschäftsaufwendungen 4441 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle -700.245 -17.298.261 -2.423.415 -730.700 -19.969.645 -2.161.165 -1.510.445 -21.557.270 -2.715.050 -1.549.145 -21.076.870 -2.715.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun -426.284 -344.250 -394.200 -394.200 0 0 0 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan -370.850 -291.000 -374.000 -374.000 0 0 0 4452 Erstattungen für Aufwendungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus laufender Verwaltungstätigkeit 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S -1.498.721 -51.831 -20.638.121 -137 -1.707.150 -86.000 -20.750.050 -500 -1.682.550 -103.700 -21.446.300 -500 -1.682.550 -103.700 -21.860.600 -500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4457 Erstattungen für Aufwendungen von privaten Unternehmen aus laufender Verwaltungstätigkeit 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige -8.615.047 -10.996.760 -14.702.950 -9.218.200 -20.977.600 -11.992.500 -20.353.950 -12.152.500 0 0 0 0 0 0 4461 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtungen) -165.467.539 -165.079.500 -159.875.000 -159.875.000 0 0 0 4462 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtung) im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets 44710000 Wertveränderungen immaterielle VG 44820000 Säumniszuschläge -3.280.267 0 -107 -2.864.750 0 -45 -3.341.000 0 -50 -3.341.000 0 -50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4491 Weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.388 -6.050 -6.050 -6.050 0 0 0 Seite 11 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 50 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 -1.461.384.053 -10.978.244 60.011.047 0 0 0 -1.495.865.665 -15.327.690 2.000.000 0 0 0 -1.704.296.072 29.546.007 2.000.000 0 0 0 -1.750.166.390 -33.370.307 2.000.000 0 0 0 -1.781.820.630 -35.316.676 2.000.000 2.000.000 0 0 -1.814.564.072 -38.534.024 2.000.000 2.000.000 0 0 -1.847.251.654 -48.443.928 2.000.000 2.000.000 0 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 0 0 0 0 0 0 0 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung 5019 Sonstige außergewöhnliche Erträge 5029 sonstige periodenfremde Erträge 39 57.394.147 840.023 0 0 2.000.000 0 2.000.000 0 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 24.100 0 0 0 0 0 0 1.752.738 -38.582.166 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 46100000 Abf.v.Geb.überschüssen an SoPo = ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis realisierbare außerordentliche Erträge 50000000 Planung vorauss.außerordentl.Erträge 50110000 Spenden 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 50730000 Erträge Veräußerung nicht börsennotierte realisierbare außerordentliche Aufwendungen 5111 Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen -496.055 0 0 0 0 0 0 51132000 Gel.Schadenersatz und Ähnliches dezentra 0 0 0 0 0 0 0 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 5119 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen -106.989 -37.594.609 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen -3.262 0 0 0 0 0 0 51320000 Außerpl. Afa wg. dauerhaft unterlassene 0 0 0 0 0 0 0 Seite 12 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 5139 Sonstige außerplanmäßige Abschreibungen aufgrund dauerhafter Wertminderungen sowie aufgrund von Vermögensabgang Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -377.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.760 21.428.881 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 10.450.637 -13.327.690 31.546.007 -31.370.307 -33.316.676 -36.534.024 -46.443.928 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 83020000 Entn. Rückl. a.Übersch. d. ordentl. Erg. 0 0 13.122.319 13.122.319 0 0 31.370.307 31.370.307 0 0 0 0 0 0 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 83030000 Entn. Rückl. a.Übersch. d. Sondererg. 0 0 205.371 205.371 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Gebäuden 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. = Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss = oder Fehlbetrag Die Darstellung erfolgt auf Kontenebene (4-stellig). Bei den 8-stellig dargestellten Konten ist auf Kontenebene nur eine Kostenart beplant. Seite 13 Seite 14 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 60 61 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 60110000 Grundsteuer A 60120000 Grundsteuer B 60130000 Gewerbesteuer 1 553.478.608 239.810 94.595.625 242.680.385 2 555.851.550 250.000 90.000.000 255.000.000 3 594.813.050 250.000 92.000.000 260.000.000 EUR 4 611.450.050 250.000 92.000.000 265.000.000 5 627.550.000 250.000 92.000.000 270.000.000 643.550.000 250.000 92.000.000 275.000.000 657.550.000 250.000 92.000.000 280.000.000 60210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 60220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 60310000 Vergnügungssteuer 60320000 Hundesteuer 60340000 Zweitwohnungssteuer 60420000 Abgaben von Spielbanken 139.987.015 35.631.475 3.710.526 1.668.349 628.696 0 141.000.000 36.500.000 2.000.000 1.500.000 500.000 150.000 155.000.000 45.500.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 163.000.000 52.800.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 173.000.000 53.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 183.000.000 54.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 191.000.000 55.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 60521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18/2) 13.704.513 7.000.000 13.500.050 13.500.050 13.500.000 13.500.000 13.500.000 60531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18/1) 20.632.214 19.500.450 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 2.451.100 3.663.000 0 0 0 0 587.790.741 0 588.702.380 0 644.199.830 0 692.405.930 0 698.953.480 233.300.900 703.615.980 239.663.400 709.977.680 246.025.100 61110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land 361.400.706 371.000.000 371.000.000 402.000.000 412.000.000 412.000.000 412.000.000 6112 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Instandhaltung 6121 Bedarfszuweisungen vom Land 6131 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 4.343.000 1.103.352 29.760.049 1.580.000 390.000 26.512.580 26.720.000 4.390.000 27.562.580 31.700.000 4.390.000 27.562.580 21.700.000 4.390.000 27.562.580 20.000.000 4.390.000 27.562.580 20.000.000 4.390.000 27.562.580 6140 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund 1.902.884 809.250 3.071.850 3.598.450 0 0 0 6141 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land 126.099.348 132.111.880 147.164.500 155.498.000 0 0 0 60541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwal+ tungstätigkeit 61000000 Planung laufende Zuwendungen Seite 15 6 7 Kontenübersicht Finanzhaushalt vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 61420000 Zuweis./Zusch.f.lfd.Zwecke v.Gemeinden/verbänden 1.605.679 1.605.650 1.762.650 1.762.650 0 0 0 61430000 Zuweisungen f.lfd.Zwecke von Zweckverbänden 2.356.402 1.904.250 2.000.800 2.009.900 0 0 0 61440000 Zuweisungen f.lfd.Zwecke v.sonst.öffentl.Bereich 504.643 2.500 76.400 2.500 0 0 0 6145 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 185.582 82.650 192.850 192.900 0 0 0 6146 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 110.153 5.000 0 0 0 0 0 6147 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von privaten Unternehmen 1.075.938 68.850 168.950 143.000 0 0 0 6148 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von übrigen Bereichen 61911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund + sonstige Transfereinzahlungen 62000000 Planung sonstige Transfererträge 62111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 1.683.748 55.659.256 8.283.297 0 794.209 1.100.870 51.528.900 7.561.750 0 927.400 160.600 59.928.650 9.040.600 0 799.100 914.800 62.631.150 9.097.600 0 799.100 0 0 9.146.550 9.146.550 0 0 0 9.196.200 9.196.200 0 0 0 9.246.650 9.246.650 0 6212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete 6213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 6214 Sonstige Ersatzleistungen 62151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 1.043.330 503.292 227.713 605.462 760.900 331.550 254.050 881.200 934.200 518.850 217.050 827.150 934.200 518.850 217.050 827.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 62221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 6223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3.254.893 60.497 1.768.798 3.200.700 105.050 1.094.800 3.874.450 100.050 1.717.850 3.931.450 100.050 1.717.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 62 62241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB X iE Seite 16 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 62251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 6241 Soziale Leistungen außerhalb von Einrichtungen BuT 6242 Soziale Leistungen in Einrichtungen BuT 63 64 64 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 6 5 7 0 50 50 50 0 0 0 394 0 0 0 2.150 650 2.150 650 0 0 0 0 0 0 62431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizuschl BuT 6244 Leistungsbeteiligung an Dritte BuT 62910000 Sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenom+ men Investitionsbeiträge 5.985 0 18.724 0 0 6.000 15.000 28.000 6.000 15.000 28.000 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.265.584 56.188.050 39.595.150 40.435.350 40.435.350 40.435.350 40.435.350 63000000 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 6311 Verwaltungsgebühren 6321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 63410000 Schülerbeförderungsentgelt + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 16.617.498 16.131.490 516.596 66.357.263 0 20.272.100 35.615.950 300.000 54.155.170 0 22.240.700 16.954.450 400.000 80.935.120 0 22.243.700 17.791.650 400.000 81.607.070 40.435.350 0 0 0 81.740.520 40.435.350 0 0 0 81.980.520 40.435.350 0 0 0 82.220.520 64000000 Planung privatrechtlicher leistungsentgelte 6411 Mieten und Pachten 6421 Verkauf 6431 Elternbeiträge 6461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64800000 Planung Kostenerstattungen/Umlagen 64801000 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Bund 6481 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Land 0 21.809.637 1.663.262 16.894.162 25.990.201 75.805.367 0 115.945 47.715.928 0 23.599.120 1.803.350 0 28.752.700 74.992.800 0 199.350 47.711.150 0 23.477.920 2.009.800 24.252.100 31.195.300 148.208.250 0 28.771.500 72.260.950 0 23.414.620 1.951.950 25.022.300 31.218.200 153.583.900 0 31.271.500 74.447.100 81.740.520 0 0 0 0 153.615.150 153.615.150 0 0 81.980.520 0 0 0 0 153.646.900 153.646.900 0 0 82.220.520 0 0 0 0 153.679.100 153.679.100 0 0 4.316.514 3.626.600 20.717.000 20.962.200 0 0 0 108.407 203.300 205.800 205.800 0 0 0 64820000 EZKostenerst./Kostenumlagen von Gemeinden 64830000 EZKostenerst./Kostenumlagen von Zweckverb./dgl. Seite 17 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 64840000 EZKostenerst./-umlagen sonst.öffentl.Bereich 6485 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 64860000 EZKostenerst./-umlagen sonst.öff.Sonderrechng. 66 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 19.621.687 20.105.650 22.559.700 23.003.900 0 0 0 1.762.006 1.686.650 1.534.050 1.540.650 0 0 0 134.983 80.000 80.000 80.000 0 0 0 6487 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von privaten Unternehmen 1.232.821 772.400 695.750 695.750 0 0 0 64880000 EZKostenerst./-umlagen von übrigen Bereichen + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 66000000 Planung Finanzerträge 66120000 Zinseinz.von Gemeinden/ ~verbänden 797.076 17.248.210 0 7 607.700 21.626.200 0 0 1.383.500 17.851.800 0 0 1.377.000 17.870.900 0 0 0 17.870.900 16.370.900 0 0 17.870.900 16.370.900 0 0 17.870.900 16.370.900 0 14.349.539 528.397 14 14.313.500 1.012.000 0 14.270.800 1.500.000 0 14.270.800 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 1.500.000 0 0 4.004.300 0 0 0 0 0 511.036 1.859.218 295.500 2.000.900 272.500 1.808.500 272.500 1.827.600 0 0 0 0 0 0 48.066.768 0 32.814.640 29.574 11.602.035 3.497.854 49.379.550 0 31.266.300 0 12.640.500 5.431.000 48.996.550 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 48.996.550 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 48.996.550 48.856.050 0 0 0 140.500 48.996.550 48.856.050 0 0 0 140.500 48.996.550 48.856.050 0 0 0 140.500 66150000 Zinseinz.von verb.U., Beteilig., Sondervermögen 66170000 Zinseinz.von Kreditinstituten 66180000 Zinseinz.Sonstiger inländischer Bereich 66190000 Zinseinz.Sonstiger ausländischer Bereich 65 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 6651 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 66910000 Sonstige Finanzeinzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus + laufender Verwaltungstätigkeit 65000000 Planung sonstige ordentliche Erträge 6511 Konzessionsabgaben 6521 Erstattung von Steuern 6561 Bußgelder 6562 Säumniszuschläge Seite 18 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 65630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bürgschaften 70 71 72 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 69.008 50 50 50 0 0 0 53.655 1.390.295.837 -341.646.386 0 -29.194.962 -240.321.024 -2.328.033 -13.763.064 41.700 1.408.457.450 -357.571.600 0 -32.376.400 -249.347.000 -2.383.900 -15.057.000 50.200 1.583.640.350 -401.531.850 0 -34.693.050 -278.566.150 -3.270.250 -18.305.250 50.200 1.655.447.350 -422.772.200 0 -35.773.750 -294.829.650 -3.327.750 -18.878.750 0 1.678.308.500 -433.037.800 -433.037.800 0 0 0 0 0 1.699.292.400 -441.967.850 -441.967.850 0 0 0 0 0 1.719.976.750 -450.800.750 -450.800.750 0 0 0 0 7022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer -8.153.658 -7.921.750 -8.840.150 -9.322.450 0 0 0 7032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer -47.078.579 -49.823.000 -57.203.050 -59.985.900 0 0 0 7039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte -135.118 -218.600 -209.500 -209.500 0 0 0 7041 Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte + Versorgungsauszahlungen -671.948 -48.024 -443.950 0 -444.450 0 -444.450 0 0 0 0 0 0 0 71120000 Versorgungsauszahlungen tariflich Beschäftigte -10.707 0 0 0 0 0 0 -37.317 -165.140.070 0 -169.994.147 0 -215.755.843 0 -218.716.803 0 -220.262.503 0 -222.208.203 0 -224.075.953 0 0 0 0 -220.262.503 -222.208.203 -224.075.953 -27.129.754 -15.518.672 -18.008.566 -29.297.089 -12.825.300 -17.835.250 -30.555.450 -15.796.620 -26.796.200 -30.984.600 -15.400.770 -29.830.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6591 Weitere sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen 70000000 Planung Personalaufwendungen 7011 Dienstauszahlungen für Beamte 7012 Dienstauszahlungen für Arbeitnehmer 7019 Dienstauszahlungen für sonstige Beschäftigte 7021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte 71190000 Versorgungsauszahlungen sonstige Beschäftigte + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 72000000 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstleistungen 7211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 72211000 Ausz. UH Infrastrukturvermögen 7231 Mieten und Pachten Seite 19 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 7232 Leasing 7241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 7251 Haltung von Fahrzeugen 7253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 72541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 7255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 7261 Besondere Auszahlungen für Beschäftigte 7271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen 75 72741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 7275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 7281 Erwerb von Vorräten 7291 Sonstige Dienstleistungen + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 75000000 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 75120000 Zinsausz. Gemeinden/ ~verbände 75140000 Zinsausz. sonstigen öffentlichen Bereich 75150000 Zinsausz. verbund. U., Beteiligungen, SonderVM 7517 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute 75180000 Zinsausz. sonstigen inländischen Bereichen 75190000 Zinsausz. sonstigen ausländischen Bereichen 75910000 Kreditbeschaffungskosten 75920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 -48.161 -36.000 -26.200 EUR 4 -26.200 -54.316.975 -2.281.770 -4.301.791 -595 -57.707.090 -2.401.825 -3.677.595 -50 -79.138.248 -2.516.550 -8.505.850 -9.000 -6.355.646 -1.864.414 -5.618.915 -2.448.425 -26.627.053 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 6 5 7 0 0 0 -81.446.098 -2.533.410 -6.785.750 -9.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.662.645 -3.198.745 -7.092.095 -3.079.045 0 0 0 0 0 0 -28.955.460 -31.955.335 -30.839.435 0 0 0 -4.225.295 -2.661.782 -549.141 -582.731 -667.726 -11.522.369 0 -2.523 0 -4.274.400 -3.256.850 -436.000 -585.248 -638.650 -16.143.650 0 0 0 -4.625.000 -3.926.200 -631.800 -724.250 -687.750 -13.699.300 0 0 0 -4.625.000 -4.082.800 -568.550 -725.900 -687.750 -14.567.000 0 0 -827.000 0 0 0 0 0 -14.731.400 -931.400 0 0 0 0 0 0 0 -14.931.400 -931.400 0 0 0 0 0 0 0 -15.231.400 -931.400 0 0 -15.191 -11.257.182 0 -12.016.900 0 -13.594.900 0 -13.635.600 0 -13.800.000 0 -14.000.000 0 -14.300.000 -4.329 0 0 0 0 0 0 0 -60.725 0 -4.004.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 20 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 73 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 -182.419 2 -122.450 3 -104.400 EUR 4 -104.400 -577.418.915 0 -941.422 -581.446.286 0 -971.100 -685.636.250 0 -965.100 73120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 73130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. -189.370 -825.293 -205.500 -738.300 73140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentlichen Bereich 75990000 Sonstige Finanzaufwendungen + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 73000000 Planung Transferaufwendungen 73110000 Zuweisungen an das Land Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 6 5 7 0 0 0 -709.062.750 0 -965.100 -731.572.500 -636.600.500 0 -748.934.250 -650.582.250 0 -765.206.400 -663.474.400 0 -201.700 -784.650 -199.300 -777.900 0 0 0 0 0 0 -232.082 -242.750 -242.750 -242.750 0 0 0 7315 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteiligungen -100.498.319 -101.020.536 -107.281.100 -109.369.100 0 0 0 73160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Sonderrechng -16.008.618 -14.818.900 -15.239.950 -15.249.050 0 0 0 7317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen -8.322.601 -8.282.100 -8.725.250 -8.651.400 0 0 0 7318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche -146.972.814 -162.907.400 -187.735.000 -198.232.000 0 0 0 7331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen -109.660.445 -104.375.000 -123.603.800 -129.188.450 0 0 0 -77.156.042 -1.046.068 -24.157.990 -19.648.438 0 -68.981.700 -1.224.150 -28.056.850 -19.400.000 0 -95.707.900 -1.297.350 -49.139.700 -19.780.000 0 -98.661.750 -1.298.550 -51.135.400 -20.160.000 0 0 0 0 -20.540.000 0 0 0 0 -20.920.000 0 0 0 0 -21.300.000 0 -68.309.415 -3.450.000 -66.722.000 -3.500.000 -71.432.000 -3.500.000 -71.432.000 -3.500.000 -74.432.000 0 -77.432.000 0 -80.432.000 0 -259.107.700 -260.273.900 -270.426.365 -270.014.515 -274.744.515 -277.704.515 -280.664.515 7332 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen 7338 Bildungs- und Teilhabepaket 7339 Sonstige soziale Leistungen 73410000 Gewerbesteuerumlage 73510000 allg.Zuweisungen an das Land 74 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 73723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 73911000 Gesellschafterbeiträge sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus + laufender Verwaltungstätigkeit Seite 21 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 74000000 Planung sonst. ordentliche Aufwendungen vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 0 0 0 -274.744.515 -277.704.515 -280.664.515 74111000 Sonst.Personal- und Versorgungsausz. zentral 74210000 Auszahlungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7423 Datenverarbeitung -23.999 -1.233.195 -16.482.638 -86.900 -1.366.100 -19.879.945 -74.650 -3.463.850 -20.911.650 -76.150 -2.966.450 -21.486.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7429 Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 7431 Geschäftsauszahlungen 7441 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 74500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bund 74510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Land -702.002 -27.088.484 -2.443.368 -426.875 -370.850 -730.700 -19.969.645 -2.161.165 -344.250 -291.000 -1.510.445 -21.557.270 -2.715.050 -394.200 -374.000 -1.549.145 -21.076.870 -2.715.050 -394.200 -374.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.486.446 -1.707.150 -1.682.550 -1.682.550 0 0 0 -107.235 -86.000 -103.700 -103.700 0 0 0 -22.130.164 -21.779.050 -21.446.300 -21.860.600 0 0 0 -137 -500 -500 -500 0 0 0 -8.321.142 -14.702.950 -20.977.600 -20.353.950 0 0 0 7452 Erstattungen für Auszahlungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus laufender Verwaltungstätigkeit 74540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.öff.Bereich 74550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Untern./drgl. 74560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.SonderRg 7457 Erstattungen für Auszahlungen von privaten Unternehmen aus laufender Verwaltungstätigkeit 74580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige Bereiche -10.321.178 -9.218.200 -11.992.500 -12.152.500 0 0 0 7461 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtungen) -164.675.317 -165.079.500 -159.875.000 -159.875.000 0 0 0 7462 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtung) im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets 74820000 Säumniszuschläge -3.280.307 -107 -2.864.750 -45 -3.341.000 -50 -3.341.000 -50 0 0 0 0 0 0 Seite 22 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 68 7491 Weitere sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwal= tungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6810 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bund 6811 Investitionszuwendungen vom Land 68120000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/GV 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 68 68 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -14.257 -1.354.883.463 -6.050 -1.385.429.583 -6.050 -1.587.049.608 -6.050 -1.635.133.268 0 -1.674.348.718 0 -1.705.746.218 0 -1.735.979.018 35.412.374 125.006.433 1.357.799 119.809.188 1.396.735 301.796 23.027.867 103.472.127 1.751.825 100.619.302 0 0 -3.409.258 146.828.331 2.530.024 142.980.457 0 317.850 20.314.082 168.035.001 3.148.324 163.886.677 0 0 3.959.782 115.843.925 373.675 115.376.750 93.500 0 -6.453.818 98.612.850 0 97.563.950 308.900 0 -16.002.268 75.084.650 0 73.994.550 190.100 0 87.922 0 0 0 0 0 0 68160000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg. SöSR 6817 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.pU 30.882 1.641.326 0 1.100.000 0 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 740.000 0 900.000 6818 Investitionszuwendungen von übrigen Bereichen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähn+ lichen Entgelten für Investitionstätigkeit 380.787 1.000 0 0 0 0 0 2.824.444 1.255.000 1.464.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 6881 Beiträge für öffentliche Einrichtungen gemäß §§ 17-25 SächsKAG 6889 Sonstige Beiträge und Entgelte 69.177 2.755.267 0 1.255.000 0 1.464.000 0 1.255.000 0 1.255.000 0 1.255.000 0 1.255.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grund+ stücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 6815 Investitionszuwendungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 68 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres 68210000 Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem + Sachanlagevermögen 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >150# Seite 23 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 68 68 78 Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzan+ lagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 68440000 Einz.Veräußerung sonstige Anteilsrechte 68469000 Einz. Verräußerung KapmP SaB + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6851 Abwicklung von Baumaßnahmen = Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7831 Erwerb von zu aktivierenden immateriellen Vermögensgegenständen 78 78 78 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, + Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 78210000 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden + Auszahlungen für Baumaßnahmen 7851 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachan+ lagevermögen 7832 Erwerb von zu aktivierenden beweglichen Vermögensgegenständen 78 78 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagev+ ermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7844 Erwerb sonstiger Anteilsrechte 78452000 Erwerb Nichtbörsennotierte Investmentzertifikate 78469000 Kapitalmarktpapiere ausländ. Bereich Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnah+ men vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 71.747.579 0 71.747.579 64.841 64.840 207.800.882 0 0 0 0 0 118.263.627 0 0 0 0 0 155.933.181 0 0 0 0 0 177.296.301 0 0 0 0 0 123.751.925 0 0 0 0 0 106.190.850 0 0 0 0 0 82.139.850 -1.026.799 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -1.026.800 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -4.486.862 -4.486.862 -91.576.759 -91.576.759 -11.756.000 -11.756.000 -99.326.791 -99.326.791 -13.634.800 -13.634.800 -131.748.126 -131.748.126 -22.159.550 -22.159.550 -158.406.238 -158.406.238 -11.535.000 -11.535.000 -114.266.975 -114.266.975 -11.035.000 -11.035.000 -98.831.500 -98.831.500 -7.535.000 -7.535.000 -61.509.750 -61.509.750 -7.116.424 -5.049.950 -8.658.380 -7.743.050 -10.723.900 -9.877.350 -9.536.110 -7.116.424 -5.049.950 -8.658.380 -7.743.050 -10.723.900 -9.877.350 -9.536.110 -178.339.917 -17.615.977 -15.270.800 -15.270.800 -17.301.800 -17.301.800 -17.270.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 31.964 -160.755.905 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.499.610 -16.402.326 -36.016.049 -26.866.950 -26.531.800 -23.874.800 -22.437.590 Seite 24 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 78107000 Rückzahlung Zuw/Zusch Invest Bund 78 69 69 Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 6 5 7 0 0 0 0 0 0 0 7811 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ans Land 78120000 Zuw/Zusch Invest Gemeinden/ ~verbände 7813 Zuw/Zusch Invest Zweckverbände/ dgl. -83.761 -11.526.215 -103.338 0 -7.880.000 0 0 -5.575.500 -50.000 0 -4.085.500 -50.000 0 -1.170.100 -50.000 0 -1.170.100 -50.000 0 -749.070 0 78150000 Zuw/Zusch Invest verb.Unt.,SonderVM, Bet. -1.737.360 -2.414.000 -529.300 -429.300 -436.900 -436.900 -145.300 7817 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen -2.100.588 -4.144.050 -28.833.200 -21.749.300 -23.750.000 -21.100.000 -21.100.000 7818 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen = Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -3.948.349 -5.000 -5.000 -302.051.372 -94.250.490 -1.964.276 0 0 -148.367.467 -30.103.840 -1.028.049 0 0 -207.932.955 -51.999.774 -552.850 0 0 -233.888.438 -56.592.137 -1.124.800 0 0 -178.706.375 -54.954.450 -1.117.800 0 0 -159.213.350 -53.022.500 -443.220 0 0 -116.537.850 -34.398.000 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 69173000 Anleihen LZ > 5 Jahre 152.650.000 0 25.300.000 0 50.300.000 0 50.300.000 0 50.300.000 0 50.300.000 0 25.300.000 0 152.650.000 25.300.000 50.300.000 50.300.000 50.300.000 50.300.000 25.300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -135.843.826 -1.536 -48.500.000 0 -51.500.000 0 -46.500.000 0 -50.500.000 0 -50.500.000 0 -65.200.000 0 -135.842.290 -48.500.000 -51.500.000 -46.500.000 -50.500.000 -50.500.000 -65.200.000 6927 Kreditaufnahmen für Investitionen bei Kreditinstituten Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschul+ dung 69473000 Einz.Sonst.Wertpapierschulden LZ >5 Jahre 79 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und - diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 79170000 Tilgung von Anleihen 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen bei Kreditinstituten Seite 25 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 79 - 68 79473000 Tilgung von sonstigen Wertpapierschulden > 5 Jahre = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushalts= jahr Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 78 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 16.806.174 0 -23.200.000 0 -1.200.000 0 3.800.000 0 -200.000 0 -200.000 0 -39.900.000 -42.031.943 31.205.426 -30.275.973 233.000 -56.609.032 60.000 -32.478.055 60.000 -51.194.668 60.000 -59.676.318 60.000 -90.300.268 60.000 6865 Rückflüsse von Ausleihungen verbundener Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 69590000 Rückflüsse Darlehen ohne Ausl.saB - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 1.296.750 29.908.676 -145 233.000 0 0 60.000 0 -21.000 60.000 0 -500 60.000 0 0 60.000 0 0 60.000 0 0 7865 Auszahlungen für Ausleihungen verbundener Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen -145 0 -21.000 -500 0 0 0 Die Darstellung erfolgt auf Kontenebene (4-stellig). Bei den 8-stellig dargestellten Konten ist auf Kontenebene nur eine Kostenart beplant. Seite 26 Zuordnung Produktbereiche/Produktgruppen/ Schlüsselprodukte zu den Teilhaushalten Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 11 Produktgruppe 11 111 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100 1.100.11 1.100.11.1 1.100.11.1.1 1.100.11.1.1.01 1.100.11.1.1.02 1.100.11.1.1.03 1.100.11.1.1.04 1.100.11.1.2 1.100.11.1.2.01 1.100.11.1.2.02 1.100.11.1.2.03 1.100.11.1.2.04 1.100.11.1.2.05 1.100.11.1.2.06 1.100.11.1.2.07 1.100.11.1.3 1.100.11.1.3.01 1.100.11.1.3.02 1.100.11.1.3.03 1.100.11.1.3.04 1.100.11.1.3.05 1.100.11.1.3.06 1.100.11.1.3.08 1.100.11.1.3.09 1.100.11.1.3.10 1.100.11.1.3.11 1.100.11.1.4 1.100.11.1.4.01 Produktplan der Stadt Leipzig Krks 1000 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Leitungshilfe und Unterstützung Fraktionen Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Innere Verwaltungsangelegenheiten Organisationsangelegenheiten Personalangelegenheiten Allgemeine Rechtsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Gesetzliche Vertretung Finanzverwaltung Haushalts- und Finanzmanagement Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Steuerveranlagung Zentrales Gebäudemanagement Liegenschaftsmanagement Besteuerung/BgA Regelung offener Vermögensfragen Projekt NKF Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung Seite 3 Amt 1 1 1 1 10 11 30 1 30 20 21 20 10, 65 23 20 27 21 2 2 14 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 12 Produktgruppe 12 121 122 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.11.1.6 1.100.11.1.6.01 1.100.11.1.6.02 1.100.11.1.6.03 1.100.11.1.6.04 1.100.11.1.6.05 1.100.11.1.6.06 1.100.11.1.6.07 1.100.11.1.6.08 1.100.11.1.6.09 1.100.12 1.100.12.1 1.100.12.1.1 1.100.12.1.1.01 1.100.12.1.1.02 1.100.12.1.2 1.100.12.1.2.01 1.100.12.2 1.100.12.2.1 1.100.12.2.1.01 1.100.12.2.1.02 1.100.12.2.1.03 1.100.12.2.1.04 1.100.12.2.1.05 1.100.12.2.1.06 1.100.12.2.1.07 1.100.12.2.1.08 1.100.12.2.1.09 1.100.12.2.2 Einrichtung für die gesamte Verwaltung Zentr. Reise- und Transportorganisation Stadtarchiv Zentraler Druck/Formularservice Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle IT-Koordination Bürgerämter Bauhöfe Lecos GmbH Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistische Angelegenheiten Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Wahlen Wahlen und Abstimmungen Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Überwachung von LM tierischer Herkunft LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verkehrsrechtliche Anordnungen Melde- und Personenstandswesen Seite 4 Amt 10 10 10 10 10 10 10 10 921 12 12 12 32 32 32 56 56 56 32 32 66 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 126 127 128 21 21 211 215 217 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.12.2.2.01 1.100.12.2.2.02 1.100.12.2.2.03 1.100.12.2.2.04 1.100.12.2.2.05 1.100.12.6 1.100.12.6.0 1.100.12.6.0.01 1.100.12.6.0.02 1.100.12.7 1.100.12.7.0 1.100.12.7.0.01 1.100.12.7.0.02 1.100.12.8 1.100.12.8.0 1.100.12.8.0.01 1.100.21 1.100.21.1 1.100.21.1.1 1.100.21.1.1.01 1.100.21.5 1.100.21.5.1 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.3 1.100.21.5.3.01 1.100.21.5.4. 1.100.21.5.4.01 1.100.21.7 1.100.21.7.1. Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Behördliche Namensänderungen Beurkundung von Personenstandsfällen Standesamtsaufsicht Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Abendmittelschulen Abendmittelschulen Gemeinschafts., sonst. Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Gymnasien, Kollegs Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Seite 5 Amt 32 32 30 34 30 37 37 37 37 37 51 51 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 22 Produktgruppe 22 221 23 23 231 24 24 241 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) Amt Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Abendgymnasien Abendgymnasien Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Sprachheilschulen Sprachheilschule Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufs-,Fach u. sonst. Schulen Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung 51 1.100.21.7.1.01 1.100.21.7.3 1.100.21.7.3.01 1.100.22 1.100.22.1 1.100.22.1.1 1.100.22.1.1.01 1.100.22.1.3 1.100.22.1.3.01 1.100.22.1.4 1.100.22.1.4.01 1.100.22.1.5. 1.100.22.1.5.01 1.100.22.1.6 1.100.22.1.6.01 1.100.22.1.7 1.100.22.1.7.01 1.100.22.1.8 1.100.22.1.8.01 1.100.23 1.100.23.1 1.100.23.1.1 1.100.23.1.1.01 1.100.23.1.3 1.100.23.1.3.01 1.100.24 1.100.24.1 1.100.24.1.0 1.100.24.1.0.01 Seite 6 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 242 243 25 25 252 253 254 26 26 261 262 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.24.2 1.100.24.2.0 1.100.24.2.0.01 1.100.24.3 1.100.24.3.0 1.100.24.3.0.01 1.100.24.3.0.02 1.100.24.3.0.03 1.100.24.3.0.04 1.100.25 1.100.25.2 1.100.25.2.0 1.100.25.2.0.01 1.100.25.2.0.02 1.100.25.2.0.03 1.100.25.2.0.04 1.100.25.3 1.100.25.3.0 1.100.25.3.0.01 1.100.25.4 1.100.25.4.0 1.100.25.4.0.01 1.100.26 1.100.26.1 1.100.26.1.0 1.100.26.1.0.01 1.100.26.1.0.02 1.100.26.1.0.03 1.100.26.2 Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Sonstige Leistungen Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Medienpädagogisches Zentrum Sonstige schulische Einrichtungen Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Museum für Angewandte Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum Museum der bildenden Künste Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoo GmbH Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Schauspiel Leipzig Theater der Jungen Welt Oper Leipzig Musikpflege Seite 7 Amt 51 51 51 51 51 41 41 41 43 924 41 41 41 41 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 263 27 27 271 272 28 28 281 29 29 291 31 31 311 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.26.2.0 1.100.26.2.0.01 1.100.26.2.0.02 1.100.26.2.0.03 1.100.26.2.0.04 1.100.26.3 1.100.26.3.0 1.100.26.3.0.01 1.100.27 1.100.27.1 1.100.27.1.0 1.100.27.1.0.01 1.100.27.2 1.100.27.2.0 1.100.27.2.0.01 1.100.28 1.100.28.1 1.100.28.1.0 1.100.28.1.0.01 1.100.29 1.100.29.1 1.100.29.1.0 1.100.29.1.0.01 1.100.31 1.100.31.1 1.100.31.1.1 1.100.31.1.1.01 1.100.31.1.2 1.100.31.1.2.01 Musikpflege Thomasalumnat Thomanerchor Gewandhaus zu Leipzig Thomasalumnat Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Seite 8 Amt 41 41 41 41 41 42 45 41 41 50 50 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 312 313 315 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.31.1.3 1.100.31.1.3.01 1.100.31.1.4 1.100.31.1.4.01 1.100.31.1.5 1.100.31.1.5.01 1.100.31.1.6 1.100.31.1.6.01 1.100.31.1.7 1.100.31.1.7.01 1.100.31.2 1.100.31.2.1 1.100.31.2.1.01 1.100.31.2.2 1.100.31.2.2.01 1.100.31.2.3 1.100.31.2.3.01 1.100.31.2.6 1.100.31.2.6.01 1.100.31.3 1.100.31.3.0 1.100.31.3.0.01 1.100.31.3.9 1.100.31.3.9.01 1.100.31.5 1.100.31.5.0 1.100.31.5.0.01 1.100.31.5.0.02 1.100.31.5.0.03 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH BBWL gGmbH Seite 9 Amt 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 925 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 33 Produktgruppe 33 331 34 34 341 343 344 345 35 35 351 36 36 361 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.33 1.100.33.1 1.100.33.1.0 1.100.33.1.0.01 1.100.34 1.100.34.1 1.100.34.1.0 1.100.34.1.0.01 1.100.34.3 1.100.34.3.0 1.100.34.3.0.01 1.100.34.3.0.02 1.100.34.4 1.100.34.4.0 1.100.34.4.0.01 1.100.34.5 1.100.34.5.1 1.100.34.5.1.01 1.100.34.5.2. 1.100.34.5.2.01 1.100.35 1.100.35.1 1.100.35.1.0 1.100.35.1.0.01 1.100.35.1.0.02 1.100.36 1.100.36.1 1.100.36.1.0. 1.100.36.1.0.01 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen ASD-Leistungen nach SGB XII Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Eltern- und Erziehungsgeld Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Seite 10 Amt 50 51 50 51 50 50 50 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 362 363 364 365 366 367 41 41 411 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.36.2 1.100.36.2.0 1.100.36.2.0.01 1.100.36.3 1.100.36.3.1 1.100.36.3.1.01 1.100.36.3.2 1.100.36.3.2.01 1.100.36.3.3 1.100.36.3.3.01 1.100.36.3.4 1.100.36.3.4.01 1.100.36.3.5 1.100.36.3.5.01 1.100.36.4 1.100.36.4.0 1.100.36.4.0.01 1.100.36.5 1.100.36.5.0 1.100.36.5.0.01 1.100.36.6 1.100.36.6.0 1.100.36.6.0.01 1.100.36.7 1.100.36.7.0 1.100.36.7.0.01 1.100.41 1.100.41.1 1.100.41.1.0 Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Seite 11 Amt 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 414 42 42 421 424 51 51 511 512 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.41.1.0.01 1.100.41.4 1.100.41.4.0 1.100.41.4.0.01 1.100.41.4.0.02 1.100.41.4.0.03 1.100.42 1.100.42.1 1.100.42.1.0 1.100.42.1.0.01 1.100.42.1.0.02 1.100.42.4 1.100.42.4.1 1.100.42.4.1.01 1.100.42.4.2 1.100.42.4.2.01 1.100.51 1.100.51.1 St. Georg Unternehmensgruppe Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Gesundheitsschutz Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Bäder Sportbäder Leipzig GmbH Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen 1.100.51.1.1 1.100.51.1.1.01 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.08 1.100.51.1.1.09 1.100.51.1.1.10 1.100.51.1.1.11 1.100.51.2 1.100.51.2.0 1.100.51.2.0.01 Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Stadtplanung/Stadtentwicklung Verkehrsplanung Maßnahmen der Stadterneuerung LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH LEVG mbH & Co. KG LGH GmbH & Co. KG Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung Seite 12 Amt 53 53 53 53 52 52 52 52 61 66 64 926 62 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 52 Produktgruppe 52 521 522 523 53 53 531 532 533 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.51.2.0.02 1.100.51.2.0.03 1.100.51.2.0.04 1.100.51.2.0.05 1.100.52 1.100.52.1 1.100.52.1.0 1.100.52.1.0.01 1.100.52.1.0.02 1.100.52.2 1.100.52.2.0 1.100.52.2.0.01 1.100.52.2.0.02 1.100.52.3 1.100.52.3.0 1.100.52.3.0.01 1.100.52.3.0.02 1.100.53 1.100.53.1 1.100.53.1.0 1.100.53.1.0.01 1.100.53.2 1.100.53.2.0 1.100.53.2.0.01 1.100.53.3 1.100.53.3.0 1.100.53.3.0.01 1.100.53.3.0.02 1.100.53.3.0.03 Grundstückswertermittlung Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Führung des Liegenschaftskatasters Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnungsbauförderung Wohnungsvermittlung und -versorgung Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Denkmalpflege und -förderung Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Wasserversorgung für Umland und Stadt KWL GmbH Seite 13 Amt 62 62 62 62 63 63 64 50 63 63 2 2 66 2 923 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 534 535 537 538 54 54 541 542 543 544 545 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.53.4 1.100.53.4.0 1.100.53.4.0.01 1.100.53.5 1.100.53.5.0 1.100.53.5.0.01 1.100.53.7 1.100.53.7.0 1.100.53.7.0.01 1.100.53.7.0.02 1.100.53.8. 1.100.53.8.0. 1.100.53.8.0.01 1.100.53.8.0.02 1.100.53.8.0.03 1.100.54 1.100.54.1 1.100.54.1.0 1.100.54.1.0.01 1.100.54.2 1.100.54.2.0 1.100.54.2.0.01 1.100.54.3 1.100.54.3.0 1.100.54.3.0.01 1.100.54.4 1.100.54.4.0 1.100.54.4.0.01 1.100.54.5 Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung SWL GmbH Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft ALL/AVL Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Abwasserbeseitigung für das Umlandgebiet IP Nord Grundwassermonitoring Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Straßenreinigung und Winterdienst Seite 14 Amt 2 23 923 923 66 1 66 66 66 66 66 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 546 547 549 55 55 551 552 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.54.5.1 1.100.54.5.1.01 1.100.54.5.2 1.100.54.5.2.01 1.100.54.5.3 1.100.54.5.3.01 1.100.54.5.4 1.100.54.5.4.01 1.100.54.5.5 1.100.54.5.5.01 1.100.54.6 1.100.54.6.0 1.100.54.6.0.01 1.100.54.7 1.100.54.7.0 1.100.54.7.0.01 1.100.54.7.0.02 1.100.54.9 1.100.54.9.0 1.100.54.9.0.01 1.100.54.9.0.02 1.100.55 1.100.55.1 1.100.55.1.0 1.100.55.1.0.01 1.100.55.2 1.100.55.2.0 1.100.55.2.0.01 1.100.55.2.0.02 Straßenreinigung Straßenreinigung Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr MDV GmbH LVB GmbH Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen Verkehrsmanagement Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Wasserrechtliche Maßnahmen Seite 15 Amt 923 923 923 923 923 66 926 66, 72 66 67 67 36 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 553 554 555 56 56 561 57 57 571 573 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.55.3 1.100.55.3.0 1.100.55.3.0.01 1.100.55.4 1.100.55.4.0 1.100.55.4.0.01 1.100.55.4.0.02 1.100.55.5 1.100.55.5.0 1.100.55.5.0.01 1.100.56 1.100.56.1 1.100.56.1.0 1.100.56.1.0.01 1.100.56.1.0.02 1.100.56.1.0.03 1.100.56.1.0.04 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.06 1.100.57 1.100.57.1 1.100.57.1.0 1.100.57.1.0.01 1.100.57.1.0.02 1.100.57.1.0.03 1.100.57.1.0.04 1.100.57.1.0.05 1.100.57.3 1.100.57.3.0 Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutzbehördliche Maßnahmen Flächenmanagement Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Grüner Ring Leipzig (GRL) Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung PUUL GmbH BIC GmbH (AGIL) Aufbauwerk GmbH Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Seite 16 Amt 67 36 67 67 36 36 36 36 36 67 80 81 927 927 927 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 575 61 61 611 612 613 71 71 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.57.3.0.01 1.100.57.3.0.02 1.100.57.3.0.03 1.100.57.3.0.04 1.100.57.3.0.05 1.100.57.3.0.06 1.100.57.3.0.07 1.100.57.3.0.08 1.100.57.3.0.09 1.100.57.3.0.10 1.100.57.3.0.11 1.100.57.3.0.12 1.100.57.3.0.13 1.100.57.3.0.14 1.100.57.3.0.15 1.100.57.5 1.100.57.5.0 1.100.57.5.0.01 1.100.61 1.100.61.1 1.100.61.1.0 1.100.61.1.0.01 1.100.61.2 1.100.61.2.0 1.100.61.2.0.01 1.100.61.3 1.100.61.3.0 1.100.61.3.0.01 1.100.71 Leipziger Messe GmbH Märkte WV Energie AG bbvl mbH Saatzucht Plaußig GmbH Sachsen-Finanzgruppe Sparkasse Leipzig LWB mbH Kleinmesseplatz Cottaweg LVV mbH Mitteldeutsche Flughafen AG Fernwasser GmbH VWA Leipzig GmbH EEX AG Zweckverband KISA Tourismus Tourismus Tourismusförderung Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung" Seite 17 Amt 2 72 2 2 927 2 2 72 2 2 921 2 921 80 98 98 98 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 72 73 74 75 76 72 73 74 75 76 Produktgruppe Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.72 1.100.73 1.100.74 1.100.75 1.100.76 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Schule und Kultur" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Soziales und Jugend" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gesundheit und Sport" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gestaltung der Umwelt" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Allgemeine Finanzwirtschaft" Seite 18 Amt Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 8 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 1.953.499 1.953.499 456.142 2.536 333.201 15.953 104.452 185.700 185.700 14.492.350 14.500 13.624.200 853.650 11.949.650 11.949.650 23.350.250 12.300 105.600 99.000 23.133.350 2.818.700 2.818.700 2.718.600 158.500 10.100 3.000 2.547.000 17.000 17.000 4.538.200 4.538.200 13.244.850 13.215.050 29.800 21.462.749 21.462.749 54.262.192 185.300 26.957.486 1.318.651 25.696.303 104.452 -87.004.250 -87.004.250 -68.781.100 -1.292.350 -28.738.500 -29.158.500 -9.116.600 -475.150 -19.628.030 -19.628.030 -10.806.650 -56.250 -5.222.750 -3.976.250 -1.501.350 -50.050 -6.356.880 -6.356.880 -2.937.431 -9.098 -463.373 -2.014.719 -428.594 -21.646 -18.000 -18.000 -50 -1.161.624 -1.161.624 -126.823 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -126.823 -26.417.350 -26.417.350 -26.218.700 -1.232.850 -7.031.200 -1.395.700 -16.522.800 -36.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -140.586.134 -140.586.134 -108.870.754 -2.590.548 -41.582.646 -36.545.219 -27.569.344 -582.996 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -119.123.384 -119.123.384 -54.608.562 -2.405.248 -14.625.160 -35.226.568 -1.873.041 -478.544 Seite 3 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 217 Gymnasien, Kollegs 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 405.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 930.300 309.250 309.250 76.200 66.900 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 57.000 57.000 6.500 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 8.765.935 1.710.442 1.710.442 1.048.607 866.581 31.682 -13.222.800 -3.177.750 -3.177.750 -1.537.600 -1.461.950 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.054.250 -19.095.850 -19.095.850 -11.096.650 14 planmäßige Abschreibungen -15.735.125 -4.227.139 -4.227.139 -2.964.524 11 Personalaufwendungen 7.225.135 1.344.142 1.344.142 963.757 791.081 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 2.424.819 2173 Abendgymnasi en 141.094 2.456.400 31.582 2.500 2.500 9.250 54.850 54.800 24.000 24.000 150.344 2.537.750 2.506.119 31.632 -28.250 -47.400 -1.496.150 -1.473.150 -23.000 -10.873.550 -78.350 -144.750 -8.695.550 -8.617.600 -77.950 -2.667.722 -48.519 -248.283 -3.654.174 -3.606.798 -47.376 50 17.400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -262.424 -89.072 -89.072 -29.691 -29.691 -19.794 -19.794 -695.750 -184.400 -184.400 -92.250 -90.350 -50 -1.850 -113.950 -113.750 -200 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -82.972.298 -26.774.211 -26.774.211 -15.720.715 -15.123.263 -155.169 -442.283 -13.979.618 -13.831.092 -148.526 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -74.206.363 -25.063.769 -25.063.769 -14.672.109 -14.256.682 -123.488 -291.939 -11.441.868 -11.324.973 -116.895 Seite 4 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 405.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 930.300 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 1.201.399 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 49.060 107.726 29.809 891.159 381.050 19.450 2.550 91.100 187.350 98.350 4.300 46.300 42.200 17.400 17.400 8.765.935 1.698.449 72.810 156.576 163.109 1.120.309 86.855 98.790 -13.222.800 -3.250.500 -45.950 -328.550 -250.350 -1.910.350 -92.300 -598.250 -24.750 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.054.250 -4.653.300 -213.000 -784.450 -537.200 -1.905.800 -592.800 -557.500 -62.550 14 planmäßige Abschreibungen -15.735.125 -2.277.400 -227.456 -231.569 -446.516 -721.773 -319.233 -330.070 -783 11 Personalaufwendungen 7.225.135 2213 Förderschule für geistig Behinderte 40.955 82.690 206.300 45.550 16.100 5.200 350 250 17.400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -262.424 -49.485 -695.750 -72.700 -30.950 -9.897 -7.400 -2.550 -20.250 -4.150 -6.250 -1.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -82.972.298 -10.303.385 -517.356 -1.361.866 -1.236.616 -4.587.864 -1.008.483 -1.501.967 -89.233 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -74.206.363 -8.604.935 -444.545 -1.205.290 -1.073.507 -3.467.555 -921.628 -1.403.177 -89.233 Seite 5 -29.691 -9.897 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 405.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 930.300 55.400 55.350 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 8.765.935 1.071.687 1.071.637 50 409.590 -13.222.800 -1.767.800 -1.567.250 -200.550 -196.400 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.054.250 -4.473.650 -3.870.250 -603.400 -4.622.100 14 planmäßige Abschreibungen -15.735.125 -2.412.474 -2.386.272 -26.201 -6.179 -2 -193.232 -262.424 -9.897 -9.897 -9.897 -15.000 -39.588 11 Personalaufwendungen 7.225.135 1.013.987 1.013.987 9.590 235.860 400.000 50 53.550 17.400 289.410 -58.250 -1.738.350 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -417.150 -1.950 -1.950 -695.750 -83.750 -75.450 -8.300 -11.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -82.972.298 -8.747.571 -7.909.119 -838.451 -4.846.176 -73.252 -2.527.370 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -74.206.363 -7.675.884 -6.837.482 -838.401 -4.436.586 -73.252 -2.237.960 Seite 6 -137.100 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung 254 sonst 261 Theater 253 Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 1.016.650 6.050 699.000 58.000 500 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 41.926.283 2.457.729 736.050 31.184.000 420.825 940.000 3.267.194 881.795 11 Personalaufwendungen -20.001.850 -6.172.550 -1.900 -528.900 -2.123.600 -1.900 -3.562.700 -6.799.250 -13.658.925 -7.324.960 -750.600 -2.186.950 -4.813.737 -1.938.752 -209.778 -617.610 -194.550 -697.450 34.294.563 680.779 405.600 2.000 5.447.720 1.428.900 724.700 340.000 37.050 31.049.600 5.225 76.400 415.100 940.000 817.994 224.595 1.500 402.100 2.113.000 2.000 334.700 37.050 -5.700 253.100 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -4.050 -881.905 -507 -28 -748.144 -563.740 -157.014 -2.800.000 -9.208.250 -68.330.365 -19.494.181 -4.541.488 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -104.468.157 -1.829.415 -628.115 -3.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -144.772.084 -16.064.377 -2.802.407 -9.744.828 -69.084.209 -23.141.026 -4.700.402 -4.717.628 -10.301.260 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -102.845.801 -13.606.648 -2.066.357 21.439.172 -69.084.209 -22.720.201 -3.760.402 -1.450.433 -9.419.465 Seite 7 -77.600 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 31-35 Soziale Hilfen 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII 281 Heimat und 291 Förderg sonstige Kirchengem. / Kulturpflege Religionsgem. Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 34.294.563 576.369 405.600 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 41.926.283 2.038.689 11 Personalaufwendungen -20.001.850 -797.800 -13.658.925 -2.510.460 -4.813.737 -578.159 60.226.521 8.397 59.929.274 59.928.844 5.835.600 3.842.000 665.000 637.000 4.656.300 116.100 5.447.720 1.412.320 630.800 6.500 724.700 50.000 117.049.500 28.431.500 18.415.250 18.415.250 37.050 117.750 1.016.650 365.750 30.100 43.900 43.900 188.882.221 32.434.597 79.053.424 79.024.994 -43.563.100 -5.442.500 -17.752.900 -17.738.800 -38.085.200 -445.850 -340.488 -185.805 -21.432 -1.134 -7.550 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 41 28.000 194 194 28.041 -14.100 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -5 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -134 -134 -20.028 -4.000 -104.468.157 -78.274 -1.829.415 -228.100 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -144.772.084 -4.192.793 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -102.845.801 -2.154.104 -15.600 -143.517.824 -77.505.962 -1.882 -586 -586 -586 -124 -176.371.800 -1.184.100 -163.218.500 -153.872.500 -400.000 -5.605.000 -3.341.000 -23.155 -401.882.412 -84.764.217 -180.994.714 -171.613.020 -400.720 -5.605.720 -3.375.252 -23.155 -213.000.190 -52.329.620 -101.941.289 -92.588.026 -400.526 -5.605.526 -3.347.211 Seite 8 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 343 344 Hilfen f. 331 Förderung 341 Träger Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Häftlinge Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen e 345 Leistungen 351 sonstige soziale Hilfen + für Bildg. u Leistungen Teilhabe §6b Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 188.882.221 11 Personalaufwendungen 60.226.521 1.862 91.834 5.843 28.770 5.835.600 187.600 6.000 4.656.300 4.038.100 496.000 630.800 115.000 508.900 200 117.049.500 63.710.650 92.100 6.400.000 3.447 110.198 1.127.000 1.234 45.664 8.000 6.100 200 117.750 117.750 365.750 259.000 20.950 68.053.212 1.571.584 26.793 7.555.970 9.547 110.198 9.234 57.664 -43.563.100 -7.750.450 -2.327.100 -338.800 -1.589.950 -1.365.350 -58.800 -343.500 -6.593.750 -38.085.200 -35.742.000 -1.705.550 -340.488 -2.177 -74.233 11.800 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -121.900 -600 -548 -39.924 -2.722 -137 -853 -69.300 -12.658 -3.802.839 -9.844.941 -10.391 -110.597 -1.019.219 -1.649.620 -4.000 -143.517.824 -47.757.512 -1.814.860 -176.371.800 -10.904.950 -13.700 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -401.882.412 -102.157.089 -5.939.442 -4.142.187 -12.060.965 -1.379.063 -169.534 -1.363.572 -8.911.628 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -213.000.190 -34.103.878 -4.367.859 -4.115.395 -4.504.995 -1.369.516 -59.336 -1.354.338 -8.853.964 -464.250 Seite 9 -586.300 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 364 Hilfen f. 366 365 363 Sonstige Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen Ausländer gen für Kinder der , Fam.hilfe Jugendarbeit 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 29.871.650 639.700 235.000 8.050 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22.308.500 50 27.400 2.098.800 7 91.947.447 9.590 1.360.990 3.205.000 2.658.098 357 87.801.071 82.516 34.825 28.144.550 404.800 439.550 3.191.050 200 3.205.000 4.800 4.800 16.991.000 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 147.421.097 649.340 1.623.390 7.974.748 16.991.357 119.220.371 487.516 474.375 11 Personalaufwendungen -98.104.250 -782.850 -816.750 -15.277.800 -5.404.100 -73.961.450 -1.314.500 -546.800 -18.083.050 -33.800 -618.000 -1.100.100 -787.750 -13.868.250 -1.117.250 -557.900 -4.941.627 -299 -2.744 -61.234 -788 -4.196.998 -476.009 -203.555 -1.500 -500 83.700 83.700 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -308.867.243 -25.028.197 -7.803.947 -90.999.174 -11.904.050 -170.420.531 -56.448 -2.654.897 -4.030.550 -66.600 -87.600 -1.170.150 -363.750 -2.286.850 -33.600 -22.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -434.028.720 -25.911.746 -9.329.041 -108.608.458 -18.460.438 -264.735.579 -2.998.306 -3.985.152 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -286.607.623 -25.262.406 -7.705.651 -100.633.709 -1.469.081 -145.515.208 -2.510.790 -3.510.777 Seite 10 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 421 Förderung des Sports 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 598.200 598.200 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 48.250 48.250 1.083.650 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 784.100 784.100 167.600 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 288.350 281.000 7.350 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 3.697.626 281.000 3.416.626 2.193.633 100 11 Personalaufwendungen -8.010.100 -8.010.100 -3.729.500 -691.600 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -709.850 -709.850 -4.581.450 14 planmäßige Abschreibungen -122.483 -122.483 -2.737.743 1.978.726 1.978.726 942.383 424 Sportstätten und Bäder 942.383 511 Räuml. Planungs/Entw.Maßnahmen 16.382.378 16.382.378 512 Flächen/grundstücksbe z. Daten 1.073.500 259.000 814.500 1.083.550 559.300 548.300 11.000 167.600 205.000 205.000 264.500 264.500 1.573.050 1.539.050 34.000 2.193.533 20.057.728 19.198.228 859.500 -3.037.900 -17.359.750 -12.340.950 -5.018.800 -115.200 -4.466.250 -8.048.600 -7.975.950 -72.650 -3.467 -2.734.276 -176.819 -54.438 -122.381 -37.000 -37.000 100 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.879.926 -1.879.926 -10.060.907 -3.497.850 -6.563.057 -12.732.466 -12.732.466 -5.585.550 -5.585.550 -2.298.050 -46.350 -2.251.700 -1.780.800 -575.850 -1.204.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -16.307.909 -16.307.909 -23.407.650 -4.354.467 -19.053.183 -40.135.435 -33.716.654 -6.418.781 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -12.610.282 -12.891.282 -21.214.017 -4.354.367 -16.859.650 -20.077.707 -14.518.426 -5.559.281 281.000 Seite 11 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 53 Ver- und Entsorgung 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung 522 521 Bau- und 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz ung und -pflege nung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 70.850 46.550 24.300 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 7.496.178 6.209.550 684.878 11 Personalaufwendungen -7.564.350 -5.225.100 -2.860.300 -45.052 655.028 655.028 8.530 6.365.150 5.760.050 4.500 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 400.000 400.000 265 25.000 100 50 255.000 127.500 3.500 3.500 33.291.650 23.987.150 2.138.500 5.380.850 1.785.150 601.750 33.583.780 23.987.150 2.138.500 5.512.165 1.785.150 -661.350 -1.677.900 -307.000 -153.500 -1.007.250 -1.678.700 -174.350 -18.000 -9.000 -35.305 -667 -9.080 -2.842 -1.421 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -8.381 -8.381 -1.216 -608 -2.728.550 -2.631.900 -6.050 -90.600 -1.667.200 -522.850 -294.100 -7.400 -13.206.634 -8.899.555 -2.355.148 -1.951.930 -1.996.258 -522.850 -294.100 -171.929 -5.710.455 -2.690.005 -1.670.270 -1.350.180 31.587.521 23.464.300 1.844.400 5.340.236 Seite 12 1.785.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 537 538 Versorgung Abfallwirtschaft Abwasserbeseit igung 541 542 Gemeindestraß Kreisstraßen en 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 8.530 8.265 21.916.530 17.275.089 995.841 579.544 25.000 25.000 100 50 255.000 127.500 1.873.998 5.024.850 79.900 3.100 1.650 4.850 1.717.000 304.000 8.950 4.800 14.150 70.100 60.300 3.100 1.700 4.900 489.325 426.579 16.043 8.580 25.273 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 33.291.650 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 33.583.780 160.815 29.217.805 18.145.868 1.027.034 596.274 1.923.171 -307.000 -153.500 -15.344.600 -11.605.150 -501.550 -250.300 -501.550 -18.000 -9.000 -34.462.450 -29.143.950 -1.360.050 -712.050 -2.046.000 -2.842 -1.421 -59.896.266 -51.594.285 -2.649.069 -1.456.999 -4.145.321 -40.000 -40.000 11 Personalaufwendungen 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -608 -2.412.336 -933.219 -195.784 -23.534 -68.245 -1.667.200 -1.216 -835.450 -7.400 -6.867.550 -713.400 -28.500 -14.300 -29.450 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -1.996.258 -835.450 -171.929 -119.023.202 -94.030.004 -4.734.952 -2.457.183 -6.790.566 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 31.587.521 -835.450 -11.114 -89.805.397 -75.884.136 -3.707.918 -1.860.909 -4.867.395 Seite 13 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 546 Parkeinrichtung en 545 Straßenreinigung und Winterdienst 5451 5452 5453 5454 5455 Straßenreinigun Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Winterdienst an g Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen ege/Plätz 21.916.530 1.188.499 2.620.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.024.850 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.100 100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 29.217.805 11 Personalaufwendungen -15.344.600 489.325 3.808.649 -76.000 -76.000 -171.800 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.462.450 -606.000 14 planmäßige Abschreibungen -59.896.266 -16.486 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -40.000 -2.412.336 -1.183.383 -6.867.550 -5.775.500 -4.125.550 -1.649.950 -9.600 -119.023.202 -5.851.500 -4.125.550 -1.725.950 -1.987.269 -89.805.397 -5.851.500 -4.125.550 -1.725.950 1.821.380 Seite 14 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe 55 Natur- und Landschaftsüflege 551 Öffentliches 552 Öff. Grün, Gewässer + Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 547 Öffentlicher 548 sonstiger Personennahve Personenrkehr /Güterverkehr 553 Friedhofsund Bestattungswes en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 21.916.530 1.444.268 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.024.850 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 555 Land- und 554 Forstwirtschaft Naturschutz und Landschaftspfle ge 219.258 753.736 382.970 7.765 80.539 5.160.350 132.700 847.400 4.148.250 27.000 5.000 2.768.650 1.739.050 10.200 849.500 300 169.600 70.100 271.000 12.050 2.050 400 250.000 6.500 489.325 54.634 1.734 14.100 20.000 18.800 29.217.805 9.698.902 2.104.793 1.627.486 5.401.120 303.865 261.639 -15.344.600 -12.005.350 -3.434.100 -2.415.850 -3.208.750 -1.518.950 -1.427.700 -7.384.788 -4.102.370 -1.092.900 -1.430.918 -405.200 -353.400 -2.121.053 -1.063.215 -476.125 -523.607 -4.874 -53.231 -1.350 -1.350 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.462.450 14 planmäßige Abschreibungen -59.896.266 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -6.000 -40.000 -2.412.336 -572.432 -492.500 -66.782 -13.150 -6.867.550 -11.603.600 -11.365.250 -70.150 -53.350 -99.500 -15.350 -119.023.202 -6.000 -33.688.573 -20.458.785 -4.121.807 -5.229.775 -2.028.524 -1.849.681 -89.805.397 -6.000 -23.989.671 -18.353.993 -2.494.322 171.345 -1.724.659 -1.588.043 Seite 15 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 571 573 Allgemeine 57 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförd Einrichtungen/U erung nternehmen 561 Umweltschutzm aßnahmen 61 Allgemeine 611 Steuern, Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen / Umlagen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 199.750 199.750 252.182 147.600 147.600 1.050.000 9.950 9.950 562.700 248.100 248.100 192.421 59.762 594.813.050 594.813.050 455.587.567 437.672.580 17.914.987 1.050.000 15.800 15.912.000 546.900 15.912.000 1.500.000 1.500.000 45.450 45.450 94.707.100 59.000 94.648.100 140.500 140.500 650.850 650.850 112.483.982 267.221 112.216.762 1.052.041.117 1.032.626.130 -4.958.350 -4.958.350 -3.929.800 -3.181.600 -694.750 -758.100 -758.100 -3.616.200 -2.595.000 -1.021.200 -25.467 -25.467 -2.231.931 -4.402 -2.227.529 -8.240.000 -8.240.000 -50 -50 19.414.987 -53.450 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.594.900 -338.750 -338.750 -12.180.962 -5.960.962 -3.620.000 -400.800 -400.800 -1.930.700 -280.750 -1.649.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -6.481.517 -6.481.517 -23.889.593 -12.022.714 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -5.830.667 -5.830.667 88.594.389 -11.755.493 Seite 16 -13.594.900 -2.600.000 -91.212.000 -91.212.000 -9.213.429 -2.653.450 -113.046.900 -99.452.000 -13.594.900 103.003.333 -2.653.450 938.994.217 933.174.130 5.820.087 612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaf t (zu § 1 Abs. 3 Nr. 8 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 1.950.499 1.950.499 418.773 2.300 298.351 13.865 104.257 185.700 185.700 14.536.300 14.500 13.627.200 894.600 11.974.700 11.974.700 23.668.850 12.300 105.600 99.000 23.451.950 2.880.550 2.880.550 2.709.100 149.000 10.100 3.000 2.547.000 17.000 17.000 5.043.500 5.043.500 13.287.500 22.051.949 22.051.949 54.620.523 175.800 27.032.700 1.294.951 26.012.815 104.257 -91.539.050 -91.539.050 -71.943.900 -1.321.900 -30.567.400 -30.112.300 -9.453.000 -489.300 -19.425.080 -19.425.080 -10.654.360 -41.150 -5.182.200 -3.843.710 -1.540.150 -47.150 -6.437.092 -6.437.092 -3.034.842 -7.399 -574.995 -2.080.898 -350.777 -20.772 -18.000 -18.000 -50 -1.161.624 -1.161.624 -128.823 13.287.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -128.823 -26.974.550 -26.974.550 -25.305.000 -73.750 -7.085.000 -1.387.050 -16.722.850 -36.350 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -145.555.396 -145.555.396 -111.066.974 -1.444.199 -43.538.418 -37.424.008 -28.066.777 -593.572 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -123.503.447 -123.503.447 -56.446.451 -1.268.399 -16.505.718 -36.129.058 -2.053.961 -489.315 Seite 17 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 217 Gymnasien, Kollegs 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 405.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 803.450 227.850 227.850 76.200 66.900 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 57.000 57.000 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 60.650 7.050 7.050 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 10.149.734 3.458.199 11 Personalaufwendungen -14.051.800 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 8.692.534 3.166.249 3.166.249 1.265.983 1.093.310 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 1.966.877 2173 Abendgymnasi en 141.092 1.998.458 31.582 2.500 2.500 9.250 54.850 54.800 6.500 24.000 24.000 1.850 1.850 15.050 15.050 3.458.199 1.352.683 1.170.660 31.682 150.342 2.094.858 2.063.227 31.632 -3.461.650 -3.461.650 -1.721.600 -1.644.100 -28.900 -48.600 -1.583.250 -1.559.700 -23.550 -53.771.850 -20.882.150 -20.882.150 -11.639.850 -11.410.250 -84.500 -145.100 -7.142.750 -7.063.450 -79.300 -14.756.076 -3.550.095 -3.550.095 -3.602.689 -3.305.888 -48.507 -248.294 -3.989.974 -3.942.334 -47.640 50 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -243.778 -82.360 -82.360 -27.453 -27.453 -18.302 -18.302 -699.000 -186.700 -186.700 -92.500 -90.600 -50 -1.850 -114.300 -114.100 -200 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -83.524.455 -28.162.955 -28.162.955 -17.084.093 -16.478.292 -161.957 -443.844 -12.848.576 -12.697.886 -150.690 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.374.721 -24.704.756 -24.704.756 -15.731.409 -15.307.632 -130.275 -293.502 -10.753.718 -10.634.660 -119.058 Seite 18 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 405.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 803.450 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 8.692.534 1.116.243 2213 Förderschule für geistig Behinderte 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 49.060 106.883 29.809 807.591 40.955 81.944 335.650 19.450 2.550 91.050 206.300 187.350 98.350 4.300 46.300 42.200 200 16.100 5.200 350 60.650 25.400 10.149.734 1.575.893 72.810 155.733 163.059 1.044.741 41.505 98.044 -14.051.800 -3.328.300 -46.800 -334.800 -253.800 -1.957.600 -94.600 -615.300 -25.400 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.771.850 -4.300.250 -210.850 -649.400 -536.800 -1.687.250 -595.900 -556.300 -63.750 14 planmäßige Abschreibungen -14.756.076 -1.224.920 -227.244 -230.684 -88.136 -493.794 -165.995 -18.255 -812 250 25.400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -243.778 -45.756 -699.000 -73.100 -6.150 -32.450 -9.151 -2.550 -20.350 -4.150 -6.300 -1.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -83.524.455 -8.972.326 -491.044 -1.256.485 -881.286 -4.186.447 -860.645 -1.205.306 -91.112 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.374.721 -7.396.433 -418.233 -1.100.752 -718.227 -3.141.706 -819.139 -1.107.262 -91.112 Seite 19 -27.453 -9.151 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 405.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 803.450 55.350 55.300 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 60.650 11.300 11.300 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 10.149.734 1.038.680 1.038.630 50 408.844 11 Personalaufwendungen -14.051.800 -1.813.700 -1.608.200 -205.500 -202.300 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.771.850 -4.777.850 -4.172.900 -604.950 -4.622.100 14 planmäßige Abschreibungen -14.756.076 -2.190.253 -2.167.682 -22.570 -6.192 -3 -191.952 -243.778 -9.151 -9.151 -9.151 -15.000 -36.605 8.692.534 969.730 969.730 8.844 167.026 400.000 50 53.550 220.576 -59.650 -1.881.350 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -406.900 -1.950 -1.950 -699.000 -84.450 -76.100 -8.350 -11.800 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -83.524.455 -8.875.404 -8.034.034 -841.370 -4.851.543 -74.653 -2.654.906 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.374.721 -7.836.724 -6.995.404 -841.320 -4.442.699 -74.653 -2.434.330 Seite 20 -136.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung 254 sonst 261 Theater 253 Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 2.529.300 32.200 2.223.000 20.000 500 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.485.678 2.432.496 2.254.650 31.146.000 420.375 940.000 3.267.194 884.588 11 Personalaufwendungen -20.952.400 -6.675.750 -1.950 -590.050 -2.172.900 -1.950 -3.651.800 -6.987.950 -13.918.325 -7.388.510 -755.500 -2.193.000 -4.864.830 -1.917.509 -208.302 -616.977 -196.350 -699.450 34.318.208 669.396 405.600 2.000 5.476.220 1.388.900 724.700 340.000 31.650 31.049.600 4.775 76.400 415.100 940.000 817.994 226.888 1.500 402.100 2.113.000 2.000 334.700 31.650 -5.850 253.600 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -4.050 -887.255 -1.757 -28 -748.144 -565.012 -157.014 -2.959.167 -9.640.585 -70.099.619 -20.317.181 -4.589.989 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -107.700.414 -1.859.765 -646.115 -3.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -149.295.734 -16.627.884 -2.962.874 -10.238.313 -70.853.613 -24.020.498 -4.748.953 -4.811.952 -10.497.377 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -105.810.056 -14.195.387 -708.224 20.907.687 -70.853.613 -23.600.123 -3.808.953 -1.544.758 -9.612.789 Seite 21 -78.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 31-35 Soziale Hilfen 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII 281 Heimat und 291 Förderg sonstige Kirchengem. / Kulturpflege Religionsgem. Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 34.318.208 609.555 405.600 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.485.678 2.140.375 11 Personalaufwendungen -20.952.400 -856.500 -13.918.325 -2.690.010 -4.864.830 -650.083 62.924.546 8.397 62.631.774 62.631.344 5.835.600 3.842.000 665.000 637.000 4.904.050 116.100 5.476.220 1.480.820 630.800 6.500 724.700 50.000 122.109.300 30.931.500 18.856.450 18.856.450 31.650 111.550 2.529.300 375.050 61.700 101.000 101.000 196.890.896 34.966.197 82.254.224 82.225.794 -44.224.950 -5.669.750 -18.175.600 -18.161.150 -40.571.150 -447.050 -363.396 -191.077 -21.824 -1.256 -7.700 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 41 28.000 194 194 28.041 -14.450 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -5 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -256 -256 -20.054 -831.000 -107.700.414 -78.274 -1.859.765 -236.100 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -149.295.734 -4.510.967 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -105.810.056 -2.370.592 -15.600 -148.654.149 -80.115.962 -1.882 -586 -586 -586 -124 -175.634.450 -1.200.100 -163.218.500 -153.872.500 -400.000 -5.605.000 -3.341.000 -23.305 -410.279.095 -87.623.939 -181.417.806 -172.035.493 -400.843 -5.605.843 -3.375.628 -23.305 -213.388.199 -52.657.743 -99.163.581 -89.809.698 -400.648 -5.605.648 -3.347.587 Seite 22 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber 343 344 Hilfen f. 331 Förderung 341 Träger Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Häftlinge Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen e 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 345 Leistungen 351 sonstige soziale Hilfen + für Bildg. u Leistungen Teilhabe §6b Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 196.890.896 11 Personalaufwendungen 62.924.546 1.862 91.834 5.843 26.532 5.835.600 187.600 6.000 4.904.050 4.285.850 496.000 630.800 115.000 508.900 200 122.109.300 65.829.250 92.100 6.400.000 3.447 110.198 1.127.000 1.234 43.426 8.000 6.100 200 111.550 111.550 375.050 143.000 20.950 70.419.562 1.449.384 26.793 7.553.732 9.547 110.198 9.234 92.026 -44.224.950 -7.977.650 -2.406.650 -346.850 -1.632.050 -1.478.550 -60.250 -352.000 -6.125.600 48.400 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -40.571.150 -38.329.300 -1.601.950 14 planmäßige Abschreibungen -363.396 -3.079 -75.752 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -831.000 -827.000 -4.000 -148.654.149 -50.288.312 -1.814.860 -175.634.450 -10.150.500 -13.700 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -410.279.095 -107.575.841 -5.916.912 -4.150.735 -12.101.522 -1.494.752 -171.109 -1.372.847 -8.453.632 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -213.388.199 -37.156.279 -4.467.528 -4.123.942 -4.547.790 -1.485.205 -60.911 -1.363.613 -8.361.605 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -122.950 -600 -1.046 -40.069 -5.211 -261 -1.628 -69.300 -23.449 -3.802.839 -9.842.703 -10.391 -110.597 -1.019.219 -1.647.382 -463.750 Seite 23 -587.900 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 364 Hilfen f. 366 365 363 Sonstige Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen Ausländer gen für Kinder der , Fam.hilfe Jugendarbeit 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 30.636.850 639.700 235.000 8.050 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22.556.700 50 27.400 2.098.800 7 101.036.762 8.844 1.391.944 3.262.000 2.657.402 4.286 96.860.609 79.599 34.078 28.909.750 404.800 439.550 3.256.850 200 3.262.000 4.800 4.800 17.173.400 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 157.716.012 648.594 1.654.344 8.031.052 17.177.686 129.246.109 484.599 473.628 11 Personalaufwendungen -104.729.500 -813.400 -835.500 -15.672.950 -5.290.900 -80.205.700 -1.350.300 -560.750 -18.535.000 -33.800 -588.000 -1.114.500 -788.200 -14.394.150 -1.193.450 -422.900 -3.828.269 -697 -9.667 -85.543 -9.461 -3.196.385 -314.267 -212.250 -1.500 -500 218.900 218.900 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -325.002.582 -26.303.801 -7.835.201 -95.232.778 -12.082.400 -180.748.294 -54.956 -2.745.151 -4.094.050 -67.350 -88.950 -1.219.050 -369.200 -2.293.550 -33.700 -22.250 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -456.191.401 -27.219.048 -9.357.318 -113.324.821 -18.540.161 -280.839.579 -2.947.173 -3.963.301 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -298.475.389 -26.570.454 -7.702.974 -105.293.769 -1.362.475 -151.593.470 -2.462.574 -3.489.673 Seite 24 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 421 Förderung des Sports 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 598.200 598.200 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 48.250 48.250 1.083.650 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 799.400 799.400 167.600 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 293.550 271.000 22.550 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 3.731.276 271.000 3.460.276 2.183.757 100 11 Personalaufwendungen -8.250.850 -8.250.850 -3.887.900 -711.500 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -708.950 -708.950 -4.399.850 14 planmäßige Abschreibungen -120.984 -120.984 -2.789.815 1.991.876 1.991.876 932.507 424 Sportstätten und Bäder 932.507 511 Räuml. Planungs/Entw.Maßnahmen 16.301.617 16.301.617 512 Flächen/grundstücksbe z. Daten 1.073.500 259.000 814.500 1.083.550 259.300 248.300 11.000 167.600 205.000 205.000 400.800 400.800 2.411.950 2.357.250 54.700 2.183.657 20.652.167 19.771.967 880.200 -3.176.400 -18.305.350 -13.068.850 -5.236.500 -115.200 -4.284.650 -7.930.750 -7.857.450 -73.300 -1.396 -2.788.419 -434.972 -78.766 -356.206 -37.000 -37.000 100 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.879.926 -1.879.926 -9.645.490 -3.072.850 -6.572.640 -12.630.902 -12.630.902 -5.743.400 -5.743.400 -2.302.250 -48.050 -2.254.200 -1.802.250 -589.300 -1.212.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -16.704.110 -16.704.110 -23.025.305 -3.948.996 -19.076.310 -41.141.224 -34.262.269 -6.878.956 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -12.972.834 -13.243.834 -20.841.549 -3.948.896 -16.892.653 -20.489.058 -14.490.302 -5.998.756 271.000 Seite 25 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 53 Ver- und Entsorgung 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung 522 521 Bau- und 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz ung und -pflege nung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 87.150 87.150 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 7.512.478 6.250.150 660.578 11 Personalaufwendungen -7.782.450 -5.414.550 -2.899.500 -44.038 655.028 655.028 8.480 6.365.150 5.760.050 4.500 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 400.000 400.000 240 25.000 100 50 255.000 127.500 3.500 3.500 33.291.650 23.987.150 2.138.500 5.380.850 1.785.150 601.750 33.583.730 23.987.150 2.138.500 5.512.140 1.785.150 -652.200 -1.715.700 -314.100 -157.050 -1.014.000 -1.708.850 -176.650 -18.200 -9.100 -34.107 -1.272 -8.659 -2.498 -1.249 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -8.381 -8.381 -1.216 -608 -2.732.850 -2.634.750 -6.350 -91.750 -1.667.500 -522.850 -294.100 -7.550 -13.467.220 -9.097.407 -2.377.054 -1.992.759 -2.003.514 -522.850 -294.100 -175.557 -5.954.742 -2.847.257 -1.716.475 -1.391.009 31.580.216 23.464.300 1.844.400 5.336.583 Seite 26 1.785.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 537 538 Versorgung Abfallwirtschaft Abwasserbeseit igung 541 542 Gemeindestraß Kreisstraßen en 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 8.480 8.240 21.000.032 17.541.325 995.618 579.428 25.000 25.000 100 50 255.000 127.500 1.874.573 5.524.850 79.900 3.100 1.650 4.850 1.717.000 304.000 8.950 4.800 14.150 70.100 60.300 3.100 1.700 4.900 469.805 407.506 11.591 6.199 18.259 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 33.291.650 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 33.583.730 160.790 28.781.787 18.393.031 1.022.359 593.777 1.916.732 -314.100 -157.050 -15.940.400 -12.083.000 -524.800 -261.900 -524.800 -18.200 -9.100 -34.144.100 -28.943.150 -1.360.400 -712.150 -2.046.350 -2.498 -1.249 -60.577.107 -52.228.941 -2.662.171 -1.453.135 -4.171.770 -40.000 -40.000 11 Personalaufwendungen 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -608 -1.260.778 -966.668 -193.384 -23.534 -68.245 -1.667.500 -1.216 -835.450 -7.550 -6.952.700 -727.500 -29.000 -14.550 -29.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.003.514 -835.450 -175.557 -118.915.085 -94.989.259 -4.769.754 -2.465.269 -6.841.115 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 31.580.216 -835.450 -14.767 -90.133.298 -76.596.228 -3.747.395 -1.871.492 -4.924.383 Seite 27 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 546 Parkeinrichtung en 545 Straßenreinigung und Winterdienst 5451 5452 5453 5454 5455 Straßenreinigun Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Winterdienst an g Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen ege/Plätz 21.000.032 5.860 3.120.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.524.850 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.100 100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 28.781.787 11 Personalaufwendungen -15.940.400 469.805 3.126.010 -77.750 -77.750 -176.050 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.144.100 -486.350 14 planmäßige Abschreibungen -60.577.107 -21.267 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -40.000 -1.260.778 -775 -6.952.700 -5.863.200 -4.213.250 -1.649.950 -9.750 -118.915.085 -5.940.950 -4.213.250 -1.727.700 -694.192 -90.133.298 -5.940.950 -4.213.250 -1.727.700 2.431.818 Seite 28 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe 55 Natur- und Landschaftsüflege 551 Öffentliches 552 Öff. Grün, Gewässer + Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 547 Öffentlicher 548 sonstiger Personennahve Personenrkehr /Güterverkehr 553 Friedhofsund Bestattungswes en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 21.000.032 1.490.006 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.524.850 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 555 Land- und 554 Forstwirtschaft Naturschutz und Landschaftspfle ge 233.091 785.642 382.970 7.765 80.539 5.189.350 132.700 847.400 4.177.250 27.000 5.000 2.752.750 1.705.000 10.200 853.500 300 183.750 70.100 271.000 12.050 2.050 400 250.000 6.500 469.805 161.484 55.634 15.200 53.350 37.300 28.781.787 9.864.591 2.138.475 1.660.492 5.467.470 322.365 275.789 -15.940.400 -12.504.500 -3.638.800 -2.502.850 -3.419.450 -1.477.750 -1.465.650 -7.375.038 -4.163.470 -988.650 -1.450.368 -404.500 -368.050 -2.184.737 -1.109.521 -474.840 -544.247 -5.112 -51.017 -1.350 -1.350 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -34.144.100 14 planmäßige Abschreibungen -60.577.107 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -5.000 -40.000 -1.260.778 -553.682 -473.750 -66.782 -13.150 -6.952.700 -11.909.950 -11.650.950 -70.500 -53.350 -119.800 -15.350 -118.915.085 -5.000 -34.529.257 -21.037.841 -4.103.623 -5.480.565 -2.007.162 -1.900.067 -90.133.298 -5.000 -24.664.666 -18.899.365 -2.443.131 -13.095 -1.684.797 -1.624.278 Seite 29 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 571 573 Allgemeine 57 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförd Einrichtungen/U erung nternehmen 561 Umweltschutzm aßnahmen 61 Allgemeine 611 Steuern, Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen / Umlagen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 147.600 147.600 1.069.500 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 19.300 19.300 530.700 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 248.100 248.100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 180.100 180.100 428.389 368.627 59.761 611.450.050 611.450.050 483.567.567 465.652.580 17.914.987 1.069.500 15.800 15.806.400 514.900 15.806.400 1.500.000 1.500.000 9.200 9.200 10.474.100 87.000 10.387.100 140.500 140.500 604.300 604.300 28.309.089 471.427 27.837.661 1.096.658.117 1.077.243.130 -5.019.800 -5.019.800 -4.313.150 -3.546.650 -711.800 -744.150 -744.150 -3.620.500 -2.610.100 -1.010.400 -25.813 -25.813 -2.372.236 -19.124 -2.353.112 -8.240.000 -8.240.000 -50 -50 19.414.987 -54.700 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.635.600 -338.750 -338.750 -12.228.770 -6.008.770 -3.620.000 -403.850 -403.850 -1.932.950 -283.000 -1.649.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -6.532.413 -6.532.413 -24.467.606 -12.467.643 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -5.928.113 -5.928.113 3.841.483 -11.996.216 Seite 30 -13.635.600 -2.600.000 -91.592.000 -91.592.000 -9.345.262 -2.654.700 -113.467.600 -99.832.000 -13.635.600 18.492.399 -2.654.700 983.190.517 977.411.130 5.779.387 612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaf t Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 5 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nachrichtlich: Produktnummer Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 1 2 1113-065 2111 2111 2111 1.100.11.1.3.04.01.01 Sanierung Neues Rathaus, Elektroinstallation 3. Schule, Aufstockung Raumsystem 1.100.21.1.1.01.02 Schule am Rabet, Sanitär 1. BA 1.100.21.1.1.01.05 1.100.21.1.1.01.06 August-Bebel-Schule, 1. BA Freifläche-Sportaußenanlagen August-Bebel-Schule, Fenster i BA 1.100.21.1.1.01.06 Astrid-Lindgren-Schule, äußere Sanierung bis 2019 1.100.21.1.1.01.07 Clara-Wieck-Schule (GS), Sanitär 1.100.21.1.1.01.08 Clara-Wieck-Schule (GS), Dach 1.100.21.1.1.01.08 1.100.21.1.1.01.09 24. Schule, äußere Sanierung Beginn 1.100.21.1.1.01.10 Ernst-Pinkert-Schule, Sanitär Carl-von-Linné-Schule (34.), Sanitär 1.100.21.1.1.01.14 Geschwister-Scholl-Schule (GS), Sporthalle (Rest) 1.100.21.1.1.01.16 Schule am Auwald, Fenster und Vorbereitung äußere 1.100.21.1.1.01.22 Sanierung Schule Connewitz, Sanitär 1.100.21.1.1.01.24 Schule Portitz (GS), äußere Sanierung 1.100.21.1.1.01.26 1.100.21.1.1.01.36 Joachim-Ringelnatz-Schule, Dach 85. Schule, äußere Sanierung 1.100.21.1.1.01.37 Friedrich-Fröbel-Schule, Sanitär Grundleitung 1.100.21.1.1.01.38 Heinrich-Mann-Schule, äußere Sanierung 1.100.21.1.1.01.49 20. Schule, äußere Sanierung 1.100.21.5.1.01.03 84. Schule, äußere Sanierung 1.100.21.5.1.01.13 Schule Paunsdorf, Sanitär 1.100.21.5.1.01.15 Georg-Schumann-Schule, Fenster Sanitär 1.100.21.5.1.01.18 F.-A.-Brockhaus-Schule, äußere Sanierung und Sanitär 1.100.21.7.1.01.02 Neue Nikolaischule, Sanitär 1.100.21.7.1.01.03 Louise-Otto-Peters-Schule (GY), 1. BA Freifläche 1.100.21.7.1.01.16 Ernst-Zinna-Schule, 1. BA Freifläche 1.100.22.1.5.01.05 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2151 2151 2151 2151 2171 2171 2171 2215 Seite 3 Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erträge Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 3 4 5 6 714.700- 0 0 0 714.700112.250180.000- 0 0 0 225.000330.00080.000368.000160.0001.000.000245.000200.00090.000- 95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 4.500170.000300.000- 0 0 0 0 0 500.000 0 170.000 0 300.00025.000250.000300.000300.00095.000190.000380.00080.000180.000250.0001.310.000205.000225.000220.000- 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 520.000 0 0 80.000 150.000200.000550.000- 367.000300.000130.000- 1.220.000800.0001.220.000300.000200.000200.0004.5004.500- 0 0 0 0 600.000 0 370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 nachrichtlich: Produktnummer 1 3650 3650 3650 4241 Summe Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger Freifläche 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger, Kita H.-Otto-Str. äußere Sanierung 1.100.36.5.0.01.01.20 Kindertageseinrichtungen freier Träger Kita Tschaikowskistr. - Fenster, Kita Zingsterstr. Äußere Sanierung (Kellergeschoss-BWT) Sportstätten und Sporteinrichtungen 1.100.42.4.1.01 Seite 4 Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erträge Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 3 4 5 6 210.000- 0 331.550- 0 486.550- 722.300 266.550140.0008.670.800- 0 0 695.000 173.450140.0007.927.450- 0 0 2.362.300 Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: davon voraussichtlich fällige Auszahlungen 2016 EUR 2017 EUR 2013 -51.277.600 2014 -60.436.617 -53.822.600 2015/2016 -77.974.752 -67.365.106 2017/2018 Summe: nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: -189.688.969 -121.187.706 2018 EUR 2019 EUR 2020 EUR 2021 EUR -51.672.439 -48.974.200 -116.311.539 -88.968.100 -84.199.500 -41.641.700 -167.983.978 -137.942.300 -84.199.500 -41.641.700 50.300.000 50.300.000 50.300.000 25.300.000 Seite 3 Seite 4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt Objekt PSP 7.0000965.700 Darstellung in Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV IRLS - Anteil FW Feuerwehrzentrum Südwest bewegliches AV IRLS - Anteil RD Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Komplettsanierung Hw-Budget Bund Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau Schulstandort Ihmelsstraße - OS 120. Schule - Energetische Sanierung 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. PSP 7.0001059.700 P.-Robeson-Schule, Brandschutz PSP 7.0001066.700 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 11 Innere Verwaltung PSP 7.0000203.700 12 Sicherheit und Ordnung PSP 7.0000001.710 PSP 7.0000162.710 PSP 7.0000163.710 PSP 7.0000164.710 PSP 7.0000167.710 PSP 7.0000168.700 PSP 7.0000174.710 PSP 7.0000176.710 PSP 7.0001350.700 PSP 7.0001674.700 PSP 7.0001675.700 PSP 7.0001695.700 21 Schulträgeraufgaben I PSP 7.0000680.700 PSP 7.0000698.700 PSP 7.0000714.700 PSP 7.0000720.700 Seite 5 2018 Plan EUR 150.000 2019 Plan EUR 150.000 2020 2021 und folgende Plan Plan EUR EUR 150.000 0 Gesamt Plan EUR 450.000 4.100 696.000 0 311.000 0 3.850.000 574.200 0 0 2.900 4.278.500 183.600 714.400 98.450 0 316.800 98.450 0 0 3.212.000 254.000 321.800 325.000 0 787.950 325.000 396.000 0 4.026.000 99.000 303.200 200.000 0 397.900 200.000 474.000 7.000 12.212.500 536.600 1.650.400 623.450 3.850.000 2.076.850 623.450 870.000 2.500.000 0 0 0 2.500.000 0 5.000.000 6.000.000 0 11.000.000 500.000 0 0 0 500.000 4.000.000 6.000.000 360.000 0 10.360.000 3.500.000 1.050.000 6.963.000 0 0 0 0 0 10.463.000 1.050.000 500.000 1.700.000 0 0 2.200.000 5.000.000 6.000.000 7.500.000 0 18.500.000 700.000 0 0 0 700.000 0 0 2.000.000 3.000.000 5.000.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I Objekt PSP 7.0001077.700 PSP 7.0001078.700 PSP 7.0001082.700 PSP 7.0001088.700 PSP 7.0001090.700 PSP 7.0001352.700 PSP 7.0001353.700 PSP 7.0001354.700 PSP 7.0001408.700 PSP 7.0001442.700 PSP 7.0001484.700 PSP 7.0001485.700 PSP 7.0001486.700 PSP 7.0001487.700 PSP 7.0001489.700 PSP 7.0001490.700 PSP 7.0001491.700 PSP 7.0001496.700 PSP 7.0001498.700 Darstellung in Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Reaktivierung Opferweg Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. J.-Kepler-Schule, Brandschutz 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS 77. Schule, Kapazitätserweiterung Schulgeb.Str.Dösner Weg 27energet.Sanie Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch Neue Grundschule Mitte/SO Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt GS Liebertwolkwitz Horterweiterung Ersatzneubau Schule am Adler Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Erweiterung OS Mölkau Neubau 5-züg.Gym.ZentrumSüd/Südvorstadt Seite 6 2018 Plan EUR 2.000.000 1.893.000 0 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 2021 und folgende Plan EUR 0 0 0 0 0 0 Gesamt Plan EUR 2.000.000 1.893.000 1.635.000 0 0 1.635.000 1.250.000 0 0 0 1.250.000 503.350 3.000.000 900.000 0 2.500.000 0 0 4.000.000 0 0 0 0 503.350 9.500.000 900.000 1.321.000 0 0 0 1.321.000 250.000 0 0 0 250.000 1.600.000 0 0 0 1.600.000 3.000.000 1.350.000 3.000.000 0 4.600.000 0 0 0 10.600.000 1.350.000 3.500.000 0 0 0 3.500.000 0 0 3.000.000 3.000.000 6.000.000 1.500.000 0 0 0 1.500.000 3.000.000 1.500.000 2.600.000 3.000.000 4.528.000 0 0 0 10.128.000 4.500.000 2.000.000 0 700.000 0 0 4.000.000 0 4.000.000 2.700.000 8.000.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I Objekt PSP 7.0001671.700 Darstellung in Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Gym Gorkistraße, Neubau 3 Feldhalle Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS Erweiterung Schule Gundorf Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH Innere San. Schulgebäude Erfurter Str. Campus inn. Sanierg. KlingerSchule H1 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. Innere San. Schulgebäude B.Göring-Str. 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereS a Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) Campus Grünau Sanierung KlingerSch.H2 Campus Grünau Erweiterungsbau PSP 7.0001677.700 Sporthalle OS Ratzelstr. PSP 7.0001502.700 PSP 7.0001519.700 PSP 7.0001640.700 PSP 7.0001645.700 PSP 7.0001650.700 PSP 7.0001660.700 PSP 7.0001661.700 PSP 7.0001662.700 PSP 7.0001663.700 PSP 7.0001664.700 PSP 7.0001665.700 PSP 7.0001666.700 PSP 7.0001667.700 PSP 7.0001669.700 Seite 7 2018 Plan EUR 2019 Plan EUR 2020 2021 und folgende Plan Plan EUR EUR 1.000.000 5.000.000 Gesamt Plan EUR 6.000.000 0 0 1.000.000 1.700.000 0 0 2.700.000 0 1.000.000 1.650.000 0 2.650.000 0 0 0 0 1.000.000 250.000 0 3.000.000 1.000.000 3.250.000 1.720.000 0 0 0 1.720.000 1.000.000 800.000 0 0 1.800.000 2.081.600 0 0 0 2.081.600 400.000 300.000 3.000.000 0 3.700.000 1.444.500 0 0 0 1.444.500 1.500.000 700.000 0 0 2.200.000 2.000.000 1.900.000 0 0 3.900.000 2.850.000 0 0 0 2.850.000 1.000.000 1.300.000 1.060.000 0 3.360.000 1.000.000 1.500.000 1.525.100 0 4.025.100 0 0 250.000 0 250.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt 22 23 24 25 Schulträgeraufgaben II Schulträgeraufgaben III Schulträgeraufgaben IV Kultur und Wissenschaft I Objekt PSP 7.0001098.700 Darstellung in Campus Grünau Sanierung Fös Grünau BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz PSP 7.0001104.700 Zentrale Planungsmittel - Schulbau PSP 7.0000040.710.010 Betriebs- und Geschäftsausstattung Erwerb von Kunstgut Naturkundemuseum Baumaßnahme Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt OFT Klingenthaler Str. 14 Kita F.-Rhode-Str.17 Kita L.-Frank-Str. Richard-Lehmann-Str. 28-30 Neubau Kita Windscheidstraße 45 PSP 7.0001670.700 PSP 7.0001097.700 PSP 7.0000040.710.020 PSP 7.0000736.700 27 36 42 Kultur und Wissenschaft III Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) Sportförderung PSP 7.0000754.700 PSP 7.0000756.700 PSP 7.0000877.700 PSP 7.0001225.700 PSP 7.0001227.700 PSP 7.0001356.700 PSP 7.0001357.700 PSP 7.0001359.700 PSP 7.0001360.700 PSP 7.0001446.700 PSP 7.0000730.700 PSP 7.0001365.700 PSP 7.0001646.740 PSP 7.0001647.700 Kita Friedrichshafner Straße 147 Kita Goldsternstraße 21 Kita Schönauer Ring 23 Kita Holbeinstraße Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Aktionsplan Funktionsgebäude Zwenkauer See Wind/Kitesurfing Maßnahmen öffentlicher Raum Seite 8 2018 Plan EUR 400.000 2019 Plan EUR 300.000 2020 2021 und folgende Plan Plan EUR EUR 4.488.900 0 Gesamt Plan EUR 5.188.900 733.000 100.000 0 0 833.000 0 300.000 300.000 0 600.000 0 200.000 76.000 0 276.000 46.000 27.300 27.300 13.200 113.800 20.000 0 20.000 4.000.000 20.000 5.000.000 20.000 0 80.000 9.000.000 307.000 0 0 0 307.000 300.000 1.000.000 1.015.000 500.000 0 0 0 0 900.000 0 0 0 0 1.200.000 1.000.000 0 0 0 0 1.200.000 300.000 1.000.000 1.015.000 2.600.000 2.200.000 0 250.000 0 1.430.000 0 500.000 500.000 400.000 0 0 250.000 0 0 0 373.000 705.000 0 1.600.000 0 500.000 1.455.000 750.000 2.000.000 1.430.000 873.000 1.000.000 0 250.000 1.000.000 0 150.000 436.000 500.000 150.000 750.000 0 150.000 3.186.000 500.000 700.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Objekt PSP 7.0001649.700 PSP 7.0001652.700 PSP 7.0001653.740 PSP 7.0000379.700 PSP 7.0000380.700 PSP 7.0000381.700 PSP 7.0000384.700 PSP 7.0000385.700 PSP 7.0000386.700 PSP 7.0001475.700 PSP 7.0001628.740 PSP 7.0001629.740 PSP 7.0001632.740 PSP 7.0001688.700 PSP 7.0000421.701 PSP 7.0000421.710 PSP 7.0000434.700 PSP 7.0000435.700 PSP 7.0000454.700 PSP 7.0000455.700 PSP 7.0000474.740 PSP 7.0000497.700 PSP 7.0000554.700 PSP 7.0000560.700 PSP 7.0000562.700 Darstellung in Grundsanierung Leplaystrasse 13 Stadion des Friedens Klingerweg Bauzuschuss Soziale Stadt Leipziger Osten Stadtumbau Ost Soziale Stadt Grünau EU-Programme EFRE Ost EU-Programme EFRE West Georg-Schumann-Straße Parkbogen Ost - NSP SSP Leipziger Osten Stadtumbau Ost EFFRE WEST Neuschönefeld bewegliches AV Erwerb immaterielles Vermögen Planungsmittel Verkehrstechnik Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA K.-Eisner-Str. (A.-HoffmannWundtstr.) S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderotb. Sc Parkeinrichtungen Seite 9 2018 Plan EUR 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 2021 und folgende Plan EUR 0 300.000 Gesamt Plan EUR 300.000 0 0 0 0 102.000 2.055.700 131.000 250.000 541.500 150.000 2.100.000 200.000 268.300 411.000 0 5.000 360.000 100.000 50.000 0 652.000 207.000 276.200 370.000 120.000 837.100 250.000 0 150.000 100.000 0 263.000 0 360.000 100.000 50.000 0 148.000 252.000 362.000 620.000 300.000 0 0 0 100.000 0 0 0 0 270.000 120.000 50.000 268.000 0 102.000 240.000 280.000 300.000 0 0 0 100.000 0 0 0 0 270.000 80.000 50.000 268.000 800.000 663.000 2.933.900 1.401.000 970.000 1.378.600 400.000 2.100.000 550.000 368.300 411.000 263.000 5.000 1.260.000 400.000 200.000 75.000 80.000 50.000 600.000 2.413.750 75.000 80.000 50.000 600.000 1.850.000 90.000 80.000 50.000 600.000 50.000 75.000 80.000 50.000 250.000 0 315.000 320.000 200.000 2.050.000 4.313.750 895.150 0 0 0 895.150 65.000 50.000 50.000 50.000 215.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Objekt PSP 7.0000571.700 PSP 7.0000572.700 PSP 7.0000573.700 PSP 7.0000574.740 PSP 7.0000575.700 PSP 7.0000577.700 PSP 7.0000579.700 PSP 7.0000582.700 PSP 7.0000583.700 PSP 7.0000586.700 PSP 7.0000587.700 PSP 7.0000588.700 PSP 7.0000589.700 PSP 7.0000639.700 PSP 7.0000645.700 PSP 7.0000653.700 PSP 7.0000655.700 PSP 7.0000871.710 PSP 7.0001015.700 PSP 7.0001017.700 PSP 7.0001018.700 PSP 7.0001019.700 PSP 7.0001023.700 PSP 7.0001026.700 PSP 7.0001028.700 Darstellung in Einsatz Stellplatzablösebeträge Radwege Gemeindestraßen Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Erneuerung von Gehwegen Deckenbauprogramm Neubau LSA Brücke Straße des 18. Oktober Stadtanteil LVB-Vorhaben bewegliches AV S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Landsberger Brücke Ersatzneubau Plagwitzer Brücke Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Georg-Schwarz-Straße Koordinierung Stadttechnik straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf Seite 10 2018 Plan EUR 200.000 800.000 570.000 800.000 300.000 1.220.000 500.000 900.000 950.000 1.250.000 250.000 250.000 2019 Plan EUR 200.000 800.000 500.000 800.000 0 1.470.000 500.000 900.000 900.000 400.000 250.000 0 2020 2021 und folgende Plan Plan EUR EUR 200.000 200.000 800.000 800.000 500.000 500.000 800.000 800.000 451.350 250.000 500.000 500.000 500.000 450.000 900.000 750.000 900.000 800.000 400.000 251.300 250.000 200.000 250.000 0 Gesamt Plan EUR 800.000 3.200.000 2.070.000 3.200.000 1.001.350 3.690.000 1.950.000 3.450.000 3.550.000 2.301.300 950.000 500.000 400.000 1.012.000 200.000 2.000.000 300.000 0 1.157.800 1.597.000 3.404.000 2.300.000 0 1.000.000 200.000 2.900.000 300.000 431.250 396.150 1.400.000 0 0 0 1.500.000 250.000 100.000 300.000 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 257.100 0 0 0 0 0 400.000 3.512.000 900.000 5.000.000 1.157.100 431.250 1.553.950 2.997.000 3.404.000 2.300.000 1.725.400 50.000 90.000 0 50.000 0 0 50.000 0 0 50.000 0 1.725.400 200.000 90.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Objekt Darstellung in PSP 7.0001110.700 PSP 7.0001312.700 PSP 7.0001313.700 PSP 7.0001314.700 PSP 7.0001382.701 PSP 7.0001447.700 PSP 7.0001565.700 PSP 7.0001587.700 PSP 7.0001588.700 PSP 7.0001687.740 PSP 7.0001693.700 PSP 7.0001694.700 55 57 Natur- und Landschaftspflege Wirtschaft und Tourismus PSP 7.0000279.700 PSP 7.0000371.700 PSP 7.0000688.700 PSP 7.0001368.700 PSP 7.0001619.700 PSP 7.0001692.700 KV Hirschfeld Dieskaustraße Schlachthofbrücke Brücke Geithainer Straße Software "eVergabe" Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b Neubau Karlbrücke Brücke über DB Wiederitzscher Straße EÜ Dieskaustraße Realisierung Verkehrsmanagement Bewohnerparken Waldstraßenviertel Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver Erschl.Gewerbeareal Nordraumkonzept IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) Strategischer Grunderwerb Ausbau Breitbandnetz Ergebnis Seite 11 2018 Plan EUR 589.000 0 1.707.000 819.850 750.000 245.000 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 150.000 0 420.150 0 770.000 0 2.400.000 0 1.240.000 0 420.000 2021 und folgende Plan EUR 0 3.110.000 0 1.220.000 0 0 Gesamt Plan EUR 589.000 5.660.000 1.707.000 3.700.000 750.000 1.435.000 190.000 0 0 0 190.000 0 0 0 0 1.100.000 500.000 0 0 1.100.000 500.000 0 500.000 2.600.000 500.000 0 0 0 0 2.600.000 1.000.000 175.000 0 0 0 175.000 1.956.339 438.700 0 0 2.395.039 0 19.950 20.000 20.000 59.950 100.000 100.000 100.000 100.000 400.000 0 843.200 560.100 0 1.403.300 1.000.000 0 0 750.000 0 750.000 0 0 1.000.000 1.500.000 116.311.539 88.968.100 84.199.500 41.641.700 331.120.839 Seite 12 Verbindlichkeiten Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu §1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte Stand zu Beginn des Vorjahres voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 2017 2017 2018 2017 EUR EUR EUR EUR EUR Art der Verbindlichkeiten 1. Anleihen voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Umschuldungen im Haushaltsjahr 2018 EUR 0 0 0 0 0 0 686.274.023 676.209.142 675.009.142 678.809.142 37.500.813 14.300.813 944.337 847.455 752.982 650.432 0 0 Summe aller Verbindlichkeiten 687.218.360 677.056.597 675.762.124 679.459.574 37.500.813 14.300.813 4. Bürgschaften, Gewährverträge und der ihnen wirtschaftlich gleichkommende Rechtsgeschäfte 653.255.680 633.560.475 323.298.414 300.742.546 0 0 2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 3. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Seite 3 Seite 4 Rücklagen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen Stand zum 1. Januar des Vorjahres voraussichtl. Stand zum 1. Januar des Haushaltsjahres 2016 2017 1 2 3 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses *) 95.368.025 80.040.335 109.586.342 76.216.035 Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 21.428.881 23.428.881 25.428.881 27.428.881 Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0 zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0 116.796.906 103.469.216 135.015.223 103.644.916 Art der Rücklagen Gesamtsumme voraussichtl. Stand zum 31. Dezember/ 1. Januar des Haushaltsjahres 2017/2018 EUR voraussichtl. Stand zum 31. Dezember des Haushaltsjahres 2018 4 *) Die hohe Ergebnisrücklage zum Ende des Jahres 2015 resultiert aus dem zum Stand 31.08.2016 prognostizierten Jahresergebnis 2014 mit einem erheblichen Überschuss. Da der Jahresabschluss 2014 weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt wurde, ist eine Verwendung dieser Rücklage zum Zeitpunkt des Haushaltsplanentwurfes für die Abdeckung von Fehlbeträgen nicht zulässig. In obiger Tabelle erfolgt lediglich die Darstellung, wie sich die Rücklage unter Berücksichtigung des Ergebnisses 2014 in den Folgejahren entwickeln würde. Seite 3 Seite 4 Rückstellungen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen Stand zum 1. voraussichtlicher voraussichtlicher Stand zum 31. Januar des Stand zum 1. Dezember / Vorjahres Januar des Haus1. Januar des haltsjahres Haushaltsjahres 2016 2017 2017/2018 EUR Art der Rückstellungen voraussichtlicher Stand zum 31. Dezember des Haushaltsjahres 2018 2 3 4 5 677.702 1.510.346 2.937.946 1.967.196 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 1.832.759 1.731.765 1.644.699 1.376.831 Rückstellung für die Sanierung von Altlasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen 3.403.833 2.058.896 1.225.254 1.023.089 0 0 0 0 543.126 543.126 0543.126 543.126 350.640.566 350.602.638 60.602.638 60.602.638 6.726.062 0 0 0 33.497.374 33.497.374 33.497.374 33.497.374 0 0 0 0 9.191.523 9.072.721 9.072.721 9.072.721 406.512.946 399.016.867 109.523.759 108.082.976 1 Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs nach § 25a SächsFAG Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind, sofern sie erheblich sind Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Rückstellungen Gesamtsumme Seite 3 Seite 4 Stellenplan Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Stadt Leipzig STELLENPLAN Haushaltsjahre 2017 und 2018 Angestelltenstellen können im Rahmen der als vergleichbar anzusehenden Entgeltgruppen aus personalwirtschaftlichen Gründen in Beamtenplanstellen umgewandelt werden. Übersicht Teil A: Beamte Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil B: Tariflich Beschäftigte Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes nach Produktgruppen Teil D: Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit Seite 3 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Stellen 2017 Stellen 2018 1 2 3 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Oberbürgermeister Seite 1 TEIL A: BEAMTE Leerstellen 5 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 4,00 3,00 4,00 1,00 4,00 2,00 3,00 4,00 3,00 4,00 B2 A 16 A 15 A 14 A 13 3,00 9,00 10,00 19,55 8,75 2,00 9,00 10,00 19,55 8,75 3,00 8,00 8,00 18,75 10,75 3,00 8,00 8,90 20,48 7,85 1,04 6,50 8,10 16,55 7,75 Gehobener Dienst A 13gD A 12 A 11 A 10 A 9 18,25 34,50 61,52 68,41 27,16 18,25 34,50 61,52 71,41 27,16 16,00 33,50 59,65 70,71 32,99 15,00 35,14 51,30 67,68 23,63 9,00 21,82 33,93 39,79 27,16 Mittlerer Dienst A 9mD A8 A7 A6 184,50 192,00 100,00 193,50 193,00 100,00 164,00 206,00 100,00 166,83 189,00 102,00 22,04 5,00 2,09 744,64 756,64 Beigeordneter / Beigeordnete Höherer Dienst B 10 B9 B8 B7 B6 B5 mit Zulage 4 3a nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 Err:510 Insgesamt: Err:510 Err:510 739,34 Err:510 706,81 Seite 4 207,77 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 kw 2018 kw: 1,00 (12) kw: 1,00 (12) Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 TEIL B: Tariflich Beschäftigte Seite 1 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe Stellen 2017 Stellen 2018 1 2 3 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung - mit Zulage 4 3a Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 AT EG 15 EG 14 EG 13 20,00 64,20 48,80 220,41 21,00 64,20 48,8 220,70 20,00 61,95 50,80 190,03 19,00 57,50 45,88 192,73 12,85 48,89 38,85 160,61 EG 12 210,61 210,51 206,25 192,25 150,47 Mehrbedarf: 1,00 (06/17), 0,25 (07/17), 1,00 (07/18) EG 11 457,26 465,74 406,76 398,76 308,24 Mehrbedarf:1,0 (04/17); 1,5 (07/17), 1,00 (09/18) EG 10 305,29 301,97 297,29 287,98 195,31 Mehrbedarf: 0,50 (04/18) EG 9 780,49 791,14 693,89 701,35 623,00 Mehrbedarf: 1,00 (08/17) kw 2018 kw: 1,00 (12) kw: 1,00 (10) , 5,50 (12) EG 8 EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 824,06 15,00 6,75 275,14 704,17 108,80 293,69 814,66 15,00 6,75 268,14 718,67 108,80 294,69 736,15 15,00 7,75 256,21 664,44 111,30 289,11 737,74 15,00 6,75 256,24 646,23 110,65 299,09 730,94 11,03 5,75 163,76 366,50 69,10 246,21 5,73 5,73 6,11 6,68 1,88 41,15 61,98 19,09 13,35 137,72 10,70 146,73 30,04 41,15 61,98 19,09 13,35 137,72 10,70 145,73 31,04 1,00 51,27 35,65 23,75 106,50 7,25 62,15 30,20 8,40 40,01 58,13 16,01 14,50 113,70 8,75 117,43 31,80 1242,37 1296,26 32,54 1145,28 S7 S6 6113,52 5543,64 5519,44 Seite 5 kw: 1,00 (06) , 1,00 (08) , 8,00 (12) kw: 1,00 (05) , 1,00 (12) kw: 4,50 (12) kw: 1,00 (08) , 5,00 (10) , 4,00 (12) kw: 13,40 (12) kw: 2,00 (01) , 1,00 (02) , 28,60 (12) kw: 35,65 (12) kw: 2,00 (12) kw: 16,50 (12) kw: 5,00 (12) kw: 1,00 (12) 3,00 117,72 kw: 2,00 (12) kw: 5,00 (12) 64,73 16,44 kw: 46,00 (12) 11,50 Mehrbedarf Erzieher 31,16 (08/17); 22,73 (09/17); 11,60 (05/18); 23,28 (08/18); 31,23 (09/18) 0,85 1171,06 6043,53 kw: 1,00 (02) , 1,00 (06) 16,60 S5 S4 S3 insgesamt kw: 1,00 (06) , 3,25 (12) 3363,38 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 S8 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf gesamt: Städtisches Klinikum St. Georg AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a EG 2Ü EG 2 EG 1 TV Ärzte S 15 S 12 S 11 S9 S8 S6 S4 Städt. Klinikum "St.Georg" insgesamt: Seite 2 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 13,00 5,00 3,00 2,00 1,00 1,00 13,00 5,00 3,00 2,00 1,00 158,00 110,00 1,00 1,00 158,00 110,00 1,00 2,00 1,00 146,00 33,00 2,00 4,00 301,00 4,00 301,00 14,00 4,00 206,00 1,00 2,10 3,90 12,95 1,00 2,10 3,90 12,95 1,00 2,10 3,88 12,95 1,00 2,00 3,70 10,30 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 11,00 9,50 7,50 3,87 1,00 1,00 11,00 9,50 7,50 3,87 1,00 10,84 6,75 7,41 3,88 1,00 1,00 10,00 9,50 6,80 3,88 7,50 2,00 7,50 2,00 7,47 2,00 6,59 2,00 63,50 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 16,01 1,00 63,50 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 16,01 1,00 57,46 2,78 5,18 2,80 36,27 5,89 16,98 1,75 54,49 4,00 6,98 1,75 32,60 3,35 13,55 1,00 3,30 3,50 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 3,30 3,50 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 2,68 5,25 12,28 30,65 3,75 3,30 3,50 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 1,00 1,00 11,00 1,00 4,00 1,00 1,00 2,00 1,00 2,75 2,75 3,80 3,98 2,00 263,47 263,47 253,78 3,00 2,00 2,75 241,71 Seite 6 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 3 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 Städt. Behindertenhilfe insgesamt: Verbund Kommunale Kinder- u. Jugendhilfe (VKKJ) AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 S 18 S 17 S 14 S 12 S 11 S9 S8 VKKJ insgesamt Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 Städtische Behindertenhilfe AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 8 EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 12 S 11 S9 S8 S6 S4 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 1,00 1,00 2,00 2,00 2,50 1,25 3,00 1,00 1,00 2,50 1,25 3,00 2,00 1,00 1,88 3,88 1,00 2,50 1,25 3,00 2,00 1,00 6,88 2,00 1,00 6,88 1,00 12,13 2,00 1,00 6,00 46,10 14,75 11,63 8,00 22,50 12,08 18,37 8,50 3,35 1,50 6,00 3,00 1,95 2,82 12,88 11,00 10,00 180,56 0,75 15,35 410,72 46,10 14,75 11,62 8,00 22,50 12,07 18,38 8,50 3,35 1,50 6,00 3,00 2,95 3,83 12,88 8,00 10,00 205,01 0,75 16,85 435,67 1,00 1,00 30,75 10,63 14,78 6,30 23,50 8,80 26,40 6,93 2,80 12,00 136,55 28,60 16,00 352,90 45,40 14,75 10,93 8,00 21,50 12,07 17,70 7,00 3,50 1,50 6,00 2,00 1,95 1,83 1,00 11,00 9,00 141,25 0,75 14,40 349,28 1,00 1,00 3,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 5,50 4,15 5,50 4,15 4,75 3,25 5,50 3,65 3,00 3,00 3,00 3,00 2,75 3,00 1,75 2,00 1,00 25,65 3,00 3,00 8,00 104,70 164,00 1,00 25,65 4,00 4,00 8,00 108,70 170,00 1,00 1,00 25,15 2,00 2,75 7,03 98,08 151,90 2,00 23,35 11,00 93,90 148,00 Seite 7 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 4 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 TVK / HTV NV Bühne Oper insgesamt: 2,00 2,00 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 3,00 2,00 28,55 25,53 27,00 75,09 98,07 30,27 5,45 3,63 10,07 3,00 2,00 28,55 25,53 27,00 75,09 98,07 30,27 5,45 3,63 10,07 2,00 2,00 26,75 26,13 27,00 75,00 99,16 28,38 3,95 5,88 9,75 3,00 2,00 26,70 25,50 27,00 74,80 96,17 30,25 5,50 3,60 9,83 46,50 276,60 46,50 276,60 46,00 276,47 46,50 279,77 635,76 635,76 633,46 634,62 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,63 6,00 5,00 19,63 16,50 2,00 13,63 2,00 2,00 1,63 6,00 5,00 19,63 16,50 2,00 13,63 2,00 2,00 2,00 7,00 3,00 20,75 17,75 1,00 10,63 2,63 2,00 1,63 5,75 5,00 18,65 14,63 2,00 14,50 2,00 2,75 2,75 3,25 1,75 185,00 15,88 185,00 15,88 185,00 16,00 182,50 16,85 274,00 274,00 273,00 269,25 Gewandhaus AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 TVK/HTV NV Bühne Gewandhaus insgesamt: Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 Oper AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Seite 8 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 5 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 Schauspiel AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 2,00 1,00 2,00 5,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 2,00 2,00 2,00 5,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 2,00 1,00 2,00 5,00 15,00 7,00 22,00 36,00 8,00 2,00 1,00 2,00 5,00 12,00 6,00 24,00 40,00 7,00 NV Bühne 89,00 89,00 90,00 90,00 189,00 190,00 188,00 189,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 2,00 5,00 1,00 2,00 5,00 1,00 2,00 5,00 1,00 6,00 1,00 1,00 1,00 6,00 1,00 1,00 2,00 7,00 1,00 1,00 6,00 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 2,00 32,00 32,00 32,00 30,00 53,00 53,00 53,00 51,00 Schauspiel insgesamt: Theater der Jungen Welt AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 NV Bühne Theater der JW insgesamt: Seite 9 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 6 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 Musikschule "J. S. Bach" insgesamt: 1,00 1,00 1,00 3,00 14,14 54,86 1,00 1,00 3,00 14,14 54,86 1,00 2,75 13,63 50,82 1,00 1,00 3,00 14,14 50,60 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 78,00 78,00 73,20 73,74 2,00 2,00 1,00 1,00 3,00 3,00 5,00 4,00 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 106,31 1,86 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 106,31 1,86 5,00 6,00 11,00 20,00 43,90 7,00 67,46 240,02 50,92 208,14 105,25 1,87 5,00 7,53 10,61 19,75 44,50 7,00 62,52 227,91 51,93 205,67 101,20 1,88 1,00 2,00 1,00 Stadtreinigung Leipzig AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 11 Stadtreinigung insgesamt: Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 Musikschule "J. S. Bach" AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 1,00 1,00 1,00 1,00 791,54 791,54 773,55 751,50 Seite 10 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Entgeltgruppe 1 Seite 1 Zusammenfassung 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 Zahl der Stellen 2016 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil A: Teil B: 744,64 6043,53 756,64 6113,52 739,34 5543,64 706,81 5519,44 207,77 3363,38 Teil A+B insgesamt: 6788,17 6870,16 6282,98 6226,25 3571,15 Teil A: Teil B: 3160,49 3192,44 2762,89 2918,00 Teil A+B insgesamt: 3160,49 3192,44 2762,89 2918,00 Teil A: Teil B: 744,64 9204,02 756,64 9305,96 739,34 8306,53 8437,44 207,77 3363,38 Gesamtsumme: 9948,66 10062,60 9045,87 8437,44 3571,15 Sondervermögen mit Sonderrechnung Zusammenfassung Seite 11 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen 2017 Für 2017 Produkt gruppe 1 2 3 B10 B9 B8 B7 4 5 6 7 B4 B3 B2 A16 A15 A14 8 9 10 11 12 13 14 15 1,00 4,00 1,00 7,80 16 17 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 544,19 1,00 2,00 126 Brandschutz 462,43 0,72 1,45 1,00 127 Rettungsdienst 155,23 0,24 0,45 128 Katastrophenschutz 7,30 0,04 0,10 211 Grundschulen 67,43 0,10 0,08 215 Oberschulen 33,81 0,05 0,03 217 Gymnasien, Kollegs 32,30 0,06 0,03 221 Förderschulen 52,54 0,07 0,02 231 Berufliche Schulen 35,92 0,07 0,01 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 29,10 0,02 0,83 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 92,43 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,93 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 305,29 163,78 Soziale Einrichtungen 4,00 A13 hD A13 gD 121 Hilfen für Asylbewerber 3,00 B5 Verwaltungssteuerung und -service 313 1,00 B6 Gehobener Dienst 111 315 1.308,82 Höherer Dienst Wahlbeamte 4,00 7,00 15,70 1,00 2,00 1,00 3,00 4,66 1,00 2,22 0,12 9,90 6,00 7,07 1,00 1,00 4,15 13,00 6,50 18,59 14,47 106,72 185,00 92,52 1,30 6,39 55,74 2,00 5,39 1,11 0,14 0,04 19,00 19,00 2,00 0,09 3,48 0,99 1,00 0,09 34,62 0,03 25,83 1,00 123,41 1,00 1,00 13,53 0,13 88,98 2,00 1,00 37,54 0,75 5,76 1,42 1,14 7,06 7,19 1,83 0,19 0,34 0,19 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 26,76 0,02 0,87 343 Betreuungsleistungen 22,85 0,01 1,04 8,80 1,26 1,00 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,95 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 6,91 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 118,29 0,02 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 13,97 0,01 362 Jugendarbeit 13,41 0,02 0,02 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 251,77 0,19 6,59 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 114,37 Seite 1 Seite 12 1,00 0,88 1,00 1,15 4,00 2,00 0,55 0,21 0,55 2,53 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 tariflich Beschäftigte AT EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a 33 EG 11 EG 11a EG 11b 34 35 36 EG 10 EG 10a 37 38 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d 39 40 41 42 43 EG 8 EG 8a 44 45 EG 7 EG 7a 46 47 29 30 31 32 4,00 18,00 19,00 74,03 53,00 1,00 1,00 2,00 2,00 4,00 3,00 3,00 3,00 2,08 1,58 1,00 14,15 1,15 10,30 16,30 108,28 135,00 Brandschutz 0,72 0,45 0,35 4,12 2,52 6,26 7,32 0,90 127 Rettungsdienst 1,24 0,50 0,65 3,69 7,14 4,02 1,68 128 Katastrophenschutz 0,04 0,05 1,19 2,34 1,22 0,23 211 Grundschulen 0,10 0,25 0,24 0,28 0,48 1,03 3,17 1,17 3,70 215 Oberschulen 0,05 0,10 0,13 0,11 0,21 0,41 1,29 0,43 217 Gymnasien, Kollegs 0,06 0,07 0,13 0,14 0,23 0,41 1,02 221 Förderschulen 0,07 0,04 0,10 0,20 0,28 0,60 231 Berufliche Schulen 0,07 0,20 0,16 0,15 0,22 241 Schülerbeförderung 0,07 0,22 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,02 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 3,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,35 1,05 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,06 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 1,05 0,88 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,19 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 0,12 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,02 0,01 343 Betreuungsleistungen 0,05 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 28 EG 15 0,09 EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a 51 EG 3 EG 3a 52 53 48 49 50 47,13 161,15 66,05 126,75 75,27 105,97 0,06 22,40 5,54 3,68 0,72 0,72 0,07 19,91 41,12 0,24 0,24 0,03 0,33 0,15 0,04 0,04 0,19 55,66 0,63 1,56 0,05 29,11 0,28 0,42 1,66 0,06 27,70 0,31 0,67 0,57 1,65 0,18 15,12 0,38 0,47 0,71 0,37 1,80 0,07 23,66 0,63 0,19 0,02 0,01 0,03 2,67 0,09 0,18 166,16 76,20 172,48 233,52 11,00 0,02 0,02 0,02 0,14 0,09 0,04 2,20 1,87 1,99 6,46 7,73 0,61 3,19 1,02 2,06 0,09 2,00 15,30 1,05 14,84 15,97 11,92 5,65 6,74 11,55 2,13 0,50 1,58 1,00 2,17 0,03 0,50 0,60 1,05 3,32 0,48 0,35 0,09 1,06 1,00 0,20 1,08 4,16 5,99 3,75 1,00 1,06 1,00 1,80 3,77 3,00 2,50 0,90 0,45 0,03 1,00 2,88 1,00 7,60 2,00 0,40 0,90 1,02 1,00 1,00 6,00 13,70 42,83 4,57 2,00 0,76 2,17 1,19 0,02 0,06 0,01 0,02 0,38 2,00 3,00 5,33 6,00 41,28 0,01 2,50 1,30 4,60 46,69 3,65 0,35 0,35 6,30 2,10 13,12 31,46 93,26 92,52 15,06 28,06 12,24 6,10 6,96 3,41 50,47 57,99 2,05 17,05 0,10 0,38 1,13 4,39 8,67 0,19 0,19 0,52 0,02 0,20 0,19 2,94 1,35 0,04 0,04 0,22 0,57 0,02 0,14 0,16 0,12 20,80 0,48 0,02 1,29 0,36 0,13 0,53 0,06 0,27 0,24 0,12 2,27 0,05 0,14 1,25 0,04 0,08 0,19 0,04 0,35 0,04 0,04 0,09 0,04 0,04 0,08 0,19 1,04 0,31 5,04 0,04 0,09 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,17 0,15 0,79 0,99 1,65 1,68 18,00 71,99 0,17 1,44 12,02 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 0,01 0,01 0,06 0,18 0,05 1,76 10,35 0,01 0,10 0,11 362 Jugendarbeit 0,02 0,34 0,01 0,02 0,08 6,01 0,72 5,18 0,19 0,02 0,11 0,67 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,19 1,20 1,42 2,33 2,33 6,40 4,37 38,02 3,93 0,94 7,26 11,28 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 19,88 1,00 1,00 0,92 6,50 1,07 Seite 2 Seite 13 5,99 1,00 3,43 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Oberschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Erläuterungen EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 0,88 1,00 1,00 1,00 3,00 0,35 1,00 1,00 3,77 0,43 26,39 7,33 1,00 7,75 3,10 1,00 2,00 4,75 1,00 8,40 1,00 4,75 15,65 11,00 3,00 4,00 3,00 126,82 24,03 10,90 74,67 0,94 Seite 3 Seite 14 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen 2017 Für 2017 Produkt gruppe 1 2 3 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 365 Tageseinrichtungen für Kinder 1.385,49 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 75,15 1,00 0,50 0,03 129,15 523 Denkmalschutz und -pflege 23,37 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 543 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 2,00 0,04 1,75 2,00 0,50 0,50 2,00 2,00 1,00 2,00 0,14 0,75 2,00 2,00 0,25 2,75 0,04 0,50 0,19 1,00 2,30 0,02 2,30 0,02 191,11 0,72 1,30 Kreisstraßen 8,50 0,03 0,06 Staatsstraßen 4,25 0,02 0,03 544 Bundesstraßen 8,50 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 2,93 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 34,94 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 49,12 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 34,52 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 64,75 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 23,55 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,08 0,10 1,00 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 73,42 0,05 0,50 2,25 1,00 2,00 1,00 18,25 34,50 61,52 68,41 571 Wirtschaftsförderung 49,49 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 12,90 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,45 0,02 64,82 10,69 Gasversorgung 1,00 172,86 75,88 A11 0,45 10,68 Wohnunghsbauförderung 533 17 Mittlerer Dienst A12 0,32 0,01 Bau- und Grundstücksordnung Elektrizitätsversorgung 16 7,98 521 531 A13 hD A13 gD 22,48 522 532 Gehobener Dienst 2,20 1,00 1,00 1,00 1,00 0,80 0,75 1,00 3,00 0,76 6.788,17 1,00 3,00 4,00 3,00 Seite 4 Seite 15 9,00 10,00 19,55 8,75 27,16 184,50 192,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 tariflich Beschäftigte AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d 39 40 41 42 43 EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 365 Tageseinrichtungen für Kinder 0,32 0,47 0,51 1,19 1,20 3,65 6,67 13,39 20,12 1,12 3,83 2,94 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,03 0,07 0,03 0,07 0,09 0,26 0,92 2,50 6,29 0,03 0,21 0,17 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,01 0,16 1,01 2,64 0,05 0,10 0,26 0,14 0,18 0,01 1,10 0,29 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 20,20 0,80 14,05 1,50 4,95 2,00 2,00 13,65 6,75 26,50 421 Förderung des Sports 1,50 0,70 1,50 1,70 2,65 0,70 0,35 0,58 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 541 0,50 14,65 0,50 0,30 3,50 3,30 12,35 5,30 6,65 31,92 6,90 27,75 47,29 36,20 12,62 8,54 8,59 3,29 2,62 0,05 1,00 1,00 5,50 17,50 8,70 2,38 29,62 3,00 0,70 1,00 8,50 18,15 14,50 6,00 2,00 6,00 0,50 4,50 0,33 0,53 0,50 0,66 0,52 1,54 5,28 0,08 0,04 0,60 1,00 10,25 1,00 0,12 5,00 1,00 0,50 0,50 2,50 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,04 0,03 0,04 0,51 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,03 0,04 0,03 0,04 0,51 0,01 0,04 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 12,04 18,92 22,76 16,19 25,40 15,05 2,70 39,12 22,83 0,52 8,66 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 1,74 1,02 0,02 0,40 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,28 0,43 0,50 0,36 0,56 0,33 0,06 0,87 0,51 0,01 0,19 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 1,74 1,02 0,02 0,40 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,01 0,01 0,02 0,02 0,04 0,04 1,05 1,04 0,05 0,02 0,01 0,40 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,60 1,30 0,21 7,40 2,68 2,69 13,09 2,61 0,94 0,09 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 0,83 2,15 8,29 11,10 11,81 3,45 3,88 2,13 2,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 1,61 4,53 14,86 4,57 0,20 2,45 0,52 0,40 1,90 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 1,00 0,05 0,10 1,73 4,05 6,00 2,58 32,62 14,77 554 Naturschutz und Landschaftspflege 0,26 2,38 3,29 1,21 9,96 0,25 0,30 0,10 555 Land- und Forstwirtschaft 0,20 0,10 0,20 0,20 4,20 0,29 0,35 11,30 1,12 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 1,60 3,53 7,75 33,97 7,46 3,05 1,75 2,64 0,10 4,09 571 Wirtschaftsförderung 0,98 1,98 4,00 2,00 16,39 8,00 7,48 0,75 1,98 0,98 1,00 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 0,85 0,75 1,85 3,65 4,90 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,50 5,75 3,02 0,09 0,10 0,16 3,07 0,04 0,05 1,07 0,05 0,16 0,05 0,33 0,02 3,95 0,90 0,02 0,05 0,02 20,00 64,20 48,80 0,03 0,61 220,41 210,61 457,26 0,02 305,29 Seite 5 Seite 16 780,49 824,06 15,00 6,75 0,02 0,02 275,14 704,17 9,78 7,48 0,01 0,04 1,03 1,38 0,75 108,80 1,41 293,69 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt Erläuterungen EG 2Ü EG 2 EG 1 54 55 56 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 60 61 57 58 59 39,15 42,38 15,32 8,30 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 62 63 64 65 66 10,70 0,05 3,12 9,37 4,00 7,73 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 67 68 69 70 71 72 73 74 1.200,48 2,00 1,00 0,60 1,00 7,00 146,73 30,04 0,75 5,73 41,15 61,98 19,09 13,35 137,72 10,70 Seite 6 Seite 17 1.242,37 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2017 Für 2017 1 2 3 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 301,00 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 410,72 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 164,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 263,47 261 Oper Leipzig 635,76 262 Gewandhaus zu Leipzig 274,00 261 Schauspiel Leipzig 189,00 261 Theater der Jungen Welt 53,00 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 78,00 Stadtreinigung Leipzig 791,54 537 Abfallwirtschaft 321,87 545 Straßenreinigung und Winterdienst 286,92 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 182,75 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 3.160,49 gesamt 9.948,66 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 10,00 19,55 1,00 3,00 4,00 3,00 Seite 7 Seite 18 9,00 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 8,75 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 18,25 34,50 61,52 68,41 27,16 184,50 192,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 tariflich Beschäftigte AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 1,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 1,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 2,00 262 Gewandhaus zu Leipzig 2,00 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" Stadtreinigung Leipzig 2,00 537 Abfallwirtschaft 1,16 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 1,00 1,00 1,00 1,00 13,00 2,00 2,50 1,25 3,00 1,00 2,10 3,90 1,00 12,95 1,00 5,50 1,00 11,00 2,00 46,10 14,75 1,00 11,63 4,15 3,00 2,00 28,55 25,53 1,63 6,00 5,00 19,63 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 3,00 6,88 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 5,00 9,50 7,50 3,87 2,00 54,86 7,50 8,00 158,00 22,50 3,00 2,00 63,50 12,08 18,37 3,00 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 27,00 75,09 98,07 30,27 16,50 2,00 13,63 2,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 5,00 1,00 6,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 16,01 5,45 2,75 1,00 3,00 14,14 3,00 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 1,00 2,16 3,65 5,43 12,65 12,74 3,42 27,87 105,59 6,10 137,46 0,82 1,00 0,82 1,83 4,06 7,58 19,21 2,24 8,50 60,11 45,09 34,86 0,02 1,00 2,02 2,27 1,51 0,77 15,95 1,34 26,36 74,12 1,73 49,93 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 11,00 4,10 8,90 18,95 10,63 25,25 38,39 1,00 106,68 11,50 64,36 4,87 132,46 2,00 45,00 109,60 199,20 405,49 105,99 58,80 407,88 34,38 gesamt 31,00 68,30 57,70 239,36 221,24 482,51 343,68 1,00 887,17 11,50 64,36 4,87 956,52 2,00 60,00 116,35 474,34 1.109,66 214,79 58,80 701,57 34,38 Seite 8 Seite 19 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 Erläuterungen EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 110,00 1,00 8,50 3,35 75 4,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 3,63 262 Gewandhaus zu Leipzig NV Bühne 15,88, TVK HTV 185,00 261 Schauspiel Leipzig NV Bühne 89,00 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 551 1,50 6,00 3,00 1,95 2,82 1,00 25,65 3,30 13,69 12,88 11,00 10,00 180,56 3,00 3,00 8,00 104,70 33,05 0,88 1,00 7,05 15,35 2,75 10,07 2,5 II (TV Ärzte VKA, 1,0 VI (TV Ärzte VKA NV Bühne 276,60 TVK HTV 46,50 2,00 NV Bühne 32,00 106,31 1,86 1,00 1,07 1,00 0,57 Straßenreinigung und Winterdienst 99,73 0,67 0,40 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 5,51 0,19 0,03 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 229,44 18,28 4,80 6,00 4,00 1,95 16,51 25,65 gesamt 229,44 24,01 4,80 47,15 65,98 21,04 29,86 163,37 Stadtreinigung Leipzig 0,75 10,70 48,93 15,88 19,00 296,31 0,75 18,10 195,66 45,92 19,00 1.538,68 0,75 18,10 Seite 9 Seite 20 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2018 Für 2018 1 2 3 1.319,32 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 1,00 3,00 4,00 1,00 4,00 1,00 7,80 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 17 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 111 Verwaltungssteuerung und -service 4,00 7,00 15,70 9,90 6,00 7,07 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 554,19 1,00 2,00 126 Brandschutz 462,43 0,72 1,45 1,00 4,15 13,00 6,50 18,59 15,47 127 Rettungsdienst 157,23 0,24 0,45 128 Katastrophenschutz 7,30 0,04 0,10 211 Grundschulen 72,43 0,10 0,08 215 Oberschulen 36,81 0,05 0,03 217 Gymnasien, Kollegs 33,30 0,06 0,03 221 Förderschulen 53,65 0,07 0,02 231 Berufliche Schulen 35,92 0,07 0,01 241 Schülerbeförderung 0,02 0,83 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 3,00 4,66 1,00 2,22 1,30 7,39 64,74 2,24 5,39 0,12 1,11 1,14 0,04 0,04 0,09 19,00 19,00 2,00 106,72 185,72 3,48 0,99 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 29,10 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 97,43 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,93 261 Theater 262 Musikpflege 0,09 34,62 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 0,03 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 305,29 163,78 25,83 1,00 123,41 1,00 1,00 13,53 0,13 88,98 2,00 1,42 1,14 7,06 7,19 1,83 0,19 0,75 0,34 0,19 26,76 0,02 0,87 22,85 0,01 1,04 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,95 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 6,91 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 1,00 37,54 5,76 8,80 1,26 1,00 0,04 0,88 1,00 0,04 0,04 106,89 0,02 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 14,52 0,01 362 Jugendarbeit 13,41 0,02 0,02 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 251,77 0,19 6,59 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Seite 1 Seite 21 1,00 1,15 4,00 2,00 0,55 0,21 0,55 2,53 92,52 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produkt gruppe 2018 AT EG 15 EG 14 EG 13 1 2 28 29 30 31 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 74,20 32 53,00 33 34 166,66 35 36 37 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 38 4,00 18,00 1,00 1,00 2,00 2,00 4,00 3,00 3,00 3,00 2,08 1,58 1,00 14,15 1,15 10,30 15,30 117,28 135,00 Brandschutz 0,72 0,45 0,35 4,12 2,52 5,26 6,60 0,90 127 Rettungsdienst 1,24 0,50 0,65 3,69 6,14 4,02 1,44 128 Katastrophenschutz 0,04 0,05 1,19 1,34 1,22 0,19 211 Grundschulen 0,10 0,25 0,24 0,28 0,48 1,03 3,17 1,17 215 Oberschulen 0,05 0,10 0,13 0,11 0,21 0,41 1,29 217 Gymnasien, Kollegs 0,06 0,07 0,13 0,14 0,23 0,41 221 Förderschulen 0,07 0,04 0,10 0,20 0,28 231 Berufliche Schulen 0,07 0,20 0,16 0,15 241 Schülerbeförderung 0,07 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,02 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,09 19,00 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 75,88 181,13 232,52 11,00 47,13 163,65 66,05 126,75 75,27 107,97 0,06 22,40 5,54 3,68 0,72 0,72 0,07 12,91 41,12 0,24 0,24 0,03 0,33 0,15 0,04 0,04 3,70 0,19 60,66 0,63 0,43 1,56 0,05 32,11 0,28 1,02 0,42 1,66 0,06 28,70 0,31 0,60 0,67 0,57 1,65 0,18 15,12 0,38 0,22 0,47 0,71 0,37 1,80 0,07 23,66 0,63 0,22 0,19 0,02 0,01 0,03 2,67 0,09 0,18 0,02 0,02 0,02 0,14 0,09 0,04 2,20 1,87 1,99 6,46 7,73 3,19 1,02 2,06 2,00 15,30 1,05 17,84 15,97 13,92 5,65 6,74 11,55 2,13 0,50 0,61 0,09 1,58 1,00 2,17 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 0,50 0,60 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,35 1,05 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,06 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 1,05 0,88 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,19 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 0,12 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,02 0,01 343 Betreuungsleistungen 0,05 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 0,04 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,17 0,15 0,79 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 0,01 362 Jugendarbeit 0,02 0,34 0,01 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,19 1,20 1,42 2,33 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 1,05 3,32 0,48 0,35 0,09 1,06 1,00 0,20 1,08 4,16 5,99 3,75 1,00 1,06 1,00 1,80 3,77 3,00 2,50 0,03 1,00 3,00 1,00 7,50 2,00 0,40 0,90 1,00 1,00 1,00 6,00 13,70 42,83 4,57 2,00 0,76 2,17 1,19 0,02 0,06 0,01 0,02 0,38 2,00 3,00 5,33 6,00 41,28 0,90 0,45 0,01 2,50 1,30 4,60 46,69 3,65 0,35 0,35 6,30 2,10 13,12 31,46 93,26 92,52 15,06 28,06 12,24 6,10 6,96 3,41 50,47 57,99 2,05 17,05 0,10 0,38 1,13 4,39 8,67 0,19 0,19 0,52 0,02 0,20 0,19 2,94 1,35 0,04 0,04 0,22 0,57 0,02 0,14 0,16 0,12 20,80 0,48 0,02 1,29 0,36 0,13 0,53 0,06 0,27 0,24 0,12 2,27 0,05 0,14 1,25 0,08 0,19 0,04 0,35 0,04 0,04 0,09 0,08 0,19 1,04 0,31 5,04 0,04 0,09 0,99 1,65 1,68 16,00 62,59 0,17 1,44 12,02 0,01 0,06 0,18 0,05 1,76 10,90 0,01 0,10 0,11 0,02 0,08 6,01 0,72 5,18 0,19 0,02 0,11 0,67 2,33 6,40 4,37 38,02 3,93 0,94 7,26 11,28 14,88 1,00 1,00 0,92 6,50 1,07 Seite 2 Seite 22 5,99 1,00 3,43 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe Erläuterungen 2018 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 2 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 1 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Oberschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 0,88 1,00 1,00 1,00 3,00 0,35 1,00 1,00 3,77 0,43 27,50 7,33 1,00 7,75 3,10 1,00 2,00 4,75 1,00 8,40 1,00 4,75 15,65 11,00 3,00 4,00 3,00 126,82 24,03 10,90 73,67 0,94 Seite 3 Seite 23 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2018 Für 2018 1 2 3 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 367 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 0,32 23,48 0,03 7,98 0,01 129,15 1,00 Sportstätten und Bäder 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 77,15 1,00 521 Bau- und Grundstücksordnung 76,88 0,50 522 Wohnunghsbauförderung 10,69 523 Denkmalschutz und -pflege 23,37 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung Wasserversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 543 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 0,45 0,04 1,75 2,00 0,50 2,00 2,00 1,00 2,00 0,14 0,75 2,00 2,00 0,25 2,75 0,04 0,50 0,19 1,00 2,30 0,02 2,30 0,02 191,11 0,72 1,30 Kreisstraßen 8,50 0,03 0,06 Staatsstraßen 4,25 0,02 0,03 544 Bundesstraßen 8,50 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 2,93 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 34,94 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 50,02 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 35,53 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 66,75 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 23,54 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,18 0,10 1,00 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 72,42 0,05 0,50 2,25 1,00 2,00 1,00 18,25 34,50 61,52 71,41 Wirtschaftsförderung 49,49 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 12,90 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,45 0,02 64,82 173,86 571 Mittlerer Dienst A12 0,50 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen Fernwärmeversorgung 2,00 17 10,68 511 534 16 1.438,72 424 533 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 2,20 1,00 1,00 1,00 1,00 0,80 0,75 1,00 3,00 0,76 6.870,16 1,00 3,00 4,00 2,00 Seite 4 Seite 24 9,00 10,00 19,55 8,75 27,16 193,50 193,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produkt gruppe 2018 AT EG 15 EG 14 EG 13 1 2 28 29 30 31 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 32 33 34 35 36 37 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 38 365 Tageseinrichtungen für Kinder 0,32 0,47 0,51 1,19 1,20 3,65 6,67 13,39 20,57 1,12 3,83 2,94 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,03 0,07 0,03 0,07 0,09 0,26 0,92 2,50 6,29 0,03 0,21 0,17 367 0,01 0,16 1,01 2,64 0,05 0,10 0,26 0,14 0,18 0,01 1,10 0,29 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 20,20 0,80 14,05 1,50 4,95 2,00 2,00 13,65 6,75 26,50 421 Förderung des Sports 1,50 0,70 1,50 1,70 2,65 0,70 0,35 0,58 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 541 0,50 14,65 0,50 0,30 3,50 3,30 12,35 5,30 6,65 31,92 6,90 27,75 47,29 37,20 12,62 8,54 8,59 3,29 2,62 0,05 1,00 1,00 5,50 18,50 8,70 2,38 30,62 3,00 0,70 1,00 8,50 18,15 15,50 6,00 2,00 6,00 0,50 4,50 0,33 0,53 0,50 0,66 0,52 1,54 5,28 0,08 0,04 0,60 1,00 10,25 1,00 0,12 5,00 1,00 0,50 0,50 2,50 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,04 0,03 0,04 0,51 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,03 0,04 0,03 0,04 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 12,04 18,92 22,76 16,19 25,40 15,05 2,70 39,12 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 1,74 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,28 0,43 0,50 0,36 0,56 0,33 0,06 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,01 0,01 0,02 0,02 0,04 0,04 1,05 1,04 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,10 0,60 1,30 0,21 7,40 2,68 2,69 13,09 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 0,83 2,15 8,29 11,00 12,81 3,45 3,88 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 1,61 4,53 15,87 4,57 0,20 2,45 0,52 0,40 1,90 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 1,00 0,05 0,10 1,73 4,05 6,00 2,58 33,62 15,77 554 Naturschutz und Landschaftspflege 0,26 2,38 4,28 1,21 8,96 0,25 0,30 0,10 555 Land- und Forstwirtschaft 0,20 0,10 0,30 0,20 4,20 0,29 0,35 11,30 1,12 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 1,60 3,53 7,75 33,97 6,46 3,05 1,75 2,64 0,10 4,09 571 Wirtschaftsförderung 0,98 1,98 4,00 2,00 16,39 8,00 7,48 0,75 1,98 0,98 1,00 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 0,85 0,75 1,85 3,65 4,90 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,50 5,75 3,02 0,09 0,16 3,07 0,04 0,05 1,07 0,05 0,16 0,05 0,33 0,02 3,95 0,90 0,02 0,05 21,00 64,20 0,02 48,80 220,70 210,51 0,03 0,61 465,74 0,02 301,97 791,14 Seite 5 Seite 25 15,00 7,48 0,01 0,04 0,51 0,01 0,04 22,83 0,52 8,66 1,02 0,02 0,40 0,87 0,51 0,01 0,19 1,74 1,02 0,02 0,40 0,05 0,02 0,01 0,40 2,61 0,94 0,09 2,13 2,55 0,02 814,66 9,78 6,75 268,14 1,03 1,38 0,75 1,41 0,02 718,67 108,80 294,69 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe EG 2Ü EG 2 EG 1 2 54 55 56 1 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 367 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt Erläuterungen 2018 S 18 57 39,15 S 17 58 42,38 S 16 S 15 S 14 59 60 61 15,32 8,30 0,05 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 62 63 64 65 66 10,70 3,12 9,37 4,00 8,73 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 67 68 69 70 71 72 73 74 1.253,26 2,00 1,00 0,60 1,00 7,00 10,70 145,73 31,04 0,75 5,73 41,15 61,98 19,09 13,35 137,72 Seite 6 Seite 26 1.296,26 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2018 Für 2018 1 2 3 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 301,00 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 435,67 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 170,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 263,47 261 Oper Leipzig 635,76 262 Gewandhaus zu Leipzig 274,00 261 Schauspiel Leipzig 190,00 261 Theater der Jungen Welt 53,00 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 78,00 Stadtreinigung Leipzig 791,54 537 Abfallwirtschaft 321,87 545 Straßenreinigung und Winterdienst 286,92 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 182,75 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 17 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 3.192,44 10.062,60 1,00 3,00 4,00 2,00 Seite 7 Seite 27 9,00 10,00 19,55 8,75 18,25 34,50 61,52 71,41 27,16 193,50 193,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produkt gruppe 2018 AT EG 15 EG 14 EG 13 1 2 28 29 30 31 1,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 1,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 2,00 262 Gewandhaus zu Leipzig 2,00 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 1,00 3,90 32 33 34 35 36 37 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 38 1,00 1,00 1,00 13,00 2,00 2,50 1,25 3,00 1,00 2,10 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 1,00 12,95 1,00 5,50 1,00 11,00 2,00 28,55 25,53 1,63 6,00 5,00 19,63 2,00 2,00 2,00 5,00 1,00 3,00 14,14 2,00 46,10 14,75 1,00 11,62 4,15 3,00 1,00 3,00 6,88 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 5,00 9,50 7,50 3,87 2,00 54,86 7,50 8,00 158,00 22,50 3,00 2,00 63,50 12,07 18,38 3,00 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 27,00 75,09 98,07 30,27 16,50 2,00 13,63 2,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 5,00 1,00 6,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 16,01 5,45 2,75 Stadtreinigung Leipzig 2,00 3,00 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 537 Abfallwirtschaft 1,16 1,00 2,16 3,65 5,43 12,65 12,74 3,42 27,87 105,59 6,10 137,46 545 Straßenreinigung und Winterdienst 0,82 1,00 0,82 1,83 4,06 7,58 19,21 2,24 8,50 60,11 45,09 34,86 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 0,02 1,00 2,02 2,27 1,51 0,77 15,95 1,34 26,36 74,12 1,73 49,93 10,63 26,25 38,39 1,00 106,68 11,50 64,36 4,87 132,46 2,00 45,00 109,60 199,20 405,48 105,99 58,80 407,87 34,39 57,70 239,65 221,14 491,99 340,36 1,00 897,82 11,50 64,36 4,87 947,12 2,00 60,00 116,35 467,34 1.124,15 214,79 58,80 702,56 34,39 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 11,00 4,10 gesamt 32,00 68,30 8,90 18,95 Seite 8 Seite 28 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Erläuterungen Produkt gruppe 2018 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 1 2 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 110,00 1,00 8,50 3,35 75 4,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 3,63 262 Gewandhaus zu Leipzig NV Bühne 15,88, TVK HTV 185,00 261 Schauspiel Leipzig NV Bühne 89,00 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 1,50 6,00 3,00 2,95 3,83 1,00 25,65 3,30 13,69 12,88 8,00 10,00 205,01 4,00 4,00 8,00 108,70 33,05 0,88 1,00 7,05 2,00 1,00 1,00 0,57 Straßenreinigung und Winterdienst 99,73 0,67 0,40 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 5,51 0,19 0,03 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 229,44 18,28 4,80 6,00 4,00 2,95 gesamt 229,44 24,01 4,80 47,15 65,98 22,04 551 2,5 II (TV Ärzte VKA, 1,0 VI (TV Ärzte VKA NV Bühne 32,00 1,86 545 2,75 NV Bühne 276,60 TVK HTV 46,50 1,07 Abfallwirtschaft 16,85 10,07 106,31 Stadtreinigung Leipzig 537 0,75 17,52 25,65 49,93 13,88 19,00 324,76 0,75 19,60 30,87 163,37 10,70 195,66 44,92 19,00 1.621,02 0,75 19,60 Seite 9 Seite 29 Teil D: nachrichtlich Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit I. EHRENBEAMTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl 2017 Zahl 2018 Ortsvorsteher 14,00 Vorgesehen im Jahr Beschäftigt Erläuterungen 2016 Am 30.06.2016 14,00 14,00 14,00 INSGESAMT: 14,00 14,00 14,00 14,00 II. BEAMTE ZUR ANSTELLUNG Durch geänderte Gesetzgebung im öffentlichen Dienstrecht zum 01.04.2009 ist im Rahmen der neuen Regelungen im Beamtenrecht die Ernennung "zur Anstellung" ersatzlos weggefallen. III. NACHWUCHSKRÄFTE UND INFORMATORISCH BESCHÄFTIGTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl 2017 01.01. 01.10. Brandreferendar/-in Zahl 2018 01.01. 01.10. Vorgesehen im Jahr 2016 Stand 01.10. Beschäftigt Am 30.06.2016 Erläuterungen Anwärterbezüge 1,00 1,00 1,00 0 1,00 1,00 Brandoberinspektoranwärter/innen Anwärterbezüge 3,00 6,00 6,00 6,00 3,00 3,00 21,00 15,00 15,00 22,00 21,00 21,00 Brandmeisteranwärter/-innen Anwärterbezüge Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsvergütung 0 0 0 0 0 0 Diplomverwaltungswirte bzw. Bachelor of Laws Ausbildungsvergütung 49,00 66,00 66,00 76,00 62,00 44,00 Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung 6,00 126,00 6,00 181,00 6,00 181,00 6,00 209,00 6,00 126,00 7,00 75,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 12,05 196,05 1,00 12,05 268,05 1,00 12,05 268,05 1,00 12,05 306,05 1,00 12,05 209,05 1,00 12,05 141,05 Bachelor of Arts Auszubildende Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Öffentliches Gesundheitswesen Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Hygiene und Umweltmedizin Schwerbehindertenpool INSGESAMT: E 13 TVöD E 13 TVöD E 2 bis E 9 TVöD Seite 30 Fraktionszuwendungen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 35a Abs. 3 Satz 2 SächsGemO) Übersicht über die Fraktionszuwendungen Teil A: Geldleistungen Nr. Fraktion 2 Im Haushaltsplan enthalten Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 4 2016 5 1 Ergebnis aus Jahresabschluss (Vorvorjahr) 2015 Erläuterungen 6 7 CDU-Fraktion 338.450,00 344.950,00 314.750,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, IT322.903,20 Ausstattung/Betreuung, UHR SPD-Fraktion 300.250,00 312.800,00 268.450,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, IT280.437,38 Ausstattung/Betreuung, UHR Fraktion DIE LINKE 339.600,00 346.650,00 319.850,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, IT319.785,87 Ausstattung/Betreuung, UHR Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 256.800,00 260.800,00 230.600,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, IT215.489,77 Ausstattung/Betreuung, UHR Fraktion nicht mehr vorhanden 0,00 147.650,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, IT17.588,55 Ausstattung/Betreuung, UHR 7050 * 7.050,00 153.950,00 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, IT81.583,37 Ausstattung/Betreuung, UHR 2 3 4 5 FDP-Fraktion 6 Bürgerfraktion Seite 3 Seite 4 Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 664,36 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 5.940,00 ------2.774,64 --------- 5 664,36 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 0,00 5.940,00 Erläuterungen ------2.427,84 --------- Seite 5 --------- mit Geldleistung abgedeckt 346,80 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 678,98 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 0,00 ------2.774,64 --------- 5 678,98 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 0,00 5.940,00 Erläuterungen ------0,00 --------- Seite 6 --------- mit Geldleistung abgedeckt 2.774,64 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 8.424,00 ------3.935,04 --------- 5 39,92 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 8.424,00 Erläuterungen ------3.443,04 --------- Seite 7 --------- mit Geldleistung abgedeckt 492,00 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 8.424,00 ------3.935,04 --------- 5 69,16 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 8.424,00 Erläuterungen ------3.443,04 --------- Seite 8 --------- mit Geldleistung abgedeckt 492,00 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 16.632,00 ------7.769,16 --------- 5 39,92 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 16.632,00 Erläuterungen ------6.822,12 --------- Seite 9 --------- mit Geldleistung abgedeckt 947,04 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 16.632,00 ------7.769,16 --------- 5 69,16 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 16.632,00 Erläuterungen ------6.822,12 --------- Seite 10 --------- mit Geldleistung abgedeckt 947,04 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 9.396,00 ------4.389,00 --------- 5 40,12 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,60 9.396,00 Erläuterungen ------3.840,36 --------- Seite 11 --------- mit Geldleistung abgedeckt 548,64 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 9.396,00 ------4.389,00 --------- 5 69,36 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,60 9.396,00 Erläuterungen ------3.840,36 --------- Seite 12 --------- mit Geldleistung abgedeckt 548,64 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 12.420,00 ------5.801,64 --------- 5 39,92 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 12.420,00 Erläuterungen ------5.076,36 --------- Seite 13 --------- mit Geldleistung abgedeckt 725,28 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 12.420,00 ------5.801,64 --------- 5 69,16 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 12.420,00 Erläuterungen ------5.076,36 --------- Seite 14 --------- mit Geldleistung abgedeckt 725,28 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Produktsteckbrief Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Produktkatalog 2017 Stand: 31.12.2016 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111101 - Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeirat, Ausschüsse, Beiräte, Ortsvorsteher, Eigenbetriebe Kurzbeschreibung Unterstützung der kommunalpolitischen Willensbildung. Fachliche, organisatorische und technische Hilfestellung für die jeweiligen Gremien. Information und Betreuung der einzelnen Entscheidungsträger. Dokumentation der Willensbildung. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Geschäftsordnung, Hauptsatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bestmögliche Unterstützung des Prozesses der demokratischen Willensbildung und damit auch der Verwaltungsarbeit Zielgruppen Ausschüsse Mitglieder der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte Öffentlichkeit Stadtrat Verwaltung Leistungen Verteilung von Vorlagen sowie Erstellung von Einladungen, Sitzungsniederschriften, Sitzungsplänen und Beschlussprotokollen Information der Ratsmitglieder/Öffentlichkeit Vor- und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien Bearbeitung von Anträgen/Anfragen von Fraktionen/einzelner Stadträte, Ausschüssen, Einwohnern Beschlussausfertigung und Beschlusskontrolle Mandatsverwaltung (Sitzungsgeld/Aufwandsentschädigung) Verwaltung der Brauchtumsmittel und Geschäftsausgaben der Ortschaftsräte Geschäftsstelle für das elektronische Ratsinformationssystem eRIS Geschäftsstelle für Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte Vertretung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten beim Vollzug der Beschlüsse des Ortschaftsrates Eigenbetriebe (Vor- und Nachbereitung der Sitzungen der Betriebsausschüsse) Seite 2 von 302 Produkt: 111101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111102 - Leitungshilfe und Unterstützung Kurzbeschreibung Koordination und Führung der Gesamtverwaltung sowie der Dezernate der Stadt Leipzig. Steuerungsunterstützung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten. Strategische Beteiligungssteuerung. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsKomZG, Hauptsatzung der Stadt Leipzig sowie weitere spezialgesetzliche Regelungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung des rechtmäßigen, effektiven und effizienten Handelns der Gesamtverwaltung im Interesse der Bürger der Stadt Leipzig. Optimale Vorbereitung und Unterstützung der Entscheidungen des Oberbürgermeisters, der Beigeordneten und des Stadtrates. Erreichung der strategischen Ziele der Kommunalpolitik der Stadt Leipzig. Zielgruppen Aufsichtsbehörden Ausschüsse Bürgerinnen und Bürger Stadtrat Verwaltung Leistungen Oberbürgermeister Konzernsteuerung Grundsatzfragen Leitung der Verwaltung Erledigung von Geschäften der laufenden Verwaltung und durch Rechtsvorschrift oder vom Stadtrat übertragenen Aufgaben sowie von Weisungsaufgaben Handeln als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Gemeindebediensteten Übertragung von Aufgaben und Zuständigkeiten Verantwortung für sachgerechte Erledigung der Verwaltungsaufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung Regelung der inneren Organisation der Verwaltung Vertretung der Stadt Leipzig nach außen und gegenüber Dritten Vorsitz des Gemeinderates Gesellschafterfunktion in Unternehmen in Privatrechtsform Seite 3 von 302 Produkt: 111102 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Vorbereitung, Nachbereitung und Organisation der Dienstberatung des Oberbürgermeisters Unterstützung des Oberbürgermeisters in seiner Funktion als Vorsitzender des Stadtrates Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien, des DST sowie SSG Beigeordnete Ständige Vertreteung des Oberbürgermeisters in ihrem Geschäftskreis alleinige Leitungs- und Sachentscheidungsbefugnis innerhalb ihres Geschäftskreises Seite 4 von 302 Produkt: 111102 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111103 - Fraktionen Kurzbeschreibung sächliche und personelle Mittelbereitstellung für die Fraktionsarbeit im Stadtrat Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Geschäftsordnung, Vereinbarung zur Fraktionsfinanzierung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung der sächlichen Finanzmittel Zielgruppe Fraktionen Leistungen Bereitstellung Büroausstattung Verwaltung der Fraktionsmittel Bereitstellung von Beratungsunterlagen für die Fraktionsgeschäftsstellen Seite 5 von 302 Produkt: 111103 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111104 - Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen Kurzbeschreibung Wahrnehmung protokollarischer Angelegenheiten bei internationalen und nationalen Veranstaltungen, Empfängen und Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister; Entwicklung, Wahrnehmung und Koordinierung des europäischen und internationalen Engagements der Stadt Leipzig sowie der städtischen Gesellschaften und stadtnahen Einrichtungen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Dienstanweisungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Kontakt zu diplomatischen Corps, Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport etc. auf kommunalem, nationalem und internationalem Gebiet, Kontaktpflege und Kooperation zu Verbänden, Vereinen und Initiativen pflegen und ausweiten, Zusammenarbeit mit der Landesund Bundesebene sowie der Europäischen Union, Imagebildung und -pflege der Stadt Leipzig im Ausland Zielgruppen Bundespräsidialamt Bürgermeister dipl. Vertretungen internationale Organisationen Ministerbüros Oberbürgermeister Partner im In- und Ausland Staatskanzleien der Bundesländer Unternehmen in der Wirtschaft Verbände Vereine Verwaltungen Leistungen Konzeptionelle und operative Umsetzung von Veranstaltungen und Empfängen der Stadt sowie bei der Übernahme von Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie internationaler Ehrungen über Generalkonsulate und Botschaften Besuchsprogramme (für Botschafter, Staatsgäste) Betreuung der Besuchsprogramme für ehemalige Leipziger Bürger jüdischen Glaubens und für ehemalige Zwangsarbeiter in Leipzig Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen Seite 6 von 302 Produkt: 111104 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Preisverleihungen technisch-organisatorische Absicherung von Gratulationen/Kondolenzen durch den Oberbürgermeister Führung der VIP-Datei Entwicklung und Pflege der Städte- und Projektpartnerschaften Förderung und Bezuschussung der Beziehungen zu den Partnerstädten Organisation von Fach- und Besuchsprogrammen städtischer Delegationen ins Ausland und internationaler Delegationen nach Leipzig, sowie von Bürgerreisen in die Partnerstädte Initiierung, Steuerung und Koordinierung städtischer EU-Aktivitäten und EU-Projekte Wahrnehmung der Leipziger Mitgliedschaft im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES Organisation und Vorbereitung Internationaler Kongresse Erfahrungs- und Know-How-Austausch, Projektentwicklung und EU-Fördermittelakquise durch Mitarbeit in europ. Städtenetzwerken Erstellung von Grußworten Kennzahlen Quantität Anzahl Besuchsprograme (ehemaliger Leipziger Bürger jüdischen Glaubens und ehemaliger Zwangsarbeiter) Anzahl Besuchsprogramme für Botschafter und Staatsgäste Anzahl Delegation incoming Anzahl Delegation outgoing Anzahl der Netzwerkkontakte Anzahl Gedenkveranstaltungen, Kranzniederlegungen Anzahl Nationalfeiertage Anzahl Preisverleihungen Anzahl Projekte und Projektkooperationen Anzahl protokollarisch betreuter Festveranstaltungen Anzahl Übernahme von Schirmherrschaften Seite 7 von 302 Produkt: 111104 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111201 - Organisationsentwicklung & Stellenwirtschaft Kurzbeschreibung Unterstützung in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der technikunterstützten Informationsverarbeitung; Organisationsberatung und Moderation der Organisationsentwicklung; Organisations-, Wirtschaftlichkeits- und Stellenbedarfsanalysen, Stellenplanung.Die Basis der Steuerung des Produktes bilden Projekte. Die Projekte können sowohl intern als auch extern durchgeführt werden; die Steuerung verbleibt in beiden Fällen beim Produktverantwortlichen. Bestimmte Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen des Tagesgeschäftes, werden nicht als Projekte erfasst. Komplexe Themen, wie das Produktcontrolling oder eGovernment, werden in einzelne Teilprojekte differenziert, um sie unterjährig steuerbar zu machen. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Hauptsatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Zufriedenheit mit durchgeführten Projekten budgetkonforme Auftragsbearbeitung externer Projekte Stellenwirtschaft: termintreue Stellenbeschreibungen Zielgruppen Oberbürgermeister Führungskräfte der Stadtverwaltung Leistungen Organisationsprojekte/Organisationsentwicklung Durchführung und Betreuung von Organisationsprojekten Organisationsuntersuchungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Organisationsentwicklung/Organisationsberatung Regelungen Initiierung und Laufendhaltung von Regelungen zum allgemeinen Dienstbetrieb (Dienst- und Geschäftsvereinbarungen, Aufgabengliederung, Geschäftsverteilung, ADV) Unterstützung der Fachämter bei der Erarbeitung von Regelungen Aktualisierung und Pflege der Verwaltungsinformation Stellenplanung Stellenbewirtschaftung Stellenbewertung Stellenbeschreibung Stellenüberprüfung Stellenverteilung Seite 8 von 302 Produkt: 111201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschl. Projekte (amtsintern) Anzahl abgeschl. Projekte (extern) Anzahl abgeschl. Projekte (final) Anzahl budgetkonformer Projekte (extern) Anzahl Stellenänderungen Anzahl termintreuer Projekte (amtsintern) Bearbeitungszeit Stellenänderung Bewertung Projekte (Median; 1-5) Budgeterfüllungsquote (externe P.) Seite 9 von 302 Produkt: 111201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111202 - Personalangelegenheiten Kurzbeschreibung Personalgewinnung bei internen und externen Stellenausschreibungen; Unterstützung zum Personaleinsatz sowie Betreuung des Personals; Abrechnung der Bezüge einschließlich Freiwilliger sozialer Leistungen; Ausbildung, Fortbildung und Arbeitsschutz Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Stellenplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Gesetze mit personalrechtlichem Bezug und Tarifverträge freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der bedarfsgerechten Stellenbesetzung und Abwicklung aller Personalangelegenheiten der Bediensteten Zielgruppe Verwaltung Leistungen Personalbedarfsplanung (Nachwuchsplanung, Führungskräfte) Personalbeschaffung und Personalverwaltung Beratung der Fachämter in personalrechtlichen Angelegenheiten Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren Arbeits- und dienstrechtliche Maßnahmen Bearbeitung personalvertretungsrechtlicher Angelegenheiten Nebentätigkeitsrecht, Gestaltung und Prüfung der Verträge mit personalrechtlicher Relevanz Personalrechtliche Begleitung von Privatisierungsvorhaben Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung Soziale Betreuung Bezügeabrechnung und Zahlbarmachung sowie Erfüllung aller gesetzlicher Meldepflichten Festsetzung und Auszahlung des Kindergeldes sowie Verwaltung der Kindergeldakten Konzeption, Durchführung und Steuerung von Personalentwicklungsmaßnahmen, wie Seminaren, Lehrgängen und Einführung und Anwendung von Instrumenten der Personalentwicklung Berufsausbildung Kennzahlen Qualität Anzahl Fort-und Weiterbildungstage pro Bedienstete Ausbildungsquote Betreuungsfälle pro Sachbearbeiter Krankheitsquote Seite 10 von 302 Produkt: 111202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Schwerbehindertenquote Quantität Anzahl externe Stellenbesetzungen Anzahl betreute Bedienstete Anzahl der Arbeitsunfälle Anzahl der Auszubildenden Anzahl der Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen Anzahl interne Stellenbesetzungen Anzahl ruhende Arbeitsverhältnisse (auch Ruhepause ATZ) Seite 11 von 302 Produkt: 111202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111203 - Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kurzbeschreibung Unterstützung in rechtlichen und rechtspolitischen Fragen. Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ortrechts- und Kommunalangelegenheiten. Dokumentation des Kommunalrechts. Allgemeine Rechtsberatung und gerichtliche Vertretung. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) interne Dienstanweisungen und Satzungen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bundes-, Landes-, Ortsrecht, VwVfG, SächsVwVfG, VwGO, BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherheit in Rechtsentscheidungen, Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung im jeweiligen Verwaltungsbereich Durchsetzung berechtigter und Abwehr unberechtigter Ansprüche Zielgruppen einzelne Bedienstete einzelne Fachbereiche Verwaltung Leistungen Bei Notwendigkeit Übergabe von Rechtsstreitigkeiten an Rechtsanwälte Rechtsberatung der Fachämter Rechtsschutz der Bediensteten bei Amtshaftung Vertrags- und Normenkontrolle in der Verwaltung Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren Zeugnisbeglaubigungen Kennzahlen Qualität Erfolgsquote Finanzielle Erfolgsquote Quantität Anzahl der Gerichtsverfahren Beratungsaufwand im Jahr Wirtschaftlichkeit Kosten je Beratung Seite 12 von 302 Produkt: 111203 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111204 - Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Kurzbeschreibung Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise, Koordination des Datenschutzes und Auskünfte zum Datenschutz, Förderung der Integration von Migranten sowie Inklusion von Senioren und Menschen mit Behinderung Intern / Extern Intern (Teilweise), Extern Auftragsgrundlage(n) Hauptsatzung, Ratsbeschlüsse, Fachförderrichtlinien Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GG, Verfassung des Freistaates Sachsen, SächsGemO, SächsFFG, AGG, SächsDSG, SächsIntegrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Kontrolle der Einhaltung von gesetzlichen Aufgaben (Gleichstellung, Datenschutz, Integration von Migranten, Rechte für Menschen mit Behinderung) Umsetzung des politischen Auftrags für Gruppen mit besonderen Belangen (Seniorinnen/Senioren, Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise) Sicherstellung der Einhaltung rechtlicher Rahmenvorgaben und -bedingungen. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Initiativen Institutionen Medien Stadtrat Vereine Verwaltung Leistungen Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise Aufzeigen von Defiziten und Chancen in den betreffenden Bereichen Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations- und Kontrollfunktion) Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen Erarbeitung von Stellungnahmen Öffentlichkeitsarbeit Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und anderen Institutionen; Vereinsförderung Koordination des Datenschutzes und Auskünfte zum Datenschutz Förderung der Integration von Migranten Seite 13 von 302 Produkt: 111204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Aufzeigen von Defiziten und Chancen, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen Erstellung von Berichten, Konzepten und Stellungnahmen für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations-und Kontrollfunktion, Öffentlichkeitsarbeit) Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement, Vernetzung, Vereinsförderung Förderung der Inklusion von Senioren und Menschen mit Behinderungen Aufzeigen von Chancen und Defiziten für den Bereich der Senioren und Menschen mit Behinderungen Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, politische Gremien und die Öffentlichkeit Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen Erarbeitung von Stellungnahmen Öffentlichkeitsarbeit Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement; Zusammenarbeit mit Beiräten, Vereinen und Verbänden Kennzahlen Qualität Anteil der Produktkosten an Gesamtkosten des Haushalts (Allg.) Quantität Anzahl Beratungsgespräche (Ref. Ausl.) Anzahl der bearbeiteten Förderanträge (Ref. Ausl.) Anzahl erarbeiteter Stellungnahmen und Empfehlungen (Allg.) Anzahl erstellter Berichte (Allg.) Anzahl Frauenvereinigungen, Projekte für Chancengleichheit (Ref. Gleichst.) Anzahl Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise (Ref. Gleichst.) Anzahl Pressegespräche, Pressemitteilungen, Pubilkationen (Ref. Ausl.) Anzahl von Koordinierungs-, Vernetzungsberatungen (Ref. Ausl.) Seite 14 von 302 Produkt: 111204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111205 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, interne Kommunikation Kurzbeschreibung Kommunikation mit Bürgern, Medien und weiteren Interessierten zu Kommunalpolitik, Kommunalverwaltung und die Kommune insgesamt - Amtliche Veröffentlichungen, Internetangebot und Print-bzw. Nonprintmedien, Kontaktpflege im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zentrale Mitarbeiterinformation und Kommunikation. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Grundgesetz, SächsPresseG, SächsBRKG, SächsGemO, Ratsbeschlüsse, interne Weisungen und Festlegungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel schnelle und rechtmäßige Fördermittelbearbeitung für Bürgervereine Leistungen Angebot von Servicegut/-leistung Kontrolle und Evaluation Planung, Organisation, und Abstimmung Rechercheleistung Redaktionelle Leistung Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Webmaster Kennzahlen Quantität Anzahl geförderte Bürgervereine Anzahl geprüfter MVN Bearbeitungsdauer Antrag (Ø) Prüfquote Verwendungsnachweise Seite 15 von 302 Produkt: 111205 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111206 - Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen Kurzbeschreibung Interessenvertretungen für die kommunalen Bediensteten durch folgende Organe: Gesamtpersonalrat, Personalrat Stadtverwaltung, Gesamtschwerbehindertenvertretung, Schwerbehindertenvertretung der Stadtverwaltung, Frauenbeauftragte der Stadtverwaltung, Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung der Stadtverwaltung Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsPersVG, SGB IX, SächsFFG, Erlasse und Verordnungen, interne Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Tarifverträge freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Bediensteten und Auszubildenden, berufliche Förderung von Frauen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Zielgruppen Bedienstete der Eigenbetriebe Bedienstete der Gesamtverwaltung Bedienstete Stadtverwaltung Leistungen Personalvertretungen Schwerbehindertenvertretungen Frauenbeauftragte Beratung der Bediensteten Mitwirkung und Mitbestimmung in Verfahren Wahrnahme der Interessen der Bediensteten gegenüber dem Arbeitgeber Kontrolle der Einhaltung des SächsFFG und der Umsetzung des Frauenförderplanes Öffentlichkeitsarbeit Zusammenarbeit mit Dritten Entwicklung eigener Maßnahmen Jugend- und Ausbildungsvertretungen Kennzahlen Quantität Anteil der Frauen im Bereich Führungspositionen Anzahl Bedienstete Anzahl weibliche Bedienstete Seite 16 von 302 Produkt: 111206 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111207 - Gesetzliche Vertretung Kurzbeschreibung Feststellung treffen, ob ein Bedürfnis besteht, die Vertretung eines Eigentümers sicherzustellen; Ermittlung von Berechtigten/Eigentümern und deren Aufenthalt; Bestellung von gesetzlichen Vertretern; Sicherung des Guthabenbetrages Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Interne Dienstanweisungen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter VermG, EGBGB, VwVfG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger einzelne Bedienstete einzelne Fachbereiche gesetzliche Vertreter Verwaltung Leistungen Gesetzliche Vertretung Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Verfahren/Bestellungen Sicherstellung von Vertretungen des Eigentümers und Wahrung seiner Interessen Entgegennahme und Sicherung von Guthabenbeträgen Seite 17 von 302 Produkt: 111207 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111208 - Versicherungsverwaltung Kurzbeschreibung Regelungen aller Verfahrensabläufe in Versicherungsfragen der Stadt Leipzig. Insbesondere Abschluss und Prüfung von Sachversicherungen, Meldung und Abwicklung von Schäden. Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Gemeindeordnung, AGB der Versicherungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistungen Abschluss von Sachversicherungen Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Versicherungen Veranlassung von Ausschreibungen zur Ermittelung des wirtschaftlichsten Angebotes Anmeldung von Versicherungsansprüchen/Abwicklung von Schäden Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen Seite 18 von 302 Produkt: 111208 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111301 - Haushalts- und Finanzmanagement Kurzbeschreibung Kommunale Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung einschließlich Durchführung und Controlling; Jahresrechnung; Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung; Investitionscontrolling, Vermögens- und Schuldenmanagement Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, KomKVO, SächsEigBG, SächsEigBVO, SächsKomZG, FAG, VwV Haushaltssystematik, VwV Haushaltwirtschaft, Hauptsatzung, Betriebssatzung, Verbandssatzung, Haushaltssicherungskonzept; SächsKAG; SächsVwKg, AfA; VwVKommHHWi freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung des Haushaltsausgleiches, geordnete Haushaltsführung, Gewährleistung des Vermögens- und Schuldenmanagements Zielgruppen Aufsichtsbehörden Bürgerinnen und Bürger Stadtrat Verwaltung Leistungen Haushalts- und Finanzmanagement mittelfristiger Finanzplanung und Investitionsprogramm Erstellung Jahresabschluss Haushaltsvollzug und Finanzcontrolling Erstellung Haushaltstrukturkonzept Erstellung Haushaltsprognose Erstellung Haushaltsplan ggf. Nachtragshaushalt Information der politischen Gremien Mitwirkung bei Planung, Durchführung und Controlling von Investitionsvorhaben Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Berichtswesens Mitwirkung bei Kalkulationsverfahren und Gebührenkalkulation Ausschreibung von Kredit- oder Sonderfinanzierungen Verhandlung, Abschluss sowie Controlling von Kreditverträgen und Verträgen der Sonderfinanzierung Erstellung von Statistiken und Übersichten (Finanzstatistik, Jahresstatistik, Verschuldungsstand, Umschuldung) Bearbeitung und Überwachung von Rücklagen bzw. Rückstellungen Seite 19 von 302 Produkt: 111301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Verwaltung von Geldanlagen Bearbeitung der Bürgschaften von der Antragstellung bis zum Ausreichen sowie Nachweisführung Berechnung von Verwaltungskostenerstattungen Seite 20 von 302 Produkt: 111301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111302 - Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Kurzbeschreibung Durchführung des Zahlungsverkehrs, der Buchführung sowie Verwaltung der Kassenmittel. Durchführung von Mahn-, Vollstreckungs- und weiteren Beitreibungsmaßnahmen sowie Leistungen für Dritte (Fremde Kassengeschäfte). Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Dienstanweisungen, Stadtratbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomKBVO, SächsKomHVO, SächsVwVG, SächsDSG, ZPO, AO, BGB, VwGO, VwVKomHSys freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Ordnungsgemäße Durchführung des Kassen- und Rechnungswesens, Sicherstellung der Liquidität, Einnahmerealisierung offener Forderungen Zielgruppe Abgabenpflichtige Leistungen Zahlungsverkehr Abwicklung der baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschließlich unklarer und irriger Zahlungen sowie Lastschrifteinzugsermächtigungen und Pfändungen, Abtretungen, Aufrechnungen Bearbeitung der Bankauszüge und Führung des Kontogegenbuches Verwaltung der Kassenmittel (Zahlungsmittel und Bestände auf Bankkonten) Liquiditätsplanung (kurzfristige Geldanlagen und Aufnahme von Kassenkrediten) Cash-Management mit Eigenbetrieben Fachaufsicht über Geldannahmestellen, Handvorschüsse und Zahlstellen Annahme, Verwahrung und Ausgabe von Wertgegenständen und anderen Gegenständen Zahlungsmitteilungen gemäß Mitteilungsverordnung an das Finanzamt Buchführung Buchführung (Führung des Zeit- und des Hauptbuches sowie der Vorbücher) einschließlich Mahnwesen Personenkontenregulierung (Bearbeitung von Sollstellungen, Anschriften, Überzahlungen, Nebenforderungen, Mahnsperren) Erstellung der Tagesabschlüsse Mitwirkung bei der Aufstellung des Jahresabschlusses Belegablage/Kassenarchiv (Digitale Speicherung, Mikroverfilmung) Unbedenklichkeitsbescheinigungen Vollstreckung Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen, Bearbeitung von Amtshilfeersuchen Seite 21 von 302 Produkt: 111302 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Einleitung von Zwangsvollstreckungsverfahren für privatrechtliche Forderungen Aufforderungen zur Niederschlagung und Zuarbeiten bei Stundungs- und Erlassanträgen an die Fachämter Bearbeitung von Forderungen in Insolvenzverfahren (Beantragung von Insolvenzverfahren und Vertretung von Interessen in laufenden Verfahren Vollstreckung in Grundbesitz (Zwangshypotheken, Zwangsverwaltung, Zwangsversteigerung) Kennzahlen Qualität Anteil Buchungen über Schnittstellen Anteil der unbaren Einzahlungen an den Gesamteinzahlungen Realisierte Forderungen Vollstreckung Quantität Anzahl fremder Kassengeschäfte Anzahl Mahnungen Anzahl Verwahrungen Anzahl Vollstreckungsaufträge Anzahl Zahlungs- und Buchungsvorgänge je Beschäftigten Buchführung Anzahl Zahlungsvorgänge je Beschäftigten Zahlungsverkehr Gesamtkosten der Stadtkasse Kosten Buchführung Kosten Vollstreckung Kosten Zahlungsverkehr Wirtschaftlichkeit Aufwand der Vollstreckung je EUR realisierter Forderung Durchschnittliche Höhe der Geldanlagen Durchschnittliche Höhe der Kassenkredite Durchschnittlicher Zinssatz der Geldanlagen Durchschnittlicher Zinssatz der Kassenkredite Kostendeckungsgrad Seite 22 von 302 Produkt: 111302 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111303 - Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen Kurzbeschreibung Festsetzung von Steuern zur Erfüllung kommunaler Aufgaben der Stadt Leipzig (Grund-, Gewerbe-, Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GrStG, GrStDV, GewStG, GewStDV, VwfG, VwGO, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, SächsKAG, Satzungen der Stadt Leipzig freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gesetzeskonforme zeitnahe Festsetzung und Realisierung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen zur Erzielung von Einnahmen im städtischen Haushalt Zielgruppen Abgabenpflichtige Stadtrat Verwaltung Leistungen Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen Festsetzung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen (Erstellen der Bescheide) Entwurf und Überarbeitung von Steuersatzungen Erlass von Haftungs- und Duldungsbescheiden sowie Leistungsgeboten Erteilung von Steuervergünstigungen und -befreiungen Fachlich-inhaltliche Entscheidung über Stundung, Niederschlagung, Aussetzung der Vollziehung und Erlass (in Abgrenzung zur Kassenverwaltung) Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und -straftaten Vertretung bzw. Beteiligung der Kommunen in Gerichtsverfahren Vorschläge für Hebesätze Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Bewertungs- und Festsetzungsverfahren der Finanzämter Widerspruchsverfahren Kennzahlen Quantität Anteil der des Steueraufkommens am Gesamtertragsvolumens des Ergebnishaushalts Wirkung Steuereinnahmen pro Einwohner Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Kosten pro Steuerfall Seite 23 von 302 Produkt: 111303 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kosten für Erhebung von Steuern (nach Steuerart) im Verhältnis zum Steueraufkommen der jeweiligen Steuer Seite 24 von 302 Produkt: 111303 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111304 - Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) Kurzbeschreibung Technisches, infrastrukturelles und kaufmännsiches Gebäudemanagement. Planung und Realisierung von Neu-/Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierung von städtischen Gebäuden einschließlich Vertragsmanagement, Durchführung des Energiemanagements, Bereitstellung von Verwaltungsgebäuden einschließlich Vertragsmanagement. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Durchführung von Hochbauinvestionen zwecks Erhalt und Modernisierung der städtischen Gebäude Vorhalten einer zentralen Datensammlung über alle Stammdaten der städtischen Gebäude einschließlich der Darstellung ihres Bauzustandes Durchführung der Werterhaltung an den städtischen Gebäuden einschließlich des Managements der Wartungsverträge und Rahmenzeitverträge sowie Sicherung der Gewährleistungsansprüche gegenüber den Baufirmen Planung, Überwachung und Abrechnung des Energie- und Wasserverbrauches für alle kommunalen Einrichtungen einschließlich Abschluss dafür notwendiger Lieferverträge Optimierung der Unterbringung der Verwaltung und Beschaffung von Gebäudedienstleistungen für die Gesamtverwaltung Zielgruppe Verwaltung Leistungen Hochbauinvestitionen Entwurf, Bau und Unterhaltung von kommunalen Hochbauten Planung und Realisierung von Neu-/Um- und Erweiterungsbauten und Modernisierungen und Sanierung von städtischen Gebäuden Technisches Objektmanagement Vorhalten einer zentralen Datensammlung über alle Stammdaten der städtischen Gebäude einschließlich der Darstellung ihres Bauzustandes Bauunterhaltung Durchführung der Werterhaltung an den städtischen Gebäuden einschließlich des Managements der Wartungsverträge und Rahmenzeitverträge Sicherung der Gewährleistungsansprüche gegenüber den Baufirmen Betriebsführung Technik Energiemanagement Planung, Überwachung und Abrechnung des Energie- und Wasserverbrauches für Seite 25 von 302 Produkt: 111304 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen alle kommunalen Einrichtungen einschließlich Abschluss dafür notwendiger Lieferverträge Infrastrukturelles und kaufmännisches Gebäudemanagement Flächenmanagement Vertragsmanagement (An- und Vermietungen, Beschaffung von Gebäudedienstleistungen) eigener Veranstaltungsdienst und Vermietung als BgA Objektbewirtschaftung einschl. Hausmeisterdienste Seite 26 von 302 Produkt: 111304 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111305 - Liegenschaftsmanagement Kurzbeschreibung Wahrnahme der Eigentümerfunkton für alle städtischen Liegenschaften, Portfoliosteuerung des Immobilienvermögens der Stadt Leipzig einschließlich des An- und Verkaufes von Grundstücken sowie Bewirtschaftung des fiskalischen Bestandes Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) gesetzliche Regelungen, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bewirtschaftung von Liegenschaften, Erwirtschaftung allgemeiner finanzieller Deckungsquellen, Bereitstellung von Grundstücken zur Förderung von Wirtschaftsansiedlungen und für kommunale Aufgaben, optimale Funktionalität und Sicherheit von bebauten und unbebauten Grundstücken Zielgruppen Gebäudemanagement/ Fachämter Käufer Mieter Pächter Verkäufer Leistungen Flächenmanagement Industrie- und Gewerbeansiedlung Ankauf Verkauf Bauinvestitionen Ansiedlungsrichtlinie Leistungen für kommunale Aufgaben Ankauf Dienstbarkeiten Flächenmanagement Finanzvermögen Ankauf Verkauf Bauinvestitionen Dienstbarkeiten Vermögenssicherung (Rechtskosten) Sachenrecht Eigenheimrichtlinie Seite 27 von 302 Produkt: 111305 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Verwaltung und Bewirtschaftung von Finanzvermögen Überlassung Mieten Pachten Erbbauzins Bauunterhaltung, Instandsetzung Investitionen zur Verkehrssicherung hoheitliche Tätigkeiten Gebühren Seite 28 von 302 Produkt: 111305 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111306 - Besteuerung/BgA Kurzbeschreibung Umfassende Vertretung der Stadt Leipzig als Steuerschuldner (Umsatz-, Körperschaft-, Gewerbe-, Kapitalertrag- und Bauabzugsteuer u.a.) gegenüber dem Finanzamt; Prüfung und Überwachung der steuerlichen Angelegenheiten der Stadt Leipzig; Bearbeitung von Spenden, Sponsoring, stiftungsrechtliche Fragen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) lt. Gesetz Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter KStG/KStR; GewStG/GewStR; EStG/EStR; UStG/UStR; BGB, KAG, AO/AEAO, HGB, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, SächsKomKVO, Satzungen, Dienstanweisungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Einhaltung der steuerrechtlichen Pflichten als Steuerschuldner und als Spenden- und Sponsoringempfänger Zielgruppen Begünstigte Finanzamt Spender Verwaltung insbesondere BgA's Leistungen Besteuerung/BgA Feststellung und Prüfung der BgA-Eigenschaft von Tätigkeiten der Stadt Leipzig An- und Abmeldung von BgA's Erstellung der Steuererklärungen/berichtigten Steuererklärungen Erstellung der Umsatzsteuer-Voranmeldungen/Berichtigungen Erstellung von Anträgen auf Dauerfristverlängerungen Erstellung von Kapitalertragsteuer-Anmeldungen/Berichtigungen Anträge auf Erstattung der Kapitalertragsteuer Verwaltung der Zahlungsströme an/vom Finanzamt und Zahlungen von Eigenbetrieben an das Finanzamt Prüfung von Steuerbescheiden Führen von Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren Begleitung der Betriebsprüfung Beantragung von Nichtveranlagungsbescheinigungen Erteilung der Saldenbestätigungen für Steuerbeträge zum Jahresabschluss der Eigenbetriebe (außer Arbeitnehmerbeträge z.B. Lohnsteuer, Künstlersozialabgaben) Erarbeitung von Steuersparmöglichkeiten Seite 29 von 302 Produkt: 111306 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen sonstige steuerrechtliche Betreuung und Beratung der BgA`s und des Hoheitsbereiches Erstellung sowie Prüfung von Vorlagen zu steuerrechtlichen Belangen Freistellungsbescheinigung Bauabzugsteuer Überprüfung von Sponsoringverträge Entgegennahme und Weiterleitung von Geldspenden an gemeinnützige Vereine und eigene Körperschaften sowie Erstellung von Zuwendungsbescheiden Bearbeitung stiftungsrechtlicher Fragen bei Gründung und Verwaltung von Stiftungen und Zustiftungen Prüfung und Nachweisführung der Freistellungsbescheinigungen zur Bauabzugssteuer und Erstellung der Steueranmeldungen Seite 30 von 302 Produkt: 111306 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111308 - Regelung offener Vermögensfragen Kurzbeschreibung Bearbeitung vermögensrechtlicher Anträge nach VermG, EALG und DDR-ErfG Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter VermG, EALG, DDR-ErfG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schnellstmögliche Erledigung der noch offenen Anträge im gesamten Regierungsbezirk Leipzig Zielgruppen Antragsteller Eigentümer Gläubiger Verfügungsberechtigte Leistungen Regelung offener Vermögensfragen Grundstücksrecherche Zentrale Registratur und Archivierung Entscheidung zu vermögens-u. entschädigungsrechtlichen Anträgen Erteilung von verbindlichen Auskünften über Grundstücksbelastungen durch Antragstellungen bzw. die Belastungsfreiheit (Negativattest) Kennzahlen Qualität Anteil der Widersprüche und Klagen an den Gesamtentscheidungen Quantität Anzahl der Entscheidungen Wirtschaftlichkeit Zuschuss des Produktes Seite 31 von 302 Produkt: 111308 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111310 - Steuerung der Beteiligungen und Zweckverbände Kurzbeschreibung Operative Steuerung sowie Überwachung der städtischen Beteiligungen und Zweckverbände. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomHVO, SächsKomKVO, SächsKAG, BGB, GmbHG, AktG, HGB, SächsKomZG, SächsEigBG, SächsEigBVO, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Geschäftsführer- und Gesellschaftsverträge, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Umsetzung kommunalpolitischer Ziele, wirtschaftliche Steuerung der städtischen Beteiligungsunternehmen sowie langfristige Sicherung des Vermögensbestandes Zielgruppen Abschlussprüfer Aufsichtsbehörde Aufsichtsräte Beigeordnete Betriebsleiter Geschäftsführer Oberbürgermeister Stadtrat Verbandsvorsitzende Vorstände Leistungen Beteiligungen Ausübung Gesellschafterfunktion und Aufsichtsratsmandate bei Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig Vor- und Nachbereitung der Gesellschafterversammlungen und der Aufsichtsratssitzungen einschließlich Abstimmung mit den Geschäftsführungen, anderen Gesellschaftern, Aufsichtsräten sowie der BBVL. Erarbeitung von Strategien und Planungen für die Beteiligungen der Stadt Leipzig, Initiierung und Begleitung von strategischen Unternehmenskonzepten sowie Einbeziehung der Beteiligungen in die Haushaltskonsolidierung Zweckverbände Vertretung der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Controlling und Vertragsgestaltung stadtrelevanter Zweckverbände Umsetzung der Pflichtaufgaben und Koordinierung der Umsetzung zwischen den städtischen Ämtern und Gremien Seite 32 von 302 Produkt: 111310 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Cross-Border-Lease Recherchen zu auftretenden Problemen im Vertragsvollzug Entwicklung von Lösungsvorschlägen Abstimmungen mit Regierungspräsidium, Beteiligungsunternehmen, Finanzdienstleistern, Anwaltskanzleien, verantwortlichen Stellen in der Stadt Leipzig Sicherstellung eines Gesamtüberblickes zum Status aller Cross-Border-Lease-Transaktionen mit unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung der Stadt Leipzig Befassung mit den weiteren Entwicklungen hinsichtlich des US-Leasings und innereuropäischer Leasinggeschäfte Erfüllung regelmäßiger und ereignisabhängiger Vertragspflichten für Cross-Border-LeaseTransaktionen Teilnahme an der Arbeitsgruppe des Deutschen Städtetages "Transaktionsnachbetreuung USLeasing" Kennzahlen Quantität Anzahl Beteiligungsgesellschaften Anzahl Eigenbetriebe Anzahl Zweckverbände Seite 33 von 302 Produkt: 111310 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111311 - Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kurzbeschreibung Operative Steuerung der Erstellung eines Gesamtabschlusses für die Stadt Leipzig und ihre Beteiligungen und Zweckverbände Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, VwV KommHHWi-Doppik, GmbHG, AktG, HGB, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Darstellung und Analyse der kommunalen Haushaltswirtschaft unter Berücksichtigung der Beteiligungen und Zweckverbände, Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerungsmöglichkeiten Zielgruppen Abschlussprüfer Aufsichtsbehörde Aufsichtsräte Beigeordnete Geschäftsführer Oberbürgermeister Stadtrat Verbandsmitglieder Vorstände Leistungen Zusammenführung der Ergebnisse der Bilanz der Kommunalwirtschaft mit denen der Verwaltung als zentrale strategische Steuerungsaufgabe Städtischer Gesamtabschluss & -bilanzierung auf Grundlage entsprechender Vorarbeiten des Finanzdezernates Entwicklung und Koordination eines entsprechenden gesamtstädtischen Leistungsberichtswesens sowie Führungsinformationssystems Entwicklung & Aufbereitung von Kennziffern für ein strategisches Controlling entsprechend der Informationsnotwendigkeiten für die Verwaltungsspitze und den OBM Seite 34 von 302 Produkt: 111311 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1114 - Rechnungsprüfung Produkt 111401 - Örtliche Rechnungsprüfung Kurzbeschreibung Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Stadt Leipzig und deren Einrichtungen und Beteiligungen Intern / Extern Intern, Extern (Teilweise) Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomZG, KomPrüfVO, Verordnungen zum HKR freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Durch Prüfungspflicht zur örtl. Rechnungsprüfung: Sicherstellung der Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns, Vermeidung von Missbrauch und Korruption, Sicherstellung der termingerechten Prüfung, Einhaltung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung (Überwachungsfunktion), Vorbeugung (Prävention) Zielgruppen Aufsichtsbehörden Öffentlichkeit Stadtrat und dessen Ausschüsse Verwaltung Leistungen Örtliche Rechnungsprüfung Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz, des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gemeinde Örtliche Prüfung der Eigenbetriebe Laufende Prüfung der Kassenvorgänge Kassenüberwachung der Gemeinde, insbesondere Vornahme der Kassenprüfung der Gemeindekassen und Sonderkassen Prüfung der Nachweise der Vorräte und Vermögensbestände der Gemeinde und Sondervermögen Mitwirkung bei der Prüfung der Programme für die Automation im Finanzwesen Prüfung der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung Prüfung der Vergaben Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe und anderer Einrichtungen der Gemeinde Laufende Prüfung der Kassenvorgänge und Sonderkassen Prüfung der Betätigung der Gemeinde in Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist Buch-, Betriebs- und Kassenprüfungen, die sich die Gemeinde bei einer Beteiligung, bei der Hergabe eines Darlehens oder sonst vorbehalten hat Prüfung von Zweckverbänden Prüfungen für Dritte (Vereine, Verbände, städtische Beteiligungen) Seite 35 von 302 Produkt: 111401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Aufgaben des Anti-Korruptions-Koordinators Kennzahlen Quantität Differenz Anzahl Prüfer zum Richtwert Wirtschaftlichkeit Kosten je Prüfstunde Seite 36 von 302 Produkt: 111401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111601 - Reise- und Transportservice Kurzbeschreibung Organisation und Durchführung von Fahrten und Transporten sowie Abrechnung von Fahrtkosten, Organisation von Dienstreisen durch Bestellung von Fahrkarten und Buchen von Hotels und Flügen und der damit verbundenen nutzerbezogenen Umlage der Reisekosten und die Reisekostenabrechnung der Bediensteten Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsRKG, SächsRKVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel zeitnahe Bearbeitung von Dienstreiseanträgen (DRA) und -abrechnungen Zielgruppe Mitarbeiter/innen Leistungen Fahrdienst Organisation mit Kraftfahrer bzw. Poolfahrzeuge Materialtransporte Personentransporte Organisation Dienstreisen Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschl. Dienstreiseanträge Anzahl abgeschl. Fahranträge Bearbeitungsdauer Abbrechnung (Ø) Bearbeitungsdauer DRA (Ø) Seite 37 von 302 Produkt: 111601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111602 - Stadtarchiv Kurzbeschreibung Das Stadtarchiv Leipzig gehört zu den bedeutendsten kommunalen Archiven in Deutschland. Es ist zuständig für die archivalische Überlieferung aus der Tätigkeit der Stadtverwaltung Leipzig, der städtischen Einrichtungen, der unter städtischer Verwaltung stehenden Stiftungen sowie der städtischen Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen. Das Stadtarchiv erfüllt darüber hinaus folgende Aufgaben: Erforschung und Darstellung der Stadtgeschichte, Führen der Stadtchronik,Öffentlichkeitsarbeit (Veranstaltungsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare), Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung und Beratung der Ämter in Fragen der Schriftgutverwaltung, Bewertung des Schriftgutes, Übernahme des potentiellen Archivgutes anhand von Aussonderungsverzeichnissen (ASV), Ausleihe von Akten an die Ämter u. v. a. m. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO; SächsArchvG; Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Leipzig freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung und Erweiterung des Bestandes des Stadtarchivs Zugänglichkeit des Archivs für die Öffentlichkeit Erforschung der Stadtgeschichte, Bildungsfunktion Zielgruppen andere Behörden Bildung Bürgerinnen und Bürger Forschung Lehre Medien Stadtverwaltung Vereine Leistungen Übernahme, Erschließung und Auswertung von Archivgut Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung und Beratung der Ämter in Fragen der Schriftgutverwaltung Bewertung des Schriftgutes unter archivfachlichen Aspekten Übernahme des potentiellen Archivgutes aus der Stadtverwaltung Übernahme, Erschließung, Bewahren und Erschließung archivwürdiger Informationsträger (Archivgut) sowie des Sammlungs- und Bibliotheksgutes Auswertung von Archivalien Seite 38 von 302 Produkt: 111602 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Beantwortung schriftlicher und mündlicher Antragen aus der Verwaltung sowie von Externen Beratung und Betreuung von Archivnutzern im Lesesaal Vorlage themenrelevanter Archivalien Erforschen und Darstellen der Stadtgeschichte Führen der Stadtchronik Öffentlichkeitsarbeit (Vortragsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare) Kennzahlen Quantität Anzahl bewerteter Archivalieneinheiten Anzahl der BenutzerInnen (B) Anzahl der Benutzertage Anzahl schriftliche Anfragen Anzahl Teilnehmer pro Veranstaltung Anzahl TeilnehmerInnen (Veranstaltungen) Anzahl übernommener Archivalieneinheiten Anzahl Veranstaltungen Anzahl Veröffentlichungen Bearbeitungszeitraum Übernahme (Ø) Bestandserhaltung (extern) Bestandserhaltung (intern) Seite 39 von 302 Produkt: 111602 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111603 - Druck- und Formularservice Kurzbeschreibung Der Service beinhaltet zwei Kerndienstleistungen: die Bearbeitung von Druckaufträgen und die Erstellung von Formularen. Die Druckaufträge bilden das Hauptgeschäft, dazu gehören die Leistungen Vorbereitung, Druck und Nachbereitung. Die Vorbereitung umfasst u. a. eine Layoutkontrolle, das Ausschießen und die Zusammenführung von Seiten. Der Druck wird mit Hilfe von Leihgeräten und eigenen Druckmaschinen bewerkstelligt, eine Druckseite wird dabei als "Klick" bezeichnet. Die Weiterbearbeitung beinhaltet bspw. das Binden, Falzen, Schneiden oder Laminieren der Druckerzeugnisse. Der Formularservice umfasst die Erstellung und Betreuung von Formularen, die sowohl papierbasiert als auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Die elektronischen Formulare werden nicht nur verwaltungsintern, sondern auch für die Bürger der Stadt Leipzig offeriert. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele termingerechte Bearbeitungsdauer durchgehend automatisierte Auftragsbearbeitung (Druck) Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Eigenbetriebe Vereine Verwaltungsangehörige Oberbürgermeister Leistungen Fertigung und Produktion von Print-Medien Layout und Druckvorstufe von Druckdaten Fertigung von Buchbindearbeiten Fertigung von Kopien Formularservice Fertigung, Programmierung, Veröffentlichung und Verwaltung von Formularen Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschlossener Druckaufträge Anzahl automatisierter Druckaufträge Anzahl bearbeiteter Formulare Anzahl der Klicks farbig Seite 40 von 302 Produkt: 111603 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Klicks s/w Automatisierungsquote Dauer bis Bearbeitung Dauer bis zum Erhalt durch Auftraggeber Dauer der Bearbeitung Gesamtdauer pro Druckauftrag (DA) (Ø) Größe der Druckaufträge (Ø) Seite 41 von 302 Produkt: 111603 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111604 - Post- und Kurierservice Kurzbeschreibung Konzeption, Organisation und Durchführung der Postzustellung und des Postaustausches in der Verwaltung sowie Versandbearbeitung. Das Leistungsspektrum läßt sich in vier wesentliche Leistungen differenzieren: Postausgang, Posteingang, interne Verteilung und Scanservice. Spitzen ergeben sich bei besonderen Anlässen, insbesondere bei Wahlen. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, VwGO, VwZG, ZPO, SächsDSG, SächsGemO, VOL/A freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Zufriedenheit zum Leistungsbild ordnungsgemäße Bearbeitung der Aufträge Digitalisierung des Posteingangs gemäß Stufenplan Zielgruppen Verwaltungsangehörige Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen Postaustausch Bearbeitung Postausgang Bearbeitung Posteingang verwaltungsinterner Posttausch Verwaltungskurierdienst Kennzahlen Quantität Anzahl Ämter mit digitalem PE (Stufenplan) Anzahl Objekte Postausgang Anzahl Objekte Posteingang Anzahl Objekte Verteilung Fehlerquote gemäß Befragung Zufriedenheit zum Leistungsbild Seite 42 von 302 Produkt: 111604 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111605 - Zentrale Beschaffungs- und Ausschreibungsstelle Kurzbeschreibung Durchführung von Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen und Marktanalysen;Beschaffung von allgemeinem Verwaltungs- und Spezialbedarf, Ausstattungen und Ausrüstungsgegenständen, Dienstleistungen; Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht;Ausschreibungen, Betreuung und Durchführung von Vergabeverfahren sowie Geschäftsführung für Vergabegremium VOL Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Beschaffungsordnung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsVergabeG, VOL/A §2 Nr.1,(1) i.V.m. §3 VGV; GWB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele wirtschaftlicher, bedarfsgerechter, zeitnaher Einkauf unter Einhaltung des Vergaberechts rechtssicherer Ablauf der Vergabeverfahren Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Eigenbetriebe der Stadtverwaltung Leistungen Zentrale Beschaffungsstelle Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen Vertragsgestaltungen Marktanalysen, Fachliche Beratung der Bedarfsstellen Ausschreibungen, Bereitstellung eines elektronischen Einkaufhandbuches Zentrale Ausschreibungsstelle Vergabeverfahren Fachliche Beratung der Beschaffungsstellen Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht Betreuung der Sitzungen des Vergabegremiums Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschlossener Vergabeverfahren Anzahl berechtigter Rügen Anzahl Nachprüfverfahren Anzahl offener Beschaffungsaufträge >20AT Quote Nachprüfverfahren Seite 43 von 302 Produkt: 111605 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111606 - IT-Koordination Kurzbeschreibung Übergreifende und strategische Planung und Koordinierung des gesamten IT-Einsatzes für die Stadtverwaltung Leipzig;Planung der HH-Mittel;Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern;Setzen und Prüfen von Standards in Bezug auf Hard- und Software sowie TK-Einrichtungen;Vergabestelle für IT-Verfahren Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) DA 22/2000 Einsatz von Informationstechnik Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Vergabeverordnung VgV; SächsGemO; VOL; SächsVergabeG; KomHVO; Bundesdatenschutzgesetz; SächsDSG; Personalver-tretungsgesetz; Hauptsatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel bedarfsgerechte Versorgung der Verwaltung mit IT-Leistungen (Hardware, Software, Leistungen) Zielgruppe Mitarbeiter/innen Leistungen IT-Koordination und IT-Vergabe strategische Vorgaben für den IT-Einsatz Planung der HH-Mittel Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern Vergabestelle für IT-Verfahren Kennzahlen Quantität Anzahl der Fehlerwiederholungen (FK 1) Anzahl SLA-Überziehungen Erreichbarkeit User Helpdesk Mittlere Verfügbarkeiten Hardwareplattform Serviceverfügbarkeit Seite 44 von 302 Produkt: 111606 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111607 - Bürgerservice Kurzbeschreibung Bereitstellung wohnortnaher komplexer Dienstleistungen für die Bürger; Aufgaben der Pass-, Personalausweis- undMeldebehörde;bietet ämterübergreifend Leistungen an bzw. stellt die notwendigen Informationen, Materialien, Anträge und Druckerzeugnisse für den Bürger bereitWeiterhin beinhaltet das Produkt den Service Bürgertelefon. Das Bürgertelefon Leipzig ist der telefonische Kontakt der Stadtverwaltung Leipzig für alle BürgerInnen. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Beschluss der DB OBM vom 11.05.1998 bzw. 05.10.1998 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GewO, GastG, SächsStrG, StVG, StVZO, SächsMG, PersStdG, PersStdGAV, BGB, SächsAGPStG, PaßG, DVPaßG, PersAuswG, EStG, Wohngeldgesetz, Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, SächsBelG, WoBindG, KrW-/AbfG, SächsABG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele effiziente Versorgung der Bürger mit bürgernahen Leistungen der Stadtverwaltung zeitnahe Annahme der Anrufe am Bürgertelefon abschließende Beantwortung der Anrufe am Bürgertelefon Zielgruppen Behörden Bürgerinnen und Bürger Einwohnerinnen und Einwohner Gewerbetreibende Leistungen Bürgerämter amtliche Beglaubigungen An- und Abmeldung von Hunden Annahme von Gegenständen für Fundbüro Antragsentgegennahme für An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe Beantragung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister Hinterlegung von Führerscheinen bei rechtskräftigen Fahrverboten im Ordnungswidrigkeitenverfahren Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen Erstellung von Lebensbescheinigungen (außer steuerlicher) Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderreisepässen und Personalausweisen Beantragung von Führungszeugnissen Bearbeitung melderechtlicher Vorgänge An-, Um- und Abmeldungen Seite 45 von 302 Produkt: 111607 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Entgegennahme der Anträge auf Zuzugsbonus für Studierende Auskünfte aus dem Melderegister Entgegennahme von Anträgen auf Auskunftssperrung Verpflichtungserklärungen nach § 68 Aufenthaltsgesetz Erteilung der Anwohnerparkerlaubnis (ohne Innenstadt), Verlust und Änderung Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung eines Lagerfeuers Ausgabe und Annahme von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss Ausgabe von Anträgen zur Befreiung von Rundfunkgebühren, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten Bewilligung des Leipzig-Passes Bewilligung des Familienpasses des Freistaates Sachsen Verkauf von Ferienpässen für Kinder und Jugendliche Antragsannahme und Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen Verkauf Mietspiegel und Betriebskostenbroschüre Verkauf von Laub- und Restabfallsäcken, Wertmarken zur Sperrmüll-, Elektroschrott- und Grünabfallentsorgung für die Getrennterfassung von Abfällen Bürgertelefon/Bürgerinformation Beratung telefonische Beratung und Weiterleitung Kennzahlen Quantität Anzahl abschließend beantworteter Anrufe Anzahl Anrufe Anzahl Beschwerden Anzahl durchgestellter Anrufe Anzahl Fälle Anzahl zeitgerecht angenommener Anrufe Kundenzufriedenheit Bürgerämter Ø Wartezeit ausgewählt.Bürgerämter Quote abschließend beantworteter Anrufe Responsivität Wartezeit Gohlis-Center (Ø) Wartezeit Paunsdorf-Center (Ø) Wartezeit Ratzelbogen (Ø) Wartezeit Stadthaus (Ø) Wartezeit Stötteritzer Straße (Ø) Wartezeit Wiedebachpassage (Ø) Seite 46 von 302 Produkt: 111607 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111608 - Bauhöfe Kurzbeschreibung Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen und Verkehrsräume;Gewährleistung der Funktionalität von Gewässern (Gräben, Teichen);Kontrolle und Pflege von Grün- und Parkanlagen sowie von öffentlichen Spielplätzen;Unterstützung von Märkten und Veranstaltungen mit örtlichem Bezug;Mitwirkung bei der Sicherung des Brandschutzbedarfs;unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss IV-169/04 "Entscheidung zu den Bauhöfen", DA 02/2000 "Dienstanweisung für die Außenstellensleiter in den neuen Ortsteilen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsStrG, SächsBRKG, SächsKatSVO, SächsNatSchG, SächsDSchG, KrW/AbfG, GewO, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Erbringung von Leistungen unter Einhaltung der Vorgaben/ Standards der Fachämter auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger Eigenbetrieb Stadtreinigung Ortschaftsrat Leistungen Bauhöfe Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Park- und Grünanlagen Pflege des Straßenbegleitgrüns Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Spielplätze Kontrolle und Pflege von Gräben und Teichen (außerhalb Gewässer II.Ordnung) Absicherung des Winterdienstes Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen Mitarbeit bei der Durchführung von Märkten und ortsteilspezifischen Festen Einsatz im Katastrophenfall; Sicherung Tagbereitschaft FFW im jeweiligen Ortsteil Wahrnehmung von Anliegerpflichten für das Gebäudemanagement unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat Kennzahlen Quantität Anzahl Beschwerden Anzahl Spielplatzbegehungen Seite 47 von 302 Produkt: 111608 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111609 - Lecos GmbH Kurzbeschreibung Aufgabe des Unternehmens ist vornehmlich, als Volldienstleister die Stadt leipzig auf hohem technischen Niveau mit Leistungen der Informations- und Kommunikationstechnik zu versorgen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Modernisierung der städtischen Verwaltung durch Entwicklung innovativer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen. Zielgruppen Stadt Leipzig weitere Auftraggeber Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Lecos GmbH Seite 48 von 302 Produkt: 111609 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 - Statistik und Wahlen Produktuntergruppe 1211 - Statistik Produkt 121101 - Statistische Angelegenheiten Kurzbeschreibung Erstellung von Statistiken und Betreiben eines statistischen Auskunftsdienstes, Raumbezugssystem, Straßennamen, Haus-Nr. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Kommunale Satzungen und Dienstanweisungen (z.B. DA 02/2007 kommunale Statstikstelle der Stadt Leipzig, Satzung über die Weitergabe von Daten zur Bevölkerung, Satzung über kommunale Erhebungen der Stadt Leipzig, Hauptsatzung der Stadt Leipzig, PolizeiVO) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Grundgesetz, SächsGemO, BGB, SächsStatG, spezielle Statistikgesetze, BauGB, OWIG, WEG, VwVfG, VwGO, SächsStrG, SächsMG, SächsPolG, SächsBO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhebung, Aufbereitung und Veröffentlichung statistischer Informationen und Analysen über die Stadt Leipzig und städtische Teilräume einschließlich entspr. Vergleichsdaten auch für andere Städte und Regionen, Vergabe von Adressen (Hausnr., Straßennamen), Führen dv-basiertes Raumbezugssystem Führen des Straßennamen-, Brückennamen- und Adressregisters Zielgruppen allgemeine Öffentlichkeit Politik Verwaltung Wirtschaft Leistungen Statistische Angelegenheiten Erhebung, Beschaffung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung/Weitergabe, Veröffentlichung statistischer Daten und Verwaltungsdateien in fachlicher, zeitlicher und räumlicher Untergliederung einschließl. grafischer und kartografischer Darstellungen Aufbau und Betreiben eines Informationssystems Konzeption, Durchführung und Auswertung kommunaler Umfragen Mitwirkung/Unterstützung bei Statistiken anderer Stellen Mitwirkung/Realisierung bei Großzählungen (z. B. Zensus 2011) Pflege und Weiterentwicklung des innergemeindlichen Raumbezugssystems (Stadtbezirke, Ortsteile, Statistische Bezirke, Blöcke, Blockseiten, Adressen), auch in digitaler Form Vergabe/Ändern/Löschen und Bescheiden von Hausnummern Bearbeiten von Straßenbenennungen, dazu Erarbeiten von Ratsvorlagen Bekanntgabe von Verwaltungsakten, Bearbeiten von Widersprüchen, Zuarbeit bei Klagen Bürger- und Gremienbeteiligungen bei Straßenbenennungen Kennzahlen Quantität Seite 49 von 302 Produkt: 121101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Änderungen in der kleinräumigen Gebietsgliederung Anzahl vergebener, geänderter und aufgehobener Straßennamen Anzahl vergebener, geänderter und gelöschter Hausnummern Personalstunden im Jahr je 1.000 Einwohner Seite 50 von 302 Produkt: 121101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 - Statistik und Wahlen Produktuntergruppe 1212 - Wahlen Produkt 121201 - Wahlen und Abstimmungen Kurzbeschreibung Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen bzw. Abstimmungen/Entscheiden Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GG, EuWG, EuWO, BWG, BWO, WStatG, SächsWahlG, LWO, SächsGemO, KomWG, KomWO, VVVG, VVVGO, SächsSchiedsStG, GVG, VwGO, Schöffen-u. Jugendschöffen VwV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisermittlung einschließlich Präsentationen aller Art von Wahlen und Abstimmungen, Federführung bei Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, ehrenamtliche Richter u.ä. Zielgruppen aktive Wahlberechtigte passive Wahlberechtigte Leistungen Wahlen und Abstimmungen Vorbereitung/Durchführung von Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahl, Landtagswahl, Stadtratswahl, Oberbürgermeisterwahl, Ortschaftsratswahlen Vorbereitung/Durchführung von Bürger- und Volksentscheiden einschl. der Prüfung von Unterstützungsunterschriften bei Volksanträgen und- begehren sowie Bürgerbegehren Federführung für Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, Jugendschöffen, ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht, ehrenamtliche Richter am Sozialgericht, Friedensrichter Kennzahlen Quantität Durchschnittliche Zahl von Wahlberechtigten je Wahlbezirk Personalkapazität für Wahlscheinausstellung und Vorbereitung/Durchführung einer Wahl Wahlscheine je Personalstunde oder Personaltage Wirtschaftlichkeit Kosten der Wahl je 1.000 Einwohner Kosten der Wahlpräsentation je 1.000 Einwohner Kosten je Wahlberechtigter Kosten je Wahllokal Kosten je Wahlschein Seite 51 von 302 Produkt: 121201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122101 - Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung Kurzbeschreibung Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr, Aufgaben nach dem Versammlungsgesetz sowie Bereitstellung des Fundbüros, Prüfung und Erteilung Heilpraktikererlaubnis, Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes und der OP-Gruppe, Graffitibeseitigungen sowie Beratungen des Kriminalpräventiven Rates, Ahndung und Vollstreckung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, StPO, GefHundG, BGB, DV VereinsG, SächsBestG, KrW-/AbfG, SchfG, WaffG, SprengG, KampfmittelVO, BJagdG, StVG, IfSG, HeilprG, SächsLJagdG, VersammlG, VO des Staatsministeriums für Umwelt und LWS über die Jagdabgabe, Sächs. Kostenverzeichnis, SächsVwVG, SächsVwKG, SächsSammlG, WaffKostV, SprengKostV, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, Erlasse, Satzungen und andere freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und Beseitigung von Gefahren (auch präventiv) Schutz der Öffentlichkeit vor gefährlichen Einflüssen auf die Gesundheit. Pflichtenmahnung zu gesetzestreuem Verhalten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Behörden Betroffene Bürgerinnen und Bürger Feuerwerker Gewerbetreibende Vereine Waffenbesitzer (Sammler, Jäger, Sportschützen, sonstige Personen) Waffenhändler Leistungen Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung Erarbeitung von Polizeiverordnungen Waffen- und Jagdrechtliche Erlaubnisse Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Hunden und Tieren Gewährleistung der Sicherheit bei Kampfmitteln Beseitigung von Autowracks und stillgelegten Fahrzeugen aus dem öffentlichen Verkehrsraum Vollstreckung von Verwaltungsakten, einschließlich Beitreibung Zwangsgelder Seite 52 von 302 Produkt: 122101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Schornsteinfegerwesen, Beitreibung von Kehrgebühren, Herstellung der Brandsicherheit durch Zwangsmaßn. Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide Bearbeitung Kostenforderungen Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz Bestattung von Sterbefällen ohne Angehörige sowie vorläufige Nachlasssicherung Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen Erteilung von Auflagen sowie Verbots- und Auflösungsverfügungen Regelung und Kontrolle bei Versammlungen und Demonstrationen sowie Veranstaltungen (Abstimmungen hinsichtlich Sicherheit und Ordnung mit Veranstaltern und Polizei sowie anderen Fachbereichen innerhalb/außerhalb der Verwaltung und Dritten) Herstellung Sauberkeit durch BGE, Aufsammeln illegaler Müllablagerungen, Beseitigung von Schmutzecken, Schmierereienen an öffentlichen Gebäuden sowie illegaler Graffiti Zielgerichtete Präventionsarbeit, Sicherheitskonferenzen, Vernetzung der Partner, Bratung und Unterstützung von Vereinen und Institutionen Ermittlungsvorgänge, Maßnahmen der Gefahrenabwehr (auch Umwelt), Streifentätigkeit und Aufgaben nach § 105 StPO Kennzahlen Quantität Anzahl Allgemeiner Ordnungswidrigkeitenverfahren Anzahl Ermittlungsvorgänge Anzahl Ersatzvornahme Anzahl Fundgegenstände Anzahl Sterbefälle ohne Angehörige Anzahl Veranstaltungen Anzahl Versammlungen Anzahl Vollstreckungsvorgänge (rechtskräftige Bußgeldbescheide) Anzahl waffenrechtliche Erlaubnisse Seite 53 von 302 Produkt: 122101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122102 - Gewerbeangelegenheiten Kurzbeschreibung Gewerbean- und -ummeldung, Überwachung erlaubnisfreier Gewerbebetriebe, Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe sowie Einhaltung der Bewachungsverordnung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GewO, GastG, OWiG, LadSchlG, SächsLadÖffG, PAngV, SächsSFG, SächsVwVG, SchwarzArbG, BewachV, HandwO und andere, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Schutz der Öffentlichkeit und der Beschäftigten schnelle und zielgerichtete Gewerbeuntersagung bzw. Erlaubniswiderruf bei Verstößen Zielgruppen Beschäftigte in Gewerbebetrieben Bürgerinnen und Bürger Gewerbetreibende Verbraucher Leistungen Gewerbeangelegenheiten Vollzug der Gewerbeordnung Vollzug des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes Vollzug der Preisangabenverordnung Vollzug des Sächs. Sonn- und Feiertagsgesetzes Vollzug des Gaststättengesetzes Vollzug der Bewachungsverordnung Handwerks- und Schwarzarbeitsangelegenheiten Ermittlungsvorgänge und Kontrollen An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe Kennzahlen Quantität Anzahl Auskünfte Gewerberegister Anzahl Erlaubnisse nach GewO/Gast Anzahl Gewerbeanzeigen (An-, Ab- und Ummeldungen) Anzahl Widerrufe/Gewerbeuntersagungen Seite 54 von 302 Produkt: 122102 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122103 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung Kurzbeschreibung Erteilung, Versagung oder Entzug bzw. Wiedererteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen sowie Kfz-Zulassung Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsStrG, StVG, StVZO, FZV, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, PBefGKostV, StVO, KraftStG, VwV-StVO, Runderlass SMWA, GüKG, ÖPNV, KraftStG, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), Fahrerlaubnisverordnung, StVZuVO, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gewährleistung von Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, Ausschluss ungeeigneter Personen aus dem Straßenverkehr Zielgruppen Gewerbetreibende Verkehrsteilnehmer Leistungen Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung Zulassung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen Überwachung der Halterpflichten (Steuer-, Mängel-, Versicherungsanzeigen, Fahrtenbuchauflagen) Fahrerlaubnisse, Anordnung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen Aufsicht über die Sehteststellen und Stellen zur Unterweisung lebensrettender Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe Erlaubnisse zur Personen- und Güterbeförderung Genehmigung im Rahmen des ÖPNV Vollzug (Entstempelung von amtlichen Kennzeichen und Beschlagnahme Fahrzeugscheine Wegnahme/Beschlagnahme Führerscheinen bei Führerscheinentzug Beitreibung von Zwangsgeldern Ermittlungsvorgänge Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bei Umzug innerhalb der Stadt Leipzig Kennzahlen Quantität Anzahl Fahrerlaubnisangelegenheiten Anzahl fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen Seite 55 von 302 Produkt: 122103 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Kfz - Zulassungsangelegenheiten Seite 56 von 302 Produkt: 122103 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122105 - Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kurzbeschreibung Gesundheitlicher Verbraucherschutz durch Amtliche Überwachung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, LFGB, VO (EG) Nr. 178/2002, VO (EG) Nr. 852/2004, VO (EG) Nr. 853/2004, VO (EG) Nr. 854/2004, VO (EG) Nr. 882/2004, SächsAGLFGB, SächsVwKG, SächsKVZ, IfSG, StrVG, EVG, VwVfG, OwiG, Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gesundheits-, Täuschungs- und Irreführungsschutz Versorgung der Bevölkerung mit gesundheitlich unbedenklichen Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika Zielgruppen Behörden Unternehmen Verbraucher Leistungen Leistungen zur Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung Lebensmittelrechtliche Kontrollen und Probenahmen Vollzug lebensmittelrechtlicher Bestimmungen (veraltungsrechtliche Maßnahmen; Ahndung) Registrierung und Zulassung von Betrieben Begutachtung, Gutachten, Stellungnahmen Bescheinigungen, Erlaubnisse Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Trichinellenuntersuchung Ernährungsnotfallvorsorge Strahlenschutzvorsorge Maßnahmen im Auftrag anderer Landesbehörden Pilzberatung Kennzahlen Qualität Quote der besuchten aufsichtspflichtigen Betriebe in % Quantität Anzahl der bauhygienischen Stellungnahmen Anzahl der durchgeführten Kontrollen pro Jahr Anzahl der durchgeführten Schlachtungen pro Jahr Seite 57 von 302 Produkt: 122105 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der durchgeführten Untersuchungen auf Trichinellen Anzahl der Probenahmen pro Jahr Anzahl durchgeführter Pilzbestimmungen Seite 58 von 302 Produkt: 122105 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122106 - Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kurzbeschreibung Gewährleistung der Umsetzung tierschutzrechtlicher Vorschriften in Nutztier- und Heimtierhaltungen einschließlich des Transportes und des Schlachtens von Tieren Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GG, SächsNatSchG, TierSG, SächsAGTierSG, TierSchG und auf deren Grundlage erlassene Verordnungen, SächsAGTierSchG, einschlägige Vorschriften der EU freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz der menschlichen Gesundheit, Schutz des Tieres, Schutz der Verbraucher, Schutz der Tierbestände, Schutz des Lebens und Wohlbefindens des Tieres als Mitgeschöpf des Menschen Zielgruppen Ausbildungseinrichtungen Forschungseinrichtungen Tierbesitzer Tierhalter Leistungen Leistungen zur Tierseuchenbekämpfung und für den Tierschutz Überwachung private/gewerbliche Tierhaltung und Transporte Mitwirkung bei der Genehmigung von Tierversuchen Überwachung der Versuchtstierhaltung Mitwirkung bei der Erteilung der Einfuhrgenehmigungen für Versuchtstiere und generell bei Importen von Tieren prophylaktische Tätigkeit zum Schutz vor Tierseuchen Tierseuchenbekämpfung, Überwachung der Beseitigung von Tierkörpern und tierischen Nebenprodukten Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln einschl. Tierimpfstoffen Amtstierärztliche Überwachung, Kontrolle und Attestierungen Genehmigungen, Gutachten, Stellungnahmen Bearbeitung von Tierschutzanzeigen Beratung und Schulung von Tierhaltern Regulierung verwildeter Haustiere (Katzen, Tauben...) Regulierung von Wildtieren in befriedeten Bezirken (Fuchs, Waschbär...) Kennzahlen Qualität Seite 59 von 302 Produkt: 122106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Quote der beanstandeten aufgesuchten überwachungspflichtigen Tierhaltungen in % Quote der beanstandeten kontrollierten Tiertransporte Quote der durchgeführten Kontrollen bei überwachungspflichtigen Tierhaltungen in % Quantität Anzahl Atteste für das Verbringen von Tieren und tierischen Nebenprodukten Anzahl der Kontrollen bei sonstigen nicht überwachungspflichtigen Tierhaltungen (Tierschutz) Anzahl der Kontrollen bei sonstigen überwachungspflichtigen Tierhaltungen Anzahl der kontrollierten Tiertransporte und Versuchstierhaltung Anzahl Kontrollen Tierärztlicher Hausapotheken Anzahl Kontrollen Zoofachgeschäfte Anzahl Überwachungen von Großveranstaltungen mit Tieren Anzahl von Zirkuskontrollen Verfahren im Vollzug des Tierschutzrechtes Verfahren im Vollzug des Tierseuchenrechtes Seite 60 von 302 Produkt: 122106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122107 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Kurzbeschreibung Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr einschließlich Ahndung und Beseitigung der Verstöße Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsStrG, StVG, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, StVO, Runderlass SMWA, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), OwiG, Tatbestandskatalog, Straßenverkehr, Bußgeldkataloge, SächsPolG, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte u.a. freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Verringern von Unfallhäufungs- und Gefahrenstellen, Präventive Wirkung, Aufrechterhaltung/Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr, Verkehrserziehung, Gewährleistung Parkraumbewirtschaftung Zielgruppe Verkehrsteilnehmer Leistungen Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten einschl. Unfällen Anordnung von Abschleppmaßnahmen und Erlass von Leistungsbescheiden Vollzug/Vollstreckung von Nebenfolgen Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide Bearbeitung Kostenforderungen Ermittlungsvorgänge Kennzahlen Quantität Anzahl Abschleppmaßnahmen Anzahl Ermittlungsvorgänge Anzahl Unfallvorgänge Anzahl Vollstreckungsvorgänge (rechtskräftige Bußgeldbescheide/Kostenbescheide) Anzahl Vorgänge fließender Verkehr Anzahl Vorgänge ruhender Verkehr Seite 61 von 302 Produkt: 122107 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122108 - Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kurzbeschreibung Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 Straßenverkehrs-Ordnung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Zielgruppen Touristen Veranstalter Verkehrsteilnehmer Verkehrsträger Leistungen Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verkehrsrechtliche Genehmigungen Anordnung von temporären Verkehrszeichen Verkehrsbeschränkungen (Veranstaltungen) Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr nach Straßenverkehrsrecht Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Personenbeförderungsrecht, Gefahrgut, Güterkraftverkehrsrecht Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung Erteilung von Bewohnerparkerlaubnissen Kennzahlen Quantität Anzahl der Genehmigungen Güter- und Personenverkehr Anzahl verkehrsrechtliche Erlaubnisse Seite 62 von 302 Produkt: 122108 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122109 - Verkehrsrechtliche Anordnungen Kurzbeschreibung Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Zielgruppen Baubetriebe Touristen Verkehrsteilnehmer Verkehrsträger Leistungen Verkehrsrechtliche Anordnungen Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen) Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen) verkehrstechnische Planung von Lichtsignalanlagen Ermittlungsvorgänge und Kontrollen Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission Kennzahlen Quantität Anzahl der Genehmigungen Güter- und Personenverkehr Anzahl verkehrsrechtliche Erlaubnisse Seite 63 von 302 Produkt: 122109 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122201 - Melde- und Ausweiswesen Kurzbeschreibung Aufnahme, Registrierung und Weitergabe aller melderechtlichen Veränderungen nach Prüfung oder Ermittlung sowie Ahndung nichtgemeldeter Veränderungen; Führung eines aktuellen Pass - und Ausweisregisters sowie Versorgung der Einwohner mit Personaldokumenten Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsMG, PersStdG, SächsAGPStG, SächsDSG, OWiG, Spezialgesetze freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Registrierung der Einwohner zur Feststellung und des Nachweises ihrer Identität und ihrer Wohnungen, Aktualität des Melderegisters, Gewährleistung der Einhaltung der Meldepflicht und Datenübermittlung an Behörden, öffentliche Stellen und Berechtigte Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Behörden Berechtigte Bürgerinnen und Bürger Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen Melde- und Ausweiswesen Erfassung meldepflichtiger Vorgänge (An- und Ummeldungen) Melderegisterauskünfte Mitteilung an andere Behörden Pflege des Melderegisters Stimmrechtsbestätigung Auskunfts- und Übermittlungssperren Kommunikation mit dem Statistischen Landesamt Datenübermittlung Widerspruchsbearbeitung Beglaubigungen Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit Wahlbenachrichtigungskarten Erstellen, Berichten, Überprüfen des Wählerverzeichnisses anhand gesetzlicher Grundlagen; Druck und Abschluss des Wählerverzeichnisses nach Stimmbezirken Wehrerfassung Seite 64 von 302 Produkt: 122201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erarbeitung und Übermittlung von Statistiken Steuerangelegenheiten Ermittlungsvorgänge Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen Erstellung von Lebensbescheinigungen Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderpässen und Personalausweisen Beantragung von Führungszeugnissen Kennzahlen Quantität Anzahl An-, Ab- und Ummeldungen Anzahl Dokumentenausstellung Anzahl Registerauskünfte Seite 65 von 302 Produkt: 122201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122202 - Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Kurzbeschreibung Regelung jeglicher Angelegenheiten des Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland sowie zur deutschen Staatsangehörigkeit Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AufenthG, AufenthV, Verordnung zur Durchführung des Ausländergesetzes, Erlasse, Weisungen nach Landesrecht, Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ), Arbeitsaufenthaltsverordnung, AsylVfG, AsylbLG, GG, StAG, StAngRegG, StAngRegG 2, StaatenlMindÜbkAG, AdG, FreizügG/EU und andere freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gewährleistung des rechtmäßigen Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland Unterstützung von Bundesbehörden bei der Verwaltung von Asylbewerbern Gewährleistung der Freizügigkeitsrechte für Unionsbürger (alte EU-Staaten/neue EUBeitrittsländer) und Aufenthaltsrechte für deren Familienangehörige aus Drittstaaten Zielgruppen alle Ausländer aufenthaltspflichtige Ausländer außerhalb von EU-Staaten Drittstaatler Staatenlose Leistungen Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Regelung des Aufenthalts von Ausländern aus Staaten außerhalb der EU in Deutschland und Staatenloser verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber vor Ort bis zur rechtskräftigen/vollstreckbaren Entscheidung über das Asylverfahren Regelungen des Aufenthalts von Ausländern aus EU-Staaten in Deutschland Entgegennahme, Prüfung, Entscheidung von Anträgen auf die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit Entscheidung über Erwerbstätigkeit Verpflichtungserklärungen Ermittlungsvorgänge Kennzahlen Quantität Anzahl Anträge Einbürgerungen Anzahl ausländerrechtliche Entscheidungen Seite 66 von 302 Produkt: 122202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl ausländische Bürger Seite 67 von 302 Produkt: 122202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122203 - Behördliche Namensänderung Kurzbeschreibung Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen auf behördliche Vornamens- und Familiennamensänderung, Familiennamensfeststellungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter NamÄndG, SächsVwKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Anpassen von Familiennamen, Beseitigung von Unzugänglichkeiten im Namen Änderung oder Feststellung des Familiennamens, Änderung von Vornamen Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistungen Änderung von Vor- und Familiennamen Beratungen bei Antragstellung Urkunden Mitteilungen Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kosten je Antrag auf behördliche Namensänderung Kostendeckungsgrad behördliche Namensänderung Seite 68 von 302 Produkt: 122203 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122204 - Beurkundung von Personenstandsfällen Kurzbeschreibung Erhebung und Verarbeitung von Daten von Neugeborenen, Beurkundung des Personenstandfalles und der Namensführung, Erhebung und Verarbeitung der Daten von Verstorbenen und Totgeburten, Prüfung von Ehevoraussetzungen, Duchführung und Beurkundung von Eheschließungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter PstV, PstG, BGB, EGBGB, LPartG, AdWirkG, StAG, BVFG, AufenthaltsG, FreizügG/EV, FamFG, KonsularG, PstG – VwV, sächsische Verordnung zum PStG, PersStdGAV, FamNamRG, PersStdWMV, ErbstG, FGG, BVFG, internationale Vereinbarungen, internationales Privatrecht freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz Feststellung/Nachweis von personenbezogenen Daten Durchführung von Eheschließungen, rechtliche Dokumentation des Personenstandes durch deutsche Urkunde Zielgruppen natürliche Personen bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses öffentl.-rechtl., bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses private Einrichtungen, bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses Leistungen Beurkundung von Personenstandsfällen Beurkundung bei Geburt Beurkundung bei Eintritt eines Sterbefalls Regelung von Namensangelegenheiten Anlegen des Zweitbuches Fortführung der Register (z. B. Randvermerke) Ausstellen von Urkunden aus den Registern Mitteilungsverfahren (gegenüber Behörden) Statistik Bearbeitung von Anträgen zur Eheschließung Durchführung von Eheschließungen Erteilung von Ehefähigkeitszeugnissen Anlegen des Heiratsbuches Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland Seite 69 von 302 Produkt: 122204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Führung der Testamentskartei Ausstellung von Heiratsurkunden Beratung und Auskunftserteilung Erklärungen gemäß § 94 BVFG sowie Art. 47 EGBGB Vaterschaftsanerkennungen Kichenaustritte Kennzahlen Quantität Anzahl von Anträgen auf Eheschließung Anzahl von Personenstandsfällen - Geburten Anzahl von Personenstandsfällen - Sterbefälle Seite 70 von 302 Produkt: 122204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122205 - Standesamtsaufsicht Kurzbeschreibung Fachaufsichtbehörde für das Standesamt Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter PersStdG, SächsAGPStG, PersStdGAV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Überwachung behördlicher Beischreibungen Zielgruppen Standesamt Standesbeamte Leistungen Anweisungsverfahren (Durchführung / Unterlassung bestimmter Amtshandlungen, ggfs. durch gerichtliche Entscheidung) Vorlagepflichtige Personenstandvorgänge (Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht; Vaterschaftsanerkennungen und Adoptionsangelegenheiten mit Auslandsberührung, Anwendbarkeit ausländischen Rechts) nachträgliche Beurkundung von Personenstandsfällen außerhalb des Geltungsbereiches des PStG Personenstandsbücher (Übernahme und Verwahrung der Personenstandszweitbücher und Zweitschriften der Namensverzeichnisse) Prüfung der Personenstandseinträge (Veranlassung von Berichtigungen, Beischreibung von Randvermerken) Prüfung der Geschäftsführung des Standesamtes Kennzahl Wirtschaftlichkeit Kosten je 1.000 Einwohner Seite 71 von 302 Produkt: 122205 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 - Brandschutz Produktuntergruppe 1260 - Brandschutz Produkt 126001 - Vorbeugender Brandschutz Kurzbeschreibung Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden und Gefahren, Verhinderung von Brandentstehungsmöglichkeiten, Befähigung von Bürgern, Brandgefahren zu erkennen und zu verhindern.Die Aufgaben umfassen insbesondere:• Mitwirkung in Genehmigungsverfahren (Stellungnahmen)• Brandverhütungsschauen• Brandsicherheitswachdienste • Brandschutzerziehung (für Kinder), Bevölkerungsinformation, Schulung besonderer Bevölkerungsgruppen• Auf- und Abschaltung von Brandmeldeanlagen u. a. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Brandschutzbedarfsplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Brandverhütungsschauen (BVS) gemäß gesetzlich fixiertem Prüfzyklus durchführen Brandschutzerziehung für alle Grundschüler der Stadt Leipzig durchführen Brandprävention mit qualifiziertem Personal absichern Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gebäudeeigentümer und -betreiber Leistungen Vorbeugender und baulicher Brandschutz, Brandverhütungsschau Brandschutzerziehung und Aufklärung Lagerfeuergenehmigungen Aufschaltung von Brandmeldeanlagen Kennzahlen Quantität Anzahl Brandschutzerziehungen (GS) Anzahl Brandverhütungsschauen Anzahl BVS Objekte 3J Anzahl BVS Objekte 5J Fortbildungsstunden vorb. Brandschutz Seite 72 von 302 Produkt: 126001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 - Brandschutz Produktuntergruppe 1260 - Brandschutz Produkt 126002 - Abwehrender Brandschutz Kurzbeschreibung Brandbekämpfung und Schadensbegrenzung sowie Lebensrettung, technische Hilfe i. S. v. Rettung und Bergung von Menschen, Tieren und Sachwerten sowie Hilfeleistungen für die Umwelt bei Schäden und öffentlichen Notständen durch Naturereignisse und Unfälle, technische Hilfe bei der Bekämpfung von Katastrophen, im Rahmen des Rettungsdienstes und bei der Beseitigung von Umweltgefahren. Das Oberziel ist: Einleitung von Maßnahmen zur Brandbekämpfung und zu technischen Hilfeleistungen innerhalb der vorgegebenen Hilfsfristen mit den dazu erfoderlichen Funktionen und der erforderlichen Technik. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Brandschutzbedarfsplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Hilfsfrist (hier: Notruf als Feuerwehrdispositionszeit und Eintreffzeit) gemäß Brandschutzbedarfsplan einhalten Einsatzbereitschaft der Technik (Ausrüstung und Unterhaltung) gemäß Brandschutzbedarfsplan gewährleisten Einsatzbereitschaft (personelle Aufstellung der Feuerwehr) gemäß Brandschutzbedarfsplan Feuerwehr-Einsatzpläne aktuell halten (für Einrichtungen mit besonderem Gefahrenpotential) Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gebäudeeigentümer und -betreiber Leistungen Brandbekämpfung und technische Hilfeleistung Bereitstellung und Unterhaltung von Einsatztechnik und Standorten Bereitstellung und Ausrüstung des Einsatzpersonals Bereitstellung von Material, Planungen und sonstigen Leistungen Kennzahlen Quantität Anzahl aktualisierter Einsatzpläne Anzahl Funktionen (Ø) Dispositionszeit Feuerwehr Einsatzbereitschaft Fahrzeuge Eintreffzeit Ergänzungseinheiteinheit (Ø) Eintreffzeit Ersteinheit (Ø) Erfüllungsgrad Hilfsfrist Ergänzungseinheit Erfüllungsgrad Hilfsfrist Ersteinheit Seite 73 von 302 Produkt: 126002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Führungsdienstfahrzeug (A - Dienst) Führungsdienstfahrzeug (B – Dienst) Gerätewagen Atemschutz Hubrettungsfahrzeug BF Hubrettungsfahrzeug FF (24 h einsatzbereit) Löschfahrzeug BF Löschfahrzeug FF (24 h einsatzbereit) Personaleinsatzfaktor (Basiszahl) Rüstwagen 3/Schiene Seite 74 von 302 Produkt: 126002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 127 - Rettungsdienst Produktuntergruppe 1270 - Rettungsdienst Produkt 127001 - Rettungsdienst Kurzbeschreibung Das Oberziel des Rettungsdienstes besteht in der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen des Rettungsdienstes. In der Regel werden dafür verschiedene Leistungserbringer koordiniert. Insofern besteht die Kernaufgabe in der Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den öffentlich-rechtlichen Rettungsdienst. Dies umfasst bspw. Auswahlverfahren, Entgelteinzug etc.Grundsätzlich sind beim Produkt Rettungsdienst zwei Leistungen zu differenzieren: erstens die Versorgung mit Leistungen der Notfallrettung innerhalb der Hilfsfrist (mindestens 95 % der Einsätze innerhalb von 12 Minuten) und zweitens Krankentransportleistungen entsprechend des Aufkommens mit einer definierten Wartezeit. Die Leitstelle ist als separates Produkt erfasst. Gleichwohl wird die Hilfsfrist in diesem Produkt als zusammenfassende Kennzahl ausgewiesen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rettungsdienstbereichsplan, Entgeltvereinbarung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Notfallrettung mit oder ohne Notarzt innerhalb der fixierten Hilfsfristen (Ausrücke- und Fahrzeiten) Krankentransportleistungen mit einer bedarfsgerechten Wartezeit Einsatzbereitschaft der Technik (Ausrüstung u. Unterhaltung) gemäß Rettungsdienstbereichsplan gewährleisten Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistungen Notfallrettung incl. Patiententransport sowie Standorte Notarzteinsatz sowie Standorte Krankentransport sowie Standorte Kennzahlen Quantität Anzahl der Einsätze KTW Anzahl der Einsätze NEF Anzahl der Einsätze RTW Anzahl der Fahrzeuge Dauer der Einsätze KTW Stadtfahrt (Ø) Dauer der Einsätze NEF (Ø) Dauer der Einsätze RTW (Ø) Dispositionszeit Rettungsdienst Einsatzbereitschaft Fahrzeuge Seite 75 von 302 Produkt: 127001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Erfüllungsgrad Ausrückezeit Notfallrettung Erfüllungsgrad Fahrzeit Notfallrettung Erfüllungsgrad Hilfsfrist Notfallrettung Vorhaltedauer der Fahrzeuge KTW (Ø) Vorhaltedauer der Fahrzeuge NEF (Ø) Vorhaltedauer der Fahrzeuge RTW (Ø) Wartezeit KT (Ø) Seite 76 von 302 Produkt: 127001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 127 - Rettungsdienst Produktuntergruppe 1270 - Rettungsdienst Produkt 127002 - Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kurzbeschreibung Der Versorgungsbereich der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig umfasst eine Fläche von etwa 4.000 km² mit über einer Million Einwohnern (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen und Landkreis Leipzig). Es wird damit gerechnet, dass schätzungsweise 750.000 Anrufe pro Jahr eingehen werden, aus denen erfahrungsgemäß rund 250.000 Einsätze resultieren.Die Rettungsleitstelle alarmiert und führt die Einsatzmittel und Einsatzkräfte für Feuerwehreinsätze und Notfall- und Krankentransporte. Dafür werden die Notrufe entgegengenommen; speziell ausgebildete Disponenten alarmieren und koordinieren die notwendigen Einsatzfahrzeuge, die Rettungsfahrzeuge sowie die Fahrzeuge des Krankentransportes. Sie sind für die Kommunikation mit den Fahrzeugen und den Einsatzleitern vor Ort verantwortlich und überwachen alle Einsätze bis zu ihrem Abschluss. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele bedarfsgerechte Notrufannahme zur Einhaltung der Hilfsfristen bedarfsgerechte Disposition zur Einhaltung der Hilfsfristen Zielgruppen Feuerwehr Rettungsdienst BürgerInnen des Landkreises Nordsachsen, des Landkreises Leipzig und der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Rettungsleitstelle Kennzahlen Quantität Dispositionszeit Feuerwehr Dispositionszeit Rettungsdienst Fortbildungsstunden Disponenten Personalbedarf Wirkung Notrufannahmequote (60s) Seite 77 von 302 Produkt: 127002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 128 - Katastrophenschutz Produktuntergruppe 1280 - Katastrophenschutz Produkt 128001 - Katastrophenschutz Kurzbeschreibung Der Katastrophenschutz umfasst die Vorbereitung der Bekämpfung von Katastrophen, die Bekämpfung von Katastrophen und die Mitwirkung bei der dringlichen vorläufigen Beseitigung von Katastrophenschäden.Das Oberziel besteht in der Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei einem Geschehen, welches das Leben, die Gesundheit, die Versorgung zahlreicher Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt sowie bei Gefahren, die der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall drohen.Die Aufgaben umfassen insbesondere:• Führungsorganisationen vorbereiten• Katastrophengefahren untersuchen• Alarm- und Einsatzpläne aufstellen und fortschreiben• Hinwirken auf die Einsatzfähigkeit der Einheiten• Alarmierungen und Warnungen vorbereiten• Übungen vorbereiten, durchführen, auswerten u.a. Intern / Extern Intern (Teilweise), Extern Auftragsgrundlage(n) Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig. Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Landesrecht: SächsBRKG; Bundesrecht: insbesondere ZSG, WPflG, StörfallVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Katastrophenschutz- und Alarmierungsübungen gemäß KatSVerordung durchführen Hinwirken auf die Einsatzfähigkeit der Katastrophenschutzeinheiten Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Einrichtungen des Bundes Leistungen Katastrophenschutzaufgaben (Landesrecht) Katastrophenschutzaufgaben (Bundesrecht) Kennzahlen Quantität Anzahl KatS-Übungen (Alarmübung) Anzahl KatS-Übungen (Externer Notfallplan) Anzahl KatS-Übungen (Planübung) Anzahl KatS-Übungen (Stabsübung) Anzahl KatS-Übungen (Vollübung) Anzahl KatS-Übungen Besetzung der KatS-Einheiten KatS-RettHSt Besetzung der KatS-Einheiten KatS-WRGr Besetzung der KatS-Einheiten MTF Besetzung KatS-Einheiten (Summe) Besetzungen KatS-Einheiten Seite 78 von 302 Produkt: 128001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 - Grundschulen Produktuntergruppe 2111 - Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Produkt 211101 - Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Grundschulen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Grundschulangebotes Zielgruppen Grundschüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Schüler Ganztagsangebote in % Übergangsquote an Gymnasien % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 79 von 302 Produkt: 211101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 215 - Mittelschulen Produktuntergruppe 2151 - Mittelschulen in öffentlicher Trägerschaft Produkt 215101 - Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Oberschulen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Oberschulangebotes Zielgruppen Oberschüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Abgänger ohne Abschluss in % Quote der Schüler Ganztagsangebote in % Quote der Schüler mit Hauptschulabschluss % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 80 von 302 Produkt: 215101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 215 - Mittelschulen Produktuntergruppe 2153 - Abendmittelschulen Produkt 215301 - Abendoberschule Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Abendoberschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendoberschulangebotes Zielgruppen Abendoberschüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler mit Hauptschulabschluss % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 81 von 302 Produkt: 215301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 215 - Mittelschulen Produktuntergruppe 2154 - Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternativmodelle Produkt 215401 - Gemeinschaftsschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Gemeinschaftsschulen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gemeinschaftsschulschulangebotes Zielgruppen Schüler der Gemeinschaftsschule Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Abgänger ohne Abschluss % Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Hauptschulabschluss % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 82 von 302 Produkt: 215401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 217 - Gymnasien, Kollegs Produktuntergruppe 2171 - Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) in öffentlicher Trägerschaft Produkt 217101 - Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Gymnasien Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an Gymnasien und Kollegs Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Schüler mit Erwerb der Hochschulreife % Quote Schüler Ganztagsangebote % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 83 von 302 Produkt: 217101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 217 - Gymnasien, Kollegs Produktuntergruppe 2173 - Abendgymnasien Produkt 217301 - Abendgymnasium Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Abendgymnasium Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendgymnasialangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler mit Erwerb der Hochschulreife % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 84 von 302 Produkt: 217301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2211 - Schulen für Blinde und Sehbehinderte Produkt 221101 - Schule für Blinde und Sehschwache Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Blinde und Sehschwache Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 85 von 302 Produkt: 221101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2213 - Schulen für geistig Behinderte Produkt 221301 - Schulen für geistig Behinderte Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Schulen für geistig Behinderte Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 86 von 302 Produkt: 221301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2214 - Schulen für Körperbehinderte Produkt 221401 - Schule für Körperbehinderte Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Körperbehinderte Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 87 von 302 Produkt: 221401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2215 - Schulen zur Lernförderung Produkt 221501 - Schulen zur Lernförderung Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Schulen zur Lernförderung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 88 von 302 Produkt: 221501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2216 - Sprachheilschulen Produkt 221601 - Sprachheilschule Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Sprachheilschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 89 von 302 Produkt: 221601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2217 - Schulen für Erziehungshilfe Produkt 221701 - Schulen für Erziehungshilfe Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Förderschulzentrum für Erziehungshilfe Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 90 von 302 Produkt: 221701 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2218 - Klinik- und Krankenhausschulen Produkt 221801 - Klinik- und Krankenhausschule Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Klinik- und Krankenhausschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 91 von 302 Produkt: 221801 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 - Berufliche Schulen Produktuntergruppe 2311 - Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachschulen, berufliche Gymnasien, Fachoberschulen, einschl. Berufskollegs, Vorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr Produkt 231101 - Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Beruflichen Schulzentren Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an beruflichen Schulen Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Schüler mit Abschluss % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schüler BGJ Anzahl der Schüler BVJ Anzahl der Schüler Teilzeit Anzahl der Schüler Vollzeit Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 92 von 302 Produkt: 231101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 - Berufliche Schulen Produktuntergruppe 2313 - Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft Produkt 231301 - Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Berufsbildenden Förderschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an beruflichen Förderschulen Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler mit Abschluss % Quantität Anzahl der Schüler BGJ Anzahl der Schüler BVJ Anzahl der Schüler Teilzeit Anzahl der Schüler Vollzeit Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 93 von 302 Produkt: 231301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 241 - Schülerbeförderung Produktuntergruppe 2410 - Schülerbeförderung Produkt 241001 - Schülerbeförderung Kurzbeschreibung Kostenerstattung und Beförderungsleistungen für Schüler/-innen bzw. deren Personensorgeberechtigte Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SchulG, Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des SMK, SMI und SMWA zur Schulwegsicherung und Beförderung von Schülern, Satzung Schülerbeförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für Schülerbeförderung sowie Ausschreibung und Koordinierung der notwendigen Beförderungsmaßnahmen bei öffentlichen und staatlich anerkannten Ersatzschulen freier Träger Zielgruppen Personensorgeberechtigte Schülerinnen und Schüler Leistungen Beförderung von anspruchsberechtigten behinderten SchülerInnen zur Schule und zurück. Unterrichtswegefahrten von anspruchsberechtigten behinderten Schülerinnen Schülerbeförderung im ÖPNV Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl der beförderten Schüler mit dem Behindertenfahrdienst ( Schülerspezialverkehr ) Anzahl der Schüler mit Erstattungen ÖPNV Anzahl der Schüler pro Schuljahr, die einen Schülerfahrausweis "Schüler-Card" oder "SchülerMobilCard" erworben haben Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler im Schülerspezialverkehr Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler mit Erstattungen ÖPNV Seite 94 von 302 Produkt: 241001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 242 - Fördermaßnahmen für Schüler Produktuntergruppe 2420 - Fördermaßnahmen für Schüler Produkt 242001 - Fördermaßnahmen für Schüler Kurzbeschreibung Unterstützung, Förderung und Würdigung einzelner Schüler/-innen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Förderrichtlinien Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Individuelle Förderung von SchülerInnen Zielgruppen Berufsschüler Förderschüler Grundschüler Gymnasiasten Oberschüler Leistungen Unterstützung des START-Stipendienprogramms für Zuwandererkinder und -jugendliche in der Stadt Leipzig Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen zur Würdigung jugendlicher Preisträger bei nationalen und internationalen Wettbewerben Zuschüsse für Leipzig-Pass-Inhaber bei der Teilnahme an Schulfahrten finanzielle Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahlen Qualität Durchschnittliche Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung pro Schüler Durchschnittliche Unterstützung für Schulfahrten pro Schüler Quantität Anzahl der Schüler, die eine Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung erhalten Anzahl der Schüler, die eine Unterstützung für eine Schulfahrt erhalten haben Anzahl der START-Stipendiaten Seite 95 von 302 Produkt: 242001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243001 - Schulübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft Kurzbeschreibung Schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen Zielgruppen Berufsschüler Elternvertretungen Förderschüler Grundschüler Gymnasiasten Oberschüler Schulfördervereine Leistungen Unterstützung von schulischen Projekten und Wettbewerben (z.B. Umweltwettbewerb, Mobilitätsberatung, Schulsportveranstaltungen, musikalisch/künstlerische Schulprojekte u.a.) Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen und Fachtagungen (zur Würdigung ehrenamtlichen Engagements an Schulen, zur Information für Schulfördervereine u.a.) Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahl Quantität Anzahl der schulischen Projekte und Arbeitsgemeinschaften der kommunalen Leipziger Schulen Seite 96 von 302 Produkt: 243001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243002 - Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulflächen Kurzbeschreibung Planung einer bedarfsgerechten Bereitstellung an Schulanlagen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhaltung bedarfsgerechter Schulnetze Zielgruppe Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen Leistungen Erarbeiten von Entwicklungskonzepten der einzelnen Schularten einschließlich der Hortund Ganztagesbetreuung Aufarbeitung schulplanerischer Grundlagen (Gesetze, Berechnungen, Szenarien, demographische Studien) Anwendung von Berechnungen und Szenarien für Fragen der schulübergreifenden Maßnahmen zur Schulentwicklungsplanung Analysen der kleinräumlichen Ausgangssituation, Bereitstellung von Gebäuden, Räumen und Freiflächen Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Stadtrat zur Schulnetzplanung Vorbereitung und Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zur Aufhebung, Änderung bzw. Einrichtung von Schulen bzw. Schulnamensänderungen Erarbeitung der Schulbezirkssatzung der Stadt Leipzig Absicherung aller Maßnahmen der Schulwegsicherheit Erarbeitung und Mitwirkung bei der Erstellung von Planungsprämissen und bildungsund sozialpolitischen Zielvorstellungen der Kommune Kennzahl Quantität durchschnittliche Auslastung der Schulgebäude in % Seite 97 von 302 Produkt: 243002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243003 - Medienpädagogisches Zentrum Kurzbeschreibung Gewährleistung der Schulträgeraufgaben durch Bereitstellung schulartenübergreifender Serviceleistungen im IT-Medienbereich Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen, die Lehrerfortbildung sowie der kommunalen Bildungs- und Kulturarbeit Zielgruppen Einrichtungen der öffentl.freien Jugendhilfe Öffentliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft Schulische Sondereinrichtungen Stadtverwaltung Leistungen Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung des Medienpädagogischen Zentrums Beschaffung von Bildungsmedien (DVDs, Onlinemedien) für den Medienverleih und MeSax (Online Mediendistribution) Beschaffung von Softwarelizenzen für die medienpädagogische Fortbildung im MPZ von Lehrern der Schulen der Stadt Leipzig sowie Unterstützung bei der praktischen Medienarbeit Technischer Support in den Bereichen PC- und Netzwerktechnik für Schulen, Schulverwaltungen, Schulhorte sowie Lizenzmanagement und Lizenzbeschaffung für Sicherheitssoftware (Antivirenschutz, Kinder- und Jugendschutz/Internetfilter, BackupSoftware) Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Kennzahlen Qualität Anzahl der begleiteten medienpädagogischen Projekte pro Jahr Quantität Anzahl der zur Verfügung stehenden Onlinemedien Durchschittliche Anzahl der Verleihvorgänge Durchschnittliche Anzahl der technischen Supportleistungen für die Schulen pro Jahr Wirtschaftlichkeit Seite 98 von 302 Produkt: 243003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Anzahl der zu betreuenden Schulen pro Mitarbeiter Seite 99 von 302 Produkt: 243003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243004 - Sonstige schulische Einrichtungen Kurzbeschreibung Sonstige schulische Einrichtungen, als wertvolle außerschulische Lernorte zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Schüler- bzw. Elternmitwirkungsverordnung (SMVO, EMVO), Sächsische Lehrpläne freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schaffung von Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes Angebot in den Bereichen Demokratieerziehung, Umweltbildung, Medien- und Musikerziehung und Schularten unabhängige Serviceleistungen Zielgruppen Berufsschüler Bürgerinnen und Bürger Eltern von Leipziger Schülern Förderschüler Grundschüler Gymnasiasten Oberschüler Leistungen Vorhaltung eines umfangreiches Angebotes für natur- und erlebnisorientierten Sachkunde- und Biologieunterricht mit Projektcharakter im Schulbiologiezentrum (Umwelterziehung) Fachliche Beratung und Unterstützung des Lehrer- und Bibliothekspersonals bei Aufbau, Führung und Organisation der Schulbibliotheken durch die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle Unterstützung des schulübergreifenden Chores Schola Cantorum Vorhaltung eines überregional bedeutsamen Lernortes für Demokratieerziehung und Schulentwicklung (Schulmuseum - Werkstatt für Schulgeschichte) Unterstützung der Arbeit des Stadtschülerrates Unterstützung der Arbeit des Stadtelternrates Vorhaltung des erforderlichen Personals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl der Ausstellungen im Schulmuseum Werkstatt für Schulgeschichte Seite 100 von 302 Produkt: 243004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Besucher im Schulbiologiezentrum (SBZ) Anzahl der Besucher im Schulmuseum Werkstatt für Schulgeschichte Anzahl der Schulbibliotheken in kommunalen Leipziger Schulen Wirtschaftlichkeit Zuschussbedarf: Schola Cantorum Zuschussbedarf: Schulbibliothekarische Arbeitsstelle Zuschussbedarf: Schulbiologiezentrum Zuschussbedarf: Schulmuseum - Werkstatt für Schulgeschichte Zuschussbedarf: Stadteltern- und Stadtschülerrat Seite 101 von 302 Produkt: 243004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252001 - Museum für Angewandte Kunst Kurzbeschreibung Leipziger Sammlung zur Angewandten Kunst mit internationaler Ausrichtung sowie enger lokaler Bindung zu Sachsen von der Antike bis zur Gegenwart. Sammlungsbereiche: Keramik, Porzellan, Glas, Textil, Gold- und Silberarbeiten, Zier- und Gebrauchszinn, unedle Metalle, Schmiedeeisen, Plastiken aus Holz und Stein, insbesondere Bildschnitzwerke der Spätgotik, Möbel und Holzgerät, Münzen, Medaillen und Plaketten sowie zahlreiche Spezialsammlungen zu Grafik, Ornamentstich, historische Bücher und FotografieZu den Tätigkeiten gehören: Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Durchführen, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, (Sonder-)Veranstaltungen; Museumspädagogik; Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung; Forschen: wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung;umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsDSchG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA). Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Erhalten, Bewahren und Forschen/Dokumentieren Sammeln: Erweiterung der Sammlung an Museumsgut für gegenwärtige und künftige Generationen mit dem Schwerpunkt der zeitgenössischen angewandten Kunst, Aquise von Schenkungen, Stiftungen und Vermächtnissen Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung Forschen:wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung Ausstellungen/Dauerausstellungen Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Durchführen, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen Vermitteln Seite 102 von 302 Produkt: 252001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Museumspädagogik Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher und Besuchergruppen umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen Sonstige Dienstleistungen z.B. Vermietungen für museumsspezifische Veranstaltungen Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Besucher Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Digitalisierungsquote Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 103 von 302 Produkt: 252001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252002 - Naturkundemuseum Kurzbeschreibung Darstellung der Geologie, Biologie und Archäologie Nordwestsachsens; Dokumentation der Lebensräume, der Tier- und Pflanzenwelt; Geschichte der Leipziger Gewässer;Information über den Naturschutz in Sachsen; Zeugnisse der Natur- und Erdgeschichte Nordwestsachsens sowie der Wissenschaftsgeschichte und Präparationstechnik; Präsentation der Großtierdermoplastiken von Hermann H. ter Meer;naturwissenschaftlichen Bildung und Forschung; Wahrnehmen von Naturschutzinteressen;sammeln, bewahren, dokumentieren, aufarbeiten, forschen und publizieren; Darstellung relevanter Themen im Rahmen des Bildungsauftrages durch Sonderausstellungen, Führungen und Vorträge. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA). Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Erhalten, Bewahren und Forschen Bestandbildung, Sonderveranstaltungen Ausstellungen Planung, Organisation und Durchführung von Sonder- und Dauerausstellungen Vermitteln Museumspädagogik, Exkursionen, Sonderveranstaltungen Sonstige Dienstleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Angebote Erw./Familien Anzahl Angebote Kinder/Jugendl. Seite 104 von 302 Produkt: 252002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Besucher Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Digitalisierungsquote Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 105 von 302 Produkt: 252002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252003 - Stadtgeschichtliches Museum Kurzbeschreibung Netzwerk von acht musealen Einrichtungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Altes Rathaus, Neubau, Alte Börse, Museum zum Arabischen Coffeebaum, Sportmuseum, Schillerhaus, Völkerschlachtdenkmal und Forum 1813); Objekte, Informationen und Kontexte des Stadtgeschehens werden gesammelt, dokumentiert, erforscht und in Ausstellungen präsentiert sowie in eigenen Veröffentlichungen publiziert. Das Museum versteht sich als Ort der kulturellen Bildung mit einem breit gefächerten, zielgruppenorientierten und museumspädagogischen Programm sowie mit einem eigenen Kindermuseum. Der Sammlungs - und Forschungshorizont erstreckt sich von der Stadtwerdung Leipzigs im frühen Mittelalter bis hin zur Gegenwart inklusive einer wissenschaftlichen Spezialbibliothek und Fotothek zur Stadtund Landesgeschichte. Das Museum versteht sich darüber hinaus als umfassender Partner und Dienstleister zu allen Fragen der Leipziger Stadtgeschichte. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA). Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Bewahren, Forschen und Dokumentieren Erweiterung der Sammlungsbestände mit dem Schwerpunkt der Stadt- und Landesgeschichte Bestandspflege, Restaurierung, Konservierung, sammlungsspezifische Magazinierung wissenschaftliche Erschließung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung, sammlungsbasierte Grundlagenforschung Ausstellungen Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen, Publikationen Vermitteln Museumspädagogik zielgruppenorientierte Angebote Seite 106 von 302 Produkt: 252003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Sonstige Dienstleistungen Vermietungen für Veranstaltungen Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Angebotsformate Anzahl Ausstellungen Gesamt Anzahl Besucher Anzahl Besucher DA Anzahl Besucher SA Anzahl Daueraustellungen Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzer Bibliothek Anzahl Nutzer Fotothek Anzahl Nutzer Sammlungen Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Digitalisierungsquote Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 107 von 302 Produkt: 252003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252004 - Museum der bildenden Künste Kurzbeschreibung Leipziger Kunstsammlung mit europäischer Ausrichtung sowie enger lokaler Bindungen vom Mittelalter bis zur Gegenwart; Sammlungsbereiche: Gemälde, Plastiken, Objekte, Installationen, Zeichnungen, Graphiken, Fotoarbeiten, Filme, kunstwissenschaftliche Spezialbibliothek;Zu den Tätigkeiten gehören: Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen; Museumspädagogik;Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst;Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung;Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung;umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche;Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA) Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Bewahren, Forschen und Dokumentieren Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließlung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung Ausstellungen Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen Vermitteln Museumspädagogik Seite 108 von 302 Produkt: 252004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Vermittlung von Dauer- und Sonderausstellungen, Einzelbesucher sowie Besuchergruppen umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher sowie Besuchergruppen umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder- und Jugendliche Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Sonstige Dienstleistungen Vermietung/Verpachtung u.a. Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Angebotsformate (Varietät) Anzahl Besucher Anzahl Besucher Dauerausstellung Anzahl Besucher Sonderausstellung Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzer Fotothek, Bibliothek Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Anzahl Wechsel DA Digitalisierungsquote Umsatz aus Vermietungen und Überlassungen Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 109 von 302 Produkt: 252004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 253 - Zoologische und Botanische Gärten Produktuntergruppe 2530 - Zoologische und Botanische Gärten Produkt 253001 - Zoo Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Der Zoo Leipzig präsentiert als Begegnungsstätte von Mensch, Tier und Natur einen vielseitigen Tierbestand in möglichst naturnaher, artgerechter Haltung. Durch die Schaffung eines Naturerlebnisparks der besonderen Art im Rahmen des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes wird den Zoobesuchern in der Verbindung von Bildung und Erholung eine anspruchsvolle Freizeitgestaltung ermöglicht. Außerdem gehören zum Aufgabengebiet Ausbildung und Forschung sowie die Führung internationaler Zuchtbücher und die Beteiligung an nationalen wie internationalen Zuchtprogrammen. Es werden ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GmbH-Gesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Vermittlung von Bildungsinhalten im Rahmen der Welt-Zoo-Naturschutzstrategie in Verbindung mit anspruchsvoller Freizeitgestaltung aktive Beteiligung bei Forschung und Artenschutz Zielgruppen Besucher der Stadt insbesondere Familien und Familien mit Kindern Bürgerinnen und Bürger Touristen Leistung Zoo Leipzig GmbH Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Zoo Leipzig GmbH Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 110 von 302 Produkt: 253001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 254 - Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung (z. B. Kulturraumgesetz) Produktuntergruppe 2540 - Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung (z. B. Kulturraumgesetz) Produkt 254001 - Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung Kurzbeschreibung Förderung und Unterstützung der freien Kunst- und Kulturszene sowie der Sozio- und Stadtteilkultur Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, "Richtlinien der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller u. künstlerische Projekte und Einrichtungen" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKRG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhalt und weitere Stärkung der kreativen und innovativen freien Kulturszene mit ihren etablierten Institutionen, den Festivals mit überregionaler und internationaler Bedeutung, den vielfältigen Kunst- und Kulturprojekten sowie der Sozio- und Stadtteilkultur Sicherung der kulturellen Vielfalt als Markenzeichen der Kulturstadt Leipzig Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gäste der Stadt Leipzig Leistungen Sicherung der Förderung freier Kulturarbeit Institutionelle Förderung Projektförderung Stiftung Werkstatt Museum für Druckkunst Internationale Mendelssohn-Stiftung e.V. Tübke-Stiftung Freundeskreis Gohliser Schlößchen e.V. Bürgerkomitee Leipzig e.V. Zuschuss und Beteiligung an andere Einrichtungen Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Stiftung Bach Archiv Dok-Film GmbH Stiftung Völkerschlachtdenkmal Kennzahlen Quantität Anzahl der geförderten Projekte Seite 111 von 302 Produkt: 254001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der geförderten Vereine Wirtschaftlichkeit Zuschüsse pro Projekt Seite 112 von 302 Produkt: 254001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 - Theater Produktuntergruppe 2610 - Theater Produkt 261001 - Schauspiel Leipzig Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur durch den Betrieb eines Theaters im Schauspielhaus und in der Neuen Szene. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Schauspiel Leipzig" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Leistung Schauspielhaus Leipzig finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 113 von 302 Produkt: 261001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 - Theater Produktuntergruppe 2610 - Theater Produkt 261002 - Theater der Jungen Welt Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur und dem Erbringen sozio-kultureller Leistungen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, durch den Betrieb eines Theaters. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Theater der Jungen Welt" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste Kinder und Jugendliche Leistung Theater der Jungen Welt finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 114 von 302 Produkt: 261002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 - Theater Produktuntergruppe 2610 - Theater Produkt 261003 - Oper Leipzig Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Oper Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur durch den Betrieb eines eines Musiktheaters (Oper, Operette, Musical, Ballett) im Opernhaus und in der Musikalischen Komödie. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Oper Leipzig" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Leistung Oper Leipzig finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Oper Leipzig" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 115 von 302 Produkt: 261003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 - Musikpflege Produktuntergruppe 2620 - Musikpflege Produkt 262002 - Thomanerchor Kurzbeschreibung Der Thomanerchor ist die älteste und eine der erfolgreichsten Kultur (Musik)- und Bildungseinrichtung der Stadt Leipzig Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele national und international erfolgreicher und bekannter Kulturbotschafter der Stadt Leipzig Pflege der musica sacra und der 800jährigen Chor-Tradition Zielgruppen Besucher der Konzerte auf Reisen in aller Welt Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Gäste der Stadt Leipzig Gottesdienstbesucher Musikinteressierte (Bach-Fan Gemeinde), auch über Medienproduktionen Leistungen wöchentliche Motetten, Gottesdienste und Konzerte in Leipzig wöchentliche Motetten und Gottesdienste (einschließlich der Gottesdienste am Ostersonntag, Pfingstsonntag, am ersten Weihnachtsfeiertag und der Motette zu Silvester) sowie der Passionen und des Weihnachtsoratoriums in der Thomaskirche zu Leipzig oder einer anderen Leipziger Kirche Konzerte in Leipzig Konzerte im In- und Ausland und Medienproduktionen Konzerte in Deutschland und außerhalb von Deutschland Medienproduktionen Kennzahlen Quantität Anzahl internationaler Veranstaltungen Anzahl Konzerte Anzahl mitgestalteter Gottesdienste Anzahl Motetten Anzahl nationaler Veranstaltungen Anzahl Veröffentlichungen Seite 116 von 302 Produkt: 262002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 - Musikpflege Produktuntergruppe 2620 - Musikpflege Produkt 262003 - Gewandhaus zu Leipzig Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung des städtischen Musik- und Kunstlebens. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Gewandhaus zu Leipzig" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Leistung Gewandhaus zu Leipzig finanzielle Beziehung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 117 von 302 Produkt: 262003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 - Musikpflege Produktuntergruppe 2620 - Musikpflege Produkt 262004 - Thomasalumnat Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig unterhält zur Ausbildung der Mitglieder des Thomanerchores und zur Nachwuchsausbildung das Thomasalumnat. Das Thomasalumnat ist das Hilfsmittel/Vorraussetzung zur Erlangung der Leistungen des Thomanerchores. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates (Entgeltordnung, Um- und Ausbaumaßnahmen) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter KomHVO, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele gegenwärtige und zukünftige Absicherung von Qualität und Bestehen des Thomanerchores Umsetzung pädagogisches Konzept, Einhaltung Elternverträge, Qualifizierung und Fortbildung des Personals Absicherung der Infrastruktur für die Lebens-, Arbeits- und Freizeitsbedingungen der Thomaner Zielgruppe Jungen mit Motivation und Freude am Gesang und besonderer Befähigung für höchste musikalische Leistungen, gepaart mit sozialer Kompetenz. Zugangsvoraussetzung ist die Bildungsempfehlung für das Gymnasium Leistungen Unterbringung, Verpflegung, Pädagogische Betreuung und Erziehung (im familienergänzenden Sinne) im Alumnat Unterbringung, Verpflegung musikalische Ausbildung einschließlich Instrumentenbenutzung pädagogische, gesundheitliche und sportliche Betreuung Nachwuchsförderung (Kita, Grundschule, Gymnasium) Historisches Archiv, Bibliothek Pflege, Sammeln und wiisenschaftliche Aufbereitung der Chor-, Schul- und Musikgeschichte Kooperation mit zahlreichen in- und ausländischen wissenschaftlichen Einrichtungen Veranstaltungen in Leipzig WLA (Weihnachtsliederabende) Kennzahlen Qualität Note Leistungsfeststellung Quantität Abbrecherquote Anzahl der Thomaner Anzahl Maßnahmen Qualifikation Seite 118 von 302 Produkt: 262004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Prüflinge Aufnahmeprüfung Quote Ausstattung Lehrmaterial Quote Ausstattung Musikinstrumente Wirkung Schulnote Seite 119 von 302 Produkt: 262004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 263 - Musikschulen Produktuntergruppe 2630 - Musikschulen Produkt 263001 - Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" als Eigenbetrieb mit der Aufgabe der Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer, insbesondere musikalischer Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen. Die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife sind ihre besonderen Aufgaben. Darüber hinaus übernimmt die Musikschule Aufgaben in der Erwachsenenbildung und -fortbildung. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Kinder und Jugendliche Leistung Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" finanzielle Beziehung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 120 von 302 Produkt: 263001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 271 - Volkshochschulen Produktuntergruppe 2710 - Volkshochschulen Produkt 271001 - Volkshochschule Kurzbeschreibung Zertifiziertes kommunales Weiterbildungszentrum für lebenslanges Lernen, das vielfältige Bildungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen in hoher Qualität bereithält Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WBG, SächsKRG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Die Weiterbildung zielt auf Persönlichkeitsentfaltung, eine gesunde Lebensführung, die berufliche und soziale Kompetenz, baut Bildungsbenachteiligung ab und fördert den beruflichen Aufstieg sowie die berufliche Mobilität des Einzelnen. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Leistungen Kursangebote und Einzelveranstaltungen in den Fachbereichen: - Politik, Gesellschaft, Umwelt - Kultur und Gestalten - Gesundheit - Sprachen - Arbeit und Beruf - Grundbildung Kennzahlen Qualität Anzahl der durchgeführten Unterrichtseinheiten im Semester Anzahl der im Semester durchgeführten Kurse Anzahl der Kursteilnehmer im Semester Verhältnis der ausgefallenen Kurse zu den geplanten Kursen Quantität Anzahl der im Semester geplanten Kurse Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Kosten je Unterrichtseinheit Gesamtzuschuss je Unterrichtseinheit Kostendeckung Kostendeckung aus Kursentgelten Seite 121 von 302 Produkt: 271001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Städtischer Zuschuss je Unterrichtseinheit Seite 122 von 302 Produkt: 271001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 272 - Bibliotheken Produktuntergruppe 2720 - Bibliotheken Produkt 272001 - Leipziger Städtische Bibliotheken Kurzbeschreibung Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) sind ein wichtiger Teil der Leipziger Kultur- und Bildungslandschaft sowie Zentren für Kommunikation und Information, Leseförderung und Bildung.Die zentralen Aufgaben der LSB sind der Aufbau, die Strukturierung, die Bereitstellung sowie die Vermittlung von Wissen und Informationen. Entsprechend stellen die LSB Medien sowie Beratungs- und Informationsdienste für alle Bürgerinnen und Bürger, die Gäste Leipzigs, für die Kultur-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen der Stadt sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft, Gruppen und Initiativen kultureller Stadtteilarbeit zur Verfügung. Sie unterstützen lebenslanges Lernen für die nachhaltige Teilhabe an der Wissensgesellschaft, betreiben Leseförderung und vermitteln Informations- und Medienkompetenz. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Kulturpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig vom 14.07.1999; Bibliotheksentwicklungskonzeption in ihrer jeweils aktuellen Fassung; Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken; Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Verfassung des Freistaates Sachsen, Artikel 11; Sächsisches Kulturraumgesetz vom 20.01.1994, insbesondere §2 Satz 1; SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Die LSB als reale und virtuelle Orte der Bücher und Medienvielfalt schaffen barrierearme, qualitätsgesicherte und kommerzfreie Zugänge zu Informationen und Wissen. Die LSB unterstützen als Brückenbauer individuelles, lebenslanges Lernen und vermitteln als aktive Bildungspartner Wissen, Lese- und Medienkompetenz. Die LSB als öffentlicher Raum für Begegnung und Aufenthalt sind kommunale Kultur- und Kommunikationszentren. Zielgruppen Besucher und Besucherinnen Bürgerinnen und Bürger Leistungen Städtische Bibliothek Bereitstellung von Medien, Informationen und Publikumsfläche Mediennutzung Information und Beratung Veranstaltungen und Ausstelllungen Bibliotheksführungen Bibliothekspräsentationen und -publikationen Auswärtiger Leihverkehr Serviceangebote (Stadtleihverkehr, Kopierservice, Hausdienst, Publikationen, PC-Arbeitsplätze bereit stellen) Kennzahlen Quantität Seite 123 von 302 Produkt: 272001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl erreichter Klassen (1-6) Anzahl bestehender Klassen (1-6) Anzahl Besuche (physisch) Anzahl Besuche je Einwohner Anzahl Entleihungen Anzahl Veranstaltungen und Führungen Anzahl Veranstaltungen und Führungen Anzahl Veranstaltungen und Führungen (EW) Anzahl Veranstaltungen und Führungen (EW) Anzahl Veranstaltungen und Führungen (VZÄ) Anzahl Veranstaltungen und Führungen (VZÄ) Anzahl virtueller BeSuche (Visits) Einwohner der Stadt Leipzig Entleihungen je Einwohner Jahresöffnungsstunden (Verfügbarkeit der Bibl.) Jahresöffnungsstunden pro Tsd. Einwohner Klassenerfassungsgrad (Klassen 1-6) Medienetat Medienetat pro Einwohner Publikumsfläche Publikumsfläche pro Einwohner Vollzeitäquivalente LSB Vollzeitäquivalente LSB Seite 124 von 302 Produkt: 272001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktuntergruppe 2810 - Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 281001 - Heimat- und sonstige Kulturpflege Kurzbeschreibung Konzeption und Organisation von Veranstaltungen sowie Vergabe städtischer Kulturpreise und -stipendien Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO,SächsKRG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche Bereicherung des Kulturangebots für Stadt und Region Stärkung der Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt Stärkung der überregionalen und internationalen Ausstrahlung der Kulturstadt Leipzig Erhöhung der Anziehungskraft der Stadt für touristische Besuche Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gäste der Stadt Leipzig Leistungen Heimat- und sonstige Kulturpflege Vorbereitung und Vergabe städtischer Kulturpreise u. Stipendien (Jazznachwuchspreis, Caroline-Neuber-Preis, Gutenbergpreis, Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung) Konzipieren und Durchführen von Veranstaltungen in Kooperation mit Institutionen, Vereinen und Künstlern (Jüdische Woche, Leipzig liest, Museumsnacht, Kinder- u. Jugendkunstausstellung, Grünauer Kultursommer, Kultour Leipziger Osten) Mitveranstalter bzw. beratende Unterstützung bei Kooperationsverträgen mit Vereinen, Agenturen sowie privatrechtl. Unternehmen u. Werkverträge mit Künstlern Betrieb städtischer Kulturhäuser (KOMM Haus, Begegnungszentrum Wiederitzsch) Kunst im öffentlichem Raum (Erhaltung und Schaffung neuer Haus- und Gedenktafeln sowie Kunstprojekte) Unterhaltung und Pflege von Denkmalen Kulturentwicklungsplan Kennzahlen Quantität Anzahl der Besucher Anzahl der Veranstaltungen Seite 125 von 302 Produkt: 281001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Zuschuss je Projekt Seite 126 von 302 Produkt: 281001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Produktuntergruppe 2910 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Produkt 291001 - Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Kurzbeschreibung Förderung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig sowie der Russisch Orthodoxen Gemeinde Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Stadtratsbeschluss Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Um- und Ausbau des Ariowitsch-Hauses zum Begegnungszentrum der Israelitische Religionsgemeinde sowie Unterstützung der Arbeit in der Russisch-Orthodoxen Gemeinde Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Mitglieder der Israelitischen Religionsgemeinde Mitglieder der Russisch orthodoxen Kirchgemeinde Leistung Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Zuschuss der Stadt Leipzig an die Israelitische Religionsgemeinde sowie an die Russisch Orthodoxe Gemeinde Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 127 von 302 Produkt: 291001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3111 - Hilfen zum Lebensunterhalt Produkt 311101 - Hilfe zum Lebensunterhalt Kurzbeschreibung Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes für Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Unterstützung bei der Existenzsicherung. Beratung der Leistungsberechtigten. Leistungen für Bildung und Teilhabe. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdiges Leben. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender/drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Aktivierung. Befähigung zu einem Leben unabhängig von Sozialhilfe. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen können, nicht als Erwerbsfähige oder Angehörige unter das SGB II fallen auch keine Hilfe von Dritten erhalten. Jugendliche junge Erwachsene für Leistungen vom Bildungs- und Teilhabepaket. Kinder Leistungen Hilfe zum Lebensunterhalt Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Regelsatz für den Lebensunterhalt Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung Berücksichtigung von Mehrbedarfen Einmalige Leistungen (Erstausstattungen für Wohnung/Haushalt, Erstatsstattung für Bekleidung, mehrtägige Klassenfahrten) Seite 128 von 302 Produkt: 311101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Darlehensgewährung Hilfegewährung an Azubis Erstattung von Aufwendungen Anderer Beiträge zur Rentenversicherung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Kennzahlen Qualität Bedarfsgemeinschaften je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Wirtschaftlichkeit Kosten für Hilfe zum Lebensunterhalt Kosten je Bedarfsgemeinschaft Seite 129 von 302 Produkt: 311101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3112 - Hilfe zur Pflege Produkt 311201 - Hilfe zur Pflege Kurzbeschreibung Sicherstellung von Maßnahmen, die die notwendige Pflege für die Hilfesuchenden sicherstellen, die Beschwerden erleichtern helfen und die Bereitschaft der Pflegepersonen erhalten. Unterstützung und Mobilisierung der Leistungsberechtigten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Wirtschaftliche Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung pflegebedürftiger Einwohner. Erhaltung der Pflegebereitschaft. Gewährleistung eines selbständigen und selbstbestimmten Lebens. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Personen, die wegen einer Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Personen, die wegen einer geistigen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Personen, die wegen einer körperlichen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Personen, die wegen einer seelischen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Leistungen Hilfe zur Pflege Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Gewährung von ergänzender Hilfe zur Pflege Seite 130 von 302 Produkt: 311201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Gewährung von Hilfe zur Pflege für Nichtversicherte Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Hilfefälle nach Pflegestufen Wirtschaftlichkeit Kosten für Hilfe zur Pflege Kosten je Hilfefall Seite 131 von 302 Produkt: 311201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3113 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Produkt 311301 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kurzbeschreibung Planung und Realisierung bedarfgerechter Bedingungen für eine umfassende niedrigschwellige, ambulante, teilstationäre und stationäre Betreuung für behinderter bzw. von Behinderung bedrohte Bürger in der Stadt Leipzig. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach § 69 SGB IX. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB IX, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung bedarfsgerechter Angebote / Planung und Umsetzung einer entsprechenden Versorgungsstruktur / Steuerung von Hilfeleistungen im Einzelfall / Sicherung einer wirtschaftlichen Mittelverwendung / Qualitätssicherung Zielgruppen andere Rehabilitationsträger Angehörige behinderte Menschen Einrichtungen Träger Verbände Vereine Leistungen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Fachaufsicht für Einrichtungen der Behindertenhilfe Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung/Sozialplanung Intern und Externe Organisation/Abstimmung Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden Kennzahlen Seite 132 von 302 Produkt: 311301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Quantität Anträge der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten für Eingliederungshilfe Kosten je Hilfefall Seite 133 von 302 Produkt: 311301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3114 - Hilfen zur Gesundheit Produkt 311401 - Hilfen zur Gesundheit Kurzbeschreibung Finanzielle Sicherstellung von medizinischen Vorsorgeleistungen, von Maßnahmen zur Erkennung und Heilung von Krankheiten bzw. zur Linderung von Krankheitsbeschwerden sowie Hilfen im Zusammenhang mit Empfängnisregelung, Schwangerschaft/Entbindung sowie Sterilisation. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Abwendung von Krankheiten und sonstigen Gesundheitsschäden. Erhaltung und Förderung des individuellen und allgemeinen Gesundheitszustandes. Förderung der Familie. Zielgruppen Familien (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Kranke Schwangere/Mütter von Krankheit bedrohte Menschen Leistungen Hilfen zur Gesundheit Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Hilfegewährung für Nichtversicherte gem. SGB XII Hilfegewährung über § 264 SGB V Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Seite 134 von 302 Produkt: 311401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten für Hilfen zur Gesundheit Kosten je Hilfefall Seite 135 von 302 Produkt: 311401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3115 - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Produkt 311501 - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Kurzbeschreibung Unterstützung für Hilfesuchende, deren Lebensverhältnisse mit besonderen sozialen Schwierigkeiten verbunden sind. Obdachlosenhilfe, Suchtberatung, Schuldnerberatung, psychosoziale Hilfen und Betreuungsangebote. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdiges Leben. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Hilfe zur Selbsthilfe. Integration in die Gesellschaft. Zielgruppen Drogenabhängige hoch verschuldete Menschen Nichtsesshafte bzw. von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Leistungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Ambulant betreutes Wohnen Persönliche Hilfe Kennzahlen Quantität Anzahl Fälle (persönliche Hilfe) Anzahl Fälle ambulant betreutes Wohnen Seite 136 von 302 Produkt: 311501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Räumungsklagen/Räumungstermine Wirtschaftlichkeit Kosten für ambulant betreutes Wohnen Seite 137 von 302 Produkt: 311501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3116 - Hilfe in anderen Lebenslagen Produkt 311601 - Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren Kurzbeschreibung Planung und Realisierung bedarfgerechter Bedingungen für eine umfassende niedrigschwellige, ambulante, teilstationäre und stationäre Betreuung für Senioren in der Stadt Leipzig Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB IX, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung bedarfsgerechter Angebote / Planung und Umsetzung einer entsprechenden Versorgungsstruktur / Steuerung von Hilfeleistungen im Einzelfall / Sicherung einer wirtschaftlichen Mittelverwendung / Qualitätssicherung Zielgruppen andere Rehabilitationsträger Angehörige Einrichtungen Senioren Träger Verbände Vereine Leistungen Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung (Heimkosten und KOF in 50.3 und Gsi sowie ambulante Leistungen in 50.2) Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung/Sozialplanung Intern und Externe Organisation/Abstimmung Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Seite 138 von 302 Produkt: 311601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anträge der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten für Eingliederungshilfe Kosten je Hilfefall Seite 139 von 302 Produkt: 311601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3117 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Produkt 311701 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kurzbeschreibung Sicherstellung der Lebensgrundlage im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung einschließlich der Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung sowie der Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen und der Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards im Alter bzw. bei dauerhafter Erwerbsminderung. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Verhinderung der so genannten verschämten Altersarmut. Zielgruppen Altersrentner ab dem 65. Lebensjahr voll erwerbsgeminderte Personen ab dem 18. Lebensjahr (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Leistungen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Regelsatz für den Lebensunterhalt Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung Berücksichtigung von Mehrbedarfen Einmalige Leistungen (Erstausstattung für Wohnung/Haushalt, Erstausstattung für Bekleidung, mehrtägige Klassenfahrten) Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Darlehensgewährung Seite 140 von 302 Produkt: 311701 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Bedarfsgemeinschaften je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Wirtschaftlichkeit Kosten Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen Kosten Grundsicherung in Einrichtungen Kosten Grundsicherung pro Hilfefall außerhalb von Einrichtungen Kosten Grundsicherung pro Hilfefall in Einrichtungen Seite 141 von 302 Produkt: 311701 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3121 - Leistungen für Unterkunft und Heizung Produkt 312101 - Leistungen für Unterkunft und Heizung Kurzbeschreibung Sicherstellung einer angemessenen Wohnung für Arbeitsuchende und deren Angehörige. Abdeckung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Übernahme von Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten. Nothilfen bei drohender Wohnungslosigkeit oder vergleichbaren Notlagen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Geeignete Unterkünfte für Arbeitsuchende und deren Angehörige. Verhinderung von Wohnungslosigkeit. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Angehörige Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Leistungen Leistungen für Unterkunft und Heizung Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Aufwendungen für Unterkunft und Heizung Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten Nothilfen zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit oder vergleichbaren Notlagen Kennzahlen Qualität Bedarfsgemeinschaften je VzÄ Quantität Anzahl Bedarfsgemeinschaften Seite 142 von 302 Produkt: 312101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Gesamtkosten Wirtschaftlichkeit Kosten pro Bedarfsgemeinschaft Seite 143 von 302 Produkt: 312101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3122 - Eingliederungshilfen Produkt 312201 - Eingliederungsleistungen Kurzbeschreibung Unterstützung von erwerbsfähigen hilfebedürftigen Personen bei der Reintegration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt. Betreuungsangebote, Schuldnerberatung, Sucht- und Drogenberatung sowie psychosoziale Hilfen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stärkung der eigenständigen sozialen Handlungsfähigkeit. Aufrichtung der Persönlichkeit. Stabilisierung bei Schuldnern. Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft. Erhöhung der Vermittlungschancen. Integration in das Arbeits- und Wirtschaftsleben. Zielgruppen Angehörige Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Leistungen Eingliederungsleistungen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten je Hilfefall Seite 144 von 302 Produkt: 312201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3123 - Einmalige Leistungen Produkt 312301 - Einmalige Leistungen Kurzbeschreibung Unterstützung von Arbeitsuchenden bei einmaligen Aufwendungen wie Erstausstattungen einer Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte, bei Erstausstattungen für Bekleidung (auch bei Schwangerschaft/Geburt) und bei mehrtägigen Klassenfahrten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Garantie der in den Regelleistungen nicht enthaltenen Elemente der Grundsicherung - auch für Berechtigte, die keine laufenden Leistungen erhalten. Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Angehörige Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Leistungen Einmalige Leistungen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte Erstausstattungen für die Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen Kennzahlen Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Seite 145 von 302 Produkt: 312301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kosten je Hilfefall Seite 146 von 302 Produkt: 312301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3126 - Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II Produkt 312601 - Leistungen für Bildung und Teilhabe Kurzbeschreibung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Garantie der in den Regelleistungen nicht enthaltenen Elemente der Grundsicherung. Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Jugendliche junge Erwachsene für Leistungen vom Bildungs- und Teilhabepaket. Kinder Leistungen Leistungen Bildungs- und Teilhabepaket Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Seite 147 von 302 Produkt: 312601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 313 - Hilfen für Asylbewerber Produktuntergruppe 3130 - Hilfen für Asylbewerber Produkt 313001 - Hilfen für Asylbewerber Kurzbeschreibung Sicherstellungung des notwendigen Bedarfs bzw. des notwendigen Lebensunterhalts für Asylbewerber. Leistungen für Bildung und Teilhabe. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AsylbLG, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards. Gesundheitsfürsorge. Angemessene soziale Betreuung. Eingliederung in die Gemeinschaft. Wahrung des sozialen Friedens. Zielgruppen Hilfebedürftige Asylbewerber/Angehörige Jugendliche junge Erwachsene Kinder Leistungen Hilfen für Asylbewerber Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Kennzahlen Quantität Anzahl der Fälle getrennt nach Art und Ort der Unterbringung Wirtschaftlichkeit Kosten getrennt nach Art und Ort der Unterbringung Kosten pro Asylbewerber getrennt nach Art und Ort der Unterbringung Seite 148 von 302 Produkt: 313001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 313 - Hilfen für Asylbewerber Produktuntergruppe 3139 - Unterbringung Asylbewerber (Stadt Leipzig) Produkt 313901 - Projekt Unterbringung von Flüchtlingen Kurzbeschreibung Gewährleistung der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AsylbLG, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe Seite 149 von 302 weisungsgebundene Plichtaufgabe Produkt: 313901 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produktuntergruppe 3150 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produkt 315001 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Kurzbeschreibung Angebot von Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Kontingentflüchtlinge sowie weitere soziale Einrichtungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII, BVFG, SächsPolG, SächsPsychKG und SächsGDG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Würdevolles Leben. Integration in die Gesellschaft. Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Menschenwürdige Lebensstandards. Wahrung des sozialen Friedens. Zielgruppen Aussiedler Durchreisende Kontingentflüchtlinge Nichtsesshafte weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Leistungen Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Allgemeine Information und Beratung Bereitstellung technischer oder sozialer Infrastruktur Unterhalt/Betrieb technischer oder sozialer Infrastruktur Verwaltung technischer oder sozialer Infrastruktur Allgemeine Förderungsleistung Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Eigene Einrichtungen Fremde Einrichtungen Gewährleistungswohnungen Kennzahlen Qualität Auslastung der Gewährleistungswohnungen Auslastung der sonstigen Unterbringung bei Wohnungslosigkeit Auslastung im Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße Auslastung in den Einrichtungen zur Unterbringung von Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen Seite 150 von 302 Produkt: 315001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Betreuungsplätze bei sonstiger Unterbringung bei Wohnungslosigkeit Betreuungsplätze im Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße Betreuungsplätze in den Einrichtungen zur Unterbringung von Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen Betreuungsplätze in Gewährleistungswohnungen Wirtschaftlichkeit Kosten bei sonstiger Unterbringung bei Wohnungslosigkeit Kosten für sozialpsychiatrische Hilfen Kosten im Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße Kosten in den Einrichtungen zur Unterbringung von Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen Kosten in den Gewährleistungswohnungen Seite 151 von 302 Produkt: 315001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produktuntergruppe 3150 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produkt 315002 - SAH Leipzig gGmbH Kurzbeschreibung Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen sowie alle dafür notwendigen direkt und indirekt vorbereitenden und bereitstellenden Dienstleistungen im Gebiet der Stadt Leipzig. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen Zielgruppen alte Menschen behinderte Menschen deren Angehörigen Hilfebedürftige Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und SAH Leipzig gGmbH Seite 152 von 302 Produkt: 315002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produktuntergruppe 3150 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produkt 315003 - BBWL gGmbH Kurzbeschreibung Erbringen von sozialen Dienstleistungen durch Förderung, Betreuung und Unterricht für Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung im Rahmen der beruflichen Erstausbildung oder im Berufsvorbereitungsjahr bei der Erlangung des Hauptschulabschlusses. Zielgruppe Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen oder Lernbeeinträchtigungen Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und BBWL gGmbH Seite 153 von 302 Produkt: 315003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 331 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produktuntergruppe 3310 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produkt 331001 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Kurzbeschreibung Förderung von Trägern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege durch Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und Investitionen sowie durch Erstattungen, Schuldendiensthilfen und Darlehen. Koordination, Beratung und Fördermittelmanagement. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Richtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung freier Träger und Selbsthilfegruppen der Sozialhilfe (RBIII-1473/03) und Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (RBIII-1173/02) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung der Wohlfahrtspflege bei der Bewältigung sozialer Herausforderungen und Problemlagen. Subsidiarität: Vorrang (kleinerer) gesellschaftlicher Organisationen, erforderliche Hilfestellung durch Staat und Kommunen. Zielgruppe Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege Leistungen Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Allgemeine Förderungsleistung Kennzahlen Quantität Anzahl der Fördermittelanträge Anzahl der Fördermittelanträge in der Altenarbeit Wirtschaftlichkeit Ausgaben für Fördermittel Ausgaben für Fördermittel in der Altenarbeit Seite 154 von 302 Produkt: 331001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 341 - Unterhaltsvorschussleistungen Produktuntergruppe 3410 - Unterhaltsvorschussleistungen Produkt 341001 - Unterhaltsvorschussleistungen Kurzbeschreibung Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zur materiellen Absicherung des Lebensunterhaltes von Kindern, die keinen Unterhalt von einem Elternteil erhalten. Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung des Unterhalts von Kindern allein stehender Mütter und Väter sowie Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche Zielgruppen Anspruchsberechtigte Kinder bis unter 12 Jahre Personensorgeberechtigte Unterhaltsverpflichtete Leistungen Unterhaltsvorschussleistungen Beratung zu UVG-Leistungen Geltendmachung und Beitreibung von Forderungen beim Unterhaltsverpflichteten Abwicklung der Unterhaltsvorschuss-Auszahlung Geltendmachung von Ersatz- und Erstattungsansprüchen Prüfung und Bearbeitung der Anträge sowie regelmäßige Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen Kennzahlen Quantität UV-Auszahl-Dichte Wirkung Rückholquote in % Seite 155 von 302 Produkt: 341001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 343 - Betreuungsleistungen Produktuntergruppe 3430 - Betreuungsleistungen Produkt 343001 - Betreuungsleistungen Kurzbeschreibung Gewährleistung der gesetzlichen Vertretung zu betreuender Personen, Einsatz von ehrenamtlich und berufsmäßigen Betreuern. Unterstützung der Vormundsgerichte. Allgemeine Aufklärung über Vollmachten und Betreuungsverfügungen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, BtÄndG, BtBG, SächsAGBtBG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung einer gesetzlichen Vertretung von Betreuten. Bedarfsgerechte und qualifizierte Betreuung. Schutz der Betreuten. Förderung der Betreuungsvermeidung. Zielgruppen Betreuer Betreute, d.h. Personen, die aufgrund psychischer Erkrankungen, geistiger, seelischer oder körperlicher Behinderungen ihre persönlichen Angelegenheiten nicht selbst erledigen können. Vormundschaftsgerichte Leistungen Betreuungsleistungen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Produktkontrolle und -evaluation Grundlage/Planung Externe Organisation/Abstimmung Gewinnung von Betreuuern Unterstützung von Betreuern Führung von angeordneten Betreuungen Unterbringung bei angeordneten Betreuungen Vormundschaftsgerichtshilfe Förderung der Betreuungsvermeidung Kennzahlen Quantität Anzahl der Betreuungsfälle Seite 156 von 302 Produkt: 343001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Betreuungsfälle pro VzÄ Seite 157 von 302 Produkt: 343001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 343 - Betreuungsleistungen Produktuntergruppe 3430 - Betreuungsleistungen Produkt 343002 - Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst Kurzbeschreibung Beratung, Begleitung und Unterstützung von Personen bei der Bewältigung psychosozialer Problemlagen; Vermittlung an Angebote Dritter (Freie Träger, Vereine und Ehrenamt ) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stärkung der Selbsthilfe zur aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und zur Überwindung von Notlagen Zielgruppe Erwachsene Personen und deren Angehörigen Leistungen Betreuungsleistungen ASD (gem. SGB XII) Persönliche Hilfe für die Zielgruppe (Beratung, Unterstützung und Begleitung) zur Erreichung der o.g. Ziele; Vorbereitung der Inanspruchnahme von notwendigen Leistungen Dritter (§§10/11 SGBXII) Kennzahlen Quantität Anzahl der Fälle im Quartal Wirkung Anzahl Haushalt (=Fall) je 1000 Haushalte Seite 158 von 302 Produkt: 343002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Produktuntergruppe 3440 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Produkt 344001 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Kurzbeschreibung Gewährung von entschädigungsrechtlichen Leistungen für Heimkehrer, politische Häftlinge und Opfer der politischen Verfolgung im Beitrittsgebiet (SED-Opfer). Ausgleichszahlungen, Klärung von Rentenansprüchen, Versorgungsleistungen und Erholungsfürsorge. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter HkG, HHG, BerRehaG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Entschädigung für erlittenes Unrecht (Benachteiligungen und Folgen), Ausgleich von Einkommensverlusten, Integration, hohe Wohn- und Erholungsqualität. Zielgruppen Heimkehrer politische Häftlinge SED-Opfer Leistungen Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Bearbeitung von Widersprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlage/Planung Externe Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten je Hilfefall Seite 159 von 302 Produkt: 344001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz Produktuntergruppe 3451 - Bildung und Teilhabe für Kinder von Kinderzuschlagsempfängern Produkt 345101 - Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kurzbeschreibung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Jugendliche junge Erwachsene - Kindergeldzuschlagsempfänger (außer, wenn diese gleichzeitig Wohngeld beziehen). Kinder Leistungen Leistungen Bildungs- und Teilhabepaket Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Seite 160 von 302 Produkt: 345101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz Produktuntergruppe 3452 - Bildung und Teilhabe für Kinder von Wohngeldempfängern Produkt 345201 - Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kurzbeschreibung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Jugendliche junge Erwachsene - Wohngeldempfänger (auch, wenn gleichzeitig Kindergeldzuschlag bezogen wird). Kinder Leistungen Leistungen Bildungs- und Teilhabepaket Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Seite 161 von 302 Produkt: 345201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktuntergruppe 3510 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produkt 351001 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kurzbeschreibung BAföG, Wohngeld, Unterhaltssicherung, Versicherungsangelegenheiten, Landesblindengeld, Sonderlastenausgleich und Sozialumlage, Zuschüsse zur Schülerspeisung und für Schülerfahrten von Leipzig-Pass-Inhabern Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BAföG, WoGG, USG, ArbPlSchG, WPflG, SGB IV, SGB IX, LBlindG, BVG, § 18 des SächsAGSGB, SächsKomSozVG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Bereitstellung finanzieller Mittel zur Absicherung des individuellen Unterhalts- und Ausbildungsbedarfes von Schülern/innen im Rahmen des BAföG, Gewährung von Wohngeld als Mietzuschuss und Gewährung von einkommensabhängiger Zusatzförderung. Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten, ohne Wohnungsvermittlung und versorgung. Gewährung von laufenden und einmaligen Beihilfen für Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende sowie Personen, die zu Wehrübungen einberufen sind und Aufrechterhaltung bestimmter Lebensstandards auch während der Dienstzeiten. Service in Angelegenheiten der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung. Leistungen nach dem LBlindG. Begleichung der Sozialumlage der Landkreise und Kreisfreie Städte gem. Bescheid des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen bzw. des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen bezüglich der Umlagegrundlagen. Bereitstellung Familienpass. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und daraus folgenden Grad der Behinderung. Unterstützung einkommensschwacher Familien. Zielgruppen Behinderte Menschen, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischer Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt ist Blinde Bürger aus einkommensschwachen Haushalten, soweit sie nicht aufgrund anderer Transferleistungen ausgeschlossen sind. Gehörlose Grundwehrdienstleistende hochgradig Sehschwache jeweilige Angehörige, denen gegenüber Unterhaltspflicht besteht. Kommunaler Sozialverband Sachsen Schüler und Schülerinnen aller Schulen in kommunaler Trägerschaft aus einkommensschwachen Familien. Seite 162 von 302 Produkt: 351001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Schüler/innen aus einkommensschwachen Familien schwerstbehinderte Kinder Versicherte und sonstige Personen mit Bedarf an Auskünften zur gesetzlichen Renten-, Pflegeund Unfallversicherung. Zivildienstleistende zu Wehrübungen Einberufene Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Allgmeine Informationen und Beratung Prüfung von Ansprüchen und Antragsbearbeitung Gewährung einer Geldleistung Gewährung einer Dienstleistung Bearbeitung von Widersprüchen/Zwangs- und Bußgeldverfahren/Insolvenzverfahren Datenabgleich nach § 45 EStG Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Beihilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts Mietbeihilfe Wirtschaftsbeihilfe Beihilfe bei der Geburt eines Kindes Verdienstausfallentschädigung Härteausgleichsleistung Besondere Leistung für Sanitätsoffiziere Sozialumlage an den KSV Ausgabe und Annahme von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss Ausgabe von Anträgen zur Befreiung der Rundfunkgebühren, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten Bereitstellung Leipzig-Pass Bereitstellung Familienpass für den Freistaat Sachsen Gewährung einer Geldleistung in Form von Zuschüssen zur Schülerspeisung Unterstützung von Leipzig-Pass-Inhabern für die Teilnahme an Schulfahrten BAfög Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Kennzahlen Qualität Anzahl der Haushalte mit Wohngeldempfang pro VzÄ Erfolgsquote der Widersprüche (BAföG) Widerspruchsquote (BAföG) Seite 163 von 302 Produkt: 351001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Anträge (BAföG) Anzahl der Beratungsfälle in Versicherungsangelegenheiten Anzahl der Familienpässe Anzahl der Haushalte mit Wohngeldempfang Anzahl der Hilfefälle für Landesblindengeld Anzahl der Leistungsempfänger zur Unterhaltssicherung Anzahl der Wohngeldanträge Anzahl Leistungsemfänger (BAföG) Transfervolumen (BAföG) Wirtschaftlichkeit Kosten der Haushalte mit Wohngeldempfang Kosten pro Haushalt mit Wohngeldempfang Kosten pro Hilfefall für Landesblindengeld Kosten/Anträge (BAföG) Seite 164 von 302 Produkt: 351001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktuntergruppe 3510 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produkt 351002 - Eltern- und Erziehungsgeld Kurzbeschreibung Elterngeld: Ersatz des wegfallenden Erwerbseinkommens des betreuenden Elternteils für maximal 12- 14 Monate; Erziehungsgeld: steuerfinanzierte, einkommensabhängige Familienleistung in den ersten 2 Lebensjahren des Kindes; Landeserziehungsgeld: im Anschluss an Eltern- oder Bundeserziehungsgeld als einkommensabhängige Leistung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG); Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG); Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz (SächsLErzGG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Finanzielle Unterstützung der Eltern in der ersten Lebensphase ihrer Kinder Zielgruppen Anspruchsberechtigte Eltern Anspruchsberechtigte gleichgestellte Personen Anspruchsberechtigte Verwandte Leistungen Eltern- und Erziehungsgeld Beratung zu den gesetzlichen Grundlagen und zur Elternzeit Prüfung und Bearbeitung der Anträge bis zur Auszahlung der Leistung Geltendmachung und Bearbeitung von Erstattungsansprüchen anderer Leistungsträger Feststellung von Forderungen und Überwachung der Rückzahlung bis zur Beitreibung Bearbeitung von Widersprüchen; Zuarbeit im Klageverfahren Kennzahlen Qualität Bearbeitungszeit Quantität Erfassung aller Anträge Wirkung Inanspruchnahme der Vätermonate Wirtschaftlichkeit durchschnittliche Bearbeitungszeit je Fall in Stunden Seite 165 von 302 Produkt: 351002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege und Übernahme des Elternanteils durch die Kommune Produktuntergruppe 3610 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege und Übernahme des Elternanteils durch die Kommune Produkt 361001 - Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Kurzbeschreibung Übernahme der Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter § 90 Abs. 3 SGB VIII; § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vermeidung unzumutbarer finanzieller Belastungen der Eltern und Kinder Zielgruppe Eltern mit Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Leistungen Berechnung und Übernahme des Absenkungsbetrages nach § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG Berechnung und Übernahme des Ermäßigungsbetrages nach § 90 Abs. 3 SGB VIII i. V. m. SGB XII Übernahme der Elternbeiträge für Kinder im Vorschuljahr Kennzahlen Quantität Anzahl Kinder, deren Elternbeitrag nach § 90 (3) SGB VIII ermäßigt wurde Anzahl Kinder, deren Elternbeitrag nach SächsKitaG abgesenkt wurde Wirtschaftlichkeit Höhe der gesamten Absenkungsbeträge nach SächsKitaG im Jahr Höhe der gesamten Ermäßigungsbeträge nach § 90 (3) SGB VIII im Jahr Seite 166 von 302 Produkt: 361001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 362 - Jugendarbeit Produktuntergruppe 3620 - Jugendarbeit Produkt 362001 - Jugendarbeit Kurzbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote der öffentlichen Träger, Verbände und anderer freier Träger Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 11 - 12, 74 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls Förderung der geschlechtsspezifischen Identität Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung Zielgruppe Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Leistungen Jugendarbeit, öffentlicher Träger § 11 SGB VIII Außerschulische Jugendbildung Kinder- und Jugenderholung Internationale Jugendarbeit sonstige Jugendarbeit Übernahme von Teilnehmergebühren nach § 90 SGB VIII Zuschüsse an freie Träger nach § 11 SGB VIII Zuschüsse an freie Träger nach § 12 SGB VIII Zuschüsse an freie Träger für übergreifende Angebote nach §§ 11-14, 16 SGB VIII Projekte der Jugendarbeit nach § 11 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø jährliche Aufwendungen für das Produkt Jugendarbeit gesamt pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Ø jährliche Transferaufwendungen für die Förderung der Jugendverbände nach §§ 11 und 12 SGB VIII sowie für übergreifende Angebote nach §§ 11-14, 16 SGB VIII pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Seite 167 von 302 Produkt: 362001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3631 - Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Produkt 363101 - Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kurzbeschreibung Förderung von jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind und Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 13 - 14, 74 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung sozialer Netzwerke (Partizipation) Erreichen der eigenständigen Existenzsicherung und sozialen Integration Ausgleich von sozialen Benachteiligungen Überwindung individueller Beeinträchtigungen Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen Erziehung zum Selbstschutz und bessere Befähigung der Erziehungsberechtigten zum Schutz ihrer Kinder Zielgruppe Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Leistungen Jugendsozialarbeit öffentlicher Träger § 13 SGB VIII: Angebote von sozialpädagogischen Hilfen zur Förderung der schulischen, beruflichen und sozialen Eingliederung; Berufsvorbereitende und berufsorientierte Maßnahmen; Schulsozialarbeit Gemeinwesen- oder zielgruppenorientierte Angebote (Mobile Jugendarbeit/Straßensozialarbeit) Zuschüsse an freie Träger nach § 13 SGB VIII Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII Maßnahmen/Angebote zum erzieherischen Kinder- und Jugendschutz öffentlicher Träger (§ 14 SGB VIII) Zuschüsse an freie Träger nach § 14 SGB VIII Projekte des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø jährliche Aufwendungen für das Produkt Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz gesamt pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Ø jährliche Transferaufwendungen für die Förderung der Jugendverbände nach §§ 13 und 14 SGB VIII pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Seite 168 von 302 Produkt: 363101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3632 - Förderung der Erziehung in der Familie Produkt 363201 - Förderung der Erziehung in der Familie Kurzbeschreibung Familienbildung, Familienunterstützung in Notsituationen, Angebote der Familienerholung und Familienfreizeit Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 16 bis 21 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Stärkung der Erziehungsverantwortung der Mütter, Väter und Personensorgeberechtigten Erhöhung der Eltenverantwortung zum Wohle des Kindes bei Trennung und Scheidung Unterstützung Alleinerziehender, die wegen ihrer Persönlichkeitsentwicklung Hilfe benötigen Zielgruppen Erziehungsberechtigte Familien mit Kindern junge Menschen Leistungen Familieninformationsbüro Zuschüsse an freie Träger für Angebote nach § 16 SGB VIII Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung sowie Beratung und Unterstützung bei der Ausübung des Umgangsrechts (§§ 17 und 18 (3) SGB VIII) Förderung der Erziehung in der Familie, ambulante §§ 19 -21 SGB VIII Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, ambulant (§ 20 SGB VIII) Förderung der Erziehung in der Familie, stationäre §§ 19 -21 SGB VIII Unterbringung in gemeinsame Wohnformen für Mütter/ Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII) Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, stationär (§ 20 SGB VIII) Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht (§ 21 SGB VIII) Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII bei den §§ 19 und 21 Heranziehung zu den Kosten Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø Transferaufwendungen nach §§ 16- 21 SGB VIII im Jahr pro Familie mit Kindern Ø Transferaufwendungen pro Hilfefall im Jahr nach §§ 19- 21 SGB VIII Transferaufwendungen nach §§ 16- 21 SGB VIII im Jahr Zuschüsse an freie Träger für Angebote nach § 16 SGB VIII Allgemeinen Förderung der Seite 169 von 302 Produkt: 363201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Erziehung in der Familie Seite 170 von 302 Produkt: 363201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3633 - Hilfe zur Erziehung Produkt 363301 - Hilfe zur Erziehung Kurzbeschreibung Ein Personensorgeberechtigter hat bei der Erziehung eines Kindes oder eines Jugendlichen Anspruch auf Hilfe, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung der Erziehungskompetenz Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme Überwindung von Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensproblemen unter Einbeziehung des sozialen Umfelds und der Familie Förderung der Verselbständigung Zielgruppen Familien mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis < 18 Jahren Sorgeberechtigte mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis < 18 Jahren Leistungen Gewährung anderer Hilfen zur Erziehung (§ 27 SGB VIII) Hilfe durch Teilnahme an soziale Gruppenarbeit (§ 29 GB VIII) Unterstützung durch einen Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer (§ 30 SGB VIII) Gewährung einer sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 SGB VIII) Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 SGB VIII und Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Hilfe zur Erziehung in Pflegestellen (§ 33 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Hilfe durch Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform (§ 34 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Hilfe durch intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Kennzahlen Quantität Ø monatl. Hilfefälle nach §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII im Jahr Wirtschaftlichkeit Seite 171 von 302 Produkt: 363301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Transferaufwendungen pro Hilfefall im Jahr nach §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII Seite 172 von 302 Produkt: 363301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3634 - Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Produkt 363401 - Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Kurzbeschreibung Hilfen für junge Volljährige: Unterstützung von jungen Volljährigen bei der Persönlichkeitsentwicklung und einer eigenverantwortlichen Lebensführung; Inobhutnahme: Vorläufige Unterbringung eines Kindes oder Jugendlichen bei akuter Kindeswohlgefährdung bei einer geeigneten Person, in einer geeigneten Einrichtung oder in einer sonstigen Wohnform;Eingliederungshilfe: Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine Beeinträchtigung zur Teilnahme an der Gesellschaft nach fachlicher Kenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 41, 42 und 35 a SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Hilfe für junge Volljährige: Klärung und Bewältigung individueller Probleme, Überwindung von Schwierigkeiten bei der Persönlichkeitsentwicklung und Förderung der eigenverantwortlichen Lebensführung Inobhutnahme: Vorläufiger Schutz eines akut gefährdeten Kindes oder Jugendlichen Eingliederungshilfe zur Überwindung einer Beeinträchtigung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben (oder eine solche zu erwarten ist), wenn diese durch eine seelische Behinderung hervorgerufen wurde Zielgruppen junge Volljährige im Alter bis < 21 Jahren im Ausnahmefall auch bis 27 Jahre Kinder und Jugendliche Leistungen Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, ambulant Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 27, 29, 30, 35 und 35a SGB VIII Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, Pflegestellen Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, stationär Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 34, 35 und 35a SGB VIII Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen nach § 42 SGB VIII Vorläufige Unterbringung des Kinder oder des Jugendlichen bei einer geeigneten Person, in einer geeigneten Einrichtung oder in einer sonstigen Wohnform bis Übergabe des Kindes/Jugendlichen an die Personensorge- oder Erziehungsberechtigten und/oder Entscheidung über die Gewährung von Hilfen nach dem SGB Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Seite 173 von 302 Produkt: 363401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Heranziehung zu den Kosten Eingliederungshilfe nach § 35a, ambulant Eingliederungshilfe nach § 35a, teilstationär Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Eingliederungshilfe nach § 35a, stationär Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Kennzahlen Quantität Anzahl Inobhutnahmen (kumulativ) Eingliederungshilfe: Ø monatl. Fallzahl im Jahr für Hilfen nach § 35 a SGB VIII, getrennt nach ambulant, teilstationär und stationär Ø monatl. Fallzahl im Jahr der Hilfen für junge Volljährige (§ 41) getrennt nach ambulanten und stationären Hilfen sowie nach Vollzeitpflege Wirtschaftlichkeit Eingliederungshilfe: Transferaufwendungen pro Hilfe nach § 35 a SGB VIII, getrennt nach ambulant, teilstationär und stationär Ø Transferaufwendungen pro Hilfefall nach § 41 SGB VIII im Jahr getrennt nach ambulanten und stationären Hilfen sowie nach Vollzeitpflege Transferaufwendungen pro Inobhutnahme Hilfe im Jahr Seite 174 von 302 Produkt: 363401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3635 - Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen Produkt 363501 - Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen Kurzbeschreibung Adoption: Beratung und Unterstützung von Eltern, die die Adoptionsfreigabe für ihr Kind erwägen sowie der Familien und Ehepaare, die ein Kind adoptieren möchten; Amtsvormundschaft: Gesetzliche Vertretung, Personen- und Vermögenssorge; Beistandschaft: Beratung und Unterstützung alleinerziehender Mütter und Väter hinsichtlich der Personensorge und Unterhaltsansprüchen, Vaterschaftsfeststellung; Jugendgerichtshilfe (JGH): Mitwirkung des Jugendamtes in Jugendstrafverfahren, Betreuung des Jugendlichen oder des jungen Volljährigen während des gesamten Verfahrens; Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten: Unterstützung der Vormundschafts- und Familiengerichte bei allen Maßnahmen, die die Sorge für die Person von Kindern und Jugendlichen betreffen; Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter § 51 SGB VIII i.V.m. § 2 AdVermiG; §§ 18 (ohne § 18 (3), 52a, 55-56 und 58-60 SGB VIII ; § 52 SGB VIII i.V. m. §§ 27 ff. SGB VIII und §§ 38, 72a JGG; § 50 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Adoption: Erfolgreiche Adoptionsvermittlung zum Wohle des Kindes oder Jugendlichen Amtsvormundschaft: Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes Beistandschaft: Stärkung der Elternautonomie, Sicherung von Rechtspositionen, Feststellung der Vaterschaft, Geltendmachung, Sicherung und Realisierung von Unterhaltsansprüchen JGH: Sicherung des Rechtsanspruchs junger Menschen auf Mitwirkung der Jugendhilfe im gesamten Jugendstrafverfahren, Verwirklichung des Rechts junger Menschen auf individuelle und soziale Förderung der Entwicklung Diversion: Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten: Mitwirkung zum Wohle betroffener Kinder und Jugendliche Zielgruppen Adoptiveltern Alleinerziehende Eltern Jugendliche junge Volljährige Kinder leibliche Eltern nicht verheiratete Mütter Leistungen Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten § 50 SGB VIII Erarbeitung von gutachterlichen Stellungnahmen für die Vormundschafts- und Familiengerichte Adoption § 51 SGB VIII Seite 175 von 302 Produkt: 363501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Beratung der leiblichen Eltern bei der Entscheidungsfindung; Auswahl der Adoptiveltern; Vorbereitung der Adoption und Vermittlung in Adoptionspflege; Beratung aller Beteiligten nach der Adoption; Gutachterliche Stellennahmen an das Vormundschaftsgericht Jugendgerichtshilfe § 52 SGB VIII Vorbereitung des Jugendlichen oder jungen Volljährigen sowie deren Personensorgeberechtigten auf das Strafverfahren und Begleitung bis zum Abschluss des Verfahren Einleitung und Begleitung von Hilfen zur Erziehung Haftentscheidungshilfe im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Erarbeitung von gutachterlichen Stellungnahmen für Staatsanwaltschaft und Gerichte Teilnahme an Hauptverhandlungen bei Gericht Vermittlung und Kontrolle richterlicher Weisungen und Auflagen (ambulante Hilfen/Leistungen) Zusammenarbeit mit Bewährungshilfe Betreuung von Straftätern im Jugendstrafvollzug Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen Stellen und Einrichtungen und Gemeinwesenarbeit Amtsvormundschaft / Amtspflegschaft §§ 55 ff SGB VIII Durchführung von Amtsvormundschaften Durchführung von Amtspflegschaften Beistandschaft/ Beratung und Unterstützung §§ 55-56, 52a, 18 SGB VIII (ohne § 18 (3)) Beratung und Unterstützung bei der Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Führung von Beistandschaften zur Vertretung der Interessen des Kindes bei der Vaterschaftsfeststellung und bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung und Beglaubigung §§ 59 - 60 SGB VIII Erstellen von Urkunden und Beglaubigungen personenstandsrechtlichen, sorgerechtlichen und unterhaltsrechtlichen Inhalts Kennzahlen Quantität Adoptionsvermittlungs-Dichte Anzahl Amtsvormundschaften/Amtspflegschaften im Jahr pro 1000 Einwohner von 0 bis < 18 Jahre Anzahl Beistandsfälle im Jahr pro 1000 Einwohner von 0 bis < 21 Jahre Anzahl Beurkundungs-/Beglaubigungsfälle im Jahr pro 1000 je Einwohner von 0 bis < 21 Jahre Ø monatl. Anzahl der betreuten straffälligen Jugendlichen und jungen Volljährigen (= Fälle) im Jahr Wirkung Anzahl Stellungnahmen im Jahr pro 1000 Einwohnern von 0 bis < 27 Jahre Wirtschaftlichkeit Ø Aufwendungen je bestätigter Adoption (Arbeitsplatzkosten und fachspezifische Aufwendungen / Anzahl bestätigter Adoptionen) Seite 176 von 302 Produkt: 363501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø jährliche Aufwendungen für pro Amtsvormundschaft/ -pflegschaft Ø jährliche Aufwendungen je Straffälligen Seite 177 von 302 Produkt: 363501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 364 - Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) Produktuntergruppe 3640 - Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Produkt 364001 - Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Kurzbeschreibung Unterbringung, Betreuung und Integration unbegleiteter minderjähriger und junger volljähriger Ausländer Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Notwendige und geeignete Hilfen zur Erziehung sichern das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen sowie seine Entwicklung und Integration Hilfe für junge Volljährige unterstützt bei der Klärung und Bewältigung individueller Probleme, und fördert die eigenverantwortliche Lebensführung und Integration Inobhutnahme bzw. vorläufige Inobhutnahme: Vorläufiger Schutz eines unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen Zielgruppe unbegleitete minderjährigen (umA) und junge volljährige, ehemals unbegleitete Ausländer (uA), Leistungen Gemeinsame Wohnformen für ausländische Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII Andere Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 27 SGB VIII Erziehungsbeistand und Betreuungshelfer für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 30 SGB VIII Sozialpädagogische Familienhilfe für ausländische Familien nach § 31 SGB VIII Pflegestellen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 33 SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 34 SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer nach § 35 SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 35 a SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 30 SGB VIII Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 34 SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 Seite 178 von 302 Produkt: 364001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen i.V.m. § 35 a SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Inobhutnahme von unbegleitete minderjährigen Ausländern nach § 42 SGB VIII Vormundschaften und Pflegschaften für unbegleitete minderjährige Ausländer Betreibung von Einrichtungen für unbegleitete minderjährige und junge volljährige Ausländer Seite 179 von 302 Produkt: 364001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 365 - Tageseinrichtungen für Kinder Produktuntergruppe 3650 - Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 365001 - Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege Kurzbeschreibung Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 22 bis 24 SGB VIII; SächsKitaG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bildung, Erziehung und Betreuung des Kindes unter Berücksichtigung ihrer Interessen, Bedürfnisse und ihrer ethnischen Herkunft um eine angemessene soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung gewährleisten zu können Zielgruppe Kinder von 0 bis Ende der 4. Klasse Leistungen Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in kommunalen Einrichtungen Erhebung von Elternbeiträgen Zuschüsse für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Einrichtungen freier Träger Finanzierung des Gemeindeanteils für betreute Kinder außerhalb der eigenen Kommune Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertagespflege, öffentlicher Träger Erhebung von Elternbeiträgen Zuschüsse für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertagespflege bei freien Träger Kennzahlen Quantität Kapazitätsauslastung der Einrichtungen in % (je Betreuungsart: Krippe, Kindergarten, Hort) Kapazitätsauslastung der Tagespflegepersonen in % Seite 180 von 302 Produkt: 365001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit Produktuntergruppe 3660 - Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 366001 - Einrichtungen der Jugendarbeit Kurzbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote in Einrichtungen der Jugendarbeit Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 11 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls Förderung der geschlechtsspezifischen Identität Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung In Einrichtungen der Jugendarbeit: Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz Förderung sozialer Netzwerke, (Partizipation) Zielgruppe Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Leistungen Betreibung von Einrichtungen der Jugendarbeit, öffentlicher Träger Betreibung von Einrichtungen freier Träger Kennzahlen Qualität Ø Öffnungsstunden pro Woche aller Einrichtungen Quantität Anzahl Besucher nach Altersgruppen ( unter 6, 6 - < 12; 12 - < 14; 14 - < 18 und 18 - < 27 Jahre) Wirkung Ø Anzahl Besucher je Öffungsstunde Wirtschaftlichkeit Fachpersonal in den Einrichtungen in VbE pro Besucher Fachpersonal in den Einrichtungen in VbE pro Öffnungsstunde Ø Aufwendungen pro Öffnungsstunde Ø jährliche Aufwendungen für das Produkt Jugendarbeit gesamt pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Ø jährliche Transferaufwendungen für die Förderung der Jugendverbände nach §§ 11 und 12 SGB VIII sowie für übergreifende Angebote nach §§ 11-14, 16 SGB VIII pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Seite 181 von 302 Produkt: 366001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe Produktuntergruppe 3670 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe Produkt 367001 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kurzbeschreibung Bereitstellung, Betrieb und Förderung von sonstigen Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wie z. B. Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen u.a. Einrichtungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB VIII ( § 28 SGB VIII u.a. ) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung der Erziehungskompetenz Förderung der Verselbständigung Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme, Lösung von Erziehungsfragen sowie Unterstützung bei Trennung und Scheidung Überwindung von Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensproblemen unter Einbeziehung des sozialen Umfelds Zielgruppen andere Erziehungsberechtigte Eltern Jugendliche junge Volljährige Kinder Leistungen Kommunale Erziehung- und Familienberatungsstelle Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen freier Träger Bereitstellung von Gebäuden für Hilfen zur Erziehung u.ä. Kennzahlen Quantität Ø monatl. Hilfefälle nach §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII im Jahr Wirtschaftlichkeit Transferaufwendungen pro Hilfefall im Jahr nach §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII Seite 182 von 302 Produkt: 367001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 - Krankenhäuser Produktuntergruppe 4110 - Krankenhäuser Produkt 411001 - St. Georg Unternehmensgruppe Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig mit den Aufgaben: Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie; bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium; Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen; ärztliche und psychologische Betreuung; wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken; wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken; Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Betreiben des Klinikum St. Georg in der Rechtsform einer gGmbH. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, SächsEigBG, SächsGDG, SächsPsychKG, SGB V, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der St. Georg Unternehmensgruppe Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 183 von 302 Produkt: 411001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege Produktuntergruppe 4140 - Gesundheitspflege Produkt 414001 - Amtsärztlicher Dienst Kurzbeschreibung Unabhängige medizinische Entscheidungshilfen für verschiedene Behörden entsprechend gesetzlicher Vorgaben; Kontrolle der medizinischen Berufe Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, SächsBG, SGB XII, SächsDSG, SächsBestG, IfSG, Heilpraktikergesetz, SächsHebG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Einflussnahme auf die Rechtssicherheit, die Qualität medizinischer Leistungen, Gefahrenabwehr Zielgruppen Angehörige medizinischer Heilberufe Apothekerinnen und Apotheker Beamtinnen und Beamte Patientinnen und Patienten verschiedene Patientengruppen zu begutachtende Bürgerinnen und Bürger Leistungen Amtsärztlicher Dienst amtsärztliche / -zahnärztliche Begutachtung Übernahme, Archivierung und Ausleihe von Gesundheitsakten Medizinalaufsicht (Aufsicht über Berufe und Einrichtungen des Gesundheitswesens; Leichenwesen) Erbringung bzw. Vermittlung von Hilfen im Rahmen des PsychKG Kennzahlen Quantität Anzahl Begutachtung nach Art Berufsregister (Zu- und Abgänge) Wirtschaftlichkeit Kosten je Begutachtung Seite 184 von 302 Produkt: 414001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege Produktuntergruppe 4140 - Gesundheitspflege Produkt 414002 - Gesundheitsschutz Kurzbeschreibung Hoheitliche Aufgaben des Infektionsschutzes und der Umwelthygiene Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, IfSG, IfSGMeldeVO, VwV Schutzimpfungen, SächsKatSG, BImSchG, TW-VO, SächsBadegewVO, SächsWG, SächsBestG, VwVAids-Prävention, StrVG, RöV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz der Bevölkerung sowie Bürgerinnen und Bürger vor übertragbaren Krankheiten und Erkrankungen durch Umwelteinflüsse Zielgruppen Bevölkerung Institutionen Leistungen Gesundheitsschutz meldepflichtige Erkrankungen Krankenhaushygiene Tuberkulosefürsorge Belehrungen nach § 43 IfSG Impfwesen STD- und Aids-Beratung Umwelthygiene Trink- und Badewasserüberwachung Bau-, Wohn- und Siedlungshygiene Kommunalhygiene Pandemieplanung / Katastrophenschutz Kennzahlen Quantität Anzahl Beratungen nach Klientel Anzahl Kontrollen / Proben Anzahl überwachte und kontrollierte Objekte/Einrichtungen Wirkung Beanstandungsquote der Kontrollen/Proben Beanstandungsquote der überwachten Objekte/Einrichtungen Seite 185 von 302 Produkt: 414002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege Produktuntergruppe 4140 - Gesundheitspflege Produkt 414003 - Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen Kurzbeschreibung Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen durch Aufklärung und Beratung sowie ärztliche und kinderärztliche Vorsorgeuntersuchungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rahmenrichtlinien der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen; Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes; Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, SchulG, SächsKitaG, SGB IX, SGB XII, SchulGesPflVO, SOFS, SächsIntegVO, SchIVO, IfSG, SchKG, SächsPsychKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der körperlichen, geistigen und seelischen Gesundheit oder des Wohlbefindens der Bevölkerung oder Bevölkerungsgruppen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Eltern Erzieherinnen und Erzieher Kinder und Jugendliche Lehrerinnen und Lehrer in Gemeinschaftseinrichtungen Leistungen Soziale Kinder- und Jugendmedizin Kinder- und Jugendärztlicher Dienst Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Kinder- und Jugendzahnärztlicher Dienst Sonstige Gesundheitshilfen Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung Behindertenhilfe Hilfe für psychisch Kranke Suchthilfe Suchthilfe Gesundheitsförderung/-berichterstattung Gesundheitsförderung Unterstützung von Selbsthilfegruppen Gesundheitsberichterstattung Seite 186 von 302 Produkt: 414003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Beratungen (z. B. nach Klientel - Sucht, Schwangerenkonflikt...) Anzahl kinderärztlicher Vorsorgeuntersuchungen Anzahl zahnärztlicher Reihenuntersuchungen Seite 187 von 302 Produkt: 414003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 421 - Förderung des Sports Produktuntergruppe 4210 - Förderung des Sports Produkt 421001 - Förderung des Sports Kurzbeschreibung Sporttreiben in der heutigen Zeit hat viele Facetten: gesundheitliche, soziale, erzieherische und auch ökonomische. Und die Nachfrage nach mehr Sport wächst, nicht zuletzt auch aufgrund der demografischen Entwicklung der Bevölkerung. Deshalb ist es unser Anliegen, die materiellen Voraussetzungen zur Sportausübung, die für immer mehr Menschen aller Altersgruppen zum Alltag gehört, immer weiter zu verbessern. Immerhin betrifft das in Leipzig 90.000 Menschen, die in mehr als 400 Vereinen aktiv sind. Dies wird in Form der institutionellen und der Projektförderung für die Sportvereine und -verbände umgesetzt. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) jeweils gültiges Sportprogramm Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Rahmen- und Sportförderungsrichtlinie sowie Handlungshinweise zur Sportförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung des organisierten Kinder- und Jugendsports im Verein Erhöhung des Organisationsgrads der Sporttreibenden der Stadt Leipzig Förderung der Sportartenvielfalt Verteilung der Förderung zu mindestens 70% für Breitensport und maximal 30% für Spitzensport Zielgruppe Vereine des Sports Leistungen Institutionelle Förderung Kinder- und Jugendarbeit Übungsleiter Fahrtkosten Anmietung Sportstätten Dritter Vereinsarbeit und Geschäftsbetrieb des Stadtsportbund Leipzig e.V. Trainermischfinanzierung und Trainingsmaßnahmen von Kaderathleten des Olympiastützpunktes Leipzig e.V Projektförderung Sportveranstaltungen der Vereine und Verbände Projekte im Nachwuchsleistungssport Projekte für ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport Ehrungen Kleinsportgeräte Unterstützung des Sports im Rahmen anerkannter Städtepartnerschaften Erarbeitung von sportfachlichen Beurteilungen, Konzeptionen, Berichten Seite 188 von 302 Produkt: 421001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Austausch und Zusammenarbeit mit Sportinstitutionen Erarbeitung, Fortschreibung und Kontrolle der Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung Kennzahlen Quantität Anteil Förderung Breitensport Anzahl geförderter Sportarten Einwohner in Leipzig Höhe der Förderung im Breitensport Höhe der Förderung im Leistungssport Kinder/Jugendl. im Verein Kinder/Jugendl. wohnhaft in Leipzig Organisationsgrad Gesamt Organisationsgrad Kinder / Jugl. Vereinsmitglieder in Leipzig Seite 189 von 302 Produkt: 421001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 421 - Förderung des Sports Produktuntergruppe 4210 - Förderung des Sports Produkt 421002 - Sportgroßveranstaltungen Kurzbeschreibung Das Produkt Sportgroßveranstaltungen umfasst insbesondere:- die Unterstützung der Veranstalter in der Bewerbung, Planung, Organisation und Finanzierung für Sportgroßveranstaltungen vorrangig in den Schwerpunktsportarten (Deutsche Meisterschaften, Europameisterschaften, Weltmeisterschaften und Weltcups),- die Unterstützung der Erhaltung und Entwicklung der traditionellen Freizeit- und Breitensportveranstaltung (Attraktivitätssteigerung für Teilnehmerinnen/Teilnehmer und Zuschauerinnen/Zuschauer),- die Unterstützung der Sportartenvielfalt im Veranstaltungskalender der Stadt Leipzig sowie- die weitere Entwicklung des Images von Leipzig als Sportstadt durch öffentlichkeitswirksame Effekte der Veranstaltungen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Stadtratsbeschlüsse zu den jeweiligen Veranstaltungen; jeweils gültiges Sportprogramm Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Sportförderrichtlinie der Stadt Leipzig; jeweils gültiges Sportprogramm freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung von SGV im Leistungssport vorrangig in den Schwerpunktsportarten (SPS) Vielfalt der Sportarten in SGV beibehalten (Förderung Breiten- und Freizeitsport) Zielgruppen regionales, nationales und internationales Publikum Veranstalter Leistungen Veranstaltungsfinanzierung durch Zuschüsse Organisation und Durchführung von Rahmenveranstaltungen (Empfänge, Ehrungen, Auftakt- und Schlussveranstaltungen) Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Mitwirkung bei der technischen Durchführung und Organisation der Veranstaltungen Unterstützung der Ausrichter bei der Akquise von Veranstaltungen Kennzahlen Quantität Anzahl geförderter Sportarten Anzahl möglicher Bewerbungen in Schwerpunktsportarten Anzahl unterstützter Bewerbungen um SGV Seite 190 von 302 Produkt: 421002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 424 - Sportstätten und Bäder Produktuntergruppe 4241 - Sportstätten und Sporteinrichtungen Produkt 424101 - Sportstätten und Sporteinrichtungen Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst die Pflege, Bewirtschaftung und Instandhaltung eigenbewirtschafteter Sportstätten (darunter Sporthallen, Sportfreianlagen und Sondersportstätten)sowie die Betreuung der verpachteten Sportstätten bezüglich der eigentümerrelevanten Pflichten. Ebenso wird über dieses Produkt die Bauförderung abgebildet. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss Nr. RBII-905/97 vom 16. Juli 1997 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Verfassung für den Freistaat Sachsen, SächsGemO, SchulG, BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele bedarfs- und nachfragegerechte Versorgung mit Sporthallen für den organisierten Sport bedarfsgerechte Versorgung mit Sportfreianlagen für den organisierten Sport hohe Qualität der Sporthallen hohe Qualität der Sportfreiflächen Jährliche Besichtigung und Kontrolle aller Sportanlagen im Verantwortungsbereich d. Amtes für Sport Zielgruppen Vereine des Sports Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen temporäre und periodische Vermietung / Überlassung sowie Verpachtung der Sportstätten und Sporteinrichtungen Bereitstellung der Sportstätten und Sporteinrichtungen für den Schulsport anteilige Kostenerstattung für die Pflege und Unterhaltung verpachteter Sportstätten und Sporteinrichtungen Bezuschussung von Investitionen Dritter (z.B. Pächtervereine) Kennzahlen Quantität Angebot Sportfreifläche Angebot Sporthallen Anträge auf Investförd. durch Vereine Anzahl Anfragen Sporthallen Anzahl Besichtigungen Sportanlagen Auslastungsgrad Sporthallen Bauzustandsstufe Komplementäranl. Bauzustandsstufe Sportfreiflächen Seite 191 von 302 Produkt: 424101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Bauzustandsstufe Sporthallen Bedarf Sportfreifläche Bedarf Sporthallen Einwohner der Stadt Leipzig Erfüllungsgrad Sportfreianlagen (Bedarf) Erfüllungsgrad Sporthallen (Bedarf) Erfüllungsgrad Sporthallen (Nachfrage) Nachfrage Sporthallen (Anfragen) Nutzung Sporthallen Umsetz. v. Maßn. mit BZSt-Änderung (Freianlagen) Umsetz. v. Maßn. mit BZSt-Änderung (Hallen) Seite 192 von 302 Produkt: 424101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 424 - Sportstätten und Bäder Produktuntergruppe 4242 - Bäder Produkt 424201 - Sportbäder Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Mit der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL) ist gemäß Bäder-leistungsfinanzierungsvertrag die Sicherstellung eines qualitativ und quantitativ ansprechenden Angebots an Hallen- und Freibädern für das Schulschwimmen und den Vereinsschwimmsport sowie den öffentlichen Badebetrieb bei wirtschaftlicher und sozialverträglicher Gestaltung der Eintrittspreise vereinbart. Zur finanziellen Absicherung der SBL beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechnend ihrem (mittelbaren) Anteil an der SBL mit einer allgemeinen Fehlbetragsfinanzierung an den laufenden Verlusten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss Nr. RBIII-1662/04 vom 7. Juli 2004; Ratsbeschluss Nr. RBV-380/10 vom 19.05.2010 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bäder-Leistungs-Finanzierungsvertrag freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Qualitativ und quantitativ ansprechendes Angebot an Hallen- und Freibädern Absicherung des Schulschwimmens Absicherung des Vereinsschwimmsports Sicherstellung des öffentlichen Badebetriebs Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Schülerinnen und Schüler Vereine des Sports Leistungen Bezuschussung der Sportbäder Leipzig GmbH gem. Bäder-Leistungs-Finanzierungsvertrag Sicherstellung der Bereitstellung ausreichender Zeiten und Flächen für Schul- und Breitenschwimmsport mittels Vertragscontrolling Abwicklung / Verwaltung der nicht an die Sportbäder Leipzig GmbH übertragenen, ungenutzten Bäder Kennzahlen Quantität Bahnstunden öffentlicher Badebetrieb Bahnstunden Schulschwimmen Bahnstunden Vereinsschwimmen Bauzustandsstufen Freibäder (Ø) Bauzustandstufen Hallenbäder (Ø) Eintrittspreis Schwimmhalle Ermäßigt Eintrittspreis Schwimmhalle Leipzig-Pass Seite 193 von 302 Produkt: 424201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Eintrittspreis Schwimmhalle Vollzahler havariebedingte Ausfalltage – Hallenbäder Nutzerzahlen öffentlicher Badebetrieb Nutzerzahlen Schulschwimmen Nutzerzahlen sonst. Nutzer (Feuerwehr etc.) Nutzerzahlen Vereinsschwimmsport Seite 194 von 302 Produkt: 424201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511101 - Stadtplanung/Stadtentwicklung Kurzbeschreibung Stadtentwicklungsplanung, vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung, Stadtgestaltung, Gestaltung öffentlicher Raum, Landschaftsplanung, Grünordnungsplanung, sonstige Planungen und Projekte, planungsrechtliche Beurteilung von Bauanträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Stadtratsbeschlüsse bzw. Verwaltungshandeln Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter ROG, Sächs LPlG, BauGB, BauNVO, PlanZVO, BNatSchG, SächsNatSchG, RPW 2008, SächsBO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung geordneter räumlich-funktionaler Strukturen zur nachhaltigen Stadtentwicklung Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung der Stadt nachhaltige Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes bei Erhalt und Entwicklung von Vielfalt und Eigenart des Landschaftsraumes Ideenfindung für städtebauliche Räume, Sicherung einer hohen Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum Zielgruppen Bauherren Einwohnerinnen und Einwohner Gesamte Öffentlichkeit Investoren öffentliche Planungsträger Planer Leistungen Stadtplanung/Stadtentwicklung Strukturanalysen und Prognosen Stadtentwicklungspläne Einzelgutachten Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo) Flächennutzungsplan, Landschaftsplan,Bebauungsplan, Grünordnungsplan Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligung Träger öffentlicher Belange Planungsleistungen nach HOAI Satzungen über Vorkaufsrecht, Veränderungssperre, Gestaltungsvorschriften, Verträge Einholung/Abgabe von Stellungnahmen Lichtkonzept, Ausstattungskatalog, Leuchtenkatalog Seite 195 von 302 Produkt: 511101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511106 - Verkehrsplanung Kurzbeschreibung Generelle Planung und Vorplanung für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs (motorisierter Individualverkehr, Güterverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgängerverkehr) Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter FStrG, StVO, VwVStVO, BImSchG, PBefG, KAG, EkrG, SächsDSG, BauGB, ROG, ÖPNVG, SächsStrG, Richtlinien und Vorschriften der Fachsparten freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Steuerung von Mobilitätsbedürfnissen, Planung der Netze für die verschiedenen Verkehrsarten, Schaffung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger politische Entscheidungsträger (Stadtrat) Tourismus Verkehrsteilnehmer Verkehrsträger Wirtschaft Leistungen Verkehrsplanung strategische Umweltprüfung (SUP) landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) Erarbeitung von Planungsgrundlagen Durchführung des Rechtsetzungsverfahrens Öffentlichkeitsbeteiligung und -information Zuarbeiten und Stellungnahmen bei allen städtischen Planungen sowie im Bauordnungsverfahren externe Organisation/Abstimmung Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes Erarbeitung von jeder Art von Verkehrskonzepten Erarbeitung von Straßenausbauplänen Erfassung und Vorhaltung von Verkehrsdaten und Erstellung von Belegungsplänen und Verkehrsprogrammen Bearbeitung aller Probleme der Nahverkehrsplanung und der regionalen Verkehrsplanung Leitung von Arbeitsgruppen intern und extern im Rahmen der beschriebenen Ziele Seite 196 von 302 Produkt: 511106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der abgeschlossenen Baurechtsverfahren Anzahl der Vorplanungen im Radwege-, Straßen- und Wegebau Anzahl der Vorplanungen zur Verbesserungen des ÖPNV Seite 197 von 302 Produkt: 511106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511108 - Maßnahmen der Stadterneuerung Kurzbeschreibung Vorbereitung und Durchführung integrierter Stadterneuerungsverfahren, Entwicklung und Umsetzung ressortübergreifender Entwicklungsstrategien sowie Mittelakquisition und Kooperation mit stadterneuerungsrelevanten Institutionen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BauGB; EU-, Bundes- und Landes-Fördervorschriften Stadterneuerung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Beseitigung städtebaulicher, sozialräumlicher und infrastruktureller Defizite Schaffung und Erhaltung der sozialen Ausgewogenheit mit Abbau sozialer Segregation sowie Entwicklung wirtschaftlicher, sozialer und generationenübergreifender Kompetenzen und bürgerschaftlichen Engagements Zielgruppen alle lokalen Akteure Bürgerinnen und Bürger potentielle Investoren potentielle neue Einwohner Touristen Leistungen Maßnahmen der Stadterneuerung Durchführung integrativer, ressortübergreifender Stadterneuerungsverfahren Durchführung von klassischen und einfachen Sanierungsverfahren und städtebaulichen Entwicklungs- und Erneuerungsmaßnahmen vorbereitende Untersuchungen nach BauGB stadtraum- und förderbezogene Erneuerungskonzepte (SEKo) und Fortschreibung der Ziele in den jeweiligen Fördergebieten Vollziehen sanierungsrechtlicher Verfahren Beschaffung, Einsatz und Abrechnung von Fördermitteln der Stadterneuerung sowie Erschließen neuer Fördermöglichkeiten Städtebaulichen Verträge, Förderverträge sowie Ablöse- und Abwendungsvereinbarungen Beratung und Steuerung von lokalen Akteuren für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung integrierter Stadterneuerungsmaßnahmen Beratung und Steuerung von Bürgern, Mietern, Eigentümern, Investoren und anderer lokaler Akteuere für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung nichtintegrativer Programme der städtebaulichen Erneuerung Koordinierung der beteiligten Ämter Anleitung und Kontrolle von Beuauftragten und Trägern Seite 198 von 302 Produkt: 511108 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Begleitung und Controlling sowie Abrechnung der Gesamtmaßnahmen Öffentlichkeitsarbeit Organisation der Kommunikation zwischen entwicklungsrelevanten Akteuren Erarbeitung und Abstimmung integrierter gebietsbezogener Zielstellungen Ausarbeitung von Synergien, Vorbereitung strategischer Beschlüsse zur räumlichen Entwicklung kontinuierliche Evaluation des gebietswirksamen Handelns der Ämter und Referate Kennzahlen Quantität Anzahl der Bescheide aus integrierten Stadterneuerungsverfahren Anzahl der Bescheide aus sanierungsrechtlichen Verfahren Anzahl der Maßnahmen nach Systematik der Abrechnungen gegenüber Bewilligungsstellen Seite 199 von 302 Produkt: 511108 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511109 - LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH Kurzbeschreibung Besitz, Erwerb, Veräußerung, Tausch, Verwaltung, Erschließung und Entwicklung von Grundstücken im Gebiet der Stadt Leipzig. Treuhänderischer Entwicklungsträger der Stadt Leipzig für die Vorbereitung und Durchführung von Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Mitwirkung an der Stadtentwicklung durch Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Verwaltung Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und LESG Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 200 von 302 Produkt: 511109 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511110 - Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Kurzbeschreibung Besitz, Verwaltung und Vermarktung von Grundstücken des bisherigen Messegeländes am Völkerschlachtdenkmal (sog. Altes Messegelände) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Entwicklung des Standortes Alte Messe Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Seite 201 von 302 Produkt: 511110 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511111 - LGH GmbH & Co. KG Kurzbeschreibung Errichtung von Gewerbe- und Technologiezentren, Bewirtschaftung und Vergabe an Gewerbetreibende sowie Durchführung aller damit zusammenhängender Geschäfte. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung des mittelständischen Gewerbes sowie Erhaltung und Steigerung der Wirtschaftskraft der Stadt Leipzig. Zielgruppe Gewerbetreibende Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LGH GmbH & Co. KG Seite 202 von 302 Produkt: 511111 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512001 - Grundstücksneuordnung und Flurneuordnung Kurzbeschreibung Planung und Durchführung von Bodenordnungsverfahren nach dem BauGB, FlurbG, LwAnpG, BoSoG und VerkFlBerG einschließlich der technischen Bearbeitung Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) auf Antrag bzw. bei Vorliegen bestimmter Umstände von amtswegen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AGFlurbG, BGB, BauGB, EGBGB, BauNVO, SächsGemO, SächsBauO, SächsStrG, BBodSchG, UmlAVO, GBO, GBBerG, Einigungsvertrag, VZOG, BoSoG, SachenRBerG, VerkFlBerG, FlurbG, SächsVermKatG, LwAnpG, SächsVermKatGDVO, VerwVerfG, VerwZG, ImmoWertV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Potentielle Beteiligte gewinnen/beraten Entwicklung von baureifen und sonstigen bedarfskonformen Grundstücken Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Grundstückseigentümer/innen Pächter Unternehmensträger Leistungen Grundstückneuordnung Bodenordnungsverfahren Bodensonderung nach VerkFlBerG/BoSoG Bodensonderung nach SachenRBerG/BoSoG Kennzahlen Quantität Anzahl geordneter Grundstücke Anzahl Kontakte Anzahl Rechtsbehelfe Anzahl Verfahren neugeordnete Fläche Seite 203 von 302 Produkt: 512001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512002 - Grundstückswertermittlung Kurzbeschreibung Erstellung von Wertgutachten über Verkehrs-, Pacht- und Mietwerte von Immobilien und Rechten an Immobilien; Führung der Kaufpreissammlung; Ableitung der Bodenrichtwerte und der sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten; Erstellung Grundstücksmarktbericht; Erstellen von Markt- und Preisanalysen; gutachterliche Stellungnahmen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) auf Antrag; Dienstordnung zum Verkauf kommunaler Grundstücke; von amtswegen (BRW, GM u.s.w.) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BauGB, ImmoWertV, SächsGAVO, SchuldRAnpG, SachenRBerG, VerkFlBerG, Bodenrichtwertrichtlinie, Sachwertrichtlinie, Vergleichswertrichtlinie, SächsBauO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele zeitnahe Bearbeitung von Aufträgen Vollständigkeit der Auswertungen von Kaufverträgen zeitnahe Veröffentlichung Marktberichte sowie termingerechte Veröffentlichung Bodenrichtwerte Ableitung für die Wertermittlung erforderlicher Daten Zielgruppen Eigentümer/innen Teilnehmer am Immobilienmarkt andere Behörden Ämter der Stadtverwaltung Gerichte Leistungen Grundstückswertermittlung Wertgutachten (Verkehrswerte, Pachten u.s.w.) Kaufpreissammlung, Bodenrichtwerte und -karte, Marktanalysen, Grundstücksmarktbericht Wertermittlungen und Stellungnahmen der Kommunalen Bewertungsstelle Kennzahlen Quantität Anzahl Aufträge Kat. 1a Anzahl Aufträge Kat. 1b Anzahl Aufträge Kat. 1c Anzahl Aufträge Kat. 2a Anzahl Aufträge Kat. 2b Anzahl Aufträge Kat. 3a Seite 204 von 302 Produkt: 512002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Aufträge Kat. 3b Anzahl ausgew. Kaufverträge Kat. 1 Anzahl ausgew. Kaufverträge Kat. 2 Anzahl ausgew. Kaufverträge Kat. 3 Anzahl Kaufverträge Kat. 1 Anzahl Kaufverträge Kat. 2 Anzahl Kaufverträge Kat. 3 Anzahl termintreue Aufträge Kat. 1a Anzahl termintreue Aufträge Kat. 1b Anzahl termintreue Aufträge Kat. 1c Anzahl termintreue Aufträge Kat. 2a Anzahl termintreue Aufträge Kat. 2b Anzahl termintreue Aufträge Kat. 3a Anzahl termintreue Aufträge Kat. 3b termintreue Bearbeitung Kat. 1a termintreue Bearbeitung Kat. 1b termintreue Bearbeitung Kat. 1c termintreue Bearbeitung Kat. 2a termintreue Bearbeitung Kat. 2b termintreue Bearbeitung Kat. 3a termintreue Bearbeitung Kat. 3b Veröffentlichung bis zum 30.04. Vollst. ausgew. Kaufverträge Kat. 1 Vollst. ausgew. Kaufverträge Kat. 2 Vollst. ausgew. Kaufverträge Kat. 3 Vollständigkeit erforderlicher Daten Seite 205 von 302 Produkt: 512002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512003 - Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kurzbeschreibung Beschaffung von Geodaten; Durchführung von Kataster- und Ingenieurvermessungen einschließlich Aufbereitung und Fortführung der digitalen Daten, insbesondere Stadtgrundkarte 1:1000; Koordinierung und Vorbereitung von Vergabeleistungen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsVwVG, SächsVwZG, BauGB, BGB, SächsBO, HOAI, Vergaberichtlinien, SächsVermKoVO, SächsVwKG, VwVLiKa, VwVKvA, RefSysErlass freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele zeitnahe und wirtschaftliche Auftragsabwicklung durch Optimierung von Arbeitsabläufen Erfassung von Geodaten und Laufendhaltung der digitalen Stadtgrundkarte 1:1000 nutzerspezifische Bereitstellung von Geodaten (Stadtgrundkarte) bedarfsgerechte und wirtschaftliche externe Beschaffung von Geodaten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Grundstückseigentümer/innen Investoren Maßnahmenträger Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Leistungen Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Katastervermessungen Ingenieurvermessungen Laufendhaltung der Geobasisdaten Geodätischer Raumbezug Vergabe von Vermessungsleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl Aufträge extern Anzahl Aufträge intern Pflicht Anzahl Aufträge intern Anzahl der Nutzer Seite 206 von 302 Produkt: 512003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Aufwand digitale Stadtkarte Kosten für externe Aufträge Ø Bearbeitungszeit Vermessung Kat I Ø Bearbeitungszeit Vermessung Kat II Seite 207 von 302 Produkt: 512003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512004 - Führung des Liegenschaftskatasters Kurzbeschreibung Fortführung der Liegenschaftskatasterdaten durch Übernahme von Vermessungsschriften einschließlich Berichtigung und Erneuerung; Katasterentwicklung anhand neuster Techniken (DMS und ALKIS); Beratung, Auskunft und Abgabe von Daten aus dem Liegenschaftskataster Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsÖbVVO, GBO, GBV, SächsVwKG, SächsVermKoVO, BoSoG, SPV, BauGB, BauNVO, PlanzV, BGB, EGBGB, VwVKvA, VwVLika, RefSysErlass, VZOG, VwVVZOG, FlurbG, VwVfG, Organisationserlasse freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele zeitnahe Bearbeitung von Messungsvorbereitungen zeitnahe Bearbeitung von Übernahmen der Vermessungsschriften Kundenfreundlichkeit über ein Onlineangebot erhöhen Digitalisierung des Liegenschaftskatasters (Ausbau Dokumentenmanagementsystem – DMS) Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Grundstückseigentümer/innen Investoren Maßnahmenträger Vermessungsingenieure Leistungen Führung des Liegenschaftskatasters Fortführung des Lika Auszüge und Auskünfte aus dem Lika, Abgabe von Unterlagen für Fortführungsvermessungen Berichtigung und Verbesserung des Lika (inkl. DMS) Kennzahlen Quantität Antragsformular Flurkarte online Anzahl Flurstücke gesamt Anzahl freigegeb. Flurstücke (AB 1) Anzahl freigegebene Flurstücke (AB 2) Anzahl Übernahmen Kategorie I Anzahl Übernahmen Kategorie II Seite 208 von 302 Produkt: 512004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Vorbereitungen Kategorie I Anzahl Vorbereitungen Kategorie II Fertigstellungsgrad Ausbaustufe (AB) 1 Fertigstellungsgrad Ausbaustufe (AB) 2 Zeitdauer Übernahme Kategorie I Zeitdauer Übernahme Kategorie II Zeitdauer Vorbereitungen Kategorie I Zeitdauer Vorbereitungen Kategorie II Seite 209 von 302 Produkt: 512004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512005 - Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte Kurzbeschreibung Aufbereitung und Weiterentwicklung der (kommunalen) Geobasisdaten und Luftbilddaten einschließlich Publikation in den Geoinformationssystemen (GIS); Erstellung von thematischen Karten und Plänen in verschiedenen Darstellungsvarianten und Dateiformaten Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Aufgabengliederungsplan (AGP), RB "117/93" Durchführung des Projektes"Raumbezogenes Informationssystem" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsVermGeoG, (EU-) INSPIRE-Richtlinie freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Koordinierung, Führung und Aufbau einer zentralen Geodateninfrastruktur (GDI) Vervollständigung und Weiterentwicklung LeipziGIS, Themenstadtplan und 3D-Stadtmodell Laufendhaltung und Veröffentlichung von Karten und Geobasisdaten (DSK5, Stadtplan, 3DStadtmodell, Luftbilder) Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger kartographische Verlage Ver- und Entsorgungsunternehmen Leistungen Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte Aufbereitung und Ausgabe von Sach- und Geodaten (thematische Karten, Stadtkarte 1:5000 (RBE 2), Übersichtskarte 1:25 000 (RBE 3), Luftbilder, Reprographische Leistungen, 3D-Modell Stadt Leipzig, ...) Internet/ komm. Intranetauskunft "LEA-Leipzig Atlas" Aufbereitung von Fachsystemen und Geodaten, Beschaffung und Verwaltung von Daten des GeoSN Kennzahlen Quantität abgeschl. Projekte a. Ämter Kategorie I abgeschl. Projekte a. Ämter Kategorie II abgeschl. Projekte a. Ämter Kategorie III Anzahl abgeschlossener Aufträge Anzahl implementierter Themen gesamt Anzahl Nutzer LeipziGIS Anzahl Nutzer Themenstadtplan Seite 210 von 302 Produkt: 512005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Befliegung Seite 211 von 302 Produkt: 512005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 521 - Bau- und Grundstücksordnung Produktuntergruppe 5210 - Bau- und Grundstücksordnung Produkt 521001 - Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Kurzbeschreibung Bauaufsichtliche Entscheidungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften entsprechend der Zuständigkeit der unteren Bauaufsichtsbehörde. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsStatG, SächsDSG, SächsPolG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Es ist darüber zu wachen, dass Anlagen so angeordnet, errichtet, geändert und instandgehalten werden, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung andere Behörden Antragsteller Bauherren Entwurfsverfasser Fachplaner Grundstückseigentümer Unternehmer Leistungen Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Baugenehmigungen Verfahrensfreie Vorhaben Genehmigungsfreistellungen Vorbescheide Versagungsbescheide Befreiungen / Abweichungen / Ausnahmen Abgeschlossenheitbescheinigungen Genehmigung nach Satzungen Baulasten Informationen und Beratungen / Bauakteneinsichten Seite 212 von 302 Produkt: 521001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern Baurechtlichen Stellungnahmen Widerspruchs- und Klageverfahren Bautechnische Prüfungberichte Statik / Brandschutz Statistik Kennzahlen Quantität Anzahl Abgeschlossenheiten Anzahl Baulasten Anzahl der Prüfberichte Anzahl der Widersprüche Anzahl eingegangener Bauanträge Anzahl eingegangener Bauanzeigen Anzahl erteilter Genehmigungen Anzahl Genehmigungen nach Satzung Anzahl Genehmigungsfreistellungen Anzahl Versagungsbescheide Anzahl Vorbescheide Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 213 von 302 Produkt: 521001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 521 - Bau- und Grundstücksordnung Produktuntergruppe 5210 - Bau- und Grundstücksordnung Produkt 521002 - Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht Kurzbeschreibung Durchführung von Bauüberwachung, Baukontrolle und wiederkehrende Prüfungen. Maßnahmen zur Gefahrabwehr. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, Kommunale Satzungen, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsStatG, SächsDSG, SächsPolG, SächsOWIG, freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Überwachung bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Kontrolle darüber, dass die öffentlichrechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. In Wahrnehmung dieser Aufgaben werden die erforderlichen Maßnahmen im pflichtgemäßen Ermessen getroffen. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung andere Behörden und Einrichtungen Antragsteller Bauherren Entwurfsverfasser Fachplaner Grundstückseigentümer Unternehmer Leistungen Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht Prüfung von Übereinstimmung mit Baugenehmigungen Bauüberwachungen, Bauzustands-/Ortsbesichtigungen Gebrauchsabnahmen von fliegenden Bauten Informationen und Beratungen Wiederkehrende Prüfungen Verfahren nach OwiG Bauaufsichtliche Anordnungen Maßnahmen nach PolG Bauaktenarchivierung Kennzahlen Seite 214 von 302 Produkt: 521002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Anordnungsverfügungen Anzahl Bauakteneinsichtnahmen Anzahl Bauzustandbesichtigungen Anzahl OwiG Anzahl Verfügung z.Herst.Bausicherheit Anzahl Wiederkehrende Prüfungen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 215 von 302 Produkt: 521002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 522 - Wohnbauförderung Produktuntergruppe 5220 - Wohnbauförderung Produkt 522001 - Wohnungsbauförderung Kurzbeschreibung Steuerung des Einsatzes zinsverbilligter Darlehen für die Eigentumsbildung und den privaten Wohnungsbau sowie Unterstützung von Investitionen in der Wohnungsbauförderung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bundes- und Landes-Fördervorschriften Wohnungsbauförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Beseitigung städtebaulicher und stadträumlicher Defizite, Erhöhung der Wohneigentumsquote, Imageverbesserung der Stadt Zielgruppen Eigentümer von Mietwohnobjekten potentielle Investoren potentielle neue Einwohner Wohneigentümer Leistungen Wohnungsbauförderung Beratung der Zielgruppen Prüfung der Maßnahmen auf Konformität mit STEP / SEKo kommunale Bestätigung der Möglichkeit der Inanspruchnahme passender zinsverbilligter Darlehen Kennzahlen Quantität Anzahl der Maßnahmen Anzahl der WE Seite 216 von 302 Produkt: 522001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 522 - Wohnbauförderung Produktuntergruppe 5220 - Wohnbauförderung Produkt 522002 - Wohnungsvermittlung und -versorgung Kurzbeschreibung Hilfe bei Wohnungsproblemen und Unterstützung bei der Erlangung einer Wohnung. Abschluss von Belegungsrechtsverträgen und Sicherung der Zweckbestimmung. Mietpreisüberwachung und Angebot des Mietspiegels Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, SächsBelG, WoFG, WoBindG, Mietrechtsreformgesetz (II. WoBauG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gewährleistung von angemessenem bedarfsgerechten/ familiengerechten Wohnraum. Verhinderung von Wohnungsnot bzw. Wohnungslosigkeit. Hilfe zur Selbsthilfe. Sicherung des sozialen Friedens. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger aus einkommensschwachen Haushalten Bürgerinnen und Bürger mit Zugehörigkeit zu besonderen Personengruppen Sonstige Bürgerinnen und Bürger mit nachgewiesener Hilfebedürftigkeit Leistungen Wohnungsvermittlung und -versorgung Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Angebot von Servicegut/-leistung Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung) Externe Organisation/Abstimmung Grundlagen/Planung Produktkontrolle und -evaluation Antragsausgabe und -annahme von Wohnberechtigungsscheinen Beschlagnahme von Wohnraum/Einweisungen Vermittlungsdienste Mietpreisüberwachung Verkauf Mietspiegel und Betriebskostenbroschüre Wohnkonzepte Kennzahlen Seite 217 von 302 Produkt: 522002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Vorgänge Wirtschaftlichkeit Kosten je Vorgang Seite 218 von 302 Produkt: 522002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 523 - Denkmalschutz und -pflege Produktuntergruppe 5230 - Denkmalschutz und -pflege Produkt 523001 - Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kurzbeschreibung Überwachung und Sicherung des Denkmalbestandes Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsUVPG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsDSG, SächsPolG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz von Kulturdenkmälern zur Erhaltung der historischen Substanz und Wahrung des kulturellen Erbes Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Antragsteller Architekten Bauherren Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen externe Behörden und Institutionen interessierte Bürger Leistungen Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Grundlagen/Planung Feststellung der Denkmaleigenschaft Informationen und Beratung Ehrenamtlich Beauftragte für Denkmalpflege Anzeige von Ordnungswidrigkeiten Erteilung denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen/Zustimmungen Erlass denkmalschutzrechtlicher Anordnungen Informationen und Beratungen Zuarbeiten/Stellungnahmen Pflege der Denkmalschutzliste Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern Kennzahlen Quantität Seite 219 von 302 Produkt: 523001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl abschließender Bescheide Anzahl Anträge Anzahl betreuter Objekte Anzahl denkmalschutzrechtl. AO Anzahl erteilter Genehmigungen, Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 220 von 302 Produkt: 523001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 523 - Denkmalschutz und -pflege Produktuntergruppe 5230 - Denkmalschutz und -pflege Produkt 523002 - Denkmalpflege und -förderung Kurzbeschreibung Betreuung von Kulturdenkmalen/Eigentümern und Förderung erforderlicher Baumaßnahmen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, Einkommensteuergesetz (EStG), VV Denkmalförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterhaltung und Erforschung von Kulturdenkmälern, Serviceberatung, kulturelle Angebote, finanzieller Ausgleich zur Erhaltung von Kulturdenkmälern Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Antragsteller Bauherren Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen externe Behörden und Institutionen interessierte Bürger Leistungen Denkmalpflege und -förderung Informationen und Beratungen Inbesitznahme von Funden, Archivarbeit und Publikationen Ausstellungen, Vorträge und Exkursionen Förderverfahren einschließlich Bewertung und Verwendungsnachweisprüfung. Bescheinigungen für die Erlangung von Steuervergünstigungen nach §§ 7i, 10f, 10g, 11b EStG Zuarbeiten Stellungnahmen nach SächsDSchG Kennzahlen Quantität Anzahl abschließender Bescheide Anzahl Bescheinigung / Steuervergünstigungen nach EStG Anzahl Förderverfahren Anzahl Stellungnahmen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 221 von 302 Produkt: 523002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 531 - Elektrizitätsversorgung Produktuntergruppe 5310 - Elektrizitätsversorgung Produkt 531001 - Elektrizitätsversorgung Kurzbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Leistungen Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltsmittel stadtinterne Koordinierung Seite 222 von 302 Produkt: 531001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 532 - Gasversorgung Produktuntergruppe 5320 - Gasversorgung Produkt 532001 - Gasversorgung Kurzbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Leistungen Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltsmittel stadtinterne Koordinierung Seite 223 von 302 Produkt: 532001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 - Wasserversorgung Produktuntergruppe 5330 - Wasserversorgung Produkt 533001 - Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Kurzbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig. Einnahme von Gebühren Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planungsbüros Zweckverbände der Wasserversorgung Leistungen Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Aktualisierung der Wasserversorgungssatzung Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung Kennzahlen Quantität Anzahl der Bescheide pro Jahr Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 224 von 302 Produkt: 533001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 - Wasserversorgung Produktuntergruppe 5330 - Wasserversorgung Produkt 533002 - Wasserversorgung für Umland und Stadt Kurzbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Umlandgebiet der Stadt Leipzig über Verbände und Unternehmen, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Vertragscontrolling mit Wasserversorgern und Zweckverbänden, u.a. Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschafterrolle von KWL über Zweckverband, Mitgliedschaft in Zweckverbänden, Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig, Satzungen der Zweckverbände Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Umlandgebietes der Stadt durch die Verbände. Absicherung von Einnahmen. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planungsbüros Zweckverbände der Wasserversorgung Leistungen Aktualisierung der Satzungen Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs über die Verbände Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang über die Verbände Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges über die Verbände Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag über Zweckverbände Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung; Koordinierung städtischer Ämter Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltmittel auf Basis von Verträgen und Satzungen Umlagen Kennzahl Quantität Seite 225 von 302 Produkt: 533002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahl Quantität Anzahl der Verbände und Unternehmen Seite 226 von 302 Produkt: 533002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 - Wasserversorgung Produktuntergruppe 5330 - Wasserversorgung Produkt 533003 - Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung einschließlich anderer kommunaler Dienstleistungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG, KAG, SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stabile und qualitätsgerechte Versorgung mit Wasser sowie deren umweltgerechten Entsorgung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Wirtschaft der Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 227 von 302 Produkt: 533003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 534 - Fernwärmeversorgung Produktuntergruppe 5340 - Fernwärmeversorgung Produkt 534001 - Fernwärmeversorgung Kurzbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AVB Fernwärme, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Leistungen Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltsmittel stadtinterne Koordinierung Seite 228 von 302 Produkt: 534001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 535 - Kombinierte Versorgung Produktuntergruppe 5350 - Kombinierte Versorgung Produkt 535001 - Stadtwerke Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die öffentliche Versorgung mit Strom, Gas und Wärme, der Handels mit Energie sowie in diesem Zusammenhang zu erbringende Dienstleistungen für Energie und Umwelt, die Errichtung und der Betrieb der hierzu erforderlichen Anlagen, die Anund Verpachtung, der Erwerb und die Veräußerung derartiger Anlagen. Intern / Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistung Seite 229 von 302 Produkt: 535001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 537 - Abfallwirtschaft Produktuntergruppe 5370 - Abfallwirtschaft Produkt 537001 - Abfallwirtschaft Kurzbeschreibung Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet und Betreuung der Altdeponien durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsABG, KrW-/AbfG, GewAbfV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der Kreislaufwirtschaft. Langfristige Gewährleistung der sicheren Abfallentsorgung. Umweltgerechte und kostengünstige Entsorgung. Vorrang der Abfallvermeidung vor der Abfallverwertung und Vorrang der Abfallverwertung vor der Abfallbeseitigung. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer weitere Abfallbesitzer weitere Abfallerzeuger weitere Behörden Wirtschaft Leistungen Bereitstellung Anlagevermögen an den Eigenbetrieb Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 230 von 302 Produkt: 537001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 537 - Abfallwirtschaft Produktuntergruppe 5370 - Abfallwirtschaft Produkt 537002 - ALL GmbH / AVL GmbH Kurzbeschreibung ALL GmbH: Erfassen von Abfällen zur Verwertung in der Stadt Leipzig; AVL GmbH: Sortierung und Verwertung der im Stadtgebiet Leipzig anfallenden Verpackungsabfälle. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Sammlung und Verwertung von Verpackungsabfällen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Wirtschaft der Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 231 von 302 Produkt: 537002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 - Abwasserbeseitigung Produktuntergruppe 5380 - Abwasserbeseitigung Produkt 538001 - Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Kurzbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Abwassersatzung der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG; SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig, Einnahmen von Gebühren Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planungsbüros Zweckverbände der Abwasserbeseitigung Leistungen Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Aktualisierung der Abwassersatzung Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang Genehmigungsverfahren für Grundstücksentwässerung Durchsetzung von Anforderungen an die Grundstücksentwässerung auf der Grundlage der Abwassersatzung Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag Weiterleitung von Fördermitteln an die KWL Mitwirkung an der Erabeitung und Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Information und Beratung von Grundstückseigentümern zur Grundstücksentwässerung und zum Förderverfahren für Kleinkläranlagen Organisation und Durchführung des Förderverfahrens für Kleinkläranlagen Überwachung der Grundstücksentwässerung, der Eigenkontrolle und Wartung von Kleinkläranlagen Seite 232 von 302 Produkt: 538001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung Kennzahlen Quantität Anzahl der Bescheide pro Jahr Anzahl der Verbände und Unternehmen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 233 von 302 Produkt: 538001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen Produktuntergruppe 5410 - Gemeindestraßen Produkt 541001 - Gemeindestraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Gemeindestraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brücken- und Straßenbau, HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, VwGO, SächsBO, VwKG, VwVG, Gemeindeordnung, StVZO, TKG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Gemeindestraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, FStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Seite 234 von 302 Produkt: 541001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 235 von 302 Produkt: 541001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 542 - Kreisstraßen Produktuntergruppe 5420 - Kreisstraßen Produkt 542001 - Kreisstraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Kreisstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leistungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn-kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brücken- und Straßenbau, VwGO , HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Kreisstraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öff. Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Seite 236 von 302 Produkt: 542001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 237 von 302 Produkt: 542001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 543 - Staatsstraßen Produktuntergruppe 5430 - Staatsstraßen Produkt 543001 - Staatsstraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Staatsstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn-kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brückenbau, HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Staatsstraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtbaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Seite 238 von 302 Produkt: 543001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 239 von 302 Produkt: 543001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 544 - Bundesstraßen Produktuntergruppe 5440 - Bundesstraßen Produkt 544001 - Bundesstraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Bundesstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn-kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brückenbau, HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen für die Bürger der Stadt Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Bundesstraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung und Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Seite 240 von 302 Produkt: 544001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 241 von 302 Produkt: 544001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5451 - Straßenreinigung Produkt 545101 - Straßenreinigung Kurzbeschreibung Wahrnehmung der Straßenreinigung durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, eines sauberen Erscheinungsbildes und der Stadthygiene Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Verkehrsteilnehmer Leistungen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Bauhöfe Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 242 von 302 Produkt: 545101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5452 - Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen Produkt 545201 - Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistungen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Bauhöfe Schneeberäumung und Streuen Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 243 von 302 Produkt: 545201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5453 - Winterdienst an Kreisstraßen Produkt 545301 - Winterdienst an Kreisstraßen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Kreisstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistung Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 244 von 302 Produkt: 545301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5454 - Winterdienst an Staatsstraßen Produkt 545401 - Winterdienst an Staatsstraßen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Staatsstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistung Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 245 von 302 Produkt: 545401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5455 - Winterdienst an Bundesstraßen Produkt 545501 - Winterdienst an Bundesstraßen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Bundesstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistung Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 246 von 302 Produkt: 545501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 546 - Parkeinrichtungen Produktuntergruppe 5460 - Parkeinrichtungen Produkt 546001 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Kurzbeschreibung Bau, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen auf bewirtschafteten Parkstellflächen, Bau und Betrieb von Verkehrseinrichtungen des Parkleitsystems Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, StVO, SächsStrG, HOAI, VOB/VOL freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel optimale Parkraumauslastung, Steuerung bzw. Vermeidung von Park-Such-Verkehr, Vermeidung von Mehr-Verkehr, Einnahmesicherung, Gewährleistung von Mobilitätsbedürfnissen, Modernisierung der Netze für die verschiedenen Verkehrsarten, ausgewogene wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Unternehmen Leistungen Parkeinrichtungen Erstellung, Laufendhaltung und Auswertung von fachlichen Dokumentationsunterlagen und Nachweisführung Überwachung, Programmierung, Instandhaltung und Wartung des Parkleitsystems und der Parkscheinautomaten Unfall- und Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher (Zusammenarbeit Polizei und Rechtsstelle) Zuarbeit und Aufstellung technischer und finanzieller Forderungen für Ausschreibungen nach VOB/VOL Bewirtschaftung von Parkscheinautomaten und Parkleitsystemen Kennzahlen Quantität Anzahl der bewirtschafteten Parkstellflächen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 247 von 302 Produkt: 546001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 547 - Öffentlicher Personennahverkehr Produktuntergruppe 5470 - Öffentlicher Personennahverkehr Produkt 547001 - Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Kurzbeschreibung Wahrnehmung von Aufgaben des ÖPNV, insbesondere Planung und Koordination des betrieblichen Leistungsangebotes und tarifliche Integration (Gemeinschaftstarif) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, ÖPNV-Gesetz, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schaffung eines bedarfsorientierten Nahverkehrsangebotes auf der Straße und Schiene unter Berücksichtigung der Aspekte des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Touristen Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 248 von 302 Produkt: 547001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 547 - Öffentlicher Personennahverkehr Produktuntergruppe 5470 - Öffentlicher Personennahverkehr Produkt 547002 - Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH Kurzbeschreibung Intern / Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistung Seite 249 von 302 Produkt: 547002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 547 - Öffentlicher Personennahverkehr Produktuntergruppe 5470 - Öffentlicher Personennahverkehr Produkt 547003 - ZVNL Fachbereich Kurzbeschreibung Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) plant, organisiert und finanziert den regionalen Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Als einer von fünf Aufgabenträgern im Freistaat Sachsen ist er für die Stadt und den Landkreis Leipzig sowie den Landkreis Nordsachsen zuständig. Auf diesem Gebiet sorgt der ZVNL dafür, dass den Bewohnern und Gästen des Großraums Leipzig ein attraktives und zuverlässiges Angebot an Regionalverbindungen bereitgestellt wird. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) vom 14.12.1995, rechtsbereinigt mit Stand vom 26.06.2004 freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Touristen Seite 250 von 302 Produkt: 547003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 549 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produktuntergruppe 5490 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produkt 549001 - Straßenrechtliche Sondernutzung Kurzbeschreibung Genehmigungen von Sondernutzung auf öffentlichen Straßen einschl. Gebührenfestsetzung für Baumaßnahmen, Werbung, Freisitze, Auslagen und Veranstaltungen, Verkaufsstände, Warenautomaten, Einzelstandorte und Infoveranstaltungen/Promotion; Abschluss von Gestattungsverträgen, Nutzungsverträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter FStrG, SächsStrG, SächsGemO, BGB, StVO, SächsKAG, SächsVwKG, Kommunale Satzungen wie Sondernutzungssatzung und Verwaltungskostensatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel höchstmögliche Gewährleistung der Funktionalität öffentlicher Straßen, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung insbesondere der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, einheitliche Rechtsanwendung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Handel und Gewerbe Kirchen und Religionsgemeinschaften politische Parteien Stadtverwaltung Unternehmen Vereine Leistungen Straßenrechtliche Sondernutzung Rechtsetzungsverfahren Rechtsvollzug Hoheitsverwaltung und Straßenverwaltung, Erstellung von Bescheiden, Abschließen von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen sowie Fertigen von Stellungnahmen des Straßenbaulastträgers Entscheidungen zu Sondernutzungen Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Abschluss von v. g. Verträgen (§ 18 SächsStrG i. V. m. Sondernutzungssatzung und § 23 SächsStrG) praxisbezogene Maßnahmen mit Kontrollen allgemeine Informationen und Beratung Zuarbeiten und Stellungnahmen interne und externe Organisation und Abstimmung Seite 251 von 302 Produkt: 549001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Anhörungen und Einleitung von Bußgeldverfahren Kennzahlen Quantität Anzahl der abgeschlossenen Verträge Anzahl der erteilten Sondernutzungserlaubnisse Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 252 von 302 Produkt: 549001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 549 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produktuntergruppe 5490 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produkt 549002 - Verkehrsmanagement Kurzbeschreibung Planung und Betrieb von Komponenten des Verkehrsmanagements bzw. verkehrstelematischer Anwendungen (Parkleitsysteme, Routenwahlsysteme, Informationssysteme u. ä.) Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, SächsStrG, StVO, Richtlinien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Optimierung Fluss der Verkehrsströme, Minimierung negativer Auswirkungen des Straßenverkehrs auf Umwelt und Wohnqualität, Vermeidung anormaler Verkehrszustände, Minimierung der verkehrlichen Auswirkungen besonderer Ereignisse, Bewältigung von Veranstaltungsverkehr Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Touristen Verkehrsteilnehmer Wirtschaft Leistungen Verkehrsmanagement Planung und Betrieb teils stadtgebietsübergreifender Verkehrsmanagementsysteme permanente Erfassung von Verkehrsdaten, deren Verarbeitung und im Ergebnis Durchführung von Aktionen zur Information und Lenkung der Verkehrsteilnehmer Seite 253 von 302 Produkt: 549002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produktuntergruppe 5510 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produkt 551001 - Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen Kurzbeschreibung Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen als Beitrag zur Stadtbildpflege, Aufwertung des Arbeits- und Wohnumfeldes, Verbesserung des Stadtklimas, Erholungswert, Förderung des Grün- und Biotopverbundsystems, Förderung Zuzug Einwohner, Förderung von Familien mit Kindern, Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche, Sicherung und Entwicklung von Kleingartenflächen, Sicherung ökologischer Belange, Erhalt der Parkanlagen als Kulturdenkmal Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Richtlinie zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit, Generalpachtvertrag, Kleingartenentwicklungskonzeption Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsNatSchG, SächsDSchG, BGB, SächsStrG, BKleinG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Spielräume in der Stadt generationsübergreifend erhalten und entwickeln Verbesserung des multifunktionalen Grünverbundes (Vernetzung) Stadtbäume bestandserhaltend entwickeln Angebote für die Teilhabe der Bürger an der Entwicklung des Stadtgrüns Qualitätsverbesserung im Bestand von Grün- und Parkanlagen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Einzelpächter sonstige Nutzer Touristen Verbände Vereine Leistungen Erstellen und Fortschreiben des Grünflächen-/Straßenbaumkatasters einschließlich der Ausstattungen (Spielplätze, Springbrunnen, Teiche, Plastiken, Denkmale, Pavillons); Festlegen der Pflegekategorien Erteilen von Genehmigungen und Regelung von Vertragsangelegenheiten Allgemeine Information und Fachberatung Bearbeitung von Schadenersatzansprüchen Durchführung von Kontrollen und Einleitung von Maßnahmen zur Verkehrssicherung Spezialbeschaffung von Lieferungen und Leistungen; Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOL Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOB für Landschaftsbauarbeiten Planung einschließlich Erstellen von Konzeptionen Seite 254 von 302 Produkt: 551001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Durchführung der Aktion "Baumstarke Stadt" Auslobung, Durchführung und Betreuung von landschaftsarchitektonischen und landschaftsplanerischen Wettbewerben komplexe Gartendenkmalpflege Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln Einwerben zweckgebundener Spenden- und Sponsorenmittel Wahrnahme der Aufgaben der Unteren Kleingartenbehörde Angebot und Verpachtung von Einzelgärten Förderung der öffentlichen Bereiche in den Kleingartenanlagen, Kleingartenparks Anerkennung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit Durchführung von Wettbewerben im Kleingartenwesen Kennzahlen Quantität Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe Anzahl Fällungen Straßenbäume Anzahl Grünflächenbäume Anzahl komplett sanierter Spielplätze Anzahl neu entwickelter Spielräume Anzahl Patenschaften Anzahl sanierter Spielplätze Anzahl Straßenbäume Anzahl teilsanierter Spielplätze Projekte im Bestand Teilzuwachs ÖG im Radialsystem Teilzuwachs ÖG im Ringsystem Zuwachs an öffentlichem Grün Seite 255 von 302 Produkt: 551001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produktuntergruppe 5520 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produkt 552001 - Ausbau- und Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirtschaftlicher Anlagen Kurzbeschreibung Konzeptionelle Entwicklung, Ausbau und Unterhaltung aller kommunalen Stand- und fließgewässer entsprechend den wasserwirtschaftlichen Erfordernissen in Abstimmung mit Ober- und Unterliegern über Stadtgrenzen und Zuständigkeiten hinaus; Errichtung, Instandhaltung und Pflege wasserwirtschaftlicher und wassertouristischer Anlagen und Häfen an Gewässern I. und II. Ordnung und künstlichen Gewässern; Revitalisierung naturfern ausgebauter Gewässer; Sicherung ausreichender Vorflutverhältnisse; aktiver und präventiver Hochwasserschutz in Abstimmung mit dem Unterhaltungspflichtigen der Gewässer I. Ordnung; Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt des Leipziger Auensystems; Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig, Vertäge mit privaten Unternehmen zur Gewässerpflege Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, UVPG, Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP), SächsNatSchG, SächsFischG, Richtlinie für die naturnahe Gestaltung der Fließgewässer in Sachsen, Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhalt und nachhaltige Entwicklung attraktiver Gewässer und Anlagen für Erholung, Tourismus, Sport und Gesundheit Gewährleistung eines vorsorgenden Hochwasserschutzes Erhalt und Entwicklung wasserrahmenrichtlinienkonformer Gewässer und des Leipziger Auensystems Verstetigung der Beteiligungsprozesse zur Entw. und Nutzung (Oberziel: Akzeptanz, finanzielle Beteiligung) Gewährleistung der gesetzlich vorgegebenen Gewässerunterhaltung Zielgruppen Investoren Behörden Verbände Vereine Grundstückseigentümer/innen Bürgerinnen und Bürger Besucher und Gäste in der Stadt Leistungen Erhalten, Räumen (Krauten) und Reinigen des Gewässerbettes Sicherung der Ufer durch standortgerechten Bewuchs und in naturnaher Bauweise und Freihaltung für einen ungehinderten Wasserabfluss Natürliche Gestaltung und Pflege der Gewässerrandstreifen Seite 256 von 302 Produkt: 552001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erhaltung oder Wiederherstellung der ökologischen und landeskulturellen Funktion der Gewässer Gewährleistung der Abführung und Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis Entfernung fester Stoffe aus den Gewässern und ihren Ufern Gewässerrenaturierung, Gewässerrevitalisierung Unterhaltung und Kontrolle wasserwirtschaftlicher Anlagen Bauüberwachung, Bauabnahme bei wasserbaulichen Vorhaben Ausübung des Eigentumsfischereirechtes mit den in § 4 und § 15 SächsFischG (Hegepflicht) Prüfung des Vorkaufsrechtes für Gemeinden auf Grundstücke, die in Überschwemmungsgebieten an Gewässern II. Ordnung liegen (§ 25 SächsWG) Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Kennzahlen Quantität Anzahl (fertiggestellter) Projekte WTNK,TWGK,IGK Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe Anzahl Benutzer Anlagen Anzahl Benutzer Anlagen (FK-Pass) Anzahl Benutzer Anlagen (Schleusen) Anzahl Benutzer Anlagen (Umtragen) Anzahl Bescheide (GUS) Anzahl Boote Anlagen (Motor) Anzahl Boote Anlagen (ohne Motor) Anzahl fertiggestellter Maßnahmen (nicht regelmäßig wiederkehrend) Anzahl fertiggestellter Maßnahmen Hochwasserschutz Anzahl fertiggestellter Maßnahmen nach WRRL Anzahl fertiggestellter Projekte (Auenwald) Anzahl Patenschaften Anzahl unterhaltener Standgewässer Anzahl Widersprüche (GUS) Fortschritt Projekt Offenlegung Elstermühlgraben Fortschritt Projekt Offenlegung Pleißemühlgraben Gesamtanzahl Boote Anlagen Länge offengelegter Gewässer Länge unterhaltener Fließgewässer Quote Boote mit Motor Seite 257 von 302 Produkt: 552001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produktuntergruppe 5520 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produkt 552002 - Wasserrechtliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Rechtsvollzug und Rechtssetzungsverfahren von wasserrechtlichen Maßnahmen; Gewässerschutz Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG); Sächsisches Wassergesetz (SächsWG); Erlasse des Bundes und des Landes; Verwaltungsvorschriften (VwV); Richtlinien (RL) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Vorsorgegrundsatz: Schutz der Lebensgrundlage Wasser im Interesse der Allgemeinheit und zum Wohle des Einzelnen Herstellung eines guten ökologischen Zustandes bzw. Potenzials gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung andere Behörden Anlagenbetreiber Antragsteller Bürgerinnen und Bürger Firmen Gewässerbenutzer Grundstückseigentümer Investoren Sonstige Verbände Vereine Leistungen Rechtsvollzug Wasserrecht Plangenehmigungen für die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung von Gewässern und Hochwasserschutzdeichen wasserrechtliche Genehmigungen für Abwasseranlagen und überörtlich bedeutsame Wasserversorgungsanlagen wasserrechtliche Genehmigung von Anlagen in, an, unter und über oberirdischen Gewässern und im Uferbereich wasserrechtliche Genehmigung zur Indirekteinleitung wasserrechtliche Genehmigung sonstiger Gewässerbenutzungen (z.B. wassersportliche Veranstaltungen, Motorboote, Tauchsport etc.) Seite 258 von 302 Produkt: 552002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erlaubnisse für Gewässerbenutzungen (Entnehmen und Ableiten von Wasser, Aufstauen und Absenken, Einbringen und Einleiten von Stoffen, Grundwasserbenutzungen) Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gemeindliches Vorkaufsrecht Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr, Havariedienst Hochwasserschutz Wasserbuchführung allgemeine Information und Beratung, Zuarbeiten und Stellungnahmen fachbezogene Stellungnahmen/Berichte/Grundsatzfragen externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Antrag Erlaubnisse für Wärmepumpenanlagen Anzahl Eignungsfeststellungen für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anzahl Erlaubnisse für Kleinkläranlagen Anzahl Erlaubnisse für Niederschlagswasserversickerung Anzahl Genehmigung für Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen Anzahl Genehmigung für sonstige Gewässerbenutzungen Anzahl Genehmigungen für Anlagen an, in, unter und über Gewässern Anzahl Indirekteinleitergenehmigungen Anzahl Plangenehmigungen für Gewässerausbaumaßnahmen Anzahl sonstige Erlaubnisse zur Gewässerbenutzung Seite 259 von 302 Produkt: 552002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen Produktuntergruppe 5530 - Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt 553001 - Bestattungsdienstleistungen/Krematorium, Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen sowie Friedhofsförderung Kurzbeschreibung Bereitstellung eines bedarfsgerechten Bestattungsangebotes (einschließlich Krematorium) sowie von Grabstellen und Friedhofsanlagen. Friedhofsförderung einschließlich Kriegsgräbern und Israelitische Friedhöfe, Sondergrabstätten und denkmalgeschützten Grabstätten. Sicherung des Grünwertes der Friedhöfe.Zum Produkt zählen die folgenden sieben Standorte: Südfriedhof, Nordfriedhof, Ostfriedhof, Friedhof Kleinzschocher, Friedhof Sellerhausen, Friedhof Holzhausen sowie Friedhof Möckern. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Friedhofssatzung, Gebührenordnung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBestG, GräbG, BundesNatSchG,SächsDSchG,SächsStrG,BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gebührenstabilität bei Bestattungen Entgeldstabiliät bei Einäscherungen Bedarfsgerechte Bereithaltung verschiedener Grabarten und Trauerfeiern Erhaltung und Unterhaltung von Kriegsgräbern Erhaltung Kulturdenkmäler und Gedenkstätten (Friedhöfe & Einzeldenkmäler) Zielgruppen Bestattungsunternehmen Bürgerinnen und Bürger Friedhofsbesucher Hinterbliebene Trauergäste Leistungen Bestattungsdienstleistungen Bereitstellung der Trauer- und Leichenhallen Einstellung Verstorbener Einäscherung, Urnenbeisetzung Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen Bearbeitung von Anträgen und Stellungnahmen Friedhofsaufsicht, -genehemigung Bereitstellung und Unterhaltung von Friedhofsanlagen (Wege, Plätze, Brunnen usw.) Überlassung von Grabstellen Friedhofsförderungen Planung, Bau und Unterhaltung von Gedenkstätten und Kriegsgräbern Seite 260 von 302 Produkt: 553001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Pflege der Friedhofsanlagen auf Israelitischen Friedhöfen Erteilen kommunaler Zuschüsse Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschlossener Projekte (Sanierung) Anzahl Bestattungen Stadt Leipzig Anzahl denkmalgeschützter Grabmale Anzahl durchgeführter Trauerfeiern Anzahl eigene Bestattungen Anzahl Einäscherungen Anzahl Kriegsgräber Anzahl sanierte Einzelgräber Anzahl vergebener Patenschaften Anzahl verkaufter Urnenreihengräber Anzahl verkaufter Urnenwahlgräber Kostendeckungsgrad Bestattungen Kostendeckungsgrad Einäscherungen Seite 261 von 302 Produkt: 553001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 554 - Naturschutz und Landschaftspflege Produktuntergruppe 5540 - Naturschutz und Landschaftspflege Produkt 554001 - Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Vollzug des Naturschutzgesetzes durch behördliche Maßnahmen zur Sicherung, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Bereich und des Artenschutzes Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BNatSchG, SächsNatSchG, EG-Richtlinien und Verordnungen, Bundesartenschutzverordnung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung von Erholung in Natur und Landschaft, Allgemeiner Schutz und Schutz von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft, Schutz wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume sowie handelsrelevanter geschützter Arten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Behörden Einwohnerinnen und Einwohner Firmen Verbände Vereine Leistungen Rechtsvollzug Naturschutzgesetze Abgabe von Stellungnahmen als Träger der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege /TöB) u. a. im Rahmen von Raumordnungs-, Planfeststellungs- und Bebauungsplanverfahren Erteilen von naturschutzrechtlichen Genehmigungen (Erlaubnisse, Ausnahmen, Befreiungen, Einvernehmen oder sonstige Entscheidungen Verwalten von Bestands-, Änderungs- und Kennzeichnungsmeldungen von besonders geschützten Wirbeltieren (Halter- und Bestandsregister) Führen der amtlichen Verzeichnisse zu Schutzgebieten/-objekten, besonders geschützten Biotopen sowie des amtlichen Kompensationsflächenkatasters sowie Erteilen von Auskünften aus diesen Verzeichnissen Durchführung von Verfahren der Ausweisung/Änderung/Aufhebung sowie die Kennzeichnung von Schutzgebieten/-objekten Prüfen von notariellen Kaufverträgen hinsichtlich naturschutzrechtlichen Vorkaufsrecht Überwachung der Einhaltung naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere bei Schutzgebieten/-objekten sowie besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten Verfolgung und Ahndung von Naturschutzdelikten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Schutzgebieten/-objekten und für besonders geschützte Arten Seite 262 von 302 Produkt: 554001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzdienstes sowie Geschäftsführung des Naturschutzbeirates bei der Stadt Leipzig Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Stellungnahmen Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Überwachung Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Berichte/Beratung/Information Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Gutachten Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Anzahl der Verfahren Schutzgebietsfläche Seite 263 von 302 Produkt: 554001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 554 - Naturschutz und Landschaftspflege Produktuntergruppe 5540 - Naturschutz und Landschaftspflege Produkt 554002 - Flächenmanagement Kurzbeschreibung Management von Kompensations- und BrachflächenLeistungen: Flächenerfassung, Flächenprüfung, Flächenvorschläge für verschiedene Flächenbedarfe, Verträge zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen, Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen (eigene und Dritte), Mittelverwaltung Dritter Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Vorlage DB OBM vom 26.11.01 III/1956 zur Einführung eines Kompensationsflächenmanagments Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsNatSchG, SächsABG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes und des Landes zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme Schaffung von Rahmenbedingungen für Investorenansiedlungen Vielfältige Revitalisierung von Brachflächen (Kompens., Gewerbe, Grün, Wohnen, Wasser) und insbesond. Schaffung von Rahmenbed. für Bevölkerungsentw Multifunktionale Flächenentwicklung (nutzungsintegrierte Kompensation, Gewässerentwicklung) Zielgruppen Stadt Leipzig Investoren Bürgerinnen und Bürger Vereine Initiativen Leistung öffentliche Grünflächen, Waldflächen, geöffnete Gewässer, revitalisierte Brachflächen (Gewerbe, Wohnen, Freizeit, Grün, Stellplätze, Parkplätze) Kennzahlen Quantität Kompensationsfläche Gesamt Kompensationsfläche Grünflächen Kompensationsfläche WRRL Anzahl Planungsverfahren mit Komp. Anzahl bedienter Planungen Anzahl Flächenanfragen Brachflächen Anzahl umgesetzter Kompensationsmaßnahmen Kompensationsfläche PIKS (Angebot) Seite 264 von 302 Produkt: 554002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Kompensationsfläche PIKS Kompensationsfläche Wald Kompensationsfläche WRRL (Angebot) Quote Kompensation Quote Revitalisierung (Balance) revitalisierte Fläche Bildung, Gesundheit, Soziales revitalisierte Fläche Gewerbe revitalisierte Fläche Grün revitalisierte Fläche Wasser revitalisierte Fläche Wohnen Revitalisierte Fläche Siedlungs- und Verkehrsfläche Seite 265 von 302 Produkt: 554002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 - Land- und Forstwirtschaft Produktuntergruppe 5550 - Land- und Forstwirtschaft Produkt 555001 - Land- und Forstwirtschaft Kurzbeschreibung nachhaltige Sicherung und Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes mit seinen Funktionen;Forsttechnische Betriebsleitung (Stadtforstamt); Leitung und Durchführung des Betriebsvollzuges (Kommunaler Reviervollzug) einschließlich Forst- und Waldschutz im Stadtwald, Forstaufsicht und Forstschutz im gesamten Stadtgebiet,Jagdbewirtschaftung in den städtischen Eigenjagdbezirken, Jagdaufsicht und -schutz im Stadtgebiet,Erhaltung der Sozialund Erholungsfunktion des Stadtwaldes; Betrieb von Wild- und Tiergehegen;Produktion von Holz und Walderzeugnissen und deren Vermarktung;Verkehrssicherungspflichten;Untere Jagdbehörde und Untere Forstbehörde Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Periodischer Betriebsplan (Forsteinrichtung) 2003-2012 (RBIV-380/05); jährlicher Wirtschaftsplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BWaldG, BJagdG;SächsWaldG, SächsJagdG, SächsStrG, BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Forstwirtschaft: Arten- und strukturreiche und dem jeweiligen Standort angepasste ökologisch wertvolle Wälder Jagd: Erhaltung und nachhaltige Sicherung eines dem Naturhaushalt angepassten und gesunden Wildbestandes. Aufrechterhaltung einer hochwertigen, den Großstadtverhältnissen angepassten Erholungsfunktion Präsentation von Tierarten, die in ME heimisch sind oder waren unter naturnahen Bedingungen. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Touristen Verbände Vereine Einzelpächter sonstige Nutzer Leistungen Pflichtaufgabe nach Weisung Holzproduktion und Vermarktung Kommunaler Revierdienst Führung des Forstschutzkontrollbuches, Schädlingsbekämpfung Verkehrssicherungspflichten Eigenbewirtschaftung/Untere Jagdbehörde (Verpachtung der jagdlichen Nutzung auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen, Kontrolle von Flächenveränderungen, Überprüfung der Wildabschusszahlen, Fachliche Betreuung der Jagdpächter) Seite 266 von 302 Produkt: 555001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erhaltung der sozialen Funktion des Waldes (Walderholungseinrichtungen, Sondernutzungserlaubnisse/-gestattungen) Touristischen Erschließung Walderziehung/-pädagogik Freiwillige Aufgabe Bereitstellung und Betrieb von Kommunalen Wildgehegen (Wildpark) Kennzahlen Quantität befestigte Waldwege Einhaltung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 1: Vornutzung und Erntenutzung Einhaltung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2 Pflegeflächen Einhaltung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 3 Verjüngungsflächen Erfüllung Abschusszahlen (Rehwild) Größe der Tiergehege Grundausstattungsquote Technik Nutzung Feuerstellen Reitwege Vorkommen von Indikatorarten Waldfläche Stadtwald Waldspielplätze Zahl der Gehegetierarten Seite 267 von 302 Produkt: 555001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561001 - Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Kurzbeschreibung Die natürlichen Lebensgrundlagen Boden, Wasser, Luft, Klima, Pflanzen und Tiere sowie die städtischen Funktionen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Bewegen und Erholen bilden in ihrem Zusammenspiel das städtische Ökosystem. Das Produkt Umweltplanung/Stadtökologie/Integrierter Umweltschutz liefert die Grundlage für die dauerhafte Funktionsfähigkeit des städtischen Ökosystems im Kontext von Zielen der Stadtentwicklung. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) RB II-561/96 Umweltqualitätsziele für die Stadt Leipzig, RB II-282/97 Umsetzung Beschluss 561/96 UQZ/Leipziger Agenda 21, RB III-892/01 Leipziger Agenda 21, RB III-1356/03 Fortschreibung Umweltqualitätsziele, DS IV/32.21 Weiterarbeit AG Rad Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BauGB, ROG, UVPG, BNatSchG, FStrG, SächsLPIG, SächsNatSchG, SächsBO, SächsStrG, BImSchG und zugehörige RV und VV, BBodSchG und zugehörige RV und VV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung einer wirtschaftlich, ökologisch und sozial ausgewogenen, nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung, d. h. Sicherung von guten Lebensbedingungen für heutige und künftige Generationen, Sicherung einer hohen Umfeldqualität für Wohnen und Arbeiten, Sicherung einer umweltverträglichen Mobilität, langfristig wirtschaftliche und ökologische Ver- und Entsorgung, Schutz der natürlichen Ressourcen und des Ökosystems vor einer Übernutzung hinsichtlich der Inanspruchnahme Zielgruppen Behörden Einwohnerinnen und Einwohner Öffentlichkeit Unternehmen Vorhabensträger Leistungen Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Gebündelte und koordinierte Erfassung und Einbringung aller biotischen und abiotischen Belange in Verfahren mit fach- und raumübergreifendem Ansatz stadtökologische Konzepte, Instrumente, Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung (Lokale Agenda, Umweltqualitätsziele u. a. m.) und Monitoring durch Nachhaltigkeitsindikatoren Analyse und Schutz des Stadtklimas: Stadtklimakarten, Klimasanierungsmaßnahmen Grundlagen/Planungen Strategische Umweltprüfung/Umweltbericht Gewährleistung/Wahrnehmung umweltrechtlicher und -fachlicher Belange im Vollzug des Bauordnungsrechtes Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahl Quantität Seite 268 von 302 Produkt: 561001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahl Quantität Aufgewandte Arbeitszeit für das Produkt Seite 269 von 302 Produkt: 561001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561002 - Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung Kurzbeschreibung Information und Beratung zum Zustand, zur Belastung und zum Entwicklungspotential der Umwelt sowie zur Anwendung umweltbezogenen Rechts und zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen; Förderung umweltgerechten Verhalten; Umweltbildungsmaßnahmen in allen Altersgruppen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Aarhus-Konventation, Richtlinie 2003/4/EG, Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO), Informationsfreiheitsgesetz – IFG; Umweltinformationsgesetz (UIG), Umweltstatistikgesetz (UStatG), Sächs. Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), Förderrichtlinien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Transparenz der Verwaltung und Informationsbreitstellung entsprechend UIG, Umweltinformation als präventives Mittel gegen Umweltschäden, Förderung des allgemeinen Umweltbewusstseins, Förderung des konkret umweltgerechten Verhaltens, Verringerung des Ressourcenverbrauchs und der örtlichen Umweltbelastungen. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung sowie deren Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften Bildungseinrichtungen Firmen Gäste Leipzigs Institutionen Investoren Kinder und Jugendliche Leipziger Einwohner/Innen aller Alters- und Bildungsgruppen einbegriffen Familien weitere Behörden Leistungen Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung Bereitstellung/Erstellen von Informations-, Beratungs- und Bildungsmaterial Planen, Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen wie Seminare, Ausstellungen, Foren, Vorträge, Beratungen, Projekte für Kinder und Jugendliche, Exkursionen Allgemeine Information und Beratung nach UIG Zuarbeiten/Stellungnahmen zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen Beratung und Förderung von Umweltvereinen und Zusammenarbeit Informatorische oder sachliche Förderung umweltgerechten Verhaltens Handhabung umweltbezogenen Rechts sowie Rechtsvollzug (Außerhalb der Leistungsverwaltung) Seite 270 von 302 Produkt: 561002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahl Quantität Aufgewandte Arbeitszeit für das Produkt Seite 271 von 302 Produkt: 561002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561003 - Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallbehandlung-, -verwertung und -beseitigung. Beseitigung schädlicher stofflicher Veränderungen im Boden und Grundwasser (Altlasten). Schutz, Sicherung, Sanierung des Bodens in Bezug auf schädliche stoffliche und mechanische Bodenveränderungen durch Stoffeinträge, Verdichtung, Versiegelung und Erosion (außer Altlasten). Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter KrW-/AbfG, SächsABG, BBodSchG, BBodSchV und weitere RV, Erlasse des Bundes und des Landes, städt. Satzung, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gefahrenabwehr, Beseitigung rechtswidriger Abfallablagerungen und rechtswidriger Zustände in Anlagen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen, Vermeidung von Nutzungskonflikten bei der Bebauung von Altlastenflächen, Gewährleistung der Planungssicherheit innerhalb der Bauleitplanung, Sicherstellung von Investitionen, Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von Kontaminationen in Boden und Grundwasser, Verhinderung bzw. Beseitigung von Verunreinigungen, die die ökologische Funktion des Bodens beeinträchtigen, Gefahrenabwehr, Schutz der Nutzer und der Konsumenten von landwirtschaftlichen Produkten vor Schadstoffen im Boden Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Einwohnerinnen und Einwohner Firmen Grundstücksbesitzer Investoren sonstige Abfallbesitzer Verbände Vereine weitere Behörden Leistungen Rechtsvollzug Abfall- und Bodenschutzrecht Katastereintragung und -führung Rechtsvollzug, praktische Maßnahmen, Genehmigungen/Anordnungen Überwachung Prüfung von Gutachten, Stellungnahmen Information und Beratung Bodensanierung, Grundwassersanierung Seite 272 von 302 Produkt: 561003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Berichte/Grundsatzfragen Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Altlastenuntersuchungen Altlastsanierungen Auskunftserteilung (Altlasten, Abfall) Beschwerdebearbeitung Abfall (eingehende Anzeigen, Anhörungen, Verwaltungsverfahren, angezeigte Ordnungswidrigkeiten) Bewertung von Bodenkontaminationen Stellungnahmen zu Bauvorhaben Stellungnahmen zu Planungsvorhaben Überwachungen Seite 273 von 302 Produkt: 561003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561004 - Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung, Betriebsführung, wesentlichen Änderung und Beseitigung emittierender Anlagen, Schutz vor Luftverunreinigungen, Gerüchen, Lärm und elektromagnetischen Feldern Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BImSchG und zugehörige RV und VwV (insb. TA Luft, TA Lärm), UVPG, UIG, Chemikaliengesetz, Gefahrstoffverordnung, VwVG, BauGB, SächsBO, BNatSchG, SächsNatSchG, WHG, KrW-/AbfG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen, Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen, Förderung der kommunalen Wohn- und Erholungsqualität Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Anlagenbetreiber Eigentümer der Anlagen Einwohnerinnen und Einwohner Investoren Verbände Vereine weitere Behörden Leistungen Rechtsvollzug Immissionsschutzrecht immissionsschutzrechtliche Genehmigungen/Änderungsgenehmigungen/Anzeigen immissionsschutzrechtliche Anordnungen/Ausnahmegenehmigungen immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachungen/Messungen Erarbeitung von Fachstellungnahmen, Prüfung von Gutachten Bearbeitung von Beschwerden und Anfragen Berichte/Grundsatzfragen externe/interne Organisation/Abstimmung allgemeine Information und Beratung Kennzahlen Quantität Seite 274 von 302 Produkt: 561004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Anlagenüberwachungen Anzahl Anordnungen/Ausnahmegenehmigungen Anzahl bearbeiteter Beschwerden/Anfragen Anzahl durchgeführter Genehmigungsverfahren/Anzeigen Anzahl Fachstellungnahmen Seite 275 von 302 Produkt: 561004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561005 - Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Kurzbeschreibung Schutz der Luft vor möglichen Verunreinigungen sowie Minderung von Gefährdungen und Belastungen infolge von Luftverunreinigungen, Schutz vor Lärm und Minderung der Lärmbelastung, Schutz des Klimas und Minderung der Folgen des Klimawandels, Senkung der CO2-Emissionen, Förderung regenerativer Energien Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) RB II-859/93 Beitritt zum Klimabündnis, RB II-1498/99 Aktive Mitgliedschaft Leipzigs im Klimabündnis, RB IV-238/05 Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig, RB IV-602/06 Nutzung kommunaler Dachflächen für Bürger-Solarstromanlagen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BImSchG und zugehörige RV und VV, BauGB, BNatSchG, EEG, EnEV, EnWG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen sowie Sach- und Kulturgütern vor schädlichen Luftverunreinigungen und Lärmbelastungen. Förderung der Wohn- und Erholungsqualität, Förderung umweltfreundlicher Mobilität, CO2-Minderung. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Investoren öffentliche Einrichtungen Unternehmen weitere Behörden Leistungen Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Grundlagen/Planung Rechtsetzungsverfahren Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung) Luftreinhalteplanung Praxisbezogene Maßnahmen Lärmminderungsplanung Lärmkartierung Lärmaktionsplanung Planung und Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen Klimaschutzprogramm Minderung der Folgen des Klimawandels CO2-Bilanzierung/-Minderungskonzepte Seite 276 von 302 Produkt: 561005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Allgemeine Information und Beratung Zuarbeiten/fachbezogene Stellungnahmen Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Qualität Grenz-/Richt-/Zielwertüberschreitung Quantität Aufgewandte Arbeitszeit für das Produkt Seite 277 von 302 Produkt: 561005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561006 - Grüner Ring Leipzig (GRL) Kurzbeschreibung Der Grüne Ring Leipzig (GRL) ist eine freiwillige Kooperation von 13 Kommunen und den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mit dem Ziel, Naturschutz, Landschaftspflege, Naherholung und umweltverträgliches Wirtschaften zu fördern und zu koordinieren. Grundlage ist insbesondere die Zweckvereinbarung des GRL (GRL keine juristische Person).Das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) ist für die Projektsteuerung und Umsetzung von Schlüsselprojekten, das Finanz- und Fördermittelmanagement sowie die strategische und konzeptionelle Arbeit des GRL zuständig. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Zweckvereinbarung des GRL, Regionales Handlungskonzept des GRL, Beschlüsse der Stadtumlandkonferenz Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Interkommunale, länderübergreifende Stadt-, Gemeinde- und Landschaftsentwicklung durch vernetztes Handeln Schaffung von Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung nachhaltige Entwicklung des Natur- und Stadtraumes Schaffung von Identitätsfaktoren für die Region Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Touristen Unternehmen Verbände Investoren Kommunen Leistungen Modell zum Neuseenland Broschüren zu Projekten des GRL Ausstellungen Stege, Beschilderungen, Wehranlagen Wege- und Grünverbindungen ins Umland touristischer Gewässerverbund Kennzahlen Quantität Anzahl Monitorings Anzahl der Gesamtprojekte Seite 278 von 302 Produkt: 561006 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Fördermittelprojekte (IK) Anzahl Kompensationsflächen (IK) Anzahl Konzepte Anzahl Mitgliedskommunen und LK Anzahl Projekte (IK) Anzahl umgesetzter Maßnahmen Anzahl Veranstaltungen extern Anzahl Veranstaltungen GRL Ausgaben f. kommunale Projekte Ausgaben f. Projekte (IK) Größe Einflusssphäre Projekte Sitzungen der AG Gewässerverbund Seite 279 von 302 Produkt: 561006 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung Produktuntergruppe 5710 - Wirtschaftsförderung Produkt 571001 - Wirtschaftsförderung Kurzbeschreibung Die vorrangigen Handlungsfelder in der allgemeinen Wirt-schaftsförderung sind die Förderung von Unternehmens-gründungen, die Förderung bestehender Unternehmen und Förderung der Ansiedlung neuer Unternehmen. Über die Handlungsfelder hinweg agiert die Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in verschiedenen Aufgabenfeldern. Sie ist Dienstleister für die Unternehmen und unterstützt sie multifunktional und optional als Lotse, Informationsgeber und Pfadfinder für Lösungen auch als Koordinator, Moderator, Initiator, Partner, Förderer und Krisenmanager.Wir verfolgen folgende (Ober-)Ziele:- Erhöhung der Steuerkraft der Stadt- Schaffung von Arbeitsplätzen (Quantität und Qualität)- Erhöhung der Wertschöpfung am Standort- ausgeglichene Branchenstruktur- Schaffung von Infrastruktur für eine internationale Wettbewerbsfähigkeit- Identifizierung und Entwicklung von strategischen Zukunftsthemen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Unterstützung von Bestandsunternehmen in ihrer unternehmerischen Entwicklung Ansiedlung von Unternehmen am Standort Leipzig Unterstützung bei Unternehmensgründungen Entwicklung und Vermarktung eines wettbewerbsfähigen Unternehmensstandortes Leipzig Stärkung von Wirtschaftsclustern und Netzwerken Zielgruppen Existenzgründer Netzwerke Unternehmen innerhalb und außerhalb der Stadt Leipzig Wirtschaftsverbände Leistungen Strategien, Konzepte, Betriebsberatung Fördermittelberatung Entwicklung und Erschließung von Gewerbeflächen Projektarbeit Clusterarbeit Technologieförderung Moderation in Netzwerken Marketing Pressearbeit Auslandsaktivitäten Seite 280 von 302 Produkt: 571001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl angesiedelter Unternehmen Anzahl Ansiedlungsvorgänge Anzahl durchgeführter Clusterprojekte Anzahl Förderfälle (Gesamt) Anzahl Förderfälle (Mittelstandsprogramm) Anzahl Gründungen Anzahl Gründungsberatungen Anzahl Maßnahmen Anzahl neuer Arbeitsplätze (Ansiedlungen) Anzahl Unternehmenskontakte Anzahl unterstützter Clusterorganisationen Entwickelte Gewerbeflächen (eigene) Gewerbesteuer 5 Cluster Gewerbesteuer gesamt Veränderung Beschäftigte gesamt Veränderung Beschäftigte in den 5 Clustern Veränderung Betriebe 5 Cluster Veränderung Betriebe gesamt Vermarktete Gewerbeflächen (gesamt) Seite 281 von 302 Produkt: 571001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung Produktuntergruppe 5710 - Wirtschaftsförderung Produkt 571002 - Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Kurzbeschreibung Förderung der Beschäftigung auf dem 1. und 2. Arbeitsmarkt Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Verträge Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter u. a. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II (aktuelle Fassung) 1 freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhöhung der Erwerbstätigkeit und Beschäftigung, Senkung der Arbeitslosigkeit Verbesserung von Bildung, Ausbildung und Hochschulbildung, Steuerung der Umsetzung der Beschäftigungsstrategie Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger öffentliche Einrichtungen Unternehmen Verbände Vereine Leistungen Koordination der städt. Steuerung der ARGE bzw. der gemeinsamen Einrichtung nach § 44 b SGB II Konzeptionen 2, insbesondere hinsichtlich ihrer lokalen Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik 3 Durchsetzung städtischer interessen in der Trägerversammlung 3 Entwicklung der kommunalen Zielvorgaben für die ARGE bzw. für die gemeinsame Einrichtung 3 Weiterentwicklung des Arbeitsmarkt-und Integrationsprogramm 3 Koordination der städt. Beschäftigungsmaßnahmen 3 Kooperationen, Netzwerke Drittmitteleinwerbungen Öffentlichkeitsarbeit Evaluation 1 bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II i. V.m. §§ 44 b, § 44 c in der geplanten Fassung gültig ab 1.1.2011 2 zukünftig soll in § 44 c SGB II festgeschreiben sein, dass die Trägerversammlung über organisatorische, personalrechtliche, personalwirtschaftliche und personalvertretungsrechtliche Belange der gemeinsame Einrichtung sowie über das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm entscheidet. Als ein Träger ist die Stadt zu diesen Aufgaben verpflichtet. 3 DA 1/2010, Städtische Koordinierung des Steuerungsprozesse des Grundsicherungsträger ARGE Seite 282 von 302 Produkt: 571002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Arbeitslosenquote Beschäftigungsquote Quantität Anzahl beschäftigungspolitischer Maßnahmen auf dem 2. Arbeitsmarkt Seite 283 von 302 Produkt: 571002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung Produktuntergruppe 5710 - Wirtschaftsförderung Produkt 571005 - Aufbauwerk GmbH Kurzbeschreibung Intern / Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistung Seite 284 von 302 Produkt: 571005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573001 - Leipziger Messe GmbH Kurzbeschreibung Ausrichtung, Leitung und Verwaltung der Leipziger Messen und weiterer Messeveranstaltungen sowie die Durchführung aller Geschäfte, die diesem Gegenstand unmittelbar oder mittelbar dienen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Weiterentwicklung des Messegeschäftes Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Messe GmbH Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 285 von 302 Produkt: 573001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573002 - Märkte Kurzbeschreibung Bewirtschaftung kommunaler Flächen, einschließlich Bereitstellung der Infrastruktur für die Planung, Organisation und Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss, Markt- und Gebührensatzung für Wochen- und Spezialmärkte Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GewO, SächsKAG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Verbesserung urbanen Lebens in der Stadt Synergieeffekte schaffen zwischen Einzel- und Markthandel Wochenmärkte: Kommunikationszentrum, Versorgungsgedanke in erster Linie für die Bewohner des Marktumfeldes Spezialmärkte: in erster Linie Pflege des Brauchtums und der Tradition Tourismus- und Verkehrsförderung Förderung des Handwerkes aus der Region durch Teilnahme am Markt Zielgruppen Bewohner des Umlandes Bürgerinnen und Bürger Gewerbetreibende Touristen Leistungen Wochen- und Spezialmärkte Bewirtschaftung der kommunalen Marktflächen Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten Koordinierung des Marktgeschehens konzeptionelle Planung und Vorbereitung von Marktstandorten, Bau und Unterhaltung der notwendigen Infrastruktur Organisation besonderer Marktveranstaltungen zur Förderung des Handwerkes und der Agrarunternehmen Kennzahlen Quantität Anzahl der Wochen- und Spezialmärkte Anzahl Markttage der Wochen-und Spezialmärkte genutzte Fläche der Wochen- und Spezialmärkte Wirtschaftlichkeit Seite 286 von 302 Produkt: 573002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 287 von 302 Produkt: 573002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573003 - WV Energie AG Kurzbeschreibung Handel, Dienstleistungen und Beteiligungsmanagement im Geschäftsbereich Energie Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Satzung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Erbringen von Dienstleistungen für die Versorgungswirtschaft Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Versorgungswirtschaft Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 288 von 302 Produkt: 573003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573004 - bbvl mbH Kurzbeschreibung Die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) ist die zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit der Stadt Leipzig zur Steuerung ihrer unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen. Sie entwickelt und optimiert dazu Instrumente und Verfahren für ein effektives Beteiligungscontrolling und unterstützt insbesondere den jeweiligen Gesellschaftervertreter und Fachbeigeordneten bei der Umsetzung strategischer Eigentümerziele gegenüber den jeweiligen Unternehmen. Darüber hinaus erarbeitet sie Grundsatzpapiere im Zusammenhang mit beteiligungsrelevanten Fragen, berät bzw. schult Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter des Stadtrates in Aufsichtsgremien. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Beratung und Unterstützung der Stadt Leipzig, d.h. ihrer Verwaltungsinstanzen, Betriebe und Beteiligungen Zielgruppen kommunale Institutionen Öffentlichkeit Stadtrat Unternehmen Verwaltung Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und bbvl mbH Seite 289 von 302 Produkt: 573004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573005 - Saatzucht Plaußig GmbH Kurzbeschreibung Verwaltung und Vermietung eigener sowie kommunaler Grundstücke und Sanierung von Wohnungsbeständen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Verwaltung des von der Treuhand auf die Stadt Leipzig rückübertragenen Grundstücksbestandes Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Saatzucht Plaußig GmbH Seite 290 von 302 Produkt: 573005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573007 - Sparkasse Leipzig Kurzbeschreibung Flächendeckende Versorgung im Stadtgebiet sowie in der Region Leipzig mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen unter der Bestrebung der Förderung einer wirtschaftlichen Entwicklung der Region und der Bevölkerung. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Satzung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen im Freistaat Sachsen, Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen (GÖRK) im Freistaat Sachsen, Sächsische Sparkassenverordnung, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stabilität und Weiterentwicklung des Sparkassengeschäfts zur Erfüllung des gesetzlichen öffentlichen Auftrags der Sparkasse Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 291 von 302 Produkt: 573007 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573008 - Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Kurzbeschreibung Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung und Verwaltung von Wohnungen und Gewerbeobjekten aller Rechts- und Nutzungsformen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Weitere Steigerung von Vermietungsquoten im Kernbestand, Substanzerhaltung und punktuelle Sanierung sowie Bereinigung der Bestände durch Abriss und Veräußerung Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Seite 292 von 302 Produkt: 573008 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573009 - Volksfestplatz am Cottaweg Kurzbeschreibung Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft am Cottaweg, einschließlich der Bereitstellung der Infrastruktur für die Vermietung/Verpachtung der kommunalen Fläche zur Durchführung von Volksfesten, Kleinmessen, Zirkussen, Sonderschauen und ähnlichen Veranstaltungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Pflege des Brauchtums und der Tradition Volksfest, Kommunikationszentrum, Förderung des Tourismus Zielgruppen Bewohner des Umlandes Bürgerinnen und Bürger Gewerbetreibende Schausteller Touristen Leistungen Bereitstellung und Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft, einschließlich Vertragsmanagement (Vermietung und Verpachtung) hoheitliche Tätigkeiten wirtschaftliche Tätigkeiten als BgA konzeptionelle Planung und Vorbereitung verschiedener Veranstaltungen bauliche und technische Unterhaltung des Verwaltungsgebäudes und seiner Nebengebäude Seite 293 von 302 Produkt: 573009 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573010 - Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Kurzbeschreibung Die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft ist als Managementholding gegründet und nimmt die Leitungs- und Steuerungsfunktion im Interesse der Stadt Leipzig wahr. Auf der Grundlage einer mit der Gesellschafterin Stadt Leipzig abgestimmten Leitlinie wird die konzeptionelle Arbeit mit den Verantwortlichen der Tochterunternehmen geleistet. Zu den Aufgaben gehören das halten von Beteiligungen und die Wahrnehmung der Rechte aus diesen Beteiligungen an den kommunalen Unternehmen im Bereich der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, des öffentlichen Personennahverkehrs sowie anderer kommunaler Bereiche. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Durch Koordination und Bündelung von Servicefunktionen, die nicht zum operativen Kerngeschäft gehören, soll die Effizienz gesteigert und Synergieeffekte erzielt werden. Zielgruppen beteiligte Unternehmen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Stadtverwaltung Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LVV GmbH Seite 294 von 302 Produkt: 573010 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573011 - Mitteldeutsche Flughafen AG Kurzbeschreibung Betrieb und Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle über die Beteiligung an der MFAG Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der Infrastruktur sowie des Wirtschaftsstandortes Leipzig Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Wirtschaft Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der Mitteldeutschen Flughafen AG Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 295 von 302 Produkt: 573011 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573012 - Fernwasser GmbH Kurzbeschreibung Die Fernwasser Elbaue-Ostharz GmbH bereitet das Grundwasser aus den Elbauegebiet sowie das Talsperrenwasser aus dem System der Ostharztalsperren als Trinkwasser auf und leitet dieses in die Versorgungsgebiete Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereinigung des Beteiligungsportfolios Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Industrieunternehmen kommunale Zweckverbände Städte und Gemeinden Stadtwerke Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 296 von 302 Produkt: 573012 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573013 - VWA Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, insbesondere der Angehörigen des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft, auf den Gebieten der Rechts- und Verwaltungswissenschaften sowie der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung Zielgruppe Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 297 von 302 Produkt: 573013 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573014 - EEX AG Kurzbeschreibung Betrieb und Trägerschaft der elektronischen Börse für Energie und andere Produkte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Satzung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung des Wirtschaftsstandorts Leipzig Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Energieversorger Industrie und Stromhändler Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und EEX AG Seite 298 von 302 Produkt: 573014 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 575 - Tourismus Produktuntergruppe 5750 - Tourismus Produkt 575001 - Tourismusförderung Kurzbeschreibung Förderung und Entwicklung der touristisch relevanten Infrastruktur durch Beratung, Planung, Einflussnahme auf Förderungen, Kontrolle, Initiierung von Maßnahmen zur Gästewerbung, Betreuung im Rahmen der Möglichkeiten der Verwaltung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung und Entwicklung der touristischen Infrastruktur und der Tourismuswirtschaft mit dem Ziel das Image der Stadt und des Wirtschaftsstandortes zu erhöhen Zielgruppen Kongressveranstalter Touristen Touristikunternehmen Leistungen Fördermaßnahmen Marketing Projektentwicklung Kennzahlen Quantität Anzahl Besucher zu Messen und Kongressen Anzahl der Touristen, darunter Tagestouristen Anzahl der Übernachtungen Anzahl Messen und Kongresse Anzahl von Großveranstaltungen Seite 299 von 302 Produkt: 575001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktuntergruppe 6110 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produkt 611001 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Kurzbeschreibung Bereitstellung der allgemeinen Deckungsmittel Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Grundgesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Gemeindefinanzreformgesetz, Verfassung des Freistaates Sachsens, Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen, Gesetz über Maßnahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte im Freistaat Sachsen, Gesetz zur Neuordnung der Kulturräume im Freistaat Sachsen, Sächsisches Kommunalabgabengesetz, SächsGemO, SächsKomHVO, Gesetz zur Neuordnung der sächsischen Verwaltung, Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung der finanziellen Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Stadtrat Verwaltung Leistungen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Grund- und Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungsteuer Schlüsselzuweisungen (allgemein und investiv) Infrastruktur- bzw. Investitionspauschalen Zuweisung aus Spielbank Abgabenaufkommen Zuweisungen für übertragene Aufgaben Mehrlastenausgleich Funktionalreform Sonderlastenausgleich sowie Leistungsbeteiligung Unterkunftskosten Hartz IV allgemeine Vorsorgerücklage Seite 300 von 302 Produkt: 611001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktuntergruppe 6120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612001 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kurzbeschreibung Kredite, Zinseinnahmen, Zinsausgaben, Tilgung, Bürgschaftsprovisionen, Rücklagen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO § 82,83,85; KomHVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung der finanziellen Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung Zielgruppen Banken Beteiligungen Gesellschaften Stadtrat Verwaltung Leistungen Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Kreditaufnahmen Zinserträge Geldanlagen Rücklagenzuführungen und - entnahmen Bürgschaftsprovisionen Zinsausgaben Tilgung Seite 301 von 302 Produkt: 612001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 613 - Abwicklung der Vorjahre Produktuntergruppe 6130 - Abwicklung der Vorjahre Produkt 613001 - Abwicklung der Vorjahre Kurzbeschreibung Abwicklung von Altfehlbeträgen Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, KomHVO, VwV komm. Haushaltswirtschaft freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der Leistungsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Haushaltsausgleiches der Stadt Leipzig Zielgruppen Landesdirektion Stadtrat Verwaltung Leistung Abwicklung Vorjahre Abwicklung Altfehlbeträge Kennzahlen Qualität Durchschnittsverzinsung der Geldanlagen Durchschnittsverzinsung der Kredite Pro-Kopf-Verschuldung Quantität Schuldenstand Umfang und Anzahl der Bürgschaften Seite 302 von 302 Produkt: 613001 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Gesamthaushalt Teilhaushalte Teilfinanzhaushalte Band 2 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 2 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2015 2016 2017 2018 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 2021 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 4 5 6 7 548.889.225 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 92.790.628 90.250.000 92.250.000 92.250.000 92.250.000 92.250.000 92.250.000 Gewerbesteuer 237.015.091 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 140.026.866 141.000.000 155.000.000 163.000.000 173.000.000 183.000.000 191.000.000 36.180.899 36.500.000 45.500.000 52.800.000 53.800.000 54.800.000 55.800.000 640.288.576 628.720.341 695.470.649 735.896.923 746.203.194 752.476.888 760.931.917 367.480.900 371.000.000 379.000.000 402.000.000 412.000.000 412.000.000 412.000.000 29.760.061 26.512.580 27.562.580 27.562.580 27.562.580 27.562.580 27.562.580 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 41.051.313 40.017.961 44.315.719 44.003.493 47.249.714 48.860.908 50.954.237 3 + sonstige Transfererträge 8.414.175 7.561.750 9.040.600 9.097.600 9.146.550 9.196.200 9.246.650 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34.091.898 57.053.503 39.595.150 40.435.350 40.435.350 40.435.350 40.435.350 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 68.516.487 52.155.170 78.935.120 79.607.070 79.740.520 79.980.520 80.220.520 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 76.457.404 74.992.800 148.208.250 153.583.900 153.615.150 153.646.900 153.679.100 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 21.244.658 21.626.200 17.851.800 17.870.900 17.870.900 17.870.900 17.870.900 47.299 0 0 0 0 0 0 52.456.087 82.576.661 149.927.459 68.854.290 71.942.290 78.873.290 78.873.290 1.450.405.809 1.480.537.974 1.733.842.079 1.716.796.082 1.746.503.954 1.776.030.048 1.798.807.727 -343.190.030 -357.679.550 -403.886.150 -423.760.100 -434.025.700 -442.955.750 -451.788.650 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 2 3 -5.257.002 -107.950 -2.354.300 -987.900 -987.900 -987.900 -987.900 -48.024 0 0 0 0 0 0 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -172.572.889 -169.825.388 -215.755.843 -218.716.803 -220.262.503 -222.208.203 -224.075.953 14 + planmäßige Abschreibungen -109.546.598 -105.853.096 -110.724.944 -110.076.706 -94.118.279 -95.464.221 -97.243.311 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -15.912.793 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -569.375.040 -587.119.081 -689.803.470 -713.031.266 -743.938.233 -761.299.983 -778.247.825 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 -68.309.415 -66.722.000 -71.432.000 -71.432.000 -74.432.000 -77.432.000 -80.432.000 -250.738.679 -259.244.900 -270.426.365 -270.014.515 -274.744.515 -277.704.515 -280.664.515 -1.461.384.053 -1.495.865.665 -1.704.296.072 Sozialumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + 20) 22 realisierbare außerordentliche Erträge 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -1.750.166.390 -1.781.820.630 -1.814.564.072 -1.847.251.654 -10.978.244 -15.327.690 29.546.007 -33.370.307 -35.316.676 -38.534.024 -48.443.928 0 0 0 0 0 0 0 -10.978.244 -15.327.690 29.546.007 -33.370.307 -35.316.676 -38.534.024 -48.443.928 60.011.047 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 -38.582.166 0 0 0 0 0 0 Seite 4 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 21.428.881 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 21.428.881 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) 10.450.637 -13.327.690 31.546.007 -31.370.307 -33.316.676 -36.534.024 -46.443.928 Ergebnisabdeckung 0 0 0 0 0 0 0 28 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0 13.122.319 0 31.370.307 0 0 0 29 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0 205.371 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 Seite 5 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2015 2016 2017 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben 553.478.608 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 darunter: Grundsteuer A und B 94.835.435 90.250.000 92.250.000 92.250.000 92.250.000 92.250.000 92.250.000 Gewerbesteuer 242.680.385 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 139.987.015 141.000.000 155.000.000 163.000.000 173.000.000 183.000.000 191.000.000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 35.631.475 36.500.000 45.500.000 52.800.000 53.800.000 54.800.000 55.800.000 587.790.741 588.702.380 644.199.830 692.405.930 698.953.480 703.615.980 709.977.680 361.400.706 371.000.000 371.000.000 402.000.000 412.000.000 412.000.000 412.000.000 29.760.049 26.512.580 27.562.580 27.562.580 27.562.580 27.562.580 27.562.580 0 0 0 0 0 0 0 8.283.297 7.561.750 9.040.600 9.097.600 9.146.550 9.196.200 9.246.650 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.265.584 56.188.050 39.595.150 40.435.350 40.435.350 40.435.350 40.435.350 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 66.357.263 54.155.170 80.935.120 81.607.070 81.740.520 81.980.520 82.220.520 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.805.367 74.992.800 148.208.250 153.583.900 153.615.150 153.646.900 153.679.100 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 17.248.210 21.626.200 17.851.800 17.870.900 17.870.900 17.870.900 17.870.900 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 48.066.768 49.379.550 48.996.550 48.996.550 48.996.550 48.996.550 48.996.550 1.390.295.837 1.408.457.450 1.583.640.350 1.655.447.350 1.678.308.500 1.699.292.400 1.719.976.750 -341.646.386 -357.571.600 -401.531.850 -422.772.200 -433.037.800 -441.967.850 -450.800.750 -48.024 0 0 0 0 0 0 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen Seite 6 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2015 2016 2017 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 -165.140.070 3 -169.994.147 -215.755.843 -218.716.803 -220.262.503 -222.208.203 -224.075.953 -11.522.369 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -577.418.915 -581.446.286 -685.636.250 -709.062.750 -731.572.500 -748.934.250 -765.206.400 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -259.107.700 -260.273.900 -270.426.365 -270.014.515 -274.744.515 -277.704.515 -280.664.515 -1.354.883.463 -1.385.429.583 35.412.374 23.027.867 -3.409.258 20.314.082 3.959.782 -6.453.818 -16.002.268 125.006.433 103.472.127 146.828.331 168.035.001 115.843.925 98.612.850 75.084.650 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.824.444 1.255.000 1.464.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 71.747.579 0 0 0 0 0 0 64.841 0 0 0 0 0 0 207.800.882 118.263.627 155.933.181 177.296.301 123.751.925 106.190.850 82.139.850 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) Seite 7 -1.587.049.608 -1.635.133.268 -1.674.348.718 -1.705.746.218 -1.735.979.018 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 -1.026.799 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -4.486.862 -11.756.000 -13.634.800 -22.159.550 -11.535.000 -11.035.000 -7.535.000 -91.576.759 -99.326.791 -131.748.126 -158.406.238 -114.266.975 -98.831.500 -61.509.750 -7.116.424 -5.049.950 -8.658.380 -7.743.050 -10.723.900 -9.877.350 -9.536.110 -178.339.917 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -19.499.610 -16.402.326 -36.016.049 -26.866.950 -26.531.800 -23.874.800 -22.437.590 -5.000 0 0 0 0 0 0 -302.051.372 -148.367.467 -207.932.955 -233.888.438 -178.706.375 -159.213.350 -116.537.850 0 0 0 0 0 0 0 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) -94.250.490 -30.103.840 -51.999.774 -56.592.137 -54.954.450 -53.022.500 -34.398.000 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) -58.838.117 -7.075.973 -55.409.032 -36.278.055 -50.994.668 -59.476.318 -50.400.268 36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 152.650.000 25.300.000 50.300.000 50.300.000 50.300.000 50.300.000 25.300.000 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 140.850.000 0 0 0 0 0 0 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts Seite 8 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 3 0 0 0 0 0 0 0 -135.843.826 -48.500.000 -51.500.000 -46.500.000 -50.500.000 -50.500.000 -65.200.000 -82.350.000 0 0 0 0 0 0 -7.432.384 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.806.174 -23.200.000 -1.200.000 3.800.000 -200.000 -200.000 -39.900.000 -42.031.943 -30.275.973 -56.609.032 -32.478.055 -51.194.668 -59.676.318 -90.300.268 31.205.426 233.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 -145 0 -21.000 -500 0 0 0 -10.826.662 -30.042.973 -56.570.032 -32.418.555 -51.134.668 -59.616.318 -90.240.268 0 5.200.000 0 0 0 0 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 5.200.000 0 0 0 0 0 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 2 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre Seite 9 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 -10.826.662 -43.442.973 -56.570.032 -32.418.555 -51.134.668 -59.616.318 -90.240.268 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) -10.826.662 -43.442.973 -56.570.032 -32.418.555 -51.134.668 -59.616.318 -90.240.268 51 179.267.810 110.419.586 163.000.000 104.279.968 69.711.413 16.426.745 -45.339.573 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 61.926.820 32.376.242 56.522.000 54.372.000 52.222.000 50.072.000 47.922.000 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51 + Saldo fremde Mittel) 189.867.470 64.826.613 104.279.968 69.711.413 16.426.745 -45.339.573 -137.729.841 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 83.353.142 30.226.242 54.372.000 52.222.000 50.072.000 47.922.000 45.772.000 nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 21.426.322 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. Seite 10 D5 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.857.902 1.650.392 1.953.499 1.950.499 1.955.549 1.949.398 1.949.661 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.515.086 1.494.692 1.508.299 1.502.199 1.507.249 1.501.098 1.501.361 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 160.535 189.125 185.700 185.700 185.700 185.700 185.700 11.127.006 11.897.000 11.949.650 11.974.700 11.974.700 11.974.700 11.974.700 4.387.185 2.825.850 2.818.700 2.880.550 2.880.550 2.880.550 2.880.550 15.923 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 0 0 0 0 0 0 0 2.513.249 4.033.250 4.538.200 5.043.500 5.005.500 5.005.500 5.005.500 20.061.800 20.612.618 21.462.749 22.051.949 22.018.999 22.012.848 22.013.111 -78.401.390 -78.363.550 -87.004.250 -91.539.050 -93.182.250 -94.825.400 -96.468.550 0 0 0 0 0 0 0 -15.828.087 -17.390.080 -19.628.030 -19.425.080 -19.425.080 -19.425.080 -19.425.080 -8.509.579 -8.203.854 -6.356.880 -6.437.092 -5.997.871 -5.972.539 -5.720.276 -1.612 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -1.519.654 -1.049.891 -1.161.624 -1.161.624 -1.511.624 -1.511.624 -1.511.624 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 11 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -19.727.204 -23.594.250 -26.417.350 -26.974.550 -26.974.550 -26.974.550 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -123.987.527 -128.619.626 -140.586.134 -145.555.396 -147.109.374 -148.727.193 -150.118.080 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -103.925.727 -108.007.008 -119.123.384 -123.503.447 -125.090.375 -126.714.344 -128.104.969 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7.942.017 8.594.850 10.443.100 10.580.250 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -201.326 -654.600 -359.200 -359.200 0 0 0 -25.141.999 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -17.401.308 7.940.250 10.083.900 10.221.050 0 0 0 -121.327.035 -100.066.758 -109.039.484 -113.282.397 -125.090.375 -126.714.344 -128.104.969 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 12 -26.974.550 D5 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 339.952 155.700 445.200 448.300 448.300 448.300 448.300 0 0 0 0 0 0 0 161.596 182.300 185.700 185.700 185.700 185.700 185.700 11.998.912 13.897.000 13.949.650 13.974.700 13.974.700 13.974.700 13.974.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.457.288 2.825.850 2.818.700 2.880.550 2.880.550 2.880.550 2.880.550 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.384 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 1.785.696 2.069.800 2.089.800 2.089.800 2.089.800 2.089.800 2.089.800 18.758.829 19.147.650 19.506.050 19.596.050 19.596.050 19.596.050 19.596.050 -74.172.064 -78.345.600 -86.127.400 -91.071.300 -92.714.500 -94.357.650 -96.000.800 0 0 0 0 0 0 0 -21.521.845 -17.390.080 -19.628.030 -19.425.080 -19.425.080 -19.425.080 -19.425.080 -23.055 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -2.152.421 -886.000 -1.078.000 -1.078.000 -1.078.000 -1.078.000 -1.078.000 -29.254.213 -23.594.250 -26.417.350 -26.974.550 -26.974.550 -26.974.550 -26.974.550 -127.123.598 -120.233.930 -133.268.780 -138.566.930 -140.210.130 -141.853.280 -143.496.430 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 13 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -108.364.769 -101.086.280 -113.762.730 -118.970.880 -120.614.080 -122.257.230 -123.900.380 30.882 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.537.479 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 35.355 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.603.715 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -254.639 -235.100 -209.400 -377.050 -176.600 -154.100 -122.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -4.451.546 -11.676.000 -12.554.800 -21.079.550 -11.455.000 -10.955.000 -7.455.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -484.646 -520.000 -450.000 -404.600 -400.000 -400.000 -300.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -292.692 -626.400 -590.000 -483.900 -323.700 -346.200 -257.300 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 14 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.483.524 -13.057.500 -13.804.200 -22.345.100 -12.355.300 -11.855.300 -8.135.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 2.120.192 -1.927.500 -8.054.900 -16.355.550 -6.122.300 -5.622.300 -2.459.900 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -106.244.578 -103.013.780 -121.817.630 -135.326.430 -126.736.380 -127.879.530 -126.360.280 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 15 D5 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 1.857.902 1.650.392 1.953.499 1.950.499 0 0 0 1.515.086 1.494.692 1.508.299 1.502.199 0 0 0 160.535 189.125 185.700 185.700 0 0 0 11.127.006 11.897.000 11.949.650 11.974.700 0 0 0 4.387.185 2.825.850 2.818.700 2.880.550 0 0 0 15.923 17.000 17.000 17.000 0 0 0 2.513.249 4.033.250 4.538.200 5.043.500 0 0 0 20.061.800 20.612.618 21.462.749 22.051.949 0 0 0 -78.401.390 -78.363.550 -87.004.250 -91.539.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.828.087 -17.390.080 -19.628.030 -19.425.080 0 0 0 -8.509.579 -8.203.854 -6.356.880 -6.437.092 0 0 0 -1.612 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 -1.519.654 -1.049.891 -1.161.624 -1.161.624 0 0 0 -19.727.204 -23.594.250 -26.417.350 -26.974.550 0 0 0 -123.987.527 -128.619.626 -140.586.134 -145.555.396 0 0 0 Seite 16 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -103.925.727 -108.007.008 -119.123.384 -123.503.447 0 0 0 7.942.017 8.594.850 10.443.100 10.580.250 0 0 0 -201.326 -654.600 -359.200 -359.200 0 0 0 -25.141.999 0 0 0 0 0 0 -17.401.308 7.940.250 10.083.900 10.221.050 0 0 0 -121.327.035 -100.066.758 -109.039.484 -113.282.397 0 0 0 Seite 17 D5 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 339.952 155.700 445.200 448.300 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 161.596 182.300 185.700 185.700 0 0 0 11.998.912 13.897.000 13.949.650 13.974.700 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.457.288 2.825.850 2.818.700 2.880.550 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.384 17.000 17.000 17.000 0 0 0 1.785.696 2.069.800 2.089.800 2.089.800 0 0 0 18.758.829 19.147.650 19.506.050 19.596.050 0 0 0 -74.172.064 -78.345.600 -86.127.400 -91.071.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.521.514 -17.390.080 -19.628.030 -19.425.080 0 0 0 -23.055 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 -2.152.421 -886.000 -1.078.000 -1.078.000 0 0 0 -29.268.216 -23.594.250 -26.417.350 -26.974.550 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -127.137.270 -120.233.930 -133.268.780 -138.566.930 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -108.378.441 -101.086.280 -113.762.730 -118.970.880 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 Seite 18 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 30.882 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.537.479 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 35.355 0 0 0 0 0 0 7.603.715 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -254.639 -235.100 -209.400 -377.050 -176.600 -154.100 -122.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -4.451.546 -11.676.000 -12.554.800 -21.079.550 -11.455.000 -10.955.000 -7.455.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -484.646 -520.000 -450.000 -404.600 -400.000 -400.000 -300.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -292.692 -626.400 -590.000 -483.900 -323.700 -346.200 -257.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.483.524 -13.057.500 -13.804.200 -22.345.100 -12.355.300 -11.855.300 -8.135.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 2.120.192 -1.927.500 -8.054.900 -16.355.550 -6.122.300 -5.622.300 -2.459.900 -106.258.250 -103.013.780 -121.817.630 -135.326.430 -6.122.300 -5.622.300 -2.459.900 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 19 D5 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000044: Entschädigung für Verwaltungsvermögen 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.875 -382.834 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -642.388 -1.892.388 -6.875 -382.834 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -642.388 -1.892.388 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.875 -382.834 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -642.388 -1.892.388 Seite 20 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000047: Verkehrsflächenbereinigung 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 0 0 0 0 0 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 -32.708 -847.803 -50.000 -20.000 -10.000 0 -20.000 -25.000 -25.000 0 -1.139.128 -1.239.128 -32.708 -847.803 -50.000 -20.000 -10.000 0 -20.000 -25.000 -25.000 0 -1.139.128 -1.239.128 -32.708 -847.803 -50.000 -20.000 -10.000 0 -20.000 -25.000 -25.000 0 -1.139.128 -1.239.128 Seite 21 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000048: Rückbau Umfeld Mädlervilla 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.721 -14.194 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.806 -330.806 -12.721 -14.194 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.806 -330.806 -12.721 -14.194 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.806 -330.806 Seite 22 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000051: Veräußerung von Grundstücken 6.216.248 0 6.129.000 4.348.300 5.093.550 0 4.456.000 5.877.000 5.319.200 0 38.647.084 63.741.134 6.216.248 0 6.129.000 4.348.300 5.093.550 0 4.456.000 5.877.000 5.319.200 0 38.647.084 63.741.134 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.216.248 0 6.129.000 4.348.300 5.093.550 0 4.456.000 5.877.000 5.319.200 Seite 23 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 0 38.647.084 63.741.134 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000053: Sachenrecht 0 0 50.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 725.670 975.670 0 0 50.000 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 725.670 975.670 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.120 -38.828 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -34.737 -134.737 -1.120 -38.828 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -34.737 -134.737 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.120 -38.828 30.000 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0 690.934 840.934 Seite 24 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000057: Grunderwerb Altverträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 25 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000059: strategischer Grundstückankauf/-verkauf 551.000 0 4.000.000 500.000 11 12 0 0 0 0 0 0 5.130.163 5.630.163 551.000 0 5.130.163 5.630.163 0 4.000.000 500.000 0 0 0 0 0 -149.666 -3.505.794 -5.797.600 -1.575.500 -2.540.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -10.274.764 -17.390.264 -149.666 -3.505.794 -5.797.600 -1.575.500 -2.540.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -10.274.764 -17.390.264 401.334 -3.505.794 -1.797.600 -1.075.500 -2.540.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -5.144.601 -11.760.101 Seite 26 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000062: BBG Weidenweg 0 0 100.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.468.025 1.468.025 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 1.468.025 1.468.025 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 1.418.025 1.418.025 Seite 27 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 4 5 300.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 1.271.687 2.771.687 526.792 0 300.000 300.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 1.271.687 2.771.687 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -38.846 -326.239 -300.000 -300.000 -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 0 -434.503 -1.934.503 -38.846 -326.239 -300.000 -300.000 -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 0 -434.503 -1.934.503 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 487.945 -326.239 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 28 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000065: Tauschverträge 526.792 0 300.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Verpflichtungsermächtigungen 11 837.184 12 837.184 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000066: Optionszins 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.747 -75.861 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -105.634 -605.634 -5.747 -75.861 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -105.634 -605.634 -5.747 -75.861 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -105.634 -605.634 Seite 29 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000067: Entschädigungszahlung Grunderwerb 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -135.822 -635.822 0 -100.000 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -135.822 -635.822 0 -100.000 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -135.822 -635.822 Seite 30 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000068: Einnahmen IP Nord 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 231.389 231.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 231.389 231.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 231.389 231.389 Seite 31 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 540.000 540.000 0 0 540.000 0 0 0 0 0 0 0 540.000 540.000 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.980 -170 0 0 0 0 0 0 0 0 -985.474 -985.474 -2.980 -170 0 0 0 0 0 0 0 0 -985.474 -985.474 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.980 -170 540.000 0 0 0 0 0 0 0 -445.474 -445.474 Seite 32 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000069: IP Nord Ankauf und Bau 0 0 540.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000073: Kaserne Heiterblick 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -38.305 -142.204 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.019.776 -1.019.776 -38.305 -142.204 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.019.776 -1.019.776 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -38.305 -142.204 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 33 -769.776 -769.776 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000075: LEVG KG 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.337 -818.306 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.640 -312.640 -184.337 -818.306 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.640 -312.640 -184.337 -818.306 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.640 -312.640 Seite 34 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000077: GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 0 -240.500 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 0 -1.500.000 -7.740.500 0 0 -1.500.000 0 -240.500 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 0 -1.500.000 -7.740.500 0 0 -1.500.000 0 -240.500 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 0 -1.500.000 -7.740.500 Seite 35 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000079: GE AfJFB-OE51 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -435.495 -8.307.977 -1.064.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.656.323 -1.656.323 -435.495 -8.307.977 -1.064.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.656.323 -1.656.323 -435.495 -8.307.977 -1.064.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.656.323 -1.656.323 Seite 36 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000112: DV-Software 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -817.310 -817.310 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -817.310 -817.310 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -817.310 -817.310 Seite 37 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000202: Neubau Stadtarchiv 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.336 2.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.336 2.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.336 2.336 Seite 38 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000203: Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 -153.519 -616.141 -250.000 -300.000 -254.600 -250.000 -250.000 -150.000 0 -498.328 -1.702.928 -250.000 -250.000 -150.000 0 -498.328 -1.702.928 -250.000 -250.000 -150.000 0 -294.959 -1.499.559 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -153.519 -616.141 -250.000 -300.000 -254.600 -450.000 für: -150.000 -150.000 -150.000 0 -450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -153.519 -616.141 -250.000 -300.000 -254.600 -450.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 39 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000204: Sanierung Rathaus Schönefeld 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.941 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.493 -66.493 0 -1.941 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.493 -66.493 0 -1.941 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.493 -66.493 Seite 40 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000296: Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -104.303 -935.434 0 -230.000 -345.000 0 0 0 0 0 -575.843 -1.150.843 -104.303 -935.434 0 -230.000 -345.000 0 0 0 0 0 -575.843 -1.150.843 -104.303 -935.434 0 -230.000 -345.000 0 0 0 0 0 -575.843 -1.150.843 Seite 41 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000298: Altes Messegelände-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.142.342 0 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -15.658 -475.658 0 -1.142.342 0 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -15.658 -475.658 0 -1.142.342 0 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -15.658 -475.658 Seite 42 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000299: Antonienbrücke-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.551 -1.038.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.792 -160.792 -26.551 -1.038.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.792 -160.792 -26.551 -1.038.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.792 -160.792 Seite 43 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000300: Bayrischer Platz/Windmühlenstraße-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.162 0 -57.500 -57.500 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 -350.162 0 -57.500 -57.500 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 -350.162 0 -57.500 -57.500 0 0 0 0 0 0 -115.000 Seite 44 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000301: Landsberger Brücke-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 -2.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.300 0 -63.250 0 -2.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.300 0 -63.250 0 -2.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.300 Seite 45 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000304: Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 46 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000307: Rad-/Gehweg S-Bahnhalte.Heiterblick-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 47 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000404: Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -645 -13.273 0 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -69.645 -207.645 -645 -13.273 0 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -69.645 -207.645 -645 -13.273 0 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -69.645 -207.645 Seite 48 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 4.361 4.361 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.361 4.361 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.684 -97.684 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.684 -97.684 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.323 -93.323 Seite 49 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000405: Stadtbad Leipzig - KP II 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000598: GE Liegenschaftsamt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -36.015 -745.163 -250.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -423.754 -2.923.754 -36.015 -745.163 -250.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -423.754 -2.923.754 -36.015 -745.163 -250.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -423.754 -2.923.754 Seite 50 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000652: Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 Seite 51 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000658: Elstermühlgraben-OE67 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -38.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -1.318 -1.318 -38.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -1.318 -1.318 -38.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -1.318 Seite 52 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000659: Wiedervernässung Luppe-OE67 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 53 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000660: Grunderwerb Branddirektion 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -907.461 -907.461 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -907.461 -907.461 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -907.461 -907.461 Seite 54 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000661: Plagwitzer Banhhof-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -407.348 -117.647 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.438 -472.438 -407.348 -117.647 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.438 -472.438 -407.348 -117.647 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.438 -472.438 Seite 55 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000662: Hermann-Liebmann-Str. 19/21-OE64 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -9.260 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -17.400 -17.400 -9.260 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -17.400 -17.400 -9.260 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -17.400 Seite 56 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000666: Grunderwerb Wurzner Str. 78 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.897 -10.897 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.897 -10.897 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.897 -10.897 Seite 57 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000667: Krönerstr. 1-3-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 58 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000669: Krönerstr. 9-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 59 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000672: Grunderwerb SPA Lausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.268 -36.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.268 -36.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.268 -36.268 Seite 60 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000682: Erschließung Agra Gelände 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.000 -130.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -60.000 0 0 -70.000 -70.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -70.000 -200.000 -820.000 -950.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -60.000 0 -70.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 0 -200.000 -950.000 Seite 61 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000684: Grundstücksarrondierung 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -82.400 -80.000 -90.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -82.400 -552.400 0 -200.000 -82.400 -80.000 -90.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -82.400 -552.400 0 -200.000 -82.400 -80.000 -90.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -82.400 -552.400 Seite 62 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000689: Projekt Freiheits-u.Einheitsdenkmal-OE41 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 63 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000694: Gleis Grünzug Plagwitzer Bahnhof-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 64 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000695: ASW Bergstraße 20-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 65 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000772: Prager Straße Probstheida Franzosenallee 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.240 -8.240 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.240 -8.240 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.240 -8.240 Seite 66 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000773: GE Geschwister Scholl Straße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 -60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 -60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 -60 Seite 67 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000774: Kreisverkehr Seehausen-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.714 -46.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.732 -3.732 -3.714 -46.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.732 -3.732 -3.714 -46.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.732 -3.732 Seite 68 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000775: Radweg B2 Leipzig/Wittenberg 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -836 -836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -836 -836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -836 -836 Seite 69 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000776: Slevoigt-/G.-Schumann-Str./Didero-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 70 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -98.169 -425.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.618 -305.618 -98.169 -425.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.618 -305.618 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -98.169 -425.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.646 -87.646 Seite 71 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000777: Mittlerer Ring S1 b. Landsberg.Str.-OE66 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000778: B186 Baalsd.Str./Stötterit.Landstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -65.001 -323.984 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.016 -87.016 -65.001 -323.984 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.016 -87.016 -65.001 -323.984 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.016 -87.016 Seite 72 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000779: S 78 OT Engelsdorf/ Althener Straße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.221 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.629 -19.629 0 -470.221 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.629 -19.629 0 -470.221 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.629 -19.629 Seite 73 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000780: B 87 Lützner Str./Lindenau BA 19-20-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.128 -276.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.573 -307.573 -48.128 -276.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.573 -307.573 -48.128 -276.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.573 -307.573 Seite 74 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000782: Radweg Lindenallee-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.572 -14.572 0 -1.428 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.572 -14.572 0 -1.428 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.572 -14.572 Seite 75 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000783: Kreisverkehr Leinestraße-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -144.066 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -1.070 -1.070 -144.066 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -1.070 -1.070 -144.066 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -1.070 Seite 76 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000784: Tangentenviereck Nord-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -518.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.247 -5.247 0 -518.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.247 -5.247 0 -518.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.247 -5.247 Seite 77 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000785: Rad- und Gehwege VTA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -266.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.952 -1.952 0 -266.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.952 -1.952 0 -266.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.952 -1.952 Seite 78 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000786: Geh- und Radweg Alte Tauchauer Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.436 -38.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.436 -38.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.436 -38.436 Seite 79 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000787: Geh-/Radweg Pater-Gordian-Straße-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.282 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 -1.282 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 -1.282 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 Seite 80 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000788: Wurzner Str.v.Breite Str.b.Torgauer-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.431 -241.533 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.467 -18.467 -4.431 -241.533 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.467 -18.467 -4.431 -241.533 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.467 -18.467 Seite 81 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000790: Sportplatz Rückmarsdorf-OE52 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.653 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.653 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.653 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 82 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000795: Neubau Teslastraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -765 -765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -765 -765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -765 -765 Seite 83 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000796: Nebenkosten Altverträge 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.144 -207.834 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.971 -85.971 -7.144 -207.834 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.971 -85.971 -7.144 -207.834 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.971 -85.971 Seite 84 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000801: Schulstandort West-OE51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -896.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.273 -3.273 0 -896.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.273 -3.273 0 -896.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.273 -3.273 Seite 85 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000802: Gunderwerb IZI 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -612.309 -612.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -612.309 -612.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -612.309 -612.309 Seite 86 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000815: Miltitzer-/Saturnstr. Alte Dorfstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -239 -437.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.267 -8.267 -239 -437.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.267 -8.267 -239 -437.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.267 -8.267 Seite 87 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000819: Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.335 -103.695 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.948 -61.948 -4.335 -103.695 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.948 -61.948 -4.335 -103.695 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.948 -61.948 Seite 88 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000820: GE Kita Linnestr. 12 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -176.557 -176.557 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -176.557 -176.557 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -176.557 -176.557 Seite 89 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000833: Deponien-OE36 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 Seite 90 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000845: Rundweg Cospudener See-OE67 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.926 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 -52.926 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 -52.926 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 Seite 91 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000929: Wegeverbindung Limburger Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.318 -24.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.318 -24.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.318 -24.318 Seite 92 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000930: Plagwitzer Bahnhof 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -679 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.102 -18.102 -679 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.102 -18.102 -679 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.102 -18.102 Seite 93 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000931: Lindenauer Hafen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700 -700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700 -700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700 -700 Seite 94 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000932: Sportplatz Althen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50 -50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50 -50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50 -50 Seite 95 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000933: Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 96 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000935: Tangentenviereck Süd-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 Seite 97 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000937: Grunderwerb Querstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.167 -64.167 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.167 -64.167 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.167 -64.167 Seite 98 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000940: Dorfstraße Kleinpösna 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632 -1.632 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632 -1.632 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632 -1.632 Seite 99 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000945: Grunderwerb Volksgartenstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 100 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000968: SAP Software 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 Seite 101 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001002: Rad-/Gehweg Prof.-A.-Schubert-Str.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -229 -10.990 0 0 0 0 0 0 0 0 -510 -510 -229 -10.990 0 0 0 0 0 0 0 0 -510 -510 -229 -10.990 0 0 0 0 0 0 0 0 -510 -510 Seite 102 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001004: Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -161 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.359 -124.359 -161 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.359 -124.359 -161 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.359 -124.359 Seite 103 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001006: Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 104 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001037: Schule Weißenfelser Str.-OE51 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 105 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001038: Schule Gorkistr.-OE51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -191.010 -43.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.269 -438.269 -191.010 -43.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.269 -438.269 -191.010 -43.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.269 -438.269 Seite 106 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001055: Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -2.328.195 -3.059.263 -2.032.600 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 -5.640.737 -8.990.737 -2.328.195 -3.059.263 -2.032.600 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 -5.640.737 -8.990.737 -2.328.195 -3.059.263 -2.032.600 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 -5.640.737 -8.990.737 Seite 107 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001108: Erich-Köhn-Straße-OE67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 108 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001115: Folgemaßnahmen City Tunnel Leipzig-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -45 -345.675 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.616 -153.616 -45 -345.675 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.616 -153.616 -45 -345.675 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.616 -153.616 Seite 109 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001116: Rad-/Gehweg Verbindung Fl.25 Eng.do-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 110 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001117: Karl-Liebknecht-Str./Petersteinweg-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.313 -304.539 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.961 -97.961 -21.313 -304.539 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.961 -97.961 -21.313 -304.539 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.961 -97.961 Seite 111 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001118: G.-Schumann-St/Delitz.Str.-Stahm.Hö-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 112 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001119: Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 113 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001120: Goethesteig v.Matzelstr.b.Wundtstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -16.735 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -54.915 -54.915 -16.735 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -54.915 -54.915 -16.735 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -54.915 Seite 114 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001121: Rad-/Gehweg S78 Baalsdorfer Str.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 115 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001122: Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 0 -124.750 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 0 -124.750 0 -124.750 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 0 -124.750 0 -124.750 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 Seite 116 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001134: Zentraler Rechnungseingang 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 117 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001135: Strategischer Grunderwerb Seehausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632.729 -1.632.729 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632.729 -1.632.729 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632.729 -1.632.729 Seite 118 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001309: VTA Einengung Biedermannstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 119 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001310: Brücke Hirschfelder Straße-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -125.205 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -2.795 -2.795 -125.205 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -2.795 -2.795 -125.205 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -2.795 Seite 120 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001315: Einzahlungen Nordraum 0 0 0 540.000 5 540.000 0 1.421.000 0 0 0 0 2.501.000 0 0 0 540.000 540.000 0 1.421.000 0 0 0 0 2.501.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 540.000 540.000 0 1.421.000 0 0 0 0 2.501.000 Seite 121 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001322: Tiroler Weg-OE67 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -371.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -371.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -371.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 122 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001449: Modernisierung Sitzungssaal/Abstimmanl. 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -363 -49.637 0 0 0 0 0 0 0 0 -363 -363 -363 -49.637 0 0 0 0 0 0 0 0 -363 -363 -363 -49.637 0 0 0 0 0 0 0 0 -363 -363 Seite 123 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001470: Asyl - Arno-Nitzsche-Str. 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -497.618 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -2.382 -2.382 -497.618 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -2.382 -2.382 -497.618 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -2.382 Seite 124 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001514: Busparkplatz hinter OBI-Markt-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 0 0 0 -345.000 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 0 0 0 -345.000 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 Seite 125 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001516: Georg-Schwarz-Brücken-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 0 0 0 -274.700 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 0 0 0 -274.700 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 Seite 126 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001518: Fl. 80 Crottendorf-OE67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 127 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001524: Bernhardiplatz-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 128 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001525: Fl. 926 Paunsdorf-OE67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 129 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001541: Haltelichtanl. Sicherg. BÜ Handelsring 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 130 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001570: VTA Rad- Gehweg Schönauer Landstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 Seite 131 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001571: VTA Rad- Gehweg Am Sommerfeld 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 132 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001572: VTA Stahmelner Str. v. Pittler-Linkelstr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 133 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001573: VTA Brücke verlängerte Turmgutstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 134 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001574: VTA Brücke Lützschenaer Straße II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 Seite 135 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001576: VTA BHF Plagwitz BHS Karl-Heine-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 Seite 136 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001577: VTA Knautnaundorfer Kreisv. bis Bahnüb. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 137 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001578: LA Rückbau Südstraße 72 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 0 0 0 -490.000 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 0 0 0 -490.000 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 Seite 138 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001579: VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 -17.250 Seite 139 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001580: VTA Rad- Gehweg BMW Gelände 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 140 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001581: VTA Rad- Gehweg Gewerbepark Stahmeln 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 -92.000 Seite 141 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001582: VTA Radschnellweg Südzug 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 -115.000 Seite 142 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001583: VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 143 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001584: VTA Brücke Steinstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 0 0 -402.500 Seite 144 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001585: VTA Georg-Schwarz-Brücken 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 -310.500 Seite 145 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001590: ASG GE Fl. 191 Mockau 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 Seite 146 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001689: Strategischer GE "Wachsende Stadt" 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.000.000 -15.000.000 0 -7.000.000 -6.500.000 -3.000.000 0 0 -35.500.000 0 0 0 -4.000.000 -15.000.000 0 -7.000.000 -6.500.000 -3.000.000 0 0 -35.500.000 0 0 0 -4.000.000 -15.000.000 0 -7.000.000 -6.500.000 -3.000.000 0 0 -35.500.000 Seite 147 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 30.882 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 64.172 64.172 243.439 0 11.000 11.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000 0 321.921 356.921 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 35.355 0 0 0 0 0 0 0 0 0 199.345 199.345 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.291 28.291 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 309.676 0 11.000 11.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000 0 613.728 648.728 -184.639 -961.059 -235.100 -209.400 -377.050 0 -176.600 -154.100 -122.800 -1.000 -576.170 -188.900 -199.300 -169.550 0 -65.000 -60.000 -60.000 0 -207.121 -760.971 -330.764 0 -683.713 -683.713 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.503.372 -2.543.322 -207.257 -200.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -292.692 -1.144.373 -626.400 -590.000 -483.900 0 -323.700 -346.200 -257.300 0 -2.492.266 -4.493.366 -809.095 -2.888.860 -1.250.400 -998.700 -1.030.500 0 -565.300 -560.300 -440.100 0 -4.886.471 -8.481.371 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -499.420 -2.888.860 -1.239.400 -987.700 -1.024.500 0 -559.300 -554.300 -434.100 0 -4.272.743 -7.832.643 Seite 148 D5 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 425 0 0 0 0 0 0 4.386 5.600 5.600 5.600 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 4.811 5.950 5.600 5.600 0 0 0 -930.674 -886.500 -932.450 -954.400 0 0 0 -112.343 -135.350 -217.050 -217.400 0 0 0 -1.590 -2.392 -1.880 -2.713 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -198.462 -201.750 -201.750 -201.750 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -922.182 -1.068.200 -1.374.800 -1.390.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.165.251 -2.294.192 -2.727.930 -2.766.563 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.160.439 -2.288.242 -2.722.330 -2.760.963 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -1.897 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 149 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.897 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -2.162.336 -2.289.242 -2.723.330 -2.761.963 0 0 0 Seite 150 D5 Leipzig 11 111 1111 1111 1.100.11.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane Leitungshilfe und Unterstützung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 24.774 0 0 0 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 8.855 8.000 10.000 10.000 0 0 0 240 0 0 0 0 0 0 0 1.799.150 2.077.000 2.234.500 0 0 0 34.118 1.807.150 2.087.000 2.244.500 0 0 0 -5.109.200 -5.114.100 -5.654.300 -6.085.800 0 0 0 -1.648.689 -1.671.030 -1.754.080 -807.430 0 0 0 -12.256 -12.097 -14.840 -22.834 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -977.000 -463.891 -433.624 -433.624 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -809.408 -876.750 -6.061.550 -6.152.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.556.552 -8.137.868 -13.918.394 -13.501.737 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.522.434 -6.330.718 -11.831.394 -11.257.237 0 0 0 -6.456 -74.400 -13.550 -13.550 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 151 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -2.298.705 0 0 0 0 0 0 -2.305.161 -74.400 -13.550 -13.550 0 0 0 -10.827.595 -6.405.118 -11.844.944 -11.270.787 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.1.02 Leitungshilfe und Unterstützung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.1.02.03 Referat Wissenspolitik Kontierungselemen Bezeichnung t Erträge Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere Sponsoring verbundener Unternehmen 1.100.11.1.1.02.03 Spenden verbundener Unternehmen Erträge aus sonst. Zuschüssen übriger Bereiche Sachkonten Ertrag Kontierungselemen Bezeichnung t Aufwendungen 3144 0000 mit 3145 1000 Sachkonto Aufwand KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 Bücher, Zeitschr., Drucksachen, Büromaterial 4431 0700 1.100.11.1.1.02.03 3145 3000 mit 3148 9000 Seite 152 D5 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Fraktionen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 16 0 0 0 0 0 0 26 0 0 0 0 0 0 23.904 0 0 0 0 0 0 23.946 0 0 0 0 0 0 -3.445 -4.150 -4.200 -4.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.760 -750 -4.100 -4.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.078 -1.866 -1.078 -1.000 0 0 0 -1.331.938 -1.390.800 -1.356.950 -1.388.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.342.221 -1.397.566 -1.366.328 -1.398.400 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.318.275 -1.397.566 -1.366.328 -1.398.400 0 0 0 -2.680 0 0 0 0 0 0 -2.680 0 0 0 0 0 0 -1.320.955 -1.397.566 -1.366.328 -1.398.400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 153 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 154 D5 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 2.245 0 81.850 81.850 0 0 0 520 0 0 0 0 0 0 2.765 0 81.850 81.850 0 0 0 -806.559 -797.700 -852.500 -871.700 0 0 0 -319.793 -186.000 -230.800 -230.900 0 0 0 -3.712 -3.821 -3.691 -3.691 0 0 0 -82.895 -86.200 -86.200 -86.200 0 0 0 -102.052 -101.050 -119.150 -123.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.315.010 -1.174.771 -1.292.341 -1.315.641 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.312.246 -1.174.771 -1.210.491 -1.233.791 0 0 0 0 -2.000 -1.300 -1.300 0 0 0 -4.835 0 0 0 0 0 0 -4.835 -2.000 -1.300 -1.300 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 155 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -1.317.081 2 -1.176.771 Seite 156 3 -1.211.791 -1.235.091 0 0 0 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-010 1.100.11.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 10 Organisationsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 6.176 6.176 0 0 0 6.176 0 6.176 6.176 0 0 0 350 500 500 500 0 0 0 1.224 13.500 3.500 3.500 0 0 0 0 800 0 40.250 0 0 0 7.750 14.800 10.176 50.426 0 0 0 -1.263.714 -1.968.700 -1.761.550 -2.354.900 0 0 0 -12.093 -9.600 -12.100 -12.250 0 0 0 -9.364 -40.950 -9.773 -41.114 0 0 0 -135.007 -257.750 -255.900 -256.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.420.178 -2.277.000 -2.039.323 -2.665.214 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.412.428 -2.262.200 -2.029.147 -2.614.787 0 0 0 80.600 82.200 75.800 77.300 0 0 0 -267 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 6.176 Seite 157 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -9.981 0 0 0 0 0 0 70.353 82.200 75.800 77.300 0 0 0 -1.342.075 -2.180.000 -1.953.347 -2.537.487 0 0 0 Seite 158 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 4.000 0 0 0 0 0 114.606 52.500 51.450 51.450 0 0 0 2.999.495 1.503.600 1.603.100 1.653.400 0 0 0 0 2.250 200.000 227.450 0 0 0 3.114.101 1.562.350 1.854.550 1.932.300 0 0 0 -16.875.972 -13.460.300 -18.954.700 -20.359.750 0 0 0 -1.590.265 -1.627.250 -2.705.500 -2.544.250 0 0 0 -42.501 -7.884 -26.233 -14.493 0 0 0 -3.622 0 0 0 0 0 0 -958.016 -1.083.050 -926.450 -1.012.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.470.376 -16.178.484 -22.612.883 -23.930.743 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -16.356.275 -14.616.134 -20.758.333 -21.998.443 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 332.200 339.200 396.400 408.800 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -10.454 -10.050 -10.000 -10.000 0 0 0 -6.903 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 + kalkulatorische Kosten Seite 159 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 314.844 329.150 386.400 398.800 0 0 0 -16.041.431 -14.286.984 -20.371.933 -21.599.643 0 0 0 Seite 160 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Allgemeine Rechtsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.066 12.500 12.500 12.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 241.861 150.000 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 622.977 641.300 119.300 119.300 0 0 0 4.446 700 0 0 0 0 0 870.351 804.500 131.800 131.800 0 0 0 -2.046.905 -2.123.600 -2.239.700 -2.321.150 0 0 0 -569.663 -694.750 -134.400 -134.750 0 0 0 -11.009 -2.780 -15.007 -15.532 0 0 0 -2.910.197 -2.699.950 -625.900 -627.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.537.774 -5.521.080 -3.015.007 -3.099.332 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.667.423 -4.716.580 -2.883.207 -2.967.532 0 0 0 46.800 592.050 70.000 71.400 0 0 0 0 -4.000 0 0 0 0 0 -7.852 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 161 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 38.948 588.050 70.000 71.400 0 0 0 -4.628.475 -4.128.530 -2.813.207 -2.896.132 0 0 0 Seite 162 D5 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 285.650 288.750 0 0 0 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 123.924 48.000 0 50 50 50 0 0 0 391 1.350 1.350 1.350 0 0 0 62 0 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 124.377 49.750 287.050 290.150 0 0 0 -948.490 -914.150 -1.203.400 -1.231.900 0 0 0 -97.219 -100.150 -133.500 -121.950 0 0 0 -169 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -93.484 -98.050 -240.050 -240.050 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -70.721 -67.150 -83.350 -88.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.210.084 -1.179.500 -1.660.300 -1.682.750 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.085.706 -1.129.750 -1.373.250 -1.392.600 0 0 0 -3.028 -100 -5.100 -5.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 163 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -174 0 0 0 0 0 0 -3.202 -100 -5.100 -5.100 0 0 0 -1.088.908 -1.129.850 -1.378.350 -1.397.700 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.2.04 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Elemente 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten PSP-Element Erträge 1.100.11.1.2.04.02 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Bezeichnung Sachkonto Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 3140 0000 PSP-Element Aufwendungen mit Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., Bezeichnung 1.100.11.1.2.04.02 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente KR Aufwendungen sonstige Projekte Sachkonto 4271 9270 3145 9000 Seite 164 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.173 0 0 0 0 0 0 212.072 61.000 270.600 270.600 0 0 0 1.728 0 0 0 0 0 0 214.973 61.000 270.600 270.600 0 0 0 -1.397.405 -1.407.000 -1.451.300 -1.485.450 0 0 0 -642.830 -737.000 -1.153.400 -1.137.750 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -62.705 -60.073 -57.684 -42.045 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -63.816 -76.000 -76.000 -76.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -70.589 -61.150 -60.000 -60.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.237.346 -2.341.223 -2.798.384 -2.801.295 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.022.372 -2.280.223 -2.527.784 -2.530.695 0 0 0 -72.666 0 0 0 0 0 0 -72.666 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 165 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.095.039 2 -2.280.223 Seite 166 3 -2.527.784 -2.530.695 0 0 0 D5 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 144 250 250 250 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 144 250 250 250 0 0 0 -555.506 -723.400 -817.300 -837.250 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -13.284 -41.450 -32.700 -32.800 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -38.878 -47.850 -48.300 -48.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -607.668 -812.700 -898.300 -918.350 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -607.524 -812.450 -898.050 -918.100 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -607.524 -812.450 -898.050 -918.100 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 167 D5 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.07 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Gesetzliche Vertretung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 2.191 10.000 0 0 0 0 0 35 0 0 0 0 0 0 69.249 0 0 0 0 0 0 8.853 0 0 0 0 0 0 80.328 10.000 0 0 0 0 0 -727.433 -240.500 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -459 -63.250 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -200 0 0 0 0 0 0 -100.782 -34.900 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -828.874 -338.650 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -748.547 -328.650 0 0 0 0 0 -3.544 0 0 0 0 0 0 -3.544 0 0 0 0 0 0 -752.090 -328.650 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 168 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 169 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 775 1.800 1.800 1.800 0 0 0 15.399 4.700 4.700 4.700 0 0 0 0 1.300 33.100 0 0 0 0 16.173 7.800 39.600 6.500 0 0 0 -2.545.368 -2.841.750 -3.091.850 -3.099.550 0 0 0 -42.023 -53.250 -72.250 -72.300 0 0 0 -1.284 -137.179 -31.432 -178.997 0 0 0 -1.923.900 -2.428.500 -784.300 -789.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.512.574 -5.460.679 -3.979.832 -4.140.447 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.496.401 -5.452.879 -3.940.232 -4.133.947 0 0 0 81.750 95.700 88.700 90.300 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -1.618 0 0 0 0 0 0 80.132 94.100 87.100 88.700 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 170 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.416.269 2 -5.358.779 Seite 171 3 -3.853.132 -4.045.247 0 0 0 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 32.984 2.600 65.000 65.000 0 0 0 2.359 1.500 2.000 2.000 0 0 0 -30.294 79.700 92.200 103.750 0 0 0 15.684 17.000 17.000 17.000 0 0 0 2.134.031 2.076.950 2.076.450 2.060.800 0 0 0 2.154.764 2.177.750 2.252.650 2.248.550 0 0 0 -4.690.747 -5.020.800 -7.066.100 -7.158.850 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -644.186 -663.100 -884.750 -898.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -384.892 -454.807 -356.186 -415.985 0 0 0 -2.364.564 -2.502.600 -1.439.300 -1.448.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.084.389 -8.641.307 -9.746.336 -9.921.435 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.929.625 -6.463.557 -7.493.686 -7.672.885 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 57.350 155.350 129.000 131.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -66.267 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -2.087 0 0 0 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 + kalkulatorische Kosten Seite 172 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 -11.004 155.350 127.000 129.500 0 0 0 -5.940.629 -6.308.207 -7.366.686 -7.543.385 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.3.02 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.3.02.07 Gesetzliche Vertretung PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.3.02.07 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereiche 3448 0000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.3.02.07 Bezeichnung Schadensfälle dezentral Seite 173 Sachkonto 4441 3200 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Steuerveranlagung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.913 3.000 3.000 3.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 8.899 1.000 1.000 1.000 0 0 0 76.986 34.350 33.150 33.150 0 0 0 87.798 38.350 37.150 37.150 0 0 0 -2.181.382 -2.118.550 -2.245.700 -2.400.800 0 0 0 -130.680 -139.150 -139.700 -142.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -33.804 -9.242 -8.578 -1.820 0 0 0 -929.105 -916.650 -349.400 -357.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.274.971 -3.183.592 -2.743.378 -2.902.570 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.187.173 -3.145.242 -2.706.228 -2.865.420 0 0 0 -10.714 0 0 0 0 0 0 -10.714 0 0 0 0 0 0 -3.197.886 -3.145.242 -2.706.228 -2.865.420 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 174 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 175 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 57.755 1.132.582 1.135.005 1.135.005 0 0 0 1.255 1.054.882 1.057.305 1.057.305 0 0 0 955 1.500 1.500 1.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 747.209 728.700 686.400 686.400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 624.055 394.000 294.000 294.000 0 0 0 30.067 5.550 77.350 276.550 0 0 0 1.460.041 2.262.332 2.194.255 2.393.455 0 0 0 -20.707.195 -21.665.050 -21.947.150 -23.104.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.596.801 -5.093.400 -6.110.550 -6.153.650 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -135.567 -2.954.279 -2.925.644 -2.906.378 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -686.915 -884.350 -898.150 -897.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -26.126.478 -30.597.079 -31.881.494 -33.061.728 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -24.666.438 -28.334.747 -29.687.239 -30.668.273 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 176 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 7.135.117 7.117.950 9.521.850 9.635.800 0 0 0 -39.399 -78.550 -69.050 -69.050 0 0 0 -170.348 0 0 0 0 0 0 6.925.370 7.039.400 9.452.800 9.566.750 0 0 0 -17.741.068 -21.295.347 -20.234.439 -21.101.523 0 0 0 Seite 177 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 442.709 433.152 438.718 438.718 0 0 0 442.709 433.152 438.718 438.718 0 0 0 49.280 42.325 35.500 35.500 0 0 0 9.240.558 10.400.250 10.312.500 10.322.550 0 0 0 8.558 80.000 80.000 80.000 0 0 0 34.150 2.050 500 33.750 0 0 0 9.775.255 10.957.778 10.867.218 10.910.518 0 0 0 -3.830.930 -4.005.850 -4.181.500 -4.315.450 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.731.089 -3.306.100 -3.253.850 -3.250.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.732.396 -2.704.722 -2.543.446 -2.434.349 0 0 0 -269 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 -103.997 -124.000 -124.000 -124.000 0 0 0 -1.806.098 -4.539.300 -4.396.350 -4.398.350 0 0 0 -11.204.780 -14.697.972 -14.517.146 -14.540.599 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 178 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -1.429.525 -3.740.194 -3.649.928 -3.630.081 0 0 0 -71.491 -414.000 -255.000 -255.000 0 0 0 -15.076.500 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -15.147.991 -414.000 -255.000 -255.000 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -16.577.516 -4.154.194 -3.904.928 -3.885.081 0 0 0 Seite 179 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Besteuerung/BgA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 78 200 200 200 0 0 0 135.223 50 50 50 0 0 0 135.301 250 250 250 0 0 0 -360.864 -409.650 -445.250 -539.800 0 0 0 -5.746 -12.500 -11.500 -11.500 0 0 0 0 -35 -35 -35 0 0 0 -190.854 -191.100 -185.050 -185.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -557.464 -613.285 -641.835 -736.835 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -422.163 -613.035 -641.585 -736.585 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -422.163 -613.035 -641.585 -736.585 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 180 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-027 1.100.11.1.3.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 27 Regelung offener Vermögensfragen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 52.000 0 0 0 0 0 340 500 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 340 52.850 0 0 0 0 0 -1.001.935 -1.162.100 -100 -100 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -27.150 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -1.496 0 0 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -68.900 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.001.935 -1.259.646 -100 -100 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.001.594 -1.206.796 -100 -100 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -68.300 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.300 0 0 0 0 0 -1.001.594 -1.275.096 -100 -100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 181 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 182 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Projekt NKF (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.407.835 -1.290.515 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.407.835 -1.290.515 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.407.835 -1.290.515 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -1.507.557 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.507.557 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.915.392 -1.290.515 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 183 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.10 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 80 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 80 0 0 0 0 0 0 -451.874 -502.250 -537.750 -550.200 0 0 0 -11.511 -4.250 -17.650 -8.650 0 0 0 -545 -545 -545 -545 0 0 0 2.280 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.124.764 -120.600 -111.850 -111.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.586.415 -627.645 -667.795 -671.245 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.586.335 -627.645 -667.795 -671.245 0 0 0 -668 0 0 0 0 0 0 -668 0 0 0 0 0 0 -1.587.003 -627.645 -667.795 -671.245 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 184 D5 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.173 -54.500 -1.250 -1.250 0 0 0 0 -348 -621 -1.121 0 0 0 -9.597 -14.800 -4.950 -4.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -12.770 -69.648 -6.821 -7.321 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -12.770 -69.648 -6.821 -7.321 0 0 0 -42 0 0 0 0 0 0 -42 0 0 0 0 0 0 -12.813 -69.648 -6.821 -7.321 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 185 D5 Leipzig 11 111 1114 1114 1.100.11.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 528 600 600 600 0 0 0 18.200 20.800 20.800 20.800 0 0 0 18.728 21.400 21.400 21.400 0 0 0 -2.704.345 -2.687.100 -2.892.000 -2.961.050 0 0 0 -179.119 -204.750 -175.300 -175.900 0 0 0 -10.188 -17.662 -497 -902 0 0 0 -105.776 -124.050 -117.950 -117.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.999.428 -3.033.562 -3.185.747 -3.255.802 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.980.700 -3.012.162 -3.164.347 -3.234.402 0 0 0 104.700 106.700 36.000 37.000 0 0 0 0 -600 -600 -600 0 0 0 -10.929 0 0 0 0 0 0 93.771 106.100 35.400 36.400 0 0 0 -2.886.929 -2.906.062 -3.128.947 -3.198.002 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 186 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 187 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Reise- und Transportorganisation (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 484 1.300 1.300 1.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 484 1.300 1.300 1.300 0 0 0 -416.615 -413.700 -445.250 -456.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -21.303 -35.400 -35.750 -35.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -15.918 -27.258 -21.424 -21.056 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -18.790 -27.050 -18.850 -19.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -472.626 -503.408 -521.274 -532.356 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -472.143 -502.108 -519.974 -531.056 0 0 0 6.600 6.700 6.950 7.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.376 0 0 0 0 0 0 -12.776 6.700 6.950 7.050 0 0 0 -484.918 -495.408 -513.024 -524.006 0 0 0 3.1 6 Personalaufwendungen Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 188 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 189 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Stadtarchiv (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 133.758 30.000 0 0 0 0 0 86.021 70.350 75.350 90.350 0 0 0 0 700 0 4.000 0 0 0 219.779 101.050 75.350 94.350 0 0 0 -1.269.382 -1.245.700 -1.394.050 -1.348.250 0 0 0 -999.772 -1.505.650 -916.400 -1.783.800 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -14.838 -31.570 -19.218 -21.829 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -82.944 -291.100 -91.400 -302.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.366.935 -3.074.020 -2.421.068 -3.456.529 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.147.156 -2.972.970 -2.345.718 -3.362.179 0 0 0 -85 0 0 0 0 0 0 -18.658 0 0 0 0 0 0 -18.744 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 190 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.165.899 2 -2.972.970 3 -2.345.718 -3.362.179 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.6.02 Stadtarchiv Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.6.02.04 Wissenschaftliche Stadtgeschichte PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.02.04 Sponsoring verbundene Unternehmen 3145 1000 mit 1.100.11.1.6.02.04 KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 1.100.11.1.6.02.04 Spenden verbundene Unternehmen 3145 3000 mit 1.100.11.1.6.02.04 KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 1.100.11.1.6.02.04 Sonstige Zuschüsse sonstige öffentliche Sonderrechnung 3146 9000 mit 1.100.11.1.6.02.04 KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 Seite 191 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentraler Druck/Formularservice (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 41.759 58.200 33.200 33.200 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 41.759 58.550 33.200 33.200 0 0 0 -260.069 -254.850 -266.250 -272.700 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.464 -4.500 -4.900 -4.950 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -8.710 -9.836 -8.483 -10.457 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -49.167 -67.450 -42.500 -42.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -320.409 -336.636 -322.133 -330.857 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -278.649 -278.086 -288.933 -297.657 0 0 0 6.600 6.700 4.200 4.400 0 0 0 -11.163 0 0 0 0 0 0 -4.563 6.700 4.200 4.400 0 0 0 -283.213 -271.386 -284.733 -293.257 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 192 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 193 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 6.658 3 6.658 6.100 0 0 0 0 6.658 6.658 6.100 0 0 0 0 385.430 338.200 338.200 338.200 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 392.088 345.208 344.300 338.200 0 0 0 -333.466 -363.250 -364.250 -373.150 0 0 0 -2.566 -4.650 -5.200 -5.250 0 0 0 -16.442 -19.157 -18.790 -13.101 0 0 0 -552.487 -795.600 -713.350 -713.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -904.961 -1.182.657 -1.101.590 -1.104.601 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -512.874 -837.449 -757.289 -766.401 0 0 0 3.900 4.000 4.050 4.150 0 0 0 -18.734 0 0 0 0 0 0 -14.834 4.000 4.050 4.150 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 194 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -527.708 -833.449 -753.239 -762.251 Seite 195 0 0 0 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6.109 4.450 4.450 4.450 0 0 0 10.077 8.000 8.000 8.000 0 0 0 16.185 12.450 12.450 12.450 0 0 0 -1.092.854 -1.260.700 -1.283.350 -1.313.550 0 0 0 -13.050 -12.000 -12.400 -12.500 0 0 0 -9.568 -59.384 -10.364 -12.033 0 0 0 -77.203 -66.700 -77.650 -78.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.192.675 -1.398.784 -1.383.764 -1.416.883 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.176.490 -1.386.334 -1.371.314 -1.404.433 0 0 0 68.500 70.000 86.850 88.750 0 0 0 -12.527 0 0 0 0 0 0 55.973 70.000 86.850 88.750 0 0 0 -1.120.517 -1.316.334 -1.284.464 -1.315.683 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 196 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 197 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 1.059 1.650 1.650 1.650 0 0 0 69.008 35.250 50 18.500 0 0 0 70.067 36.900 1.700 20.150 0 0 0 -343.177 -510.650 -508.750 -520.400 0 0 0 -50.308 -50.350 -52.600 -52.650 0 0 0 -1.860 -1.518 -4.183 -2.807 0 0 0 -1.996.441 -2.514.250 -3.420.600 -3.499.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.391.787 -3.076.768 -3.986.133 -4.075.207 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.321.720 -3.039.868 -3.984.433 -4.055.057 0 0 0 17.900 18.300 23.300 23.800 0 0 0 -2.108 0 0 0 0 0 0 15.792 18.300 23.300 23.800 0 0 0 -2.305.927 -3.021.568 -3.961.133 -4.031.257 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 198 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 199 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 71.896 61.150 68.150 68.150 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 11.988 850 850 850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.969 7.000 18.000 18.000 0 0 0 477 3.750 11.550 16.900 0 0 0 101.330 72.750 98.550 103.900 0 0 0 -4.079.707 -4.450.450 -4.558.800 -4.668.600 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -357.956 -361.410 -406.150 -421.550 0 0 0 -29.516 -10.317 -10.834 -11.911 0 0 0 -309.167 -307.650 -319.600 -324.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.776.346 -5.129.827 -5.295.384 -5.426.111 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.675.016 -5.057.077 -5.196.834 -5.322.211 0 0 0 -32.540 0 0 0 0 0 0 -32.540 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 200 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.707.556 2 -5.057.077 Seite 201 3 -5.196.834 -5.322.211 0 0 0 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bauhöfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.272 8.250 400 400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.582 73.250 53.100 53.100 0 0 0 0 38.050 0 26.600 0 0 0 7.853 119.550 53.500 80.100 0 0 0 -1.467.378 -1.811.050 -1.904.750 -1.949.350 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -438.439 -591.390 -590.200 -590.600 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -269.746 -342.121 -266.416 -260.348 0 0 0 -44.963 -45.000 -51.750 -52.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.220.526 -2.789.561 -2.813.116 -2.852.748 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.212.673 -2.670.011 -2.759.616 -2.772.648 0 0 0 -293 0 0 0 0 0 0 -350.717 0 0 0 0 0 0 -351.010 0 0 0 0 0 0 -2.563.683 -2.670.011 -2.759.616 -2.772.648 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 202 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.6.08 Bauhofbereich Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.01 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 3480 1000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.01 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Sachkonto 4261 9200 PSP-Element 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich West PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.02 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 3480 1000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.02 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Seite 203 Sachkonto 4261 9200 D5 Leipzig 11 111 1116 1116-921 1.100.11.1.6.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Dez I Lecos GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 30.600 29.000 71.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 30.600 29.000 71.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 30.600 29.000 71.000 0 0 0 -82.398 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -82.398 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -82.398 30.600 29.000 71.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 204 D5 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 490.536 528.532 456.142 418.773 552.635 675.354 763.970 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 477.985 520.282 354.142 316.773 450.635 573.354 661.970 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.478.057 12.860.026 14.492.350 14.536.300 14.536.300 14.536.300 14.536.300 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 18.894.315 21.334.800 23.350.250 23.668.850 23.668.850 23.668.850 23.668.850 304.470 1.375.400 2.718.600 2.709.100 2.709.100 2.709.100 2.709.100 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 11.757.544 12.847.950 13.244.850 13.287.500 13.287.500 13.287.500 13.287.500 45.924.922 48.946.707 54.262.192 54.620.523 54.754.385 54.877.104 54.965.720 -60.123.065 -64.367.800 -68.781.100 -71.943.900 -73.293.600 -74.643.300 -75.993.000 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.131.340 -9.746.650 -10.806.650 -10.654.360 -10.654.360 -10.654.360 -10.654.360 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.533.810 -3.847.005 -2.937.431 -3.034.842 -3.605.728 -3.862.568 -4.278.926 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -113.833 -114.223 -126.823 -128.823 -328.823 -328.823 -328.823 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 205 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -21.608.336 -21.599.550 -26.218.700 -25.305.000 -25.305.000 -25.305.000 -25.305.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -94.510.384 -99.675.278 -108.870.754 -111.066.974 -113.187.561 -114.794.100 -116.560.158 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -48.585.462 -50.728.570 -54.608.562 -56.446.451 -58.433.176 -59.916.996 -61.594.438 11.668 126.200 91.200 91.000 0 0 0 -448.982 -818.550 -614.400 -627.450 0 0 0 -4.584.012 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -5.021.326 -692.350 -523.200 -536.450 0 0 0 -53.606.788 -51.420.920 -55.131.762 -56.982.901 -58.433.176 -59.916.996 -61.594.438 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 206 D5 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 12.551 8.250 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 14.103.480 12.852.500 14.492.350 14.536.300 14.536.300 14.536.300 14.536.300 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 16.432.928 21.334.800 23.350.250 23.668.850 23.668.850 23.668.850 23.668.850 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 322.240 1.375.400 2.718.600 2.709.100 2.709.100 2.709.100 2.709.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 11.685.186 12.754.850 13.186.000 13.186.000 13.186.000 13.186.000 13.186.000 42.556.384 48.325.800 53.849.200 54.202.250 54.202.250 54.202.250 54.202.250 -60.779.018 -64.347.900 -68.674.000 -71.913.050 -73.262.750 -74.612.450 -75.962.150 0 0 0 0 0 0 0 -7.400.673 -9.746.650 -10.806.650 -10.654.360 -10.654.360 -10.654.360 -10.654.360 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -113.833 -108.400 -121.000 -123.000 -123.000 -123.000 -123.000 -20.216.685 -21.599.550 -26.218.700 -25.305.000 -25.305.000 -25.305.000 -25.305.000 -88.510.209 -95.802.550 -105.820.400 -107.995.460 -109.345.160 -110.694.860 -112.044.560 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 207 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -45.953.825 -47.476.750 -51.971.200 -53.793.210 -55.142.910 -56.492.610 -57.842.310 4.276.437 1.100.000 1.498.000 2.975.000 5.117.500 6.082.900 5.127.100 3 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 194.031 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 0 0 0 0 0 0 0 558 0 0 0 0 0 0 4.471.026 1.112.000 1.520.000 3.039.500 5.237.500 6.172.900 5.252.100 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -436.651 -46.000 -78.000 -71.000 -55.000 -55.000 -55.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.417.585 -5.224.600 -4.489.570 -6.870.000 -5.020.000 -6.416.000 -5.494.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.000.381 -1.276.000 -2.826.330 -1.934.300 -5.901.200 -5.440.600 -5.370.500 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 208 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.854.617 -6.546.600 -7.393.900 -8.875.300 -10.976.200 -11.911.600 -10.919.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.383.591 -5.434.600 -5.873.900 -5.835.800 -5.738.700 -5.738.700 -5.667.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -49.337.416 -52.911.350 -57.845.100 -59.629.010 -60.881.610 -62.231.310 -63.509.710 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 209 D5 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 6 7 7.809 14.500 14.500 14.500 0 0 0 11.384 12.300 12.300 12.300 0 0 0 215.256 8.500 158.500 149.000 0 0 0 0 500 0 0 0 0 0 234.450 35.800 185.300 175.800 0 0 0 -1.234.674 -1.195.000 -1.292.350 -1.321.900 0 0 0 -65.768 -31.900 -56.250 -41.150 0 0 0 -8.561 -4.314 -9.098 -7.399 0 0 0 -120.203 -72.450 -1.232.850 -73.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.429.206 -1.303.664 -2.590.548 -1.444.199 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.194.756 -1.267.864 -2.405.248 -1.268.399 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 250 0 0 0 0 0 0 -1.842 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -10.546 0 0 0 0 0 0 -12.138 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -1.206.894 -1.277.864 -2.415.248 -1.278.399 0 0 0 Seite 210 D5 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 6 7 7.784 14.500 14.500 14.500 0 0 0 10.816 12.300 12.300 12.300 0 0 0 222.056 8.500 158.500 149.000 0 0 0 240.656 35.300 185.300 175.800 0 0 0 -1.276.522 -1.194.850 -1.292.350 -1.321.900 0 0 0 -37.183 -31.900 -56.250 -41.150 0 0 0 -116.177 -72.450 -1.232.850 -73.750 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.429.881 -1.299.200 -2.581.450 -1.436.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.189.225 -1.263.900 -2.396.150 -1.261.000 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.856 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.484 -9.000 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.340 -9.000 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.340 -9.000 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 Seite 211 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -1.196.564 2 -1.272.900 Seite 212 3 -2.400.250 -1.265.100 -2.900 -2.900 -2.000 D5 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000001: bewegliches AV 0 0 0 -4.484 0 -9.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 -4.100 -7.000 -2.900 -2.900 -2.000 0 -22.216 -38.216 -2.900 -2.900 -2.000 0 -22.216 -38.216 -2.900 -2.900 -2.000 0 -22.216 -38.216 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.484 0 -9.000 -4.100 -4.100 für: -4.100 -2.900 0 0 -7.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.484 0 -9.000 -4.100 -4.100 -7.000 Seite 213 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.924 -29.924 -2.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.924 -29.924 -2.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.924 -29.924 Seite 214 D5 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Statistische Angelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 7.809 14.500 14.500 14.500 0 0 0 11.309 12.300 12.300 12.300 0 0 0 7.500 8.500 8.500 2.000 0 0 0 0 500 0 0 0 0 0 26.618 35.800 35.300 28.800 0 0 0 -769.911 -750.650 -1.066.000 -1.090.350 0 0 0 -65.768 -31.900 -41.050 -41.150 0 0 0 -3.044 -4.210 -3.581 -1.882 0 0 0 -89.505 -72.450 -341.150 -73.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -928.228 -859.210 -1.451.781 -1.207.132 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -901.610 -823.410 -1.416.481 -1.178.332 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.842 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -3.782 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 215 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.374 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -906.984 -833.410 -1.426.481 -1.188.332 0 0 0 Seite 216 D5 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 49 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 49 0 0 0 0 0 0 -239.482 -233.600 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -103 -103 -103 -103 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -256 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -239.841 -233.703 -103 -103 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -239.792 -233.703 -103 -103 0 0 0 -154 0 0 0 0 0 0 -154 0 0 0 0 0 0 -239.947 -233.703 -103 -103 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 217 D5 Leipzig 12 121 1212 1212 1.100.12.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Wahlen und Abstimmungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 26 0 0 0 0 0 0 207.756 0 150.000 147.000 0 0 0 207.783 0 150.000 147.000 0 0 0 -225.281 -210.750 -226.350 -231.550 0 0 0 0 0 -15.200 0 0 0 0 -5.414 0 -5.414 -5.414 0 0 0 -30.442 0 -891.700 0 0 0 0 -261.137 -210.750 -1.138.664 -236.964 0 0 0 -53.354 -210.750 -988.664 -89.964 0 0 0 -6.609 0 0 0 0 0 0 -6.609 0 0 0 0 0 0 -59.963 -210.750 -988.664 -89.964 0 0 0 Seite 218 D5 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 883 2.536 2.300 0 0 0 0 883 2.536 2.300 0 0 0 13.754.531 11.938.039 13.624.200 13.627.200 0 0 0 94.148 106.150 105.600 105.600 0 0 0 9.681 7.600 10.100 10.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.740.827 12.841.900 13.215.050 13.287.500 0 0 0 25.599.186 24.894.572 26.957.486 27.032.700 0 0 0 -26.848.989 -28.349.950 -28.738.500 -30.567.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.723.666 -4.610.150 -5.222.750 -5.182.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -505.776 -411.823 -463.373 -574.995 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -113.833 -114.223 -126.823 -128.823 0 0 0 -6.808.674 -6.166.850 -7.031.200 -7.085.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -39.000.938 -39.652.995 -41.582.646 -43.538.418 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.401.752 -14.758.423 -14.625.160 -16.505.718 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 219 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 3.473 2.000 2.800 2.800 0 0 0 -6.025 -51.650 -23.100 -23.100 0 0 0 -324.247 0 0 0 0 0 0 -326.799 -49.650 -20.300 -20.300 0 0 0 -13.728.551 -14.808.073 -14.645.460 -16.526.018 0 0 0 Seite 220 D5 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 13.386.065 11.937.700 13.624.200 13.627.200 0 0 0 94.117 106.150 105.600 105.600 0 0 0 9.680 7.600 10.100 10.100 0 0 0 11.685.186 12.754.850 13.186.000 13.186.000 0 0 0 25.175.048 24.806.300 26.925.900 26.928.900 0 0 0 -27.191.965 -28.339.600 -28.631.400 -30.536.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.211.153 -4.610.150 -5.222.750 -5.182.200 0 0 0 -113.833 -108.400 -121.000 -123.000 0 0 0 -6.602.308 -6.166.850 -7.031.200 -7.085.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -37.119.259 -39.225.000 -41.006.350 -42.926.750 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.944.211 -14.418.700 -14.080.450 -15.997.850 0 0 0 19.370 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 221 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 19.370 0 0 0 0 0 0 -114.733 -46.000 -43.000 -41.000 -40.000 -40.000 -40.000 -44.008 -40.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -104.741 -361.000 -306.800 -270.700 -175.800 -175.800 -105.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -263.482 -447.000 -369.800 -331.700 -235.800 -235.800 -165.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -244.112 -447.000 -369.800 -331.700 -235.800 -235.800 -165.400 -12.188.323 -14.865.700 -14.450.250 -16.329.550 -235.800 -235.800 -165.400 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 222 D5 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 19.370 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 88.413 88.413 19.370 0 0 0 0 0 0 0 0 0 88.413 88.413 -114.733 -63.423 -46.000 -43.000 -41.000 0 -40.000 -40.000 -40.000 0 -356.408 -560.408 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -44.008 -104.741 -39.979 -547.535 -40.000 -361.000 -20.000 -306.800 -20.000 -270.700 0 0 -20.000 -175.800 -20.000 -175.800 -20.000 -105.400 0 0 -90.580 -190.580 -952.038 -1.986.538 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -263.482 -650.937 -447.000 -369.800 -331.700 0 -235.800 -235.800 -165.400 0 -1.399.026 -2.737.526 -244.112 -650.937 -447.000 -369.800 -331.700 0 -235.800 -235.800 -165.400 0 -1.310.613 Seite 223 -2.649.113 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 0 0 0 0 0 696.731 484.000 737.550 737.550 0 0 0 54.019 55.850 55.850 55.850 0 0 0 590.839 598.500 650.000 650.000 0 0 0 1.341.588 1.138.350 1.443.400 1.443.400 0 0 0 -4.222.294 -4.409.650 -4.866.600 -5.378.850 0 0 0 -1.149.916 -1.200.430 -1.289.540 -1.289.360 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -91.980 -65.771 -83.197 -102.876 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -19.000 -23.000 -23.000 -23.000 0 0 0 -239.851 -232.000 -244.650 -247.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.723.041 -5.930.851 -6.506.987 -7.041.386 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.381.453 -4.792.501 -5.063.587 -5.597.986 0 0 0 -6.025 -15.750 -7.800 -7.800 0 0 0 -39.857 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 224 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -45.882 -15.750 -7.800 -7.800 0 0 0 -4.427.335 -4.808.251 -5.071.387 -5.605.786 0 0 0 Seite 225 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Gewerbeangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.035.726 1.017.200 1.017.200 1.017.200 0 0 0 599 5.850 5.850 5.850 0 0 0 12.250 4.600 4.250 17.400 0 0 0 1.048.575 1.027.650 1.027.300 1.040.450 0 0 0 -1.855.929 -1.807.400 -1.797.950 -1.858.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -194.444 -250.340 -280.380 -275.210 0 0 0 -28.928 -20.648 -30.882 -36.052 0 0 0 -121.492 -190.100 -199.900 -203.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.200.793 -2.268.488 -2.309.112 -2.373.612 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.152.217 -1.240.838 -1.281.812 -1.333.162 0 0 0 0 -2.600 0 0 0 0 0 -9.728 0 0 0 0 0 0 -9.728 -2.600 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 226 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -1.161.945 2 -1.243.438 Seite 227 3 -1.281.812 -1.333.162 0 0 0 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 4.573.735 4.058.800 4.538.800 4.538.800 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.583 5.850 5.850 5.850 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 5.000 1.450 14.550 14.900 0 0 0 4.581.318 4.066.100 4.559.200 4.559.550 0 0 0 -3.445.736 -3.839.300 -3.983.450 -4.155.100 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -438.161 -465.010 -651.370 -629.700 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -147.977 -36.478 -128.433 -141.461 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -628.046 -779.600 -784.700 -791.800 0 0 0 -4.659.920 -5.120.388 -5.547.953 -5.718.061 0 0 0 -78.602 -1.054.288 -988.753 -1.158.511 0 0 0 2.893 2.000 2.000 2.000 0 0 0 -11.052 0 0 0 0 0 0 -8.159 2.000 2.000 2.000 0 0 0 -86.761 -1.052.288 -986.753 -1.156.511 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 228 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 229 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Überwachung von LM tierischer Herkunft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 230 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 32.347 48.000 30.350 30.350 0 0 0 858 650 500 500 0 0 0 70 100 100 100 0 0 0 39.814 29.900 31.300 45.150 0 0 0 73.088 78.650 62.250 76.100 0 0 0 -2.046.644 -2.082.550 -2.228.100 -2.364.500 0 0 0 -33.684 -38.500 -37.950 -38.100 0 0 0 -2.838 -17.411 -12.403 -18.526 0 0 0 -131.438 -130.950 -134.850 -138.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.214.605 -2.269.411 -2.413.303 -2.559.176 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.141.517 -2.190.761 -2.351.053 -2.483.076 0 0 0 580 0 800 800 0 0 0 0 -2.400 0 0 0 0 0 580 -2.400 800 800 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 231 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.140.936 2 -2.193.161 Seite 232 3 -2.350.253 -2.482.276 0 0 0 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 57.776 16.000 55.000 57.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 7.080 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.611 7.500 10.000 10.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 4.139 3.950 4.700 4.700 0 0 0 78.605 34.500 76.750 78.750 0 0 0 -529.339 -562.450 -714.400 -731.700 0 0 0 -30.556 -39.400 -41.950 -42.000 0 0 0 -6.537 -3.822 -2.723 -4.067 0 0 0 -94.833 -85.400 -98.000 -100.000 0 0 0 -349.875 -339.400 -433.250 -434.050 0 0 0 -1.011.139 -1.030.472 -1.290.323 -1.311.817 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -932.533 -995.972 -1.213.573 -1.233.067 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 233 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 -932.533 -995.972 Seite 234 3 -1.213.573 -1.233.067 0 0 0 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 480.943 406.000 480.000 480.000 0 0 0 5.950 5.800 5.800 5.800 0 0 0 11.088.786 12.125.700 12.504.150 12.517.500 0 0 0 11.575.678 12.537.500 12.989.950 13.003.300 0 0 0 -6.613.286 -6.849.100 -6.714.850 -7.020.700 0 0 0 -1.234.624 -1.153.960 -1.257.200 -1.257.680 0 0 0 -164.476 -196.494 -165.001 -212.601 0 0 0 -1.185.062 -1.092.350 -1.172.750 -1.193.600 0 0 0 -9.197.448 -9.291.904 -9.309.801 -9.684.581 0 0 0 2.378.231 3.245.596 3.680.149 3.318.719 0 0 0 0 -10.400 0 0 0 0 0 -192.567 0 0 0 0 0 0 -192.567 -10.400 0 0 0 0 0 2.185.664 3.235.196 3.680.149 3.318.719 0 0 0 Seite 235 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 236 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Verkehrsrechtliche Genehmigungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 393.981 400.000 400.000 400.000 0 0 0 311 5.700 5.700 5.700 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 394.293 406.050 405.700 405.700 0 0 0 -953.302 -901.550 -947.100 -999.450 0 0 0 -71.589 -35.390 -53.580 -46.060 0 0 0 -3.469 -3.825 -3.549 -5.400 0 0 0 -70.558 -78.700 -82.800 -84.150 0 0 0 -1.098.919 -1.019.465 -1.087.029 -1.135.060 0 0 0 -704.626 -613.415 -681.329 -729.360 0 0 0 -794 0 0 0 0 0 0 -794 0 0 0 0 0 0 -705.420 -613.415 -681.329 -729.360 0 0 0 Seite 237 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 238 D5 Leipzig 12 122 1221 1221-066 1.100.12.2.1.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 66 Verkehrsrechtliche Anordnungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 883 2.536 2.300 0 0 0 0 883 2.536 2.300 0 0 0 625.245 384.089 483.750 483.750 0 0 0 299 500 100 100 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 625.544 385.472 486.386 486.150 0 0 0 -1.155.479 -1.310.400 -1.356.650 -1.360.350 0 0 0 -65.966 -87.900 -86.200 -87.050 0 0 0 -1.262 -14.669 -13.607 -11.961 0 0 0 0 -5.823 -5.823 -5.823 0 0 0 -57.727 -69.200 -71.150 -72.550 0 0 0 -1.280.434 -1.487.991 -1.533.429 -1.537.734 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 239 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -654.890 -1.102.519 -1.047.044 -1.051.584 0 0 0 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 -654.890 -1.117.819 -1.062.344 -1.066.884 0 0 0 Seite 240 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Melde- und Ausweiswesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 4.412.290 3.847.500 4.397.500 4.397.500 0 0 0 345 5.800 5.800 5.800 0 0 0 0 1.500 6.100 15.000 0 0 0 4.412.635 3.854.800 4.409.400 4.418.300 0 0 0 -1.489.868 -1.659.450 -1.680.650 -1.738.700 0 0 0 -1.048.518 -882.870 -953.790 -948.270 0 0 0 -4.239 -16.164 -7.066 -13.828 0 0 0 -3.263.725 -2.661.000 -3.268.200 -3.270.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.806.351 -5.219.484 -5.909.706 -5.971.248 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.393.715 -1.364.684 -1.500.306 -1.552.948 0 0 0 0 -2.600 0 0 0 0 0 -4.182 0 0 0 0 0 0 -4.182 -2.600 0 0 0 0 0 -1.397.898 -1.367.284 -1.500.306 -1.552.948 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 241 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 242 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 1 2 3 4 722.713 579.250 719.250 719.250 0 0 0 672 5.800 5.800 5.800 0 0 0 0 50.650 0 22.850 0 0 0 723.385 635.700 725.050 747.900 0 0 0 -2.693.937 -3.038.350 -2.367.550 -2.771.550 0 0 0 -259.682 -264.200 -353.490 -350.020 0 0 0 -11.380 -28.577 -14.207 -20.330 0 0 0 -604.581 -424.050 -451.850 -458.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.569.580 -3.755.177 -3.187.097 -3.600.400 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.846.195 -3.119.477 -2.462.047 -2.852.500 0 0 0 0 -2.600 0 0 0 0 0 -12.723 0 0 0 0 0 0 -12.723 -2.600 0 0 0 0 0 -2.858.918 -3.122.077 -2.462.047 -2.852.500 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 243 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 244 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Behördliche Namensänderungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 8.714 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 8.715 7.050 7.050 7.050 0 0 0 -21.271 -20.800 -19.050 -19.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.271 -20.800 -19.050 -19.550 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -12.556 -13.750 -12.000 -12.500 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -12.556 -13.750 -12.000 -12.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 245 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-034 1.100.12.2.2.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 34 Beurkundung von Personenstandsfällen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 1 2 3 4 714.330 690.150 757.750 758.750 0 0 0 21.431 7.300 7.300 7.300 0 0 0 0 25.300 0 0 0 0 0 735.761 722.750 765.050 766.050 0 0 0 -1.824.776 -1.868.450 -2.062.150 -2.168.050 0 0 0 -196.525 -192.150 -217.300 -218.750 0 0 0 -3.881 -7.963 -2.306 -7.893 0 0 0 -162.804 -169.500 -187.100 -191.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.187.985 -2.238.063 -2.468.856 -2.585.793 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.452.224 -1.515.313 -1.703.806 -1.819.743 0 0 0 -4.404 0 0 0 0 0 0 -4.404 0 0 0 0 0 0 -1.456.627 -1.515.313 -1.703.806 -1.819.743 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 246 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 247 D5 Leipzig 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Standesamtsaufsicht (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -500 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -500 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 -500 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 248 D5 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 438.101 503.683 333.201 298.351 0 0 0 430.821 503.683 333.201 298.351 0 0 0 715.615 907.487 853.650 894.600 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 90.464 89.100 99.000 99.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 65.083 3.300 3.000 3.000 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 6 7 16.718 4.500 29.800 0 0 0 0 1.325.981 1.508.069 1.318.651 1.294.951 0 0 0 -26.428.180 -26.428.650 -29.158.500 -30.112.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.348.098 -3.646.250 -3.976.250 -3.843.710 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.385.473 -2.838.214 -2.014.719 -2.080.898 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -756.878 -828.850 -1.395.700 -1.387.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -32.918.629 -33.742.014 -36.545.219 -37.424.008 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -31.592.648 -32.233.945 -35.226.568 -36.129.058 0 0 0 7.945 124.200 88.400 88.200 0 0 0 -353.267 -530.500 -438.000 -447.800 0 0 0 -3.507.789 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 249 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -3.853.112 -406.300 -349.600 -359.600 0 0 0 -35.445.759 -32.640.245 -35.576.168 -36.488.658 0 0 0 Seite 250 D5 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 7.280 0 0 0 0 0 0 709.523 900.300 853.650 894.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 90.374 89.100 99.000 99.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.293 3.300 3.000 3.000 0 0 0 876.470 992.700 955.650 996.600 0 0 0 -26.621.686 -26.420.400 -29.158.500 -30.112.300 0 0 0 -2.963.279 -3.646.250 -3.976.250 -3.843.710 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -723.858 -828.850 -1.395.700 -1.387.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -30.308.823 -30.895.550 -34.530.500 -35.343.110 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -29.432.354 -29.902.850 -33.574.850 -34.346.510 0 0 0 3.283.306 1.100.000 1.498.000 2.975.000 5.070.750 5.928.450 5.032.050 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 0 0 0 0 0 0 56.121 10.000 20.000 44.500 90.000 70.000 80.000 486 0 0 0 0 0 0 3.339.912 1.110.000 1.518.000 3.019.500 5.160.750 5.998.450 5.112.050 Seite 251 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -144.279 0 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.594.994 -5.154.600 -4.469.570 -6.850.000 -5.000.000 -6.396.000 -5.474.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.863.444 -561.000 -1.874.530 -1.060.300 -5.303.250 -4.144.950 -4.661.200 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.602.718 -5.715.600 -6.359.100 -7.925.300 -10.308.250 -10.545.950 -10.140.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.262.805 -4.605.600 -4.841.100 -4.905.800 -5.147.500 -4.547.500 -5.028.150 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -31.695.159 -34.508.450 -38.415.950 -39.252.310 -5.147.500 -4.547.500 -5.028.150 Seite 252 D5 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000160: Digitalfunkeinführung Fw 70.508 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 292.768 292.768 70.508 0 0 0 0 0 0 0 0 0 292.768 292.768 -10.561 -24.353 0 0 0 0 0 0 0 0 -118.110 -118.110 -10.561 -24.353 0 0 0 0 0 0 0 0 -118.110 -118.110 59.947 -24.353 0 0 0 0 0 0 0 0 174.658 174.658 Seite 253 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000161: bewegliches AV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.591 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.042 -12.042 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.849 -23.204 0 -8.000 0 0 0 0 0 0 -243.990 -251.990 -8.849 -57.795 0 -8.000 0 0 0 0 0 0 -256.032 -264.032 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.849 -57.795 0 -8.000 0 0 0 0 0 0 -256.032 -264.032 Seite 254 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 2 3 70000162: bewegliches AV 105.000 0 84.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 23.000 0 0 1.274.000 1.274.000 1.187.000 0 879.951 4.637.951 0 879.951 4.637.951 105.000 0 84.000 23.000 0 0 1.274.000 1.274.000 1.187.000 -239.452 -607.556 -256.000 -1.377.100 -696.000 -12.212.500 -4.278.500 -3.212.000 -4.026.000 0 -3.688.987 -17.278.587 -4.278.500 -3.212.000 -4.026.000 0 -3.688.987 -17.278.587 -3.004.500 -1.938.000 -2.839.000 0 -2.809.036 -12.640.636 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -239.452 -607.556 -256.000 -1.377.100 davon für: 2018 -696.000 2019 -4.278.500 2020 -3.212.000 2021 -4.026.000 -696.000 -12.212.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -134.452 -607.556 -172.000 -1.354.100 -696.000 Seite 255 -12.212.500 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000163: Zuweisung vom Land Wechselladeertechnik 0 0 0 0 0 -181.439 -84.088 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -536.600 -183.600 -254.000 -99.000 0 -421.396 -957.996 für: 0 -183.600 -254.000 -99.000 -181.439 -84.088 0 0 0 -536.600 -183.600 -254.000 -99.000 0 -421.396 -957.996 -181.439 -84.088 0 0 0 -536.600 -183.600 -254.000 -99.000 0 -421.396 -957.996 Seite 256 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000164: Zuweisung vom Land Spezialausstattung 604.091 0 50.000 0 EUR 6 1 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 687.530 687.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.000 12.000 604.091 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0 687.530 687.530 -389.713 -1.085.055 -284.000 -435.130 -311.000 -1.650.400 -714.400 -321.800 -303.200 0 -1.048.386 -3.133.916 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: -311.000 -714.400 -321.800 -303.200 -389.713 -1.085.055 -284.000 -435.130 -311.000 -1.650.400 -714.400 -321.800 -303.200 0 -1.048.386 -3.133.916 214.378 -1.085.055 -234.000 -435.130 -311.000 -1.650.400 -714.400 -321.800 -303.200 0 Seite 257 -360.857 -2.446.387 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000166: Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.038 -1.038 -5.469 -5.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.038 -5.469 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 258 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 46.083 46.083 0 0 46.083 46.083 0 0 0 0 0 0 -85.576 -85.576 -85.576 -85.576 0 0 0 -39.493 -39.493 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000167: IRLS - Anteil FW 1.108.509 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 2.588.562 2.884.812 1.108.509 0 0 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 2.588.562 2.884.812 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -134.858 -16.804 0 -15.000 -15.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -145.586 -190.586 -776.601 -504.166 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.251 -2.700.251 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -997.149 -329.922 0 -20.000 -20.000 -623.450 -98.450 -325.000 -200.000 0 -1.090.649 -1.754.099 -103.450 -330.000 -205.000 0 -3.936.486 -4.644.936 -56.700 -175.550 -109.950 0 -1.347.925 -1.760.125 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.908.607 -850.892 0 -35.000 -35.000 für: 0 -98.450 -325.000 -200.000 -623.450 -800.098 -850.892 0 -35.000 -35.000 -623.450 Seite 259 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000168: Feuerwehrzentrum Südwest 1.367.198 0 966.000 1.100.000 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 1.100.000 0 0 0 0 0 3.287.145 5.487.145 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.367.198 0 966.000 1.100.000 1.100.000 0 0 0 0 0 3.287.145 5.487.145 -2.238.693 -4.387.791 -4.000.000 -3.969.570 -3.850.000 -3.850.000 davon für: 2018 -3.850.000 2019 0 2020 0 2021 0 0 0 0 0 -12.768.952 -20.588.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.238.693 -4.387.791 -4.000.000 -3.969.570 -3.850.000 -3.850.000 0 0 0 0 -12.769.860 -20.589.430 -871.495 -4.387.791 -3.034.000 -2.869.570 -2.750.000 -3.850.000 0 0 0 0 -9.482.715 -15.102.285 0 Seite 260 -908 -908 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000169: Freiwillige Feuerwehr Miltitz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 261 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000170: Neubau Gruppenwache Nordost 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -575.918 -130.337 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.152.068 -3.152.068 -10.447 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -586.365 -130.337 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.172.165 -3.172.165 -586.365 -130.337 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.172.165 -3.172.165 Seite 262 -20.097 -20.097 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001342: Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.000 -1.154.600 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.600 -1.154.600 0 -105.000 -1.154.600 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.600 -1.154.600 0 -105.000 -1.154.600 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.600 -1.154.600 Seite 263 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001350: Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 für: 0 0 -396.000 -474.000 0 -396.000 -474.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 -870.000 0 -396.000 -474.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 -870.000 0 -396.000 -474.000 0 0 -870.000 Seite 264 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001674: Komplettsanierung Hw-Budget Bund 0 0 0 375.000 1.875.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.250.000 0 0 0 0 0 0 2.250.000 -2.500.000 davon für: 2018 -2.500.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.500.000 -2.500.000 0 0 0 0 0 -3.000.000 0 0 0 0 0 -3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 375.000 1.875.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -500.000 -2.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -125.000 -625.000 -2.500.000 -750.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001674 (Komplettsanierung Hw-Budget Bund) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001674.700 und 7.0001675.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 265 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 3.750.000 4.500.000 3.750.000 0 0 12.000.000 0 0 0 0 0 0 3.750.000 4.500.000 3.750.000 0 0 12.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -5.000.000 -6.000.000 -5.000.000 0 0 -16.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -11.000.000 davon für: 2018 0 2019 -5.000.000 2020 -6.000.000 2021 0 0 -11.000.000 -5.000.000 -6.000.000 -5.000.000 0 0 -16.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -1.250.000 -1.500.000 -1.250.000 0 0 -4.000.000 -11.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001675: Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001675 (Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001675.700 und 7.0001674.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 266 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 0 -500.000 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001695: Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 267 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 28.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 28.000 28.000 56.121 0 10.000 20.000 44.500 0 90.000 70.000 80.000 0 144.521 449.021 486 0 0 0 0 0 0 0 0 0 486 486 84.607 0 10.000 20.000 44.500 0 90.000 70.000 80.000 0 173.007 477.507 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -9.421 -1.540 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.062 -14.062 -2.745 -3.781 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.845 -64.845 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.836 -129.960 -21.000 -34.300 -33.300 0 -28.300 -32.150 -33.000 0 -84.118 -245.168 -38.002 -135.282 -21.000 -34.300 -33.300 0 -28.300 -32.150 -33.000 0 -163.025 -324.075 46.605 -135.282 -11.000 -14.300 11.200 0 61.700 37.850 47.000 0 9.982 153.432 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 268 D5 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 2.755 9.112 7.319 0 0 0 0 2.755 9.112 7.319 0 0 0 281.605 400.000 373.650 414.600 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 27.162 0 27.000 27.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 38.963 0 0 0 0 0 0 0 400 0 0 0 0 0 347.731 403.155 409.762 448.919 0 0 0 -1.467.176 -1.489.200 -1.616.000 -1.767.250 0 0 0 -28.229 -94.950 -67.650 -63.660 0 0 0 -9.179 -10.242 -47.185 -42.012 0 0 0 -187.853 -189.150 -792.650 -793.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.692.438 -1.783.542 -2.523.485 -2.666.172 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.344.707 -1.380.387 -2.113.724 -2.217.253 0 0 0 7.326 112.700 75.900 75.700 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 269 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -18.335 -25.000 -20.650 -21.150 0 0 0 -11.009 87.700 55.250 54.550 0 0 0 -1.355.716 -1.292.687 -2.058.474 -2.162.703 0 0 0 Seite 270 D5 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 101.696 500.928 324.089 291.032 0 0 0 94.416 500.928 324.089 291.032 0 0 0 394.193 507.487 480.000 480.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 64.349 89.100 72.000 72.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.120 3.300 3.000 3.000 0 0 0 0 4.100 29.800 0 0 0 0 586.359 1.104.915 908.889 846.032 0 0 0 -24.961.003 -24.939.450 -27.542.500 -28.345.050 0 0 0 -3.273.471 -3.551.300 -3.908.600 -3.780.050 0 0 0 -249.839 -2.827.972 -1.967.534 -2.038.887 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -567.721 -639.700 -603.050 -593.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -29.052.034 -31.958.472 -34.021.734 -34.757.837 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -28.465.676 -30.853.558 -33.112.845 -33.911.805 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 271 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 619 11.500 12.500 12.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -334.932 -505.500 -417.350 -426.650 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -405.737 0 0 0 0 0 0 -740.050 -494.000 -404.850 -414.150 0 0 0 -29.205.726 -31.347.558 -33.517.695 -34.325.955 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 272 D5 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 47.164 15.201 15.953 13.865 0 0 0 47.164 15.201 15.953 13.865 0 0 0 94 0 0 0 0 0 0 18.698.184 21.127.250 23.133.350 23.451.950 0 0 0 14.277 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 18.759.719 22.499.101 25.696.303 26.012.815 0 0 0 -5.180.471 -7.947.500 -9.116.600 -9.453.000 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -943.930 -1.404.350 -1.501.350 -1.540.150 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -629.891 -578.084 -428.594 -350.777 0 0 0 -13.900.776 -14.485.700 -16.522.800 -16.722.850 0 0 0 -20.655.068 -24.415.634 -27.569.344 -28.066.777 0 0 0 -1.895.349 -1.916.533 -1.873.041 -2.053.961 0 0 0 -81.986 -189.800 -136.300 -139.400 0 0 0 -736.466 0 0 0 0 0 0 -818.451 -189.800 -136.300 -139.400 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 273 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.713.800 2 -2.106.333 Seite 274 3 -2.009.341 -2.193.361 0 0 0 D5 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 4 5 6 7 52 0 0 0 0 0 0 16.237.479 21.127.250 23.133.350 23.451.950 0 0 0 12.718 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 16.250.249 22.483.250 25.680.350 25.998.950 0 0 0 -5.253.015 -7.946.400 -9.116.600 -9.453.000 0 0 0 -786.192 -1.404.350 -1.501.350 -1.540.150 0 0 0 -12.746.783 -14.485.700 -16.522.800 -16.722.850 0 0 0 -18.785.990 -23.836.450 -27.140.750 -27.716.000 0 0 0 -2.535.740 -1.353.200 -1.460.400 -1.717.050 0 0 0 984.429 0 0 0 46.750 154.450 95.050 118.540 2.000 2.000 20.000 30.000 20.000 45.000 72 0 0 0 0 0 0 1.103.042 2.000 2.000 20.000 76.750 174.450 140.050 -174.783 0 -20.000 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 -778.583 0 0 0 0 0 0 Seite 275 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.013.555 -343.000 -638.900 -597.200 -418.250 -1.115.950 -600.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.966.920 -343.000 -658.900 -612.200 -428.250 -1.125.950 -610.900 -863.878 -341.000 -656.900 -592.200 -351.500 -951.500 -470.850 -3.399.619 -1.694.200 -2.117.300 -2.309.250 -351.500 -951.500 -470.850 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 276 D5 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000174: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.008 -8.008 0 -22.709 0 0 0 0 0 0 0 -16.406 -66.960 -243.000 -618.900 -577.200 -2.076.850 -319.800 -790.950 -400.900 0 -1.166.497 -3.874.247 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen für: -574.200 -316.800 -787.950 -397.900 -16.406 -89.669 -243.000 -618.900 -577.200 -2.076.850 -319.800 -790.950 -400.900 0 -1.174.505 -3.882.255 -16.406 -89.669 -243.000 -618.900 -577.200 -2.076.850 -319.800 -790.950 -400.900 0 -1.174.505 -3.882.255 Seite 277 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000176: IRLS - Anteil RD 984.429 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 1.928.098 2.224.348 984.429 0 0 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 1.928.098 2.224.348 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -134.858 -6.910 0 -15.000 -10.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -145.586 -185.586 -776.601 -525.165 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.699.620 -2.699.620 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -997.149 -329.922 0 -20.000 -20.000 -623.450 -98.450 -325.000 -200.000 0 -1.090.649 -1.754.099 -103.450 -330.000 -205.000 0 -3.935.855 -4.639.305 -56.700 -175.550 -109.950 0 -2.007.757 -2.414.957 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.908.607 -861.997 0 -35.000 -30.000 für: 0 -98.450 -325.000 -200.000 -623.450 -924.178 -861.997 0 -35.000 -30.000 -623.450 Seite 278 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001343: Erwerb immat. Vm RD - Technik 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.925 0 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -39.925 -64.925 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -39.925 0 -100.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -139.925 -164.925 -39.925 0 -100.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -139.925 -164.925 Seite 279 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 118.540 0 2.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 2.000 20.000 0 30.000 20.000 45.000 0 241.774 358.774 72 0 0 0 0 0 0 0 0 0 72 72 118.612 0 2.000 2.000 20.000 0 30.000 20.000 45.000 0 241.847 358.847 -1.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.636 -17.636 -1.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.636 -17.636 116.630 0 2.000 2.000 20.000 0 30.000 20.000 45.000 0 224.210 341.210 Seite 280 D5 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 0 15.201 15.953 13.865 0 0 0 0 15.201 15.953 13.865 0 0 0 94 0 0 0 0 0 0 16.601.132 21.127.250 23.133.350 23.451.950 0 0 0 14.277 0 0 0 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 16.615.503 21.143.101 23.149.303 23.465.815 0 0 0 -4.882.934 -3.204.700 -3.967.500 -4.073.550 0 0 0 -760.463 -864.500 -888.650 -908.950 0 0 0 -34.675 -578.084 -428.594 -350.777 0 0 0 -13.860.749 -14.425.000 -16.395.400 -16.594.500 0 0 0 -19.538.821 -19.072.284 -21.680.144 -21.927.777 0 0 0 -2.923.318 2.070.817 1.469.159 1.538.039 0 0 0 -48.101 -118.700 -55.550 -56.850 0 0 0 Seite 281 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -42.300 0 0 0 0 0 0 -90.402 -118.700 -55.550 -56.850 0 0 0 -3.013.719 1.952.117 1.413.609 1.481.189 0 0 0 Seite 282 D5 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 -640 0 0 0 0 0 0 0 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 -640 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 -297.538 -4.742.800 -5.149.100 -5.379.450 0 0 0 -183.467 -539.850 -612.700 -631.200 0 0 0 -37.450 -60.700 -127.400 -128.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -518.455 -5.343.350 -5.889.200 -6.139.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -519.095 -3.987.350 -3.342.200 -3.592.000 0 0 0 -33.884 -71.100 -80.750 -82.550 0 0 0 -33.884 -71.100 -80.750 -82.550 0 0 0 -552.979 -4.058.450 -3.422.950 -3.674.550 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 283 D5 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 5.271 8.765 104.452 104.257 0 0 0 0 515 2.452 2.257 0 0 0 7 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 135 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 172 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 6 7 0 400 0 0 0 0 0 5.585 9.165 104.452 104.257 0 0 0 -430.751 -446.700 -475.150 -489.300 0 0 0 -49.878 -54.000 -50.050 -47.150 0 0 0 -4.109 -14.571 -21.646 -20.772 0 0 0 -21.805 -45.700 -36.150 -36.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -506.543 -560.971 -582.996 -593.572 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -500.958 -551.806 -478.544 -489.315 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -5.862 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -4.964 0 0 0 0 0 0 -10.826 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 284 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 1 2 -511.784 -588.406 Seite 285 3 -485.544 -496.465 0 0 0 D5 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 5.271 8.250 102.000 102.000 0 0 0 73 0 0 0 0 0 0 216 0 0 0 0 0 0 5.559 8.250 102.000 102.000 0 0 0 -435.830 -446.650 -475.150 -489.300 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -27.453 -54.000 -50.050 -47.150 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -18.698 -45.700 -36.150 -36.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -481.981 -546.350 -561.350 -572.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -476.422 -538.100 -459.350 -470.800 0 0 0 8.702 0 0 0 0 0 0 8.702 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -14.158 -2.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.158 -32.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.456 -32.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 6.1 anteilige Personalauszahlungen anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 Seite 286 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 -461.350 -472.800 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -481.878 2 -570.100 Seite 287 -1.000 -1.000 -1.000 D5 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000171: BGA Kat-S 8.702 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 8.702 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 -14.158 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -48.816 -14.158 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -48.816 -5.456 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -33.114 -40.114 Seite 288 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -30.000 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -30.000 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -30.000 Seite 289 D5 Leipzig 12 128 1280 1280 1.100.12.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 5.271 8.765 104.452 104.257 0 0 0 0 515 2.452 2.257 0 0 0 7 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 135 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 172 0 0 0 0 0 0 0 400 0 0 0 0 0 5.585 9.165 104.452 104.257 0 0 0 -430.751 -446.700 -475.150 -489.300 0 0 0 -49.878 -54.000 -50.050 -47.150 0 0 0 0 -14.571 -21.646 -20.772 0 0 0 -21.805 -45.700 -36.150 -36.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -502.434 -560.971 -582.996 -593.572 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -496.849 -551.806 -478.544 -489.315 0 0 0 -5.862 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 290 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.862 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 -502.711 -588.406 -485.544 -496.465 0 0 0 Seite 291 D5 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 6.211.414 8.135.754 7.225.135 8.692.534 9.090.262 9.728.420 10.403.427 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 4.461.718 3.853.954 4.756.085 5.099.334 5.497.062 6.135.220 6.810.227 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 479.728 634.179 405.750 405.750 405.750 405.750 405.750 1.204.449 840.400 930.300 803.450 803.450 803.450 803.450 376.956 226.300 187.350 187.350 187.350 187.350 187.350 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 765.493 15.850 17.400 60.650 60.650 60.650 60.650 9.038.040 9.852.483 8.765.935 10.149.734 10.547.462 11.185.620 11.860.627 -11.419.330 -11.613.900 -13.222.800 -14.051.800 -14.577.950 -15.033.950 -15.587.500 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -41.922.393 -48.586.650 -53.054.250 -53.771.850 -55.107.450 -57.007.550 -58.816.150 3.4 + planmäßige Abschreibungen -15.303.289 -15.854.917 -15.735.125 -14.756.076 -13.473.800 -14.553.863 -15.756.770 -119 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 292 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 -1.216.318 -1.364.179 -262.424 -243.778 -193.994 -193.994 -178.262 -679.527 -769.750 -695.750 -699.000 -699.000 -699.000 -699.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -70.540.975 -78.189.396 -82.972.298 -83.524.455 -84.054.144 -87.490.307 -91.039.632 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -61.502.935 -68.336.913 -74.206.363 -73.374.721 -73.506.682 -76.304.687 -79.179.005 12.097 26.900 12.600 12.600 0 0 0 -6.082.024 -4.971.300 -8.043.200 -8.157.150 0 0 0 -23.374.423 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -29.444.350 -4.944.400 -8.030.600 -8.144.550 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -90.947.285 -73.281.313 -82.236.963 -81.519.271 -73.506.682 -76.304.687 -79.179.005 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 293 D5 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.860.500 4.281.800 3.149.050 4.113.200 3.593.200 3.593.200 3.593.200 0 0 0 0 0 0 0 558.193 633.850 405.750 405.750 405.750 405.750 405.750 1.151.431 840.400 930.300 803.450 803.450 803.450 803.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 535.664 226.300 187.350 187.350 187.350 187.350 187.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5.105.789 5.982.350 4.672.450 5.509.750 4.989.750 4.989.750 4.989.750 -10.544.945 -11.607.850 -13.127.900 -14.002.500 -14.528.650 -14.984.650 -15.538.200 0 0 0 0 0 0 0 -42.876.524 -48.586.650 -53.054.250 -53.771.850 -55.107.450 -57.007.550 -58.816.150 -119 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -921.102 -1.341.500 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -662.595 -769.750 -695.750 -699.000 -699.000 -699.000 -699.000 -55.005.284 -62.305.750 -66.894.850 -68.490.300 -70.352.050 -72.708.150 -75.070.300 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 294 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -49.899.495 -56.323.400 -62.222.400 -62.980.550 -65.362.300 -67.718.400 -70.080.550 12.281.700 13.257.250 40.316.950 57.842.700 40.420.650 28.702.850 11.774.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 2.702 0 0 0 0 0 0 12.284.402 13.257.250 40.316.950 57.842.700 40.420.650 28.702.850 11.774.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -21.957 0 -38.400 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -33.523.158 -36.887.200 -72.071.800 -90.818.850 -68.575.150 -56.967.950 -29.530.000 -1.487.020 -1.015.700 -2.882.850 -2.535.200 -2.551.200 -2.510.600 -2.510.600 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 295 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.032.135 -37.902.900 -74.993.050 -93.367.850 -71.140.150 -59.492.350 -32.054.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -22.747.733 -24.645.650 -34.676.100 -35.525.150 -30.719.500 -30.789.500 -20.280.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -72.647.228 -80.969.050 -96.898.500 -98.505.700 -96.081.800 -98.507.900 -90.360.950 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 296 D5 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 3.769.147 5.427.641 4.764.299 6.430.690 6.872.787 7.547.000 8.263.247 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2.996.539 2.252.091 3.271.999 3.668.390 4.110.487 4.784.700 5.500.947 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4.769 5.050 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 517.111 430.600 440.300 358.900 358.900 358.900 358.900 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.202 121.500 87.500 87.500 87.500 87.500 87.500 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 692.984 9.450 0 23.950 23.950 23.950 23.950 5.227.213 5.994.240 5.296.799 6.905.740 7.347.837 8.022.050 8.738.297 -5.511.407 -5.443.050 -6.211.500 -6.766.500 -7.163.150 -7.489.800 -7.908.900 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -28.961.071 -34.681.500 -38.888.050 -39.664.750 -41.000.350 -42.900.450 -44.604.550 3.4 + planmäßige Abschreibungen -10.388.745 -10.525.059 -10.845.837 -11.142.758 -10.350.694 -11.512.321 -12.893.583 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 297 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -946.436 -1.127.950 -138.557 -128.116 -96.877 -96.877 -88.067 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -412.988 -463.500 -390.600 -393.500 -393.500 -393.500 -393.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -46.220.647 -52.241.059 -56.474.545 -58.095.624 -59.004.570 -62.392.947 -65.888.599 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -40.993.434 -46.246.819 -51.177.745 -51.189.884 -51.656.733 -54.370.898 -57.150.302 11.858 22.900 12.200 12.200 0 0 0 -3.836.070 -3.414.300 -5.369.750 -5.483.700 0 0 0 -16.919.820 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -20.744.032 -3.391.400 -5.357.550 -5.471.500 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -61.737.466 -49.638.219 -56.535.295 -56.661.384 -51.656.733 -54.370.898 -57.150.302 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 298 D5 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.669.169 3.175.550 2.172.300 3.282.300 2.762.300 2.762.300 2.762.300 0 0 0 0 0 0 0 4.758 4.950 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 517.120 430.600 440.300 358.900 358.900 358.900 358.900 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 350.717 121.500 87.500 87.500 87.500 87.500 87.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.541.764 3.732.600 2.704.800 3.733.400 3.213.400 3.213.400 3.213.400 -4.999.967 -5.439.700 -6.151.000 -6.728.500 -7.125.150 -7.451.800 -7.870.900 0 0 0 0 0 0 0 -30.271.640 -34.681.500 -38.888.050 -39.664.750 -41.000.350 -42.900.450 -44.604.550 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -751.121 -1.115.250 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -423.225 -463.500 -390.600 -393.500 -393.500 -393.500 -393.500 -36.445.953 -41.699.950 -45.429.650 -46.786.750 -48.519.000 -50.745.750 -52.868.950 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 299 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -33.904.189 -37.967.350 -42.724.850 -43.053.350 -45.305.600 -47.532.350 -49.655.550 9.551.826 13.257.250 39.450.350 56.709.400 39.870.650 25.477.850 11.774.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 2.702 0 0 0 0 0 0 9.554.527 13.257.250 39.450.350 56.709.400 39.870.650 25.477.850 11.774.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -8.416 0 -26.400 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -25.796.071 -35.234.500 -70.022.450 -89.259.200 -66.791.000 -51.553.550 -27.730.000 -963.748 -692.000 -2.260.850 -1.850.600 -1.872.400 -1.826.000 -1.831.800 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 300 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.768.235 -35.926.500 -72.309.700 -91.120.600 -68.674.200 -53.390.350 -29.572.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.213.708 -22.669.250 -32.859.350 -34.411.200 -28.803.550 -27.912.500 -17.798.600 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -51.117.897 -60.636.600 -75.584.200 -77.464.550 -74.109.150 -75.444.850 -67.454.150 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 301 D5 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Grundschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.242.184 2.791.223 1.344.142 3.166.249 0 0 0 834.076 552.723 917.442 994.549 0 0 0 26 150 50 50 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 362.005 295.100 309.250 227.850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.355 77.000 57.000 57.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 478.442 5.600 0 7.050 0 0 0 2.215.011 3.169.073 1.710.442 3.458.199 0 0 0 -2.897.697 -2.891.900 -3.177.750 -3.461.650 0 0 0 -14.327.544 -18.811.350 -19.095.850 -20.882.150 0 0 0 -4.119.447 -4.122.965 -4.227.139 -3.550.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -422.642 -532.464 -89.072 -82.360 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -228.373 -229.500 -184.400 -186.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.995.703 -26.588.179 -26.774.211 -28.162.955 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -19.780.692 -23.419.106 -25.063.769 -24.704.756 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 302 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 685 2.000 1.000 1.000 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.746.638 -1.429.100 -2.475.850 -2.498.650 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -6.783.183 0 0 0 0 0 0 -8.529.137 -1.427.100 -2.474.850 -2.497.650 0 0 0 -28.309.828 -24.846.206 -27.538.619 -27.202.406 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 303 D5 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Grundschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.123.335 2.238.500 1.106.700 2.571.700 0 0 0 25 50 50 50 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 362.663 295.100 309.250 227.850 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 166.244 77.000 57.000 57.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.652.267 2.610.650 1.473.000 2.856.600 0 0 0 -2.686.980 -2.889.650 -3.161.250 -3.451.800 0 0 0 -15.891.348 -18.811.350 -19.095.850 -20.882.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -309.391 -524.300 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -239.750 -229.500 -184.400 -186.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -19.127.468 -22.454.800 -22.441.500 -24.520.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.475.201 -19.844.150 -20.968.500 -21.664.050 0 0 0 3.253.785 2.120.000 25.790.800 35.675.900 22.245.000 12.812.650 4.774.000 2.702 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Seite 304 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 3.256.486 2.120.000 25.790.800 35.675.900 22.245.000 12.812.650 4.774.000 -1.383 0 -10.200 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 -6.733.496 -6.996.000 -34.295.800 -53.985.850 -34.845.000 -21.898.000 -11.780.000 -350.870 -223.050 -938.800 -858.700 -848.900 -848.900 -848.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.085.749 -7.219.050 -35.244.800 -54.851.750 -35.701.100 -22.754.100 -12.636.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.829.263 -5.099.050 -9.454.000 -19.175.850 -13.456.100 -9.941.450 -7.862.100 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -21.304.464 -24.943.200 -30.422.500 -40.839.900 -13.456.100 -9.941.450 -7.862.100 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 305 D5 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Grundschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000287: Schule Holzhausen - Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.155 -1.155 -2.326 -2.326 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.297 -7.297 -7.297 -7.297 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.155 -2.326 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.297 -7.297 Seite 306 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000288: 120. Grundschule - Brandschutz 82.052 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 367.732 367.732 82.052 0 0 0 0 0 0 0 0 0 367.732 367.732 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.626 -7.626 -54.608 -54.608 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -839.663 -839.663 -839.663 -839.663 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 74.426 -54.608 0 0 0 0 0 0 0 0 -471.931 -471.931 Seite 307 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000294: Schule Portitz - Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.072 -12.072 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -554.780 -554.780 -554.780 -554.780 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -328.725 -328.725 Seite 308 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.449 -1.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -499.505 -499.505 -499.505 -499.505 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -276.549 -276.549 Seite 309 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000295: Karl-Liebknecht-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.988 -13.988 -3.894 -3.894 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -574.370 -574.370 -574.370 -574.370 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.988 -3.894 0 0 0 0 0 0 0 0 -378.795 -378.795 Seite 310 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000297: 21. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000311: SH Brüder-Grimm-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -40 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -327 -327 -40 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -327 -327 -40 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -327 Seite 311 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000313: SH Schule Portitz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -4.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -655 -655 -4.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -655 -655 -4.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -655 Seite 312 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 70000315: bewegliches AV 7.085 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 79.627 79.627 0 79.627 79.627 7.085 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -350.870 -88.768 -223.050 -919.000 -848.900 0 -848.900 -848.900 -848.900 0 -1.156.173 -5.470.773 -350.870 -88.768 -223.050 -919.000 -848.900 0 -848.900 -848.900 -848.900 0 -1.156.173 -5.470.773 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -343.786 -88.768 -223.050 -919.000 -848.900 0 -848.900 -848.900 -848.900 0 -1.076.546 -5.391.146 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000315 (Erwerb Schulausstattungen, Grundschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 313 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000317: Neubau 3. Grundschule mit 3-Feldhalle 585.670 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 585.670 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 -1.364.437 -1.364.437 -537.659 -537.659 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.045.224 -14.045.224 0 -14.045.224 -14.045.224 -778.767 -537.659 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.187.216 -8.187.216 Seite 314 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000319: Raumsystem Schule Böhlitz-Ehrenberg 373.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 373.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 -196.000 -196.000 -25.677 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.446.000 -2.446.000 0 -2.446.000 -2.446.000 177.200 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.572.800 -1.572.800 Seite 315 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000320: E.-Kästner-Schule 29.819 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 7.217.983 7.217.983 7.217.983 7.217.983 29.819 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -63.872 -63.872 -162.003 -162.003 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.978.657 -4.978.657 0 -4.978.657 -4.978.657 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -34.053 -162.003 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 316 2.239.326 2.239.326 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000321: P.-Neruda-Schule 222.449 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.328.375 5.328.375 5.328.375 5.328.375 222.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.834 -101.834 -480.956 -480.956 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.683.007 -4.683.007 0 -4.683.007 -4.683.007 120.615 -480.956 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 317 645.368 645.368 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000568: SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 290.364 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 483.302 483.302 483.302 483.302 290.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -925.708 -925.708 -254.042 -254.042 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.337.244 -1.337.244 0 -1.337.244 -1.337.244 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -635.343 -254.042 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 318 -853.942 -853.942 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 1.158.337 1.158.337 273.369 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.158.337 1.158.337 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -580.879 -580.879 -243.755 -243.755 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.058.028 -3.058.028 0 -3.058.028 -3.058.028 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -307.510 -243.755 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.899.691 -1.899.691 Seite 319 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000663: 2. GS am Standort E.-Zeigner-Schule 273.369 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000664: Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 0 0 600.000 1.959.550 0 0 600.000 600.000 0 0 600.000 3.759.550 0 0 600.000 1.959.550 0 0 600.000 600.000 0 0 600.000 3.759.550 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119.038 -119.038 -226.177 -226.177 -1.500.000 -1.500.000 -2.112.750 -2.112.750 -180.000 -180.000 0 0 -1.420.000 -1.420.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 0 -1.619.038 -6.831.788 0 -1.619.038 -6.831.788 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -119.038 -226.177 -900.000 -153.200 -180.000 0 -820.000 -900.000 0 0 -1.019.038 -3.072.238 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000664 (Energet. Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000664.700 und 7.0001664.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 320 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000680: Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 0 0 0 900.000 4.900.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 4.700.000 187.050 0 0 0 10.687.050 0 4.700.000 187.050 0 0 0 10.687.050 -10.360.000 davon für: 2018 -4.000.000 2019 -6.000.000 2020 -360.000 2021 0 -6.800.000 -10.360.000 -6.000.000 -360.000 0 0 -640.000 -14.800.000 -6.000.000 -360.000 0 0 -640.000 -14.800.000 -1.900.000 -1.300.000 -172.950 0 0 -640.000 0 0 0 900.000 4.900.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -640.000 -1.000.000 -6.800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -640.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -640.000 -100.000 -10.360.000 -4.112.950 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000680 (Neubau Grundschule mit Hort Lindenau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 321 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000702: 85. Schule - Brandschutz 77.551 0 0 0 0 0 0 0 0 0 208.627 208.627 77.551 0 0 0 0 0 0 0 0 0 208.627 208.627 -116.157 -116.157 -30.499 -30.499 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -542.394 -542.394 -542.394 -542.394 -38.605 -30.499 0 0 0 0 0 0 0 0 -333.767 -333.767 Seite 322 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000704: 91. Schule - Brandschutz 81.765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 183.632 183.632 81.765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 183.632 183.632 -155.247 -155.247 -49.331 -49.331 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -538.764 -538.764 -538.764 -538.764 -73.482 -49.331 0 0 0 0 0 0 0 0 -355.133 -355.133 Seite 323 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000711: W.-Hauff-Schule - Brandschutz 57.263 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 194.974 194.974 57.263 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.974 194.974 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -83.439 -83.439 -72.830 -72.830 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -533.705 -533.705 -533.705 -533.705 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -26.175 -72.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.731 -338.731 Seite 324 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000714: 120. Schule - Energetische Sanierung 0 0 0 1.375.000 875.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.250.000 0 0 0 0 0 0 2.250.000 -1.050.000 davon für: 2018 -1.050.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.350.000 -1.050.000 0 0 0 0 0 -3.043.050 0 0 0 0 0 -3.043.050 0 0 0 0 0 0 0 0 1.375.000 875.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.693.050 -1.350.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.693.050 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -318.050 -475.000 -1.050.000 -793.050 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000714 (120. Schule - Energetische Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 325 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000715: 9. Schule - Brandschutz 90.495 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.284 221.284 90.495 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.284 221.284 -129.780 -129.780 -52.693 -52.693 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -567.346 -567.346 -567.346 -567.346 -39.285 -52.693 0 0 0 0 0 0 0 0 -346.062 -346.062 Seite 326 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 278.150 278.150 200.279 0 0 0 0 0 0 0 0 0 278.150 278.150 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -87.800 -87.800 -35.800 -35.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -825.000 -825.000 -825.000 -825.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 112.479 -35.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -546.850 -546.850 Seite 327 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000717: GS Liebertwolkwitz, Anbau 200.279 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000720: 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 0 0 0 0 400.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 740.000 0 0 0 0 1.140.000 0 740.000 0 0 0 0 1.140.000 -2.200.000 davon für: 2018 -500.000 2019 -1.700.000 2020 0 2021 0 -1.000.000 -2.200.000 -1.700.000 0 0 0 -100.000 -3.000.000 -1.700.000 0 0 0 -100.000 -3.000.000 -960.000 0 0 0 -100.000 -1.860.000 0 0 0 0 400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -100.000 -200.000 -1.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -100.000 -200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -100.000 -200.000 -600.000 -2.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000720 (60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 328 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000856: F.-Mehring-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.017 -3.017 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.017 -3.017 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.017 -3.017 Seite 329 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000860: Marienbrunner Schule KP II 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -400 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -1.513 -1.513 -400 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -1.513 -1.513 -400 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -1.513 Seite 330 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000861: Schule am Auwald KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.638 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.638 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.638 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 331 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000864: 172. Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -994 -17.660 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.867 -2.867 -994 -17.660 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.867 -2.867 -994 -17.660 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.867 -2.867 Seite 332 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000865: Oeser-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.987 -6.987 0 -14.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.987 -6.987 0 -14.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.987 -6.987 Seite 333 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000867: Chr.-Arnold-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.190 -37.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.436 -14.436 -5.190 -37.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.436 -14.436 -5.190 -37.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.436 -14.436 Seite 334 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000868: 21. Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.408 -3.332 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.497 -27.497 -3.408 -3.332 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.497 -27.497 -3.408 -3.332 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.497 -27.497 Seite 335 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000869: F.-Mehring-Schule SH KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 336 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000870: K.-Liebknecht-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.682 -592 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.187 -3.187 -2.682 -592 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.187 -3.187 -2.682 -592 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.187 -3.187 Seite 337 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000872: H.-C.-Andersen-Schule KP II 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -590 -590 0 -2.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -590 -590 0 -2.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -590 -590 Seite 338 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000948: Schule am Floßplatz, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.008 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.388 -25.388 0 -7.008 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.388 -25.388 0 -7.008 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.388 -25.388 Seite 339 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 5 70000962: W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz 103.445 0 0 0 280.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 342.508 622.508 342.508 622.508 103.445 0 0 0 280.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -214.863 -214.863 -90.826 -90.826 0 0 0 0 -700.000 -700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -876.200 -1.576.200 -876.200 -1.576.200 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -111.418 -90.826 0 0 -420.000 0 0 0 0 0 -533.692 -953.692 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000962 (W.-Wander-Schule - Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 340 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 220.496 220.496 79.192 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.496 220.496 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -94.146 -94.146 -92.557 -92.557 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -555.419 -555.419 -555.419 -555.419 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -14.954 -92.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -334.923 -334.923 Seite 341 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000964: 24. Schule, Brandschutz 79.192 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001042: H.-C.-Andersen-Schule, Brandschutz 89.193 0 0 0 0 0 0 0 0 0 185.797 185.797 89.193 0 0 0 0 0 0 0 0 0 185.797 185.797 -143.139 -143.139 -35.928 -35.928 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525.798 -525.798 -525.798 -525.798 -53.946 -35.928 0 0 0 0 0 0 0 0 -340.001 -340.001 Seite 342 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001060: Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 5 234.800 0 0 0 0 0 0 234.800 0 0 0 0 234.800 0 0 0 0 0 0 234.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.000 -587.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.000 -587.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -352.200 0 0 0 0 0 0 -352.200 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001060 (Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 343 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 650.000 1.630.000 0 0 2.280.000 0 0 0 0 0 0 0 650.000 1.630.000 0 0 2.280.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -250.000 -2.200.000 -3.550.000 0 -25.397 -6.025.397 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -5.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -2.000.000 2021 -3.000.000 0 -5.000.000 -250.000 -2.200.000 -3.550.000 0 -25.397 -6.025.397 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -250.000 -1.550.000 -1.920.000 0 -25.397 -3.745.397 -5.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001066: A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001066 (A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 344 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001072: 77. Schule, Brandschutz 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -68.000 -68.000 0 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -398.203 -398.203 -398.203 -398.203 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -68.000 0 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -278.203 -278.203 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001072 (77. Schule, Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 345 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001075: Schule Seehausen, Brandschutz 35.033 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 109.224 109.224 35.033 0 0 0 0 0 0 0 0 0 109.224 109.224 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -56.161 -56.161 -49.070 -49.070 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -257.174 -257.174 -257.174 -257.174 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.129 -49.070 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.950 -147.950 Seite 346 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.640.800 0 0 0 0 0 0 3.640.800 0 0 0 2.000.000 1.640.800 0 0 0 0 0 0 3.640.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -200.000 -200.000 -2.700.000 -2.000.000 0 0 0 0 -200.000 -4.900.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 -200.000 -2.700.000 -2.000.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 0 0 -200.000 -4.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 -200.000 -700.000 0 0 0 0 -200.000 -1.259.200 -359.200 -2.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001077: Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0 0 0 2.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001077 (Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 347 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001078: Reaktivierung Opferweg 0 0 1.400.000 5.000.000 1.604.850 0 0 0 0 0 1.400.000 8.004.850 0 0 0 0 0 0 1.400.000 8.004.850 -1.893.000 davon für: 2018 -1.893.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.893.000 -1.893.000 0 0 0 0 -3.307.016 -10.400.016 0 0 0 0 -3.307.016 -10.400.016 0 0 0 0 -1.907.016 -2.395.166 0 1.400.000 5.000.000 1.604.850 Auszahlungen für Baumaßnahmen -338.828 -1.195.984 -2.904.000 -5.200.000 -1.893.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -338.828 -1.195.984 -2.904.000 -5.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -338.828 -1.195.984 -1.504.000 -200.000 -288.150 -1.893.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001078 (Reaktivierung Opferweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 348 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001079: Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.608 -71.867 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.797 -15.797 -3.608 -71.867 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.797 -15.797 -3.608 -71.867 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.797 -15.797 Seite 349 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 138.954 138.954 69.495 0 0 0 0 0 0 0 0 0 138.954 138.954 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -79.505 -79.505 -8.083 -8.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -342.752 -342.752 -342.752 -342.752 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -10.010 -8.083 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.799 -203.799 Seite 350 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001080: Schule Liebertwolkwitz, Brandschutz 69.495 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001081: H.-Mann-Schule, Brandschutz 26.364 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 180.614 180.614 26.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 180.614 180.614 -100.514 -100.514 -44.662 -44.662 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -517.744 -517.744 -517.744 -517.744 -74.149 -44.662 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.130 -337.130 Seite 351 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001082: Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 760.000 0 0 0 0 760.000 0 760.000 0 0 0 0 760.000 -1.635.000 0 0 0 0 -2.000.000 -1.635.000 0 0 0 0 -2.000.000 -875.000 0 0 0 0 -1.240.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -150.000 -215.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -150.000 -1.635.000 davon für: 2018 0 2019 -1.635.000 2020 0 2021 0 -215.000 -1.635.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -150.000 -215.000 -1.635.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001082 (Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 352 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001083: C.-Arnold-Schule, Brandschutz 25.768 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 103.973 103.973 25.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 103.973 103.973 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -67.892 -67.892 -9.640 -9.640 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -293.502 -293.502 -293.502 -293.502 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -42.124 -9.640 0 0 0 0 0 0 0 0 -189.529 -189.529 Seite 353 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001086: A.-Bebel-Schule, Brandschutz 192.270 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 441.343 441.343 441.343 441.343 192.270 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -394.058 -394.058 -75.522 -75.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.978 -1.200.978 0 -1.200.978 -1.200.978 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -201.787 -75.522 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 354 -759.635 -759.635 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001088: 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. 0 0 0 600.000 1.110.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 1.710.000 -1.250.000 davon für: 2018 -1.250.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.250.000 -1.250.000 0 0 0 0 -150.000 -2.400.000 0 0 0 0 -150.000 -2.400.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 600.000 1.110.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -150.000 -150.000 -1.000.000 -1.250.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -150.000 -150.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 -150.000 -400.000 -140.000 -1.250.000 -690.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001088 (66. Schule, energet. Sanierung Komarowstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 355 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001162: Schule Connewitz (54. Schule), KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 356 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001163: 46. Schule, KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 357 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 750.000 0 2.500.000 2.300.000 0 0 0 5.550.000 0 0 0 0 750.000 0 2.500.000 2.300.000 0 0 0 5.550.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -300.000 -352.000 -600.000 -4.748.000 -5.000.000 -4.000.000 0 0 -352.000 -14.700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -300.000 -352.000 -600.000 -9.500.000 davon für: 2018 -3.000.000 2019 -2.500.000 2020 -4.000.000 2021 0 -4.748.000 -9.500.000 -5.000.000 -4.000.000 0 0 -352.000 -14.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -300.000 -352.000 -600.000 -3.998.000 -2.500.000 -1.700.000 0 0 -352.000 -9.150.000 -9.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001352: 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001352 (31. Schule, Neubau 1-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 358 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 -100.000 EUR 6 0 -900.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001353: GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 für: -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 -100.000 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 -100.000 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 Seite 359 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 Ansatz Ansatz EUR 6 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 2.182.350 0 0 0 0 0 0 4.182.350 0 0 0 2.000.000 2.182.350 0 0 0 0 0 0 4.182.350 Auszahlungen für Baumaßnahmen -192.153 -916.847 0 -2.000.000 -1.321.000 0 0 0 0 -192.153 -3.513.153 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -192.153 -916.847 0 -2.000.000 -1.321.000 davon für: 2018 -1.321.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.321.000 -1.321.000 0 0 0 0 -192.153 -3.513.153 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -192.153 -916.847 0 0 0 0 0 0 -192.153 861.350 -1.321.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001354: 77. Schule, Kapazitätserweiterung 0 0 0 2.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 669.197 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001354 (77. Schule, Kapazitätserweiterung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 360 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001408: Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie 0 0 0 1.500.000 319.650 0 0 0 1.500.000 319.650 -43.712 -356.288 -700.000 -1.700.000 -399.900 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.819.650 0 0 0 0 0 0 1.819.650 0 -500.000 0 0 -743.712 -3.343.612 0 -500.000 0 0 -743.712 -3.343.612 0 -500.000 0 0 -743.712 -1.523.962 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -43.712 -356.288 -700.000 -1.700.000 -399.900 -250.000 für: -250.000 0 0 0 -250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -43.712 -356.288 -700.000 -200.000 -80.250 -250.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001408 (Schulgebäude Dösner Weg 27 – Energet. Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001408.700 und 7.0001662.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 361 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001442: Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch 0 0 0 2.200.000 1.220.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.420.000 0 0 0 0 0 0 3.420.000 -1.600.000 davon für: 2018 -1.600.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 0 -150.000 -4.750.000 0 0 0 0 -150.000 -4.750.000 0 0 0 0 -150.000 -1.330.000 0 0 0 2.200.000 1.220.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -500.000 -150.000 -3.000.000 -1.600.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -500.000 -150.000 -3.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -500.000 -150.000 -800.000 -380.000 -1.600.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001442 (Energet. Sanierung, An der Kotsche, 78. Sch., Martinsch.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001442.700 und 7.0001666.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 362 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001461: Flexibles Raumsystem, P.-Neruda-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 363 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001471: energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. 0 0 0 1.530.000 0 0 0 0 0 0 0 1.530.000 0 0 0 1.530.000 0 0 0 0 0 0 0 1.530.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.353 -36.353 -959.947 -959.947 0 0 -2.100.000 -2.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.353 -2.136.353 -36.353 -2.136.353 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -36.353 -959.947 0 -570.000 0 0 0 0 0 0 -36.353 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -606.353 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001471 (energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001471.700 und 7.0001660.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 364 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 4.000.000 0 4.500.000 3.612.500 0 0 0 12.112.500 0 0 0 0 4.000.000 0 4.500.000 3.612.500 0 0 0 12.112.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -900.000 0 -500.000 -5.000.000 -6.000.000 -4.600.000 0 0 0 -16.100.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -900.000 0 -500.000 -10.600.000 davon für: 2018 -3.000.000 2019 -3.000.000 2020 -4.600.000 2021 0 -5.000.000 -10.600.000 -6.000.000 -4.600.000 0 0 0 -16.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -900.000 0 -500.000 -1.000.000 -1.500.000 -987.500 0 0 0 -3.987.500 -10.600.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001484: Neue Grundschule Mitte/SO 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001484 (Neubau Grundschule Mitte/SO) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 365 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001486: E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 0 0 0 800.000 2.762.500 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.562.500 0 0 0 0 0 0 3.562.500 -3.500.000 davon für: 2018 -3.500.000 2019 0 2020 0 2021 0 -3.500.000 -3.500.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 0 0 0 0 0 -1.187.500 0 0 0 800.000 2.762.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -250.000 0 -1.250.000 -3.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000 0 -1.250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -250.000 0 -450.000 -737.500 -3.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001486 (E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 366 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001488: Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 367 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001489: GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung 0 0 0 926.250 1.480.150 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.406.400 0 0 0 0 0 0 2.406.400 -1.500.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.900.000 -1.500.000 0 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 926.250 1.480.150 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -200.000 0 -1.300.000 -1.900.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 0 -1.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 0 -373.750 -419.850 -1.500.000 -793.600 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001489 (GS Liebertwolkwitz Horterweiterung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 368 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 3.500.000 0 4.000.000 3.563.100 0 0 0 11.863.100 0 0 0 800.000 3.500.000 0 4.000.000 3.563.100 0 0 0 11.863.100 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -100.000 0 -900.000 -5.102.000 -5.220.000 -4.528.000 0 0 0 -15.750.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -100.000 0 -900.000 -10.128.000 davon für: 2018 -3.000.000 2019 -2.600.000 2020 -4.528.000 2021 0 -5.102.000 -10.128.000 -5.220.000 -4.528.000 0 0 0 -15.750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -100.000 0 -100.000 -1.602.000 -1.220.000 -964.900 0 0 0 -3.886.900 -10.128.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001490: Ersatzneubau Schule am Adler 0 0 0 800.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001490 (Ersatzneubau Schule am Adler) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 369 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001491: Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0 0 0 0 350.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.500.000 430.000 0 0 0 2.280.000 0 1.500.000 430.000 0 0 0 2.280.000 -3.000.000 -1.060.000 0 0 0 -5.850.000 -3.000.000 -1.060.000 0 0 0 -5.850.000 -1.500.000 -630.000 0 0 0 -3.570.000 0 0 0 0 350.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -150.000 0 -290.000 -1.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -150.000 0 -290.000 -4.500.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 -3.000.000 2020 0 2021 0 -1.500.000 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 0 -290.000 -1.150.000 -4.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001491 (Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 370 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001492: Neubau 3-zügige GS Gohlis/Möckern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 371 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 750.000 770.000 0 0 0 1.520.000 0 0 0 0 0 0 750.000 770.000 0 0 0 1.520.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -850.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -4.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -2.650.000 davon für: 2018 0 2019 -1.000.000 2020 -1.650.000 2021 0 -850.000 -2.650.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -4.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -850.000 -750.000 -880.000 0 0 0 -2.480.000 Seite 372 -2.650.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001640: Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001645: Erweiterung Schule Gundorf 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 700.000 744.000 0 0 1.444.000 0 0 700.000 744.000 0 0 1.444.000 -220.000 -1.000.000 -2.230.000 0 0 -3.800.000 -220.000 -1.000.000 -2.230.000 0 0 -3.800.000 -220.000 -300.000 -1.486.000 0 0 -2.356.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -350.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -1.000.000 2021 0 -350.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -350.000 Seite 373 -1.000.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 2.400.000 0 0 2.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 2.400.000 0 0 2.400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -300.000 -500.000 -6.000.000 0 0 -6.800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -3.250.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -250.000 2021 -3.000.000 0 -3.250.000 -300.000 -500.000 -6.000.000 0 0 -6.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 -500.000 -3.600.000 0 0 -4.400.000 Seite 374 -3.250.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001650: Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001660: Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0 0 0 400.000 886.550 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.286.550 0 0 0 0 0 0 1.286.550 -1.720.000 davon für: 2018 -1.720.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.263.850 -1.720.000 0 0 0 0 0 -3.263.850 0 0 0 0 0 -3.263.850 -1.377.300 0 0 0 0 0 -1.977.300 0 0 0 400.000 886.550 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.000.000 -2.263.850 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -600.000 -1.720.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001660 (Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001471.700 und 7.0001660.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 375 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001662: Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 0 0 0 1.400.000 1.540.900 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.940.900 0 0 0 0 0 0 2.940.900 -2.081.600 davon für: 2018 -2.081.600 2019 0 2020 0 2021 0 -2.081.600 -2.081.600 0 0 0 0 0 -3.481.600 0 0 0 0 0 -3.481.600 0 0 0 0 0 0 0 0 1.400.000 1.540.900 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.400.000 -2.081.600 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -540.700 -2.081.600 -540.700 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001662 (Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001408.700 und 7.0001662.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 376 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001664: Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. 0 0 0 1.400.000 1.138.350 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.538.350 0 0 0 0 0 0 2.538.350 -1.444.500 davon für: 2018 -1.444.500 2019 0 2020 0 2021 0 -1.444.500 -1.444.500 0 0 0 0 0 -2.844.500 0 0 0 0 0 -2.844.500 0 0 0 0 0 0 0 0 1.400.000 1.138.350 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.400.000 -1.444.500 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -306.150 -1.444.500 -306.150 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001664 (Innere Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000664.700 und 7.0001664.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 377 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0 0 0 0 2.000.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 565.000 0 0 0 0 2.565.000 0 565.000 0 0 0 0 2.565.000 -2.200.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 -700.000 2020 0 2021 0 -2.050.000 -2.200.000 -700.000 0 0 0 0 -3.450.000 -700.000 0 0 0 0 -3.450.000 -135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -700.000 -2.050.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -700.000 -50.000 -2.200.000 -885.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001665 (66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. . Seite 378 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001666: An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 0 0 0 1.000.000 2.500.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.630.000 0 0 0 0 5.130.000 0 1.630.000 0 0 0 0 5.130.000 -3.900.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 -1.900.000 2020 0 2021 0 -3.000.000 -3.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 -6.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 -6.900.000 -270.000 0 0 0 0 -1.770.000 0 0 0 1.000.000 2.500.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -2.000.000 -3.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.000.000 -500.000 -3.900.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001666 (An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./Innere Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001442.700 und 7.0001666.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 379 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 261.662 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 324.714 324.714 2.702 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.702 2.702 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 264.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 327.415 327.415 -1.383 0 0 -10.200 -7.200 0 -7.200 -7.200 -7.200 0 -1.383 -40.383 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -938.834 0 -79.209 -30.695 0 0 0 -19.800 0 -9.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.437.697 -1.437.697 0 0 -29.600 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -940.217 -109.904 0 -30.000 -17.000 0 -7.200 -7.200 -7.200 0 -1.439.080 -1.507.680 -675.853 -109.904 0 -30.000 -17.000 0 -7.200 -7.200 -7.200 0 Seite 380 -1.111.665 -1.180.265 D5 Leipzig 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.200.920 2.791.233 1.344.142 3.166.249 0 0 0 792.812 552.723 917.442 994.549 0 0 0 26 150 50 50 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 362.005 295.100 309.250 227.850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.355 77.000 57.000 57.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 467.453 5.600 0 7.050 0 0 0 2.162.759 3.169.073 1.710.442 3.458.199 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen -2.897.697 -2.891.900 -3.177.750 -3.461.650 0 0 0 -14.152.570 -18.811.350 -19.095.850 -20.882.150 0 0 0 -3.955.394 -4.122.965 -4.227.139 -3.550.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -422.642 -532.464 -89.072 -82.360 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -228.320 -229.500 -184.400 -186.700 0 0 0 -21.656.624 -26.588.179 -26.774.211 -28.162.955 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 381 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -19.493.865 -23.419.106 -25.063.769 -24.704.756 0 0 0 685 2.000 1.000 1.000 0 0 0 -1.746.638 -1.429.100 -2.475.850 -2.498.650 0 0 0 -786.827 0 0 0 0 0 0 -2.532.780 -1.427.100 -2.474.850 -2.497.650 0 0 0 -22.026.646 -24.846.206 -27.538.619 -27.202.406 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Bezeichnung Sachkonto Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Aufwendungen für sonstige Projekte 42719270 Seite 382 D5 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 780.544 1.180.344 963.757 1.265.983 0 0 0 536.257 724.744 669.257 831.483 0 0 0 2.161 2.050 2.150 2.150 0 0 0 94.421 76.700 76.200 76.200 0 0 0 27.176 14.100 6.500 6.500 0 0 0 150.481 2.100 0 1.850 0 0 0 1.054.784 1.275.294 1.048.607 1.352.683 0 0 0 -1.307.137 -1.257.900 -1.537.600 -1.721.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.478.126 -8.770.850 -11.096.650 -11.639.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.875.548 -3.513.854 -2.964.524 -3.602.689 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.789 -386.121 -29.691 -27.453 0 0 0 -95.589 -97.900 -92.250 -92.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -12.087.188 -14.026.625 -15.720.715 -17.084.093 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.032.405 -12.751.331 -14.672.109 -15.731.409 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 383 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 2.609 4.000 2.700 2.700 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.127.202 -945.900 -1.416.350 -1.507.500 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -4.714.315 0 0 0 0 0 0 -5.838.908 -941.900 -1.413.650 -1.504.800 0 0 0 -16.871.312 -13.693.231 -16.085.759 -17.236.209 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 384 D5 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 389.847 455.600 294.500 554.500 0 0 0 2.151 2.050 2.150 2.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 94.413 76.700 76.200 76.200 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 72.660 14.100 6.500 6.500 0 0 0 559.070 548.450 379.350 639.350 0 0 0 -1.141.793 -1.257.250 -1.515.600 -1.700.950 0 0 0 -7.234.121 -8.770.850 -11.096.650 -11.639.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -281.316 -383.400 0 0 0 0 0 -94.221 -97.900 -92.250 -92.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.751.452 -10.509.400 -12.704.500 -13.433.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.192.382 -9.960.950 -12.325.150 -12.793.950 0 0 0 1.453.428 5.423.000 12.077.050 7.995.000 5.808.300 5.005.000 3.800.000 1.453.428 5.423.000 12.077.050 7.995.000 5.808.300 5.005.000 3.800.000 -4.779 0 -9.600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 Seite 385 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -4.771.783 -12.753.000 -22.664.650 -15.200.000 -10.686.000 -11.787.000 -10.000.000 -324.421 -214.250 -728.500 -599.950 -628.950 -582.550 -582.550 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.100.983 -12.967.250 -23.402.750 -15.801.750 -11.316.750 -12.371.350 -10.584.350 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.647.555 -7.544.250 -11.325.700 -7.806.750 -5.508.450 -7.366.350 -6.784.350 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -11.839.936 -17.505.200 -23.650.850 -20.600.700 -5.508.450 -7.366.350 -6.784.350 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 386 D5 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000289: 16. Schule - Brandschutz 45.253 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 397.816 397.816 45.253 0 0 0 0 0 0 0 0 0 397.816 397.816 0 -3.450 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.734 -74.734 0 -3.450 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.734 -74.734 45.253 -3.450 0 0 0 0 0 0 0 0 323.082 323.082 Seite 387 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000302: L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.119.857 1.119.857 1.119.857 1.119.857 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.905 -4.905 -79.359 -79.359 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.429.270 -2.429.270 0 -2.429.270 -2.429.270 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.905 -79.359 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.309.413 -1.309.413 Seite 388 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000303: 20. Schule - Brandschutz 85.695 0 0 0 0 0 0 0 0 0 213.220 213.220 85.695 0 0 0 0 0 0 0 0 0 213.220 213.220 -155.688 -155.688 -55.013 -55.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -576.615 -576.615 -576.615 -576.615 -69.993 -55.013 0 0 0 0 0 0 0 0 -363.395 -363.395 Seite 389 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 70000322: bewegliches AV 31.459 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 110.233 110.233 0 110.233 110.233 31.459 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -320.448 -79.944 -182.250 -722.300 -548.050 0 -548.050 -548.050 -548.050 0 -1.091.979 -4.006.479 -320.448 -79.944 -182.250 -722.300 -548.050 0 -548.050 -548.050 -548.050 0 -1.091.979 -4.006.479 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -288.989 -79.944 -182.250 -722.300 -548.050 0 -548.050 -548.050 -548.050 0 -981.746 -3.896.246 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000322 (Erwerb Schulausstattungen, Oberschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 390 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.895 -35.895 -52.081 -52.081 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.861.129 -3.861.129 0 -3.861.129 -3.861.129 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.895 -52.081 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 391 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000324: 68.Schule 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 1.241.258 12 1.241.258 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000325: 68.Schule, Sporthallenneubau 273.423 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.357.715 1.357.715 1.357.715 1.357.715 273.423 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -89.983 -89.983 -184.891 -184.891 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.790.442 -2.790.442 0 -2.790.442 -2.790.442 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 183.441 -184.891 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.432.727 -1.432.727 Seite 392 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000665: Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. 0 0 2.120.000 5.296.600 11 12 0 0 0 0 0 0 2.120.000 7.416.600 0 2.120.000 7.416.600 0 2.120.000 5.296.600 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -256.238 -4.013.234 -256.238 -4.013.234 -5.000.000 -5.000.000 -9.420.000 -9.420.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.786.722 -15.206.722 0 -5.786.722 -15.206.722 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -256.238 -4.013.234 -2.880.000 -4.123.400 0 0 0 0 0 0 -3.666.722 -7.790.122 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000665 (Neubau Sportoberschule m. Dreifeldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 393 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000691: Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 200.000 0 2.000.000 1.482.350 11 12 0 0 0 0 0 0 2.200.000 3.682.350 200.000 2.200.000 3.682.350 0 2.000.000 1.482.350 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -341.001 -1.728.739 -341.001 -1.728.739 -4.623.000 -4.623.000 -3.901.000 -3.901.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.404.047 -9.305.047 0 -5.404.047 -9.305.047 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -141.001 -1.728.739 -2.623.000 -2.418.650 0 0 0 0 0 0 -3.204.047 -5.622.697 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000691 (Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 394 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2.100.000 0 4.115.800 0 0 0 800.000 7.415.800 0 0 800.000 400.000 2.100.000 0 4.115.800 0 0 0 800.000 7.415.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen -11.717 -930.161 -1.500.000 -1.043.800 -7.000.000 -7.226.000 -887.000 0 0 -1.529.839 -17.686.639 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.717 -930.161 -1.500.000 -1.043.800 -10.463.000 davon für: 2018 -3.500.000 2019 -6.963.000 2020 0 2021 0 -7.000.000 -10.463.000 -7.226.000 -887.000 0 0 -1.529.839 -17.686.639 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.717 -930.161 -700.000 -643.800 -4.900.000 -3.110.200 -887.000 0 0 -10.463.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000698: Schulstandort Ihmelsstraße - OS 0 0 800.000 400.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -729.839 -10.270.839 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000698 (Schulstandort Ihmelsstraße - OS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 395 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000709: Helmholtz-Schule - Brandschutz 291.230 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 393.849 393.849 393.849 393.849 291.230 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -693.063 -693.063 -376.335 -376.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.064.914 -1.064.914 0 -1.064.914 -1.064.914 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -401.833 -376.335 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 396 -671.066 -671.066 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000724: Herrichtung ehemalige 57. Schule 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.958 -3.574 0 0 0 0 0 0 0 0 -508.022 -508.022 -8.958 -3.574 0 0 0 0 0 0 0 0 -508.022 -508.022 -8.958 -3.574 0 0 0 0 0 0 0 0 -508.022 -508.022 Seite 397 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000862: Nachbarschaftsschule KP II 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.429 -6.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.404 -52.404 -11.429 -6.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.404 -52.404 -11.429 -6.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.404 -52.404 Seite 398 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000866: Schule Portitz KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.367 -30.293 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.198 -38.198 -4.367 -30.293 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.198 -38.198 -4.367 -30.293 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.198 -38.198 Seite 399 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70000950: 35. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 400 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001041: Schule Paunsdorf, Brandschutz 67.870 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 187.161 187.161 67.870 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.161 187.161 -68.035 -68.035 -68.090 -68.090 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -454.662 -454.662 -454.662 -454.662 -165 -68.090 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.501 -267.501 Seite 401 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001059: P.-Robeson-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 5 320.000 0 0 0 0 0 0 320.000 0 0 0 0 320.000 0 0 0 0 0 0 320.000 -1.585 -3.906 0 -100.000 -700.000 0 0 0 0 -69.747 -869.747 0 0 0 0 -69.747 -869.747 0 0 0 0 -69.747 -549.747 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.585 -3.906 0 -100.000 -700.000 -700.000 für: -700.000 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.585 -3.906 0 -100.000 -380.000 -700.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 402 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 214.496 214.496 54.452 0 0 0 0 0 0 0 0 0 214.496 214.496 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -343.354 -343.354 -773.078 -773.078 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -742.927 -742.927 -742.927 -742.927 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -288.902 -773.078 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.431 -528.431 Seite 403 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001061: 56. Schule, Brandschutz 54.452 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001065: H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 30.372 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 194.516 194.516 30.372 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.516 194.516 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -444.180 -444.180 -29.258 -29.258 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -890.250 -890.250 -890.250 -890.250 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -413.808 -29.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -695.734 -695.734 Seite 404 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001067: G.-Schumann-Schule, Brandschutz 170.168 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 333.344 333.344 170.168 0 0 0 0 0 0 0 0 0 333.344 333.344 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -432.715 -432.715 -115.507 -115.507 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -951.004 -951.004 -951.004 -951.004 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -262.547 -115.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -617.660 -617.660 Seite 405 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 4 70001069: Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 203.506 0 503.000 716.300 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 203.506 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 914.587 1.630.887 914.587 1.630.887 0 503.000 716.300 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.868.671 -2.959.987 -1.868.671 -2.959.987 -1.630.000 -1.630.000 -1.279.850 -1.279.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.337.847 -5.617.697 0 -4.337.847 -5.617.697 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.665.164 -2.959.987 -1.127.000 -563.550 0 0 0 0 0 0 -3.423.259 -3.986.809 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001069 (Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 406 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001454: Flexibles Raumsystem,Paul-Robeson-Schule 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 407 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001485: Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 0 0 0 700.000 1.010.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 1.710.000 -1.350.000 davon für: 2018 -1.350.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.350.000 -1.350.000 0 0 0 0 0 -2.250.000 0 0 0 0 0 -2.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 1.010.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -400.000 0 -900.000 -1.350.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -400.000 0 -900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -400.000 0 -200.000 -340.000 -1.350.000 -540.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001485 (energet. Sanierung Diderotstr. (ehem. 68. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001485.700 und 7.0001667.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 408 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 800.000 1.800.000 1.800.000 0 0 4.400.000 0 0 0 0 0 0 800.000 1.800.000 1.800.000 0 0 4.400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -900.000 0 0 0 -1.500.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 -11.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -900.000 0 0 -6.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -3.000.000 2021 -3.000.000 0 -6.000.000 -1.500.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 -11.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -900.000 0 0 0 -700.000 -3.200.000 -3.200.000 0 0 -7.100.000 Seite 409 -6.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001487: Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.800.000 0 562.500 0 0 0 0 3.562.500 0 0 0 1.200.000 1.800.000 0 562.500 0 0 0 0 3.562.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -300.000 0 -1.500.000 -2.500.000 -700.000 0 0 0 0 -4.700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -300.000 0 -1.500.000 -2.700.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 -700.000 2020 0 2021 0 -2.500.000 -2.700.000 -700.000 0 0 0 0 -4.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -300.000 0 -300.000 -137.500 0 0 0 0 -1.137.500 -700.000 -2.700.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001496: Erweiterung OS Mölkau 0 0 0 1.200.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001496 (Erweiterung OS Mölkau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 410 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001497: Reaktivierung Hainbuchenstr. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -650.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 0 -650.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 0 -650.000 0 0 0 -650.000 Seite 411 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 1.000.000 2.000.000 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 2.000.000 0 0 3.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -150.000 0 -500.000 0 -500.000 -2.000.000 -5.000.000 0 0 -8.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -150.000 0 -500.000 -6.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -1.000.000 2021 -5.000.000 0 -6.000.000 -500.000 -2.000.000 -5.000.000 0 0 -8.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 0 -500.000 0 -500.000 -1.000.000 -3.000.000 0 0 -5.000.000 Seite 412 -6.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001502: Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001505: Raumsystem Georg-Schumann-Schule (DAZ) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 413 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001506: Raumsystem OS Portitz (DAZ) 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 414 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001510: Raumsystem 84. Schule (DAZ) 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 415 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001515: Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 416 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 4 70001651: Schule am Auwald, Mensa 0 0 0 961.800 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 961.800 961.800 0 0 0 961.800 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -138.200 0 0 0 0 0 0 0 -138.200 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001651 (Schule am Auwald, Mensa) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 417 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001657: H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 Seite 418 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001658: Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raums. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 Seite 419 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001663: Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 0 0 0 0 600.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 330.000 2.205.000 0 0 0 3.135.000 0 330.000 2.205.000 0 0 0 3.135.000 -460.000 -3.000.000 0 0 0 -4.660.000 -460.000 -3.000.000 0 0 0 -4.660.000 -130.000 -795.000 0 0 0 -1.525.000 0 0 0 0 600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -400.000 -800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -400.000 -3.700.000 davon für: 2018 -400.000 2019 -300.000 2020 -3.000.000 2021 0 -800.000 -3.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -400.000 -200.000 -3.700.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001663 (Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 420 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001667: Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 0 0 0 400.000 2.165.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.565.000 0 0 0 0 0 0 2.565.000 -2.850.000 davon für: 2018 -2.850.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.850.000 -2.850.000 0 0 0 0 0 -3.350.000 0 0 0 0 0 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 2.165.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -500.000 -2.850.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -100.000 -685.000 -2.850.000 -785.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001667 (Innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001485.700 und 7.0001667.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 421 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001673: Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier 0 0 0 920.000 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 920.000 920.000 0 0 0 920.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.220.000 -1.220.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.220.000 0 -1.220.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001673 (Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 422 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 0 5 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001677: Sporthalle OS Ratzelstr. 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 für: 0 0 -250.000 0 -150.000 -250.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 -250.000 -150.000 -250.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 -250.000 -150.000 -250.000 0 0 0 -400.000 Seite 423 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.779 0 0 -9.600 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -4.779 -21.579 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -3.973 0 0 0 -32.000 0 -6.200 0 -51.900 0 0 0 -80.900 0 -34.500 0 -34.500 0 0 -103.489 -36.494 -103.489 -244.494 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.752 0 -32.000 -15.800 -53.700 0 -82.700 -36.300 -36.300 0 -144.763 -369.563 -8.752 0 -32.000 -15.800 -53.700 0 -82.700 -36.300 -36.300 0 -144.763 -369.563 Seite 424 D5 Leipzig 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 599.386 1.008.887 791.081 1.093.310 0 0 0 355.100 553.287 496.581 658.810 0 0 0 2.111 2.000 2.100 2.100 0 0 0 84.121 67.600 66.900 66.900 0 0 0 24.654 11.600 6.500 6.500 0 0 0 141.424 1.750 0 1.850 0 0 0 851.697 1.091.837 866.581 1.170.660 0 0 0 -1.230.335 -1.184.450 -1.461.950 -1.644.100 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.076.116 -8.547.650 -10.873.550 -11.410.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.537.347 -3.209.565 -2.667.722 -3.305.888 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.789 -381.921 -29.691 -27.453 0 0 0 -93.185 -93.950 -90.350 -90.600 0 0 0 -11.267.772 -13.417.537 -15.123.263 -16.478.292 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 425 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -10.416.075 -12.325.699 -14.256.682 -15.307.632 0 0 0 2.609 4.000 2.700 2.700 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -889.583 -857.350 -1.155.700 -1.246.850 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -551.436 0 0 0 0 0 0 -1.438.410 -853.350 -1.153.000 -1.244.150 0 0 0 -11.854.486 -13.179.049 -15.409.682 -16.551.782 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.5.1.01 Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 426 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 21 215 2153 2153 1.100.21.5.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Abendmittelschulen Abendmittelschulen Abendoberschulen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 50 50 50 50 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 4 100 50 50 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 30.417 30.513 31.682 31.682 0 0 0 -28.173 -27.250 -28.250 -28.900 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -52.730 -77.150 -78.350 -84.500 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -48.420 -50.116 -48.519 -48.507 0 0 0 -101 -100 -50 -50 0 0 0 -129.424 -154.616 -155.169 -161.957 0 0 0 -99.007 -124.103 -123.488 -130.275 0 0 0 -118.676 -28.100 -129.350 -129.350 0 0 0 -118.676 -28.100 -129.350 -129.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 427 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -217.683 -152.203 -252.838 -259.625 Seite 428 0 0 0 D5 Leipzig 21 215 2154 2154 1.100.21.5.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternati Gemeinschaftsschulen,sons.Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 136.529 141.094 141.094 141.092 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 136.529 141.094 141.094 141.092 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 10.296 9.000 9.250 9.250 0 0 0 2.522 2.500 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 149.347 152.944 150.344 150.342 0 0 0 -48.629 -46.200 -47.400 -48.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -248.613 -146.050 -144.750 -145.100 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -241.318 -254.171 -248.283 -248.294 0 0 0 0 -4.200 0 0 0 0 0 -2.304 -3.850 -1.850 -1.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -540.864 -454.471 -442.283 -443.844 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -391.516 -301.528 -291.939 -293.502 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.943 -60.450 -131.300 -131.300 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 429 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -30.384 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -149.327 -60.450 -131.300 -131.300 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -540.843 -361.978 -423.239 -424.802 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.5.4.01 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 430 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.746.420 1.456.073 2.456.400 1.998.458 0 0 0 1.626.206 974.623 1.685.300 1.842.358 0 0 0 2.582 2.850 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 60.684 58.800 54.850 54.850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.671 30.400 24.000 24.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 64.061 1.750 0 15.050 0 0 0 1.957.418 1.549.873 2.537.750 2.094.858 0 0 0 -1.306.573 -1.293.250 -1.496.150 -1.583.250 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.155.402 -7.099.300 -8.695.550 -7.142.750 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.393.751 -2.888.241 -3.654.174 -3.989.974 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -193.006 -209.364 -19.794 -18.302 0 0 0 -89.025 -136.100 -113.950 -114.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -12.137.756 -11.626.255 -13.979.618 -12.848.576 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.180.338 -10.076.382 -11.441.868 -10.753.718 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 431 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 8.564 16.900 8.500 8.500 0 0 0 -962.230 -1.039.300 -1.477.550 -1.477.550 0 0 0 -5.422.322 0 0 0 0 0 0 -6.375.988 -1.022.400 -1.469.050 -1.469.050 0 0 0 -16.556.325 -11.098.782 -12.910.918 -12.222.768 0 0 0 Seite 432 D5 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 155.987 481.450 771.100 156.100 0 0 0 2.582 2.850 2.500 2.500 0 0 0 60.045 58.800 54.850 54.850 0 0 0 111.813 30.400 24.000 24.000 0 0 0 330.426 573.500 852.450 237.450 0 0 0 -1.171.194 -1.292.800 -1.474.150 -1.575.750 0 0 0 -7.146.171 -7.099.300 -8.695.550 -7.142.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.414 -207.550 0 0 0 0 0 -89.254 -136.100 -113.950 -114.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.567.033 -8.735.750 -10.283.650 -8.832.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.236.607 -8.162.250 -9.431.200 -8.595.350 0 0 0 4.844.613 5.714.250 1.582.500 13.038.500 11.817.350 7.660.200 3.200.000 4.844.613 5.714.250 1.582.500 13.038.500 11.817.350 7.660.200 3.200.000 -2.254 0 -6.600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 Seite 433 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -14.290.792 -15.485.500 -13.062.000 -20.073.350 -21.260.000 -17.868.550 -5.950.000 -288.457 -254.700 -593.550 -391.950 -394.550 -394.550 -400.350 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.581.502 -15.740.200 -13.662.150 -20.467.100 -21.656.350 -18.264.900 -6.352.150 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.736.890 -10.025.950 -12.079.650 -7.428.600 -9.839.000 -10.604.700 -3.152.150 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -17.973.496 -18.188.200 -21.510.850 -16.023.950 -9.839.000 -10.604.700 -3.152.150 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 434 D5 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 70000312: SH F.-A.-Brockhausschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.820 -2.820 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.965 -4.965 -4.965 -4.965 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.820 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.965 -4.965 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 5 Seite 435 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 70000330: bewegliches AV 29.832 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 82.147 82.147 0 82.147 82.147 29.832 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -287.703 -112.978 -254.700 -593.550 -380.350 0 -394.550 -394.550 -400.350 0 -1.076.085 -3.239.435 -287.703 -112.978 -254.700 -593.550 -380.350 0 -394.550 -394.550 -400.350 0 -1.076.085 -3.239.435 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -257.871 -112.978 -254.700 -593.550 -380.350 0 -394.550 -394.550 -400.350 0 -993.938 -3.157.288 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000330 (Erwerb Schulausstattungen, Gymnasien) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 436 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000332: Humboldtschule 29.552 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.802.755 4.802.755 4.802.755 4.802.755 29.552 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.441 -25.441 -165.572 -165.572 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.194.794 -3.194.794 0 -3.194.794 -3.194.794 4.111 -165.572 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 437 1.607.961 1.607.961 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000333: W.-Ostwald-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.971 -26.971 -44.724 -44.724 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.081 -183.081 -183.081 -183.081 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -26.971 -44.724 0 0 0 0 0 0 0 0 551.601 551.601 Seite 438 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.563 -35.563 -141.071 -141.071 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.742.213 -4.742.213 0 -4.742.213 -4.742.213 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.563 -141.071 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 439 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000334: A.-Ph.-Reclam-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 2.095.768 12 2.095.768 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000335: I.-Kant-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.862.885 5.862.885 5.862.885 5.862.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -175.841 -175.841 -158.232 -158.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.210.199 -6.210.199 0 -6.210.199 -6.210.199 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -175.841 -158.232 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 440 -347.314 -347.314 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -55.119 -55.119 -94.324 -94.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.859.575 -2.859.575 0 -2.859.575 -2.859.575 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -55.119 -94.324 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.146.881 -1.146.881 Seite 441 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000336: A.-Ph.-Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000699: Raumoptimierung Schiller-Schule 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.331 -13.331 -11.313 -11.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -309.620 -309.620 -309.620 -309.620 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.331 -11.313 0 0 0 0 0 0 0 0 -186.313 -186.313 Seite 442 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 191.745 191.745 85.565 0 0 0 0 0 0 0 0 0 191.745 191.745 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -207.658 -207.658 -36.440 -36.440 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.227 -543.227 -543.227 -543.227 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -122.093 -36.440 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.483 -351.483 Seite 443 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000701: Brockhaus-Schule Haus 2 - Brandschutz 85.565 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000718: W.-Heisenberg-Schule, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -366 -366 0 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -366 -366 0 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -366 -366 Seite 444 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000719: Neue Nikolaischule, Innensanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.670 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.304 -547.304 0 -19.670 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.304 -547.304 0 -19.670 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.304 -547.304 Seite 445 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 714.808 714.808 605.166 0 0 0 0 0 0 0 0 0 714.808 714.808 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.151.571 -2.151.571 -632.115 -632.115 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.433.854 -2.433.854 0 -2.433.854 -2.433.854 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.546.406 -632.115 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.719.046 -1.719.046 Seite 446 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000721: Einrichtung Gym. Bornaische Straße, FUR 605.166 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000853: Leipzig-Kolleg-KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -14.139 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -4.326 -4.326 -14.139 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -4.326 -4.326 -14.139 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -4.326 Seite 447 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000956: Einr. Gymnasium Gorkistraße 1.048.998 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 1.048.998 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.455.266 1.455.266 1.455.266 1.455.266 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.033.531 -9.239.793 -4.033.531 -9.239.793 -1.555.500 -1.555.500 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.920.104 -7.920.104 0 -6.920.104 -7.920.104 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.984.533 -9.239.793 -1.555.500 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 -5.464.838 -6.464.838 Seite 448 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000965: K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 0 0 2.000.000 0 4.800.000 0 4.000.000 2.400.000 0 0 2.000.000 13.200.000 0 0 4.000.000 2.400.000 0 0 2.000.000 13.200.000 -10.000.000 -8.983.450 0 0 -5.609.866 -35.298.316 -10.000.000 -8.983.450 0 0 -5.609.866 -35.298.316 -6.000.000 -6.583.450 0 0 -3.609.866 -22.098.316 0 2.000.000 0 4.800.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -462.507 -1.127.929 -5.000.000 -1.705.000 -9.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -462.507 -1.127.929 -5.000.000 -1.705.000 -18.500.000 davon für: 2018 -5.000.000 2019 -6.000.000 2020 -7.500.000 2021 0 -9.000.000 -18.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -462.507 -1.127.929 -3.000.000 -1.705.000 -4.200.000 -18.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000965 (K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 449 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000985: Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 1.823.050 0 3.200.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 5.023.050 5.023.050 1.823.050 5.023.050 5.023.050 0 3.200.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.564.991 -1.424.461 -4.564.991 -1.424.461 -8.000.000 -8.000.000 -6.607.000 -6.607.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.997.950 -20.604.950 0 -13.997.950 -20.604.950 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.741.941 -1.424.461 -4.800.000 -6.607.000 0 0 0 0 0 0 -8.974.899 -15.581.899 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000985 (Einr. 5-züg. Gymn. inkl. 3-Feld-SH/Telemannstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 450 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001043: W.-Heisenberg-Schule, BS+Teilsanierung 666.387 0 320.900 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.317.167 1.317.167 666.387 1.317.167 1.317.167 0 320.900 0 0 0 0 0 0 0 -1.503.063 -3.471.836 -1.503.063 -3.471.836 -290.000 -290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.763.167 -2.763.167 0 -2.763.167 -2.763.167 -836.676 -3.471.836 30.900 0 0 0 0 0 0 0 -1.446.000 -1.446.000 Seite 451 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001044: Gym. Engelsdorf, Brandschutz 130.741 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 388.661 388.661 130.741 0 0 0 0 0 0 0 0 0 388.661 388.661 -98.962 -98.962 -172.697 -172.697 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -993.874 -993.874 -993.874 -993.874 31.779 -172.697 0 0 0 0 0 0 0 0 -605.213 -605.213 Seite 452 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001089: N. Nikolaischule, Brandschutz 343.475 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 468.841 468.841 468.841 468.841 343.475 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -707.669 -707.669 -267.125 -267.125 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.173.003 -1.173.003 0 -1.173.003 -1.173.003 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -364.194 -267.125 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 453 -704.162 -704.162 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001090: J.-Kepler-Schule, Brandschutz 0 0 193.350 300.000 5 441.000 0 0 0 0 0 193.350 934.350 0 0 193.350 300.000 441.000 0 0 0 0 0 193.350 934.350 0 0 -290.000 -600.000 -1.253.350 0 0 0 0 -290.000 -2.143.350 0 0 0 0 -290.000 -2.143.350 0 0 0 0 -96.650 -1.209.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -290.000 -600.000 -1.253.350 -503.350 für: -503.350 0 0 0 -503.350 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -96.650 -300.000 -812.350 -503.350 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001090 (J.-Kepler-Schule, Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 454 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001091: M.-Klinger-Schule, Brandschutz 81.848 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 218.080 218.080 81.848 0 0 0 0 0 0 0 0 0 218.080 218.080 -148.438 -148.438 -37.471 -37.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -592.469 -592.469 -592.469 -592.469 -66.590 -37.471 0 0 0 0 0 0 0 0 -374.389 -374.389 Seite 455 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001145: Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0 0 0 0 997.500 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 997.500 0 997.500 0 0 0 0 997.500 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.896 -29.896 -221.756 -221.756 0 0 0 0 -1.320.000 -1.320.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.225 -1.435.225 -115.225 -1.435.225 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -29.896 -221.756 0 0 -322.500 0 0 0 0 0 -115.225 -437.725 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001145 (Campus Grünau Energet. 2-Feld-Sporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 456 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001361: Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -350.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -350.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -350.000 0 0 0 -650.000 Seite 457 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001445: Schulmensa Gym. Engelsdorf 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.914 -404.086 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 -395.914 -395.914 -45.914 -404.086 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 -395.914 -395.914 -45.914 -404.086 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 -395.914 -395.914 Seite 458 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 -2.000.000 -5.950.000 -5.950.000 0 0 -14.400.000 -2.000.000 -5.950.000 -5.950.000 0 0 -14.400.000 -700.000 -2.750.000 -2.750.000 0 0 -6.700.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.200.000 0 0 -500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.200.000 0 0 -8.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -4.000.000 2021 -4.000.000 -500.000 -8.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.200.000 0 0 -500.000 Seite 459 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001498: Neubau 5-züg.Gym.Zentrum-Süd/Südvorstadt 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen -8.000.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001517: Campus Grünau 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001517 (Campus Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 460 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001519: Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0 0 0 0 2.000.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.206.250 0 0 0 0 3.206.250 0 1.206.250 0 0 0 0 3.206.250 -2.700.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.700.000 2020 0 2021 0 -2.000.000 -2.700.000 -1.700.000 0 0 0 0 -4.200.000 -1.700.000 0 0 0 0 -4.200.000 -493.750 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -300.000 0 -500.000 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -300.000 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -300.000 0 -500.000 0 -2.700.000 -993.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001519 (Gym. Gorkistraße, Neubau 3-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 461 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001661: Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 0 0 0 0 1.600.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.392.500 0 0 0 0 2.992.500 0 1.392.500 0 0 0 0 2.992.500 -1.800.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -800.000 2020 0 2021 0 -2.000.000 -1.800.000 -1.760.000 0 0 0 0 -4.160.000 -1.760.000 0 0 0 0 -4.160.000 -367.500 0 0 0 0 -1.167.500 0 0 0 0 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -400.000 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -400.000 -400.000 -1.800.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001661 (Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 462 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001668: Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 0 0 0 1.282.500 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.282.500 1.282.500 0 0 0 1.282.500 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 -1.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 0 -1.650.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -367.500 0 0 0 0 0 0 0 -367.500 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001668 (Campus Energet. Sanierung Klingner-Sch. H1) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 463 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001669: Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0 0 0 0 1.600.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.800.000 875.000 0 0 0 4.275.000 0 1.800.000 875.000 0 0 0 4.275.000 -3.360.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.300.000 2020 -1.060.000 2021 0 -2.000.000 -3.360.000 -2.500.000 -1.060.000 0 0 0 -5.960.000 -2.500.000 -1.060.000 0 0 0 -5.960.000 -700.000 -185.000 0 0 0 -1.685.000 0 0 0 0 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -400.000 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -400.000 -400.000 -3.360.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001669 (Campus Grünau Komplexsanierung M.-Klinger-Schule H2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 464 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.600.000 0 2.118.600 1.185.200 0 0 0 4.903.800 0 0 0 0 1.600.000 0 2.118.600 1.185.200 0 0 0 4.903.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -200.000 -2.000.000 -3.000.000 -1.525.100 0 0 0 -6.725.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -200.000 -4.025.100 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.500.000 2020 -1.525.100 2021 0 -2.000.000 -4.025.100 -3.000.000 -1.525.100 0 0 0 -6.725.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -881.400 -339.900 0 0 0 -1.821.300 -400.000 -4.025.100 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001671: Campus Grünau Erweiterungsbau 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001671 (Campus Grünau Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 465 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.254 0 0 -6.600 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -2.254 -16.054 0 -753 0 0 0 0 0 0 0 -11.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.788 -753 -3.788 -12.353 -3.007 0 0 -6.600 -13.400 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -6.795 -32.195 -3.007 0 0 -6.600 -13.400 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -6.795 -32.195 Seite 466 D5 Leipzig 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.199.483 1.425.711 2.424.819 1.966.877 0 0 0 1.079.269 944.261 1.653.719 1.810.777 0 0 0 2.552 2.850 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 60.681 58.750 54.800 54.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.671 30.400 24.000 24.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 53.674 1.750 0 15.050 0 0 0 1.400.061 1.519.461 2.506.119 2.063.227 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 -1.282.198 -1.271.000 -1.473.150 -1.559.700 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Personalaufwendungen -7.034.908 -7.035.550 -8.617.600 -7.063.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.745.221 -2.839.435 -3.606.798 -3.942.334 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -193.006 -209.364 -19.794 -18.302 0 0 0 -88.818 -134.350 -113.750 -114.100 0 0 0 -11.344.152 -11.489.699 -13.831.092 -12.697.886 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 467 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -9.944.091 -9.970.238 -11.324.973 -10.634.660 0 0 0 8.564 16.900 8.500 8.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -876.725 -1.025.700 -1.391.850 -1.391.850 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -632.113 0 0 0 0 0 0 -1.500.274 -1.008.800 -1.383.350 -1.383.350 0 0 0 -11.444.365 -10.979.038 -12.708.323 -12.018.010 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.7.1.01 Gymnasien, Kollegs (ohne ber.Gym) öff. Tr. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 468 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 21 217 2173 2173 1.100.21.7.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Abendgymnasien Abendgymnasien Abendgymnasien (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 4 50 50 50 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 30.396 30.413 31.632 31.632 0 0 0 -24.375 -22.250 -23.000 -23.550 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -50.738 -63.750 -77.950 -79.300 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -48.420 -48.806 -47.376 -47.640 0 0 0 -206 -1.750 -200 -200 0 0 0 -123.739 -136.556 -148.526 -150.690 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -93.343 -106.143 -116.895 -119.058 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 -13.600 -85.700 -85.700 0 0 0 -85.505 -13.600 -85.700 -85.700 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 469 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -178.848 -119.743 -202.595 -204.758 Seite 470 0 0 0 D5 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.046.348 1.031.034 1.201.399 1.116.243 1.084.068 1.070.282 1.068.516 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 423.079 424.784 422.149 416.993 384.818 371.032 369.266 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.296 327.229 250 250 250 250 250 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 523.930 297.950 381.050 335.650 335.650 335.650 335.650 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.778 99.700 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 66.288 2.050 17.400 25.400 25.400 25.400 25.400 1.748.639 1.757.963 1.698.449 1.575.893 1.543.718 1.529.932 1.528.166 -2.507.499 -2.766.100 -3.250.500 -3.328.300 -3.386.350 -3.444.350 -3.502.350 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.767.413 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.418.928 -2.384.278 -2.277.400 -1.224.920 -1.106.583 -1.136.799 -1.128.201 -119 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 471 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 -193.311 -196.436 -49.485 -45.756 -34.599 -34.599 -31.452 -63.633 -83.500 -72.700 -73.100 -73.100 -73.100 -73.100 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.950.903 -9.656.214 -10.303.385 -8.972.326 -8.900.882 -8.989.098 -9.035.353 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.202.264 -7.898.250 -8.604.935 -7.396.433 -7.357.164 -7.459.166 -7.507.187 60 2.000 200 200 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.135.948 -679.250 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -3.070.697 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -4.206.586 -677.250 -1.336.450 -1.336.450 0 0 0 -11.408.849 -8.575.500 -9.941.385 -8.732.883 -7.357.164 -7.459.166 -7.507.187 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 472 D5 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 664.764 606.250 779.250 699.250 699.250 699.250 699.250 0 0 0 0 0 0 0 36.210 327.000 250 250 250 250 250 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 467.187 297.950 381.050 335.650 335.650 335.650 335.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 153.006 99.700 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.321.166 1.330.900 1.258.900 1.133.500 1.133.500 1.133.500 1.133.500 -2.274.931 -2.765.050 -3.238.100 -3.328.300 -3.386.350 -3.444.350 -3.502.350 0 0 0 0 0 0 0 -3.302.238 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 -119 0 0 0 0 0 0 -130.731 -191.900 0 0 0 0 0 -58.366 -83.500 -72.700 -73.100 -73.100 -73.100 -73.100 -5.766.386 -7.266.350 -7.964.100 -7.701.650 -7.759.700 -7.817.700 -7.875.700 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 473 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -4.445.220 -5.935.450 -6.705.200 -6.568.150 -6.626.200 -6.684.200 -6.742.200 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -4.792 0 -2.400 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -5.130.409 -1.246.700 -300.000 -800.000 -571.100 -4.488.900 0 -155.987 -45.350 -194.700 -307.950 -309.400 -315.200 -321.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 474 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.291.187 -1.292.050 -497.100 -1.109.150 -881.700 -4.805.300 -322.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.566.926 -1.292.050 -497.100 -509.150 -431.700 -1.580.300 -322.200 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -8.012.146 -7.227.500 -7.202.300 -7.077.300 -7.057.900 -8.264.500 -7.064.400 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 475 D5 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.046.348 1.031.034 1.201.399 1.116.243 0 0 0 423.079 424.784 422.149 416.993 0 0 0 1.296 327.229 250 250 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 523.930 297.950 381.050 335.650 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.778 99.700 98.350 98.350 0 0 0 66.288 2.050 17.400 25.400 0 0 0 1.748.639 1.757.963 1.698.449 1.575.893 0 0 0 -2.507.499 -2.766.100 -3.250.500 -3.328.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.767.413 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.418.928 -2.384.278 -2.277.400 -1.224.920 0 0 0 -119 0 0 0 0 0 0 -193.311 -196.436 -49.485 -45.756 0 0 0 -63.633 -83.500 -72.700 -73.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.950.903 -9.656.214 -10.303.385 -8.972.326 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.202.264 -7.898.250 -8.604.935 -7.396.433 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 476 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 60 2.000 200 200 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.135.948 -679.250 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -3.070.697 0 0 0 0 0 0 -4.206.586 -677.250 -1.336.450 -1.336.450 0 0 0 -11.408.849 -8.575.500 -9.941.385 -8.732.883 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 477 D5 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben II Förderschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 664.764 606.250 779.250 699.250 0 0 0 36.210 327.000 250 250 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 467.187 297.950 381.050 335.650 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 153.006 99.700 98.350 98.350 0 0 0 1.321.166 1.330.900 1.258.900 1.133.500 0 0 0 -2.274.931 -2.765.050 -3.238.100 -3.328.300 0 0 0 -3.302.238 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 0 0 0 -119 0 0 0 0 0 0 -130.731 -191.900 0 0 0 0 0 -58.366 -83.500 -72.700 -73.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.766.386 -7.266.350 -7.964.100 -7.701.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.445.220 -5.935.450 -6.705.200 -6.568.150 0 0 0 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 -4.792 0 -2.400 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 Seite 478 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 -5.130.409 -1.246.700 -300.000 -800.000 -571.100 -4.488.900 0 -155.987 -45.350 -194.700 -307.950 -309.400 -315.200 -321.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.291.187 -1.292.050 -497.100 -1.109.150 -881.700 -4.805.300 -322.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.566.926 -1.292.050 -497.100 -509.150 -431.700 -1.580.300 -322.200 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -8.012.146 -7.227.500 -7.202.300 -7.077.300 -431.700 -1.580.300 -322.200 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 479 D5 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben II Förderschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000290: FS J.-H.-Pestalozzi-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 -4.991 -16.365 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.364 -125.364 -4.991 -16.365 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.364 -125.364 -4.991 -16.365 0 0 0 0 0 0 0 0 109.107 109.107 Seite 480 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.636 -28.636 -66.678 -66.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -974.666 -974.666 -974.666 -974.666 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.636 -66.678 0 0 0 0 0 0 0 0 -598.023 -598.023 Seite 481 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000349: Albert-Schweitzer-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000675: Zusf. K.-Kollwitz-Schule - Standort RIWA 1.424.085 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.781.318 1.781.318 1.424.085 1.781.318 1.781.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.141.324 -6.436.328 -4.141.324 -6.436.328 -996.700 -996.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.147.146 -6.147.146 0 -6.147.146 -6.147.146 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.717.239 -6.436.328 -996.700 0 0 0 0 0 0 0 -4.365.829 -4.365.829 Seite 482 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000854: A.-Diesterweg-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.617 -131.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.528 -119.528 -36.617 -131.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.528 -119.528 -36.617 -131.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.528 -119.528 Seite 483 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000857: FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -524 -524 -11.141 -11.141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -524 -11.141 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 484 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 43.817 43.817 0 0 43.817 43.817 0 0 0 0 0 0 -103.461 -103.461 -103.461 -103.461 0 0 0 -59.644 -59.644 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001045: FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str.Brandsch. 90.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 90.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 -74.798 -74.798 -35.342 -35.342 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.229 -472.229 -472.229 -472.229 15.215 -35.342 0 0 0 0 0 0 0 0 -277.243 -277.243 Seite 485 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 5 70001046: FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch. 59.238 0 0 0 0 0 0 0 0 59.238 0 0 0 0 0 0 0 -148.772 -148.772 -24.985 -24.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -89.533 -24.985 0 0 0 0 0 Seite 486 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 113.883 113.883 0 0 113.883 113.883 0 0 0 0 0 0 -330.024 -330.024 -330.024 -330.024 0 0 0 -216.141 -216.141 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001047: FÖS Garskestr. 19, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 Seite 487 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 190.494 190.494 105.008 0 0 0 0 0 0 0 0 0 190.494 190.494 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -234.671 -234.671 -37.940 -37.940 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.099 -547.099 -547.099 -547.099 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -129.663 -37.940 0 0 0 0 0 0 0 0 -356.605 -356.605 Seite 488 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001093: FÖS Grünau, Brandschutz 105.008 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001316: Schule Thonberg-Standort Hainbuchenstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.514 -11.514 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.514 -11.514 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.514 -11.514 Seite 489 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001444: FÖS Rosenweg, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.987 -246.013 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -253.987 -253.987 -3.987 -246.013 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -253.987 -253.987 -3.987 -246.013 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -253.987 -253.987 Seite 490 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001670: Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 0 0 0 0 600.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 450.000 3.225.000 0 0 0 4.275.000 0 450.000 3.225.000 0 0 0 4.275.000 -571.100 -4.488.900 0 0 0 -6.160.000 -571.100 -4.488.900 0 0 0 -6.160.000 -121.100 -1.263.900 0 0 0 -1.885.000 0 0 0 0 600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -300.000 -800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -300.000 -5.188.900 davon für: 2018 -400.000 2019 -300.000 2020 -4.488.900 2021 0 -800.000 -5.188.900 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 -200.000 -5.188.900 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001670 (Campus Grünau Komplexsanierung FÖS Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 491 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 45.917 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 119.945 119.945 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.426 2.426 45.917 0 0 0 0 0 0 0 0 0 122.371 122.371 -4.792 0 0 -2.400 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -4.792 -11.992 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -456.089 -155.987 -282.386 -84.211 0 -45.350 0 -194.700 0 -307.950 0 0 0 -309.400 0 -315.200 0 -321.000 0 0 -579.600 -579.600 -382.182 -1.830.432 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -616.867 -366.596 -45.350 -197.100 -309.150 0 -310.600 -316.400 -322.200 0 -966.573 -2.422.023 -570.950 -366.596 -45.350 -197.100 -309.150 0 -310.600 -316.400 -322.200 0 -844.202 -2.299.652 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000345 (Erwerb Schulausstattungen, Schulen für geistig Behinderte) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 492 D5 Leipzig 22 221 2211 2211 1.100.22.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 48.759 43.221 49.060 49.060 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 36.487 32.521 36.460 36.460 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 19.455 19.900 19.450 19.450 0 0 0 4.150 4.200 4.300 4.300 0 0 0 72.364 67.321 72.810 72.810 0 0 0 -53.153 -53.400 -45.950 -46.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -195.363 -198.500 -213.000 -210.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -228.058 -222.758 -227.456 -227.244 0 0 0 -12.170 -15.900 0 0 0 0 0 -3.934 -3.150 -30.950 -6.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -492.678 -493.708 -517.356 -491.044 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -420.314 -426.387 -444.545 -418.233 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -114.676 -36.400 -126.650 -126.650 0 0 0 -14.431 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 493 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -129.107 -36.400 -126.650 -126.650 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -549.420 -462.787 -571.195 -544.883 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.1.01 Schule für Blinde und Sehbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 494 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 22 221 2213 2213 1.100.22.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 100.654 104.735 107.726 106.883 0 0 0 69.397 73.385 72.826 71.983 0 0 0 0 27 0 0 0 0 0 3.089 2.350 2.550 2.550 0 0 0 35.502 46.200 46.300 46.300 0 0 0 139.245 153.312 156.576 155.733 0 0 0 -231.224 -267.400 -328.550 -334.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -797.485 -584.450 -784.450 -649.400 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -224.957 -250.980 -231.569 -230.684 0 0 0 -40.695 -45.757 -9.897 -9.151 0 0 0 -9.745 -15.300 -7.400 -32.450 0 0 0 -1.304.106 -1.163.887 -1.361.866 -1.256.485 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 495 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.164.862 -1.010.575 -1.205.290 -1.100.752 0 0 0 -155.962 -81.850 -179.850 -179.850 0 0 0 -43.315 0 0 0 0 0 0 -199.277 -81.850 -179.850 -179.850 0 0 0 -1.364.138 -1.092.425 -1.385.140 -1.280.602 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.3.01 Schulen für geistig Behinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 496 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 22 221 2214 2214 1.100.22.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Körperbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 29.809 29.809 29.809 29.809 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 29.809 29.809 29.809 29.809 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 91.289 80.900 91.100 91.050 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.653 42.000 42.200 42.200 0 0 0 145.750 152.709 163.109 163.059 0 0 0 -221.918 -244.400 -250.350 -253.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -381.195 -526.500 -537.200 -536.800 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -446.335 -448.181 -446.516 -88.136 0 0 0 0 -8.300 0 0 0 0 0 -4.434 -5.550 -2.550 -2.550 0 0 0 -1.053.882 -1.232.931 -1.236.616 -881.286 0 0 0 -908.132 -1.080.222 -1.073.507 -718.227 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 497 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -185.296 -120.200 -225.000 -225.000 0 0 0 -26.166 0 0 0 0 0 0 -211.462 -120.200 -225.000 -225.000 0 0 0 -1.119.594 -1.200.422 -1.298.507 -943.227 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.4.01 Schule für Körperbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 498 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 729.783 750.514 891.159 807.591 0 0 0 198.447 243.514 232.509 228.941 0 0 0 1.291 293.152 250 250 0 0 0 209.724 19.850 206.300 206.300 0 0 0 5.699 7.200 5.200 5.200 0 0 0 16.368 1.550 17.400 25.400 0 0 0 962.864 1.072.266 1.120.309 1.044.741 0 0 0 -1.427.709 -1.536.150 -1.910.350 -1.957.600 0 0 0 -1.546.376 -1.735.000 -1.905.800 -1.687.250 0 0 0 -682.294 -807.502 -721.773 -493.794 0 0 0 -119 0 0 0 0 0 0 -131.878 -117.271 -29.691 -27.453 0 0 0 -28.660 -29.050 -20.250 -20.350 0 0 0 -3.817.036 -4.224.974 -4.587.864 -4.186.447 0 0 0 Seite 499 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -2.854.172 -3.152.708 -3.467.555 -3.141.706 0 0 0 60 2.000 200 200 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -289.748 -223.850 -365.900 -365.900 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -105.897 0 0 0 0 0 0 -395.585 -221.850 -365.700 -365.700 0 0 0 -3.249.757 -3.374.558 -3.833.255 -3.507.406 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.5.01 Schulen zur Lernförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 500 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 22 221 2216 2216 1.100.22.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Sprachheilschulen Sprachheilschulen Sprachheilschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 40.955 40.955 40.955 40.955 0 0 0 40.955 40.955 40.955 40.955 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 183.928 149.250 45.550 200 0 0 0 40.458 50 350 350 0 0 0 265.347 190.255 86.855 41.505 0 0 0 -63.311 -93.100 -92.300 -94.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -417.683 -563.200 -592.800 -595.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -308.262 -308.205 -319.233 -165.995 0 0 0 0 -5.200 0 0 0 0 0 -6.710 -15.150 -4.150 -4.150 0 0 0 -795.966 -984.855 -1.008.483 -860.645 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 501 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -530.619 -794.600 -921.628 -819.139 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -185.819 -120.800 -222.450 -222.450 0 0 0 -22.914 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -208.733 -120.800 -222.450 -222.450 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -739.352 -915.400 -1.144.078 -1.041.589 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.6.01 Sprachheilschule Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 502 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 22 221 2217 2217 1.100.22.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 56.666 61.800 82.690 81.944 0 0 0 8.261 4.600 9.590 8.844 0 0 0 0 34.050 0 0 0 0 0 16.439 150 16.100 16.100 0 0 0 315 50 0 0 0 0 0 49.580 500 0 0 0 0 0 123.001 96.550 98.790 98.044 0 0 0 -486.215 -547.700 -598.250 -615.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -313.541 -555.300 -557.500 -556.300 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -336.292 -345.826 -330.070 -18.255 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -8.568 -4.007 -9.897 -9.151 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -8.277 -13.300 -6.250 -6.300 0 0 0 -1.152.892 -1.466.133 -1.501.967 -1.205.306 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 503 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.029.891 -1.369.583 -1.403.177 -1.107.262 0 0 0 -118.943 -96.150 -131.300 -131.300 0 0 0 -29.339 0 0 0 0 0 0 -148.282 -96.150 -131.300 -131.300 0 0 0 -1.178.173 -1.465.733 -1.534.477 -1.238.562 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.7.01 Schulen für Erziehungshilfe Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 504 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 22 221 2218 2218 1.100.22.1.8.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 7 25.550 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 7 25.550 0 0 0 0 0 -23.968 -23.950 -24.750 -25.400 0 0 0 -17.357 -62.950 -62.550 -63.750 0 0 0 -658 -825 -783 -812 0 0 0 -1.873 -2.000 -1.150 -1.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -43.855 -89.725 -89.233 -91.112 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -43.849 -64.175 -89.233 -91.112 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 0 -85.500 -85.500 0 0 0 -792 0 0 0 0 0 0 -86.297 0 -85.500 -85.500 0 0 0 -130.145 -64.175 -174.733 -176.612 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 505 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 506 D5 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.333.250 1.674.078 1.013.987 969.730 968.694 949.571 910.097 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.000.796 1.174.078 1.013.987 969.730 968.694 949.571 910.097 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 630 1.900 800 800 800 800 800 42.350 75.950 55.400 55.350 55.350 55.350 55.350 8.814 5.000 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 6.171 3.300 0 11.300 11.300 11.300 11.300 1.391.215 1.760.228 1.071.687 1.038.680 1.037.644 1.018.521 979.047 -1.581.457 -1.724.900 -1.767.800 -1.813.700 -1.849.900 -1.886.050 -1.927.250 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.344.995 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 -4.777.850 -4.777.850 -4.882.350 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.291.051 -2.749.320 -2.412.474 -2.190.253 -1.974.276 -1.854.983 -1.663.736 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 507 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 -8.568 -17.407 -9.897 -9.151 -6.920 -6.920 -6.290 -73.867 -92.650 -83.750 -84.450 -84.450 -84.450 -84.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.299.938 -9.485.977 -8.747.571 -8.875.404 -8.693.395 -8.610.252 -8.564.077 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.908.723 -7.725.749 -7.675.884 -7.836.724 -7.655.752 -7.591.731 -7.585.030 179 2.000 200 200 0 0 0 -822.423 -843.200 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 -3.077.333 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -3.899.577 -841.200 -1.062.200 -1.062.200 0 0 0 -10.808.300 -8.566.949 -8.738.084 -8.898.924 -7.655.752 -7.591.731 -7.585.030 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 508 D5 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 515.118 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 630 1.900 800 800 800 800 800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 47.661 75.950 55.400 55.350 55.350 55.350 55.350 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.114 5.000 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 587.523 582.850 57.700 57.650 57.650 57.650 57.650 -1.499.643 -1.724.150 -1.745.800 -1.802.400 -1.838.600 -1.874.750 -1.915.950 0 0 0 0 0 0 0 -4.603.968 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 -4.777.850 -4.777.850 -4.882.350 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 -11.500 0 0 0 0 0 -76.092 -92.650 -83.750 -84.450 -84.450 -84.450 -84.450 -6.179.703 -6.735.000 -6.303.200 -6.664.700 -6.700.900 -6.737.050 -6.882.750 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 509 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.592.180 -6.152.150 -6.245.500 -6.607.050 -6.643.250 -6.679.400 -6.825.100 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -3.245 0 -9.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -2.570.630 0 -1.580.250 -733.300 -500.000 -521.000 0 -359.047 -249.650 -403.350 -351.700 -345.900 -345.900 -334.300 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 510 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.932.922 -249.650 -1.992.600 -1.086.200 -847.100 -868.100 -335.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.927.309 -249.650 -1.126.000 -552.900 -747.100 -868.100 -335.500 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.519.490 -6.401.800 -7.371.500 -7.159.950 -7.390.350 -7.547.500 -7.160.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 511 D5 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.333.250 1.674.078 1.013.987 969.730 0 0 0 1.000.796 1.174.078 1.013.987 969.730 0 0 0 630 1.900 800 800 0 0 0 42.350 75.950 55.400 55.350 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.814 5.000 1.500 1.500 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 6.171 3.300 0 11.300 0 0 0 1.391.215 1.760.228 1.071.687 1.038.680 0 0 0 -1.581.457 -1.724.900 -1.767.800 -1.813.700 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.344.995 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.291.051 -2.749.320 -2.412.474 -2.190.253 0 0 0 -8.568 -12.407 -9.897 -9.151 0 0 0 -73.867 -92.650 -83.750 -84.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.299.938 -9.485.977 -8.747.571 -8.875.404 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.908.723 -7.725.749 -7.675.884 -7.836.724 0 0 0 179 2.000 200 200 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 512 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 1 2 -822.423 -843.200 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 -3.077.333 0 0 0 0 0 0 -3.899.577 -841.200 -1.062.200 -1.062.200 0 0 0 -10.808.300 -8.566.949 -8.738.084 -8.898.924 0 0 0 Seite 513 3 D5 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 515.118 500.000 0 0 0 0 0 630 1.900 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 47.661 75.950 55.400 55.350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.114 5.000 1.500 1.500 0 0 0 587.523 582.850 57.700 57.650 0 0 0 -1.499.643 -1.724.150 -1.745.800 -1.802.400 0 0 0 -4.603.968 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 -76.092 -92.650 -83.750 -84.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.179.703 -6.735.000 -6.303.200 -6.664.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.592.180 -6.152.150 -6.245.500 -6.607.050 0 0 0 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 -3.245 0 -9.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -2.570.630 0 -1.580.250 -733.300 -500.000 -521.000 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 514 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 -359.047 -249.650 -403.350 -351.700 -345.900 -345.900 -334.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.932.922 -249.650 -1.992.600 -1.086.200 -847.100 -868.100 -335.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.927.309 -249.650 -1.126.000 -552.900 -747.100 -868.100 -335.500 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -7.519.490 -6.401.800 -7.371.500 -7.159.950 -747.100 -868.100 -335.500 Seite 515 D5 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000291: BSZ 8 Gutenbergschule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 174.018 174.018 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 174.018 174.018 0 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.553 -24.553 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.553 -24.553 0 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 149.464 149.464 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 516 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.140 -4.140 -2.033 -2.033 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -273.968 -273.968 -273.968 -273.968 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.140 -2.033 0 0 0 0 0 0 0 0 197.469 197.469 Seite 517 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000292: BSZ 11 - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 70000339: bewegliches AV 55.366 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 55.366 0 0 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.143 -8.143 -320.375 -287.560 -231.100 -403.350 -351.700 0 -345.900 -345.900 -334.300 0 -1.303.359 -3.084.509 -320.375 -287.560 -231.100 -403.350 -351.700 0 -345.900 -345.900 -334.300 0 -265.009 -287.560 -231.100 -403.350 -351.700 0 -345.900 -345.900 -334.300 0 -1.057.739 -2.838.889 -1.311.502 -3.092.652 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000339 (Erwerb Schulausstattungen, Berufliche Schulzentren) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 518 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70000858: BSZ 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.211 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.041 -4.041 0 -30.211 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.041 -4.041 0 -30.211 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.041 -4.041 Seite 519 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.261 -1.261 -10.649 -10.649 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.433 -1.433 -1.433 -1.433 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.261 -10.649 0 0 0 0 0 0 0 0 495.717 495.717 Seite 520 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000859: BSZ 9 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000863: BSZ 11 KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 521 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001094: BSZ1, Dachsstr., Brandschutz 38.687 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 38.687 0 0 0 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 -33.313 -33.313 -11.685 -11.685 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -510.313 -510.313 -510.313 -510.313 5.374 -11.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -299.059 -299.059 Seite 522 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 31.511 0 0 0 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -45.963 -45.963 -39.234 -39.234 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -586.045 -586.045 -586.045 -586.045 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -14.452 -39.234 0 0 0 0 0 0 0 0 -348.166 -348.166 Seite 523 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001095: K.-Heine-Schule, Pansastr., Brandschutz 31.511 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001096: BSZ 7, An der Querbreite, Brandschutz 114.545 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 114.545 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 -65.822 -65.822 -39.748 -39.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -692.087 -692.087 -692.087 -692.087 48.724 -39.748 0 0 0 0 0 0 0 0 -424.751 -424.751 Seite 524 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001097: BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten 199.341 0 0 866.600 533.300 199.341 0 0 866.600 533.300 -413.512 -467.657 0 -1.580.250 -733.300 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 100.000 0 0 0 527.472 2.027.372 0 100.000 0 0 0 527.472 2.027.372 -100.000 0 0 0 -1.395.514 -3.809.064 -100.000 0 0 0 -1.395.514 -3.809.064 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -413.512 -467.657 0 -1.580.250 -733.300 -833.000 für: -733.000 -100.000 0 0 -833.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -214.171 -467.657 0 -713.650 -200.000 -833.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 -868.042 -1.781.692 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001097 (BSZ 7, Neustädter Str. BS/Invest auf Raten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 525 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001098: BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 566.163 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 566.163 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 758.023 758.023 0 0 0 0 0 758.023 758.023 -400.000 -521.000 0 0 -2.991.705 -3.912.705 -400.000 -521.000 0 0 -2.991.705 -3.912.705 -400.000 -521.000 0 0 -2.233.681 -3.154.681 0 0 0 0 -1.769.094 -1.363.082 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.769.094 -1.363.082 0 0 0 -600.000 für: 0 -300.000 -300.000 0 -600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.202.931 -1.363.082 0 0 0 -600.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 526 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.245 -1.162 0 -9.000 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -3.245 -17.045 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -237.525 -38.672 -743.719 -53.256 0 -18.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -441.321 -57.222 -441.321 -57.222 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -279.443 -798.136 -18.550 -9.000 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -501.788 -515.588 -279.443 -798.136 -18.550 -9.000 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -501.788 -515.588 Seite 527 D5 Leipzig 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 1.206.873 1.671.249 1.013.987 969.730 0 0 0 941.180 1.171.249 1.013.987 969.730 0 0 0 620 1.900 800 800 0 0 0 42.306 75.850 55.350 55.300 0 0 0 7.682 5.000 1.500 1.500 0 0 0 65 2.600 0 11.300 0 0 0 1.257.546 1.756.599 1.071.637 1.038.630 0 0 0 -1.436.377 -1.522.650 -1.567.250 -1.608.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.980.698 -4.286.800 -3.870.250 -4.172.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.172.903 -2.709.257 -2.386.272 -2.167.682 0 0 0 -8.568 -10.307 -9.897 -9.151 0 0 0 -66.307 -85.550 -75.450 -76.100 0 0 0 -7.664.853 -8.614.564 -7.909.119 -8.034.034 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 528 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -6.407.306 -6.857.964 -6.837.482 -6.995.404 0 0 0 179 0 200 200 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -674.767 -761.600 -884.750 -884.750 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -533.662 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.208.250 -761.600 -884.550 -884.550 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -7.615.556 -7.619.564 -7.722.032 -7.879.954 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 529 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 1.100.23.1.1.01 105123117005 1.100.23.1.1.01 105123117008 1.100.23.1.1.01 105123117009 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit 105123117005 3141 0000 mit 105123117008 3141 0000 mit 105123117009 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. 42711200 42711200 42711200 PSP-Element 1.100.23.1.1.01.01 BSZ 1 Wirtschaft und Verwaltung Kontierungselement Erträge 1.100.23.1.1.01.01 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Sachkonto 3140 0000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 105123110001 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. 42711200 Seite 530 D5 Leipzig 23 231 2313 2313 1.100.23.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsbildende Förderschulen in öffentli Berufsbild.Förderschul.öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 66.761 2.829 0 0 0 0 0 0 2.829 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 44 100 50 50 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1.132 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 67.946 3.629 50 50 0 0 0 -145.081 -202.250 -200.550 -205.500 0 0 0 -336.619 -619.900 -603.400 -604.950 0 0 0 -27.851 -40.063 -26.201 -22.570 0 0 0 0 -2.100 0 0 0 0 0 -7.559 -7.100 -8.300 -8.350 0 0 0 -517.110 -871.413 -838.451 -841.370 0 0 0 Seite 531 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 -449.164 -867.784 -838.401 -841.320 0 0 0 0 2.000 0 0 0 0 0 -147.656 -81.600 -177.650 -177.650 0 0 0 -19.337 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -166.993 -79.600 -177.650 -177.650 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -616.157 -947.384 -1.016.051 -1.018.970 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.23.1.3.01 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.23.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 532 Sachkonto 40190000 42719270 D5 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 62.669 3.001 245.450 175.870 164.714 161.567 161.567 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 41.304 3.001 47.950 44.220 33.064 29.917 29.917 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 473.033 300.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 121.058 35.900 53.550 53.550 53.550 53.550 53.550 14.163 100 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 50 1.050 0 0 0 0 0 670.973 340.051 699.000 629.420 618.264 615.117 615.117 -1.818.967 -1.679.850 -1.993.000 -2.143.300 -2.178.550 -2.213.750 -2.249.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.848.914 -4.772.550 -5.039.250 -5.029.000 -5.029.000 -5.029.000 -5.029.000 -204.564 -196.260 -199.414 -198.146 -42.248 -49.760 -71.250 0 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 533 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 -68.003 -27.386 -64.485 -60.756 -55.599 -55.599 -52.452 -129.040 -130.100 -148.700 -147.950 -147.950 -147.950 -147.950 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.069.488 -6.806.146 -7.446.798 -7.581.101 -7.455.296 -7.498.009 -7.551.603 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.398.515 -6.466.095 -6.747.799 -6.951.681 -6.837.033 -6.882.892 -6.936.485 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -287.583 -34.550 -274.400 -274.400 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -306.573 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -594.155 -34.550 -274.400 -274.400 0 0 0 -6.992.670 -6.500.645 -7.022.199 -7.226.081 -6.837.033 -6.882.892 -6.936.485 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 534 D5 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 11.451 0 197.500 131.650 131.650 131.650 131.650 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 516.596 300.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 119.463 35.900 53.550 53.550 53.550 53.550 53.550 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.827 100 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 655.336 336.000 651.050 585.200 585.200 585.200 585.200 -1.770.404 -1.678.950 -1.993.000 -2.143.300 -2.178.550 -2.213.750 -2.249.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.698.676 -4.772.550 -5.039.250 -5.029.000 -5.029.000 -5.029.000 -5.029.000 0 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -39.250 -22.850 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -104.912 -130.100 -148.700 -147.950 -147.950 -147.950 -147.950 -6.613.242 -6.604.450 -7.197.900 -7.337.200 -7.372.450 -7.407.650 -7.442.900 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 535 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.957.906 -6.268.450 -6.546.850 -6.752.000 -6.787.250 -6.822.450 -6.857.700 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -5.504 0 -600 -600 -600 -600 -600 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -26.049 -406.000 -169.100 -26.350 -713.050 -404.500 -1.800.000 -8.238 -28.700 -23.950 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 536 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.790 -434.700 -193.650 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -39.790 -434.700 -193.650 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -5.997.696 -6.703.150 -6.740.500 -6.803.900 -7.524.400 -7.251.050 -8.681.800 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 537 D5 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 473.027 300.000 400.000 400.000 0 0 0 171 0 0 0 0 0 0 481.459 300.600 409.590 408.844 0 0 0 -204.003 -151.700 -196.400 -202.300 0 0 0 -4.352.908 -4.272.050 -4.622.100 -4.622.100 0 0 0 -11.732 -253 -6.179 -6.192 0 0 0 -8.568 -907 -9.897 -9.151 0 0 0 -10.980 -8.900 -11.600 -11.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.588.190 -4.433.811 -4.846.176 -4.851.543 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.106.731 -4.133.210 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 0 -2.000 0 0 0 0 0 0 -2.000 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 538 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -4.106.731 2 -4.135.210 Seite 539 3 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 D5 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Schülerbeförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 516.596 300.000 400.000 400.000 0 0 0 662 0 0 0 0 0 0 517.258 300.000 400.000 400.000 0 0 0 -161.192 -151.350 -196.400 -202.300 0 0 0 -4.221.332 -4.272.050 -4.622.100 -4.622.100 0 0 0 -7.394 -8.900 -11.600 -11.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.389.918 -4.432.300 -4.830.100 -4.836.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.872.660 -4.132.300 -4.430.100 -4.436.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.872.660 -4.132.300 -4.430.100 -4.436.200 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 Seite 540 6 7 D5 Leipzig 24 241 2410 2410 1.100.24.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 473.027 300.000 400.000 400.000 0 0 0 171 0 0 0 0 0 0 481.459 300.600 409.590 408.844 0 0 0 -204.003 -151.700 -196.400 -202.300 0 0 0 -4.352.908 -4.272.050 -4.622.100 -4.622.100 0 0 0 -11.732 -253 -6.179 -6.192 0 0 0 -8.568 -907 -9.897 -9.151 0 0 0 -10.980 -8.900 -11.600 -11.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.588.190 -4.433.811 -4.846.176 -4.851.543 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.106.731 -4.133.210 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 541 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 -2.000 0 0 0 0 0 0 -2.000 0 0 0 0 0 -4.106.731 -4.135.210 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 Seite 542 D5 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 4 5 6 7 2.266 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2.267 0 0 0 0 0 0 -5.415 -52.700 -58.250 -59.650 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0 -2 -3 -2 -3 0 0 0 -17.266 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -113 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.803 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -20.536 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 -20.536 -68.353 -73.252 -74.653 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 543 D5 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 2.201 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.201 0 0 0 0 0 0 -3.824 -52.700 -58.250 -59.650 0 0 0 -30.974 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -34.799 -67.700 -73.250 -74.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -32.598 -67.700 -73.250 -74.650 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -32.598 -67.700 -73.250 -74.650 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 544 D5 Leipzig 24 242 2420 2420 1.100.24.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Födermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 2.266 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2.267 0 0 0 0 0 0 -5.415 -52.700 -58.250 -59.650 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -8 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2 -3 -2 -3 0 0 0 -17.266 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -113 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.803 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -20.536 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 545 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -20.536 2 -68.353 Seite 546 3 -73.252 -74.653 0 0 0 D5 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 52.142 2.400 235.860 167.026 0 0 0 33.043 2.400 38.360 35.376 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 120.886 35.900 53.550 53.550 0 0 0 14.163 100 0 0 0 0 0 50 1.050 0 0 0 0 0 187.246 39.450 289.410 220.576 0 0 0 -1.609.549 -1.475.450 -1.738.350 -1.881.350 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -495.998 -500.500 -417.150 -406.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -192.831 -196.003 -193.232 -191.952 0 0 0 0 0 -1.950 -1.950 0 0 0 -42.170 -11.479 -39.588 -36.605 0 0 0 -117.947 -121.200 -137.100 -136.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.458.495 -2.304.632 -2.527.370 -2.654.906 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.271.249 -2.265.182 -2.237.960 -2.434.330 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 547 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -287.583 -31.900 -274.400 -274.400 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -306.573 0 0 0 0 0 0 -594.155 -31.900 -274.400 -274.400 0 0 0 -2.865.404 -2.297.082 -2.512.360 -2.708.730 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 548 D5 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 9.250 0 197.500 131.650 0 0 0 118.801 35.900 53.550 53.550 0 0 0 7.827 100 0 0 0 0 0 135.878 36.000 251.050 185.200 0 0 0 -1.605.387 -1.474.900 -1.738.350 -1.881.350 0 0 0 -477.345 -500.500 -417.150 -406.900 0 0 0 0 0 -1.950 -1.950 0 0 0 -8.276 -7.850 0 0 0 0 0 -97.517 -121.200 -137.100 -136.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.188.525 -2.104.450 -2.294.550 -2.426.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.052.647 -2.068.450 -2.043.500 -2.241.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -5.504 0 -600 -600 -600 -600 -600 -26.049 -406.000 -169.100 -26.350 -713.050 -404.500 -1.800.000 -8.238 -28.700 -23.950 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 Seite 549 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.790 -434.700 -193.650 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -39.790 -434.700 -193.650 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 -2.092.437 -2.503.150 -2.237.150 -2.293.050 -737.150 -428.600 -1.824.100 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 550 D5 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001104: Zentrale Planungsmittel - Schulbau 0 0 0 0 -26.049 -26.248 -106.000 -43.400 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 0 -26.350 7 10 11 0 0 -233.050 -104.500 -300.000 0 -2.279.099 -2.986.399 -233.050 -104.500 -300.000 0 -2.279.099 -2.986.399 -233.050 -104.500 -300.000 0 -2.279.099 -2.986.399 -26.049 -26.248 -106.000 -43.400 -26.350 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -26.049 -26.248 -106.000 -43.400 -26.350 -276.000 0 12 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 551 9 0 -276.000 für: 0 -200.000 -76.000 0 -276.000 davon 2018 2019 2020 2021 8 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001448: Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 0 -100.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 0 -100.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 Seite 552 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001676: Diverse Raumsysteme 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.700 0 0 -480.000 -300.000 -1.500.000 0 0 -2.405.700 0 0 0 -125.700 0 0 -480.000 -300.000 -1.500.000 0 0 -2.405.700 0 0 0 -125.700 0 0 -480.000 -300.000 -1.500.000 0 0 -2.405.700 Seite 553 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 -5.504 0 0 -600 -600 0 -600 -600 -600 0 -5.504 -8.504 -8.238 -8.450 -28.700 -23.950 -24.950 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -73.315 -192.715 -13.742 -8.450 -28.700 -24.550 -25.550 0 -24.100 -24.100 -24.100 0 -78.819 -201.219 -13.742 -8.450 -28.700 -24.550 -25.550 0 -24.100 -24.100 -24.100 0 -76.684 -199.084 Seite 554 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 27.359 600 207.090 140.494 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 64.310 100 350 350 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.131 0 0 0 0 0 0 105.802 700 207.440 140.844 0 0 0 -126.959 -137.350 -185.700 -260.450 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -155.324 -135.400 -64.050 -61.500 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -181.386 -223.049 -181.614 -181.780 0 0 0 -8.568 0 -9.897 -9.151 0 0 0 -25.676 -24.700 -23.000 -21.200 0 0 0 -497.912 -483.123 -464.261 -534.081 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 555 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 -392.110 -482.423 -256.821 -393.237 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -95.064 -3.150 -85.500 -85.500 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -80.185 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -175.249 -3.150 -85.500 -85.500 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -567.359 -485.573 -342.321 -478.737 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 556 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 289 0 0 0 0 0 0 8.553 600 9.590 8.844 0 0 0 -243.515 -236.800 -258.000 -265.100 0 0 0 -16.174 -12.400 -12.600 -12.600 0 0 0 -325 -214 -275 -256 0 0 0 -8.568 0 -9.897 -9.151 0 0 0 -13.613 -13.800 -17.350 -17.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -282.196 -264.186 -298.122 -304.707 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -273.643 -263.586 -288.532 -295.863 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 557 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -273.643 -263.586 -288.532 -295.863 0 0 0 Seite 558 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienpädagogisches Zentrum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 232 0 0 0 0 0 0 8.493 600 9.590 8.844 0 0 0 -435.344 -374.100 -433.750 -474.850 0 0 0 -172.948 -171.750 -156.600 -148.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -6.339 -5.646 -6.313 -5.653 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -8.568 -907 -9.897 -9.151 0 0 0 -34.416 -31.200 -31.600 -31.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -657.616 -583.603 -638.160 -670.354 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -649.123 -583.003 -628.570 -661.510 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 559 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -88.849 -1.050 -86.000 -86.000 0 0 0 -7.441 0 0 0 0 0 0 -96.290 -1.050 -86.000 -86.000 0 0 0 -745.413 -584.053 -714.570 -747.510 0 0 0 Seite 560 D5 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 56.056 35.800 53.200 53.200 0 0 0 32 100 0 0 0 0 0 0 1.050 0 0 0 0 0 64.349 37.550 62.790 62.044 0 0 0 -804.081 -727.200 -860.900 -880.950 0 0 0 -151.502 -180.950 -183.900 -183.950 0 0 0 -4.781 -5.312 -5.030 -4.263 0 0 0 0 0 -1.950 -1.950 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -16.466 -8.757 -9.897 -9.151 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -44.168 -51.500 -65.150 -65.500 0 0 0 -1.020.998 -973.720 -1.126.827 -1.145.764 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 561 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -956.649 -936.169 -1.064.037 -1.083.720 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -103.670 -27.700 -102.900 -102.900 0 0 0 -1.528 0 0 0 0 0 0 -105.198 -27.700 -102.900 -102.900 0 0 0 -1.061.847 -963.869 -1.166.937 -1.186.620 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 562 3 D5 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 35.120.653 33.271.175 34.294.563 34.318.208 34.329.975 34.322.730 34.322.470 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.166.038 1.041.575 1.149.163 1.183.608 1.195.375 1.188.130 1.187.870 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 424.929 405.126 405.600 405.600 405.600 405.600 405.600 4.830.336 5.118.670 5.447.720 5.476.220 5.476.220 5.476.220 5.476.220 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 495.913 404.150 724.700 724.700 724.700 724.700 724.700 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 101.211 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 0 0 0 0 0 0 0 243.268 781.050 1.016.650 2.529.300 2.675.300 2.675.300 2.675.300 41.216.436 40.032.771 41.926.283 43.485.678 43.643.445 43.636.200 43.635.940 -18.373.897 -18.428.450 -20.001.850 -20.952.400 -21.338.950 -21.725.400 -22.111.800 0 0 0 0 0 0 0 -13.525.622 -12.003.075 -13.658.925 -13.918.325 -13.918.325 -13.918.325 -13.918.325 -3.610.019 -3.583.020 -4.813.737 -4.864.830 -3.583.797 -3.587.956 -3.553.631 0 0 0 0 0 0 0 -98.499.366 -103.657.133 -104.468.157 -107.700.414 -114.653.151 -114.825.151 -115.077.176 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 563 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.698.657 -1.621.665 -1.829.415 -1.859.765 -1.859.765 -1.859.765 -1.859.765 -135.707.562 -139.293.344 -144.772.084 -149.295.734 -155.353.988 -155.916.597 -156.520.697 -94.491.125 -99.260.573 -102.845.801 -105.810.056 -111.710.543 -112.280.397 -112.884.757 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 89.187 11.900 46.550 46.550 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -35.679 -66.100 -65.950 -65.950 0 0 0 -27.386.377 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -27.332.870 -54.200 -19.400 -19.400 0 0 0 -121.823.995 -99.314.773 -102.865.201 -105.829.456 -111.710.543 -112.280.397 -112.884.757 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 564 D5 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 34.029.015 32.229.600 33.145.400 33.134.600 33.134.600 33.134.600 33.134.600 0 0 0 0 0 0 0 390.065 385.300 405.600 405.600 405.600 405.600 405.600 4.812.723 5.118.670 5.447.720 5.476.220 5.476.220 5.476.220 5.476.220 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 515.673 404.150 724.700 724.700 724.700 724.700 724.700 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 50.511 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 235.090 180.000 231.500 231.500 231.500 231.500 231.500 40.033.077 38.370.320 39.991.970 40.004.270 40.004.270 40.004.270 40.004.270 -18.588.680 -18.423.650 -19.904.650 -20.890.200 -21.276.750 -21.663.200 -22.049.600 0 0 0 0 0 0 0 -13.202.258 -12.003.075 -13.658.925 -13.918.325 -13.918.325 -13.918.325 -13.918.325 0 0 0 0 0 0 0 -99.550.770 -100.730.486 -104.158.050 -106.615.850 -108.384.850 -108.556.850 -108.556.850 -1.621.665 -1.829.415 -1.859.765 -1.859.765 -1.859.765 -1.859.765 -132.953.625 -132.778.876 -139.551.040 -143.284.140 -145.439.690 -145.998.140 -146.384.540 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.611.917 Seite 565 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -92.920.548 -94.408.556 -99.559.070 -103.279.870 -105.435.420 -105.993.870 -106.380.270 1.071.872 130.000 200.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.071.872 130.000 200.050 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.077 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.397.899 -2.750.000 -1.767.030 -1.262.000 -4.250.000 -5.000.000 0 -832.892 -453.000 -411.800 -411.800 -298.200 -498.200 -349.210 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 566 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -230.000 0 0 0 0 0 0 -11.861.215 -8.215.000 -6.081.500 -4.491.500 -1.590.700 -1.590.700 -883.190 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.323.083 -11.423.000 -8.262.330 -6.167.300 -6.140.900 -7.090.900 -1.234.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -13.251.211 -11.293.000 -8.062.280 -6.167.300 -6.140.900 -7.090.900 -1.234.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -106.171.759 -105.701.556 -107.621.350 -109.447.170 -111.576.320 -113.084.770 -107.614.670 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 567 D5 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 32.218.073 30.968.057 31.730.379 31.718.996 31.717.610 31.711.992 31.711.890 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 796.654 617.257 616.079 615.496 614.110 608.492 608.390 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.064 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.218.903 1.440.300 1.505.300 1.465.300 1.465.300 1.465.300 1.465.300 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 331.873 340.000 340.000 340.000 340.000 340.000 340.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 101.211 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 376.050 763.050 2.275.200 2.275.200 2.275.200 2.275.200 33.871.124 33.179.007 34.377.779 35.833.146 35.831.760 35.826.142 35.826.040 -6.490.082 -6.285.750 -6.703.350 -7.267.750 -7.399.600 -7.531.400 -7.663.200 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.460.019 -6.639.860 -7.329.010 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.314.800 -1.986.759 -1.939.287 -1.919.293 -1.880.112 -1.884.626 -1.867.083 0 0 0 0 0 0 0 -11.537.986 -13.204.850 -12.008.250 -12.599.751 -15.047.416 -15.047.416 -15.268.190 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 568 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -629.346 -495.365 -631.715 -649.715 -649.715 -649.715 -649.715 -28.432.232 -28.612.584 -28.611.611 -29.829.070 -32.369.403 -32.505.717 -32.840.748 5.438.892 4.566.423 5.766.168 6.004.077 3.462.357 3.320.425 2.985.292 210 1.300 300 300 0 0 0 -17.167 -18.500 -18.500 -18.500 0 0 0 -19.074.171 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -19.091.128 -17.200 -18.200 -18.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -13.652.236 4.549.223 5.747.968 5.985.877 3.462.357 3.320.425 2.985.292 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 3 Seite 569 D5 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 31.518.483 30.350.800 31.114.300 31.103.500 31.103.500 31.103.500 31.103.500 0 0 0 0 0 0 0 1.307 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.508.279 1.440.300 1.505.300 1.465.300 1.465.300 1.465.300 1.465.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 320.151 340.000 340.000 340.000 340.000 340.000 340.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 50.511 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 0 0 0 0 0 0 0 33.398.731 32.185.700 32.998.650 32.942.450 32.942.450 32.942.450 32.942.450 -6.440.900 -6.283.900 -6.664.150 -7.253.600 -7.385.450 -7.517.250 -7.649.050 0 0 0 0 0 0 0 -7.421.462 -6.639.860 -7.329.010 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 0 0 0 0 0 0 0 -11.515.399 -11.979.800 -11.915.800 -12.295.600 -12.295.600 -12.295.600 -12.295.600 -590.988 -495.365 -631.715 -649.715 -649.715 -649.715 -649.715 -25.968.749 -25.398.925 -26.540.675 -27.591.475 -27.723.325 -27.855.125 -27.986.925 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 570 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 7.429.982 6.786.775 6.457.975 5.350.975 5.219.125 5.087.325 4.955.525 396.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 396.516 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -33.977 -300.000 -590.000 -890.000 -4.000.000 -5.000.000 0 -540.125 -323.000 -304.100 -304.100 -203.900 -203.900 -143.440 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 571 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -230.000 0 0 0 0 0 0 -7.134.100 -3.580.000 -3.866.000 -3.766.000 -1.153.300 -1.153.300 -737.310 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.938.202 -4.203.000 -4.760.100 -4.960.100 -5.357.200 -6.357.200 -880.750 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.541.687 -4.203.000 -4.760.100 -4.960.100 -5.357.200 -6.357.200 -880.750 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -111.704 2.583.775 1.697.875 390.875 -138.075 -1.269.875 4.074.775 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 572 D5 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 1.651.178 2 617.257 680.779 669.396 0 6 0 7 0 630.936 617.257 616.079 615.496 0 0 0 1.064 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.144.593 1.363.900 1.428.900 1.388.900 0 0 0 331.873 340.000 340.000 340.000 0 0 0 0 1.050 6.050 32.200 0 0 0 3.128.708 2.324.207 2.457.729 2.432.496 0 0 0 -5.891.337 -5.781.900 -6.172.550 -6.675.750 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.454.601 -6.637.610 -7.324.960 -7.388.510 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.978.345 -1.986.426 -1.938.752 -1.917.509 0 0 0 -78 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -628.509 -493.115 -628.115 -646.115 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.952.870 -14.899.051 -16.064.377 -16.627.884 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.824.162 -12.574.844 -13.606.648 -14.195.387 0 0 0 210 1.300 300 300 0 0 0 -17.167 -18.500 -18.500 -18.500 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 573 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 2 3 -16.751.441 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -16.768.399 -17.200 -18.200 -18.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -29.592.561 -12.592.044 -13.624.848 -14.213.587 0 0 0 Seite 574 D5 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.117.305 0 64.700 53.900 0 0 0 1.307 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.125.655 1.363.900 1.428.900 1.388.900 0 0 0 318.836 340.000 340.000 340.000 0 0 0 2.563.103 1.705.900 1.835.600 1.784.800 0 0 0 -5.738.858 -5.780.100 -6.133.350 -6.661.600 0 0 0 -7.254.010 -6.637.610 -7.324.960 -7.388.510 0 0 0 -587.868 -493.115 -628.115 -646.115 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -13.580.736 -12.910.825 -14.086.425 -14.696.225 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.017.633 -11.204.925 -12.250.825 -12.911.425 0 0 0 173.749 0 0 0 0 0 0 173.749 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -33.977 -300.000 -590.000 -890.000 -4.000.000 -5.000.000 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -540.125 -303.500 -293.100 -293.100 -196.000 -196.000 -137.910 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -574.102 -603.500 -883.100 -1.183.100 -4.196.000 -5.196.000 -137.910 Seite 575 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -400.353 -603.500 -883.100 -1.183.100 -4.196.000 -5.196.000 -137.910 -11.417.986 -11.808.425 -13.133.925 -14.094.525 -4.196.000 -5.196.000 -137.910 Seite 576 D5 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000040: bewegliches AV 0 0 0 -301.668 -32.744 -89.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.600 -66.600 -193.800 -47.300 -47.300 -33.200 0 -717.376 -978.376 -47.300 -47.300 -33.200 0 -717.376 -978.376 -47.300 -47.300 -33.200 0 -717.376 -978.376 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -301.668 -32.744 -89.000 -66.600 -66.600 für: -66.000 -47.300 -47.300 -33.200 -193.800 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -301.668 -32.744 -89.000 -66.600 -66.600 -193.800 Seite 577 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000604: Ausstellungsbau MAK 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.545 -16.545 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.545 -16.545 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.545 -16.545 Seite 578 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000736: Naturkundemuseum -Baumaßnahme 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -106.339 -300.000 -400.000 -700.000 -9.000.000 davon für: 2018 0 2019 -4.000.000 2020 -5.000.000 2021 0 -4.000.000 -5.000.000 0 0 -344.108 -10.444.108 0 -106.339 -300.000 -400.000 -700.000 -9.000.000 -4.000.000 -5.000.000 0 0 -344.108 -10.444.108 0 -106.339 -300.000 -400.000 -700.000 -9.000.000 -4.000.000 -5.000.000 0 0 -344.108 -10.444.108 Seite 579 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000849: Altes Rathaus - Baumaßnahme 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.261 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.870 -10.870 0 -9.261 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.870 -10.870 0 -9.261 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.870 -10.870 Seite 580 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000850: Baumaßnahme Grassi - Komplex 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.596 -6.596 -192.734 -192.734 0 0 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.486 -74.486 -454.486 -454.486 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.596 -192.734 0 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 -47.147 -427.147 Seite 581 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000889: Neubau Museum d. bild. Künste 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.083 -26.482 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.226 -57.226 -27.083 -26.482 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.226 -57.226 -27.083 -26.482 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.226 -57.226 Seite 582 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000955: Neubau Museum d. bild. Künste 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.985 -54.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.985 -54.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.985 -54.985 Seite 583 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70001216: Silzer-Sammlung 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 -70.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -56.620 0 -270.000 -646.620 -70.000 0 -70.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -56.620 0 -270.000 -646.620 -70.000 0 -70.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -56.620 0 -270.000 -646.620 Seite 584 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 173.749 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 643.869 643.869 643.869 643.869 173.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -298 -168.457 0 -238.843 0 -144.500 0 -146.500 0 -146.500 0 0 0 -68.700 0 -68.700 0 -48.090 0 0 -298 -298 -846.247 -1.324.737 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -168.755 -238.843 -144.500 -146.500 -146.500 0 -68.700 -68.700 -48.090 0 -846.546 -1.325.036 4.994 -238.843 -144.500 -146.500 -146.500 0 -68.700 -68.700 -48.090 0 -202.677 Seite 585 -681.167 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum für Angewandte Kunst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 210.894 140.448 139.477 139.477 0 0 0 972 140.448 139.477 139.477 0 0 0 1.064 2.000 2.000 2.000 0 0 0 238.971 211.200 236.200 236.200 0 0 0 40.548 9.000 9.000 9.000 0 0 0 0 350 0 19.800 0 0 0 491.476 362.998 386.677 406.477 0 0 0 -1.638.889 -1.636.250 -1.718.600 -1.829.200 0 0 0 -2.345.389 -2.048.780 -2.268.980 -2.308.830 0 0 0 -11.443 -624.304 -609.061 -612.176 0 0 0 -127.853 -131.350 -135.800 -137.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.123.575 -4.440.684 -4.732.441 -4.888.006 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.632.099 -4.077.686 -4.345.765 -4.481.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 586 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 0 3 -300 -300 -300 0 0 0 -4.716.693 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -4.716.693 -300 -300 -300 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -8.348.792 -4.077.986 -4.346.065 -4.481.830 0 0 0 Seite 587 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Naturkundemuseum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 69 69 131 131 0 0 0 69 69 131 131 0 0 0 20.151 29.500 29.500 29.500 0 0 0 1.438 0 0 0 0 0 0 21.658 29.569 29.631 29.631 0 0 0 -585.621 -667.850 -678.650 -860.850 0 0 0 -282.947 -283.050 -333.850 -338.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -13.918 -36.806 -14.227 -17.445 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -43.139 -43.800 -54.100 -60.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -925.625 -1.031.506 -1.080.827 -1.277.245 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -903.967 -1.001.937 -1.051.196 -1.247.615 0 0 0 -3.203 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 -25.595 0 0 0 0 0 0 -28.798 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 588 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -932.765 2 -1.005.637 Seite 589 3 -1.054.896 -1.251.315 0 0 0 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Stadtgeschichtliches Museum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 180.593 3 76.720 76.452 75.869 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 10.052 76.720 76.452 75.869 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 271.097 396.100 396.100 396.100 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 274.717 331.000 331.000 331.000 0 0 0 726.407 803.820 803.552 802.969 0 0 0 -1.686.663 -1.667.450 -1.684.700 -1.824.300 0 0 0 -1.427.936 -1.421.980 -1.579.780 -1.591.880 0 0 0 -60.967 -215.139 -207.376 -210.364 0 0 0 -78 0 0 0 0 0 0 -159.798 -149.865 -177.265 -183.265 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.335.442 -3.454.434 -3.649.121 -3.809.809 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.609.035 -2.650.615 -2.845.569 -3.006.840 0 0 0 125 1.300 300 300 0 0 0 -13.364 -13.900 -13.900 -13.900 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 590 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -1.684.990 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.698.229 -12.600 -13.600 -13.600 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.307.264 -2.663.215 -2.859.169 -3.020.440 0 0 0 Seite 591 D5 Leipzig 25 252 2520 2520-043 1.100.25.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 43 Museum der bildenden Künste (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.039.799 400.020 464.720 453.920 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 400.020 400.020 400.020 400.020 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 614.375 727.100 767.100 727.100 0 0 0 15.169 0 0 0 0 0 0 0 700 6.050 12.400 0 0 0 1.669.343 1.127.820 1.237.870 1.193.420 0 0 0 -1.981.844 -1.810.350 -2.090.600 -2.161.400 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.398.330 -2.883.800 -3.142.350 -3.148.950 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.115.884 -1.110.176 -1.108.088 -1.077.523 0 0 0 -288.420 -168.100 -260.950 -264.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.784.478 -5.972.426 -6.601.988 -6.652.823 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.115.134 -4.844.606 -5.364.118 -5.459.403 0 0 0 85 0 0 0 0 0 0 -600 -600 -600 -600 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 592 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -8.528.252 0 0 0 0 0 0 -8.528.767 -600 -600 -600 0 0 0 -13.643.902 -4.845.206 -5.364.718 -5.460.003 0 0 0 Seite 593 D5 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 101.211 52.600 37.050 31.650 0 0 0 0 365.000 699.000 2.223.000 0 0 0 101.211 417.600 736.050 2.254.650 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 0 -326 -507 -1.757 0 0 0 -2.800.000 -3.843.719 -2.800.000 -2.959.167 0 0 0 -29 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.800.083 -3.845.995 -2.802.407 -2.962.874 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.698.872 -3.428.395 -2.066.357 -708.224 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -1.730.667 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.730.667 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -4.429.539 -3.428.395 -2.066.357 -708.224 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 594 D5 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 6 7 50.511 52.600 37.050 31.650 0 0 0 50.511 52.600 37.050 31.650 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -2.800.000 -2.800.000 -2.800.000 -2.800.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.800.000 -2.801.950 -2.801.900 -2.801.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.749.489 -2.749.350 -2.764.850 -2.770.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -230.000 0 0 0 0 0 0 -6.444.000 -3.000.000 -3.200.000 -3.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.674.000 -3.000.000 -3.200.000 -3.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -6.674.000 -3.000.000 -3.200.000 -3.100.000 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -9.423.489 -5.749.350 -5.964.850 -5.870.300 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 595 D5 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000014: Investitionszuschuss Zoo GmbH 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.000.000 0 -3.000.000 -3.200.000 -3.100.000 0 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 0 -12.000.000 -21.200.000 -2.000.000 0 -3.000.000 -3.200.000 -3.100.000 0 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 0 -12.000.000 -21.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.000.000 0 -3.000.000 -3.200.000 -3.100.000 0 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 0 -12.000.000 -21.200.000 Seite 596 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001220: Investitionszuschuss Kongresshalle 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.444.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.419.000 -12.419.000 -4.444.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.419.000 -12.419.000 -4.444.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.419.000 -12.419.000 Seite 597 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001229: Investitionszusch. Straßenausbaubeiträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -444.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -255.132 -255.132 0 -444.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -255.132 -255.132 0 -444.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -255.132 -255.132 Seite 598 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001273: Werterhöhung Zoo Leipzig GmbH 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.900.000 -3.900.000 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.900.000 -3.900.000 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.900.000 -3.900.000 Seite 599 D5 Leipzig 25 253 2530 2530-924 1.100.25.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoologische u. Botanische Gärten Dez IV Zoo GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 101.211 52.600 37.050 31.650 0 0 0 0 365.000 699.000 2.223.000 0 0 0 101.211 417.600 736.050 2.254.650 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 0 -326 -507 -1.757 0 0 0 -2.800.000 -3.843.719 -2.800.000 -2.959.167 0 0 0 -29 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.800.083 -3.845.995 -2.802.407 -2.962.874 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.698.872 -3.428.395 -2.066.357 -708.224 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -1.730.667 0 0 0 0 0 0 -1.730.667 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 600 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.429.539 2 -3.428.395 Seite 601 3 -2.066.357 -708.224 0 0 0 D5 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 30.566.896 30.350.800 31.049.600 31.049.600 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 165.718 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 74.310 76.400 76.400 76.400 0 0 0 0 10.000 58.000 20.000 0 0 0 30.641.206 30.437.200 31.184.000 31.146.000 0 0 0 -598.745 -501.900 -528.900 -590.050 0 0 0 -5.363 -2.250 -4.050 -4.050 0 0 0 -336.455 -7 -28 -28 0 0 0 -8.737.908 -9.361.132 -9.208.250 -9.640.585 0 0 0 -809 -2.250 -3.600 -3.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.679.279 -9.867.539 -9.744.828 -10.238.313 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 20.961.926 20.569.662 21.439.172 20.907.687 0 0 0 -592.063 0 0 0 0 0 0 -592.063 0 0 0 0 0 0 20.369.864 20.569.662 21.439.172 20.907.687 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 602 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 603 D5 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 30.401.178 30.350.800 31.049.600 31.049.600 0 0 0 382.624 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.785.118 30.427.200 31.126.000 31.126.000 0 0 0 -702.041 -501.850 -528.900 -590.050 0 0 0 -164.185 -2.250 -4.050 -4.050 0 0 0 -8.715.399 -9.179.800 -9.115.800 -9.495.600 0 0 0 -3.056 -2.250 -3.600 -3.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.584.681 -9.686.150 -9.652.350 -10.093.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 21.200.436 20.741.050 21.473.650 21.032.700 0 0 0 222.766 0 0 0 0 0 0 222.766 0 0 0 0 0 0 0 -19.500 -11.000 -11.000 -7.900 -7.900 -5.530 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 604 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 -690.100 -580.000 -666.000 -666.000 -53.300 -53.300 -37.310 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -690.100 -599.500 -677.000 -677.000 -61.200 -61.200 -42.840 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -467.334 -599.500 -677.000 -677.000 -61.200 -61.200 -42.840 20.733.103 20.141.550 20.796.650 20.355.700 -61.200 -61.200 -42.840 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 605 D5 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000027: "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -480.000 0 -480.000 -480.000 -480.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 -5.710.000 -480.000 0 -480.000 -480.000 -480.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 -5.710.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -480.000 0 -480.000 -480.000 -480.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 -5.710.000 Seite 606 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 222.766 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 279.739 279.739 222.766 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.739 279.739 0 -15.713 -19.500 -11.000 -11.000 0 -7.900 -7.900 -5.530 0 -33.551 -76.881 -210.100 0 -100.000 -186.000 -186.000 0 -53.300 -53.300 -37.310 0 -865.500 -1.381.410 -210.100 -15.713 -119.500 -197.000 -197.000 0 -61.200 -61.200 -42.840 0 -899.051 -1.458.291 12.666 -15.713 -119.500 -197.000 -197.000 0 -61.200 -61.200 -42.840 0 -619.312 -1.178.552 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000028 (Zusch. für Ausstattung an Freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 607 D5 Leipzig 25 254 2540 2540-041 1.100.25.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst.Sparten-/regionsübergr.Förd.Amt 41 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 30.401.178 30.350.800 31.049.600 31.049.600 0 0 0 74.310 76.400 76.400 76.400 0 0 0 0 10.000 58.000 20.000 0 0 0 30.475.488 30.437.200 31.184.000 31.146.000 0 0 0 -599.165 -501.900 -528.900 -590.050 0 0 0 -28.363 -2.250 -4.050 -4.050 0 0 0 0 -7 -28 -28 0 0 0 -8.737.908 -9.361.132 -9.208.250 -9.640.585 0 0 0 -809 -2.250 -3.600 -3.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.366.244 -9.867.539 -9.744.828 -10.238.313 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 21.109.243 20.569.662 21.439.172 20.907.687 0 0 0 -40.918 0 0 0 0 0 0 -40.918 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 608 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 21.068.326 2 20.569.662 Seite 609 3 21.439.172 20.907.687 0 0 0 D5 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.072.780 955.107 945.225 944.775 944.182 943.908 943.750 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 5.127 15.107 5.225 4.775 4.182 3.908 3.750 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 472.938 413.800 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 8.090 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 220.700 500 500 146.500 146.500 146.500 1.553.808 1.589.607 1.360.825 1.360.375 1.505.782 1.505.508 1.505.350 -2.080.263 -1.966.700 -2.131.200 -2.180.700 -2.221.950 -2.263.200 -2.304.450 0 0 0 0 0 0 0 -1.152.558 -896.205 -881.905 -887.255 -887.255 -887.255 -887.255 -235.136 -297.563 -1.468.899 -1.470.170 -239.034 -240.153 -239.888 0 0 0 0 0 0 0 -86.924.450 -90.363.403 -92.366.033 -95.006.789 -99.501.361 -99.673.361 -99.693.779 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 610 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 -75.187 -109.400 -77.600 -78.150 -78.150 -78.150 -78.150 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -90.467.594 -93.633.271 -96.925.637 -99.623.064 -102.927.750 -103.142.120 -103.203.522 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -88.913.787 -92.043.664 -95.564.812 -98.262.690 -101.421.968 -101.636.612 -101.698.172 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 -3.773.119 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -3.773.119 0 0 0 0 0 0 -92.686.906 -92.043.664 -95.564.812 -98.262.690 -101.421.968 -101.636.612 -101.698.172 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 611 D5 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.068.253 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 470.372 413.800 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.090 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 500 500 500 500 500 1.546.714 1.353.800 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 -2.042.478 -1.966.400 -2.084.250 -2.132.650 -2.173.900 -2.215.150 -2.256.400 0 0 0 0 0 0 0 -1.079.257 -896.205 -881.905 -887.255 -887.255 -887.255 -887.255 0 0 0 0 0 0 0 -87.963.470 -88.673.136 -92.164.700 -94.242.700 -96.011.700 -96.183.700 -96.183.700 -70.241 -109.400 -77.600 -78.150 -78.150 -78.150 -78.150 -91.155.446 -91.645.141 -95.208.455 -97.340.755 -99.151.005 -99.364.255 -99.405.505 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 612 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -89.608.732 -90.291.341 -93.852.855 -95.985.155 -97.795.405 -98.008.655 -98.049.905 161.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 161.567 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -52.052 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -85.579 -45.000 -31.000 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 613 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.549.851 -4.635.000 -2.065.500 -725.500 -437.400 -437.400 -145.880 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.687.483 -4.680.000 -2.096.500 -756.500 -459.500 -459.500 -161.350 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.525.916 -4.680.000 -2.096.500 -756.500 -459.500 -459.500 -161.350 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -94.134.648 -94.971.341 -95.949.355 -96.741.655 -98.254.905 -98.468.155 -98.211.255 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 614 D5 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 -161.567 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -161.567 0 0 0 0 0 0 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.123 0 0 0 0 0 0 0 -36 -748.144 -748.144 0 0 0 -64.121.197 -66.998.615 -68.330.365 -70.099.619 0 0 0 -590 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -64.122.909 -67.004.501 -69.084.209 -70.853.613 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -64.284.476 -67.004.501 -69.084.209 -70.853.613 0 0 0 -309.063 0 0 0 0 0 0 -309.063 0 0 0 0 0 0 -64.593.540 -67.004.501 -69.084.209 -70.853.613 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 615 D5 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Theater (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 -161.567 0 0 0 0 0 0 -161.567 0 0 0 0 0 0 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 -63.538.000 -65.936.436 -68.162.000 -69.805.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -63.538.000 -65.942.286 -68.167.700 -69.810.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -63.699.567 -65.942.286 -68.167.700 -69.810.850 0 0 0 161.567 0 0 0 0 0 0 161.567 0 0 0 0 0 0 -4.275.000 -4.525.000 -1.940.500 -490.500 -297.400 -297.400 -100.520 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.275.000 -4.525.000 -1.940.500 -490.500 -297.400 -297.400 -100.520 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.113.433 -4.525.000 -1.940.500 -490.500 -297.400 -297.400 -100.520 -67.813.000 -70.467.286 -70.108.200 -70.301.350 -297.400 -297.400 -100.520 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 616 D5 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Theater Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2 3 70000015: Sanierung Oper 161.567 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.100.376 1.100.376 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 161.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.376 1.100.376 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 161.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.376 1.100.376 Seite 617 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 498 498 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 498 498 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.550.000 0 -750.000 -314.000 -314.000 0 -122.900 -122.900 -36.330 0 -6.262.498 -7.172.628 -3.550.000 0 -750.000 -314.000 -314.000 0 -122.900 -122.900 -36.330 0 -6.262.498 -7.172.628 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.550.000 0 -750.000 -314.000 -314.000 0 -122.900 -122.900 -36.330 0 -6.262.000 -7.172.130 Seite 618 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000016: Zusch. für Inv. an EB Oper 0 0 0 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 21.050 21.050 0 21.050 21.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -725.000 -1.736 0 0 -3.775.000 0 -1.626.500 0 -176.500 0 0 0 -174.500 0 -174.500 0 -64.190 0 0 0 0 -6.180.000 -8.396.190 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -725.000 -1.736 -3.775.000 -1.626.500 -176.500 0 -174.500 -174.500 -64.190 0 -6.180.000 -8.396.190 -725.000 -1.736 -3.775.000 -1.626.500 -176.500 0 -174.500 -174.500 -64.190 0 -6.158.950 -8.375.140 Seite 619 D5 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -272 0 0 0 0 0 0 0 -9 -51.035 -51.035 0 0 0 -15.592.439 -16.123.060 -16.087.003 -16.408.403 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.592.854 -16.125.018 -16.139.938 -16.461.388 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -15.592.854 -16.125.018 -16.139.938 -16.461.388 0 0 0 -71.540 0 0 0 0 0 0 -71.540 0 0 0 0 0 0 -15.664.394 -16.125.018 -16.139.938 -16.461.388 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 620 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 621 D5 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Theater der Jungen Welt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -127 0 0 0 0 0 0 0 -4 -221.016 -221.016 0 0 0 -3.556.301 -3.625.453 -3.941.332 -4.020.332 0 0 0 -67 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.556.494 -3.627.407 -4.164.249 -4.243.299 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.556.494 -3.627.407 -4.164.249 -4.243.299 0 0 0 -68.870 0 0 0 0 0 0 -68.870 0 0 0 0 0 0 -3.625.364 -3.627.407 -4.164.249 -4.243.299 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 622 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 623 D5 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 -161.567 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -161.567 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -724 0 0 0 0 0 0 0 -24 -476.093 -476.093 0 0 0 -44.972.457 -47.250.102 -48.302.030 -49.670.884 0 0 0 -381 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -44.973.561 -47.252.076 -48.780.023 -50.148.927 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -45.135.128 -47.252.076 -48.780.023 -50.148.927 0 0 0 -163.620 0 0 0 0 0 0 -163.620 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 624 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -45.298.748 2 -47.252.076 Seite 625 3 -48.780.023 -50.148.927 0 0 0 D5 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 6 7 308.363 15.107 5.225 4.775 0 0 0 5.127 15.107 5.225 4.775 0 0 0 472.938 413.800 415.100 415.100 0 0 0 8.090 0 0 0 0 0 0 0 220.700 500 500 0 0 0 789.391 649.607 420.825 420.375 0 0 0 -2.080.263 -1.958.900 -2.123.600 -2.172.900 0 0 0 -1.151.327 -896.205 -881.905 -887.255 0 0 0 -235.136 -199.523 -563.740 -565.012 0 0 0 -18.897.182 -19.142.318 -19.494.181 -20.317.181 0 0 0 -74.540 -109.400 -77.600 -78.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.438.448 -22.306.346 -23.141.026 -24.020.498 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.649.057 -21.656.739 -22.720.201 -23.600.123 0 0 0 -3.405.903 0 0 0 0 0 0 -3.405.903 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 626 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -25.054.961 2 -21.656.739 Seite 627 3 -22.720.201 -23.600.123 0 0 0 D5 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 303.236 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 470.372 413.800 415.100 415.100 0 0 0 8.090 0 0 0 0 0 0 0 0 500 500 0 0 0 781.697 413.800 415.600 415.600 0 0 0 -2.042.478 -1.958.600 -2.076.650 -2.124.850 0 0 0 -1.079.257 -896.205 -881.905 -887.255 0 0 0 -20.532.186 -18.550.000 -19.480.000 -19.870.000 0 0 0 -70.241 -109.400 -77.600 -78.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -23.724.162 -21.514.205 -22.516.155 -22.960.255 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -22.942.465 -21.100.405 -22.100.555 -22.544.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.052 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 628 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -85.579 -45.000 -31.000 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 -214.851 -50.000 -55.000 -165.000 -70.000 -70.000 -24.430 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -352.483 -95.000 -86.000 -196.000 -92.100 -92.100 -39.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -352.483 -95.000 -86.000 -196.000 -92.100 -92.100 -39.900 -23.294.948 -21.195.405 -22.186.555 -22.740.655 -92.100 -92.100 -39.900 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 629 3 D5 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000039: Thomas Alumnat 0 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -52.052 0 -257.046 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.796.992 -2.796.992 0 -3.698 -3.698 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -52.052 -257.046 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.800.690 -2.800.690 -52.052 -257.046 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.800.690 -2.800.690 Seite 630 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000606: Interim Thomanerchor 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.733 -107.733 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.733 -107.733 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.733 -107.733 Seite 631 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 31.449 31.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 534 534 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31.983 31.983 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -213.899 -213.899 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -85.579 -56.437 -45.000 -31.000 -31.000 0 -22.100 -22.100 -15.470 0 -384.899 -506.569 -214.851 0 -50.000 -55.000 -165.000 0 -70.000 -70.000 -24.430 0 -3.172.442 -3.556.872 -300.430 -56.437 -95.000 -86.000 -196.000 0 -92.100 -92.100 -39.900 0 -3.771.240 -4.277.340 -300.430 -56.437 -95.000 -86.000 -196.000 0 -92.100 -92.100 -39.900 0 -3.739.258 -4.245.358 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 632 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 350 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -600 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -250 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 -250 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 633 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomanerchor (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 2 277.000 3 305 519 454 0 0 0 0 305 519 454 0 0 0 226.510 150.150 150.150 150.150 0 0 0 1.213 0 0 0 0 0 0 0 350 500 500 0 0 0 504.723 150.805 151.169 151.104 0 0 0 -566.394 -577.050 -608.250 -622.700 0 0 0 -518.014 -149.850 -135.550 -136.350 0 0 0 0 -10.793 -13.524 -13.797 0 0 0 -29.579 -34.000 -44.850 -44.850 0 0 0 -1.113.987 -771.693 -802.174 -817.697 0 0 0 -609.264 -620.888 -651.006 -666.593 0 0 0 -2.500.166 0 0 0 0 0 0 -2.500.166 0 0 0 0 0 0 Seite 634 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.109.430 2 3 4 -620.888 -651.006 -666.593 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen 34619900 1.100.26.2.0.04.06 (Freizeitaktivitäten der Alumnen) 1.100.26.2.0.02.03 (Konzerte in Deutschland) 1.100.26.2.0.02.03.01 (Konzerte in Leipzig) 1.100.26.2.0.02.04 (Konzerte im Ausland) KR privatr. Leistungsentgelte mit Bezeichnung Sachkonto KR Aufwendungen f. Veranstaltungen 42719250 Besondere Verwaltungsu. Betriebsaufwendungen 42711200 Seite 635 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 220.000 0 0 0 0 0 0 220.000 0 0 0 0 0 0 -48.650 -1.900 -1.950 0 0 0 -272 0 0 0 0 0 0 0 -9 -325.035 -325.035 0 0 0 -18.897.182 -19.142.318 -19.494.181 -20.317.181 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -18.897.596 -19.190.977 -19.821.116 -20.644.166 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -18.897.596 -18.970.977 -19.821.116 -20.644.166 0 0 0 -46.283 0 0 0 0 0 0 -46.283 0 0 0 0 0 0 -18.943.879 -18.970.977 -19.821.116 -20.644.166 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 636 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 637 D5 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 27.859 3 14.802 4.706 4.321 0 0 0 1.624 14.802 4.706 4.321 0 0 0 246.428 263.650 264.950 264.950 0 0 0 6.876 0 0 0 0 0 0 281.164 278.452 269.656 269.271 0 0 0 -1.513.870 -1.332.600 -1.513.450 -1.548.250 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -633.041 -746.355 -746.355 -750.905 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -150.226 -188.722 -225.181 -226.180 0 0 0 -44.704 -75.400 -32.750 -33.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.341.840 -2.343.077 -2.517.736 -2.558.635 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.060.676 -2.064.625 -2.248.080 -2.289.365 0 0 0 -682.428 0 0 0 0 0 0 -682.428 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 638 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.743.104 2 -2.064.625 3 -2.248.080 -2.289.365 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.26.2.0.04 Thomasalumnat Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.04.06 Freizeitaktivitäten der Alumnen PSP-Element Erträge 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR privatr. Leistungsentgelte PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 34619900 mit 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR Aufwendungen f. Veranstaltungen Seite 639 Sachkonto 42719250 D5 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3 4 925.984 2 940.000 940.000 940.000 0 6 0 7 0 0 0 0 0 0 0 0 925.984 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -109 0 0 0 0 0 0 0 -98.003 -157.014 -157.014 0 0 0 -3.906.072 -4.222.470 -4.541.488 -4.589.989 0 0 0 -57 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.906.237 -4.322.424 -4.700.402 -4.748.953 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.980.253 -3.382.424 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 -58.152 0 0 0 0 0 0 -58.152 0 0 0 0 0 0 -3.038.406 -3.382.424 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 640 D5 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 926.584 940.000 940.000 940.000 0 0 0 926.584 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -3.893.284 -4.186.700 -4.522.700 -4.567.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.893.284 -4.188.650 -4.524.600 -4.569.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.966.700 -3.248.650 -3.584.600 -3.629.650 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -20.930 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -60.000 -60.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -20.930 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -60.000 -60.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -20.930 -3.026.700 -3.308.650 -3.654.600 -3.699.650 -70.000 -70.000 -20.930 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 641 D5 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -60.000 0 -60.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -20.930 0 -300.000 -600.930 -60.000 0 -60.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -20.930 0 -300.000 -600.930 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -60.000 0 -60.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -20.930 0 -300.000 -600.930 Seite 642 D5 Leipzig 26 263 2630 2630 1.100.26.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 925.984 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 925.984 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -109 0 0 0 0 0 0 0 -98.003 -157.014 -157.014 0 0 0 -3.906.072 -4.222.470 -4.541.488 -4.589.989 0 0 0 -57 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.906.237 -4.322.424 -4.700.402 -4.748.953 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.980.253 -3.382.424 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 -58.152 0 0 0 0 0 0 -58.152 0 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 643 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.038.406 2 -3.382.424 Seite 644 3 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 D5 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.358.384 1.220.081 1.042.589 1.044.882 1.044.880 1.043.527 1.043.527 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 289.340 289.281 289.489 291.782 291.780 290.427 290.427 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 423.865 383.300 403.600 403.600 403.600 403.600 403.600 1.872.420 1.903.550 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 26.696 14.150 334.700 334.700 334.700 334.700 334.700 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 241.175 183.950 253.100 253.600 253.600 253.600 253.600 3.922.665 3.705.031 4.148.989 4.151.782 4.151.780 4.150.427 4.150.427 -9.198.870 -9.458.400 -10.361.950 -10.639.750 -10.838.100 -11.036.450 -11.234.750 0 0 0 0 0 0 0 -2.822.223 -2.799.250 -2.937.550 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 -817.430 -855.656 -827.388 -825.278 -820.970 -819.922 -813.596 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 0 0 -10.500 -10.500 -10.500 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 645 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -838.511 -880.750 -892.000 -895.800 -895.800 -895.800 -895.800 -13.677.034 -13.994.056 -15.018.888 -15.309.328 -15.513.870 -15.711.172 -15.903.146 -9.754.369 -10.289.025 -10.869.899 -11.157.547 -11.362.090 -11.560.745 -11.752.719 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 86.221 10.000 45.650 45.650 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -18.402 -42.800 -42.650 -42.650 0 0 0 -3.940.771 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -3.872.951 -32.800 3.000 3.000 0 0 0 -13.627.320 -10.321.825 -10.866.899 -11.154.547 -11.362.090 -11.560.745 -11.752.719 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 646 D5 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.055.142 930.800 753.100 753.100 753.100 753.100 753.100 0 0 0 0 0 0 0 388.758 383.300 403.600 403.600 403.600 403.600 403.600 1.879.439 1.903.550 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.814 14.150 334.700 334.700 334.700 334.700 334.700 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 232.997 180.000 231.000 231.000 231.000 231.000 231.000 3.596.150 3.411.800 3.837.400 3.837.400 3.837.400 3.837.400 3.837.400 -9.282.940 -9.455.800 -10.350.900 -10.639.750 -10.838.100 -11.036.450 -11.234.750 0 0 0 0 0 0 0 -2.804.029 -2.799.250 -2.937.550 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -800.190 -880.750 -892.000 -895.800 -895.800 -895.800 -895.800 -12.887.159 -13.135.800 -14.180.450 -14.484.050 -14.682.400 -14.880.750 -15.079.050 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 647 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -9.291.009 -9.724.000 -10.343.050 -10.646.650 -10.845.000 -11.043.350 -11.241.650 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 200.050 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.077 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -171.536 -400.000 -507.050 -307.000 -200.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -207.188 -85.000 -76.700 -76.700 -72.200 -272.200 -190.300 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 648 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -379.801 -490.000 -585.750 -385.700 -274.200 -274.200 -192.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -379.801 -490.000 -385.700 -385.700 -274.200 -274.200 -192.300 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -9.670.810 -10.214.000 -10.728.750 -11.032.350 -11.119.200 -11.317.550 -11.433.950 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 649 D5 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 1.123.849 2 995.694 817.994 817.994 0 6 0 7 0 64.953 64.894 64.894 64.894 0 0 0 1.458 1.200 1.500 1.500 0 0 0 1.870.942 1.901.050 2.113.000 2.113.000 0 0 0 26.642 14.150 334.700 334.700 0 0 0 0 1.200 0 0 0 0 0 3.022.891 2.913.294 3.267.194 3.267.194 0 0 0 -2.798.249 -2.870.050 -3.562.700 -3.651.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -791.802 -725.750 -750.600 -755.500 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -210.472 -211.571 -209.778 -208.302 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -186.966 -189.300 -194.550 -196.350 0 0 0 -3.987.489 -3.996.671 -4.717.628 -4.811.952 0 0 0 -964.598 -1.083.377 -1.450.433 -1.544.758 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 86.221 10.000 45.650 45.650 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -17.206 -40.800 -40.650 -40.650 0 0 0 -453.101 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten Seite 650 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -384.086 -30.800 5.000 5.000 0 0 0 -1.348.684 -1.114.177 -1.445.433 -1.539.758 0 0 0 Seite 651 D5 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3 4 1.045.054 930.800 2 753.100 753.100 0 6 0 7 0 1.406 1.200 1.500 1.500 0 0 0 1.868.656 1.901.050 2.113.000 2.113.000 0 0 0 35.730 14.150 334.700 334.700 0 0 0 2.950.847 2.847.200 3.202.300 3.202.300 0 0 0 -2.812.139 -2.869.750 -3.562.700 -3.651.800 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -796.045 -725.750 -750.600 -755.500 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -181.084 -189.300 -194.550 -196.350 0 0 0 -3.789.268 -3.784.800 -4.507.850 -4.603.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -838.421 -937.600 -1.305.550 -1.401.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.077 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.105 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -34.170 -40.000 -30.900 -30.900 -21.400 -21.400 -14.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -37.352 -45.000 -32.900 -32.900 -23.400 -23.400 -16.400 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 652 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -37.352 -45.000 -32.900 -32.900 -23.400 -23.400 -16.400 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -875.773 -982.600 -1.338.450 -1.434.250 -23.400 -23.400 -16.400 Seite 653 3 D5 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000085: Grundsanierung Objekt Löhrstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.105 -2.105 -6.822 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.841 -5.841 -5.841 -5.841 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.105 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.841 -5.841 Seite 654 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001184: Grundsanierung Objekt Löhrstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000 Seite 655 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.077 -2.000 -5.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -19.788 -29.788 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.170 -1.484 -40.000 -30.900 -30.900 0 -21.400 -21.400 -14.400 0 -167.360 -286.360 -35.247 -3.484 -45.000 -32.900 -32.900 0 -23.400 -23.400 -16.400 0 -187.148 -316.148 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.247 -3.484 -45.000 -32.900 -32.900 0 -23.400 -23.400 -16.400 0 -187.148 -316.148 Seite 656 D5 Leipzig 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 4 1.058.955 995.694 817.994 817.994 0 0 0 59 64.894 64.894 64.894 0 0 0 1.458 1.200 1.500 1.500 0 0 0 1.870.942 1.901.050 2.113.000 2.113.000 0 0 0 26.642 14.150 334.700 334.700 0 0 0 0 1.200 0 0 0 0 0 2.957.997 2.913.294 3.267.194 3.267.194 0 0 0 -2.799.509 -2.870.050 -3.562.700 -3.651.800 0 0 0 -791.817 -725.750 -750.600 -755.500 0 0 0 -11.037 -211.571 -209.778 -208.302 0 0 0 -185.121 -189.300 -194.550 -196.350 0 0 0 -3.787.484 -3.996.671 -4.717.628 -4.811.952 0 0 0 -829.487 -1.083.377 -1.450.433 -1.544.758 0 0 0 86.221 10.000 45.650 45.650 0 0 0 Seite 657 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 -17.206 3 -40.800 -40.650 -40.650 0 0 0 -1.039 0 0 0 0 0 0 67.976 -30.800 5.000 5.000 0 0 0 -761.511 -1.114.177 -1.445.433 -1.539.758 0 0 0 Seite 658 D5 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 234.535 224.387 224.595 226.888 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 224.387 224.387 224.595 226.888 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 422.407 382.100 402.100 402.100 0 0 0 1.478 2.500 2.000 2.000 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 6 7 54 0 0 0 0 0 0 241.175 182.750 253.100 253.600 0 0 0 899.774 791.737 881.795 884.588 0 0 0 -6.400.621 -6.588.350 -6.799.250 -6.987.950 0 0 0 -2.030.421 -2.073.500 -2.186.950 -2.193.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -606.957 -644.084 -617.610 -616.977 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -651.545 -691.450 -697.450 -699.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.689.545 -9.997.384 -10.301.260 -10.497.377 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.789.770 -9.205.647 -9.419.465 -9.612.789 0 0 0 -1.196 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -3.487.670 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 659 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -3.488.866 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -12.278.636 -9.207.647 -9.421.465 -9.614.789 0 0 0 Seite 660 D5 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 10.088 0 0 0 0 0 0 387.351 382.100 402.100 402.100 0 0 0 10.783 2.500 2.000 2.000 0 0 0 4.084 0 0 0 0 0 0 232.997 180.000 231.000 231.000 0 0 0 645.303 564.600 635.100 635.100 0 0 0 -6.470.801 -6.586.050 -6.788.200 -6.987.950 0 0 0 -2.007.984 -2.073.500 -2.186.950 -2.193.000 0 0 0 -619.106 -691.450 -697.450 -699.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.097.891 -9.351.000 -9.672.600 -9.880.400 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.452.588 -8.786.400 -9.037.500 -9.245.300 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 0 -169.431 -400.000 -507.050 -307.000 -200.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 661 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -173.018 -45.000 -45.800 -45.800 -50.800 -250.800 -175.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -342.449 -445.000 -552.850 -352.800 -250.800 -250.800 -175.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -342.449 -445.000 -352.800 -352.800 -250.800 -250.800 -175.900 -8.795.037 -9.231.400 -9.390.300 -9.598.100 -250.800 -250.800 -175.900 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 662 3 D5 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000086: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 15.000 15.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.690 14.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.690 29.690 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.317 -30.317 -242 -242 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -59.418 -145.301 -41.400 -42.300 -42.300 0 -50.800 -250.800 -175.900 0 -490.679 -1.052.779 -59.418 -145.301 -41.400 -42.300 -42.300 0 -50.800 -250.800 -175.900 0 -521.239 -1.083.339 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -59.418 -145.301 -41.400 -42.300 -42.300 0 -50.800 -250.800 -175.900 0 -491.549 -1.053.649 Seite 663 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000088: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek Wilhe 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 3.915.657 3.915.657 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.915.657 3.915.657 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.893 -24.893 -55.899 -55.899 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.117.862 -5.117.862 -5.117.862 -5.117.862 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -24.893 -55.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.202.204 -1.202.204 Seite 664 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000753: Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 0 0 0 200.050 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 200.050 0 0 0 0 0 0 0 200.050 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -144.181 -144.181 -316.528 -316.528 -345.000 -345.000 -353.550 -353.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -514.447 -514.447 -867.997 -867.997 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -144.181 -316.528 -345.000 -153.500 0 0 0 0 0 0 -514.447 -667.947 Seite 665 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 -55.000 -153.500 EUR 6 0 -307.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000754: Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -307.000 für: -307.000 0 0 0 -200.000 0 0 0 -55.000 -715.500 0 0 -55.000 -153.500 -307.000 -307.000 -200.000 0 0 0 -55.000 -715.500 0 0 -55.000 -153.500 -307.000 -307.000 -200.000 0 0 0 -55.000 -715.500 Seite 666 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 2.312.824 2.312.824 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.312.824 2.312.824 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 667 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000805: Kauf Kunstsammlung 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -687.176 12 -687.176 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000875: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek KPII 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -357 -51.692 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.207 -152.207 -357 -51.692 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.207 -152.207 -357 -51.692 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.207 -152.207 Seite 668 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -681 -681 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.600 -3.000 -3.600 -3.500 -3.500 0 0 0 0 0 -25.000 -32.000 -13.600 -3.000 -3.600 -3.500 -3.500 0 0 0 0 0 -25.681 -32.681 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.600 -3.000 -3.600 -3.500 -3.500 0 0 0 0 0 -25.681 -32.681 Seite 669 D5 Leipzig 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 234.535 224.387 224.595 226.888 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 224.387 224.387 224.595 226.888 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 422.407 382.100 402.100 402.100 0 0 0 1.478 2.500 2.000 2.000 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 241.175 182.750 253.100 253.600 0 0 0 899.774 791.737 881.795 884.588 0 0 0 -6.404.800 -6.588.350 -6.799.250 -6.987.950 0 0 0 -2.030.421 -2.073.500 -2.186.950 -2.193.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -584.020 -644.084 -617.610 -616.977 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -649.741 -691.450 -697.450 -699.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.668.982 -9.997.384 -10.301.260 -10.497.377 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.769.208 -9.205.647 -9.419.465 -9.612.789 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 670 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 -1.196 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 3 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -3.460.273 0 0 0 0 0 0 -3.461.469 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -12.230.677 -9.207.647 -9.421.465 -9.614.789 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.27.2.0.01 Leipziger Städtische Bibliotheken Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.27.2.0.01 sowie Spenden übrige zugehörige unterBereiche PSP-Elemente Sachkonto Kontierungs-element Aufwendungen 3148 3000 Erwerb und 1.100.27.2.0.01 sowie Unterhaltung von zugehörige unter-PSPBüchern und Elemente Archivalien mit Bezeichnung Seite 671 Sachkonto 4271 9150 D5 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 471.415 127.930 576.369 609.555 623.303 623.303 623.303 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 74.917 119.930 238.369 271.555 285.303 285.303 285.303 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 19.826 0 0 0 0 0 1.266.075 1.361.020 1.412.320 1.480.820 1.480.820 1.480.820 1.480.820 129.256 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 2.093 350 0 0 0 0 0 1.868.840 1.559.126 2.038.689 2.140.375 2.154.123 2.154.123 2.154.123 -579.884 -710.400 -797.800 -856.500 -871.400 -886.300 -901.200 0 0 0 0 0 0 0 -2.090.786 -1.667.760 -2.510.460 -2.690.010 -2.690.010 -2.690.010 -2.690.010 -235.861 -443.042 -578.159 -650.083 -643.676 -643.251 -633.061 0 0 0 0 0 0 0 -21.330 -73.280 -78.274 -78.274 -78.274 -78.274 -89.107 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 672 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -155.595 -136.150 -228.100 -236.100 -236.100 -236.100 -236.100 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.083.457 -3.030.632 -4.192.793 -4.510.967 -4.519.460 -4.533.935 -4.549.478 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.214.617 -1.471.505 -2.154.104 -2.370.592 -2.365.337 -2.379.812 -2.395.355 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2.756 600 600 600 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -110 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 -579.210 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -576.564 -4.200 -4.200 -4.200 0 0 0 -1.791.181 -1.475.705 -2.158.304 -2.374.792 -2.365.337 -2.379.812 -2.395.355 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 673 D5 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 387.139 8.000 338.000 338.000 338.000 338.000 338.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 954.632 1.361.020 1.412.320 1.480.820 1.480.820 1.480.820 1.480.820 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 142.704 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 2.093 0 0 0 0 0 0 1.486.568 1.419.020 1.800.320 1.868.820 1.868.820 1.868.820 1.868.820 -802.387 -710.350 -797.800 -856.500 -871.400 -886.300 -901.200 0 0 0 0 0 0 0 -1.847.498 -1.667.760 -2.510.460 -2.690.010 -2.690.010 -2.690.010 -2.690.010 0 0 0 0 0 0 0 -71.901 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -150.076 -136.150 -228.100 -236.100 -236.100 -236.100 -236.100 -2.871.862 -2.576.210 -3.598.310 -3.844.560 -3.859.460 -3.874.360 -3.889.260 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 674 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.385.294 -1.157.190 -1.797.990 -1.975.740 -1.990.640 -2.005.540 -2.020.440 513.790 130.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 513.790 130.000 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.140.334 -2.050.000 -669.980 -65.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 675 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -177.264 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.317.598 -2.050.000 -819.980 -65.000 -50.000 0 0 -803.808 -1.920.000 -819.980 -65.000 -50.000 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -2.189.102 -3.077.190 -2.617.970 -2.040.740 -2.040.640 -2.005.540 -2.020.440 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 676 D5 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 471.415 2 127.930 576.369 609.555 0 6 0 7 0 74.917 119.930 238.369 271.555 0 0 0 0 19.826 0 0 0 0 0 1.266.075 1.361.020 1.412.320 1.480.820 0 0 0 129.256 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.093 350 0 0 0 0 0 1.868.840 1.559.126 2.038.689 2.140.375 0 0 0 -579.884 -710.400 -797.800 -856.500 0 0 0 -2.090.786 -1.667.760 -2.510.460 -2.690.010 0 0 0 -235.861 -443.042 -578.159 -650.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.330 -73.280 -78.274 -78.274 0 0 0 -155.595 -136.150 -228.100 -236.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.083.457 -3.030.632 -4.192.793 -4.510.967 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.214.617 -1.471.505 -2.154.104 -2.370.592 0 0 0 2.756 600 600 600 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 677 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -110 3 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 -579.210 0 0 0 0 0 0 -576.564 -4.200 -4.200 -4.200 0 0 0 -1.791.181 -1.475.705 -2.158.304 -2.374.792 0 0 0 Seite 678 D5 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 387.139 8.000 338.000 338.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 954.632 1.361.020 1.412.320 1.480.820 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 142.704 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.093 0 0 0 0 0 0 1.486.568 1.419.020 1.800.320 1.868.820 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 2 6 7 -802.387 -710.350 -797.800 -856.500 0 0 0 -1.847.498 -1.667.760 -2.510.460 -2.690.010 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -71.901 -61.950 -61.950 -61.950 0 0 0 -150.076 -136.150 -228.100 -236.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.871.862 -2.576.210 -3.598.310 -3.844.560 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.385.294 -1.157.190 -1.797.990 -1.975.740 0 0 0 513.790 130.000 0 0 0 0 0 513.790 130.000 0 0 0 0 0 -1.140.334 -2.050.000 -669.980 -65.000 -50.000 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 679 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -177.264 0 -150.000 0 0 0 0 -1.317.598 -2.050.000 -819.980 -65.000 -50.000 0 0 -803.808 -1.920.000 -819.980 -65.000 -50.000 0 0 -2.189.102 -3.077.190 -2.617.970 -2.040.740 -50.000 0 0 Seite 680 D5 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000603: Anker 478.692 0 0 0 0 0 0 0 0 0 517.617 517.617 478.692 0 0 0 0 0 0 0 0 0 517.617 517.617 -1.113.669 -2.060.459 -1.600.000 -629.980 0 0 0 0 0 0 -3.209.537 -3.839.517 -1.113.669 -2.060.459 -1.600.000 -629.980 0 0 0 0 0 0 -3.209.537 -3.839.517 -634.977 -2.060.459 -1.600.000 -629.980 0 0 0 0 0 0 -2.691.920 -3.321.900 Seite 681 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 370.000 370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 370.000 370.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.721 -54.721 -54.721 -54.721 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 315.279 315.279 Seite 682 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000748: Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -258 -258 -5.604 -5.604 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.939 -882.939 -882.939 -882.939 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -258 -5.604 0 0 0 0 0 0 0 0 -469.032 -469.032 Seite 683 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000844: Werk II 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.225 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -808 -808 -808 -808 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 4.372 4.372 Seite 684 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000847: Theatrium Alte Salzstraße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70001105: Notenrouten 0 0 130.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 130.000 130.000 0 0 130.000 0 0 0 0 0 0 0 130.000 130.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.268 -6.268 -132.861 -132.861 -200.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -217.139 -217.139 -217.139 -217.139 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.268 -132.861 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -87.139 -87.139 Seite 685 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001106: Zuschuss Mendelssohnhaus 35.098 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 35.098 35.098 35.098 0 0 0 0 0 0 0 0 0 35.098 35.098 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -177.264 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -677.264 -677.264 -177.264 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -677.264 -677.264 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -142.166 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -642.166 -642.166 Seite 686 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001383: Invest.zusch. Halle 7 Baumwollspinnerei 0 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 -250.000 -250.000 -150.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -250.000 -250.000 -150.000 0 0 0 0 0 0 -250.000 -400.000 Seite 687 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001400: Fördermittel RZ LFED 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.000 -415.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.000 -415.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.000 -415.000 Seite 688 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 236.449 236.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 236.449 236.449 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -20.139 0 -6.861 0 0 0 -40.000 0 -65.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -43.865 -18.400 -198.865 -18.400 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -20.139 -6.861 0 -40.000 -65.000 0 -50.000 0 0 0 -62.265 -217.265 -20.139 -6.861 0 -40.000 -65.000 0 -50.000 0 0 0 174.185 19.185 Seite 689 D5 Leipzig 28 281 2810 2810 1.100.28.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 396.498 127.930 576.369 609.555 0 0 0 0 119.930 238.369 271.555 0 0 0 0 19.826 0 0 0 0 0 1.266.075 1.361.020 1.412.320 1.480.820 0 0 0 129.256 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.093 350 0 0 0 0 0 1.793.922 1.559.126 2.038.689 2.140.375 0 0 0 -579.884 -710.400 -797.800 -856.500 0 0 0 -2.087.253 -1.667.760 -2.510.460 -2.690.010 0 0 0 -30.395 -443.042 -578.159 -650.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.330 -73.280 -78.274 -78.274 0 0 0 -155.549 -136.150 -228.100 -236.100 0 0 0 -2.874.412 -3.030.632 -4.192.793 -4.510.967 0 0 0 Seite 690 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.080.489 -1.471.505 -2.154.104 -2.370.592 0 0 0 2.756 600 600 600 0 0 0 -110 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 -130.598 0 0 0 0 0 0 -127.952 -4.200 -4.200 -4.200 0 0 0 -1.208.441 -1.475.705 -2.158.304 -2.374.792 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.28.1.0.01 Heimat-und sonstige Kulturpflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.07 Creative Cities Europäisches Projekt PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.28.1.0.01.02.07 Sonstige allgemeine Zuweisungen Land Sachkonto 34880000 mit PSP-Element Aufwendungen 1.100.28.1.0.01.02.07 Bezeichnung Sachkonto Besonderer Verwaltungsund Betriebsaufwand 42711200 Seite 691 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sonst.Zuschüsse übrige Bereiche EU 31489100 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.05 Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung PSP-Element Erträge 1.100.28.1.0.01.02.05 Bezeichnung Zuweisungen vom Land Sachkonto 31410000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.28.1.0.01.02.05 Besonderer Verwaltungsund Betriebsaufwand 42711200 PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.28.1.0.01.02.02 Besonderer Verwaltungsund Betriebsaufwand 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.02 Museumsnacht PSP-Element Erträge 1.100.28.1.0.01.02.02 Bezeichnung Erträge/Kostenerstattung sonst. öffentliche Sonderrechnung Sachkonto 34860000 mit PSP-Element 1.100.28.1.0.01.04 Bewirtschaftung vermieteter Objekte PSP-Element Erträge 1.100.28.1.0.01.04 Bezeichnung Zuweisungen vom Land PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit Bezeichnung Sachkonto UH Grdst./baul.Anl. 4211 1000 Bew.Grdst./baul.Anl.dez 4241 1200 1.100.28.1.0.01.04 Seite 692 D5 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.798 -7.200 -7.550 -7.700 -7.900 -8.050 -8.200 0 0 0 0 0 0 0 -36 0 0 0 0 0 0 -6.792 -1 -5 -5 -5 -4 -3 0 0 0 0 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 693 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -19 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 -23.505 -23.654 -23.803 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 -23.505 -23.654 -23.803 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 -19.106 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -19.106 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -66.351 -22.801 -23.155 -23.305 -23.505 -23.654 -23.803 6 8 - kalkulatorische Kosten Seite 694 D5 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.913 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4.913 0 0 0 0 0 0 -19.975 -7.200 -7.550 -7.700 -7.900 -8.050 -8.200 0 0 0 0 0 0 0 -50.013 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -421 0 0 0 0 0 0 -70.409 -22.800 -23.150 -23.300 -23.500 -23.650 -23.800 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 695 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 -23.500 -23.650 -23.800 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 3 Seite 696 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 -23.500 -23.650 -23.800 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 697 D5 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -24.798 -7.200 -7.550 -7.700 0 0 0 -36 0 0 0 0 0 0 -6.792 -1 -5 -5 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -19 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -19.106 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -19.106 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -66.351 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 698 D5 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Förd.v.Kirchengem./sonst.Rel.gem. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 4.913 0 0 0 0 0 0 4.913 0 0 0 0 0 0 -19.975 -7.200 -7.550 -7.700 0 0 0 -50.013 0 0 0 0 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -421 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -70.409 -22.800 -23.150 -23.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 699 D5 Leipzig 29 291 2910 2910 1.100.29.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -24.798 -7.200 -7.550 -7.700 0 0 0 -36 0 0 0 0 0 0 0 -1 -5 -5 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -19 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -40.453 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -40.453 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -40.453 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 700 D5 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 59.096.722 51.835.508 60.226.521 62.924.546 64.581.208 65.549.932 66.521.632 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 97.761 105.508 104.771 100.296 86.908 83.132 83.132 1.3 + sonstige Transfererträge 5.495.459 4.931.750 5.835.600 5.835.600 5.835.600 5.835.600 5.835.600 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 388.174 642.100 4.656.300 4.904.050 4.904.050 4.904.050 4.904.050 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 590.239 581.050 630.800 630.800 630.800 630.800 630.800 64.312.076 65.160.050 117.049.500 122.109.300 122.109.300 122.109.300 122.109.300 236.590 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 0 0 0 0 0 0 0 23.235 44.850 365.750 375.050 587.050 587.050 587.050 130.142.495 123.430.058 188.882.221 196.890.896 198.759.558 199.728.282 200.699.982 -33.410.165 -34.653.450 -43.563.100 -44.224.950 -44.951.700 -45.678.350 -46.404.900 -42.307 0 0 0 0 0 0 -20.713.601 -8.368.000 -38.085.200 -40.571.150 -40.571.150 -40.571.150 -40.571.150 -303.890 -455.451 -340.488 -363.396 -95.089 -118.581 -145.525 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 701 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -107.345.608 -103.496.893 -143.517.824 -148.654.149 -151.429.761 -153.929.761 -156.425.985 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -171.663.519 -175.199.400 -176.371.800 -175.634.450 -180.364.450 -183.324.450 -186.284.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -333.479.090 -322.177.194 -401.882.412 -410.279.095 -418.243.150 -424.453.291 -430.663.010 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -203.336.596 -198.747.135 -213.000.190 -213.388.199 -219.483.592 -224.725.009 -229.963.027 0 0 0 0 0 0 0 -54.334 -14.150 -4.400 -4.400 0 0 0 -1.402.882 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.457.215 -14.150 -4.400 -4.400 0 0 0 -204.793.811 -198.761.285 -213.004.590 -213.392.599 -219.483.592 -224.725.009 -229.963.027 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 702 D5 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 55.913.962 51.730.000 60.121.750 62.824.250 64.494.300 65.466.800 66.438.500 5.417.160 4.931.750 5.835.600 5.835.600 5.835.600 5.835.600 5.835.600 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 339.370 642.100 4.656.300 4.904.050 4.904.050 4.904.050 4.904.050 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 619.847 581.050 630.800 630.800 630.800 630.800 630.800 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.120.390 65.160.050 117.049.500 122.109.300 122.109.300 122.109.300 122.109.300 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 290.056 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 25.184 13.950 21.950 21.950 21.950 21.950 21.950 126.725.967 123.293.650 188.433.650 196.437.500 198.107.550 199.080.050 200.051.750 -33.781.870 -34.644.600 -43.408.250 -44.202.050 -44.928.800 -45.655.450 -46.382.000 -42.307 0 0 0 0 0 0 -14.227.912 -8.368.000 -38.085.200 -40.571.150 -40.571.150 -40.571.150 -40.571.150 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -106.642.243 -103.330.500 -143.348.650 -148.489.450 -150.989.450 -153.489.450 -155.989.450 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -170.623.120 -175.199.400 -176.371.800 -175.634.450 -180.364.450 -183.324.450 -186.284.450 -325.317.451 -321.546.500 -401.217.900 -409.728.100 -417.684.850 -423.871.500 -430.058.050 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 703 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -198.591.484 -198.252.850 -212.784.250 -213.290.600 -219.577.300 -224.791.450 -230.006.300 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -15.120 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -4.715.091 -2.680.750 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -45.703 -42.500 -28.200 -26.800 -20.100 -20.100 -15.200 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 704 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -429.709 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.205.623 -2.828.850 -223.500 -1.034.650 -970.100 -970.100 -965.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.520.752 -874.300 -223.500 -1.034.650 -970.100 -970.100 -965.200 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -201.112.236 -199.127.150 -213.007.750 -214.325.250 -220.547.400 -225.761.550 -230.971.500 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 705 D5 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 58.954.124 51.652.416 60.031.366 62.733.866 64.403.916 65.376.416 66.348.116 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 48.196 45.466 24.666 24.666 24.666 24.666 24.666 1.3 + sonstige Transfererträge 4.315.775 3.963.100 4.700.600 4.700.600 4.700.600 4.700.600 4.700.600 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 382.528 637.100 4.650.200 4.897.950 4.897.950 4.897.950 4.897.950 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 575.779 580.450 630.400 630.400 630.400 630.400 630.400 57.773.725 58.843.400 110.649.500 115.709.300 115.709.300 115.709.300 115.709.300 236.590 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 8.400 333.000 305.700 517.700 517.700 517.700 122.238.522 115.919.616 181.112.816 189.089.366 190.971.416 191.943.916 192.915.616 -24.398.472 -25.013.950 -33.272.950 -34.229.650 -34.754.200 -35.278.700 -35.803.200 -39.941 0 0 0 0 0 0 -20.442.169 -8.174.350 -37.893.400 -40.378.300 -40.378.300 -40.378.300 -40.378.300 -235.406 -427.445 -283.646 -291.732 -47.910 -55.678 -65.635 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 -92.194.912 -87.801.428 -127.080.216 -132.221.016 -134.972.017 -137.472.017 -139.972.017 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 706 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -170.487.455 -174.268.700 -175.321.250 -174.582.800 -179.312.800 -182.272.800 -185.232.800 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -307.798.354 -295.689.873 -373.855.462 -382.534.498 -390.296.226 -396.288.495 -402.282.951 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -185.559.833 -179.770.257 -192.742.646 -193.445.132 -199.324.810 -204.344.578 -209.367.335 0 0 0 0 0 0 0 -54.238 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -1.399.587 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.453.825 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -187.013.658 -179.774.657 -192.747.046 -193.449.532 -199.324.810 -204.344.578 -209.367.335 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 707 D5 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 55.819.697 51.606.950 60.006.700 62.709.200 64.379.250 65.351.750 66.323.450 4.230.061 3.963.100 4.700.600 4.700.600 4.700.600 4.700.600 4.700.600 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 333.752 637.100 4.650.200 4.897.950 4.897.950 4.897.950 4.897.950 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 608.227 580.450 630.400 630.400 630.400 630.400 630.400 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 58.591.314 58.843.400 110.649.500 115.709.300 115.709.300 115.709.300 115.709.300 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 290.056 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 119.873.106 115.866.750 180.756.150 188.760.000 190.430.050 191.402.550 192.374.250 -24.695.456 -25.007.300 -33.153.500 -34.206.750 -34.731.300 -35.255.800 -35.780.300 -39.941 0 0 0 0 0 0 -14.132.396 -8.174.350 -37.893.400 -40.378.300 -40.378.300 -40.378.300 -40.378.300 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 -91.602.107 -87.740.200 -127.038.450 -132.179.250 -134.679.250 -137.179.250 -139.679.250 -170.001.736 -174.268.700 -175.321.250 -174.582.800 -179.312.800 -182.272.800 -185.232.800 -300.471.636 -295.194.550 -373.410.600 -382.178.100 -389.932.650 -395.917.150 -401.901.650 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 708 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -180.598.530 -179.327.800 -192.654.450 -193.418.100 -199.502.600 -204.514.600 -209.527.400 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -15.120 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -4.715.091 -2.680.750 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -23.288 -40.000 -23.000 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 709 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -429.709 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.183.208 -2.826.350 -218.300 -1.030.850 -966.300 -966.300 -961.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.498.337 -871.800 -218.300 -1.030.850 -966.300 -966.300 -961.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -183.096.867 -180.199.600 -192.872.750 -194.448.950 -200.468.900 -205.480.900 -210.488.800 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 710 D5 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 35.541 21.002 8.397 8.397 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 37.385 21.002 8.397 8.397 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 3.530.390 3.210.250 3.842.000 3.842.000 0 0 0 83.260 141.100 116.100 116.100 0 0 0 933 6.500 6.500 6.500 0 0 0 23.810.219 22.818.100 28.431.500 30.931.500 0 0 0 0 1.850 30.100 61.700 0 0 0 27.460.344 26.198.802 32.434.597 34.966.197 0 0 0 -4.355.296 -4.901.600 -5.442.500 -5.669.750 0 0 0 -2.588 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -402.979 -459.200 -445.850 -447.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -169.445 -331.777 -185.805 -191.077 0 0 0 -70.067.907 -66.761.307 -77.505.962 -80.115.962 0 0 0 -854.688 -1.174.200 -1.184.100 -1.200.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -75.852.902 -73.628.083 -84.764.217 -87.623.939 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -48.392.558 -47.429.281 -52.329.620 -52.657.743 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 711 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -1.832 3 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -309.106 0 0 0 0 0 0 -310.938 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -48.703.496 -47.433.681 -52.334.020 -52.662.143 0 0 0 Seite 712 D5 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 2.379 0 0 0 0 0 0 3.563.956 3.210.250 3.842.000 3.842.000 0 0 0 59.517 141.100 116.100 116.100 0 0 0 1.143 6.500 6.500 6.500 0 0 0 21.815.610 22.818.100 28.431.500 30.931.500 0 0 0 25.442.605 26.175.950 32.396.100 34.896.100 0 0 0 -4.387.029 -4.899.500 -5.412.400 -5.669.750 0 0 0 -2.588 0 0 0 0 0 0 -413.994 -459.200 -445.850 -447.050 0 0 0 -70.259.784 -66.724.200 -77.480.650 -80.090.650 0 0 0 -1.384.955 -1.174.200 -1.184.100 -1.200.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -76.448.350 -73.257.100 -84.523.000 -87.407.550 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -51.005.745 -47.081.150 -52.126.900 -52.511.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -15.120 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 713 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.120 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -15.120 0 0 0 0 0 0 -51.020.865 -47.081.150 -52.126.900 -52.511.450 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 714 D5 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.120 -4.573 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.201 -43.201 -15.120 -4.573 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.201 -43.201 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -15.120 -4.573 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.201 -43.201 Seite 715 D5 Leipzig 31 311 3111 3111 1.100.31.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 222 3 8.724 3.488 3.488 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 8.724 3.488 3.488 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 868.558 1.063.400 1.084.000 1.084.000 0 0 0 2.464 26.100 26.100 26.100 0 0 0 116 6.500 6.500 6.500 0 0 0 134.173 180.100 159.500 159.500 0 0 0 0 850 30.100 61.700 0 0 0 1.005.534 1.285.674 1.309.688 1.341.288 0 0 0 -537.445 -590.100 -706.700 -728.300 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -402.901 -459.200 -440.150 -440.150 0 0 0 -79.104 -269.646 -111.411 -113.601 0 0 0 -5.462.182 -5.549.014 -5.980.115 -5.980.115 0 0 0 -802.940 -1.173.150 -1.183.000 -1.199.000 0 0 0 -7.284.942 -8.041.110 -8.421.376 -8.461.166 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 716 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -6.279.408 -6.755.436 -7.111.688 -7.119.878 0 0 0 -1.832 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.832 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -6.281.240 -6.759.836 -7.116.088 -7.124.278 0 0 0 Seite 717 D5 Leipzig 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 55 3 2.179 871 871 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 2.179 871 871 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 387.257 529.900 529.900 529.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 156 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 100 100 100 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 1.000 0 0 0 0 0 387.469 533.179 530.871 530.871 0 0 0 -840.200 -960.800 -1.079.100 -1.137.600 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -14 0 0 0 0 0 0 -20.765 -30.910 -35.602 -36.149 0 0 0 -14.989.130 -13.783.899 -15.157.676 -15.157.676 0 0 0 -7.391 0 0 0 0 0 0 -15.857.870 -14.775.610 -16.272.378 -16.331.425 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 718 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -15.470.400 -14.242.431 -15.741.507 -15.800.554 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.470.400 -14.242.431 -15.741.507 -15.800.554 0 0 0 Seite 719 D5 Leipzig 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 174 3 6.826 2.729 2.729 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 6.826 2.729 2.729 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 1.848.582 1.204.500 1.899.900 1.899.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 208 0 0 0 0 0 0 9.752 500 100 100 0 0 0 1.858.716 1.211.826 1.902.729 1.902.729 0 0 0 -844.307 -968.650 -1.047.050 -1.121.800 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -44 0 -5.700 -6.900 0 0 0 -17.241 -7.853 -6.887 -8.600 0 0 0 -19.694.455 -17.765.911 -21.827.077 -21.827.077 0 0 0 -22.569 -50 -100 -100 0 0 0 -20.578.986 -18.742.463 -22.886.814 -22.964.477 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 720 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -18.720.270 -17.530.637 -20.984.085 -21.061.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.720.270 -17.530.637 -20.984.085 -21.061.748 0 0 0 Seite 721 D5 Leipzig 31 311 3114 3114 1.100.31.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 28 3 1.094 437 437 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.094 437 437 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 170.667 64.950 64.950 64.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 111 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 170.806 66.094 65.437 65.437 0 0 0 -521.298 -583.850 -634.850 -650.200 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 0 0 -457 -302 -577 0 0 0 -4.461.173 -4.951.683 -4.451.069 -4.451.069 0 0 0 -3.826 0 0 0 0 0 0 -4.986.673 -5.535.990 -5.086.221 -5.101.846 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 722 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -4.815.867 -5.469.896 -5.020.784 -5.036.408 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.815.867 -5.469.896 -5.020.784 -5.036.408 0 0 0 Seite 723 D5 Leipzig 31 311 3115 3115 1.100.31.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 28 3 1.094 437 437 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.094 437 437 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 21.281 12.100 25.000 25.000 0 0 0 3.655 0 0 0 0 0 0 111 0 0 0 0 0 0 25.074 13.194 25.437 25.437 0 0 0 -521.298 -583.850 -634.850 -650.200 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 0 -25 -12.457 -1.302 -1.577 0 0 0 -229.884 -81.433 -229.719 -229.719 0 0 0 -3.826 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -755.409 -677.740 -865.871 -881.496 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -730.335 -664.546 -840.434 -856.058 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 724 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -730.335 -664.546 -840.434 -856.058 0 0 0 Seite 725 D5 Leipzig 31 311 3116 3116 1.100.31.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 14 3 542 217 217 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 542 217 217 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 4.453 145.300 9.950 9.950 0 0 0 74.057 115.000 90.000 90.000 0 0 0 111 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 78.634 260.892 100.217 100.217 0 0 0 -521.977 -584.500 -635.550 -650.900 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 -17.355 -227 -20.150 -20.286 0 0 0 -1.558.755 -1.812.008 -1.370.654 -1.480.654 0 0 0 -2.012 0 0 0 0 0 0 -2.100.472 -2.396.735 -2.026.354 -2.151.840 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 726 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -2.021.838 -2.135.842 -1.926.137 -2.051.623 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.021.838 -2.135.842 -1.926.137 -2.051.623 0 0 0 Seite 727 D5 Leipzig 31 311 3117 3117 1.100.31.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 14 3 542 217 217 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 542 217 217 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 229.592 190.100 228.300 228.300 0 0 0 3.084 0 0 0 0 0 0 120 0 0 0 0 0 0 23.666.294 22.637.300 28.271.700 30.771.700 0 0 0 23.899.103 22.827.942 28.500.217 31.000.217 0 0 0 -568.771 -629.850 -704.400 -730.750 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 -4.026 -10.227 -10.150 -10.286 0 0 0 -23.563.567 -22.817.358 -28.489.654 -30.989.654 0 0 0 -2.149 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -24.138.886 -23.458.435 -29.205.204 -31.731.690 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 728 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -239.783 -630.492 -704.987 -731.473 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -239.783 -630.492 -704.987 -731.473 0 0 0 Seite 729 D5 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 55.659.295 51.530.462 59.929.274 62.631.774 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.562 624 624 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 527.783 665.000 665.000 665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 897 0 0 0 0 0 0 16.451.811 17.503.200 18.415.250 18.856.450 0 0 0 125.601 0 0 0 0 0 0 0 5.550 43.900 101.000 0 0 0 72.765.387 69.704.212 79.053.424 82.254.224 0 0 0 -15.908.549 -16.757.700 -17.752.900 -18.175.600 0 0 0 -28.357 0 0 0 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 -15.998 -15.652 -21.432 -21.824 0 0 0 0 -2.759 -1.882 -1.882 0 0 0 -168.758.214 -167.946.650 -163.218.500 -163.218.500 0 0 0 -184.711.129 -184.722.761 -180.994.714 -181.417.806 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 730 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -111.945.742 -115.018.550 -101.941.289 -99.163.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -111.945.742 -115.018.550 -101.941.289 -99.163.581 0 0 0 Seite 731 D5 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 55.659.256 51.528.900 59.928.650 62.631.150 0 0 0 452.714 665.000 665.000 665.000 0 0 0 897 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.511.595 17.503.200 18.415.250 18.856.450 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 125.601 0 0 0 0 0 0 73.750.062 69.697.100 79.008.900 82.152.600 0 0 0 -16.129.859 -16.753.850 -17.663.550 -18.152.700 0 0 0 -28.357 0 0 0 0 0 0 -167.960.898 -167.946.650 -163.218.500 -163.218.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -184.119.115 -184.700.500 -180.882.050 -181.371.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -110.369.053 -115.003.400 -101.873.150 -99.218.600 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -110.369.053 -115.003.400 -101.873.150 -99.218.600 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 732 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 733 D5 Leipzig 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 55.659.268 3 51.529.386 59.928.844 62.631.344 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 486 194 194 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 527.783 665.000 637.000 637.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 896 0 0 0 0 0 0 16.451.811 17.503.200 18.415.250 18.856.450 0 0 0 125.601 0 0 0 0 0 0 0 5.550 43.900 101.000 0 0 0 72.765.358 69.703.136 79.024.994 82.225.794 0 0 0 -15.904.469 -16.743.800 -17.738.800 -18.161.150 0 0 0 -28.357 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 -15.998 -15.203 -1.134 -1.256 0 0 0 0 -859 -586 -586 0 0 0 -159.956.017 -159.438.550 -153.872.500 -153.872.500 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 734 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -175.904.845 -176.198.412 -171.613.020 -172.035.493 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -103.139.487 -106.495.276 -92.588.026 -89.809.698 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.139.487 -106.495.276 -92.588.026 -89.809.698 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 735 D5 Leipzig 31 312 3122 3122 1.100.31.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungshilfen Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 12 486 194 194 0 0 0 0 486 194 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 486 194 194 0 0 0 0 -100 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -203 -134 -256 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -859 -586 -586 0 0 0 -357.377 -400.000 -400.000 -400.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -357.380 -401.162 -400.720 -400.843 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -357.368 -400.676 -400.526 -400.648 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 736 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -357.368 -400.676 -400.526 -400.648 Seite 737 0 0 0 D5 Leipzig 31 312 3123 3123 1.100.31.2.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 12 486 194 194 0 0 0 0 486 194 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 486 194 194 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -203 -134 -256 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -859 -586 -586 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -5.164.214 -5.243.350 -5.605.000 -5.605.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.164.217 -5.244.412 -5.605.720 -5.605.843 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.164.205 -5.243.926 -5.605.526 -5.605.648 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 738 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -5.164.205 2 -5.243.926 Seite 739 3 -5.605.526 -5.605.648 0 0 0 D5 Leipzig 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 3 103 41 41 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 103 41 41 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 28.000 28.000 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 103 28.041 28.041 0 0 0 -4.081 -13.800 -14.100 -14.450 0 0 0 -1 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -43 -20.028 -20.054 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -182 -124 -124 0 0 0 -3.280.605 -2.864.750 -3.341.000 -3.341.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.284.686 -2.878.775 -3.375.252 -3.375.628 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.284.683 -2.878.672 -3.347.211 -3.347.587 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 740 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.284.683 -2.878.672 -3.347.211 -3.347.587 0 0 0 Seite 741 D5 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 3.088.200 4.657 1.862 1.862 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 4.657 1.862 1.862 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 243.594 81.850 187.600 187.600 0 0 0 89.172 0 4.038.100 4.285.850 0 0 0 102.917 65.050 115.000 115.000 0 0 0 17.429.058 18.430.000 63.710.650 65.829.250 0 0 0 20.952.941 18.581.557 68.053.212 70.419.562 0 0 0 -2.061.082 -1.198.400 -7.750.450 -7.977.650 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -18.873.939 -6.391.800 -35.742.000 -38.329.300 0 0 0 -1.533 -2.729 -2.177 -3.079 0 0 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 -20.385.357 -19.306.278 -47.757.512 -50.288.312 0 0 0 -789.759 -5.024.100 -10.904.950 -10.150.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -42.112.039 -31.923.306 -102.157.089 -107.575.841 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.159.098 -13.341.749 -34.103.878 -37.156.279 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 742 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -52.406 0 0 0 0 0 0 -1.256 0 0 0 0 0 0 -53.661 0 0 0 0 0 0 -21.212.759 -13.341.749 -34.103.878 -37.156.279 0 0 0 Seite 743 D5 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 199.355 81.850 187.600 187.600 0 0 0 60.731 0 4.038.100 4.285.850 0 0 0 132.526 65.050 115.000 115.000 0 0 0 19.186.989 18.430.000 63.710.650 65.829.250 0 0 0 19.579.601 18.576.900 68.051.350 70.417.700 0 0 0 -2.069.473 -1.198.300 -7.750.450 -7.977.650 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -13.181.544 -6.391.800 -35.742.000 -38.329.300 0 0 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 -19.663.024 -19.298.050 -47.751.900 -50.282.700 0 0 0 -586.082 -5.024.100 -10.904.950 -10.150.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -35.500.492 -31.912.250 -102.149.300 -107.567.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -15.920.892 -13.335.350 -34.097.950 -37.149.450 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 -4.715.091 -1.954.550 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 744 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -285.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000.091 -1.954.550 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.315.220 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -18.236.112 -13.335.350 -34.097.950 -38.099.450 -950.000 -950.000 -950.000 Seite 745 D5 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70001158: Sanierung Asyl - ÜWH Torgauer Straße 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -1.623.660 -3.374.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.713.660 -1.713.660 0 -400.000 -400.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.623.660 -3.374.140 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.113.660 -2.113.660 -1.623.660 -3.374.140 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.113.660 -2.113.660 Seite 746 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001411: Invest.-zuschuss Neubau Asylunterkunft 2.684.871 0 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 4.639.421 4.639.421 2.684.871 0 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 4.639.421 4.639.421 0 0 0 0 -1.954.550 -1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.954.550 -1.954.550 0 -1.954.550 -1.954.550 2.684.871 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 747 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 2.684.871 12 2.684.871 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001466: Asyl-Module(Systembauw.)Ankauf RB Lpzg. 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 -470.100 -470.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 -470.100 -470.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 -470.100 Seite 748 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001467: Asyl - Zweenfurther Straße 21 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -195.816 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -774.184 -774.184 -195.816 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -774.184 -774.184 -195.816 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -774.184 Seite 749 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001468: Asyl - Liliensteinstraße 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -685.338 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -222.456 -222.456 -685.338 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -222.456 -222.456 -685.338 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -222.456 Seite 750 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001472: Asyl - Deiwitzweg 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -737.356 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -126.344 -126.344 -737.356 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -126.344 -126.344 -737.356 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -126.344 Seite 751 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001473: Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -2.801 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -802.199 -802.199 -2.801 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -802.199 -802.199 -2.801 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -802.199 Seite 752 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001474: Asyl - Torgauer Str. 290 (Systembauw.) 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -4.091.839 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -99.662 -99.662 -4.091.839 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -99.662 -99.662 -4.091.839 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -99.662 Seite 753 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001479: Asyl - GU Messehalle 17 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -724.486 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -246.464 -246.464 -724.486 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -246.464 -246.464 -724.486 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -246.464 Seite 754 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001480: Asyl - Alte Messe Pavillions 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 755 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001481: Asyl - GU Messehalle 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 756 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001493: Asyl - GU Alte Messe (Systembauweise) 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -7.038.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -77.000 -77.000 -7.038.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -77.000 -77.000 -7.038.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -77.000 Seite 757 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001495: Asyl - GU Weißdornstraße 102 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -244.254 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -10.746 -10.746 -244.254 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -10.746 -10.746 -244.254 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -10.746 Seite 758 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001527: Asyl - GU Wiederitzscher Landstraße 107 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -177.724 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -262.276 -262.276 -177.724 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -262.276 -262.276 -177.724 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -262.276 Seite 759 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001528: Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 31 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 760 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001529: Asyl - GU Hainbuchenstraße 13 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -820.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -820.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -820.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 761 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001535: Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 762 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001536: Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 763 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001537: Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Systembauw) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 764 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001552: Asyl - Sanitärcontainer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 765 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001606: Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -3.800.000 0 0 0 0 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -3.800.000 0 0 0 0 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -3.800.000 Seite 766 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 -285.000 -285.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 -285.000 -285.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 -285.000 Seite 767 D5 Leipzig 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3.088.200 3 4.657 1.862 1.862 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 4.657 1.862 1.862 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 243.594 81.850 187.600 187.600 0 0 0 89.172 0 4.038.100 4.285.850 0 0 0 102.855 65.050 115.000 115.000 0 0 0 17.429.058 18.430.000 63.710.650 65.829.250 0 0 0 20.952.879 18.581.557 68.053.212 70.419.562 0 0 0 -1.052.808 -1.198.400 -162.700 -167.050 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -18.869.729 -6.391.800 -35.742.000 -38.329.300 0 0 0 -1.533 -2.729 -2.177 -3.079 0 0 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 -20.385.357 -19.306.278 -47.757.512 -50.288.312 0 0 0 -771.132 -5.024.100 -10.763.350 -10.008.900 0 0 0 -41.080.929 -31.923.306 -94.427.739 -99.623.641 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 768 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -20.128.049 -13.341.749 -26.374.528 -29.204.079 0 0 0 -52.406 0 0 0 0 0 0 -1.256 0 0 0 0 0 0 -53.661 0 0 0 0 0 0 -20.181.711 -13.341.749 -26.374.528 -29.204.079 0 0 0 Seite 769 D5 Leipzig 31 313 3139 3139 1.100.31.3.9.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Maßnahmen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 62 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 62 0 0 0 0 0 0 -1.008.274 0 -7.587.750 -7.810.600 0 0 0 -4.210 0 0 0 0 0 0 -18.626 0 -141.600 -141.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.031.110 0 -7.729.350 -7.952.200 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.031.049 0 -7.729.350 -7.952.200 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -1.031.049 0 -7.729.350 -7.952.200 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 770 D5 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 171.088 96.296 91.834 91.834 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 10.812 18.246 13.784 13.784 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 14.007 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 210.095 496.000 496.000 496.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 471.033 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 82.638 92.100 92.100 92.100 0 0 0 110.990 234.750 117.750 111.550 0 0 0 0 1.000 259.000 143.000 0 0 0 1.059.851 1.435.046 1.571.584 1.449.384 0 0 0 -2.073.546 -2.156.250 -2.327.100 -2.406.650 0 0 0 -8.626 0 0 0 0 0 0 -1.165.241 -1.323.350 -1.705.550 -1.601.950 0 0 0 -48.429 -77.288 -74.233 -75.752 0 0 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.741.648 -1.731.084 -1.814.860 -1.814.860 0 0 0 -84.795 -123.750 -13.700 -13.700 0 0 0 -5.122.285 -5.415.722 -5.939.442 -5.916.912 0 0 0 Seite 771 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.062.434 -3.980.676 -4.367.859 -4.467.528 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -1.089.225 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.089.225 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -5.151.660 -3.980.676 -4.367.859 -4.467.528 0 0 0 Seite 772 D5 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 158.063 78.050 78.050 78.050 0 0 0 14.036 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 213.497 496.000 496.000 496.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 473.661 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 77.120 92.100 92.100 92.100 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 164.455 234.750 117.750 111.550 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 1.100.832 1.416.800 1.299.800 1.293.600 0 0 0 -2.109.094 -2.155.650 -2.327.100 -2.406.650 0 0 0 -8.626 0 0 0 0 0 0 -536.858 -1.323.350 -1.705.550 -1.601.950 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 6 7 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.679.299 -1.717.950 -1.805.900 -1.805.900 0 0 0 -66.815 -123.750 -13.700 -13.700 0 0 0 -4.400.693 -5.324.700 -5.856.250 -5.832.200 0 0 0 Seite 773 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.299.861 -3.907.900 -4.556.450 -4.538.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -726.200 0 0 0 0 0 -23.288 -40.000 -23.000 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 -144.709 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -167.997 -871.800 -218.300 -80.850 -16.300 -16.300 -11.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -167.997 -871.800 -218.300 -80.850 -16.300 -16.300 -11.400 -3.467.858 -4.779.700 -4.774.750 -4.619.450 -16.300 -16.300 -11.400 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 774 D5 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000236: Zuweisung vom Land Riebeckstraße 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 775 7 8 9 10 11 12 0 113.325 113.325 0 0 113.325 113.325 0 0 0 -113.325 -113.325 0 0 0 0 -113.325 -113.325 0 0 0 0 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 145.889 145.889 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 145.889 145.889 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.889 -145.889 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.889 -145.889 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 776 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000237: Zuweisung vom Land Riebeckstraße 2 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 675.872 675.872 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 675.872 675.872 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -675.872 -675.872 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -675.872 -675.872 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 777 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000238: Kommunaler Zuschuss Riebeckstr. 3 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001409: Eigena.NB heilp.Hort F.- Dittes 9 SEB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 0 -629.000 -629.000 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 0 -629.000 -629.000 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 Seite 778 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.831 -5.831 0 -82.800 -97.200 0 0 0 0 0 0 0 -97.200 -97.200 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -23.288 -10.194 -40.000 -23.000 -23.000 0 -16.300 -16.300 -11.400 0 -77.475 -167.475 -144.709 0 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 0 0 -167.997 -92.994 -242.800 -218.300 -80.850 0 -16.300 -16.300 -11.400 0 -1.129.253 -1.472.403 -167.997 -92.994 -242.800 -218.300 -80.850 0 -16.300 -16.300 -11.400 0 -1.128.214 -1.471.364 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 779 -948.746 -1.201.896 D5 Leipzig 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 171.088 96.296 91.834 91.834 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 10.812 18.246 13.784 13.784 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 14.007 6.000 6.000 6.000 0 0 0 210.095 496.000 496.000 496.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 27.899 70.200 70.200 70.200 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.638 92.100 92.100 92.100 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 505.727 761.596 757.134 757.134 0 0 0 -2.073.546 -2.156.250 -2.327.100 -2.406.650 0 0 0 -8.626 0 0 0 0 0 0 -1.165.241 -1.323.350 -1.705.550 -1.601.950 0 0 0 -48.429 -77.288 -74.233 -75.752 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.741.648 -1.731.084 -1.814.860 -1.814.860 0 0 0 -84.795 -123.750 -13.700 -13.700 0 0 0 Seite 780 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.122.285 -5.415.722 -5.939.442 -5.916.912 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.616.558 -4.654.126 -5.182.309 -5.159.778 0 0 0 -52.094 0 0 0 0 0 0 -52.094 0 0 0 0 0 0 -4.668.651 -4.654.126 -5.182.309 -5.159.778 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 781 D5 Leipzig 31 315 3150 3150 1.100.31.5.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 324.579 320.000 320.000 320.000 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 110.990 234.750 117.750 111.550 0 0 0 435.569 554.750 437.750 431.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 435.569 554.750 437.750 431.550 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 435.569 554.750 437.750 431.550 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 782 D5 Leipzig 31 315 3150 3150-925 1.100.31.5.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Dez V BBWL gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 118.554 118.700 118.700 118.700 0 0 0 0 0 258.000 142.000 0 0 0 118.554 118.700 376.700 260.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118.554 118.700 376.700 260.700 0 0 0 -1.037.132 0 0 0 0 0 0 -1.037.132 0 0 0 0 0 0 -918.578 118.700 376.700 260.700 0 0 0 Seite 783 D5 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.759 15.032 5.843 5.843 5.843 5.843 5.843 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.982 793 793 793 793 793 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.423 27.982 26.793 26.793 26.793 26.793 26.793 -289.123 -367.800 -338.800 -346.850 -354.600 -362.300 -370.000 -296 0 0 0 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -828 -548 -1.046 -1.517 -2.062 -2.650 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.484.280 -3.508.953 -3.802.839 -3.802.839 -3.802.839 -3.802.839 -3.802.839 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 784 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -7.359 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.781.070 -3.877.581 -4.142.187 -4.150.735 -4.158.956 -4.167.201 -4.175.490 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.760.647 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 -4.132.163 -4.140.408 -4.148.697 0 0 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 -3.760.743 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 -4.132.163 -4.140.408 -4.148.697 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 785 D5 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 8.647 13.050 5.050 5.050 5.050 5.050 5.050 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 32.829 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 -316.258 -367.750 -338.800 -346.850 -354.600 -362.300 -370.000 -296 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.374.195 -3.505.450 -3.800.450 -3.800.450 -3.800.450 -3.800.450 -3.800.450 -803 0 0 0 0 0 0 -3.691.552 -3.873.200 -4.139.250 -4.147.300 -4.155.050 -4.162.750 -4.170.450 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 786 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 -4.129.050 -4.136.750 -4.144.450 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 787 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 -4.129.050 -4.136.750 -4.144.450 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 788 D5 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 -3.759 15.032 5.843 5.843 0 0 0 0 1.982 793 793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 0 0 0 20.423 27.982 26.793 26.793 0 0 0 -289.123 -367.800 -338.800 -346.850 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 0 -828 -548 -1.046 0 0 0 -3.484.280 -3.508.953 -3.802.839 -3.802.839 0 0 0 -7.359 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.781.070 -3.877.581 -4.142.187 -4.150.735 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.760.647 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 789 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -96 0 0 0 0 0 0 -3.760.743 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 Seite 790 D5 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen II Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 2 3 6 7 8.647 13.050 5.050 5.050 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 0 0 0 32.829 26.000 26.000 26.000 0 0 0 -316.258 -367.750 -338.800 -346.850 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -3.374.195 -3.505.450 -3.800.450 -3.800.450 0 0 0 -803 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.691.552 -3.873.200 -4.139.250 -4.147.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 791 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 792 D5 Leipzig 33 331 3310 3310 1.100.33.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 -3.759 15.032 5.843 5.843 0 0 0 0 1.982 793 793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 0 0 0 20.423 27.982 26.793 26.793 0 0 0 -289.123 -367.800 -338.800 -346.850 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 0 -828 -548 -1.046 0 0 0 -3.484.280 -3.508.953 -3.802.839 -3.802.839 0 0 0 -7.359 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.781.070 -3.877.581 -4.142.187 -4.150.735 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.760.647 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 793 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 -3.760.743 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 Seite 794 D5 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 120.499 124.003 143.648 141.411 134.717 132.829 132.829 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 14.003 33.648 31.411 24.717 22.829 22.829 1.3 + sonstige Transfererträge 1.179.684 968.650 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 5.596 5.000 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 11.743 400 200 200 200 200 200 6.538.351 6.316.650 6.400.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 7.855.873 7.415.053 7.684.948 7.682.711 7.676.017 7.674.129 7.674.129 -3.068.963 -3.747.600 -3.357.600 -3.522.850 -3.601.450 -3.680.050 -3.758.600 -591 0 0 0 0 0 0 -198.391 -124.700 -122.500 -123.550 -123.550 -123.550 -123.550 -67.102 -8.371 -43.636 -47.169 -12.119 -15.615 -19.377 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 795 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 -10.331.174 -10.893.132 -10.985.148 -10.982.911 -11.014.217 -11.014.217 -11.012.329 -500.066 -371.450 -464.250 -463.750 -463.750 -463.750 -463.750 -14.166.287 -15.145.253 -14.973.134 -15.140.230 -15.215.086 -15.297.181 -15.377.606 -6.310.414 -7.730.199 -7.288.185 -7.457.519 -7.539.069 -7.623.052 -7.703.477 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.050 0 0 0 0 0 -2.309 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -2.309 -1.050 0 0 0 0 0 -6.312.723 -7.731.249 -7.288.185 -7.457.519 -7.539.069 -7.623.052 -7.703.477 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 796 D5 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 85.618 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 1.187.099 968.650 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.555 5.000 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 9.961 400 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.529.076 6.316.650 6.400.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000 6.400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.817.309 7.400.700 7.651.300 7.651.300 7.651.300 7.651.300 7.651.300 -3.078.391 -3.747.150 -3.357.600 -3.522.850 -3.601.450 -3.680.050 -3.758.600 -591 0 0 0 0 0 0 -89.330 -124.700 -122.500 -123.550 -123.550 -123.550 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -10.357.573 -10.868.850 -10.940.750 -10.940.750 -10.940.750 -10.940.750 -10.940.750 -447.479 -371.450 -464.250 -463.750 -463.750 -463.750 -463.750 -13.973.365 -15.112.150 -14.885.100 -15.050.900 -15.129.500 -15.208.100 -15.286.650 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 797 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -7.156.056 -7.711.450 -7.233.800 -7.399.600 -7.478.200 -7.556.800 -7.635.350 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 798 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.172.934 -7.713.950 -7.235.900 -7.401.700 -7.480.300 -7.558.900 -7.637.450 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 799 D5 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 1.172.213 960.650 1.127.000 1.127.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2.016 400 200 200 0 0 0 6.538.351 6.316.650 6.400.000 6.400.000 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 7.737.363 7.279.850 7.555.970 7.553.732 0 0 0 -1.573.157 -1.654.150 -1.589.950 -1.632.050 0 0 0 -113.421 -114.700 -121.900 -122.950 0 0 0 -66.638 -3.010 -39.924 -40.069 0 0 0 -9.300.978 -9.679.671 -9.844.941 -9.842.703 0 0 0 -459.713 -371.400 -464.250 -463.750 0 0 0 -11.513.906 -11.822.931 -12.060.965 -12.101.522 0 0 0 -3.776.543 -4.543.081 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 Seite 800 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 -1.050 0 0 0 0 0 -2.309 0 0 0 0 0 0 -2.309 -1.050 0 0 0 0 0 -3.778.852 -4.544.131 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 Seite 801 D5 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 6 7 1.180.419 960.650 1.127.000 1.127.000 0 0 0 234 400 200 200 0 0 0 5.529.076 6.316.650 6.400.000 6.400.000 0 0 0 6.709.729 7.277.700 7.527.200 7.527.200 0 0 0 -1.580.019 -1.653.950 -1.589.950 -1.632.050 0 0 0 -4.280 -114.700 -121.900 -122.950 0 0 0 -9.349.799 -9.676.950 -9.815.250 -9.815.250 0 0 0 -447.233 -371.400 -464.250 -463.750 0 0 0 -11.381.330 -11.817.000 -11.991.350 -12.034.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.671.602 -4.539.300 -4.464.150 -4.506.800 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 802 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -4.688.480 2 -4.541.800 Seite 803 3 -4.466.250 -4.508.900 -2.100 -2.100 -2.100 D5 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.438 -24.438 -16.878 -3.522 -2.500 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100 0 -26.745 -37.245 -16.878 -3.522 -2.500 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100 0 -51.183 -61.683 -16.878 -3.522 -2.500 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100 0 -51.183 -61.683 Seite 804 D5 Leipzig 34 341 3410 3410 1.100.34.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 1.172.213 960.650 1.127.000 1.127.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2.016 400 200 200 0 0 0 6.538.351 6.316.650 6.400.000 6.400.000 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 7.737.363 7.279.850 7.555.970 7.553.732 0 0 0 -1.573.157 -1.654.150 -1.589.950 -1.632.050 0 0 0 -113.421 -114.700 -121.900 -122.950 0 0 0 -66.638 -3.010 -39.924 -40.069 0 0 0 -9.300.978 -9.679.671 -9.844.941 -9.842.703 0 0 0 -459.107 -371.400 -464.250 -463.750 0 0 0 -11.513.300 -11.822.931 -12.060.965 -12.101.522 0 0 0 Seite 805 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -3.775.937 -4.543.081 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 0 -1.050 0 0 0 0 0 -2.309 0 0 0 0 0 0 -2.309 -1.050 0 0 0 0 0 -3.778.246 -4.544.131 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 Seite 806 D5 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 219 8.622 3.447 3.447 0 0 0 0 8.622 3.447 3.447 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.595 5.000 6.100 6.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.686 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 15.501 13.622 9.547 9.547 0 0 0 -1.116.489 -1.708.150 -1.365.350 -1.478.550 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen -296 0 0 0 0 0 0 -84.948 -10.000 -600 -600 0 0 0 -321 -3.865 -2.722 -5.211 0 0 0 0 -15.233 -10.391 -10.391 0 0 0 -28.499 -50 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.230.551 -1.737.297 -1.379.063 -1.494.752 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.215.051 -1.723.676 -1.369.516 -1.485.205 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 807 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.215.051 -1.723.676 -1.369.516 -1.485.205 0 0 0 Seite 808 D5 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 6 7 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.555 5.000 6.100 6.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 9.686 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15.241 5.000 6.100 6.100 0 0 0 -1.117.622 -1.707.950 -1.365.350 -1.478.550 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -85.050 -10.000 -600 -600 0 0 0 -167 -50 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.203.134 -1.718.000 -1.365.950 -1.479.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.187.893 -1.713.000 -1.359.850 -1.473.050 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.187.893 -1.713.000 -1.359.850 -1.473.050 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 809 D5 Leipzig 34 343 3430 3430-050 1.100.34.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 50 Betreuungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 219 8.622 3.447 3.447 0 0 0 0 8.622 3.447 3.447 0 0 0 5.595 5.000 6.100 6.100 0 0 0 416 0 0 0 0 0 0 6.231 13.622 9.547 9.547 0 0 0 -1.097.016 -1.116.150 -1.330.200 -1.441.450 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -55 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -3.603 -2.383 -4.547 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -15.233 -10.391 -10.391 0 0 0 -28.422 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.125.789 -1.134.985 -1.342.974 -1.456.388 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.119.558 -1.121.364 -1.333.427 -1.446.841 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 810 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.119.558 -1.121.364 -1.333.427 -1.446.841 0 0 0 Seite 811 D5 Leipzig 34 343 3430 3430-051 1.100.34.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 51 ASD-Leistungen nach SGB XII (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.270 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 9.270 0 0 0 0 0 0 -19.473 -592.000 -35.150 -37.100 0 0 0 -84.892 -10.000 -600 -600 0 0 0 -321 -208 -339 -664 0 0 0 0 -907 0 0 0 0 0 -77 -50 0 0 0 0 0 -104.763 -602.312 -36.089 -38.364 0 0 0 -95.493 -602.312 -36.089 -38.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 812 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -95.493 -602.312 -36.089 -38.364 0 0 0 Seite 813 D5 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 3 4 95.419 2 110.496 110.198 110.198 0 0 0 0 496 198 198 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 95.430 110.496 110.198 110.198 0 0 0 -52.168 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -207 -137 -261 0 0 0 -95.038 -110.876 -110.597 -110.597 0 0 0 -1.709 0 0 0 0 0 0 -149.214 -168.783 -169.534 -171.109 0 0 0 -53.784 -58.287 -59.336 -60.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 814 6 7 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -53.784 3 -58.287 Seite 815 -59.336 -60.911 0 0 0 D5 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 85.618 110.000 110.000 110.000 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 85.629 110.000 110.000 110.000 0 0 0 -53.641 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -96.665 -110.000 -110.000 -110.000 0 0 0 -80 0 0 0 0 0 0 -150.682 -167.700 -168.800 -170.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -65.053 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -65.053 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 816 D5 Leipzig 34 344 3440 3440 1.100.34.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. polit. polit. polit. polit. Häftlinge Häftlinge Häftlinge Häftlinge (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 2 95.419 110.496 110.198 110.198 0 0 0 0 496 198 198 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 95.430 110.496 110.198 110.198 0 0 0 -52.168 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -207 -137 -261 0 0 0 -95.038 -110.876 -110.597 -110.597 0 0 0 -1.709 0 0 0 0 0 0 -149.214 -168.783 -169.534 -171.109 0 0 0 -53.784 -58.287 -59.336 -60.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 817 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -53.784 -58.287 -59.336 -60.911 0 0 0 Seite 818 D5 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 79 3.086 1.234 1.234 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 3.086 1.234 1.234 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 7.470 8.000 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 7.579 11.086 9.234 9.234 0 0 0 -327.151 -327.600 -343.500 -352.000 0 0 0 -20 0 0 0 0 0 0 -143 -1.290 -853 -1.628 0 0 0 -935.157 -1.087.352 -1.019.219 -1.019.219 0 0 0 -10.144 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.272.615 -1.416.242 -1.363.572 -1.372.847 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.265.036 -1.405.156 -1.354.338 -1.363.613 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 819 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -1.265.036 2 -1.405.156 Seite 820 3 -1.354.338 -1.363.613 0 0 0 D5 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 3 6 7 6.680 8.000 8.000 8.000 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 6.710 8.000 8.000 8.000 0 0 0 -327.110 -327.550 -343.500 -352.000 0 0 0 -911.108 -1.081.900 -1.015.500 -1.015.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.238.218 -1.409.450 -1.359.000 -1.367.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.231.508 -1.401.450 -1.351.000 -1.359.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.231.508 -1.401.450 -1.351.000 -1.359.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 821 D5 Leipzig 34 345 3451 3451 1.100.34.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 39 1.543 617 617 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.543 617 617 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 173 1.000 950 950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 15 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 228 2.543 1.567 1.567 0 0 0 -186.876 -164.000 -172.000 -176.250 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 0 -645 -426 -814 0 0 0 -136.131 -151.326 -142.360 -142.360 0 0 0 -5.072 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -328.090 -315.971 -314.786 -319.423 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -327.862 -313.428 -313.219 -317.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 822 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -327.862 -313.428 -313.219 -317.856 0 0 0 Seite 823 D5 Leipzig 34 345 3452 3452 1.100.34.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 39 1.543 aufgelöste Sonderposten 0 1.543 1.3 + sonstige Transfererträge 7.297 7.000 617 0 0 0 617 617 0 0 0 7.050 7.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15 0 0 0 0 0 0 7.351 8.543 7.667 7.667 0 0 0 -140.274 -163.600 -171.500 -175.750 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 -143 -645 -426 -814 0 0 0 -799.026 -936.026 -876.860 -876.860 0 0 0 -5.072 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -944.525 -1.100.271 -1.048.786 -1.053.423 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -937.174 -1.091.728 -1.041.119 -1.045.756 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 824 617 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -937.174 -1.091.728 -1.041.119 -1.045.756 0 0 0 Seite 825 D5 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 25.858 44.057 45.664 43.426 36.732 34.844 34.844 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 44.057 45.664 43.426 36.732 34.844 34.844 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 2.637 200 200 200 200 200 200 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 -867 23.150 11.800 48.400 48.400 48.400 48.400 27.677 67.407 57.664 92.026 85.332 83.444 83.444 -5.653.606 -5.524.100 -6.593.750 -6.125.600 -6.241.450 -6.357.300 -6.473.100 -1.479 0 0 0 0 0 0 -73.029 -68.950 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -1.383 -18.807 -12.658 -23.449 -33.544 -45.226 -57.863 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 826 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 -1.335.242 -1.293.381 -1.649.620 -1.647.382 -1.640.688 -1.640.688 -1.638.800 -668.640 -559.250 -586.300 -587.900 -587.900 -587.900 -587.900 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.733.379 -7.464.488 -8.911.628 -8.453.632 -8.572.882 -8.700.414 -8.826.963 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.705.702 -7.397.081 -8.853.964 -8.361.605 -8.487.549 -8.616.970 -8.743.519 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -8.700 0 0 0 0 0 -986 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -986 -8.700 0 0 0 0 0 -7.706.687 -7.405.781 -8.853.964 -8.361.605 -8.487.549 -8.616.970 -8.743.519 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 827 D5 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 63 0 0 0 0 0 0 1.579 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.081 0 0 0 0 0 0 2.723 200 200 200 200 200 200 -5.691.765 -5.522.400 -6.558.350 -6.125.600 -6.241.450 -6.357.300 -6.473.100 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -1.479 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.186 -68.950 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 0 0 0 0 0 0 0 -1.308.368 -1.216.000 -1.569.000 -1.569.000 -1.569.000 -1.569.000 -1.569.000 -173.101 -559.250 -586.300 -587.900 -587.900 -587.900 -587.900 -7.180.897 -7.366.600 -8.782.950 -8.351.800 -8.467.650 -8.583.500 -8.699.300 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 828 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -7.178.174 -7.366.400 -8.782.750 -8.351.600 -8.467.450 -8.583.300 -8.699.100 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 829 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.183.711 -7.366.400 -8.785.850 -8.353.300 -8.469.150 -8.585.000 -8.700.800 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 830 D5 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 25.858 44.057 45.664 43.426 0 0 0 24.783 44.057 45.664 43.426 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 2.637 200 200 200 0 0 0 -867 23.150 11.800 48.400 0 0 0 27.677 67.407 57.664 92.026 0 0 0 -5.653.606 -5.524.100 -6.593.750 -6.125.600 0 0 0 -1.479 0 0 0 0 0 0 -73.029 -68.950 -69.300 -69.300 0 0 0 -1.383 -18.807 -12.658 -23.449 0 0 0 -1.335.242 -1.293.381 -1.649.620 -1.647.382 0 0 0 -668.640 -559.250 -586.300 -587.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.733.379 -7.464.488 -8.911.628 -8.453.632 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.705.702 -7.397.081 -8.853.964 -8.361.605 0 0 0 0 -8.700 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 831 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -986 0 0 0 0 0 0 -986 -8.700 0 0 0 0 0 -7.706.687 -7.405.781 -8.853.964 -8.361.605 0 0 0 Seite 832 D5 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 63 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.579 200 200 200 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.081 0 0 0 0 0 0 2.723 200 200 200 0 0 0 -5.691.765 -5.522.400 -6.558.350 -6.125.600 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -1.479 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.186 -68.950 -69.300 -69.300 0 0 0 -1.308.368 -1.216.000 -1.569.000 -1.569.000 0 0 0 -173.101 -559.250 -586.300 -587.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.180.897 -7.366.600 -8.782.950 -8.351.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.178.174 -7.366.400 -8.782.750 -8.351.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 833 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -7.183.711 -7.366.400 -8.785.850 -8.353.300 -1.700 -1.700 -1.700 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 834 D5 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.537 0 0 -3.100 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700 0 -12.987 -22.887 -5.537 0 0 -3.100 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700 0 -12.987 -22.887 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.537 0 0 -3.100 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700 0 -12.987 -22.887 Seite 835 D5 Leipzig 35 351 3510 3510 1.100.35.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 9.336 42.857 26.484 25.738 0 0 0 8.261 42.857 26.484 25.738 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 1.346 0 0 0 0 0 0 -867 23.150 11.800 48.400 0 0 0 9.864 66.007 38.284 74.138 0 0 0 -4.746.701 -4.594.700 -5.627.150 -5.133.100 0 0 0 3.2 + Versorgungsaufwendungen -1.479 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.632 -7.250 -7.650 -7.650 0 0 0 -534 -18.100 -11.970 -22.764 0 0 0 -1.318.107 -1.291.567 -1.629.826 -1.629.080 0 0 0 -587.197 -481.350 -514.700 -515.850 0 0 0 -6.661.650 -6.392.966 -7.791.296 -7.308.444 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 836 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -6.651.786 -6.326.960 -7.753.012 -7.234.306 0 0 0 0 -8.150 0 0 0 0 0 -90 0 0 0 0 0 0 -90 -8.150 0 0 0 0 0 -6.651.875 -6.335.110 -7.753.012 -7.234.306 0 0 0 Seite 837 D5 Leipzig 35 351 3510 3510-051 1.100.35.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Amt 51 Eltern- und Erziehungsgeld (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 16.522 1.200 19.180 17.688 0 0 0 16.522 1.200 19.180 17.688 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.291 200 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 17.813 1.400 19.380 17.888 0 0 0 -906.905 -929.400 -966.600 -992.500 0 0 0 -65.396 -61.700 -61.650 -61.650 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -849 -707 -689 -686 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -17.136 -1.814 -19.794 -18.302 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -81.071 -77.900 -71.600 -72.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.071.357 -1.071.521 -1.120.332 -1.145.188 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.053.544 -1.070.121 -1.100.953 -1.127.300 0 0 0 Seite 838 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 -550 0 0 0 0 0 -896 0 0 0 0 0 0 -896 -550 0 0 0 0 0 -1.054.440 -1.070.671 -1.100.953 -1.127.300 0 0 0 Seite 839 D5 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 73.113.902 76.897.688 91.947.447 101.036.762 106.499.454 111.761.365 117.254.989 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.475.150 828.088 1.582.097 1.564.062 1.636.754 1.508.665 1.612.289 1.3 + sonstige Transfererträge 2.918.590 2.630.000 3.205.000 3.262.000 3.310.950 3.360.600 3.411.050 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.235.521 22.869.217 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 25.224.702 6.091.050 29.871.650 30.636.850 30.770.300 31.010.300 31.250.300 5.016.706 3.361.750 22.308.500 22.556.700 22.587.950 22.619.700 22.651.900 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 24.042 37.450 83.700 218.900 218.900 218.900 218.900 107.533.463 111.887.155 147.421.097 157.716.012 163.392.354 168.975.665 174.791.939 -76.470.107 -81.779.450 -98.104.250 -104.729.500 -108.926.750 -111.859.050 -114.596.850 0 0 0 0 0 0 0 -17.357.865 -17.799.900 -18.083.050 -18.535.000 -18.745.100 -18.790.700 -18.849.850 -5.465.113 -5.621.891 -4.941.627 -3.828.269 -3.579.375 -3.030.893 -3.139.944 -41.358 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 840 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 -238.989.793 -254.742.893 -308.867.243 -325.002.582 -339.765.367 -351.075.117 -361.423.846 -3.503.662 -3.668.050 -4.030.550 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -341.827.899 -363.614.184 -434.028.720 -456.191.401 -475.112.641 -488.851.810 -502.106.540 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -234.294.436 -251.727.029 -286.607.623 -298.475.389 -311.720.287 -319.876.145 -327.314.600 1.133 0 14.300 14.300 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.041.970 -2.456.800 -1.518.500 -1.518.500 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -7.945.259 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -8.986.097 -2.456.800 -1.504.200 -1.504.200 0 0 0 -243.280.533 -254.183.829 -288.111.823 -299.979.589 -311.720.287 -319.876.145 -327.314.600 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 841 D5 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 70.554.714 76.069.600 90.730.250 99.465.200 104.862.700 110.252.700 115.642.700 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2.866.137 2.630.000 3.205.000 3.262.000 3.310.950 3.360.600 3.411.050 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 3.000.147 22.825.850 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 23.387.682 6.091.050 29.871.650 30.636.850 30.770.300 31.010.300 31.250.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.740.074 3.361.750 22.308.500 22.556.700 22.587.950 22.619.700 22.651.900 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 358.010 0 0 0 0 0 0 18.627 0 0 0 0 0 0 104.925.391 110.978.250 146.120.200 155.925.550 161.536.700 167.248.100 172.960.750 -78.071.871 -81.751.100 -97.822.600 -104.604.900 -108.802.150 -111.734.450 -114.472.250 0 0 0 0 0 0 0 -13.804.882 -17.799.900 -18.083.050 -18.535.000 -18.745.100 -18.790.700 -18.849.850 -40.477 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -246.452.606 -254.679.050 -308.182.700 -324.369.500 -339.230.250 -350.540.000 -360.932.150 -3.668.050 -4.030.550 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 -341.970.805 -357.900.100 -428.120.900 -451.605.450 -470.873.550 -485.161.200 -498.350.300 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.600.969 Seite 842 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -237.045.414 -246.921.850 -282.000.700 -295.679.900 -309.336.850 -317.913.100 -325.389.550 4.668.858 1.200.000 6.766.200 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 4.366 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4.673.225 1.200.000 6.766.200 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -118.479 -76.500 -165.500 -132.500 -56.500 -25.000 -13.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -5.544.780 -5.250.000 -10.066.200 -8.011.250 -4.090.000 -4.745.000 -4.517.500 -542.011 -630.450 -633.300 -929.550 -290.100 -251.600 -245.400 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 843 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -2.746.010 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.951.280 -5.956.950 -10.865.000 -9.073.300 -4.436.600 -5.021.600 -4.775.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.278.056 -4.756.950 -4.098.800 -4.912.050 -2.496.600 -2.426.600 -2.408.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -241.323.470 -251.678.800 -286.099.500 -300.591.950 -311.833.450 -320.339.700 -327.797.950 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 844 D5 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 423.393 265.000 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 209.022 200 639.700 639.700 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 640.676 265.850 649.340 648.594 0 0 0 -708.225 -711.900 -782.850 -813.400 0 0 0 -44.156 -33.100 -33.800 -33.800 0 0 0 -280 -180 -299 -697 0 0 0 -21.723.355 -22.259.507 -25.028.197 -26.303.801 0 0 0 -61.410 -66.950 -66.600 -67.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.537.426 -23.071.637 -25.911.746 -27.219.048 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.896.750 -22.805.787 -25.262.406 -26.570.454 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 845 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 -550 0 0 0 0 0 -21.896.750 -22.806.337 -25.262.406 -26.570.454 0 0 0 Seite 846 D5 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 424.090 265.000 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 207.166 200 639.700 639.700 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 631.256 265.250 639.750 639.750 0 0 0 -1.111.157 -711.900 -782.850 -813.400 0 0 0 -56 -33.100 -33.800 -33.800 0 0 0 -21.285.387 -22.258.600 -25.018.300 -26.294.650 0 0 0 -60.893 -66.950 -66.600 -67.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -22.457.493 -23.070.550 -25.901.550 -27.209.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.826.237 -22.805.300 -25.261.800 -26.569.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -5.034 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.034 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 847 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -5.034 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 -21.831.270 -22.805.300 -25.263.800 -26.571.450 -2.000 0 0 Seite 848 D5 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 0 0 0 0 -6.000 -5.034 -1.966 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.034 -5.034 -5.034 -1.966 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 0 0 0 -5.034 -11.034 -5.034 -1.966 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 0 0 0 -5.034 -11.034 Seite 849 D5 Leipzig 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 423.393 265.000 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 209.022 200 639.700 639.700 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 640.676 265.850 649.340 648.594 0 0 0 -708.825 -711.900 -782.850 -813.400 0 0 0 -44.156 -33.100 -33.800 -33.800 0 0 0 -280 -180 -299 -697 0 0 0 -21.723.355 -22.259.507 -25.028.197 -26.303.801 0 0 0 -61.314 -66.950 -66.600 -67.350 0 0 0 -22.537.930 -23.071.637 -25.911.746 -27.219.048 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 850 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 3 -21.897.254 -22.805.787 -25.262.406 -26.570.454 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 -21.897.254 -22.806.337 -25.262.406 -26.570.454 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.1.0.01 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme EB Kitas freier Träger PSP-Element Erträge 1.100.36.1.0.01.01.0 4 Bezeichnung Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 34313100 mit Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG Bezeichnung 34313200 1.100.36.1.0.01.01.0 4 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Seite 851 Sachkonto 43316500 43316600 D5 Leipzig PSP-Element Erträge 1.100.36.1.0.01.02.0 2 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 34313100 mit Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG Bezeichnung 34313200 1.100.36.1.0.01.02.0 2 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Seite 852 Sachkonto 43316500 43316600 D5 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.253.917 1.333.150 1.360.990 1.391.944 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 252.336 235.000 235.000 235.000 0 0 0 10.571 0 27.400 27.400 0 0 0 121 0 0 0 0 0 0 1.516.951 1.568.150 1.623.390 1.654.344 0 0 0 -718.407 -895.750 -816.750 -835.500 0 0 0 -639.764 -627.650 -618.000 -588.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -729 -442 -2.744 -9.667 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -387 0 0 0 0 0 0 -7.614.430 -7.666.957 -7.803.947 -7.835.201 0 0 0 79.148 -70.050 -87.600 -88.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.894.569 -9.260.849 -9.329.041 -9.357.318 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.377.617 -7.692.699 -7.705.651 -7.702.974 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 853 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 -1.000 0 0 0 0 0 -2.781 0 0 0 0 0 0 -2.781 -1.000 0 0 0 0 0 -7.380.399 -7.693.699 -7.705.651 -7.702.974 0 0 0 Seite 854 D5 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.236.125 1.332.550 1.351.400 1.383.100 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 253.134 235.000 235.000 235.000 0 0 0 10.276 0 27.400 27.400 0 0 0 195 0 0 0 0 0 0 1.499.742 1.567.550 1.613.800 1.645.500 0 0 0 -857.215 -895.600 -816.750 -835.500 0 0 0 -611.579 -627.650 -618.000 -588.000 0 0 0 -7.421.922 -7.666.050 -7.794.050 -7.826.050 0 0 0 -65.843 -70.050 -87.600 -88.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.956.559 -9.259.350 -9.316.400 -9.338.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.456.817 -7.691.800 -7.702.600 -7.693.000 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -35.000 -20.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 855 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.946 -750.000 -574.900 -609.000 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -9.700 0 -13.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.646 -750.000 -617.900 -644.000 -20.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -15.646 -750.000 -617.900 -644.000 -20.000 0 0 -7.472.463 -8.441.800 -8.320.500 -8.337.000 -20.000 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 856 D5 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000756: OFT Klingenthaler Str.14 0 0 0 -5.946 -144.054 -750.000 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 0 0 -574.900 -609.000 7 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -755.946 -1.939.846 0 0 0 0 -755.946 -1.939.846 0 0 0 0 -755.946 -1.939.846 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.946 -144.054 -750.000 -574.900 -609.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.946 -144.054 -750.000 -574.900 -609.000 -300.000 Seite 857 9 0 -300.000 für: -300.000 0 0 0 -300.000 davon 2018 2019 2020 2021 8 0 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -35.000 0 -20.000 0 0 0 0 -85.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.700 -300 0 -13.000 0 0 0 0 0 0 -9.700 -22.700 -9.700 -300 0 -43.000 -35.000 0 -20.000 0 0 0 -9.700 -107.700 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.700 -300 0 -43.000 -35.000 0 -20.000 0 0 0 -9.700 -107.700 Seite 858 D5 Leipzig 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.253.917 1.333.150 1.360.990 1.391.944 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 252.336 235.000 235.000 235.000 0 0 0 10.571 0 27.400 27.400 0 0 0 121 0 0 0 0 0 0 1.516.951 1.568.150 1.623.390 1.654.344 0 0 0 -718.827 -895.750 -816.750 -835.500 0 0 0 -639.764 -627.650 -618.000 -588.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -729 -462 -2.744 -9.667 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -387 0 0 0 0 0 0 -7.614.430 -7.667.864 -7.803.947 -7.835.201 0 0 0 79.263 -70.050 -87.600 -88.950 0 0 0 -8.894.874 -9.260.849 -9.329.041 -9.357.318 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 859 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 3 -7.377.923 -7.692.699 -7.705.651 -7.702.974 0 0 0 0 -1.000 0 0 0 0 0 0 -1.000 0 0 0 0 0 -7.377.923 -7.693.699 -7.705.651 -7.702.974 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit § 11 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.2.0.01.90 Projekte Jugendarbeit nach § 11 Kontierungselement Erträge 105120000200 105120000500 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31400000 mit 105120000200 31410000 mit 105120000500 Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 860 Sachkonto 4* D5 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.090.156 1.108.153 2.658.098 2.657.402 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 206.521 15.003 239.748 221.102 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 2.918.590 2.630.000 3.205.000 3.262.000 0 0 0 1.219 4.800 4.800 4.800 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 17.614 7.050 8.050 8.050 0 0 0 2.097.915 1.770.150 2.098.800 2.098.800 0 0 0 179 4.600 0 0 0 0 0 6.125.672 5.524.753 7.974.748 8.031.052 0 0 0 -12.944.536 -12.868.900 -15.277.800 -15.672.950 0 0 0 -1.168.074 -1.263.500 -1.100.100 -1.114.500 0 0 0 -55.918 -37.379 -61.234 -85.543 0 0 0 -494 0 0 0 0 0 0 -75.321.357 -70.696.679 -90.999.174 -95.232.778 0 0 0 -1.150.642 -1.303.550 -1.170.150 -1.219.050 0 0 0 -90.641.021 -86.170.008 -108.608.458 -113.324.821 0 0 0 Seite 861 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -84.515.349 -80.645.255 -100.633.709 -105.293.769 0 0 0 0 0 12.800 12.800 0 0 0 -1.746 -345.950 -25.000 -25.000 0 0 0 -12.989 0 0 0 0 0 0 -14.734 -345.950 -12.200 -12.200 0 0 0 -84.530.083 -80.991.205 -100.645.909 -105.305.969 0 0 0 Seite 862 D5 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 866.701 1.093.150 2.418.350 2.436.300 0 0 0 2.866.137 2.630.000 3.205.000 3.262.000 0 0 0 1.200 4.800 4.800 4.800 0 0 0 19.912 7.050 8.050 8.050 0 0 0 1.892.335 1.770.150 2.098.800 2.098.800 0 0 0 464 0 0 0 0 0 0 5.646.749 5.505.150 7.735.000 7.809.950 0 0 0 -11.944.723 -12.865.900 -15.277.800 -15.672.950 0 0 0 -553.988 -1.263.500 -1.100.100 -1.114.500 0 0 0 -79.455.041 -70.674.000 -90.751.750 -95.004.000 0 0 0 -979.688 -1.303.550 -1.170.150 -1.219.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -92.933.439 -86.106.950 -108.299.800 -113.010.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -87.286.690 -80.601.800 -100.564.800 -105.200.550 0 0 0 368.633 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 863 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 4.366 0 0 0 0 0 0 372.999 0 0 0 0 0 0 -76.223 0 -86.500 -58.500 -19.500 -10.000 -13.000 -434.166 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -65.132 -33.250 -96.500 -87.300 -71.600 -20.800 -18.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -575.522 -33.250 -183.000 -145.800 -91.100 -30.800 -31.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -202.523 -33.250 -183.000 -145.800 -91.100 -30.800 -31.300 -87.489.213 -80.635.050 -100.747.800 -105.346.350 -91.100 -30.800 -31.300 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 864 D5 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000145: Ringstr. 4 368.633 0 0 0 0 0 0 0 0 0 629.533 629.533 368.633 0 0 0 0 0 0 0 0 0 629.533 629.533 -434.166 -61.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.377.607 -1.377.607 -434.166 -61.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.377.607 -1.377.607 -65.533 -61.384 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 865 7 8 9 10 11 -748.074 12 -748.074 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 4.366 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 4.366 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 -76.223 -220.504 0 -86.500 -58.500 0 -19.500 -10.000 -13.000 0 -412.386 -599.886 -65.132 -73.436 -33.250 -96.500 -87.300 0 -71.600 -20.800 -18.300 0 -143.538 -438.038 -141.355 -293.941 -33.250 -183.000 -145.800 0 -91.100 -30.800 -31.300 0 -555.924 -1.037.924 -136.989 -293.941 -33.250 -183.000 -145.800 0 -91.100 -30.800 -31.300 0 -551.558 -1.033.558 Seite 866 D5 Leipzig 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 779.801 934.900 2.338.680 2.352.638 0 0 0 16.522 1.200 19.180 17.688 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 2.488 250 1.250 1.250 0 0 0 13.753 0 13.600 13.600 0 0 0 146 350 0 0 0 0 0 796.200 935.500 2.353.530 2.367.488 0 0 0 -1.120.998 -1.183.800 -1.264.200 -1.286.550 0 0 0 -382.687 -496.850 -454.450 -468.550 0 0 0 -6.607 -16.006 -10.346 -13.674 0 0 0 -494 0 0 0 0 0 0 -4.382.748 -4.696.514 -4.776.494 -4.790.502 0 0 0 -308.106 -656.650 -288.400 -289.150 0 0 0 -6.201.640 -7.049.820 -6.793.890 -6.848.426 0 0 0 Seite 867 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.405.440 -6.114.320 -4.440.360 -4.480.938 0 0 0 0 0 12.800 12.800 0 0 0 -318 -335.250 -25.000 -25.000 0 0 0 -7.500 0 0 0 0 0 0 -7.818 -335.250 -12.200 -12.200 0 0 0 -5.413.258 -6.449.570 -4.452.560 -4.493.138 0 0 0 Seite 868 D5 Leipzig 36 363 3632 3632 1.100.36.3.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 130.109 99.100 127.620 127.882 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 171.480 185.000 224.350 228.350 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.180 1.200 1.200 1.200 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.174 3.100 5.800 5.800 0 0 0 33 0 0 0 0 0 0 306.976 288.400 358.970 363.232 0 0 0 -1.523.508 -1.696.850 -2.046.100 -2.097.450 0 0 0 -118.954 -67.650 -69.400 -69.450 0 0 0 -2.280 -791 -1.271 -2.962 0 0 0 -4.206.722 -4.480.421 -4.217.091 -4.564.653 0 0 0 -59.725 -2.550 -75.600 -76.650 0 0 0 -5.911.189 -6.248.263 -6.409.462 -6.811.166 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 869 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.604.213 -5.959.862 -6.050.493 -6.447.933 0 0 0 0 -1.600 0 0 0 0 0 0 -1.600 0 0 0 0 0 -5.604.213 -5.961.462 -6.050.493 -6.447.933 0 0 0 Seite 870 D5 Leipzig 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 105.899 68.751 105.489 97.285 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 90.869 6.601 105.489 97.285 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 2.317.984 2.080.000 2.531.950 2.577.000 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 6.853 2.150 2.150 2.150 0 0 0 1.809.805 1.586.950 1.867.550 1.867.550 0 0 0 0 3.750 0 0 0 0 0 4.240.546 3.741.601 4.507.139 4.543.985 0 0 0 -5.354.910 -5.417.600 -6.416.000 -6.570.350 0 0 0 -343.624 -435.500 -306.050 -306.200 0 0 0 -43.941 -14.487 -42.320 -48.593 0 0 0 -52.299.513 -49.260.979 -62.527.966 -65.170.662 0 0 0 -430.555 -487.650 -492.000 -535.750 0 0 0 -58.472.544 -55.616.216 -69.784.336 -72.631.555 0 0 0 Seite 871 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -54.231.998 -51.874.615 -65.277.197 -68.087.570 0 0 0 0 -5.350 0 0 0 0 0 -80 0 0 0 0 0 0 -80 -5.350 0 0 0 0 0 -54.232.078 -51.879.965 -65.277.197 -68.087.570 0 0 0 Seite 872 D5 Leipzig 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 429.125 365.000 448.700 456.650 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2.705 150 150 150 0 0 0 271.183 180.000 211.750 211.750 0 0 0 727.797 546.950 689.370 695.082 0 0 0 -1.406.810 -1.120.400 -1.622.300 -1.660.650 0 0 0 -90.538 -42.850 -44.000 -44.000 0 0 0 -1.762 -750 -729 -1.608 0 0 0 -13.867.694 -11.718.721 -18.895.641 -20.129.453 0 0 0 -133.236 -4.850 -58.050 -59.050 0 0 0 -15.500.040 -12.887.571 -20.620.720 -21.894.761 0 0 0 Seite 873 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -14.772.243 -12.340.620 -19.931.350 -21.199.679 0 0 0 0 -1.100 0 0 0 0 0 0 -1.100 0 0 0 0 0 -14.772.243 -12.341.720 -19.931.350 -21.199.679 0 0 0 Seite 874 D5 Leipzig 36 363 3635 3635 1.100.36.3.5.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Adopt./Beist./Amtspfl./Vorm./ Gerichtsh. Adoption.Bei.,Amtspf.u.-vormund,Gericht. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 49.565 3.601 57.540 53.065 0 0 0 49.565 3.601 57.540 53.065 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.201 4.800 4.800 4.800 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3.387 3.300 3.300 3.300 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 100 100 100 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 500 0 0 0 0 0 54.153 12.301 65.740 61.265 0 0 0 -3.542.380 -3.450.250 -3.929.200 -4.057.950 0 0 0 -232.147 -220.650 -226.200 -226.300 0 0 0 -1.326 -4.964 -6.567 -18.707 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -564.681 -539.136 -581.982 -577.507 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -213.992 -151.850 -256.100 -258.450 0 0 0 -4.554.526 -4.368.138 -5.000.049 -5.138.914 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 875 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -4.500.372 -4.355.837 -4.934.309 -5.077.649 0 0 0 -1.428 -2.650 0 0 0 0 0 -132 0 0 0 0 0 0 -1.559 -2.650 0 0 0 0 0 -4.501.932 -4.358.487 -4.934.309 -5.077.649 0 0 0 Seite 876 D5 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 16.991.000 17.173.400 0 0 0 0 0 16.991.357 17.177.686 0 0 0 0 0 -5.404.100 -5.290.900 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -787.750 -788.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 0 -788 -9.461 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 -11.904.050 -12.082.400 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -363.750 -369.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -18.460.438 -18.540.161 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 -1.469.081 -1.362.475 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 0 0 -1.469.081 -1.362.475 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 877 D5 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 6 7 0 0 16.991.000 17.173.400 0 0 0 0 0 16.991.000 17.173.400 0 0 0 0 0 -5.404.100 -5.290.900 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -787.750 -788.200 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -11.904.050 -12.082.400 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -363.750 -369.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -18.459.650 -18.530.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 -1.468.650 -1.357.300 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 -662.250 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -662.250 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 -362.250 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 -1.830.900 -1.357.300 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 6.1 anteilige Personalauszahlungen anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 878 D5 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 4 70001543: Klingenthaler Str. 14/umA 0 0 0 300.000 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 300.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 -662.250 0 0 0 0 0 0 0 -662.250 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -662.250 0 0 0 0 0 0 0 -662.250 0 0 0 -362.250 0 0 0 0 0 0 0 -362.250 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001543 (Klingenthaler Str. 14/umA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001522.710, 7.0001543.700 und 7.0001601.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 879 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -183.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -193.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -193.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001601 (Einrichtung Am Mühlholz, umA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001522.710, 7.0001543.700 und 7.0001601.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001638 (Investzuschuss SEB) Seite 880 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 881 D5 Leipzig 36 364 3640 1.100.36.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 16.991.000 17.173.400 0 0 0 0 0 16.991.357 17.177.686 0 0 0 0 0 -5.404.100 -5.290.900 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -787.750 -788.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 0 -788 -9.461 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 -11.904.050 -12.082.400 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -363.750 -369.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -18.460.438 -18.540.161 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 -1.469.081 -1.362.475 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 -1.469.081 -1.362.475 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 882 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 883 D5 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 70.622.714 74.363.360 87.801.071 96.860.609 0 0 0 1.124.207 719.460 1.205.471 1.207.309 0 0 0 810.896 22.575.059 0 0 0 0 0 23.911.938 5.042.100 28.144.550 28.909.750 0 0 0 2.897.888 1.591.350 3.191.050 3.256.850 0 0 0 23.743 31.300 83.700 218.900 0 0 0 98.267.179 103.603.169 119.220.371 129.246.109 0 0 0 -60.324.758 -65.504.950 -73.961.450 -80.205.700 0 0 0 -14.328.580 -14.298.950 -13.868.250 -14.394.150 0 0 0 -4.501.368 -4.655.655 -4.196.998 -3.196.385 0 0 0 -40.138 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -131.968.186 -151.540.779 -170.420.531 -180.748.294 0 0 0 -1.959.621 -2.107.400 -2.286.850 -2.293.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -213.122.650 -238.109.233 -264.735.579 -280.839.579 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -114.855.471 -134.506.064 -145.515.208 -151.593.470 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 884 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 30 0 0 0 0 0 0 -807.230 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -6.530.561 0 0 0 0 0 0 -7.337.761 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -122.193.232 -136.417.064 -146.836.508 -152.914.770 0 0 0 Seite 885 D5 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 2 3 6 7 68.439.699 73.643.900 86.960.500 95.645.800 0 0 0 2.574.845 22.556.050 0 0 0 0 0 22.029.163 5.042.100 28.144.550 28.909.750 0 0 0 2.768.240 1.591.350 3.191.050 3.256.850 0 0 0 17.968 0 0 0 0 0 0 95.829.915 102.833.400 118.296.100 127.812.400 0 0 0 -62.631.035 -65.480.050 -73.679.800 -80.081.100 0 0 0 -11.563.019 -14.298.950 -13.868.250 -14.394.150 0 0 0 -40.138 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -135.937.172 -151.505.400 -170.034.550 -180.391.400 0 0 0 -2.107.400 -2.286.850 -2.293.550 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -212.260.694 -233.393.300 -259.870.950 -277.161.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -116.430.779 -130.559.900 -141.574.850 -149.349.300 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit -2.089.330 4.192.226 1.200.000 6.466.200 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 4.192.226 1.200.000 6.466.200 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 Seite 886 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -42.256 -76.500 -47.000 -37.000 -15.000 -15.000 0 -4.048.484 -4.500.000 -8.450.350 -6.796.950 -4.090.000 -4.745.000 -4.517.500 -450.075 -597.200 -503.300 -829.550 -215.200 -225.500 -225.500 -2.746.010 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.286.825 -5.173.700 -9.000.650 -7.663.500 -4.320.200 -4.985.500 -4.743.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.094.599 -3.973.700 -2.534.450 -3.502.250 -2.380.200 -2.390.500 -2.375.500 -119.525.379 -134.533.600 -144.109.300 -152.851.550 -2.380.200 -2.390.500 -2.375.500 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 3 Seite 887 D5 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000142: Kita Reichelstr. 5, Sanierung 0 0 0 1.063.700 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.063.700 0 1.063.700 0 0 0 1.063.700 0 0 0 0 0 0 -2.083 -497.918 -1.100.000 -1.131.600 0 0 0 0 0 0 -1.102.083 -2.233.683 -2.083 -497.918 -1.100.000 -1.131.600 0 0 0 0 0 0 -1.102.083 -2.233.683 -2.083 -497.918 -1.100.000 -67.900 0 0 0 0 0 0 -1.102.083 -1.169.983 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000142 (Kita Reichelstr. 5, Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 888 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000143: Kita Konradstr. 70 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.302.828 1.302.828 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.302.828 1.302.828 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.320 -6.320 -22.519 -22.519 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.652 6.652 6.652 6.652 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.320 -22.519 0 0 0 0 0 0 0 0 1.309.480 1.309.480 Seite 889 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.685.428 1.685.428 198.862 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.685.428 1.685.428 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -665.666 -665.666 -437.581 -437.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.174.080 -3.174.080 0 -3.174.080 -3.174.080 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -466.805 -437.581 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.488.653 -1.488.653 Seite 890 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000144: Kita An der Lehde 12 198.862 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000146: Kita Lichtenbergweg/ Planung Neubau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.953 -92.953 0 -1.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.953 -92.953 0 -1.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.953 -92.953 Seite 891 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000149: Investzuschuss an freie Träger 1.734.671 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 15.166.968 15.166.968 1.734.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.166.968 15.166.968 -2.024.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.184.518 -15.184.518 -2.024.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.184.518 -15.184.518 -290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.550 -17.550 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000149 (Investzuschüsse an freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 892 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000150: Zuweisung vom Land Kita fr. Träger 12.722 0 0 0 0 0 0 0 0 0 191.481 191.481 12.722 0 0 0 0 0 0 0 0 0 191.481 191.481 -18.484 -6.716 0 0 0 0 0 0 0 0 -195.788 -195.788 -18.484 -6.716 0 0 0 0 0 0 0 0 -195.788 -195.788 -5.762 -6.716 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.307 -4.307 Seite 893 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000626: Kita Hans-Beimlerstr.17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 894 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 117.233 117.233 0 0 117.233 117.233 0 0 0 0 0 0 -11.970 -11.970 -11.970 -11.970 0 0 0 105.263 105.263 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.547 -3.547 -3.547 -3.547 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 176.453 176.453 Seite 895 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000628: Kita Louis-Fürnberg 19 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -82.513 -82.513 -22.661 -22.661 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -466.425 -466.425 -466.425 -466.425 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -82.513 -22.661 0 0 0 0 0 0 0 0 -324.770 -324.770 Seite 896 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000629: Kita Louis-Fürnberg 21 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 1 weitere 0 0 0 0 0 0 1.989.677 1.989.677 702.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.989.677 1.989.677 -702.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.989.671 -1.989.671 -702.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.989.671 -1.989.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000631: Investzuschuss freie Träger (Ausstattg) 702.855 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 6 6 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000631 (Investzuschüsse an freie Träger (Ausstattungen)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 897 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000757: Rathenaustr. 21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 898 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 396.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -966.470 -966.470 -256.732 -256.732 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.843.946 -2.843.946 0 -2.843.946 -2.843.946 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -570.231 -256.732 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.297.707 -1.297.707 Seite 899 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000759: Kita Bornaische Straße 184, Neubau 396.239 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000762: F.-Bosse-Str 19/21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -75 -75 -41.220 -41.220 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -595 -595 -595 -595 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -75 -41.220 0 0 0 0 0 0 0 0 112.241 112.241 Seite 900 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000767: Kita Gohliser Str. 5, Neubau 392.274 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.392.274 1.392.274 1.392.274 1.392.274 392.274 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -643.536 -643.536 -398.383 -398.383 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.666.264 -2.666.264 0 -2.666.264 -2.666.264 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -251.262 -398.383 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.273.990 -1.273.990 Seite 901 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 4 5 555.000 915.000 0 0 0 0 0 300.000 1.770.000 0 0 300.000 555.000 915.000 0 0 0 0 0 300.000 1.770.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -28.870 -71.130 -560.000 -740.000 -1.000.000 0 0 0 0 -588.870 -2.328.870 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.870 -71.130 -560.000 -740.000 -1.000.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 -588.870 -2.328.870 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.870 -71.130 -260.000 -185.000 0 0 0 0 -288.870 -85.000 -1.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000877: Kita F.-Rhode-Str.17 0 0 300.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -558.870 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000877 (Kita F.-Rhode-Straße 17) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 902 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000878: Brandschutz Kommunale Kitas 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.447 -25.447 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.447 -25.447 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.447 -25.447 Seite 903 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000880: Kita G.-Freytag-Straße 33a 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 904 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000881: Kita Eisenbahnstraße 52 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.798 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.798 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.798 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 905 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000882: Brandschutz freie Träger 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.950 -17.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.950 -17.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.950 -17.950 Seite 906 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000883: Kita Lerchenrain 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.177 -2.177 0 -2.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.177 -2.177 0 -2.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.177 -2.177 Seite 907 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000884: Kita Am Kirschberg 39 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 908 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000885: Kita Erich-Zeigner-Allee 77 279.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 279.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 0 0 -280.977 -280.977 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.557 -8.557 -8.557 -8.557 279.531 -280.977 0 0 0 0 0 0 0 0 270.975 270.975 Seite 909 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000886: Kita Erich-Zeigner-Allee 77 B 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.239 -28.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.239 -28.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.239 -28.239 Seite 910 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000888: Kita Holsteinstraße 62 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.908 -5.908 0 -4.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.908 -5.908 0 -4.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.908 -5.908 Seite 911 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000892: Vorplanung von Kindertagesstätten 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.299 -1.978 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.836 -26.836 -8.299 -1.978 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.836 -26.836 -8.299 -1.978 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.836 -26.836 Seite 912 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000969: Kita Seipelweg 16 a/b 303.317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 303.317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 -1.095.113 -1.095.113 -172.903 -172.903 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.948.012 -2.948.012 0 -2.948.012 -2.948.012 -791.796 -172.903 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.541.610 -1.541.610 Seite 913 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001050: Kita freier Träger Gersterstraße 9 KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 914 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001136: Kita Neubau - Haydnstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.290 -3.290 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.290 -3.290 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.290 -3.290 Seite 915 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70001152: Grünauer Allee 18 102.232 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 447.232 447.232 102.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 447.232 447.232 -195.000 -195.000 -4.032 -4.032 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -995.000 -995.000 -995.000 -995.000 -92.768 -4.032 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.768 -547.768 Seite 916 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70001153: Tarostraße 17/19 69.523 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 69.523 0 0 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 -58.110 -58.110 -12.000 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 11.413 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -420.477 -420.477 Seite 917 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.125.000 761.250 0 0 0 0 0 250.000 2.136.250 0 0 250.000 1.125.000 761.250 0 0 0 0 0 250.000 2.136.250 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -135.000 -550.000 -1.500.000 -1.015.000 0 0 0 0 -550.000 -3.065.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -135.000 -550.000 -1.500.000 -1.015.000 davon für: 2018 -1.015.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.015.000 -1.015.000 0 0 0 0 -550.000 -3.065.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -135.000 -300.000 -375.000 0 0 0 0 -300.000 -253.750 -1.015.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001225: Kita L.-Frank-Str. 0 0 250.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -928.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001225 (Kita L.-Frank-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. . Seite 918 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 550.000 0 450.000 620.000 0 0 0 1.620.000 0 0 0 0 550.000 0 450.000 620.000 0 0 0 1.620.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -10.000 -150.000 -300.000 -1.100.000 -900.000 -1.200.000 0 0 -150.000 -3.650.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -10.000 -150.000 -300.000 -2.600.000 davon für: 2018 -500.000 2019 -900.000 2020 -1.200.000 2021 0 -1.100.000 -2.600.000 -900.000 -1.200.000 0 0 -150.000 -3.650.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -10.000 -150.000 -300.000 -450.000 -580.000 0 0 -150.000 -2.030.000 -550.000 -2.600.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001227: Richard-Lehmann-Str. 28-30 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001227 (Richard-Lehmann-Str. 28-30) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 919 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001355: Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 0 0 650.000 895.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 650.000 1.545.000 650.000 1.545.000 0 0 650.000 895.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -115.678 -115.678 -244.322 -244.322 -1.440.000 -1.440.000 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.555.678 -2.455.678 0 -1.555.678 -2.455.678 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -115.678 -244.322 -790.000 -5.000 0 0 0 0 0 0 -905.678 -910.678 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001355 (Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 920 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001356: Neubau Kita Windscheidstraße 45 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 875.000 740.000 0 0 1.615.000 0 0 875.000 740.000 0 0 1.615.000 -165.000 -1.545.000 -1.212.500 0 -200.000 -3.122.500 -165.000 -1.545.000 -1.212.500 0 -200.000 -3.122.500 -165.000 -670.000 -472.500 0 -200.000 -1.507.500 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -200.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -200.000 0 -2.200.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -1.000.000 2021 -1.200.000 0 -2.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -200.000 0 0 -2.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001356 (Neubau Kita Windscheidstraße 45) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 921 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001357: Kita Friedrichshafner Straße 147 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 350.000 900.000 352.500 0 0 1.602.500 0 350.000 900.000 352.500 0 0 1.602.500 -700.000 -1.600.000 -705.000 0 0 -3.400.000 -700.000 -1.600.000 -705.000 0 0 -3.400.000 -350.000 -700.000 -352.500 0 0 -1.797.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -395.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -395.000 -1.455.000 für: 0 -500.000 -250.000 -705.000 -1.455.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -395.000 -1.455.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 922 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001359: Kita Goldsternstraße 21 0 0 0 100.000 5 640.000 0 940.000 0 0 0 0 1.680.000 0 0 0 100.000 640.000 0 940.000 0 0 0 0 1.680.000 0 0 0 -200.000 -1.285.000 -1.925.000 0 0 0 0 -3.410.000 -1.925.000 0 0 0 0 -3.410.000 -985.000 0 0 0 0 -1.730.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -200.000 -1.285.000 -750.000 für: -250.000 -500.000 0 0 -750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -100.000 -645.000 -750.000 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001359 (Kita Goldsternstraße 21) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 923 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 200.000 200.000 1.275.000 0 0 1.675.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000 1.275.000 0 0 1.675.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 -2.600.000 0 0 -3.400.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -2.000.000 davon für: 2018 0 2019 -400.000 2020 0 2021 -1.600.000 0 -2.000.000 -400.000 -400.000 -2.600.000 0 0 -3.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -1.325.000 0 0 -1.725.000 -2.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001360: Kita Schönauer Ring 23 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001360 (Kita Schönauer Ring 23) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 924 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.300.000 1.295.000 0 0 0 0 0 0 2.595.000 0 0 0 1.300.000 1.295.000 0 0 0 0 0 0 2.595.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -70.000 -500.000 -1.500.000 -1.430.000 0 0 0 0 -500.000 -3.430.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -70.000 -500.000 -1.500.000 -1.430.000 davon für: 2018 -1.430.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.430.000 -1.430.000 0 0 0 0 -500.000 -3.430.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -70.000 -500.000 -200.000 0 0 0 0 -500.000 -135.000 -1.430.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001446: Kita Holbeinstraße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -835.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001446 (Kita Holbeinstraße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 925 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001568: Kita Tarostraße 7/9 0 0 0 4 415.000 0 0 0 0 0 0 0 415.000 0 0 0 415.000 0 0 0 0 0 0 0 415.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -850.000 -850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -185.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 -435.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001568 (Kita Tarostraße 7/9) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 926 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001592: Kita A.-Nagel-Straße 1A 0 0 0 380.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 380.000 0 0 0 380.000 0 0 0 0 0 0 0 380.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -528.750 -528.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.750 -528.750 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -148.750 0 0 0 0 0 0 0 -148.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001592 (Kita A.-Nagel-Str. 1a) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 927 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001593: Kita Dahlienstraße 75 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 0 0 -321.950 Seite 928 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 4 11 12 632.500 0 0 0 0 0 0 160.200 792.700 0 0 0 632.500 0 0 0 0 0 0 160.200 792.700 -42.256 -91.300 -76.500 -47.000 -37.000 0 -15.000 -15.000 0 0 -267.114 -381.114 0 -816.287 -1.866.287 -180.752 -312.484 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -450.075 -302.898 -597.200 -503.300 -829.550 0 -215.200 -225.500 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -673.083 -706.681 -673.700 -1.600.300 -866.550 0 -230.200 -240.500 -225.500 0 -2.473.231 -5.636.281 -673.083 -706.681 -673.700 -967.800 -866.550 0 -230.200 -240.500 -225.500 0 -2.313.031 -4.843.581 0 -1.389.581 -3.388.631 0 -249 -249 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001412 (Kita Waldkerbelstr. 2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: Seite 929 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 zu Projektdefinition 7.0001545 (Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 930 D5 Leipzig 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 70.622.714 74.363.360 87.801.071 96.860.609 0 0 0 1.124.207 719.460 1.205.471 1.207.309 0 0 0 810.896 22.575.059 0 0 0 0 0 23.911.938 5.042.100 28.144.550 28.909.750 0 0 0 2.897.888 1.591.350 3.191.050 3.256.850 0 0 0 17.626 31.300 83.700 218.900 0 0 0 98.261.062 103.603.169 119.220.371 129.246.109 0 0 0 -60.326.788 -65.504.950 -73.961.450 -80.205.700 0 0 0 -14.117.473 -14.298.950 -13.868.250 -14.394.150 0 0 0 -4.501.368 -4.655.655 -4.196.998 -3.196.385 0 0 0 -40.138 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -131.968.186 -151.540.779 -170.420.531 -180.748.294 0 0 0 -1.947.842 -2.107.400 -2.286.850 -2.293.550 0 0 0 -212.901.794 -238.109.233 -264.735.579 -280.839.579 0 0 0 Seite 931 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -114.640.732 -134.506.064 -145.515.208 -151.593.470 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -807.230 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -383.270 0 0 0 0 0 0 -1.190.471 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -115.831.203 -136.417.064 -146.836.508 -152.914.770 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.5.0.01 Kindertageseinricht./Kindertagespflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.13 Horte - Hortbudget Kontierungselement Erträge 105136500001 105136500002 Bezeichnung Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31489000 mit 105136500001 31489000 mit 105136500002 Bezeichnung Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Seite 932 Sachkonto 40190000 40190000 D5 Leipzig 105136500003 105136500004 105136500005 105136500006 105136500007 105136500008 105136500009 105136500010 105136500011 105136500012 105136500013 105136500014 105136500015 105136500016 105136500017 105136500018 105136500019 105136500020 105136500021 105136500022 105136500023 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500003 31489000 mit 105136500004 31489000 mit 105136500005 31489000 mit 105136500006 31489000 mit 105136500007 31489000 mit 105136500008 31489000 mit 105136500009 31489000 mit 105136500010 31489000 mit 105136500011 31489000 mit 105136500012 31489000 mit 105136500013 31489000 mit 105136500014 31489000 mit 105136500015 31489000 mit 105136500016 31489000 mit 105136500017 31489000 mit 105136500018 31489000 mit 105136500019 31489000 mit 105136500020 31489000 mit 105136500021 31489000 mit 105136500022 31489000 mit 105136500023 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Seite 933 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 D5 Leipzig 105136500024 105136500025 105136500026 105136500027 105136500028 105136500029 105136500030 105136500031 105136500032 105136500033 105136500034 105136500035 105136500036 105136500037 105136500038 105136500040 105136500041 105136500042 105136500043 105136500044 105136500045 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500024 31489000 mit 105136500025 31489000 mit 105136500026 31489000 mit 105136500027 31489000 mit 105136500028 31489000 mit 105136500029 31489000 mit 105136500030 31489000 mit 105136500031 31489000 mit 105136500032 31489000 mit 105136500033 31489000 mit 105136500034 31489000 mit 105136500035 31489000 mit 105136500036 31489000 mit 105136500037 31489000 mit 105136500038 31489000 mit 105136500040 31489000 mit 105136500041 31489000 mit 105136500042 31489000 mit 105136500043 31489000 mit 105136500044 31489000 mit 105136500045 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Seite 934 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 D5 Leipzig 105136500046 105136500047 105136500048 105136500049 105136500050 105136500052 105136500053 105136500054 105136500061 105136500062 105136500063 105136500065 105136500066 105136500069 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500046 31489000 mit 105136500047 31489000 mit 105136500048 31489000 mit 105136500049 31489000 mit 105136500050 31489000 mit 105136500052 31489000 mit 105136500053 31489000 mit 105136500054 31489000 mit 105136500061 31489000 mit 105136500062 31489000 mit 105136500063 31489000 mit 105136500065 31489000 mit 105136500066 31489000 mit 105136500069 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 40190000 PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.12 Kindertageseinrichtungen, Horte öff. Tr. Kontierungselement Bezeichnung Erträge 1.100.36.5.0.01.01.1 sonstige privatrechtliche 2 Leistungsentg. Sachkonto 34611000 mit Kontierungselement Bezeichnung Aufwendungen 1.100.36.5.0.01.01.1 Aufwendungen f. 2 Veranstaltungen Sachkonto 42719250 PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kontierungselement Bezeichnung Erträge 105151901000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Sachkonto 31410000 mit Kontierungselement Bezeichnung Aufwendungen 105151901000 verschiedene dem Seite 935 Sachkonto 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zwecke vom Land Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 936 D5 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 105.357 84.029 82.516 79.599 0 0 0 94.404 84.029 82.516 79.599 0 0 0 0 5.468 0 0 0 0 0 391.591 405.850 404.800 404.800 0 0 0 10.169 200 200 200 0 0 0 0 850 0 0 0 0 0 507.119 496.396 487.516 484.599 0 0 0 -1.252.448 -1.275.650 -1.314.500 -1.350.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -758.350 -1.216.050 -1.117.250 -1.193.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -516.168 -503.664 -476.009 -314.267 0 0 0 -339 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -51.845 -38.064 -56.448 -54.956 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -82.598 -95.850 -33.600 -33.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.661.749 -3.129.779 -2.998.306 -2.947.173 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.154.630 -2.633.382 -2.510.790 -2.462.574 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen Seite 937 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2 3 1.103 0 1.500 1.500 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -140.664 -184.950 -86.500 -86.500 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -390.781 0 0 0 0 0 0 -530.343 -184.950 -85.000 -85.000 0 0 0 -2.684.973 -2.818.332 -2.595.790 -2.547.574 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 938 D5 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 12.188 0 0 0 0 0 0 392.941 405.850 404.800 404.800 0 0 0 21.381 200 200 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 426.510 406.050 405.000 405.000 0 0 0 -1.075.096 -1.275.450 -1.314.500 -1.350.300 0 0 0 -420.935 -1.216.050 -1.117.250 -1.193.450 0 0 0 -339 -500 -500 -500 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -33.581 -35.000 -35.000 -35.000 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -84.394 -95.850 -33.600 -33.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.614.346 -2.622.850 -2.500.850 -2.612.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.187.836 -2.216.800 -2.095.850 -2.207.950 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.014.010 0 0 0 0 0 0 -12.071 0 -20.500 -12.700 -3.300 -5.300 -1.600 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 939 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.026.081 0 -20.500 -12.700 -3.300 -5.300 -1.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.026.081 0 -20.500 -12.700 -3.300 -5.300 -1.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -2.213.917 -2.216.800 -2.116.350 -2.220.650 -3.300 -5.300 -1.600 Seite 940 D5 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000151: Wasserstraße 18 0 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.014.010 -1.014.010 -73.476 -73.476 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.991.500 -1.991.500 0 -1.991.500 -1.991.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.014.010 -73.476 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.991.500 -1.991.500 Seite 941 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 0 0 0 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 12 0 0 0 -850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -12.071 0 0 -20.500 -12.700 0 -3.300 -5.300 -1.600 0 -13.116 -56.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.100 -16.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -12.071 -850 0 -20.500 -12.700 0 -3.300 -5.300 -1.600 0 -29.216 -72.616 -12.071 -850 0 -20.500 -12.700 0 -3.300 -5.300 -1.600 0 -29.216 -72.616 Seite 942 D5 Leipzig 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 105.357 84.029 82.516 79.599 0 0 0 94.404 84.029 82.516 79.599 0 0 0 0 5.468 0 0 0 0 0 391.591 405.850 404.800 404.800 0 0 0 10.169 200 200 200 0 0 0 0 850 0 0 0 0 0 507.119 496.396 487.516 484.599 0 0 0 -1.252.448 -1.275.650 -1.314.500 -1.350.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -741.328 -1.216.050 -1.117.250 -1.193.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -516.168 -503.664 -476.009 -314.267 0 0 0 -339 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -51.845 -38.064 -56.448 -54.956 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -82.598 -95.850 -33.600 -33.700 0 0 0 -2.644.726 -3.129.779 -2.998.306 -2.947.173 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 943 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -2.137.607 -2.633.382 -2.510.790 -2.462.574 0 0 0 1.103 0 1.500 1.500 0 0 0 -140.664 -184.950 -86.500 -86.500 0 0 0 -27.020 0 0 0 0 0 0 -166.582 -184.950 -85.000 -85.000 0 0 0 -2.304.189 -2.818.332 -2.595.790 -2.547.574 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.6.0.01 Einrichtungen der Jugendarbeit Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen Kontierungselement Erträge 105161002001 Bezeichnung Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Sachkonto Kontierungselement Aufwendungen 3461100 105161002001 mit Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 944 Sachkonto 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 945 D5 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 6 18.889 0 0 0 0 0 442.200 400.850 439.550 439.550 0 0 0 163 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 475.865 428.836 474.375 473.628 0 0 0 -521.733 -522.300 -546.800 -560.750 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -418.941 -360.650 -557.900 -422.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -390.652 -424.570 -203.555 -212.250 0 0 0 -2.310.619 -2.540.907 -2.654.897 -2.745.151 0 0 0 -328.539 -24.250 -22.000 -22.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.970.483 -3.872.677 -3.985.152 -3.963.301 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.494.618 -3.443.841 -3.510.777 -3.489.673 0 0 0 -92.330 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 946 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 2 3 -1.008.147 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.100.477 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -4.595.095 -3.457.191 -3.596.477 -3.575.373 0 0 0 Seite 947 D5 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 419.820 400.850 439.550 439.550 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.834 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 358.010 0 0 0 0 0 0 805.664 400.850 439.550 439.550 0 0 0 -452.645 -522.200 -546.800 -560.750 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 6 7 -472.505 -360.650 -557.900 -422.900 0 0 0 -2.319.504 -2.540.000 -2.645.000 -2.736.000 0 0 0 -319.845 -24.250 -22.000 -22.250 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.564.499 -3.447.100 -3.771.700 -3.741.900 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.758.836 -3.046.250 -3.332.150 -3.302.350 0 0 0 108.000 0 0 0 0 0 0 108.000 0 0 0 0 0 0 -42.173 0 -378.700 -605.300 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -42.173 0 -378.700 -605.300 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 65.827 0 -378.700 -605.300 0 0 0 -2.693.009 -3.046.250 -3.710.850 -3.907.650 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 948 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 949 D5 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001459: Edmond-Kaiser-Straße 11 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -40.000 -40.000 0 0 -378.700 -378.700 -405.300 -405.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -784.000 -784.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -40.000 0 -378.700 -405.300 0 0 0 0 0 0 -784.000 Seite 950 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001532: Getreidegasse 4 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 951 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 108.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 108.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -42.173 0 -72.353 -450 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.879 0 -248.879 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -42.173 -72.803 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 -48.879 -248.879 65.827 -72.803 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 59.121 -140.879 Seite 952 D5 Leipzig 36 367 3670 3670 1.100.36.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 6 18.889 0 0 0 0 0 442.200 400.850 439.550 439.550 0 0 0 163 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 475.865 428.836 474.375 473.628 0 0 0 -521.733 -522.300 -546.800 -560.750 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -415.726 -360.650 -557.900 -422.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -390.652 -424.570 -203.555 -212.250 0 0 0 -2.310.619 -2.540.907 -2.654.897 -2.745.151 0 0 0 -328.539 -24.250 -22.000 -22.250 0 0 0 -3.967.268 -3.872.677 -3.985.152 -3.963.301 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 953 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -3.491.403 -3.443.841 -3.510.777 -3.489.673 0 0 0 -92.330 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 -5.885 0 0 0 0 0 0 -98.215 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 -3.589.618 -3.457.191 -3.596.477 -3.575.373 0 0 0 Seite 954 D5 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.324.681 1.936.457 1.978.726 1.991.876 1.991.748 1.990.946 1.990.532 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 41.594 40.207 42.376 42.376 42.248 41.446 41.032 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 607.990 517.500 598.200 598.200 598.200 598.200 598.200 49.606 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 257.943 112.700 784.100 799.400 799.400 799.400 799.400 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 70.750 288.350 293.550 293.550 293.550 293.550 3.240.220 2.685.657 3.697.626 3.731.276 3.731.148 3.730.346 3.729.932 -7.429.097 -7.366.050 -8.010.100 -8.250.850 -8.405.350 -8.559.800 -8.714.250 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -602.533 -603.200 -709.850 -708.950 -708.950 -708.950 -708.950 3.4 + planmäßige Abschreibungen -526.430 -99.858 -122.483 -120.984 -90.848 -90.259 -95.719 0 0 0 0 0 0 0 -2.178.826 -1.888.493 -1.879.926 -1.879.926 -1.879.926 -1.879.926 -1.905.018 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 955 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -5.113.662 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.850.547 -15.263.201 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.610.327 -12.577.544 -16.307.909 -16.704.110 -16.828.474 -16.982.335 -17.167.336 -12.610.282 -12.972.834 -13.097.326 -13.251.989 -13.437.404 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 6.999 12.050 13.200 13.200 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.093 -2.600 -700 -500 0 0 0 -2.504.826 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -2.499.920 9.450 12.500 12.700 0 0 0 -15.110.247 -12.568.094 -12.597.782 -12.960.134 -13.097.326 -13.251.989 -13.437.404 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 956 D5 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.233.510 1.896.250 1.936.350 1.949.500 1.949.500 1.949.500 1.949.500 0 0 0 0 0 0 0 595.017 517.500 598.200 598.200 598.200 598.200 598.200 50.972 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.364 112.700 784.100 799.400 799.400 799.400 799.400 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.011.864 2.574.700 3.366.900 3.395.350 3.395.350 3.395.350 3.395.350 -7.456.665 -7.364.800 -7.995.450 -8.250.850 -8.405.350 -8.559.800 -8.714.250 0 0 0 0 0 0 0 -423.029 -603.200 -709.850 -708.950 -708.950 -708.950 -708.950 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.993.830 -1.742.800 -1.805.950 -1.805.950 -1.805.950 -1.805.950 -1.805.950 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.081.218 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 -14.954.743 -15.016.400 -16.096.800 -16.509.150 -16.663.650 -16.818.100 -16.972.550 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 957 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -11.942.880 -12.441.700 -12.729.900 -13.113.800 -13.268.300 -13.422.750 -13.577.200 4.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4.585 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.785 0 -5.500 -5.500 -4.000 -4.000 -4.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -14.168 -36.000 -22.500 -38.500 -22.000 -25.000 -22.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 958 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.461 -100.000 -75.000 -59.000 -47.200 -44.200 -25.300 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.413 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.828 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -11.959.707 -12.577.700 -12.832.900 -13.216.800 -13.341.500 -13.495.950 -13.628.500 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 959 D5 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 -437.975 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -437.975 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -437.975 67.000 281.000 271.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 2 6 7 -2.227.246 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -2.227.246 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.665.221 67.000 281.000 271.000 0 0 0 Seite 960 D5 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 961 D5 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000799: Investzuschuss f. Infrastr.projekt KH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.968 -1.125.968 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.968 -1.125.968 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.968 -1.125.968 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 962 7 8 9 10 11 12 0 0 D5 Leipzig 41 411 4110 4110 1.100.41.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 -437.975 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -437.975 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -437.975 67.000 281.000 271.000 0 0 0 -2.227.246 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -2.227.246 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.665.221 67.000 281.000 271.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 963 D5 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 2.324.681 1.936.457 1.978.726 1.991.876 0 0 0 41.594 40.207 42.376 42.376 0 0 0 607.990 517.500 598.200 598.200 0 0 0 49.606 48.250 48.250 48.250 0 0 0 257.943 112.700 784.100 799.400 0 0 0 0 3.750 7.350 22.550 0 0 0 3.240.220 2.618.657 3.416.626 3.460.276 0 0 0 -7.429.097 -7.366.050 -8.010.100 -8.250.850 0 0 0 -602.533 -603.200 -709.850 -708.950 0 0 0 -88.455 -99.858 -122.483 -120.984 0 0 0 -2.178.826 -1.888.493 -1.879.926 -1.879.926 0 0 0 -5.113.662 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.412.572 -15.263.201 -16.307.909 -16.704.110 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.172.352 -12.644.544 -12.891.282 -13.243.834 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 6.999 12.050 13.200 13.200 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.093 -2.600 -700 -500 0 0 0 6 Seite 964 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -277.580 0 0 0 0 0 0 -272.674 9.450 12.500 12.700 0 0 0 -12.445.027 -12.635.094 -12.878.782 -13.231.134 0 0 0 Seite 965 D5 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 2.233.510 1.896.250 1.936.350 1.949.500 0 0 0 595.017 517.500 598.200 598.200 0 0 0 50.972 48.250 48.250 48.250 0 0 0 132.364 112.700 784.100 799.400 0 0 0 3.011.864 2.574.700 3.366.900 3.395.350 0 0 0 -7.456.665 -7.364.800 -7.995.450 -8.250.850 0 0 0 -423.029 -603.200 -709.850 -708.950 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.993.830 -1.742.800 -1.805.950 -1.805.950 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.081.218 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -14.954.743 -15.016.400 -16.096.800 -16.509.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.942.880 -12.441.700 -12.729.900 -13.113.800 0 0 0 4.585 0 0 0 0 0 0 4.585 0 0 0 0 0 0 -2.785 0 -5.500 -5.500 -4.000 -4.000 -4.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 966 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -14.168 -36.000 -22.500 -38.500 -22.000 -25.000 -22.000 -4.461 -100.000 -75.000 -59.000 -47.200 -44.200 -25.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.413 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.828 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 -11.959.707 -12.577.700 -12.832.900 -13.216.800 -73.200 -73.200 -51.300 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 967 3 D5 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 4.585 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 4.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 -2.785 0 0 -5.500 -5.500 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 -2.785 -25.785 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -14.168 0 -36.000 -22.500 -38.500 0 -22.000 -25.000 -22.000 0 -70.008 -200.008 -4.461 0 -100.000 -75.000 -59.000 0 -47.200 -44.200 -25.300 0 -201.491 -452.191 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.413 0 -136.000 -103.000 -103.000 0 -73.200 -73.200 -51.300 0 -274.284 -677.984 -16.828 0 -136.000 -103.000 -103.000 0 -73.200 -73.200 -51.300 0 -259.763 -663.463 Seite 968 D5 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 5.631 5.717 5.717 0 0 0 0 5.631 5.717 5.717 0 0 0 197.459 180.300 198.000 198.000 0 0 0 6.846 6.900 6.900 6.900 0 0 0 138.378 800 684.200 699.500 0 0 0 342.683 193.631 894.817 910.117 0 0 0 -1.027.350 -1.024.600 -1.067.600 -1.092.950 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -57.556 -58.450 -109.850 -110.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -15.536 -19.419 -22.119 -22.029 0 0 0 0 -20.922 -10.623 -10.623 0 0 0 -285.798 -289.650 -310.200 -310.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.386.241 -1.413.040 -1.520.392 -1.546.452 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.043.558 -1.219.409 -625.575 -636.335 0 0 0 0 -350 -100 -100 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 969 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -24.075 0 0 0 0 0 0 -24.075 -350 -100 -100 0 0 0 -1.067.633 -1.219.759 -625.675 -636.435 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.41.4.0.01 Amtsärztlicher Dienst Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto Aufwand 1.100.41.4.0.01 (Amtsärztlicher Dienst) Betriebskosten 3411 9110 mit 1.100.41.4.0.01 (Amtsärztlicher Dienst) Bewirtung der Gründstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 1.100.41.4.0.01.03 (Medizinalaufsicht) Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.41.4.0.01.03 (Medizinalaufsicht) Erstattg.aus lfd. Verw.Tätigk.an sonst. öff. Bereiche 4454 0000 1.100.41.4.0.01.05 (Untersuchung von Asylbewerbern) Kostenerstattung vom Land 3481 0000 mit 1.100.41.4.0.01.05 (Untersuchung von Asylbewerbern) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* Seite 970 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 971 D5 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 11.516 3 10.026 10.180 10.180 0 0 0 0 10.026 10.180 10.180 0 0 0 401.471 335.000 398.000 398.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 12.147 12.400 12.400 12.400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 68.653 61.450 61.450 61.450 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 0 493.787 419.876 482.030 482.030 0 0 0 -1.915.699 -1.964.350 -2.090.150 -2.140.400 0 0 0 -218.520 -219.400 -262.350 -262.600 0 0 0 -4.608 -11.387 -16.765 -16.605 0 0 0 0 -37.254 -18.916 -18.916 0 0 0 -192.123 -182.600 -208.100 -209.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.330.949 -2.414.991 -2.596.281 -2.647.621 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.837.162 -1.995.114 -2.114.251 -2.165.590 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 972 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 3 6.999 12.050 13.200 13.200 0 0 0 0 -700 -150 -150 0 0 0 -5.847 0 0 0 0 0 0 1.152 11.350 13.050 13.050 0 0 0 -1.836.010 -1.983.764 -2.101.201 -2.152.540 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.41.4.0.02 Gesundheitsschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge 1.100.41.4.0.02 (Gesundheitsschutz) Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen 1.100.41.4.0.02 (Gesundheitsschutz) Bezeichnung Bewirtung der Gründstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Erstattg.aus lfd. Verw.Tätigk.an sonst. öff. Bereiche 4454 0000 Betriebskosten 3411 9110 mit Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 mit Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 105300000300 (AIDS-Projekte) Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 mit 105300000300 (AIDS-Projekte) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 1.100.41.4.0.02.06 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.10041.4.0.02.06 Aufwendungen für den Erwerb von 1.100.41.4.0.02.04 (STD- und AIDSBeratung) 1.100.41.4.0.02.04 (STD- und AIDSBeratung) Seite 973 Sachkonto Aufwand 4* 4281 2000 D5 Leipzig (Impfwesen) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 3481 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Bereich 3484 0000 (Impfwesen) Vorräten Seite 974 D5 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.272.358 1.920.800 1.962.829 1.975.979 0 0 0 787 24.550 26.479 26.479 0 0 0 9.060 2.200 2.200 2.200 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 30.613 28.950 28.950 28.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 50.912 50.450 38.450 38.450 0 0 0 0 2.750 7.350 22.550 0 0 0 2.362.943 2.005.150 2.039.779 2.068.129 0 0 0 -4.486.048 -4.377.100 -4.852.350 -5.017.500 0 0 0 -326.457 -325.350 -337.650 -336.300 0 0 0 -9.717 -69.053 -83.599 -82.350 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -2.104.850 -1.830.318 -1.850.387 -1.850.387 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -4.635.367 -4.833.350 -5.067.250 -5.223.500 0 0 0 -11.562.439 -11.435.170 -12.191.236 -12.510.038 0 0 0 -9.199.496 -9.430.021 -10.151.457 -10.441.909 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 975 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 -2.093 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 3 -1.550 -450 -250 0 0 0 -12.160 0 0 0 0 0 0 -14.252 -1.550 -450 -250 0 0 0 -9.213.748 -9.431.571 -10.151.907 -10.442.159 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Bezeichnung Betriebskosten Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Sachkonten Ertrag 3411 9110 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit mit Sachkonto Aufwand Bewirtung der Gründstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 4315 0000 Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 4271 1200 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) 3141 0000 mit Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Bezeichnung 3144 0000 Seite 976 D5 Leipzig 105300000100 (Projekte Sucht) 1.100.41.4.0.03.04.01 (Untersützung von Selbsthilfegruppen) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bereiche 3144 0000 mit sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 3461 1000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke von sonst.öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 3144 0000 mit verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000100 (Projekte Sucht) mit 1.100.41.4.0.03.04.01 (Untersützung von Selbsthilfegruppen) 4* Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 105300000200 (SKIS) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten mit 105300000500 (SKIS Projekt Selbsthilfetag AOK) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 3141 0000 mit 1.100.41.4.0.03.04.02 (sonstige Gesundheitsförderung) Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000400 (Koordinierungsstelle Gesundheit AOK) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000401 (Verfügungsfond Gesundheit) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000401 (Verfügungsfond Gesundheit) Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 105300000600 (Adipositas-Projekt) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 105300000700 (Schulgesundheitstag) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000200 (SKIS) Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bereiche 105300000500 (SKIS Projekt Selbsthilfetag AOK) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 1.100.41.4.0.03.04.02 (sonstige Gesundheitsförderung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 105300000400 (Koordinierungsstelle Gesundheit AOK) 105300000600 (Adipositas-Projekt) 105300000700 (Schulgesundheitstag) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten Seite 977 4* 4* 4271 1200 4* 4* D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 105300000800 (Projekt "Zeigt her eure Hände") Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000800 (Projekt "Zeigt her eure Hände") verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000801 (Projekte Gesundheitsförderung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000801 (Projekte Gesundheitsförderung) Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 4315 0000 Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 1.100.41.4.0.03.05 (Hilfe für psych. Kranke) mit Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 4* 3144 0000 1.100.41.4.0.03.05 (Hilfe für psych. Kranke) Seite 978 D5 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 731.503 879.253 942.383 932.507 990.599 988.080 987.940 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 730.003 779.253 842.383 832.507 890.599 888.080 887.940 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 7.983 12.877 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 937.884 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.440 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.669 1.750 0 0 0 0 0 1.797.493 2.145.131 2.193.633 2.183.757 2.241.849 2.239.330 2.239.190 -3.410.184 -3.598.100 -3.729.500 -3.887.900 -3.963.350 -4.038.800 -4.114.250 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.245.041 -3.962.550 -4.581.450 -4.399.850 -4.399.850 -4.399.850 -4.399.850 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.814.587 -2.662.810 -2.737.743 -2.789.815 -2.823.307 -2.773.930 -2.768.109 0 0 0 0 0 0 0 -9.106.857 -9.553.648 -10.060.907 -9.645.490 -9.791.243 -9.791.243 -9.904.278 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 979 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.920.833 -1.946.800 -2.298.050 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.497.500 -21.723.908 -23.407.650 -23.025.305 -23.280.000 -23.306.073 -23.488.737 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -19.700.008 -19.578.777 -21.214.017 -20.841.549 -21.038.151 -21.066.742 -21.249.547 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 73.842 88.150 21.850 21.850 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.143 -21.800 -20.800 -20.800 0 0 0 -6.341.702 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -6.270.002 66.350 1.050 1.050 0 0 0 -25.970.010 -19.512.427 -21.212.967 -20.840.499 -21.038.151 -21.066.742 -21.249.547 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 980 D5 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.500 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0 0 0 0 0 0 0 10.500 0 0 0 0 0 0 985.230 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.345 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.079.589 1.351.250 1.351.250 1.351.250 1.351.250 1.351.250 1.351.250 -3.477.539 -3.597.050 -3.729.500 -3.887.900 -3.963.350 -4.038.800 -4.114.250 0 0 0 0 0 0 0 -4.105.316 -3.962.550 -4.581.450 -4.399.850 -4.399.850 -4.399.850 -4.399.850 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.033.924 -9.352.100 -9.907.100 -9.482.100 -9.482.100 -9.482.100 -9.482.100 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.927.465 -1.946.800 -2.298.050 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 -18.544.244 -18.858.500 -20.516.100 -20.072.100 -20.147.550 -20.223.000 -20.298.450 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 981 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -17.464.655 -17.507.250 -19.164.850 -18.720.850 -18.796.300 -18.871.750 -18.947.200 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -3.769.120 -1.298.000 -1.882.000 -1.790.000 -1.150.000 -959.000 -1.968.000 -82.060 -132.000 -428.000 -554.000 -132.000 -132.000 -132.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 982 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.088.962 -1.470.000 -400.000 -400.000 -1.052.000 -1.048.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.940.142 -2.900.000 -2.710.000 -2.744.000 -2.334.000 -2.139.000 -2.500.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.891.870 -2.900.000 -1.814.000 -2.150.000 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -20.356.526 -20.407.250 -20.978.850 -20.870.850 -20.796.300 -20.871.750 -20.947.200 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 983 D5 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 48 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 48 100 100 100 0 0 0 -646.525 -657.100 -691.600 -711.500 0 0 0 -155.021 -115.200 -115.200 -115.200 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -34.772 -16.398 -3.467 -1.396 0 0 0 -2.876.566 -2.942.850 -3.497.850 -3.072.850 0 0 0 -43.090 -46.000 -46.350 -48.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.755.974 -3.777.548 -4.354.467 -3.948.996 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.755.926 -3.777.448 -4.354.367 -3.948.896 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -259 0 0 0 0 0 0 -36.615 0 0 0 0 0 0 -36.873 0 0 0 0 0 0 -3.792.799 -3.777.448 -4.354.367 -3.948.896 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 984 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 985 D5 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 133 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 133 100 100 100 0 0 0 -650.006 -657.050 -691.600 -711.500 0 0 0 -73.448 -115.200 -115.200 -115.200 0 0 0 -2.863.785 -2.942.850 -3.497.850 -3.072.850 0 0 0 -32.943 -46.000 -46.350 -48.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.620.181 -3.761.100 -4.351.000 -3.947.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.620.048 -3.761.000 -4.350.900 -3.947.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.620.048 -3.761.000 -4.350.900 -3.947.500 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 986 D5 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 27 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 27 100 100 100 0 0 0 -400.131 -403.600 -422.750 -432.850 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -89.777 -16.200 -16.200 -16.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -34.772 -16.330 -3.402 -1.359 0 0 0 -2.277.216 -2.592.850 -2.662.850 -2.722.850 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -32.958 -34.450 -34.600 -35.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.834.854 -3.063.430 -3.139.802 -3.209.159 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.834.826 -3.063.330 -3.139.702 -3.209.059 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -222 0 0 0 0 0 0 -36.615 0 0 0 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 987 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -36.836 0 0 0 0 0 0 -2.871.663 -3.063.330 -3.139.702 -3.209.059 0 0 0 Seite 988 D5 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 20 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 20 0 0 0 0 0 0 -246.394 -253.500 -268.850 -278.650 0 0 0 -65.244 -99.000 -99.000 -99.000 0 0 0 0 -68 -65 -37 0 0 0 -599.350 -350.000 -835.000 -350.000 0 0 0 -10.132 -11.550 -11.750 -12.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -921.120 -714.118 -1.214.665 -739.837 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -921.100 -714.118 -1.214.665 -739.837 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -37 0 0 0 0 0 0 -37 0 0 0 0 0 0 -921.137 -714.118 -1.214.665 -739.837 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 989 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 990 D5 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 731.503 879.253 942.383 932.507 0 0 0 730.003 779.253 842.383 832.507 0 0 0 7.983 12.877 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 937.836 1.083.550 1.083.550 1.083.550 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.440 167.600 167.600 167.600 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 6 7 14 0 0 0 0 0 0 16.669 1.750 0 0 0 0 0 1.797.445 2.145.031 2.193.533 2.183.657 0 0 0 -2.763.658 -2.941.000 -3.037.900 -3.176.400 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.090.020 -3.847.350 -4.466.250 -4.284.650 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.779.815 -2.646.412 -2.734.276 -2.788.419 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -6.230.291 -6.610.798 -6.563.057 -6.572.640 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.877.743 -1.900.800 -2.251.700 -2.254.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -17.741.527 -17.946.360 -19.053.183 -19.076.310 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -15.944.081 -15.801.329 -16.859.650 -16.892.653 0 0 0 73.842 88.150 21.850 21.850 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 6 Personalaufwendungen Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 991 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -1.884 3 -21.800 -20.800 -20.800 0 0 0 -6.305.087 0 0 0 0 0 0 -6.233.129 66.350 1.050 1.050 0 0 0 -22.177.210 -15.734.979 -16.858.600 -16.891.603 0 0 0 Seite 992 D5 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 1.500 100.000 100.000 100.000 0 0 0 10.500 0 0 0 0 0 0 985.097 1.083.550 1.083.550 1.083.550 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.345 167.600 167.600 167.600 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 14 0 0 0 0 0 0 1.079.455 1.351.150 1.351.150 1.351.150 0 0 0 -2.827.533 -2.940.000 -3.037.900 -3.176.400 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -4.031.868 -3.847.350 -4.466.250 -4.284.650 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.170.139 -6.409.250 -6.409.250 -6.409.250 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.894.522 -1.900.800 -2.251.700 -2.254.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -14.924.062 -15.097.400 -16.165.100 -16.124.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.844.607 -13.746.250 -14.813.950 -14.773.350 0 0 0 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 6.1 anteilige Personalauszahlungen anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 993 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.769.120 -1.298.000 -1.882.000 -1.790.000 -1.150.000 -959.000 -1.968.000 -82.060 -132.000 -428.000 -554.000 -132.000 -132.000 -132.000 -1.088.962 -1.470.000 -400.000 -400.000 -1.052.000 -1.048.000 -400.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.940.142 -2.900.000 -2.710.000 -2.744.000 -2.334.000 -2.139.000 -2.500.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.891.870 -2.900.000 -1.814.000 -2.150.000 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -16.736.478 -16.646.250 -16.627.950 -16.923.350 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 994 D5 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000108: Sanierung Sporthalle Leplaystraße 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 -2.696 -183.792 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.586 -600.586 -2.696 -183.792 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.586 -600.586 -2.696 -183.792 0 0 0 0 0 0 0 0 895.139 895.139 Seite 995 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000406: Rundlaufbahn Stadion des Friedens 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -588 -4.704 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 -588 -4.704 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 -588 -4.704 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 Seite 996 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000407: Neubau Dreifeldhalle an der Radrennbahn 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.242 -88.561 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.712 -25.712 -4.242 -88.561 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.712 -25.712 -4.242 -88.561 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.712 -25.712 Seite 997 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000596: Zuschüsse für Bauinvestitionen 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 742 742 0 742 742 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -697.648 -239.183 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.586.258 -3.586.258 -697.648 -239.183 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.586.258 -3.586.258 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -697.648 -239.183 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.585.516 -3.585.516 Seite 998 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -98.403 -98.403 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.326.052 -1.326.052 0 -1.326.052 -1.326.052 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -98.403 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 999 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000728: SH Rabet 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 487.497 12 487.497 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 -345.150 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000730: Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -873.000 für: 0 0 -373.000 -500.000 0 -373.000 -500.000 0 -345.150 -1.218.150 0 0 -345.150 0 0 -873.000 0 -373.000 -500.000 0 -345.150 -1.218.150 0 0 -345.150 0 0 -873.000 0 -373.000 -500.000 0 -345.150 -1.218.150 Seite 1000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000737: Kunstrasen Rietschelstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 Seite 1001 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000738: Grundsanierung WSA Schleußiger Weg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 -870.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 -870.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 -870.000 Seite 1002 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000739: ReKo/Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -391.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.453 -503.453 -391.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.453 -503.453 -391.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.453 -503.453 Seite 1003 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000798: SH Georg-Schumann-Straße 110.911 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 766.647 766.647 766.647 766.647 110.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -288.086 -2.112 -6.802 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.447.415 -1.447.415 0 -2.112 -2.112 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -290.198 -6.802 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.449.527 -1.449.527 -179.287 -6.802 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1004 -682.880 -682.880 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000804: Grundsanierung SH Brüderstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.013 -11.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.013 -11.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.013 -11.013 Seite 1005 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001257: Beseitigung von DIN-Mängeln 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.744 -16.744 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.744 -16.744 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.744 -16.744 Seite 1006 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001258: SH Georg-Schumann-Straße 187.238 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 187.238 187.238 187.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.238 187.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.238 187.238 Seite 1007 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001304: Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße 1.661.514 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.661.514 1.661.514 1.661.514 1.661.514 1.661.514 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.473.508 -2.213.282 0 -87.011 -152.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.256.447 -4.256.447 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.473.508 -2.300.293 -152.850 0 0 0 0 0 0 0 -4.256.447 -4.256.447 -1.811.994 -2.300.293 -152.850 0 0 0 0 0 0 0 -2.594.933 -2.594.933 Seite 1008 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 334.000 0 334.000 139.000 250.000 0 0 1.475.000 0 0 0 418.000 334.000 0 334.000 139.000 250.000 0 0 1.475.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -500.000 -1.254.000 -1.000.000 -1.000.000 -436.000 -750.000 0 -500.000 -4.940.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -500.000 -1.254.000 -3.186.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.000.000 2020 -436.000 2021 -750.000 -1.000.000 -3.186.000 -1.000.000 -436.000 -750.000 0 -500.000 -4.940.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -500.000 -836.000 -666.000 -297.000 -500.000 0 -500.000 -3.465.000 -666.000 Seite 1009 -3.186.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001365: Aktionsplan Funktionsgebäude 0 0 0 418.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001366: Sporthalle Leipziger Westen 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 1010 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001367: Sprintgerade Nordanlage 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -88.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -388.000 0 0 -300.000 -88.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -388.000 0 0 -300.000 -88.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -388.000 Seite 1011 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001646: Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen für: 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 Seite 1012 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 0 -250.000 0 -150.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001647: Maßnahmen öffentlicher Raum 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -700.000 für: -250.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -850.000 0 0 0 -150.000 -250.000 -700.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -850.000 0 0 0 -150.000 -250.000 -700.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -850.000 Seite 1013 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001649: Grundsanierung Leplaystrasse 13 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 150.000 0 0 150.000 0 0 0 150.000 0 0 150.000 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -300.000 für: 0 0 0 -300.000 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1014 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001652: Stadion des Friedens 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 -268.000 0 0 -268.000 0 0 -268.000 0 0 -268.000 0 0 -168.000 0 0 -168.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -268.000 für: 0 0 0 -268.000 -268.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -268.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1015 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -652.000 -148.000 0 0 0 -800.000 0 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 2 3 4 70001653: Klingerweg Bauzuschuss 0 0 0 0 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 für: 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 -652.000 -148.000 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 -800.000 -652.000 -148.000 0 0 0 -800.000 Seite 1016 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 260.000 0 0 0 0 0 0 520.000 0 0 0 260.000 260.000 0 0 0 0 0 0 520.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -390.000 -390.000 -390.000 -390.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -780.000 -780.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 -260.000 Seite 1017 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001654: Sport/ Bewegungszentrum Grünau 0 0 0 260.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 88.609 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 218.000 0 0 0 0 0 0 138.696 356.696 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.864 25.864 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 88.609 0 0 218.000 0 0 0 0 0 0 164.561 382.561 0 -17.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.909 -29.909 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -79.948 0 -192.851 0 -132.000 0 -428.000 0 -554.000 0 0 0 -132.000 0 -132.000 0 -132.000 0 0 -7.087 -7.087 -500.501 -1.878.501 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.815 -79.948 -210.748 -132.000 -428.000 -554.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -765.313 -2.143.313 8.661 -210.748 -132.000 -210.000 -554.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -600.752 -1.760.752 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1018 -227.815 D5 Leipzig 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 164.732 879.253 942.383 932.507 0 0 0 163.232 779.253 842.383 832.507 0 0 0 7.983 12.877 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 937.475 1.083.550 1.083.550 1.083.550 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.440 167.600 167.600 167.600 0 0 0 14 0 0 0 0 0 0 0 1.750 0 0 0 0 0 1.213.644 2.145.031 2.193.533 2.183.657 0 0 0 -2.758.006 -2.934.550 -3.030.900 -3.169.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.770.682 -3.847.350 -4.466.250 -4.284.650 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.217.818 -2.646.414 -2.734.280 -2.788.423 0 0 0 -975.745 -1.385.798 -1.338.057 -1.347.640 0 0 0 -1.877.058 -1.900.800 -2.251.700 -2.254.200 0 0 0 -10.599.308 -12.714.912 -13.821.187 -13.844.114 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1019 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -9.385.664 -10.569.881 -11.627.653 -11.660.457 0 0 0 73.842 88.150 21.850 21.850 0 0 0 -1.869 -21.800 -20.800 -20.800 0 0 0 -3.461.059 0 0 0 0 0 0 -3.389.086 66.350 1.050 1.050 0 0 0 -12.774.750 -10.503.531 -11.626.603 -11.659.407 0 0 0 Seite 1020 D5 Leipzig 42 424 4242 4242 1.100.42.4.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bäder Bäder Sportbäder Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte -2 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge -2 0 0 0 0 0 0 -5.653 -6.450 -7.000 -7.200 0 0 0 -4.343 0 0 0 0 0 0 -5.225.000 -5.225.000 -5.225.000 -5.225.000 0 0 0 -427 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.235.422 -5.231.450 -5.232.000 -5.232.200 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.235.425 -5.231.450 -5.232.000 -5.232.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15 0 0 0 0 0 0 -15 0 0 0 0 0 0 -5.235.439 -5.231.450 -5.232.000 -5.232.200 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1021 D5 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 14.243.496 15.855.956 16.382.378 16.301.617 16.309.599 16.420.586 16.789.231 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 3.598 241.076 37.378 57.667 65.649 176.636 545.281 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.060.752 1.073.799 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 380.570 259.650 559.300 259.300 259.300 259.300 259.300 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 305.264 369.400 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 176.724 267.250 264.500 400.800 400.800 400.800 400.800 47.299 0 0 0 0 0 0 102.003 1.101.550 1.573.050 2.411.950 1.299.950 1.299.950 1.299.950 16.316.108 18.927.604 20.057.728 20.652.167 19.548.149 19.659.136 20.027.781 -14.778.022 -15.929.700 -17.359.750 -18.305.350 -18.639.400 -18.973.400 -19.307.450 0 0 0 0 0 0 0 -4.963.532 -8.739.580 -8.048.600 -7.930.750 -7.930.750 -7.930.750 -7.930.750 -114.443 -850.620 -176.819 -434.972 -564.805 -717.143 -1.301.182 -7.284 -57.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -12.178.520 -11.934.437 -12.732.466 -12.630.902 -12.697.043 -12.697.043 -12.722.930 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1022 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.695.358 -1.943.600 -1.780.800 -1.802.250 -1.802.250 -1.802.250 -1.802.250 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -33.737.160 -39.454.937 -40.135.435 -41.141.224 -41.671.248 -42.157.586 -43.101.562 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.421.052 -20.527.333 -20.077.707 -20.489.058 -22.123.100 -22.498.450 -23.073.781 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 553.512 1.491.150 1.405.800 1.405.800 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -331.840 -633.500 -753.900 -759.200 0 0 0 -1.271.392 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.049.719 857.650 651.900 646.600 0 0 0 -18.470.771 -19.669.683 -19.425.807 -19.842.458 -22.123.100 -22.498.450 -23.073.781 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1023 D5 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 14.936.166 15.614.880 16.345.000 16.243.950 16.243.950 16.243.950 16.243.950 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.077.337 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.247.445 259.650 559.300 259.300 259.300 259.300 259.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.893 369.400 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 162.743 267.250 264.500 400.800 400.800 400.800 400.800 2.407 0 0 0 0 0 0 18.613.990 17.584.680 18.447.300 18.182.550 18.182.550 18.182.550 18.182.550 -14.961.651 -15.923.600 -17.101.100 -18.226.400 -18.560.450 -18.894.450 -19.228.500 0 0 0 0 0 0 0 -4.924.581 -8.739.580 -8.048.600 -7.930.750 -7.930.750 -7.930.750 -7.930.750 -9.451 -57.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -12.151.325 -11.926.100 -12.679.650 -12.388.750 -12.388.750 -12.388.750 -12.388.750 -1.505.803 -1.943.600 -1.780.800 -1.802.250 -1.802.250 -1.802.250 -1.802.250 -33.552.811 -38.589.880 -39.647.150 -40.385.150 -40.719.200 -41.053.200 -41.387.250 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1024 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -14.938.821 -21.005.200 -21.199.850 -22.202.600 -22.536.650 -22.870.650 -23.204.700 2.393.126 5.333.650 5.812.000 6.400.350 2.654.050 1.787.950 1.171.850 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 350.000 2.394.500 1.869.550 1.952.250 300.000 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 300 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.743.426 7.728.150 7.681.550 8.352.600 2.954.050 1.787.950 1.171.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -114.259 -89.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -25.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -34.957 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -6.679.021 -5.445.850 -7.250.200 -8.260.900 -3.710.650 -2.301.600 -1.417.850 -38.038 -101.850 -67.000 -67.050 -32.700 -32.650 -37.300 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1025 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.938 -4.544.050 -7.233.200 -949.300 -350.000 -300.000 -300.000 -5.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.977.213 -10.260.750 -14.685.400 -9.412.250 -4.228.350 -2.769.250 -1.860.150 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.233.787 -2.532.600 -7.003.850 -1.059.650 -1.274.300 -981.300 -688.300 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -20.172.608 -23.537.800 -28.203.700 -23.262.250 -23.810.950 -23.851.950 -23.893.000 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1026 D5 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 14.159.179 15.855.956 16.382.378 16.301.617 0 0 0 3.598 241.076 37.378 57.667 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 243.106 259.299 259.000 259.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 362.931 248.650 548.300 248.300 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 231.956 268.000 205.000 205.000 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 176.724 267.250 264.500 400.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 96.979 1.100.800 1.539.050 2.357.250 0 0 0 15.270.874 17.999.954 19.198.228 19.771.967 0 0 0 -10.397.802 -11.518.300 -12.340.950 -13.068.850 0 0 0 -4.842.918 -8.642.780 -7.975.950 -7.857.450 0 0 0 -35.604 -545.883 -54.438 -78.766 0 0 0 -7.229 -57.000 -37.000 -37.000 0 0 0 -12.178.520 -11.934.437 -12.732.466 -12.630.902 0 0 0 -534.357 -584.700 -575.850 -589.300 0 0 0 -27.996.429 -33.283.100 -33.716.654 -34.262.269 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1027 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -12.725.555 -15.283.146 -14.518.426 -14.490.302 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 -155.090 -450.100 -588.500 -588.500 0 0 0 -1.182.160 0 0 0 0 0 0 -1.333.998 -446.850 -585.250 -585.250 0 0 0 -14.059.553 -15.729.996 -15.103.676 -15.075.552 0 0 0 Seite 1028 D5 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 14.720.600 15.614.880 16.345.000 16.243.950 0 0 0 241.080 259.000 259.000 259.000 0 0 0 2.237.328 248.650 548.300 248.300 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 114.584 268.000 205.000 205.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 162.743 267.250 264.500 400.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.476.335 16.657.780 17.621.800 17.357.050 0 0 0 -10.539.103 -11.513.050 -12.164.250 -13.026.850 0 0 0 -4.802.473 -8.642.780 -7.975.950 -7.857.450 0 0 0 -6.217 -57.000 -37.000 -37.000 0 0 0 -12.151.325 -11.926.100 -12.679.650 -12.388.750 0 0 0 -481.378 -584.700 -575.850 -589.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -27.980.495 -32.723.630 -33.432.700 -33.899.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.504.161 -16.065.850 -15.810.900 -16.542.300 0 0 0 2.324.126 5.333.650 5.812.000 6.400.350 2.654.050 1.787.950 1.171.850 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1029 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 350.000 2.394.500 1.869.550 1.952.250 300.000 0 0 2.674.126 7.728.150 7.681.550 8.352.600 2.954.050 1.787.950 1.171.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -12.185 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -6.679.021 -5.445.850 -7.250.200 -8.260.900 -3.710.650 -2.301.600 -1.417.850 -3.422 -11.850 -9.000 -9.050 -7.400 -7.350 -6.000 -1.105.938 -4.544.050 -7.233.200 -949.300 -350.000 -300.000 -300.000 -5.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.805.566 -10.081.750 -14.572.400 -9.299.250 -4.148.050 -2.688.950 -1.803.850 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.131.440 -2.353.600 -6.890.850 -946.650 -1.194.000 -901.000 -632.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -15.635.601 -18.419.450 -22.701.750 -17.488.950 -1.194.000 -901.000 -632.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Seite 1030 D5 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000074: Investitionszuwendung an Dritte 350.000 0 1.000.000 650.000 5 7 8 9 10 11 12 262.000 0 0 0 0 0 1.451.530 2.363.530 350.000 0 1.000.000 650.000 262.000 0 0 0 0 0 1.451.530 2.363.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.673 -2.700.673 0 -1.381.480 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.381.480 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.673 -2.700.673 350.000 -1.381.480 1.000.000 650.000 262.000 0 0 0 0 0 -1.249.143 Seite 1031 0 0 -337.143 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000377: Innenstadt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.232 220.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.232 220.232 -203.519 0 -75.739 -162.569 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -320.179 0 -320.179 0 -5.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -5.000 -208.519 -238.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -325.179 -325.179 -208.519 -238.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.948 -104.948 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000377 (Innenstadt) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000377.700 und 7.0001627.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1032 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -82.723 -82.723 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.954 -69.954 -69.954 -69.954 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -82.723 0 0 0 0 0 0 0 0 37.614 37.614 Seite 1033 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000378: Folgemaßnahme CTL, Teilobjekt Markt 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000379: Soziale Stadt Leipziger Osten 230.000 0 346.650 36.700 5 108.000 0 198.000 248.000 88.000 0 1.006.018 1.684.718 230.000 0 346.650 36.700 108.000 0 198.000 248.000 88.000 0 1.006.018 1.684.718 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -945 -945 -82.724 -111.368 -250.000 -67.000 -174.000 -663.000 für: -102.000 -207.000 -252.000 -102.000 -297.000 -372.000 -132.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen 11 12 -338.736 -1.380.736 -238.569 -205.401 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.008.841 -1.008.841 -321.293 -316.769 -520.000 -67.000 -174.000 -663.000 -297.000 -372.000 -132.000 0 -1.348.522 -2.390.522 -91.293 -316.769 -173.350 -30.300 -66.000 -663.000 -99.000 -124.000 -44.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -342.504 -705.804 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000379 (Soziale Stadt Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1034 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1035 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000380: Stadtumbau Ost 520.491 0 1.753.650 11 12 1.737.350 1.573.800 0 171.050 240.000 120.000 0 2.894.215 6.736.415 520.491 0 171.050 240.000 120.000 0 2.894.215 6.736.415 -2.933.900 davon für: 2018 -2.055.700 2019 -276.200 2020 -362.000 2021 -240.000 0 0 -281.200 -364.500 -240.000 0 -4.171.468 -10.041.568 0 0 0 0 -1.770.590 -1.770.590 0 1.753.650 1.737.350 1.573.800 -1.494.791 -1.573.675 -1.832.800 -2.671.500 -2.312.900 -910.069 -1.324.050 0 -1.912.161 -2.483.744 -3.156.850 -2.671.500 -2.312.900 -2.933.900 -281.200 -364.500 -240.000 0 -5.942.058 -11.812.158 -1.391.670 -2.483.744 -1.403.200 -934.150 -739.100 -2.933.900 -110.150 -124.500 -120.000 0 -3.047.842 -5.075.742 -417.370 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000380 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1036 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000381: Soziale Stadt Grünau 726 0 22.650 332.000 5 11 12 140.650 0 439.550 433.300 241.200 0 515.120 2.101.820 726 0 22.650 332.000 140.650 0 439.550 433.300 241.200 0 515.120 2.101.820 -35.520 -45.475 -34.000 -498.000 -211.000 -659.350 -650.000 -361.850 0 -78.245 -2.458.445 0 0 0 0 -562.930 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -1.401.000 für: -131.000 -370.000 -620.000 -280.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.520 -45.475 -34.000 -498.000 -211.000 -1.401.000 -659.350 -650.000 -361.850 0 -641.175 -3.021.375 -34.794 -45.475 -11.350 -166.000 -70.350 -1.401.000 -219.800 -216.700 -120.650 0 -126.055 davon 2018 2019 2020 2021 -562.930 -919.555 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000381 (Soziale Stadt Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000381.700 und 7.0001630.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1037 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000384: EU-Programme EFRE Ost 0 0 1.240.000 208.000 5 880.000 0 480.000 480.000 400.000 0 1.613.512 4.061.512 0 0 1.240.000 208.000 880.000 0 480.000 480.000 400.000 0 1.613.512 4.061.512 -1.469 -105.919 -1.550.000 -220.000 -1.100.000 -600.000 -600.000 -500.000 0 -1.579.147 -4.599.147 -600.000 -600.000 -500.000 0 -1.579.147 -4.599.147 -120.000 -120.000 -100.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.469 -105.919 -1.550.000 -220.000 -1.100.000 -970.000 für: -250.000 -120.000 -300.000 -300.000 -970.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.469 -105.919 -310.000 -12.000 -220.000 -970.000 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 34.365 12 -537.635 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000384 (EU-Programme EFRE Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000384.700 und 7.0001631.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1038 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000385: EU-Programme EFRE West 627.938 0 1.068.000 551.100 1.105.450 0 750.200 0 0 0 2.805.011 5.211.761 627.938 0 1.068.000 551.100 1.105.450 0 750.200 0 0 0 2.805.011 5.211.761 -662.118 -474.753 -685.000 -604.100 -1.292.400 11 12 -837.100 0 0 0 -2.446.726 -5.180.326 0 0 0 0 0 -100.000 -650.000 0 0 -1.378.600 für: -541.500 -837.100 0 0 0 -662.118 -574.753 -1.335.000 -604.100 -1.292.400 -1.378.600 -837.100 0 0 0 -3.096.726 -5.830.326 -34.180 -574.753 -267.000 -53.000 -186.950 -1.378.600 -86.900 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 -650.000 -291.715 -650.000 -618.565 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000385 (EU-Programm EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1039 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 70000386: Georg-Schumann-Straße 22.257 0 566.650 502.550 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 116.650 0 166.650 0 0 0 1.489.120 2.274.970 0 166.650 0 0 0 1.489.120 2.274.970 -250.000 0 0 0 -1.904.990 -3.064.990 0 0 0 0 22.257 0 566.650 502.550 116.650 -124.776 -359.736 -550.000 -760.000 -150.000 0 -53.383 -300.000 0 0 -400.000 für: -150.000 -250.000 0 0 0 -124.776 -413.120 -850.000 -760.000 -150.000 -400.000 -250.000 0 0 0 -2.204.990 -3.364.990 -102.519 -413.120 -283.350 -257.450 -33.350 -400.000 -83.350 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 -300.000 -300.000 -715.870 -1.090.020 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000386 (Georg-Schumann-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000386.700 und 7.0001633.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1040 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 4 70000387: SOP G.-Schwarz-Straße 6.667 0 126.000 292.250 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 243.881 536.131 6.667 0 126.000 292.250 0 0 0 0 0 0 243.881 536.131 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -79.395 0 -25.536 0 -194.000 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -277.833 68.242 -577.833 68.242 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -79.395 -25.536 -194.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -209.591 -509.591 -72.729 -25.536 -68.000 -7.750 0 0 0 0 0 0 34.290 26.540 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000387 (SOP G.-Schwarz-Straße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000387.700 und 7.0001634.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1041 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000595: Lindenauer Hafen 876.047 0 180.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 10.000 0 0 0 0 0 0 3.453.820 3.463.820 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.272 5.272 876.047 0 180.000 10.000 0 0 0 0 0 0 3.459.092 3.469.092 -3.813.284 -572.757 -180.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 -13.593.498 -13.603.498 -3.813.284 -572.757 -180.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 -13.593.498 -13.603.498 -2.937.237 -572.757 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.134.406 -10.134.406 Seite 1042 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000768: Modellfläche "Urbaner Wald" 0 0 30.050 27.100 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 136.175 163.275 0 0 30.050 27.100 0 0 0 0 0 0 136.175 163.275 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -45.167 -45.167 -17.522 -17.522 -30.050 -30.050 -27.100 -27.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.582 -450.582 -477.682 -477.682 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -45.167 -17.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -314.407 -314.407 Seite 1043 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 70000808: Bosehaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -908 -908 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -908 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1044 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 43.825 43.825 0 0 43.825 43.825 0 0 0 0 0 0 -31.833 -31.833 -31.833 -31.833 0 0 0 11.992 11.992 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000812: Lindenau II 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.654 -8.167 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.216 -5.216 -2.654 -8.167 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.216 -5.216 -2.654 -8.167 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.216 -5.216 Seite 1045 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000818: Zuschuss artpa e.V. 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -56.576 -56.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -56.576 -56.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -56.576 -56.576 Seite 1046 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000982: Innerer Süden 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -115.288 -75.632 -140.000 -200.000 -200.000 0 -200.000 -35.100 0 0 -408.766 -1.043.866 -115.288 -75.632 -140.000 -200.000 -200.000 0 -200.000 -35.100 0 0 -408.766 -1.043.866 -115.288 -75.632 -140.000 -200.000 -200.000 0 -200.000 -35.100 0 0 -408.766 -1.043.866 Seite 1047 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001253: Einzahlungen aus Vermögensveräußerung 0 0 1.394.500 1.219.550 1.690.250 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 300.000 0 0 0 1.394.500 4.604.300 0 0 1.394.500 1.219.550 1.690.250 0 300.000 0 0 0 1.394.500 4.604.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.394.500 1.219.550 1.690.250 0 300.000 0 0 0 1.394.500 4.604.300 Seite 1048 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001288: Einzahlungen Treuhandkonto 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.354 3.354 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.354 3.354 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.354 3.354 Seite 1049 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001300: LVB Investitionsmittel Tram 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 Seite 1050 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 3.233.752 3.233.752 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.535 -60.535 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.173.217 3.173.217 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.173.217 3.173.217 Seite 1051 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001302: Vermögensveräuß. Schönauer Viertel 0 0 0 0 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70001330: SDP Waldstraßengebiet 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1052 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 40.000 40.000 0 0 40.000 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 40.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001331: SDP Waldstraßengebiet-privat 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -450.000 Seite 1053 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001362: Connewitz-Biedermannstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -223.295 -223.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -223.295 -223.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -223.295 -223.295 Seite 1054 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001380: Ankaufträger für Grundstücke 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -480.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -480.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -480.000 Seite 1055 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.144 -1.144 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.056 -7.056 -67.944 -67.944 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.602 -27.746 -26.602 -27.746 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -7.056 -67.944 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.746 -27.746 Seite 1056 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001401: Reudnitz 0 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70001440: Prager Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -33.823 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -6.177 -6.177 -33.823 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -6.177 -6.177 -33.823 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -6.177 Seite 1057 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70001453: Gohlis 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -49.425 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -3.475 -3.475 -49.425 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -3.475 -3.475 -49.425 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -3.475 Seite 1058 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.597.050 0 44.650 0 0 0 0 2.593.350 0 0 0 951.650 1.597.050 0 44.650 0 0 0 0 2.593.350 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.827.500 -2.595.600 -67.000 0 0 0 0 -4.490.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.827.500 -2.100.000 davon für: 2018 -2.100.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.595.600 -2.100.000 -67.000 0 0 0 0 -4.490.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -875.850 -22.350 0 0 0 0 -1.896.750 -998.550 Seite 1059 -2.100.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001475: Parkbogen Ost - NSP 0 0 0 951.650 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001478: Neustädter Markt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -7.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -1.607 -1.607 -7.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -1.607 -1.607 -7.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -1.607 Seite 1060 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70001482: Plagwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1061 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 150.000 0 170.650 186.650 122.650 0 0 673.250 0 0 0 43.300 150.000 0 170.650 186.650 122.650 0 0 673.250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -65.000 -65.000 -225.000 -225.000 0 0 -256.000 -256.000 -280.000 -280.000 -184.000 -184.000 0 0 0 -1.010.000 0 -1.010.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -21.700 -75.000 0 -85.350 -93.350 -61.350 0 0 Seite 1062 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001569: Soziale Stadt Paunsdorf 0 0 0 43.300 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -336.750 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001628: SSP Leipziger Osten 0 0 0 180.000 5 180.000 0 100.000 200.000 200.000 0 0 860.000 0 0 0 180.000 180.000 0 100.000 200.000 200.000 0 0 860.000 0 0 0 -270.000 -270.000 -550.000 -150.000 -300.000 -300.000 0 0 -1.290.000 -150.000 -300.000 -300.000 0 0 -1.290.000 -50.000 -100.000 -100.000 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -270.000 -270.000 für: -200.000 -150.000 -100.000 -100.000 -550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -90.000 -90.000 -550.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -430.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001628 (SSP Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1063 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 70001629: Stadtumbau Ost 0 0 0 4 5 400.000 178.850 0 66.650 0 0 0 0 645.500 0 0 0 400.000 178.850 0 66.650 0 0 0 0 645.500 0 0 0 -600.000 -268.300 -368.300 -100.000 0 0 0 0 -968.300 -100.000 0 0 0 0 -968.300 -33.350 0 0 0 0 -322.800 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -600.000 -268.300 für: -268.300 -100.000 0 0 -368.300 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -89.450 -368.300 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001629 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1064 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 70001632: EFFRE WEST 0 0 0 4 5 540.000 369.900 0 0 0 0 0 0 909.900 0 0 0 540.000 369.900 0 0 0 0 0 0 909.900 0 0 0 -600.000 -411.000 -411.000 0 0 0 0 0 -1.011.000 0 0 0 0 0 -1.011.000 0 0 0 0 0 -101.100 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -600.000 -411.000 für: -411.000 0 0 0 -411.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -60.000 -41.100 -411.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001632 (EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1065 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001633: SOP Georg-Schumann-Straße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 66.650 0 0 0 0 66.650 0 0 0 0 0 0 66.650 0 0 0 0 66.650 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 -100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -33.350 0 0 0 0 -33.350 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001633 (SOP Georg-Schumann-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000386.700 und 7.0001633.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1066 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001636: Baumwollspinnerei Halle 7 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 Seite 1067 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 2 3 70001688: Neuschönefeld 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 0 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -263.000 für: 0 -263.000 0 0 -263.000 0 0 0 0 -263.000 0 0 0 0 0 -263.000 -263.000 0 0 0 0 -263.000 0 0 0 0 0 -263.000 -263.000 0 0 0 0 -263.000 Seite 1068 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 766 766 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766 766 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -12.185 -6.437 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.747 -63.747 -3.422 -8.809 -11.850 -9.000 -9.050 0 -7.400 -7.350 -6.000 0 -41.829 -80.629 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -15.607 -15.246 -11.850 -9.000 -9.050 0 -7.400 -7.350 -6.000 0 -105.576 -144.376 -15.607 -15.246 -11.850 -9.000 -9.050 0 -7.400 -7.350 -6.000 0 -104.810 -143.610 Seite 1069 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 169.317 0 57 57 0 0 0 0 0 57 57 0 0 0 103.843 113.000 113.000 113.000 0 0 0 10.815 12.500 12.500 12.500 0 0 0 231.955 268.000 205.000 205.000 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 36.450 6.550 117.000 0 0 0 515.930 429.950 337.107 447.557 0 0 0 -5.558.922 -5.915.350 -6.290.850 -6.625.650 0 0 0 -559.956 -484.700 -636.700 -609.950 0 0 0 -23.100 -10.834 -12.919 -9.830 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -241.250 -250.000 -266.667 -450.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -283.293 -303.950 -301.550 -304.050 0 0 0 -6.666.521 -6.964.834 -7.508.685 -7.999.480 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1070 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -6.150.591 -6.534.884 -7.171.578 -7.551.922 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -60.402 -226.000 -225.000 -225.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -18.171 0 0 0 0 0 0 -78.573 -226.000 -225.000 -225.000 0 0 0 -6.229.164 -6.760.884 -7.396.578 -7.776.922 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1071 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 11.667.298 11.410.678 11.960.185 11.952.327 0 0 0 0 778 2.235 2.027 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 693 799 500 500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 699 450 100 100 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 11.668.690 11.412.277 11.960.785 11.952.927 0 0 0 -1.293.634 -1.525.700 -1.626.850 -1.787.000 0 0 0 -226.411 -385.900 -431.550 -396.650 0 0 0 -11 -12.926 -11.990 -10.540 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.717.298 -11.465.031 -11.918.581 -11.927.681 0 0 0 -55.421 -61.000 -62.850 -64.100 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1072 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -13.292.774 -13.450.557 -14.051.821 -14.185.971 0 0 0 -1.624.084 -2.038.280 -2.091.037 -2.233.044 0 0 0 -11.309 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 -11.309 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 -1.635.393 -2.051.780 -2.104.537 -2.246.544 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.51.1.1.06 Zuweisung für laufende Zwecke vom Land (§ 45a PersBeförderungsgesetz) 3141 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) 4316 0000 1.100.51.1.1.06 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden (grenzüberschreitende Buslinien) 3142 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuweisung/Zuschüsse lfd. Zwecke öffentliche Sonderrechnungen (grenzüberschreitende Buslinien) 4316 0000 1.100.51.1.1.06 Zuweisung von Zweckverbänden (für Regionalbusnetz und verbundbedingte Belastungen) 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) 4316 0000 Seite 1073 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.51.1.1.06 Zuweisung/Zuschüsse für laufende Zwecke von Zweckverbänden (Erschließung GVZ) 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse an private Unternehmen (Erschließung GVZ) 4317 0000 106651110001 Zuweisung für laufende Zwecke vom Bund (Radverkehrsqualität) 3140 0000 mit 106651110001 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Radverkehrsqualität) 4271 9270 106651110001 Zuweisung/Zuschüsse für laufende Zwecke von Zweckverbänden (diverse) 3143 0000 mit 106651110001 KR Aufwendungen sonstige Projekte (diverse) 4271 9270 106651110001 Sonstige Zuschüsse private Unternehmen (Lwiw) 3147 9000 mit 106651110001 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Lwiw) 4271 9270 Seite 1074 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 2.318.966 4.445.277 4.422.136 4.349.233 0 0 0 0 240.297 35.086 55.583 0 0 0 138.570 145.500 145.500 145.500 0 0 0 62.155 1.450 301.450 1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 96.979 1.550 7.500 19.250 0 0 0 2.616.670 4.593.777 4.876.586 4.515.433 0 0 0 -3.545.246 -4.077.250 -4.423.250 -4.656.200 0 0 0 -4.056.551 -7.772.180 -6.907.700 -6.850.850 0 0 0 -12.492 -522.123 -29.529 -58.397 0 0 0 -7.229 -57.000 -37.000 -37.000 0 0 0 0 -3.206 -331.018 -37.022 0 0 0 -195.437 -219.750 -211.450 -221.150 0 0 0 -7.816.955 -12.651.509 -11.939.947 -11.860.618 0 0 0 Seite 1075 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -5.200.285 -8.057.732 -7.063.361 -7.345.185 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -83.380 -210.600 -350.000 -350.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -12.944 0 0 0 0 0 0 -93.071 -207.350 -346.750 -346.750 0 0 0 -5.293.357 -8.265.082 -7.410.111 -7.691.935 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge Bezeichnung KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 4271 1200 106400000100 SDP Innenstadt 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000100 SDP Innenstadt 4271 1200 106400000118 SSP Leipziger Osten 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000118 SSP Leipziger Osten 4271 1200 Seite 1076 D5 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 4271 1200 106400000130 SSP Leipzig Grünau 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000130 SSP Leipzig Grünau 4271 1200 106400000150 SSP Paunsdorf 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000150 SSP Paunsdorf 4271 1200 106400000180 EFRE Leipziger Osten 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000180 EFRE Leipziger Osten 4271 1200 106400000181 EFRE Leipziger Westen 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000181 EFRE Leipziger Westen 4271 1200 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 4271 1200 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 4271 1200 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 4271 1200 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 4271 1200 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 4271 1200 106400000400 Planungsmittel 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000400 Planungsmittel 4271 1200 106400000500 Evaluierung 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000500 Evaluierung 4271 1200 Seite 1077 D5 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 106400000920 Smart Cities – Triangulum 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000920 Smart Cities – Triangulum 4271 1200 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 4271 1200 106400000940 Innovative actions 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400000940 Innovative actions 4271 1200 106400001000 BIWAQ III 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400001000 BIWAQ III 4271 1200 106400001100 ESF Schönefeld 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400001100 ESF Schönefeld 4271 1200 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 4271 1200 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 4271 1200 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke 4271 1200 106400009000 Nationale Projektförderung 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400009000 Nationale Projektförderung 4271 1200 106400009999 Barrierefreies Bauen 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106400009999 Barrierefreies Bauen 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsjahr 2017/ 2018 werden folgende Maßnahmen mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 1.000.000 € Seite 1078 D5 Leipzig Innenauftrag 106400005000 Sachkonto 42711200  Stadtentwicklungsfonds Innenauftrag 106400005100 Sachkonto 42711200  Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau Innenauftrag 106400000130 Sachkonto 42711200 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 500.000 € 125.000 € Seite 1079 D5 Leipzig 51 511 5111 5111-926 1.100.51.1.1.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Dez VI LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 101.000 141.000 291.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 200.000 344.000 390.000 0 0 0 0 301.000 485.000 681.000 0 0 0 -216.200 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -216.200 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -216.200 84.800 268.800 464.800 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -257.444 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -257.444 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -473.644 84.800 268.800 464.800 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1080 D5 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.10 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LEVG mbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 22.500 0 0 0 0 0 0 0 33.000 98.000 793.000 0 0 0 22.500 33.000 98.000 793.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22.500 33.000 98.000 793.000 0 0 0 -296.366 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -296.366 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -273.866 33.000 98.000 793.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1081 D5 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LGH GmbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 289.262 234.250 234.250 234.250 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 154.224 166.250 123.500 109.800 0 0 0 0 829.450 1.083.000 1.038.000 0 0 0 443.485 1.229.950 1.440.750 1.382.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 443.485 1.229.950 1.440.750 1.382.050 0 0 0 -592.030 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -592.030 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -148.545 1.229.950 1.440.750 1.382.050 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1082 D5 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 84.316 0 0 0 0 0 0 817.646 814.500 814.500 814.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 17.640 11.000 11.000 11.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.309 101.400 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 47.299 0 0 0 0 0 0 5.024 750 34.000 54.700 0 0 0 1.045.234 927.650 859.500 880.200 0 0 0 -4.380.220 -4.411.400 -5.018.800 -5.236.500 0 0 0 -120.614 -96.800 -72.650 -73.300 0 0 0 -78.840 -304.737 -122.381 -356.206 0 0 0 -55 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.161.001 -1.358.900 -1.204.950 -1.212.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.740.731 -6.171.837 -6.418.781 -6.878.956 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.695.497 -5.244.187 -5.559.281 -5.998.756 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 550.260 1.487.900 1.402.550 1.402.550 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -176.750 -183.400 -165.400 -170.700 0 0 0 6 Seite 1083 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -89.232 0 0 0 0 0 0 284.278 1.304.500 1.237.150 1.231.850 0 0 0 -4.411.219 -3.939.687 -4.322.131 -4.766.906 0 0 0 Seite 1084 D5 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 215.566 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 834.085 814.500 814.500 814.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 10.117 11.000 11.000 11.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.309 101.400 0 0 0 0 0 2.407 0 0 0 0 0 0 1.135.484 926.900 825.500 825.500 0 0 0 -4.422.548 -4.410.550 -4.936.850 -5.199.550 0 0 0 -122.108 -96.800 -72.650 -73.300 0 0 0 -3.235 0 0 0 0 0 0 -1.024.425 -1.358.900 -1.204.950 -1.212.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.572.316 -5.866.250 -6.214.450 -6.485.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.436.832 -4.939.350 -5.388.950 -5.660.300 0 0 0 69.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Seite 1085 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 300 0 0 0 0 0 0 69.300 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -102.074 -89.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -25.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -34.957 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -34.616 -90.000 -58.000 -58.000 -25.300 -25.300 -31.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -171.647 -179.000 -113.000 -113.000 -80.300 -80.300 -56.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -102.347 -179.000 -113.000 -113.000 -80.300 -80.300 -56.300 -4.539.179 -5.118.350 -5.501.950 -5.773.300 -80.300 -80.300 -56.300 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1086 D5 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 2 3 4 5 70000152: Einnahmen aus Bodensonderungsverfahren 1.023 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 132.502 132.502 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 132.502 132.502 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 1.023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 132.502 132.502 Seite 1087 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 5 70000153: Entschädig.bzw.Ausgleich aus Grundstücks -1.023 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 -1.023 -1.023 -1.023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.023 -1.023 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.569 -120.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -231.412 -231.412 -29.569 -120.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -231.412 -231.412 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -30.591 -120.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -232.435 -232.435 Seite 1088 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000154: Entschädigung aus Verkehrsflächenbereini 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -235.553 -235.553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -235.553 -235.553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -235.553 -235.553 Seite 1089 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000155: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.616 -3.541 -90.000 -58.000 -58.000 0 -25.300 -25.300 -31.300 0 -286.188 -484.088 -34.616 -3.541 -90.000 -58.000 -58.000 0 -25.300 -25.300 -31.300 0 -286.188 -484.088 -34.616 -3.541 -90.000 -58.000 -58.000 0 -25.300 -25.300 -31.300 0 -286.188 -484.088 Seite 1090 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000156: Migration 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.699 0 -50.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -10.000 0 -161.235 -271.235 -9.699 0 -50.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -10.000 0 -161.235 -271.235 -9.699 0 -50.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -10.000 0 -161.235 -271.235 Seite 1091 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000954: Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.141 -123.018 -39.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -15.000 0 -206.800 -341.800 -63.141 -123.018 -39.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -15.000 0 -206.800 -341.800 -63.141 -123.018 -39.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -15.000 0 -206.800 -341.800 Seite 1092 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001181: Entschädigung aus Verkehrsflächenbereini 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -5.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.122 -337.122 -5.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.122 -337.122 -5.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.122 -337.122 Seite 1093 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 69.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 69.000 69.000 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.344 8.344 69.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 77.344 77.344 -29.234 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 -29.234 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 40.066 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.767 -80.767 Seite 1094 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 3.182 500 500 500 0 0 0 126 100 100 100 0 0 0 2.617 0 0 0 0 0 0 5.925 600 600 600 0 0 0 -494.183 -517.950 -548.550 -561.650 0 0 0 -50.972 -51.050 -24.700 -24.750 0 0 0 0 -10.820 -5.294 -30.513 0 0 0 -55 0 0 0 0 0 0 -74.890 -97.900 -70.100 -70.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -620.100 -677.720 -648.644 -687.863 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -614.175 -677.120 -648.044 -687.263 0 0 0 15 250.000 280.510 280.510 0 0 0 -18.188 -18.850 -17.000 -17.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1095 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 -18.173 231.150 263.510 262.960 0 0 0 -632.348 -445.970 -384.534 -424.303 0 0 0 Seite 1096 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstückswertermittlung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 103.677 60.000 60.000 60.000 0 0 0 247 1.700 1.700 1.700 0 0 0 6.103 0 0 0 0 0 0 0 0 30.350 7.050 0 0 0 110.027 61.700 92.050 68.750 0 0 0 -777.089 -771.350 -1.067.800 -1.066.500 0 0 0 -6.107 -6.850 -7.450 -7.550 0 0 0 -109 -15.626 -7.718 -44.138 0 0 0 -120.458 -158.100 -99.200 -100.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -903.764 -951.926 -1.182.168 -1.218.588 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -793.736 -890.226 -1.090.118 -1.149.838 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 149.431 250.000 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -26.265 -27.250 -24.550 -25.400 0 0 0 -97 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1097 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 123.069 222.750 255.960 255.110 0 0 0 -670.668 -667.476 -834.158 -894.728 0 0 0 Seite 1098 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geodatenerfassung und Vertragsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 761 40.000 40.000 40.000 0 0 0 6.435 3.700 3.700 3.700 0 0 0 755 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.951 43.700 43.700 43.700 0 0 0 -897.370 -916.050 -971.150 -994.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -18.639 -18.550 -19.200 -19.400 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -26.019 -45.952 -29.880 -95.663 0 0 0 -209.800 -284.000 -202.350 -204.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.151.829 -1.264.552 -1.222.580 -1.313.813 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.143.878 -1.220.852 -1.178.880 -1.270.113 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 109.676 250.000 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -49.066 -50.900 -45.900 -47.400 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -28.354 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Seite 1099 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 32.256 199.100 234.610 233.110 0 0 0 -1.111.622 -1.021.752 -944.270 -1.037.003 0 0 0 Seite 1100 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Führung des Liegenschaftskatasters (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 709.674 650.000 650.000 650.000 0 0 0 420 300 300 300 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.309 101.400 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 40.441 0 0 0 0 0 0 2.408 400 0 0 0 0 0 826.252 752.100 650.300 650.300 0 0 0 -1.439.906 -1.397.600 -1.474.300 -1.509.750 0 0 0 -35.196 -10.700 -11.950 -12.150 0 0 0 -9.281 -36.206 -20.169 -95.411 0 0 0 -292.280 -372.400 -259.050 -261.500 0 0 0 -1.776.663 -1.816.906 -1.765.469 -1.878.811 0 0 0 -950.412 -1.064.806 -1.115.169 -1.228.511 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 162.526 350.000 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -54.404 -56.450 -50.950 -52.550 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Seite 1101 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -8.821 0 0 0 0 0 0 99.302 293.550 229.560 227.960 0 0 0 -851.110 -771.256 -885.609 -1.000.551 0 0 0 Seite 1102 D5 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 84.316 0 0 0 0 0 0 352 64.000 64.000 64.000 0 0 0 10.411 5.200 5.200 5.200 0 0 0 0 350 3.650 47.650 0 0 0 95.079 69.550 72.850 116.850 0 0 0 -771.672 -808.450 -957.000 -1.104.400 0 0 0 -9.700 -9.650 -9.350 -9.450 0 0 0 -28.636 -196.132 -59.320 -90.481 0 0 0 -462.519 -446.500 -574.250 -575.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.272.528 -1.460.732 -1.599.920 -1.779.881 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.177.449 -1.391.182 -1.527.070 -1.663.031 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 128.613 387.900 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28.828 -29.950 -27.000 -27.800 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -33.625 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Seite 1103 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 66.160 357.950 253.510 252.710 0 0 0 -1.111.289 -1.033.232 -1.273.560 -1.410.321 0 0 0 Seite 1104 D5 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 94.018 2.412 655.028 655.028 655.028 655.028 655.028 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 2.412 5.028 5.028 5.028 5.028 5.028 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4.163.522 6.165.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 10.918 14.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 307.365 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 107.012 28.800 70.850 87.150 87.150 87.150 87.150 4.682.835 6.610.512 7.496.178 7.512.478 7.512.478 7.512.478 7.512.478 -6.180.496 -7.024.150 -7.564.350 -7.782.450 -7.929.750 -8.077.050 -8.224.350 -296 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -942.389 -1.210.150 -2.860.300 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 3.4 + planmäßige Abschreibungen -232.522 -9.558 -45.052 -44.038 -40.473 -5.024 -5.847 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -4.828 -8.381 -8.381 -8.381 -8.381 -8.381 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen Seite 1105 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.647.552 -2.735.950 -2.728.550 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.003.254 -10.984.636 -13.206.634 -13.467.220 -13.610.954 -13.722.805 -13.870.928 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.320.419 -4.374.123 -5.710.455 -5.954.742 -6.098.475 -6.210.327 -6.358.450 0 0 0 0 0 0 0 -34.369 -101.000 -100.000 -100.000 0 0 0 -6.454 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -40.823 -101.000 -100.000 -100.000 0 0 0 -4.361.241 -4.475.123 -5.810.455 -6.054.742 -6.098.475 -6.210.327 -6.358.450 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1106 D5 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.054.499 0 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 0 0 0 0 0 0 0 1.999.207 6.165.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 11.246 14.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 138.842 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 17.556 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 3.221.351 6.606.300 7.447.300 7.447.300 7.447.300 7.447.300 7.447.300 -6.276.187 -7.022.900 -7.505.350 -7.762.300 -7.909.600 -8.056.900 -8.204.200 -296 0 0 0 0 0 0 -395.477 -1.210.150 -2.860.300 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.410.818 -2.735.950 -2.728.550 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 -8.082.778 -10.969.000 -13.094.200 -13.394.650 -13.541.950 -13.689.250 -13.836.550 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1107 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -4.861.427 -4.362.700 -5.646.900 -5.947.350 -6.094.650 -6.241.950 -6.389.250 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1108 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.122 -9.000 -20.002.000 -20.002.000 -20.001.400 -20.001.400 -20.001.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -4.864.549 -4.371.700 -5.648.900 -5.949.350 -6.096.050 -6.243.350 -6.390.250 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1109 D5 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 86.956 0 0 0 0 0 0 3.467.319 5.710.050 5.760.050 5.760.050 0 0 0 1.044 2.950 2.950 2.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 307.365 400.000 400.000 400.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 107.012 28.150 46.550 87.150 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.969.696 6.141.150 6.209.550 6.250.150 0 0 0 -4.061.255 -4.805.050 -5.225.100 -5.414.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -760.509 -991.050 -1.007.250 -1.014.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -223.264 -6.358 -35.305 -34.107 0 0 0 -1.560.387 -2.644.150 -2.631.900 -2.634.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.605.415 -8.446.608 -8.899.555 -9.097.407 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.635.719 -2.305.458 -2.690.005 -2.847.257 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.080 -51.000 -50.000 -50.000 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -6.364 0 0 0 0 0 0 -7.444 -51.000 -50.000 -50.000 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1110 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.643.163 2 -2.356.458 Seite 1111 3 -2.740.005 -2.897.257 0 0 0 D5 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 423.499 0 0 0 0 0 0 1.719.711 5.710.050 5.760.050 5.760.050 0 0 0 1.044 2.950 2.950 2.950 0 0 0 83.369 400.000 400.000 400.000 0 0 0 2.226 27.000 27.000 27.000 0 0 0 2.229.849 6.140.000 6.190.000 6.190.000 0 0 0 -4.137.999 -4.804.400 -5.166.100 -5.394.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -374.517 -991.050 -1.007.250 -1.014.000 0 0 0 -1.345.768 -2.644.150 -2.631.900 -2.634.750 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.858.284 -8.439.600 -8.805.250 -9.043.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.628.435 -2.299.600 -2.615.250 -2.853.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1112 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -3.631.557 -2.308.600 -2.617.250 -2.855.150 -1.400 -1.400 -1.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1113 D5 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 873 873 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873 873 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.634 -197.634 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.122 -4.878 -9.000 -2.000 -2.000 0 -1.400 -1.400 -1.000 0 -24.520 -32.320 -3.122 -4.878 -9.000 -2.000 -2.000 0 -1.400 -1.400 -1.000 0 -222.153 -229.953 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.122 -4.878 -9.000 -2.000 -2.000 0 -1.400 -1.400 -1.000 0 -221.280 -229.080 Seite 1114 D5 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 86.956 0 0 0 0 0 0 2.526.538 3.979.900 4.029.900 4.029.900 0 0 0 761 2.150 2.150 2.150 0 0 0 21.804 20.400 39.100 59.550 0 0 0 2.636.059 4.002.450 4.071.150 4.091.600 0 0 0 -2.823.557 -3.492.500 -3.760.850 -3.915.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.767 -458.600 -472.050 -477.000 0 0 0 -55.065 -4.344 -22.132 -21.274 0 0 0 -923.412 -1.378.750 -1.367.950 -1.370.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.217.801 -5.334.194 -5.622.982 -5.784.124 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.581.742 -1.331.744 -1.551.832 -1.692.524 0 0 0 -1.080 -36.000 -35.000 -35.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1115 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.080 -36.000 -35.000 -35.000 0 0 0 -1.582.822 -1.367.744 -1.586.832 -1.727.524 0 0 0 Seite 1116 D5 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 2 3 940.782 1.730.150 1.730.150 1.730.150 0 0 0 283 800 800 800 0 0 0 307.365 400.000 400.000 400.000 0 0 0 85.208 7.750 7.450 27.600 0 0 0 1.333.638 2.138.700 2.138.400 2.158.550 0 0 0 -1.237.698 -1.312.550 -1.464.250 -1.498.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -344.743 -532.450 -535.200 -537.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -162.994 -2.014 -13.173 -12.833 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -636.975 -1.265.400 -1.263.950 -1.264.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.382.409 -3.112.414 -3.276.573 -3.313.283 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.048.772 -973.714 -1.138.173 -1.154.733 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1117 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -1.048.772 -988.714 -1.153.173 -1.169.733 0 0 0 Seite 1118 D5 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 7.061 2.412 655.028 655.028 0 0 0 0 2.412 5.028 5.028 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.828 4.500 4.500 4.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.566 10.050 1.050 1.050 0 0 0 0 0 24.300 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 6 7 19.455 16.962 684.878 660.578 0 0 0 -615.359 -624.150 -661.350 -652.200 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -22.705 -48.100 -1.678.700 -1.708.850 0 0 0 -143 -1.008 -667 -1.272 0 0 0 0 -4.828 -8.381 -8.381 0 0 0 -13.577 -6.300 -6.050 -6.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -652.080 -684.387 -2.355.148 -2.377.054 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -632.625 -667.424 -1.670.270 -1.716.475 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1119 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 1 2 -632.625 -667.424 Seite 1120 3 -1.670.270 -1.716.475 0 0 0 D5 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3 4 631.000 2 0 650.000 650.000 0 6 0 7 0 0 4.500 4.500 4.500 0 0 0 9.894 10.050 1.050 1.050 0 0 0 640.894 14.550 655.550 655.550 0 0 0 -617.996 -624.100 -661.350 -652.200 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -296 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -384 -48.100 -1.678.700 -1.708.850 0 0 0 -5.032 -6.300 -6.050 -6.350 0 0 0 -623.709 -678.500 -2.346.100 -2.367.400 0 0 0 17.185 -663.950 -1.690.550 -1.711.850 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1121 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 17.185 -663.950 Seite 1122 3 -1.690.550 -1.711.850 0 0 0 D5 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70001586: Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 0 0 0 20.000.000 20.000.000 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 100.000.00 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 20.000.000 20.000.000 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 0 0 100.000.00 0 0 100.000.00 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1123 100.000.00 0 0 0 D5 Leipzig 52 522 5220 5220-064 1.100.52.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 64 Wohnungsbauförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 0 654.064 654.064 0 0 0 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 7.000 0 0 4.064 4.064 0 0 0 2.828 4.500 4.500 4.500 0 0 0 30 50 50 50 0 0 0 9.858 4.550 658.614 658.614 0 0 0 -98.563 -107.650 -114.900 -117.500 0 0 0 -14.979 -8.100 -1.658.700 -1.658.850 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 0 -566 -5.474 -5.474 0 0 0 -4.912 -6.300 -6.050 -6.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -118.466 -122.616 -1.785.124 -1.788.174 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -108.608 -118.066 -1.126.510 -1.129.560 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1124 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 -108.608 -118.066 -1.126.510 -1.129.560 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 106452200001 Bezeichnung Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3148 9000 mit 106452200001 Bezeichnung Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept Sachkonto 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1125 D5 Leipzig 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 61 2.412 965 965 0 0 0 0 2.412 965 965 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.536 10.000 1.000 1.000 0 0 0 0 0 24.300 0 0 0 0 9.598 12.412 26.265 1.965 0 0 0 -516.795 -516.500 -546.450 -534.700 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -7.727 -40.000 -20.000 -50.000 0 0 0 -131 -1.008 -667 -1.272 0 0 0 0 -4.263 -2.908 -2.908 0 0 0 -8.666 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -533.614 -561.771 -570.024 -588.880 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -524.016 -549.358 -543.760 -586.915 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1126 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -524.016 -549.358 -543.760 -586.915 0 0 0 Seite 1127 D5 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 693.375 450.600 600.600 600.600 0 0 0 309 1.150 1.150 1.150 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 693.684 452.400 601.750 601.750 0 0 0 -1.503.883 -1.594.950 -1.677.900 -1.715.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -159.174 -171.000 -174.350 -176.650 0 0 0 -9.114 -2.191 -9.080 -8.659 0 0 0 -73.588 -85.500 -90.600 -91.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.745.759 -1.853.641 -1.951.930 -1.992.759 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.052.075 -1.401.241 -1.350.180 -1.391.009 0 0 0 -33.289 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -90 0 0 0 0 0 0 -33.379 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -1.085.454 -1.451.241 -1.400.180 -1.441.009 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 Seite 1128 6 7 D5 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 114.923 450.600 600.600 600.600 0 0 0 309 1.150 1.150 1.150 0 0 0 115.232 451.750 601.750 601.750 0 0 0 -1.520.192 -1.594.400 -1.677.900 -1.715.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -20.523 -171.000 -174.350 -176.650 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -60.017 -85.500 -90.600 -91.750 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.600.732 -1.850.900 -1.942.850 -1.984.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.485.501 -1.399.150 -1.341.100 -1.382.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.485.501 -1.399.150 -1.341.100 -1.382.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 Seite 1129 6 7 D5 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 1 2 3 4 170.919 140.000 140.000 140.000 0 0 0 247 600 600 600 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 171.166 141.250 140.600 140.600 0 0 0 -1.016.143 -1.081.200 -1.140.800 -1.166.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.983 -105.800 -107.750 -109.150 0 0 0 -3.126 -1.700 -6.999 -6.675 0 0 0 -41.570 -47.850 -49.050 -49.650 0 0 0 -1.162.822 -1.236.550 -1.304.599 -1.331.525 0 0 0 -991.656 -1.095.300 -1.163.999 -1.190.925 0 0 0 -33.289 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -90 0 0 0 0 0 0 -33.379 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 Seite 1130 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -1.025.035 2 -1.145.300 Seite 1131 3 -1.213.999 -1.240.925 0 0 0 D5 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalpflege und -förderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 1 2 3 4 522.456 310.600 460.600 460.600 0 0 0 61 550 550 550 0 0 0 522.518 311.150 461.150 461.150 0 0 0 -487.740 -513.750 -537.100 -549.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.191 -65.200 -66.600 -67.500 0 0 0 -5.988 -492 -2.082 -1.984 0 0 0 -32.018 -37.650 -41.550 -42.100 0 0 0 -582.937 -617.092 -647.332 -661.234 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -60.419 -305.942 -186.182 -200.084 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -60.419 -305.942 -186.182 -200.084 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1132 D5 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.963 8.185 8.530 8.480 8.543 8.543 8.543 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 185 530 480 543 543 543 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 23.811 25.071 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 52 200 100 100 100 100 100 275.340 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 2.957 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 0 0 0 0 34.402.901 31.266.300 33.291.650 33.291.650 33.294.650 33.294.650 33.294.650 34.708.023 31.558.255 33.583.780 33.583.730 33.586.793 33.586.793 33.586.793 -291.013 -293.850 -307.000 -314.100 -320.300 -326.450 -332.600 0 0 0 0 0 0 0 -13.286 -168.400 -18.000 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -40 -3.064 -2.842 -2.498 -2.047 -1.141 -520 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 1133 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -1.368.361 3 -683.550 -1.667.200 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.672.700 -1.150.080 -1.996.258 -2.003.514 -2.009.263 -2.014.507 -2.020.036 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 33.035.323 30.408.175 31.587.521 31.580.216 31.577.530 31.572.286 31.566.756 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -1.384.629 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.384.629 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 31.650.693 30.404.975 31.584.321 31.577.016 31.577.530 31.572.286 31.566.756 6 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1134 D5 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.963 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 23.589 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 40 200 100 100 100 100 100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 271.737 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 32.814.639 31.266.300 33.291.650 33.291.650 33.291.650 33.291.650 33.291.650 33.112.969 31.558.000 33.583.250 33.583.250 33.583.250 33.583.250 33.583.250 -295.099 -293.800 -307.000 -314.100 -320.300 -326.450 -332.600 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -168.400 -18.000 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.825.083 -733.550 -1.667.200 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 -2.120.181 -1.195.750 -1.992.200 -1.999.800 -2.006.000 -2.012.150 -2.018.300 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1135 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 30.992.787 30.362.250 31.591.050 31.583.450 31.577.250 31.571.100 31.564.950 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1136 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 30.992.787 30.362.250 31.591.050 31.583.450 31.577.250 31.571.100 31.564.950 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1137 D5 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 6 7 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 Seite 1138 D5 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 23.584.720 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 23.584.720 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 -557.953 0 -522.850 -522.850 0 0 0 -557.953 0 -522.850 -522.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 23.026.766 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 23.026.766 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1139 D5 Leipzig 53 531 5310 5310 1.100.53.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1140 D5 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 6 7 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 Seite 1141 D5 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.650.638 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 1.650.638 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 -524.217 0 -294.100 -294.100 0 0 0 -524.217 0 -294.100 -294.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 1.126.422 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.126.422 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1142 D5 Leipzig 53 532 5320 5320 1.100.53.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1143 D5 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 92 265 240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 0 35 0 0 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 2.957 3.500 3.500 3.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.744.759 5.318.900 5.380.850 5.380.850 0 0 0 6.885.411 5.450.128 5.512.165 5.512.140 0 0 0 -145.508 -146.950 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -608 -608 -608 0 0 0 -5.877 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.027 -165.490 -171.929 -175.557 0 0 0 6.727.384 5.284.638 5.340.236 5.336.583 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 1144 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 0 3 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -1.384.629 0 0 0 0 0 0 -1.384.629 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 5.342.755 5.283.038 5.338.636 5.334.983 0 0 0 Seite 1145 D5 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 84 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 20 100 50 50 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 135.869 127.500 127.500 127.500 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 3.500 3.500 3.500 0 0 0 5.648.728 5.318.900 5.380.850 5.380.850 0 0 0 5.784.701 5.450.000 5.511.900 5.511.900 0 0 0 -147.551 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 0 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -4.001 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -151.551 -163.300 -169.900 -173.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 5.633.150 5.286.700 5.342.000 5.338.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 5.633.150 5.286.700 5.342.000 5.338.200 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1146 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1147 D5 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000619: Investitionszuschuss ZV (Wasserwirt.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -590.000 -590.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -590.000 -590.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -590.000 -590.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1148 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig 53 533 5330 5330-066 1.100.53.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Amt 66 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 92 265 240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 0 35 0 0 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 134.696 127.728 127.815 127.790 0 0 0 -145.508 -146.950 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -608 -608 -608 0 0 0 -5.877 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.027 -165.490 -171.929 -175.557 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1149 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -23.332 -37.762 -44.114 -47.767 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -23.332 -39.362 -45.714 -49.367 0 0 0 Seite 1150 D5 Leipzig 53 533 5330 5330-002 1.100.53.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung OBM II Wasserversorgung für Umland und Stadt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 2.957 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.747.759 5.318.900 5.380.850 5.380.850 0 0 0 6.750.716 5.322.400 5.384.350 5.384.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.750.716 5.322.400 5.384.350 5.384.350 0 0 0 -1.384.629 0 0 0 0 0 0 -1.384.629 0 0 0 0 0 0 5.366.086 5.322.400 5.384.350 5.384.350 0 0 0 Seite 1151 D5 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 6 7 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 Seite 1152 D5 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1153 D5 Leipzig 53 534 5340 5340 1.100.53.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1154 D5 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1155 D5 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1156 D5 Leipzig 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1157 D5 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 2.963 8.092 8.265 8.240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 23.811 25.035 25.000 25.000 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 164.469 160.728 160.815 160.790 0 0 0 -145.505 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -159.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -40 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 0 -608 -608 -608 0 0 0 -6.334 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.523 -315.440 -171.929 -175.557 0 0 0 5.946 -154.712 -11.114 -14.767 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1158 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 5.946 -156.312 -12.714 -16.367 0 0 0 Seite 1159 D5 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 2.963 8.000 8.000 8.000 0 0 0 23.505 25.000 25.000 25.000 0 0 0 20 100 50 50 0 0 0 135.869 127.500 127.500 127.500 0 0 0 162.356 160.600 160.550 160.550 0 0 0 -147.548 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 0 -159.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -4.459 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -152.007 -313.300 -169.900 -173.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 10.349 -152.700 -9.350 -13.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10.349 -152.700 -9.350 -13.150 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1160 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1161 D5 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000432: Regenwassernetz/-leitung Rückmarsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.229 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -48.229 0 0 0 0 0 0 -48.229 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1162 7 8 9 10 11 12 0 18.175 18.175 0 0 18.175 18.175 0 0 0 -68.102 -68.102 0 0 0 -68.102 -68.102 0 0 0 -49.927 -49.927 D5 Leipzig 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 2.963 3 8.092 8.265 8.240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 23.811 25.035 25.000 25.000 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 164.469 160.728 160.815 160.790 0 0 0 -145.505 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -40 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 0 -608 -608 -608 0 0 0 -6.334 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.523 -165.440 -171.929 -175.557 0 0 0 Seite 1163 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 5.946 -4.712 -11.114 -14.767 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 5.946 -6.312 -12.714 -16.367 0 0 0 Seite 1164 D5 Leipzig 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung IP Nord Grundwassermonitoring (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -150.000 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -150.000 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 -150.000 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1165 D5 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 20.141.906 16.849.346 21.916.530 21.000.032 22.673.217 23.189.726 23.366.629 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 12.783.279 12.338.596 15.203.680 14.287.182 15.960.367 16.476.876 16.653.779 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.322.353 5.637.077 5.024.850 5.524.850 5.524.850 5.524.850 5.524.850 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.721.867 1.773.200 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 87.320 82.000 70.100 70.100 70.100 70.100 70.100 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 551.626 371.376 489.325 469.805 469.805 469.805 469.805 27.825.071 24.713.000 29.217.805 28.781.787 30.454.972 30.971.481 31.148.384 -14.106.482 -14.196.600 -15.344.600 -15.940.400 -16.238.100 -16.535.800 -16.833.450 -5.421 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -33.225.447 -31.013.900 -34.462.450 -34.144.100 -34.144.100 -34.144.100 -34.144.100 3.4 + planmäßige Abschreibungen -58.574.944 -59.755.988 -59.896.266 -60.577.107 -49.516.334 -49.927.956 -49.688.317 -30.523 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -1.130.326 -1.988.488 -2.412.336 -1.260.778 -1.324.354 -1.324.354 -1.637.436 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1166 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -6.670.487 -6.388.600 -6.867.550 -6.952.700 -6.952.700 -6.952.700 -6.952.700 -113.743.630 -113.383.576 -119.023.202 -118.915.085 -108.215.587 -108.924.909 -109.296.003 -85.918.559 -88.670.576 -89.805.397 -90.133.298 -77.760.615 -77.953.428 -78.147.619 20.490 30.400 21.450 21.450 0 0 0 -169.881 -201.450 -177.650 -177.850 0 0 0 -98.283.682 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -98.433.073 -171.050 -156.200 -156.400 0 0 0 -184.351.632 -88.841.626 -89.961.597 -90.289.698 -77.760.615 -77.953.428 -78.147.619 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1167 D5 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 5.368.148 4.510.750 6.712.850 6.712.850 6.712.850 6.712.850 6.712.850 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.389.945 4.888.050 5.024.850 5.524.850 5.524.850 5.524.850 5.524.850 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.288.174 1.773.200 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.780 82.000 70.100 70.100 70.100 70.100 70.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 11.500 0 0 0 0 0 0 12.148.546 11.254.000 13.524.800 14.024.800 14.024.800 14.024.800 14.024.800 -14.220.102 -14.192.400 -15.153.100 -15.866.400 -16.164.100 -16.461.800 -16.759.450 -5.421 0 0 0 0 0 0 -31.337.569 -31.013.900 -34.462.450 -34.144.100 -34.144.100 -34.144.100 -34.144.100 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -112.068 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -218.227 -201.200 -192.700 -190.300 -190.300 -190.300 -190.300 -8.090.915 -7.367.600 -6.867.550 -6.952.700 -6.952.700 -6.952.700 -6.952.700 -53.984.302 -52.815.100 -56.715.800 -57.193.500 -57.491.200 -57.788.900 -58.086.550 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1168 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -41.835.756 -41.561.100 -43.191.000 -43.168.700 -43.466.400 -43.764.100 -44.061.750 15.251.820 11.063.300 10.670.100 14.926.350 10.787.000 5.930.650 4.101.400 0 0 0 0 0 0 0 2.824.444 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 12.306 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 61.581 0 0 0 0 0 0 18.150.152 12.318.300 11.925.100 16.181.350 12.042.000 7.185.650 5.356.400 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -19.341 -90.000 -5.000 -755.000 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -24.430.700 -25.655.600 -26.100.900 -30.955.050 -16.811.300 -14.671.350 -10.223.400 -321.669 -292.200 -350.000 -360.000 -791.250 -270.000 -270.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1169 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -2.222.241 -1.600.000 -1.650.000 -850.000 -3.450.000 -850.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.993.951 -27.637.800 -28.105.900 -32.920.050 -21.052.550 -15.791.350 -11.293.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -8.843.799 -15.319.500 -16.180.800 -16.738.700 -9.010.550 -8.605.700 -5.937.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -50.679.554 -56.880.600 -59.371.800 -59.907.400 -52.476.950 -52.369.800 -49.998.750 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1170 D5 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 18.456.359 13.644.743 17.275.089 17.541.325 0 0 0 12.772.082 10.673.643 12.101.339 12.367.575 0 0 0 86.252 707.736 79.900 79.900 0 0 0 330.165 358.300 304.000 304.000 0 0 0 67.866 60.300 60.300 60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 544.126 320.154 426.579 407.506 0 0 0 19.484.767 15.091.234 18.145.868 18.393.031 0 0 0 -10.763.313 -10.748.600 -11.605.150 -12.083.000 0 0 0 -4.879 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.665.710 -25.853.900 -29.143.950 -28.943.150 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -58.465.729 -51.584.491 -51.594.285 -52.228.941 0 0 0 -569 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -955.970 -738.172 -933.219 -966.668 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -655.623 -714.150 -713.400 -727.500 0 0 0 -100.511.794 -89.679.313 -94.030.004 -94.989.259 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1171 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -81.027.027 -74.588.080 -75.884.136 -76.596.228 0 0 0 17.654 26.050 18.500 18.500 0 0 0 -146.364 -151.550 -130.000 -130.000 0 0 0 -98.240.444 0 0 0 0 0 0 -98.369.153 -125.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -179.396.180 -74.713.580 -75.995.636 -76.707.728 0 0 0 Seite 1172 D5 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 3.584.425 2.971.100 5.173.750 5.173.750 0 0 0 90.995 62.700 79.900 79.900 0 0 0 319.555 358.300 304.000 304.000 0 0 0 73.312 60.300 60.300 60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.068.286 3.452.400 5.617.950 5.617.950 0 0 0 -10.805.388 -10.744.950 -11.426.450 -12.009.000 0 0 0 -4.879 0 0 0 0 0 0 -27.992.694 -25.853.900 -29.143.950 -28.943.150 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -82.114 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -49.545 -35.300 -35.300 -35.300 0 0 0 -708.240 -714.150 -713.400 -727.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -39.642.859 -37.388.300 -41.359.100 -41.754.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -35.574.573 -33.935.900 -35.741.150 -36.137.000 0 0 0 10.715.439 9.226.950 9.800.000 11.263.600 10.040.850 5.930.650 4.101.400 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1173 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 1.733.912 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 12.306 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 61.581 0 0 0 0 0 0 12.523.238 10.481.950 11.055.000 12.518.600 11.295.850 7.185.650 5.356.400 -18.865 -90.000 -5.000 -755.000 0 0 0 -21.793.247 -23.089.800 -23.251.950 -26.078.150 -15.765.150 -14.381.350 -10.093.400 -312.987 -292.200 -350.000 -360.000 -360.000 -270.000 -270.000 -2.156.843 -800.000 -850.000 -850.000 -3.450.000 -850.000 -800.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.281.942 -24.272.000 -24.456.950 -28.043.150 -19.575.150 -15.501.350 -11.163.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -11.758.703 -13.790.050 -13.401.950 -15.524.550 -8.279.300 -8.315.700 -5.807.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -47.333.277 -47.725.950 -49.143.100 -51.661.550 -8.279.300 -8.315.700 -5.807.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1174 D5 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000410: Holsteinstraße KP II 0 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -730 -730 -730 -730 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -730 -730 Seite 1175 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000411: Cunnersdorfer Straße KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 -732 Seite 1176 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000418: Straßenausbaubeiträge 1.280.231 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 4.228.601 9.228.601 1.280.231 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 4.228.601 9.228.601 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.280.231 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 4.228.601 9.228.601 Seite 1177 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000420: Erschließungskosten Neubaugebiet Probsth 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -589.769 -589.769 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -589.769 -589.769 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -589.769 -589.769 Seite 1178 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 70000421: bewegliches AV 12.306 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 65.589 65.589 12.306 0 0 0 0 0 0 0 0 0 65.589 65.589 -18.865 0 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 0 0 0 -48.120 -58.120 für: -5.000 0 0 0 -1.260.000 -360.000 -270.000 -270.000 0 -1.651.781 -3.261.781 -312.987 -347.930 -292.200 -350.000 -360.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: -360.000 -360.000 -270.000 -270.000 -331.852 -347.930 -292.200 -355.000 -365.000 -1.265.000 -360.000 -270.000 -270.000 0 -1.699.901 -3.319.901 -319.546 -347.930 -292.200 -355.000 -365.000 -1.265.000 -360.000 -270.000 -270.000 0 -1.634.313 -3.254.313 Seite 1179 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000433: Wohnanlage Martinshöhe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544 -544 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544 -544 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544 -544 Seite 1180 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 -312.651 -50.000 -50.000 EUR 6 0 -50.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000435: Planungsmittel Verkehrsmanagement 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -34.260 -284.260 0 -312.651 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -34.260 -284.260 0 -312.651 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -34.260 -284.260 Seite 1181 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000439: Teslabrücke, BA I.1 241.622 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.014.401 6.014.401 6.014.401 6.014.401 241.622 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -356.469 -356.469 -817.440 -817.440 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.037.987 -5.037.987 0 -5.037.987 -5.037.987 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -114.847 -817.440 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1182 976.414 976.414 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000440: Gustav-Freytag-Straße 0 0 0 10 0 0 0 0 0 0 0 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.610 -1.610 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.968 -70.968 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -72.578 -72.578 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -72.578 -72.578 Seite 1183 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000453: Zuwegung S-Bahn-HP Lützschena 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 Seite 1184 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000454: Großverkehrszeichen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 -123.145 -77.482 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -90.000 -75.000 0 -203.298 -593.298 -75.000 -90.000 -75.000 0 -203.298 -593.298 -75.000 -90.000 -75.000 0 -193.757 -583.757 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -123.145 -77.482 -75.000 -75.000 -75.000 -315.000 für: -75.000 -75.000 -90.000 -75.000 -315.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -123.145 -77.482 -75.000 -75.000 -75.000 -315.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1185 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000455: Schulwegsicherung 81.431 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 153.781 153.781 0 0 0 0 0 153.781 153.781 -80.000 -80.000 -80.000 0 -206.374 -606.374 -80.000 -80.000 -80.000 0 -206.374 -606.374 -80.000 -80.000 -80.000 0 -52.593 -452.593 81.431 0 0 0 0 -100.617 -135.817 -80.000 -80.000 -80.000 -100.617 -135.817 -80.000 -80.000 -80.000 -320.000 für: -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -320.000 -19.186 -135.817 -80.000 -80.000 -80.000 -320.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1186 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 -50.000 5 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -49.932 0 0 -50.000 -50.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 für: 0 0 0 -50.000 0 0 -50.000 0 -50.000 -100.000 -150.000 -50.000 -50.000 0 0 -119.541 -319.541 -50.000 -50.000 -50.000 0 -169.541 -419.541 -50.000 -50.000 -50.000 0 -169.541 -419.541 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -49.932 0 -50.000 -50.000 -50.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 0 -200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -49.932 0 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 Seite 1187 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70000474: Beteiligung AZV Parthe 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000475: Albertbrücke im Zuge K.-Heine-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.418 -2.418 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.418 -2.418 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.418 -2.418 Seite 1188 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000476: Karl-Liebknecht-Straße 34.990 0 0 0 0 0 0 0 0 34.990 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 34.990 0 0 0 0 0 0 Seite 1189 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 34.990 34.990 0 0 34.990 34.990 0 0 0 0 0 0 -900 -900 -900 -900 0 0 0 34.089 34.089 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000478: Karl-Heine-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 46.285 46.285 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 46.285 46.285 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.365 -3.365 -3.365 -3.365 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 42.920 42.920 Seite 1190 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000479: Brücke Dittrichring 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 227.016 227.016 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 227.016 227.016 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.785 -13.785 -13.785 -13.785 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 213.231 213.231 Seite 1191 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000480: Brücke i.Zuge der Schreberstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 55.949 55.949 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55.949 55.949 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55.949 55.949 Seite 1192 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000497: Rekonstruktion LSA 53.368 0 0 0 0 0 0 0 0 53.368 0 0 0 0 0 0 0 0 -482.384 -709.415 -640.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -250.000 0 -1.265.337 -3.915.337 -600.000 -600.000 -250.000 0 -1.265.337 -3.915.337 -600.000 -600.000 -250.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -482.384 -709.415 -640.000 -600.000 -600.000 -2.050.000 für: -600.000 -600.000 -600.000 -250.000 -2.050.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -429.016 -709.415 -640.000 -600.000 -600.000 -2.050.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1193 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 53.368 53.368 0 53.368 53.368 -1.211.969 -3.861.969 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000500: FM CTL - HP Semmelweisstr. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 141.929 141.929 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.929 141.929 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.131 -149.131 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.131 -149.131 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.202 -7.202 Seite 1194 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000501: Folgemaßnahme CTL - TV Süd 642.588 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.138.594 1.138.594 642.588 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.138.594 1.138.594 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -117.789 -117.789 -231.445 -231.445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.318 -119.318 -119.318 -119.318 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 524.799 -231.445 0 0 0 0 0 0 0 0 1.019.276 1.019.276 Seite 1195 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000514: Brücke Bornaische Straße 552.815 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.334.864 5.334.864 552.815 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.334.864 5.334.864 -1.359.621 -1.359.621 -302.426 -302.426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.252.777 -8.252.777 0 -8.252.777 -8.252.777 -806.806 -302.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.917.913 -2.917.913 Seite 1196 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.197.827 1.197.827 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.197.827 1.197.827 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.436 -5.436 -57.388 -57.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -481.412 -481.412 -481.412 -481.412 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.436 -57.388 0 0 0 0 0 0 0 0 716.415 716.415 Seite 1197 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000516: Lützner Straße BA 20.1 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000517: Lützner Str. BA 19 31.666 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.656.527 1.656.527 1.656.527 1.656.527 31.666 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -1.949 0 -67.120 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.007.487 -1.007.487 0 -3.015 -3.015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.949 -67.120 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.010.501 -1.010.501 29.717 -67.120 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1198 646.025 646.025 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 955.700 955.700 88.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 955.700 955.700 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -873.086 0 -62.394 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.419.181 -2.419.181 0 -258.069 -258.069 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -873.086 -62.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.677.250 -2.677.250 -784.586 -62.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.721.550 -1.721.550 Seite 1199 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000518: Wurzner Straße (Dresdner-Torgauer Str.) 88.500 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000524: Liebigstraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 325.889 325.889 325.889 325.889 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -19.064 -19.064 -26.484 -26.484 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.073.019 -1.073.019 0 -1.073.019 -1.073.019 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -19.064 -26.484 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1200 -747.130 -747.130 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000525: GW Deutscher Platz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -823 -823 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -823 -823 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -823 -823 Seite 1201 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2 3 70000526: Könneritzstraße 644.000 0 807.500 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.451.500 1.451.500 1.451.500 1.451.500 644.000 0 807.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.459.707 -1.459.707 -637.435 -637.435 -1.519.700 -1.519.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.032.562 -3.032.562 0 -3.032.562 -3.032.562 -815.707 -637.435 -712.200 0 0 0 0 0 0 0 -1.581.062 -1.581.062 Seite 1202 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000527: Pfaffendorfer Straße 65.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.678 268.678 65.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.678 268.678 -159.332 -159.332 -167.727 -167.727 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -272.813 -272.813 -272.813 -272.813 -94.064 -167.727 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.135 -4.135 Seite 1203 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000528: TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -213.164 -213.164 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.190 -4.190 -4.190 -4.190 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -213.164 0 0 0 0 0 0 0 0 215.279 215.279 Seite 1204 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000529: Antonienbrücke 2.950.000 0 2.407.200 4 11 12 773.750 0 0 0 0 0 0 6.632.200 7.405.950 2.950.000 6.632.200 7.405.950 0 2.407.200 773.750 0 0 0 0 0 0 -3.766.895 -1.932.951 -3.766.895 -1.932.951 -3.100.000 -3.100.000 -1.100.000 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.722.978 -9.822.978 0 -8.722.978 -9.822.978 -816.895 -1.932.951 -692.800 -326.250 0 0 0 0 0 0 -2.090.778 -2.417.028 Seite 1205 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.179.881 1.179.881 179.881 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.179.881 1.179.881 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -911.110 -911.110 -218.569 -218.569 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.891.947 -2.891.947 0 -2.891.947 -2.891.947 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -731.230 -218.569 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.712.067 -1.712.067 Seite 1206 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000531: Brücke Tauchaer Straße 179.881 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.334 -1.334 -445 -445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.638 -109.638 -109.638 -109.638 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.334 -445 0 0 0 0 0 0 0 0 24.526 24.526 Seite 1207 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000533: Höfe am Brühl TO Knoten Tröndlinring 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000534: Höfe am Brühl 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 151.370 151.370 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 151.370 151.370 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -156.182 -156.182 -156.182 -156.182 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.812 -4.812 Seite 1208 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000535: Höfe am Brühl 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.722 -1.722 -4.785 -4.785 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -96.974 -96.974 -96.974 -96.974 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.722 -4.785 0 0 0 0 0 0 0 0 127.776 127.776 Seite 1209 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000536: Richard-Wagner-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 696.861 696.861 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.043 12.043 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 708.905 708.905 -37.028 -61.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -690.120 -690.120 -37.028 -61.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -690.120 -690.120 -37.028 -61.916 0 0 0 0 0 0 0 0 18.785 18.785 Seite 1210 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.435 -29.435 -20.908 -20.908 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.302.017 -1.302.017 0 -1.302.017 -1.302.017 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -29.435 -20.908 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1211 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000537: Richard-Wagner-Platz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -500.684 12 -500.684 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 439.488 439.488 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 439.488 439.488 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -49.384 -49.384 -34.665 -34.665 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -904.746 -904.746 -904.746 -904.746 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -49.384 -34.665 0 0 0 0 0 0 0 0 -465.258 -465.258 Seite 1212 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000552: KV K.-Tauchnitz-Str. 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000554: K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0 0 0 0 1.068.750 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 764.500 19.250 0 0 0 1.852.500 0 764.500 19.250 0 0 0 1.852.500 -1.850.000 -50.000 0 0 0 -4.650.000 -1.850.000 -50.000 0 0 0 -4.650.000 -1.085.500 -30.750 0 0 0 -2.797.500 0 0 0 0 1.068.750 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -336.250 -2.413.750 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -336.250 -4.313.750 davon für: 2018 -2.413.750 2019 -1.850.000 2020 -50.000 2021 0 -2.413.750 -4.313.750 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -336.250 -1.345.000 Seite 1213 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -4.313.750 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000560: S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 0 0 680.000 0 998.750 0 0 680.000 0 998.750 0 -1.014.000 -680.000 -197.250 -936.150 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 431.250 0 0 0 680.000 2.110.000 0 431.250 0 0 0 680.000 2.110.000 0 0 0 0 -680.000 -1.813.400 0 0 0 0 -680.000 -1.813.400 431.250 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.014.000 -680.000 -197.250 -936.150 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.014.000 0 -197.250 62.600 -895.150 Seite 1214 Ansatz 0 -895.150 für: -895.150 0 0 0 -895.150 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 296.600 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000561: BÜ-Beseitigung Slevogtstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 405.180 405.180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 405.180 405.180 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -83.960 0 -83.960 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -83.960 -83.960 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 321.220 321.220 Seite 1215 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000570: Ablösebeträge für Stellplätze 453.681 0 250.000 250.000 5 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0 1.641.335 2.891.335 453.681 0 250.000 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0 1.641.335 2.891.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.200 -8.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.200 -8.200 453.681 0 250.000 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0 1.633.135 2.883.135 Seite 1216 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000571: Einsatz Stellplatzablösebeträge 0 0 0 0 -4.399 -16.768 -100.000 -200.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 0 -200.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 für: -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -102.466 -1.102.466 -4.399 -16.768 -100.000 -200.000 -200.000 -800.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -102.466 -1.102.466 -4.399 -16.768 -100.000 -200.000 -200.000 -800.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -102.466 -1.102.466 Seite 1217 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000572: Radwege Gemeindestraßen 346.960 0 250.000 400.000 5 400.000 0 400.000 400.000 400.000 0 1.200.475 3.200.475 346.960 0 250.000 400.000 400.000 0 400.000 400.000 400.000 0 1.200.475 3.200.475 -474.857 -645.012 -500.000 -800.000 -800.000 11 12 -800.000 -800.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.200.000 für: -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 -474.857 -645.012 -500.000 -800.000 -800.000 -3.200.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 -1.853.038 -5.853.038 -127.897 -645.012 -250.000 -400.000 -400.000 -3.200.000 -400.000 -400.000 -400.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1218 0 -1.843.359 -5.843.359 0 -9.680 -9.680 -652.563 -2.652.563 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000573: Verkehrswichtige Straßen 0 0 166.300 143.500 5 320.000 0 250.000 250.000 250.000 0 166.300 1.379.800 0 0 166.300 143.500 320.000 0 250.000 250.000 250.000 0 166.300 1.379.800 0 0 -300.000 -250.000 -570.000 -500.000 -500.000 -500.000 0 -300.000 -2.620.000 -500.000 -500.000 -500.000 0 -300.000 -2.620.000 -250.000 -250.000 -250.000 0 -133.700 -1.240.200 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -300.000 -250.000 -570.000 -2.070.000 für: -570.000 -500.000 -500.000 -500.000 -2.070.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -133.700 -106.500 -250.000 -2.070.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1219 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000574: Maßnahmen EKrG 138.169 0 500.000 4 5 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 0 1.208.902 3.708.902 138.169 0 500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 0 1.208.902 3.708.902 0 -697.895 0 -918.956 0 -800.000 0 -800.000 0 -800.000 0 -3.200.000 0 -800.000 0 -800.000 0 -800.000 0 1.944 1.944 0 -2.681.003 -6.681.003 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 für: -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 -697.895 -918.956 -800.000 -800.000 -800.000 -3.200.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 -2.679.060 -6.679.060 -559.726 -918.956 -300.000 -300.000 -300.000 -3.200.000 -300.000 -300.000 -300.000 0 -1.470.158 -2.970.158 Seite 1220 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000575: Straßen Innenstadt 29.717 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 29.717 29.717 0 0 0 0 0 29.717 29.717 0 -451.350 -250.000 0 -335.932 -1.637.282 0 -451.350 -250.000 0 -335.932 -1.637.282 0 -451.350 -250.000 0 -306.215 -1.607.565 29.717 0 0 0 0 -35.932 -554.558 -300.000 -300.000 -300.000 -35.932 -554.558 -300.000 -300.000 -300.000 -1.001.350 für: -300.000 0 -451.350 -250.000 -1.001.350 -6.215 -554.558 -300.000 -300.000 -300.000 -1.001.350 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1221 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000577: Kommunale Brücken 946.653 0 410.000 148.100 5 11 12 240.000 0 250.000 280.000 100.000 0 1.721.629 2.739.729 946.653 0 250.000 280.000 100.000 0 1.721.629 2.739.729 -3.690.000 davon für: 2018 -1.220.000 2019 -1.470.000 2020 -500.000 2021 -500.000 0 0 -1.470.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 410.000 148.100 240.000 -828.673 -1.458.319 -1.660.000 -1.342.150 -1.220.000 0 0 0 -828.673 -1.458.319 -1.660.000 -1.342.150 -1.220.000 -3.690.000 -1.470.000 -500.000 -500.000 0 -2.632.630 -7.664.780 117.979 -1.458.319 -1.250.000 -1.194.050 -980.000 -3.690.000 -1.220.000 -220.000 -400.000 0 0 Seite 1222 0 -2.631.584 -7.663.734 0 -1.045 -1.045 -911.001 -4.925.051 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000578: Grundhafte Straßenerneuerung 317 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 93.221 93.221 317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 93.221 93.221 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.205 -24.529 -2.205 -24.529 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.734 -26.734 317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66.486 66.486 Seite 1223 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000579: Ingenieurbauwerke 284.449 0 120.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 418.102 418.102 0 0 0 0 0 418.102 418.102 -500.000 -500.000 -450.000 0 -1.092.693 -3.542.693 0 0 0 0 -1.003.365 -1.003.365 284.449 0 120.000 0 0 -496.874 -995.508 -500.000 -500.000 -500.000 -8.569 0 0 0 -1.950.000 für: -500.000 -500.000 -500.000 -450.000 0 -1.252.264 -1.004.077 -500.000 -500.000 -500.000 -1.950.000 -500.000 -500.000 -450.000 0 -2.096.058 -4.546.058 -967.815 -1.004.077 -380.000 -500.000 -500.000 -1.950.000 -500.000 -500.000 -450.000 0 -1.677.955 -4.127.955 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -755.390 Seite 1224 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 228.567 228.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 228.567 228.567 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.350 -240.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.350 -240.350 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.783 -11.783 Seite 1225 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000580: FM CTL-2.Aufzug W.-Leuschner-Platz 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000581: Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße 1.317.920 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.807.920 1.807.920 1.317.920 1.807.920 1.807.920 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.538.861 -1.329.831 -3.538.861 -1.329.831 -127.000 -127.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.881.956 -5.881.956 0 -5.881.956 -5.881.956 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.220.941 -1.329.831 -127.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.074.036 -4.074.036 Seite 1226 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000582: Brückenplanung 3.817 0 0 3.817 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 76.923 76.923 0 0 0 0 0 76.923 76.923 -900.000 -900.000 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -805.792 -1.591.625 -900.000 -900.000 -900.000 0 0 0 0 -3.450.000 für: -900.000 -900.000 -900.000 -750.000 0 -805.792 -1.591.625 -900.000 -900.000 -900.000 -3.450.000 -900.000 -900.000 -750.000 0 -3.177.783 -7.527.783 -801.975 -1.591.625 -900.000 -900.000 -900.000 -3.450.000 -900.000 -900.000 -750.000 0 -3.100.860 -7.450.860 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 Seite 1227 0 -3.159.424 -7.509.424 0 -18.359 -18.359 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70000583: Planung investiver Vorhaben 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 5.217 5.217 0 0 0 0 0 5.217 5.217 -900.000 -900.000 -800.000 0 -3.309.858 -7.659.858 -900.000 -900.000 -800.000 0 -3.309.858 -7.659.858 -900.000 -900.000 -800.000 0 -3.304.641 -7.654.641 0 0 0 0 -1.108.651 -1.072.831 -900.000 -800.000 -950.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.108.651 -1.072.831 -900.000 -800.000 -950.000 -3.550.000 für: -950.000 -900.000 -900.000 -800.000 -3.550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.108.651 -1.072.831 -900.000 -800.000 -950.000 -3.550.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1228 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 650.000 0 0 0 0 0 0 650.000 0 0 0 0 650.000 0 0 0 0 0 0 650.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -650.000 -557.700 -1.250.000 -400.000 -400.000 -251.300 0 -650.000 -3.509.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -650.000 -557.700 -2.301.300 davon für: 2018 -1.250.000 2019 -400.000 2020 -400.000 2021 -251.300 -1.250.000 -2.301.300 -400.000 -400.000 -251.300 0 -650.000 -3.509.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -650.000 -557.700 -400.000 -400.000 -251.300 0 -650.000 -2.859.000 -600.000 Seite 1229 -2.301.300 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000586: Beitragsfähige Straßen 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000587: Straßenbau in Ortsteilen 0 0 0 0 -196.263 -250.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 0 0 -250.000 -250.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -950.000 für: -250.000 -250.000 -250.000 -200.000 -250.000 -250.000 -200.000 0 -250.000 -1.450.000 0 -196.263 -250.000 -250.000 -250.000 -950.000 -250.000 -250.000 -200.000 0 -250.000 -1.450.000 0 -196.263 -250.000 -250.000 -250.000 -950.000 -250.000 -250.000 -200.000 0 -250.000 -1.450.000 Seite 1230 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 -7.483 0 0 EUR 6 0 -250.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000588: Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: -250.000 0 -250.000 0 0 -250.000 0 0 -1.678 -501.678 0 -7.483 0 0 -250.000 -500.000 0 -250.000 0 0 -1.678 -501.678 0 -7.483 0 0 -250.000 -500.000 0 -250.000 0 0 -1.678 -501.678 Seite 1231 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 0 -400.000 -30.000 -200.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70000589: Erneuerung von Gehwegen 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 für: -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -630.000 0 0 -30.000 -200.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -30.000 -630.000 0 0 -30.000 -200.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -30.000 -630.000 Seite 1232 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000590: Schwachstellenanalyse IP Nord 0 0 190.000 250.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 240.779 490.779 0 0 190.000 250.000 0 0 0 0 0 0 240.779 490.779 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.442 -2.442 -50.126 -50.126 -340.000 -340.000 -254.650 -254.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -342.442 -342.442 -597.092 -597.092 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.442 -50.126 -150.000 -4.650 0 0 0 0 0 0 -101.663 -106.313 Seite 1233 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.840.228 1.840.228 540.228 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.840.228 1.840.228 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -542.375 -70.472 -607.019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.624.231 -4.624.231 0 -158.438 -158.438 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -612.846 -607.019 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.782.670 -4.782.670 -72.618 -607.019 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.942.441 -2.942.441 Seite 1234 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000593: Lützner Straße BA 20.2 540.228 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000597: Roßplatz/Universitätsstraße 29.876 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 638.260 638.260 29.876 0 0 0 0 0 0 0 0 0 638.260 638.260 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.327 -26.327 -26.327 -26.327 29.876 0 0 0 0 0 0 0 0 0 611.933 611.933 Seite 1235 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000637: Landsteiner Straße 2. und 3. BA 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 730.498 730.498 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 730.498 730.498 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -3.621 -379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.368 -62.792 20.368 -62.792 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -42.423 -42.423 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 688.074 688.074 Seite 1236 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000639: Deckenbauprogramm 1.091.706 0 500.000 500.000 5 600.000 0 600.000 900.000 0 0 3.794.166 6.394.166 1.091.706 0 600.000 900.000 0 0 3.794.166 6.394.166 -3.512.000 davon für: 2018 -1.012.000 2019 -1.000.000 2020 -1.500.000 2021 0 -1.012.000 -3.512.000 -1.000.000 -1.500.000 0 0 -5.465.287 -9.808.187 -1.000.000 -1.500.000 0 0 -5.465.287 -9.808.187 -400.000 -600.000 0 0 -1.671.121 -3.414.021 0 500.000 500.000 600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.122.383 -1.303.005 -1.500.000 -830.900 -1.012.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.122.383 -1.303.005 -1.500.000 -830.900 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.030.676 -1.303.005 -1.000.000 -330.900 -412.000 Seite 1237 -3.512.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000640: Paul-List-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 268.848 268.848 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.848 268.848 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -7.055 -7.055 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.400 -370.400 -370.400 -370.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -7.055 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.552 -101.552 Seite 1238 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000641: Leitungsdüker Brücke Str. 18. Oktober 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -521.722 -678.278 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.124 -535.124 -521.722 -678.278 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.124 -535.124 -521.722 -678.278 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.124 -535.124 Seite 1239 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 635.000 635.000 0 0 635.000 0 0 0 0 0 0 0 635.000 635.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.505 -1.505 -362.695 -362.695 -1.210.800 -1.210.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.212.305 -1.212.305 0 -1.212.305 -1.212.305 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.505 -362.695 -575.800 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1240 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000642: G.-Schumann-Str. v. Delitzscher b.Stahme 0 0 635.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -577.305 12 -577.305 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000643: FM CTL - Petersstraße, 3. BA 58.568 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 418.813 418.813 58.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 418.813 418.813 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -76.240 -76.240 -68.666 -68.666 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -756.482 -756.482 -756.482 -756.482 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -17.672 -68.666 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.669 -337.669 Seite 1241 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 4 5 121.100 121.100 0 121.100 151.400 151.400 0 289.414 955.514 98.821 0 0 121.100 121.100 0 121.100 151.400 151.400 0 289.414 955.514 -176.876 -81.945 -124.200 -200.000 -200.000 -200.000 -250.000 -250.000 0 -571.000 -1.671.000 -200.000 -250.000 -250.000 0 -571.000 -1.671.000 -78.900 -98.600 -98.600 0 -281.586 -176.876 -81.945 -124.200 -200.000 -200.000 -900.000 für: -200.000 -200.000 -250.000 -250.000 -900.000 -78.055 -81.945 -124.200 -78.900 -78.900 -900.000 Seite 1242 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000645: Neubau LSA 98.821 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 -715.486 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000653: Brücke Straße des 18. Oktober 0 0 0 0 2.000.000 0 2.104.000 50.000 0 0 0 4.154.000 0 0 2.104.000 50.000 0 0 0 4.154.000 -5.000.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 -2.900.000 2020 -100.000 2021 0 -2.000.000 -5.000.000 -2.900.000 -100.000 0 0 0 -6.051.650 -2.900.000 -100.000 0 0 0 -6.051.650 -796.000 -50.000 0 0 0 -1.897.650 0 0 0 2.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.248.317 0 -1.051.650 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.248.317 0 -1.051.650 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.248.317 0 -1.051.650 0 Seite 1243 -5.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000655: Stadtanteil LVB-Vorhaben 0 0 0 1.400.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 374.076 1.774.076 0 0 0 0 0 374.076 1.774.076 -300.000 -300.000 -257.100 0 -1.749.596 -4.562.646 -300.000 -300.000 -257.100 0 -1.749.596 -4.562.646 -300.000 -300.000 -257.100 0 -1.375.521 -2.788.571 0 0 0 1.400.000 0 -364.617 -666.683 -905.600 -1.655.950 -300.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -364.617 -666.683 -905.600 -1.655.950 -300.000 -1.157.100 für: -300.000 -300.000 -300.000 -257.100 -1.157.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -364.617 -666.683 -905.600 -255.950 -300.000 -1.157.100 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1244 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000951: FÜ Miltitzer Allee 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 713.668 713.668 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 713.668 713.668 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.591 -5.591 -9.576 -9.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -839.585 -839.585 -839.585 -839.585 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.591 -9.576 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.917 -125.917 Seite 1245 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001011: Verkehrserschließung Reclam-Gymnasium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.582 -93.582 0 -1.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.582 -93.582 0 -1.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.582 -93.582 Seite 1246 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 352.351 352.351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 352.351 352.351 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.191 -2.191 -26.752 -26.752 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -462.901 -462.901 -462.901 -462.901 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.191 -26.752 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.550 -110.550 Seite 1247 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001013: Folgemaßn. CTL Platzfläche Petersstraße 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001016: Karl-Marx-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.691 -254.691 0 -227.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.691 -254.691 0 -227.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.691 -254.691 Seite 1248 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.090.000 0 1.400.000 0 0 0 0 5.490.000 0 0 0 3.000.000 1.090.000 0 1.400.000 0 0 0 0 5.490.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.854 -439.346 0 -4.308.800 -1.597.000 -1.400.000 0 0 0 -1.854 -7.307.654 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.854 -439.346 0 -4.308.800 -2.997.000 davon für: 2018 -1.597.000 2019 -1.400.000 2020 0 2021 0 -1.597.000 -2.997.000 -1.400.000 0 0 0 -1.854 -7.307.654 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.854 -439.346 0 -1.308.800 0 0 0 0 -1.854 -1.817.654 -507.000 Seite 1249 -2.997.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001017: Landsberger Brücke 0 0 0 3.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.730.000 0 0 0 0 0 950.000 2.680.000 0 0 950.000 0 1.730.000 0 0 0 0 0 950.000 2.680.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.248 -251.768 -2.196.550 0 -3.404.000 0 0 0 0 -2.244.782 -5.648.782 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.248 -251.768 -2.196.550 0 -3.404.000 davon für: 2018 -3.404.000 2019 0 2020 0 2021 0 -3.404.000 -3.404.000 0 0 0 0 -2.244.782 -5.648.782 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.248 -251.768 -1.246.550 0 -1.674.000 0 0 0 0 -1.294.782 -2.968.782 Seite 1250 -3.404.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001018: Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 0 0 950.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001019: Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -999.900 -500.000 -1.150.000 -2.300.000 -2.300.000 davon für: 2018 -2.300.000 2019 0 2020 0 2021 0 0 0 0 0 -500.000 -3.950.000 0 -999.900 -500.000 -1.150.000 -2.300.000 -2.300.000 0 0 0 0 -500.000 -3.950.000 0 -999.900 -500.000 -1.150.000 -2.300.000 -2.300.000 0 0 0 0 -500.000 -3.950.000 Seite 1251 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70001021: Bayrischer Platz 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -148.650 0 0 0 0 0 0 -100.000 -248.650 0 0 -100.000 -148.650 0 0 0 0 0 0 -100.000 -248.650 0 0 -100.000 -148.650 0 0 0 0 0 0 -100.000 -248.650 Seite 1252 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001022: Arthur-Hoffmann-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -208.800 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 0 -208.800 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 0 -208.800 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 Seite 1253 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001023: Georg-Schwarz-Straße 0 0 1.250.000 495.000 1.145.000 0 0 0 0 0 1.250.000 2.890.000 0 0 0 0 0 0 1.250.000 2.890.000 -1.725.400 davon für: 2018 -1.725.400 2019 0 2020 0 2021 0 -1.725.400 -1.725.400 0 0 0 0 -1.811.089 -3.993.089 0 0 0 0 -1.811.089 -3.993.089 0 0 0 0 -561.089 -1.103.089 0 1.250.000 495.000 1.145.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -11.089 -1.288.911 -1.800.000 -456.600 -1.725.400 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.089 -1.288.911 -1.800.000 -456.600 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.089 -1.288.911 -550.000 38.400 -580.400 Seite 1254 -1.725.400 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001026: Koordinierung Stadttechnik 0 0 0 0 0 -99.950 -50.000 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 0 -50.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -300.000 0 -99.950 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -300.000 0 -99.950 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -300.000 Seite 1255 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001027: Umfeld Probsteikirche 217.939 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.939 217.939 217.939 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.939 217.939 -203.278 -203.278 -310.579 -310.579 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.278 -203.278 -203.278 -203.278 14.661 -310.579 0 0 0 0 0 0 0 0 14.661 14.661 Seite 1256 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001028: straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf 0 0 0 0 0 -11.638 -38.506 0 -250.000 -90.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -90.000 für: -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -67.227 -407.227 -11.638 -38.506 0 -250.000 -90.000 -90.000 0 0 0 0 -67.227 -407.227 -11.638 -38.506 0 -250.000 -90.000 -90.000 0 0 0 0 -67.227 -407.227 Seite 1257 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001029: wasserwirtsch. Anlagen, OT Rückmarsdorf 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -84.457 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300 -300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.510 -166.510 -84.457 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.810 -166.810 -84.457 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.810 -166.810 Seite 1258 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001030: BGA Programmierungs- u. Testplätze LSA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -178.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -178.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -178.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1259 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001031: BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1260 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001032: Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 Seite 1261 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -177.011 -6.376 -113.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.011 -30.705 -177.011 -30.705 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -183.387 -113.259 0 0 0 0 0 0 0 0 -207.716 -207.716 -183.387 -113.259 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.537 -51.537 Seite 1262 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001033: FM CTL, Vorfeld Portikus 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 790.000 790.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790.000 790.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -72.790 -72.790 -98.521 -98.521 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.654.610 -1.654.610 0 -1.654.610 -1.654.610 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -72.790 -98.521 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1263 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001114: August-Bebel-Straße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -864.610 12 -864.610 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001130: Erschließung Markthalle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -841.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.531 -13.531 0 -841.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.531 -13.531 0 -841.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.531 -13.531 Seite 1264 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001178: Grundstückszufahrten mit LSA 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.243 -13.163 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.734 -137.734 -10.243 -13.163 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.734 -137.734 -10.243 -13.163 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.734 -137.734 Seite 1265 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 1.450.000 0 0 0 0 0 0 300.000 1.750.000 0 0 300.000 1.450.000 0 0 0 0 0 0 300.000 1.750.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -50.000 -50.000 -750.000 -750.000 -1.546.400 -1.546.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -2.296.400 -750.000 -2.296.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.000 -450.000 -96.400 0 0 0 0 0 0 -450.000 Seite 1266 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001239: Prager Straße 0 0 300.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -546.400 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001290: Rückzahlung Zuwendungen 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 68.505 68.505 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 68.505 68.505 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -54.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -839.400 -172.470 -839.400 -172.470 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -54.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.011.870 -1.011.870 -54.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -943.365 -943.365 Seite 1267 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001293: Haltestelle Diakonissenhaus 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 Seite 1268 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 4 618.550 0 0 0 0 0 0 134.627 753.177 0 0 60.950 618.550 0 0 0 0 0 0 134.627 753.177 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.000 -15.000 -353.570 -353.570 -60.950 -60.950 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.627 -149.627 -399.627 -399.627 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -15.000 -353.570 0 368.550 0 0 0 0 0 0 -15.000 353.550 Seite 1269 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001296: Erikenbrücke 0 0 60.950 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001298: Rückzahlung überzahlter Bauausgaben 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 95.376 95.376 61.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 75.428 75.428 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 61.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 170.804 170.804 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 61.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 170.804 170.804 Seite 1270 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70001312: Dieskaustraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.000.000 1.290.000 0 0 2.290.000 0 0 1.000.000 1.290.000 0 0 2.290.000 -150.000 -2.400.000 -3.110.000 0 0 -5.660.000 -150.000 -2.400.000 -3.110.000 0 0 -5.660.000 -150.000 -1.400.000 -1.820.000 0 0 -3.370.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -5.660.000 davon für: 2018 0 2019 -150.000 2020 -2.400.000 2021 -3.110.000 0 -5.660.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 Seite 1271 -5.660.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 1.120.000 1.410.000 0 0 2.530.000 0 0 0 0 0 0 0 1.120.000 1.410.000 0 0 2.530.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -819.850 -420.150 -1.240.000 -1.220.000 0 0 -3.700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -3.700.000 davon für: 2018 -819.850 2019 -420.150 2020 -1.240.000 2021 -1.220.000 -819.850 -3.700.000 -420.150 -1.240.000 -1.220.000 0 0 -3.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -819.850 -420.150 -120.000 190.000 0 0 -1.170.000 Seite 1272 -3.700.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001314: Brücke Geithainer Straße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001320: Brücke Johannapark 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.034 -196.916 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -103.034 -103.034 -3.034 -196.916 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -103.034 -103.034 -3.034 -196.916 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -103.034 -103.034 Seite 1273 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70001321: Umfeld Sportforum 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.482 -222.518 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -257.482 -257.482 -27.482 -222.518 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -257.482 -257.482 -27.482 -222.518 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -257.482 -257.482 Seite 1274 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70001325: Eingangsbereich Zoo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -74.049 -74.049 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -74.049 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1275 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 25.764 25.764 0 0 25.764 25.764 0 0 0 0 0 0 -74.049 -74.049 -74.049 -74.049 0 0 0 -48.285 -48.285 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 125.723 125.723 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 125.723 125.723 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -146.809 -146.809 -146.809 -146.809 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.086 -21.086 Seite 1276 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001329: Buskap Bienertstr./Dr.-H.-Duncker-Str. 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001337: Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -5.505 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -129.945 -129.945 -5.505 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -129.945 -129.945 -5.505 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -129.945 Seite 1277 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 0 0 -90.000 -840.000 -90.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 2 3 4 70001382: Software "eVergabe" 0 0 0 -160.000 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 für: -750.000 0 0 0 0 -160.000 -90.000 0 -750.000 -750.000 0 0 0 0 -90.000 -840.000 0 -160.000 -90.000 0 -750.000 -750.000 0 0 0 0 -90.000 -840.000 Seite 1278 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001396: Maßnahmen EKrG - Stadt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.020 -19.020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.020 -19.020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.020 -19.020 Seite 1279 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001399: Gestaltung W.-Leuschner-Platz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -30.141 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -192.978 -192.978 -30.141 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -192.978 -192.978 -30.141 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -192.978 Seite 1280 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001402: Regenwasserleitung Am Elsterbogen 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -72.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -27.858 -27.858 -72.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -27.858 -27.858 -72.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -27.858 Seite 1281 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -90.000 -90.000 0 0 -110.000 -110.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -90.000 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 Seite 1282 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001403: Umfeld Bahnhof Plagwitz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001447: Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0 0 0 0 0 0 620.000 420.000 0 0 0 1.040.000 0 0 0 0 0 0 620.000 420.000 0 0 0 1.040.000 0 0 0 -1.105.000 -245.000 -770.000 -420.000 0 0 0 -2.540.000 -770.000 -420.000 0 0 0 -2.540.000 -150.000 0 0 0 0 -1.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.105.000 -245.000 -1.435.000 für: -245.000 -770.000 -420.000 0 -1.435.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.105.000 -245.000 -1.435.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1283 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001456: Maßnahmen Nordraum 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1284 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70001460: Telematik 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.869 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.080 -19.080 -4.869 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.080 -19.080 -4.869 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.080 -19.080 Seite 1285 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001523: südl. GW Eilenburger Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1286 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001526: Rückzahlung Straßenausbaubeiträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1287 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 59.549 59.549 0 0 59.549 59.549 0 0 0 0 0 0 0 0 59.549 59.549 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 -1.345.000 EUR 6 0 -190.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001565: Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -190.000 für: -190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.535.000 0 0 0 -1.345.000 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 -1.535.000 0 0 0 -1.345.000 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 -1.535.000 Seite 1288 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001587: Neubau Karlbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 590.000 0 0 0 590.000 0 0 590.000 0 0 0 590.000 0 -1.100.000 0 0 0 -1.100.000 0 -1.100.000 0 0 0 -1.100.000 0 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.100.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -1.100.000 2021 0 0 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 Seite 1289 -1.100.000 -510.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001588: Brücke über DB Wiederitzscher Straße 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 -250.000 0 0 0 -250.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -500.000 für: 0 0 -500.000 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -500.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1290 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001687: EÜ Dieskaustraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.600.000 0 0 0 0 2.600.000 2.600.000 0 0 0 0 0 0 2.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 0 -2.600.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 davon für: 2018 0 2019 -2.600.000 2020 0 2021 0 0 -2.600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 Seite 1291 -2.600.000 0 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 44.171 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 937.250 937.250 0 0 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 -39.002 -14.002 44.171 0 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 898.248 923.248 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.456 -21.456 0 -282.257 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -95.034 -294.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.565 -284.565 0 -36.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.220 -25.220 -95.034 -613.231 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.241 -331.241 -50.864 -613.231 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 567.007 592.007 Seite 1292 D5 Leipzig 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 5.695.932 13.644.743 17.275.089 17.541.325 0 0 0 11.655 10.673.643 12.101.339 12.367.575 0 0 0 86.252 707.736 79.900 79.900 0 0 0 329.243 358.300 304.000 304.000 0 0 0 67.866 60.300 60.300 60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 177.887 320.154 426.579 407.506 0 0 0 6.357.180 15.091.234 18.145.868 18.393.031 0 0 0 -10.763.313 -10.748.600 -11.605.150 -12.083.000 0 0 0 -4.879 0 0 0 0 0 0 -17.666.805 -25.853.900 -29.143.950 -28.943.150 0 0 0 -53.515 -51.584.491 -51.594.285 -52.228.941 0 0 0 -569 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 -51.197 -738.172 -933.219 -966.668 0 0 0 Seite 1293 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 -655.408 -714.150 -713.400 -727.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -29.195.686 -89.679.313 -94.030.004 -94.989.259 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -22.838.507 -74.588.080 -75.884.136 -76.596.228 0 0 0 17.654 26.050 18.500 18.500 0 0 0 -146.364 -151.550 -130.000 -130.000 0 0 0 -97.135 0 0 0 0 0 0 -225.844 -125.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -23.064.351 -74.713.580 -75.995.636 -76.707.728 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 106654100002 Zuschüsse private Unternehmen (Verkehrszeichen für Dritte) 3147 9000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.54.1.0.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 mit 106654100002 UH Infrastrukturmaßnahmen (Verkehrszeichen für Dritte) 4221 1000 Seite 1294 D5 Leipzig KontierungsElement Erträge 106654100004 106654100006 106654100007 106654100014 106654100023 106654100024 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Deckenbauprogramm) Sonstige Zuschüsse privater Unternehmen (Spenden und Sponsorengelder) Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Rückbau nach EKrG § 14a) Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) Zuweisungen von Zweckverbänden (ZVNL) (Bushaltestellen) Sachkonto KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 3141 0000 mit 106654100004 UH Infrastrukturmaßnahmen (Deckenbauprogramm) 4221 1000 3147 3000 mit 106654100006 UH Infrastrukturmaßnahmen (Spenden und Sponsorengelder) 4221 1000 3141 0000 mit 106654100007 UH Infrastrukturmaßnahmen (Rückbau nach EKrG § 14a) 4221 1000 3141 0000 mit 106654100014 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) 4221 1000 3141 0000 mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 3143 0000 mit 106654100024 UH Infrastrukturmaßnahmen (Bushaltestellen) 4221 1000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 PSP-Element 1.100.54.1.0.01.11 UH Straßen sonstiges KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 mit Nachfolgende Aufwendungen werden entsprechend § 20 SächsKomHVO-Doppik für deckungsfähig erklärt: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.07 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Brücken) 4221 1000 mit KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 Seite 1295 D5 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 394.889 926.806 995.841 995.618 0 0 0 0 531.506 600.991 600.768 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.477 35.544 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.708 11.700 8.950 8.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.909 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 16.357 16.043 11.591 0 0 0 410.983 993.507 1.027.034 1.022.359 0 0 0 -478.390 -476.100 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -655.814 -1.363.900 -1.360.050 -1.360.400 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 6 7 -45 -2.585.354 -2.649.069 -2.662.171 0 0 0 -170.507 -183.433 -195.784 -193.384 0 0 0 -27.588 -28.400 -28.500 -29.000 0 0 0 -1.332.560 -4.637.187 -4.734.952 -4.769.754 0 0 0 -921.577 -3.643.680 -3.707.918 -3.747.395 0 0 0 Seite 1296 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 912 1.400 950 950 0 0 0 -1.930 -6.900 -5.800 -5.800 0 0 0 -1.018 -5.500 -4.850 -4.850 0 0 0 -922.595 -3.649.180 -3.712.768 -3.752.245 0 0 0 Seite 1297 D5 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 394.889 395.300 394.850 394.850 0 0 0 0 2.250 3.100 3.100 0 0 0 125 11.700 8.950 8.950 0 0 0 0 3.100 3.100 3.100 0 0 0 395.014 412.350 410.000 410.000 0 0 0 -480.260 -476.100 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -399.517 -1.363.900 -1.360.050 -1.360.400 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -168.682 -162.000 -153.500 -151.100 0 0 0 -14.543 -28.400 -28.500 -29.000 0 0 0 -1.063.219 -2.030.400 -2.043.600 -2.065.300 0 0 0 -668.205 -1.618.050 -1.633.600 -1.655.300 0 0 0 333.063 0 0 1.038.100 0 0 0 333.063 0 0 1.038.100 0 0 0 -562.135 0 0 -589.000 0 0 0 -562.135 0 0 -589.000 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 1298 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -229.073 0 0 449.100 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -897.278 -1.618.050 -1.633.600 -1.206.200 0 0 0 Seite 1299 D5 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000506: Kn. Chemnitzer/Leinestr. 224.748 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 224.748 224.748 224.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 224.748 224.748 -560.319 -271.439 0 0 0 0 0 0 0 0 -560.319 -560.319 -560.319 -271.439 0 0 0 0 0 0 0 0 -560.319 -560.319 -335.571 -271.439 0 0 0 0 0 0 0 0 -335.571 -335.571 Seite 1300 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000558: K 6523 Dorfstr. Kleinpösna 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.816 -1.816 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.816 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1301 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 59.355 59.355 0 0 59.355 59.355 0 0 0 0 0 0 -3.592 -3.592 -3.592 -3.592 0 0 0 55.763 55.763 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000559: Miltitzer Str. v. Saturn- b. Alte Dorfst 108.314 0 0 0 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 230.111 230.111 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.285 3.285 108.314 0 0 0 0 0 0 0 0 0 233.396 233.396 0 -4.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.038 -60.038 0 -4.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.038 -60.038 108.314 -4.673 0 0 0 0 0 0 0 0 173.358 173.358 Seite 1302 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70001110: KV Hirschfeld 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.038.100 0 0 0 0 0 0 1.038.100 0 0 0 0 0 0 1.038.100 0 0 0 0 0 -589.000 0 0 0 0 0 -589.000 0 0 0 0 0 449.100 0 0 0 0 1.038.100 0 -900.000 0 0 -589.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -900.000 0 0 -589.000 -589.000 für: -589.000 0 0 0 -589.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -900.000 0 0 449.100 -589.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1303 D5 Leipzig 54 542 5420 5420 1.100.54.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 394.889 926.806 995.841 995.618 0 0 0 0 531.506 600.991 600.768 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.477 35.544 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.708 11.700 8.950 8.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.909 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 16.357 16.043 11.591 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 410.983 993.507 1.027.034 1.022.359 0 0 0 -478.390 -476.100 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -655.814 -1.363.900 -1.360.050 -1.360.400 0 0 0 -45 -2.585.354 -2.649.069 -2.662.171 0 0 0 -170.507 -183.433 -195.784 -193.384 0 0 0 -27.588 -28.400 -28.500 -29.000 0 0 0 Seite 1304 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.332.560 -4.637.187 -4.734.952 -4.769.754 0 0 0 -921.577 -3.643.680 -3.707.918 -3.747.395 0 0 0 912 1.400 950 950 0 0 0 -1.930 -6.900 -5.800 -5.800 0 0 0 -1.018 -5.500 -4.850 -4.850 0 0 0 -922.595 -3.649.180 -3.712.768 -3.752.245 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.2.0.01 Kreisstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 1.100.54.2.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.2.0.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1305 Sachkonto 4221 1000 D5 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 223.929 502.666 579.544 579.428 0 0 0 0 278.466 355.594 355.478 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.860 18.902 1.650 1.650 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 5.187 6.300 4.800 4.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.556 1.700 1.700 1.700 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 8.748 8.580 6.199 0 0 0 232.531 538.317 596.274 593.777 0 0 0 -239.085 -237.500 -250.300 -261.900 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 -367.529 -714.100 -712.050 -712.150 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 6 7 -24 -1.385.613 -1.456.999 -1.453.135 0 0 0 -976 -12.383 -23.534 -23.534 0 0 0 -13.730 -14.200 -14.300 -14.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -621.453 -2.363.796 -2.457.183 -2.465.269 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -388.922 -1.825.479 -1.860.909 -1.871.492 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1306 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 488 750 500 500 0 0 0 -6.228 -3.500 -2.900 -2.900 0 0 0 -5.740 -2.750 -2.400 -2.400 0 0 0 -394.662 -1.828.229 -1.863.309 -1.873.892 0 0 0 Seite 1307 D5 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 223.929 224.200 223.950 223.950 0 0 0 0 1.100 1.650 1.650 0 0 0 62 6.300 4.800 4.800 0 0 0 0 1.700 1.700 1.700 0 0 0 223.991 233.300 232.100 232.100 0 0 0 -240.019 -237.500 -250.300 -261.900 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 -208.830 -714.100 -712.050 -712.150 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -7.022 -14.200 -14.300 -14.550 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -455.979 -966.800 -977.650 -989.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -231.988 -733.500 -745.550 -757.500 0 0 0 1.668.048 298.000 0 761.650 396.150 0 0 1.668.048 298.000 0 761.650 396.150 0 0 -1.538.662 -800.000 -944.050 -1.157.800 -396.150 0 0 -1.538.662 -800.000 -944.050 -1.157.800 -396.150 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 1308 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 129.386 -502.000 -944.050 -396.150 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -102.602 -1.235.500 -1.689.600 -1.153.650 0 0 0 Seite 1309 D5 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 70000409: Hans-Weigel-Straße KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.246 -2.246 -2.246 -2.246 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.246 -2.246 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 5 Seite 1310 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000557: S 38, Prager Str. in Probstheida 568.048 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.722.142 1.722.142 568.048 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.722.142 1.722.142 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -93.230 0 -3.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -313.287 -636.200 -313.287 -636.200 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -93.230 -3.232 0 0 0 0 0 0 0 0 -949.487 -949.487 474.818 -3.232 0 0 0 0 0 0 0 0 772.655 772.655 Seite 1311 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001010: S 78 OT Holzhausen 1.100.000 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.445.431 -1.338.277 -1.445.431 -1.338.277 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.535.673 -1.635.673 0 -1.535.673 -1.635.673 -345.431 -1.338.277 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1312 -435.673 -535.673 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 761.650 0 396.150 0 0 0 298.000 1.455.800 0 0 298.000 0 761.650 0 396.150 0 0 0 298.000 1.455.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -100.000 -800.000 -844.050 -1.157.800 -396.150 0 0 0 -800.000 -3.198.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -100.000 -800.000 -844.050 -1.553.950 davon für: 2018 -1.157.800 2019 -396.150 2020 0 2021 0 -1.157.800 -1.553.950 -396.150 0 0 0 -800.000 -3.198.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -100.000 -502.000 -844.050 0 0 0 0 -502.000 -1.742.200 -396.150 Seite 1313 -1.553.950 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001015: S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0 0 298.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig 54 543 5430 5430 1.100.54.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 223.929 502.666 579.544 579.428 0 0 0 0 278.466 355.594 355.478 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.860 18.902 1.650 1.650 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 5.187 6.300 4.800 4.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.556 1.700 1.700 1.700 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 8.748 8.580 6.199 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 232.531 538.317 596.274 593.777 0 0 0 -239.085 -237.500 -250.300 -261.900 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 -367.529 -714.100 -712.050 -712.150 0 0 0 -24 -1.385.613 -1.456.999 -1.453.135 0 0 0 -976 -12.383 -23.534 -23.534 0 0 0 -13.730 -14.200 -14.300 -14.550 0 0 0 Seite 1314 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -621.453 -2.363.796 -2.457.183 -2.465.269 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -388.922 -1.825.479 -1.860.909 -1.871.492 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 488 750 500 500 0 0 0 -6.228 -3.500 -2.900 -2.900 0 0 0 -5.740 -2.750 -2.400 -2.400 0 0 0 -394.662 -1.828.229 -1.863.309 -1.873.892 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.3.0.01 Staatsstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 1.100.54.3.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.3.0.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1315 Sachkonto 4221 1000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1316 D5 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.046.332 1.769.131 1.873.998 1.874.573 0 0 0 0 848.981 953.798 954.373 0 0 0 5.478 55.824 4.850 4.850 0 0 0 15.211 18.350 14.150 14.150 0 0 0 4.582 4.900 4.900 4.900 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 25.767 25.273 18.259 0 0 0 1.071.603 1.873.973 1.923.171 1.916.732 0 0 0 -478.363 -476.050 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -1.561.259 -2.051.600 -2.046.000 -2.046.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -71 -4.090.443 -4.145.321 -4.171.770 0 0 0 -29.954 0 0 0 0 0 0 -2.874 -35.399 -68.245 -68.245 0 0 0 -31.192 -29.550 -29.450 -29.950 0 0 0 -2.103.929 -6.683.042 -6.790.566 -6.841.115 0 0 0 Seite 1317 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.032.326 -4.809.069 -4.867.395 -4.924.383 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 1.436 2.200 1.500 1.500 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -3.901 -7.550 -5.800 -5.800 0 0 0 -2.464 -5.350 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.034.791 -4.814.419 -4.871.695 -4.928.683 0 0 0 6 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1318 D5 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 1.154.805 1 920.150 920.200 920.200 0 0 0 0 3.450 4.850 4.850 0 0 0 127 18.350 14.150 14.150 0 0 0 0 4.900 4.900 4.900 0 0 0 1.154.932 946.850 944.100 944.100 0 0 0 -480.233 -476.050 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -1.172.676 -2.051.600 -2.046.000 -2.046.350 0 0 0 -29.954 0 0 0 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 -14.543 -29.550 -29.450 -29.950 0 0 0 -1.697.623 -2.560.100 -2.579.900 -2.604.000 0 0 0 -542.691 -1.613.250 -1.635.800 -1.659.900 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.535.271 738.350 100 1.513.000 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 1.082.268 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 Seite 1319 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 3.617.539 738.350 100 1.513.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.473 -1.590.800 -1.409.900 -2.270.100 -100.000 -120.000 -80.000 -65.398 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -435.871 -1.590.800 -1.409.900 -2.270.100 -100.000 -120.000 -80.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 3.181.668 -852.450 -1.409.800 -757.100 -100.000 -120.000 -80.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2.638.977 -2.465.700 -3.045.600 -2.417.000 -100.000 -120.000 -80.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1320 D5 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Ansatz 2018 2 3 4 70000434: Planungsmittel Verkehrstechnik 268 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 86.089 86.089 0 0 0 0 0 86.089 86.089 -400.000 für: -100.000 -100.000 -120.000 -80.000 -100.000 -120.000 -80.000 0 -464.334 -944.334 268 0 0 0 0 -288.200 -238.855 -80.000 -80.000 -100.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen -288.200 -238.855 -80.000 -80.000 -100.000 -400.000 -100.000 -120.000 -80.000 0 -464.334 -944.334 -287.932 -238.855 -80.000 -80.000 -100.000 -400.000 -100.000 -120.000 -80.000 0 -378.245 -858.245 Seite 1321 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000515: LSA Permoser-/L.-Frank-Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 19.886 19.886 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19.886 19.886 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.325 -3.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.325 0 0 0 0 0 0 0 0 19.886 19.886 Seite 1322 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000523: LSA M.-Liebermann-/F.-Mehring-Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 136.358 136.358 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 136.358 136.358 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -286 -286 -286 -286 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 136.072 136.072 Seite 1323 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 172.418 172.418 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 172.418 172.418 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.214 -1.214 -10.960 -10.960 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.263 -61.263 -61.263 -61.263 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.214 -10.960 0 0 0 0 0 0 0 0 111.155 111.155 Seite 1324 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000538: Lärmschutzwand B 2 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000539: B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.152.800 4.152.800 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.152.800 4.152.800 -63.968 -63.968 -175.091 -175.091 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -241.726 -241.726 -241.726 -241.726 2.436.032 -175.091 0 0 0 0 0 0 0 0 3.911.074 3.911.074 Seite 1325 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000555: B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.052.468 1.052.468 1.082.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.082.268 1.082.268 1.082.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.134.736 2.134.736 -8.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.955 -77.955 -8.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.955 -77.955 1.073.848 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.056.781 2.056.781 Seite 1326 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.966.512 1.966.512 35.003 0 738.350 0 0 0 0 0 0 0 1.966.512 1.966.512 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.671 -8.671 -74.985 -74.985 -1.510.800 -1.510.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.182.272 -3.182.272 0 -3.182.272 -3.182.272 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 26.332 -74.985 -772.450 0 0 0 0 0 0 0 -1.215.760 -1.215.760 Seite 1327 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000584: Brücken Autobahn A14 35.003 0 738.350 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001313: Schlachthofbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 100 1.049.900 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 0 0 0 0 0 1.050.000 -1.707.000 davon für: 2018 -1.707.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.707.000 -1.707.000 0 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 0 -1.450.000 0 0 0 100 1.049.900 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -793.000 -1.707.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -793.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -792.900 -657.100 Seite 1328 -1.707.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001375: Straßenentwässerung R.-Lehmann-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1329 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001589: B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0 0 0 0 463.100 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 463.100 463.100 0 0 0 0 463.100 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -536.900 -536.900 -463.100 -463.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -536.900 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1330 -536.900 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.080 -8.080 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -65.398 -5.230 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -72.041 -65.398 -72.041 -65.398 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -65.398 -5.230 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.519 -145.519 -65.398 -5.230 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.519 -145.519 Seite 1331 D5 Leipzig 54 544 5440 5440 1.100.54.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 1.046.332 1.769.131 1.873.998 1.874.573 0 0 0 0 848.981 953.798 954.373 0 0 0 5.478 55.824 4.850 4.850 0 0 0 15.211 18.350 14.150 14.150 0 0 0 4.582 4.900 4.900 4.900 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 25.767 25.273 18.259 0 0 0 1.071.603 1.873.973 1.923.171 1.916.732 0 0 0 -478.363 -476.050 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -1.561.259 -2.051.600 -2.046.000 -2.046.350 0 0 0 -71 -4.090.443 -4.145.321 -4.171.770 0 0 0 -29.954 0 0 0 0 0 0 -2.874 -35.399 -68.245 -68.245 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1332 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -31.192 -29.550 -29.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.103.929 -6.683.042 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.032.326 -4.809.069 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 1.436 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 6 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -29.950 0 0 0 -6.790.566 -6.841.115 0 0 0 -4.867.395 -4.924.383 0 0 0 2.200 1.500 1.500 0 0 0 -3.901 -7.550 -5.800 -5.800 0 0 0 -2.464 -5.350 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.034.791 -4.814.419 -4.871.695 -4.928.683 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.4.0.01 Bundesstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KonteirungsElement Erträge 1.100.54.4.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.4.0.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1333 Sachkonto 4221 1000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1334 D5 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -58.267 -69.250 -76.000 -77.750 0 0 0 -5.707.841 -5.450.300 -5.775.500 -5.863.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.766.108 -5.519.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.766.108 -5.519.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.766.108 -5.519.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1335 D5 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -58.267 -69.250 -76.000 -77.750 0 0 0 -7.134.580 -6.429.300 -5.775.500 -5.863.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.192.847 -6.498.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.192.847 -6.498.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -7.192.847 -6.498.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1336 D5 Leipzig 54 545 5451 5451 1.100.54.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Straßenreinigung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1337 D5 Leipzig 54 545 5452 5452 1.100.54.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -58.267 -69.250 -76.000 -77.750 0 0 0 -1.944.591 -1.649.950 -1.649.950 -1.649.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.002.858 -1.719.200 -1.725.950 -1.727.700 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.002.858 -1.719.200 -1.725.950 -1.727.700 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -2.002.858 -1.719.200 -1.725.950 -1.727.700 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1338 D5 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 14.653 932 1.188.499 5.860 0 0 0 5.454 932 1.188.399 5.760 0 0 0 2.498.668 2.620.045 2.620.000 3.120.000 0 0 0 42 100 50 50 0 0 0 10.395 12.000 100 100 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 2.523.757 2.633.427 3.808.649 3.126.010 0 0 0 -178.996 -163.950 -171.800 -176.050 0 0 0 -361.656 -317.950 -606.000 -486.350 0 0 0 -5.698 -22.318 -16.486 -21.267 0 0 0 0 -1.010.929 -1.183.383 -775 0 0 0 -7.527 -9.500 -9.600 -9.750 0 0 0 -553.877 -1.524.647 -1.987.269 -694.192 0 0 0 1.969.881 1.108.780 1.821.380 2.431.818 0 0 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1339 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -5.795 0 0 0 0 0 0 -5.795 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 1.964.085 1.106.780 1.819.380 2.429.818 0 0 0 Seite 1340 D5 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 5 6 7 10.100 0 100 100 0 0 0 2.560.971 2.620.000 2.620.000 3.120.000 0 0 0 34 100 50 50 0 0 0 11.436 12.000 100 100 0 0 0 2.582.542 2.632.100 2.620.250 3.120.250 0 0 0 -179.087 -163.900 -171.800 -176.050 0 0 0 -350.856 -317.950 -606.000 -486.350 0 0 0 -5.157 -9.500 -9.600 -9.750 0 0 0 -535.100 -491.350 -787.400 -672.150 0 0 0 2.047.442 2.140.750 1.832.850 2.448.100 0 0 0 0 800.000 800.000 0 0 0 0 0 800.000 800.000 0 0 0 0 -125.337 -65.000 -395.000 -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -800.000 -800.000 0 0 0 0 -125.337 -865.000 -1.195.000 -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 1341 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 6 7 EUR 1 2 3 4 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -125.337 -65.000 -395.000 -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 1.922.105 2.075.750 1.437.850 2.208.100 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 1342 D5 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000424: Garagen privater Investoren 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.291.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.291.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.291.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1343 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000425: Weiterleitung Fömi an KWL 0 0 800.000 800.000 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 948.550 1.748.550 948.550 1.748.550 0 0 800.000 800.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -800.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 -1.097.100 -1.897.100 0 0 -800.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 -1.097.100 -1.897.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1344 -148.550 -148.550 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000562: Parkeinrichtungen 0 0 0 -125.337 -15.826 -65.000 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 0 0 -65.000 -65.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 für: -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -239.174 -519.174 -125.337 -15.826 -65.000 -65.000 -65.000 -215.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -239.174 -519.174 -125.337 -15.826 -65.000 -65.000 -65.000 -215.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -239.174 -519.174 Seite 1345 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 -330.000 EUR 6 0 -175.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001694: Bewohnerparken Waldstraßenviertel 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 für: -175.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -505.000 0 0 0 -330.000 -175.000 -175.000 0 0 0 0 0 -505.000 0 0 0 -330.000 -175.000 -175.000 0 0 0 0 0 -505.000 Seite 1346 D5 Leipzig 54 546 5460 5460 1.100.54.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 14.653 3 932 1.188.499 5.860 0 0 0 5.454 932 1.188.399 5.760 0 0 0 2.498.668 2.620.045 2.620.000 3.120.000 0 0 0 42 100 50 50 0 0 0 10.395 12.000 100 100 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 2.523.757 2.633.427 3.808.649 3.126.010 0 0 0 -178.996 -163.950 -171.800 -176.050 0 0 0 -361.656 -317.950 -606.000 -486.350 0 0 0 -5.698 -22.318 -16.486 -21.267 0 0 0 0 -1.010.929 -1.183.383 -775 0 0 0 -7.527 -9.500 -9.600 -9.750 0 0 0 -553.877 -1.524.647 -1.987.269 -694.192 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1347 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 3 1.969.881 1.108.780 1.821.380 2.431.818 0 0 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten -5.795 0 0 0 0 0 0 -5.795 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 1.964.085 1.106.780 1.819.380 2.429.818 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 106654600001 Zuschüsse private Unternehmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 3147 9000 1.100.54.6.0.01 Kostenerstattung private Unternehmen (Parkleitsystem) 3487 0000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 106654600001 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 4221 1000 mit 1.100.54.6.0.01.12 UH Infrastrukturmaßnahmen (Parkleitsystem) 4221 1000 Seite 1348 D5 Leipzig 54 547 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 -3.672 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -3.672 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -3.672 0 -6.000 -5.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1349 D5 Leipzig 54 547 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1350 D5 Leipzig 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI MDV GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 -3.672 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -3.672 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.672 0 -6.000 -5.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1351 D5 Leipzig 54 547 5470 5470 1.100.54.7.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr LVB GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1352 D5 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 5.744 5.068 3.559 3.228 0 0 0 5.744 5.068 3.559 3.228 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.726.619 2.199.025 2.315.350 2.315.350 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.361.554 1.378.450 1.385.050 1.385.050 0 0 0 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.500 0 12.850 26.250 0 0 0 4.101.430 3.582.543 3.716.809 3.729.878 0 0 0 -1.910.068 -2.025.150 -2.238.250 -2.292.100 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -613.479 -712.450 -594.400 -595.700 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -103.377 -87.770 -28.106 -34.824 0 0 0 0 -8.171 -8.171 -8.171 0 0 0 -226.986 -142.500 -296.800 -278.750 0 0 0 -2.853.910 -2.976.041 -3.165.728 -3.209.546 0 0 0 1.247.520 606.502 551.081 520.332 0 0 0 -11.459 -29.950 -31.150 -31.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1353 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -33.770 0 0 0 0 0 0 -45.229 -29.950 -31.150 -31.350 0 0 0 1.202.291 576.552 519.931 488.982 0 0 0 Seite 1354 D5 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.734.024 2.198.550 2.315.350 2.315.350 0 0 0 942.020 1.378.450 1.385.050 1.385.050 0 0 0 13 0 0 0 0 0 0 11.500 0 0 0 0 0 0 3.687.557 3.577.000 3.700.400 3.700.400 0 0 0 -1.976.849 -2.024.650 -2.225.450 -2.292.100 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -560.355 -712.450 -594.400 -595.700 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -165.852 -142.500 -296.800 -278.750 0 0 0 -2.703.055 -2.879.600 -3.116.650 -3.166.550 0 0 0 984.502 697.400 583.750 533.850 0 0 0 0 0 70.000 350.000 350.000 0 0 0 0 70.000 350.000 350.000 0 0 -476 0 0 0 0 0 0 -40.846 -110.000 -100.000 -620.000 -500.000 -120.000 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1355 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -8.682 0 0 0 -431.250 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -50.004 -110.000 -100.000 -620.000 -931.250 -120.000 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -50.004 -110.000 -30.000 -270.000 -581.250 -120.000 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 934.497 587.400 553.750 263.850 -581.250 -120.000 0 Seite 1356 D5 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000871: bewegliches AV 0 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -431.250 -431.250 0 0 0 0 -431.250 -431.250 0 0 0 0 -431.250 -431.250 0 0 0 0 -431.250 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 für: 0 -431.250 0 0 -431.250 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -431.250 Seite 1357 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001693: Realisierung Verkehrsmanagement 0 0 0 70.000 5 350.000 0 350.000 0 0 0 0 770.000 0 0 0 70.000 350.000 0 350.000 0 0 0 0 770.000 0 0 0 -100.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 -1.100.000 -500.000 0 0 0 0 -1.100.000 -150.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -100.000 -500.000 -1.000.000 für: -500.000 -500.000 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -30.000 -150.000 -1.000.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1358 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -330.000 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -476 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.296 -1.296 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -40.846 -8.682 -46.696 -21.092 -110.000 0 0 0 -120.000 0 0 0 0 0 -120.000 0 0 0 0 0 -409.134 -8.682 -649.134 -8.682 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -50.004 -67.788 -110.000 0 -120.000 0 0 -120.000 0 0 -419.113 -659.113 -50.004 -67.788 -110.000 0 -120.000 0 0 -120.000 0 0 -419.113 -659.113 Seite 1359 D5 Leipzig 54 549 5490 5490 1.100.54.9.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 385 1.106 1.003 0 0 0 0 385 1.106 1.003 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.726.619 2.198.698 2.315.350 2.315.350 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.361.283 1.378.000 1.385.000 1.385.000 0 0 0 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.500 0 12.850 26.250 0 0 0 4.095.415 3.577.083 3.714.306 3.727.603 0 0 0 -811.134 -850.650 -1.011.700 -1.036.450 0 0 0 -349.175 -428.650 -431.150 -431.650 0 0 0 -72.289 -57.614 -14.086 -22.396 0 0 0 0 -2.539 -2.539 -2.539 0 0 0 -166.273 -75.500 -77.750 -58.350 0 0 0 -1.398.872 -1.414.953 -1.537.225 -1.551.385 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1360 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 2.696.543 2.162.130 2.177.081 2.176.218 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -7.781 -15.150 -16.350 -16.550 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -1.176 0 0 0 0 0 0 -8.957 -15.150 -16.350 -16.550 0 0 0 2.687.586 2.146.980 2.160.731 2.159.668 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1361 D5 Leipzig 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 5.744 4.683 2.453 2.225 0 0 0 5.744 4.683 2.453 2.225 0 0 0 0 328 0 0 0 0 0 271 450 50 50 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 6.015 5.460 2.503 2.275 0 0 0 -1.098.934 -1.174.500 -1.226.550 -1.255.650 0 0 0 -264.303 -283.800 -163.250 -164.050 0 0 0 -31.088 -30.155 -14.020 -12.428 0 0 0 0 -5.633 -5.633 -5.633 0 0 0 -60.773 -67.000 -219.050 -220.400 0 0 0 -1.455.098 -1.561.088 -1.628.502 -1.658.161 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1362 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.449.083 -1.555.628 -1.625.999 -1.655.886 0 0 0 -3.678 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 -32.553 0 0 0 0 0 0 -36.231 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 -1.485.314 -1.570.428 -1.640.799 -1.670.686 0 0 0 Seite 1363 D5 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.125.778 1.386.243 1.444.268 1.490.006 2.019.508 2.390.910 3.071.994 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 380.370 540.623 802.018 914.306 1.443.808 1.815.210 2.496.294 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 4.511.395 4.824.491 5.160.350 5.189.350 5.189.350 5.189.350 5.189.350 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.916.571 2.632.500 2.768.650 2.752.750 2.752.750 2.752.750 2.752.750 21.577 21.000 271.000 271.000 271.000 271.000 271.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 53.127 44.884 54.634 161.484 161.484 161.484 161.484 8.628.447 8.909.118 9.698.902 9.864.591 10.394.093 10.765.495 11.446.579 -11.069.125 -11.399.950 -12.005.350 -12.504.500 -12.743.550 -12.982.600 -13.221.650 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.336.509 -6.333.753 -7.384.788 -7.375.038 -7.375.038 -7.375.038 -7.375.038 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.194.480 -2.512.795 -2.121.053 -2.184.737 -2.186.745 -2.257.805 -2.176.565 -870 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -521.389 -568.626 -572.432 -553.682 -593.132 -593.132 -593.132 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1364 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -11.210.572 -11.460.935 -11.603.600 -11.909.950 -11.909.950 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -32.332.945 -32.277.409 -33.688.573 -34.529.257 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -23.704.499 -23.368.291 -23.989.671 -24.664.666 0 0 0 -233.590 -314.450 -7.431.174 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -11.909.950 -11.909.950 -34.809.766 -35.119.876 -35.277.686 -24.415.673 -24.354.381 -23.831.107 0 0 0 0 -317.550 -321.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.664.764 -314.450 -317.550 -321.100 0 0 0 -31.369.263 -23.682.741 -24.307.221 -24.985.766 -24.415.673 -24.354.381 -23.831.107 Seite 1365 D5 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 777.795 845.620 642.250 575.700 575.700 575.700 575.700 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.385.918 4.799.400 5.160.350 5.189.350 5.189.350 5.189.350 5.189.350 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.676.369 2.632.500 2.768.650 2.752.750 2.752.750 2.752.750 2.752.750 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.322 21.000 271.000 271.000 271.000 271.000 271.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 10.779 1.050 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050 7.876.184 8.299.570 8.844.300 8.790.850 8.790.850 8.790.850 8.790.850 -11.187.282 -11.393.000 -11.852.600 -12.472.100 -12.711.150 -12.950.200 -13.189.250 0 0 0 0 0 0 0 -6.366.498 -6.333.753 -7.384.788 -7.375.038 -7.375.038 -7.375.038 -7.375.038 -870 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -435.661 -504.900 -505.650 -486.900 -486.900 -486.900 -486.900 -11.336.652 -11.460.935 -11.603.600 -11.909.950 -11.909.950 -11.909.950 -11.909.950 -29.326.963 -29.693.938 -31.347.988 -32.245.338 -32.484.388 -32.723.438 -32.962.488 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1366 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -21.450.780 -21.394.368 -22.503.688 -23.454.488 -23.693.538 -23.932.588 -24.171.638 2.799.912 4.013.377 4.379.224 3.076.774 4.780.725 2.374.500 4.042.800 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 209.000 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23.748 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.823.660 4.013.377 4.588.224 3.076.774 4.780.725 2.374.500 4.042.800 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -32.818 -20.000 -15.000 -30.000 -15.000 -15.000 -13.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -359 0 0 0 0 0 0 -6.136.977 -6.663.451 -7.446.412 -5.988.661 -7.541.675 -4.694.910 -6.437.385 -427.260 -415.850 -399.400 -391.950 -349.050 -338.000 -316.100 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1367 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -698 -288.676 -321.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.598.112 -7.387.977 -8.182.561 -6.410.611 -7.905.725 -5.047.910 -6.766.485 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.774.452 -3.374.600 -3.594.337 -3.333.837 -3.125.000 -2.673.410 -2.723.685 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -25.225.231 -24.768.968 -26.098.025 -26.788.325 -26.818.538 -26.605.998 -26.895.323 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1368 D5 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 243.610 2 238.959 219.258 233.091 0 6 0 7 0 89.699 110.639 101.908 108.391 0 0 0 48.786 138.110 132.700 132.700 0 0 0 1.989.343 1.608.700 1.739.050 1.705.000 0 0 0 4.121 12.050 12.050 12.050 0 0 0 2.831 36.934 1.734 55.634 0 0 0 2.288.691 2.034.753 2.104.793 2.138.475 0 0 0 -3.116.291 -3.210.450 -3.434.100 -3.638.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.492.124 -3.491.875 -4.102.370 -4.163.470 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.189.997 -1.193.288 -1.063.215 -1.109.521 0 0 0 -870 -1.350 -1.350 -1.350 0 0 0 -446.259 -491.750 -492.500 -473.750 0 0 0 -10.979.736 -11.209.960 -11.365.250 -11.650.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.225.279 -19.598.673 -20.458.785 -21.037.841 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -16.936.587 -17.563.919 -18.353.993 -18.899.365 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1369 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -87.031 3 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -1.849.744 0 0 0 0 0 0 -1.936.776 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -18.873.363 -17.688.319 -18.477.743 -19.023.115 0 0 0 Seite 1370 D5 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 185.848 128.320 117.350 124.700 0 0 0 50.231 132.700 132.700 132.700 0 0 0 1.764.427 1.608.700 1.739.050 1.705.000 0 0 0 4.999 12.050 12.050 12.050 0 0 0 2.005.505 1.881.770 2.001.150 1.974.450 0 0 0 -3.146.133 -3.206.200 -3.359.500 -3.616.400 0 0 0 -3.177.616 -3.491.875 -4.102.370 -4.163.470 0 0 0 -870 -1.350 -1.350 -1.350 0 0 0 -427.314 -491.750 -492.500 -473.750 0 0 0 -10.956.211 -11.209.960 -11.365.250 -11.650.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -17.708.144 -18.401.135 -19.320.970 -19.905.920 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -15.702.639 -16.519.365 -17.319.820 -17.931.470 0 0 0 462.245 15.000 0 168.000 310.000 0 0 462.245 15.000 0 168.000 310.000 0 0 -25.588 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1371 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -359 0 0 0 0 0 0 -1.278.100 -790.000 -815.000 -875.000 -890.000 -600.320 -418.093 -135.112 -190.000 -190.000 -190.000 -150.000 -150.000 -150.000 -1.439.159 -990.000 -1.015.000 -1.075.000 -1.050.000 -760.320 -578.093 -976.914 -975.000 -1.015.000 -907.000 -740.000 -760.320 -578.093 -16.679.553 -17.494.365 -18.334.820 -18.838.470 -740.000 -760.320 -578.093 Seite 1372 D5 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000263: GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -133.801 -133.801 -114.825 -114.825 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -834.272 -834.272 -834.272 -834.272 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -133.801 -114.825 0 0 0 0 0 0 0 0 -834.272 -834.272 Seite 1373 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000264: Südwesteil BA 5 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.390 -540.610 0 -250.000 -100.000 0 -20.000 -20.000 0 0 -4.390 -394.390 -4.390 -540.610 0 -250.000 -100.000 0 -20.000 -20.000 0 0 -4.390 -394.390 -4.390 -540.610 0 -250.000 -100.000 0 -20.000 -20.000 0 0 -4.390 -394.390 Seite 1374 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000707: Anger-Crottendorfer Bahnschneise 23.082 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 23.082 0 0 0 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.546 -35.546 -94.327 -94.327 -100.000 -100.000 0 0 -100.000 -100.000 0 0 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 -326.276 -326.276 -446.276 -446.276 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -12.464 -94.327 -100.000 0 -100.000 0 -20.000 0 0 0 -108.157 -228.157 Seite 1375 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000713: Rad-Gehweg Nördliche Rietzschle 2.433 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 25.975 25.975 2.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.975 25.975 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.601 -4.601 -4.601 -4.601 2.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.375 21.375 Seite 1376 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000746: Spielplätze 71.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.813 108.813 71.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.813 108.813 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -280.081 0 -364.371 -1.154 -450.000 0 -365.000 0 -365.000 0 0 0 -400.000 0 -400.000 0 -400.000 0 0 -1.718.055 -3.648.055 0 -22.466 -22.466 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -280.081 -365.525 -450.000 -365.000 -365.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.740.521 -3.670.521 -208.532 -365.525 -450.000 -365.000 -365.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.631.708 -3.561.708 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 4 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000746 (Spielplätze) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1377 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000821: Promenadenring 14.358 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 168.000 0 160.000 0 0 0 797.801 1.125.801 797.801 1.125.801 14.358 0 0 0 168.000 0 160.000 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -133.561 -133.561 -68.515 -68.515 0 0 0 0 -210.000 -210.000 0 0 -200.000 -200.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -119.204 -68.515 0 0 -42.000 0 -40.000 -20.000 0 0 -760.393 -1.190.393 -760.393 -1.190.393 37.408 -64.592 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000821 (Promenadenring) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1378 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000822: Anlage Ringcafe 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 548.576 548.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 548.576 548.576 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -102.345 -102.345 -102.345 -102.345 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 446.231 446.231 Seite 1379 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000825: Grünanlage Thomaskirchhof 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -381 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -247.045 -247.045 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.138 -6.138 -381 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -253.183 -253.183 -381 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -253.183 -253.183 Seite 1380 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -16.421 -16.421 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -181 -181 -181 -181 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -16.421 0 0 0 0 0 0 0 0 6.573 6.573 Seite 1381 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000830: Kiebitzmark/Goldene Hufe 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001154: Holzsteganlage Cospudener See 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -190.237 -99.493 -200.000 -150.000 -50.000 0 0 -50.000 -10.000 0 -500.507 -760.507 -190.237 -99.493 -200.000 -150.000 -50.000 0 0 -50.000 -10.000 0 -500.507 -760.507 -190.237 -99.493 -200.000 -150.000 -50.000 0 0 -50.000 -10.000 0 -500.507 -760.507 Seite 1382 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001219: Brachfläche ehem. Güterbahnhof Plagwitz 312.676 0 0 0 0 0 0 0 0 0 312.676 312.676 312.676 0 0 0 0 0 0 0 0 0 312.676 312.676 -287.283 -287.283 -939 -939 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -314.981 -314.981 -314.981 -314.981 25.394 -939 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.305 -2.305 Seite 1383 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 38.147 0 15.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 150.000 0 0 0 440.132 590.132 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.814 2.814 38.147 0 15.000 0 0 0 150.000 0 0 0 442.946 592.946 -25.588 -1.727 -10.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 -78.002 -128.002 -359 -27.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -79.198 -79.198 -212.820 -264.248 -40.000 -50.000 -50.000 0 -250.000 -110.320 -8.093 0 -682.861 -1.151.274 -135.112 -172.791 -190.000 -190.000 -190.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 0 -670.876 -1.500.876 -373.879 -466.422 -240.000 -250.000 -250.000 0 -410.000 -270.320 -168.093 0 -1.510.937 -2.859.350 -335.732 -466.422 -225.000 -250.000 -250.000 0 -260.000 -270.320 -168.093 0 -1.067.991 -2.266.404 Seite 1384 D5 Leipzig 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 243.610 238.959 219.258 233.091 0 0 0 89.699 110.639 101.908 108.391 0 0 0 48.786 138.110 132.700 132.700 0 0 0 1.989.343 1.608.700 1.739.050 1.705.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.121 12.050 12.050 12.050 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2.831 36.934 1.734 55.634 0 0 0 2.288.691 2.034.753 2.104.793 2.138.475 0 0 0 -3.116.291 -3.210.450 -3.434.100 -3.638.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.492.124 -3.491.875 -4.102.370 -4.163.470 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.189.997 -1.193.288 -1.063.215 -1.109.521 0 0 0 -870 -1.350 -1.350 -1.350 0 0 0 -446.259 -491.750 -492.500 -473.750 0 0 0 -10.979.736 -11.209.960 -11.365.250 -11.650.950 0 0 0 -19.225.279 -19.598.673 -20.458.785 -21.037.841 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1385 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -16.936.587 -17.563.919 -18.353.993 -18.899.365 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.031 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -1.699.656 0 0 0 0 0 0 -1.786.687 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -18.723.275 -17.688.319 -18.477.743 -19.023.115 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Seite 1386 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen PSP-Element Erträge 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Bezeichnung Sponsoring private Unternehmen Spenden übrige Bereiche PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3147 1000 3148 3000 mit mit 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.55.1.0.01.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 KR Ersatzleistungen für Schadensfälle 3461 9150 1.100.55.1.0.01.01 PSP-Element Aufwendungen Sachkonto mit mit 1.100.55.1.0.01.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4211 1000 1.100.55.1.0.01.01 Pflege Freiflächen 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün PSP-Element Erträge 1.100.55.1.0.01.03 Bezeichnung KR sonstige privatrechtliche Leistungen PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3461 9900 mit Bezeichnung 1.100.55.1.0.01.03 Pflege Freiflächen Sachkonto 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze, Spielanlagen PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Seite 1387 Sachkonto D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 1.100.55.1.0.01.04 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.1.0.01.04 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.55.1.0.01.06 Baumstarke Stadt PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01.06 Sponsoring private Unternehmen 3147 1000 mit 1.100.55.1.0.01.06 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.1.0.01.06 KR sonstige Bewirtschaftungs1.100.55.1.0.01.06 aufwendungen Seite 1388 4241 9900 D5 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 3 4 377.328 2 683.475 753.736 785.642 0 6 0 7 0 278.163 417.175 679.836 785.642 0 0 0 318.233 867.081 847.400 847.400 0 0 0 23.462 9.900 10.200 10.200 0 0 0 0 2.050 2.050 2.050 0 0 0 1.800 400 14.100 15.200 0 0 0 720.824 1.562.906 1.627.486 1.660.492 0 0 0 -2.116.598 -2.269.750 -2.415.850 -2.502.850 0 0 0 -1.994.870 -1.158.500 -1.092.900 -988.650 0 0 0 -459.969 -448.243 -476.125 -474.840 0 0 0 -66.782 -63.726 -66.782 -66.782 0 0 0 -80.453 -73.000 -70.150 -70.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.718.673 -4.013.219 -4.121.807 -4.103.623 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.997.849 -2.450.313 -2.494.322 -2.443.131 0 0 0 -701 -18.050 -20.350 -20.350 0 0 0 -1.315.587 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1389 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.316.288 -18.050 -20.350 -20.350 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -5.314.137 -2.468.363 -2.514.672 -2.463.481 0 0 0 Seite 1390 D5 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 99.166 266.300 73.900 0 0 0 0 183.726 847.400 847.400 847.400 0 0 0 23.458 9.900 10.200 10.200 0 0 0 0 2.050 2.050 2.050 0 0 0 100 50 1.050 1.050 0 0 0 306.450 1.125.700 934.600 860.700 0 0 0 -2.123.744 -2.269.050 -2.409.350 -2.502.850 0 0 0 -1.264.743 -1.158.500 -1.092.900 -988.650 0 0 0 -277.088 -73.000 -70.150 -70.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.665.575 -3.500.550 -3.572.400 -3.562.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.359.125 -2.374.850 -2.637.800 -2.701.300 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.322.189 3.768.737 4.379.224 2.908.774 4.470.725 2.374.500 4.042.800 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.322.189 3.768.737 4.379.224 2.908.774 4.470.725 2.374.500 4.042.800 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1391 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.019.483 -4.385.379 -5.412.490 -3.773.639 -6.198.250 -3.627.125 -5.720.300 -60.982 -40.850 -36.900 -37.550 -31.050 -31.000 -20.100 -698 -288.676 -321.749 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.081.163 -4.714.905 -5.771.139 -3.811.189 -6.229.300 -3.658.125 -5.740.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.758.974 -946.168 -1.391.915 -902.415 -1.758.575 -1.283.625 -1.697.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -5.118.099 -3.321.018 -4.029.715 -3.603.715 -1.758.575 -1.283.625 -1.697.600 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1392 D5 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000279: Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 559 0 1.721.775 1.551.274 1.551.274 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 329.025 0 0 0 2.554.851 5.986.424 559 0 1.721.775 1.551.274 1.551.274 0 329.025 0 0 0 2.554.851 5.986.424 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -293.535 -2.777.372 -1.699.867 -1.634.590 -1.956.339 -438.700 0 0 0 -2.299.596 -6.329.225 -255.814 -288.676 -321.749 -2.395.039 davon für: 2018 -1.956.339 2019 -438.700 2020 0 2021 0 0 0 0 0 0 0 -293.535 -3.053.186 -1.988.543 -1.956.339 -1.956.339 -2.395.039 -438.700 0 0 0 -3.209.553 -7.560.931 -292.976 -3.053.186 -266.768 -405.065 -405.065 -2.395.039 -109.675 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2015 0 -909.957 -1.231.706 -654.701 -1.574.506 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000279 (Wiederherstellung ehem. Flußläufe Luppe) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1393 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1394 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000280: Verlängerung Karl-Heine- Kanal 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.212 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.776 -12.776 0 -9.212 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.776 -12.776 0 -9.212 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.776 -12.776 Seite 1395 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000281: Elstermühlgraben 2.111.891 0 1.465.812 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 2.355.450 885.000 0 3.826.700 2.374.500 4.042.800 0 12 6.897.737 20.382.187 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 56.621 56.621 2.111.891 0 1.465.812 2.355.450 885.000 0 3.826.700 2.374.500 4.042.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.970.634 -1.260.128 -2.970.634 -1.260.128 -1.954.412 -1.954.412 -3.140.600 -3.140.600 -1.180.000 -1.180.000 0 0 -5.102.300 -5.102.300 -3.166.000 -3.166.000 -5.390.400 -5.390.400 0 -9.169.280 -27.148.580 0 -9.337.813 -27.317.113 -858.743 -1.260.128 -488.600 -785.150 -295.000 0 -1.275.600 -791.500 -1.347.600 0 -2.383.455 -6.878.305 6.954.358 20.438.808 -168.533 -168.533 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000281 (Elstermühlgraben) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1396 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 2 3 4 5 70000371: Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver 195.834 0 281.150 0 0 195.834 0 281.150 0 0 -169.285 -54.516 -309.300 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 891.904 891.904 0 0 0 0 0 891.904 891.904 -19.950 -20.000 -20.000 0 -731.482 -791.432 -19.950 -20.000 -20.000 0 -731.482 -791.432 -19.950 -20.000 -20.000 0 160.422 100.472 -169.285 -54.516 -309.300 0 0 26.549 -54.516 -28.150 0 0 -59.950 Seite 1397 Ansatz 0 -59.950 für: 0 -19.950 -20.000 -20.000 -59.950 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 70000731: Hochwasserschutz 13.905 0 300.000 4 5 472.500 472.500 0 300.000 0 0 0 351.038 1.596.038 13.905 0 300.000 472.500 472.500 0 300.000 0 0 0 351.038 1.596.038 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -490.870 -490.870 -343.469 -343.469 -400.000 -400.000 -637.300 -637.300 -637.300 -637.300 0 0 -607.300 -607.300 -441.125 -441.125 -309.900 -309.900 0 -1.296.455 -3.929.380 0 -1.296.455 -3.929.380 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -476.965 -343.469 -100.000 -164.800 -164.800 0 -307.300 -441.125 -309.900 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -945.417 -2.333.342 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000731 (Hochwasserschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1398 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000747: Wasserwirt. Kondition. Auensee 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.800 0 0 0 0 0 0 0 -87.888 -87.888 0 0 -21.800 0 0 0 0 0 0 0 -87.888 -87.888 0 0 -21.800 0 0 0 0 0 0 0 -87.888 -87.888 Seite 1399 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000831: Böschungssanierung K.Heine-Kanal 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.945 -2.945 -101.687 -101.687 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.945 -101.687 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1400 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 71.711 71.711 0 0 71.711 71.711 0 0 0 0 0 0 -8.108 -8.108 -8.108 -8.108 0 0 0 63.603 63.603 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 1.750.000 1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.750.000 1.750.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.330 -11.330 -289.412 -289.412 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.061.070 -1.061.070 0 -1.061.070 -1.061.070 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.330 -289.412 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1401 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000832: Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 688.930 12 688.930 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 100.000 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 100.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -40.361 -40.361 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -40.361 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1402 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001233: Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001455: Pleißemühlgraben 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 -40.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 -40.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 Seite 1403 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 15.000 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 15.000 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.893 -19.893 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 -30.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -60.982 -19.553 -40.850 -36.900 -37.550 0 -31.050 -31.000 -20.100 0 -145.406 -302.006 -698 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -698 -698 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -61.680 -19.553 -40.850 -36.900 -37.550 0 -61.050 -31.000 -20.100 0 -165.997 -352.597 -61.680 -19.553 -40.850 -36.900 -37.550 0 -46.050 -31.000 -20.100 0 -165.997 -337.597 Seite 1404 D5 Leipzig 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 254.169 373.253 713.278 746.498 0 0 0 254.169 373.253 639.378 746.498 0 0 0 216.501 767.081 747.400 747.400 0 0 0 23.069 9.500 9.800 9.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 50 50 50 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 400 50 50 0 0 0 493.739 1.150.284 1.470.578 1.503.798 0 0 0 -939.238 -1.048.300 -1.120.800 -1.183.300 0 0 0 -1.722.691 -729.150 -870.350 -791.450 0 0 0 -413.619 -391.655 -424.514 -424.249 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -66.782 -63.726 -66.782 -66.782 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -14.353 -11.200 -9.650 -9.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.156.684 -2.244.031 -2.492.096 -2.475.432 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.662.945 -1.093.747 -1.021.518 -971.633 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 1405 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 -351 3 -750 -1.000 -1.000 0 0 0 -1.261.880 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.262.232 -750 -1.000 -1.000 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.925.177 -1.094.497 -1.022.518 -972.633 0 0 0 Seite 1406 D5 Leipzig 55 552 5520 5520-036 1.100.55.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 36 Wasserrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 123.160 310.222 40.457 39.144 0 0 0 23.994 43.922 40.457 39.144 0 0 0 101.733 100.000 100.000 100.000 0 0 0 393 400 400 400 0 0 0 0 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.800 0 14.050 15.150 0 0 0 227.085 412.622 156.907 156.694 0 0 0 -1.177.360 -1.221.450 -1.295.050 -1.319.550 0 0 0 -271.535 -429.350 -222.550 -197.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -31.403 -56.588 -51.611 -50.591 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -65.616 -61.800 -60.500 -60.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.545.914 -1.769.188 -1.629.711 -1.628.191 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.318.829 -1.356.566 -1.472.804 -1.471.497 0 0 0 -350 -17.300 -19.350 -19.350 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1407 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -35.879 0 0 0 0 0 0 -36.229 -17.300 -19.350 -19.350 0 0 0 -1.355.058 -1.373.866 -1.492.154 -1.490.847 0 0 0 Seite 1408 D5 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 3 4 403.826 2 383.270 382.970 382.970 0 6 0 7 0 11.970 12.270 11.970 11.970 0 0 0 4.121.575 3.792.300 4.148.250 4.177.250 0 0 0 718.280 843.950 849.500 853.500 0 0 0 7.635 400 400 400 0 0 0 2.188 5.900 20.000 53.350 0 0 0 5.253.504 5.025.820 5.401.120 5.467.470 0 0 0 -3.096.550 -3.006.900 -3.208.750 -3.419.450 0 0 0 -1.195.220 -1.110.730 -1.430.918 -1.450.368 0 0 0 -482.931 -486.600 -523.607 -544.247 0 0 0 -8.348 -13.150 -13.150 -13.150 0 0 0 -41.034 -50.640 -53.350 -53.350 0 0 0 -4.824.083 -4.668.020 -5.229.775 -5.480.565 0 0 0 429.421 357.800 171.345 -13.095 0 0 0 -144.950 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 -1.147.914 0 0 0 0 0 0 Seite 1409 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -1.292.864 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 -863.443 191.500 4.695 -183.295 0 0 0 Seite 1410 D5 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 4 384.549 371.000 2 371.000 371.000 0 0 0 4.132.409 3.792.300 4.148.250 4.177.250 0 0 0 747.290 843.950 849.500 853.500 0 0 0 8.977 400 400 400 0 0 0 5.273.225 5.007.650 5.369.150 5.402.150 0 0 0 -3.144.291 -3.005.300 -3.169.600 -3.409.450 0 0 0 -1.280.736 -1.110.730 -1.430.918 -1.450.368 0 0 0 -8.348 -13.150 -13.150 -13.150 0 0 0 -40.519 -50.640 -53.350 -53.350 0 0 0 -4.473.894 -4.179.820 -4.667.018 -4.926.318 0 0 0 799.331 827.830 702.132 475.832 0 0 0 15.478 0 0 0 0 0 0 23.748 0 0 0 0 0 0 39.226 0 0 0 0 0 0 Seite 1411 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -7.229 -10.000 -5.000 -20.000 -5.000 -5.000 -3.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -542.169 -460.000 -628.937 -750.000 -100.000 -141.000 -70.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -231.166 -185.000 -172.500 -164.400 -168.000 -157.000 -146.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -780.564 -655.000 -806.437 -934.400 -273.000 -303.000 -219.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -741.338 -655.000 -806.437 -934.400 -273.000 -303.000 -219.000 57.993 172.830 -104.305 -458.568 -273.000 -303.000 -219.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1412 D5 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000285: Sanierung Krematorium SFH Kolumbarium 0 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.647 -25.647 -3.133 -3.133 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.278 -41.278 -41.278 -41.278 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -25.647 -3.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.278 -41.278 Seite 1413 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000732: Wassernetz 2. BA Südfriedhof 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.883 -35.757 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 -81.868 -181.868 -30.883 -35.757 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 -81.868 -181.868 -30.883 -35.757 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 -81.868 -181.868 Seite 1414 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000734: Wiederherstellung Mauerwerk Nordfriedhof 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1415 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 2 3 4 5 70000960: Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 15.478 0 0 0 0 0 0 0 0 15.478 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -227.212 -227.212 -266.767 -266.767 -95.300 -95.300 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -211.734 -266.767 -95.300 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1416 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 40.312 40.312 0 0 40.312 40.312 0 0 0 0 0 0 -672.733 -672.733 -672.733 -672.733 0 0 0 -632.421 -632.421 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001212: Filtertechnik Krematorium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 -254.700 0 0 -254.700 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 -254.700 0 0 -254.700 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 -254.700 Seite 1417 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001214: Mauer Friedhof Kleinzschocher 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -163.828 -96.005 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.167 -284.167 -163.828 -96.005 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.167 -284.167 -163.828 -96.005 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.167 -284.167 Seite 1418 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001235: Einäscherungsanlage BgA Krematorium 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 Seite 1419 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001345: Gärtnerunterkunft Südfriedhof 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 Seite 1420 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001690: Kapelle Friedhof Sellerhausen 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -400.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -400.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 1421 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 23.748 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 46.626 46.626 23.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 46.626 46.626 -7.229 0 -10.000 -5.000 -20.000 0 -5.000 -5.000 -3.000 0 -22.487 -60.487 0 -371.801 -761.738 -94.599 -13.199 -60.000 -78.937 0 0 -100.000 -141.000 -70.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -231.166 -229.915 -185.000 -172.500 -164.400 0 -168.000 -157.000 -146.000 0 -1.250.481 -2.058.381 -332.993 -243.115 -255.000 -256.437 -184.400 0 -273.000 -303.000 -219.000 0 -1.644.768 -2.880.605 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -309.246 -243.115 -255.000 -256.437 -184.400 0 -273.000 -303.000 -219.000 0 -1.598.142 -2.833.979 Seite 1422 D5 Leipzig 55 553 5530 5530 1.100.55.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 403.826 383.270 382.970 382.970 0 0 0 11.970 12.270 11.970 11.970 0 0 0 4.121.575 3.792.300 4.148.250 4.177.250 0 0 0 718.280 843.950 849.500 853.500 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.635 400 400 400 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2.188 5.900 20.000 53.350 0 0 0 5.253.504 5.025.820 5.401.120 5.467.470 0 0 0 -3.096.550 -3.006.900 -3.208.750 -3.419.450 0 0 0 -1.195.220 -1.110.730 -1.430.918 -1.450.368 0 0 0 -482.931 -486.600 -523.607 -544.247 0 0 0 -8.348 -13.150 -13.150 -13.150 0 0 0 -41.034 -50.640 -53.350 -53.350 0 0 0 -4.824.083 -4.668.020 -5.229.775 -5.480.565 0 0 0 429.421 357.800 171.345 -13.095 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1423 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -144.950 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 -1.147.914 0 0 0 0 0 0 -1.292.864 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 -863.443 191.500 4.695 -183.295 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge 1.100.55.3.0.01 1.100.55.3.0.01 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Spenden übrige Bereiche PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 3148 3000 mit mit Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 1.100.55.3.0.01 1.100.55.3.0.01 Seite 1424 D5 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 22.000 0 7.765 7.765 0 0 0 0 0 7.765 7.765 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.801 27.000 27.000 27.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 44.590 350 300 300 0 0 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 36.228 1.300 18.800 37.300 0 0 0 125.618 28.650 303.865 322.365 0 0 0 -1.399.488 -1.535.450 -1.518.950 -1.477.750 0 0 0 -281.453 -253.800 -405.200 -404.500 0 0 0 -3.840 -341.115 -4.874 -5.112 0 0 0 -97.236 -109.050 -99.500 -119.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.782.016 -2.239.415 -2.028.524 -2.007.162 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.656.398 -2.210.765 -1.724.659 -1.684.797 0 0 0 -300 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 -3.035.774 0 0 0 0 0 0 -3.036.074 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1425 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -4.692.472 2 -2.215.965 Seite 1426 3 -1.730.159 -1.690.297 0 0 0 D5 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 22.000 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 19.552 27.000 27.000 27.000 0 0 0 362 350 300 300 0 0 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 600 1.000 1.000 1.000 0 0 0 42.514 28.350 278.300 278.300 0 0 0 -1.432.975 -1.535.250 -1.486.450 -1.477.750 0 0 0 -254.968 -253.800 -405.200 -404.500 0 0 0 -50.288 -109.050 -99.500 -119.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.738.231 -1.898.100 -1.991.150 -2.002.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.695.718 -1.869.750 -1.712.850 -1.723.750 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 229.640 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 209.000 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 229.640 209.000 0 0 0 0 -297.226 -1.028.072 -589.985 -590.022 -353.425 -326.465 -228.992 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1427 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -297.226 -1.028.072 -589.985 -590.022 -353.425 -326.465 -228.992 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -297.226 -798.432 -380.985 -590.022 -353.425 -326.465 -228.992 -1.992.944 -2.668.182 -2.093.835 -2.313.772 -353.425 -326.465 -228.992 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1428 D5 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000670: Abbr. Entsieg. Begrün. SW Koburger Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.386 -1.386 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.386 -1.386 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.184 -68.184 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.184 -68.184 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.570 -69.570 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1429 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000703: Parkanlagen 0 0 229.640 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 239.640 239.640 0 239.640 239.640 0 0 229.640 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -243.828 -243.828 -402.818 -402.818 -1.028.072 -1.028.072 -589.985 -589.985 -590.022 -590.022 0 0 -353.425 -353.425 -326.465 -326.465 -228.992 -228.992 0 -1.285.856 -3.374.745 0 -1.285.856 -3.374.745 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -243.828 -402.818 -798.432 -589.985 -590.022 0 -353.425 -326.465 -228.992 0 -1.046.216 -3.135.105 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000703 (Parkanlagen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1430 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 0 209.000 0 0 0 209.000 0 0 0 0 0 0 0 209.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -209.000 -209.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -209.000 0 209.000 0 0 0 0 0 0 0 209.000 Seite 1431 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000722: Externe Kompensationsflächen B-Plan 383 0 0 0 209.000 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000726: Aufforstung Naturbad Südwest 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -664 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.016 -39.016 -664 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.016 -39.016 -664 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.016 -39.016 Seite 1432 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000727: Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.735 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 -5.735 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 -5.735 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 Seite 1433 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001183: Brachfläche Dösner Weg 16 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 Seite 1434 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 16.006 16.006 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.531 27.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 43.538 43.538 -47.000 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.160 -98.160 -47.000 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.160 -98.160 -47.000 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.623 -54.623 Seite 1435 D5 Leipzig 55 554 5540 5540-036 1.100.55.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 36 Naturschutzbehördliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 22.801 27.000 27.000 27.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 279 350 300 300 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 600 1.300 18.800 37.300 0 0 0 23.679 28.650 46.100 64.600 0 0 0 -1.059.228 -1.108.350 -1.106.100 -1.117.400 0 0 0 -109.589 -133.800 -135.200 -134.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -897 -4.839 -1.930 -2.169 0 0 0 -94.740 -99.050 -89.500 -109.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.264.453 -1.346.039 -1.332.730 -1.363.869 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.240.774 -1.317.389 -1.286.630 -1.299.269 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -300 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -920 0 0 0 0 0 0 -1.220 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 -1.241.994 -1.322.589 -1.292.130 -1.304.769 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1436 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1437 D5 Leipzig 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 22.000 0 7.765 7.765 0 0 0 0 0 7.765 7.765 0 0 0 44.311 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 35.628 0 0 0 0 0 0 101.939 0 257.765 257.765 0 0 0 -340.260 -427.100 -412.850 -360.350 0 0 0 -171.864 -120.000 -270.000 -270.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.943 -336.277 -2.943 -2.943 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -2.496 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -517.563 -893.377 -695.793 -643.293 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -415.624 -893.377 -438.029 -385.529 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.034.854 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1438 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -3.034.854 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.450.478 -893.377 -438.029 -385.529 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.4.0.02 Flächenmanagement Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.4.0.02.01 Kompensations- und Brachflächen PSP-Element Erträge 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Ertr.Kostenerst./-umlagen von privaten Unternehmen 3487 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereichen 3488 0000 mit 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung Unterhaltung bauliche Außenanlagen Seite 1439 Sachkonto 4211 2000 D5 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 79.013 80.539 80.539 80.539 0 0 0 539 539 539 539 0 0 0 0 0 5.000 5.000 0 0 0 140.896 169.600 169.600 183.750 0 0 0 9.821 6.500 6.500 6.500 0 0 0 10.079 350 0 0 0 0 0 239.809 256.989 261.639 275.789 0 0 0 -1.340.198 -1.377.400 -1.427.700 -1.465.650 0 0 0 -372.842 -318.848 -353.400 -368.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -57.743 -43.549 -53.231 -51.017 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -12.112 -18.285 -15.350 -15.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.782.895 -1.758.082 -1.849.681 -1.900.067 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.543.086 -1.501.094 -1.588.043 -1.624.278 0 0 0 -607 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 -82.155 0 0 0 0 0 0 -82.762 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1440 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -1.625.848 2 -1.501.594 Seite 1441 3 -1.589.343 -1.625.578 0 0 0 D5 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 86.232 80.000 80.000 80.000 0 0 0 0 0 5.000 5.000 0 0 0 140.832 169.600 169.600 183.750 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.347 6.500 6.500 6.500 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.079 0 0 0 0 0 0 248.490 256.100 261.100 275.250 0 0 0 -1.340.140 -1.377.200 -1.427.700 -1.465.650 0 0 0 -388.435 -318.848 -353.400 -368.050 0 0 0 -12.545 -18.285 -15.350 -15.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.741.119 -1.714.333 -1.796.450 -1.849.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.492.629 -1.458.233 -1.535.350 -1.573.800 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1442 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -1.492.629 2 -1.458.233 Seite 1443 3 -1.535.350 -1.573.800 0 0 0 D5 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.948 4.948 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.948 4.948 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.948 4.948 Seite 1444 D5 Leipzig 55 555 5550 5550 1.100.55.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 80.539 0 0 0 539 539 0 0 0 5.000 5.000 0 0 0 169.600 183.750 0 0 0 6.500 6.500 6.500 0 0 0 10.079 350 0 0 0 0 0 239.809 256.989 261.639 275.789 0 0 0 -1.340.198 -1.377.400 -1.427.700 -1.465.650 0 0 0 -372.842 -318.848 -353.400 -368.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -57.743 -43.549 -53.231 -51.017 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -12.112 -18.285 -15.350 -15.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.782.895 -1.758.082 -1.849.681 -1.900.067 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.543.086 -1.501.094 -1.588.043 -1.624.278 0 0 0 -607 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 79.013 80.539 539 539 0 0 140.896 169.600 9.821 Seite 1445 80.539 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -82.155 0 0 0 0 0 0 -82.762 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 -1.625.848 -1.501.594 -1.589.343 -1.625.578 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.5.0.01 Land- und Forstwirtschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege PSP-Element Erträge 1.100.55.5.0.01.03.02 Bezeichnung Spenden übrige Bereiche PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3148 3000 mit Bezeichnung 1.100.55.5.0.01.03.02 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Seite 1446 Sachkonto 4241 9900 D5 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.661.768 1.444.150 199.750 180.100 181.016 181.016 181.016 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 916 916 916 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 107.373 147.550 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 2.713 1.400 9.950 19.300 19.300 19.300 19.300 205.849 231.600 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 7.884 39.200 45.450 9.200 9.200 9.200 9.200 2.985.588 1.863.900 650.850 604.300 605.216 605.216 605.216 -4.169.197 -4.753.600 -4.958.350 -5.019.800 -5.119.500 -5.219.200 -5.318.850 0 0 0 0 0 0 0 -487.513 -690.650 -758.100 -744.150 -744.150 -744.150 -744.150 -17.775 -35.615 -25.467 -25.813 -30.801 -32.279 -33.102 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1447 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -391.374 -389.850 -400.800 -403.850 -403.850 -403.850 -403.850 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.371.338 -6.198.815 -6.481.517 -6.532.413 -6.637.101 -6.738.279 -6.838.752 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.385.750 -4.334.915 -5.830.667 -5.928.113 -6.031.885 -6.133.063 -6.233.536 0 0 0 0 0 0 0 -1.004 -43.150 -30.450 -30.450 0 0 0 -18.264 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -19.268 -43.150 -30.450 -30.450 0 0 0 -2.405.018 -4.378.065 -5.861.117 -5.958.563 -6.031.885 -6.133.063 -6.233.536 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 1448 D5 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.601.383 1.444.150 199.750 180.100 180.100 180.100 180.100 0 0 0 0 0 0 0 110.146 147.550 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 2.713 1.400 9.950 19.300 19.300 19.300 19.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 183.077 231.600 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 5.365 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 2.902.684 1.830.700 611.400 601.100 601.100 601.100 601.100 -4.223.307 -4.752.850 -4.958.350 -5.019.800 -5.119.500 -5.219.200 -5.318.850 0 0 0 0 0 0 0 -1.646.450 -859.409 -758.100 -744.150 -744.150 -744.150 -744.150 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -141.068 -389.850 -400.800 -403.850 -403.850 -403.850 -403.850 -6.316.304 -6.331.209 -6.456.050 -6.506.600 -6.606.300 -6.706.000 -6.805.650 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1449 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -3.413.620 -4.500.509 -5.844.650 -5.905.500 -6.005.200 -6.104.900 -6.204.550 24.019 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 24.019 0 0 0 10.000 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1450 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -84.736 -50.000 -79.000 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.498.356 -4.550.509 -5.923.650 -5.963.850 -6.070.200 -6.137.390 -6.216.065 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1451 D5 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 3 4 2.661.768 1.444.150 2 199.750 180.100 0 6 0 7 0 107.373 147.550 147.600 147.600 0 0 0 2.713 1.400 9.950 19.300 0 0 0 205.849 231.600 248.100 248.100 0 0 0 7.884 39.200 45.450 9.200 0 0 0 2.985.588 1.863.900 650.850 604.300 0 0 0 -4.169.197 -4.753.600 -4.958.350 -5.019.800 0 0 0 -487.513 -690.650 -758.100 -744.150 0 0 0 -17.775 -35.615 -25.467 -25.813 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 0 0 0 -391.374 -389.850 -400.800 -403.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.371.338 -6.198.815 -6.481.517 -6.532.413 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.385.750 -4.334.915 -5.830.667 -5.928.113 0 0 0 -1.004 -43.150 -30.450 -30.450 0 0 0 -18.264 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1452 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -19.268 -43.150 -30.450 -30.450 0 0 0 -2.405.018 -4.378.065 -5.861.117 -5.958.563 0 0 0 Seite 1453 D5 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 2.601.383 1 1.444.150 199.750 180.100 0 0 0 110.146 147.550 147.600 147.600 0 0 0 2.713 1.400 9.950 19.300 0 0 0 183.077 231.600 248.100 248.100 0 0 0 5.365 6.000 6.000 6.000 0 0 0 2.902.684 1.830.700 611.400 601.100 0 0 0 -4.223.307 -4.752.850 -4.958.350 -5.019.800 0 0 0 -1.644.563 -859.409 -758.100 -744.150 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -140.445 -389.850 -400.800 -403.850 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.313.794 -6.331.209 -6.456.050 -6.506.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.411.110 -4.500.509 -5.844.650 -5.905.500 0 0 0 24.019 0 0 0 10.000 0 0 24.019 0 0 0 10.000 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 1454 6 7 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -84.736 -50.000 -79.000 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 -3.495.845 -4.550.509 -5.923.650 -5.963.850 -65.000 -32.490 -11.515 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1455 3 D5 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000742: Umtrageeinrichtung Auensee 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 -25.000 Seite 1456 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 24.019 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 10.000 0 0 0 24.019 34.019 24.019 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 24.019 34.019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.620 -9.620 -108.754 -67.554 -50.000 -79.000 -58.350 0 -50.000 -32.490 -11.515 0 -262.138 -493.493 -108.754 -67.554 -50.000 -79.000 -58.350 0 -50.000 -32.490 -11.515 0 -271.758 -503.113 -84.736 -67.554 -50.000 -79.000 -58.350 0 -40.000 -32.490 -11.515 0 -247.739 -469.094 Seite 1457 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 8.000 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 1.185 250 8.450 17.800 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 1.185 8.900 8.450 17.800 0 0 0 -811.804 -879.300 -824.200 -832.650 0 0 0 -51.157 -82.450 -89.850 -100.650 0 0 0 -416 -3.500 -1.316 -1.495 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -37.361 -39.950 -39.700 -39.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -964.738 -1.069.200 -1.019.066 -1.037.895 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -963.552 -1.060.300 -1.010.616 -1.020.095 0 0 0 0 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -418 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1458 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -418 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -963.971 -1.063.500 -1.013.816 -1.023.295 0 0 0 Seite 1459 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 702 100 550 550 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 702 100 550 550 0 0 0 -331.242 -337.100 -340.350 -346.250 0 0 0 -53.242 -55.200 -56.200 -58.250 0 0 0 -29 -964 -813 -861 0 0 0 -212.852 -219.750 -224.750 -224.750 0 0 0 -17.407 -19.150 -19.400 -19.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -614.771 -632.164 -641.513 -649.111 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -614.069 -632.064 -640.963 -648.561 0 0 0 0 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 -50 0 0 0 0 0 0 -50 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 -614.120 -633.164 -642.063 -649.661 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1460 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1461 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 2.594.930 1.270.650 13.100 13.100 0 0 0 55.814 68.000 68.000 68.000 0 0 0 318 500 400 400 0 0 0 15.946 71.500 58.000 58.000 0 0 0 2.610 2.900 2.500 2.500 0 0 0 2.669.618 1.413.550 142.000 142.000 0 0 0 -1.340.111 -1.574.950 -1.596.650 -1.634.500 0 0 0 -136.957 -193.550 -188.900 -190.050 0 0 0 -7.096 -7.243 -5.033 -5.617 0 0 0 -175.080 -122.800 -123.300 -125.750 0 0 0 -1.659.244 -1.898.543 -1.913.883 -1.955.917 0 0 0 1.010.375 -484.993 -1.771.883 -1.813.917 0 0 0 -984 -21.800 -17.100 -17.100 0 0 0 -2.324 0 0 0 0 0 0 Seite 1462 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -3.307 -21.800 -17.100 -17.100 0 0 0 1.007.067 -506.793 -1.788.983 -1.831.017 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.56.1.0.03 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 103600000003 (Sanierung ehem. Schwefel-Brünofix) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 103600000003 Unterhaltung mit (Sanierung ehem. Schwefel- Grundstücke/baul. Brünofix) Anlagen dez. Seite 1463 Sachkonto 4211 4000 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 49.753 78.050 77.600 77.600 0 0 0 314 400 400 400 0 0 0 0 32.450 39.450 3.200 0 0 0 50.067 110.900 117.450 81.200 0 0 0 -1.209.211 -1.366.850 -1.497.750 -1.537.200 0 0 0 -94.207 -95.450 -99.850 -100.900 0 0 0 -1.251 -7.490 -3.596 -3.915 0 0 0 -76.659 -112.950 -110.750 -111.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.381.328 -1.582.740 -1.711.946 -1.753.165 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.331.260 -1.471.840 -1.594.496 -1.671.965 0 0 0 -20 -13.700 -5.700 -5.700 0 0 0 -1.632 0 0 0 0 0 0 -1.652 -13.700 -5.700 -5.700 0 0 0 -1.332.912 -1.485.540 -1.600.196 -1.677.665 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1464 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1465 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 11.218 65.500 86.650 67.000 0 0 0 1.807 1.200 2.000 2.000 0 0 0 165 150 100 100 0 0 0 5.274 3.500 3.500 3.500 0 0 0 18.463 70.350 92.250 72.600 0 0 0 -384.623 -442.600 -535.050 -513.150 0 0 0 -75.850 -99.800 -148.850 -119.850 0 0 0 -4.436 -5.652 -5.943 -4.778 0 0 0 -29.252 -44.500 -42.050 -43.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -494.161 -592.552 -731.893 -681.028 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -475.698 -522.202 -639.643 -608.428 0 0 0 0 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 -5.324 0 0 0 0 0 0 -5.324 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 1466 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -481.022 -525.552 -642.993 -611.778 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 mit 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.05 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Bezeichnung Sachkonto Lohn/Gehalt – tariflich Beschäftigte 4012 1000 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Bücher, Zeitschriften, Drucksachen, Büromat. (dezentral) 4431 0700 Reisekosten 4431 0900 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1467 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Spenden verbund.U.,Beteilig., Sonderver. 3145 3000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd. Verw.-Tätigkeit 3591 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 1.100.56.1.0.05 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1468 D5 Leipzig 56 561 5610 5610-067 1.100.56.1.0.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 67 Grüner Ring Leipzig (GRL) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 55.621 2 3 4 100.000 100.000 100.000 0 0 0 28 0 50 50 0 0 0 189.903 160.100 190.100 190.100 0 0 0 245.552 260.100 290.150 290.150 0 0 0 -92.207 -152.800 -164.350 -156.050 0 0 0 -76.099 -164.200 -174.450 -174.450 0 0 0 -4.547 -10.766 -8.767 -9.147 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -28.627 -45.300 -50.000 -50.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -55.616 -50.500 -65.600 -65.600 0 0 0 -257.097 -423.616 -463.217 -455.297 0 0 0 -11.545 -163.516 -173.067 -165.147 0 0 0 -8.516 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1469 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -8.516 0 0 0 0 0 0 -20.061 -163.516 -173.067 -165.147 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig (GRL) Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 1.100.56.1.0.06 Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von Gemeinden Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von privaten Unternehmen PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 3482 0000 3487 0000 mit Bezeichnung UH IT-Ausstattung Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.100.56.1.0.06 sowie Reisekosten zugehörige UnterSonstige PSP-Elemente Geschäftsaufwendungen (dezentral) Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden/-verbände Sonstige Finanzaufwendungen Seite 1470 Sachkonto 4255 2100 4271 1200 4312 0000 4431 0900 4431 9200 4452 0000 4599 0000 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1471 D5 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 501.065 641.723 252.182 428.389 797.287 797.286 797.287 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 3.742 316.523 12.782 182.689 551.587 551.586 551.587 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.119.713 1.050.215 1.050.000 1.069.500 1.069.500 1.069.500 1.069.500 624.698 479.200 562.700 530.700 530.700 530.700 530.700 0 0 0 0 0 0 0 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 15.806.400 15.806.400 15.806.400 0 0 0 0 0 0 0 414 28.831.150 94.707.100 10.474.100 14.351.100 21.282.100 21.282.100 18.013.084 47.037.088 112.483.982 28.309.089 32.554.987 39.485.986 39.485.987 -3.558.462 -3.910.950 -3.929.800 -4.313.150 -4.395.200 -4.477.200 -4.559.200 0 0 0 0 0 0 0 -2.277.632 -3.208.850 -3.616.200 -3.620.500 -3.620.500 -3.620.500 -3.620.500 -99.018 -2.356.650 -2.231.931 -2.372.236 -287.261 -292.285 -338.878 0 0 0 0 0 0 0 -9.494.913 -10.303.084 -12.180.962 -12.228.770 -14.449.469 -14.449.469 -14.458.969 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1472 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.839.316 -1.937.350 -1.930.700 -1.932.950 -1.932.950 -1.932.950 -1.932.950 -17.269.342 -21.716.883 -23.889.593 -24.467.606 -24.685.380 -24.772.404 -24.910.497 743.742 25.320.205 88.594.389 3.841.483 7.869.607 14.713.583 14.575.490 0 0 0 0 0 0 0 -71.713 -78.950 -60.150 -61.250 0 0 0 -30.196.243 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -30.267.956 -78.950 -60.150 -61.250 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -29.524.214 25.241.255 88.534.239 3.780.233 7.869.607 14.713.583 14.575.490 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1473 D5 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 0 0 0 496.975 325.200 239.400 245.700 245.700 245.700 245.700 0 0 0 0 0 0 0 1.121.073 1.050.000 1.050.000 1.069.500 1.069.500 1.069.500 1.069.500 566.796 479.200 562.700 530.700 530.700 530.700 530.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.678 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 15.806.400 15.806.400 15.806.400 522 100 100 100 100 100 100 17.954.238 17.889.300 17.764.200 17.652.400 17.652.400 17.652.400 17.652.400 -3.610.107 -3.910.500 -3.864.600 -4.288.350 -4.370.400 -4.452.400 -4.534.400 0 0 0 0 0 0 0 -2.258.724 -3.208.850 -3.616.200 -3.620.500 -3.620.500 -3.620.500 -3.620.500 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.489.640 -10.192.200 -12.091.050 -12.087.200 -12.087.200 -12.087.200 -12.087.200 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.818.925 -1.937.350 -1.930.700 -1.932.950 -1.932.950 -1.932.950 -1.932.950 -17.177.396 -19.248.900 -21.502.550 -21.929.000 -22.011.050 -22.093.050 -22.175.050 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1474 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 776.842 -1.359.600 -3.738.350 -4.276.600 -4.358.650 -4.440.650 -4.522.650 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -9.675 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -347.628 -6.901.340 -145.014 -3.036.577 -1.693.200 -1.693.200 -660.100 -29.408 -19.000 -17.000 -8.000 -11.000 -11.000 -9.500 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1475 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -17.385.977 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -40.376 -79.000 -59.300 -59.300 -41.900 -41.900 -29.100 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.813.064 -22.270.140 -18.523.114 -21.374.677 -17.016.900 -17.016.900 -15.969.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.813.064 -22.270.140 -17.013.307 -16.116.100 -17.016.900 -17.016.900 -15.969.500 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -17.036.222 -23.629.740 -20.751.657 -20.392.700 -21.375.550 -21.457.550 -20.492.150 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1476 D5 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 4 422.408 2 588.697 192.421 368.627 0 6 0 7 0 0 312.997 8.021 177.927 0 0 0 50.258 16.400 15.800 15.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 184 16.250 59.000 87.000 0 0 0 472.851 621.347 267.221 471.427 0 0 0 -2.864.215 -3.161.700 -3.181.600 -3.546.650 0 0 0 -1.384.263 -2.294.350 -2.595.000 -2.610.100 0 0 0 -6.071 -66.326 -4.402 -19.124 0 0 0 -3.360.626 -4.083.084 -5.960.962 -6.008.770 0 0 0 -219.854 -286.650 -280.750 -283.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.835.028 -9.892.109 -12.022.714 -12.467.643 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.362.177 -9.270.763 -11.755.493 -11.996.216 0 0 0 -2.065 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -162.358 0 0 0 0 0 0 -164.423 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1477 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -7.526.600 2 -9.274.763 Seite 1478 3 -11.759.493 -12.000.216 0 0 0 D5 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3 4 423.200 275.700 2 184.400 190.700 0 6 0 7 0 52.548 16.400 15.800 15.800 0 0 0 1.678 0 0 0 0 0 0 184 0 0 0 0 0 0 477.610 292.100 200.200 206.500 0 0 0 -2.910.298 -3.161.400 -3.116.400 -3.521.850 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -1.420.629 -2.294.350 -2.595.000 -2.610.100 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.324.830 -3.972.200 -5.871.050 -5.867.200 0 0 0 -201.500 -286.650 -280.750 -283.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.857.258 -9.714.600 -11.863.200 -12.282.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.379.648 -9.422.500 -11.663.000 -12.075.650 0 0 0 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1479 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -347.628 -6.901.340 -145.014 -3.036.577 -1.693.200 -1.693.200 -660.100 -9.984 -10.000 -10.000 -1.000 -6.000 -6.000 -6.000 -40.376 -79.000 -59.300 -59.300 -41.900 -41.900 -29.100 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -397.989 -6.990.340 -1.214.314 -4.096.877 -1.741.100 -1.741.100 -695.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -397.989 -6.990.340 295.493 1.161.700 -1.741.100 -1.741.100 -695.200 -7.777.636 -16.412.840 -11.367.507 -10.913.950 -1.741.100 -1.741.100 -695.200 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1480 D5 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000401: Erschließung GG L.-Hupfeld str. 1.BA Wit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.625 -2.625 -2.625 -2.625 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.625 -2.625 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1481 7 8 9 10 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000402: Investzuschuss LGH mbH - BBZ 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 Seite 1482 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000676: IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -326.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.781 -1.270.781 -326.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.781 -1.270.781 -326.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.781 -1.270.781 Seite 1483 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000678: "Revital. Altindustiestandort Seehausen" 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.967.660 -130.340 0 0 0 0 0 0 0 -193.680 -193.680 0 -2.967.660 -130.340 0 0 0 0 0 0 0 -193.680 -193.680 0 -2.967.660 -130.340 0 0 0 0 0 0 0 -193.680 -193.680 Seite 1484 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 4.058.577 0 0 0 0 0 0 5.568.384 0 0 0 1.509.807 4.058.577 0 0 0 0 0 0 5.568.384 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.198 -21.198 -201.876 -201.876 0 0 -45.014 -45.014 -2.936.577 -2.936.577 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.624 -3.069.215 -87.624 -3.069.215 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.198 -201.876 0 1.464.793 1.122.000 0 0 0 0 0 -87.624 Seite 1485 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000681: Erschließung Seehausen II 0 0 0 1.509.807 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 2.499.169 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000686: Erschl.-Plangeb. 383- Regenentwässerung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1486 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 19.264 19.264 0 0 19.264 19.264 0 0 0 0 0 0 -8.605 -8.605 -8.605 -8.605 0 0 0 10.658 10.658 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000688: Erschließung gewerbeareal Nordraumkonz. 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 für: -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -400.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -400.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 Seite 1487 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000809: IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110 KV Frei 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -60.000 -4.161.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.161.000 -4.161.000 0 -60.000 -4.161.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.161.000 -4.161.000 0 -60.000 -4.161.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.161.000 -4.161.000 Seite 1488 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000983: Kapitalerhöhung PUUL GmbH 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 Seite 1489 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001327: IP Nord Sanierung Tiefendrainage 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 135.000 135.000 135.000 135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.145.000 -1.145.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.145.000 -1.145.000 0 -1.145.000 -1.145.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -1.145.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.010.000 -1.010.000 Seite 1490 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001328: GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 0 0 0 0 1.200.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 0 0 0 1.200.000 0 0 0 0 0 0 1.200.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -747.386 -747.386 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -747.386 0 0 1.200.000 0 0 0 0 0 0 1.200.000 Seite 1491 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001368: IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.403.300 für: 0 -843.200 -560.100 0 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 -2.246.500 0 0 0 0 0 -1.403.300 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 -2.246.500 0 0 0 0 0 -1.403.300 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 -2.246.500 Seite 1492 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001379: Straßenanbindung GP Stahmeln 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0 -1.365.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.365.000 -1.365.000 0 0 -1.365.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.365.000 -1.365.000 0 0 -1.365.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.365.000 -1.365.000 Seite 1493 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001619: Strategischer Grunderwerb 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 0 2020 0 2021 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 Seite 1494 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 0 5 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001692: Ausbau Breitbandnetz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 für: 0 -750.000 -750.000 0 -750.000 -750.000 0 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 -1.500.000 -750.000 -750.000 0 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 -1.500.000 -750.000 -750.000 0 0 0 -1.500.000 Seite 1495 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 94.686 94.686 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.473 168.473 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 263.159 263.159 -9.984 -10.344 -10.000 -10.000 -1.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 0 -42.263 -71.263 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -76.500 -76.500 -40.376 -49.624 -79.000 -59.300 -59.300 0 -41.900 -41.900 -29.100 0 -389.376 -620.876 -50.360 -59.968 -89.000 -69.300 -60.300 0 -47.900 -47.900 -35.100 0 -508.139 -768.639 -50.360 -59.968 -89.000 -69.300 -60.300 0 -47.900 -47.900 -35.100 0 -244.980 -505.480 Seite 1496 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 92.239 362.997 8.021 177.927 0 0 0 0 312.997 8.021 177.927 0 0 0 50.047 16.400 15.800 15.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 2.000 29.000 42.000 0 0 0 142.286 381.397 52.821 235.727 0 0 0 -2.039.335 -2.305.050 -2.538.650 -2.647.800 0 0 0 -1.350.317 -2.229.900 -2.447.400 -2.456.800 0 0 0 -2.174 -62.504 -2.553 -18.554 0 0 0 -1.037.000 -1.052.000 -1.052.000 -1.052.000 0 0 0 -173.037 -231.500 -224.600 -228.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.601.864 -5.880.954 -6.265.203 -6.403.754 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.459.578 -5.499.558 -6.212.382 -6.168.027 0 0 0 -2.065 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1497 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -89.357 0 0 0 0 0 0 -91.422 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -4.551.000 -5.503.558 -6.216.382 -6.172.027 0 0 0 Seite 1498 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 92.239 362.997 8.021 177.927 0 0 0 0 312.997 8.021 177.927 0 0 0 50.047 16.400 15.800 15.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 2.000 29.000 42.000 0 0 0 142.286 381.397 52.821 235.727 0 0 0 -2.039.335 -2.305.050 -2.538.650 -2.647.800 0 0 0 -1.350.317 -2.229.900 -2.447.400 -2.456.800 0 0 0 -2.174 -62.504 -2.553 -18.554 0 0 0 -1.037.000 -1.052.000 -1.052.000 -1.052.000 0 0 0 -173.037 -231.500 -224.600 -228.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.601.864 -5.880.954 -6.265.203 -6.403.754 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.459.578 -5.499.558 -6.212.382 -6.168.027 0 0 0 -2.065 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1499 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -89.357 0 0 0 0 0 0 -91.422 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -4.551.000 -5.503.558 -6.216.382 -6.172.027 0 0 0 Seite 1500 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 330.170 225.700 184.400 190.700 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 211 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 184 0 10.000 8.000 0 0 0 330.566 225.700 194.400 198.700 0 0 0 -824.879 -856.650 -642.950 -898.850 0 0 0 -33.947 -64.450 -147.600 -153.300 0 0 0 -3.897 -3.821 -1.849 -570 0 0 0 -2.323.626 -3.031.084 -4.908.962 -4.956.770 0 0 0 -46.817 -55.150 -56.150 -54.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.233.165 -4.011.155 -5.757.511 -6.063.890 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.902.599 -3.785.455 -5.563.111 -5.865.190 0 0 0 -65.871 0 0 0 0 0 0 -65.871 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 1501 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.968.470 2 -3.785.455 Seite 1502 3 -5.563.111 -5.865.190 0 0 0 D5 Leipzig 57 571 5710 5710-927 1.100.57.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Dez VII Aufbauwerk GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 14.250 20.000 37.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 14.250 20.000 37.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 14.250 20.000 37.000 0 0 0 -7.130 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -7.130 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -7.130 14.250 20.000 37.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1503 D5 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 78.656 53.027 59.762 59.761 0 0 0 3.742 3.527 4.762 4.761 0 0 0 1.119.713 1.050.215 1.050.000 1.069.500 0 0 0 574.437 462.800 546.900 514.900 0 0 0 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 0 0 0 230 28.814.900 94.648.100 10.387.100 0 0 0 17.540.230 46.415.742 112.216.762 27.837.661 0 0 0 -662.036 -691.750 -694.750 -711.800 0 0 0 -893.369 -914.500 -1.021.200 -1.010.400 0 0 0 -92.947 -2.290.324 -2.227.529 -2.353.112 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -3.634.288 -3.620.000 -3.620.000 -3.620.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.619.412 -1.650.700 -1.649.950 -1.649.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.902.051 -9.167.274 -9.213.429 -9.345.262 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10.638.179 37.248.468 103.003.333 18.492.399 0 0 0 -69.648 -74.950 -56.150 -57.250 0 0 0 -30.033.885 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1504 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -30.103.533 -74.950 -56.150 -57.250 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -19.465.354 37.173.518 102.947.183 18.435.149 0 0 0 Seite 1505 D5 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 73.775 49.500 55.000 55.000 0 0 0 1.121.073 1.050.000 1.050.000 1.069.500 0 0 0 514.245 462.800 546.900 514.900 0 0 0 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 0 0 0 338 100 100 100 0 0 0 17.476.625 17.597.200 17.564.000 17.445.900 0 0 0 -667.976 -691.600 -694.750 -711.800 0 0 0 -838.095 -914.500 -1.021.200 -1.010.400 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.664.810 -3.620.000 -3.620.000 -3.620.000 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.617.374 -1.650.700 -1.649.950 -1.649.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.788.254 -6.876.800 -6.985.900 -6.992.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 10.688.372 10.720.400 10.578.100 10.453.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.675 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1506 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -19.424 -9.000 -7.000 -7.000 -5.000 -5.000 -3.500 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -17.385.977 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.415.075 -15.279.800 -17.308.800 -17.277.800 -15.275.800 -15.275.800 -15.274.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.415.075 -15.279.800 -17.308.800 -17.277.800 -15.275.800 -15.275.800 -15.274.300 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -6.726.703 -4.559.400 -6.730.700 -6.824.050 -15.275.800 -15.275.800 -15.274.300 Seite 1507 D5 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000617: Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -4.550.000 -9.550.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -4.550.000 -9.550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -4.550.000 -9.550.000 Seite 1508 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000803: Kapitaleinlage LVV 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 0 0 0 0 0 0 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 148.707.95 5 -16.270.789 0 -14.270.800 -16.270.800 -16.270.800 0 -14.270.800 -14.270.800 -14.270.800 0 -73.353.955 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.270.789 0 -14.270.800 -16.270.800 -16.270.800 0 -14.270.800 -14.270.800 -14.270.800 0 -73.353.955 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -16.270.789 0 -14.270.800 -16.270.800 -16.270.800 0 -14.270.800 -14.270.800 -14.270.800 Seite 1509 148.707.95 5 0 -73.353.955 148.707.95 5 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000827: Kapitaleinlage MFAG 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.188 -67.812 0 -31.000 0 0 0 0 0 0 -115.188 -146.188 -115.188 -67.812 0 -31.000 0 0 0 0 0 0 -115.188 -146.188 -115.188 -67.812 0 -31.000 0 0 0 0 0 0 -115.188 -146.188 Seite 1510 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.675 -684 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.880 -15.880 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -19.424 -201.880 -50.478 0 -9.000 0 -7.000 0 -7.000 0 0 0 -5.000 0 -5.000 0 -3.500 0 0 0 -53.973 0 -81.473 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -29.099 -253.042 -9.000 -7.000 -7.000 0 -5.000 -5.000 -3.500 0 -69.854 -97.354 -29.099 -253.042 -9.000 -7.000 -7.000 0 -5.000 -5.000 -3.500 0 -69.854 -97.354 Seite 1511 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Leipziger Messe GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.250.000 -1.471.000 -1.350.000 0 0 0 -3.450.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.450.000 -4.750.000 -4.971.000 -4.850.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.450.000 -4.750.000 -4.971.000 -4.850.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -4.187.912 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -4.187.912 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -7.637.912 -4.750.000 -4.971.000 -4.850.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1512 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Märkte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 74.914 3 49.500 56.020 56.020 0 0 0 0 0 1.020 1.020 0 0 0 1.119.713 1.050.000 1.050.000 1.069.500 0 0 0 275.577 214.800 251.900 219.900 0 0 0 230 100 100 100 0 0 0 1.470.434 1.314.400 1.358.020 1.345.520 0 0 0 -618.797 -645.050 -640.900 -656.550 0 0 0 -659.425 -717.150 -762.700 -751.900 0 0 0 -3.239 -5.708 -8.412 -8.996 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -31.639 -20.000 -20.000 -20.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -38.005 -68.150 -67.800 -67.800 0 0 0 -1.351.106 -1.456.058 -1.499.812 -1.505.246 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 119.328 -141.658 -141.793 -159.726 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -69.620 -74.850 -55.950 -57.050 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1513 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.569 0 0 0 0 0 0 -75.188 -74.850 -55.950 -57.050 0 0 0 44.140 -216.508 -197.743 -216.776 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.57.3.0.02 Märkte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.57.3.0.02.17.02 Weihnachtsmarkt Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) KR sonstige Erträge aus Verkauf 3421 9900 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) Bezeichnung verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten Seite 1514 Sachkonto 4* D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II WV Energie AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 -46 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -46 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -46 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1515 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II bbvl mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 111.236 127.300 104.300 104.300 0 0 0 111.236 127.300 104.300 104.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.581.510 -1.581.550 -1.581.550 -1.581.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.581.510 -1.581.550 -1.581.550 -1.581.550 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.470.274 -1.454.250 -1.477.250 -1.477.250 0 0 0 -61.069 0 0 0 0 0 0 -61.069 0 0 0 0 0 0 -1.531.343 -1.454.250 -1.477.250 -1.477.250 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1516 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Saatzucht Plaußig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 0 30.000 150.000 159.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 30.000 150.000 159.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 30.000 150.000 159.000 0 0 0 -611.992 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -611.992 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -611.992 30.000 150.000 159.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1517 D5 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LWB mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 1.384.380 1.636.000 1.536.200 1.430.600 0 0 0 0 9.222.000 9.845.000 10.228.000 0 0 0 1.384.380 10.858.000 11.381.200 11.658.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.384.380 10.858.000 11.381.200 11.658.600 0 0 0 -15.939.352 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -15.939.352 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -14.554.972 10.858.000 11.381.200 11.658.600 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1518 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Kleinmesseplatz Cottaweg (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 3.742 3.527 3.742 3.742 0 0 0 3.742 3.527 3.742 3.742 0 0 0 0 215 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 298.860 248.000 295.000 295.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 302.602 251.742 298.742 298.742 0 0 0 -43.239 -46.700 -53.850 -55.250 0 0 0 -234.482 -197.350 -258.500 -258.500 0 0 0 -87.117 -87.117 -87.117 -87.117 0 0 0 -475 -1.000 -600 -600 0 0 0 -365.312 -332.167 -400.067 -401.467 0 0 0 -62.711 -80.425 -101.325 -102.725 0 0 0 -28 -100 -200 -200 0 0 0 -203.400 0 0 0 0 0 0 -203.428 -100 -200 -200 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 1519 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 -101.525 -102.925 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -266.139 2 -80.525 Seite 1520 0 0 0 D5 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.10 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LVV mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 14.270.789 14.270.800 14.270.800 14.270.800 0 0 0 0 19.562.800 84.653.000 0 0 0 0 14.270.789 33.833.600 98.923.800 14.270.800 0 0 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 14.270.789 33.833.600 98.923.800 13.902.800 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -8.659.395 0 0 0 0 0 0 -8.659.395 0 0 0 0 0 0 5.611.394 33.833.600 98.923.800 13.902.800 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1521 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Mitteldeutsche Flughafen AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 -345.471 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -345.471 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -345.471 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1522 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.13 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I VWA Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 -15.662 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -15.662 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -15.662 0 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1523 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.14 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II EEX AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 790 700 700 700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790 700 700 700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790 700 700 700 0 0 0 -373 0 0 0 0 0 0 -373 0 0 0 0 0 0 417 700 700 700 0 0 0 Seite 1524 D5 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.15 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I Zweckverband KISA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1525 D5 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 0 0 0 0 0 0 -32.212 -57.500 -53.450 -54.700 0 0 0 -2.500.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -51 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.532.263 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1526 D5 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 0 0 0 0 0 0 -31.834 -57.500 -53.450 -54.700 0 0 0 -2.500.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -51 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.531.885 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.531.882 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -2.531.882 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1527 D5 Leipzig 57 575 5750 5750 1.100.57.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismus Tourismus Tourismusförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 0 0 0 0 0 0 -32.212 -57.500 -53.450 -54.700 0 0 0 -2.500.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -51 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.532.263 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1528 D5 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 548.889.225 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 422.570.272 417.397.567 455.587.567 483.567.567 483.567.567 481.867.567 481.867.567 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 61 0 0 0 0 0 0 563 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.944.045 5.016.300 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 1.885.175 3.060.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 981.325.917 1.052.041.117 1.096.658.117 1.112.758.067 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 978.289.342 1.127.058.067 1.141.058.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100 0 0 0 0 0 0 -8.246.660 0 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -15.831.026 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -86.774.155 -86.122.000 -91.212.000 -91.592.000 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 1529 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -257 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -110.852.199 -102.143.200 -113.046.900 -113.467.600 -117.012.000 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 867.437.143 879.182.717 938.994.217 983.190.517 995.746.067 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 30.572.408 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 30.572.408 0 0 0 0 0 0 898.009.550 879.182.717 938.994.217 983.190.517 995.746.067 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1530 0 0 -120.592.000 -124.272.000 1.006.466.067 1.016.786.067 1.006.466.067 1.016.786.067 D5 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 553.478.608 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 395.889.791 399.482.580 429.672.580 465.652.580 465.652.580 463.952.580 463.952.580 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 604.299 5.016.300 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.454.215 3.060.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 951.426.914 963.410.930 1.026.126.130 1.078.743.130 1.094.843.080 1.109.143.080 1.123.143.080 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -11.336.328 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -87.957.853 -86.122.000 -91.212.000 -91.592.000 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 -257 0 0 0 0 0 0 -99.294.538 -102.143.200 -104.806.900 -105.227.600 -108.772.000 -112.352.000 -116.032.000 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1531 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 852.132.376 861.267.730 921.319.230 973.515.530 986.071.080 996.791.080 1.007.111.080 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 77.470.079 65.420.000 49.280.000 47.300.000 24.300.000 26.000.000 26.000.000 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 71.747.579 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149.217.658 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1532 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -160.723.941 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -160.723.941 0 0 0 0 0 0 -11.506.283 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 5.200.000 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 840.626.093 913.287.730 976.099.230 1.026.315.530 1.015.871.080 1.027.791.080 1.033.111.080 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1533 D5 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 4 5 6 7 548.889.225 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 404.655.285 399.482.580 437.672.580 465.652.580 465.652.580 463.952.580 463.952.580 993.749 3.040.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 958.374.630 1.032.626.130 1.077.243.130 1.093.343.080 954.538.260 1.107.643.080 1.121.643.080 -8.244.807 0 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -86.769.886 -86.122.000 -91.212.000 -91.592.000 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -95.014.693 -86.122.000 -99.452.000 -99.832.000 -103.212.000 -106.592.000 -109.972.000 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 859.523.567 872.252.630 933.174.130 977.411.130 990.131.080 0 0 0 0 0 859.523.567 872.252.630 933.174.130 977.411.130 990.131.080 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1534 1.001.051.080 1.011.671.080 0 0 1.001.051.080 1.011.671.080 D5 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 553.478.608 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 395.889.791 399.482.580 429.672.580 465.652.580 465.652.580 463.952.580 463.952.580 3.040.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 950.596.436 958.374.630 1.024.626.130 1.077.243.130 1.093.343.080 1.107.643.080 1.121.643.080 1.228.036 -87.957.853 -86.122.000 -91.212.000 -91.592.000 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -87.957.853 -86.122.000 -91.212.000 -91.592.000 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 862.638.583 872.252.630 933.414.130 985.651.130 998.371.080 1.009.291.080 1.019.911.080 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 77.470.079 65.420.000 49.280.000 47.300.000 24.300.000 26.000.000 26.000.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 940.108.661 937.672.630 988.194.130 1.038.451.130 1.028.171.080 1.040.291.080 1.045.911.080 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1535 D5 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 70000021: Infrastrukturpauschale II 0 0 0 5.500.000 5.500.000 0 5.500.000 5.000.000 0 0 2.646.248 24.146.248 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 5.500.000 5.500.000 0 5.500.000 5.000.000 0 0 2.646.248 24.146.248 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 5.500.000 5.500.000 0 5.500.000 5.000.000 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 5 Seite 1536 7 8 9 10 11 12 0 0 2.646.248 24.146.248 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 70000615: invest. SZW 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 1 Verpflichtungsermächtigungen Seite 1537 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 253.879.47 426.759.47 9 9 0 253.879.47 426.759.47 9 9 0 253.879.47 426.759.47 9 9 0 0 0 0 253.879.47 426.759.47 9 9 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000616: Infrastrukturpauschale 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.426.602 6.426.602 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.426.602 6.426.602 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.426.602 6.426.602 Seite 1538 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D5 Leipzig 61 611 6110 6110 1.100.61.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Umlagen Umlagen Umlagen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 548.889.225 555.851.550 594.813.050 611.450.050 627.550.000 643.550.000 657.550.000 404.655.285 399.482.580 437.672.580 465.652.580 465.652.580 463.952.580 463.952.580 993.749 3.040.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 954.538.260 958.374.630 1.032.626.130 1.077.243.130 1.093.343.080 1.107.643.080 1.121.643.080 -8.244.807 0 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -86.769.886 -86.122.000 -91.212.000 -91.592.000 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -95.014.693 -86.122.000 -99.452.000 -99.832.000 -103.212.000 -106.592.000 -109.972.000 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 859.523.567 872.252.630 933.174.130 977.411.130 990.131.080 1.001.051.080 1.011.671.080 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 859.523.567 872.252.630 933.174.130 977.411.130 990.131.080 1.001.051.080 1.011.671.080 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1539 D5 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 2 3 4 5 6 7 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 61 0 0 0 0 0 0 563 0 0 0 0 0 0 4.944.045 5.016.300 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 891.426 20.000 0 0 0 0 0 23.751.081 22.951.287 19.414.987 19.414.987 19.414.987 19.414.987 19.414.987 -100 0 0 0 0 0 0 -1.853 0 0 0 0 0 0 -15.831.026 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 -4.270 0 0 0 0 0 0 -257 0 0 0 0 0 0 -15.837.506 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 7.913.575 6.930.087 5.820.087 5.779.387 5.614.987 5.414.987 5.114.987 30.572.408 0 0 0 0 0 0 30.572.408 0 0 0 0 0 0 Seite 1540 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 38.485.983 2 6.930.087 Seite 1541 3 5.820.087 5.779.387 5.614.987 5.414.987 5.114.987 D5 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 604.299 5.016.300 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 226.179 20.000 0 0 0 0 0 830.478 5.036.300 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 -100 0 0 0 0 0 0 -11.336.328 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 -257 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -11.336.685 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.506.207 -10.984.900 -12.094.900 -12.135.600 -12.300.000 -12.500.000 -12.800.000 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 71.747.579 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 71.747.579 0 0 0 0 0 0 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -160.723.941 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -160.723.941 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -88.976.361 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1542 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -99.482.568 2 -10.984.900 Seite 1543 3 -12.094.900 -12.135.600 -12.300.000 -12.500.000 -12.800.000 D5 Leipzig 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 61 0 0 0 0 0 0 563 0 0 0 0 0 0 4.944.045 5.016.300 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 891.426 20.000 0 0 0 0 0 23.751.081 22.951.287 19.414.987 19.414.987 19.414.987 19.414.987 19.414.987 -100 0 0 0 0 0 0 -1.853 0 0 0 0 0 0 -15.831.026 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 -4.270 0 0 0 0 0 0 -257 0 0 0 0 0 0 -15.837.506 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 7.913.575 6.930.087 5.820.087 5.779.387 5.614.987 5.414.987 5.114.987 Seite 1544 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 30.572.408 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 30.572.408 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 38.485.983 6.930.087 5.820.087 5.779.387 5.614.987 5.414.987 5.114.987 Seite 1545 D5 Leipzig 71 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Verwaltung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1546 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 5.138 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1547 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1548 D5 Leipzig 71 712 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Verwaltung Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.138 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.138 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 5.138 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1549 D5 Leipzig 74 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheit und Sport (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1550 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -274.944 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1551 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1552 D5 Leipzig 74 742 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheit und Sport Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -274.944 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -274.944 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1553 D5 Leipzig 75 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bes. Schadensereig. Gestaltg. Umwelt (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 1554 D5 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1555 D5 Leipzig 75 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 119.618 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 119.618 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -373.286 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -373.286 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1556 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -253.668 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -21.399 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1557 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.399 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -21.399 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -275.067 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1558 D5 Leipzig 75 751 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1559 D5 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bes. Schadensereig. Gestaltg. Umwelt Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 4 5 6 7 2.444 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 Seite 1560 D5 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 119.618 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 119.618 0 0 0 0 0 0 -373.286 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -373.286 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -253.668 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -21.399 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.399 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -21.399 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -275.067 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1561 D5 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70001282: Verl.Spielplatz Cl.-Zetkin-Park(Nr.9226) 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.399 -21.399 -330.566 -330.566 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.934 -24.934 -24.934 -24.934 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.399 -330.566 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.934 -24.934 Seite 1562 D5 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.314 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.686 -20.686 0 -144.314 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.686 -20.686 0 -144.314 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.686 -20.686 Seite 1563 D5 Leipzig 75 755 7550 7550-067 1.100.75.5.0.67 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bes. Schadensereig. Gestaltg. Umwelt Natur- und Landschaftspflege Natur- und Landschaftspflege Schaden Naturpflege Amt 67 Schaden Naturpflege - Amt 67 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 2.444 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2.444 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1564 D5 Leipzig 76 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Finanzleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1565 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 717.316 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1566 D5 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1567 D5 Leipzig 76 761 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Finanzleistungen Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 717.316 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 717.316 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1568 D5 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Wirtschaftspläne Band 3 Inhaltsverzeichnis Teil VI - A Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnet- Seite Gewandhaus zu Leipzig 7 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 8 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 39 Oper Leipzig 71 Schauspiel Leipzig 72 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 73 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 106 Stadtreinigung Leipzig 144 Theater der Jungen Welt Leipzig 145 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 146 Teil VI - B Wirtschaftspläne bzw. kurz gefasste Übersichten über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände, Stiftungen der Stadt Leipzig (vorläufiger Stand/Entwurf) -alphabetisch geordnetSeite Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) 170 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) 172 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe 174 Abwasserzweckverband Oberer Lober 193 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH 205 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH 207 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 209 BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH 211 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) 213 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) 215 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH 217 fairgourmet GmbH 219 FAIRNET Gesellschaft für Messe-, Ausstellungs- und Veranstaltungsservice mbH 221 Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung 223 Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH 224 HVBFF Objekt Leipzig GmbH i. L. 226 Invest Region Leipzig GmbH 227 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH 229 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG 231 Klinikum St. Georg gGmbH 233 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 235 L2 agentur für taten GmbH 237 Lecos GmbH 239 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH 241 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG 243 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH 245 Leipziger Messe GmbH 247 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH 249 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 251 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH 253 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 255 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 257 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG 259 LGH Service GmbH 261 LMI - Leipziger Messe International GmbH 263 LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 265 LWB GmbH & Co. Dritter Denkmalfonds KG i. L. 267 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG 268 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG 270 LWB Modernisierungs- und Sanierungsgesellschaft mbH 272 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH 274 MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig 276 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH 278 Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig 280 Städtische Altenpflegeheime gGmbH 281 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH 283 Stadtwerke Leipzig GmbH 285 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH 287 St. Georg IT Gesellschaft mbH 289 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH 291 St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH 293 Stiftung Bach-Archiv Leipzig 295 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig 298 Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH 300 VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft m. b. H. 302 WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. 303 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH 304 Zoo Leipzig GmbH 306 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 308 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See 310 Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig 315 Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land 349 Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig 389 Zweckverband Parthenaue 409 Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" 425 Anmerkungen: Der Großteil der Beteiligungsunternehmen und Zweckverbände hat noch keine aktualisierte Planung für das Jahr 2017 vorgelegt sondern auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019/2020 der Pläne 2016 verwiesen. In diesem Fall sind keine Werte für das Jahr 2020 ausgewiesen (Ausnahme: LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH, Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH, Stadtwerke Leipzig GmbH und Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH). Sofern in den Kurzübersichten der Beteiligungsunternehmen (z. B. bei den Planbilanzen) nur Nullwerte ausgewiesen werden, erfolgte seitens der Unternehmen keine Planung dieser Werte. Die Übergabe eines neuen Planentwurfes für das Jahr 2017 ff. erfolgte seitens nachfolgend genannter Unternehmen und Zweckverbände: ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ ▪ Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung Stiftung Bach-Archiv Leipzig Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH Zweckverband Parthenaue (neuer Vorbericht) Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" Teil VI - A Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnet- -6- Gewandhaus zu Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (18.08.2016) wurde vom Eigenbetrieb kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2017 aufgestellt. -7- Wirtschaftsplan KEE 2017 Vorbericht zum Wirtschaftsplan des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf auf Basis der §§ 16-21 SächsEigBVO KOMMUNALER EIGENBETRIEB LEIPZIG/ ENGELSDORF Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf Holzhäuser Straße 72 04299 Leipzig -8- -9- Inhalt 1. Rahmenbedingungen und Ausgangslage ................................................................3 2. Selbstverständnis des KEE.......................................................................................4 3. Sparten/Projekte im KEE und Prämissen der Planung 2017 ..................................5 4. Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan ..................................................7 4.1. Aufbau der Daten ................................................................................................................................... 7 4.2. Risiken in der Planung und Umgang der Betriebsleitung ....................................................................... 8 4.3. Erläuterungen zum Erfolgsplan ............................................................................................................ 10 4.3.1. Umsatzerlöse und Erträge ............................................................................................................... 10 4.3.2. Aufwendungen ................................................................................................................................. 12 4.3.3. Abschreibungen ................................................................................................................................ 13 4.4. Jahresergebnis im Wirtschaftsjahr 2017 .............................................................................................. 13 4.5. Planung 2018-2020 .............................................................................................................................. 14 5. Personalplanung...................................................................................................... 14 6. Erläuterungen zum Investitionsplan....................................................................... 16 7. Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan.................................................... 16 8. Plan haushaltsrelevante Positionen und Finanzbeziehung zur Stadt Leipzig ..... 17 9. Planbilanz 2017 ........................................................................................................ 19 10. Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2017 ............................................................. 20 © KEE 2 -10- 1. Rahmenbedingungen und Ausgangslage Der Kommunale Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf wurde nach der Gebietsstrukturreform von Engelsdorf durch die Stadt Leipzig weiter fortgeführt. Als kommunaler Eigenbetrieb im Feld der Beschäftigungsförderung soll der KEE als aktives Steuerungsinstrument für die Organisationseinheiten der Stadtverwaltung genutzt werden, um durch beschäftigungspolitische Maßnahmen die Teilnehmer auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten und um die übrigen Marktteilnehmer (Arbeitgeber) in fachlicher, inhaltlicher und finanzieller Hinsicht positiv zu beeinflussen. Als kommunales Beschäftigungsunternehmen hat es sich der KEE zur Aufgabe gemacht, ein ganzheitliches Integrationsangebot anzubieten, welches unabhängig vom Rechtskreis den Leipzigerinnen und Leipzigern unterstützend zur Verfügung steht. Durch den Abbau von multiplen und komplexen Profillagen innerhalb der Person bzw. innerhalb der Rahmenbedingungen (z. B. Familie) ist es erklärte Zielstellung des KEE, jenen Menschen wieder einen Zugang zur gleichberechtigten Teilhabe in die Gemeinschaft zu ermöglichen. Der KEE definiert den Begriff der Integration hierbei bewusst in mehreren Dimension: sozial, kulturell und beruflich. Hierzu bietet der KEE individuelle und zielgruppenorientierte Leistungen für Menschen die von Arbeitslosigkeit betroffen oder bedroht sind in verschiedenen Altersgruppen, mit unterschiedlichen Förder- und Betreuungsbedarfen, sowie für unterschiedliche Einschränkungen (z. B. affektive Grunderkrankungen) an. Hauptziel ist die Integration von Betroffenen in den ersten Arbeitsmarkt, um dem Anspruch der Teilhabe und dem Schutzauftrag der Bedürftigsten gerecht zu werden. Im Rahmen von individuellen Maßnahmen abseits des Breitengeschäfts anderer Bildungseinrichtungen möchte der KEE die Menschen befähigen, ein Leben in größtmöglicher Selbstbestimmung zu führen. Hierbei steht die Entfaltung eines jeden Einzelnen im Mittelpunkt der Arbeit des KEE. Die Angebote sind zudem jederzeit auf Nachhaltigkeit statt kurzfristiger Erfolge ausgerichtet. Eine Verzahnung der unterschiedlichen Gesetzlichkeiten ist hierbei auf Dauer unerlässlich und wird bereits durch die Zusammenarbeit mit den unterschiedlichen Partnern realisiert (verschiedene Ämter, Krankenkasse und Verbände). Ein partnerschaftlicher Umgang mit den Betroffenen, deren Angehörigen sowie Betreuern und weiteren Akteuren sind zwingend einzuhaltende Arbeitsmaximen des KEE. Für die Umsetzung dieser Grundprinzipien hält der KEE ein differenziertes Angebotsspektrum vor, welches entsprechend der individuellen Bedarfe sowie persönlichen Entwicklungspotenziale für verschiedene Lebens- und Unterstützungsanforderungen verwendet werden kann. © KEE 3 -11- Jeder Betriebsteil des KEE arbeitet teamorientiert und hat einen Leiter bzw. Koordinator, der die Verbindung zur Betriebsleitung hält. Das Personal des KEE ist den Anforderungen der verschiedenen Sparten entsprechend unterschiedlich qualifiziert. Mit dem vorhandenen breiten Spektrum an Qualifikationen ist der KEE insgesamt schnell in der Lage, auf besondere Vorkommnisse flexibel und effizient zu reagieren. Im KEE können Menschen unterschiedlichen Alters gleichermaßen betreut werden. Die Hilfen lehnen sich an den Sozialgesetzbüchern nach dem SGB V, SGB VIII, SGB XII und hauptsächlich den Bereichen des SGB II und SGB III an. 2. Selbstverständnis des KEE Der KEE baut auf 20 Jahre Erfahrung in der Arbeit mit Menschen mit multiplen Problemlagen auf. Die Erfahrungen des KEE haben gezeigt, dass die gesellschaftlichen Entwicklungen unmittelbare Auswirkungen auf die Arbeitsmarktsituation der Betroffenen haben. Für den KEE ergibt sich hieraus der Auftrag, neue Angebote zu entwickeln, um mit geeignetem Fachpersonal Unterstützung und Hilfe für benachteiligte Jugendliche, junge Erwachsene und Erwachsene zu leisten und hierzu optimierte Rahmenbedingungen für den Einzelnen zu schaffen. Der KEE ist ein Anbieter vollumfänglicher Leistungen der Arbeitsmarkintegration und sozialer Unterstützungsangebote in der Stadt Leipzig (SGB II, III, V, VIII, XII). Die Einrichtungen und Angebote sind in einem Eigenbetrieb zusammengefasst und zu 100 % in kommunaler Trägerschaft. Das Angebotsspektrum des KEE umfasst sowohl Leistungen für (junge) Erwachsene als auch für Erwachsene mit gesundheitlichen und sozialen Dispositionen, die wieder an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden wollen. Die Angebote für diese Menschen beginnen bereits im sogenannten Fördermodell des KEE, welches einen arbeitsmarktintegrativen Zugang für alle Leipziger Bürgerinnen und Bürger auf freiwilliger Basis sicherstellt. Kostenträger für all diese Maßnahmen sind überwiegend das Jobcenter, das Land, der Bund sowie die Stadt Leipzig. Der KEE ist Dienstleister für die Beantragung, Durchführung und Abrechnung aller beschäftigungspolitischen Maßnahmen in der Stadt Leipzig. Mit der Überarbeitung und Evaluierung der Eigentümerziele sowie der Satzung im Haushaltsjahr 2014 hat der Stadtrat den KEE beauftragt die Schnittstellen an den angrenzenden Gesetzesbüchern nach dem SGB VIII, IX und XII zu schließen und entsprechend neue Angebote für die Stadt Leipzig für eine verbesserte Arbeitsmarktintegration zu entwickeln. Der KEE ist seit dem 01.07.2016 anerkannte Schuldnerberatungsstelle der Stadt Leipzig. Weiter Angebote unter dem Arbeitstitel „RüBe- Rechtskreisübergreifende Beratungseinrichtung“ befinden sich in der Erarbeitung. Zur Qualitätssicherung erfahren die Sparten im KEE eine Begleitung in ihrer Arbeit im Rahmen von Anleitungs-, Beratungs- und Controllingprozessen. Um die Effizienz und Effektivität der © KEE 4 -12- Leistungsinhalte und die Erreichung der jeweils vereinbarten Ziele zu gewährleisten erfolgen durch die oberen Führungskräfte Unterstützungsangebote. Orientierung bilden hierbei die Standards der Qualitätsentwicklung. Hierbei wird jedoch zwischen der kontinuierlichen Entwicklungsarbeit des KEE in den einzelnen Sparten und die fallbezogene Fachberatung im Einzelfall unterschieden. Der KEE ist in der Lage qualitativ hochwertige und individuelle Einzelkonzepte für die Stadt Leipzig zu entwickeln und umzusetzen. Verbindliche Orientierung bieten hierbei auch die Führungskräfte des KEE, die dies der Belegschaft und den Kollegen in ihrer tatsächlichen Arbeitsweise zeigen. 3. Sparten/Projekte im KEE und Prämissen der Planung 2017 Hauptaufgabe des KEE ist es, Menschen durch Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes wieder an die Erwerbsintegration heranzuführen. Hierzu gehören Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung. Personen die länger als 12 Monate arbeitssuchend sind können an Maßnahmen in unterschiedlichen Feldern (Ordnung, Sauberkeit, Sozialbereich) teilnehmen, um wieder an Tagesstruktur herangeführt zu werden und damit die Hemmnisse während der zusätzlichen und öffentlichen, geförderten Beschäftigung erkannt und behoben werden. Durch die 9. Änderung des Sozialgesetzbuches II wird der KEE wieder für alle Maßnahmen sozialpädagogische Betreuungsleistungen beim Jobcenter beantragen. Zudem werden wie im Vorjahr dem Jobcenter auch Maßnahmen benannt, die auch für asylberechtigte Personen geeignet sind. Ein weiterer Arbeitsbereich umfasst die Förderung von Arbeitsverhältnissen (128 VZÄ). Nach § 16e SGB II geförderte Arbeitsverhältnisse sind sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse ohne dass Beiträge zur Arbeitslosenversicherung geleistet werden. Die Förderung besteht in einem Zuschuss zum Arbeitsentgelt durch den Grundsicherungsträger, hier das Jobcenter. Die Höhe beträgt bis zu 75 Prozent des Arbeitsentgelts. Die prozentuale Höhe richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Die geförderten Tätigkeiten müssen nicht die Kriterien Zusätzlichkeit, öffentliches Interesse und Wettbewerbsneutralität erfüllen. Maßgeblich für die Förderung von Arbeitsverhältnissen nach § 16e SGB II sind die mangelnden Chancen des Arbeitssuchenden auf eine Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt ohne diese besondere Form der Förderung. Ziel ist es, für langzeitarbeitslose, arbeitsmarktferne Personen mit mindestens zwei weiteren Vermittlungshemmnissen Arbeitsverhältnisse zu fördern, um eine Heranführung an den allgemeinen Arbeitsmarkt zu gewährleisten. Die Förderung soll eine mittelfristige Arbeitsmarkt-Perspektive schaffen. © KEE 5 -13- Im Jahr 2017 wird der KEE auch wieder Maßnahmen für Asylbewerber, sogenannte AsylAGH nach § 5a/ § 5 Asylbewerberleistungsgesetz, planen (100 Plätze). Die steigende Anzahl der Aufnahmen und Anträgen für Asylbewerber, auch in der Stadt Leipzig, haben den KEE veranlasst, einen Beitrag für geeignete Maßnahmen in der Stadt Leipzig zu leisten. Da die Dauer der Bearbeitung der Asylverfahren einige Zeit in Anspruch nehmen kann, möchte der für KEE Menschen, die nicht die Voraussetzung für eine Tätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt erfüllen, auf Basis des Leitfadens des Sächsischen Ministeriums des Inneren sowie der Richtlinie „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)“ des BMAS einen Beitrag für eine gesellschaftliche Integration durch die Schaffung von Asyl-AGHS´s erbringen. Trotz eines vereinfachten Zugangs in die Vermittlung des Jobcenters gibt es eine Vielzahl von Personen, die keine Erwerbsarbeit auf dem ersten Arbeitsmarkt aufnehmen dürfen (gesetzliches Ausschlusskriterium bis frühestens drei Monate seit Aufenthalt). Dadurch kann das Potenzial an Ausbildung und Erfahrung der Asylbewerber in Leipzig zum Einsatz gebracht werden und die Asylbewerber erhalten die Möglichkeit einer Tätigkeit nachzugehen. Hierbei handelt es sich um ein Angebot der ersten (gesellschaftlichen) Integration. Durch zusätzliche Betreuung soll zudem den Bewerbern eine Hilfe zur Seite gestellt werden, um eine Unterstützung in der Alltagsstruktur zu bieten und soziale Spannungen zu mindern, bei gleichzeitiger Steigerung der gesellschaftlichen Akzeptanz der Leipziger Bürger. Finanziert werden die Maßnahmen, so die Planung, durch die Richtlinie des BMAS „Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM)“ sowie durch einen Zuschuss der Stadt Leipzig. Langzeitarbeitslose profitieren weniger deutlich von der positiven konjunkturellen Entwicklung. Fast die Hälfte der von Arbeitslosigkeit Betroffenen ist seit mindestens zwei Jahren arbeitslos, rund 20 % sogar schon vier Jahre oder länger. Rund ein Viertel ist älter als 55 Jahre. Bundesweit mehr als die Hälfte hat keinen Berufsabschluss. Zudem haben viele Menschen dieser Zielgruppe gleich mehrere erkennbare Vermittlungshemmnisse. Vor diesem Hintergrund hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter dem Titel „Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern“ Schwerpunkte zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit in den kommenden Jahren benannt und Programminhalte entwickelt: Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt: Gefördert werden zusätzliche Beschäftigungsmöglichkeiten im öffentlichen Interesse für arbeitsmarktferne Menschen, bei denen derzeit keine unmittelbare Chance einer Integration auf den ersten Arbeitsmarkt besteht. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Leistungsberechtigten, die gesundheitlich eingeschränkt sind oder zusammen mit Kindern in einer Familienbedarfsgemeinschaft leben. Die Zuschüsse zum Arbeitsentgelt bei einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung können dabei bis zu 100 Prozent betragen. Das Jobcenter Leipzig hat im Rahmen eines Interessensbekundungsverfahrens 400 © KEE 6 -14- Stellen beantragt, wovon 150 Stellen beim KEE seit 2016 realisiert werden sollen. Parallel erfolgt eine umfassende integrationsorientierte Betreuung, damit den Teilnehmern zusätzliche Unterstützungsangebote an die Hand gegeben werden. 4. Erläuterungen zum vorliegenden Wirtschaftsplan 4.1. Aufbau der Daten Der vorliegende Wirtschaftsplan wurde auf der Grundlage der prognostizierten Projekte des Bundes sowie der zum Zeitpunkt erstellten Absprachen mit den Fördermittelgebern (Stadt Leipzig, Jobcenter) getroffen. Vorhandene Beschlüsse der Stadt Leipzig wurden bereits berücksichtigt. Berücksichtigt wurden bei der Planung der Personalkosten die vom KEE ermittelten tatsächlichen Durchschnittswerte (Ist-Kosten). Dabei basiert die Berechnung der durchschnittlichen Personalkosten für eine volle Stelle im Jahr 2016 auf den im Juli 2016 erzielten Durchschnittswerten der festen monatlichen Zahlungen (einschließlich Zulagen, Pauschalen, vermögenswirksamer Leistungen des Arbeitgebers) und der variablen jährlichen Zahlung (Leistungsentgelt usw.). Die Tariferhöhungen des Tarifabschlusses im Jahr 2016 sind eingearbeitet (Steigerung 2016 und Steigerung in 2017 ab 01.02.2017 um 2,4 %). Enthalten sind auch die Jahressonderzahlung in der für 2015 maßgeblichen Höhe sowie die durchschnittlichen Stufensteigerungen. Ebenso ist das Leistungsentgelt nach § 18 TVöD für das Jahr 2015 mit 2,00 % enthalten. Für die Arbeitgeberanteile in der Sozialversicherung wurden 19,17 % berücksichtigt. Die Belastung für den Arbeitgeber durch die Zusatzversorgung wurde mit 3,56 % in den Durchschnitten berücksichtigt. Im Vergleich zum Vorjahr ist der Stellenplan insgesamt durch die Projekte erhöht. Die Erhöhung des Stellenplanes berücksichtigt die Projekterweiterungen und die Tätigkeiten aufbauend auf den Eigentümerzielen innerhalb des KEE. Zudem sind Aufwendungen für Weiterbildungen der Mitarbeiter bereits integriert. Diese sind erforderlich, um den steigenden Bedarfen gerecht zu werden. Zudem wird ein Ziel des strategischen Unternehmenskonzeptes damit erfüllt. Die vorliegenden Planungsgrößen bauen auf einer dezentralen Planung der einzelnen Sparten auf. Somit ist ein ständiges Budgetcontrolling nach Kostenart spartenbezogen möglich. Im Vergleich zu den anderen Wirtschaftsjahren gibt es eine Neuerung in den Sparten. Der KEE hat die spartenbezogene Rechnung noch weiter durch eine verursachungsgerechte Zuordnung von Erträgen und Aufwendungen zugeordnet (Bsp. Verwaltungskostenpauschale unabhängig von Maßnahmen in den Overhead). © KEE 7 -15- 4.2. Risiken in der Planung und Umgang der Betriebsleitung Auf Basis der Erfahrungen der Betriebsleitung der vergangenen Jahre wurde eine Risikoeinschätzung der angenommenen Personalzahlen sowie der Erträge und Aufwendungen vorgenommen. Wesentliche Risiken und Gegensteuerungsoptionen lassen sich erkennen. ▪ Der KEE weist bereits in der Planung 2017 darauf hin, dass unterjährige Anpassungen nicht auszuschließen sind, da die Wirtschaftsplanung des KEE weit vor der Zuweisung des Eingliederungshaushaltes des Jobcenters erfolgt. Das Jobcenter erhält Mittelzuweisungen durch das BMAS in der Regel erst im ersten Quartal des laufenden Geschäftsjahres. Die Jobcenter dürfen 20 % des Eingliederungshaushaltes für die Förderung von Arbeitsverhältnissen und die Freie Förderung aufbringen (§ 46 Abs. 2 SGB II). Rechtsverordnungen können ergänzende Bestimmungen vornehmen. In Leipzig zählen zu den 20 % der Eingliederungsmittel auch Maßnahmen des zweiten Arbeitsmarktes (AGH-MAE). Die Eingliederungsmittel des Jobcenters haben in den vergangenen Jahren kontinuierlich abgenommen, so dass in der Vorausschau erwartet werden kann, dass die Mittel für den zweiten Arbeitsmarkt in der Gesamtschau rückläufig sind. Die Teilnehmerplätze werden durch das Referat in den Organisationseinheiten eruiert und anschließend im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens durch den KEE eingereicht und bei positiver Bestätigung geplant. Die Teilnehmerzahlen sind im Vergleich zu 2016 leicht erhöht, da durch das 9. Änderungsgesetz SGB II Teilnehmer nun länger als 24 Monate innerhalb von 5 Jahren in AGH sein dürfen. Zudem wurde die sozialpädagogische Betreuung integriert. Zudem kann nach § 16d Abs. 8 wieder eine sozialpädagogische Finanzierung für 25 % der regelmäßigen Arbeitszeit erfolgen (siehe Sparte Integrationsfachteam). Der KEE wird dies durch den Betreuungsbedarf für alle Maßnahmen beantragen. ▪ Das Integrationsteam wird sich wie in jedem Jahr an Ausschreibungen des Regionalen Einkaufszentrums im Bereich der Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen nach § 45 SGB III beteiligen. Durch die Tarifbindung und bereits erfahrene Träger in der Bieterlandschaft ist davon auszugehen, dass lediglich eine Maßnahme analog der Vergangenheit positiv bewilligt wird. Ausführungen und Erläuterungen zu inhaltlichen Aspekten der Aktivierungs- und Vermittlungsmaßnahmen nach § 45 SGB III sowie den darin enthaltenen sozialen Angeboten werden in der Wirtschaftsplanung durch den Eigenbetriebsleiter wie in den Vorjahren nicht vorgenommen, da diese durch die Ausschreibungspflicht des Jobcenters Leipzig nicht planbar sind. ▪ Die Bewilligung der 150 Stellen im Bereich der Sozialen Teilhabe wird fortgeführt. Zur zusätzlichen Liquiditätssicherung durch verzögerte Zahlungen des Jobcenters wird der KEE die städtischen Mittel in 2017 gleich zu Anfang des Jahres abfordern. © KEE 8 -16- ▪ Durch das neue Instrument der Asyl-AGH existieren noch keine Erfahrungswerte, so dass die tatsächlichen Erträge und Aufwendungen lediglich fiktiv geplant werden. Hierzu wird sich der KEE mit den Organisationseinheiten noch verständigen. ▪ Die neue Entgeltordnung tritt zum 1. Januar 2017 in Kraft. Sie bedarf noch der redaktionellen Umsetzung. Als Bestandteil der Tarifeinigung für den öffentlichen Dienst vom 29. April 2016 stand auch die Verständigung über eine neue Entgeltordnung noch unter Erklärungsvorbehalt bis zum 31. Mai 2016. Diese ist zum Zeitpunkt der Erstellung des Planes verstrichen. Bei der neuen Entgeltordnung sind im Vergleich zum bisherigen Eingruppierungsrecht bei zahlreichen Berufen dort Veränderungen vorgenommen worden, wo sich die tatsächlichen Anforderungen an die Tätigkeit geändert haben. In nennenswertem Umfang werden nicht mehr zeitgemäße bisherige Tätigkeitsmerkmale gestrichen. Der KEE kann aus heutiger Sicht die Auswirkungen auf die geförderten Arbeitnehmer als auch auf das Verwaltungspersonal noch nicht näher bestimmen und hat dies entsprechend noch nicht in der Planung berücksichtigt. Die Mehraufwendungen der Tarifsteigerungen kann der KEE für die Festangestellten zumindest im Jahr 2017 aus dem bestehenden Kerngeschäft decken. Eine Fixkostenreduzierung ist nur durch langfristige Kostensenkungen im Overheadbereich, ohne dass Qualitätsreduzierungen die Folge sind, möglich. Bei den eingeworbenen Mitteln, insbesondere bei Trägerpauschalen im Bereich des zweiten Arbeitsmarktes, wird es eine Anpassung in Höhe der tariflichen Steigerung der Personal und Sachkosten geben (ca. 2,5 %). Zudem werden die sonstigen betrieblichen Aufwendungen im Overhead gesenkt, in dem einmalige Investitionen dauerhaft bestimmte wiederkehrende Sachkosten mindern (durch IT). Zudem geht der KEE davon aus, dass eine Erhöhung der Investitionen zu einer Steigerung der Produktqualität führt, in dem eine betriebliche Preissetzung erfolgt (Umlage auf akquirierte Maßnahmen und Projekte). Im Jahr 2017 werden die Kostenaufwendungen nach Vorliegen der neuen Tarifabschlüsse abermals auf den Prüfstand gestellt. Gegenüber der Stadt Leipzig wird hierüber berichtet. Zusammenfassend bleibt festzustellen, dass die eingesetzten Mittel im KEE einen hohen beschäftigungspolitischen Beitrag für die Stadt Leipzig leisten und sich die eingesetzten Mittel für die Stadt Leipzig rentieren. Zum heutigen Zeitpunkt sind keine zusätzlichen Mehraufwendungen für die Stadt Leipzig für den Verwaltungsbereich erkennbar. In der Vergangenheit waren diese Herausforderungen dem Geschäftsmodell des KEE jedoch inhärent und konnten mit einem sehr guten positiven Ergebnis bewältigt werden. Diese Schwankungen gehen auf das Fördergeschäft und bundesgesetzliche Neuerungen zurück (Programminhalte). Auch für das Jahr 2017 und darüber hinaus geht der KEE davon aus, dass diese Herausforderungen weiterhin gemeistert werden. © KEE 9 -17- 4.3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 4.3.1. Umsatzerlöse und Erträge Nachfolgend werden die Umsatzerlöse anhand der einzelnen Sparten erläutert. Im Vergleich zum Wirtschaftsjahr 2016 erhöhen sich die Erlöse auf etwa 11,3 Mio. €. Sparte AGH-MAE ▪ In der Sparte AGH Mehraufwandsentschädigung finden sich sowohl die Umsätze des Jobcenters als auch die Umsätze aus sonstigen betrieblichen Erträge der Stadt Leipzig für das Projekt Leipziger Ortschaftservice (LOS). Für jede Maßnahme werden sogenannte Trägerpauschalen ermittelt, die alle mit der Maßnahme entstehenden Kosten zuzüglich der Aufwandsentschädigung berücksichtigen. Auf Basis der Planung nimmt der KEE an, dass 1.269 T€ über das Jobcenter für die AGH-MAE finanziert werden. Bezüglich der Beschäftigten in AGH-MAE basiert die Planung für 2017 auf einem Angebot von Arbeitsgelegenheiten für 530 Personen (+150 aus 2016 die in 2017 enden). Dies entspricht durchschnittlich 197 AGH-MAE Teilnehmern. Die Erhöhung im Vergleich zum Vorjahr geht auch auf eine beabsichtigte längere Laufzeit bei einigen Maßnahmen auf 9 Monate zurück. Im Verlauf des Jahres sind bedingt durch das Auslaufen oder den verzögerten Beginn von Maßnahmen Abweichungen nicht auszuschließen, so dass sich der Durchschnitt möglicherweise nicht über das gesamte Jahr realisieren lassen wird. Zudem sind in dieser Sparte 25 T€ sonstige Erträge enthalten (Projekt LOS der Stadt Leipzig). ▪ Bei der Trägerpauschale wurde von einer Finanzierung je Teilnehmer und je Monat von den durchschnittlichen Werten für 2016 zuzüglich einer Steigerung von 2,5 % ausgegangen. Sie dient im Umfang von bis zu € 130 je Teilnehmer und Monat der Finanzierung anfallender Betriebs- bzw. Sachkosten. Die Finanzierung von Investitionen und Betriebsbzw. Sachkosten aus diesen Mitteln ist in Zukunft nur im Rahmen von Einzelnachweisen möglich. Die Planung berücksichtigt die befristete Beschäftigung von 29 Koordinatoren (durchschnittlich 17,75 Koordinatoren). ▪ Die Mehraufwandsentschädigung entspricht der Finanzierung von € 1,50 je Stunde und Teilnehmer bei einer Wochenarbeitszeit von 20 Stunden je Woche bzw. 25 Stunden je Woche bei einer angenommen Laufzeit der Maßnahmen von jeweils 6 bzw. 9 Monaten (12 Monate bei Fallmanagementmaßnahmen) und macht 521 T€ aus. Zusätzlich ist zu berücksichtigen, dass der KEE analog bei den Umsätzen einen Risikoabschlag von 20 % vorgenommen hat. Sparte FAV-Förderung von Arbeitsverhältnissen ▪ Die Planung berücksichtigt Förderungen von Arbeitsverhältnissen (FAV) für 160 Arbeitnehmer. Diese Zuschüsse werden vom Jobcenter übernommen und entsprechen ca. 68% © KEE 10 -18- des gesamten Personalaufwandes (2.681 T€). Die Arbeitnehmer sollen 32 Stunden je Woche über das gesamte Jahr beschäftigt werden. Sonstige Erträge umfassen 1.200 T€ für die Personalkosten sowie 81 T€ für Sachkosten und 19 T€ für Verwaltungskosten. Zuschüsse für Arbeitsverhältnisse T€ 1.300 (sonstige betriebliche Erträge) davon Zuweisung Lohnkosten Stadt Leipzig T€ 1.200 davon Zuweisung Sachkosten Stadt Leipzig T€ 100 hiervon werden 15 €/Monat/Teilnehmer für Verwaltungskosten im Overhead angesetzt Sparte Integrationsfachteam Hier sind Umsatzerlöse aus Aktivierungs- und Vermittlungsgutscheinen in Höhe von 44 T€, die sozialpädagogische Betreuung für die AGH des Jobcenter in Höhe von 200 T€ (4 VZÄ gemäß § 16 d Abs. 8 SGB II), die Fortführung einer Maßnahme für Jugendliche des Jobcenters in Höhe von 62 T€ und sonstige Erträgen enthalten. Diese Sparte mindert sich im Vergleich zum Vorjahr um ca. 126 T€ auf 731 T€, da derzeit davon ausgegangen wird, dass eine Projektfortsetzung „Betreuung für minderjährige Flüchtlinge“ nicht abzusehen ist. Teilnehmerbetreuung im Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ Der KEE wird voraussichtlich 2017 auch 150 Teilnehmer in Rahmen des Bundesprogramms „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ in geförderten Arbeitsverhältnissen beschäftigen. Die vom Bundesprogramm geplante flankierende Betreuung der Teilnehmer, wie beispielsweise die Durchführung begleitender Aktivitäten, um die teilnehmenden Personen zu stabilisieren und ihre Chancen auf eine ungeförderte Beschäftigung zu verbessern, werden durch drei Integrationsorientierte Mitarbeiter des KEE umgesetzt. Der pro Teilnehmer geplante Betreuungsaufwand wird dabei mit 41,5 Stunden veranschlagt. Hierdurch entstehen Erträge und Aufwendungen in gleicher Höhe von 120,3 T€ in der Sparte Coach. Asyl AGH Der KEE hat der Verwaltungsspitze ein Konzept für eine Asyl AGH für 100 dauerhafte Teilnehmerplätze im Bereich „Saubere Stadt“ inklusive einer integrationsorientierten Betreuung (2 VZÄ), einer Anleiterstruktur (5 VZÄ) und Sprachförderung über die Volkshochschule vorgelegt. In den vorzuhaltenden Asyl-AGH geht es um die Verknüpfung von Sprachförderung, berufli- © KEE 11 -19- cher Integration und berufsbezogener Alltagsbegleitung. Die im Konzept aufgeführten Überlegungen beziehen sich auf die Durchführung von Asyl-AGH in kommunaler Trägerschaft nach § 5 und vorrangig nach § 5a Asylbewerberleistungsgesetz. Der KEE hält mit diesem Konzept dauerhaft 100 Asyl-AGH Plätze vor. Vorrangige Grundlage ist die Richtlinie Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Bei den vorgeschlagenen Maßnahmen handelt es sich um niedrigschwellige Angebote, die auf Grund der Erfahrungen des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf (KEE) mit arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für Langzeitarbeitslose zeitnah umgesetzt werden könnten. Darauf aufbauend können in Abstimmung mit den Organisationseinheiten der Stadt Leipzig weitere Maßnahmeinhalte und flüchtlingsspezifische Begleitaktivitäten beim KEE entwickelt werden. Durch die Tätigkeiten, gekoppelt mit Angeboten der VHS, wird die Beschäftigungsfähigkeit von Asylbewerbern entwickelt, durch die Präsenz die soziale Infrastruktur und der gesellschaftliche Zusammenhalt gefestigt sowie den Asylbewerbern Möglichkeiten der Tagesstrukturierung geboten. Es werden nicht alle Maßnahmekosten über die Richtlinie FIM übernommen, da kein Rechtsanspruch auf vollständige Kostenerstattung besteht. Hierzu bedarf es einen Zuschuss der Stadt Leipzig. Für mögliche Ansätze hat der KEE die Aufwendungen und die personelle Ausgestaltung analog der AGH-MAE für Langzeiterwerbslose herangezogen und inhaltlich sowie konzeptionell weiter entwickelt. Die Finanzierung der Maßnahme (Aufwandsentschädigung, Sach- und Anleiterkosten, integrationsorientierte Betreuung, Begleitaktivitäten) ist mit Ausnahme der Aufwandsentschädigung offen. Je besetztem Platz werden 250 € je Teilnehmer und Monat erstattet (300.000 € Fördermittel je Jahr). Die Differenz von ca. 300.000 € müsste die Stadt tragen. Die Vorlage befindet sich noch im Verwaltungsverfahren. Sparte Soziale Teilhabe Hierin sind 150 Stellen sowie die dazugehörigen Koordinatoren in Höhe von 2.376 T€ durch das Jobcenter sowie 1.400 T€ Lohnkosten der Stadt, 63 T€ für Sachkosten und 108 T€ für die Koordinatoren enthalten. Das Projekt aus 2016 wird gemäß vorliegendem Ratsbeschluss bis 2018 fortgeführt. 4.3.2. Aufwendungen 4.3.2.1. Personalaufwendungen Die Grundlage der Planung der Personalaufwendungen sind die voraussichtlichen Beschäftigtenzahlen von durchschnittlich 1.124 Mitarbeitern (534,83 VZÄ). Damit bewegt sich die Zahl der Beschäftigten in etwa auf dem Niveau des Wirtschaftsjahres 2016. Auf Basis dessen wurden für die Planung 2016 Personalaufwendungen von insgesamt T€ 9.955 kalkuliert. In den Aufwendungen enthalten sind Kosten für: © KEE 12 -20-  12 fest angestellte Mitarbeiter (incl. Fachkraft Arbeitsschutz) T€  Soziale Teilhabe T€ 3.884  Förderung von Arbeitsverhältnissen T€ 3.881  Koordinatoren im Rahmen der AGH-MAE T€ 535  Integrationsfachteam T€ 679 655 Zu den Beschäftigtenzahlen im Einzelnen verweisen wir auf die Ausführungen zum Personalplan. 4.3.2.2. Sonstige betriebliche Aufwendungen Diese Position beinhaltet geplante Verwaltungskosten des Eigenbetriebes in Höhe von 82 T€. Darin enthalten sind Kosten für die Versicherungsumlage, Beratungskosten, Aufwendungen für Rückstellungen (Prüfung Wirtschaftsprüfer etc.) sowie Kosten für Mieten und Nebenkosten. Des Weiteren werden im Folgenden die Aufwendungen bzw. Sachkosten dargestellt, welche neben den Personalkosten im Zusammenhang mit den geplanten Maßnahmen stehen. Diesen Aufwendungen stehen ertragsseitig in entsprechender Höhe Umsatzerlöse bzw. sonstige betriebliche Erträge gegenüber. Sonstige betriebliche Aufwendungen Verwaltung Mehraufwandsentschädigung - AGH-MAE Sachkosten - AGH-MAE Sachkosten - sozialpäd. Betreuung U 25 Sachkosten Sachkosten - FAV/EGZ Sachkosten - Ortschaftsservice Sachkosten - soziale Teilhabe Sachkosten SB Finanzen/Administration 1.169 82 521 202 8 22 81 25 63 129 37 4.3.3. Abschreibungen Diese Position gliedert sich in Abschreibungen auf Sachanlagen und geringwertige Wirtschaftsgüter. Die Refinanzierung erfolgt über den Zuschuss der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt. Die Abschreibungen werden mit 62 T€ zum Ansatz gebracht. 4.4. Jahresergebnis im Wirtschaftsjahr 2017 Bei der Planung wurde analog der Vorjahre von einem leicht positiven Jahresergebnis ausgegangen. Die entstehenden Kosten werden zu 100 % durch die Umsatzerlöse und sonstige © KEE 13 -21- betriebliche Erträge gedeckt, so dass analog der vergangenen Jahre keine Verluste erwartet werden. 4.5. Planung 2018-2020 In der Planung sind die bereits bekannten Kostensteigerungen insbesondere durch Personalaufwendungen berücksichtigt. Der KEE nimmt eine Kostensteigerung von 2,5 % bei den Personalkosten an. Bei den einzelnen Projekten wurden, da wo bereits eine mehrjährige Planung vorliegt, die Entgeltsteigerung sowie der Stufenanstieg im Bereich des TVöD vollumfänglich berücksichtigt. Alle weiteren nicht bekannten Faktoren haben den KEE veranlasst, die Daten in der Mittelfristperspektive fortzuschreiben. 5. Personalplanung Die Gliederung des Personalplanes erfolgte nach der angenommenen Eintrittsplanung der Teilnehmer sowie nach Vollzeitäquivalenten und Stelleninhaber. Im Vergleich zum Vorjahr wird auf Basis der Bundesprojekte eine deutliche Personalmehrung angenommen (projektbezogene Befristungen). Das Personal verteilt sich auf die einzelnen Sparten wie folgt: Planjahr 2017 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Angaben in Vollzeitäquivalenten Betriebsleiter Verwaltung geringfügig Beschäftigte AGH-MAE Koordinatoren FAV/EGZ Integrationsberater Asyl Anleiter Asylkonzept Fachkraft Soziale TH Integrationsberater Soziale TH Anleiter Soziale TH Asyl © KEE 2020 534 534 534 478 764,05 534,83 764,05 534,83 764,05 534,83 708,05 366,33 2018 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 112,50 3,00 3,00 50,00 Folgejahre 2019 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 112,50 3,00 3,00 50,00 Planjahr 2017 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 112,50 3,00 3,00 50,00 C: Aufgliederung der VZÄ/VK 2018 Folgejahre 2019 2020 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 14 -22- Integrationsberater Asyl FIM Summe 2,00 534,83 2,00 534,83 2,00 534,83 2,00 366,33 Nach § 21 SächsEigBVO hat der KEE 286 Stellen bzw. Arbeitsplätze. Durch die Teilzeitbeschäftigungen weichen die Vollzeitkräfte von den Stelleninhabern ab. Aus diesem Grund werden für die wesentlichen Bereiche die Stelleninhaber nochmals dargestellt. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf C: Aufgliederung der Köpfe (Personen) im Durchschnitt Betriebsleiter Verwaltung inklusive Fachkraft Arb.sicherheit Mitarbeiter Integrationsberater AGH-MAE Koordinatoren FAV/EGZ soziale Teilhabe Koordinatoren Asyl und soziale Teilhabe Asyl Summe Planjahr 2017 1,00 11,00 2018 1,00 11,00 2019 1,00 11,00 2020 1,00 11,00 17,00 540 17,75 160,00 150,00 8,00 100,00 1.004,75 17,00 540 17,75 160,00 150,00 8,00 100,00 1004,75 17,00 540 17,75 160,00 0 5,00 100,00 851,75 17,00 540 17,75 160,00 0 3,00 100,00 851,75 Fachkraft Arbeitsschutz und Sicherheit: Des Weiteren wurde im KEE seit 2015 via Ratsbeschluss eine befristete Stelle für eine Fachkraft Arbeitsschutz bis zum Jahr 2017 geschaffen. Die Finanzierung der Stelle erfolgt aus der zweckgebundenen Rücklage. Zudem hat sich bei einer Untersuchung der bbvl und in den Gesprächen mit den Mitarbeitern des KEE gezeigt, dass eine dauerhafte gesetzlich vorgeschriebene Fachkraft für Arbeitssicherheit und Arbeitsschutz unabhängig von der Teilnehmerzahl im KEE dringend installiert werden sollte, um den Anforderungen (Gefährdungsanalysen) gerecht zu werden. Eine externe Vergabe für den Arbeitsschutz würde T€ 40-55 kosten, so dass die dauerhafte Stellenbesetzung im Rahmen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit vorgenommen wird. Der KEE hat damit ab dem Wirtschaftsjahr 2017 19 unbefristete Stellen. © KEE 15 -23- 6. Erläuterungen zum Investitionsplan Die Planung 2017 geht davon aus, dass Mittel der Stadt aus dem Finanzhaushalt für Investitionen in Höhe von 59 T€ zur Verfügung stehen. In gleicher Höhe ist die Anschaffung von diverser Betriebs- und Geschäftsausstattung geplant. Diese Mittel sind vor allem auch vor dem Hintergrund der weiterhin großen Anzahl an Beschäftigten notwendig. 7. Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung entwickelt. Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechenden zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen. Die Liquiditätslage des Eigenbetriebes ist stark von der rechtzeitigen Überweisung der entsprechenden Zuwendungen vom Jobcenter und der Stadt abhängig. Auf Grund der hohen Anzahl an Beschäftigten sind pro Monat durchschnittlich 830 T€ an Personalkosten zu überweisen. Wird unterstellt, dass die Zahlungen aller Fördermittelgeber von Zuweisungen/Zuwendungen insgesamt jeweils fristgerecht bzw. rechtzeitig genug erfolgen, kann von einer gesicherten Liquidität ausgegangen werden. Die Liquiditätsreichweite beträgt zwischen zwei und vier Monaten im Jahr 2017 (vgl. Liquiditätsplan 2017). Die Planung sieht auf Basis dessen auch unterjährig immer eine gesicherte Liquidität vor. Der KEE beteiligt sich als Eigenbetrieb weiterhin an dem von der Stadt Leipzig eingerichteten „Cash Management“. Um die Liquidität durchgängig zu gewährleisten, steht dem KEE ein Kassenkredit in Höhe von 500 T€ zur Sicherung der Liquidität zur Verfügung. Liquiditätsengpässe sind wie in den Vorjahren nicht zu erkennen. Die Planung 2017 sieht wie im Vorjahr vor, die Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt zur Finanzierung des laufenden Geschäftes zum Zwecke der Liquiditätssicherung bereits sofort in voller Höhe zu Beginn des Jahres abzurufen. © KEE 16 -24- 8. Plan haushaltsrelevante Positionen und Finanzbeziehung zur Stadt Leipzig Analog der vergangenen Jahre wird der KEE durch Zuschüsse der Stadt Leipzig kofinanziert. Nachfolgend sind die einzelnen Bereiche und Sparten sowie die dazugehörigen Änderungen einzeln aufgelistet. Overhead Der KEE plant den Zuschuss aus dem Wirtschaftsplan des Jahres 2016 analog fortzuschreiben. Zur Finanzierung der 19 Mitarbeiter im Bereich Finanz- und Lohnbuchhaltung, des Integrationsfachteams sowie der zusätzlichen Projektkoordinatoren zur Durchführung der beschäftigungspolitischen Maßnahmen, die Konzepterstellung sowie dem Einwerben von Mitteln für weitere Maßnahmen, die dem Stadtgebiet Leipzig zu Gute kommen, erhält der KEE einen Zuschuss in Höhe von 875 T€ (zuzüglich LOS 25 T€). Projekt Soziale Teilhabe Die zur städtischen Kofinanzierung der Lohnkosten für die genannten 150 Stellen erforderlichen Mittel sowie die Mittel zur Finanzierung der Sachkosten, der begleitenden Coachingangebote sowie der erforderlichen Anleiterstrukturen belaufen sich im Programmzeitraum auf insgesamt ca. 4.83 Mio. EUR, davon fallen: • 1.401.140 EUR im Jahr 2016, • 1.718.000 EUR im Jahr 2017, • 1.718.000 EUR im Jahr 2018 an. Die Kofinanzierung wird erforderlich, da durch das Jobcenter eine Pauschalförderung (Maximalwerte) erfolgt und diese für die Finanzierung der Stellen nicht ausreichen (analog FAV). Förderung von Arbeitsverhältnissen Die Planung wird analog dem Wirtschaftsplan 2015 in Rücksprache mit der Stadt Leipzig fortgeschrieben. Der KEE plant für die 160 Stellen, 123 VZÄ, einen städtischen Zuschuss in Höhe von 1,3 Mio. €. © KEE 17 -25- AGH-Asyl Grundlage ist der Leitfaden Flüchtlingsintegrationsmaßnahmen (FIM) von AGH nach § 5 bzw. § 5a Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Maßnahmekosten sind bislang nicht Gegenstand der Pauschale nach §10 Sächs. FlüAG, da kein Rechtsanspruch auf Kostenerstattung besteht. Jedoch besteht die Möglichkeit über die Richtlinie FIM (Laufzeit 01.08.201631.12.2020), verwaltet durch die Bundesagentur für Arbeit, eine Pauschale je besetztem Platz in Höhe von 250 € je Monat zu beantragen. Die darüber hinausgehende Finanzierung der Maßnahme ist wie im Erfolgsplan dargestellt mit Ausnahme der Aufwandsentschädigung offen. Hierzu befindet sich eine Verwaltungsvorlage im Verfahren für 100 dauerhafte Asyl-AGH´s in der Stadt Leipzig. Neben beschäftigungsorientierten Maßnahmen im Umfang von ca. 20 Wochenstunden sollen berufsbezogene Sprachkurse mit einem Kooperationspartner sowie Begleitmodule durch die Integrationsberater Es obliegt den Landkreisen und kreisfreien Städten in eigener Zuständigkeit und im Rahmen ihres finanziellen Budgets das Verfahren und den Umfang zu planen und umzusetzen. Für die 100 Teilnehmer ergeben sich für die Koordinatoren sowie die zusätzliche pädagogische Betreuung folgende Kosten im Jahr 2016: Ausgaben in € 2017 2018 2019 2020 Anleiter 211.124,25 216.400,31 221.810,31 245.012,05 Integrationsberater 109.477,26 112.214,19 130.045,23 133.296,36 37.027,06 38.043,98 38.995,08 39.969,96 Honorarkräfte VHS/Dolmetscher 115.200,00 115.200,00 115.200,00 115.200,00 Sachkosten und sonstige Kosten Gesamtausgaben ohne Fördermittel Mögliche Fördermittel RL FIM Zuschuss Stadt Leipzig abzgl. Fördermittel 129.000,00 129.000,00 129.000,00 129.000,00 601.828,57 610.858,48 635.050,62 662.478,37 300.000 300.000 300.000 300.000 301.828,57 310.858,48 335.050,62 362.478,37 SB Finanzen/Administration Die Mittel stehen unter dem Haushaltsvorbehalt und wurden vorbehaltlich der Genehmigung durch die Ratsversammlung im 3. Quartal 2016 in den vorliegenden Wirtschaftsplan aufgenommen. Zusätzlich erhält der KEE für zwei Integrationsberater Asyl, genehmigt im Jahr 2015, einen Zuschuss in Höhe von 94.967 €. Weitere zusätzliche Erträge (vgl. Risiko der Wirtschaftsplanung, Punkt 4.2) Weitere Zahlungsflüsse beispielsweise aus Entgelten der Familienhilfe und der Schuldnerberatung können derzeit nicht abschließend beziffert werden, so dass diese Erträge nicht konkret benannt werden können. Hierbei handelt es sich um Entgelte für in Anspruch genommene Leistungen, auf welche der KEE durch die Abhängigkeit der Zuweisungspraxis keinen Einfluss nehmen kann (Amt für Jugend, Familie und Bildung und Sozialamt). Die Finanzierung der © KEE 18 -26- Leistungen und Angebote erfolgt auf Grundlage der „Grundsatzvereinbarung für den Abschluss von Leistungs-, Qualitätsentwicklungs- und Entgeltvereinbarungen“ der Stadt Leipzig sowie der bestätigten Leistungsbeschreibungen und den verhandelten Entgelten auf Basis der Beschlüsse der Entgeltkommission. Aufwendungen entstehen nur in Höhe der Erträge. Aus dem Finanzhaushalt erhält der KEE einen Betrag in Höhe von 59,3 T€ (-20 T€) im Vergleich zum Jahr 2015) für Ersatzinvestitionen. 9. Planbilanz 2017 Die Planbilanz 2017 basiert auf den Ist-Werten des Jahres 2015 und der Weiterentwicklung für die Erwartung 2016. Das Anlagevermögen (sowie der Sonderposten als Gegenposition auf der Passivseite der Bilanz) entwickeln sich entsprechend den geplanten Investitionen unter Berücksichtigung der kalkulierten Abschreibungen. Der Bestand an liquiden Mitteln zeigt sich zur Erwartung 2016 stabil. Infolge der Teilnahme am Cash Pool der Stadt Leipzig werden die liquiden Mittel unter den Forderungen gegenüber der Gemeinde ausgewiesen. Forderungen bestehen aus noch offenen Zahlungsleistungen der Zuwendungsgeber nach Beendigung von Maßnahmen bzw. zum jeweiligen Stichtag. Rückstellungen werden u. a. für Personal und die Jahresabschlussprüfung gebildet. Verbindlichkeiten bestehen aus Lieferungen und Leistungen sowie aus Personalaufwendungen zum Stichtag. © KEE 19 -27- 10. Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2017 1. Erfolgsplan (Gewinn- und Verlustrechnung) 2. Planbilanz 3. Finanzplan 4. Liquiditätsplan 5. Investitionsplan 6. Plan Haushaltsrelevante Positionen 7. Personalplan 8. Leistungsdaten © KEE 20 -28- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 4.169 Erwartung 2016 7.404 Planjahr 2017 10.357 Quartal 1 2017 2.555 Quartal 2 2017 2.555 Quartal 3 2017 2.555 Quartal 4 2017 2.693 2018 10.315 Folgejahre 2019 6.250 2020 6.280 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 1.093 972 962 241 241 241 241 968 961 958 I. Gesamtleistung 5.262 8.376 11.320 2.795 2.795 2.795 2.933 11.282 7.211 7.238 5. Materialaufwand 0 29 115 29 29 29 29 115 115 115 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29 115 29 29 29 29 115 115 115 4.262 7.391 9.955 2.419 2.419 2.419 2.696 9.937 5.973 6.017 3.524 6.159 8.292 2.015 2.015 2.015 2.246 8.281 4.978 5.014 738 1.232 1.662 404 404 404 450 1.656 996 1.003 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 97 123 71 62 16 16 16 16 68 61 58 123 71 62 16 16 16 16 68 61 58 827 777 1.169 292 292 292 292 1.144 1.044 1.031 50 109 19 39 39 39 -100 18 18 18 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 b) auf VG des Umlaufvermögens 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 11. Außerordentliche Erträge 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 51 110 20 40 40 40 -100 19 19 19 0 0 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 51 110 20 40 40 40 -100 19 19 19 14. Sonstige Steuern 16 17 16 4 4 4 4 16 16 16 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 35 93 4 36 36 36 -104 3 3 3 35 93 4 36 36 36 -104 3 3 3 35 93 4 36 36 36 -104 3 3 3 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 5.227 8.284 11.317 2.760 2.760 2.760 3.037 11.280 7.209 7.236 Gesamterträge 5.263 8.377 11.321 2.796 2.796 2.796 2.933 11.283 7.212 7.239 -29- Lfd. Nr. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf 1. UP Umsatzerlöse Angaben in vollen TEURO Ist 2015 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 7.404 10.357 2.555 2.555 2.555 2.693 10.315 6.250 6.280 855 1.269 317 317 317 317 1.239 1.218 1.204 Stadt Leipzig FAV - Verwaltungskosten 20 20 5 5 5 5 20 20 20 Stadt Leipzig Teilhabe - Verwaltungskosten 18 27 7 7 7 7 27 0 0 0 0 0 0 0 0 38 64 81 Finanzierung Jobcenter - AGH-MAE AGH - MAE Verwaltungskosten Jobcenter Aktivierungen Jobcenter Integrationsberater Maßnahme U 25 Arbeitsmarktorientierte Familienhilfe Schuldnerberatung 44 44 11 11 11 11 44 44 44 0 200 50 50 50 50 200 200 200 56 62 16 16 16 16 0 0 0 340 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10 3 3 3 3 10 10 10 97 95 24 24 24 24 97 97 97 120 120 30 30 30 30 120 0 0 1.842 2.681 636 636 636 774 2.681 2.681 2.681 Lohnkosten Stadt Leipzig - FAV/EGZ 750 1.200 300 300 300 300 1.200 1.200 1.200 Sachkosten Stadt Leipzig - FAV/EGZ 13 81 20 20 20 20 81 81 81 Finanzierung Jobcenter - soziale Teilhabe 2.020 2.376 594 594 594 594 2.376 0 0 Lohnkosten Stadt Leipzig - soziale Teilhabe 1.012 1.508 377 377 377 377 1.508 0 0 Sachkosten Stadt Leipzig - soziale Teilhabe 54 63 16 16 16 16 63 0 0 AGH - Asyl 89 302 75 75 75 75 311 335 362 Fördermittel 75 300 75 75 75 75 300 300 300 Stadt Leipzig Asyl - Integrationsberater Stadt Leipzig soziale TH - Integrationsberater Lohnkostenzschuss Jobcenter - FAV/EGZ übrige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 Zuweisung Stadt Leipzig Ergebnishaushalt Auflösung Sonderposten übrige 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 972 962 241 241 241 241 968 961 958 900 900 225 225 225 225 900 900 900 68 62 16 16 16 16 68 61 58 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Materialaufwand 5b. UP bezogene Leistungen 0 29 115 29 29 29 29 115 115 115 29 115 29 29 29 29 115 115 115 777 1.169 292 292 292 292 1.144 1.044 1.031 82 82 21 21 21 21 100 82 82 Weiterbildung/IT Anwendung Sachkosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Mehraufwandsentschädigung - AGH-MAE 250 521 130 130 130 130 521 521 521 Sachkosten - AGH-MAE Honorarkräfte VHS 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Verwaltung 0 153 202 50 50 50 50 171 150 137 Sachkosten - sozialpäd. Betreuung 20 8 2 2 2 2 17 17 17 Asyl - Sozialpädagogen 50 0 0 0 0 0 0 0 0 Asyl - Sachkosten 10 0 0 0 0 0 0 0 0 U 25 Sachkosten 0 22 6 6 6 6 0 0 0 20 81 20 20 20 20 81 81 81 25 Sachkosten - FAV/EGZ Sachkosten - Ortschaftsservice 0 25 6 6 6 6 25 25 Sachkosten - soziale Teilhabe 54 63 16 16 16 16 63 0 0 Sachkosten 32 129 32 32 32 32 129 129 129 Instandhaltung 20 0 0 0 0 0 0 0 0 9 37 9 9 9 9 38 39 40 77 0 0 0 0 0 0 0 0 SB Finanzen/Administration übrige -30- Bilanz 2017 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Ist 2015 Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 182 190 187 179 160 6 5 4 3 1 144 0 176 185 183 176 158 144 1.389 1.423 1.427 1.418 1.410 1.401 1.388 1.422 1.426 1.417 1.409 1.400 145 145 156 156 156 156 1.241 1.276 1.268 1.260 1.252 1.243 1 1 1 1 1 1 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 1 1 1 1 1 1 C. Rechnungsabgrenzungsposten 7 7 7 7 7 7 D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG 1.578 1.620 1.621 1.604 1.577 1.553 957 1.050 1.053 1.056 1.059 1.061 26 26 26 26 26 26 291 291 291 291 291 291 355 355 355 355 355 355 0 0 0 0 0 0 Gewinnvortrag/Verlustvortrag 250 285 378 381 384 387 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 35 93 4 3 3 3 170 181 178 169 150 135 170 181 178 169 150 135 73 73 73 73 73 73 E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 73 73 73 73 73 73 368 306 306 295 284 273 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 94 94 94 94 94 94 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 44 44 44 33 33 33 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 131 69 69 69 69 69 10. Sonstige Verbindlichkeiten 99 99 99 99 88 77 F. Rechnungsabgrenzungsposten 11 11 11 11 11 11 G. Passive latente Steuern 1.578 1.620 1.621 1.604 1.577 1.553 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -31- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 Ist 2015 bis 2020 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 7.234 -11.239 7.189 -11.197 4.842 -7.132 4.873 -7.163 2020 3.157 -4.987 4.980 -8.196 14 1 -14 -17 -16 -16 -16 -16 -1.830 -3.232 -4.021 -4.024 -2.306 -2.306 2 -66 1 -79 -59 -59 -42 -42 -64 -78 -59 -59 -42 -42 1.838 3.457 4.073 4.075 2.339 2.339 1.838 -56 1.186 1.130 1.129 1 3.457 147 1.130 1.277 1.276 1 4.073 -7 1.277 1.269 1.268 1 4.075 -8 1.269 1.261 1.260 1 2.339 -8 1.261 1.253 1.252 1 2.339 -8 1.253 1.244 1.243 1 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -32- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2017 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 7.234 - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -11.239 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit -16 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -4.021 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV -59 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der 0 + kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -59 Januar Februar 603 -894 -291 März 603 -894 April 603 -894 -291 Mai 603 -894 Juni 603 -894 603 -894 603 -894 603 -894 603 -1.405 603 -894 0 0 -4 -4 -4 -4 -15 -33- 603 -894 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 0 -295 0 603 -894 August 0 -291 -291 -15 0 Juli -295 -291 -291 -15 0 0 -15 -295 -291 -803 -15 0 0 -15 -295 -15 0 0 -15 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Planjahr 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern + - Januar 0 0 0 0 0 4.073 116 1.016 1.849 116 116 131 116 116 131 116 116 131 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 0 0 0 0 0 0 4.073 -7 1.277 116 -175 1.277 1.016 725 1.102 1.849 1.539 1.827 116 -175 3.366 116 -175 3.191 131 -179 3.016 116 -175 2.838 116 -175 2.663 131 -179 2.488 116 -175 2.309 116 -686 2.134 131 -179 1.448 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.269 1.102 1.827 3.366 3.191 3.016 2.838 2.663 2.488 2.309 2.134 1.448 1.269 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.268 1 1.101 1 1.826 1 3.365 1 3.190 1 3.015 1 2.837 1 2.662 1 2.487 1 2.308 1 2.133 1 1.447 1 1.268 1 0 -34- Investitionen 2017 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt Fortführung von Ersatzinvestitionen Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil 0 0 0 347 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 347 Erwartg. bis incl. 2015 Erwartg. Planjahr 2016 2017 bis 2020 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 66 79 59 59 42 42 66 79 59 59 42 42 66 79 59 59 42 42 0 0 0 0 0 0 -35- 0 0 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 35 93 4 3 3 3 40 129 59 59 42 42 1.779 2.051 3.328 3.328 4.013 4.013 4.016 4.016 2.297 2.297 2.297 2.297 217 162 167 167 147 147 217 162 167 167 147 147 -36- Personal 2017 bis 2020 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf ZeilenNr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Betriebsleiter Verwaltung geringfügig Beschäftigte AGH-MAE Koordinatoren FAV/EGZ Integrationsberater Asyl Anleiter Asylkonzept Fachkraft Soziale TH Integrationsberater Soziale TH Anleiter Soziale TH Asyl Integrationsberater Asyl FIM Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 338 298 534 534 534 478 513,50 313,70 505,50 341,74 764 534,83 764,05 534,83 764,05 534,83 708,05 366,33 Ist 2015 Planjahr 2017 Erwartg. 2016 1,00 10,00 0,00 163,38 15,38 101,50 2,00 0,00 1,00 19,44 0,00 0,00 0,00 313,70 Folgejahre 2019 2018 2020 1,00 10,25 0,00 119,44 11,96 78,73 2,00 4,17 1,00 105,89 2,63 3,00 0,00 1,67 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 112,50 3,00 3,00 50,00 2,00 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 112,50 3,00 3,00 50,00 2,00 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 112,50 3,00 3,00 50,00 2,00 1,00 11,00 1,38 197,20 17,75 128,00 2,00 5,00 1,00 341,74 534,83 534,83 534,83 366,33 geplante Stellen 2017 286 geplante Stellen 2018 286 geplante Stellen 2019 286 geplante Stellen 2020 168 0,0 0,0 0,0 0,0 tatvorgesächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 150 222 241 0,0 0,0 -37- 0,0 2,00 Leistungsdaten Lfd. Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Nr. geförderte Arbeitnehmer nach SGB III Beschäftigte AGH ‐ Entgelt Koordinatoren AGH‐Mehraufwand Beschäftigte Beschäftigte AGH ‐ Mehraufwand Beschäftigte Beschäftigte "ESF" Beschäftigte Beschäftigte Integrationsfachteam Beschäftigte FAV/EGZ Asylkonzept soziale Teilhabe ESF Leipziger Westen Coaching AGH ‐ Asyl Anleiter Soziale TH Anleiter Asyl 2017 Ist 2015 2 2 4 2 4 2 2 2 2 4 4 4 4 4 4 4 4 4 Erwartung 2016 bis Planjahr 2017 Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 30 27 29 16 24 24 22 29 29 29 958 480 660 300 540 597 440 530 530 530 11 255 13 161 0 150 0 81 17 160 17 160 17 160 17 160 17 160 16 160 13 160 13 160 150 150 150 150 150 150 100 3 5 100 3 5 100 3 5 100 3 5 100 3 5 100 3 5 100 100 5 5 3 5 -38- WIRTSCHAFTSPLAN 2017 und mittelfristige Planung 2018-2020 -39- Inhaltsverzeichnis 1 Vorbemerkung 2 Pädagogische/künstlerische Zielstellung 2.1. Konzeption Unterrichtsangebot, Veranstaltungen (Anlage) 3 Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1 Umsatzerlöse 3.2 Sonstige betriebliche Erlöse 3.3 Materialaufwand 3.4 Personalaufwand 3.5 Abschreibungen 3.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.7 Jahresergebnis 4 Erläuterungen Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 4.1 Planbilanz 4.2 Finanzplan und Liquiditätsplan 4.3 Personalplan 5 Instandhaltungsplan 6 Investitionsplan 7 Planungsformulare 7.1 Leistungsdaten 7.2 GuV 7.3 Personalplan 7.4 Bilanz 7.5 Finanzplan 7.6 Haushaltrelevante Positionen 7.7 Liquiditätsplan 7.8 Instandhaltungsplan 7.9 Investitionsplan -40- 1 Vorbemerkung zum Wirtschaftsjahr 2016 (Stand 30.06.2016) Die Musikschule verzeichnet im ersten Halbjahr 2016 einen sehr erfolgreichen Geschäftsverlauf. Zum 30.06.2016 schließt das Halbjahr mit einem positiven Ergebnis von 195 TEUR. Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ ist integraler Bestandteil des Bildungssystems und eine öffentliche gemeinnützige Einrichtung für die musikalische Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Das Angebot des Eigenbetriebes wird auch im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis des Jahresabschlusses 2015 weitergeführt und erfreut sich einer hohen Nachfrage. Die Anzahl der Schüler stieg gegenüber dem Vorjahr (7.859) um 251 auf insgesamt 8.110 Schüler. Somit wurde der Planwert leicht um 10 Schüler überschritten. Die Warteliste bewegt sich auf weiterhin hohem Niveau mit 1.073 Schülern. Gegenüber dem Stichtag 31.12.2015 ist demgemäß eine Steigerung von 100 Schülern zu verzeichnen. Trotz der Erhöhung der Pädagogenstellen zum Halbjahr 2015 um insgesamt 3 VbE konnte die Warteliste nicht dauerhaft reduziert werden, da aufgrund des demografischen Wandels und der Erhöhung der Einwohnerzahl der Stadt Leipzig die Zahl der Interessenten stetig steigt. Die wachsende Schülerzahl in allgemeinbildenden Schulen führt zu einem Anstieg der Klassen, ebenso ist ein Anstieg der Anzahl von Kindern in den Kindertagesstätten zu verzeichnen. Daraus resultiert auch weiterhin eine entsprechend erhöhte Nachfrage nach musikalischer Erziehung und Interesse am Musikunterricht. Die Musikschule Leipzig ist stets bestrebt, die Nachfrage entsprechend zu bedienen. Es ist weiterhin, wie in diversen Berichterstattungen bereits aufgezeigt, aus Kapazitätsgründen schwierig, das Angebot auszuweiten. Sofern ein weiterer Abbau anzustreben ist, erfordert dies neben der Kapazitätserweiterung an Lehrkräften gleichermaßen eine Ausweitung der Räumlichkeiten. Die personellen und räumlichen Kapazitäten des Eigenbetriebes sind nahezu ausgeschöpft. Perspektivisch ist davon auszugehen, dass die Erhöhung der Schülerzahlen und der Abbau der Warteliste davon abhängig sind, ob diese Kapazitäten entsprechend erweitert werden können. Für die Erweiterung des Unterrichtsangebotes sind die aktuell vorhandenen Räumlichkeiten nicht ausgelegt. Insgesamt ist auch im Wirtschaftsjahr 2016 besonders anzumerken, dass die Musikschule Leipzig verstärkt an der strategischen nachhaltigen Ausrichtung des Unterrichtsangebotes arbeitet. Es ist von großer Bedeutung und im Hinblick auf die Sicherung des zukünftigen Bestehens, dass das Angebot entsprechend ausgerichtet wird, um Schülerinnen und Schüler sowie beteiligte Dritte nachhaltig an den Eigenbetrieb zu binden, indem das Angebot des Eigenbetriebes der Nachfrage entspricht. Somit wird die Erfüllung der Aufgaben der Musikschule Leipzig Rechnung getragen. Dafür müssen entsprechende integrative Strukturen geschaffen, bzw. bestehende ausgebaut werden. Um das Bildungsangebot und -niveau auf einem hohen Bildungsstand zu halten bzw. stetig zu verbessern, bedarf es entsprechender Kapazitäten um die dafür erforderlichen Bedingungen zu schaffen. Externe Bedingungen gilt es stärker zu beachten. Beispielsweise stehen der Musikschule Leipzig mit zunehmender Zahl an Schulen mit Ganztagsangeboten geringere Zeitfenster für Unterrichtseinheiten in den Schulen vor Ort zur Verfügung. Das Angebot an geeigneten und interessierten Lehrkräften auf dem Markt entspricht nicht zu jeder Zeit dem Bedarf des Eigenbetriebes. Die geringen Raumkapazitäten bedingen, dass die Ausweitung des Angebotes und das Bedienen der Nachfrage der Kunden nicht zeitnah erfolgen können. Es ist nicht auszuschließen, dass dadurch auch Potential der Neukundengewinnung verloren geht indem bspw. Kunden der Warteliste auf andere Marktteilnehmer ausweichen. Weitere Bedingung zur nachhaltigen Angebotsgestaltung und qualitativ hochwertigen Bildung ist eine entsprechende Vergütung der Lehrleistung. Eine leistungsbezogene Vergütung bedingt die Qualität des Unterrichts und demnach die Qualität des Angebotes der Musikschule Leipzig. Die Musikschule Leipzig leistet bereits ein sehr umfängliches und qualitativ hochwertiges Spektrum und nimmt ihre satzungsbestimmten Aufgaben verantwortungsvoll wahr. Die bereits beschlossene Entgelterhöhung für die Beschäftigten auf Honorarbasis ist für das Wirtschaftsjahr 2018 geplant, dem gegenüber steht die erforderliche Anpassung der Entgeltordnung. -41- Die Zuweisungen der Stadt Leipzig wurden im ersten Halbjahr 2016 planmäßig gewährt. Die Zuwendungen des Freistaates Sachsen erfolgten mit 448 TEUR entsprechend den Zuwendungsbescheiden. Im Haushalt der Stadt Leipzig werden Zuwendungen durch den Freistaat Sachsen in Höhe von 940 TEUT geplant. Dieser Planansatz wird auch in den Folgejahren verfolgt. Darüber hinaus erhielt der Eigenbetrieb weitere Fördermittel von Dritten in Höhe von 56 TEUR. Diese beinhalten Fördermittel mehrerer Institutionen, die zur zweckgebundenen Finanzierung diverser Orchesterreisen des Eigenbetriebes im ersten Halbjahr 2016 dienten. Die durchgeführten Orchesterreisen basieren auf der hohen qualitativen pädagogischen Arbeit. Es wurden die Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig gepflegt, weiterhin wurden Kooperationen mit internationalen Einrichtungen geprägt und Wettbewerbe mit großem Erfolg bestritten. Die durchgeführten Reisen konnten durch die Musikschule Leipzig jedoch nicht kostendeckend durchgeführt werden. Insgesamt ist in Höhe von 40 TEUR zusätzlicher Aufwand entstanden. Die Entgeltordnung der Musikschule Leipzig sieht verschiedene Ermäßigungen vor. Vor allem die Entwicklung des Leipzig-Passes beeinflusst die Höhe der Umsatzerlöse, da mit dessen Einführung erhebliche Umsatzausfälle einhergehen. Ein Zuschussausgleich durch die Stadt Leipzig erfolgt nicht. Die Liquidität ist im Wirtschaftsjahr jederzeit gesichert. Da die Zuschüsse des Freistaates Sachsen regelmäßig erst im zweiten Halbjahr gezahlt werden, besteht darin eine größere Abhängigkeit vom laufenden Liquiditätsbestand durch eigene Einnahmen sowie dem Abruf der städtischen Mittel. Das führt auch dazu, dass der Kontostand am 31.12. jeweils den jährlichen Höchststand erreicht. Bei der Planung für die Wirtschaftsjahre 2017 ff. wurde von folgenden Grundlagen ausgegangen: - - - Die geplanten Zuweisungen der Stadt Leipzig basieren auf dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Für die Jahre 2017 ff. wurden Tarifsteigerungen von 2,5% pro Jahr berücksichtigt. Es wird die Fortschreibung der zusätzlichen Stellen im pädagogischen Bereich sowie die Anhebung der Honorare für freie Mitarbeiter u m 2,00 EUR ab 01.02.15, infolge der Erhöhung der städtischen Zuweisung (Änderungsanträge 023/15/16 und 081/15/16), geplant. Fortführung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ durch die Erhöhung der städtischen Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt. Der Wirtschaftsplan wird in den Planjahren ab dem Jahr 2017 mit einem ausgeglichenen Ergebnis geplant. Im Erfolgsplan werden als Jahresergebnis 60 TEUR Fehlbetrag ausgewiesen. Diese Summe entsteht aufgrund der Abschreibungen auf das Gebäude. Die Abschreibungen sollen durch einen Entnahme der Kapitalrücklage finanziert werden. Diese Entnahme soll im jeweiligen Beschluss des Stadtrates zum Jahresabschluss legitimiert werden. Aus diesem Grund ist dies nicht erfolgswirksam abzubilden, bzw. nicht im Bilanzergebnis zu berücksichtigen. Die Entnahme der Kapitalrücklage aufgrund des Ratsbeschlusses wird nachrichtlich im Folgejahr im Erfolgsplan in Höhe der Abschreibungen dargestellt und in Höhe der Abschreibungen bilanziell im Folgejahr abgeschmolzen. 2 Pädagogisch/Künstlerische Zielstellung Die Musikschule verfolgt für das Wirtschaftsjahr 2017 und mittelfristig vorrangig folgende strategische Ziele für die pädagogische und künstlerische Arbeit: Als Kompetenzzentrum für musikalische Bildung innerhalb der kommunalen Bildungslandschaft ist es zentrales Anliegen der Musikschule, allen interessierten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Teilhabe an musikalisch-kultureller Ausbildung zu ermöglichen. Um dieses Anliegen um- -42- zusetzen, benötigt die Musikschule langfristig zusätzliche personelle und räumliche Kapazitäten. Grundsätzliches und wichtiges Ziel bleibt es weiterhin, das Verhältnis zwischen Unterrichtsstunden, die von hauptamtlichen bzw. von freiberuflichen Lehrkräften gehalten werden, von momentan ca. 50 zu 50 weiter zu Gunsten der hauptamtlich erteilten Stunden zu verbessern. Die damit verbundene Sicherung eines attraktiven Berufsbildes des Musikschulpädagogen in Festanstellung ist im Interesse der bestmöglichen Ausbildung für die Schülerinnen und Schüler der Musikschule unerlässlich. In engem Zusammenhang damit steht die weitere Verbesserung der problematischen Situation der freiberuflichen Lehrkräfte an der Musikschule. Hierfür ist die weitere Erhöhung der Honorare dringend erforderlich und in der mittelfristigen Planung ab dem Jahr 2018 vorgesehen. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Breitenausbildung und Begabtenförderung gehört nach wie vor zu den grundlegenden Zielstellungen der Musikschule. Das Projekt "SINGT EUCH EIN!" hat als äußerst erfolgreiche und effektive Unterrichtsform der Breitenausbildung allerhöchste Priorität. Die Tatsache, dass durch "SINGT EUCH EIN! alljährlich ca. 1800 Drittklässler zusätzliche musikalische Bildung erhalten, spricht für den hohen Wert dieses Projektes, das unbedingt fortgeführt werden muss und gemäß Vorschlag der Verwaltung auch finanziell sichergestellt ist. Die ständige Qualitätssicherung der pädagogischen Arbeit durch regelmäßige Fachfortbildungen der Lehrkräfte, die intensive Mitarbeit im Qualitätsbeirat des Verbandes deutscher Musikschulen im Landeverband Sachsen e.V. und der intensive fachliche Austausch der Lehrerinnen und Lehrer innerhalb der jeweiligen Fachbereiche an der Musikschule sind nach wie vor erklärte Ziele der Musikschularbeit. Um die Instrumental-, Vokal oder Tanzausbildung so erfolgreich, motivierend und bereichernd wie möglich für die Schülerinnen und Schüler zu gestalten, gehört die Pflege und weitere Entwicklung der ausgezeichneten Ensemblestruktur zu den zentralen Aufgaben der Musikschule. Das Ziel, jedem Kind, Jugendlichen oder Erwachsenen die passende Mitspielmöglichkeit anbieten zu können, um gemeinschaftliches Musizieren erlebbar zu machen, wird nach wie vor stetig verfolgt. Im Bereich der Musischen Elementarfächer, der für die frühestmögliche musikalische und tänzerische Ausbildung von Babys, Kleinst- und Kleinkindern größte Bedeutung hat, wird das Ziel verfolgt, weitere Bildungspartnerschaften mit Kindertagesstätten einzugehen, die im Rahmen des Sächsischen Bildungsplanes wertvolle Synergien zwischen Kindertagesstätte und Musikschule zu noch größerem Nutzen für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ermöglichen. Die Kooperationen mit vier allgemein bildenden Schulen im Instrumentalbereich, die das Klassenmusizieren mit Streich- und Blasinstrumenten beinhalten und im Rahmen der Ganztagsangebote stattfinden, werden aufgrund ihrer erfolgreichen Durchführung von den beteiligten Schulen als unverzichtbar geschätzt und sollen weiterhin fortgesetzt werden. Beeinträchtigung erfährt diese Kooperation durch die noch nicht feststehenden bzw. freigegebenen Mittel für Ganztagsangebote. Sofern diese Mittel den Partnerschulen nicht in geplantem Umfang zur Verfügung stehen, sind die Angebote seitens der Musikschule und das damit verbundene Wirken gefährdet. Die Finanzierung der dafür geplanten Lehrkräfte ist abhängig von den verfügbaren Mitteln der Schulen. Die Musikschule Leipzig plant weiterhin die Möglichkeit des Unterrichtes von Kindern mit ausländischer Herkunft zur Förderung der Integration und Bildung. Die bisherigen Leistungen seitens des Eigenbetriebes durch Unterricht in DAZ-Klassen wurden ausschließlich durch Spenden ermöglicht, der Antrag auf Förderung dieser Maßnahmen wurde leider abgelehnt und die Akquise weiterer Mittel ist noch nicht abgesichert. Neben der strategischen Zielsetzung für die künstlerische und pädagogische Arbeit ist eine umfassende organisatorische Anpassung der Verwaltungsabteilung seit dem Wirtschaftsjahr 2016 -43- an diese Belange in Arbeit. Die Prozesse sollen effizient und nachhaltig aufgestellt werden, um mögliche Synergieeffekte für die Wirtschaftlichkeit dieser Aufgaben zu erzielen. Die Arbeitsgrundlage, inklusive der EDV-Landschaft, bedarf einer Modernisierung um die bevorstehenden Aufgaben auch weiterhin auf bestehendem Niveau und darüber hinaus bewältigen zu können. In der mittelfristigen Planung werden diese strategischen Ziele auch dahingehend analysiert, inwieweit die Musikschule die aktuellen Kapazitäten zunächst einsetzen kann, um die aktuellen Angebote auf bestehendem Niveau weiterführen zu können. Die stetige Steigerung der Personal- und Sachkosten bedingt bei sich nicht gleich entwickelnder finanzieller Untersetzung, dass die strukturelle Leistungsfähigkeit abgemindert wird. Sofern dies in der Mittelfristplanung keine Berücksichtigung findet, ist mit einer Einschränkung der bisher erbrachten Leistung zu rechnen, um strukturelle Defizite und Fehlbeträge zu vermeiden. Perspektivisch ist daher weiterhin die stetige Untersetzung sowie die Erweiterung der Kapazitäten zwingend erforderlich. 2.1 Konzeption Unterrichtsangebot, Veranstaltungen Um die gesteckten strategischen Ziele umfassend in die vorhandenen Strukturen zu implementieren, wird das Angebot stetig überprüft und in die Zielstruktur gefasst. Da das Angebot der Musikschule sehr vielfältig und breit aufgestellt ist und viele Beteiligte in diese Prozesse zu integrieren sind, bedarf es einer mittelfristigen Ausrichtung dieser Anpassung. Der Betriebsleiter überprüft in regelmäßigen Abständen die Ausgestaltung des Angebots und die Wahrnehmung durch die Schülerinnen und Schüler. Dabei ist von großer Bedeutung, dass jeder Unterrichtete das Angebot zum gemeinschaftlichen Musizieren erhält. Weiterhin unterliegt jeder Fachbereich der regelmäßigen statistischen Analyse des Verhältnisses von festangestellten Lehrkräften zu Freiberuflichen. Die Untersetzung des Stellenplanes wird dabei mittels dieser Statistik geprüft. Diese analytischen und strategischen Arbeiten ermöglichen die Erstellung des Angebotes der Musikschule, welches sich aktuell wie folgt darstellt (ständiges Angebot, wöchentlicher Gruppen-, Paar- und Einzelunterricht). Instrumentalunterricht: Fächer: Tasteninstrumente: Streichinstrumente: Zupfinstrumente: Holzblasinstrumente: Blechblasinstrumente Zungeninstrumente: Klavier, Cembalo, Akkordeon Violine, Viola, Violoncello, Kontrabass, Gambe Gitarre, Mandoline, Harfe, Sitar Blockflöte, Querflöte, Oboe, Klarinette, Fagott Bariton, Tuba, Waldhorn, Trompete, Posaune, Tenorhorn Akkordeon, Mundharmonika Gesang Popularmusik: Gesang, Gitarre, Bassgitarre, Klavier, Keyboard, Saxophon, Schlagzeug, JazzImprovisation Musische Elementarfächer: Eltern – Kind – Kurse (Baby, Spatzen, Tanzzwerge), Musische Früherziehung (Musikalische – und tänzerische Früherziehung, Die kleinen Nachtigallen, Kunst und Klänge, sonstige ähnliche Unterrichtsformen, Instrumentenkarussell -44- Tanz: klassisch und modern, kreativ Musiklehre Gemeinschaftsmusizieren/Ensemble: Jugendsinfonieorchester, Streichorchester Blasorchester, Zupforchester, Akkordeonorchester, Holzblasensemble, Big Band, kleinere Ensembles und Kammermusikgruppen in verschiedener Besetzung Sonstige Angebote: Rock School, Fit ist Hip Das Veranstaltungsangebot der Musikschule Leipzig ist ebenso vielfältig und widerspiegelt einen Überblick über die hervorragende Arbeit der einzelnen Fachbereiche. Die Übersicht für das Wirtschaftsjahr 2017 ist der Anlage zu entnehmen. Geprägt wird dieses Angebot durch die herausragende Leistung der verschiedenen Ensembles. Dementsprechend soll diese Musikschularbeit mit diesen Ensembles weiterhin eine hohe Relevanz erfahren. Die Kooperation mit unterschiedlichen städtischen Einrichtungen und Dritten und die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten der Stadt Leipzig bergen ein hohes Potential und einen erheblichen Mehrwert für die Stadt Leipzig. 3 Erläuterungen zum Erfolgsplan Der Erfolgsplan wird ertragsseitig insbesondere durch die Umsatzerlöse sowie sonstige betriebliche Erträge in Form von Zuschüssen der Stadt Leipzig und Fördermitteln des Freistaates Sachsen dominiert. Im Aufwand dominieren die Personalaufwendungen sowie die Aufwendungen für Honorarlehrkräfte. 3.1 Umsatzerlöse in TEUR Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Unterrichtsentgelte 2.436 2.515 2486 2.714 2.734 2.734 Leihentgelte 75 75 77 88 89 89 130 137 155 155 155 155 Veranstaltungen 90 94 80 80 80 80 Kooperationen Vermietung 31 62 32 60 23 65 23 66 23 79 23 79 Sponsoring sonstiges 37 48 39 51 34 65 29 65 29 65 29 65 2.909 3.003 2.984 3.218 3.253 3.253 Schulkonzerte Umsatz gesamt -45- Die Gliederung der Umsatzerlöse ergibt sich aus dem Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG). Dementsprechend wurden einzelnen Positionen aus den sonstigen betrieblichen Erträgen in 2017 ff. den Umsatzerlösen hinzugerechnet. Die Umsatzsteigerung in der mittelfristigen Planung ergibt sich aus einer geplanten Entgeltanhebung von ca. 10% für die Unterrichtsentgelte und 15 % für die Leihgebühren der Instrumente voraussichtlich ab dem 01.02.2018. Die mögliche Auswirkung auf die Umsatzerlöse ist in 2018 eingeplant. Weiterhin läuft der Vertrag über vermietete Räume im Hauptgebäude, Petersstraße 43, an die arko GmbH im Wirtschaftsjahr 2018 aus. Die Neuvermietung ist in 2017 ff. zeitnah zu planen und der Umfang des Mietzinses entsprechend dem potentiellen Mieter zu marktüblichen Konditionen geplant. Für die Neuvermietung soll ein umfängliches Marktanalyse- und Vermietungskonzept zugrunde gelegt werden. Das Angebot der Schulkonzerte bringt jährlich ca. 40.000 Schülerinnen und Schüler aller Altersklassen zu unterschiedlichen Themen die Konzertkultur nahe. Die Nachfrage ist diesbezüglich weiterhin hoch und die Schulkonzerte erfreuen sich einer großen Beliebtheit. Durch die erfolgreiche Kooperation mit städtischen Kulturbetrieben und Einrichtungen, wie zum Beispiel dem Gewandhaus, sowie weiteren Partnern ist dieses vielfältige Angebot zu den aktuellen Konditionen möglich. Bei den Schulkonzerten ist auf Grund der zur Verfügung stehenden Kapazitäten jedoch keine Angebotserweiterung vorgesehen. Die Erlöse aus Eintrittskarten sind in Abhängigkeit der geplanten Veranstaltungen zu sehen. Grundsätzlich werden Erlöse aus Eintrittskarten jedoch nicht bei allen Veranstaltungen geplant, da ein großer Anteil der geplanten Vorhaben ohne Eintritt durchgeführt wird. Weiterhin werden einige Veranstaltungen durch die Musikschule kostendeckend durchgeführt, so dass der Erlös aus diesem Segment eine untergeordnete Rolle spielt. Der Grundgedanke ist der Einsatz der Ensembles der Musikschule Leipzig und die Möglichkeit, die hervorragende Ensembletätigkeit für die Stadt Leipzig zu präsentieren. Derzeit sind am Projekt „SINGT EUCH EIN!“ ca. 1800 Schüler/innen beteiligt. Weitere 163 Schüler/innen nehmen am Klassenmusizieren teil. Die mögliche Auswirkung rückläufiger Finanzierungsmittel im Bereich des Ganztagesangebotes der Kooperationsschulen auf das angebotene Klassenmusizieren stellt ein nicht abschätzbares Risiko dar, da etwaige Mittel noch nicht bekannt sind. Die stetige Erhöhung der Umsatzerlöse kann nicht beliebig geplant werden. Die aktuelle Planung basiert ausschließlich auf der geplanten Entgelterhöhung und Anpassung der Vermietungskonditionen. Kapazitätsseitig sind, wie eingangs erwähnt, der Entwicklung der Musikschule räumliche und personelle Grenzen gesetzt. Der Abbau der Warteliste und damit die Erweiterung des Angebotes sind zwingend abhängig von möglichen Kapazitätserweiterungen in Form von zusätzlichen Zweigstellen und der Erweiterung des Personals. Um die satzungsgemäßen Aufgaben des Eigenbetriebs nachhaltig und qualitativ hochwertig erfüllen zu können, ist es erforderlich, als attraktiver Arbeitgeber agieren zu können und angemessen ausgestatte Arbeitsverhältnisse zu schaffen. Durch die momentan der Musikschule zur Verfügung stehenden Mittel ist es dem Eigenbetrieb nicht möglich, den Unterricht mit ausschließlich festangestellten Beschäftigten auszuüben. Honorarlehrkräfte kompensieren momentan die bestehende Personallücke (ca. 50 %). Weiterhin ist der Eigenbetrieb bezüglich des Einsatzes von Honorarlehrkräften an die Sozialgesetzgebung gebunden, wodurch die Ausweitung des Unterrichtsangebot und somit der Abbau der Warteliste mit Honorarlehrkräften nahezu unmöglich wird. Ebenso ist bei Betrachtung der aktuellen räumlichen Situation ersichtlich, dass eine Ausweitung des Angebotes an Unterricht nur möglich ist, wenn weitere Räumlichkeiten zusätzlich verfügbar gemacht werden. Die daraus resultierenden Aufwendungen für Miete und Betriebskosten sowie etwaige Sachkosten sind ebenso finanziell zu untersetzen -46- Eine mögliche Erhöhung der Umsatzerlöse, die plangemäß mit einer Ausweitung dieser Kapazitäten einhergeht, deckt jedoch nicht die möglichen Kosten, so dass es einer Anpassung weiterer zusätzlicher Mittel (Zuschuss der Stadt Leipzig, Fördermittel des Landes, Dritter) bedarf. Das bisherige Niveau lässt sich mittelfristig nur erreichen, indem die bestehenden Angebote grundsätzlich mit entsprechenden Mitteln untersetzt werden können. Regelmäßige Personal- und Sachkostensteigerungen führen dazu, dass bei ausbleibender finanzieller Untersetzung mittels Anpassung der Zuweisungen der Stadt Leipzig bisherige Prozesse nicht wie bisher stattfinden können und das Unterrichtsangebot reduziert werden müsste. Demgemäß ist bei Eintreten dieser Situation langfristig mit Umsatzeinbußen zu rechnen. Der hier dargestellten Situation bedingter Kapazitätsengpässe gehen entsprechende Mehraufwendungen hervor. Jedoch steht demgegenüber ein erheblicher Mehrwert für die Stadt Leipzig, da durch das vielfältige Angebot der Musikschule das Interesse für Kultur nachhaltig geprägt und grundsätzliches Potential für die Kulturlandschaft der Stadt Leipzig gefördert wird. Die Musikschule Leipzig ist nachhaltig bestrebt, dieses Potential bereits in der Früherziehung zu implementieren und bis ins Erwachsenenalter umfänglich zu stabilisieren und zu prägen. Die Kultur ist ein wesentlicher Standortfaktor der Stadt Leipzig und soll durch die Arbeit des Eigenbetriebes mit vielfältigen und hervorragenden Bildungsangeboten für Jedermann bereichert werden. Der Ausbau diverser Kooperationen soll dieses Angebot unterstreichen und die Umsätze nachhaltig stabilisieren. 3.2 Sonstige betriebliche Erträge in TEUR Zuwendungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.967 60 3.372 60 3.583 70 3.628 70 3.631 70 3.634 70 927 896 940 940 940 940 Fördermittel Dritter Auflösung Sonderposten 99 56 11 11 19 19 43 44 56 58 58 58 Sonstige Erträge 23 22 17 12 12 12 Freistaat Sachsen Die geplanten Zuweisungen der Stadt Leipzig basieren auf dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Die Förderung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ durch die „Drosos-Stiftung“ endete vertragsgemäß am 31.07.2016. Die Basiszuweisung beinhaltet die strategische Weiterführung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“, die Abmilderung der Effekte aus Tarifsteigerungen im Rahmen des TVöD sowie die Abmilderung der Sachkostensteigerungen. Die Zuweisungen der Stadt Leipzig in 2020 decken jedoch die Tarifsteigerungen nicht. In der Mittelfristplanung besteht eine Finanzierungslücke von ca. 160 TEUR im Wirtschaftsjahr 2020. Die investive Zuweisung beträgt 2017 ff. 7 0 TEUR. Die Musikschulförderung des Freistaates Sachsen entspricht den Vorgaben der Stadt Leipzig gem. Untersetzung im Haushaltsplan und wurde bis 2020 fortgeschrieben. Die tatsächliche Fördermittelgewährung durch den Freistaat Sachsen wird unter diesem Wert erwartet. Die verfügbaren Landesmittel müssen perspektivisch in gleich- -47- bleibender Höhe einer steigenden Anzahl an Fördermittelnehmern zur Verfügung gestellt werden. Dadurch ist stets mit einer Unterdeckung der Ausgaben zu rechnen, da die Fördersumme durch den Freistaat Sachsen dann deutlich unter den Vorgaben der Stadt Leipzig gewährt wird. Zuwendungen der Stadt Leipzig für Investitionen aus dem Finanzhaushalt werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ohne Berührung der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen. Die Bilanzierung erfolgt in einem Sonderposten für bezuschusste Investitionen im Anlagevermögen und wird in Höhe der Abschreibungen auf die mit den Zuwendungen erworbenen Anlagegüter (ausschließlich geringwertige Wirtschaftsgüter) jährlich reduziert. Die Auflösung erfolgt ertragswirksam. Die Musikschule Leipzig bilanzierte weiterhin einen Sonderposten für Zuwendungen von Dritten aus der Übertragung des Grundstückes und Gebäudes zum Stichtag 31.12.2011 (4.590.207,22 EUR). Dieser wurde in Höhe der Abschreibungen auf das Gebäude mit 59.893,11 EUR jährlich in Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens aufgelöst. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens musste der bisher bilanzierte Sonderposten für Grundstücke zum Zeitpunkt der Widmung, per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig, zum 31.12.2015 aufgelöst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenommen werden. Ab dem Wirtschaftsjahr 2016 ff. wird dieser Sonderposten demnach nicht mehr bilanziert. Erträge aus der Auflösung dieses Sonderpostens werden nicht mehr gebucht. 3.3 Materialaufwand 3.3.1 Aufwendungen für bezogene Waren In dieser Position sind der Fachbedarf für die unterschiedlichen Bereiche sowie der Werkstattbedarf zur Reparatur von Musikinstrumenten mit insgesamt 28 TEUR geplant. 3.3.2 Aufwendungen für Bezogene Leistungen Unter der Position bezogene Leistungen werden die Honorarzahlungen für Honorarlehrkräfte, ausführende Künstler der Schulkonzerte und sonstige Honorarleistungen gefasst. Diese stellen sich wie folgt dar: in TEUR Honorare Unterricht Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.254 1.391 1.287 1.400 1.385 1.414 Sonstige Honorare 45 61 51 51 51 51 Künstlerhonorare Schulkonzerte 85 82 89 89 89 89 Künstlersozialkasse 70 81 75 82 81 82 Die Honorare für freiberufliche Pädagogen in Höhe von 1.287 TEUR entsprechen im Planjahr 2017 38,2 Unterrichtswochen. Die durchschnittliche Vergütung beträgt 20,22 EUR. Ab dem Planjahr -48- 2018 ist eine Anhebung der Stundenhonorare um 2,00 EUR eingeplant. Für die Musikschule ist die Umwandlung der Honorarvertragsverhältnisse von besonderer Bedeutung, da mit diesen Beschäftigungsverhältnissen ein erhebliches Planungsrisiko verbunden ist. Die Honorarlehrkräfte sind zum einen nicht an die Musikschule gebunden, die Verfügbarkeit ist demgemäß nicht jährlich gewährleitstet. Um das Angebot nachhaltig beizubehalten bzw. dem stetigen Bevölkerungswachstum Rechnung zu tragen, bedarf es einer verlässlichen Planungsgrundlage, welche ausschließlich durch Festanstellungsverhältnisse geschaffen werden kann. Momentan bezieht die Musikschule Leistungen von insgesamt rund 51 VZÄ Honorarlehrkräften. Die vollständige Umwandlung sämtlicher Beschäftigungsverhältnisse von Honorarlehrkräften in Festangestellte würde in 2017 einen zusätzlichen Mittelbedarf in Höhe von 1.643 TEUR erfordern (3.329 TEUR zusätzliche Personalaufwendungen stehen der Einsparung von 1.396 TEUR Honorarmitteln und zusätzlichen Landesmitteln von 290 TEUR gegenüber). Dementsprechend ist die Weiterentwicklung vor allem in Bezug auf die Entwicklung als attraktiver Arbeitgeber für potentielle Fachkräfte im pädagogischen Bereich maßgeblich für die nachhaltige Ausrichtung des Eigenbetriebes. Dies gelingt nur, wenn die finanziellen Möglichkeiten zur Untersetzung der entsprechenden Personalaufwendungen existieren. Die Höhe der Künstlerhonorare ist in Abhängigkeit der geplanten Veranstaltungen zu sehen. Die Bemessung der Künstlersozialabgabe beträgt gemäß Mitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aktuell 5,2 %. 3.4 Personalaufwand In TEUR Erwartung 2016 Ist 2015 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Löhne/ Gehälter 3.449 3.710 3.939 4.049 4.151 4.254 Soziale Abgaben Gesamt 790 4.239 854 916 942 965 990 4.564 4.855 4.991 5.116 5.244 Das Leistungsentgelt wurde mit 1 % der Bruttobezüge des Vorjahres berücksichtigt. Frei werdende Stellen (gesetzlicher Ruhestand, Ende ATZ) bis zum Ende des Planungszeitraumes sind zur Wiederbesetzung vorgesehen. Die Stellen für das Projekt „SINGT EUCH EIN!“ bleiben auf Grund der Weiterführung des Projektes erhalten. G r un d sät z li c h wurde mit einer jährlichen Tarifsteigerung von 2,5% geplant. Durchschnittlich Beschäftigte (01.01.2017) Beschäftigte Personen zum Ende d. Zeitraumes Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 96 97 95 95 95 95 Beschäftigte Personen 96,00 95,62 96,08 95,00 95,00 95,00 Vollzeitäquivalente 74,24 75,49 78,00 78,00 78,00 78,00 -49- Betriebsleiter 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 Verwaltung 9,83 9,59 9,15 9,15 9,15 9,15 Technik Marketing 2,70 2,00 2,08 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 Pädagogen Honorarlehrkräfte 56,73 60,82 63,85 63,85 63,85 63,85 216 216 216 216 216 216 76 78 78 78 78 78 entspricht Stellen Die Personalplanung sieht aufgrund der Erhöhung des Basiszuschusses eine vollständige Untersetzung des bestehenden Stellenplanes vor. Dementsprechend stehen der Musikschule mittelfristig 78 Stellen zur Verfügung. 3.5 Abschreibungen Die geplante Höhe der Abschreibungen wurde in Abhängigkeit des Anfangsbestandes des Anlagevermögens unter Berücksichtigung der linearen Methode berechnet. Geringwertige Wirtschaftsgüter sollen aus eigenen Mitteln finanziert werden. Dabei wurde die eingeschränkte Sofortabschreibung beachtet. Demnach werden Wirtschaftsgüter bis zu einem Nettowert von 150 EUR sofort als Betriebsausgabe geltend gemacht. Für Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- und Herstellungskosten von mehr als 150 EUR wird eine Aktivierung vorgenommen und entsprechend der Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Die Abschreibungen übersteigen die geplanten Investitionen. Auf Grund der geringen verfügbaren Mittel ist mittelfristig mit einem weiteren Werteverzehr des Anlagevermögens zu rechnen. 3.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich aus den Betriebskosten für das Hauptgebäude, Mietkosten für die Zweigstellen, Mieten für die Anmietung von Fremdsälen (Schulkonzerte, Veranstaltungen) sowie für die Nutzung von Räumen in allgemein bildenden Schulen zusammen. Die Instandhaltungssituation des Gebäudes der Hauptstelle der Musikschule Leipzig stellt in einem größeren Rahmen ein Risiko für den Eigenbetrieb dar. Die detaillierten Ausführungen sind unter Punkt 5 Instandhaltungen ausgeführt. Aufgrund des massiven Instandhaltungsstaus und des daraus resultierenden Gefährdungspotentials mit diversen Problemfeldern, wie der rechtlichen Absicherung, wird ab August 2016 die technische Gebäudeverwaltung durch eine externe Verwalterfirma durchgeführt. Die Kosten belaufen sich auf 5 TEUR jährlich. Aus dieser Verwaltertätigkeit heraus wird ein detaillierter Maßnahmenplan für die nächsten Jahre erarbeitet, welcher zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorliegt. Diese Maßnahmen untersetzten wertegenau die unter Punkt 5 aufgezeigten Problemfelder und sollen ein den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Gebäudemanagement ermöglichen. Die Mieten für die Nutzung von Schulen wurden gemäß Vereinbarung mit dem Amt für Gebäudemanagement geplant. Für die Durchführung der Schulkonzerte werden Fremdsäle in bewährten Spielstätten, wie beispielsweise Gewandhaus und Handelsbörse angemietet. Mieten für die Nut- -50- zung von Fremdsälen für Veranstaltungen der Musikschule (z. B. Schulkonzerte, Konzert des Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus, die Tanzsoiree im Theater der Jungen Welt oder die Tanzgala im Schauspielhaus) wurden in Abhängigkeit der vorgesehenen Veranstaltungen aufgrund von Erfahrungswerten der Vorjahre geplant und fortgeschrieben. in TEUR Erwartung 2016 Ist 2015 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Mieten 265 273 289 297 297 297 Betriebskosten 286 279 269 272 272 272 Fremdarbeiten 86 66 79 79 79 79 Instandhaltung 90 100 100 124 100 100 Veranstaltungen 59 43 60 60 60 60 Versicherungen, Gebühren, Beiträge 10 14 17 17 17 17 Werbung 51 33 52 52 52 52 Reisekosten 120 168 123 129 100 100 Verwaltung 114 144 154 134 124 124 182 1.263 53 1.174 1.143 1.164 1.101 1.101 Sonstige Gesamt Neben Betriebsleitung, Verwaltung und Marketing finden ein Großteil des Unterrichtes und vor allem der Ensembletätigkeit sowie zahlreiche Konzerte im Hauptgebäude statt. Darüber hinaus ist die Musikschule in ca. 23 Schulen und ca. 50 Kindergärten vertreten. Die derzeitige Raumkapazität mit zwei zentrumsnahen Zweigstellen, hauptsächlich für Tanz und Popularmusik, sowie einer Zweigstelle mit verschiedenen Angeboten im Leipziger Norden in der Georg-Schumann-Straße, ist nahezu ausgeschöpft. Weitere Möglichkeiten zum Ausbau des bestehenden Angebotes sind nur bedingt möglich, darüber hinaus werden die Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen begrenzt durch die Ausweitung der Ganztagesangebote. Im Wirtschaftsjahr 2017 enden die Mietverträge für die Zweigstelle Windmühlenstraße im April, bzw. für die Zweigstelle Georg-Schumann-Straße im August. Mit den Gebäudeverwaltern wurde bereits eine Weiterführung des Mietverhältnisses vereinbart. Die Vereinbarungen zum jeweiligen Mietvertrag enthalten eine Steigerung der Nettokaltmieten auf 5 EUR je Quadratmeter und wurden in 2017 anteilig berücksichtigt. Damit verbunden ist eine angenommene anteilige Steigerung der Mietnebenkosten. Bei den übrigen betrieblichen Aufwendungen bilden die Kosten für Strom, Versicherung, Reinigung, Wach- und Schließdienste, Werbung, Wartung und Leasing für Hard- und Software sowie die -51- Reparatur von Musikinstrumenten die größten Posten. Für die Instandhaltung von Instrumenten werden perspektivisch weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen um den hohen Instandhaltungsstau am Gebäude reduzieren zu können. Diese Mittelverschiebung wird im Wesentlichen nicht ausreichen, um dieses Vorhaben umzusetzen. Für die Möglichkeit zum vollständigen Abbau der festgestellten Mängel und Risiken sind weitere Mittel benötigt. Alle bisher bewerteten Maßnahmen, welche zwingend erforderlich sind, können nur umgesetzt werden, wenn Mittel zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund umfangreicher erforderlicher Organisationsmaßnahmen zur zeitgemäßen und risikominimierten Aufstellung des Geschäftsbetriebes ist es erforderlich, umfängliche Beratungsleistungen der bbvl mbH in Anspruch zu nehmen. Entsprechend wurden Beratungskosten bereits im Wirtschaftsplan 2016 eingeplant, welche im Planjahr 2017 fortgeschrieben werden aufgrund der Anzahl identifizierter erforderlicher Maßnahmen. Die darüber hinaus notwendige Ausweitung der Beratungsleistungen ist weiterhin nicht auszuschließen. Um die organisatorischen und rechtlichen Anforderungen und damit die Vorgaben der Stadt Leipzig erfüllen zu können, ist eine zeitgemäße Strukturierung der Verwaltungsprozesse in der Musikschule unabdingbar. Damit verbunden sind adäquate Qualifizierungsmaßnahmen der Verwaltungsmitarbeiter, die die Prozesse entsprechend operativ bearbeiten. Die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen betrifft alle Arbeitsebenen der jeweiligen Prozesse und bezieht sich primär auf die Implementierung eines den heutigen Erfordernissen notwendigen angepassten Controllings, eines internen Kontrollsystems sowie einer Internen Revision. Mit der Neustrukturierung der Maßnahmen wurde bereits in 2016 begonnen, da ein Aufschub aufgrund der operativen Notwendigkeit nicht möglich ist. Hierfür entstehen Mehrbedarfe in Form von Beratungskosten mit insgesamt 90 TEUR sowie Fortbildungskosten mit ca. 16 TEUR, die im Entwurf der Finanzierungsvereinbarung nicht enthalten sind, zum Zeitpunkt der Erstellung der Finanzierungsvorlage nicht absehbar waren und durch den Eigenbetrieb nicht gedeckt werden können. Die Liquidität des Eigenbetriebes wird perspektivisch mit 106 TEUR in Anspruch genommen. 3.7 Jahresergebnis Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der damit verbundenen Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 wird das Jahresergebnis 2016 ff. beeinflusst durch die nicht mehr vorgenommenen Neutralisierung der Abschreibungen aufgrund der Auflösung des Sonderposten für Zuwendungen von Dritten. Der Eigenbetrieb unterhält gemäß Jahresabschlussverfügung vom 10.05.2016 eine Kapitalrücklage in Höhe von 4.590 TEUR. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 musste der bis 2015 bilanzierte Sonderposten für Grundstücke zum Zeitpunkt der Widmung, per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig, zum 31.12.2015 aufgelöst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenommen werden. Mit einem noch zu fassenden Ratsbeschluss gem. SächsEigBVO § 12 (2) sowie der Eigenbetriebssatzung § 11 (1) Punkt 11 soll die Kompensation der Abschreibungen auf die Gebäude legitimiert werden. Die Regelung sieht eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe der Abschreibung auf den Widmungswert des Gebäudes im Rahmen der Beschlussfassung des Stadtrates zum jeweiligen Jahresabschluss vor. Demgemäß wird dieser Sachverhalt nicht im Jahresergebnis im Erfolgsplan wirksam. Durch die Entnahme der Kapitalrücklage nach Beschlussfassung soll der Jahresfehlbetrag aufgrund der Abschreibungen auf das Gebäude gedeckt werden. Die Entnahme der Kapitalrücklage erfolgt in Höhe der Abschreibungen im Folgejahr gem. erwarteter Beschlussfassung des jeweiligen Jahresabschlusses. -52- Die Musikschule Leipzig plant ein negatives Jahresergebnis von 60 TEUR unter Berücksichtigung des noch zu beschließenden Ratsbeschlusses über eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 60 TEUR. Entsprechend ist bei Berücksichtigung des Ausgleichs durch die Kapitalrücklage gem. Ratsbeschluss in 2017 ff. von einem ausgeglichenen Ergebnis auszugehen. 4 Erläuterungen Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 4.1 Planbilanz Die Bewertung des Anlagevermögens erfolgte zu Anschaffungskosten, abzüglich planmäßiger Abschreibungen, unter Zugrundelegung der jeweils üblichen Nutzungsdauer. Die Sachanlagen in Höhe von 4.583 TEUR (Vorjahr: 4.623 TEUR) betreffen das Grundstück und Gebäude sowie die Betriebs- und Geschäftsausstattung. Grundstück und Gebäude wurden dem Eigenbetrieb zum Stichtag 31.12.2011 mit einem Gesamtwert von 4.590.207,22 EUR als Sondervermögen unentgeltlich gewidmet. Es wurde eine Nutzungsdauer von 40 Jahren zum Erwerbszeitpunkt 2007 zugrunde gelegt. Bei der Betriebs- und Geschäftsausstattung handelt es sich größtenteils um Musikinstrumente sowie Unterrichts- und Büroausstattung. Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Nutzungsdauern betragen für Instrumente 10 bis 16 und für Büro- und Geschäftsausstattung 6 bis 14 Jahre. Die Sachanlagen sind zu Anschaffungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, nach der linearen Methode bewertet. Das Umlaufvermögen wird dominiert durch die Mittel der Musikschule Leipzig, welche im Cash-Pool der der Stadt Leipzig verwaltet werden. Es gilt die DA Nr. 35/2012 vom 13.11.2012. – CashManagement der Stadt Leipzig mit den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig. Sie regelt die Verfahrensweise bezüglich der liquiditätsmäßigen Verbindung von Gemeindekasse und Sonderkasse durch das Cash-Management- System, um eine wirtschaftliche Verwaltung aller Kassenmittel zu gewährleisten. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betreffen im Wesentlichen Forderungen aus Unterrichts- und Leihentgelten und Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig. Forderungen gegenüber Schülern der Musikschule Leipzig werden nach erfolgloser Mahnung von der Stadtkasse der Stadt Leipzig, Abt. Vollstreckung eingefordert. Die Beitreibung der Forderungen durch die Stadtkasse hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. Die Eigenkapitalausstattung der Musikschule ist in der Betriebssatzung nicht festgelegt. Zum Stichtag 30.12.2015 beträgt das Eigenkapital 5.241 TEUR. Der Eigenbetrieb unterhält gemäß Jahresabschlussverfügung vom 10.05.2016 eine Kapitalrücklage in Höhe von 4.590 TEUR. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 musste der bisher bilanzierte Sonderposten für Grundstücke zum Zeitpunkt der Widmung, per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig, zum 31.12.2015 aufgelöst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenommen werden. Die Abschreibungen auf das Gebäude werden ab 2016 ff. durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage kompensiert und als Bilanzergebnis ausgewiesen. Demgemäß ist davon auszugehen, dass die Beschlussfassung der Ratsversammlung zum Jahresabschluss 2015 eine Entnahme der Kapitalrücklage in Höhe von 240 TEUR vorsieht und das Eigenkapital per 31.12.2016 unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses des Wirtschaftsjahres 2016 einem Wert von 5.132 TEUR entspricht. Die Gewinnrücklage setzt sich aus der allgemeinen Rücklage, der zweckgebundenen Rücklage und der zweckgebundenen Rücklage für Investitionen zusammen. Die Rücklagen ergeben sich aus vorangegangenen Jahresabschlüssen und den Gewinnverwendungsbeschlüssen des Stadtrates. Die Rückla- -53- gen des Eigenbetriebes sind erforderlich, um bestehende Projekte und anstehende Instandhaltungen abzudecken. Der Stadtrat hat in seiner Ratsversammlung am 20.05.2015 festgelegt, dass der Jahresüberschuss 2013 in Höhe von EUR 102.670,37 in eine zweckgebundene Rücklage zur Finanzierung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ eingestellt wird. Die zweckgebundene Rücklage zur Finanzierung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ wird in 2016 ff. verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Rücklage umgebucht. Der Ergebnisverwendungsbeschluss des Stadtrates für das Jahresergebnis 2014 sieht vor, dass der Jahresverlust in Höhe von 24 TEUR auf neue Rechnung vorgetragen wird. Rückstellungen: Gemäß Passivierungspflicht werden Rückstellungen gebildet zur periodengerechten Erfolgsermittlung für voraussichtlich anfallende Aufwendungen, die das abgelaufene Geschäftsjahr betreffen. Berücksichtigt wurden im Wesentlichen Kosten für Altersteilzeit, Gleitzeit, Jubiläumszuwendungen, überörtliche Prüfungen, Instandhaltungen und sonstige Betriebskosten. Rechnungsabgrenzungsposten: Hierunter fallen die Aufwendungen, die bereits im abzuschließenden Geschäftsjahr im Voraus bezahlt und gebucht wurden, aber entweder nur zum Teil oder auch ganz wirtschaftlich dem neuen Geschäftsjahr zuzuordnen sind. Diese werden aktivseitig geplant für GEMA-Gebühren, die vereinbarungsgemäß schuljahresweise im Voraus zu zahlen sind. Passivseitig handelt es sich um Sponsorenerträge, die teilweise dem folgenden Geschäftsjahr zuzuordnen sind. Verbindlichkeiten: Es handelt sich um voraussichtliche Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie soziale Abgaben und Steuern, die auf Grund der Gehaltszahlung am 31. des Monats im darauffolgenden Monat fällig sind, sowie überzahlte oder doppelt gezahlte Unterrichtsentgelte. 4.1 Finanzplan und Liquiditätsplan Die Planung der Landeszuweisungen erfolgte in Anlehnung an das Auszahlungsverfahren im laufenden Geschäftsjahr. Es wird mit einem Zufluss im August und im November gerechnet. Bis dahin erfolgt der Abruf städtischer Mittel. Beachtet wurde darüber hinaus das mit den Zuwendungsbescheiden definierte Auszahlungsverfahren. Unter der Voraussetzung, dass die Zuweisungen der Stadt Leipzig und die Musikschulförderung des Freistaates Sachsen entsprechend der Planung ausgezahlt werden, kann die Liquidität als gesichert angenommen werden. Für Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen, welche in dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 bisher keine Berücksichtigung finden konnten, ist es erforderlich, die Liquidität des Eigenbetriebes in Anspruch zu nehmen. Insbesondere die erforderliche Erneuerung der Trinkwasseranlage ist erforderlich, um mittelfristigen den Entzug der Betriebserlaubnis zu verhindern. Für Instandhaltungsmaßnahmen, die über dem aktuell bekannten Kenntnisstand hinaus erforderlich werden, ist davon auszugehen, dass ein Teilverzehr der Liquidität darüber hinaus nötig ist. -54- 4.2 Personalplan Erläuterungen siehe Punkt 3.4 und 3.5 5 Instandhaltungsplan Grundsätzlich sind jährlich Mittel für schrittweise Instandhaltungsmaßnahmen in der Hauptgeschäftsstelle sowie den Zweigstellen eingestellt. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Malerarbeiten, Kleinreparaturen sowie notwendige laufende Instandsetzungsarbeiten an den technischen Anlagen der Hauptgeschäftsstelle. Laut einer von der Musikschule Leipzig erstellte Gebäudezustandsanalyse wurde u. a. ermittelt, dass der Handlungsbedarf insbesondere bei den technischen Anlagen hoch ist. Die technischen Anlagen sind bereits voll abgeschrieben. Die Zustandsanalyse verschiedener Sachverständiger sowie durch das Allgemeine Gebäudemanagement der Stadt Leipzig besagt, dass ein erheblicher Instandhaltungsstau besteht und zu zum Teil damit zu rechnen ist, dass schnellstmögliche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Aufgrund des technischen Fortschritts der verschiedenen Branchen sind Bauteile für Reparaturen an Anlagen im Gebäude nicht mehr vorrätig, sodass Neuanschaffungen getätigt werden müssen. Weiterhin ist die Instandhaltung der Räume im Hauptgebäude dringend vorzunehmen. Durch die fehlende technische Modernisierung im Gebäude als auch in der EDV- Landschaft können nur geringe Einsparmöglichkeiten bei Hausbetrieb und Energieverbrauch generiert werden und die Gefahr der Unterbrechung der Versorgungsmedien steigt. Demgemäß ist die Modernisierung der EDV-Anlagen und Softwaresysteme immanent. Die Aufwendungen dafür belaufen sich in 2017 ff. auf ca. 33 TEUR. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Musikschule in der Instandsetzung der Trinkwasseranlage und der entsprechenden Steigleitungen. Der Einhaltung der TrinkwV im Rahmen der Betreiberverantwortung muss dabei oberste Priorität beigemessen werden. Die Kosten belaufen sich auf 250 TEUR gem. Schätzung der Bauleiter, weitere Kosten für die Sanierung der Leitungen können in Höhe von bis zu 250 TEUR auftreten. Diese Kosten sind durch die aktuellen Mittel der Musikschule inkl. der Zuweisungen nicht finanzierbar und betreffen Aufwendungen, welche nicht in dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 enthalten sind. Die Feststellungen erfolgten zu einem späteren Zeitpunkt. Ein weiteres Problem ist die übermäßige Belastung aufgrund von Schallausdehnung und Schallüberlagerung. Hier ist es erforderlich, dass mittelfristig eine komplette Prüfung und Installation von Schallschutzelementen durchgeführt wird. Die Musikschule Leipzig muss hierbei Arbeitssicherheitsmaßnahmen berücksichtigen, um eine Gefährdung der Beschäftigten zu vermeiden. Die Instandhaltungsmaßnahmen betreffen bereits zum Teil nicht sachgemäße vorgenommene Schalldämmungsmaßnahmen. Zum Teil können Mittel aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig für entsprechende Investitionsmaßnahmen herangezogen werden. Weiterer Handlungsbedarf besteht in der Beseitigung von Salpeter und Schimmel in den Kellerräumen der Musikschule aufgrund von hohem Feuchtigkeitseintritt. Hier besteht akuter Handlungsbedarf. Die Unterrichtsstunden, die bisher in im Kellerräumen stattfinden, mussten verlegt werden. Insgesamt ist eine Trockenlegung des Gebäudekellers jedoch aus Kostengründen nicht effizient. Die aufzubringenden Mittel und der im Verhältnis dazu stehende Ertrag durch die mögliche Nutzung der Räume stehen in keinem Verhältnis. Daher ist es langfristig erforderlich, die Raumkapazitäten anderweitig auszubauen. Die bereits mehrfach erwähnte Kapazitätserweiterung der Musikschule Leipzig spielt auch in diesem Bereich für die nachhaltige Substanzerhaltung des Hauptgebäudes eine maßgebliche Rolle. Die Umnutzung der Räume birgt eine effizientere Raumnutzung. Unausweichlich ist die Trockenlegung des Kellers in den vermieten Räumen des Hauptgebäudes an -55- die arko GmbH, eine Kostenschätzung durch den Bauleiter steht noch aus. 6. Investitionsplan Investitionen werden im Planjahr in Höhe von 80 TEUR geplant. Der erhebliche Sanierungsstau bedingt jedoch, dass Maßnahmen darüber hinaus erforderlich werden. In Übereinstimmung mit dem Haushalt der Stadt Leipzig ist in 2016 eine Zuführung von 70 TEUR aus dem Finanzhaushalt vorgesehen, die für Investitionen in die Geschäftsausstattung und für den Kauf von dringend benötigten Musikinstrumenten verwendet werden. Weiterhin werden erforderliche Investitionen für den Schallschutz geplant. Grundsätzlich ist es möglich, dass dringend erforderliche Maßnahmen zur Erhaltung des Geschäftsbetriebes im Rahmen der vorgehaltenen Liquidität des Eigenbetriebes als Investition durchgeführt werden müssen. Investitionsmaßnahmen im Hauptgebäude, Petersstraße 43, können dabei einen erheblichen Umfang einnehmen und zu einem dauerhaften Verzehr der Liquidität führen. Perspektivisch ist eine Erhöhung des Zuschusses erforderlich, um sinnvolle Maßnahmen zur Sicherung der Gebäudesubstanz wahrnehmen zu können. Leipzig, 15.08.2016 Matthias Wiedemann Musikschulleiter Katja Seiler Verwaltungsleiterin Anlage: Veranstaltungsplan -56- Januar (2017) 07.01.2017, Samstag, 17:00 Uhr, Konzert „Blockflöten-Ensembles im Konzert Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 08.01.2017, Sonntag, 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag Kammermusikkonzert Kein Flügel Regionalkonzert des Fachbereiches Streichinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Flügel stellen Museumseintritt 08.01.2017, Sonntag 15:00 Uhr, Konzert Konzert am Nachmittag des Fachbereiches Klavier Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 10.01.2017, Dienstag 11:00 Uhr, Konzerte Konzerte zum Tag der Blockflöte Bach- Museum, Sommersaal Eintritt frei 11.01.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Bühler Podium Gesang Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 13.01.2017, Freitag 18:30 Uhr, Konzert Regionalkonzert Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 18.01.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal , Eintritt frei 29.01.2017, Sonntag 11:00 Uhr, Matinee Achtung, frischer Saitenwind! Konzert des Fachbereiches Zupfinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt Februar 04.02.2017, Samstag, 15:00/16:30 Uhr Familienkonzert Ein FARBTON macht Musik – eine kunterbunte Klanggeschichte Familienkonzert Musikschule, Kurt-Masur-Saal Karten: 3 EURO Kartenreservierung ab 01.12.2016 06./07./08.02.2017, Mo/Di/Mi, 09:00/ 10:30Uhr KITA Konzerte Ein FARBTON macht Musik – eine kunterbunte Klanggeschichte Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt: 3 EURO Kartenreservierung ab 01.12.2016 Kartenverkauf ab 04.01.2017 in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillertstr. 5 11.02.2017, Samstag 12:00 Uhr Streicherensembles im Konzert: „Concertino“ Ensemblekonzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei März 05.03.2017, Sonntag 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag „Blockflöten – Ensembles im Konzert“ Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Flügel stellen Museumseintritt 08.03.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium: Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 11.03.2017, Samstag 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag Streicherensembles im Konzert Frühlingskonzert Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 13.03.2017, Montag 18:30 Uhr Podium Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal , Eintritt 15./16.03.2017, Mittwoch, Donnerstag, 19:30 Uhr, Tanz „Soirée“ – „Von Show bis Tanztheater“ Theater der Jungen Welt, Lindenauer Markt 21 Kartenverkauf ab 15.02.2017 in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Eintritt 10 EUR/7 EUR erm. 17.03.2017, Freitag 18:30 Uhr, Konzert Regionalkonzert Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 17.03.2017, Freitag, 20:00 Uhr, Konzert Get the Groove Konzert des Fachbereiches Popularmusik Horns Erben, Arndtstr. 33 Eintritt frei -57- 19.03.2017, Sonntag 15:00 Uhr „Musik auf Tasten und Knöpfen“ Konzert des Fachbereiches Akkordeon Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt 25.03.2017, Samstag, 11:00 Uhr, Familienkonzert „Billibalds Jahreszeiten“ Familienkonzert mit Schüler/innen aller Fachbereiche Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 26.03.2017, Sonntag 17:00 Uhr, Konzert „Komm lieber Mai“ Frühlingskonzert des Jugendstreichorchesters Kreuzkirche, Paul-Gruner-Straße 26 Eintritt frei April 06.04.2017, Donnerstag, 09:30/ 11:00 Uhr, Konzert Bambinokonzert „Schille“, Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 06.03.2017, Musikalienhandlung M.Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR 07.04.2017, Freitag 18:00 Uhr, PopAkademie live: „Super Drumming“ PopAkademie, Prager Str. 10 Eintritt frei 09.04.2017, Sonntag 10:00 – 16:00 Uhr „Musikfest für Alle“ alle Fachbereiche und Ensembles Gewandhaus zu Leipzig,, Eintritt frei 26.04.2017, Mittwoch, 18:30 Uhr, Podium Bühne frei für Sänger! Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 28.04.2017, Freitag 18:30 Uhr, Podium Silber, Holz und Messin Ensemblekonzert des Fachbereiches Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Mai 05.05.2017, Freitag 18:00 Uhr, Konzert „Am Puls der Zeit“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 07.05.2017, Sonntag 11:00 Uhr, Matinee Leuschner Regionalkonzert des Fachbereiches Zupfinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt 14.05.2017, Sonntag 19:00 Uhr Konzert des Jugendsinfonieorchesters Gewandhaus zu Leipzig, Großer Saal Kartenvorverkauf ab 13.04.2017 an der Gewandhauskasse, in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten VVK-Stellen Eintritt: 14 EUR / 9 EUR erm. Zzgl. VVK-Gebühr Schüler der Musikschule mit gültigem Musikschulausweis 5 EUR 15.05.2017, Montag 18:00 Uhr, PopAkademie live: Band Meeting Rock School & Gäste Regionalkonzert des Fachbereiches Popularmusik PopAkademie, Prager Str.10 Eintritt frei 20.05.2017, Samstag 11:00 – 16:00 Uhr „Streich(el)einheiten für Familien“– ein Fest des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 20.05.2017, Samstag 10:00 – 17:00 Uhr Fest der schwarzen und weißen Tasten Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannesplatz 5-11 Museumseintritt 31.05.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium „Musizierstunde für Erwachsene“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Juni 07.06.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium: Tiefe Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 09.06.2017, Freitag 18:30 Uhr, Freitagskonzert „Gut aufgelegt“ Sommerkonzert zum 75. Geburtstag von Rainer Lischka Musikschule Eintritt frei 10.06.2017, Samstag, 09:30/ 11:00 Uhr, Konzert Bambinokonzert „Schille“- Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 10.05.2017, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR 10.06. 2017, Samstag 15:00 – 19:00 Uhr Tag der aufgeschlossenen Tür Alle Fachbereiche stellen sich vor Musikschule Eintritt frei 11.06.2017, Sonntag 15:00 Uhr, Konzert Funkner „Sommerserenade“ Regionalkonzert des Fachbereiches Akkordeon Gemeinschaftsprojekt der Musikschulen der Region Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 17.06.2017, Samstag 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag Streicherensembles im Konzert Konzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 17./18.06.2017, Samstag, Sonntag 18.30 Uhr Sommertanzgala Schauspiel Leipzig, Bosestraße 1 Kartenvorverkauf ab 17.05.2017, Schauspiel Leipzig, Theaterkasse, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten TicketOnline VVK-Stellen Eintritt: 12 EUR / 7 EUR erm. Zzgl. VVK-Gebühr 21.06.2017, Mittwoch 21:00 Uhr, Konzert MSL BIGBAND Big Band Sound von Swing bis Jazz Spizz, Markt 9 Eintritt frei 22.06.2017, Donnerstag 18:00 Uhr, Sommerkonzert für Familien Sinfonisches Blasorchester , Nachwuchsblasorchester Vorbereitungsensemble Blechbläser Gewandhaus, Mendelssohn-Saal Kartenvorverkauf ab 22.05.2017, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Eintritt: 7,50 EUR / 4 EUR erm. 22.06.2017, Donnerstag 20:00 Uhr, Konzert Hofkonzert Konzert mit Ensembles der Musikschule Innenhof der Musikschule Eintritt frei September (2016) -58- 03.09.2016, Samstag 11:00 Uhr „Karneval der Tiere“-Familienkonzert Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 10.09.2016, Samstag 5. Sächsischer Streichertag „ZUSAMMEN.STREICHEN“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Abschlußkonzert Stadtbibliothek 18:00 Uhr Oberlichtsaal, Wilhelm-Leuschner-Platz 10 Eintritt frei 17.09.2016, Samstag, 09:30/ 11:00 Uhr Bambinokonzert „Schille“- Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 17.08.2016, Musikalienhandlung M.Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR Oktober 21.10.2016, Freitag 18:30 Uhr, Freitagskonzert „in memoriam Max Reger Konzert des Fachbereichs Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 28.10.2016, Freitag 18:30 Uhr, Konzert „Am Puls der Zeit“ – Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei November 02.11.2016, Freitag 18:30 Uhr, Podium "Musizierstunde für Erwachsene“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 03.11.2016, Donnerstag, 09:30/ 11:00 Uhr Bambinokonzert „Schille“- Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 04.10.2016, Musikalienhandlung M.Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR 06.11.2016, Sonntag 19:00 Uhr, Konzert Konzert des Jugendsinfonieorchesters Gewandhaus zu Leipzig, Großer Saal Kartenvorverkauf ab 06.10.2016 an der Gewandhauskasse, in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten VVK-Stellen Eintritt: 14 EUR / 9 EUR erm. Zzgl. VVK-Gebühr Schüler der Musikschule mit gültigem Musikschulausweis 5 EUR 06.11.2016, Sonntag 17:00 Uhr, PopAkademie live: Kammermusik in Pop PopAkademie, Prager Str.10 Eintritt frei 12.11.2016, Samstag 11:00 Uhr, Konzert Literarisches Konzert des Fachbereiches Gesang „Christian Felix Weiße und Berthold Brecht im Lied“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 13.11.2016, Sonntag 11:00 Uhr, Matinee „An die Saiten –Fertig–Los!“ Konzert des Fachbereiches Zupfinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt 02.12.2016, Freitag 18:00 Uhr, PopAkademie live Jazzy Christmas PopAkademie, Prager Str.10 Eintritt frei 02.12.2016, Freitag 17:30 Uhr, Freitagskonzert „Weihnachtliches Musizieren für junge Blockflötisten“ 19:00 Uhr Werkstattkonzert „Blockflöten-Ensembles stellen sich vor“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 03.12.2016, Samstag 16:00/17:30 Uhr 04.12.2016, Sonntag 16:00/17:30 Uhr Weihnachtsprogramm des Fachbereiches Tanz Neues Rathaus, Festsaal Kartenvorverkauf ab 03.11.2016 in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, Eintritt: 10 EUR / 7 EUR erm. 13.11.2016 Sonntag 17:00 Uhr, Konzert „Musik und Meditation“ Konzert des Jugendstreichorchesters zum Volkstrauertag Kreuzkirche, Paul-Gruner-Straße 26 Eintritt frei 05.12.2016, Montag 18:30 Uhr Podium: Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 18.11.2016, Freitag 18:30 Uhr, Freitagskonzert Streicherensembles im Konzert Ensemblekonzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 07.12.2016, Mittwoch 18:30 Uhr Podium: Silber, Holz und Messing Ensemblekonzert des Fachbereiches Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 19.11.2016, Samstag, 15:00 Uhr, Konzert Auf Flügeln durch die Region Regionalkonzert des Fachbereiches Klavier Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 09.12.2016, Freitag 18:30 Uhr Adventskonzert für Familien Vorbereitungsensemble Blechbläser, Nachwuchsblasorchester, Holzbläserensemble Michaeliskirche, Nordplatz 14 Eintritt frei 23.11.2016, Mittwoch 18:30 Uhr, Podium Tiefe Streicher Konzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 26.11.2016, Samstag 15:00 / 17:00 Uhr, Konzert Adventskonzerte „Streicher“ Konzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Dezember 28.11. – 22.12.2016, Montag – Freitag, 17:00 – 17:30Uhr Adventsmusik im Hof der Musikschule 14.12.2016, Montag 18:30 Uhr Podium: Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 16.12.2016, Freitag 18:00 Uhr Weihnachtskonzert des Jugendsinfonieorchesters Gewandhaus zu Leipzig, Mendelssohn-Saal FV Kartenvorverkauf ab 15.11.2016 an der Gewandhauskasse, in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten VVK-Stellen Eintritt: 20 EUR /12 EUR erm. 14 EUR/9 EUR -59- 16.12.2016, Freitag 19:30 Uhr MSL BIGBAND Konzert Big Band Sound von Swing bis Jazz Mediencampus Villa Ida, Poetenweg 28 Karten an der Abendkasse Eintritt: 5 EUR 21.12.2016, Mittwoch 18:00 Uhr Weihnachtskonzert des Sinfonischen Blasorchesters Gewandhaus, Mendelssohn-Saal Kartenvorverkauf ab 21.11.2016, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Eintritt: 7,50 EUR / 4 EUR erm. Leistungsdaten Lfd. Musikschule Leipzig 2017 Nr. Anzahl Schüler (Stichtag) Anzahl der Belegungen Anzahl Teilnehmer an Schulkonzerten Anzahl der Schulkonzerte Anzahl Veranstaltungen Anzahl Besucher Veranstaltungen 3 3 3 3 3 3 Ist 2015 8.100 9.900 38.000 140 Erwartung 2016 8.100 9.900 38.000 140 -60- Planjahr Halbjahr 1 Halbjahr 2 2017 2017 2017 8.100 8.100 8.100 9.900 9.900 9.900 38.000 28.000 10.000 140 100 40 bis 2018 8.100 9.900 38.000 140 2020 Folgejahre 2019 8.100 9.900 38.000 140 2020 8.100 9.900 38.000 140 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 2.909 Erwartung 2016 3.003 Planjahr 2017 2.984 Halbjahr 1 2017 1.516 Halbjahr 2 2017 1.469 2018 3.218 Folgejahre 2019 3.253 2020 3.253 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 4.059 4.390 4.607 2.303 2.303 4.649 4.659 4.662 I. Gesamtleistung 6.968 7.393 7.591 3.819 3.772 7.867 7.912 7.915 5. Materialaufwand 1.480 1.642 1.530 849 681 1.650 1.634 1.664 26 27 28 15 13 28 28 28 1.454 1.615 1.502 834 668 1.622 1.606 1.636 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 4.239 4.564 4.855 2.303 2.552 4.991 5.116 5.244 3.449 3.710 3.939 1.868 2.071 4.049 4.151 4.254 790 854 916 434 482 942 965 990 113 121 120 120 60 60 120 118 118 103 103 116 58 58 118 118 118 17 17 4 2 2 2 0 0 1.263 1.174 1.143 582 561 1.164 1.101 1.101 -135 -107 -57 25 -82 -58 -57 -212 1 1 1 1 1 1 1 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit -1 1 1 1 1 1 1 1 -136 -106 -56 25 -82 -57 -56 -211 11. Außerordentliche Erträge 0 0 -136 -106 -56 25 -82 -57 -56 -211 3 3 3 2 2 3 3 3 -139 -109 -60 23 -83 -60 -60 -215 -139 -109 -60 23 -83 -60 -60 -215 -139 -109 -60 23 -83 -60 -60 -215 240 60 60 60 60 60 -2.866 -3.421 -3.582 -1.738 -1.845 -3.628 -3.631 -3.788 Gesamtaufwendungen 7.107 7.503 7.651 3.796 3.856 7.928 7.973 8.131 Gesamterträge 6.969 7.394 7.592 3.819 3.772 7.868 7.913 7.916 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Entnahme Kapitalrücklage Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig -61- Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse 2.909 3.003 2.984 1.516 1.469 3.218 3.253 3.253 davon Unterrichts- und Leihentgelte 2.436 2.515 2.486 1.243 1.243 2.714 2.734 2.734 75 75 77 39 39 88 89 89 130 137 155 109 46 155 155 155 davon Leihentgelte davon Schulkonzerte 4. 5a. 5b. Ist 2015 Erwartung 2016 Halbjahr 1 2017 Halbjahr 2 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 davon Veranstaltungen 90 94 80 32 48 80 80 80 davon Kooperationen 31 32 23 12 12 23 23 23 davon Vermietung 62 60 65 33 33 66 79 79 davon Sponsoring 37 39 34 17 17 29 29 29 davon sonstiges 48 51 65 32 32 65 65 65 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.059 4.390 4.607 2.303 2.303 4.649 4.659 4.662 Zuschuss Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 2.967 3.372 3.583 1.791 1.791 3.628 3.631 3.634 Zuschuss Freistaat Sachsen 927 896 940 470 470 940 940 940 Auflösung SoPo/Ausgl.-po. 43 44 56 28 28 58 58 58 Zuschüsse sonst. Dritter (Fördermittel) 99 56 11 6 6 11 19 19 sonstige Erträge 23 22 17 9 9 12 12 12 UP RHB und bezogene Waren 26 27 28 15 13 28 28 28 davon Fachbedarf Musik/Popularmusik 7 7 8 4 4 8 8 8 davon Fachbedarf MFE 5 5 3 2 1 3 3 3 davon Fachbedarf Tanz 4 4 4 2 2 4 4 4 davon Fachbedarf Noten 6 6 6 3 3 6 6 6 davon Fachbedarf Projekte 1 2 2 1 1 2 2 2 davon Fachbedarf übrige 3 3 5 3 2 5 5 5 UP bezogene Leistungen 1.454 1.615 1.502 834 668 1.622 1.606 1.636 davon Honorare für Unterricht 1.254 1.391 1.287 702 585 1.400 1.385 1.414 14 13 13 7 6 13 13 13 6 6 3 3 6 6 6 10 5 5 10 10 10 davon Honorare musik. Aushilfen davon sonstige Honorare davon Honorare Fortbildung 7 davon Honorare Kurse 23 15 17 9 8 17 17 17 davon Honorare Künstler 85 82 89 67 22 89 89 89 davon Künstlersozialkasse 70 81 75 38 38 82 81 82 0 2 2 1 1 2 2 2 3 3 2 2 3 3 3 1 22 0 0 0 0 0 0 davon Korrepetition davon übrige Schulkonzerte übrige 8. Planjahr 2017 1.263 1.174 1.143 582 561 1.164 1.101 1.101 davon Mieten UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 265 273 289 158 132 297 297 297 davon Betriebskosten 286 279 269 135 135 272 272 272 davon Fremdarbeiten 86 66 79 40 40 79 79 79 davon Instandhaltung 90 100 100 50 50 124 100 100 davon Veranstaltungen 59 43 60 34 27 60 60 60 davon Versicherung/Gebühren/Beiträge 10 14 17 6 11 17 17 17 davon Werbung 51 33 52 23 30 52 52 52 120 168 123 62 62 129 100 100 davon Verwaltung 114 144 154 77 77 134 124 124 davon sonstige 182 53 davon Reisekosten -62- Personal 2017 bis 2020 Musikschule Leipzig ZeilenNr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleiter Verwaltung Technik Marketing Pädagogen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 96 97 95 95 95 95 96,00 74,24 95,62 75,49 96,08 78,00 95,00 78,00 95,00 78,00 95,00 78,00 Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 1,00 9,83 2,70 2,00 56,73 1,00 9,59 2,08 2,00 60,82 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 72,26 50,00 75,49 50,00 78,00 50,00 78,00 50,00 78,00 50,00 78,00 50,00 geplante Stellen 2017 78 geplante Stellen 2018 78 geplante Stellen 2019 78 geplante Stellen 2020 78 tatvorgesächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 71 78 74 -63- Bilanz 2017 Musikschule Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 4.673 4.623 4.583 4.543 4.505 4.467 4.673 4.623 4.583 4.543 4.505 4.467 1.292 1.251 1.238 1.235 1.230 1.066 1.291 1.250 1.237 1.234 1.229 1.065 19 30 23 28 33 33 1.264 1.210 1.204 1.196 1.186 1.022 8 10 10 10 10 10 Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 1 1 1 1 1 1 C. Rechnungsabgrenzungsposten 4 4 4 4 4 4 D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG 5.969 5.879 5.826 5.783 5.740 5.537 5.241 5.132 5.072 5.012 4.952 4.738 4.590 4.350 4.290 4.230 4.170 4.110 255 255 255 255 255 255 0 0 0 0 0 0 E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 536 636 587 587 587 587 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -139 -109 -60 -60 -60 -215 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 281 297 311 323 335 347 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 281 297 311 323 335 347 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten 308 285 283 283 288 287 308 285 283 283 288 287 137 155 152 155 155 155 18 30 30 30 30 30 C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 63 65 62 65 65 65 10. Sonstige Verbindlichkeiten 55 60 60 60 60 60 F. Rechnungsabgrenzungsposten 3 10 8 10 10 10 G. Passive latente Steuern 5.969 5.879 5.826 5.783 5.740 5.537 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -64- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Musikschule Leipzig B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 Ist 2015 bis 2020 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2.966 -5.703 3.003 -6.206 2.984 -6.385 3.218 -6.641 3.253 -6.751 3.253 -6.908 122 79 29 24 32 32 -1.136 -3.751 -1.177 -4.301 -1.146 -4.518 -1.167 -4.566 -1.104 -4.571 -1.104 -4.728 -79 -70 -80 -80 -80 -80 -79 -70 -80 -80 -80 -80 3.027 3.432 3.653 3.698 3.701 3.704 927 896 940 940 940 940 3.954 124 1.130 1.254 1.253 1 4.328 -43 1.254 1.211 1.210 1 4.593 -6 1.211 1.205 1.204 1 4.638 -8 1.205 1.197 1.196 1 4.641 -10 1.197 1.187 1.186 1 4.644 -165 1.187 1.023 1.022 1 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -65- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 -139 -109 -60 -60 -60 -215 60 60 70 70 70 70 2.967 3.894 3.372 4.268 3.583 4.523 3.628 4.568 3.631 4.571 3.634 4.574 -142 -152 -163 -173 -183 -193 -142 -152 -163 -173 -183 -193 -66- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2017 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 2.984 - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -6.385 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 29 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -1.146 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -4.518 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV -80 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der 0 + kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -80 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -511 249 -761 249 -511 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -356 -96 -605 -96 -356 -20 0 0 -20 -67- -20 0 0 -20 -20 0 0 -20 -20 0 0 -20 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Planjahr 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern + - Januar 0 0 0 0 0 3.653 299 299 316 299 299 940 316 299 299 316 299 470 299 316 470 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 0 0 0 0 0 0 4.593 -6 1.211 299 -57 1.211 299 -57 1.154 316 -60 1.097 299 -57 1.037 299 -57 980 786 410 923 299 -57 1.333 299 -57 1.276 316 -60 1.219 299 -57 1.159 769 163 1.102 316 -60 1.265 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.205 1.154 1.097 1.037 980 923 1.333 1.276 1.219 1.159 1.102 1.265 1.205 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.204 1 1.153 1 1.096 1 1.036 1 979 1 922 1 1.332 1 1.275 1 1.218 1 1.158 1 1.101 1 1.264 1 1.204 1 0 -68- Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Musikschule Leipzig Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt Hauptgebäude und Zweigstellen: Gebäude/technische Anlagen/ Instandhaltung/Schönhe Musikinstrumente Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 0 394 0 0 130 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 524 524 Erwartung 2016 2017 2018 2019 restl. Jahre 2020 70 70 104 75 75 30 30 20 25 25 100 100 124 100 100 0 50 50 50 50 50 50 74 50 100 0 -69- Investitionen 2017 Musikschule Leipzig Lfd. Nr. Bezeichnung Musikinstrumente Unterrichtstechnik Betriebsvorrichtungen Geschäftsausstattung Schallschutz Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 357 34 20 40 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 48 10 10 10 539 Erwartg. bis incl. 2015 Erwartg. Planjahr 2016 2017 97 9 0 15 0 50 5 0 5 50 5 5 5 5 28 10 10 bis 2020 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 50 55 55 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 10 10 149 -70- 70 80 80 80 10 80 60 70 70 70 70 10 10 10 10 10 0 0 Oper Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (18.08.2016) wurde vom Eigenbetrieb kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2017 aufgestellt. -71- Schauspiel Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (18.08.2016) wurde vom Eigenbetrieb kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2017 aufgestellt. -72- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Wirtschaftsplan 2017 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe Seite 1/22 (12.08.2016) -73- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 0. Vorbemerkungen................................................................................... 3 1. Rahmenbedingungen........................................................................... 5 2. 2.1. 2.2. 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4 2.2.5 2.2.6 2.2.7 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 Wirtschaftsplan 2017………….............................................................. Aufbau der Daten................................................................................... Erläuterungen zum Erfolgsplan 2017 .................................................... Umsatzerlöse 2017................................................................................ Sonstige betriebliche Erträge ................................................................ Materialaufwendungen........................................................................... Personalaufwendungen ......................................................................... Abschreibungen ..................................................................................... Sonstige betriebliche Aufwendungen ..................................................... Jahresergebnis 2017 .............................................................................. Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ Erläuterungen zum Instandhaltungsplan................................................. Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan....................................... Erläuterungen zur Planbilanz ................................................................. 8 8 8 8 8 9 9 10 10 11 12 15 19 19 20 21 Anlagen 22 _______________ Peter Böhmer Betriebsleiter SEB Leipzig, August 2016 Seite 2/22 (12.08.2016) -74- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 0. Vorbemerkungen Das Wirtschaftsjahr 2016 ist im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit von einem normalen Geschäftsbetrieb gekennzeichnet. Dies bietet die Möglichkeit, sich intensiv mit der zielgerichteten Entwicklung der in Betrieb befindlichen bzw. kommenden Leistungsangebote auseinanderzusetzen. Hierzu gehört der Bereich der Betreuung nach dem SGB VIII für unbegleitete, minderjährige Ausländer/deutsche Kinder und Jugendliche, der mit 2 Einrichtungen im Juli 2016 bzw. September 2016 in Betrieb ging. Prägend für 2016 sind die Planung, Vorbereitung und Realisierung zahlreicher Investitionsprojekte, die vorrangig auf eine langfristig tragfähige Entwicklung des SEB ausgerichtet sind. Mit der Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation aus Ergebnissicht und in 2016 nun auch in Bezug auf die Liquidität sind die Voraussetzungen gegeben, solche Projekte auch bewältigen zu können. Im Wirtschaftsplan 2017 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten: - GTB-Neubau mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-Dittes-Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße/Theodor-NeubauerStraße/ Stünzer Straße Stand zur Planaufstellung: • Der Ratsbeschluss VI-DS-01363-DS-02 (Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9) gemäß den geänderten Anforderungen der baufachlichen Prüfung der SIB wurde am 18.05.2017 gefasst. • Die Baugenehmigung liegt vor. • Der Förderbescheid der SAB liegt vor. • Der Baubeginn mit der Tiefgründung ist am 11.07.2016 erfolgt • Geplante Fertigstellung: 30.06.2017 (6.688 T€) - Kinderkrippenneubau als Teil der künftigen Komplexkita Friedrich-DittesStraße 9 (2. Bauabschnitt) Die Krippe wird 60 Plätze umfassen und ist Teil der Komplexkita mit 40 heilpädagogischen und voraussichtlich 120 Regelplätzen. • Vorplanung und Kostenkalkulation ist erfolgt • Die zuständigen Ämter (Sozialamt, AfJFB, KSV Sachsen) sind beteiligt. • Für den Krippenbereich stehen Fördermittel (75%) für die Realisierung bis abschließend 31.12.2017 bereit - Antragstellung über AfJFB. • Ratsvorlage mit Beschluss Dezember 2016 (Krippe und Kita) • Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis November 2016 • Abriss der ehemaligen Sprachheilschule/der Großküche Dezember 2016/Januar 2017 • Baustart Februar 2017 • Fertigstellung/Inbetriebnahme Dezember 2017 (1.178 T€ zzgl. Ausstattung) Seite 3/22 (12.08.2016) -75- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ - Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten Gebäudeteils „Regenbogen“ • Im August 2016 wird die Aufnahme in die Prioritätenliste der SAB für den heilpädagogischen Bereich Kita beantragt • Planungsvorbereitung I. Quartal 2017 • Fördermittelantrag 31.03.2017 • Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis 30.06.2017 • Geplanter Baustart: Januar 2018 • Geplante Fertigstellung: November 2018 (2.797 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich) - Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100 Die Großküche des SEB wird voraussichtlich im Oktober 2016 in ein Mietobjekt in der Riesaer Straße ziehen. Dieses Objekt bietet die Möglichkeit, darüber hinaus noch Tagesstrukturangebot für nicht werkstattfähige Menschen aufzunehmen. Hierfür muss der behindertengerechte Ausbau (Anbau eines behindertengerechten Außenaufzuges, elektrische Türöffner, AP-Ausstattung) erfolgen. Dieses Projekt in Größe von ca. 95 T€ ist SAB-förderfähig- weitere Baukosten ca. 10 T€. • Förderantragstellung September 2016 • Erwarteter Maßnahmebeginn Januar 2016 • Fertigstellung/Inbetriebnahme März 2017 (105 T€) - Erwerb des Grundstücks Essener Straße 141-145 (Ecke Friedrichhafener Straße) zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer Straße 26 • Das Objekt Bochumer Straße 26 beherbergt das Gemeindezentrum als niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ist über viele Jahre dort etabliert. Es ist räumlich nicht gut für die Aufgabe geeignet, nicht behindertengerecht und auch nicht behindertengerecht herstellbar. Zudem besteht ein erheblicher Instandhaltungsrückstau. Für 2018/2019 wird ein über SGB XII geförderter Neubau auf o. g. Grundstück angestrebt. Das Grundstück gehört der LWB GmbH. Ein Kaufangebot auf Grundlage des Bodenrichtwertes liegt vor (143.650 €). • Beschlussfassung über Verlagerung des Gemeindezentrums und Grundstückskauf Dezember 2017 • Realisierung I. Quartal 2018 (155 T€ inkl. Nebenkosten) - Fortsetzung der Erneuerung des Freizeitobjektes Elsterstausee • Verlagerung des Kletter-/Spielgerätes Martinstraße an den Elsterstausee (mit Schließung der GTB Martinstraße im Juli 2017) • Fortsetzung der Erneuerung von Baulichkeiten im Bestand (25 T€) Seite 4/22 (12.08.2016) -76- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 1. Rahmenbedingungen Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß Ratsbeschluss DS 00308/14 vom 25.02.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt vom 21.03.2015). Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung 2016 enthalten: Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße (40 geistig/mehrfach behinderte Menschen) Plätze für Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Am Vorwerk (44 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronischpsychisch kranke Menschen) Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172 Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52 Plätze in Außenwohngruppen und ca. 85 Plätze im ambulant betreuten Wohnen. Als Kontakt- und Beratungsstelle wird als niedrigschwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 betrieben. Kinder Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und schwerstmehrfach behinderte Kinder) Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen), Käthe-Kollwitz-Heim (10 Plätze für sprachbehinderte oder entwicklungsverzögerte Kinder) – bis 30.06.2017 Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA) Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3 (22 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA) Seite 5/22 (12.08.2016) -77- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Heilpädagogische Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (75 Plätze bis 31.05.2017, mit Eröffnung der Plovdiver Straße 51 bzw. nachfolgend 40 Plätze) Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit 153 Regelplätzen, 22 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen. Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8 integrativ/heilpädagogischen Plätzen Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit voraussichtlich 168 Regelplätzen, 21 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen (geplante Inbetriebnahme zum 01.06.2017) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow" (65 Plätze GTB) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Martinstraße (insgesamt 200 Plätze, bis Fertigstellung GTB Friedrich-Dittes-Straße ca. 07/2017) zzgl. eines Übergangsangebotes in Doppelnutzung des Schulgebäudes Karl-Vogel-Straße (28 Kinder der 5. und 6. Klassen) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Friedrich-Dittes-Straße (insgesamt 220 Plätze, ab Fertigstellung ca. 07/2017) Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle (Komplexförderung von ca. 100 Kindern) Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (derzeit ca. 120 Kinder und Erwachsene) Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des Ambulanten Pflegedienstes des SEB für - Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und Dahlienstraße behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und GTB behandlungspflegebedürftige Kinder der Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“ Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63 Seite 6/22 (12.08.2016) -78- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Vermietung und Hausmeistertätigkeit im Rahmen der Unterbringung von 195 Asylbewerbern auf Grundlage des Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022). Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/ Leinestraße 2b Vermietung und Hausmeisterleistung für die zum 01.09.2016 in Betrieb gehende Einrichtung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31 Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das Sozialamt weitervermietet. Der Bestandbau gehört zum Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt vermietet. Auslastung der Leistungsangebote Für die stationären Angebote für Erwachsene und Kinder wird grundsätzlich eine Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet. Dies schließt auch die neu in Betrieb gegangenen stationären SGBVIII-Angebote ein. Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und ggf. weitere Ausweitung angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitätsziel des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 72 Bewohnern genutzt. Damit ist die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung ist derzeit nicht absehbar und hat keine Priorität. Betriebserlaubnisse Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge. Erwartete Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (Beschluss voraussichtlich IV. Quartal 2016, Teilinkrafttreten ab 2017) Die aus dem Regierungsentwurf abzuleitenden Veränderungen in den gesetzlichen Rahmenbedingungen für Leistungen für Menschen mit Behinderungen treten zwischen 2017 und 2020 in Kraft. Das BTHG wird Menschen mit Behinderungen mehr Selbständigkeit ermöglichen, ist auf die Inklusion insbesondere im Arbeitsleben ausgerichtet und soll mittelfristig auch kostendämpfend wirken. Für die Kosten- und Leistungsträger ist dies mit weitreichenden Veränderungen in die Organisation der Leistungsgewährung und den nachfolgenden Prozessen verbunden, die in den nächsten Jahren auszugestalten sind. Für den SEB sind aus dem Gesetzentwurf Chancen und Risiken gleichermaßen ableitbar. Ein signifikantes Betriebsrisiko ist nicht absehbar. Aus aktueller Betrachtung heraus werden sich bestimmte Schwerpunktsetzungen verlagern, ggf. auch neue Handlungsfelder eröffnen. Abzuleiten ist aus den Regelungen ein höherer Verwaltungsaufwand in der Umsetzung. Seite 7/22 (12.08.2016) -79- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 2. 2.1 Wirtschaftsplan 2017 Aufbau der Daten Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungsangebote. Durch veränderte gesetzliche Anforderungen werden verschiedene Kategorien, die bisher in den sonstigen Erlösen/Aufwendungen abgebildet waren (z.B. Erlöse aus Mieten, Betriebskosten, therapeutischen Angeboten, periodenfremde Erlöse/ Aufwendungen) künftig in den Umsatzerlösen ausgewiesen. Investive Fördermittel wurden noch bis zur Planung 2016 erlös- und aufwandsseitig komplett in den Sonderposten abgebildet. Gemäß der Auffassung der Wirtschaftsprüfer sind investive Fördermittel und deren Verwendung nicht in der GuV abzubilden, sondern fließen erst mit der Inbetriebnahme über die Gesamtnutzungsdauer parallel zu den Abschreibungen in die GuV ein. 2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2017 2.2.1 Umsatzerlöse Für 2016 werden insgesamt 24.785 T€ Umsatzerlöse geplant. Jahr Umsatzerlöse Entwicklung zum Vorjahr 2011 2012 2013 2014 2015 11.166 12.784 14,5% 15.023 17,5% 16.535 10,1% 19.647 18,8% Erwartung 2016 21.580 9,8% WP 2017 24.875 15,3% Dieser Umsatzzuwachs resultiert aus - dem ganzjährigen Betrieb der beiden umA/SGB-VIII-Einrichtungen (+1.400 T€), - der Inbetriebnahme der Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße (voraussichtlich zum 01.06.21017) mit einer Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 500 T€), - der Neuverhandlung der SGB-V- Entgelte für den ambulanten Pflegedienst zum 01. 10.2016, - Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01.01.2017 - der Auswirkung des ganzjährigen Betriebs der beiden vermieteten Asylbewerberobjekte - Abbildung der gesamten Mieteinnahmen und periodenfremder Erträge als Umsatzerlöse ab 2017 - Herauslösung der Finanzierung des Gemeindezentrums Nordost aus den Umsatzerlösen und Abbildung als sonstige betriebliche Erträge ab 2017 Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Auslastung der vorhandenen Angebote. 2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge Für 2017 werden 1.681 T€ sonstige betriebliche Erträge geplant. Seite 8/22 (12.08.2016) -80- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Jahr sonstige betr. Erträge dav. SoPo sonstige betr. Erträge ohne SoPo Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 1.684 6.599 5.048 1.551 1.684 Erwartung 2016 1.834 WP 2017 1.834 8,9% 1.681 -8,3% 1.681 Die Steigerung 2016 ggü. dem Vorjahr resultiert aus dem anhaltend hohen Maß an Erstattungen aus Beschäftigungsverboten/Mutterschutzzeiten, das auch auf 2017 fortgeschrieben wird. Ab 2017 sind Mieterlöse nicht mehr in den sonstigen betrieblichen Erträgen enthalten (sondern in Umsatzerlösen). Hinzu kommt der Zuschuss für den Betrieb des Gemeindezentrums Nordost (bisher Umsatzerlös, 170 T€). 2.2.3 Materialaufwand Für 2017 werden 2.811 T€ Materialaufwand geplant. Jahr Materialaufwand Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 2.797 2.610 Erwartung 2016 2.647 -5,4% WP 2017 2.828 6,8% Während dessen sich die Aufwände für Lebensmittel und Sachaufwand gleichförmig zur Leistungsentwicklung darstellen, ergeben sich bei Fremdleistungen große Schwankungen. In Abhängigkeit von geeignetem Personal, dessen Verfügbarkeit, Langzeiterkrankungen und Schwangerschaften/Erziehungszeiten wird auf Zeitarbeit zurückgegriffen. Dies ist nur bedingt planbar. Für 2017 wird ein leichter Rückgang der Zeitarbeit prognostiziert. Generell korrespondieren die Aufwendungen für Zeitarbeit mit den Personalausgaben, eine wirtschaftliche Betrachtung ist nur übergreifend möglich. Die Steigerung resultiert aus dem ganzjährigen Betrieb der Heime Dieskaustraße und Riebeckstraße Haus 3 (Lebensmittel 41 T€, Sachaufwand 83 T€) und dem jahresanteiligen Betrieb der Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße. 2.2.4 Personalaufwand Für 2017 werden 20.551 T€ Personalkosten veranschlagt. Seite 9/22 (12.08.2016) -81- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Jahr VzÄ im Jahresdurchschnitt Personalkosten Entwicklung zum Vorjahr Durchschnittskosten je VzÄ Steigerung ggü. Vorjahr 2015 Erwartung 2016 349 16.107 366 17.980 11,6% 49.126 6,4% *) 46.152 mifri mifri WP 2017 mifri Planung Planung Planung 2020 2019 2018 404 425 437 437 20.551 22.398 23.888 24.602 14,3% 9,0% 6,7% 3,0% 50.869 52.701 54.664 56.297 3,5% 3,6% 3,7% 3,0% *) verursacht durch rückwirkende SuE-Erhöhung Hinter den Steigerungen von 2016 zu 2017 stehen die beiden umA-Einrichtungen, die zum 01.07.2016/01.09.2016 in Betrieb gegangen sind und daher nur anteilig in die 2016er Werte einfließen. Zudem ist in 2017 die Kita „Um die Welt“ anteilig zu veranschlagen. Eine Risikoposition ist die noch nicht bekannte, aber zum 01.01.2017 in Kraft tretende neue Entgeltordnung, die insbesondere im Bereich des ATV- und KRTarifes noch Auswirkungen haben dürfte. Mit der Differenz der regulären Tariferhöhung (2,35% zum 01.03.2017) zum Planansatz wird dieser Unsicherheit Rechnung getragen. 2.2.5 Abschreibungen Für 2017 werden 1.100 T€ Abschreibungen veranschlagt. Jahr Abschreibungen Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 828 890 Erwartung 2016 890 7,5% WP 2017 1.100 23,6% Diese hohe Steigerung resultiert aus der ganzjährigen Veranschlagung Riebeckstraße Haus 2 und Haus 3, den Abschreibungen auf die Neuausstattung der beiden umA-Angebote und die Neuausstattung der Großküche sowie der beginnenden Abschreibung auf den hp-Teil der Kita „Um die Welt“. 2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Für 2017 werden 1.996 T€ sonstige betriebliche Aufwendungen veranschlagt. Jahr sonstige betriebl. Aufw. (ohne SoPo) Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 Erwartung 2016 WP 2017 1.641 1.554 1.814 10,5% 1.996 10,0% Seite 10/22 (12.08.2016) -82- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Signifikant für die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind die Positionen Miete und Instandhaltung. Auf Grund der stabilen wirtschaftlichen Lage wurde entschieden, über das Maß an geplanten Instandhaltung in 2016 (300 T€) weitere Instandsetzungsarbeiten anzugehen (insbesondere Wohnheim Volksgartenstraße). Dies führt zu einem unterjährigen Aufwuchs an Instandhaltungskosten auf 450 T€. Für 2017 werden wieder 300 T€ veranschlagt. In Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Entwicklung in 2017 ist dann unterjährig ggf. über weitere Maßnahmen zu entscheiden. Bei den Mietkosten ergeben sich für 2017 folgende Veränderungen: - 7 Monate Miete für den Regelbereich Kita „Um die Welt“ (126 T€) 12 Monate Miete für Leinestraße 2b (80 T€) 12 Monate Miete für Großküche (20 T€) 12 Monate Miete Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige (10 T€) 12 Monate Miete Dieskaustraße 148-152 (64 T€) Mieterhöhungen Außenwohngruppen (14 T€) 5 Monate Wegfall der Miete für die Martinstraße (- 20 T€) Es wird eine Erhöhung der Mietaufwendungen um 292 T€ auf 981 T€ veranschlagt. Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen Leistungsentwicklung abbilden. 2.2.7 Jahresergebnis 2017 Für 2017 wird ein Betriebsergebnis von +76 T€ veranschlagt. Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 Umsatzerlöse -804 -995 4 10 4 Erwartung 2016 78 WP 2017 76 Der SEB hat mit dem Jahresabschluss 2015 das dritte Jahr in Folge einen kostendeckenden Geschäftsbetrieb nachgewiesen. Zielstellung ist es, sukzessiv ein wirtschaftliches Fundament aufzubauen, das es erlaubt, fachlich in Leistungsangebote zu investieren, für die ein wirtschaftlicher Vorlauf erforderlich ist – also nicht von Beginn an kostendeckend sind. Dies hängt dann auch zunehmend mit der sozialplanerischen Ausrichtung der Stadt Leipzig zusammen. Zudem ist der SEB abhängig von sich verändernden Gesetzeslagen – diesbezüglich ist dieses Fundament auch wichtig, um sich ohne wirtschaftliche Schieflage mit den Leistungsangeboten auf veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen auszurichten. Inwieweit dies mit dem neuen Bundesteilhabegesetz bereits in Anspruch zu nehmen ist, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beurteilt werden. Als Risikopotential für 2017 gilt die neue Entgeltverordnung des TVöD. Für 2017 wurde entsprechend eine unterjährige Rücklage veranschlagt, die eventuelle Seite 11/22 (12.08.2016) -83- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Mehrkosten zumindest teilweise auffangen kann. Es ist abhängig vom Zeitpunkt der Verabschiedung der Entgeltordnung, ob diese in die Entgeltverhandlungen 2017 einfließen kann oder erst für den Folgezeitraum. 2.3 Erläuterungen zum Personalplan Der Stellenplan 2017 umfasst 410,715 VzÄ (ggü. WP 2016: 400,320 VzÄ). Im Stellenplan 2016 waren bereits 15 VzÄ enthalten, die mit der Eröffnung der Komplexkita „Um die Welt“ erforderlich sind – durch die Verzögerung bei der Bewilligung der Fördermittel und die voraussichtliche Inbetriebnahme zum 01.06.2017 erfolgt die Stellenbesetzung auch erst zu diesem Termin. Es wird eine Teilinbetriebnahme unterstellt, die Vollauslastung wird erst in 2018 greifen. Darüber hinaus sind im Stellenplan 2017 folgende wesentlichen Veränderungen enthalten: • Projekt „Unterstützte Kommunikation“ Weiterführung des für den Zeitraum 06/2015 bis 12/2016 bewilligten Projektes mit 0,5 VzÄ FK und 0,2 VzÄ Bürokraft (wenn Fördermittel weiter bewilligt werden). • Betreibung der Unterkünfte SGB VIII/Betreuung von ca. 43 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (+4,190 VzÄ) Im Stellenplan 2016 waren pauschal 30,000 VzÄ eingestellt; gemäß Leistungs- und Entgeltverhandlung (Vorverhandlung) sind 30,240 VzÄ Betreuungspersonal 1,950 VzÄ Leitungspersonal 1,500 VzÄ Verwaltung 0,500 VzÄ Hausmeisterarbeiten (Pool) ---------------34,190 VzÄ gesamt erforderlich. Entsprechend ergibt sich eine Stellenerweiterung um +4,190 VzÄ. • Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige Menschen in stationären Einrichtungen (+1,700 VzÄ) Entsprechend der inklusiven Ausrichtungen von Leistungsangeboten wird in 2017 ein Angebot mit ca. 10 Plätzen im Umfeld der Großküche entstehen, in dem behinderte Menschen ein zweites soziales Umfeld erhalten und am beruflichen Alltag teilhaben können. • Erweiterung des Außenwohngruppenangebotes für Menschen mit geistigen/mehrfachen Behinderungen/chronisch psychischen Erkrankungen (+ 1,850 VzÄ) • Veränderungen in der Betriebsleitung/Verwaltung (+3,625 VzÄ) Seite 12/22 (12.08.2016) -84- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Neben den 1,5 VzÄ Verwaltung im Bereich umA ergeben sich folgende Veränderungen: + 0,625 VzÄ Aufstockung der Personalverwaltung + 0,500 VzÄ Aufgabenneuordnung Betriebsleitung in Bezug auf ständige Vertretung des Betriebsleiters/Ausrichtung auf Investvorhaben + 0,750 VzÄ zusätzliche Ressourcen für Öffentlichkeitsarbeit/Medien/ Dokumentation + 1,000 VzÄ Verwaltung/Abrechnung/Controlling ambulanter PflegeDienst + 0,750 VzÄ Verwaltung Komplexkita „Um die Welt“ -----------------+ 3,625 VzÄ • Erweiterung der Personalratsfreistellung gemäß dem Stellenzuwachs im SEB (+0,350 VzÄ) • Platzreduzierung in der heilpädagogischen Kita Regenbogen und daraus resultierender Stellenabbau (-4,250 VzÄ) • Veränderte Betreuungsschlüssel Regel-Kita (1 : 12,0) ab 01.09.2016 und Regel-Krippe (1 : 5,5) ab 01.09.2017 (zusammen +1,930 VzÄ) • Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltverhandlungen/veränderten Platzbelegungen auf den Personalbestand (+1,000 VzÄ) Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 2017 in Höhe von 10,395 VzÄ. Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt: Seite 13/22 (12.08.2016) -85- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Aufgabengruppe / Einrichtung Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Personalrat Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter, Hauswirtschaft, Küche) Frühförderstelle/Logo-Praxis Projekt "Unterstützte Kommunikation" Heim Dahlienstraße - SGB XII Heim Am Kirschberg GTB Filatow KKH - Wohnheim KKH - Kita Regenbogen Komplexkita 2. BA Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung Regel/hp, Logopädie) Kita St. Georg Kita Plovdiver Straße GTB Martinstraße/Uhlandstraße >>> FriedrichDittes-Straße WSt. Breunsdorffstraße SGB XII WSt. Am Vorwerk einschl. Außenwohngruppen/abW WSt. Losinskiweg WSt. Volksgartenstraße einschl. Außenwohngruppen/abW Gemeindezentrum Bochumer Straße Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige Pflegedienst Betreuung umA Dieskaustraße und Riebeckstraße Stellen gesamt StellenVzÄ gemäß StellenVzÄ für WP vorauss.VzÄ anzahl 2016 WP 2016 anzahl 2017 2017 für WP 2018 24 2 17,650 1,250 27 2 22,775 1,600 22,775 1,600 36 12 1 22 16 7 5 27 31,700 10,120 0,700 21,200 13,480 5,500 4,250 24,250 42 12 2 23 17 7 5 22 38,250 9,850 0,700 21,300 15,000 5,325 2,320 19,000 1,000 38,250 9,850 0,700 21,300 15,000 5,325 0,000 0,000 32,500 35 17 15 29,230 14,840 12,000 35 17 17 30,400 15,605 13,500 30,400 15,605 29,300 29 23 23,880 21,900 26 25 22,250 22,500 20,250 22,500 27 47 23,400 44,450 28 47 25,250 44,375 25,250 44,375 22 4 19,450 2,670 50 48,400 21 5 3 48 18,750 2,675 1,700 46,350 19,750 2,675 1,700 46,350 30 451 30,000 400,320 33 464 30,240 410,715 30,240 435,695 Stellenveränderungen im Rahmen der mit dem Wirtschaftsplan 2017 genehmigten Stellen (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB. Seite 14/22 (12.08.2016) -86- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan Im Jahr 2016 wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen abgeschlossen: - Erweiterung Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße (Vermietung) Haus 2 (03/2016) - Anmietung/Ausstattung SGB VIII/umA-Einrichtung Dieskaustraße (07/2016) - Sanierung/Ausstattung SGB VIII/umA-Einrichtung Riebeckstraße, Haus 3 - Sanierung des ehemaliges Behindertenwohnheimes als Asylbewerbereinrichtung Bornaische Straße 215 (Vermietung) - Verlagerung Großküche (verbunden mit weitgehender Neuausstattung) in die Riesaer Straße 100 Zudem soll noch bis Dezember 2016 die Innenhofumgestaltung in der Kita St. Georg abgeschlossen werden. Der Investitionsplan für 2017 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von 12.904 T€, wovon auf die Jahresscheibe 2017 insgesamt 6.313 T€ entfallen. Der Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte: Fortführung GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, 1. Bauabschnitt (Baukosten 6.687,4 T€) Die Baugenehmigung liegt vor. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 16.09.2015 und dem ergänzenden Stadtratsbeschluss gemäß den Baukosten nach der baufachlichen Prüfung liegt der Gremienbeschluss vor, der auch die Aufbringung der Kommunalund Trägeranteile beinhaltet. Mit Zuwendungsbescheid vom 15.07.2016 liegt auch die Bestätigung zu den Fördermitteln vor. -in T€Gesamt Erschließung/nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten inkl. Ausstattung Gesamt dav. bis 2016 dav. 2017 dav. 2018 SAB SEB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 125,3 95,3 6.562,1 5.249,7 1.312,4 6.687,4 2.788,0 2.649,7 1.249,7 5.249,7 1.500,0 2.500,0 1.249,7 1.407,7 1.258,0 149,7 30 30 30 Seite 15/22 (12.08.2016) -87- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße – Errichtung des heilpädagogischen Bereiches (972,0 T€) -in T€Gesamt Erschließung/Nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten Ausstattung Gesamt dav. 2016 dav. 2017 SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt SEB 40,4 40,4 859,6 687,7 171,9 72,0 972,0 772,3 199,7 57,6 745,3 560,0 185,3 14,4 186,3 171,9 14,4 40,4 40,4 Für die Maßnahme liegt der Zuwendungsbescheid der SAB vor. Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße – Ausstattung des Regelbereiches (229,3 T€) -in T€Gesamt Ausstattung (alles 2017) 229,0 Bund+Land über KSV 130,1 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) SEB 98,9 Die trägerfinanzierten Anteile werden über die Nutzungsdauer refinanziert. Fortsetzung der Sanierung/Erneuerung Freizeitobjekt Elsterstausee (25 T€) In 2015 wurde der Küchen- und Sanitärbungalow im Bestand erneuert. Auf Grundlage des Förderprogramms „Lieblingsplätze“ die wurde eine neue Rollstuhlfahrerwippe und eine Nestschaukel errichtet. In 2016 wurde der Bettenbungalow ebenfalls im Bestand erneuert und ein Parkplatz auf dem Gelände errichtet. In 2017 soll mit der Schließung des GTB-Angebotes in der Martinstraße das dortige Kletter-/spielgerät umgesetzt und weiter an der Erneuerung der Außenanlagen gearbeitet werden. Dies erfolgt weitergehend als Eigenleistung bei einem Materialeinsatz von 25 T€. Neuprojekte Komplexkita Friedrich-Dittes-Straße 9 - 2. Bauabschnitt (2017: 1.978,1 T€ + 120 T€ Ausstattung) Die Maßnahme wird als Neuprojekt gewertet, auch wenn bereits in 2016 Planungsleistungen, insbesondere für den Krippenbereich zu erbringen sind. Seite 16/22 (12.08.2016) -88- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Die Maßnahme teilt sich in - Neubau Krippenbereich - Sanierung der hpKita „Regenbogen“ zu  einem Regel-/Integrativangebot mit einer Kapazität von 120 Plätzen und  einem heilpädagogischen Angebot mit 40 Plätzen. Für 2017 stehen für den Krippenbereich Fördermittel mit einer Förderquote von 75% zur Verfügung, die an eine Realisierung bis 31.12.2017 gebunden sind. Entsprechend erfolgen in 2016 die Planung und Beschlussfassung sowie bauvorbereitende Maßnahmen (Abriss). In 2017 erfolgt die bauliche Realisierung. Ende 2017/2018 erfolgt der Umbau der hpKita zu einem Komplexangebot. Hierfür stehen Fördermittel SGB XII zur Verfügung. Die Bedarfsbestätigung vom Sozialamt und vom KSV liegt vor. Die Einordnung in die Prioritätenliste der SAB ist beantragt. Der Abriss von Schule/Großküche ist mit 130 T€ kalkuliert und über die Minderung des Erbauzinses in Höhe der Abrisskosten (pauschal) gegenfinanziert. -in T€Krippe (60 Plätze) Gesamt Gesamtkosten dav. 2017 1.178,1 1.178,1 Kita (120 Regelplätze, 40 hp-Plätze Regelplätze 1.488,8 Hp Bereich inkl, Ausstattung Gesamtkosten dav. 2017 dav. 2018 Land (über KSV) / SAB 883,6 883,6 1.427,8 1.133,5 2.916,6 800,0 2.116,6 1.133,5 300,0 833,5 Stadt SEB 294,5 Über AfJFB 294,5 Über AfJFB 1.488,8*) Über Sozialamt 283,4 1.772,2 500,0*) 1.272,2*) 10,9 10,9 10,9 *) Für den Regelkitabereich bedarf des noch der stadtinternen Abstimmung, ob hierfür städtische Haushaltsmittel eingesetzt werden oder der SEB lediglich einen rückzahlbaren Liquiditätszuschuss erhält. -in T€Ausstattung Krippe Gesamt Ausstattung (alles 2017) Ausstattung Regelkita Ausstattung (alles 2018) Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) 120 Bund+Land über KSV 90 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) 180 Bund+Land über KSV 90 Gesamt SEB 30 SEB 90 Seite 17/22 (12.08.2016) -89- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Vorbereitung des Neubaus des Gemeindezentrums Nordost (2017: 155,0 T€) Das Gemeindezentrum Nordost als Träger von niedrigschwelligen Leistungsangeboten für Menschen mit chronisch psychischen Erkrankungen ist seit vielen Jahren in einer Villa in der Bochumer Straße 26 untergebracht und für seine Arbeit hochanerkannt. Problematisch ist, dass die Raumstrukturen nur bedingt für die Arbeit des Gemeindezentrums geeignet sind, eine Behindertengerechtigkeit auch mit hohem baulichen Aufwand nicht herstellbar ist und zudem ein beträchtlicher Instandhaltungsrückstau besteht. Mangels Behindertengerechtigkeit scheidet eine Förderung von Investitionsmaßnahmen nach der Förderrichtlinie Investitionen Teilhabe aus. Daraus erwächst das sowohl fachinhaltliche als auch wirtschaftliche Erfordernis, eine gänzlich neue Lösung anzustreben, die auf den bewährten Strukturen aufbaut, von dem Betroffenenkreis angenommen wird und möglichst weitere Angebote für den Nutzerkreis ermöglicht. Durch den regionalen Bezug der Einrichtung ist eine Lage für das Neuobjekt in der Nähe der bisherigen Einrichtung und eine gute Verkehrsanbindung Grundbedingung. Durch die gute Zusammenarbeit mit der LWB GmbH wurden Umsetzungsmöglichkeiten im Bestand der LWB geprüft (abschlägig) bzw. die Verfügbarkeit entsprechend geeigneter Liegenschaften eruiert. Hinsichtlich Lage und Größe ist die Friedrichhafener Straße 141 – 145 (Ecke Essener Straße) mit 2.210 m2 Grundstücksfläche gut geeignet. Es liegt ein Kaufangebot der LWB auf der Basis des Bodenrichtwertes vor. Für 2017 ist nach entsprechendem Gremienbeschluss der Ankauf für 143.650 € (mit NK 155 T€) vorgesehen. Mit der Bewältigung des Förderverfahrens ist eine Realisierung des Neubaus in 2018/2019 zu erwarten. Im Sinne eines wirtschaftlichen Handelns können die Erlöse aus dem Verkauf der Bochumer Straße den Kommunal- und Trägeranteil an der mit 80% geförderten Investition voraussichtlich vollständig decken. Tagesstrukturangebot für nicht werkstattfähige geistig behinderte Erwachsene In der Riesaer Straße 100 wird mit 10 Plätzen im Vorgriff auf das Bundesteilhabegesetz für Menschen mit schweren Behinderungen/Verhaltensauffälligkeiten, denen bisher der Weg in die Werkstatt verwehrt war, ein inklusives Angebot aufgebaut. Handlungsfelder sind - Vor- und Nacharbeiten im Rahmen des Küchenbetriebes - Papierverwertung sowie - Näharbeiten Hierfür ist - der Anbau eines behindertengerechten Aufzuges, Seite 18/22 (12.08.2016) -90- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ - ein geringfügiger Umbau der Räume sowie - die Arbeitsplatzausstattung erforderlich. Zumindest der Aufzug als auch die AP-Ausstattung sollen über die SAB gefördert werden – Kostenumfang ca. 95 T€. TS nicht Werkstattfähige Gesamt Umbau Räume 2016 Aufzug +Ausstattung 2017 2.5 SAB SEB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 10 95 10 76 19 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan Geförderte Instandsetzungsmaßnahmen (Trägeranteil 2017: 60 T€) Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil und 40% Trägerfinanzierung. Mit verschiedenen Maßnahmen wird bereits 2016 begonnen, in Abhängigkeit der Förderantragsbearbeitung – und Fördermittelbewilligung wird auch bereits in Teilen die Umsetzung in 2016 abgeschlossen. Weitere Maßnahmen in 2017 folgen in Bezug auf: - Fortsetzung Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße - Dachinstandsetzung Dahlienstraße - Klimatisierung/Belüftung OG Dahlienstraße Hierfür sind im WP 2017 beim SEB 150 T€ eingestellt, davon für die Trägerfinanzierung 60 T€. Der Kommunalanteil beträgt 15 T€. Geförderte Instandsetzungsmaßnahmen 2017 Gesamt SAB SEB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 150 75 15 60 Darüber hinaus sind für 240 T€ weitere Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Damit ergibt sich ein Gesamtbudget Instandhaltung und Instandsetzung in Höhe von 390 T€. 2.6 Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen Erbbaupacht: Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbaurechtsverträge mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€. Seite 19/22 (12.08.2016) -91- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Für die Liegenschaft Friedrich-Dittes-Straße besteht ebenfalls ein Erbbaurechtsvertrag, für den erst ab 2020 Erbbauzins anfällt (Verrechnung Abrisskosten). Investitionszuschüsse: Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitionsmaßnahmen in Höhe von 978 T€ und in Höhe von 15 T€ auf geförderte Instandsetzungen: Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Bezeichnung GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, heilpäd. Bereich, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, Regelbereich, Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Ankauf Grundstück Essener Straße Fortsetzung Sanierung/Erweiterung Spielplatz Elsterstausee Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige (Riesaer Straße 100) Summe Kommunaler Anteil in T € 150 15 Amt 294 51 500 50/51 19 978 50 50 50 Zuschüsse Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost werden über einen teils landes-/ teils kommunal finanzierten Zuschuss refinanziert. Die Steigerungen ab 2018 bilden die Tarifentwicklung ab. Leistungen der Grundpflege in der Albert-Schweitzer-Schule Diese kommunalen Leistungen werden vom SEB in Verbindung mit krankenkassenfinanzierten SGB-V-Leistungen über den ambulanten Pflegedienst des SEB erbracht. Für das Haushaltsjahr 2017 ist mit 167 T€ eine Kostensteigerung von 3% ggü. den Vorjahren veranschlagt. Dies bildet die Tarifentwicklung ab und ist vom Gesundheitsamt entsprechend für 2017 veranschlagt. 2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung entwickelt. Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen. Die positive Liquiditätsbilanz resultiert aus den verdienten Abschreibungen und den Mieterträgen, die nur zum Teil in Auszahlungen des laufenden Geschäftes münden (Auswirkungen auf Investitione)n. Seite 20/22 (12.08.2016) -92- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Mit der Klärung der Problematik SGB V und der Fördermittelbewilligung und -zahlung für die begonnen Investitionsprojekte ist in 2016 eine Entspannung der Liquiditätssituation eingetreten. Voraussichtlich wird der SEB nur zum Termin der Jahressonderzahlung den Kassenkredit in Anspruch nehmen müssen. Ob bzw. in welcher Höhe entscheidet sich mit bestimmten Einzelfallentscheidungen im SGB V und der Schnelligkeit in der Bearbeitung von Mittelabforderungen bei der SAB. Hierbei ist bereits einzurechnen, dass die Ausstattung der beiden umA-Einrichtungen (zusammen ca. 225 T€) durch den SEB als Träger vorfinanziert ist und über die Nutzungsdauer refinanziert wird. Dies stellt eine Liquiditätsbelastung in gleicher Höhe dar und wird gleichermaßen künftige Kita-Regelangebote betreffen. 2.8 Erläuterungen zur Planbilanz Die Planbilanz 2017 basiert auf den Ist-Werten 2015 und den Erwartungswerten 2016. In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt. und Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash-Pool der Stadt Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen. Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins Anlagevermögen sowie Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2015 und den Folgejahren fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen abschreibungsfähigen Grundvermögen enthalten, für die keine Tilgungs- und Zinsvereinbarungen vorliegen sowie jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im neuen Jahr. Seite 21/22 (12.08.2016) -93- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2017 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung Leistungsdaten Plan Haushaltsrelevante Positionen Finanzplan Liquiditätsplan Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan Seite 22/22 (12.08.2016) -94- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 19.647 Erwartung 2016 21.580 Planjahr 2017 24.875 Quartal 1 2017 6.219 Quartal 2 2017 6.219 Quartal 3 2017 6.219 Quartal 4 2017 6.218 2018 27.121 Folgejahre 2019 28.935 2020 29.803 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. 5. 1.834 1.681 421 421 421 418 1.651 1.757 1.853 Gesamtleistung 21.407 23.414 26.556 6.640 6.640 6.640 6.636 28.772 30.692 31.656 Materialaufwand 2.797 2.647 2.828 707 707 707 707 3.034 3.191 3.298 771 768 897 224 224 224 225 954 1.021 1.078 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. 39 1.722 Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 2.026 1.879 1.931 483 483 483 482 2.080 2.170 2.220 16.107 17.980 20.551 4.900 4.900 5.180 5.571 22.398 23.888 24.602 13.082 14.600 16.676 4.000 4.000 4.200 4.476 18.175 19.384 19.963 3.025 3.380 3.875 900 900 980 1.095 4.223 4.504 4.639 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 828 890 1.100 250 260 270 320 1.200 1.400 1.500 828 890 1.100 250 260 270 320 1.200 1.400 1.500 1.641 1.814 1.996 499 499 499 499 2.070 2.145 2.185 34 83 81 284 274 -16 -461 70 68 71 0 b) auf VG des Umlaufvermögens 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 11. Außerordentliche Erträge 0 15 1 1 1 0 0 -15 -1 -1 0 0 0 -1 0 0 0 19 82 80 284 274 -16 -462 70 68 71 71 12. Außerordentliche Aufwendungen 0 V. Außerordentliches Ergebnis 0 0 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 19 82 80 284 274 -16 -462 70 68 14. Sonstige Steuern 15 4 4 1 1 1 1 4 4 4 4 78 76 283 273 -17 -463 66 64 67 4 78 76 283 273 -17 -463 66 64 67 4 78 76 283 273 -17 -463 66 64 67 Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 21.403 23.336 26.480 6.357 6.367 6.657 7.099 28.706 30.628 31.589 Gesamterträge 21.407 23.414 26.556 6.640 6.640 6.640 6.636 28.772 30.692 31.656 -95- Lfd. Nr. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 1. UP Umsatzerlöse Angaben in vollen TEURO Ist 2015 Erwartung 2016 0 Erlöse aus Leistungsentgelt Planjahr 2017 Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 21.580 24.875 6.219 6.219 6.219 6.218 27.121 28.935 29.803 21.410 24.875 6.219 6.219 6.219 6.218 27.121 28.935 29.803 1.834 1.681 421 421 421 418 1.651 1.757 1.853 734 920 230 230 230 230 1.050 1.150 1.250 16 16 4 4 4 4 16 20 24 450 450 113 113 113 111 300 300 300 634 250 63 63 63 61 255 257 259 45 11 11 11 12 30 30 20 Erstattung Bundesamt Zuweisung vom Land 170 Sonstige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) Auflsg. Sonderposten Spenden Erstattungen Investitionszuschuss Stadt Leipzig sonstige andere aktivierte Eigenleistungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. 768 897 224 224 224 225 954 1.021 1.078 davon Sachbedarf UP RHB und bezogene Waren 0 150 205 51 51 51 52 240 265 290 davon Lebensmittel 610 680 170 170 170 170 700 740 770 8 12 3 3 3 3 14 16 18 2.220 davon sonstiger Materialaufwand 5b. 1.879 1.931 483 483 483 482 2.080 2.170 Fremdleistungen UP bezogene Leistungen 0 930 750 188 188 188 186 780 810 840 Energien/Wasser/Abwasser 632 780 195 195 195 195 840 880 890 Betriebskosten 317 401 100 100 100 101 460 480 490 1.814 1.996 499 499 499 499 2.070 2.145 2.185 1.010 davon sonstige 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 davon Zuführung SoPo davon Miete 689 981 245 245 245 246 990 1.000 davon Instandhaltung 450 300 75 75 75 75 320 340 360 davon Verwaltung 310 320 80 80 80 80 330 350 350 davon Versicherung 30 40 10 10 10 10 45 50 50 Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterialien 80 90 23 23 23 21 95 100 100 Fahrzeugkosten 35 45 11 11 11 12 50 55 60 davon sonstige 220 220 55 55 55 55 240 250 255 -96- Leistungsdaten Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Nr. Erwachsenenheime (Plätze) Wohnstätte Breunsdorffstraße Wohnstätte Losinskiweg Wohnstätte am Vorwerk Wohnprojekt Schönefeld Außenwohngruppen (Plätze) für geistig behinderte Menschen für chronisch psychisch kranke Menschen ambulant betreutes Wohnen gesamt Kinder- und Jugendheime (Plätze) Dahlienstraße Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Heim Ganztagsbetreuung (Plätze) Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Heim Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) Käthe-Kollwitz-Heim Kita St. Georg Kita Kregelstraße Kita Plovdiver Straße Frühförderstelle (Plätze) Logopädische Praxis Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge 2017 Ist 2015 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 167 40 55 44 28 47 36 11 68 84 43 32 9 288 58 230 395 92 106 197 80 101 Erwartung 2016 169 39 55 44 31 52 36 16 70 82 40 32 10 285 55 230 382 75 108 199 100 130 43 bis Planjahr 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 275 55 220 457 40 108 199 110 110 120 43 -97- Quartal 1 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 82 40 32 10 275 55 220 382 75 108 199 110 120 43 Quartal 2 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 Quartal 3 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 Quartal 4 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 275 55 220 428 51 108 199 70 110 120 43 275 55 220 437 40 108 199 90 110 120 43 275 55 220 457 40 108 199 110 110 120 43 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO 2017 Ist 2015 Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Leistungen Grundpflege Albert-Schweitzer-Schule Ertrag aus Leistungen Grundpflege Albert-Schweitzer-Schule Aufwand aus Leistungen Grundpflege Albert-Schweitzer-Schule Einzahlung aus Leistungen Grundpflege Albert-Schweitzer-Schule Auszahlung aus Leistungen Grundpflege Albert-Schweitzer-Schule Erw. 2016 4 -98- Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 78 76 66 64 67 -20 -20 -20 -20 -20 210 210 215 217 219 1.430 993 1.362 162 167 172 177 182 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 Ist 2015 888 888 bis 2020 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 23.414 -21.534 26.556 -24.337 28.772 -26.467 30.692 -28.152 31.656 -28.992 -907 973 -998 1.221 -1.400 905 -1.072 1.468 -1.093 1.571 -4.175 -7.013 -3.286 -1.400 -1.500 -4.175 -7.013 -3.286 -1.400 -1.500 1.430 978 1.582 2.060 5.415 834 -1 -1 -1 0 0 3.489 287 -266 21 0 21 6.388 596 21 617 527 90 2.415 34 617 651 561 90 0 68 651 719 629 90 0 71 719 790 700 90 -1.094 -1.094 545 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -4 545 339 -605 -266 -322 56 -99- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2017 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 26.556 - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -24.337 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -998 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.221 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV -7.013 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der 0 + kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -7.013 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 2.213 -1.852 2.213 -1.852 2.213 -1.853 2.213 -1.852 2.213 -1.852 2.213 -1.853 2.213 -1.945 2.213 -1.994 2.213 -2.047 2.212 -2.095 2.212 -2.845 2.215 -2.297 -83 278 -83 278 -83 277 -83 278 -83 278 -83 277 -83 185 -83 136 -83 83 -83 34 -83 -716 -85 -167 -350 -500 -500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -250 -200 -100 -113 -350 -500 -500 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -1.000 -250 -200 -100 -113 -100- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Planjahr 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern + - Januar 0 0 0 0 0 978 5.415 200 500 500 300 500 500 300 1.000 1.000 100 1.000 70 78 60 15 270 0 0 0 -1 0 -1 0 0 -4 6.388 596 21 500 428 21 -1 699 477 449 500 277 926 800 78 1.203 -1 999 277 1.281 1.300 577 1.558 1.000 185 2.135 -1 169 -695 2.320 60 -107 1.625 93 -73 1.518 -1 -2 -818 1.445 270 -10 627 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 617 449 926 1.203 1.281 1.558 2.135 2.320 1.625 1.518 1.445 627 617 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 527 90 449 926 1.203 1.281 1.558 2.135 2.320 1.625 1.518 1.445 627 527 90 -101- Bilanz 2017 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 16.543 19.828 25.741 27.827 27.827 15 9 4 0 0 27.827 0 16.528 19.819 25.737 27.827 27.827 27.827 3.755 3.337 3.570 3.590 3.590 3.590 3.532 3.316 3.480 3.500 3.500 3.500 2.869 2.631 2.690 2.710 2.710 2.710 576 590 590 590 590 590 87 95 200 200 200 200 223 21 90 90 90 90 7 6 6 6 6 6 20.305 23.171 29.317 31.423 31.423 31.423 167 167 167 167 167 167 3.271 3.350 3.426 3.492 3.556 3.623 511 511 511 511 511 511 1.715 1.716 1.716 1.716 1.716 1.716 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 0 0 0 0 0 0 -55 -51 27 103 169 233 4 78 76 66 64 67 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 11.791 11.998 20.931 23.757 23.500 23.200 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 11.791 11.998 20.931 23.757 23.500 23.200 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten 619 625 672 670 670 670 C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 9. 625 672 670 670 670 7.048 4.133 3.364 3.557 3.790 392 340 187 180 180 180 1 1 1 1 1 1 Anleihen 2. 8. 619 4.490 2.899 2.344 2.200 2.034 2.100 2.100 10. Sonstige Verbindlichkeiten 1.197 4.363 1.745 1.149 1.276 1.509 F. Rechnungsabgrenzungsposten 134 150 155 140 140 140 G. Passive latente Steuern 20.305 23.171 29.317 31.423 31.423 31.423 167 167 167 167 167 167 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -102- Personal 2017 bis 2020 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe ZeilenNr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 500 500 390,00 356,00 422,00 366,00 450,00 404,00 475,00 425,00 490,00 437,00 500,00 437,00 Ist 2015 Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege 99,40 31,01 2,68 132,10 40,50 0,70 Betreuung umA/SGB VIII Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte 2020 490 10,50 Summe darunter Teilzeitstellen Folgejahre 2019 464 20,20 Projekt "Unterstützte Kommunikation" 2018 437 Frühförderstelle/Logopädie Wirtschaft/Hauswirtschaft Pflegedienst (Behandlungspflege) Planjahr 2017 397 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Gemeindezentrum Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB Erwartg. 2016 337,09 280,00 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 22,40 10,12 35,50 103,20 2,68 128,00 45,30 0,70 28,00 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 145,70 46,35 0,70 30,24 1,70 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 169,68 46,35 0,70 30,24 1,70 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 175,00 46,35 0,70 30,24 1,70 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 175,00 46,35 0,70 30,24 1,70 375,90 310,00 410,72 330,00 434,70 354,00 440,02 360,00 440,02 360,00 geplante Stellen 2017 411 geplante Stellen 2018 435 geplante Stellen 2019 440 geplante Stellen 2020 440 tatvorgesächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 337 360 345 -103- Investitionen 2017 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, heilpäd. Bereich, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, Regelbereich, Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Ankauf Grundstück Essener Straße Fortsetzung Sanierung/Erweiterung Spielplatz Elsterstausee Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige (Riesaer Straße 100) Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil 0 6.688 972 229 1.178 120 2.797 120 180 155 40 105 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.820 0 0 0 17.404 Erwartg. bis incl. 2015 30 Erwartg. Planjahr 2016 2017 2.758 772 30 -104- 2020 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 300 3.900 200 229 978 120 511 15 10 155 25 95 120 800 1.000 1.400 1.500 4.175 7.013 3.286 1.400 1.500 0 1.430 2.060 978 5.415 1.362 834 685 620 1.090 1.400 1.500 0 200 30 bis 1.986 120 180 Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Geförderte Maßnahmen 2 Sonstiges Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 150 690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 840 Erwartung 2016 2017 2018 450 150 240 450 390 2019 restl. Jahre 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 15 75 840 450 300 -105- Wirtschaftsplan 2017 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Datum: 10.08.2016 -106- Darstellung und Erläuterungen der Ansätze des Wirtschaftsplanes I. Vorbemerkungen Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig untergliedert sich in folgende Unternehmensbereiche: Anlagenbuchhaltung Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Medizinisch-Soziale Wohnheime Rahmenbedingungen Der Wirtschaftsplan wurde auf Basis der Vorjahresergebnisse, unter Einbeziehung von aktuellen Entwicklungen erstellt. Die Jahre 2017 bis 2020 wurden unter Berücksichtigung der Fortführung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig in der bestehenden Struktur geplant. Rundungsdifferenzen bleiben unberücksichtigt. Die Aufstellung der Planungen für die Unternehmensbereiche zeigt deutlich die geringen wirtschaftlichen Handlungsspielräume im Eigenbetrieb auf. Im Rahmen der gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen sind ausgeglichene Ergebnisse nur realisierbar, wenn die Kostensatzverhandlungen mit den Kostenträgern die laufenden Kostensteigerungen abbilden. Insbesondere spielt hier jährlich die Refinanzierung der tariflichen Personalkostensteigerungen eine entscheidende Rolle. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass nach 2016 ff. weitere Tarifsteigerungen umgesetzt werden müssen. Zwingend erforderlich ist daher die Anerkennung -107Seite 2 von 16 der tariflichen Personalkostensteigerungen in den Verhandlungen mit den Kostenträgern. Auf derzeitigem Verhandlungsstand ist nicht in allen Bereichen ein positives Jahresergebnis planbar. Leistungsdaten In den Planjahren wird von folgender Anzahl (stichtagsbezogen) Betten und Plätze ausgegangen: Ist Erwartung Plan 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118 115 115 115 115 115 115 55 55 55 55 55 55 20 20 20 20 20 20 40 40 40 40 40 40 Planbetten Klinik für Forensische Psychiatrie Plätze Zentrum für Drogenhilfe * Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte * betrifft nur den Übernachtungsbereich Zielstellungen der Unternehmensbereiche Zentrum für Drogenhilfe Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen und deren Angehörige sind Pflichtleistungen der Kommune nach Weisung des Landes. Sie unterliegen der Gesamtverantwortung der Stadt Leipzig. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG. Der Suchtmittelmissbrauch und die Suchterkrankungen und damit der Bedarf an Beratung und Behandlung Suchtkranker nehmen im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen mittelfristig weiter zu. Die Zahl der vom Zentrum für Drogenhilfe ambulant betreuten Klienten liegt inzwischen bei fast 3.000. Deutlich mehr als 1/3 der Klienten werden wegen des Konsums illegaler Drogen betreut. Seit Jahren liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) auf ähnlicher Höhe und dokumentieren damit die Auslastungsgrenze des vorhandenen Personals. Die veränderten Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen lassen hier kaum Spielraum. Orientiert am Bedarf der Stadt Leipzig und in Abstimmung mit kommunalen Gremien haben sich in den einzelnen Beratungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe neben der vertraglich vereinbarten Grundversorgung noch weitere Aufgaben im Rahmen der Beratung, -108Seite 3 von 16 Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger herausgebildet, die eine Spezialisierung für bestimmte Bedarfsgruppen darstellt. Das Zentrum für Drogenhilfe besteht aus fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen an sechs Standorten in der Stadt Leipzig. Weiterhin gehören zum Zentrum für Drogenhilfe zwei Einrichtungen mit Notübernachtungs- und Wohnplätzen für suchtkranke wohnungslose Personen sowie der Fachbereich Familienhilfe. Eine hohe Auslastung der beiden Wohnhäuser mit 35 bzw. 20 Plätzen, die im Auftrag des Sozialamtes betrieben werden, sowie die Betreuung und Vermittlung von wohnungslosen und suchtkranken Menschen spiegelte sich bislang in einer stabilen Erlössituation wider. Der Fachbereich Familienhilfe bedient die Nachfrage an Hilfe im Bereich der Schnittstelle von Sucht- und Jugendhilfe und reagiert im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit ambulanter Suchtberatung, Sozialpädagogischer Familienhilfe und Erziehungsbeistand auf den wachsenden Handlungsbedarf in diesem Bereich. Ein inzwischen bundesweit anerkanntes städtisches Präventionsprojekt, die „Wandelhalle Sucht“ in der SBB „Regenbogen“ sowie ein Werkstattangebot für Suchtkranke in der SBB "Haus Alt-Schönefeld" und weitere tagesstrukturierende Angebote ergänzen das Angebot des Zentrums. Weiterhin gehören auch Nachsorge, ambulante Rehabilitation sowie die Vermittlung von Klienten in Therapien, stationäre Rehabilitationsmaßnahmen und andere Einrichtungen sowie kassenärztliche Zulassungen von 2 Psychologen zum Leistungsspektrum des Zentrums für Drogenhilfe. Nicht zuletzt gehören Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung, Kooperation mit und Unterstützung von aufsuchenden Diensten, Angehörigenarbeit und Mitwirkung an Fachgremien ebenso zu den Kernaufgaben, ergänzt durch die Unterstützung bei der Initiierung von Selbsthilfegruppen. Alle diese Leistungen sind mit den jeweiligen Kostenträgern verhandelt und bedürfen einer regelmäßigen Neuverhandlung aufgrund der tariflichen Entwicklungen. Klinik für Forensische Psychiatrie Die Klinik für Forensische Psychiatrie ist im Auftrag des Freistaates Sachsen zuständig für die Maßregel für alle gemäß § 64 StGB verurteilten Männer aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau und für entsprechend verurteilte Frauen aus ganz Sachsen. Es handelt sich hier um eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Das vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) dafür zur Verfügung gestellte Budget ist Ausgangspunkt für die Planung 2017ff. Die Auslastung der Klinik war zuweisungsabhängig 2015 mit 92 % leicht rückgängig. Die Zuweisung von Patienten ist abhängig von den Gerichten und seitens der Klinik nicht entscheidend beeinflussbar. -109Seite 4 von 16 Der Planansatz für 2017 ff. erfolgt weiterhin auf der Basis der bestehenden Bettenplanung von 118 Betten. Gemäß Weisung des SMS sind unabhängig von der aktuellen Belegung alle PersonalPlanstellen zu besetzen. Auf Grund der bestehenden Kapazitäten ist in Abstimmung mit dem SMS die Übernahme einzelner Patienten aus anderen Bundesländern möglich und geplant. Seit Februar 2016 erfolgte auf Anweisung des Sozialministeriums auch eine Aufnahme der nach § 126a StPO untergebrachten Patienten aus Sachsen, da die Kliniken in Altscherbitz, Arnsdorf und Rodewisch vorübergehend keine Aufnahmekapazitäten hatten. Es handelt sich um eine vorläufige Maßnahme in 2016 für die die notwendigen organisatorischen Änderungen umgesetzt wurden, allerdings hat sich dadurch der Pflege- und Sicherheitsaufwand für diesen Bereich erheblich erhöht. Inwieweit diese Festlegung 2017 fortsetzt wird ist derzeit nicht abzusehen. Eine wesentliche Aufgabe ist die Netzwerkarbeit in Form einer verbindlichen, eng abgestimmten patientenbezogenen Nachsorge. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk betreut zwischenzeitlich im Rahmen der Führungsaufsicht auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen über 100 Patienten in der forensischen Nachsorge. Die Ambulanz der Klinik für Forensische Psychiatrie wird mit einem eigenständigen Budget betrieben. Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 bildet die Auslastung des Heimes mit mindestens 96% Belegung die Basis für die Planerstellung. Zur Erreichung dieses Ziels werden Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt und die Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Pflegenetzwerken genutzt. Die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungsmerkmale der Einrichtung und die hierzu nötigen inhaltlichen Ergänzungen der Konzepte bilden auch über den Planungshorizont hinaus einen wesentlichen Aspekt der Aufgaben. Basis der Planung sind die mit den Kostenträgern verhandelten Kostensätze nach SGB XI und SGB V. Die Altenpflegeausbildung einzelner Mitarbeiter wurde fortgesetzt und ist weiterhin fester Bestandteil der Arbeit. Die zusätzlichen Angebote zur Alltagsgestaltung in Form zusätzlicher Betreuungsleistungen nach § 87b SGB XI bilden seit ihrer Einführung ebenfalls einen festen Bestandteil der gemeinsamen Arbeit. -110Seite 5 von 16 Die Mitarbeiter erbringen in einer familiär geprägten Atmosphäre pflegerische Versorgungs- und Betreuungsleistungen für im Wachkoma liegende schwerst-mehrfachbehinderte Betroffene. Die Pflege wird von qualifiziertem Pflegepersonal durchgeführt. Darüber hinaus werden die Angehörigen der Bewohner in allen Fragen und Wünschen unterstützt. Die Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit sowohl mit den Angehörigen der Betroffenen als auch mit den externen Leistungserbringern aller Versorgungsebenen ist unveränderte Voraussetzung für die optimale Versorgung der Bewohner. Bezüglich der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stellt insbesondere die Neuverhandlung der aktuell gültigen Vereinbarung unter Berücksichtigung der zu erwartenden Personal- und Sachkostensteigerungen einen wichtigen Baustein zur Erreichung des geplanten Ergebnisses dar. Die Pflegesatzverhandlung wird für Ende 2016 für den Vertragszeitraum bis 28.02.2018 aufgrund der neuen gültigen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des TVöD-B angestrebt. Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus Das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot im Eitingon-Haus betreut vollstationär chronisch psychisch kranke Bürger Leipzigs. Die Anzahl der derzeitigen Platzanfragen lässt auf einen relativen Mangel an vollstationären Plätzen schließen. Grundlage für die Planung 2017 bis 2020 ist eine Auslastung in Höhe von 98 %, was den Vorgaben des Kostenträgers entspricht. Für die Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte gehören die Angebote zur Tagesstrukturierung zum festen Bestandteil. Diese enthalten Gruppenaktivitäten, Hauswirtschaft, Ergotherapie, Gartenarbeit und andere Angebote. Der Angebotsplan wird durch Projektgruppenarbeit in Zusammenarbeit mit externen Anbietern ergänzt. Die Unterstützung der Bewohner in der Nutzung alternativer niedrigschwelliger Angebote, d.h. Angebote, die zwischen häuslicher Versorgung und professioneller Tagespflege stehen, ist hierbei ebenfalls ein wichtiger Punkt in der gemeinsamen Arbeit. Die Qualitätsentwicklung des Hauses wird im Planungszeitraum fortgesetzt, um den sprunghaft steigenden Anforderungen an Quantität und Qualität der Arbeit Stand halten zu können. Eine Änderung der Leistungsdokumentation der Einrichtungen der komplementären Psychiatrie steht noch aus, was die bedarfsgerechte Versorgung der stark gestiegenen Zahl der Klienten mit Doppeldiagnose Sucht sowie mit hirnorganischen Schädigungen nach Drogenabhängigkeit erschwert. Das Fehlen geeigneter Betreuungsplätze für Betroffene führt momentan zu massiven Anstiegen der Betreuungsbedarfe. Das Verbleiben von abhängigen, psychisch erkrankten Bewohnern in der Einrichtung bindet überdurchschnittlich hohe Anteile der Ressourcen. -111Seite 6 von 16 Auf Basis der Pflegesatzvereinbarung 2016 wird trotz der nicht optimalen ökonomischen und baulichen Rahmenbedingungen für das Eitingon-Haus erstmalig mit einem ausgeglichenen Ergebnis gerechnet. Durch ausgeprägte Netzwerkarbeit gestaltet sich das enge Zusammenwirken mit den zuständigen Leistungserbringern für das betreute Wohnen im Rahmen von Kooperationsverträgen sowie mit anderen Partnern der komplementären Versorgung zuverlässig und konfliktfrei. Die Betreuung von Klienten der ehemaligen Außenwohngruppen im Rahmen von vorübergehender Kurzzeitbetreuung sowie die Krisenintervention zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten waren und sind weiterhin unkompliziert möglich. Die Mitarbeiter/innen sowie die Leitung der Einrichtung arbeiten aktiv im sozial-psychiatrischen Netzwerk und in Fachgremien der Stadt Leipzig, wie dem Psychiatriebeirat, der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) und Sektorenkonferenzen mit. Kontinuierliche fachbezogene Fort- und Weiterbildung sowie regelmäßige Teilnahme an Supervisionen sind ebenfalls feste Arbeitsbestandteile. -112Seite 7 von 16 II. Erfolgsplan (Anlage 1) Gesamtübersicht Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 TEUR 19.826 TEUR 20.511 TEUR 21.410 TEUR 21.937 TEUR 22.388 TEUR 22.836 502 477 462 459 464 470 Gesamtleistung 20.329 20.988 21.871 22.396 22.853 23.306 Personalaufwand 13.820 14.248 15.165 15.544 15.933 16.331 Materialaufwand 2.288 2.673 2.674 2.710 2.747 2.786 Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.748 2.616 2.608 2.446 2.468 2.483 18.856 19.538 20.447 20.701 21.148 21.600 4.257 4.121 3.871 3.660 3.611 3.514 5.510 5.492 5.260 5.091 5.053 4.963 1.253 1.371 1.389 1.432 1.443 1.448 -3 1 -63 -83 -81 -78 216 79 -29 181 181 180 -5 5 5 5 5 5 221 74 -34 175 176 175 Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Gesamtaufwand Erträge SoPo/AuPo Zuwendungen Dritter Investitionen Abschreibungen Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest eigenmittelfinanzierte Abschreibung Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliche Aufwendungen Steuern Jahresergebnis Erlöse Umsatzerlöse Die Anlagenbuchhaltung Zentrum für Drogenhilfe TEUR 1.744 TEUR 3.999 im Bereich Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 13.028 Anlagenbuchhaltung Pflegeheim für Menschen im Wachkoma TEUR 1.467 ausgewiesenen Sozialtherapeutische Wohnstätte TEUR 1.172 Umsatzerlöse Gesamtplan 2017 TEUR 21.410 resultieren aus Pachteinnahmen auf Grundlage des Pachtvertrages sowie aus sonstigen Mieteinnahmen. Insgesamt kommen im Wirtschaftsplan 2017 des Bereiches Anlagenbuchhaltung zur Finanzierung derjenigen Abschreibungen, die nicht durch die Auflösung von fördermittelbasierten Sonderposten neutralisiert werden, Pachteinnahmen i. H. von 1.260 TEUR zum Ansatz. Bei den sonstigen Mieteinnahmen, bei denen entsprechende Mietverträge zugrunde liegen, ergeben sich keine Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. -113Seite 8 von 16 Zur Deckung der Aufwendungen der laufenden Geschäftstätigkeit stehen dem Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Zuwendungen der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) und sonstige Umsatzerlöse wie folgt zur Verfügung: 2016 Erwartung TEUR 2017 Plan TEUR 2018 Plan TEUR 2019 Plan TEUR 2020 Plan TEUR 1.864 1.918 1.973 2.023 2.073 521 476 476 476 476 7 7 7 7 7 "Haus Alt-Schönefeld" Theklaer Straße 400 555 611 629 641 Notschlafstätte Chopinstraße 303 303 311 319 327 Erstattung Zentrum für Drogenhilfe Fördermittel für außerstädtische Suchtberatung- und Suchtbehandlung Zuschüsse von Vereinen und Verbänden Summe 3.096 3.259 3.378 3.454 3.523 In der Planung wird davon ausgegangen, dass die Leistungsvereinbarung zur Regelung der Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Zentrum für Drogenhilfe für das Jahr 2017 bis 2020 fortgesetzt wird. Für die Erbringung von Leistungen zur Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben der Stadt Leipzig sind Erlöse aus der Leistungsvereinbarung i. H. von 1.918 TEUR in den Wirtschaftsplan 2017 eingeflossen. Für außerstädtische Suchtberatung und Suchtbehandlung wurden Zuwendungen des Landes vorgabegemäß i. H. von 476 TEUR im Plan eingestellt. Denn die Planung des Gesundheitsamtes geht, abweichend von der Planung des Eigenbetriebes, von einer Kürzung der Landesfördermittel von 518 TEUR (Antrag 2017 auf Basis der Vorjahre) auf 476 TEUR aus. Grundlage hierfür ist eine gesetzliche Neuregelung. Da im Kosten- und Finanzierungsplan 2017 von dem abgestimmten Erstattungsbetrag gemäß Entwurf der Leistungsvereinbarung 2017/2018 sowie einer Landesförderung i. H. von 518 TEUR auszugehen ist, resultiert im Wirtschaftsplan 2017-2020 somit ein Fehlbetrag i. H. des Differenzbetrages von 42 TEUR. Ein Ausgleich ist derzeit nicht sichergestellt. Darüber hinaus bezieht das Zentrum für Drogenhilfe neben Zuschüssen von Vereinen und Verbänden (7 TEUR) auch Leistungen vom Sozialamt. Diese wurden in i. H. von 858 TEUR für die beiden Standorte Theklaer Straße und Chopinstraße geplant. Der Planansatz resultiert aus der derzeitigen Vereinbarung Theklaer Straße i. H. von 396 TEUR und 303 EUR für die Chopinstraße. Weiterhin wurde der angemeldete Mehrbedarf aufgrund von Tarifanpassungen i. H. von 100 TEUR sowie die Refinanzierung i. H. von 59 TEUR lt. Beschluss vom 13.04.2016 (VI-DS-02182) für die geplante Sanierung (AfA und Zinsaufwand 2017) des Hauses Theklaer Straße eingestellt. Die weiteren Umsatzerlöse des Zentrums für Drogenhilfe setzen sich zusammen aus Erlösen aus Eigenanteilen der Klienten, aus Erlösen für ambulante Rehabilitation und Nachsorge sowie aus -114Seite 9 von 16 Erlösen durch die Familienhilfe. Zudem wurden geringfügige Erlöse aus ambulanten Leistungen und aus Vermietung geplant. Für das Jahr 2017 werden die Erlöse in den haushaltsrelevanten Positionen gleichlautend mit dem Gesundheitsamt dargestellt. Mit dem Sozialamt konnte keine abschließende Abstimmung erfolgen. Für die Jahre 2017 – 2020 wird von einer Steigerung der Erlöse in Höhe der Steigerung der Personalkosten von 2,5 % p.a. ausgegangen. Ausnahme bilden die Zuschüsse für das Projekt Regenbogen, welche bis zum Jahr 2020 konstant bleiben sowie die Refinanzierung der geplanten Sanierung des Hauses Theklaer Straße. Im Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie erfolgt die Finanzierung der laufenden Geschäftstätigkeit über das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) nach dem Grundsatz der Kostendeckung. Für 2017 sind finanzielle Mittel des SMS i. H. von 12.868 TEUR in die Gesamtplanung eingeflossen. Zusätzlich wurden 150 TEUR Erlöse für die Behandlung von Patienten aus anderen Bundesländern geplant. Grundlage für die Erlösplanung der medizinisch-sozialen Wohnheime bilden die voraussichtlichen Pflegesatzeinnahmen. Dabei wurde beim Pflegeheim für Menschen im Wachkoma von einer Auslastung i. H. von 96 % sowie bei der Sozialtherapeutischen Wohnstätte i. H. von 98 % ausgegangen. Die entstehenden Personal- und Sachkostensteigerungen werden auch für die Jahre ab 2017 durch Pflegesatzvereinbarungen refinanziert. Die sonstigen betrieblichen Erträge setzen sich zusammen aus Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten sowie aus übrigen Erträgen: übrige Erträge Anlagenbuchhaltung Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Gesamtplan 2017 TEUR 364 TEUR 42 TEUR 39 TEUR 16 TEUR 1 TEUR 462 Im Bereich Anlagenbuchhaltung sind in die Planung der sonstigen Erlöse ausschließlich die Erträge aus der Auflösung des Abgrenzungspostens aus dem US-Cross-Border-Leasing (364 TEUR) eingeflossen. Für alle anderen Unternehmensbereiche beinhalten die sonstigen Erträge Personalkostenerstattung Dritter. -115Seite 10 von 16 die Personalaufwand Planung Bruttopersonalkosten Die Planung der Personalaufwendungen für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig geht aufgrund der Ergebnisse der Tarifrunde 2016 (NÄD) von folgenden Steigerungsraten aus: Nichtärztlicher Dienst: ab 1. Februar 2017 um 2,35 % ab 2018 ganzjährig 2,5 % lt. Festlegung Stadt Leipzig Für den Ärztlichen Dienst beträgt die Entwicklung ab 1. Januar 2017 ff 2,5 %. Planung der Vollkräfte (Anlage 3) Der Soll-Planansatz 2017 basiert auf dem Personalbestand aktuell in 2016 unter Berücksichtigung geplanter Veränderungen. Im Vergleich zum Vorjahr sind bei der Planung der VK-Anzahl in der Klinik für Forensische Psychiatrie und im Zentrum für Drogenhilfe Zuführungen (Erhöhte Auslastung in der KFP und Stellenplanerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe) zu berücksichtigen. Für die medizinisch-sozialen Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma bzw. Sozialtherapeutische Wohnstätte) werden die laut Pflegesatzverhandlungen bestätigten Vollkräfte und Personalaufwendungen angesetzt. Materialaufwand Die Planung des Materialaufwandes, bestehend aus Aufwendungen für Lebensmittel und Patientenverpflegung, medizinischem Sachbedarf, Wasser, Energie, Brennstoffe und Wirtschaftsbedarf, enthält Technik-, Reinigungs-, Speisenversorgungs- und Logistikleistungen, die über die Gesellschaften der St. Georg Unternehmensgruppe, St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH und St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH, erbracht werden. Darüber hinaus wurden Aufwendungen für Sachmittel, wie beispielsweise Werkstattbedarf, Beleuchtungskörper, Schutzkleidung, etc. in der Planung berücksichtigt. In den Folgejahren sind für den Materialaufwand nur geringfügige prozentuale Steigerungen in Höhe von 1 bis 2 %, abhängig von der jeweiligen Aufwandsart, angesetzt worden. -116Seite 11 von 16 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten den Verwaltungsaufwand, den Instandhaltungsaufwand, die Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen und übrige sonstige betriebliche Aufwendungen. Als wesentlicher Planbestandteil der Verwaltungsaufwendungen sind Aufwendungen für Bewachungsleistungen in den Unternehmensbereichen Zentrum für Drogenhilfe und Klinik für Forensische Psychiatrie eingeflossen. Des Weiteren sind hier die Aufwendungen für Bürobedarf, Telefongebühren, Beratungskosten sowie Aufwendungen für den Betriebsarzt geplant. Für den Instandhaltungsaufwand wurde der jeweilige Bedarf der einzelnen Unternehmensbereiche ermittelt. In den Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen sind Aufwendungen für die Müllentsorgung, für gesetzlich vorgeschriebene Überwachungen sowie für Versicherungsleistungen enthalten. Wesentliche Planbestandteile der sonstigen Aufwendungen stellen die weitere Abschreibung der Schadensersatzforderung für den Wasserschaden im Brandverletztenzentrum (weitere 10 % auf 35 %), das Kleider- und Taschengeld in der Klinik für Forensische Psychiatrie sowie die Kosten der Leiharbeit im Unternehmensbereich Zentrum für Drogenhilfe dar. Darüber hinaus sind Mietaufwendungen, Aufwendungen für Supervisionen sowie Fort- und Weiterbildungs- aufwendungen geplant. Voraussichtliche Umzüge der Suchtberatungs- und -behandlungsstellen von der Friesenstraße und der Potschkaustraße in andere Räumlichkeiten einschließlich möglicher Veränderungen in der Höhe der Mietaufwendungen sind noch nicht in der Planung berücksichtigt, da zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Beschluss dazu vorliegt. Auflösung von Sonderposten und Abschreibungen Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden korrespondierend zur Entwicklung des Anlagevermögens und der Abschreibungen ermittelt. Finanzergebnis Der Eigenbetrieb ist in das Cash-Management-System der St. Georg Unternehmensgruppe vollständig integriert. Die Zahlungsströme und der Verwaltungsaufwand werden so optimiert. Im -117Seite 12 von 16 Finanzergebnis sind unter anderem die sich in Abhängigkeit der Entwicklung des Liquiditätsbestandes ergebenden Zinsen erfasst. Steuern Im Jahresergebnis sind Steueraufwendungen i. H. von 5 TEUR für Grund- und Kfz-Steuern berücksichtigt. Jahresergebnis Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt aufgrund des negativen Ergebnisses im Zentrum für Drogenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2017 mit einem Jahresfehlbetrag. Für die Unternehmensbereiche Anlagenbuchhaltung und Pflegeheim für Menschen im Wachkoma wird ein positives Jahresergebnis geplant. Die Unternehmensbereiche Klinik für Forensische Psychiatrie und die Sozialtherapeutische Wohnstätte beenden das Wirtschaftsjahr 2017 mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Das Zentrum für Drogenhilfe weist ein negatives Jahresergebnis aus. III. Investitionsplan (Anlage 4) Fortsetzung von Investitionsmaßnahmen Investitionen in Einrichtungen und Ausstattungen Für das Jahr 2017 sind insgesamt Investitionen in Höhe von 127 TEUR geplant. Hiervon entfallen 30 TEUR auf das Zentrum für Drogenhilfe (16 TEUR Eigenmittel und 14 TEUR Mittel der Deutschen Rentenversicherung), 20 TEUR auf das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Eigenmittel), 15 TEUR auf die Sozialtherapeutische Wohnstätte (Eigenmittel), 60 TEUR auf die Klinik für Forensische Psychiatrie (Fördermittel) sowie 2 TEUR auf die Verwaltung des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Eigenmittel). Es wird im Plan 2017 ff. berücksichtigt, dass die eigenmittelfinanzierten Abschreibungen im Rahmen des Pachtvertrages an die Klinikum St. Georg gGmbH bzw. im Rahmen von Umlagen an die jeweiligen Nutzer innerhalb des Eigenbetriebes entsprechend weiterberechnet werden. Entsprechend der Umsetzung des Pachtvertrages laufen für die Erhaltung der Substanz des Eigenbetriebes folgende Investitionsmaßnahmen: -118Seite 13 von 16 Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21) Die Forderungen aus der Leistungsphase 9, Gewährleistungsüberwachung sowie die Kosten für die Entwicklungspflege der Außenanlagen wurden in den Folgejahren (2019 mit 20 TEUR und 2020 mit 15 TEUR) als Zahlungsverpflichtung eingeplant. Maßnahmen Gebäudestrukturen Auf Grund des Zustandes der baulichen und technischen Anlagen der Gebäude, die im Zuge der Widmungssatzung dem Klinikum übertragen wurden, sind dringende Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich. ZfD - Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße Für die Beseitigung des Instandhaltungsrückstaus, Anpassung der Grundrisssituation zur Entspannung der hygienischen Probleme und Beseitigung der brandschutztechnischen Defizite sind aus Planersicht bei voller Inbetriebnahme/ Belegung Kosten in Höhe von ca. 1.330 TEUR zu berücksichtigen. Das Gebäude ist gemäß Festlegung der Abteilung Denkmalpflege ein Kulturdenkmal i.S.d. § 2 SächsDSchG. Planvorschlag 2016 / 2017 / 2018: Sanierung und Neubau von 35 Wohneinheiten (Kostenschätzung nach Baukostenindex für Wohnheime): 2016: 78 TEUR Planungskosten (siehe Grundsatz- und Planungsbeschluss Dienstberatung des Oberbürgermeisters). 2017: 1.000 TEUR (nach 2017 verschoben wg. Zeitschiene Antragsverfahren Gremien) 2018: 260 TEUR (nach 2018 verschoben wg. Zeitschiene Antragsverfahren Gremien) AV - Sonnenschutzsystem Haus 20 Im Zusammenhang mit der Investitionsmaßnahme Haus 21 und dem Etablieren der IMC im Haus 20 sind verstärkt wärmeabweisende Maßnahmen erforderlich. Dazu ist auf der Ost- und Südseite die Erweiterung des bestehenden Sonnenschutzsystems notwendig. Das Investitionsprojekt i. H. von insgesamt 702 TEUR soll über Eigenmittel finanziert und beginnend ab 2016 realisiert werden. -119Seite 14 von 16 KFP - Gefahrenmanagementsysteme Für die Überarbeitung bzw. Erneuerung der Gefahrenmanagementsysteme in der Klinik für Forensische Psychiatrie hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) mit Schreiben vom 6. Juli 2016 ein Budget i. H. von 980 TEUR genehmigt. Die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2016 und 2017. IV. Finanzplan (Anlage 2) Bei der Planung wurde darauf abgestellt, dass alle zahlungswirksamen Aufwendungen und Erträge im jeweiligen Jahr abgebildet werden. Von wesentlichen Veränderungen der sonstigen Rückstellungen ist derzeit nicht auszugehen. D.h., in Höhe der Inanspruchnahme der sonstigen Rückstellungen erfolgt wieder eine (nicht zahlungswirksame) entsprechende Zuführung. Die Investitionen der Planjahre wurden jeweils, unter Beachtung der Zahlung innerhalb der Skontofristen, mit dem vollständigen Betrag entsprechend Investitionsplan bei der Auszahlung berücksichtigt. Sicherheitseinbehalte, die vorgenommen werden, sind dabei vernachlässigbar. Das in den Jahren 2017 und 2018 geplante Sanierungsvorhaben Theklaer Str. wurde mit einer Summe in Höhe von 1.260 TEUR im Plan eingestellt. Es wird von einer Fremdfinanzierung ausgegangen. Der Kapitaldienst wird über eine Erhöhung der Kostensätze durch das Sozialamt zu refinanzieren sein. Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert. Es besteht eine Kontokorrentkreditlinie i. H. von 2,8 Mio. EUR im Rahmen des Kassenkredites. -120Seite 15 von 16 -121- Anlage 1 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 TEUR TEUR TEUR TEUR % TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 14.142 14.984 14.849 15.426 3,9 15.755 16.082 16.419 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 3.882 3.946 3.891 4.203 8,0 4.352 4.462 4.568 Erlöse aus ambulanten Leistungen 16 9 10 10 10 11 11 Vermietung 1.485 1.485 1.493 1.434 -3,9 1.434 1.435 1.435 davon Zuwendungen Träger VWH UE 2.740 3.319 3.134 3.265 4,2 3.385 3.460 3.530 sonstige Umsatzerlöse 301 293 268 336 25,4 386 398 404 1. Umsatzerlöse 19.826 20.716 20.511 21.410 4,4 21.937 22.388 22.836 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 0 0 0,0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 13 0 28 1 -96,4 0 0 0 übrige Erträge 489 458 449 461 2,6 459 464 470 3. Sonstige betriebliche Erträge 502 459 477 462 -3,2 459 464 470 4. Gesamterträge 20.329 21.175 20.988 21.871 4,2 22.396 22.853 23.306 Lebensmittel 50 26 53 39 -26,5 40 40 41 medizinischer Bedarf 503 517 820 818 -0,3 819 821 822 Wasser, Energie, Brennstoffe 516 566 551 539 -2,1 550 560 572 Wirtschaftsbedarf 395 388 405 391 -3,4 400 409 418 Skonti, Boni -27 -21 -24 -25 2,7 -25 -25 -25 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 1.437 1.477 1.806 1.763 -2,4 1.784 1.805 1.829 Lebensmittel 33 43 28 43 54,8 43 43 43 medizinischer Bedarf 107 134 126 126 0,0 128 131 134 Wirtschaftsbedarf 711 772 714 742 3,9 755 767 780 Materialaufwand bezogene Leistungen 851 949 868 911 5,0 926 942 957 5. Materialaufwand 2.288 2.426 2.673 2.674 0,0 2.710 2.747 2.786 Löhne und Gehälter 11.441 11.967 11.399 12.132 6,4 12.436 12.746 13.065 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter 2.379 Berücksichtigung 2.992 der Ausfallzeiten. 2.850 3.033 6,4 3.109 3.187 3.266 6. Personalaufwand 13.820 14.958 14.248 15.165 6,4 15.544 15.933 16.331 Verwaltungsaufwendungen 1.241 1.249 1.240 1.263 1,8 1.262 1.268 1.272 Instandhaltung 595 395 556 500 -10,0 510 514 518 Abgaben und Versicherungen 145 153 157 157 -0,3 160 163 167 sonstige Aufwendungen 767 609 662 688 3,9 514 523 526 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.748 2.406 2.616 2.608 -0,3 2.446 2.468 2.483 8. Gesamtaufwendungen 18.856 19.790 19.538 20.447 4,7 20.701 21.148 21.600 EBITDA 1.473 1.384 1.450 1.424 -1,8 1.696 1.705 1.706 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 4.252 4.097 4.116 3.866 -6,1 3.655 3.606 3.510 Erträge aus der Auflösung AuPo 5 5 5 5 0,0 5 5 5 Abschreibungen 5.510 5.482 5.492 5.260 -4,2 5.091 5.053 4.963 9. ergebniswirksame Abschreibungen 1.254 1.380 1.371 1.389 1,3 1.432 1.443 1.448 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 14 0 0 0,0 0 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 14 0 0 0,0 0 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 0 0 0,0 0 0 0 EBIT 219 4 79 35 -56,1 264 262 258 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 7 2 1 -37,8 1 1 1 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7 2 2 65 4.215,6 85 83 79 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 216 10 79 -29 -136,3 181 181 180 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0,0 0 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 0 0,0 0 0 0 15. Sonstige Steuern -5 8 5 5 0,0 5 5 5 16. Jahresergebnis 221 3 74 -34 175 176 175 Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 Plan 2016 Erwartung 2016 -122- Plan 2017 Anlage 1a Anlagenbuchhaltung (BK 2000) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 1.481 1.481 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 277 279 1. Umsatzerlöse 1.759 1.760 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 11 0 übrige Erträge 372 369 3. Sonstige betriebliche Erträge 384 369 4. Gesamterträge 2.142 2.129 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 Wasser, Energie, Brennstoffe 12 14 Wirtschaftsbedarf 1 3 Skonti, Boni 0 -1 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 13 17 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 Wirtschaftsbedarf 3 3 Materialaufwand bezogene Leistungen 3 3 5. Materialaufwand 16 20 Löhne und Gehälter 253 244 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 51 der Ausfallzeiten. 61 6. Personalaufwand 304 305 Verwaltungsaufwendungen 205 206 Instandhaltung 2 1 Abgaben und Versicherungen 10 13 sonstige Aufwendungen 220 237 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 437 458 8. Gesamtaufwendungen 757 783 EBITDA 1.385 1.346 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 3.031 2.896 Erträge aus der Auflösung AuPo 5 5 Abschreibungen 4.252 4.237 9. ergebniswirksame Abschreibungen 1.216 1.336 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT 169 10 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -3 -1 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 162 9 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern -5 6 16. Jahresergebnis 167 3 Plan 2017 TEUR 0 0 0 1.481 0 0 0 1.421 255 1.736 0 0 364 364 2.100 0 0 13 3 -1 15 0 0 3 3 18 223 56 279 188 2 14 212 417 714 1.386 2.896 5 4.230 1.330 0 0 0 56 -1 0 55 0 0 4 51 323 1.744 0 0 364 364 2.108 0 0 13 3 -1 15 0 0 4 4 19 222 56 278 198 6 11 212 428 725 1.383 2.637 5 3.988 1.346 0 0 0 37 0 32 6 0 0 4 2 -123- Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 -4,1 1.421 1.421 1.421 26,7 0,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,4 0,0 0,0 1,4 1,8 0,0 1,5 0,0 0,0 26,4 26,4 5,7 -0,4 -0,4 -0,4 5,0 176,4 -18,3 0,0 2,6 1,5 -0,2 -8,9 0,0 -5,7 1,2 0,0 0,0 0,0 -33,7 -100,0 0,0 -89,9 0,0 0,0 0,0 373 1.794 0 0 364 364 2.158 0 0 14 3 -1 16 0 0 4 4 20 228 57 285 191 6 11 1 209 514 1.644 2.592 5 3.985 1.389 0 0 0 256 0 42 214 0 0 4 210 385 1.806 0 0 364 364 2.170 0 0 14 3 -1 16 0 0 4 4 20 234 58 292 192 6 11 1 210 522 1.648 2.553 5 3.952 1.395 0 0 0 254 0 41 213 0 0 4 209 390 1.812 0 0 364 364 2.176 0 0 14 3 -1 16 0 0 4 4 20 239 60 299 192 6 12 1 211 530 1.645 2.452 5 3.851 1.395 0 0 0 251 0 39 212 0 0 4 208 Anlage 1b Zentrum für Drogenhilfe (BK 2100) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 2.293 2.320 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.406 1.426 Erlöse aus ambulanten Leistungen 16 9 Vermietung 2 2 davon Zuwendungen Träger VWH UE 2.740 3.040 sonstige Umsatzerlöse 3 5 1. Umsatzerlöse 3.721 3.762 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 0 übrige Erträge 58 30 3. Sonstige betriebliche Erträge 58 30 4. Gesamterträge 3.779 3.792 Lebensmittel 15 9 medizinischer Bedarf 26 20 Wasser, Energie, Brennstoffe 89 104 Wirtschaftsbedarf 191 181 Skonti, Boni -2 -3 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 319 311 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 20 14 Wirtschaftsbedarf 58 60 Materialaufwand bezogene Leistungen 78 73 5. Materialaufwand 398 384 Löhne und Gehälter 2.289 2.370 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 487 der592 Ausfallzeiten. 6. Personalaufwand 2.776 2.962 Verwaltungsaufwendungen 205 188 Instandhaltung 103 50 Abgaben und Versicherungen 25 24 sonstige Aufwendungen 233 173 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 566 436 8. Gesamtaufwendungen 3.739 3.781 EBITDA 40 11 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 18 18 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 Abschreibungen 31 31 9. ergebniswirksame Abschreibungen 12 13 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 14 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 14 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT 28 -2 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2 2 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 29 0 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern 0 0 16. Jahresergebnis 29 0 Plan 2017 TEUR 2.431 1.400 10 2 3.134 4 3.847 0 6 32 38 3.885 18 31 93 191 -2 330 0 20 65 85 415 2.391 598 2.988 211 55 26 180 471 3.875 10 19 0 30 12 0 0 0 -1 1 0 0 0 0 0 0 -124- 2.407 1.576 10 2 3.265 3 3.999 0 0 42 42 4.041 18 28 90 192 -2 326 0 20 68 89 415 2.514 628 3.142 204 52 26 203 487 4.043 -2 9 0 19 10 0 0 0 -12 2 32 -42 0 0 0 -42 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR -1,0 2.463 2.512 2.563 12,6 1.658 1.702 1.741 -2,2 10 11 11 0,0 2 3 3 4,2 3.385 3.460 3.530 -3,1 3 4 4 4,0 4.137 4.231 4.320 0,0 0 0 0 -100,0 0 0 0 30,7 40 46 50 11,2 40 46 50 4,0 4.177 4.277 4.370 0,0 18 19 19 -9,9 28 29 29 -2,8 92 94 96 0,6 197 201 206 0,0 -2 -2 -2 -1,4 333 341 348 0,0 0 0 0 0,2 21 21 22 5,7 69 69 69 4,4 89 90 90 -0,2 422 430 438 5,1 2.576 2.641 2.707 5,1 644 660 677 5,1 3.220 3.301 3.383 -3,0 208 210 211 -4,0 53 53 54 2,4 27 28 28 13,3 238 245 245 3,4 526 536 538 4,3 4.169 4.267 4.360 8 9 10 -52,4 8 9 11 0,0 0 0 0 -36,1 18 21 25 -10,1 10 12 15 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 -2 -3 -5 4,6 2 2 2 0,0 42 41 39 -42 -42 -42 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 -42 -42 -42 Anlage 1c Klinik für Forensische Psychiatrie (BK 2200) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 TEUR % TEUR TEUR TEUR 12.418 13.019 4,8 13.292 13.570 13.856 0 0 0,0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,0 0 0 0 Plan 2016 Erwartung 2016 Plan 2017 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 11.849 12.664 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 0 0 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 17 8 9 1. Umsatzerlöse 11.865 12.672 12.427 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 0 9 übrige Erträge 44 26 38 3. Sonstige betriebliche Erträge 45 26 47 4. Gesamterträge 11.910 12.698 12.473 Lebensmittel 1 0 1 medizinischer Bedarf 445 467 762 Wasser, Energie, Brennstoffe 350 379 377 Wirtschaftsbedarf 120 122 128 Skonti, Boni -22 -15 -19 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 894 953 1.249 Lebensmittel 0 0 0 medizinischer Bedarf 86 121 106 Wirtschaftsbedarf 566 621 561 Materialaufwand bezogene Leistungen 652 741 667 5. Materialaufwand 1.546 1.694 1.916 Löhne und Gehälter 7.414 7.699 7.226 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 1.531 der 1.925 Ausfallzeiten. 1.806 6. Personalaufwand 8.945 9.624 9.032 Verwaltungsaufwendungen 767 792 777 Instandhaltung 416 311 478 Abgaben und Versicherungen 82 93 91 sonstige Aufwendungen 154 184 176 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.420 1.381 1.522 8. Gesamtaufwendungen 11.911 12.699 12.471 EBITDA -1 -1 3 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 1.201 1.183 1.201 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 0 Abschreibungen 1.203 1.185 1.203 9. ergebniswirksame Abschreibungen 1 2 2 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 0 EBIT -2 -3 1 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 4 6 2 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 2 2 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0 1 1 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 15. Sonstige Steuern 0 1 1 16. Jahresergebnis 0 0 0 9 13.028 0 1 38 39 13.067 1 762 377 116 -19 1.237 0 106 582 688 1.925 7.740 1.935 9.675 791 404 91 176 1.462 13.062 5 1.219 0 1.221 2 0 0 0 2 0 2 1 0 0 1 0 -125- 0,0 4,8 0,0 -88,5 0,0 -16,5 4,8 0,0 0,0 0,0 -9,9 0,0 -1,0 0,0 0,0 3,7 3,1 0,4 7,1 7,1 7,1 1,8 -15,4 0,0 0,0 -3,9 4,7 64,5 1,5 0,0 1,5 0,0 0,0 0,0 0,0 321,4 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 9 13.301 0 0 38 38 13.339 1 763 385 118 -19 1.247 0 108 594 702 1.949 7.934 1.983 9.917 792 406 93 177 1.469 13.334 5 1.054 0 1.056 2 0 0 0 2 0 2 1 0 0 1 0 9 13.580 0 0 38 38 13.618 1 764 392 120 -19 1.258 0 110 605 715 1.973 8.132 2.033 10.165 793 409 95 178 1.475 13.613 5 1.045 0 1.047 2 0 0 0 2 0 2 1 0 0 1 0 9 13.865 0 0 38 38 13.903 1 764 400 123 -19 1.268 0 112 617 729 1.998 8.335 2.084 10.419 795 411 97 178 1.481 13.898 5 1.047 0 1.049 2 0 0 0 3 0 2 1 0 0 1 0 Anlage 1d Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (BK 2300) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 0 1.370 0 0 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR 0 0,0 0 0 0 1.467 7,1 1.503 1.541 1.579 0 0 0 0 0 0,0 0 0 0 0 1.370 0 12 7 20 1.389 0 23 26 40 -1 88 0 0 68 68 156 843 211 1.053 31 13 16 77 138 1.347 43 0 0 19 19 0 0 0 23 0 0 23 0 0 0 23 0 1.467 0 0 16 16 1.482 0 22 23 40 -1 84 0 0 69 69 153 923 231 1.154 37 22 14 75 148 1.455 28 0 0 21 21 0 0 0 7 0 0 7 0 0 0 7 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.392 1.367 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 0 0 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 2 0 1. Umsatzerlöse 1.394 1.367 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 übrige Erträge 13 33 3. Sonstige betriebliche Erträge 13 33 4. Gesamterträge 1.408 1.400 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 26 25 Wasser, Energie, Brennstoffe 26 24 Wirtschaftsbedarf 42 40 Skonti, Boni -1 -1 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 92 88 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 Wirtschaftsbedarf 67 67 Materialaufwand bezogene Leistungen 67 67 5. Materialaufwand 159 155 Löhne und Gehälter 805 927 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 167 der232 Ausfallzeiten. 6. Personalaufwand 972 1.159 Verwaltungsaufwendungen 30 32 Instandhaltung 59 10 Abgaben und Versicherungen 12 14 sonstige Aufwendungen 109 10 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 210 65 8. Gesamtaufwendungen 1.341 1.380 EBITDA 67 20 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 0 0 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 Abschreibungen 16 20 9. ergebniswirksame Abschreibungen 16 20 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT 51 0 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 50 0 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern 0 0 16. Jahresergebnis 50 0 Plan 2017 TEUR -126- 0,0 7,1 0,0 -100,0 114,8 -20,0 6,7 -1,6 -4,2 -11,1 0,5 100,3 -4,9 0,0 0,0 1,3 1,3 -2,2 9,6 9,6 9,6 17,6 64,0 -12,1 -2,2 7,5 8,0 -34,9 -4,8 0,0 8,0 8,0 0,0 0,0 0,0 -70,9 -150,2 0,0 -70,6 0,0 0,0 0,0 0 1.503 0 0 16 16 1.520 0 22 23 41 -1 86 0 0 70 70 155 946 237 1.183 37 25 15 77 153 1.491 28 0 0 21 21 0 0 0 8 0 0 8 0 0 0 8 0 1.541 0 0 16 16 1.557 0 22 24 42 -1 87 0 0 71 71 158 970 242 1.212 37 25 15 79 156 1.526 30 0 0 22 22 0 0 0 9 0 0 9 0 0 0 9 0 1.579 0 0 18 18 1.597 0 23 25 43 -1 89 0 0 72 72 161 994 249 1.243 39 26 16 81 161 1.564 32 0 0 23 23 0 0 0 10 0 0 10 0 0 0 10 Anlage 1e Sozialtherapeutische Wohnstätte (BK 2300) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 0 1.121 0 10 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR 0 0,0 0 0 0 1.161 3,5 1.190 1.219 1.248 0 0 0 0 11 12,7 11 11 11 1 1.132 0 1 7 8 1.140 35 4 42 43 -1 122 28 0 17 45 167 717 179 896 33 8 10 18 69 1.132 8 1 0 10 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1.172 0 0 1 1 1.173 21 5 35 41 -1 101 43 0 19 61 162 733 183 917 34 15 14 22 84 1.163 10 1 0 11 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.084 1.153 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 1 2 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 2 1 1. Umsatzerlöse 1.087 1.155 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 übrige Erträge 2 1 3. Sonstige betriebliche Erträge 3 1 4. Gesamterträge 1.090 1.156 Lebensmittel 35 18 medizinischer Bedarf 6 5 Wasser, Energie, Brennstoffe 38 44 Wirtschaftsbedarf 41 43 Skonti, Boni -1 -2 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 119 108 Lebensmittel 33 43 medizinischer Bedarf 0 0 Wirtschaftsbedarf 17 21 Materialaufwand bezogene Leistungen 50 64 5. Materialaufwand 169 173 Löhne und Gehälter 681 726 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 143 der182 Ausfallzeiten. 6. Personalaufwand 824 908 Verwaltungsaufwendungen 34 30 Instandhaltung 15 22 Abgaben und Versicherungen 15 9 sonstige Aufwendungen 51 5 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 115 66 8. Gesamtaufwendungen 1.108 1.147 EBITDA -18 9 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 1 1 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 Abschreibungen 9 10 9. ergebniswirksame Abschreibungen 8 9 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT -26 0 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -26 0 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern 0 0 16. Jahresergebnis -26 0 Plan 2017 TEUR -127- 20,1 3,6 0,0 -100,0 -92,8 -94,0 2,9 -40,6 32,2 -15,3 -5,2 0,0 -17,5 54,8 0,0 8,1 37,0 -2,9 2,3 2,3 2,3 1,1 99,8 35,0 22,2 22,6 2,8 16,0 -1,8 0,0 13,3 15,7 0,0 0,0 0,0 29,1 29,7 0,0 -0,1 0,0 0,0 0,0 1 1.202 0 0 1 1 1.203 21 5 36 42 -1 102 43 0 19 62 164 752 188 940 34 20 14 22 89 1.193 10 1 0 11 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1.231 0 0 1 1 1.231 21 6 36 43 -1 104 43 0 19 62 166 770 193 963 34 20 14 22 90 1.219 12 0 0 12 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1.260 0 0 1 1 1.261 21 6 37 44 -1 106 43 0 19 62 169 790 197 987 35 20 14 22 91 1.247 14 0 0 14 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Anlage 2 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Finanzplan TEUR laufendes Geschäft Geldeinzahlungen aus Umsatzerlösen sonstigen betrieblichen Erträgen Zuwendungen der Stadt VWH sonstige Einzahlungen Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Summe 16.573 123 2.950 3 19.649 17.380 84 3.096 2 20.562 18.151 96 3.259 1 21.507 18.559 95 3.378 954 22.986 18.935 100 3.454 1 22.490 19.313 106 3.523 1 22.944 Summe Über- / Unterdeckung 13.820 4.774 7 -5 0 18.596 1.054 14.248 5.072 2 5 327 19.654 908 15.165 5.070 65 5 653 20.959 548 15.544 5.156 85 5 2.118 22.908 78 15.933 5.215 83 5 0 21.236 1.254 16.331 5.269 79 5 0 21.685 1.259 0 144 0 401 0 727 0 74 0 74 0 74 144 401 727 74 74 74 1.451 854 2.182 399 227 142 Summe Über- / Unterdeckung 1.451 -1.307 854 -453 2.182 -1.455 399 -325 227 -153 142 -68 Summe 60 60 60 60 1.060 1.060 320 320 60 60 60 60 Summe Über- / Unterdeckung Über- / Unterdeckung gesamt 60 60 0 -253 60 60 0 455 92 92 968 61 105 105 215 -31 107 107 -47 1.054 109 109 -49 1.142 1.113 859 859 1.314 1.314 1.376 1.376 1.344 1.344 2.398 2.398 3.541 24 911 75 35 1.379 100 35 1.441 100 35 1.409 100 35 2.463 100 35 3.606 100 Geldauszahlungen aus Personalaufwendungen Lieferungen und Leistungen Zinsen Steuern sonstige Auszahlungen Investitionen Geldeinzahlungen aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig VMH Investitionszuwendungen Dritter sonst. Einzahlungen Summe Geldauszahlungen aus Investitionen in das SAV / immaterielle AV sonst. Auszahlungen Finanzverkehr Geldeinzahlungen aus sonstigen Einzahlungen Geldauszahlungen aus sonstige Auszahlungen Liquide Mittel gesamt Anfangsbestand Endbestand nachrichtlich Bankbestand Eigenbetrieb Forderungen verbundene Unternehmen Verbindlichkeiten verbundene Unternehmen -128- Anlage 3 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Personal nach Dienstarten Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-Technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Technischer Dienst Verwaltungsdienst Sonderdienst Personal der Ausbildungsstätten Ist 2015 VK Durchschnittlich Beschäftigte Personal nach Betriebszweigen Verwaltungsdienst Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Durchschnittlich Beschäftigte Erwartung 2016 VK Plan 2017 VK Plan 2018 VK Plan 2019 VK Plan 2020 VK 4,25 115,19 83,74 16,78 1,00 5,25 0,00 12,92 1,36 0,00 4,5 118,4 86,0 16,3 1,0 5,2 0,0 13,5 0,4 0,0 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 240,5 245,3 263,9 263,9 263,9 263,9 Erwartung 2016 Ist 2015 VK VK Plan 2017 VK Plan 2018 VK Plan 2019 VK Plan 2020 VK 5,7 47,0 150,9 19,4 17,5 5,4 50,4 150,1 21,9 17,5 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 240,5 245,3 263,9 263,9 263,9 263,9 Die Grundlage für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung der Ausfallzeiten. Für die Planung 2017 ff. wird von den Soll-Stellen ausgegangen. -129- Anlage 4 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Investitionsplan Fortführung von Investprojekten Investitionen in die laufende Geschäftstätigkeit Ist 2011 TEUR Ist 2012 TEUR Ist 2013 TEUR Ist 2014 TEUR Ist 2015 TEUR Erwartung 2016 TEUR Planjahr 2017 TEUR Folgejahre 2019 TEUR 2018 TEUR restliche Jahre TEUR 2020 TEUR 111 94 242 143 132 127 127 127 127 127 127 0 26 62 20 4 0 10 60 19 5 70 20 121 21 10 1 51 59 17 15 1 26 75 17 13 2 30 60 20 15 2 30 60 20 15 2 30 60 20 15 2 30 60 20 15 2 30 60 20 15 2 30 60 20 15 0 293 405 333 72 0 4.025 4.119 4.059 60 13.700 2.343 16.285 2.452 13.833 0 4.589 4.732 4.643 89 0 1.319 1.451 1.307 144 0 20 147 73 74 0 0 127 53 74 0 0 127 53 74 0 20 147 73 74 0 15 142 68 74 0 0 127 53 74 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 78 0 1.000 0 260 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 10 0 2 0 0 30 0 50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe neue Investitionsprojekte 0 0 0 0 davon Eigenmittel 0 0 0 0 davon Fördermittel 0 0 0 0 Die Grundlage für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne405 Leiharbeit unter 4.119Berücksichtigung 16.285 der Ausfallzeiten. 4.732 davon Eigenmittel 333 4.059 2.452 4.643 davon Fördermittel 72 60 13.833 89 0 0 0 0 0 1.451 1.307 144 327 302 707 380 327 854 453 401 653 400 2.055 1.402 653 2.182 1.455 727 0 0 272 272 0 399 325 74 0 0 80 80 0 227 153 74 0 0 0 0 0 142 68 74 0 0 0 0 0 127 53 74 Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil 0 144 0 1.307 0 401 0 453 0 727 1.000 455 0 74 260 65 0 74 0 153 0 74 0 68 0 74 0 53 Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Nachaktivierung Haus F KFP aus 2010 Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21, ZNA) Summe Fortführung von Investitionsprojekten davon Eigenmittel davon Fördermittel Neue Investprojekte Investitionen in Gebäudestrukturen Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen Potschkaustr. Ertücht. Geb. KFP Gefahrenmanagementsystem Sonnenschutzsystem Haus 20 0 72 0 333 0 60 0 4.059 0 13.833 0 2.452 0 89 0 4.643 -130- Anlage 5 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Bilanz A. B. C. D. E. F. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Ausstehende Einlagen auf das gezeichnete/festgesetzte Kapital Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebes Anlagevermögen I. Immaterielles Vermögen II. Sachanlagen III. Finanzanlagen Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferung und Leistung 2. Forderungen gegen die Stadt 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht 4. Forderungen ggü. verbundenen Unternehmen 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Liquide Mittel Ausgleichsposten nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz I. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung II. Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva Passiva Eigenkapital I. Gezeichnetes/Festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklagen III. allgem. u. zweckgebundene Rücklagen (SächsEigBVO) IV. Gewinnrücklagen V. Gewinn-/Verlustvortrag VI. Jahresergebnis / Bilanzergebnis VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Sonderposten I. SoPo aus Zuwendung zur Finanzierung des SAV (KHG) II. SoPo Krankenhausträger III. SoPo öffentliche Hand IV. SoPo Zuwendungen Dritter Empfangene Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten I. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr II. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr III. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr IV. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter / Träger darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr V. Verbindlichkeiten aus Zuwendung Dritter zur Finanzierung AV darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr VI. Sonstige Verbindlichkeiten darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Ausgleichsposten aus Darlehensförderung (KHG) Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva Ist 2015 TEUR Erwartung 2016 TEUR Plan 2017 TEUR Plan 2018 TEUR Plan 2019 TEUR Plan 2020 TEUR 0 0 0 0 0 0 0 145.898 21 136.446 9.431 2.686 7 2.656 344 115 0 141.260 30 131.799 9.431 2.965 7 2.923 351 118 0 138.182 13 128.737 9.431 2.963 7 2.921 358 120 0 133.489 2 124.056 9.431 1.990 7 1.948 365 122 0 128.663 0 119.232 9.431 3.054 7 3.012 372 125 0 123.842 0 114.411 9.431 4.208 7 4.165 379 127 911 1.286 1.379 1.075 1.441 1.003 1.409 51 2.463 52 3.606 53 24 35 35 35 35 35 0 0 0 1 148.585 0 0 0 1 144.225 0 0 0 1 141.145 0 0 0 1 135.480 0 0 0 1 131.718 0 0 0 1 128.051 44.826 30.000 13.115 44.960 30.000 13.175 44.986 30.000 13.235 45.222 30.000 13.295 45.457 30.000 13.355 45.692 30.000 13.415 1.055 435 221 1.055 656 74 1.055 730 -34 1.055 696 175 1.055 872 176 1.055 1.047 175 90.318 68.785 2.082 19.449 3 0 646 6.571 0 86.603 66.324 1.797 18.481 0 0 681 6.126 0 83.464 64.028 1.590 17.846 0 0 688 6.521 968 79.883 61.776 1.383 16.723 0 0 511 4.747 1.183 76.351 59.556 1.186 15.609 0 0 519 4.643 1.136 72.915 57.433 988 14.494 0 0 527 4.537 1.087 231 236 240 245 250 255 2.193 2.218 2.218 100 100 100 2.261 2.202 2.142 2.082 2.022 1.962 0 0 0 0 0 0 1.886 1.472 954 1.137 1.134 1.132 123 6.101 148.585 118 5.737 144.225 114 5.373 141.145 109 5.009 135.480 104 4.644 131.718 99 4.280 128.051 -131- Bilanz 2017 Städtisches Klinikum "St. Georg" Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2015 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 145.898 141.260 138.182 133.489 128.663 21 30 13 2 0 0 136.446 131.799 128.737 124.056 119.232 114.411 III. Finanzanlagen 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 Umlaufvermögen 2.686 2.965 2.963 1.990 3.054 4.208 7 7 7 7 7 7 2.656 2.923 2.921 1.948 3.012 4.165 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2016 I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 123.842 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 344 351 358 365 372 379 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 911 1.379 1.441 1.409 2.463 3.606 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände 115 118 120 122 125 127 1.286 1.075 1.003 51 52 53 24 35 35 35 35 35 1 1 1 1 1 1 148.585 144.225 141.145 135.480 131.718 128.051 45.692 III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital 44.826 44.960 44.986 45.222 45.457 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 II. Kapitalrücklage 13.115 13.175 13.235 13.295 13.355 13.415 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 0 0 0 0 0 0 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 Gewinnvortrag/Verlustvortrag 435 656 730 696 872 1.047 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 221 74 -34 175 176 175 IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 90.318 86.603 83.464 79.883 76.351 72.915 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 21.531 20.278 19.436 18.106 16.795 15.482 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten 3 0 0 0 0 0 C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 646 681 688 511 519 527 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 0 0 0 0 0 0 2. Steuerrückstellungen 0 0 0 0 0 0 3. Sonstige Rückstellungen 646 681 688 511 519 527 6.571 6.126 6.521 4.747 4.643 4.537 0 0 968 1.183 1.136 1.087 231 236 240 245 250 255 2.193 2.218 2.218 100 100 100 Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 2.261 2.202 2.142 2.082 2.022 1.962 10. Sonstige Verbindlichkeiten 1.886 1.472 954 1.137 1.134 1.132 F. Rechnungsabgrenzungsposten 6.101 5.737 5.373 5.009 4.644 4.280 G. Passive latente Steuern 148.585 144.225 141.145 135.480 131.718 128.051 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -132- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 19.826 Erwartung 2016 20.511 Planjahr 2017 21.410 Quartal 1 2017 5.352 Quartal 2 2017 5.352 Quartal 3 2017 5.352 Quartal 4 2017 5.352 2018 21.937 Folgejahre 2019 22.388 2020 22.836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben 4.759 4.598 4.332 1.083 1.083 1.083 1.083 4.119 4.075 3.984 24.586 25.109 25.742 6.436 6.436 6.436 6.436 26.056 26.464 26.821 2.288 2.673 2.674 668 668 668 668 2.710 2.747 2.786 1.437 1.806 1.763 441 441 441 441 1.784 1.805 1.829 851 868 911 228 228 228 228 926 942 957 13.820 14.248 15.165 3.791 3.791 3.791 3.791 15.544 15.933 16.331 11.441 11.399 12.132 3.033 3.033 3.033 3.033 12.436 12.746 13.065 2.379 2.850 3.033 758 758 758 758 3.109 3.187 3.266 - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 5.510 5.492 5.260 1.315 1.315 1.315 1.315 5.091 5.053 4.963 5.510 5.492 5.260 1.315 1.315 1.315 1.315 5.091 5.053 4.963 2.748 2.616 2.608 652 652 652 652 2.446 2.468 2.483 219 79 35 9 9 9 9 264 262 258 b) auf VG des Umlaufvermögens 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 2 1 0 0 0 0 1 1 1 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7 2 65 16 16 16 16 85 83 79 III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 11. Außerordentliche Erträge 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -3 1 -63 -16 -16 -16 -16 -83 -81 -78 216 79 -29 -7 -7 -7 -7 181 181 180 0 0 216 79 -29 -7 -7 -7 -7 181 181 180 -5 5 5 1 1 1 1 5 5 5 221 74 -34 -9 -9 -9 -9 175 176 175 221 74 -34 -9 -9 -9 -9 175 176 175 221 74 -34 -9 -9 -9 -9 175 176 175 Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 24.368 25.037 25.777 6.444 6.444 6.444 6.444 25.882 26.289 26.648 Gesamterträge 24.589 25.111 25.743 6.436 6.436 6.436 6.436 26.057 26.465 26.822 -133- Lfd. Nr. Städtisches Klinikum "St. Georg" 1. UP Umsatzerlöse 19.826 20.511 21.410 5.352 5.352 5.352 5.352 21.937 22.388 22.836 Klinik für Forensische Psychiatrie 11.865 12.427 13.028 3.257 3.257 3.257 3.257 13.301 13.580 13.865 4. Angaben in vollen TEURO Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 3.721 3.847 3.999 1.000 1.000 1.000 1.000 4.137 4.231 4.320 2.482 2.502 2.639 660 660 660 660 2.706 2.771 2.840 Verwaltung 1.759 1.736 1.744 436 436 436 436 1.794 1.806 1.812 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.759 4.598 4.332 1.083 1.083 1.083 1.083 4.119 4.075 3.984 Erträge aus der Auflösung von SoPo 4.252 4.116 3.866 967 967 967 967 3.655 3.606 3.510 5 5 5 1 1 1 1 5 5 5 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364 übrige Erträge 125 84 96 24 24 24 24 95 100 106 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 28 1 0 0 0 0 0 0 0 1.829 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1.437 1.806 1.763 441 441 441 441 1.784 1.805 Medizinischer Bedarf UP RHB und bezogene Waren 503 820 818 204 204 204 204 819 821 822 Wasser, Energie, Brennstoffe 516 551 539 135 135 135 135 550 560 572 Lebensmittel 50 53 39 10 10 10 10 40 40 41 Wirtschaftsbedarf 395 405 391 98 98 98 98 400 409 418 Skonti, Boni -27 -24 -25 -6 -6 -6 -6 -25 -25 -25 UP bezogene Leistungen 851 868 911 228 228 228 228 926 942 957 33 28 43 11 11 11 11 43 43 43 Medizinischer Bedarf 107 126 126 31 31 31 31 128 131 134 Wirtschaftsbedarf 711 714 742 185 185 185 185 755 767 780 Lebensmittel 8. Planjahr 2017 Medizinisch-soziale Wohnheime Zuwendungen Dritter für Investitionen 5b. Erwartung 2016 Zentrum für Drogenhilfe Erträge aus der Auflösung AuPo 5a. Ist 2015 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.748 2.616 2.608 652 652 652 652 2.446 2.468 2.483 Verwaltungsaufwendungen 1.241 1.240 1.263 316 316 316 316 1.262 1.268 1.272 Instandhaltung 595 556 500 125 125 125 125 510 514 518 Abgaben und Versicherungen 145 157 157 39 39 39 39 160 163 167 übrige Aufwendungen 767 662 688 172 172 172 172 514 523 526 -134- Spartenvergleich Plan Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 3 gesamt AVW ZFD KFP WK STW 21.410 1.744 3.999 13.028 1.467 1.172 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.332 3.006 51 1.258 16 2 1.174 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 25.742 4.750 4.050 14.286 1.482 5. Materialaufwand 2.674 19 415 1.925 153 162 1.763 15 326 1.237 84 101 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 4 89 688 69 61 278 3.142 9.675 1.154 917 12.132 222 2.514 7.740 923 733 3.033 56 628 1.935 231 183 0 0 0 0 0 0 5.260 3.988 19 1.221 21 11 5.260 3.988 19 1.221 21 11 b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0 d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.608 428 487 1.462 148 84 a) auf immat. AV und auf SAV - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. 911 15.165 Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 35 37 -12 2 7 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 - davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0 - davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 2 0 0 0 - davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 65 32 32 2 0 0 0 0 0 0 0 0 Finanzergebnis -63 -32 -30 -2 0 0 11. 12. - davon an verbundene Unternehmen III. IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit -29 6 -42 1 7 0 16. Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 17. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 VI. außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0 18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 -29 6 -42 1 7 0 5 4 0 1 0 0 -34 2 -42 0 7 0 VII. Ergebnis nach Steuern 19. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 0 0 0 0 0 21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0 22. abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0 VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag -34 2 -42 0 7 0 Gesamtaufwendungen 25.777 4.748 4.094 14.286 1.476 1.174 Gesamterträge 25.743 4.750 4.052 14.286 1.482 1.174 -135- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Städtisches Klinikum "St. Georg" B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Investitionszuwendungen Dritter Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 bis 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 19.646 -18.594 20.560 -19.320 21.506 -20.236 22.032 -20.700 22.488 -21.148 22.942 -21.600 1 1.054 -331 908 -722 548 -1.253 78 -87 1.254 -83 1.259 -1.451 -854 -2.182 -399 -227 -142 144 -1.307 401 -453 727 -1.455 74 -325 74 -153 74 -68 60 60 60 60 60 60 0 0 1.000 260 0 0 -60 -60 -60 -60 -60 -60 0 0 -32 -45 -47 -49 0 -253 1.113 859 836 24 0 455 859 1.314 1.279 35 968 61 1.314 1.376 1.341 35 215 -31 1.376 1.344 1.309 35 -47 1.054 1.344 2.398 2.363 35 -49 1.142 2.398 3.541 3.506 35 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -136- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2017 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 21.506 - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -20.236 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -722 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 548 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV -2.182 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der 0 + kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Investitionszuwendungen Dritter 727 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -1.455 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -1.603 1.792 -2.398 1.792 -1.803 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 129 -60 -666 -60 -71 -182 -182 -182 -182 -182 -182 -182 -182 -182 -182 -182 -182 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 61 -121 -137- Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Planjahr 60 April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 0 0 0 0 0 0 60 0 0 0 1.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 333 333 333 -60 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 0 0 0 -32 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11 -11 -11 0 0 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) März 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter - Februar 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern + - Januar 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 0 0 0 0 0 0 968 61 1.314 0 7 1.314 0 7 1.322 0 7 1.329 0 7 1.336 0 7 1.344 0 7 1.351 0 7 1.358 0 7 1.365 0 7 1.373 323 330 1.380 323 -464 1.710 323 130 1.246 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 1.376 1.322 1.329 1.336 1.344 1.351 1.358 1.365 1.373 1.380 1.710 1.246 1.376 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.341 35 1.287 35 1.294 35 1.301 35 1.309 35 1.316 35 1.323 35 1.330 35 1.338 35 1.345 35 1.675 35 1.211 35 1.341 35 0 -138- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 281 134 26 235 236 235 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60 2.943 2.943 3.088 3.088 3.252 3.252 3.371 3.371 3.446 3.446 3.516 3.516 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 -139- Investitionen 2017 Städtisches Klinikum "St. Georg" Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21) Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen Potschkaustr. Ertücht. Geb. Sonnenschutzsystem Haus 20 KFP Gefahrenmanagementssysteme Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil 13 206 435 137 103 1.374 1.338 10 30 4 50 702 980 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.382 Erwartg. bis incl. 2015 Erwartg. Planjahr 2016 2017 bis 2020 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 2 2 2 2 30 30 30 30 60 60 60 60 20 20 20 20 15 15 15 15 0 20 15 0 260 0 0 0 10 0 0 0 0 30 0 0 2 0 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 26 75 17 13 1.319 0 0 0 0 0 0 0 2 30 60 20 15 20 78 0 0 0 0 302 327 2 30 60 20 15 0 1.000 0 0 2 0 400 653 1.451 854 2.182 399 227 142 127 0 144 0 1.307 0 401 0 453 0 727 1.000 455 0 74 260 65 0 74 0 153 0 74 0 68 0 74 0 53 -140- Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Städtisches Klinikum "St. Georg" Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 laufende Instandhaltungsmaßnahmen Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2016 2017 2018 2019 2020 restl. Jahre 2.597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.597 556 500 510 514 518 556 500 510 514 518 0 2.597 556 500 510 514 518 0 -141- Personal 2017 bis 2020 Städtisches Klinikum "St. Georg" ZeilenNr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ärztlicher Dienst Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 286 300 305 305 305 305 281,00 240,49 1,00 284,00 245,32 1,00 305,00 263,88 1,00 305,00 263,88 1,00 305,00 263,88 1,00 305,00 263,88 1,00 Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Personal der Ausbildungsstätten 4,25 115,19 83,74 16,78 1,00 5,25 0,00 12,92 1,36 0,00 4,50 118,43 86,00 16,29 1,00 5,24 0,00 13,46 0,40 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 Summe darunter Teilzeitstellen 240,49 65,10 245,32 81,00 263,88 81,00 263,88 81,00 263,88 81,00 263,88 81,00 geplante Stellen 2017 264 geplante Stellen 2018 264 geplante Stellen 2019 264 geplante Stellen 2020 264 Pflegedienst Med.-Technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Technischer Dienst Verwaltungsdienst Sonderdienst D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte tatvorgesächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 240 259 245 -142- Leistungsdaten Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Klinik für Forensische Psychiatrie (Planbetten) Auslastung (%) Med. soziale Wohnheime (Plätze) Auslastung (%) Zentrum für Drogenhilfe (Plätze) Auslastung (%) Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Plätze) Auslastung (%) Sozialtherapeutische Wohnstätte (Plätze) Auslastung (%) 2017 Ist 2015 4 2 4 2 4 2 4 2 4 2 118 92 60 100 55 98 20 100 40 100 Erwartung 2016 118 92 60 97 55 96 20 96 40 98 bis Planjahr 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 -143- Quartal 1 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 2 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 3 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 4 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 2020 2018 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Folgejahre 2019 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 2020 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Stadtreinigung Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (18.08.2016) wurde vom Eigenbetrieb kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2017 aufgestellt. -144- Theater der Jungen Welt Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (18.08.2016) wurde vom Eigenbetrieb kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2017 aufgestellt. -145- Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -146- -147- -148- -149- -150- -151- -152- -153- -154- -155- -156- -157- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe 2017 bis 2020 Ist 2015 10.259 Erwartung 2016 10.363 Planjahr 2017 10.850 Quartal 1 2017 2.689 Quartal 2 2017 2.706 Quartal 3 2017 2.728 Quartal 4 2017 2.727 2018 11.395 Folgejahre 2019 11.852 2020 12.081 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. Materialaufwand a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand 44 90 21 23 23 23 90 90 90 10.407 10.940 2.710 2.729 2.751 2.750 11.485 11.942 12.171 550 539 541 133 135 137 135 552 561 563 464 469 469 115 117 119 117 479 485 485 85 70 72 18 18 18 18 73 76 78 8.258 8.605 9.209 2.126 2.143 2.234 2.706 9.620 10.035 10.235 a) Löhne und Gehälter 6.743 7.050 7.447 1.736 1.750 1.750 2.210 7.780 8.115 8.277 b) soziale Abgaben 1.515 1.555 1.762 390 393 484 496 1.840 1.920 1.958 242 205 253 59 59 59 75 264 275 281 171 170 120 30 30 30 30 190 170 140 110 105 120 30 30 30 30 190 170 140 61 65 1.118 1.094 1.070 263 263 273 273 1.123 1.176 1.233 226 -1 0 158 159 77 -394 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 - davon für Altersversorgung 7. 64 10.323 Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 227 0 0 158 159 77 -394 0 0 11. Außerordentliche Erträge 0 12. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 227 0 0 158 159 77 -394 0 0 0 227 0 0 158 159 77 -394 0 0 0 227 0 0 158 159 77 -394 0 0 0 227 0 0 158 159 77 -394 0 0 0 Gesamtaufwendungen 10.097 10.408 10.940 2.552 2.570 2.673 3.144 11.485 11.942 12.171 Gesamterträge 10.324 10.408 10.940 2.710 2.729 2.751 2.750 11.485 11.942 12.171 V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Ergebnis ohne Ergebnisabführung 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/-fehlbetrag Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig -158- Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse stationäre Leistungen teilstationäre Leistungen ambulante Leistungen Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 10.259 10.363 10.850 2.689 2.706 2.728 2.727 11.395 11.852 12.081 7.293 7.383 7.800 1.926 1.944 1.965 1.965 8.285 8.685 8.861 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 171 160 175 44 44 44 44 180 182 185 2.207 2.225 2.260 565 565 565 565 2.305 2.350 2.390 Tagespflegemanagement 290 295 310 78 78 78 78 315 320 325 Internat 298 300 305 76 76 76 76 310 315 320 UP Sonstige betriebliche Erträge 64 44 90 21 23 23 23 90 90 90 Einnahmen aus Spenden 37 24 30 6 8 8 8 30 30 30 sonstige Erträge 27 20 60 15 15 15 15 60 60 60 UP RHB und bezogene Waren 464 469 469 115 117 119 117 479 485 485 Aufwendungen Verpflegung/ Lebensmittel 310 312 312 78 78 78 78 316 316 316 allgemeiner Materialaufwand 94 100 100 25 25 25 25 105 110 110 med./hyg. Sachaufwand 31 32 32 8 8 8 8 33 34 34 1 1 1 0 0 0 0 1 1 1 23 20 20 3 5 7 5 20 20 20 5 4 4 1 1 1 1 4 4 4 UP bezogene Leistungen 85 70 72 18 18 18 18 73 76 78 Veranstaltungen Kinder und Jugendliche 59 64 64 16 16 16 16 65 68 70 26 6 8 2 2 2 2 8 8 8 übrige 4. 5a. Gemeinschaftsveranstaltungen Lehr- und Lernmittel/Spiel- und Beschäftigungsma Verwendung Spendengelder 5b. Schülerbeförderung Verwendung Spendengelder 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.118 1.094 1.070 263 263 273 273 1.123 1.176 1.233 Miete und Betriebskosten einschließlich Wasser/E 558 580 580 140 140 150 150 600 620 650 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen 101 120 120 30 30 30 30 125 130 135 Zentrale Leistungen 156 128 100 25 25 25 25 110 120 130 Instandhaltung/ Wartung und Entsorgung 145 208 120 120 30 30 30 30 130 140 Abgaben/Steuern/Versicherungen 22 32 32 8 8 8 8 35 38 40 Fortbildung / Supervision 49 80 80 20 20 20 20 80 80 80 Fremde Leistungen 23 20 20 5 5 5 5 25 30 35 1 14 18 5 5 5 5 18 18 18 Ausgaben aus Spendengeldern Forderungsverluste -159- Leistungsdaten Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Nr. Anzahl stationäre Plätze Anzahl teilstationäre Plätze Umfang ambulante Leistungen(h) Pauschalfinanzierung KJND Pauschalfinanzierung Tagesstellenpflege Anzahl Plätze Betreutes Einzelwohnen Auslastung stationärer Bereich in % Auslastung teilstationärer Bereich in % Auslastung ambulanter Bereich in % Auslastung Bereich Betreutes Einzelwohnen in % Kurzfristige Bedarfe Plätze "Huschelnest" Internatsbetreuung 2017 Ist 2015 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 bis 133 0 393 16 875 0 102 0 230 0 0 Erwartung 2016 134 0 250 16 1.020 0 98 0 100 0 0 Planjahr 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 Quartal 1 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 Quartal 2 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 Quartal 3 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 Quartal 4 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 60 60 60 60 60 60 60 -160- 2020 143 0 300 16 950 0 99 0 100 0 0 Folgejahre 2019 143 0 300 16 900 0 99 0 100 0 0 60 60 2018 2020 143 0 300 16 850 0 99 0 100 0 0 60 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 10.593 -9.803 10.363 -10.238 10.850 -10.820 11.395 -11.295 11.852 -11.772 12.081 -12.031 65 44 90 90 90 90 855 169 120 190 170 140 -190 -145 -120 -190 -170 -140 1 -189 1 -144 -120 -190 -170 -140 0 0 956 956 906 50 0 0 956 956 906 50 0 0 956 956 906 50 0 0 956 956 906 50 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 - 0 0 0 0 0 0 0 0 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 0 0 -358 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -294 0 0 +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. bis 0 -358 308 917 1.225 1.184 41 -161- -294 -269 1.225 956 906 50 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2017 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 10.850 - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -10.820 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 90 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 120 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV -120 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der 0 + kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -120 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 889 -841 900 -841 900 -841 902 -845 902 -850 902 -845 910 -941 908 -851 910 -851 910 -849 907 -1.265 910 -1.000 7 7 7 7 8 8 8 8 7 7 8 8 55 66 66 64 60 65 -23 65 66 68 -350 -82 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -10 -162- Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Planjahr 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern + - Januar 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 0 0 0 0 0 0 0 0 956 0 45 956 0 56 1.001 0 56 1.057 0 54 1.113 0 50 1.167 0 55 1.217 0 -33 1.272 0 55 1.239 0 56 1.294 0 58 1.350 0 -360 1.408 0 -92 1.048 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 956 1.001 1.057 1.113 1.167 1.217 1.272 1.239 1.294 1.350 1.408 1.048 956 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 906 50 951 50 1.007 50 1.063 50 1.117 50 1.167 50 1.222 50 1.189 50 1.244 50 1.300 50 1.358 50 998 50 906 50 0 -163- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 2018 bis 2020 Folgejahre 2019 2020 0 0 358 294 9.576 9.576 10.016 10.016 10.451 10.451 10.972 10.972 11.409 11.409 11.629 11.629 344 350 370 390 390 390 344 350 370 390 390 390 -164- Bilanz 2017 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2015 Erwartung 2016 Folgejahre 2019 2018 2020 543 543 543 543 543 568 543 543 543 543 543 2.087 1.779 1.801 1.801 1.801 1.801 2.046 1.729 1.751 1.751 1.751 1.751 54 50 60 60 60 60 1.983 1.669 1.681 1.681 1.681 1.681 9 10 10 10 10 10 41 50 50 50 50 50 3 8 5 5 5 5 2.658 2.330 2.349 2.349 2.349 2.349 1.663 1.369 1.369 1.369 1.369 1.369 205 205 205 205 205 205 878 878 878 878 878 878 59 59 59 59 59 59 59 59 59 59 59 59 Gewinnvortrag/Verlustvortrag 294 227 227 227 227 227 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 227 0 2 2 0 0 0 0 2 2 615 559 560 560 560 560 615 559 560 560 560 560 197 200 220 220 220 220 80 80 100 100 100 100 99 100 100 100 100 100 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 568 Planjahr 2017 bis 2020 0 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 10. Sonstige Verbindlichkeiten 18 20 20 20 20 20 F. Rechnungsabgrenzungsposten 181 200 200 200 200 200 G. Passive latente Steuern 2.658 2.330 2.349 2.349 2.349 2.349 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -165- Personal 2017 bis 2020 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe ZeilenNr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleitung/Päd.Ltg./Verwaltungsltg. Kindertagespflegemanagment Koordinator/Verwaltungsbereich Hausmeister/Hauswirtschafterinnen TeamleiterInnen KJND; Marbach; IP WP; Sozialarbeiter TeamleiterInnen (mit Internat) ErzieherInnen Hausmeister/Hauswirtschafterinnen TeamleiterInnen besondere Projekte SozialarbeiterInnen TeamleiterInnen ErzieherInnen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 179 200 200 210 210 210 170,25 140,94 0,00 200,00 164,00 0,00 200,00 164,00 0,00 210,00 170,00 0,00 210,00 170,00 0,00 210,00 170,00 0,00 Ist 2015 Planjahr 2017 Erwartg. 2016 Folgejahre 2019 2018 2020 3,00 3,75 4,31 3,75 3,00 25,01 8,56 89,56 3,00 3,75 5,00 3,75 3,00 25,15 8,78 98,08 3,00 2,00 0,50 2,23 5,78 3,00 3,75 5,90 6,00 4,00 25,65 11,00 104,70 3,00 3,75 5,90 6,00 5,00 25,65 12,00 108,70 3,00 3,75 5,90 6,00 5,00 25,65 12,00 108,70 3,00 3,75 5,90 6,00 5,00 25,65 12,00 108,70 140,94 164,00 124,00 164,00 124,00 170,00 130,00 170,00 130,00 170,00 130,00 geplante Stellen 2017 164 geplante Stellen 2018 170 geplante Stellen 2019 170 geplante Stellen 2020 170 0,0 0,0 0,0 0,0 tatvorgesächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 147 164 152 0,0 0,0 -166- 0,0 Investitionen 2017 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung Zimmerausstattung Außenanlagen PKW Büroausstattung Techn. Geräte Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 511 128 108 121 81 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 126 0 0 0 1.075 Erwartg. bis incl. 2015 Erwartg. Planjahr 2016 2017 bis 2020 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 85 85 85 85 35 35 15 15 20 0 20 0 35 35 10 10 15 15 10 10 36 3 68 11 11 50 10 0 10 10 85 15 0 10 10 61 65 0 0 0 0 0 190 145 120 190 170 140 120 145 120 190 170 140 120 -167- Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt bauliche Anlagen techn. Geräte/Anlagen Zimmerausstattung Fahrzeuge Außenanlagen Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2016 2017 2018 2019 restl. Jahre 2020 180 120 380 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800 30 20 50 10 10 30 20 50 10 10 30 20 60 10 10 30 20 70 10 10 30 20 75 10 10 30 20 75 10 10 120 120 130 140 145 145 800 120 120 130 140 145 145 -168- Teil VI - B Wirtschaftspläne bzw. kurz gefasste Übersichten über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände, Stiftungen der Stadt Leipzig (vorläufiger Stand/Entwurf) -alphabetisch geordnet- -169- Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 434 3.163 25 0 0 0 0 201 2.989 24 0 0 0 0 203 2.986 24 0 0 0 0 201 3.021 24 0 0 0 0 201 3.021 24 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.623 3.214 3.213 3.246 3.246 0 2.519 0 261 842 0 0 2.290 0 136 788 0 0 2.287 0 143 783 0 0 2.319 0 144 783 0 0 2.319 0 144 783 0 0 0 0 0 0 0 0 3.623 3.214 3.213 3.246 3.246 0 Ist 2015 Erwartung 2016 10.428 0 0 1.024 11.452 2.369 3.595 228 4.469 790 0 0 0 30 0 0 0 30 820 0 0 0 261 27 532 0 0 0 532 10.140 0 0 1.029 11.169 3.004 3.873 228 3.634 430 0 0 0 24 0 0 0 24 454 0 0 0 151 0 303 0 0 0 303 -170- Planjahr 2017 10.215 0 0 1.029 11.244 2.995 3.950 234 3.640 425 0 0 0 24 0 0 0 24 449 0 0 0 149 0 300 0 0 0 300 2018 10.320 0 0 1.029 11.349 3.025 4.029 237 3.587 471 0 0 0 24 0 0 0 24 495 0 0 0 163 0 332 0 0 0 332 Folgejahre 2019 10.320 0 0 1.029 11.349 3.025 4.029 237 3.587 471 0 0 0 24 0 0 0 24 495 0 0 0 163 0 332 0 0 0 332 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Erwartung 2016 508 -251 -426 -169 1.208 1.039 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 509 -236 -303 -30 1.039 1.009 Planjahr 2017 82 Folgejahre 2019 2018 544 -235 -300 9 1.009 1.018 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 544 -235 -332 -23 1.018 995 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 0 183 -171- 130 129 142 0 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 32 1.945 0 0 0 0 0 38 1.900 0 0 0 0 0 37 2.064 0 0 0 0 0 36 2.067 0 0 0 0 0 36 2.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.977 1.938 2.101 2.103 2.103 0 779 0 464 734 0 0 717 0 362 859 0 0 850 0 331 920 0 0 857 0 326 920 0 0 857 0 326 920 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.977 1.938 2.101 2.103 2.103 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 10.606 0 0 189 10.796 4.678 1.803 14 3.946 355 0 0 0 12 0 0 4 8 363 0 0 0 146 0 217 0 0 0 217 11.079 0 0 0 11.079 5.048 1.965 10 3.790 266 0 0 0 3 0 0 0 3 269 0 0 0 114 0 155 0 0 0 155 -172- Planjahr 2017 11.313 0 0 0 11.313 5.048 2.004 10 3.790 461 0 0 0 3 0 0 0 3 464 0 0 0 176 0 288 0 0 0 288 2018 11.366 0 0 0 11.366 5.048 2.044 12 3.790 472 0 0 0 3 0 0 0 3 475 0 0 0 180 0 295 0 0 0 295 Folgejahre 2019 11.366 0 0 0 11.366 5.048 2.044 12 3.790 472 0 0 0 3 0 0 0 3 475 0 0 0 180 0 295 0 0 0 295 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Erwartung 2016 207 -10 -301 -104 1.037 933 Erwartung 2016 62 Planjahr 2017 294 -10 -155 129 933 1.062 Planjahr 2017 64 Folgejahre 2019 2018 305 -10 -288 7 1.062 1.069 Folgejahre 2019 2018 0 65 2020 312 -10 -295 7 1.069 1.076 0 0 0 0 0 0 2020 65 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 0 76 -173- 39 73 75 0 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -174- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 4.2 MITTELFRISTIGE ERFOLGSPLANUNG Konto Bezeichnung Ansatz 2016 1. Umsatzerlöse Summe Umsatzerlöse 8.442.736 € 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren Summe Aufw. RHB Ansatz 2017 8.442.736 € Ansatz 2018 8.442.736 € Ansatz 2019 8.442.736 € 1.759.131 € 1.762.131 € 1.765.176 € 1.768.267 € 10.201.867 € 10.204.867 € 10.207.912 € 10.211.003 € 254.000 € 257.810 € 261.677 € 265.602 € b) Aufw. f. bez. Leistungen Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.224.800 € 1.243.172 € 1.261.820 € 1.280.747 € Summe Materialaufwand 1.478.800 € 1.500.982 € 1.523.497 € 1.546.349 € 4. Personalaufwand 1.323.907 € 1.395.931 € 1.416.945 € 1.438.274 € Summe Altersversorgung 58.000 € 58.870 € 59.753 € 60.649 € Summe Personalaufwand 1.635.907 € 1.712.611 € 1.738.375 € 1.764.525 € 5. Abschreibungen Summe Abschreibungen 2.895.318 € 2.903.560 € 2.903.560 € 2.903.560 € 902.100 € 841.019 € 847.027 € 853.125 € 3.289.742 € 3.246.695 € 3.195.454 € 3.143.443 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € 3.088.392 € 3.074.174 € 3.052.559 € 3.038.453 € 251.350 € 222.521 € 192.895 € 154.990 € 4.700 € 4.700 € 4.700 € 4.700 € 246.650 € 217.821 € 188.195 € 150.290 € 10.251.867 € 10.005.217 € 246.650 € 10.254.867 € 10.037.046 € 217.821 € 10.257.912 € 10.069.717 € 188.195 € 10.261.003 € 10.110.712 € 150.290 € Summe Löhne und Gehälter 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe sonstiger betriebl. Aufwand 7. Betriebsergebnis 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis TABELLE 8: ERFOLGSPLAN 2016 FF - MITTELFRISTIG Die Einnahmen orientieren sich mittelfristig an der Kalkulation bzw. an den derzeitigen Verhältnissen und dem Ist- Stand zum 31.12.2014 unter Berücksichtigung der zu erwartenden tatsächlichen Einnahmen (z. B. aus Energieeinspeisung). Die Ausgaben (Aufwendungen) wurden im Durchschnitt mit einer 1,5 %-igen Erhöhung veranschlagt. Der Haushalt ist auch in den kommenden Jahren ausgeglichen. 21 -175- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 5 ERLÄUTERUNGEN ZUM FINANZHAUSHALT (LIQUIDITÄT ) Die Kapitalflussrechnung (indirekte Liquiditätsplanung) stellt Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber. Sie berücksichtigt im Gegensatz zur Erfolgsplanung nur Vorgänge, bei denen tatsächlich Geld fließt. Die Kapitalflussrechnung gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Geschäftsstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit. Schlussendlich ergibt sich der Finanzmittelbestand zum jeweiligen Jahresende. lfd. Nr. Bezeichnung Ist Plan Plan Plan Plan Plan Vorjahr 2014 Planjahr 2015 Planjahr 2016 Folgejahr 2017 Folgejahr 2018 Folgejahr 2019 28 Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 9.450 3.071 3.803 2.238 2.212 1.437 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 3.289 2.948 2.238 2.212 1.437 1.425 10 21 26 27 1.467 1.792 1.746 1.728 1.698 1.659 -4.831 -4.566 -4.941 -1.771 -1.789 -726 -2.797 2.651 1.630 18 -684 -944 -6.161 -123 -1.565 -26 -775 -11 0 0 0 0 0 0 TABELLE 9: KAPITALFLUSSRECHNUNG ZUSAMMENGEFASST 5.1 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS LAUFENDER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Geschäftstätigkeit ist der operative Cash Flow. Der Überschuss an Zahlungsmitteln wird benötigt um anschließend die Verpflichtungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierung zu erfüllen. Hier wird zunächst das Jahresergebnis um die nicht zahlungswirksamen Bestandteile korrigiert. Die Positionen sind der Anlage 8.3.1 zu entnehmen. Der Tabelle 7 kann entnommen werden, dass der Zahlungsmittelbestand nach laufender Geschäftstätigkeit durchweg mittelfristig positiv ist. Dies ist dennoch nicht ausreichend, um die mittelfristig anstehenden Investitionen und Tilgungen zu bedienen. 5.2 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 5.2.1.1 ALLGEMEIN Es ist ersichtlich, dass im Planjahr ein sehr hoher Mittelabfluss für Investitionen erfolgt. Dies wird zum einen durch den Verbrauch liquider Eigenmittel und zum anderen durch Neukreditaufnahmen nach der aktuellen Fördermittelrichtlinie gesteuert. 22 -176- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 5.2.1.2 I NVESTITIONSPLANUNG 2016 FF Die geplanten Investitionen einschließlich Fortführungen aus dem Vorjahr sind in der Investliste (Anlage 8.3.2) ausgewiesen. Die Investitionen gliedern sich wie folgt: Übersicht Ausgaben 2016 Maßnahmen aus dem ABK 2.622.355 € Ersatzneubauten Kanalnetz im Zusammenhang mit Straßenbau 1.150.500 € Sonstige Ersatzneubauten Kanalnetz 1.644.950 € 300.000 € Ersatzinvestitionen Kläranlage 10.000 € Sonstiges 50.000 € BGA 5.777.805 € gesamt TABELLE 10: GLIEDERUNG INVESTITIONEN 2016 Seit Jahresende 2011 sind im Bereich der Verbandskläranlage einige Anlagenteile abgeschrieben. In den Jahren 2009 -2015 wurden bereits erhebliche Erneuerungsinvestitionen (Dekanter, Gasbehältermembran, Rechen, Blockheizkraftwerke, Pumpen im Zulaufpumpwerk) getätigt. Nunmehr steht die Erneuerung kleinerer Anlagenteile an, sodass der entsprechende Investitionsbedarf in einer Pauschale zusammengefasst wurde. 5.3 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit ergibt sich aus der Einzahlung von Krediten (Fördermitteldarlehen) und der Auszahlung von Tilgungen entsprechend der Kreditplanung siehe Anlage 8.3.4 Die Bestandteile sind in der Kapitalflussrechnung Punkt 8.3.1 entsprechend ausgewiesen. 5.4 DARSTELLUNG DER LIQUIDITÄT Der AZV Parthe hat zu Beginn des Haushaltsjahres einen voraussichtlichen Finanzbestand in Höhe von 3,8 Mio. €. Mittelfristig geht dieser Bestand moderat zurück. Die Liquiditätsreserve soll erhalten bleiben um kurzfristig auch auf Engpässe reagieren zu können. Weiterhin soll langfristig die Liquiditätsreserve aufgebaut werden, um zukünftig die Finanzierung bzw. den Abbau der hohen Verbindlichkeiten zu sichern. 5.5 INANSPRUCHNAHME VON KASSENKREDITEN Eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten ist weiterhin auch mittelfristig nicht geplant. 23 -177- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 8.2.1.2 E RFOLGSPLAN 2016 FF - MITTELFRISTIG Konto 1. Umsatzerlöse 50110 50120 50121 50122 50123 50130 50140 50150 50170 51600 52500 Bezeichnung Ansatz 2016 Zentraleinleiter Grund- und Leistungsgebühren Einleitgebühren Sommerfeld Einleitgebühren Mölkau-Ost Einleitgebühren Liebertwolkwitz Überleitung Monarchenhügel KKA und Abflusslose Gruben Fäkalannahmestation Niederschlagswasser Grund- und Leistungsgebühren Kleineinleiterabgabe gewährte Skonti, Boni, Rabatte (Erlösschmälerung) aktivierte Eigenleistungen Summe Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 50731 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; Kostenersatz 51000 Erlöse aus Verwaltungsaufwand 53010 Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung 53030 Nebenerlöse aus der Abgabe von Energien und Abfällen 53300 andere sonstige betriebliche Erträge 53310 Mahngebühren, Säumnis 53380 Schadenersatzleistungen 53400 Werterhöhungen von Gegenständen des AV 53600 Abgang von Vermögens gegenständen 53602 Abgang von unbebauten Grundstücken 53603 Abgang von bebauten Grundstücken 53604 Abgang von beweglichem Vermögen 53620 Auflösung von Wertberichtigungen 53700 Auflösung von Sonderposten 53710 Abgang von Sonderposten 53800 Herabsetzung und Auflösung von Rück 53900 periodenfremde Erträge 54220 Erträge aus sonst. Beteiligungen Gemeinden 54500 Erträge aus anderen Beteiligungen 56100 außerordentliche Erträge 56190 sonstige außerordentliche Erträge 57529 Sonstige Steuern 57810 Umlage STEA-Betriebskosten 57820 STEA-Investitionskosten ODR 57821 STEA-Invest-Anteil-BK ODR 57830 Umlage Jahresfehlbetrag 57831 Umlage Jahresfehlbetrag- Zuführung EK 57840 Umlage Straßeneinläufe 57890 Erträge aus sonstigen Umlagen 59710 Auflösung Fördermittel 59720 Auflösung verrechnete Abwasserabgabe 59730 Auflösung STEA-Invest 59731 Auflösung STEA-BK 59740 Auflösung Kostenbeteiligung Summe Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 6.449.395 € 360.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 120.846 € 10.000 € 1.151.495 € 10.000 € - € 10.000 € 6.449.395,00 € 360.000,00 € 30.000,00 € 300.000,00 € 1.000,00 € 120.846,00 € 10.000,00 € 1.151.495,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 6.449.395,00 € 360.000,00 € 30.000,00 € 300.000,00 € 1.000,00 € 120.846,00 € 10.000,00 € 1.151.495,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 6.449.395,00 € 360.000,00 € 30.000,00 € 300.000,00 € 1.000,00 € 120.846,00 € 10.000,00 € 1.151.495,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 8.442.736 € 8.442.736 € 8.442.736 € 8.442.736 € 200.000 € 20.000 € 1.500 € 7.500 € 3.000 € 6.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € - € 176.765 € - € - € - € - € - € - € 953.358 € 111.033 € 238.294 € 5.241 € 26.440 € 203.000 € 20.000 € 1.500 € 7.500 € 3.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ 176.765 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 953.358,00 € 111.033,00 € 238.294,00 € 5.241,00 € 26.440,00 € 206.045 € 20.000 € 1.500 € 7.500 € 3.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ 176.765 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 953.358,00 € 111.033,00 € 238.294,00 € 5.241,00 € 26.440,00 € 209.136 € 20.000 € 1.500 € 7.500 € 3.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ 176.765 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 953.358,00 € 111.033,00 € 238.294,00 € 5.241,00 € 26.440,00 € 1.759.131 € 1.762.131 € 1.765.176 € 1.768.267 € 10.201.867 € 10.204.867 € 10.207.912 € 10.211.003 € 38 -178- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Konto Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren 60200 Hilfsstoffe 60300 Betriebsstoffe 60310 Laborbedarf 60600 Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhalt 60810 Reinigungsmaterial 130.000 € 12.000 € 12.000 € 90.000 € 10.000 € 131.950 € 12.180 € 12.180 € 91.350 € 10.150 € 133.929 € 12.363 € 12.363 € 92.720 € 10.302 € 135.938 € 12.548 € 12.548 € 94.111 € 10.457 € Summe Aufw. RHB 254.000 € 257.810 € 261.677 € 265.602 € b) Aufw. f. bez. Leistungen 60510 Strom 60520 Gas 60550 Treibstoffe 60560 Wasser 60820 Dienstkleidung 61400 Frachten und Fremdlager (inkl. Versicherungen etc) 61610 Instandhaltung von unbbeauten Grundstücken 61620 Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 61630 Instandhaltung von Technischen Anlagen 61641 Kanalspülung 61642 Instandhaltung Kanalnetz 61644 Instandhaltung Sonderbauwerke 61645 Instandhaltung Kläranlage 61710 Aufwendungen für Fremdentsorgung 61711 Klärschlammentsorgung 61712 Rechengutentsorgung 61713 Entsorgung Sandfanggut 61714 Mobile Entsorgung 61715 Abwasser- u. Klärschlammkontrollen 61716 Abwasser 61717 Abfallentsorgung 61720 Kfz-Kosten 61730 Fremdreinigung 61790 andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistung 61800 erhaltene Skonti, Boni, Rabatte 61900 kalkulierte Aufwendungen für bezogene Leistungen 100.000 € 45.000 € 15.000 € 1.800 € 9.000 € 1.500 € - € 30.000 € 2.500 € 220.000 € 350.000 € 70.000 € 100.000 € 500 € 150.000 € 5.000 € 2.000 € 65.000 € 2.000 € 18.000 € 2.000 € 20.000 € 15.000 € 500 € - € - € 101.500 € 45.675 € 15.225 € 1.827 € 9.135 € 1.523 € -€ 30.450 € 2.538 € 223.300 € 355.250 € 71.050 € 101.500 € 508 € 152.250 € 5.075 € 2.030 € 65.975 € 2.030 € 18.270 € 2.030 € 20.300 € 15.225 € 508 € -€ -€ 103.023 € 46.360 € 15.453 € 1.854 € 9.272 € 1.545 € -€ 30.907 € 2.576 € 226.650 € 360.579 € 72.116 € 103.023 € 515 € 154.534 € 5.151 € 2.060 € 66.965 € 2.060 € 18.544 € 2.060 € 20.605 € 15.453 € 515 € -€ -€ 104.568 € 47.056 € 15.685 € 1.882 € 9.411 € 1.569 € -€ 31.370 € 2.614 € 230.049 € 365.987 € 73.197 € 104.568 € 523 € 156.852 € 5.228 € 2.091 € 67.969 € 2.091 € 18.822 € 2.091 € 20.914 € 15.685 € 523 € -€ -€ Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.224.800 € 1.243.172 € 1.261.820 € 1.280.747 € Summe Materialaufwand 1.478.800 € 1.500.982 € 1.523.497 € 1.546.349 € 4.000 € 20.000 € - € - € - € - € - € - € 1.355.907 € - € - € - € - € 8.000 € - 4.060 € 20.300 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.425.291 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € - 4.121 € 20.605 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.446.670 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € - 4.183 € 20.914 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.468.370 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 1.323.907 € 1.395.931 € 1.416.945 € 1.438.274 € - € 250.000 € - € - € 4.000 € - € - € - € 45.000 € 13.000 € -€ 253.750 € -€ -€ 4.060 € -€ -€ -€ 45.675 € -€ 13.195 € -€ 257.556 € -€ -€ 4.121 € -€ -€ -€ 46.360 € -€ 13.393 € -€ 261.420 € -€ -€ 4.183 € -€ -€ -€ 47.056 € -€ 13.594 € 312.000 € 316.680 € 321.430 € 326.252 € -€ 45.675 € -€ 13.195 € -€ 46.360 € -€ 13.393 € -€ 47.056 € -€ 13.594 € 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 59750 59760 62002 62100 62110 62120 62150 62690 63001 63010 63110 63120 63130 63140 Auflösung Urlaubsrückstellung Auflösung RS für Altersteilzeit Löhne Arbeiter Löhne für andere Zeiten (Urlaub, Feiertag,Krank) Urlaubsgeld Arbeiter Weihnachtsgeld Arbeiter Zuführg.Urlaubsrückstellung Arbeiter sonstige Aufwendungen mit Lohncharakter Gehälter Angestellte Zuführung Lohn/Gehalt zum Vermögensplan Urlaubsgeld Angestellte Weihnachtsgeld Angestellte RÜ Urlaubsentgelt Angestellte Zuführung Urlaubsrückstellung Angestellte - - Summe Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben, Aufw. f. Altersversorgung und Unterstützung 64001 AG-Anteil SV Arbeiter 64100 AG-Anteil SV Angestellte 64110 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Arbeit. 64111 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Angest. 64200 Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallversic 64700 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Arb. 64701 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Ang. 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. Summe soziale Abgaben davon für Altersversorgung: EUR..............(Vj. EUR ..............) 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. 45.000 € 13.000 € Summe Altersversorgung 58.000 € 58.870 € 59.753 € 60.649 € Summe Personalaufwand 1.635.907 € 1.712.611 € 1.738.375 € 1.764.525 € 39 -179- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Konto 5. Abschreibungen 65100 65105 65110 65120 65130 65480 65490 65500 Bezeichnung Ansatz 2016 Ansatz 2018 Ansatz 2019 15.872 € 219.994 € 2.600.000 € 54.972 € 10.220 € -€ 2.502 € -€ 15.872 € 219.994 € 2.600.000 € 54.972 € 10.220 € -€ 2.502 € -€ 15.872 € 219.994 € 2.600.000 € 54.972 € 10.220 € -€ 2.502 € -€ 2.895.318 € 2.903.560 € 2.903.560 € 2.903.560 € 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 66200 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arb.sicher. 66300 Aufwendungen für Ausbildung 66400 Aufwendungen für Fort-, und Weiterbildung 66500 Aufwendungen für Dienstjubiläen 66600 Aufwendungen für Belegschaftsveranstaltungen 66900 übrige sonstige Personalaufwendungen 67001 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Leasing 67500 Bankspesen 67710 Aufw. für Sachverständige, Rechtsanwälte und 67720 Aufw. für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung 67730 Aufwend. für betriebswirtsch. Beratung 67740 Leiharbeitnehmer 67810 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige 67910 Lohn-und Gehaltstelle 67920 Instandhaltung BGA 68001 Aufw. für Büromat. u. Druck 68100 Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 68200 Porto und Versandkosten 68320 Telefonkosten 68400 amtliche Bekanntmachungen / Repräsentation 68500 Reisekosten 68600 Bewirtungskosten 68710 Geschenke bis 40 €, Werbung 68720 Geschenke über 40 € 69001 Versicherungsbeiträge 69010 Bauleistungsversicherung 69100 Kfz-Versicherungsbeiträge 69200 Mitgliedsbeiträge 69300 Abwasserabgabe 69310 Forderungsverluste 69400 andere sonstige betriebliche Aufwendungen 69401 sonstige Ingenieurkosten 69500 Anschaffungen unter 60 € 69520 Einzelwertberichtungen 69530 Pauschalwertberichtigungen 69550 Forderungsverluste 69230 WB aus Forderungen 69600 Verluste aus Abgang von Vermögensgegenständen 69710 Einstellungen in Sonderposten mit Rücklagenanteil 69740 Einstellungen in Sonderposten nicht rückzahlb. 69750 Einstellungen in sonstige Sonderposten 69800 Zuführungen zu Rückstellungen, soweit nicht and. 69900 periodenfremde Aufwendungen 69901 periodenfremde Aufwendungen Gutschriften 69910 periodenfr. Aufwend. GS Gemeindeforderungen 3.500 € 8.000 € 15.000 € 500 € 3.500 € - € 41.000 € 500 € 200.000 € 35.000 € 1.000 € 10.000 € 3.500 € 10.000 € 115.000 € 17.000 € 25.000 € 22.000 € 15.000 € 25.000 € 2.000 € 1.500 € 100 € - € 30.000 € 5.000 € 7.000 € 4.000 € 230.000 € - € 40.000 € 10.000 € 2.000 € - € - € - € - € 20.000 € - € - € - € - € - € - € - € 3.553 € 8.120 € 15.225 € 508 € 3.553 € -€ 41.000 € 508 € 140.000 € 35.525 € 5.000 € -€ 3.500 € 10.150 € 116.725 € 17.255 € 25.375 € 22.330 € 15.225 € 25.375 € 2.030 € 1.523 € 102 € -€ 30.450 € 5.075 € 7.105 € 4.060 € 230.000 € - € 40.600 € 10.150 € 1.000 € -€ -€ 3.606 € 8.242 € 15.453 € 515 € 3.606 € -€ 41.000 € 515 € 140.000 € 36.058 € 5.000 € -€ 3.500 € 10.302 € 118.476 € 17.514 € 25.756 € 22.665 € 15.453 € 25.756 € 2.060 € 1.545 € 103 € -€ 30.907 € 5.151 € 7.212 € 4.121 € 230.000 € - € 41.209 € 10.302 € 1.000 € -€ -€ 3.660 € 8.365 € 15.685 € 523 € 3.660 € -€ 41.000 € 523 € 140.000 € 36.599 € 5.000 € -€ 3.500 € 10.457 € 120.253 € 17.777 € 26.142 € 23.005 € 15.685 € 26.142 € 2.091 € 1.569 € 105 € -€ 31.370 € 5.228 € 7.320 € 4.183 € 230.000 € - € 41.827 € 10.457 € 1.000 € -€ -€ -€ 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 20.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ Summe sonstiger betriebl. Aufwand 902.100 € 841.019 € 847.027 € 853.125 € 3.289.742 € 3.246.695 € 3.195.454 € 3.143.443 € 10.000 € - € - € - € - € - € - € - € 40.000 € 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 40.000 € -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 40.000 € -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 40.000 € -€ -€ 50.000 € 50.000 € 50.000 € 50.000 € Abschreibungen auf immat. Anlagevermögen Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und Gebäude Abschreibungen auf Sammlungs -u.Reinigungsanlagen Abschreibungen auf BGA Abschreibungen auf Technische Anlagen Auflösung SoPo AfA Gemeinden Abschreibungen GWG außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen Summe Abschreibungen 7. Betriebsergebnis 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 55110 Bankzinsen 55600 Verzinsung Umlagen STEA- Betriebskosten 55601 Verzinsung STEA-Invest 55602 Verzinsung Ford.Abwasser abgabe 55603 Verzinsung Uml.Jahresfehl beträge 55604 Verzinsung Uml.Straßeneinläufe 55605 Verzinsung Andere Ford.gg. Mitglieder 55800 Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens 55900 übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 58100 Erträge aus Vermögensübertragung 58200 Erträge aus Schuldendienst Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 15.872 € 219.994 € 2.591.758 € 54.972 € 10.220 € Ansatz 2017 2.502 € 40 -180- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Konto 9. Zinsen und ähnliche 71001 71900 72100 72200 72210 72300 72400 72600 72900 73001 73110 Bezeichnung Ansatz 2016 Aufwendungen Abschreibungen auf Finanzanlagen sonstige Abschreibungen Bankzinsen Kredit- und Überziehungsprovisionen Zuführung BZZ zum Vermögensplan Zinsen Verbindlichkeiten ASR Zinsen Verbindlichkeiten Vorfinanzierung Zinsen für sonstige Verb. sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen Außerordentlicher Aufwand Außerordentlicher Aufwand aus Verlustübernahme Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern 70010 Vermögenssteuer 70200 Grundsteuer 70300 Kfz-Steuer 70900 sonstige betriebliche Steuern 74100 Körperschaftssteuer 74200 Kapitalertragssteuer Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis - Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 - € - € 3.128.392 € - € 50.000 € - € - € - € 10.000 € - € - € -€ -€ 3.114.174 € -€ 50.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.092.559 € -€ 50.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.078.453 € -€ 50.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ 3.088.392 € 3.074.174 € 3.052.559 € 3.038.453 € 251.350 € 222.521 € 192.895 € 154.990 € - € 3.300 € 1.400 € -€ 3.300 € 1.400 € -€ -€ -€ -€ 3.300 € 1.400 € -€ -€ -€ -€ 3.300 € 1.400 € -€ -€ -€ 4.700 € 4.700 € 4.700 € 4.700 € 246.650 € 217.821 € 188.195 € 150.290 € 10.251.867 € 10.005.217 € 246.650 € 10.254.867 € 10.037.046 € 217.821 € 10.257.912 € 10.069.717 € 188.195 € 10.261.003 € 10.110.712 € 150.290 € 41 -181- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 8.3 FINANZPLANUNG 8.3.1 KAPITALFLUSSRECHNUNG Ist lfd. Nr. Bezeichnung Vorjahr 2014 Plan Plan Plan Plan Plan Planjahr 2015 Planjahr 2016 Folgejahr 2017 Folgejahr 2018 Folgejahr 2019 1 Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten 181 185 247 218 188 150 2 Abschreibungen (+) und Zuschreibungen (-) auf Gegenstände des Anlagevermögens 2.939 3.068 2.895 2.904 2.904 2.904 3 Auflösungen (-) von Sonderposten zum Anlagevermögen -1.360 -1.418 -1.334 -1.334 -1.334 -1.334 4 Gewinn (-) und Verlust (+) aus dem Abgang von Vermögensgegenständen des Anlagevermögens 82 30 20 20 20 20 0 -45 -50 -50 -50 -50 -130 0 0 0 0 0 -249 -28 -32 -29 -30 -30 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.467 1.792 1.746 1.728 1.698 1.659 0 0 0 0 0 0 -4.810 -5.088 -5.778 -2.580 -2.302 -2.141 5 6 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+) und Erträge (-) Zunahme (-) und Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zugeordnet sind 9 Zunahme (+) und Abnahme (-) der Rückstellungen Zunahme (+) und Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind Ein- (+) und Auszahlungen (-) aus außerordentlichen Posten 10 Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit 11 (+) Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Anlagevermögens 12 (-) Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen 13 (+) Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens -21 0 0 0 0 0 14 (-) Auszahlungen für Investitionen in das Finanzanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 15 (+) Einzahlungen auf Grund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0 0 0 0 0 0 16 (-) Auszahlungen auf Grund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition 0 0 0 0 0 0 17 (+) Einzahlungen auf Sonderposten für Investitionen aus Fördermitteln 0 521 836 809 512 1.415 18 (-) Auszahlungen aus der Rückzahlung von Sonderposten für Investitionen aus Fördermitteln 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.831 -4.566 -4.941 -1.771 -1.789 -726 914 0 0 0 0 0 7 8 20 (+) Einzahlungen aus passivierten Beiträgen (-) Auszahlungen aus der Rückzahlung von passivierten Beiträgen 21 Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 22 (+) Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen 23 (-) Auszahlungen an die Gemeinden 0 0 0 0 0 0 24 a (+) Einzahlungen aus der Behebung von Anleihen und Investitionskrediten (Umschuldungen) 0 0 0 0 0 0 24 b (+) Einzahlungen aus der Behebung von Anleihen und Investitionskrediten (Förderdarlehen) 860 3.263 2.397 904 248 0 -4.571 -612 -767 -887 -932 -944 0 0 0 0 0 0 -2.797 2.651 1.630 18 -684 -944 -6.161 -123 -1.565 -26 -775 -11 0 0 0 0 0 0 19 25 a 25 b (-) Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und Investitionskrediten (Tilgung) (-) Auszahlungen aus der Tilgung von Anleihen und Investitionskrediten (Umschuldung) 28 Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 9.450 3.071 3.803 2.238 2.212 1.437 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 3.289 2.948 2.238 2.212 1.437 1.425 26 27 42 -182- -183- Übersicht ABK Sanierung mit Straßenbau KA- Ersatzinvestitionen MW- Ersatz Bedarf sonstige Investitionen BGA MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf sonstige Maßnahmen sonstige Sanierung mit Straßenbau Sanierung mit Straßenbau Ersatzinvestitionen KA KA- Ersatzinvestitionen KA- Ersatzinvestitionen MW- Ersatzinvestitionen (eigener Bedarf) MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf MW- Ersatz Bedarf ABK Sanierungen im Zuge Straßenbau Sanierung mit Straßenbau Sanierung mit Straßenbau Sanierung mit Straßenbau Sanierung mit Straßenbau ABK Fortführungen Plan 2015 ABK ABK ABK ABK ABK ABK ABK Neubeginne 2016 ABK ABK ABK ABK ABK ABK ABK ABK ABK ABK Kategorie/ Dringlichkeit - Brandis € Brandis Panitzsch Brandis Brandis ÜS 8 I, II III Brandis Borsdorf Brandis Leipzig Brandis Leipzig Naunhof Brandis ÜS 8 I, II, III, Recheneinbau - Geranienweg Rosenweg Stötteritzer Landstraße (Bahnquerung) Robert- Blum- Straße Fliederweg Heinrich- Kretzschmann- Straße (Rathausgasse- Steinweg) Wiesengrund Pauschale € € € € € € € Ersatzinvestitionen VKA sonstige Sanierung Dienst- und Betriebsgebäude AZV gesamt AZV gesamt Leipzig Brandis Rathausgasse Töpfergasse Tauchaer Straße (SW) Bahnhofstraße, 2. BA Stötteritzer Landstraße (Kreuzungsbereich Hauptstraße) + HA Hauptstraße Dahlienweg, 1+2 BA (Hauptstrecke) Am Rittergut Schloßstraße Sackgasse Am Goldbrunnen Am Brauteich Parkstraße (westl. und östl. Teil) Beiersdorfer Weg/ Grethener Straße Bergstraße Waldbadweg (Nord) Borsdorfer Str. Albrechtshainer Straße + Inbetriebnahme Schulstraße Steinweg (südl. der Bahn) Bahnquerung Ammelshainer Weg (bis HW Forstweg) Drosselgasse Lönsweg Nachtigallenweg Großbardauer Straße Brandis Brandis Borsdorf Brandis Naunhof Parthenstein Parthenstein Parthenstein Parthenstein Parthenstein Parthenstein Parthenstein Parthenstein Brandis Naunhof Borsdorf Brandis Brandis Brandis Brandis Parthenstein Bezeichnung der Maßnahme Ausgaben 2016 VE Bau 2017 VE Bau 2018 VE Bau 2019 2.622.355 € 395.910 € - € 1.150.500 € - € - € 300.000 € 425.000 € 175.000 € 1.644.950 € 248.400 € 333.000 € 10.000 € 90.000 € - € 50.000 € - € - € 5.777.805 € 1.159.310 € 508.000 € Borsdorf Brandis AZV gesamt Holzhausen Brandis Holzhausen Naunhof Brandis 7/42, 410 m 8/80, 186,75 m `14/37 ´8/77 14/36- 2, 40 m `19/21 `8/78 `14/36-1 Holzhausen 8/26-2 und 8/26 -3Brandis `20/26 `8/66-2 8/76, 90 m Fuchshain Pomßen Pomßen Pomßen Pomßen Pomßen Pomßen Großsteinberg Großsteinberg Brandis Albrechtshain `22/8 `22/9 `22/14 `22/15 `22/16 `22/3-2 `13/8 `13/7 ´8/75 `1/5 `10/6 Borsdorf Waldsteinberg Waldsteinberg Waldsteinberg Waldsteinberg Grethen Ortsteil `7/3-2 35 I/II `8/51 `8/52 `8/60 `24/15 Los Gemeinde/ STEAPflichtiger MW MW MW MW MW MW MW MW KA KA MW MW MW MW SW MW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW SW € 45.000 € 100.000 € 180.000 € 340.000 € 100.000 € 320.000 € 270.000 € 200.000 € 242.735 € 321.629 € 91.049 € 45.000 € 59.860 € 27.266 € 50.000 € 77.526 € 42.340 € 5.840 € 110.814 € 18.542 € € € € - € 27.000 € 192.600 € - € - € 46.150 € - € 66.381 € - - 10.000 € 642.000 € 232.000 € 100.000 € 461.500 € 66.000 € 24.674 € 61.320 € 13.140 € 18.250 € - € 49.640 € 12.500 € 3.800 € 28.000 € 6.000 € 4.500 € 5.500 € 30.000 € 8.000 € 46.980 € 24.000 € 2.000 € - € 573.836 € 112.905 € 165.555 € 188.955 € 40.500 € 0 76.538 € 63.000 € 101.626 € 9.000 € 2.600 € 11.200 € 2.200 € 1.600 € 3.800 € 15.600 € 4.000 € 14.600 € 3.400 € 2.400 € 2.800 € 15.200 € 5.600 € 6.000 € 6.600 € - € 750.000 € 400.000 € - € € 153.000 € 250.000 € 220.000 € 280.000 € 500.000 € 190.400 € 37.400 € 27.200 € 64.600 € 265.200 € 68.000 € 248.200 € 57.800 € 40.800 € 38.000 € 560.000 € 120.000 € 90.000 € 110.000 € 600.000 € 80.000 € 522.000 € 120.000 € 80.000 € - 43.600 € 758.400 € 95.200 € 102.000 € 129.200 € - € 46.400 € 910.850 € 250.900 € 367.900 € 419.900 € 50.000 € Nr. STEA/ laut Sonstige ÖRVAusgaben Projektkoste Fördermitte Fördermitte Liste System n l Darlehen l Zuschuss Beteiligungen 2015 - 50.000 € 10.000 € 5.727.805 € 176.000 € 243.000 € 200.000 € 385.200 € 208.800 € 10.000 € 415.350 € 6.600 € 250.000 € 50.000 € 220.000 € 280.000 € 40.500 € 90.000 € 180.000 € 340.000 € 112.500 € 34.200 € 504.000 € 108.000 € 81.000 € 99.000 € 540.000 € 36.000 € 211.410 € 96.000 € 36.000 € 46.400 € 245.930 € 112.905 € 165.555 € 188.955 € 4.500 € Ausgaben 2016 gesamt € € € € € € € € € € € € € € € € € 10.000 € 113.240 € 32.000 € - € - € 10.000 € - € 6.600 € - € 50.000 € - - - - 4.640 € - € - € - € - € - € Planung 2016 5.614.565 € 144.000 € 243.000 € 200.000 € 385.200 € 208.800 € - € 415.350 € - € 250.000 € - € 220.000 € 280.000 € 40.500 € 90.000 € 180.000 € 340.000 € 112.500 € 34.200 € 504.000 € 108.000 € 81.000 € 99.000 € 540.000 € 36.000 € 211.410 € 96.000 € 36.000 € 41.760 € 245.930 € 112.905 € 165.555 € 188.955 € 4.500 € Bau 2016 davon € 2.192.764 € 242.735 € 321.629 € - - € 200.000 € 50.000 € 50.000 € 200.000 € - € - € - € - € - € 43.600 € 758.400 € 95.200 € 102.000 € 129.200 € - € Darlehen 2016 € € € € € € € € € € € 102.581 € 66.381 € - - 2.800 € 15.200 € 5.600 € 6.000 € 6.600 € - € Zuschuss 2016 € € € € € € € € € € € € € € € € € 480.810 € - € 27.266 € 50.000 € 77.526 € 42.340 € 5.840 € 110.814 € - € 24.674 € 61.320 € 13.140 € 18.250 € - € 49.640 € - - - STEA 2016 € € € 90.000 € 1.159.310 € 144.000 € - € - € 45.000 € - € 59.400 € 250.000 € 175.000 € - - 112.500 € € € € € € € € € € € € € € € 508.000 € 288.000 € - € - € 45.000 € - € - € 175.000 € - - - € € - - € - € - € - € - € - € 36.000 € 211.410 € - € 36.000 € - € - - - - - € € € € € € € € € € € € € € € Fortführung Fortführung 2018 2019 - Fortführung 2017 mittelfristige Planung HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 8.3.2 INVESTITIONSLISTE 43 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 8.3.3 VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN 2016 FF Wirtschaftsplanjahr 2016 2017 2018 Vorjahr 3 2013 - € - € Vorjahr 2 2014 - € - € Vorjahr 1 2015 1.455.425 € 211.410 € - € Planjahr 2016 1.159.310 € 508.000 € 1.370.720 € 508.000 € gesamt 2019 - € - € - € - € 44 -184- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 8.3.4 MITTELFRISTIGE KREDITPLANUNG Jahresvorschau ab 2014 Stand 30.06.2015 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi 341.341019.2 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Z/T 01.04./01.10. (1.T 10/2005)) Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins Stand Ende 2013 per 31.12.14 2014 Zinsen 2014 Tilgung Umschuldung 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.995.000,00 € 310.763,00 € 13.05.05 Stand 14.600.000,00 € - € 5.000.000,00 € 400.000,00 € 6.595.000,00 € 10.000.000,00 € 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 353.000,00 € - € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% 12.681.141,07 € 309.400,00 € - € 28.09.05 01.01.31 4,180% 5.000.000,00 € 209.000,00 € - € 30.11.05 01.01.31 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 03.11.08 03.11.18 1,500% 493.299,12 € 7.288,49 € 19.731,96 € 473.567,16 € 12.681.141,07 € - € 1.000.000,00 € - € 5.000.000,00 € 16.04.09 16.04.14 3,390% 5.000.000,00 € 84.750,00 € 4.000.000,00 € Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 72.695,00 € 142,14 € 4.340,00 € 68.355,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 179.266,43 € 350,51 € 10.702,48 € 168.563,95 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 286.544,89 € 560,26 € 17.107,16 € 269.437,73 € - € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 505.336,97 € 988,70 € 29.294,92 € 476.042,05 € 34 SAB FöMi 341.341149.0 Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 390.915,00 € 765,77 € 21.420,00 € 369.495,00 € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 0,200% 61.180,00 € 119,95 € 3.220,00 € 57.960,00 € 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 57.832,52 € 113,44 € 2.965,80 € 54.866,72 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 117.249,50 € 229,99 € 6.012,80 € 111.236,70 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 235.025,00 € 455,18 € 11.900,00 € 223.125,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 33 41 Darlehen SAB 3000521598 01.03.12 01.08.33 0,200% 240.555,00 € 465,89 € 12.180,00 € 228.375,00 € 01.08.13 01.08.33 0,200% 345.625,00 € 678,13 € 17.500,00 € 328.125,00 € 01.12.13 30.11.33 0,200% 89.795,81 € 175,73 € 4.489,79 € 85.306,02 € 14.03.14 variabel 5,200% - € 309.400,00 € - € - 11.900.000,00 € 11.900.000,00 € - € - 1.781.141,07 € 1.781.141,07 € 44 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB 31.05.34 0,200% - € 45 Kto. Nr. 3000509043 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 31.07.34 0,200% - € 56,10 € 1.402,46 € - € 110.794,05 € 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% - € 104,83 € 3.145,00 € - € 248.455,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% - € 59,10 € - € - € 119.535,64 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% - € - € - € - € 158.548,94 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% - € - € - € - € 42 43 Summe P15 Förderkredit P15 P16 Förderkredit P16 P17 Förderkredit P17 P18 15.04.14 variabel 0,200% - € 94.966,73 € Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 217,04 € 5.460,00 € - € 212.940,00 € 74.351.461,31 € - € 3.113.750,94 € 4.570.872,37 € 0,00 € 70.640.870,03 € 3.113.750,94 € 4.570.872,37 € 0,00 € 70.640.870,03 € Förderkredit P18 Endstand 3.710.591,28 € Tilgung 45 -185- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 33 34 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi SAB FöMi 341.341019.2 341.341149.0 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins per 31.12.14 2015 2014 Stand Zinsen Tilgung Umschuldung 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.595.000,00 € 292.603,00 € 13.05.05 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 437.000,00 € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% 28.09.05 01.01.31 4,180% 30.11.05 01.01.31 03.11.08 03.11.18 Stand 14.600.000,00 € - € 5.000.000,00 € 400.000,00 € 6.195.000,00 € - € 10.000.000,00 € € - € 5.000.000,00 € 214.875,00 € - € 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 1,500% 473.567,16 € 6.992,52 € 19.731,96 € 453.835,20 € - € - - € - - - € € 5.000.000,00 € € - € 16.04.09 16.04.14 3,390% Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 68.355,00 € 133,46 € 4.340,00 € 64.015,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 168.563,95 € 329,10 € 10.702,48 € 157.861,47 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 269.437,73 € 526,05 € 17.107,16 € 252.330,57 € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 476.042,05 € 930,11 € 29.294,92 € 446.747,13 € Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 369.495,00 € 722,93 € 21.420,00 € 348.075,00 € 0,200% 57.960,00 € 113,51 € 3.220,00 € 54.740,00 € 01.03.12 - € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 54.866,72 € 107,51 € 2.965,80 € 51.900,92 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 111.236,70 € 217,96 € 6.012,80 € 105.223,90 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 223.125,00 € 431,38 € 11.900,00 € 211.225,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 228.375,00 € 441,53 € 12.180,00 € 216.195,00 € 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 328.125,00 € 643,13 € 17.500,00 € 310.625,00 € 30.11.33 0,200% 85.306,02 € 175,73 € 4.489,79 € 80.816,23 € variabel 5,200% 11.900.000,00 € 612.850,00 € - € 11.900.000,00 € variabel 0,200% 1.781.141,07 € 94.966,73 € - € 1.781.141,07 € 31.05.34 0,200% 212.940,00 € 417,69 € 10.920,00 € 202.020,00 € 31.07.34 0,200% 110.794,05 € 217,38 € 5.609,83 € 105.184,23 € 41 Darlehen SAB 3000521598 Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. 01.12.13 Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel 14.03.14 Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 15.04.14 45 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% 248.455,00 € 487,48 € 12.580,00 € 235.875,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% 119.535,64 € 231,60 € 5.976,78 € 113.558,86 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% 158.548,94 € 307,63 € 7.927,45 € 150.621,49 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% 42 43 44 Summe P15 Förderkredit P15 P16 Förderkredit P16 P17 Förderkredit P17 P18 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 € 127,99 € 3.276,91 € 70.640.870,03 € 3.095.421,38 € 603.878,97 € - 84.107,39 € - € 70.121.098,46 € 3.263.006,00 € Förderkredit P18 Endstand Tilgung 70.640.870,03 € 3.710.591,28 € 3.095.421,38 € 603.878,97 € - € 73.384.104,46 € - 2.743.234,42 € 46 -186- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 33 34 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi SAB FöMi 341.341019.2 341.341149.0 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Z/T 01.04./01.10. (1.T 10/2005)) Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins per 31.12.14 2016 2014 Stand Zinsen Tilgung Umschuldung 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.595.000,00 € 274.443,00 € 13.05.05 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 465.000,00 € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% 28.09.05 01.01.31 4,180% 30.11.05 01.01.31 03.11.08 03.11.18 Stand 14.600.000,00 € - € 5.000.000,00 € 400.000,00 € 5.795.000,00 € - € 10.000.000,00 € € - € 5.000.000,00 € 232.500,00 € - € 5.000.000,00 € 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 1,500% 473.567,16 € 6.696,54 € 19.731,96 € 434.103,24 € - € - - € - - € - € - € € 16.04.09 16.04.14 3,390% Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 68.355,00 € 124,78 € 4.340,00 € 59.675,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 168.563,95 € 307,70 € 10.702,48 € 147.158,99 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 269.437,73 € 491,83 € 17.107,16 € 235.223,41 € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 476.042,05 € 871,52 € 29.294,92 € 417.452,21 € Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 369.495,00 € 680,09 € 21.420,00 € 326.655,00 € 0,200% 57.960,00 € 107,07 € 3.220,00 € 51.520,00 € 01.03.12 - € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 54.866,72 € 101,58 € 2.965,80 € 48.935,12 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 111.236,70 € 205,94 € 6.012,80 € 99.211,10 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 223.125,00 € 407,58 € 11.900,00 € 199.325,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 228.375,00 € 417,17 € 12.180,00 € 204.015,00 € 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 328.125,00 € 608,13 € 17.500,00 € 293.125,00 € 30.11.33 0,200% 85.306,02 € 158,27 € 4.489,79 € 76.326,44 € variabel 5,200% 11.900.000,00 € 612.850,00 € - € 11.900.000,00 € variabel 0,200% 1.781.141,07 € 94.966,73 € - € 1.781.141,07 € 31.05.34 0,200% 212.940,00 € 167,24 € 10.920,00 € 191.100,00 € 31.07.34 0,200% 110.794,05 € 206,16 € 5.609,83 € 99.574,40 € 41 Darlehen SAB 3000521598 Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. 01.12.13 Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel 14.03.14 Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 15.04.14 45 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% 248.455,00 € 462,32 € 12.580,00 € 223.295,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% 119.535,64 € 219,65 € 5.976,78 € 107.582,08 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% 158.548,94 € 295,30 € 7.927,45 € 142.694,05 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% 42 43 44 Summe P15 Förderkredit P15 P16 Förderkredit P16 P17 Förderkredit P17 P18 Förderkredit P18 Endstand Tilgung Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 € 164,94 € 4.369,22 € 70.640.870,03 € 3.121.988,55 € 603.878,97 € 6.403,65 € 163.150,30 € - 79.738,17 € - € 69.433.112,10 € 3.099.855,70 € 2.396.764,00 € 70.640.870,03 € 3.710.591,28 € 3.128.392,20 € 767.029,27 € - € 74.929.731,80 € - 1.545.627,35 € 47 -187- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 33 34 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi SAB FöMi 341.341019.2 341.341149.0 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Z/T 01.04./01.10. (1.T 10/2005)) Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins per 31.12.14 2017 2014 Stand Zinsen Tilgung Umschuldung Stand 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.595.000,00 € 256.283,00 € 400.000,00 € 5.395.000,00 € 13.05.05 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 465.000,00 € - € 10.000.000,00 € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% € - € - € 28.09.05 01.01.31 4,180% 5.000.000,00 € 232.500,00 € - € 5.000.000,00 € 30.11.05 01.01.31 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 03.11.08 03.11.18 1,500% 473.567,16 € 6.400,56 € 19.731,96 € 414.371,28 € - 14.600.000,00 € - - € 5.000.000,00 € € - € 16.04.09 16.04.14 3,390% € - € - € Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 68.355,00 € 116,10 € 4.340,00 € 55.335,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 168.563,95 € 286,29 € 10.702,48 € 136.456,51 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 269.437,73 € 457,62 € 17.107,16 € 218.116,25 € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 476.042,05 € 812,93 € 29.294,92 € 388.157,29 € Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 369.495,00 € 637,25 € 21.420,00 € 305.235,00 € 0,200% 57.960,00 € 100,63 € 3.220,00 € 48.300,00 € 01.03.12 - - € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 54.866,72 € 95,65 € 2.965,80 € 45.969,32 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 111.236,70 € 193,91 € 6.012,80 € 93.198,30 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 223.125,00 € 383,78 € 11.900,00 € 187.425,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 228.375,00 € 392,81 € 12.180,00 € 191.835,00 € 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 328.125,00 € 573,13 € 17.500,00 € 275.625,00 € 30.11.33 0,200% 85.306,02 € 149,29 € 4.489,79 € 71.836,65 € variabel 5,200% 11.900.000,00 € 612.850,00 € - € 11.900.000,00 € variabel 0,200% 1.781.141,07 € 94.966,73 € - € 1.781.141,07 € 31.05.34 0,200% 212.940,00 € 374,01 € 10.920,00 € 180.180,00 € 31.07.34 0,200% 110.794,05 € 194,94 € 5.609,83 € 93.964,58 € 41 Darlehen SAB 3000521598 Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. 01.12.13 Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel 14.03.14 Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 15.04.14 45 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% 248.455,00 € 437,16 € 12.580,00 € 210.715,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% 119.535,64 € 207,69 € 5.976,78 € 101.605,29 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% 158.548,94 € 279,44 € 7.927,45 € 134.766,60 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% 42 43 44 Summe Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 € 156,20 € 4.369,22 € 70.640.870,03 € 3.103.392,88 € 603.878,97 € - 75.368,96 € - € 68.829.233,14 € P15 Förderkredit P15 6.077,35 € 163.150,30 € 2.936.705,40 € P16 Förderkredit P16 4.703,65 € 119.838,20 € 2.276.925,80 € P17 Förderkredit P17 P18 Förderkredit P18 Endstand Tilgung 904.400,00 € 70.640.870,03 € 3.710.591,28 € 3.114.173,88 € 886.867,47 € - € 74.947.264,34 € - 17.532,53 € 48 -188- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 33 34 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi SAB FöMi 341.341019.2 341.341149.0 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Z/T 01.04./01.10. (1.T 10/2005)) Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins per 31.12.14 2018 2014 Stand Zinsen Tilgung Umschuldung Stand 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 14.600.000,00 € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 5.000.000,00 € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.595.000,00 € 238.123,00 € 400.000,00 € 4.995.000,00 € 13.05.05 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 465.000,00 € - € 10.000.000,00 € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% € - € 28.09.05 01.01.31 4,180% 5.000.000,00 € 232.500,00 € - € 5.000.000,00 € 30.11.05 01.01.31 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 03.11.08 03.11.18 1,500% 473.567,16 € 6.104,58 € 19.731,96 € 394.639,32 € - € - - € - - € € - - € € 16.04.09 16.04.14 3,390% Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 68.355,00 € 107,42 € 4.340,00 € 50.995,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 168.563,95 € 264,89 € 10.702,48 € 125.754,03 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 269.437,73 € 423,40 € 17.107,16 € 201.009,09 € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 476.042,05 € 754,34 € 29.294,92 € 358.862,37 € Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 369.495,00 € 594,41 € 21.420,00 € 283.815,00 € 0,200% 57.960,00 € 94,19 € 3.220,00 € 45.080,00 € 01.03.12 - € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 54.866,72 € 89,71 € 2.965,80 € 43.003,52 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 111.236,70 € 181,89 € 6.012,80 € 87.185,50 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 223.125,00 € 359,98 € 11.900,00 € 175.525,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 228.375,00 € 368,45 € 12.180,00 € 179.655,00 € 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 328.125,00 € 538,13 € 17.500,00 € 258.125,00 € 30.11.33 0,200% 85.306,02 € 140,31 € 4.489,79 € 67.346,86 € variabel 5,200% 11.900.000,00 € 612.850,00 € - € 11.900.000,00 € variabel 0,200% 1.781.141,07 € 94.966,73 € - € 1.781.141,07 € 31.05.34 0,200% 212.940,00 € 352,17 € 10.920,00 € 169.260,00 € 31.07.34 0,200% 110.794,05 € 183,72 € 5.609,83 € 88.354,75 € 41 Darlehen SAB 3000521598 Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. 01.12.13 Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel 14.03.14 Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 15.04.14 45 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% 248.455,00 € 412,00 € 12.580,00 € 198.135,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% 119.535,64 € 195,74 € 5.976,78 € 95.628,51 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% 158.548,94 € 263,59 € 7.927,45 € 126.839,15 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% 42 43 44 Summe Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 € 147,46 € 4.369,22 € 70.640.870,03 € 3.084.568,61 € 603.878,97 € - 70.999,74 € - € 68.225.354,17 € P15 Förderkredit P15 5.751,05 € 163.150,30 € 2.773.555,10 € P16 Förderkredit P16 4.463,97 € 119.838,20 € 2.157.087,60 € P17 Förderkredit P17 1.774,89 € 45.220,00 € 859.180,00 € P18 Förderkredit P18 3.096.558,51 € 932.087,47 € Endstand Tilgung 248.200,00 € 70.640.870,03 € 3.710.591,28 € - € 74.263.376,87 € 683.887,47 € 49 -189- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 33 34 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi SAB FöMi 341.341019.2 341.341149.0 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Z/T 01.04./01.10. (1.T 10/2005)) Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins per 31.12.14 2019 2014 Stand Zinsen Tilgung Umschuldung 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.595.000,00 € 219.963,00 € 13.05.05 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 465.000,00 € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% 28.09.05 01.01.31 4,180% 30.11.05 01.01.31 03.11.08 03.11.18 Stand 14.600.000,00 € - € 5.000.000,00 € 400.000,00 € 4.595.000,00 € - € 10.000.000,00 € € - € 5.000.000,00 € 232.500,00 € - € 5.000.000,00 € 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 1,500% 473.567,16 € 6.696,52 € 19.731,96 € 374.907,36 € - € - - € - - € € - - € € 16.04.09 16.04.14 3,390% Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 68.355,00 € 98,74 € 4.340,00 € 46.655,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 168.563,95 € 243,48 € 10.702,48 € 115.051,55 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 269.437,73 € 389,19 € 17.107,16 € 183.901,93 € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 476.042,05 € 695,75 € 29.294,92 € 329.567,45 € Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 369.495,00 € 551,57 € 21.420,00 € 262.395,00 € 0,200% 57.960,00 € 87,75 € 3.220,00 € 41.860,00 € 01.03.12 - € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 54.866,72 € 83,78 € 2.965,80 € 40.037,72 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 111.236,70 € 169,86 € 6.012,80 € 81.172,70 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 223.125,00 € 336,18 € 11.900,00 € 163.625,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 228.375,00 € 344,09 € 12.180,00 € 167.475,00 € 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 328.125,00 € 503,13 € 17.500,00 € 240.625,00 € 30.11.33 0,200% 85.306,02 € 131,33 € 4.489,79 € 62.857,07 € variabel 5,200% 11.900.000,00 € 612.850,00 € - € 11.900.000,00 € variabel 0,200% 1.781.141,07 € 94.966,73 € - € 1.781.141,07 € 31.05.34 0,200% 212.940,00 € 330,33 € 10.920,00 € 158.340,00 € 31.07.34 0,200% 110.794,05 € 172,50 € 5.609,83 € 82.744,93 € 41 Darlehen SAB 3000521598 Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. 01.12.13 Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel 14.03.14 Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 15.04.14 45 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% 248.455,00 € 386,84 € 12.580,00 € 185.555,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% 119.535,64 € 183,79 € 5.976,78 € 89.651,73 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% 158.548,94 € 247,73 € 7.927,45 € 118.911,71 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% 42 43 44 Summe Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 € 138,72 € 4.369,22 € 70.640.870,03 € 3.066.632,26 € 603.878,97 € - 66.630,53 € - € 67.621.475,21 € P15 Förderkredit P15 5.424,75 € 163.150,30 € 2.610.404,80 € P16 Förderkredit P16 4.224,30 € 119.838,20 € 2.037.249,40 € P17 Förderkredit P17 1.684,45 € 45.220,00 € 813.960,00 € P18 Förderkredit P18 487,09 € 12.410,00 € 3.078.452,84 € 944.497,47 € Endstand Tilgung 70.640.870,03 € 3.710.591,28 € 235.790,00 € - € 73.318.879,41 € 944.497,46 € 50 -190- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 Laufzeit lfd. Nr. Kredit Bemerkungen von 14 SAB Kto. Nr: 453.200003.5 16 SAB Kto: 453.200004.2 17 SAB Kto: 453.200005.9 23 SAB 511.20049.2 25 SAB 712.2000.61.7 26 SAB 712.2000.63.1 27 SAB 511.200060.5 28 SAB FöMi 530.240173.9 29 30 31 32 33 34 SAB 511.200100.6 SAB FöMi 341.341016.1 SAB FöMi 341.341017.8 SAB FöMi 341.341018.5 SAB FöMi SAB FöMi 341.341019.2 341.341149.0 Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. Sondertilgung möglich(Zinsbindung bis 01.01.2031 Zinsfestschreibung bis Ende Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 umgeschuldet Nr. 22 T endfällig; Zins 16.01./16.04./16.07./16.10. umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) Umschuldung aus 25 Z nachträgl. 16.01./16.04./16.07./16.10. T endfällig bis akt. Zins per 31.12.14 2020 2014 Stand Zinsen Tilgung Umschuldung Stand 30.03.1933/ 01.04.03 01.01.2031 4,650% 14.600.000,00 € 678.900,00 € - € 14.600.000,00 € 01.09.03 01.09.13 4,360% 5.000.000,00 € 218.000,00 € - € 5.000.000,00 € 20.12.03 01.01.31 4,540% 6.595.000,00 € 201.803,00 € 400.000,00 € 4.195.000,00 € 13.05.05 16.05.15 3,530% 10.000.000,00 € 465.000,00 € - € 10.000.000,00 € 16.10.2005 16.07.05 (16.7.2030) 1,670% € - € 28.09.05 01.01.31 4,180% 5.000.000,00 € 232.500,00 € - € 5.000.000,00 € 30.11.05 01.01.31 4,440% 12.000.000,00 € 532.800,00 € - € 12.000.000,00 € 03.11.08 03.11.18 1,500% 473.567,16 € 6.696,52 € 19.731,96 € 355.175,40 € - € - - € - - € - € € 16.04.09 16.04.14 3,390% Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 0,200% 68.355,00 € 90,06 € 4.340,00 € 42.315,00 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 168.563,95 € 222,08 € 10.702,48 € 104.349,07 € Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 0,200% 269.437,73 € 354,97 € 17.107,16 € 166.794,77 € Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 0,200% 476.042,05 € 637,16 € 29.294,92 € 300.272,53 € Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.32 0,200% 369.495,00 € 508,73 € 21.420,00 € 240.975,00 € 0,200% 57.960,00 € 81,31 € 3.220,00 € 38.640,00 € 01.03.12 - € 35 Darlehen SAB 341.341178.2 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 36 Darlehen SAB 341.341280.8 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 0,200% 54.866,72 € 77,85 € 2.965,80 € 37.071,92 € 37 Darlehen SAB 341.341279.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 0,200% 111.236,70 € 157,84 € 6.012,80 € 75.159,90 € 38 Darlehen SAB 341.341278.1 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 223.125,00 € 312,38 € 11.900,00 € 151.725,00 € 39 Darlehen SAB 341.341187.8 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 228.375,00 € 319,73 € 12.180,00 € 155.295,00 € 40 Darlehen SAB 341.341145.2 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 0,200% 328.125,00 € 468,13 € 17.500,00 € 223.125,00 € 30.11.33 0,200% 85.306,02 € 122,35 € 4.489,79 € 58.367,28 € variabel 5,200% 11.900.000,00 € 612.850,00 € - € 11.900.000,00 € variabel 0,200% 1.781.141,07 € 94.966,73 € - € 1.781.141,07 € 31.05.34 0,200% 212.940,00 € 308,49 € 10.920,00 € 147.420,00 € 31.07.34 0,200% 110.794,05 € 161,28 € 5.609,83 € 77.135,10 € 41 Darlehen SAB 3000521598 Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. 01.12.13 Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel 14.03.14 Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. 15.04.14 45 SAB Kto. Nr: 3000521595 SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 46 Darlehen SAB 3000504308 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 31.08.14 31.08.34 0,200% 248.455,00 € 361,68 € 12.580,00 € 172.975,00 € 47 Darlehen SAB 3000524224 Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 30.09.14 30.09.34 0,200% 119.535,64 € 171,83 € 5.976,78 € 83.674,95 € 48 Darlehen SAB 3000524202 Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 31.10.14 31.10.34 0,200% 158.548,94 € 231,88 € 7.927,45 € 110.984,26 € 49 Darlehen SB 3000456059 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 28.02.15 28.02.35 0,200% 42 43 44 Summe Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.14 Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. 01.07.14 € 129,98 € 4.369,22 € 70.640.870,03 € 3.048.103,96 € 603.878,97 € - 62.261,31 € - € 67.017.596,24 € P15 Förderkredit P15 5.098,45 € 163.150,30 € 2.447.254,50 € P16 Förderkredit P16 3.984,62 € 119.838,20 € 1.917.411,20 € P17 Förderkredit P17 1.594,01 € 45.220,00 € 768.740,00 € P18 Förderkredit P18 462,27 € 12.410,00 € 3.059.243,31 € 944.497,47 € Endstand Tilgung 70.640.870,03 € 3.710.591,28 € 223.380,00 € - € 72.374.381,94 € 944.497,47 € 51 -191- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2016 8.4 STELLENÜBERSICHT 2016 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 31.12.2014 Anzahl Zahl der tatsächlich besetzten Stellen zum 30.06.2015 Anzahl Anzahl VbE Anzahl Entgeltgruppe TVöD 15 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 14 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 13 1 1 1 1 1 Entgeltgruppe TVöD 12 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 11 1 1 2 1,875 2 +kaufmännische Leitung Entgeltgruppe TVöD 10 3 3 2 1,95 2 - kaufmännische Leitung - 2 technischer Mitarbeiter + Sachgebietsleitung Entgeltgruppe TVöD 9 5 5 4 4 4 - Sachgebietsleitung Entgeltgruppe TVöD 8 2 2 3 3 3 + Wasserwirtschaftler Entgeltgruppe TVöD 7 0 0 0 0 0 Entgeltgruppe TVöD 6 11 10 11 10,675 11 Entgeltgruppe TVöD 5 9 12 10 9,525 10 Entgeltgruppe TVöD 4 1 1 1 0,5 1 Entgeltgruppe TVöD 3 0 0 0 0 0 Auszubildende/Studenten 3 0 2 2 2 Geringfügig Beschäftigte 0 0 0 0 0 Summe 36 35 36 34,525 36 Vergütungsgruppe Zahl der Stellen in 2016 Zahl der Stellen in 2017 Änderungen Ist 2015 zu Plan 2016 + Forderungsmanager + Klärwerker - SB Technik Altgeb. - Klärwerker - Jungfacharbeiter Neubeginn 20.08.2015 und 08.2016 52 -192- Abwasserzweckverband Oberer Lober Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -193- -194- -195- -196- -197- -198- -199- -200- -201- -202- -203- -204- Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 1 274 0 0 0 0 0 15 233 0 0 0 0 0 15 739 0 0 0 0 0 15 764 0 0 0 0 0 15 694 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 276 248 754 779 709 0 155 0 44 77 0 0 158 0 15 75 0 0 193 0 15 546 0 0 258 0 15 506 0 0 266 0 15 428 0 0 0 0 0 0 0 0 276 248 754 779 709 0 Ist 2015 Erwartung 2016 691 -552 0 65 205 2 201 1 90 -89 0 0 0 0 0 0 7 -7 -96 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 -96 84 201 0 35 320 20 200 2 80 18 0 0 0 0 0 0 10 -10 8 0 0 0 0 0 8 0 0 0 8 -205- Planjahr 2017 200 510 0 40 750 150 400 5 150 45 0 0 0 0 0 0 10 -10 35 0 0 0 0 0 35 0 0 0 35 Folgejahre 2019 2018 220 510 0 40 770 100 440 5 150 75 0 0 0 0 0 0 10 -10 65 0 0 0 0 0 65 0 0 0 65 150 363 0 40 553 80 350 5 100 18 0 0 0 0 0 0 10 -10 8 0 0 0 0 0 8 0 0 0 8 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 154 0 0 154 -66 88 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) -103 -14 -10 -127 60 -68 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Pos. Erwartung 2016 14 Erwartung 2016 0 Ist 2015 8 Erwartung 2016 -206- Planjahr 2017 90 -5 -10 75 -68 8 Planjahr 2017 20 -5 -10 5 8 13 15 35 Planjahr 2017 65 2018 0 0 0 0 0 0 2020 7 Folgejahre 2019 2018 2020 160 -5 -10 145 13 158 Folgejahre 2019 2018 17 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 2020 8 Folgejahre 2019 0 2020 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 2018 Folgejahre 2019 2020 93 1.646 4 0 0 0 0 74 1.569 4 0 0 0 0 66 1.465 4 0 0 0 0 57 1.390 4 0 0 0 0 48 1.392 4 0 0 0 0 39 1.394 4 0 0 0 0 1.743 1.647 1.535 1.451 1.444 1.437 1.209 0 401 133 0 0 1.229 0 346 72 0 0 1.152 0 324 59 0 0 1.075 0 326 50 0 0 1.075 0 328 41 0 0 1.075 0 330 32 0 0 1.743 1.647 1.535 1.451 1.444 1.437 Ist 2015 Erwartung 2016 2.543 46 0 103 2.692 219 1.813 39 415 205 0 0 0 1 0 0 8 -7 199 0 0 0 74 0 124 0 0 0 124 2.484 -49 0 70 2.505 188 1.640 34 412 231 0 0 0 0 0 0 0 0 231 0 0 0 87 0 144 0 0 0 144 -207- Planjahr 2017 2.600 0 0 47 2.647 248 1.767 38 405 189 0 0 0 0 0 0 0 0 189 0 0 0 66 0 123 0 0 0 123 2018 2.600 0 0 47 2.647 243 1.772 39 404 189 0 0 0 0 0 0 0 0 189 0 0 0 66 0 123 0 0 0 123 Folgejahre 2019 2.600 0 0 47 2.647 238 1.778 39 403 189 0 0 0 0 0 0 0 0 189 0 0 0 66 0 123 0 0 0 123 2020 2.600 0 0 47 2.647 233 1.784 39 402 189 0 0 0 0 0 0 0 0 189 0 0 0 66 0 123 0 0 0 123 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 393 -20 -132 241 1.130 1.371 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Gewinnabführung (netto) Einzahlung aus Leistungsentgelt -190 -15 -124 -329 1.371 1.042 Erwartung 2016 28 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2016 27 Erwartung 2016 0 0 Ist 2015 20 1.582 Erwartung 2016 0 0 105 1.582 -208- Planjahr 2017 128 -30 -200 -102 1.042 940 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 155 -30 -200 -75 940 865 -77 1.582 Planjahr 2017 168 1.582 155 -30 -123 2 865 867 Folgejahre 2019 2018 30 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 29 2018 -77 1.582 2018 168 1.582 2020 155 -30 -123 2 867 869 2020 28 Folgejahre 2019 0 1.582 Folgejahre 2019 104 1.582 28 2020 0 1.582 2020 104 1.582 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 76.120 11.984 28 0 0 0 0 79.596 6.661 19 0 15 0 0 78.270 7.683 19 0 15 0 0 76.741 8.511 19 0 15 0 0 75.211 10.043 19 0 15 0 0 0 0 0 0 0 0 0 88.131 86.292 85.988 85.287 85.289 0 67.258 14.515 3.057 3.234 68 0 67.391 13.536 3.013 2.296 56 0 68.165 12.458 3.013 2.296 56 0 68.592 11.330 3.013 2.296 56 0 69.722 10.202 3.013 2.296 56 0 0 0 0 0 0 0 88.131 86.292 85.988 85.287 85.289 0 Ist 2015 Erwartung 2016 24.972 0 0 4.874 29.846 3.773 18.670 2.595 3.858 951 0 0 1.629 38 0 0 42 1.625 2.576 0 0 0 57 11 2.509 0 0 0 2.509 28.737 -4 1.128 2.487 32.348 4.204 21.671 2.675 4.119 -321 0 0 1.472 34 0 0 53 1.453 1.132 0 0 0 39 12 1.081 0 0 0 1.081 -209- Planjahr 2017 30.218 0 1.128 2.522 33.868 4.399 22.100 2.808 5.110 -549 0 0 1.398 33 0 0 55 1.375 827 0 0 0 41 12 774 0 0 0 774 2018 31.283 0 1.128 2.558 34.969 4.540 23.074 2.929 5.247 -821 0 0 1.328 31 0 0 57 1.302 482 0 0 0 42 13 427 0 0 0 427 Folgejahre 2019 32.985 0 1.128 2.580 36.693 4.624 23.857 2.930 5.330 -48 0 0 1.262 29 0 0 58 1.233 1.185 0 0 0 43 13 1.130 0 0 0 1.130 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 4.766 -3.953 212 1.025 8.863 9.888 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt 1.122 -5.592 250 -4.220 9.120 4.900 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2016 Angaben in T€ Planjahr 2017 0 0 0 1.081 125 8.426 Erwartung 2016 0 0 125 8.426 -210- Folgejahre 2019 2018 1.023 -51 50 1.022 4.900 5.922 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 868 -41 0 827 5.922 6.749 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 774 125 8.550 Planjahr 2017 125 8.550 432 2018 427 125 8.670 2018 125 8.670 2020 1.640 -109 0 1.531 6.749 8.280 0 0 0 0 0 0 2020 478 Folgejahre 2019 0 2020 1.130 125 8.791 Folgejahre 2019 125 8.791 0 0 0 2020 0 0 BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 14 170 5 0 0 0 0 15 223 0 0 0 0 0 10 169 0 0 0 0 0 7 128 0 0 0 0 0 4 76 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 189 238 179 135 80 0 122 0 44 23 0 0 120 0 16 102 0 0 2 0 12 165 0 0 -102 0 12 223 2 0 -206 0 12 272 2 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 189 238 179 135 80 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 141 0 0 161 302 19 152 9 121 2 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 0 2 0 0 0 2 148 0 0 149 297 20 216 4 56 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -211- Planjahr 2017 158 0 0 0 158 0 216 5 55 -118 0 0 0 0 0 0 0 0 -118 0 0 0 0 0 -118 0 0 0 -118 2018 170 0 0 0 170 0 216 3 55 -104 0 0 0 0 0 0 0 0 -104 0 0 0 0 0 -104 0 0 0 -104 Folgejahre 2019 170 0 0 0 170 0 216 3 55 -104 0 0 0 0 0 0 0 0 -104 0 0 0 0 0 -104 0 0 0 -104 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planung 2017 bis 2020 BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 24 -5 0 19 204 223 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Ertrag aus Zuschüssen Pos. Erwartung 2016 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Erwartung 2016 -212- -41 0 0 -41 169 128 Planjahr 2017 0 0 Planjahr 2017 0 2018 0 0 0 0 0 0 2020 6 Folgejahre 2019 2018 2020 -52 0 0 -52 128 76 Folgejahre 2019 2018 6 120 Folgejahre 2019 2018 -55 0 0 -55 223 169 6 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 2020 0 Folgejahre 2019 0 2020 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Ausgleichsposten nach dem KHG Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 5.705 5.378 5.353 5.322 5.285 0 A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 4.530 371 574 222 8 0 4.417 301 402 254 4 0 4.434 259 402 254 4 0 4.445 217 402 254 4 0 4.451 175 402 254 4 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 5.705 5.378 5.353 5.322 5.286 0 A. B. Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag 1.827 3.875 1 0 0 2 0 0 2.708 2.671 0 0 0 0 0 0 2.651 2.703 0 0 0 0 0 0 2.594 2.729 0 0 0 0 0 0 2.537 2.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 7.532 2 0 2.836 10.371 1.112 7.502 180 1.363 213 0 0 51 2 0 0 3 50 264 0 0 0 0 3 261 0 0 0 261 7.713 0 42 2.749 10.504 1.177 7.788 177 1.416 -54 0 0 54 0 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -213- Planjahr 2017 7.851 0 42 2.804 10.697 1.186 7.943 177 1.428 -37 0 0 54 0 0 0 0 54 17 0 0 0 0 0 17 0 0 0 17 2018 7.969 0 42 2.860 10.871 1.196 8.102 177 1.439 -43 0 0 54 0 0 0 0 54 11 0 0 0 0 0 11 0 0 0 11 Folgejahre 2019 8.089 0 42 2.918 11.049 1.205 8.264 177 1.451 -48 0 0 54 0 0 0 0 54 6 0 0 0 0 0 6 0 0 0 6 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -315 869 32 585 485 1.070 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 81 -52 0 29 699 728 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 98 -66 0 32 728 760 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 92 -66 0 26 760 786 Folgejahre 2019 2018 0 115 2020 86 -66 0 20 786 806 0 0 0 0 0 0 2020 130 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -214- Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 2020 270 537 0 0 0 0 0 327 736 0 0 0 0 0 304 721 0 0 0 0 0 281 714 0 0 0 0 0 264 750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 807 1.063 1.025 995 1.014 0 116 29 119 543 0 0 765 109 117 72 0 0 767 69 117 72 0 0 777 29 117 72 0 0 825 0 117 72 0 0 0 0 0 0 0 0 807 1.063 1.025 995 1.014 0 Ist 2015 Erwartung 2016 2.480 0 0 231 2.711 824 1.583 79 297 -73 0 0 4 2 0 0 9 -3 -75 0 0 0 0 1 -76 0 0 0 -76 2.837 0 40 203 3.080 898 1.682 125 378 -4 0 0 4 0 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215- Planjahr 2017 2.908 0 40 223 3.171 925 1.732 125 390 -2 0 0 4 0 0 0 0 4 3 0 0 0 0 0 3 0 0 0 3 2018 2.995 0 40 245 3.280 949 1.802 125 399 6 0 0 4 0 0 0 0 4 10 0 0 0 0 0 10 0 0 0 10 Folgejahre 2019 3.049 0 29 250 3.328 954 1.838 91 401 45 0 0 4 0 0 0 0 4 49 0 0 0 0 0 49 0 0 0 49 2020 3.092 0 0 284 3.376 1.349 1.888 91 0 48 0 0 0 4 0 0 0 4 52 0 0 0 0 0 52 0 0 0 52 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 24 -24 0 0 1 1 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 201 -175 200 225 14 239 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 83 -98 0 -15 239 225 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 90 -98 0 -7 225 217 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 106 -70 0 36 217 254 110 -51 0 59 -59 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -216- Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 24.349 17.585 4 0 0 0 0 24.424 18.037 5 0 0 0 0 23.539 19.413 3 0 0 0 0 22.571 21.082 3 0 0 0 0 21.581 22.640 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 41.938 42.466 42.955 43.656 44.224 0 17.162 21.749 1.028 1.998 0 0 19.108 20.800 900 1.658 0 0 20.729 19.668 900 1.658 0 0 22.244 18.854 900 1.658 0 0 23.648 18.018 900 1.658 0 0 0 0 0 0 0 0 41.938 42.466 42.955 43.656 44.224 0 Ist 2015 Erwartung 2016 21.607 -59 0 672 24.331 4.648 13.730 1.566 2.077 1.611 2.112 701 0 0 2 28 0 0 5 25 1.635 0 0 0 0 3 1.633 0 0 0 1.633 22.254 0 0 416 24.687 4.878 14.052 1.568 1.848 1.738 2.017 603 0 0 0 30 0 0 0 30 1.768 0 0 0 0 3 1.765 0 0 0 1.765 -217- Planjahr 2017 22.527 0 0 422 24.966 4.926 14.409 1.568 1.866 1.594 2.017 603 0 0 0 30 0 0 0 30 1.624 0 0 0 0 3 1.621 0 0 0 1.621 2018 22.842 0 0 429 25.288 4.975 14.768 1.568 1.885 1.488 2.017 603 0 0 0 30 0 0 0 30 1.518 0 0 0 0 3 1.515 0 0 0 1.515 Folgejahre 2019 23.163 0 0 435 25.615 5.025 15.137 1.568 1.904 1.377 2.017 603 0 0 0 30 0 0 0 30 1.407 0 0 0 0 3 1.404 0 0 0 1.404 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 792 -609 673 856 11.994 12.850 Ist 2015 Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 1.919 -504 0 1.415 13.034 14.449 Erwartung 2016 218 Planjahr 2017 1.775 -400 0 1.375 14.448 15.823 Planjahr 2017 227 Folgejahre 2019 2018 1.669 0 0 1.669 15.824 17.493 Folgejahre 2019 2018 0 231 2020 1.558 0 0 1.558 17.493 19.051 0 0 0 0 0 0 2020 232 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -218- fairgourmet GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 288 1.343 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.631 0 0 0 0 0 1.371 0 120 140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.631 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 7.985 0 0 105 8.090 2.340 2.570 84 1.479 1.617 0 0 0 1 0 0 3 -2 1.615 0 0 0 0 2 1.613 0 1.613 0 0 8.086 0 0 117 8.203 2.739 2.484 120 1.550 1.310 0 0 0 0 0 0 0 0 1.310 0 0 0 0 0 1.310 0 1.310 0 0 -219- Planjahr 2017 8.500 0 0 0 8.500 2.700 2.592 100 1.608 1.500 0 0 0 0 0 0 0 0 1.500 0 0 0 0 0 1.500 0 1.500 0 0 2018 8.700 0 0 0 8.700 2.700 2.680 100 1.620 1.600 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600 0 0 0 0 0 1.600 0 1.600 0 0 Folgejahre 2019 9.200 0 0 0 9.200 2.900 2.771 100 1.729 1.700 0 0 0 0 0 0 0 0 1.700 0 0 0 0 0 1.700 0 1.700 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 fairgourmet GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -220- FAIRNET Gesellschaft für Messe-, Ausstellungs- und Veranstaltungsservice mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 2020 69 2.731 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.800 0 0 0 0 0 1.198 0 536 1.066 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.800 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 24.556 87 0 184 24.827 21.353 1.676 32 628 1.138 0 0 0 11 0 0 3 8 1.146 0 0 0 0 4 1.142 0 1.142 0 0 25.211 0 0 150 25.361 21.756 1.760 35 816 994 0 0 0 6 0 0 0 6 1.000 0 0 0 0 0 1.000 0 1.000 0 0 -221- Planjahr 2017 23.796 0 0 150 23.946 20.403 1.796 36 890 821 0 0 0 3 0 0 0 3 824 0 0 0 0 0 824 0 824 0 0 2018 24.990 0 0 150 25.140 21.457 1.832 37 808 1.006 0 0 0 3 0 0 0 3 1.009 0 0 0 0 0 1.009 0 1.009 0 0 Folgejahre 2019 25.648 0 0 150 25.798 22.062 1.869 38 821 1.008 0 0 0 3 0 0 0 3 1.011 0 0 0 0 0 1.011 0 1.011 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 FAIRNET Gesellschaft für Messe-, Ausstellungs- und Veranstaltungsservice mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -222- Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung 2017 Haushalt-Plan p. a. ENTWURF Stand: 29. Juni 2016 Position im Konten Budget 1. Ideeller Bereich 1.1. 1.2. 1.3. 1.4. 1.5. 1.6. 1.7. 1.8. 1.9. 1.10. 1.11. 1.12. 1.13. Übertrag aus 2015 Spenden Institutionelle Förderung der Stadt Leipzig Förderung SMWK Förderung BKM Freiwilliges Soziales Jahr / Bundesfreiwilligendienst Sonderzuweisungen (Stadt, Land, Bund) Drittmittel Personal Beiträge - Mitgliedschaften Kooperationsprojekte der Stiftung mit Dritten Sachkosten Stiftung Steuern (Vorsteuer - Umsatzsteuer) 2. 2.1. 2.2. 2.3. 2.4. Zweckbetrieb Museum Veranstaltungen Projekte 2016: Digitalisierung und Sonderausstellungen Nebenkosten Haus 3. 3.1. 3.2. 3.3. Vermögensverwaltung Haus Mieteinnahmen Nebenkosten Mieter Reparaturen / Instandhaltung Haus 4. Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Einnahmen 35.000,00 € 50.000,00 € 350.000,00 € 65.000,00 € 65.000,00 € 5.000,00 € 5.000,00 € 10.000,00 € 525.000,00 € 500,00 € 2.000,00 € 100.000,00 € 10.000,00 € 220.000,00 € 135.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 85.000,00 € 45.000,00 € 17.500,00 € Museumsshop (Fremdprodukte), Kaffee, Festkonzert Dinner, Extras bei Vermietungen Saldo Ausgaben -223- 50.000,00 € 25.000,00 € 915.000,00 € 915.000,00 € Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 137.620 10.477 89 0 0 0 0 139.248 7.387 84 0 0 0 0 140.785 7.296 84 0 0 0 0 142.681 7.320 84 0 0 0 0 144.797 7.320 84 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 148.186 146.719 148.165 150.085 152.201 0 115.267 104 407 7.474 24.933 0 0 115.902 85 377 6.823 23.532 0 0 117.382 72 354 6.342 24.015 0 0 118.382 65 332 5.926 25.381 0 0 119.562 59 310 5.887 26.383 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 148.186 146.719 148.165 150.086 152.201 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 44.481 0 2.728 1.395 48.604 18.057 12.758 9.376 5.117 3.296 0 0 0 22 0 0 720 -698 2.598 0 0 0 0 138 2.459 0 0 0 2.459 44.615 0 2.320 468 47.403 17.874 12.691 9.200 5.172 2.466 0 0 0 5 0 0 706 -701 1.765 0 0 0 0 145 1.620 0 0 0 1.620 -224- Planjahr 2017 41.847 0 2.330 475 44.652 15.646 12.685 9.000 5.004 2.317 0 0 0 5 0 0 695 -690 1.627 0 0 0 0 147 1.480 0 0 0 1.480 2018 41.333 0 2.350 487 44.170 15.352 13.313 8.555 5.062 1.888 0 0 0 5 0 0 745 -740 1.148 0 0 0 0 147 1.001 0 0 0 1.001 Folgejahre 2019 45.065 0 2.350 443 47.858 19.180 13.132 8.400 5.031 2.115 0 0 0 5 0 0 795 -790 1.325 0 0 0 0 145 1.180 0 0 0 1.180 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 11.362 -10.478 -1.095 -211 3.307 3.096 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 9.900 -10.550 -956 -1.606 2.323 717 Erwartung 2016 0 0 Planjahr 2017 10.036 -10.350 344 30 717 747 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 8.789 -10.450 1.691 30 747 777 Folgejahre 2019 2018 209 0 2020 9.327 -10.350 1.047 24 777 801 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -225- HVBFF Objekt Leipzig GmbH i. L. Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Diese Gesellschaft ist ausschließlich für die Geschäftsführung einer Kommanditgesellschaft eingerichtet worden. Die Kommanditgesellschaft LWB Objekt GmbH & Co Erste KG ist mit Eintrag vom 14.01.2015 handelsregisterlich erloschen. Die Gesellschafterin Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH hat demzufolge den Liquidationsbeschluss gefasst. Die Gesellschaft wurde planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren mit Handelsregistereintrag vom 27.08.2015 eröffnet. Zu Liquidatoren wurden Klaus Hochtritt und Mario Taubert bestellt. Die Gesellschaft wird so durch zwei Liquidatoren oder durch einen Liquidator gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -226- Invest Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 42 382 9 0 0 0 0 42 208 30 0 0 0 0 33 211 30 0 0 0 0 25 218 30 0 0 0 0 17 225 30 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 432 280 274 273 272 0 150 0 150 132 0 0 179 0 51 50 0 0 179 0 51 44 0 0 179 0 51 43 0 0 179 0 51 42 0 0 0 0 0 0 0 0 432 280 274 273 272 0 Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 1.531 1.531 0 692 22 816 2 0 0 0 0 0 0 1 -1 1 0 0 0 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 1.451 1.451 457 554 13 311 116 0 0 0 0 0 0 1 -1 115 0 0 0 0 0 115 0 0 0 115 -227- Planjahr 2017 0 0 0 1.474 1.474 588 663 14 207 2 0 0 0 0 0 0 1 -1 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2018 0 0 0 1.474 1.474 589 663 13 207 2 0 0 0 0 0 0 1 -1 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0 0 0 1.474 1.474 589 663 13 207 2 0 0 0 0 0 0 1 -1 1 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Invest Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -123 -21 0 -144 460 316 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt -99 -8 0 -107 260 153 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2016 11 Erwartung 2016 0 Ist 2015 729 Erwartung 2016 0 867 -228- Planjahr 2017 13 -5 0 8 153 161 Planjahr 2017 12 -5 0 7 161 168 0 729 Planjahr 2017 867 729 867 2020 0 2020 729 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 2020 12 -5 0 7 168 175 Folgejahre 2019 2018 11 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 867 0 2020 0 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 30 0 0 0 0 0 0 29 0 0 0 0 0 0 29 0 0 0 0 0 0 29 0 0 0 0 0 0 29 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 29 29 29 29 0 26 0 4 1 0 0 26 0 3 0 0 0 26 0 3 0 0 0 26 0 3 0 0 0 26 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 29 29 29 29 0 Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 0 8 -8 0 0 0 2 0 0 0 2 -6 0 0 0 0 -6 1 0 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 -7 0 0 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 -7 0 0 7 0 -229- Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 7 -7 0 0 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 -7 0 0 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 -7 0 0 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 -7 0 0 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 -7 0 0 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 -7 0 0 7 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 -7 0 0 -7 29 22 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 -7 0 7 0 22 22 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 -7 0 7 0 22 22 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 -7 0 7 0 22 22 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -230- KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 26 342 0 0 0 0 0 26 391 0 0 0 0 0 26 368 0 0 0 0 0 26 365 0 0 0 0 0 26 365 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 368 417 394 391 391 0 7 26 68 267 0 0 33 0 95 288 0 0 33 0 91 270 0 0 33 0 87 271 0 0 33 0 86 272 0 0 0 0 0 0 0 0 368 417 394 391 391 0 Ist 2015 Erwartung 2016 616 0 0 1 617 0 113 0 201 303 0 0 0 0 0 0 0 0 303 0 0 0 39 0 264 0 0 0 264 612 0 0 0 612 0 115 0 159 338 0 0 0 0 0 0 0 0 338 0 0 0 54 0 284 0 0 0 284 -231- Planjahr 2017 582 0 0 0 582 0 116 0 152 314 0 0 0 0 0 0 0 0 314 0 0 0 50 0 264 0 0 0 264 Folgejahre 2019 2018 582 0 0 0 582 0 117 0 152 313 0 0 0 0 0 0 0 0 313 0 0 0 50 0 263 0 0 0 263 582 0 0 0 582 0 118 0 152 312 0 0 0 0 0 0 0 0 312 0 0 0 50 0 262 0 0 0 262 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 319 0 -285 34 357 391 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 261 0 -284 -23 391 368 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 261 0 -264 -3 368 365 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 263 0 -263 0 365 365 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -232- Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 54.308 42.822 96 0 36 0 0 58.978 54.973 158 0 0 0 0 61.064 52.670 162 0 0 0 0 65.046 52.464 165 0 0 0 0 72.092 50.171 168 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 97.262 114.109 113.896 117.675 122.432 0 13.408 24.698 17.358 39.169 164 0 15.516 27.627 19.275 51.586 104 0 15.965 26.695 19.473 51.657 106 0 16.441 29.112 19.674 52.340 109 0 16.980 34.855 19.880 50.606 111 0 0 0 0 0 0 0 97.262 114.109 113.896 117.675 122.432 0 Ist 2015 Erwartung 2016 180.876 -520 0 18.894 205.098 52.560 119.620 5.561 23.448 573 5.849 3.337 0 38 0 149 0 0 444 -257 316 0 0 0 -770 -45 1.131 0 0 0 1.131 188.653 0 0 14.430 209.082 52.666 124.223 5.887 22.298 727 5.999 3.281 0 0 0 104 0 0 357 -253 474 0 0 0 34 30 410 0 0 0 410 -233- Planjahr 2017 191.393 0 0 14.247 211.800 53.422 126.453 6.166 21.750 730 6.160 3.281 0 0 0 104 0 0 320 -216 514 0 0 0 35 30 449 0 0 0 449 2018 194.883 0 0 14.706 215.759 53.929 129.837 6.215 21.778 720 6.171 3.281 0 0 0 104 0 0 283 -179 541 0 0 0 36 30 476 0 0 0 476 Folgejahre 2019 199.070 0 0 14.726 220.141 54.528 133.321 6.326 21.928 758 6.344 3.281 0 0 0 104 0 0 256 -152 606 0 0 0 36 30 540 0 0 0 540 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 5.370 -5.787 2.214 1.797 -11.314 -9.517 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt 5.831 -4.833 -1.620 -623 -9.583 -10.206 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2016 0 0 410 1.215 Erwartung 2016 0 1.215 -234- 2018 4.895 -4.831 -1.640 -1.577 -10.206 -11.783 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 4.808 -3.416 -1.508 -117 -11.783 -11.900 2018 0 Planjahr 2017 449 1.239 Planjahr 2017 1.239 2.264 2018 476 1.264 2018 1.264 Folgejahre 2019 2020 4.864 -3.091 -379 1.393 -11.900 -10.507 Folgejahre 2019 0 0 0 0 0 0 2020 2.304 Folgejahre 2019 0 2020 540 1.289 Folgejahre 2019 1.289 0 0 2020 0 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 913.639 82.969 437 0 0 580 0 933.685 81.298 471 0 0 397 0 954.387 81.631 471 0 0 0 0 978.576 85.365 471 0 0 0 0 1.001.337 86.278 471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 997.625 1.015.851 1.036.489 1.064.412 1.088.086 0 285.387 334.174 75.873 67.825 230.695 3.671 0 285.412 333.662 83.540 37.704 265.633 9.900 0 285.443 328.213 90.161 26.374 297.218 9.080 0 286.230 322.147 94.760 22.072 330.942 8.261 0 286.415 312.215 98.182 19.403 364.430 7.441 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 997.625 1.015.851 1.036.489 1.064.412 1.088.086 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 139.998 0 275 29.835 170.108 38.395 28.615 41.838 26.931 34.329 2.190 0 0 798 0 0 5.215 -2.227 32.102 0 1.166 -1.166 94 230 30.612 507 30.105 0 0 147.133 0 202 19.222 166.557 38.657 31.109 41.153 22.873 32.765 1.514 0 0 57 0 0 5.935 -4.364 28.401 0 0 0 94 204 28.103 507 27.596 0 0 -235- Planjahr 2017 147.417 0 202 34.140 181.759 38.517 32.458 40.494 22.899 47.391 1.504 0 0 52 0 0 7.012 -5.456 41.935 0 0 0 2.402 204 39.329 12.899 26.430 0 0 2018 150.097 0 202 19.107 169.406 39.402 33.060 39.470 22.859 34.615 1.621 0 0 52 0 0 8.272 -6.599 28.016 0 0 0 566 204 27.246 3.039 24.207 0 0 Folgejahre 2019 151.255 0 202 18.846 170.303 40.008 34.159 39.979 23.073 33.084 1.570 0 0 52 0 0 9.602 -7.980 25.104 0 0 0 486 204 24.414 2.610 21.804 0 0 2020 154.904 0 202 18.897 174.003 40.199 35.293 39.975 22.971 35.565 1.612 0 0 0 0 0 10.963 -9.351 26.214 0 0 0 523 203 25.488 2.811 22.676 0 1 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 49.955 -35.836 16.955 31.074 -23.525 7.549 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Konzessionsabgaben Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze 43.174 -57.143 13.678 -291 -3.197 -3.488 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Aufwand Konzessionsabgaben Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2016 0 0 0 5.669 9.569 878 Erwartung 2016 0 0 0 5.566 9.056 878 -236- Folgejahre 2019 2018 41.691 -59.444 17.884 131 -3.488 -3.357 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 46.190 -62.185 15.915 -80 -3.357 -3.437 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 5.729 9.591 878 Planjahr 2017 5.669 9.569 878 0 2018 5.830 10.077 878 2018 5.729 9.591 878 2020 47.884 -61.318 13.735 301 -3.437 -3.136 0 0 0 0 0 0 2020 547 Folgejahre 2019 0 2020 5.875 10.100 878 Folgejahre 2019 5.830 10.077 878 0 0 0 2020 0 0 0 L2 agentur für taten GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 2 89 0 0 0 0 0 2 113 0 0 0 0 3 2 140 0 0 0 0 3 2 168 0 0 0 0 0 2 195 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 91 118 146 170 198 0 4 0 6 80 0 0 31 0 8 80 0 0 58 0 8 80 0 0 82 0 8 80 0 0 110 0 8 80 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 91 119 146 170 198 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 82 0 0 20 101 19 39 0 36 8 0 0 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 0 8 0 0 0 8 125 0 0 15 140 30 71 0 12 27 0 0 0 0 0 0 0 0 27 0 0 0 0 0 27 0 0 0 27 -237- Planjahr 2017 128 0 0 15 143 30 73 0 12 27 0 0 0 0 0 0 0 0 27 0 0 0 0 0 27 0 0 0 27 Folgejahre 2019 2018 130 0 0 16 146 31 75 0 12 27 0 0 0 0 0 0 0 0 27 0 0 0 0 0 27 0 0 0 27 133 0 0 16 149 31 78 0 12 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 0 28 0 0 0 28 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 L2 agentur für taten GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 23 0 0 23 40 63 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 27 0 0 27 44 71 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 27 0 0 27 71 98 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 27 0 0 27 98 126 Folgejahre 2019 2018 0 3 2020 28 0 0 28 126 153 0 0 0 0 0 0 2020 2 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -238- Lecos GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 5.294 3.425 512 0 0 0 0 5.113 2.778 500 0 0 0 0 5.099 2.650 500 0 0 0 0 5.602 2.747 600 0 0 0 0 6.177 2.664 500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.231 8.391 8.249 8.949 9.341 0 2.124 1 2.996 4.094 16 0 2.162 1 3.030 3.192 6 0 2.194 1 2.369 3.679 6 0 2.273 1 2.038 4.631 6 0 2.359 1 1.842 5.133 6 0 0 0 0 0 0 0 9.231 8.391 8.249 8.949 9.341 0 Ist 2015 Erwartung 2016 19.548 12 0 1.301 20.862 1.515 11.005 2.364 5.835 143 0 0 0 6 0 0 71 -65 77 0 0 0 0 3 74 0 0 0 74 21.205 0 0 862 22.067 1.599 11.659 2.599 6.039 171 0 0 0 5 0 0 89 -84 87 0 0 0 30 3 54 0 0 0 54 -239- Planjahr 2017 21.866 0 0 202 22.068 1.601 11.947 2.514 5.881 125 0 0 0 5 0 0 85 -80 45 0 0 0 10 3 32 0 0 0 32 2018 22.307 0 0 202 22.509 1.684 12.364 2.311 5.943 207 0 0 0 5 0 0 92 -87 120 0 0 0 38 3 79 0 0 0 79 Folgejahre 2019 22.916 0 0 202 23.118 1.729 12.798 2.361 6.008 222 0 0 0 5 0 0 95 -90 132 0 0 0 42 3 87 0 0 0 87 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Lecos GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 465 -2.188 13 -1.710 2.322 612 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Leistungsentgelt 2.468 -1.909 -297 262 1.432 1.694 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2016 168 Erwartung 2016 0 0 Ist 2015 54 17.155 Erwartung 2016 0 20.414 -240- Planjahr 2017 2.358 -2.970 457 -155 1.694 1.540 Planjahr 2017 2.208 -2.970 860 98 1.540 1.637 32 17.670 Planjahr 2017 21.027 176 2018 79 18.200 2018 21.658 2020 2.279 -2.970 407 -284 1.637 1.354 Folgejahre 2019 2018 177 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 2020 167 Folgejahre 2019 0 2020 87 18.746 Folgejahre 2019 22.308 0 0 2020 0 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 128 238 0 0 0 0 0 114 242 0 0 0 0 0 106 258 0 0 0 0 0 115 269 0 0 0 0 0 126 276 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 366 356 364 384 402 0 82 0 48 236 0 0 142 0 38 176 0 0 200 0 38 126 0 0 219 0 38 127 0 0 237 0 38 127 0 0 0 0 0 0 0 0 366 356 364 384 402 0 Ist 2015 Erwartung 2016 486 0 0 1.450 1.936 0 664 51 1.333 -112 0 0 0 0 0 0 0 0 -112 0 0 0 6 0 -118 0 0 0 -118 530 0 0 1.480 2.010 0 720 47 1.178 65 0 0 0 0 0 0 0 0 65 0 0 0 6 0 59 0 0 0 59 -241- Planjahr 2017 569 0 0 1.537 2.106 0 830 43 1.169 64 0 0 0 0 0 0 0 0 64 0 0 0 6 0 58 0 0 0 58 2018 584 0 0 1.532 2.116 0 846 41 1.201 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 8 0 20 0 0 0 20 Folgejahre 2019 599 0 0 1.532 2.131 0 863 39 1.203 26 0 0 0 0 0 0 0 0 26 0 0 0 8 0 18 0 0 0 18 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 56 -29 0 27 26 53 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Pos. Erwartung 2016 Erwartung 2016 59 421 Erwartung 2016 Planjahr 2017 -242- 61 -50 0 11 69 80 Planjahr 2017 16 58 421 20 421 2018 0 0 0 0 0 0 2020 0 Folgejahre 2019 2018 2020 57 -50 0 7 80 87 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 51 -35 0 16 53 69 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 2020 18 421 Folgejahre 2019 0 0 2020 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2020 393 12.672 3 0 0 0 0 8.625 8.780 0 0 0 0 0 13.265 7.855 0 0 0 0 0 15.115 8.625 0 0 0 0 0 14.785 8.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 13.068 17.405 21.120 23.740 23.475 0 7.269 0 2.508 3.274 17 0 7.096 0 1.750 8.545 14 0 7.191 0 885 13.030 14 0 7.981 0 785 14.960 14 0 8.041 0 645 14.775 14 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 13.068 17.405 21.120 23.740 23.475 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 3.978 492 0 60 4.530 2.413 0 27 742 1.348 0 0 0 2 0 0 149 -147 1.201 0 0 0 0 233 969 0 0 0 969 10.900 3.360 0 5 14.265 12.460 0 4 1.031 770 0 0 0 5 0 0 105 -100 670 0 0 0 0 230 440 0 0 0 440 -243- Planjahr 2017 6.550 3.790 0 5 10.345 9.065 0 0 960 320 0 0 0 5 0 0 70 -65 255 0 0 0 0 160 95 0 0 0 95 2018 8.885 864 0 5 9.754 7.369 0 165 985 1.235 0 0 0 5 0 0 310 -305 930 0 0 0 0 140 790 0 0 0 790 Folgejahre 2019 8.705 -1.390 0 5 7.320 5.165 0 330 1.115 710 0 0 0 5 0 0 555 -550 160 0 0 0 0 100 60 0 0 0 60 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 154 -404 -996 -1.246 2.664 1.418 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Investitionszuschüssen 8.010 -12.420 5.020 610 2.052 2.662 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Pos. Erwartung 2016 Planjahr 2017 0 0 440 11 Erwartung 2016 0 3.100 -244- 6.095 -6.114 1.934 1.915 2.672 4.587 Planjahr 2017 0 95 0 Planjahr 2017 790 0 0 0 2020 0 2020 60 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 2020 5.615 -4.000 -180 1.435 4.587 6.022 Folgejahre 2019 2018 0 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 4.110 -8.740 4.640 10 2.662 2.672 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 0 0 0 2020 0 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 2020 0 91 0 0 0 0 0 0 89 0 0 0 0 0 0 92 0 0 0 0 0 0 95 0 0 0 0 0 0 98 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 91 89 92 95 98 0 72 0 8 11 0 0 75 0 3 11 0 0 78 0 3 11 0 0 81 0 3 11 0 0 84 0 3 11 0 0 0 0 0 0 0 0 91 89 92 95 98 0 Ist 2015 Erwartung 2016 38 0 0 0 38 0 30 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 3 0 0 0 3 33 0 0 0 33 0 26 0 5 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 3 0 0 0 3 -245- Planjahr 2017 33 0 0 0 33 0 26 0 5 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 3 0 0 0 3 Folgejahre 2019 2018 33 0 0 0 33 0 26 0 5 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 3 0 0 0 3 33 0 0 0 33 0 26 0 5 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 0 3 0 0 0 3 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 45 0 0 45 0 45 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 3 0 0 3 48 51 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 3 0 0 3 51 54 Planjahr 2017 0 Planung 2017 bis 2020 3 0 0 3 54 57 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 3 0 0 3 57 60 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -246- Leipziger Messe GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 133.227 71.147 169 0 0 0 0 129.200 63.741 500 0 0 0 0 124.400 64.600 100 0 0 0 0 119.600 64.000 100 0 0 0 0 114.600 64.600 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 204.543 193.441 189.100 183.700 179.300 0 168.801 0 16.320 6.875 12.547 0 162.741 0 14.300 6.800 9.600 0 159.800 0 14.500 7.300 7.500 0 157.100 0 14.700 6.500 5.400 0 154.200 0 14.900 6.900 3.300 0 0 0 0 0 0 0 204.543 193.441 189.100 183.700 179.300 0 Ist 2015 Erwartung 2016 43.483 155 0 11.076 54.714 24.583 16.337 6.559 13.884 -6.649 5.845 0 1 314 0 0 786 5.374 -1.275 0 0 0 0 1.300 -2.576 0 0 0 -2.576 46.307 0 0 10.342 56.649 27.676 16.325 6.812 14.166 -8.330 4.882 0 0 100 0 235 200 4.547 -3.783 0 0 0 0 1.276 -5.059 0 0 0 -5.059 -247- Planjahr 2017 43.382 0 0 10.325 53.707 23.647 16.655 6.853 14.940 -8.388 4.982 0 0 100 0 118 200 4.764 -3.624 0 0 0 0 1.276 -4.900 0 0 0 -4.900 2018 45.863 0 0 10.252 56.115 26.366 16.568 6.807 14.765 -8.391 5.280 0 0 100 0 213 200 4.967 -3.424 0 0 0 0 1.276 -4.700 0 0 0 -4.700 Folgejahre 2019 46.328 0 0 9.142 55.470 24.636 17.083 6.972 15.631 -8.852 5.446 0 0 100 0 118 200 5.228 -3.624 0 0 0 0 1.276 -4.900 0 0 0 -4.900 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Messe GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -2.202 -1.653 8.876 5.021 62.411 67.432 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung in Kapitaleinlage Einzahlung aus Zuschüssen -7.391 -1.900 9.000 -291 62.332 62.041 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Pos. Erwartung 2016 0 0 -2.991 3.500 Erwartung 2016 0 0 1.000 3.500 -248- Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 62.041 62.041 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 0 0 0 0 62.041 62.041 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 -2.941 3.500 Planjahr 2017 1.000 3.500 0 2018 -2.700 3.500 2018 1.000 3.500 2020 0 0 0 0 62.041 62.041 0 0 0 0 0 0 2020 0 Folgejahre 2019 0 2020 -2.900 3.050 Folgejahre 2019 1.000 3.050 0 0 2020 0 0 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 1.015 5.306 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.321 0 0 0 0 0 3.605 0 379 2.300 37 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.321 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 6.155 346 0 101 6.602 3.324 434 17 207 2.620 0 0 0 0 0 0 1 -1 2.619 0 0 0 0 2 2.617 0 2.617 0 0 4.450 0 0 51 4.501 1.635 381 10 221 2.254 0 0 0 0 0 0 0 0 2.254 0 0 0 0 0 2.254 0 2.254 0 0 -249- Planjahr 2017 4.650 0 0 54 4.704 1.735 389 0 222 2.358 0 0 0 0 0 0 0 0 2.358 0 0 0 0 0 2.358 0 2.358 0 0 2018 4.650 0 0 54 4.704 1.735 397 0 222 2.350 0 0 0 0 0 0 0 0 2.350 0 0 0 0 0 2.350 0 2.350 0 0 Folgejahre 2019 4.800 0 0 54 4.854 1.785 405 0 222 2.442 0 0 0 0 0 0 0 0 2.442 0 0 0 0 0 2.442 0 2.442 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -250- Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -251- Plan 2016 und mittelfristige Finanzplanung bis 2020 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 31.12.2015: 25.564.564 € Grundstockvermögen zuzügl. Kapitalerhaltungsrücklage 3.049.707€ zusätzlich stille Reserven saldiert 47 T€ Beschluss Plan 2016 am 21. Oktober 2015 Abschluss 2011 beschlossen 20.10.2011 Abschluss 2012 Ist 2011*) *) heißt Zahlen aus dem Jahresaschluss Plan 2012 Ist 2012*) beschlossen 02.11.2012 Stand Jahresabschluss Sbeschl.November 2013 Stand Februar 2015 Stand Oktober 2014 Plan 2013 Plan 2015 Ist 2013*) Plan 2014 Ist 2014 *) Februar JahresabschlussFeb 16 Ist 2015*) Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1. Einnahmen 935.105 1.000.000 916.250 900.000 890.696 750.000 772.593 800.000 617.128 650.000 600.000 650.000 650.000 650.000 12.818 10.000 12.432 10.000 17.727 12.000 22.145 12.000 25.431 9.620 20.000 28.350 12.000 12.000 12.000 134.234 0 12.000 1.094.157 625.234 0 655.747 0 521.747 0 573.257 0 459.648 0 619.415 0 418.917 0 498.197 284.191 1.635.234 1.584.429 1.431.747 1.481.680 1.221.648 1.414.153 1.230.917 1.150.376 932.541 662.000 1.000 8.000 15.500 38.000 106.500 20.000 90.000 150.000 9.000 19.000 40.000 99.000 9.000 17.828 50.169 79.416 9.000 20.000 9.000 17.813 9.000 19.000 9.000 19.000 104.000 88.425 20.000 8.002 92.000 114.273 101.500 20.000 95.000 150.000 104.000 95.000 150.000 9.000 15.115 23.749 133.696 20.000 92.000 150.000 9.000 20.000 0 0 35.000 1.000 8.000 19.000 60.000 101.000 20.000 139.000 150.000 100.000 45.000 100.000 30.000 14.875 30.000 100.000 10.000 105.123 10.000 35.727 100.000 122.000 75.000 117.768 150.000 123.675 75.000 0 20.000 22.350 51.800 22.350 0 HTWK Transfer (Bio)Medizingerätetechnik 18.000 0 0 26.500 0 100.000 90.000 110.000 80.000 80.000 50.000 Transfer Fraunhofer IWU Maschinenbau 30.000 90.000 90.000 60.000 18.000 65.000 18.000 53.000 18.000 23.000 3.000 10.000 65.000 3.000 20.000 90.000 9.000 35.000 10.000 38.500 702.600 500.000 20.000 56.000 410.002 450.000 20.000 30.000 171.000 450.000 7.000 4.500 1.000 1.000 0 47.900 10.000 13.000 1.500 80.000 7.000 2.500 1.000 1.000 a) Ertrag aus Vermögensverwaltung (Plan) Ertrag - voraussichtliches Ist 650.000 b) Zuwendungen ohne Zweckbindung Projektrückzahlung mit Zweckbindung b) Mittelverwendung aus Vorjahr Vortrag aus Vorjahr freie Rücklage Auflösung freie Rücklage gesamt 0 0 662.000 2. Ausgaben Aufwendungen zur Zweckerfüllung 200.000 50.000 10.000 Fraunhofer Institut IZI SkinForm Technologie - KuZ EMV-Zentrum - HfTL/HTWK Preis "Wissenschaft verstehen" - UFZ TSA Ostwald - Gymnasium (Wettbewerb USA) Innovationspreis Leipzig Innovationskoordinator Bioenergie - DBFZ Stiftungsprofessur Simulation und Ergonomie-HTWK 8.000 19.500 50.000 0 Lange Nacht der Wissenschaften Technologiescouting BBZ/Universität Juniorprofessur Entrepreneurship HHL Gründerzentrum HHL CEIM Herzzentrum: Stiftungsprofessur/Referent IOM-Applikationslabor: wirtschaftliche Verwertung E-Lab VDI-GaraGe 30.000 10.000 Lernwelten VDI- GaraGe HTWK DesignersOpen Praxisprojekt MiKA Technologie KuZ Uni LogistikStiftungsprofessor UFZ Transferbeauftragter Uni-Archiv Mitteldeutsches Archivnetzwerk Stiftungsprofessur Photovoltaik HTWK Smile Medibiz Projektförderung Ist 3.000 10.000 28.350 589.974 363.396 678.000 468.659 542.000 479.331 527.850 600.000 637.721 600.000 768.727 500.000 5.464 5.973 370 0 0 39.985 8.607 12.596 2.000 74.966 6.000 3.000 2.500 3.000 2.000 36.500 10.000 16.000 2.500 80.500 4.882 820 342 355 0 38.350 8.500 11.341 1.500 66.532 7.000 4.500 2.000 0 0 47.900 12.000 15.000 1.500 88.400 6.470 3.377 300 0 0 47.900 9.900 14.143 1.500 86.035 7.000 2.000 1.000 0 0 47.900 9.000 13.000 1.500 81.400 5.252 2.063 684 0 0 47.900 9.646 11.010 1.000 77.438 7.000 3.000 2.000 1.000 0 47.900 10.000 13.000 1.500 85.400 47.900 10.455 7.825 1.500 75.955 438.362 758.500 535.188 630.400 565.366 762.498 854.127 665.929 0 0 450.000 0 477.455 500.000 296.899 296.899 250.000 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000 1.208.500 1.012.643 1.130.400 862.265 931.400 1.054.127 865.929 426.734 573.257 301.347 619.415 290.248 176.790 284.191 Plan ab 2014 betriebliche Aufwendungen a) allgemeine Geschäftskosten incl. Miete b) Öffentlichkeitsarbeit c) Repräsentation/Reisekosten d) unplanmäßige Ausgaben e) Gutachten/Leistung Dritter f) Führung der Geschäfte g) Aufwand/Reisekosten Kuratorium h) Steuer- und Rechtsberatung i) Mitgliedsbeiträge für Verbände/Organisationen Betriebskosten gesamt Projekt- und Betriebskosten gesamt 3. freie Rücklage davon Rückstellung Grundstockvermögen Ausgaben/Rücklage gesamt 200.000 200.000 5.601 1.507 1.120 0 782.600 149.941 149.941 50.000 10.000 13.000 1.500 83.000 168.998 168.998 4. sonstige Aufwendungen/Erträge (nicht zahlungswirksam) Verlust im Ertrag Abschreibung Zuschreibung 5. Jahresergebnis 655.747 498.197 -252- 0 85.000 493.002 0 250.000 217.000 18.000 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 518.618 17.243 134 0 0 0 0 543.037 13.070 147 0 0 0 0 557.192 13.243 147 0 0 0 0 567.688 13.956 147 0 0 0 0 571.620 14.004 147 0 0 0 0 570.500 13.400 100 0 0 0 0 535.995 556.254 570.582 581.791 585.771 584.000 136.141 201.338 27.214 166.552 4.750 0 136.141 208.587 21.312 185.964 4.250 0 136.141 216.348 21.723 192.120 4.250 0 136.141 225.837 21.655 193.908 4.250 0 136.141 232.148 21.804 191.428 4.250 0 136.100 239.100 19.700 184.900 4.200 0 535.995 556.254 570.582 581.791 585.771 584.000 Ist 2015 Erwartung 2016 107.213 0 175 72.069 179.457 95.459 38.954 23.770 18.818 2.456 1.883 1.163 91 235 0 505 5.074 -2.207 249 0 0 0 0 249 0 0 0 0 0 111.752 0 423 71.044 183.219 102.771 40.066 23.633 13.332 3.417 1.000 1.611 105 47 0 524 5.562 -3.323 94 0 0 0 0 94 0 0 0 0 0 -253- Planjahr 2017 116.898 0 154 72.273 189.325 106.343 40.646 25.163 12.972 4.201 1.000 1.524 86 44 0 524 6.237 -4.107 94 0 0 0 0 94 0 0 0 0 0 2018 121.480 0 154 72.436 194.070 107.934 41.416 26.769 13.512 4.439 1.000 1.738 67 40 0 524 6.665 -4.344 95 0 0 0 0 94 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 126.382 0 154 72.308 198.844 111.212 41.784 27.521 13.777 4.550 1.000 2.017 48 37 0 524 7.033 -4.455 95 0 0 0 0 94 0 0 0 0 0 2020 131.400 0 100 73.000 204.500 115.500 42.000 28.200 14.200 4.600 1.000 2.100 0 100 0 500 7.200 -4.500 100 0 0 0 0 100 0 0 0 0 0 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -22.959 -56.843 93.015 13.213 -30.920 -17.707 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Mittelweiterleitung Einzahlung aus weitere Ansätze -28.431 -51.038 80.490 1.022 -32.691 -31.669 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Ertrag aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2016 0 1.740 Erwartung 2016 0 0 0 1.740 -254- Folgejahre 2019 2018 -24.190 -56.070 82.398 2.138 -31.669 -29.531 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 -22.134 -54.255 80.204 3.815 -29.531 -25.716 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 1.940 Planjahr 2017 0 1.940 -20.512 -49.145 75.554 5.898 -25.716 -19.819 0 2018 1.940 2018 0 1.940 2020 -22.200 -44.900 74.000 6.900 -19.800 -12.900 2020 0 Folgejahre 2019 855 2020 1.940 Folgejahre 2019 1.606 1.940 0 2020 0 0 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 958.236 117.533 193 0 0 0 0 991.159 91.178 211 0 0 0 0 989.782 89.540 211 0 0 0 0 992.775 86.045 211 0 0 0 0 995.628 86.538 211 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.075.962 1.082.549 1.079.533 1.079.031 1.082.377 0 347.817 17.823 74.232 632.021 4.070 0 348.750 17.096 49.331 667.373 0 0 358.595 16.344 47.134 657.461 0 0 368.822 15.593 44.745 649.871 0 0 380.402 14.841 44.077 643.057 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.075.962 1.082.549 1.079.533 1.079.031 1.082.377 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 173.081 -211 364 18.619 191.853 91.510 23.458 30.481 12.201 34.201 2.175 564 1 688 0 0 24.415 -20.987 13.214 0 0 0 695 16 12.503 0 0 0 12.503 173.765 1.643 227 31.426 207.061 91.267 23.834 53.334 11.277 27.349 1.724 792 1 330 0 7 21.790 -18.951 8.398 0 0 0 980 12 7.407 0 0 0 7.407 -255- Planjahr 2017 176.969 1.483 154 2.762 181.368 90.419 23.645 26.985 9.914 30.405 1.938 0 0 254 0 0 21.531 -19.339 11.066 0 0 0 1.205 15 9.845 0 0 0 9.845 2018 180.612 1.356 157 2.717 184.842 92.813 23.868 27.741 10.110 30.310 1.967 0 0 183 0 0 20.827 -18.677 11.633 0 0 0 1.390 15 10.228 0 0 0 10.228 Folgejahre 2019 185.109 1.446 160 2.788 189.503 95.059 24.198 28.521 10.256 31.469 1.997 0 0 155 0 0 20.449 -18.296 13.172 0 0 0 1.577 16 11.580 0 0 0 11.580 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 55.040 -27.792 -44.305 -17.057 70.591 53.534 Ist 2015 Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt 47.384 -81.117 12.972 -20.762 49.512 28.750 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Pos. Erwartung 2016 388 Erwartung 2016 0 0 Ist 2015 7.407 1.536 Erwartung 2016 0 1.636 -256- Planjahr 2017 51.632 -23.378 -32.776 -4.523 28.750 24.228 Planjahr 2017 52.625 -28.580 -29.081 -5.036 24.228 19.191 9.845 1.431 Planjahr 2017 1.536 409 2018 10.228 1.333 2018 1.431 2020 56.721 -29.184 -28.718 -1.181 19.191 18.011 Folgejahre 2019 2018 390 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 2020 408 Folgejahre 2019 0 2020 11.580 1.234 Folgejahre 2019 1.333 0 0 2020 0 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Angaben in T€ 2018 Folgejahre 2019 2020 5.624 7.132 1 0 0 0 0 23.246 6.602 3 0 0 0 0 33.655 6.871 3 0 0 0 0 32.062 7.317 3 0 0 0 0 30.470 7.348 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 12.757 29.851 40.528 39.381 37.821 0 5.348 3.668 282 2.570 889 0 5.194 4.308 185 19.403 761 0 5.682 4.099 200 29.860 687 0 6.235 3.889 215 28.429 614 0 6.612 3.680 229 26.797 503 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 12.757 29.851 40.528 39.381 37.821 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 2.559 -23 0 928 3.465 1.295 1.176 402 393 199 0 0 0 7 0 0 107 -100 100 0 0 0 28 15 56 0 0 0 56 8.410 -235 0 2.289 10.465 6.635 1.250 1.291 540 749 0 0 0 0 0 0 283 -282 466 0 0 0 144 18 304 0 0 0 304 -257- Planjahr 2017 1.765 -235 0 2.679 4.208 25 1.200 1.598 576 810 0 0 0 0 0 0 286 -285 524 0 0 0 163 18 344 0 0 0 344 2018 1.773 -235 0 2.679 4.217 25 1.200 1.594 589 809 0 0 0 0 0 0 217 -217 592 0 0 0 183 18 390 0 0 0 390 Folgejahre 2019 1.774 -235 0 2.319 3.857 25 1.200 1.594 589 449 0 0 0 0 0 0 146 -146 303 0 0 0 93 18 193 0 0 0 193 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -243 -33 -334 -610 3.176 2.566 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt 1.560 -19.035 17.929 454 1.813 2.267 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Pos. Erwartung 2016 0 0 0 304 50 1.485 Erwartung 2016 0 0 50 1.485 -258- Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 1.920 -12.016 10.613 517 2.267 2.784 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 1.964 -16 -1.457 490 2.784 3.274 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 344 70 1.485 Planjahr 2017 70 1.485 17 2018 390 90 1.493 2018 90 1.493 2020 1.756 -16 -1.507 233 3.274 3.507 0 0 0 0 0 0 2020 17 Folgejahre 2019 0 2020 193 90 1.494 Folgejahre 2019 90 1.494 0 0 0 2020 0 0 Planung 2017 bis 2020 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 83.677 9.023 60 0 0 0 0 78.344 8.773 59 0 0 0 0 72.187 10.186 59 0 0 0 0 66.375 11.249 59 0 0 0 0 60.719 12.422 59 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 92.760 87.176 82.432 77.683 73.200 0 16.004 47.335 105 29.190 126 0 16.625 43.615 40 26.884 12 0 17.931 39.958 40 24.498 5 0 19.184 36.603 40 21.856 0 0 20.204 33.635 40 19.321 0 0 0 0 0 0 0 0 92.760 87.176 82.432 77.683 73.200 0 Ist 2015 Erwartung 2016 10.913 79 0 4.300 15.292 5.475 0 6.275 839 2.703 0 0 0 19 0 0 970 -951 1.752 0 0 0 0 376 1.376 0 0 0 1.376 11.353 95 0 3.727 15.175 3.654 0 6.337 2.974 2.210 0 0 0 5 0 0 905 -900 1.310 0 0 0 0 376 934 0 0 0 934 -259- Planjahr 2017 11.494 33 0 3.662 15.189 3.691 0 6.187 2.814 2.497 0 0 0 5 0 0 820 -815 1.682 0 0 0 0 376 1.306 0 0 0 1.306 2018 11.313 76 0 3.357 14.746 3.747 0 5.842 2.794 2.363 0 0 0 5 0 0 739 -734 1.629 0 0 0 0 376 1.253 0 0 0 1.253 Folgejahre 2019 11.322 -33 0 2.970 14.259 3.744 0 5.686 2.782 2.047 0 0 0 5 0 0 656 -651 1.396 0 0 0 0 376 1.020 0 0 0 1.020 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planung 2017 bis 2020 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 4.489 -1.235 -2.631 623 2.915 3.538 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen 6.398 -963 -5.298 137 3.456 3.593 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Pos. Erwartung 2016 0 0 0 0 934 134 289 5 Erwartung 2016 0 0 0 0 134 289 233 5 -260- Folgejahre 2019 2018 6.621 -25 -5.280 1.316 3.593 4.909 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 6.239 -25 -5.388 826 4.909 5.735 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 1.306 124 289 0 Planjahr 2017 124 289 0 0 0 1.253 110 289 0 110 289 0 0 2020 0 2020 1.020 93 289 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 2020 6.342 -25 -5.471 846 5.735 6.581 93 289 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 0 0 Planung 2017 bis 2020 LGH Service GmbH Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 25 1.035 0 0 0 0 0 36 994 0 0 0 0 0 32 1.045 0 0 0 0 0 29 1.092 0 0 0 0 0 26 1.139 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.060 1.030 1.077 1.121 1.165 0 911 0 96 52 0 0 929 0 61 40 0 0 960 0 67 50 0 0 989 0 67 65 0 0 1.020 0 67 78 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.060 1.030 1.077 1.121 1.165 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 1.015 0 0 15 1.030 0 729 2 238 61 0 0 0 6 0 0 0 6 67 0 0 0 22 0 46 0 0 0 46 983 0 0 9 992 0 712 3 235 42 0 0 0 3 0 0 0 3 45 0 0 0 14 0 31 0 0 0 31 -261- Planjahr 2017 998 0 0 9 1.007 0 725 4 236 42 0 0 0 4 0 0 0 4 46 0 0 0 15 0 31 0 0 0 31 2018 1.012 0 0 9 1.021 0 741 4 235 41 0 0 0 2 0 0 0 2 43 0 0 0 14 0 29 0 0 0 29 Folgejahre 2019 1.012 0 0 9 1.021 0 741 1 235 44 0 0 0 1 0 0 0 1 45 0 0 0 14 0 31 0 0 0 31 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planung 2017 bis 2020 LGH Service GmbH Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 96 5 0 101 797 898 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 45 -7 0 38 850 888 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Pos. Erwartung 2016 Erwartung 2016 31 Erwartung 2016 Planjahr 2017 -262- 45 2 0 47 939 986 Planjahr 2017 0 31 29 2018 0 0 0 0 0 0 2020 13 Folgejahre 2019 2018 2020 46 1 0 47 986 1.033 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 47 4 0 51 888 939 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 2020 31 Folgejahre 2019 0 2020 LMI - Leipziger Messe International GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 2 1.034 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.043 0 0 0 0 0 153 0 64 826 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.043 0 0 0 0 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 5.174 565 0 23 5.762 5.051 417 3 139 152 0 0 0 0 0 0 1 -1 151 0 0 0 0 0 151 0 151 0 0 5.066 0 0 0 5.066 4.776 398 4 123 -235 0 0 0 0 0 0 0 0 -235 0 0 0 0 0 -235 0 0 235 0 -263- Planjahr 2017 5.749 0 0 0 5.749 5.334 406 4 123 -118 0 0 0 0 0 0 0 0 -118 0 0 0 0 0 -118 0 0 118 0 2018 5.522 0 0 0 5.522 5.193 414 4 124 -213 0 0 0 0 0 0 0 0 -213 0 0 0 0 0 -213 0 0 213 0 Folgejahre 2019 6.239 0 0 0 6.239 5.806 423 4 124 -118 0 0 0 0 0 0 0 0 -118 0 0 0 0 0 -118 0 0 118 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LMI - Leipziger Messe International GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -264- LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2020 1.093.020 110.682 76 0 0 0 0 1.207.592 64.373 12 0 0 0 0 1.303.195 52.712 6 0 0 0 0 1.372.925 46.776 4 0 0 0 0 1.412.760 34.732 2 0 0 0 0 1.440.741 30.792 1 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.203.778 1.271.977 1.355.913 1.419.705 1.447.494 1.471.534 234.768 16.273 88.519 862.418 1.800 0 233.307 16.273 91.558 930.238 601 0 334.231 16.273 841 1.004.220 349 0 350.134 16.273 841 1.052.334 123 0 368.590 16.273 833 1.061.743 56 0 393.977 16.273 1.033 1.060.236 15 0 Summe Passiva 1.203.778 1.271.977 1.355.914 1.419.705 1.447.495 1.471.534 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 1.953 1.953 0 4.009 41 5.990 -8.087 84.477 6.579 7.917 3.158 46.000 0 27.612 28.519 20.432 0 3.147 -3.147 -2.962 0 20.247 0 0 0 20.247 0 0 0 1.825 1.825 0 4.284 103 6.063 -8.625 73.767 1.083 11.144 1.377 47.000 0 34.049 6.322 -2.303 0 3.156 -3.156 1.144 0 -6.603 0 0 0 -6.603 -265- Planjahr 2017 0 0 0 1.703 1.703 0 4.496 98 5.183 -8.074 70.735 2.612 15.037 1.560 47.000 0 36.938 6.006 -2.068 0 -90.725 90.725 4.004 0 84.653 0 0 0 84.653 2018 0 0 0 1.532 1.532 0 4.608 89 4.153 -7.318 72.446 2.948 20.392 1.606 47.000 0 40.531 9.861 2.543 0 0 0 2.910 0 -367 0 0 0 -367 Folgejahre 2019 0 0 0 1.418 1.418 0 4.726 87 4.258 -7.653 75.941 3.321 22.771 1.656 47.000 0 43.126 13.563 5.910 0 0 0 3.725 0 2.185 0 0 0 2.185 2020 0 0 0 1.309 1.309 0 4.830 85 4.077 -7.683 82.887 3.694 24.603 1.481 47.000 0 44.669 20.996 13.313 0 0 0 4.197 0 9.116 0 0 0 9.116 LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -12.593 -20.310 -17.184 -50.087 61.111 11.024 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung in Kapitaleinlage -11.722 -59.248 68.440 -2.530 40.263 37.733 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Pos. Erwartung 2016 0 0 9.668 14.271 Erwartung 2016 0 0 14.271 14.271 -266- Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 -9.772 -47.767 53.183 -4.356 37.733 33.377 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 -9.089 -19.421 23.934 -4.576 33.377 28.801 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 101.000 14.271 Planjahr 2017 14.271 14.271 -11.821 18.774 -17.747 -10.794 28.801 18.007 0 2018 15.903 14.271 2018 14.271 14.271 2020 -10.746 31.593 -29.917 -9.070 18.007 8.937 2020 42 Folgejahre 2019 45 2020 18.456 14.271 Folgejahre 2019 14.271 14.271 0 0 2020 0 0 LWB GmbH & Co. Dritter Denkmalfonds KG i. L. Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Mit den Gesellschafterbeschlüssen der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und der atypisch stillen Gesellschafter wurde im Wirtschaftsjahr 2015 die Abwicklung und Liquidation der Fondsgesellschaft zum 29.02.2016 beschlossen. Die Gesellschaft wurde planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren mit Handelsregistereintrag vom 22.03.2016 eröffnet. Zu Liquidatoren wurden die Ideenkapital erste Investor Service GmbH und die LWB Verwaltungsgesellschaft mbH bestellt. Die Liquidatoren sind jeweils einzelvertretungsberechtig. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -267- LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 53 0 0 0 0 0 0 41 0 0 0 0 0 0 36 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 53 41 36 0 0 0 37 0 3 13 0 0 30 0 4 7 0 0 26 0 4 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 53 41 36 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 33 33 0 0 0 5 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 0 28 7 0 0 22 0 0 0 0 0 0 0 0 5 -5 0 0 0 0 0 0 0 0 -5 0 0 0 0 0 -5 0 0 0 -5 -268- Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 5 -5 0 0 0 0 0 0 0 0 -5 0 0 0 0 0 -5 0 0 0 -5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 -5 0 -7 -11 52 41 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 -5 0 0 -5 41 36 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -269- LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 17.571 1.074 0 0 0 0 0 16.084 1.213 0 0 0 0 0 15.570 1.289 0 0 0 0 0 15.057 1.369 0 0 0 0 0 14.544 1.866 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 18.645 17.297 16.859 16.426 16.410 0 7.000 0 248 11.397 0 0 6.333 0 45 10.918 0 0 6.876 0 43 9.940 0 0 7.488 0 42 8.896 0 0 8.145 0 40 8.225 0 0 0 0 0 0 0 0 18.645 17.296 16.859 16.426 16.410 0 Ist 2015 Erwartung 2016 2.670 -3 0 1.032 3.699 1.581 0 553 28 1.537 0 0 0 1 0 0 416 -415 1.122 0 0 0 0 0 1.122 90 0 0 1.032 1.861 0 0 0 1.861 0 0 513 791 557 0 0 0 0 0 0 391 -391 166 0 0 0 0 0 166 0 0 0 166 -270- Planjahr 2017 1.909 0 0 0 1.909 0 0 513 402 994 0 0 0 0 0 0 360 -360 634 0 0 0 0 0 634 0 0 0 634 2018 1.942 0 0 0 1.942 0 0 513 410 1.019 0 0 0 0 0 0 317 -317 702 0 0 0 0 0 702 0 0 0 702 Folgejahre 2019 1.961 0 0 0 1.961 0 0 513 418 1.030 0 0 0 0 0 0 283 -283 747 0 0 0 0 0 747 0 0 0 747 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 1.254 0 -1.358 -104 320 216 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 1.110 0 -855 255 96 351 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 1.515 0 -1.428 87 351 438 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 1.540 0 -1.451 89 438 527 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 1.551 0 -1.044 507 527 1.034 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -271- LWB Modernisierungs- und Sanierungsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 2.425 385 0 0 0 0 0 3.588 422 0 0 0 0 0 4.725 421 0 0 0 0 0 5.841 423 0 0 0 0 0 6.922 479 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.810 4.010 5.145 6.264 7.401 0 2.546 0 5 259 0 0 3.669 0 5 336 0 0 4.709 0 5 431 0 0 5.749 0 5 510 0 0 6.749 0 5 647 0 0 0 0 0 0 0 0 2.810 4.010 5.145 6.264 7.401 0 Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 0 9 -9 0 265 0 3 0 0 0 268 259 0 0 0 0 0 259 0 259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 -8 0 341 0 3 0 0 0 344 336 0 0 0 0 0 336 0 336 0 0 -272- Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 0 0 8 -8 0 439 0 0 0 0 0 439 430 0 0 0 0 0 430 0 430 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 8 -8 0 517 0 0 0 0 0 517 509 0 0 0 0 0 509 0 509 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 -8 0 654 0 0 0 0 0 654 646 0 0 0 0 0 646 0 646 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB Modernisierungs- und Sanierungsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 -5 -817 894 72 347 419 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 -8 -698 705 -1 419 418 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 -8 -600 610 2 418 420 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 -8 -427 491 56 420 476 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -273- LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 25 1.334 0 0 0 0 0 17 1.192 2 0 0 0 0 13 1.094 2 0 0 0 0 11 1.081 2 0 0 0 0 8 1.078 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.359 1.211 1.109 1.094 1.088 0 1.000 0 20 339 0 0 1.000 0 12 199 0 0 1.000 0 3 106 0 0 1.000 0 -7 101 0 0 1.000 0 -15 103 0 0 0 0 0 0 0 0 1.359 1.211 1.109 1.094 1.088 0 Ist 2015 Erwartung 2016 734 0 0 135 869 0 344 21 234 270 0 7 0 37 0 0 0 44 314 0 0 0 0 0 314 0 314 0 0 673 0 0 105 778 0 368 14 245 151 0 0 0 38 0 0 0 38 189 0 0 0 0 0 189 0 189 0 0 -274- Planjahr 2017 578 0 0 94 672 0 374 6 236 57 0 0 0 39 0 0 0 39 96 0 0 0 0 0 96 0 96 0 0 Folgejahre 2019 2018 569 0 0 89 658 0 379 5 219 55 0 0 0 35 0 0 0 35 90 0 0 0 0 0 90 0 90 0 0 582 0 0 85 667 0 385 5 219 58 0 0 0 35 0 0 0 35 93 0 0 0 0 0 93 0 93 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 131 39 -218 -48 266 218 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 47 133 -189 -9 218 209 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 42 31 -96 -23 209 186 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 45 34 -90 -11 185 174 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -275- MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 7 459 2 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 468 0 0 0 0 0 135 4 67 259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 465 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 1.146 23 0 24 1.193 0 325 2 543 323 0 0 0 0 0 0 0 0 323 0 0 0 0 1 322 0 322 0 0 1.156 -9 0 20 1.167 0 328 5 516 318 0 0 0 0 0 0 0 0 318 0 0 0 0 0 318 0 318 0 0 -276- Planjahr 2017 1.157 1 0 20 1.178 0 335 5 538 300 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 300 0 300 0 0 2018 1.161 4 0 20 1.185 0 342 6 517 320 0 0 0 0 0 0 0 0 320 0 0 0 0 0 320 0 320 0 0 Folgejahre 2019 1.158 -3 0 20 1.175 0 349 7 530 289 0 0 0 0 0 0 0 0 289 0 0 0 0 0 289 0 289 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -277- Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 12.040 1.433 11 0 0 0 0 11.898 1.543 10 0 0 0 0 11.881 1.644 10 0 0 0 0 11.721 1.910 10 0 0 0 0 11.561 2.179 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13.484 13.451 13.535 13.641 13.750 0 12.353 0 64 1.064 3 0 12.420 0 75 954 2 0 12.570 0 75 888 2 0 12.729 0 75 835 2 0 12.892 0 75 781 2 0 0 0 0 0 0 0 13.484 13.451 13.535 13.641 13.750 0 Ist 2015 Erwartung 2016 1.092 4 0 25 1.121 433 268 170 135 115 0 8 0 1 0 0 22 -13 102 0 0 0 0 4 98 0 0 0 98 1.109 0 0 15 1.124 451 216 160 167 130 0 6 0 2 0 0 20 -12 118 0 0 0 0 1 117 0 0 0 117 -278- Planjahr 2017 1.114 0 0 16 1.130 456 173 157 183 161 0 6 0 2 0 0 18 -10 151 0 0 0 0 1 150 0 0 0 150 2018 1.135 0 0 16 1.151 461 178 160 183 169 0 6 0 2 0 0 17 -9 160 0 0 0 0 1 159 0 0 0 159 Folgejahre 2019 1.147 0 0 17 1.164 466 184 160 185 169 0 6 0 4 0 0 15 -5 164 0 0 0 0 1 163 0 0 0 163 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 268 0 -74 194 955 1.149 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 277 -18 -121 138 1.102 1.240 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Pos. Erwartung 2016 Erwartung 2016 117 Erwartung 2016 Planjahr 2017 -279- 316 3 -70 249 1.338 1.587 Planjahr 2017 6 150 159 2018 0 0 0 0 0 0 2020 3 Folgejahre 2019 2018 2020 315 4 -69 250 1.587 1.837 Folgejahre 2019 2018 5 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 304 -137 -69 98 1.240 1.338 5 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 2020 163 Folgejahre 2019 0 2020 -280- Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 94.785 5.112 31 0 17 0 0 98.876 3.530 20 0 3 0 0 101.869 3.686 20 0 3 0 0 101.577 4.174 20 0 3 0 0 99.785 5.083 20 0 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 99.944 102.429 105.577 105.774 104.890 0 17.852 28.775 1.498 51.783 36 0 18.068 26.900 1.300 56.111 50 0 18.413 25.175 1.300 60.639 50 0 18.719 23.450 1.300 62.255 50 0 18.980 21.925 1.300 62.635 50 0 0 0 0 0 0 0 99.944 102.429 105.577 105.774 104.890 0 Ist 2015 Erwartung 2016 35.555 0 0 3.853 39.408 7.331 24.126 3.834 2.960 1.157 0 0 0 26 0 0 1.071 -1.045 112 523 273 250 5 0 357 0 0 0 357 36.412 0 0 4.741 41.153 7.347 25.691 4.501 2.012 1.603 0 0 0 26 0 0 1.305 -1.279 324 84 58 26 0 41 309 0 0 0 309 -281- Planjahr 2017 36.534 0 0 5.071 41.605 7.347 25.691 4.793 2.012 1.763 0 0 0 26 0 0 1.387 -1.361 402 84 58 26 0 41 387 0 0 0 387 2018 36.614 0 0 5.071 41.685 7.347 25.791 4.793 2.012 1.743 0 0 0 26 0 0 1.407 -1.381 362 84 58 26 0 41 347 0 0 0 347 Folgejahre 2019 39.070 0 0 5.077 44.148 7.742 27.544 4.963 2.134 1.764 0 0 0 26 0 0 1.477 -1.451 313 84 58 26 0 36 303 0 0 0 303 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 3.915 -15.715 12.679 879 3.483 4.362 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht 4.956 -7.840 2.809 -75 2.841 2.766 Erwartung 2016 843 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Pos. Erwartung 2016 843 Erwartung 2016 0 0 0 Ist 2015 309 55 319 Erwartung 2016 0 0 0 41 63 319 -282- Planjahr 2017 4.638 -7.474 3.202 366 2.766 3.131 Planjahr 2017 4.708 -4.474 267 501 3.131 3.632 890 387 48 319 Planjahr 2017 41 55 319 347 45 319 41 48 319 2020 0 2020 303 44 319 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 975 Folgejahre 2019 2018 2020 5.279 -2.974 -1.316 989 3.632 4.621 Folgejahre 2019 2018 843 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 41 45 319 0 0 0 2020 0 0 0 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 174 1.601 36 0 0 0 0 175 1.409 24 0 0 0 0 197 1.360 18 0 0 0 0 219 1.305 16 0 0 0 0 241 1.250 14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.811 1.608 1.575 1.540 1.505 0 514 0 211 498 588 0 388 0 160 470 590 0 398 0 160 422 595 0 418 0 160 367 595 0 438 0 160 312 595 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.811 1.608 1.575 1.540 1.505 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 2.421 0 0 69 2.490 866 1.051 26 285 263 0 0 0 2 0 0 2 -1 262 0 0 0 78 13 171 0 0 0 171 2.230 0 0 26 2.256 845 1.110 28 231 42 0 0 0 2 0 0 2 0 42 0 0 0 15 2 25 0 0 0 25 -283- Planjahr 2017 2.230 0 0 26 2.256 845 1.115 28 231 37 0 0 0 2 0 0 2 0 37 0 0 0 15 2 20 0 0 0 20 2018 2.230 0 0 26 2.256 845 1.115 28 231 37 0 0 0 2 0 0 2 0 37 0 0 0 15 2 20 0 0 0 20 Folgejahre 2019 2.230 0 0 26 2.256 845 1.115 28 231 37 0 0 0 2 0 0 2 0 37 0 0 0 15 2 20 0 0 0 20 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 166 -74 0 92 307 399 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 70 -50 0 20 300 320 Erwartung 2016 33 Ist 2015 Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2016 30 Erwartung 2016 0 0 Ist 2015 550 500 Erwartung 2016 -284- Planjahr 2017 71 -50 0 21 320 341 Planjahr 2017 76 -50 0 26 341 367 28 550 500 Planjahr 2017 550 500 2018 0 0 0 0 0 0 2020 28 Folgejahre 2019 2018 2020 76 -50 0 26 367 393 Folgejahre 2019 2018 30 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 2020 550 500 Folgejahre 2019 0 0 2020 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 536.269 122.203 2.428 0 0 0 0 580.915 129.618 1.377 0 0 0 0 602.060 132.246 1.197 0 0 0 0 620.749 134.938 1.197 0 0 0 0 614.184 135.242 835 0 0 0 0 607.400 135.600 700 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 660.900 711.910 735.503 756.884 750.261 743.700 250.066 34.893 0 147.651 227.996 293 0 250.067 8.543 23.871 127.483 301.464 482 0 250.067 7.310 21.498 121.958 334.195 475 0 250.067 6.145 20.027 120.429 359.748 468 0 250.067 5.212 19.129 115.883 359.509 461 0 250.100 23.100 0 113.200 356.800 500 0 Summe Passiva 660.900 711.910 735.503 756.884 750.261 743.700 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 1.974.110 -1.005 332 98.916 2.072.353 1.841.131 42.141 22.524 121.121 45.434 13.746 9.167 6.671 214 0 3.909 10.971 14.918 60.353 0 5.981 -5.981 0 0 54.372 0 54.372 0 0 Erwartung 2016 1.962.080 0 621 88.632 2.051.333 1.830.995 41.979 25.952 113.060 39.347 14.403 8.782 6.262 158 0 8.580 14.200 6.825 46.172 0 0 0 0 0 46.172 0 46.172 0 0 -285- Planjahr 2017 2.056.274 0 350 7.902 2.064.526 1.881.091 43.039 28.774 78.133 33.489 14.403 10.843 5.964 119 0 5.227 15.285 10.817 44.306 0 0 0 0 0 44.306 0 44.306 0 0 2018 2.084.272 0 353 11.684 2.096.309 1.910.718 44.077 29.022 68.256 44.236 13.294 12.332 5.844 405 0 9.521 18.381 3.973 48.209 0 0 0 0 0 48.209 0 48.239 0 -30 Folgejahre 2019 2.095.426 0 353 13.065 2.108.844 1.921.517 45.252 30.095 60.650 51.330 12.729 12.397 5.700 357 0 14.844 13.532 2.807 54.137 0 0 0 0 0 54.137 0 54.137 0 0 2020 2.059.500 0 400 89.100 2.149.000 1.925.150 46.650 30.600 89.500 57.100 13.200 13.300 5.600 200 0 16.000 13.100 3.200 60.300 0 0 0 0 0 60.300 0 0 0 60.300 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 75.949 -7.667 -67.066 1.216 43.751 44.967 Ist 2015 Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Auszahlung Konzessionsabgaben 54.568 -40.453 -15.872 -1.757 5.506 3.749 Erwartung 2016 0 Ist 2015 Aufwand Konzessionsabgaben Pos. Erwartung 2016 0 22.250 Erwartung 2016 0 22.250 -286- Folgejahre 2019 2018 47.262 -18.868 -31.313 -2.919 3.749 830 Planjahr 2017 0 Erwartung 2016 Ist 2015 Planjahr 2017 62.753 -16.407 -47.190 -844 830 -14 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 22.284 Planjahr 2017 22.284 70.985 7.080 -78.120 -55 -14 -69 0 2018 22.275 2018 22.275 2020 79.300 9.000 -87.700 600 0 600 2020 0 Folgejahre 2019 560 2020 22.279 Folgejahre 2019 22.279 0 2020 0 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 117 506 1 0 0 0 0 154 649 0 0 0 0 0 120 692 0 0 0 0 0 88 732 0 0 0 0 0 63 767 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 623 804 813 820 830 0 414 0 130 79 0 0 405 0 264 134 0 0 414 0 264 134 0 0 422 0 264 134 0 0 432 0 264 134 0 0 0 0 0 0 0 0 623 804 813 820 830 0 Ist 2015 Erwartung 2016 5.886 0 0 145 6.031 541 4.821 25 610 34 0 0 0 1 0 0 2 0 34 0 0 0 7 3 25 0 0 0 25 6.103 0 0 0 6.103 506 4.998 28 559 12 0 0 0 2 0 0 0 2 14 0 0 0 5 0 9 0 0 0 9 -287- Planjahr 2017 6.225 0 0 0 6.225 510 5.123 34 544 14 0 0 0 0 0 0 0 0 14 0 0 0 5 0 9 0 0 0 9 2018 6.350 0 0 0 6.350 510 5.251 33 544 12 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 4 0 8 0 0 0 8 Folgejahre 2019 6.477 0 0 0 6.477 510 5.383 25 544 15 0 0 0 0 0 0 0 0 15 0 0 0 5 0 10 0 0 0 10 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -159 -20 0 -179 631 452 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 37 -61 0 -24 639 615 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 43 0 0 43 615 658 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 40 0 0 40 658 698 Folgejahre 2019 2018 0 169 2020 35 0 0 35 698 733 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -288- St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 14 315 0 0 0 0 0 0 315 0 0 0 0 0 0 318 0 0 0 0 0 0 322 0 0 0 0 0 0 326 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 330 315 318 322 326 0 157 0 165 8 0 0 163 0 130 22 0 0 166 0 130 22 0 0 170 0 130 22 0 0 174 0 130 22 0 0 0 0 0 0 0 0 330 315 318 322 326 0 Ist 2015 Erwartung 2016 1.765 73 0 39 1.877 2 1.634 12 223 6 0 0 0 1 0 0 1 0 6 0 0 0 2 0 4 0 0 0 4 1.923 0 0 25 1.948 2 1.657 14 271 3 0 0 0 1 0 0 0 1 4 0 0 0 1 0 3 0 0 0 3 -289- Planjahr 2017 1.855 0 0 0 1.855 2 1.584 0 264 4 0 0 0 1 0 0 0 1 5 0 0 0 2 0 3 0 0 0 3 2018 1.890 0 0 0 1.890 2 1.619 0 264 5 0 0 0 1 0 0 0 1 6 0 0 0 2 0 4 0 0 0 4 Folgejahre 2019 1.919 0 0 0 1.919 2 1.647 0 264 6 0 0 0 1 0 0 0 1 7 0 0 0 2 0 5 0 0 0 5 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal -34 1 0 -33 273 240 Ist 2015 Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 16 0 0 16 293 309 Erwartung 2016 30 24 Planjahr 2017 3 0 0 3 309 312 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 4 0 0 4 312 316 Folgejahre 2019 2018 29 31 2020 4 0 0 4 316 320 0 0 0 0 0 0 2020 31 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -290- St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 10 319 0 0 0 0 0 7 312 1 0 0 0 0 4 325 1 0 0 0 0 1 338 1 0 0 0 0 0 351 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 329 320 330 340 352 0 266 0 38 25 0 0 250 0 49 21 0 0 260 0 49 21 0 0 270 0 49 21 0 0 282 0 49 21 0 0 0 0 0 0 0 0 329 320 330 340 352 0 Ist 2015 Erwartung 2016 610 0 0 18 627 50 466 5 66 40 0 0 0 1 0 0 1 -1 39 2 0 2 7 0 34 0 0 0 34 612 0 0 60 672 59 520 7 78 9 0 0 0 1 0 0 0 1 10 0 0 0 0 0 10 0 0 0 10 -291- Planjahr 2017 635 0 0 60 695 61 540 3 82 9 0 0 0 1 0 0 0 1 10 0 0 0 0 0 10 0 0 0 10 Folgejahre 2019 2018 659 0 0 61 720 63 560 3 85 9 0 0 0 1 0 0 0 1 10 0 0 0 0 0 10 0 0 0 10 686 0 0 61 747 66 580 1 89 11 0 0 0 1 0 0 0 1 12 0 0 0 0 0 12 0 0 0 12 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 68 -8 0 60 193 253 Ist 2015 Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 16 -7 0 9 199 208 Erwartung 2016 18 Planjahr 2017 13 0 0 13 208 221 Planjahr 2017 29 Folgejahre 2019 2018 13 0 0 13 221 234 Folgejahre 2019 2018 0 18 2020 13 0 0 13 233 246 0 0 0 0 0 0 2020 16 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -292- St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 42 566 1 0 0 0 0 8 667 1 0 0 0 0 6 677 1 0 0 0 0 4 686 1 0 0 0 0 2 696 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 609 676 684 692 699 0 125 0 288 196 0 0 127 0 332 217 0 0 135 0 332 217 0 0 143 0 332 217 0 0 150 0 332 217 0 0 0 0 0 0 0 0 609 676 684 692 699 0 Ist 2015 Erwartung 2016 11.338 0 0 68 11.406 5.224 5.102 2 1.068 10 0 0 0 2 0 0 3 -1 9 0 0 0 -1 4 7 0 0 0 7 11.267 0 0 3 11.270 5.004 5.288 2 962 14 0 0 0 0 0 0 0 0 14 0 0 0 6 0 8 0 0 0 8 -293- Planjahr 2017 11.267 0 0 3 11.270 5.004 5.288 2 962 14 0 0 0 0 0 0 0 0 14 0 0 0 6 0 8 0 0 0 8 2018 11.267 0 0 3 11.270 5.004 5.288 2 962 14 0 0 0 0 0 0 0 0 14 0 0 0 6 0 8 0 0 0 8 Folgejahre 2019 11.267 0 0 3 11.270 5.004 5.288 2 962 14 0 0 0 0 0 0 0 0 14 0 0 0 6 0 8 0 0 0 8 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 -74 -38 0 -112 636 524 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 10 0 0 10 631 641 Erwartung 2016 0 0 Planjahr 2017 10 0 0 10 640 650 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 10 0 0 10 650 660 Folgejahre 2019 2018 197 0 2020 10 0 0 10 659 669 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -294- Wirtschaftsplan 2017 Bach-Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Lfd. Nr. Position Finanzrechnung 1/1 2015 Ist 2016 Plan 2017 Plan 1.100.25.4.0.01.02.02 1.100.25.4.0.01.02.02 1.100.25.4.0.01.02.02 andere Projekte Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1.183,6 1.086,5 1.102,9 425,9 675,0 2,0 0,0 1.066,5 30,6 14,4 25,7 -0,1 46,5 1.057,5 28,0 0,0 1,0 0,0 0,0 1.071,9 30,0 0,0 1,0 0,0 0,0 394,9 30,0 0,0 1,0 0,0 0,0 675,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 PSP-Element (Stadt Leipzig) 1. laufendes Geschäft 1.1. Geldeinzahlungen aus Eigeneinnahmen davon Umsatzerlöse davon Mieten davon Veröffentlichungen davon Sonstige Erlöse davon Erlösschmälerungen davon Umsatzsteuer auf Eigeneinnahmen Sonstige betriebliche Erträge Zinsen u.ä. Erträge Betr. Erträge aus Auflös. Rückstell. Zuwendungen der Stadt Leipzig Zuwendung aus Anteil Finanzierungsvereinbarung Zuwendung Miete Bosehaus Zuwendungen Dritter, dauerhaft davon Zuwendungen des Bundes davon Zuwendungen des Freitstaates Zuwendungen Dritter, einmalige, objektbez. davon Spenden davon Zweckgebundene Mittel spendenähnlich davon Sponsoring Sonstige Einzahlungen Summe 1.1. Geldauszahlungen in Personalaufwendungen davon festangestelltes Personal davon Aushilfen Lieferungen und Leistungen Bezogene Waren Wareneinkauf Bezogene Leistungen Honorare u. Reisekosten Künstler Honorare u. Reisekosten Marketing/Gestaltung Fachbedarf Museum Fachbedarf Bibliothek Fachbedarf KBB Fremdleistungen Druckkosten Instandhaltung u. Wartung Beratungskosten (RA + Steuerberater) Projektbezogene Mieten u. Leihgebühren Gebäudemiete Gebäudebetriebskosten Werbung und ÖA Bereichsbezogene Aufwendungen Verwaltung + Büro Versicherungen Beiträge und Abgaben Nutzungsrechte Reisekosten Mitarbeiter Repräsentation Spenden Erhaltene Skonti u- Nachlässe auf Sachkosten Abzugfähige Vorsteuer Zinsen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern Zahllast aus USt. auf Eigeneinn. abzgl. VSt. auf Sachkosten Nicht abziehbare VSt. Umsatzsteuer auf Honorare Umsatzsteuer auf Sachsponosoring Steuern vom Einkommen und Ertrag Sonstige Auszahlungen Rückzahlungen von Zuwendungen Auszahl. an Kooperationspartner Sonstige Aufwendungen Preisgelder Summe 1.2. Über- / Unterdeckung (Summe 1.1 ./. Summe 1.2.) Investitionen / Desinvestitionen Geldeinzahlungen aus Veräuß. v. Beteiligungen / Finanzanlagen aus Abgang von sonstigem Anlagevermögen Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Inv.-Zuwend. Dritter, dauerhaft/pauschal Inv.-Zuwend. Dritter, einmalig, objektbez. sonst. Einzahlungen Summe 2.1. Geldauszahlungen in Beteiligungen / Finanzanlagen Invest. in sonst. Anlagevermögen Rückzahlung von Inv.-Zuwendungen sonst. Auszahlungen Summe 2.2. Über- / Unterdeckung (Summe 2.1./. Summe 2.2.) Finanzverkehr Geldeinzahlungen Geldauszahlungen Summe 3.1./. Summe 3.2.) 1.2. 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 3.1. 3.2. 4. Über- / Unterdeckung gesamt davon GB Bach-Archiv davon GB Bachfest davon GB Projekte 3,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 3,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.339,5 2.544,5 2.339,5 1.344,5 960,0 35,0 0,0 2.053,0 286,6 2.258,0 286,6 2.339,5 0,0 1.344,5 0,0 960,0 0,0 35,0 0,0 0,0 0,0 960,5 1.159,3 1.080,0 895,0 150,0 0,0 35,0 661,0 299,5 771,0 388,3 751,0 329,0 716,0 179,0 0,0 150,0 0,0 0,0 35,0 0,0 588,0 493,5 430,0 18,0 320,0 0,0 92,0 261,7 200,5 125,8 322,5 171,0 0,0 124,0 156,0 150,0 4,0 14,0 0,0 100,0 70,0 150,0 0,0 0,0 0,0 20,0 72,0 0,0 98,5 5.173,2 94,7 5.378,5 5,0 4.957,4 0,0 2.683,4 0,0 2.105,0 0,0 37,0 5,0 132,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.995,1 2.068,1 1.999,4 1.656,1 286,8 0,5 56,0 1.963,6 2.026,1 1.970,9 1.653,1 261,8 0,0 56,0 31,6 42,0 28,5 3,0 25,0 0,5 0,0 2.998,2 84,0 3.170,3 77,0 2.871,5 74,0 963,6 72,0 1.797,8 2,0 36,5 0,0 73,5 0,0 0,0 84,0 77,0 74,0 72,0 2,0 0,0 0,0 2.672,2 2.909,2 2.624,8 820,5 1.704,5 32,3 67,5 1.009,9 194,6 10,8 11,7 8,9 590,6 63,8 89,2 72,4 62,8 289,1 147,4 120,9 1.182,4 266,3 5,5 16,8 20,9 500,8 107,0 87,4 20,3 113,9 290,0 175,5 122,5 982,8 267,0 7,5 10,8 22,0 506,7 86,5 67,2 19,3 89,0 290,0 175,5 100,5 67,5 4,5 5,5 10,8 0,0 190,2 8,5 54,0 12,0 2,5 290,0 166,5 8,5 905,0 240,0 0,0 0,0 20,0 275,0 70,0 13,2 7,3 85,0 0,0 9,0 80,0 8,3 2,5 0,0 0,0 2,0 0,0 8,0 0,0 0,0 1,5 0,0 0,0 10,0 2,0 20,0 2,0 0,0 0,0 41,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,0 226,1 184,1 172,6 71,1 91,3 4,2 6,0 77,9 22,8 69,2 3,2 39,0 16,6 0,0 -2,6 60,8 15,5 56,8 0,0 43,5 7,5 0,0 0,0 60,7 18,5 56,7 10,0 21,5 5,2 0,0 0,0 34,9 18,5 4,2 0,0 13,5 0,0 0,0 0,0 25,8 0,0 50,0 10,0 0,5 5,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,5 0,0 1,5 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 6,0 0,0 0,0 0,0 16,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 40,2 22,0 10,0 8,0 2,0 0,0 0,0 30,5 0,0 22,0 0,0 10,0 0,0 8,0 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 9,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 131,8 85,0 56,5 35,7 18,3 0,0 2,5 0,2 16,3 0,0 0,0 0,0 15,8 0,0 0,0 0,0 15,8 0,0 0,0 0,0 0,0 115,3 10,0 40,7 35,7 2,5 0,0 2,5 0,0 75,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 5.165,3 5.345,5 4.937,4 2.663,4 2.105,0 37,0 132,0 7,8 33,0 20,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 74,2 135,0 451,5 0,0 0,0 0,0 300,0 0,0 365,0 830,0 0,0 0,0 50,0 0,0 8,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 8,0 0,0 660,7 1.495,0 58,0 50,0 0,0 0,0 8,0 0,0 679,4 0,0 0,0 0,0 1.528,0 0,0 0,0 0,0 78,0 0,0 0,0 0,0 70,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 8,0 0,0 0,0 679,4 -18,7 1.528,0 -33,0 78,0 -20,0 70,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 8,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -10,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -295- Wirtschaftsplan 2017 Bach-Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Kommentare 1/1 Bewirtschaftungsgrundsätze / Haushaltsvermerke Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze 1 Die Teilhaushalte Bach-Archiv und Bachfest Leipzig werden im Rahmen einer institutionellen Förderung gemeinsam bewilligt. Sie sind untereinander deckungsfähig. Mittel der BKM für den institutionellen Haushalt dürfen für das Bachfest Leipzig nicht eingesetzt werden. Der Teilhaushalt Bach-Wettbewerb wird im Rahmen einer Projektförderung separat bewilligt. 2 Die Personalkosten im institutionellen Bereich resultieren aus den Stellen, die im Stellenplan (vgl. Stellenplan) förderfähig sind und dort nicht weiter kommentiert oder indiziert sind. 3 Die detaillierte Kostenrechnung nach Haupt- und Nebenkostenstellen ermöglicht eine tagesaktuelle Haushaltstransparenz in allen Teilhaushalten. 4 Reisekosten richten sich nach dem Sächsischen Reisekostengesetz. 5 Personalkosten werden nach TVöD (TVK), Stadt Leipzig berechnet. Die Berechnung erfolgt auf Basis der Kosten für das Jahr 2015. Tarifsteigerungen sind mit 2,5% p.a. berücksichtigt. Personelle Einzelmaßnahmen (Sabbaticals, alterbedingtes Ausscheiden von Kollegen, Stellennachbesetzungen) sind, sofern bekannt und vorhersehbar, individuell berechnet. 6 Personalkosten werden auf Basis des Stellenplans 2015 berechnet. Einzelne Arbeitsplätze werden mit dem Ziel einer Anpassung des Stellenplanes durch die Stadt Leipzig im I. Quartal 2016 überprüft. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. 7 Die Haushaltsrichtlinien der Stadt Leipzig werden eingehalten. Haushaltsvermerke zu Einzelpositionen des Finanzplanes Nr. Position Stand: 5. April 2016 -296- Veränderung [EUR] Kommentar Wirtschaftsplan 2017 Bach-Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Organigramm 1/1 Stiftungsrat Presse / Marketing (2,0) Vorstand (3,0) •Pressereferent (1,0)* •Marketingreferent (1,0)* •Präsident •Direktor (1,0) •Geschäftsführer (1,0) •Vorstandsassistent (1,0) Forschung (6,0) •Leiter Referat I (1,0) •Leiter Referat II (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (4,0) ----•Bach-Repertorium** (3,0) Bibliothek (2,0) Verwaltung (7,25) Bach-Museum (4,0) •Leiter Bibliothek (1,0) •Bibliothekar (1,0) •Leiter Museum (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (2,0) •Museumspädagoge (1,0) * Finanzierung aus Projektmitteln Bachfest ** Arbeitsstelle der Sächs. Akademie der Wissenschaft (SAW) Stand: 29. März 2016 -297- •Sekretariat (2,25) •Finanzbuchhalter (1,0) •Personalsachbearbeiter (1,0) •Haustechniker (1,0) •Systemadministrator (1,0) •Bote (1,0) Künstl. Betriebsbüro (6,75) •Leiter KBB (1,0) •Mitarbeiter KBB (2,0 / 1,0*) •Redaktion Bachfest (1,0)* •Ticketing (0,75 / 1,0*) Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 5.574 85 8 0 0 0 0 5.237 2 0 0 0 0 0 4.903 2 0 0 0 0 0 4.569 2 0 0 0 0 0 4.235 2 0 0 0 0 0 3.901 2 0 0 0 0 0 5.667 5.239 4.905 4.571 4.237 3.903 1.783 3.707 39 30 108 0 1.694 3.544 0 1 0 0 1.694 3.210 0 1 0 0 1.694 2.876 0 1 0 0 1.694 2.542 0 1 0 0 1.694 2.208 0 1 0 0 5.667 5.239 4.905 4.571 4.237 3.903 Ist 2015 Erwartung 2016 68 0 0 1.381 1.449 0 381 334 739 -5 0 0 0 6 0 0 0 6 1 0 0 0 0 0 1 0 0 0 1 62 0 0 1.262 1.324 0 390 337 597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -298- Planjahr 2017 62 0 0 1.251 1.313 0 390 334 589 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2018 62 0 0 1.256 1.318 0 390 334 594 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 62 0 0 1.261 1.323 0 390 334 599 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 62 0 0 1.266 1.328 0 390 334 604 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 -925 0 925 0 2 2 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 -917 0 917 0 2 2 Planjahr 2017 12 Folgejahre 2019 2018 -922 0 922 0 2 2 Folgejahre 2019 2018 9 -927 0 927 0 2 2 9 2020 -932 0 932 0 2 2 2020 9 12 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -299- Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 12 644 11 0 0 0 0 16 571 0 0 0 0 0 16 567 0 0 0 0 0 16 572 0 0 0 0 0 15 646 0 0 0 0 0 15 744 0 0 0 0 0 667 587 583 588 661 759 575 0 48 19 25 0 509 0 15 40 23 0 500 0 15 40 28 0 500 0 15 40 33 0 568 0 15 39 39 0 666 0 15 39 39 0 667 587 583 588 661 759 Ist 2015 Erwartung 2016 827 0 0 10 837 0 232 4 655 -54 0 0 0 0 0 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 -54 0 0 0 -54 811 0 0 3 814 0 290 6 598 -80 0 0 0 1 0 0 0 1 -79 0 0 0 0 0 -79 0 0 0 -79 -300- Planjahr 2017 805 0 0 5 810 0 233 6 571 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 2018 821 0 0 5 826 0 233 6 587 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 872 0 0 5 877 0 233 7 599 38 0 0 0 0 0 0 0 0 38 0 0 0 0 0 38 0 0 0 38 2020 900 0 0 5 905 0 233 6 599 67 0 0 0 0 0 0 0 0 67 0 0 0 0 0 67 0 0 0 67 Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal -22 0 0 -22 638 615 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 -69 -10 0 -79 615 536 Erwartung 2016 6 Planjahr 2017 2 -6 0 -4 536 532 Planjahr 2017 7 Folgejahre 2019 2018 11 -6 0 5 532 537 Folgejahre 2019 2018 8 8 2020 80 -6 0 74 537 611 104 -6 0 98 611 709 2020 7 6 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -301- VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft m.b.H. Planung 2017 bis 2020 Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (18.08.2016) wurde von der Gesellschaft kein Entwurf für den Wirtschaftsplan 2017 aufgestellt. -302- Angaben in T€ WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Nach dem im Gesellschaftsvertrag festgelegten Zweck ist die Planung, Vorbereitung und Ausrichtung der Berufsweltmeisterschaft im Jahr 2013 abgeschlossen worden. Die Gesellschafter (Leipziger Messe GmbH und WorldSkills Germany e. V.) haben demzufolge den Liquidationsbeschluss gefasst. Die Gesellschaft wurde zum 31. März 2014 planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren per 01. April 2014 eröffnet. Der bestellte Liquidator, Alexander Erdmann, vertritt die Gesellschaft allein. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -303- WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 6.548 1.756 4 0 0 0 0 7.120 1.145 7 0 0 0 0 7.416 1.077 7 0 0 0 0 7.700 897 7 0 0 0 0 7.657 931 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.309 8.272 8.499 8.603 8.594 0 915 0 170 7.224 0 0 915 0 96 7.261 0 0 915 0 108 7.476 0 0 915 0 120 7.568 0 0 915 0 132 7.547 0 0 0 0 0 0 0 0 8.309 8.272 8.499 8.603 8.594 0 Ist 2015 Erwartung 2016 4.569 0 21 143 4.733 738 663 1.169 401 1.763 0 0 0 1 0 0 163 -161 1.602 0 0 0 0 0 1.602 0 1.602 0 0 4.519 0 0 17 4.536 593 790 1.331 453 1.371 0 0 0 0 0 0 169 -169 1.202 0 0 0 0 1 1.201 0 1.201 0 0 -304- Planjahr 2017 4.611 0 0 47 4.658 607 807 1.362 457 1.427 0 0 0 0 0 0 181 -181 1.246 0 0 0 0 1 1.245 0 1.245 0 0 2018 4.764 0 0 17 4.781 668 820 1.438 460 1.396 0 0 0 0 0 0 185 -185 1.211 0 0 0 0 1 1.210 0 1.210 0 0 Folgejahre 2019 4.942 0 0 17 4.959 730 833 1.515 464 1.418 0 0 0 0 0 0 183 -183 1.235 0 0 0 0 1 1.234 0 1.234 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 2.848 -1.398 -1.673 -223 1.086 863 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Erwartung 2016 2.685 -1.625 -1.146 -86 556 470 Erwartung 2016 0 Planjahr 2017 2.753 -1.616 -1.181 -44 471 427 Planjahr 2017 0 Folgejahre 2019 2018 2.772 -1.679 -1.248 -155 427 272 Folgejahre 2019 2018 0 0 2020 2.871 -1.429 -1.383 59 272 331 0 0 0 0 0 0 2020 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -305- Zoo Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 69.696 2.202 72 0 0 0 0 56.724 8.891 189 0 0 0 0 65.265 4.024 195 0 0 0 0 65.346 3.627 195 0 0 0 0 65.955 3.153 195 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 71.970 65.803 69.484 69.168 69.303 0 36.061 0 1.216 33.485 1.209 0 32.099 0 1.079 31.579 1.045 0 36.841 0 1.909 29.290 1.444 0 39.064 0 1.909 26.751 1.444 0 41.435 0 1.909 24.515 1.444 0 0 0 0 0 0 0 71.970 65.803 69.484 69.168 69.303 0 Ist 2015 Erwartung 2016 17.653 0 87 10.076 27.816 7.141 8.692 5.125 5.783 1.076 0 0 0 0 0 0 944 -944 132 0 0 0 0 126 6 0 0 0 6 18.581 0 0 11.553 30.134 8.229 9.035 5.975 5.715 1.180 0 0 0 0 0 0 816 -816 364 0 0 0 40 76 248 0 0 0 248 -306- Planjahr 2017 20.279 0 0 12.221 32.501 8.963 9.309 5.789 6.515 1.924 0 0 0 5 0 0 1.037 -1.032 892 0 0 0 0 193 699 0 0 0 699 2018 22.127 0 0 12.481 34.608 9.231 9.588 5.718 6.710 3.360 0 0 0 5 0 0 939 -934 2.426 0 0 0 0 203 2.223 0 0 0 2.223 Folgejahre 2019 22.127 0 0 11.575 33.702 8.288 9.779 6.230 5.930 3.475 0 0 0 0 0 0 900 -900 2.575 0 0 0 0 204 2.371 0 0 0 2.371 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zoo Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal Ist 2015 2.610 -17.589 10.355 -4.624 4.895 271 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen 4.984 -8.545 3.919 358 6.359 6.717 Erwartung 2016 220 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Ertrag aus Zuschüssen Pos. Erwartung 2016 0 Erwartung 2016 0 0 0 Ist 2015 0 0 0 Erwartung 2016 0 0 0 0 -307- Planjahr 2017 6.681 -4.953 -813 915 1.733 2.648 Planjahr 2017 8.144 -5.799 -2.742 -397 2.648 2.251 699 32 2.800 Planjahr 2017 3.200 2.800 204 2018 2.223 28 2.800 2018 3.100 2.800 2020 8.805 -6.839 -2.440 -474 2.251 1.777 Folgejahre 2019 2018 204 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 2020 205 Folgejahre 2019 0 2020 2.371 25 2.800 Folgejahre 2019 1.100 2.800 0 0 0 2020 0 0 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 4.518 2.705 0 0 0 0 0 1.944 2.741 0 0 0 0 0 1.948 3.059 0 0 0 0 0 1.952 3.391 0 0 0 0 0 1.956 3.707 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.223 4.685 5.007 5.343 5.663 0 4.864 0 631 1.729 0 0 2.903 0 136 1.646 0 0 3.251 0 110 1.646 0 0 3.587 0 110 1.646 0 0 3.907 0 110 1.646 0 0 0 0 0 0 0 0 7.223 4.685 5.007 5.343 5.663 0 Ist 2015 Erwartung 2016 18.862 0 0 2.870 21.732 18.111 347 11 262 3.001 0 0 0 2 0 0 2 0 3.001 0 0 0 0 469 2.532 0 0 0 2.532 19.335 0 0 265 19.601 18.670 350 12 268 301 0 0 0 2 0 0 1 1 302 0 0 0 0 0 302 0 0 0 302 -308- Planjahr 2017 19.335 0 0 252 19.587 18.620 350 12 259 346 0 0 0 2 0 0 0 2 348 0 0 0 0 0 348 0 0 0 348 2018 19.335 0 0 238 19.573 18.620 350 12 257 335 0 0 0 2 0 0 0 2 336 0 0 0 0 0 336 0 0 0 336 Folgejahre 2019 19.335 0 0 224 19.560 18.620 350 12 259 319 0 0 0 2 0 0 0 2 320 0 0 0 0 0 320 0 0 0 320 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Personal 374 -1 0 373 559 932 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 170 -16 0 154 865 1.018 Erwartung 2016 9 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (-) Eigenkapital Aufwand aus weitere Ansätze Pos. Erwartung 2016 Erwartung 2016 302 -2 Erwartung 2016 Planjahr 2017 -309- 348 -16 0 332 1.336 1.668 Planjahr 2017 6 348 -2 336 -2 2018 0 0 0 0 0 0 2020 6 Folgejahre 2019 2018 2020 332 -16 0 316 1.668 1.984 Folgejahre 2019 2018 0 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 334 -16 0 318 1.018 1.336 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 2020 320 -2 Folgejahre 2019 0 0 2020 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -310- -311- -312- -313- -314- Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -315- -316- -317- -318- -319- -320- -321- -322- -323- -324- -325- -326- -327- -328- -329- -330- -331- -332- -333- -334- -335- -336- -337- -338- -339- -340- -341- -342- -343- -344- -345- -346- -347- -348- Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land -349- Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -350- -351- -352- -353- -354- -355- -356- -357- -358- -359- -360- -361- -362- -363- -364- -365- -366- -367- -368- -369- -370- -371- -372- -373- -374- -375- -376- -377- -378- -379- -380- -381- -382- -383- -384- -385- -386- -387- -388- Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -389- Inhaltsverzeichnis Vorbericht ________________________________________________________________________________ 1. Vorbemerkung 2. Wesentliche Ziele und Strategien des Kommunalen Forums Südraum Leipzig - Änderungen gegenüber dem Vorjahr 3. Veränderungen der wichtigsten Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, des Vermögens, der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Zinsbelastungen sowie der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Haushaltsjahren und voraussichtlich im Finanzplanungszeitraum 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren in den dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahren; Verhältnis zum Deckungsbedarf des Finanzplanes 5. Planung von erheblichen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr und Auswirkungen für die Haushalte der Folgejahre 6. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses oder Zahlungsmittelbedarfes aus laufender Verwaltungstätigkeit, des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages; Umfang von Kassenkrediten und Verwendung verfügbarer Mittel aus der Liquiditätsreserve 7. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen, Auswirkungen auf die Haushalte im Finanzierungszeitraum 8. Entwicklung der Höhe des Basiskapitals 9. Angaben zum Haushaltsstrukturkonzept 10. Auswirkungen der Bevölkerungsstatistik auf die zu erwartende zukünftige Entwicklung des Zweckverbandes und seiner Einrichtungen 11. Haushaltswirtschaftliche Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und der Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen, aus Umlagen, Straßenentwässerungskostenanteilen, der Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen 12. Zusammenfassung Haushaltssatzung Gesamthaushalt ________________________________________________________________________________ Ergebnishaushalt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten 2 -390- Teilhaushalte ________________________________________________________________________________ Produktplan Schlüsselprodukte Übersicht der Teilhaushalte und die zugeordneten Produkte Teilergebnishaushalt der Teilhaushalte I und II Teilfinanzhaushalt der Teilhaushalte I und II Anlagen ________________________________________________________________________________ Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen und Rücklagen Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von erheblichem Umgang Wirtschaftpläne und neueste Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden Wirtschaftpläne und neueste geprüfte Jahresabschlüsse der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen der Zweckverband mit mehr als 20 Prozent beteiligt ist Stellenplan ________________________________________________________________________________ Teil A: Beamte Teil B: tariflich Beschäftigte Teil C: nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Teil D: nachrichtlich - Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- und Ausbildungszeit 3 -391- Vorbericht 1. Vorbemerkungen Der Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig ist gemäß dem SächsKomZG ein freiwilliger Zusammenschluss von Gemeinden zur gemeinsamen Erfüllung bestimmter Aufgaben. Nach 15jähriger Mitgliedschaft im Kommunalen Forum Südraum Leipzig ist der Landkreis Leipzig zum 31.12.2015 ausgetreten. Die Mitgliederstruktur ist nunmehr nur noch durch Städte und Gemeinden geprägt. Das Kommunale Forum Südraum Leipzig ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts, die sich zur Aufgabenerledigung einer Geschäftsstelle bedient. Das Hauptorgan des Kommunalen Forums ist die Verbandsversammlung. Weitere Organe sind der Verbandsvorsitzende und der Verwaltungsrat. Der Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig setzt sich zum Ziel, die durch den Braunkohlenabbau in Anspruch genommene Region im gemeinsamen Interesse zu entwickeln. Insbesondere werden in diesem Zusammenhang aktuell Fragen der wasserwirtschaftlichen Sanierung, der Gestaltung der Region zu einem attraktiven Tourismusgebiet, aber auch die Besonderheiten der Entwicklung der ländlichen Teilräume sowie Maßnahmen zur Stärkung der Region als Wirtschafts- und Lebensraum miteinander beraten, abgestimmt und nach außen vertreten. So ist die Zielsetzung des Zweckverbandes in der Verbandssatzung formuliert. Bei der Bearbeitung der genannten Themen berücksichtigt der Zweckverband die kommunale Planungshoheit und greift nicht in die Zuständigkeiten und Befugnisse der Kommunen und des Landkreises ein. Das Kommunale Forum Südraum Leipzig übernimmt keine Pflichtaufgaben seiner Mitglieder. 2. Wesentliche Ziele und Strategien des Kommunalen Forums Südraum Leipzig - Änderungen gegenüber dem Vorjahr Die Ziele und Strategien des Kommunalen Forums sind durch seine Verbandssatzung vorgegeben. Daran orientieren sich die Aufgaben und die Projektarbeit des jeweiligen Haushaltsjahres. Die in der Satzung festgeschriebenen Ziele und Aufgaben sind im Sinne einer interdisziplinär abgestimmten Entwicklung für die Region so flexibel formuliert, dass mit einer stärkeren Hinwendung zu thematischen Schwerpunkten es jedoch keiner Satzungsänderung bzgl. des Verbandszweckes bedarf. Mit seiner Diskussion über die mittel- bis langfristige strategische Ausrichtung des Zweckverbandes hat sich die Verbandsversammlung bereits im Jahr 2013 zu den bestimmenden Themen der Zukunft verständigt. Ausdruck findet das in den thematischen Schlüsselprodukten „strategische Konzepte“, „Regionalmanagement / LAG“ (Lokale AktionsGruppe) und „Ausbau Gewässerverbund / Schleusenmanagement“. Ein über zehn Jahre die Arbeit des Kommunalen Forums bestimmende Aufgabe - das MEDIOS-Projekt - wurde im Jahr 2014 beendet; die Verantwortung für die Ausstattung der Schulen mit Informations- und Kommunikationstechnik und deren Betreibung wieder in die Verantwortung der Schulträger gegeben. Die drei genannten Schlüsselprodukte - im Folgenden inhaltlich näher erläutert - bestimmen neben der allgemeinen Verbandsverwaltung die Tätigkeit des Kommunalen Forums im Jahr 2016 und spiegeln sich dementsprechend in der Haushaltsplanung wider. 4 -392- Schlüsselprodukt: strategische Konzepte Auch im Jahr 2016 wird der Zweckverband in Vorbereitung kommunaler Einzelentscheidungen oder aber für die Aufgabenzuweisung an das Kommunale Forum selbst konzeptionelle Vorleistungen erbringen. Eine solche Vorleistung besteht in der Untersuchung der Weißen Elster als Kurs 1a des Gewässerverbundes im Leipziger Neuseenland zwischen Pegau und der Stadt Leipzig bzgl. der zu installierenden notwendigen wassertouristischen Infrastruktur, um das Befahren des Abschnittes gefahrloser und attraktiver zu gestalten. Ein wesentlicher Bestandteil der Untersuchung wird die naturschutzfachliche Betrachtung sein, da der Flussverlauf durch NATURA2000-Gebiete führt. Eine weitere Untersuchung besteht in der Konzepterarbeitung für die standörtliche Verteilung von Servicestationen in der Region. Servicestationen sollen aus unterschiedlichen Modulen wie Toiletten, Rastplatz, Unterstellmöglichkeiten (Schutzhütte), Informationspunkt, Ladestation für E-Bikes und Handys und ähnlichen Serviceangeboten bestehen. Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes soll für jeden erforderlichen Standort die modulare Zusammensetzung gemäß dem Bedarf festgelegt werden. In Zusammenarbeit mit Studenten der HTWK Leipzig sollen die Servicestationen ein für das Leipziger Neuseenland typisches Aussehen erhalten. Ein weiteres Vorhaben im Rahmen strategischer Untersuchungen ist das naturschutzfachliche und Nutzungsmonitoring zum Gewässerverbund, das zum wiederholten Mal durch die regionalen Akteure, beauftragt durch die Stadt Leipzig, durchgeführt wird. An diesem Monitoring beteiligt sich das Kommunale Forum Südraum Leipzig. Für die drei vorgenannten strategischen bzw. konzeptionellen Vorhaben sind im Haushalt des Zweckverbandes finanzielle Mittel eingeplant. Darüber hinaus spielen aber auch andere Themen eine wesentliche Rolle, ohne dass dafür finanzielle Mittel eingeplant sind; hier kommen hauptsächlich personelle Ressourcen des Zweckverbandes zum Einsatz. Dies betrifft maßgeblich das Thema der Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung, bei denen die Unterhaltungspflicht bei den Kommunen liegt. Die Ergebnisse der Untersuchung aus dem Jahr 2015 müssen mit den beteiligten Kommunen, deren Verwaltungen und Gemeinde- und Stadträten ausführlich diskutiert werden, damit die Entscheidungsgremien über fundierte und belastbare Erkenntnisse verfügen, die eine Entscheidung über ein ggf. weiteres gemeinsames Vorgehen bei der Gewässerunterhaltung und dem Aufstellen einer Gewässerunterhaltungssatzung ermöglichen. Auch die Mitwirkung in verschiedenen regionalen Gremien und Arbeitsgruppen (z.B. AG Gewässerverbund, AG Standortentwicklung, AG Touristische Infrastruktur, Steuerungsgruppe, AG Verstetigung der Charta) ist auf strategische Planungen im Bereich der Regionalentwicklung ausgerichtet, ohne dass dafür finanzielle Mittel im Haushalt eingestellt sind. Auch beim Thema der E-Mobilität in der Region wirkt das Kommunale Forum intensiv mit. Zur Bewertung der Leistungsfähigkeit des Zweckverbandes - bezogen auf das Schlüsselprodukt strategische Konzepte - sind Kennzahlen wie Anzahl der erarbeiteten Konzepte, Einhaltung des Bearbeitungszeitraumes oder der geplanten Kosten verbunden. Mit den im Jahr 2016 geplanten drei Vorhaben hat sich das Kommunale Forum ein Aufgabenvolumen vorgenommen, das vergleichbar ist mit dem der Vorjahre. In starkem Maße beeinflusst, wird der Aufgabenumfang durch die Akquise von Fördermitteln bzw. bestehender Fördermöglichkeiten überhaupt. In den Jahres 2014 und 2015 standen in umfangreichem Maße Fördermittel zur Verfügung. Alle Fördermittelanträge des Kommunalen Forums wurden positiv beschieden (2014 - 4; 2015 - 3). Mit den gestellten Anträgen auf Fördermittel war auch die Leistungsfähigkeit des Zweckverbandes bzgl. der Bereitstellung der Eigenmittel ausgereizt. Im Jahr 2014 konnten 25.440 EUR, im Jahr 2015 19.000 EUR als Eigenmittel eingesetzt werden. Mit einem Eigenmittelanteil von ca. 20.000 EUR in 2016 ist eine Kontinuität gegeben. Die Erarbeitung der geplanten Konzepte ohne Förderung ist dem Zweckverband nicht möglich. Die Einhaltung von geplanten Bearbeitungszeiträumen konnte nicht gewährleistet werden. Maßgeblich ist dies jedoch darauf zurückzuführen, dass Zuwendungsbescheide erst im zweiten Halbjahr oder gar im letzten 5 -393- Quartal des Jahres ausgestellt wurden/werden. Die geplante Kostenhöhe für die einzelnen Vorhaben wurde eingehalten. Schlüsselprodukt: Regionalmanagement / LAG Nachdem der Südraum Leipzig mit seiner erarbeiteten Entwicklungsstrategie als LEADER-Region der EU-Förderperiode 2014-2020 offiziell anerkannt wurde, beginnt mit dem Jahr 2016 die intensive Phase der Umsetzung der Entwicklungsstrategie durch konkrete Vorhaben und Projekte. Träger für die Prozesse der Integrierten Ländlichen Entwicklung im Südraum Leipzig ist der Verein „Lokale AktionsGruppe Südraum Leipzig e.V.“ (LAG), an dem das Kommunale Forum als Mitglied beteiligt ist. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von ca. 20.200 EUR ist im Haushaltsplan verankert. Da der Verein nur ehrenamtlich arbeitet, hat das Kommunale Forum Südraum Leipzig die Geschäftsbesorgung für den Verein übernommen. Dabei stellt der Zweckverband in erheblichem Maße personelle Ressourcen auf eigene Kosten für die Aufgabe der Prozesssteuerung bereit, denn der eher symbolische Betrag von 7.000 EUR, den das Kommunale Forum als Aufwandspauschale vom Verein erhält, kann bei weitem den tatsächlichen Aufwand nicht decken. Ein wesentlicher Inhalt der Aufgabe besteht in der Zusammenarbeit mit und dem Controlling des beauftragten Regionalmanagements, das nach einer europaweit durchgeführten Ausschreibung durch das Institut für Wirtschaft und Regionalentwicklung (IWR) Leipzig wahrgenommen wird. Ein wesentlicher Bewertungsmaßstab ist die Einhaltung notwendiger formeller Vorgänge gemäß Vereinsgesetzgebung. Dies beinhaltet die rechtzeitige Aufstellung des Haushalts- und Arbeitsplanes, Jahresabschlüsse und deren Prüfung, die planmäßige Durchführung von Gremiensitzungen und die Unterstützung des Vereinsvorstandes bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben gemäß Vereinssatzung und der Vorgaben, die für Träger des LEADER-Prozesses bestehen. Dies alles ist Bestandteil der Aufgaben, die sich für das Kommunale Forum aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag ergeben. Darüber hinaus bildet der Geschäftsbesorger das Bindeglied zwischen dem LAG e.V. und dem Regionalmanagement; daraus erwächst gleichzeitig die Aufgabe des Controllings aller ablaufenden Prozesse. Während das Jahr 2015 mit der Erarbeitung der Entwicklungsstrategie und der damit verbundenen Anerkennung als LEADER-Region noch durch viele Einflüsse von außen und ad hoc-Aktivitäten geprägt war, soll es 2016 gelingen, eine kontinuierliche und systematische Bearbeitung zu sichern. Ein wesentliches Element ist dabei die Fördermittelbeantragung und -abrechnung für Antragstellungen durch die LAG. Schlüsselprodukt: Ausbau Gewässerverbund / Schleusenmanagement Wie bereits in den vergangenen Jahren ist auch im Haushaltsjahr 2016 das Management für die Schleusen Connewitz und Cospuden sowie die Kostenerstattung durch die Stadt Leipzig verankert, ohne dass es bisher allerdings zum Tragen kam. Die Stadtverwaltung Leipzig ist immer noch dabei, durch den Stadtrat die notwendigen Rahmensetzungen dafür beschließen zu lassen. Bei dieser Aufgabe geht es vorrangig um die Bündelung notwendiger Betriebs-, Unterhaltungs- und Wartungsleistungen durch externe Dienstleister. Die anfallenden Kosten für das Schleusenmanagement in Höhe von ca. 60.000 EUR werden durch die Stadt Leipzig getragen. Möglicherweise können in den Folgejahren weitere Schleusen in das Management aufgenommen werden. Durch besondere naturschutzrechtliche Belange konnte im Jahr 2015 nicht - wie ursprünglich geplant - die vom Kommunalen Forum beantragte §4-Maßnahme „Störstellenbeseitigung in der Pleiße“ als wesentlicher Bestandteil des Gewässerverbundes in weiten Teilen realisiert werden. Zusätzlich durchzuführende Kartierungen und die Erarbeitung von Gutachten haben zu einem großen Zeitverzug geführt. Die Maßnahme soll daher im Haushaltsjahr 2016 (mit Abschluss in 2017) realisiert werden. Dazu hat der Zweckverband Eigenmittel in Höhe von 25 % der Gesamtkosten bereitzustellen. Es wird zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die noch zu tragenden Kosten von etwa 385.000 EUR in den Jahren 2016 und 2017 zu gleichen Teilen anfallen werden. Dies ist in der Haushaltsplanung so verankert. Für die Kosten kommen die Belegenheitskommunen Leipzig und Mark6 -394- kleeberg auf. Die Stadt Leipzig hat ihren Anteil vollumfänglich bereits im Jahr 2014 zur Verfügung gestellt. Die Stadt Markkleberg wird ihren Kostenanteil nach Jahresscheiben auf der Grundlage der Rechnungslegungen bereitstellen. Eine Bewertung der Arbeit in diesem Schlüsselprodukt kann noch nicht vorgenommen werden, da die Aufgabenübertragung des Schleusenmanagements durch die Stadt Leipzig noch nicht erfolgt ist und dadurch die geplanten Effekte noch nicht durch das Kommunale Forum beeinflusst werden können. In der folgenden Übersicht sind Projekte und Vorhaben, die den Haushalt 2016 bestimmen, aufgeführt: Produkt Strategische Konzepte Vorhaben Kostenumfang - Konzept zur Erlebbarkeit der Weißen Elster 30.000 EUR - Entwicklung von Servicestationen und Konzept zu deren standörtlichen Verteilung 26.000 EUR - wiederholendes Monitoring zum Gewässerverbund Regionalmanagement / LAG - LEADER-Prozess - Kostenbeteiligung in Form des Mit- 5.000 EUR 22.200 EUR gliedsbeitrages an den LAG e.V. Ausbau Gewässerverbund / Schleusenmanagement - §4-Maßnahme „Störstellenbeseitigung“ (Eigenmittelbereitstellung) - Management der wassertouristischen Anlagen 193.300 EUR 60.000 EUR Kein Schlüsselprodukt, jedoch den Zweckverbandshaushalt zu ca. einem Drittel bestimmend, ist die Zweckverbandsverwaltung. Eine wesentliche Änderung gegenüber dem Vorjahr ist die Erhöhung des Personalbestandes. Verursacht wird das durch die Übernahme einer neuen Aufgabe. Das Kommunale Forum wird die Geschäftsstelle für die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland übernehmen und damit verbunden, gleichzeitig die AG Verstetigung der Charta leiten. Dafür werden durch unterschiedliche regionale Akteure - einschließlich des Kommunalen Forums - die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt, so dass die Schaffung einer halben Stelle beim Zweckverband möglich ist. 3. Veränderungen der wichtigsten Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, des Vermögens, der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Zinsbelastungen sowie der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Haushaltsjahren und voraussichtlich im Finanzplanungszeitraum Die im Haushalt des Kommunalen Forums dargestellten Erträge setzen sich hauptsächlich aus Zuweisungen der Verbandsmitglieder in Form der allgemeinen Verbandsumlage, einem Zuschuss des Landkreises Leipzig (der zum 31.12.2015 aus dem Zweckverband ausgetreten ist) für laufende Zwecke und der anteiligen Projektkosten, der Zuweisungen des Landes in Form von Fördermitteln für Projekte und aus Kostenerstattungen für das Management der wassertouristischen Anlagen, für die Geschäftsbesorgung für den Verein „Lokale Aktionsgruppe Südraum Leipzig e.V.“ (LAG) sowie die Ge7 -395- schäftsstellentätigkeit für die Steuerungsgruppe zusammen. Für das aktuelle Haushaltsjahr ist wieder ein Zuschuss für die Baumaßnahme „Störstellenbeseitigung in der Pleiße“ vorgesehen, die sich auch noch im Haushaltsjahr 2017 fortsetzen wird. Die hauptsächlichen Aufwandsarten sind die Personalaufwendungen, die Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen (u.a. Aufwand für das Schleusenmanagement, Mieten, öffentliche Bekanntmachungen, Pflege Homepage) und sonstige ordentliche Aufwendungen (u.a. Projektkosten, Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Dienstreisen, Versicherung, Verwaltungs- und Betriebsaufwand). Im Folgenden sind die wesentlichen Ertrags- und Aufwandsarten aufgeführt: Ergebnis des Vorvorjahres* Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Vorjahres das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr in EUR Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Zuweisungen für laufende Zwecke / Land 107.183,62 60.070,00 43.750,00 30.000,00 22.500,00 18.000,00 Zuweisungen und allg. Umlagen / Gemeinde 200.348,97 190.060,00 180.450,00 187.700,00 180.200,00 177.200,00 Zuweisung Gemeinden für eine Baumaßnahme 217.000,00 193.960,00 193.550,00 192.500,00 0,00 0,00 Erträge aus Kostenerstattungen 225.863,55 65.000,00 92.800,00 92.800,00 93.000,00 93.000,00 Personalaufwendungen 117.379,80 121.470,00 154.620,00 154.470,00 157.180,00 157.180,00 Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen 219.453,29 66.450,00 66.480,00 66.280,00 66.480,00 66.380,00 sonstige ordentliche Aufwendungen 252.291,10 129.960,00 96.300,00 89.900,00 72.050,00 64.750,00 297,50 193.960,00 193.300,00 192.900,00 0,00 0,00 Transferaufwendungen * vorläufiger Stand vom 31.12.2014 Im Gegensatz zum Vorjahr ist im Jahr 2016 ein Rückgang bei Zuweisungen durch das Land zu erkennen. Geschuldet ist dies weniger der Tatsache, dass die Fördermittelbereitstellung durch das Land abnimmt, sondern dass der Zweckverband durch eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung über einen geringeren Ertrag aus der allgemeinen Zweckverbandsumlage verfügt, der wiederum anteilig für die Eigenmittelbereitstellung bei geförderten Projekten eingesetzt wird. Dadurch verringert sich die Anzahl der Projekte, die im Haushalt geplant werden können. Die geplanten Zuweisungen durch das Land setzen sich aus Fördermitteln der Förderrichtlinien Regio des SMI und der GRW-Infra des SMWA zusammen. Auch die Angaben für die Folgejahre resultieren aus der beschriebenen Tendenz. Die in den Folgejahren angesetzten Fördermittel für Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit sollen aus der FR Regio, FR GRW-Infra oder ggf. aus dem LEADER-Budget akquiriert werden. Die tabellarische Übersicht zeigt die kontinuierliche Steigerung des Personalaufwandes über alle aufgeführten Haushaltsjahre an, die durch Tarifsteigerung verursacht ist und vorsorglich mit einer Steigerung von jährlich 1,5 Prozent angesetzt ist. Der sprunghafte Kostenanstieg 2016 im Gegensatz zu 2015 ist der zusätzlichen halben Stelle geschuldet. Demgegenüber stehen verringerte Erträge aus der allgemeinen Verbandsumlage durch einen kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang. Wesentlich in diesem Zusammenhang sind das Ausscheiden des Landkreises aus dem Zweckverband und die Notwendigkeit, diese Deckungslücke von 17.400 EUR durch die verbleibenden Verbandsmitglieder zu schließen. Daraus resultiert, dass ab 2017 eine Erhö8 -396- hung der allgemeinen Verbandsumlage von mindestens 0,12 EUR je Einwohner notwendig ist, um das Finanzvolumen des Jahres 2016 erreichen zu können. Trotz dieser Erhöhung stehen dennoch weniger Mittel für die Projektarbeit zur Verfügung. Die hier bis 2019 aufgeführten Folgejahre beinhalten keine weitere Erhöhung der Verbandsumlage. Der Zweckverband erhebt zur Sicherung seiner Geschäftstätigkeit eine Verbandsumlage. Der Anteil der Umlage bestimmt sich nach der Einwohnerzahl der Mitgliedskörperschaften zum 31. Dezember des dem Haushalt vorvorangegangenen Jahres, also hier zum 31.12.2014. Für die Stadt Leipzig sind Einwohnergleichwerte in Höhe von 50.000 festgelegt. Im Jahr 2016 wird eine Umlage in Höhe von 0,87 EUR je Einwohner erhoben. Daraus ergibt sich nachstehend aufgeführte Verbandsumlage für die Zweckverbandsmitglieder: Mitglieder EW-Zahl am 31.12.2014 allgemeine Verbandsumlage in EUR Böhlen 6.627 5.765,49 Borna 19.381 16.861,47 Groitzsch 7.615 6.625,05 Großpösna 5.328 4.635,36 Kitzscher 5.007 4.356,09 Leipzig 50.000 43.500,00 Markkleeberg 24.110 20.975,70 Neukieritzsch 6.897 6.000,39 Pegau 6.282 5.465,34 Regis-Breitingen 3.905 3.397,35 Rötha 6.157 5.356,59 Zwenkau 8.882 7.727,34 Der Zweckverband verfügt aufgrund der anzurechnenden Gesamteinwohnerzahl von 150.191 somit über 130.666,17 EUR allgemeine Verbandsumlage. Durch den Landkreis Leipzig wird einmalig im Jahr 2016 eine institutionelle Förderung in Höhe der ehemaligen Verbandsumlage - 17.400 EUR - an das Kommunale Forum Südraum Leipzig gezahlt. Künftig kann der Zweckverband bei Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen beim Landratsamt eine Förderung konkreter, den Landkreis betreffender, Projekte beantragen. Über die allgemeine Verbandsumlage hinaus erhält der Zweckverband von den Verbandsmitgliedern projektkonkrete Zuweisungen. Im Ergebnis der für das Haushaltsjahr 2016 abgestimmten Projektarbeit ist der Anteil der Verbandsmitglieder an den Aufwendungen für die Projekte in der folgenden Übersicht dargestellt: 9 -397- Mitglieder EW-Zahl am 31.12.2014 Gesamtanteil an Projektkosten/ Zuschüssen (ohne LEADER) in EUR Schleusenbewirtschaftung in EUR LEADER-Prozess in EUR Böhlen 6.627 441,24 2.422,02 - Borna 19.381 1.290,42 1.656,34 - Groitzsch 7.615 507,02 2.771,78 - Großpösna 5.328 354,75 1.945,07 - Kitzscher 5.007 333,38 1.869,05 - Leipzig 50.000 3.329,09 - 60.000,00 Markkleeberg 24.110 1.605,29 377,17 - Neukieritzsch 6.897 459,22 2.561,63 - Pegau 6.282 418,27 2.313,83 - Regis-Breitingen 3.905 260,00 1.463,00 - Rötha 6.157 409,94 2.168,38 - Zwenkau 8.882 591,38 647,99 - 150.191 10.000,00 20.196,26 60.000,00 gesamt Die Haushaltsplanung für das Jahr 2016 sieht keine Kreditaufnahme vor, so dass keine Aufwendungen für Zinsen oder die Tilgung eines Kredites zu planen sind. Das Kommunale Forum Südraum Leipzig steht in keinen Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften. Das Anlagevermögen des Kommunalen Forums Südraum Leipzig besteht aus der Büroausstattung der Geschäftsstelle. Das Umlaufvermögen bilden im Wesentlichen die liquiden Mittel. Der Zweckverband verfügt nicht über Immobilien oder grundstücksgleiche Rechte. 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren in den dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahren; Verhältnis zum Deckungsbedarf des Finanzplanes Die Entwicklung des Gesamtergebnisses ist grundsätzlich auf einen ausgeglichenen Haushalt zu richten. Dem Zweckverband ist es in der Vergangenheit (bei kameraler Haushaltsführung) immer gelungen, diesen Ausgleich herzustellen, auch wenn dies mit Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage verbunden war. Diese Entnahmen erfolgten zielgerichtet, da unverbrauchte Mittel eines Haushaltsjahres in die allgemeine Rücklage geführt wurden. Weil die von den Kommunen in Form der allgemeinen Verbandsumlage bereitgestellten Mittel auch für die Verbandsarbeit verwendet und nicht angespart werden sollen, wurden Mittel aus der allgemeinen Rücklage für die Verbandsarbeit im Folgejahr eingesetzt. Eine solche Vorgehensweise ist in der doppischen Haushaltsführung nicht möglich. Während ab 2014 die Nutzung von Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus dem Vorjahr möglich ist, kann diese Möglichkeit beim Übergang von der kameralen zur doppi10 -398- schen Haushaltsführung (2012/2013) nicht genutzt werden. Da das Kommunale Forum über liquide Mittel in einer Höhe verfügt, die nicht erforderlich ist, wurde ursprünglich davon ausgegangen, geringfügige Fehlbeträge im Ergebnishaushalt durch die Verrechnung mit dem Basiskapital - was für einen Übergangszeitraum möglich ist - auszugleichen. Bei einer solchen Vorgehensweise ist allerdings das Aufstellen eines Haushaltsstrukturkonzeptes erforderlich. Der Aufwand dafür scheint zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht gerechtfertigt. Erst nach Vorlage und Bestätigung der Eröffnungsbilanz und der notwendigen Jahresabschlüsse kann dazu eine Entscheidung getroffen werden. Ungeachtet dessen wird der Zweckverband seine Anstrengungen noch stärker darauf ausrichten, die Erträge aus Umlagen und Zuweisungen der Verbandsmitglieder so zu bemessen, dass im Verlauf des Haushaltsjahres möglichst keine Überschüsse entstehen, obwohl Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses des Vorjahres im laufenden Haushaltsjahr mit genutzt werden können. Das Gesamtergebnis für den Zweckverband wird sich folgendermaßen entwickeln: das Haushaltsjahr das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr EUR Bezeichnung 2016 2017 2018 2019 ordentliches Ergebnis 0 0 80 0 veranschlagtes ordentliches Ergebnis 0 0 80 0 veranschlagtes Sonderergebnis 0 0 0 0 veranschlagtes Gesamtergebnis 0 0 80 0 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages 0 0 0 0 Im Finanzhaushalt 2016 wird hingegen im Ergebnis der Ein- und Auszahlzahlungen ein negativer Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 41.550 EUR ausgewiesen. Dies resultiert aus dem Sachverhalt, dass für die drei über die Förderrichtlinie FR Regio beantragten und bewilligten Fördermittel der Zuwendungsbescheid erst Mitte November 2015 ausgestellt ist, daher die Vorhaben noch nicht abgeschlossen sind und die Bezahlung der Leistungen erst im Jahr 2016 erfolgen kann. Dennoch wurden die Fördermittel und die in der Haushaltsplanung 2015 ausgewiesenen Projektkostenzuweisungen durch die Verbandsmitglieder für diese Vorhaben vollständig im Jahr 2015 eingezahlt. Für zwei Projekte erfolgt die Auszahlung vollständig im Jahr 2016; für eins nur anteilig, da die erste Abschlagszahlung noch in 2015 erfolgte. Darüber hinaus weist der Finanzhaushalt einen negativen Zahlungsmittelsaldo aus der Investitionstätigkeit aus. Hintergrund ist das über § 4 der Braunkohlesanierung finanzierte Vorhaben der Störstellenbeseitigung in der Pleiße, für das ein 25-prozentiger Eigenmittelanteil aufzubringen ist und das sich über mehrere Jahre erstreckt. Die Eigenmittel werden durch die Belegenheitskommunen Leipzig und Markkleeberg dem Zweckverband zur Verfügung gestellt. Die Stadt Leipzig hat ihren gesamten Eigenmittelanteil für das Vorhaben bereits 2014 vollständig bezahlt. Die Stadt Markkleeberg stellt ihren Anteil auf der Grundlage der quartalsweisen Rechnungslegung durch das Kommunale Forum bereit. Im Ergebnis der dargestellten Sachverhalte setzt sich der veranschlagte Finanzierungsmittelfehlbetrag von insgesamt 132.950 EUR im Finanzhaushalt innerhalb des Jahres 2016 aus 91.400 EUR Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit und 41.550 EUR aus dem Zahlungsmittelsaldo der laufenden Verwaltungstätigkeit zusammen. 11 -399- Aufgrund der Einzahlung der Stadt Leipzig des vollständigen Projektanteils im Jahr 2014 für ein Vorhaben, das voraussichtlich erst im Jahr 2017 abgeschlossen sein wird, ist der Zahlungsmittelbestand entsprechend rückläufig. Grundsätzlich wird im Haushalt 2016 und in den Folgejahren so verfahren, dass mit der Erteilung von Zuwendungsbescheiden und der damit verbindlichen Projektdurchführung Forderungen und Verbindlichkeiten gebucht werden. Die Forderungen werden mit Zahlungseingang der Fördermittel und der Projektkostenbeteiligungen der Kommunen aufgelöst. Die Verbindlichkeiten werden erst mit Abschluss des Projektes - ggf. auch erst im oder in Folgejahr(en) - aufgelöst und zum Ertrag. Damit ist verbunden, dass im Planjahr Fehlbeträge (Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit) im Finanzplan ausgewiesen werden. Für die Entwicklung des Gesamtergebnisses bis zum Jahr 2019 ist kein Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages ausgewiesen. Dies resultiert aus der Tatsache, dass nach jetzigem Kenntnisstand der ausgewiesene Fehlbetrag des Rechnungsergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2014 durch eine Verrechnung mit einem Überschuss aus dem Jahr 2013 ausgeglichen werden kann. Auch das vorläufige Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 stellt sich - entgegen dem Haushaltsansatz - positiv dar. 5. Planung von erheblichen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr und Auswirkungen für die Haushalte der Folgejahre Das Kommunale Forum Südraum Leipzig plant im Haushaltsjahr 2016 und auch den Folgejahren keinen Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen oder von beweglichen Sachanlagevermögen. Im Zusammenhang mit dem V. Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung und den Regelungen zur finanziellen Beteiligung an den sog. § 4-Projekten wird das Kommunale Forum als Projektantragsteller einen Investitionszuschuss für die Maßnahme „Störstellenbeseitigung in der Pleiße“ leisten, wobei sich die Zahlung über die Jahre 2014 bis 2017 erstrecken. In den Haushaltsjahren 2016 und 2017 sind dafür jeweils 192.500 EUR eingestellt. Die finanziellen Mittel werden in vollem Umfang durch die Belegenheitskommunen bereitgestellt. Folgekosten entstehen für den Zweckverband daraus nicht. 6. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses oder Zahlungsmittelbedarfes aus laufender Verwaltungstätigkeit, des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages; Umfang von Kassenkrediten und Verwendung verfügbarer Mittel aus der Liquiditätsreserve Der Zahlungsmittelbedarf von 132.950 EUR im Jahr 2016 ist, wie bereits auf Seite 11 beschrieben, der §4-Maßnahme (Investitionstätigkeit) und der Übertragung von im Jahr 2015 eingezahlten Projektmittel für die Beendigung im Jahr 2016 geschuldet. Der abnehmende Zahlungsmittelbedarf im Jahr 2017 weist auf die Fertigstellung der §4-Maßnahme in dem Jahr hin, wodurch im Folgejahr kein weiterer Zahlungsmittelbedarf besteht. Nach jetzigem langfristigen Planungsstand ergibt sich für das Jahr 2018 ein Zahlungsmittelüberschuss von 80 EUR. Vorsorglich wird die Aufnahme eines Kassenkredits eingeplant, auch wenn der Bestand an liquiden Mitteln die Notwendigkeit der Inanspruchnahme nicht vermuten lässt. Die voraussichtliche Entwicklung der liquiden Mittel bis zum Jahr 2019 ist auf der folgenden Seite dargestellt. 12 -400- Entwicklung der liquiden Mittel 2016 2017 2018 2019 317.150,00 310.650,00 295.800,00 288.310,00 317.150,00 358.700,00 310.650,00 310.650,00 295.720,00 295.720,00 288.310,00 288.310,00 358.700,00 310.650,00 295.720,00 288.310,00 - 41.550,00 0,00 80,00 0,00 geplante Einzahlungen aus Investitionstätigkeit zusätzliche Einzahlungen (Stadt Leipzig Störstellenbeseitigung) 101.100,00 0,00 101.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe voraussichtliche Einzahlungen aus Investitionstätigkeit geplante Auszahlung aus Investitionstätigkeit 101.100,00 192.500,00 101.100,00 192.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe voraussichtliche Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 192.500,00 192.500,00 0,00 0,00 voraussichtlicher Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -91.400,00 -91.400,00 0,00 0,00 voraussichtlicher Stand 31.12. des jeweiligen Jahres 117.029,00 25.629,00 25.629,00 25.629,00 Stand liquide Mittel 31.12.2015 geplante Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Summe voraussichtliche Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit geplante Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Summe voraussichtliche Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit voraussichtlicher Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit 249.979,00 13 -401- 7. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen, Auswirkungen auf die Haushalte im Finanzierungszeitraum Es besteht keine Notwendigkeit für die Bildung von Rückstellungen. 8. Entwicklung der Höhe des Basiskapitals Mit der erstmaligen Bewertung der Vermögensgegenstände (Eröffnungsbilanz) wird die Höhe des Basiskapitals ermittelt. Es liegt auch zum jetzigen Zeitpunkt für den Zweckverband noch keine Eröffnungsbilanz vor, so dass keine verbindliche Aussage über die Höhe des Basiskapitals und seine weitere Entwicklung getroffen werden kann. Die Fertigstellung der Eröffnungsbilanz ist bis zum 31.03.2016 vorgesehen. Da das Kommunale Forum jedoch nur über die Ausstattung eines Büroraumes (Möbel und Computertechnik) verfügt, die bereits 19 bzw. fünf Jahre alt ist, wird das Basiskapital im Wesentlichen in den liquiden Mitteln bestehen. 9. Angaben zum Haushaltsstrukturkonzept Das Kommunale Forum Südraum Leipzig verfügt bisher nicht über ein Haushaltsstrukturkonzept. Da im Rahmen der Zweckverbandstätigkeit nur solche Aufgaben bewältigt werden, für die auch die finanziellen Mittel vorhanden sind, ist ein Haushaltsstrukturkonzept nicht erforderlich. Unter dem oben beschriebenen Aspekt der Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital muss in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017 im Zweckverband darüber diskutiert und eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen getroffen werden. 10. Auswirkungen der Bevölkerungsstatistik auf die zu erwartende zukünftige Entwicklung des Zweckverbandes und seiner Einrichtungen Die Entwicklung der Bevölkerungszahlen im Verbandsgebiet hat insofern Auswirkungen auf die Entwicklung des Zweckverbandes, dass sich die allgemeine Verbandsumlage auf Basis der Einwohnerzahlen berechnet. Zwischen 2008 und 2015 hat sich die für die Verbandsumlage relevante Bevölkerungszahl um 5.750 Einwohner verringert. Noch schlechter würde diese Bilanz ausfallen, wenn nicht durch einen Gemeindezusammenschluss im Jahr 2012 mit einer Gemeinde, die vorher nicht Mitglied im Kommunalen Forum war, in geringem Umfang die Einwohnerzahl gestiegen wäre. Mit dem Austritt des Landkreises Leipzig aus dem Zweckverband verringert sich die der Umlageberechnung zugrundeliegende Einwohnerzahl um 20.000 Einwohnergleichwerte, was bei einer derzeitigen Umlagehöhe von 0,87 EUR je Einwohner eine Mindereinnahme von 17.400 EUR bedeutet. Die Haushaltsplanung 2016 basiert auf einer allgemeinen Verbandsumlage in Höhe von 0,87 EUR je Einwohner, da der Landkreis eine institutionelle Förderung in Höhe der ehemaligen Verbandsumlage zugesagt hat. Ab dem Haushaltsjahr 2017 muss die entstehende Lücke durch die Verbandsmitglieder geschlossen werden. Dies ist mit einer Verbandsumlage in Höhe von 0,99 EUR möglich. Noch nicht berücksichtigt dabei ist der oben beschriebene kontinuierliche Bevölkerungsrückgang im Verbands14 -402- gebiet. Allerdings ist festzustellen, dass im Jahr 2016 ein geringfügiger Einwohnerzuwachs im Verbandsgebiet zu verzeichnen ist. Ob dies die Einleitung eines Trends, der sich insbesondere im Umfeld der Stadt Leipzig bemerkbar macht, bleibt abzuwarten. Ungeachtet dessen muss im Zweckverband über eine weitere Mitgliedergewinnung beraten werden. 11. Haushaltswirtschaftliche Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und der Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen, aus Umlagen, Straßenentwässerungskostenanteilen, der Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen Für den Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig ergeben sich keine haushaltswirtschaftlichen Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und der Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen, aus Umlagen, Straßenentwässerungskostenanteilen, der Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen. Derartige Belastungen sind auch künftig nicht zu erwarten. Das Kommunale Forum unterhält keine Beteiligungen an Unternehmen. Es ist lediglich noch Mitglied im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen. Einem Austrittsantrag wurde bereits durch die Verbandsversammlung der KISA zugestimmt. Eine Auseinandersetzungsvereinbarung wurde abgeschlossen. Für einen rechtswirksamen Austritt fehlen noch die Genehmigung der Aufsichtsbehörde und die Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt. Für eine Verlustabdeckung bei der KISA wird das Kommunale Forum im Jahr 2016 mit 800 EUR, im Jahr 2017 mit 400 EUR in die Pflicht genommen. Die Beträge sind bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 12. Zusammenfassung Der Haushaltsplan des Zweckverbandes Kommunales Forum Südraum Leipzig entspricht den gesetzlichen Vorgaben der Sächsischen Gemeindeordnung, dem Gesetz über das kommunale Haushaltsund Rechnungswesen für den Freistaat Sachsen und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik. Der Zweckverband plant keine Aufnahme von Krediten. Er ist schuldenfrei. Markkleeberg, den 11.01.2016 Simone Luedtke - Verbandsvorsitzende - 15 -403- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Ergebnishaushalt 2016 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 1 2 3 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 4 5 6 in EUR 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 darunter: Grundsteuern A und B 0,00 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0,00 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 307.532,59 444.090 417.750 410.200 202.700 195.200 darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 02 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 03 + sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 04 + öffentlich - rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 05 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 225.863,55 65.000 92.800 92.800 93.000 93.000 07 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 279,24 500 150 150 100 110 08 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 09 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 0,00 0 0 0 0 0 533.675,38 509.590 510.700 503.150 295.800 288.310 117.379,80 121.470 154.620 154.610 157.390 157.390 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 219.453,29 66.450 66.480 66.180 66.380 66.380 0,00 0 0 0 0 0 darunter: planmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 Wertberichtigungen 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 297,50 193.960 193.300 192.900 0 0 Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + planmäßige Abschreibungen und Wertberichtigungen 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände und -gemeinschaften 0,00 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 Sozialumlage 0,00 0 0 0 0 0 darunter: Kreisumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 252.291,10 129.960 96.300 89.460 71.950 64.540 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 589.421,69 511.840 510.700 503.150 295.720 288.310 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) -55.746,31 -2.250 0 0 80 0 0,00 0 0 0 0 0 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummern 19 + Nummern 20) -55.746,31 -2.250 0 0 80 0 22 realisierbare außerordentliche Erträge 269.481,38 0 0 0 0 0 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 269.481,36 0 0 0 0 0 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 0,02 0 0 0 0 0 25 = veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0,00 0 0 0 0 0 26 = veranschlagtes Sondergebnis (Nummern 24 + 25) 0,02 0 0 0 0 0 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) -55.746,29 -2.250 0 0 80 0 1 von 2 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:38 / 0-8 -404- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Ergebnishaushalt 2016 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 1 2 3 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 4 5 6 in EUR Ergebnisabdeckung 28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 29 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und gemäß § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs.4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 2 von 2 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:38 / 0-8 -405- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Finanzhaushalt 2016 lfd. Nr. Ein- und Auszahlungsarten Ansatz 2015 1 2 Ansatz Planung 2016 2017 in EUR 3 4 Planung 2018 Planung 2019 5 6 0,00 0 0 0 0 0 Grundsteuern A und B 0,00 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0,00 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 0,00 0 0 0 0 0 Steuern und ähnliche Abgaben 01 Ergebnis 2014 darunter: 0,00 0 0 0 0 0 289.604,36 234.380 224.200 217.700 202.700 195.200 allgemeine Schlüsselzuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 allgemeine Umlagen 0,00 147.680 130.650 145.500 145.000 145.000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 02 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: 03 + sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 04 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0,00 0 0 0 0 0 05 + privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 08 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 09 = 10 0,00 0 0 0 0 0 225.863,55 65.000 92.800 92.800 93.000 93.000 279,24 500 150 150 100 110 0,00 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 515.747,15 299.880 317.150 310.650 295.800 288.310 Personalauszahlungen 117.379,80 121.470 154.620 154.610 157.390 157.390 0,00 0 0 0 0 0 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 219.429,33 66.450 66.480 66.180 66.380 66.380 13 + Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0 800 400 0 0 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 188.069,80 129.960 136.800 89.460 71.950 64.540 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 524.878,93 317.880 358.700 310.650 295.720 288.310 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) -9.131,78 -18.000 -41.550 0 80 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 269.481,38 101.830 101.100 101.100 0 0 18 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0,00 0 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 269.481,38 101.830 101.100 101.100 0 0 26 + Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:40 / 0-8 1 von 3 -406- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Finanzhaushalt 2016 lfd. Nr. Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2014 Ansatz 2015 1 2 Ansatz Planung 2016 2017 in EUR 3 4 Planung 2018 Planung 2019 5 6 0,00 0 0 0 0 0 269.778,86 247.440 192.500 192.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 269.778,86 247.440 192.500 192.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -297,48 -145.610 -91.400 -91.400 0 0 -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 0,00 0 0 0 0 0 Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0,00 0 0 0 0 0 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) darunter: Auszahlungen für als Investitionsauszahlungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 38 enthalten sind) 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -mittelfehlbetrag (Nummern 17 + 34) 36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 0,00 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0,00 0 0 0 0 0 Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 0,00 0 0 0 0 0 Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 darunter: 39 - 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38 + 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 40) -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 0,00 0 0 0 0 0 43 - 44 45 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 0,00 0 0 0,00 0 0 269.481,38 101.830 101.100 0,00 0 0 269.778,86 247.440 192.500 -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0,00 0 0 0 0 0 49 - 0,00 0 0 0 0 0 -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 0,00 0 249.979 117.029 25.629 25.709 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:40 / 0-8 2 von 3 -407- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Finanzhaushalt 2016 lfd. Nr. Ein- und Auszahlungsarten Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51) Ergebnis 2014 Ansatz 2015 1 2 Ansatz Planung 2016 2017 in EUR 3 4 Planung 2018 Planung 2019 5 6 0,00 0 0 0 0 0 -9.429,26 -163.610 117.029 25.629 25.709 25.709 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:40 / 0-8 3 von 3 -408- Zweckverband Parthenaue Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -409- Zweckverband Parthenaue Plaußiger Dorfstrasse 23 04349 Leipzig Telefax: 034298/13478 Auskunft erteilt: ZV Parthenaue, Plaußiger Dorfstr. 23 04349 Leipzig Frau Wulf Tel.: 03 42 98 / 6 86 65 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Frau Hübner Ferdinand-Rhode-Str. 16 Ihr Zeichen: Unser Zeichen: 04107 Leipzig 07.07.2016 Sehr geehrte Frau Hübner, die Geschäftsstelle des ZV Parthenaue befindet sich ggw. in der Abstimmungsphase zum Haushaltsplan 2017 ff mit den beteiligten Kommunen, so dass wir Ihnen zurzeit keinen bestätigten Haushaltsplanentwurf vorlegen können. Vorab erhalten Sie hier eine kurz gefasste Übersicht über die wesentlichsten geplanten Maßnahmen und Schlüsselprojekte. Landschafts- und Biotoppflege /Monitoring und Management Entsprechend seines Satzungsziels pflegt und bewirtschaftet der ZVP zum ggw. Zeitpunkt ca. 15,9 ha naturschutzfachlich und kulturlandschaftlich wertvolle Mager- und Feuchtwiesen, die im Leipziger Stadtgebiet liegen. Ebenso werden über den Verband 2 Naturlehrpfade im Plaußiger Wäldchen und dem Staditzwald bei Taucha gepflegt. Für die Umsetzung der vorgenannten Aufgaben steht dem Verband ein eigener Bauhof mit Technik und Personal zur Verfügung. Gefördert werden die Biotoppflegemaßnahmen aus der Förderrichtlinie “Natürliches Erbe“. Ab 2015 trat die neue Richtlinie mit ihren überarbeiteten Fördersätzen in Kraft. Der Förderzeitraum beträgt 5 Jahre. Mit dem Amt für Stadtgrün & Gewässer der Stadt Leipzig konnte Anfang 2012 ein Vertrag zur Teilübertragung von Pflege- und Bewirtschaftungsmaßnahmen und zum KomplettMonitoring der Ausgleichsflächen des Industrieparks Nord abgeschlossen werden. Im Rahmen des beauftragten Monitorings wurde der bislang wirkende Pflege- und Entwicklungsplan überarbeitet sowie zukünftigen Bewirtschaftungsbedingungen angepasst und fortgeschrieben werden. Die Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem Stadtforsten Leipzig. Zuschuss der Stadt Leipzig 16.900,00 €/a -410- Regionalentwicklung Forschungsvorhaben „stadtPARTHEland - Kulturlandschaftsmanagement als Brücke zwischen Metropole und ländlichen Raum“ Das Partheland östlich von Leipzig steht modellhaft für Kulturlandschaften in Stadt-UmlandRäumen mit Ihren besonderen Herausforderungen. Zugleich stellen ihre Vielfalt und Dynamik aber auch besondere Entwicklungspotentiale dar, sofern es gelingt Schnittstellen zwischen den verschiedenen Nutzungen und Räumen nicht als Grenzen, sondern als Ausgangspunkt für inter- und transdisziplinäre Innovationen und neue Kooperation auszugestalten. Am Beispiel des Parthelandes sollen daher geeignete Strukturen und raumspezifische Handlungsstrategien als Fundament eines nachhaltigen Kulturlandschaftsmanagements für regionale Innovationsprozesse in Stadt-Umland-Räumen entwickelt und erprobt werden. Eingebettet in dieses übergeordnete Thema stehen im Fokus der Forschung drei Handlungsfelder: 1) Produktionsintegrierte Kompensation: Ein neuer methodischer Ansatz zur Flexibilisierung der Eingriffsregelung 2) Neue Wertschöpfungsketten in der Kulturlandschaftspflege - Naturschutzkonforme Grünlandbewirtschaftung - Pflege und Umbau von linearen und kleinflächigen Gehölzstrukturen - Verwertung von Reststoffen aus der Kulturlandschaftspflege 3) Landschaftliche Teilhabe und Landschaftskommunikation: Konstituierung einer aus Stadt und Land gemeinsam gebildeten Diskursöffentlichkeit Im Verbundvorhaben übernimmt der Zweckverband Parthenaue die Koordination des Teilprojektes Naturschutzkonforme Grünlandbewirtschaftung. Ein weiterer Schwerpunkt ist die praktische Umsetzung des Kulturlandschaftsmanagement im Partheland. Die Kernaufgaben des ZVP sind: - die Einrichtung einer Koordinationsstelle für die Kulturlandschaftspflege sowie Aufbau von Informations-, Beratungsangeboten und Akteursnetzwerken -Optimierung der Wertschöpfungsmöglichkeiten und Effizienz extensiver Grünlandbewirtschaftung - Initiierung innovativer naturschutzkonformer Grünlandverbundkonzepte. Für eine langfristige Verwertung nach Ende der Vorhabenlaufzeit entstehen im Ergebnis des Forschungsvorhabens sowohl regional angepasste Lösungen für das Partheland, wie auch übertragbare, wissenschaftlich fundierte Ergebnisse. Der Zweckverband Parthenaue verfolgt die Verstetigung und Fortführung der Ergebnisse auf regionaler Ebene. Die Personalkosten betragen für den Förderzeitraum von 5 Jahren 200.340,00 €, die Sachkosten 26.661,00 € und werden jeweils zu 100% vom BMBF gefördert. -411- Parthe-Mulde-Radroute / Parthewanderweg / Lehrpfade Mit dem Ziel der weiteren qualitativen Anpassung und Aufwertung für die Radroute, dem Wanderweg und den Lehrpfaden ist weiterhin eine kontinuierliche Qualitätssicherung für Beschilderung, Wegweisung und Ausstattung vorgesehen. Für die Umsetzung der praktischen und dauerhaften Kontrolle der Parthe-Mulde-Radroute, des Wanderweges und der Lehrpfade ist ein Wegewart beim Zweckverband Parthenaue auf der Basis eines Mini-Jobs verantwortlich. Gewässer II. Ordnung – Gewässerpflege und Gewässerentwicklung Durch die Übertragung der Aufgabendurchführung der Gewässerunterhaltung der Kommunen Taucha, Borsdorf und Großpösna werden zurzeit ca. 73 km Fließgewässer bewirtschaftet und entwickelt. Die Kommunen Taucha, Borsdorf und Großpösna haben Ende 2013 beschlossen, die Aufgabenhoheit sowie die Entgelthoheit ab dem 01.01.2014 auf den Zweckverband Parthenaue zu übertragen. Die daraus abgeleiteten Maßnahmen beinhalten im Einzelnen: • den Aufbau eines abgestimmten Flussgebietsmanagement „Mittlere und Untere Parthe“, • Erarbeitung und Umsetzung von Gewässerpflege- und Entwicklungsplänen sowie Hochwasserrisikomanagementplänen, • die Durchführung von zielkonformen Unterhaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen im Sinne der EU-WRRL, • Bestandsdatenerfassung und -pflege / Vermessung / NA-Modellierung, • Aufbau eines digitalen Gewässermanagements für das Einzugsgebiet der Parthe. Im Weiteren arbeitet der ZVP in Zusammenarbeit mit dem IB Klemm & Hensen und der Kanzlei Schenderlein seit Oktober 2013 an dem sachsenweiten Pilotvorhaben „Ermittlung der Grundlagen zur Vorbereitung einer Gewässerunterhaltungssatzung des Zweckverbandes Parthenaue“. Dieses Vorhaben wird durch die Landesdirektion Sachsen bis Juni 2015 in Höhe von 50% gefördert, ab Juli 2015 wurde der Fördersatz auf 90% angehoben. Der Bewilligungszeitraum für dieses Projekt wurde bis zum 31.10.2017 verlängert. Die Höhe der zuwendungsfähigen Ausgaben für diese Maßnahme wird auf 951.611,00 € festgesetzt. Die Gesamtaufwendungen für das Planjahr 2017 belaufen sich auf 157.000,00 €. 90% Förderung: 141.300,00 € 10% Sonderumlage der Kommunen Taucha, Borsdorf und Großpösna – 15.700,00 €. Die Stadt Leipzig ist am Pilotprojekt nicht beteiligt. -412- Umweltbildung / Öffentlichkeitsarbeit Die Naturschutzstation des ZV Parthenaue am Sitz der Verbandsgeschäftsstelle im Leipziger Ortsteil Plaußig konnte sich ab 1996 als ökologische Informations- und Bildungsstätte erfolgreich etablieren. Zu ihren Aufgaben gehört auch die Entwicklung und Betreuung von thematischen Lern- und Erlebnispfaden, sowie die Betreuung einer ehemaligen Energie – Turmstation als Baudenkmal/Vogelhotel im Verbandsgebiet. Auf der Grundlage des überarbeiteten Bildungskonzeptes werden ggw. mit einer freiberuflichen Mitarbeiterin Halbtags- und Ganztagsprojekte angeboten und gebucht. Angebote sind unter anderem: - Lehrpfadführungen - Wald – macht Schule - Gewässer – unter der Lupe - Boden – unsichtbare Wesen unter uns - Pflanzen – vielgestaltig und doch ähnlich - Winter – wie überleb ich - Umweltbildung – Fortbildung für Lehrer und Erzieher - Kräuter – von der Wiese auf den Teller - Bärlauch – bärenstark in’s Frühjahr - Blüten - Schönheiten genießen - Wildfrüchte – wild, klein, fein Auf der Grundlage eines neu abgeschlossenen Sponsoring-Vertrages mit der BMW AG, Werk Leipzig wird die Umweltbildungsarbeit mit 7.000,00 € jährlich unterstützt. - Fortführung der umweltpädagogischen Bildungsarbeit Weiterentwicklung des Parthe-Wanderwegs und der Parthe-Mulde-Radroute (inkl. Qualitätsmanagement) Ökologische Werksführungen Gymnasiasten helfen bei der Pflege des Lösegrabens in Taucha. Seit 2016 arbeitet das Geschwister-Scholl-Gymnasium Taucha mit dem Zweckverband Parthenaue zusammen. Vor den Ferien gehen Elftklässler ins Grüne Klassenzimmer um bei der Pflege des Lösegrabens mitzuhelfen. So haben sich 13 Schüler für den Wahlgrundkurs „Landschaftsanalyse“ angemeldet. Dieser Kurs ist einmalig in Sachsen und wurde durch das Kultusministerium genehmigt. Seit Februar kooperiert das Gymnasium mit der Sächsischen Landesstiftung Natur und Umwelt und dem Zweckverband Parthenaue. -413- Bereits im Frühjahr waren die Schüler mit dem Umweltmobil der Landesstiftung am Lösegraben, dort wurden Wasserproben entnommen und analysiert. Kurz vor den Ferien ging es dann an die Durchführung der Gewässerunterhaltung. Gemeinsam mit dem Bauhof des Zweckverbandes Parthenaue halfen die Schüler auf einer Länge von 500 Metern, das Gewässerprofil zu säubern und frei zu halten. Im März 2016 wurde eine Kooperationsvereinbarung zur Gewässerpatenschaft – Beobachtung, Untersuchung und Pflege des Lösegrabens unterzeichnet. Die Schüler des Wahlgrundkurses „Landschaftsanalyse“ untersuchen und pflegen den definierten Abschnitt des Lösegrabens im Rahmen ihres Kursunterrichts. Die Dauer der Vereinbarung – unbefristet. Der Zweckverband Parthenaue hat im Jahr 2013 von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Die Eröffnungsbilanz befindet sich derzeit in Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen Dr. G. Lantzsch Verbandsvorsitzende Anlagen: keine -414- -415- -416- -417- -418- -419- -420- -421- -422- -423- -424- Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -425- Erläuterung der Wirtschaftsdaten Der ZV hat zum 01.01.2012 auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen umgestellt, wobei die Umstellung in enger Anbindung an die Stadt Leipzig erfolgte. Die erste doppische Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wurde für das Jahr 2012 vorgelegt. Zum 1. Januar 2012 erfolgte die Auflösung der „Neue Harth“ GmbH (100 % Beteiligungsgesellschaft des ZV) und „Verschmelzung“ der Geschäftsfelder der Neuen Harth GmbH auf den Zweckverband (ZV). Damit sind die im Vertrag vom 28. Oktober 2006 zwischen dem ZV und der Neuen Harth GmbH im Zusammenhang mit dem Parkplatz (PP) fixierten Aufgaben (Betreibung des PP, Erledigung von Rückzahlungsverpflichtungen des ZV gegenüber der EP, Erledigung steuerlicher Zahlungen des ZV an das Finanzamt) auf den ZV übergegangen und werden seitdem von diesem wahrgenommen. Der ZV plant für die Jahre 2017 und 2018 einen Doppelhaushalt. Die Beschlussfassung dazu ist in der 41. Sitzung der Verbandsversammlung am 12.12.2016 vorgesehen. 1. Wesentliche Ziele und Strategien des Zweckverbandes Die dem ZV angehörenden Städte Leipzig und Zwenkau haben gemeinsam das Ziel, die Entwicklung im Südraum von Leipzig bzw. des nördlichen Bereichs des ehemaligen Tagebaus Zwenkau voranzutreiben. Die ehemalige Tagebaulandschaft soll systematisch in eine neue attraktive Freizeit- und Naherholungslandschaft verwandelt werden. Dabei nimmt der ZV hoheitliche Aufgaben seiner Mitgliedsstädte wahr, die ihnen nach dem Baugesetzbuch obliegen. Das betrifft beispielsweise die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen sowie die Sicherung der Herstellung von Erschließungsanlagen sowohl im verkehrlichen als auch im medienseitigen Bereich. Darüber hinaus führt der ZV auch gewerbliche Aufgaben aus (Bewirtschaftungsaufgaben zum Parkplatz BELANTIS). Das Verbandsgebiet eröffnet insbesondere durch die Flutung des Zwenkauer Sees Potenziale für regional und überregional bedeutsame Tourismuseinrichtungen. Vor dem Hintergrund der vorgesehenen Größe des Zwenkauer Sees (ca. 970 ha), der verkehrsgünstigen Lage (direkter Autobahnanschluss), dem geplanten touristischen Gewässerverbund zwischen dem Kap Zwenkau und der Leipziger Innenstadt sowie der Besonderheit der Gestaltbarkeit der Landschaft beinhaltet das Gebiet enorme Entwicklungspotenziale. Der Zweckverband will seine Arbeit in den nächsten Jahren auf die Erschließung und Entwicklung des Nordufers des Zwenkauer Sees konzentrieren. Gegenwärtig laufen die Arbeiten zur Fertigstellung der Projekte „Brücke Weiße Elster“ sowie „Kurzer Kanal zwischen Cospudener und Zwenkauer See“. In 2017 soll mit § 4-Mitteln aus dem Verwaltungsabkommen des Bundes und der Länder zur Braunkohlesanierung die Erstellung eines Anlegers am Nordufer erfolgen, so dass dann für Fußgänger und Radfahrer eine Überfahrt mit dem Schiff von Leipzig nach Zwenkau möglich wird. Ein wesentliches Ziel des Zweckverbandes liegt auch in der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung und Bestandspflege des Parkplatzes am Belantis Freizeitpark. Hier wurden nach mehr als 10 Jahren der Nutzung mit dem Betreiber mittelfristig notwendige Unterhaltungsmaßnahmen abgestimmt. Die Wirtschaftslage des ZV in Bezug auf die Wahrnehmung seiner hoheitlichen Aufgaben war und ist stabil. Für 2017/18 legt der ZV einen ausgeglichenen Haushalt vor, nicht ausgeglichene Fehlbeträge sind nicht vorhanden. Die stetige Aufgabenerfüllung des ZV ist während des Planungszeitraumes gewährleistet. Der ZV verfügt über eine stabile Kassenlage und ausreichend liquide Mittel, um alle Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß zu erfüllen. -426- 2. Eckdaten von Haushaltsatzung und Haushaltplan Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017/2018 dokumentiert den finanziellen Handlungsrahmen des ZV für die Jahre 2017/2018 sowie den prognostizierten Finanzbedarf bis 2020 (mittelfristige Finanzplanung). Der Gesamthaushalt und die Teilhaushalte sind produktorientiert gegliedert. Diese Gliederung basiert auf dem vom Freistaat Sachsen vorgegebenen Produktrahmen. Die Eckdaten der Haushaltssatzung können der Anlage entnommen werden. Die in der Haushaltssatzung festgesetzte Umlage in Höhe von 275.000 Euro für laufende Verwaltungsaufwendungen (einschließlich Personal- und Sachkosten) ist nach dem Umlageschlüssel im Verhältnis 80 (Leipzig) : 20 (Zwenkau) von den Mitgliedsstädten zu zahlen. 3. Geplante Investitionen und ihre Auswirkungen auf die Folgejahre Für die Herstellung eines provisorischen Bootsanlegers am Nordufer des Zwenkauer Sees ist eine finanzielle Bezuschussung durch den ZV vorgesehen, damit das Ausflugsschiff Santa Barbara im Zeitraum bis zur Endherstellung des Rundweges um den Zwenkauer See 2017 Fußgänger und Radfahrer vom Nordufer zum Hafen Zwenkau übersetzen kann. Damit kann übergangsweise ein interessantes Angebot zur Erkundung des Sees geschaffen werden. Die Mautstelle des Parkplatzes Belantis muss erneuert werden, da sie saisonal stark beansprucht und zunehmend reparaturanfällig ist. Zur Finanzierung dieser Maßnahme soll ein Kredit aufgenommen werden. Wichtigstes Projekt des ZV wird in 2017 die Fertigstellung der Brücke über die Weiße Elster sein. Finanziert wurde die Maßnahme mit Fördermitteln des LASuV, des Zweckverbandes Neue Harth sowie aus § 4 VA V Braunkohlesanierung. Baulastträger ist das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig. Der ZV hat für dieses Projekt im Jahr 2017 die erforderlichen Eigenmittel in den Finanzplan aufgenommen. Auf die Erhebung einer investiven Umlage für das Projekt konnte aufgrund der guten Finanzlage des Zweckverbandes verzichtet werden. 4. Einzahlungen und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nach der vollständigen Rückzahlung des Sparkassen-Kredites sowie des Darlehens gegenüber der Event Park GmbH in 2016 ist im Haushaltsjahr 2017 für die Finanzierung der Erneuerung der Mautstelle auf dem PP Belantis die Aufnahme eines Kredites i.H.v. 400 T€ geplant, welcher ab dem Jahr 2018 mit jährlich 50 T€ zu tilgen ist. Darüber hinaus sind keine weiteren Einzahlungen und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit im HHP veranschlagt. -427- Wirtschaftsdaten ZVNH – Entwurf - Stand: 12.08.2016 Laufende Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt) Produkt Bezeichnung lt. Kontenplan Konto 1.310.1111.00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfde Zwecke v.Gemeinden/-verbänden 3142 0000 1.310.1111.00 Erträge Kostenerstattung (Personal-, Sach-, Gemeinkosten) 3142 0000 1.310.1111.00 Erstattung Werkvertrag 3484 0000 1.310.1111.00 sonstige Erstattungen 1.310.5460.01 Benutzungsgebühren 3321 1000 1.310.5460.01 Auflösung v. SP Zuwendungen Land 3161 1000 1.310. 5520.01 Auflösung v. SP private Zuschüsse 3161 7000 1.310.1111.00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 4421 0000 1.310.1111.00 sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 4411 2000 1.310.1111.00 Personalaufwand 4012 1000 1.310.1111.00 Aufwand anteilige Sachkosten (pauschal) 4431 0600 1.310.1111.00 Aufwand anteilige Gemeinkosten (pauschal) 4431 0100 1.310.1111.00 Versicherungen dezentral 4441 2200 1.310.1111.00 Bücher, Zeitschr., Drucks., Büromaterial dezentral 4431 0700 1.310.1111.00 Porto und Transportkosten 4431 0100 1.310.1111.00 Kontoführungsgebühr 4431 2400 1.310.1111.00 Telefon, Internet 4431 0300 1.310.1111.00 öffentliche Bekanntmachungen 4431 0800 1.310.1111.00 Reisekosten 4431 0900 1.310.1111.00 Rechts- und Beratungskosten 4431 1400 1.310.1111.00 Erstattung aus lfder Tätigkeit an Gem./-verbände (14 u. 21) * 4452 0000 1.310.1111.00 Verfügungsmittel OBM, Beigeordnete, GF 4429 1000 1.310.1111.00 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 4271 9200 1.310.5111.01 diverse Planungsaufwendungen 4271 9120 1.310.6120.01 Körperschaftsteuer 4441 0100 1.310.6120.01 Gewerbesteuer 4441 0300 1.310.6120.01 Solizuschlag 4441 0110 1.310.6120.01 Zinsen Kredit an EP (variabel, mindestens 6 %) 4518 0000 1.310.6120.01 Zinsen für Kredit Sparkasse (fest = 0,35 %) 4517 1100 1.310.5460.01 Unterhaltung sonst. un-/bewegliches Vermögen (lt. Vereinb.) 4221 1000 1.310.5460.01 Aufwandskostenzuschuss PP Belantis 4441 0110 1.310.5460.01 bilanzielle Abschreibungen Parkplatz 4700 0000 1.310.5460.01 bilanzielle Abschreibungen Mautstelle (15 Jahre) 4700 0000 1.310.5520.01 bilanzielle Abschreibungen Bootsanleger (20 Jahre) 4700 0000 Erträge gesamt Aufwendungen gesamt Erträge minus Aufwendungen (Überschuss) diverse diverse diverse Konto 6142 0000 6142 0000 6484 0000 6321 1000 7421 0000 7411 2000 7012 1000 7431 0600 7431 0100 7441 2200 7431 0700 7431 0100 7431 2400 7431 0300 7431 0800 7431 0900 7431 1400 7452 0000 7429 1000 7271 9200 7271 9120 7441 0100 7441 0300 7441 0110 7518 0000 7517 1100 7221 1000 7441 0110 - Plan 2016 100.000 175.000 21.000 0 180.000 190.260 0 900 7.800 130.000 19.000 26.000 2.000 1.000 1.200 0 0 6.000 2.000 10.000 15.000 2.000 5.000 70.000 0 2.500 0 6.650 1.750 60.000 0 242.450 0 0 Plan 2017 100.000 175.000 0 50 185.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 2.000 1.000 1.200 300 50 6.000 2.000 30.000 20.000 2.000 5.000 30.000 12.000 12.500 600 0 1.400 25.000 40.000 242.450 0 8.500 Plan 2018 100.000 175.000 0 50 190.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 2.000 1.000 1.200 300 50 6.000 2.000 30.000 20.000 2.000 5.000 30.000 12.000 12.500 600 0 1.400 25.000 40.000 242.450 26.700 8.500 Plan 2019 100.000 175.000 0 50 195.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 3.000 1.000 500 300 50 6.000 2.000 30.000 15.000 1.000 5.000 20.000 12.000 12.500 600 0 1.400 25.000 40.000 242.450 26.700 8.500 Plan 2020 100.000 175.000 0 50 200.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 3.000 1.000 500 300 50 6.000 2.000 30.000 15.000 1.000 5.000 20.000 12.000 12.500 600 0 1.400 25.000 40.000 242.450 26.700 8.500 diverse diverse diverse 666.260 611.250 55.010 657.060 625.700 31.360 662.060 652.400 9.660 667.060 636.700 30.360 672.060 636.700 35.360 -428- Investitionstätigkeit (Investitionsprogramm) Produkt Bezeichnung lt. Kontenplan 1.310.5410.01 Investzuweisung vom Land (Äußere Erschließung Nordufer) 1.310.5410.01 Investzuweisung von Unternehmen (SSZ; ÄEN) 1.310.5410.01 Investzuweisung an Gemeinden/-verbände (ÄEN) Projekt-Nr Konto Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 7.0000 611.705 7.0000 611.705 7.0000 611.740 6811 0000 6815 0000 7812 0000 108.500 46.500 155.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.310.5410.01 Investzuweisung von Gemeinden/-verbände (Brücke Weiße Elster) 7.0000 613.705 1.310.5410.01 Investzuweisung an Gemeinden/-verbände (Brücke Weiße Elster) 7.0000 613.740 6812 0000 7812 0000 0 0 0 320.000 0 0 0 0 0 0 1.310.5410.01 Erneuerung Mautstelle PP Belantis 7.0001681.700 7851 2000 0 200.000 200.000 0 0 1.310.5410.01 Grunderwerb Nordufer 7.0000 611.740 0 10.000 0 1.310. 5520.01 Investzuweisung von Gemeinden/-verbände (Kanal) 1.310. 5520.01 Investzuweisung an Gemeinden/-verbände (Kanal) 7.0000 622.705 7.0000 622.740 6812 0000 7812 0000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.0001683.705.200 7.0001683.705.100 7.0001683.700 6817 0000 6817 0000 7851 2000 0 0 0 100.000 35.000 170.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 diverse diverse diverse 155.000 155.000 0 135.000 700.000 -565.000 200.000 200.000 0 0 0 0 0 0 0 1.310.5520.01 Zuschuss Bootsanleger Nordufer (LMBV) 1.310.5520.01 Zuschuss Bootsanleger Nordufer (SSZ) 1.310.5520.01 Bootsanleger Nordufer Einzahlungen gesamt Auszahlungen gesamt Einzahlungen minus Auszahlungen (Fehlbetrag) - Finanzierungstätigkeit Produkt Bezeichnung lt. Kontenplan 1.310.6120.01 Kreditaufnahme Sparkasse 1.310.6120.01 Kredittilgung an EP (Sondertilgung) 1.310.6120.01 Kredittilgung an EP (variabel) 1.310.6120.01 Kredittilgung an Sparkasse (fest) Einzahlungen gesamt Auszahlungen gesamt Einzahlungen minus Auszahlungen (Fehlbetrag) Konto 5.00002.01.2 5.00002.01.1 - Konto Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 6927 2000 7928 1500 7928 1500 7927 3500 0 0 60.000 60.000 400.000 0 0 0 0 0 0 50.000 0 0 0 50.000 0 0 0 50.000 diverse diverse diverse 0 120.000 -120.000 400.000 0 400.000 0 50.000 -50.000 0 50.000 -50.000 0 50.000 -50.000 -429- Daten für Satzung 2017/2018 2017 2018 1 2 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 657.060 625.700 662.060 652.400 3 Saldo = ordentliches Ergebnis (Überschuss) 31.360 9.660 4 Gesamtbetrag ordentliches Ergebnis (Überschuss) 31.360 9.660 5 Zahlungsmittelüberschuss des ordentlichen Ergebnishaushalts = Saldo Einzahlungen u. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 85.300 90.300 6 7 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 135.000 700.000 200.000 200.000 8 Saldo (Fehlbetrag Investitionstätigkeit) -565.000 0 9 10 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 400.000 0 0 50.000 11 Saldo (Fehlbetrag) 400.000 -50.000 5+8+11 Saldo (Fehlbetrag) -79.700 40.300 -430- Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Jahresabschlüsse Band 4 Inhaltsverzeichnis Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnetSeite Gewandhaus zu Leipzig 3 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 37 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 63 Oper Leipzig 93 Schauspiel Leipzig 133 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 157 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 187 Stadtreinigung Leipzig 221 Theater der Jungen Welt Leipzig 259 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 287 Gewandhaus zu Leipzig -3- Beschluss Ratsversammlung vom 18.05.2016 Ö 20.19 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:12 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-01722 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 427.603,26 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Gewandhausleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen bei 2 Enthaltungen -4- -5- -6- -7- -8- -9- -10- -11- -12- -13- -14- -15- -16- -17- -18- -19- -20- -21- -22- -23- -24- -25- -26- -27- -28- -29- -30- -31- -32- -33- -34- -35- -36- Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf -37- Beschluss zusätzliche Ratsversammlung vom 07.04.2016 Ö 8.10 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 16:00 - 18:05 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02265 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig / Engelsdorf Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird wie folgt festgestellt: 31.12.2014 in € Bilanzsumme 2.014.438,24 davon entfallen: Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten 245.177,62 1.760.127,34 9.133,28 Passiva Eigenkapital gezeichnetes Kapital 25.564,00 Kapitalrücklage Zweckgebundene Gewinnücklage Andere Gewinnrücklage Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre 291.436,37 258.235,44 96.981,59 57.046,06 -38- Gewinn / Verlust 192.551,44 Sonderposten für Investitionszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten 228.887,63 85.788,33 722.590,62 55.356,76 Summe der Erträge Summe der Aufwendungen 7.402.052,72 7.209.501,28 Jahresüberschuss/ -fehlbetrag 192.551,44 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 192.551,44 wird in voller Höhe in eine zweckgebundene Rücklage für personal- und sachgebundene Projekte/Personalaufwendungen eingestellt. Hierüber sollen unter anderem Qualifizierungen, Personalmehraufwendungen, befristete Stellen sowie sonstige Projekte im KEE finanziert werden. 3. Aus der zweckgebundenen Rücklage für Projekte in Höhe von EUR 176.920,13 sollen Aufwendungen in Höhe von EUR 45.776,98 in die allgemeine Rücklage und aus der Rücklage für Personalaufstockung in Höhe von EUR 66.354,13 sollen EUR 17.662,23 in die allgemeine Rücklage durch die Verwendung umgebucht werden. 4. Die verbliebenen Rücklagemittel für Projekte (EUR 131.143,15) und Personalaufstockungen (EUR 48.691,90) werden in die Rücklage für personalund sachgebundene Projekte/Personalaufwendungen eingestellt. 5. Die bestehende Rücklage für den Umzug in Höhe von EUR 14.961,18 wird durch den Verbrauch in 2013 in die allgemeine Rücklage umgebucht. 6. Die zweckgebundene Rücklage personal- und sachgebundene Projekte/Personalaufwendungen soll bis zum Jahr 2019 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht werden. 7. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -39- -40- -41- -42- -43- -44- -45- -46- -47- -48- -49- -50- -51- -52- -53- -54- -55- -56- -57- -58- -59- -60- -61- -62- Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" -63- Beschluss Ratsversammlung vom 22.06.2016 Ö 18.26 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02630 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresverlust in Höhe von 24.106,38 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Beschluss Nr. RBV-2147/14, Beschlusspunkt 4. wird wie folgt geändert: Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wurde in 2014 in Höher von € 23.217,91 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. € 16.782,09 verbleiben in der zweckgebundenen Rücklage, werden in den folgenden Jahren für weitere Investitionsmaßnahmen am Hauptgebäude in Anspruch genommen und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -64- Anlage 1.1 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", Leipzig Bilanz zum 31.12.2014 AKTIVA PASSIVA 31.12.2014 € A. Vorjahr € 31.12.2014 € Anlagevermögen A. Eigenkapital I. 1. 2. Gewinnrücklagen Allgemeine Rücklage Zweckgebundene Rücklage 2. Sachanlagen Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung II. Gewinnvortrag B. Umlaufvermögen 1. 4.410.527,89 304.877,60 4.715.405,49 4.470.421,00 289.744,01 4.760.165,01 III. Jahresverlust / -gewinn I. 1. 2. 3. II. C. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig Sonstige Vermögensgegenstände Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten Rechnungsabgrenzungsposten 22.194,75 1.140.677,39 15.272,61 1.178.144,75 27.243,60 1.149.611,82 8.330,19 1.185.185,61 1.284,85 1.054,03 1.179.429,60 1.186.239,64 49.099,43 100.309,31 5.943.934,52 6.046.713,96 B. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen C. Rückstellungen Sonstige Rückstellungen D. 1. 2. 3. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig Sonstige Verbindlichkeiten E. Rechnungsabgrenzungsposten -65- Vorjahr € 43.130,44 108.899,77 152.030,21 19.912,53 92.117,68 112.030,21 662.300,25 599.629,88 -24.106,38 790.224,08 102.670,37 814.330,46 4.675.568,07 4.714.936,27 336.706,40 287.220,17 23.034,99 61.860,96 46.070,89 130.966,84 34.548,91 59.600,68 45.036,93 139.186,52 10.469,13 5.943.934,52 91.040,54 6.046.713,96 Anlage 1.2 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach", Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 Wirtschaftsjahr € € Vorjahr € 1. Umsatzerlöse 2.649.844,96 2.623.117,80 2. Sonstige betriebliche Erträge 4.229.273,71 4.082.081,52 Zwischensumme 6.879.118,67 6.705.199,32 1.466.414,81 20.617,90 1.392.027,68 1.412.645,58 5.412.703,86 5.292.553,74 4.150.202,35 3.323.552,25 739.396,49 4.062.948,74 115.545,88 121.691,31 1.169.985,85 1.002.529,69 -23.030,22 105.384,00 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (davon aus Abzinsung von Rückstellungen) 2.273,81 (1.659,13) 636,33 (453,31) 8. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -20.756,41 106.020,33 3.349,97 3.349,96 -24.106,38 102.670,37 -24.106,38 102.670,37 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 26.380,83 1.440.033,98 Zwischensumme 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischensumme 9. Sonstige Steuern 10. Jahresverlust / -gewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen -66- 3.382.942,29 767.260,06 Anlage 1.3 1 Anhang der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr 2014 1. Allgemeine Angaben Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" wurde am 01. Januar 1996 als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig durch Einbringung des Vermögens des ehemaligen Musikunterrichtskabinetts der Stadt Leipzig und die Übertragung der ehemaligen Landesmusikschule durch den Freistaat Sachsen gegründet. Der Jahresabschluss der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach" wurde nach den Vorschriften des HGB sowie den ergänzenden Bestimmungen der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) aufgestellt. Die Vorschriften der Betriebssatzung und die ergangenen Dienstanweisungen der Stadt Leipzig für den Jahresabschluss wurden bei der Erstellung beachtet. Die Posten des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sind mit denen des Vorjahres vergleichbar. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Anlagevermögen Die Bewertung erfolgte zu Anschaffungskosten abzüglich planmäßiger linearer Abschreibungen. Die Widmung von Grundstück und Gebäude zum Eigenbetrieb mit Wirkung zum 31.12.2011 führte zu einer Erhöhung des Anlagevermögens. Gleichsam wurde dieser Betrag in den Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen eingestellt, der über die Nutzungsdauer des Gebäudes entsprechend dessen Abschreibungen ertragswirksam aufgelöst wird. Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Nutzungsdauern betragen für Instrumente 10 bis 16 und für Büro- und Geschäftsausstattung 6 bis 14 Jahre. Für geringwertige Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft wurden und deren Anschaffungskosten 150 € netto nicht übersteigen, erfolgt die Sofortabschreibung im Jahr der Anschaffung. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von mehr als 150 € bis 1.000 € netto sind in einem Sammelposten erfasst und werden mit jährlich 20 % abgeschrieben. -67- Anlage 1.3 2 Forderungen und Sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenstände werden grundsätzlich zum Nennwert angesetzt. Wertberichtigungen für risikobehaftete Außenstände erfolgen durch Einzelwertberichtigungen. Das allgemeine Kreditrisiko wurde durch eine Pauschalwertberichtigung berücksichtigt. Sonderposten Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ohne Berührung der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen. Die Zuweisung aus dem Finanzhaushalt betrug im Abschlussjahr planmäßig 60 T€. Die Auflösung erfolgt analog der Abschreibung der bezuschussten Vermögensgegenstände. Rückstellungen Rückstellungen werden mit dem nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrag gebildet. Die Rückstellung für Altersteilzeit ist gemäß § 253 Abs. 2 HGB abgezinst. Die Rückstellung für Jubiläumszuwendungen wurde ebenso abgezinst. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind zum Erfüllungsbetrag angesetzt. 3. Erläuterungen zur Bilanz Anlagevermögen Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens für das Wirtschaftsjahr 2014 ist in dem beigefügten Anlagespiegel dargestellt. Für Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von 54 T€ (Vorjahr: 52 T€) wurden wie im Vorjahr Einzelwertberichtigungen von 31 T€ und für das allgemeine Ausfallrisiko Pauschalwertberichtigung in Höhe von 1 T€ gebildet. Die Forderungen sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig enthalten mit 1.129 T€ (Vj.: 1.138 T€) den Bestand des Cash-Pool-Kontos. Die Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig sind wie im Vorjahr innerhalb eines Jahres fällig. -68- Anlage 1.3 3 Aktiver Rechnungsabgrenzungsposten Es handelt sich um abgegrenzte Ausgaben für 2015. Darüber hinaus wurden Vorauszahlungen, die für die Orchestereise des Jugendsinfonieorchesters im Februar 2015 in Höhe von 40 T€ (Vorjahr: 96 T€) getätigt wurden, abgegrenzt. Eigenkapital Die Stammkapitalausstattung der Musikschule ist in der Betriebssatzung nicht geregelt. Gemäß § 11 Abs. 2 Satz 2 SächsEigBVO kann der Eigenbetrieb mit Stammkapital ausgestattet werden. In der Ratssitzung vom 16.07.2014 sind die Jahresabschlüsse für die Wirtschaftjahre 2011 und 2012 festgestellt worden. Der Jahrsabschluss für das Wirtschaftjahr 2013 wurde noch nicht festgestellt. Unter Berücksichtigung der Gewinnverwendungsbeschlusse für die Wirtschaftsjahre 2011 und 2012 stellt sich das Eigenkapital des Eigenbetriebs zum 31.12.2014 im Vergleich zum Vorjahr wie folgt dar: 31.12.2014 T€ 152 662 -24 790 Rücklagen Gewinnvortrag Jahresergebnis Eigenkapital Vorjahr T€ 112 600 103 815 Veränderung T€ 40 62 -127 -25 Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Im Wirtschaftsjahr 2014 stellt sich die Entwicklung des Sonderpostens wie folgt dar: Stand 01.01.2014 Zuschuss Stadt Leipzig Auflösung Stand 31.12.2014 Grundstück und Gebäude T€ 4.470 0 -60 4.410 -69- Investitionszuschuss T€ 245 60 -39 266 Gesamt T€ 4.715 60 -99 4.676 Anlage 1.3 4 Rückstellungen Die Rückstellungen entwickelten sich im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Rückforderung Fördermittel Gleitzeitüberhänge Altersteilzeit Personalkosten Unterlassene Instandhaltung Jubiläen Jahresabschlusskosten Ungewisse Verbindlichkeiten Schwerbehindertenabgabe Resturlaub gegen Mitarbeiter Aufbewahrungskosten Betriebskosten Zweigstelle Stand Verbrauch 01.01.2014 T€ T€ 77 0 49 49 40 23 40 40 18 17 17 1 16 6 8 7 8 0 4 4 1 1 10 0 0 0 287 149 Auflösung Zuführung T€ T€ 0 0 1 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 9 0 37 47 28 54 3 6 8 0 11 7 0 7 207 Stand 31.12.2014 T€ 77 37 63 28 54 18 16 9 0 11 7 10 7 337 Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten haben ebenso wie im Vorjahr eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Rechnungsabgrenzungsposten Der passive Rechnungsabgrenzungsposten in Höhe von 10.469,13 € (Vorjahr 91.040,54 €) beinhaltet im Wirtschaftsjahr 2014 vereinnahmte Sponsorengelder, die dem folgenden Wirtschaftsjahr zuzuordnen sind. Darüber hinaus wurden Einnahmen berücksichtigt, die für die Orchesterreise des Jugendsinfonieorchesters im Februar 2015 zu verwenden sind. 4. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse umfassen Unterrichtsentgelte und Entgelte für die Überlassung von Musikinstrumenten (2.504 T€), Erlöse aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Veranstaltungen und Schulkonzerte (127 T€) sowie sonstige Erlöse (19 T€). Zuweisungen Ausgewiesen werden im Wesentlichen Zuweisungen der Stadt Leipzig von 2.802 T€ (Vorjahr: 2.762 T€) und des Freistaates Sachsen von 905 T€ (Vorjahr: 925 T€). Die Zuweisungen des Freistaates Sachsen basieren auf der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst zur Förderung der Musikschulen im Freistaat Sachsen vom 13.11.2013. -70- Anlage 1.3 5 Sonstige betriebliche Ertrtäge Die Sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens (99 T€), Mieterträge (63 T€), Erträge aus Kooperationen mit Schulen (19 T€), Sponsoringerträge (35 T€) sowie Erträge aus Veranstaltungen und Projekten verschiedener Ensenbles ( 56T€). Darüber hinaus wurden Erträge aus Konzertreisen (99 T€) realisiert. Materialaufwand Der Materialaufwand enthält die in den Ausbildungsbereichen verwendeten Verbrauchsmaterialien. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Kostüme des Fachbereiches Tanz, die Notenblätter der Lehrerschaft, kurzlebige Zusatzteile der Musikinstrumente und sonstiger Musikbedarf. Unter den Aufwendungen für bezogene Leistungen werden im Wesentlichen die Honorare für die freiberuflichen Musiklehrer ausgewiesen. Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Mietaufwendungen einschließlich Nebenkosten für Unterricht und Veranstaltungen (549 T€), Aufwendungen für Wartungsarbeiten (70 T€), Schüleraustausch / Exkursion (20 T€) sowie Aufwendungen für Reparaturen und Instandhaltung (64 T€). 5. Sonstige Angaben Sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum Abschlussstichtag bestehen finanzielle Verpflichtungen für 2015 für Mietverträge (266 T€) und Leasingverträge (46 T€). Angaben zu den Mitgliedern des Betriebsausschusses Vorsitzender: Herr Burkhard Jung (bis 31.05.2014) Herr Michael Faber (ab 01.06.2014) Fraktion: CDU CDU CDU CDU CDU Die Linke Die Linke Die Linke SPD SPD Mitglieder Herr Stefan Billig (Arzt im Ruhestand), bis 18.12.2014 Herr Ansbert Maciejewski (Fraktionsgeschäftsführer ) Herr Wolf-Dietrich Rost (Geschäftsführer), bis 18.12.2014 Frau Andrea Niermann (Richterin am Landgericht), ab 18.12.2014 Herr Michael Weickert (Student), ab 18.12.2014 Frau Dr. Skadi Jennicke (freiberufliche Dramaturgin) Frau Mandy Gehrt (Kunstpädagogin) Herr Marco Götze (Gymnasiallehrer) Herr Axel Dyck (Geschäftsführer) Herr Gehrhard Pötzsch (Autor/Verleger), bis 18.12.2014 -71- Oberbürgermeister in ständiger Vertretung des Oberbürgermeisters Anlage 1.3 6 SPD Bündnis 90/ Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen Bündnis 90/ Die Grünen Bürgerfraktion FDP AfD Frau Ute Elisabeth Gabelmann (Piraten), Kundenservice-Trainerin, ab 18.12.2014 Herr Wolfram Leuze (Rentner), bis 18.12.2014 Herr Ansgar König (Sänger), bis 22.01.2014 Herr Bert Sander (Dozent), ab 22.01.2014 bis 18.12.2014 Frau Annette Körner (Diplomchemikerin), ab 18.12.2014 Frau Dr. Gesine Märtens (Familientherapeutin), ab 18.12.2014 Herr Knut Keding (Fraktionsgeschäftsführer - Bürgerfraktion), bis 18.12.2014 Herr Reik Hesselbarth (Geschäftsführer), bis 18.12.2014 Herr Jörg Kühne (Verlagsangestellter), ab 18.12.2014 Musikschulleiter war im Wirtschaftsjahr 2014 Herr Frank-Thomas Mitschke. Mit Wirkung zum 01.01.2015 wurde Herr Matthias Wiedemann zum Musikschulleiter bestellt. Gesamtbezüge gemäß § 10 Abs. 1 SächsEigBVO in Verbindung mit § 285 Nr. 9 HGB Die Gesamtbezüge für den Betriebsleiter (§ 285 Nr. 9 HGB) betragen im Abschlussjahr 85.462,37 €. Honorar des Abschlussprüfers Das Honorar des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr beträgt TEUR 5 netto und entfällt vollumfänglich auf die Abschlussprüfung. Durchschnittliche Anzahl der Beschäftigten Diese betrugen im Wirtschaftsjahr: Leitung Verwaltung Technik Marketing Lehrkräfte Gesamt 1 11 2 2 75 91 Ergebnisverwendung Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresverlust von 24.106,38 € auf neue Rechnung vorzutragen. Leipzig, 18.03.2015 Matthias Wiedemann Musikschulleiter -72- Anlage 1.3 7 Musikschule Leipzig "Joahnn Sebastian Bach", Leipzig ANLAGENSPIEGEL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM 1. JANUAR 2014 BIS 31. DEZEMBER 2014 Anschaffungs- und Herstellkosten Anfangs-bestand Zugang Abgang Endstand 01.01.2014 Euro Euro 31.12.2014 Euro Euro Anfangs-bestand aufgelaufene A b s c h r e i b u n g e n kummulierte Abschrei-bungen im Wirtschafts- Abschrei-bungen jahr auf Abgänge 01.01.2014 Euro Euro Endstand 31.12.2014 Euro Euro Nettobuchwerte Restbuchwerte am Restbuchwerte am Ende des Ende des Wirtschafts-jahres Wirtschaftsjahres 2014 2013 Euro Euro Kennzahlen Durchschnitt- Durchschnittlicher licher RestbuchAbschreiwert bungssatz v.H. v.H. 0. Immaterielle Wirtschaftsgüter 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 0,00 0,00 0,0 0,0 0.1 Konzessionen, Lizenzen, Patente, Software 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 25.258,50 0,00 0,00 25.258,50 0,00 0,00 0,0 0,0 1. Sachanlagen 6.320.855,80 70.786,36 6.876,06 6.384.766,10 1.560.690,79 115.545,88 6.876,06 1.669.360,61 4.715.405,49 4.760.165,01 1,8 73,9 1.1. Grundstücke und Bauten Grundstücke Bauten 4.590.207,22 2.493.948,37 2.096.258,85 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.590.207,22 2.493.948,37 2.096.258,85 119.786,22 0,00 119.786,22 59.893,11 0,00 59.893,11 0,00 0,00 0,00 179.679,33 0,00 179.679,33 4.410.527,89 2.493.948,37 1.916.579,52 4.470.421,00 2.493.948,37 1.976.472,63 1,3 0,0 2,9 96,1 100,0 91,4 1.2. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen Instrumente Büromöbel Unterrichtsmöbel Technik Unterricht Bürotechnik Sammelposten Geringwertige Wirtschaftsgüter 1.730.648,58 1.364.865,85 41.538,78 40.711,18 33.762,91 21.781,62 227.988,24 6.346.114,30 70.786,36 50.841,00 5.052,57 5.660,29 0,00 0,00 9.232,50 70.786,36 6.876,06 6.876,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.876,06 1.794.558,88 1.408.830,79 46.591,35 46.371,47 33.762,91 21.781,62 237.220,74 6.410.024,60 1.440.904,57 1.185.185,71 22.897,72 13.263,70 23.375,75 7.586,43 188.595,26 1.585.949,29 55.652,77 28.880,01 2.347,91 2.758,44 2.549,76 2.938,97 16.177,68 115.545,88 6.876,06 6.876,06 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.876,06 1.489.681,28 1.207.189,66 25.245,63 16.022,14 25.925,51 10.525,40 204.772,94 1.694.619,11 304.877,60 201.641,13 21.345,72 30.349,33 7.837,40 11.256,22 32.447,80 4.715.405,49 289.744,01 179.680,14 18.641,06 27.447,48 10.387,16 14.195,19 39.392,98 4.760.165,01 3,1 2,0 5,0 5,9 7,6 13,5 6,8 1,8 17,0 14,3 45,8 65,4 23,2 51,7 13,7 73,6 -73- Anlage 1.4 1 Lagebericht der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ für das Geschäftsjahr 2014 1. Gesamtwirtschaftliche Situation Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ ist, wie alle Musikschulen Sachsen, begehrt und erfreut sich einer hohen Nachfrage. Weiterhin besteht eine größere Nachfrage als Unterrichtsplätze vorhanden sind. Die Musikschule ist gut aufgestellt hinsichtlich ihres Unterrichtsangebots, das eine Vielzahl von Ensemblefächern beinhaltet. Es wird ansprechender und interessanter Unterricht erteilt, gemeinsame Konzerte und Orchesterreisen bereichern das Angebot. Am 31.12.2014 betrug die Anzahl der Schüler, die Unterricht an der Musikschule erhalten, 7.878. Insgesamt wurden 9.716 Fächer belegt. Im Jahresdurchschnitt wurden an der Musikschule 7.777 Schüler unterrichtet, das entspricht ca. 16,5% aller Musikschüler an Sachsens Musikschulen. Über 950 Schüler musizieren in Ensembles. Die Warteliste, die in ständiger Bewegung ist und zum Stichtag (31. Dezember) 872 Schüler umfasst, ist etwa auf gleichem Niveau geblieben. Die Vermittlungsschwerpunkte liegen nach den jeweiligen Kündigungsfristen (31.07., 31.01.). Bei ca. 27 % handelt es sich um konkrete Lehrer- und Ortswünsche, die nur befriedigt werden können, wenn der entsprechende Unterrichtsplatz frei wird. 88 Interessenten wollen den Unterricht ab August 2015 beginnen. 99 Interessenten können derzeit vermittelt werden, der Rest wartet länger auf einen Unterrichtsplatz. Aufgrund der eingeschränkten Kapazitäten war und ist es nicht möglich, die ungebrochene Nachfrage nach den Unterrichtsangeboten umfänglich zu befriedigen. Ohne zusätzliche Lehrkräfte und Räume kann das nicht erreicht werden. Hier stößt die Musikschule an ihre finanziellen Grenzen. Die wirtschaftliche Situation stellt sich konsolidiert dar. Das Jahresergebnis beträgt - 24 T€ und ist auf entsprechende zusätzliche Instandhaltungsaufwendungen zurückzuführen. Bereinigt um diesen Effekt liegt ein ausgeglichenes Jahresergebnis vor, das vor allem auf deutlich höhere sonstige betriebliche Erträge (+173 TEUR) und Einsparungen bei den Material- und Personalkosten (insgesamt - 72 TEUR) zurückzuführen ist, denen gestiegene sonstige betriebliche Aufwendungen gegenüberstehen (+ 259 TEUR). Ein wesentliches Geschäftsrisiko bleibt die Zuweisung des Landes oder der Stadt, die einen erheblichen Teil zur Finanzierung des Musikschulangebotes leisten. Die Landesförderung resultiert aus der Neufassung der Förderrichtlinie, die am 13. November 2013 in Kraft getreten ist und deren Ermessungsspielräume wesentlich erweitert sind. Die Förderung entspricht im Wesentlichen den Orientierungsdaten des Freistaates. Die Förderhöhe liegt mit 7 TEUR unter dem Plan. Die Zuweisungen der Stadt Leipzig wurden planmäßig gewährt. Sie beinhalten eine Kürzung in Höhe der Mieteinnahmen „Cafè Richter“ (44,2 TEUR) abzüglich zusätzlicher Kosten infolge Gebäudeübertragung (5,9 TEUR). Die investive Zuweisung betrug im Abschlussjahr planmäßig 60 TEUR. -74- Anlage 1.4 2 Finanzierungsanteile: Freistaat Sachsen 13% Stadt Leipzig 41% Musikschule 46% Das Anlagevermögen umfasst Grundstück und Gebäude sowie Musikinstrumente, Ausstattung und Technik. Innerhalb der Betriebs- und Geschäftsausstattung bilden die Musikinstrumente mit ca. 66% den größten Anteil. Insgesamt stehen fast 2000 Instrumente zur Verfügung. Mit Wirkung vom 01.02.2007 kaufte die Stadt Leipzig die Liegenschaft Petersstraße 43 und sicherte damit langfristig den Standort der Musikschule. In der Ratsversammlung vom 16.05.2012 erteilte der Stadtrat seine Zustimmung zur Widmungssatzung, nach der Gebäude und Grundstück als Sondervermögen dem Eigenbetrieb zum Stichtag 31.12.2011 unentgeltlich gewidmet werden und damit in das wirtschaftliche Eigentum des Eigenbetriebes übergehen. Die Bewirtschaftung des Gebäudes einschließlich des Ladengeschäftes Café Richter erfolgt durch die Musikschule. Der Mietvertrag, noch vom ehemaligen Eigentümer Bundesbank abgeschlossen, wurde im Auftrag der Musikschule einer steuerlichen Prüfung unterzogen und nachverhandelt. Im Ergebnis verbleibt die arko GmbH weitere vier Jahre zu leicht erhöhten Konditionen im Gebäude. Das Wirtschaftsjahr 2014 wird mit einem Jahresverlust von 24 TEUR abgeschlossen. Die Gesamtleistung beläuft sich auf 6.879 TEUR, was einer Steigerung gegenüber dem Vorjahr von ca. 174 TEUR entspricht. Ursache sind im Wesentlichen höhere Erträge sowie eine leichte Zunahme der Umsätze. Ein Anstieg der Ermäßigungen gegenüber dem Vorjahr ist erstmalig nicht zu verzeichnen. Insgesamt wurden Ermäßigungen in Höhe von 306 TEUR, darunter Sozialermäßigung auf Grund Leipzig-Pass 162 TEUR gewährt. Damit erhalten 31 % aller Schüler eine Ermäßigung. Vor allem die Entwicklung des LeipzigPasses beeinflusst die Höhe der Umsatzerlöse, da mit dessen Einführung erhebliche Umsatzausfälle einhergehen. Die Zuweisung des Freistaates Sachsen (933 TEUR) hat sich gegenüber dem Vorjahr (963 TEUR) verringert. Die Personalausgaben wurden mit 15 % zu Lasten der Qualitätssicherung regionaler und überregionalen Aufgaben gefördert. Bei den höheren sonstigen betrieblichen Erträgen handelt es sich vor allem um zusätzlich akquirierte Sponsorengelder, außerplanmäßige zweckgebundene Fördermittel, höhere Ensembleerträge aus zusätzlichen, operativen Auftritten sowie Elternbeiträgen zur zweckgebundenen Finanzierung von Konzertreisen. Die Betriebsaufwendungen liegen insgesamt über dem Plan von 6.878 TEUR (+178). Innerhalb der Unterpositionen treten Abweichungen auf. Bei den Personalaufwendungen zeigt sich eine Planunterschreitung von - 32 TEUR, welche durch Langzeiterkrankungen, einem ungeplanten Abgang und Elternzeit verursacht wird. Geringere Materialaufwendungen begründen sich überwiegend geringere Inanspruchnahme freiberuflicher Lehrkräfte gegenüber dem Plan. Die Personalaufwandsquote (inkl. Honorarkräfte) liegt auf dem Vorjahresniveau. Die über dem Plan liegenden sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind im Wesentlichen auf außerplanmäßige Kosten für Konzertreisen, denen aber zusätzliche Erträge gegenüberstehen, sowie höheren Aufwendungen für Wach- und Schließdienste, Transporte, Instandhaltung zurückzuführen. Die Liquidität war im Abschlussjahr jederzeit gesichert. Da die Zuschüsse des Freistaates Sachsen regelmäßig erst im zweiten Halbjahr gezahlt werden, besteht darin eine größere Abhängigkeit vom laufenden Liquiditätsbestand durch eigene Einnahmen sowie dem Abruf der städtischen Mittel. Das führt auch dazu, dass der Kontostand am 31.12. jeweils den jährlichen Höchststand erreicht. Mit der Sparkasse Leipzig wurde die Teilnahme an der elektronischen Kontoführung bereits zum 01.04.2006 vereinbart. Gemäß DA des OBM Nr. 3/2006 vom 27.02.2006 aufge- -75- Anlage 1.4 3 hoben durch die DA Nr. 24/2011 vom 18.10.2011, aufgehoben durch die DA 35/2012 vom 13.11.2012 nimmt die Musikschule am Cash-Management teil. 2. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Vermögensstruktur: Grundstücke und Bauten 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ 4.411 4.470 -59 305 290 +15 4.716 4.760 -44 Forderungen 20 27 -7 Sonstige Vermögensgegenstände 29 20 9 liquide Mittel 1.130 1139 -9 Umlaufvermögen 1.179 1.186 -7 50 100 -50 5.944 6.047 -103 Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlagevermögen Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme Kapitalstruktur: 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ Rücklagen 159 112 40 Gewinnvortrag 662 600 62 Jahresergebnis -24 103 -127 4.676 4.715 -39 Rückstellungen 337 287 50 Verbindlichkeiten 131 139 -8 10 91 -81 5.944 6.047 -103 Sonderposten Rechnungsabgrenzungsposten Bilanzsumme -76- Anlage 1.4 4 Kapitalflussrechnung: 2014 T€ 2013 T€ 1. Periodenergebnis vor außerordentlichen Posten -24 103 2. + / - Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens 116 122 3. + / - Zunahme / Abnahme der Rückstellungen 50 61 4. + / - Zunahme / Auflösung des Sonderpostens -39 -40 5. - / + Zunahme / Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus Lieferung und Leistung sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 47 -104 6. + / - Zunahme / Abnahme der Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- und Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -89 85 7. = Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 62 227 8. - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen -71 -76 8. = Cashflow aus der Investitionstätigkeit -71 -76 -9 152 9. Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelfonds 10. + Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 1.139 988 11. = Finanzmittelfonds am Ende der Periode 1.130 1.139 -77- Anlage 1.4 5 Ertragslage: 2014 2013 Veränderung T€ T€ T€ Umsatzerlöse 2.650 2.623 27 Zuweisungen 3.834 3.781 53 296 201 95 Betriebsleistung 6.780 6.605 175 Materialaufwand 1.466 1.413 53 Personalaufwand 4.150 4.063 87 17 21 -4 1.173 1.006 167 -26 102 -128 2 1 1 -24 103 -127 Sonstige betriebl. Erträge Abschreibungen Sonstige betriebl. Aufwendungen Betriebsergebnis Finanzerträge/Finanzergebnis Jahresergebnis -78- Anlage 1.4 6 Fünfjahresbetrachtung im Vergleich zur Eigenbetriebsgründung: Umsatzerlöse darunter: Unterrichts-u.Nutzungsüberlassungsentgelte Kurse* Eintrittskarten Schulkonzerte ** Zuweisungen Stadt VWH Stadt VMH Land sonst. Zuweisungen Sonst. betriebl. Erträge Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen sonst. betriebliche Aufwendungen Jahresüberschuss / Verlust Personaldurchschnitt - Leitung - Verwaltung - Marketing - Technik - Lehrkräfte - freiberufliche Lehrkräfte - Schülerzahlen (Stichtag) - Anzahl der Belegungen - Anzahl d. Schulkonzerte - Besucherzahl 1996 2010 2011 2012 2013 2014 903 2.271 2.351 2.486 2.623 2.650 888 --15 --- 2.020 104 26 121 2.090 121 21 119 2.212 129 24 121 2.484 20 119 2.503 19 127 1.072 135 2.020 --212 619 2.909 186 2.665 45 921 28 172 1.324 3.769 52 2.743 45 954 94 246 1.365 3.997 60 2.762 60 924 99 271 1.392 3.982 125 2.762 60 925 94 201 1.413 4.063 122 2.802 60 905 127 395 1.466 4.150 116 591 893 899 966 1.006 1.173 39 99 1 9 3 86 74 89 1 9 2 2 75 131 90 1 12 2 2 73 89 89 1 11 2 2 73 103 88 1 10 2 2 73 -24 91 1 11 2 2 76 132 203 205 209 221 218 4.452 7.574 7.848 7.712 7.999 7.878 ------- 9.341 142 36.003 9.668 135 35.926 9.650 135 36.644 9.904 143 35.870 9.716 138 37.693 Im Abschlussjahr erfolgte Zuweisungen: Abschlussjahr 2014 in € Zuweisungen Stadt Leipzig: Ergebnishaushalt Abschlussjahr 2013 in € 2.801.700,00 2.761.700,00 60.000,00 60.000,00 932.833,00 - 27.846,56 701.487,00 962.568,61 -19.552,26 675.821,61 100.398,00 130.948,00 78.500,00 208.247,00 Finanzhaushalt Zuweisungen Freistaat Sachsen: abzüglich Rückzahlung Personalkostenzuschuss (15 %) Begabtenförderung überregionale Aufgaben -79- Anlage 1.4 7 Gemäß Förderrichtlinie wurde eine Personalkostenförderung in Höhe von T€ 696 beantragt. Entsprechend der Bemessungskriterien der Förderrichtlinie wurden zuwendungsfähige Personalausgaben in Höhe von 4.681.402,95 EUR anerkannt. Mit den Zuwendungsbescheid vom 24.07.2014 wurde die zweckgebundene Zuweisung in Höhe von 15 % = 701.487,00 EUR der zuwendungsfähigen Ausgaben (Personalausgaben der haupt- und nebenamtlichen Lehrkräfte) gewährt. Über 27.846,56 EUR wurde eine Rückstellung gebildet, da es sich um nicht förderfähige Kosten handelt. Für die Begabtenförderung wurde im Wege der Festbetragsfinanzierung eine zweckgebundene Zuweisung in Höhe von 100.398,00 EUR gewährt (Bescheid vom 29.09.2014). Die Förderung der Qualitätssicherung liegt mit 130.948,00 EUR (= 13,68%) wesentlich unter den anerkannten Kosten (Bescheid vom 14.08.2014). Gefördert werden die überregionalen und regionalen Tätigkeiten der Fachberater sowie Regionalfortbildungen. Im Abschlussjahr erhielt die Musikschule Fördermittel in Höhe von 127.572,07 EUR. Förderer Gegenstand Zuweisung in € Außerplanmäßig: Goethe-Institut Generalkonsulat U.S. Bürgerstiftung Leipzig Verband der Musikschulen e.V. Konzertreise des Jugendsinfonieorchesters in die USA Februar 2014 „ 25.000,00 3.675,00 5.000,00 Projekt „Bündnis für Bildung“ 7.804,07 Planmäßig: Drosos-Stiftung Schweiz Projekt „SINGT EUCH EIN!“ 75.000,00 Stiftung „Leipzig hilft Kindern“ Projekt „SINGT EUCH EIN!“ 11.093,00 Gesamt 2014 127.572,07 Sponsoring-Verträge wurden im Abschlussjahr über insgesamt 36.228,26 EUR brutto abgeschlossen. Sponsor Gegenstand Musikhaus Syhre Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Leipzig Pianos Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Piano Centrum Sponsorenkreis Musik 1.122,36 Deutsche Bank Schulkonzerte 4.800,00 Sparkasse Leipzig Öffentlichkeitsarbeit 20.000,00 DB Regio Südost Öffentlichkeitsarbeit 7.500,00 Musikalienhandlung Oelsner Sachsponsoring (561,18) Verlagsgruppe Kamprad Sachsponsoring (1.122,36) Gesamt Betrag 36.228,26 -80- Anlage 1.4 8 3. Jahresergebnis Es wird ein Jahresverlust in Höhe von 24.106,38 EUR ausgewiesen. Bei den Umsatzerlösen wurde die Planvorgabe mit 100,2% erreicht. (siehe hierzu Anlage zum Jahresabschlussbericht). Das entspricht Mehrerlösen gegenüber dem Vorjahr von 27 TEUR. Abschlussjahr 2014 in TEUR Erwartung/Plan Ist Vorjahr 2013 in TEUR 2.644 2.650 2.625 2.623 Die Gesamtleistung beläuft sich auf 6.880 TEUR, was einer Steigerung gegenüber dem Plan von 179 TEUR entspricht. Dem steht eine Kosteninanspruchnahme von 6.879 TEUR gegenüber. Die Gesamtkosten wurden mit 2,7% (Plan 6.700 TEUR) überschritten. Überschreitungen sind im Bereich der sonstigen betrieblichen Aufwendungen (29,2%) zu verzeichnen, während bei den Personalaufwendungen (0,8%) und beim Materialaufwand (2,8 %) eingespart wurde. Die sonstigen betrieblichen Erträge wurden mit 4,3% überboten. 4. Nachweis der Erlöse aus Unterrichts- und Nutzungsüberlassungsentgelten Wirtschaftsjahr Wirtschaftsjahr 2014 in T€ 2013 in T€ __________________________________________________________________________________________________ Instrumental- und Gesangsunterricht: Gruppenunterricht Gruppe 45 Minuten/Woche (ab 3 Schülern) Gruppe 60 Minuten/Woche (ab 3 Schülern) 20 1 17 2 983 684 960 687 6 84 10 87 568 559 Ergänzungsfächer 17 13 Sonstige Angebote 23 25 Leihentgelte Anmeldegebühren 81 14 81 16 Einzelunterricht bis 30 Minuten 45 Minuten Kombinierter Einzel-/Paarunterricht Paarunterricht 45 Minuten/Woche Tanz/Musische Elementarfächer/Früherziehung Sonstiges 23 27 _______________________________________________________________________________________ Erlöse aus Unterrichts-/Leihentgelten 2.504 2.484 Die Entgelte berechnen sich auf Grundlage der jeweils gültigen Satzung. Die Ratsversammlung hat in ihrer Sitzung vom 14.12.2011 (RBV-1047/11) die Neufestsetzung der Entgeltordnung der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ zum 01. August 2012 beschlossen. Die Entgelte wurden um durchschnittlich 10% angehoben. Unterrichtsangebote, die sich dauerhaft bewährt haben, wie Eltern-Kind-Kurse, Instrumentenkarussell und Rock School wurden als fester Bestandteil in die Entgeltordnung aufgenommen. -81- Anlage 1.4 9 Die Ermäßigungen (306 TEUR) sind gegenüber dem Vorjahr konstant geblieben, darunter Sozialermäßigung auf Grund Leipzig-Pass (RB IV – 473/05 vom 14.12.2005) 162 TEUR (Vorjahr 175). Insgesamt wurden 2.463 Schülern Ermäßigungen gewährt, darunter Sozialermäßigung 674 Schüler. Entwicklung der Musikschulgebühren/entgelte seit 1995 (in Euro pro Jahr): 01.03.1995 01.04.1997 01.08.1999 01.10.2001 01.08.2003 01.08.2006 01.08.2012 Einzelunterricht 30 min 196 258 301 360 420 462 522 Einzelunterricht 45 min 295 387 451 540 624 690 780 147 193 221 264 300 324 342 36 86 98 118 136 150 168 Gruppenunterricht 45 min ab 3 Schüler Musische Früherziehung 45 min -82- Anlage 1.4 10 Schülerentwicklung: 31.12.2014 31.12.2013 Schüler gesamt 7.878 7.999 Elementarstufe, geb. 2007 und später 1.875 1.877 Primärstufe, geb. 2003 bis 2006 1.421 1.428 Sekundärstufe 1, geb. 1998 bis 2002 3.322 3.566 Sekundärstufe 2, geb. 1994 bis 1997 801 650 Erwachsene, geb. 1987 bis 1993 195 212 Erwachsene, geb. 1952 bis 1986 250 249 14 17 Unterrichtsbelegungen 9.716 9.904 Eltern-Kind-Kurse Musische Früherziehung Instrumentenkarussell 402 1.816 119 392 1.804 128 Hauptfächer 3.339 3.374 Streichinstrumente 586 609 Zupfinstrumente 456 480 Blechblasinstrumente 196 190 Holzblasinstrumente 673 662 Schlaginstrumente 178 166 Tasteninstrumente 1021 1044 Stichtag Erwachsene, geb. 1951 und früher Gesang 229 223 1.193 1.249 45 61 Tanz 718 679 Kooperationen 179 172 1.783 1.910 122 135 Ensemble-/Ergänzungsfächer Sonstige Angebote Projekt „SINGT EUCH EIN!“ Förderunterricht Mit einer Schülerzahl von 7.878 (Stichtag 31.12.) wurde der Plan nicht vollständig erreicht. Ursache ist die Anzahl der mitwirkenden Schüler im Projekt „SINGT EUCH EIN!“, die sich gegenüber dem Vorjahr leicht verringert hat, aber keine erlösmindernden Auswirkungen zur Folge hat. Im Jahresdurchschnitt wurden an der Musikschule 7.777 Schüler unterrichtet. 1.301 Schüler (13,4%) belegen mehrere Fächer. 953 Schüler wirken in Orchestern und Ensembles mit. 279 Schüler nutzen die günstigeren Angebote für Paar- oder Gruppenunterricht. Hier konnte seit Jahren der Anteil von 10% am Gesamtunterricht nicht überboten werden. Einzelunterricht wird nach wie vor von der Elternschaft bevorzugt. Weitergeführt werden auch die Kooperationen mit allgemeinbildenden Schulen und Gymnasien. 5 Schulen nehmen weiterhin mit 172 Schüler/innen in Form des Klassenmusizierens innerhalb des normalen Unterrichtes teil. Dieser Unterricht ist ebenfalls kostenfrei. Anteilige Personalkosten werden über das Schulverwaltungsamt im Rahmen FRL GTA -83- Anlage 1.4 11 bzw. über den Förderverein der jeweiligen Schule erstattet und unter Erträgen aus Kooperationen ausgewiesen. 5. Finanzielle Aufwendungen aus Mieten und Betriebskosten Vertrag vom Laufzeit von bis Aufwendungen in 2014 in € Hauptstelle (1) Petersstraße 43 Betriebskosten 86.085,52 Zweigstellen Windmühlenstr. 22 30.01.2007 01.05.2007 30.04.2017 (2) Miete 17.136,00 Betriebskosten 15.398,52 Schumannstraße 124 22.06.2012 01.09.2012 31.08.2017 26.418,00 Miete 8.568,00 Betriebskosten Rückstellung Betriebskosten Prager Straße 10 05.04.2011 Miete Betriebskosten abzüglich Erstattung wegen Nichtnutzung aufgrund Havarie 6.900,00 15.09.2011 30.06.2021 75.297,00 21.352,92 -6.755,87 342,00 sonstige 250.745,09 Anmietung Fremdsäle - Veranstaltungen 7.634,31 56.115,28 - Schulkonzerte Miete Nutzung von Schulen 58.309,70 372.804,38 Gesamt (1) Das Gebäude wurde zum 01.02.2007 von der Stadt Leipzig gekauft. (2) Optionsrecht auf weitere 5 Jahre in Anspruch genommen. -84- Anlage 1.4 12 6. Finanzielle Aufwendungen für Leasing Gegenstand Laufzeit von bis Frankiermaschine 15.07.2009 14.07.2012 Aufwendungen 2014 in € 678,14 Verlängerungsoption Kopierer: Lehrerzimmer/LeCos 24.09.2007 31.10.2011 1.561,01 Verlängerungsoption Marketing/Triumpf Adler 01.04.2003 31.03.2008 1.103,75 Verlängerungsoption Hardware (Rollout) 01.04.2004 31.03.2007 40.648,22 Verlängerungsoption Gesamt: 43.991,12 7. Finanzielle Aufwendungen für die Inanspruchnahme von städtischen Leistungen Abteilung Leistung Aufwendungen 2014 in Euro __________________________________________________________________________________________________ __ Personalamt Gehaltsabrechnung Personalamt Arbeits- und Gesundheitsschutz 1.036,96 Personalamt Beiträge Berufsgenossenschaft 36.248,38 Personalamt Fortbildung Schulverwaltungsamt Miete für die Nutzung von Stadtkämmerei 15.042,60 606,20 Unterrichtsräumen 63.078,15 Betriebshaftpflicht 3.812,76 Feuer-/Sturmversicherung 5.305,23 Stadtkasse Verfahrensgebühren 173,33 Hauptamt, Hausdruckerei Vervielfältigungs- und Druckkosten 4.269,49 Hauptamt, Poststelle Frankierkosten 5.042,28 Hauptamt Kurierdienst 101,64 Hauptamt Fuhrparkkosten 118,40 Amt für Gebäudemanagement Saalanmietung 1.682,82 Kulturamt Saalanmietung 4.626,00 141.144,24 Gesamt Darüber hinaus wurden für Schulkonzerte, Konzerte des Jugendsinfonieorchesters und Veranstaltungen des Fachbereiches Tanz Fremdsäle im Gewandhaus, im Theater der Jungen Welt und im Schauspielhaus angemietet. -85- Anlage 1.4 13 8. Personalaufwand Wirtschaftsplan Abschlussjahr 2014 2014 Vorjahr 2013 Betriebsleitung Verwaltung Techniker Marketing Lehrkräfte 1 10 2 2 72 1 11 2 2 75 1 10 2 2 73 Beschäftigte zu Ende des Abschlussjahres 88 91 88 Zum Ende des Wirtschaftsjahres beschäftigt die Musikschule 91 Personen (ohne freiberufliche Lehrkräfte), drei Personen mehr als geplant, entstanden durch die Aufsplitterung von Stellen und einer befristeten Einstellung in der Verwaltung aufgrund eines Beschäftigungsverbotes. Die Anzahl der Standardbeschäftigten liegt bei 71,31 und damit 0,45 Stelle unter dem Plan. Ursache ist ein ungeplanter Abgang in der Lehrerschaft. Durchschnittlich wurden 218 freiberufliche Lehrkräfte mit 1.855,64 Stunden/Woche beschäftigt. Gemäß der vereinbarten Stundenzahl entspricht das 61,85 Stellen. Die gesetzliche und tarifliche Altersteilzeit wird von zwei Lehrkräften und einer Verwaltungskraft genutzt. Die dadurch erforderliche Rückstellung beträgt 62.841,00 EUR. 1. 01.12.2009 bis 30.11.2015 Teilzeit 2. 01.12.2009 bis 30.11.2014 Teilzeit 3. 01.02.2014 bis 31.05.2017 Blockmodell Wirtschafts- Abschluss- Abweichung plan 2014 jahr 2014 zum Plan Löhne Technik Gehalt Pädagogen Gehalt Verwaltung Abfindung Mutterschaftsgeld Jubiläumszuwendungen Summe Löhne und Gehälter AGA Lohnempfänger AGA Pädagogen AGA Verwaltung Beiträge Berufsgenossenschaft Zusatzversorgung Summe sozialer Abgaben Summe Personalaufwand 3.410 68 2.862 470 0 -19 1 3.382 770 4.180 13 520 88 36 110 767 4.149 -86- Vorjahr 2013 -28 63 2.739 519 0 3 0 3.324 -3 -31 11 497 92 34 105 739 4.063 Anlage 1.4 14 Die Personalkosten liegen um 31 TEUR unter dem Planwert, was sich aus Langzeiterkrankungen und einem ungeplanten Abgang erklärt. Der Anteil des Personalaufwandes am Gesamtaufwand lag im Abschlussjahr bei 61,1%. Werden zusätzlich die Honorarkosten für freiberufliche Lehrkräfte einbezogen, liegt die Quote bei 81,2%. Die Gesamtbezüge für den Betriebsleiter (§ 285 Nr. 9 HGB) betragen im Abschlussjahr 85.462,37 Euro. An Fortbildungen haben im Abschlussjahr 15 Lehrkräfte und 6 Verwaltungsangestellte teilgenommen. Darüber hinaus fanden Fortbildungen im Rahmen von „con spirito„ statt, an denen 54 Lehrkräfte, gefördert durch die Landesdirektion, teilnahmen. 9. Vorgänge von besonderer Bedeutung nach Schluss des Geschäftsjahres Herr Matthias Wiedemann wurde zum Musikschulleiter des städtischen Eigenbetriebes Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ gewählt; die Bestellung erfolgt ab 01. Januar 2015 auf unbestimmte Zeit. 10. Voraussichtliche Entwicklung einschließlich Einschätzung eventueller Risiken Risikofrüherkennungssystem Die Musikschule nimmt Kontrollen mit deren Hilfe bestandsgefährdende Risiken für die weitere Entwicklung erkannt werden können, innerhalb des Controllings und der Liquiditätsplanung vor. Dazu liegt eine entsprechende Dienstanweisung vor, die im Zusammenhang mit der Erstellung des Risikohandbuches aktualisiert wurde. Das Risikohandbuch liegt seit September 2011 vor. Die Risiken werden im Ein-Jahres-Zyklus, bewertet. Der erste Risikobericht vom 31.10.2012 wurde im Betriebsausschuss am 18.04.2013 erörtert. Neubewertungen der Risiken wurden am 29.11.2013 und am 28.11.2014 vorgenommen. Ein entsprechender Risikobericht wurde der Stadt Leipzig vorgelegt. Ausgewählte Risiken: Gebäudeübertragung: Grundstück und Gebäude Peterstraße 43 (Hauptgeschäftsstelle der Musikschule) gingen gemäß Widmungssatzung zum Stichtag 31.12.2011 in das wirtschaftliche Eigentum der Musikschule über. Die von der Musikschule in Auftrag gegebene Gebäudezustandsanalyse bescheinigte eine solide Gebäudehülle; Handlungsempfehlungen wurden für die Analyse des Zustands der Haustechnik gegeben. Hierzu wird im 2. Quartal 2015 eine Begehung durch das Gebäudemanagement der Stadt Leipzig stattfinden, in deren Rahmen die finanziellen Auswirkungen bewertet werden sollen. Zuweisungen der Stadt Leipzig Die Zuweisungen für die Jahre 2012 bis 2015 entsprechen den städtischen Vorgaben aus der Zuschussfestsetzung (RBV – 1295/12). Für diesen Zeitraum wurde mit jährlichen Tarifanhebungen von 1,5% geplant. Infolge der eingetretenen Tarifanhebung (3,5%) sind die fehlenden Mittel vom Eigenbetrieb Wirtschaftsjahr 2014 und 2015 zusätzlich zu erwirtschaften. Die Zuweisungen der Planjahre 2016 bis 2018 stehen entsprechend dem Basiszuschuss ErgebnisHH für die Eigenbetriebe Kultur in Übereinstimmung mit dem Haushalt der Stadt Leipzig. In den Jahren 2016 ff wurde gemäß Vorgabe eine Tarifsteigerung von -87- Anlage 1.4 15 2,5% jährlich unterstellt. Fallen die Tarifergebnisse höher aus, ist mit erheblichen Mehrbelastungen zu rechnen, die derzeit nicht einschätzbar sind. Darüber hinaus sind sämtliche Sachkostensteigerungen durch den Eigenbetrieb zu tragen. Zusätzlich soll aus Gewinnvorträgen die zweite Phase des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ bis zum 31.07.2016 anteilig finanziert werden sowie drei Einstellungen im Bereich der Lehrerschaft ab 01.08.2015. Entsprechende Verluste sind im Wirtschaftsplan ab 2016 ausgewiesen. Das Risiko besteht darin, dass, wenn es zur Festschreibung oder Kürzung der Zuschusshöhe kommt, anderweitige Einsparungen/Kürzungen bei den Aufwendungen oder Mehrerträgen generiert werden müssen. Das derzeitig geplante strukturelle Defizit führt, wenn keine Zuweisungserhöhung erfolgt, langfristig zum Verzehr des bestehenden Eigenkapitals. Zuwendungen des Freistaates Sachsen Die Neufassung der Richtlinie zur Förderung der Sächsischen Musikschulen des Sächsischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Technik wurde mit Wirkung 13. November 2013 in Kraft gesetzt. Gegenüber der bisherigen Förderrichtlinie haben sich die Ermessensspielräume zugunsten des Zuwendungsgebers wesentlich verändert. Damit ist die Planungssicherheit für die Musikschulen gegenüber der „alten Förderrichtlinie“ deutlich geringer. Das Risiko besteht darin, dass es keine Gewähr für die Höhe der Förderung gibt und mit Mindereinnahmen gerechnet werden muss. Tarifliche Entwicklung Die festangestellten Mitarbeiter, welche etwa die Hälfte des gesamten Stundenvolumens der Musikschule abdecken, werden nach TVÖD bezahlt. Derzeit ist die tarifliche Entwicklung ab 2014 nicht absehbar. Es ist mit mehr oder weniger starken Anpassungen zu rechnen. Das Risiko besteht darin, dass die damit verbundene finanzielle Mehrbelastung auf Grund höherer Personalkosten nicht oder nicht vollständig in Form höherer Zuwendungen durch die Stadt Leipzig ausgeglichen wird. Schülerzahlen/Umsatzsteigerung/Entgeltanhebung Die Musikschule muss in regelmäßigen Abständen Anpassungen bei den Entgelten für das Angebot vornehmen, um anderweitige Kostensteigerungen (vor allem auch bei den Personalkosten) sowie inflationäre Entwicklungen abfangen zu können. Am 01.08.2012 trat eine Entgeltanhebung in Kraft. Das Risiko besteht darin, dass diese Entgeltanhebungen für einen Teil der Kunden nicht mehr finanzierbar sind und es zu Kündigungen der Verträge kommen könnte. Damit besteht die Gefahr des Schülerrückganges und damit der Verschlechterung der Einnahmesituation. Das Risiko ist im Abschlussjahr nicht eingetreten. Kapazitätsmangel Kapazitätsseitig sind der Entwicklung der Musikschule Grenzen gesetzt. Das derzeitige Budget lässt planmäßig keine Erweiterung zu. Die Lehrkräfte sind ausgelastet. Gruppenunterricht ist auf Grund vieler Kriterien schwer umsetzbar. Allein damit ist die Warteliste auch nur eingeschränkt abbaubar. Musikschulen stellen die Grundversorgung in der musikalischen Bildung sicher. Um den wachsenden Bedarf, vor allem bei Kindern und Jugendlichen zu entsprechen, sollte die Musikschule nicht auf Ihrem Niveau stehen bleiben. Dem Anliegen der Musikschule, als größte kommunale Bildungseinrichtung Sachsens mehr Kindern den Zugang zur Musikschule zu ermöglichen, kann nicht entsprochen werden. Das Risiko besteht darin, dass sich einerseits Schüler abwenden. Dadurch geht Schülerpotenzial für frei werdende Unterrichtsplätze verloren. Zum anderen kann es zu einem Imageverlust der Schule kommen. -88- Anlage 1.4 16 Wegfall von Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen Die Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen und Gymnasien gestalten sich zunehmend schwieriger. Ursache sind einerseits Ganztagsangebote, die den zeitlichen Beginn des Musikunterrichtes einschränken, andererseits Sanierungsarbeiten insbesondere auf Grund von Brandschutzbestimmungen. Das Risiko besteht darin, dass alternativ keine Unterrichtsmöglichkeiten gegeben sind. Leipzig-Pass (RB IV 473/05) ab 01. Januar 2006 Nicht zu unterschätzen ist auch die Entwicklung der individuellen Förderung durch den Leipzig-Pass. Dieser wird als Ermäßigung (50%) auf die Unterrichtsentgelte gewährt. Hier ist die Musikschule mit T€ 162 Einnahmeverlusten in 2014 von den einbezogenen Einrichtungen finanziell am stärksten betroffen. Das Risiko besteht in tendenziell nicht einschätzbaren Umsatzausfällen ohne finanziellen Zuschussausgleich. Forderung an Unterrichtsentgelten Mit einer Anzahl von rund 7.878 Schülern verfügt die Musikschule über einen umfangreichen Kundenstamm einschließlich Zahlungsverkehr. Das Risiko besteht darin, dass bestehende Forderungen der Musikschule trotz Mahnung oder Vollstreckung zunehmend nicht beglichen werden und wertberichtigt werden müssen. Entsprechend wirkt sich dies ergebnis- und letztlich liquiditätswirksam aus. 11. Gewinnvortrag Die Musikschule verfügt aus Vorjahren über einen Gewinnvortrag in Höhe von 662 TEUR, der zur Minimierung wesentlicher Geschäftsrisiken in den Folgejahren benötigt wird. • • • • • • • zur Abfederung der Einbußen bei Kürzung oder Festschreibung von Zuweisungen der Stadt und des Freistaates zur Kompensierung der außerplanmäßigen Tarifanhebung zur Kompensierung allgemeiner Sachkostenerhöhungen (beispielsweise Versorgungsmedien, Anhebung Künstlersozialkasse u.a.) zum Ausgleich von Verlusten infolge Anstieg der Sozialermäßigung zum Ausgleich von Forderungsverlusten zur Abfederung nicht erstatteter Kosten bei Kooperationen zur Abfederung wirtschaftlicher Risiken auf Grund veralteter Haustechnik Pädagogisch-künstlerische Arbeit Die Musikschule Leipzig verfügt neben dem umfangreichen Unterrichtsangebot über vielfältige Möglichkeiten im Ensemble- und Orchesterspiel. Fast 1000 Schüler nutzen diese Angebote des gemeinschaftlichen Musizierens. Im großen Umfang und mit überzeugender Nachhaltigkeit wurden die Kooperationen mit inzwischen 40 allgemeinbildenden Schulen fortgesetzt. Neben dem Projekt „SINGT EUCH EIN!“ (in 34 Grundschulen), wird das Klassenmusizieren in fünf Schulen mit anhaltender Begeisterung durchgeführt. -89- Anlage 1.4 17 Schulkonzerte, seit über sechzig Jahren ein unverzichtbarer Bestandteil der musikalischen Bildungslandschaft: Im Kalenderjahr 2014 fanden 138 Konzerte mit 37.693 Besuchern statt. Die angebotenen Konzertprogramme zeichneten sich durch eine große Genrevielfalt aus. Neben Sinfoniekonzerten gab es Kammer- und Chorkonzerte, Veranstaltungen mit neuer Musik, Filmmusik, Ballett, Musical, Pop, Jazz in seinen vielfältigsten Formen, Musik aus verschiedenen Epochen und Ländern und Konzerte mit musikalischen Experimenten. Gestaltet wurden die Konzerte hauptsächlich von professionellen Künstlern, aber auch von Jugendensembles, Musikschülern und Studenten. Die Veranstaltungen fanden in traditionellen Konzertsälen der Stadt wie dem Gewandhaus, dem Mendelssohn-Haus, der Alten Börse, dem Sommersaal des Bach-Museums, der Moritzbastei sowie dem Kurt-Masur-Saal der Musikschule statt. Fast 800 Grundschüler erhielten in fünf Veranstaltungen unter dem Titel „Die Welt der Musikinstrumente“ die Möglichkeit, sich selbst an verschiedensten Musikinstrumenten und im Tanz auszuprobieren. Diese Veranstaltungen fanden durchweg große Zustimmung. Besondere Höhepunkte bildeten die Konzerte des Gewandhausorchesters unter der Leitung von Riccardo Chailly und das Konzert mit dem Ensemble amarcord. In Zusammenarbeit mit dem Bach-Archiv Leipzig fanden wiederum während des Internationalen Bachfestes Schulkonzerte im Sommersaal des Bachmuseums statt. Unter dem Titel „B@ch für uns“ Familien, Kinder- und Jugendprogramm des Bachfestes Leipzig gab es ein vielseitiges Programm für Kinder und Jugendliche, das 2014 durch 6 Schulkonzerte bereichert wurde. Dabei richtete sich ein Konzert an Schüler der Klassen 1 und 2, zwei Konzerte an Schüler der Klassen 3 und 4, zwei Konzerte an 5. bis 7. Klassen und 1 Konzert an Schüler der Klassen 6 bis 8. Die Resonanz war überwältigend! Gerade ausländische Besucher waren erstaunt über die hohe Qualität der dargebotenen Konzerte und die Möglichkeiten, welche die Stadt Leipzig ihren jungen Bürgern bietet. Für die Zukunft sind weiterhin Schulkonzerte während der Bachfeste geplant. Die Musikschule betreibt ein umfangreiches Veranstaltungsmanagement und pflegt seit Jahren einen intensiven Kontakt zu zahlreichen Partnerinstitutionen, was sich in zahlreichen Höhepunkten des Jahres 2014 widerspiegelt. Januar - „Achtung, frischer Saitenwind“ – Museum für Musikinstrumente Februar buch“ - 6 Kindergarten-, Familienkonzerte „Das singende, klingende Märchen- Konzert des Streichorchesters „Concertino“ - Konzertreise des JSO in die USA - Farewell-Konzert des JSO, Michaeliskirche März - PopAkademie live: Get the Groove, PopAkademie - Soirée „Von Show bis Tanztheater“, Theater der Jungen Welt - „SINGT EUCH EIN!“ z. Geburtstag Johann Sebastian Bachs, Thomaskirche - Konzert des Jugendsinfonieorchesters beim Juristenball -90- Anlage 1.4 18 April - Bambinokonzert in der Schille: Theater des ev. Schulzentrums - Familienkonzert „Billibalds Gartengeschichten“, Musikschule - Frühlingskonzert „Nun will der Lenz uns grüßen“, Kreuzkirche - dt.-amerik. Gemeinschaftskonzert „Wind Force“, Peterskirche - „Super Drumming“, PopAkademie - 19. „Musikfest für alle“ im Gewandhaus - Austauschprojekt mit der Musikschule Travnik Mai - Streich(el)einheiten für Familien, Musikschule - Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus - „Band Meeting“, PopAkademie - Fest der schwarzen und weißen Tasten, Museum für Musikinstrumente - SBO Konzert auf der Parkbühne Geyserhaus Juni - Mitwirkung des JSO beim Leipziger Stadtfest - Länderabend Balkan, Kurt-Masur-Saal - Tag der aufgeschlossenen Tür, Musikschule Juli - Sommerserenade, Markkleeberg - Hofkonzert mit Ensembles der Musikschule, Musikschule Innenhof - Konzert der MSL BigBand, Spizz - Sommerkonzert für Familien im Mendelssohn-Saal, Gewandhaus - Saitenklänge aus Thüringen und Sachsen - Sommertanzgala, Schauspiel Leipzig - Kunstauktion des Freundeskreises August - Sommerkonzertreise des JSO nach Koblenz - Sommerkonzertreise der MSL BigBand nach Usedom September - Bambinokonzert in der Schille: Theater des ev. Schulzentrums - Orchesteraustausch MJO Hamburg – JSO Leipzig, Peterskirche Leipzig Oktober - MSL BIGBAND bei den Leipziger Markttagen - „In memoriam Leclair & Locatelli“, Kurt-Masur-Saal - PopAkademie live: Tribute to Adolphe Sax - Familienkonzert: „Gesummsel, Gebrummsel, Geflatter, Geschnatter“ November - Konzert des JSO, Gewandhaus - „Kammermusik in Pop“, PopAkademie - Konzert „Musik und Mediation“ des Streichorchesters, Kreuzkirche - Adventskonzerte der Streicher, Musikschule Dezember - Konzert am Nikolaustag, Kreuzkirche - täglich „Adventsmusik 2014“ im Innenhof der Musikschule - Weihnachtskonzerte des Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus - Konzert für Familien, Michaeliskirche Gohlis - „SINGT EUCH EIN!“ mit Weihnachtsliedern im Gewandhaus - Wintertanzmärchen Fachbereich Tanz, Neues Rathaus, Festsaal - PopAkademie live: „Jazzy Christmas“, PopAkademie - Konzert der MSL BIGBAND im Mediencampus Wettbewerb „Jugend musiziert“ 2014 Ergebnisse der Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ -91- Anlage 1.4 19 Teilnehmer 1.Preis m. WL 1. Preis 2. Preis 3. Preis mit sehr gutem Erfolg Regionalwettbewerb 237 154 56 24 3 Landeswettbewerb 143 56 15 51 20 Bundeswettbewerb 56 14 22 11 Leipzig, 18.03.2015 Matthias Wiedemann Musikschulleiter -92- 9 mit gutem Erfolg Oper Leipzig -93- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.13 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig Vorlage: VI-DS-01226-NF-001 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Oper Leipzig wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.405.246,81 wird - in Höhe von EUR 755.246,81 auf neue Rechnung vorgetragen sowie - in Höhe von EUR 650.000,00 in eine zweckgebundene Rücklage für Investitionen eingestellt. 3. Die zweckgebundene Rücklage für Investitionen wird in den Jahren 2015/2016 verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Gewinnrücklage umgebucht. 4. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen bei einigen Enthaltungen Leipzig, den 18. Juni 2015 -94- Seite: 1/1 Anlage I Oper Leipzig, Leipzig Bilanz zum 31. Dezember 2013 AKTIVA EUR EUR 31.12.2012 TEUR PASSIVA EUR EUR 31.12.2012 TEUR 1.010.701,83 1.011 258.882,88 156 A. EIGENKAPITAL A. ANLAGEVERMÖGEN I. I. Rücklagen II. Gewinn/ Verlust aus Vorjahren Immaterielle Vermögensgegenstände Software und Lizenzen 28.181,00 17 1. Verlust aus Vorjahren 1. Gewinn aus Vorjahren II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 4. Anlagen im Bau 19.399.479,76 2.879.052,00 902.927,00 227.092,47 19.880 3.694 957 19 23.408.551,23 24.550 23.436.732,23 24.567 156 258.882,88 III. Jahresgewinn 1.405.246,81 176 2.674.831,52 1.343 B. SONDERPOSTEN 1. Sonderposten für Grundstücke und bauliche Anlagen 2. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens 3. Sonstige Sonderposten B. UMLAUFVERMÖGEN I. 19.493.419,20 3.845.120,03 133.291,15 19.880 4.585 88 Vorräte 23.471.830,38 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 2. Unfertige Erzeugnisse 207.953,47 66.516,62 24.553 226 294 C. RÜCKSTELLUNGEN 274.470,09 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. 2. 3. 4. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig Forderungen gegen andere Eigenbetriebe Sonstige Vermögensgegenstände 520 1. Rückstellungen für Pensionen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen 435.887,92 7.570.128,42 0,00 76.224,96 434.258,00 6.139,15 1.587.237,50 233 5.812 57 182 425 38 1.776 2.027.634,65 2.239 D. VERBINDLICHKEITEN III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 8.082.241,30 6.284 70.799,71 59 8.427.511,10 6.863 138.611,62 135 1. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.115615,55 (Vj. TEUR 1.400) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 821.037,25 (Vj. TEUR 603) 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 585.778,43 (Vj. TEUR 145) 4. Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 153.729,08 (Vj. TEUR 24) 5. Sonstige Verbindlichkeiten davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.149.509,40 (Vj. TEUR 1.258) davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 123.345,79 (Vj. TEUR 122) davon aus Steuern EUR 410.997,37 (Vj. TEUR 366) E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 32.002.854,95 31.565 -95- 1.115.615,55 1.400 821.037,25 603 585.778,43 145 153.729,08 24 1.149.509,40 1.258 3.825.669,71 3.430 2.888,69 0 32.002.854,95 31.565 Anlage II Oper Leipzig, Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2013 2013 EUR 1. Umsatzerlöse an fertigen und unfertigen Erzeugnissen 2. Minderung des Bestands an unfertigen Erzeugnissen (Vorjahr Erhöhung) 3. Sonstige betriebliche Erträge 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung davon für Altersversorgung EUR 1.109.512,23 (Vj. TEUR 462) 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Sonstige Steuern 11. Jahresgewinn EUR 7.203.496,36 2012 TEUR 2.339 0 117 18.781 -227.229,56 48.428.781,12 55.405.047,92 21.237 2.715.581,77 10.605.316,40 13.320.898,17 972 3.662 27.734.466,57 6.285.237,82 34.019.704,39 10.897 2.515 4.493,72 633 2.342 8 45 3 1.405.246,81 176 755.246,81 650.000,00 176 1.524.198,04 5.099.502,64 15.105,59 46.109,74 Nachrichtlich: geplante Behandlung des Jahresergebnisses: Vortrag auf neue Rechnung Rücklage für Investitionen -96- Anlage III OPER LEIPZIG, LEIPZIG ANHANG für 2013 Allgemeine Angaben Der Jahresabschluss der Oper Leipzig wurde nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) und des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen sowie der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Neufassung und Änderung eigenbetriebsrechtlicher Vorschriften vom 15.02.2010 für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 erstellt. Danach gelten die Vorschriften für große Kapitalgesellschaften. Die Regelungen aus der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar 2013 bis 31. Dezember 2013 wurden berücksichtigt. Für die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung wurde unter Beachtung der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung das Gesamtkostenverfahren gewählt. Die Oper ist ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig und arbeitet auf Grundlage der in der Stadtratssitzung am 20. Juni 2012 neu gefassten Betriebssatzung (Beschluss RBV-1248/12). In § 13 (2) dieser Satzung wurde das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes dem Kalenderjahr entsprechend festgelegt. Als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig stellt die Oper einen Betrieb gewerblicher Art dar. Gemäß § 3 der Betriebssatzung verfolgt die Oper ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne von § 52 Abgabenordnung (AO). Sie ist ein Zweckbetrieb im Sinne von § 68 AO. Die Umsätze der Oper Leipzig sind, soweit es sich um typische Leistungen der Oper handelt, gemäß § 4 Nr. 20a Umsatzsteuergesetz (UStG) umsatzsteuerfrei. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Der Jahresabschluss wurde nach den Ansatzvorschriften der §§ 246 ff. HGB erstellt. Bei der Bewertung wird von der Fortführung der Unternehmenstätigkeit nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB ausgegangen. Die Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden haben sich gegenüber dem Vorjahresabschluss nicht geändert. Für die Aufstellung des Jahresabschlusses waren im Übrigen die nachfolgenden Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden maßgebend: Das Anlagevermögen wird zu Anschaffungs- und Herstellungskosten, vermindert um die planmäßigen Abschreibungen, bewertet (§ 253 Abs. 3 HGB). Es wird die Methode der linearen Abschreibungen angewendet. Die Zusammensetzung und Entwicklung des Anlagevermögens wird im Anlagennachweis dargestellt. Alle beweglichen Anlagegüter und Betriebsvorrichtungen werden als aktivierungsfähiges Anlagevermögen behandelt. Die Betriebsgebäude und -grundstücke wurden der 1/14 -97- Anlage III Oper ins wirtschaftliche Eigentum übertragen. Den Instandhaltungsaufwand trägt die Oper. Aufwendungen für Inszenierungen (u. a. Bühnenbilder, Requisiten und Kostüme) werden im Zeitpunkt des Anfalls sofort aufwandswirksam erfasst, da aufgrund der regelmäßig kurzen zeitlichen Dauer nicht von einer dauernden Verwendung im Eigenbetrieb ausgegangen werden kann. Der Ansatz der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe erfolgte überwiegend gemäß § 255 HGB zu Anschaffungskosten, teils zu Festwerten. Die unfertigen Erzeugnisse wurden auf der Basis von Stunden- und Materialaufschreibungen sowie Stundenverrechnungssätzen, die auf der aktuellen Betriebsabrechnung beruhen, zu Herstellungskosten bewertet, wobei neben den direkt zurechenbaren Materialeinzelkosten, Fertigungslöhnen und Sondereinzelkosten auch Fertigungs- und Materialgemeinkosten sowie Abschreibungen entsprechend dem steuerrechtlichen Mindestumfang berücksichtigt werden. Kosten der allgemeinen Verwaltung wurden aktiviert. Die Veräußerung der Erzeugnisse an andere Eigenbetriebe der Stadt Leipzig erfolgte in Höhe der entstandenen Aufwendungen, so dass keine Bewertungsabschläge vorzunehmen sind. Erkennbare Risiken im Vorratsvermögen, die sich aus überdurchschnittlicher Lagerdauer, geminderter Verwertbarkeit und niedrigeren Wiederbeschaffungskosten ergeben, sind durch angemessene Abwertungen berücksichtigt. Hierzu wurden Abschreibungen auf Vorräte entsprechend § 253 Abs. 4 Satz 2 HGB auf den niedrigeren beizulegenden Wert vorgenommen. Inventuren der Vorräte wurden im Zeitraum November 2013 bis Januar 2014 durchgeführt; die Bestände zum Bilanzstichtag wurden gemäß § 241 Abs. 2 HGB ermittelt. Die Materialbuchhaltung der Oper wird über das Programm SAP R/3 abgewickelt. Der Ansatz der Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände erfolgte zum Nennbetrag gemäß Offene-Posten-Liste zum 31. Dezember 2013. Allen risikobehafteten Posten ist durch die Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Der Ansatz der finanziellen Mittel erfolgte zum Nennbetrag. Die Betriebssatzung enthält keine Festlegungen zur Festsetzung eines Stammkapitals. Für die Rückstellungen für Pensionen und Altersteilzeitverpflichtungen wurde der Wertansatz für die Handelsbilanz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) durch versicherungsmathematische Gutachten ermittelt. Dem Gutachten liegt ein Rechnungszinssatz von 4,88 % sowie ein Gehalts- und Rententrend von 2 % zugrunde. Die Steuerrückstellungen und sonstigen Rückstellungen berücksichtigen alle ungewissen Verbindlichkeiten und drohenden Verluste aus schwebenden Geschäften. Sie sind in der Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr werden mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vorangegangenen sieben Geschäftsjahre abgezinst. 2/14 -98- Anlage III Verbindlichkeiten wurden mit dem Erfüllungsbetrag angesetzt. Anlagevermögen Die Entwicklung der einzelnen Posten des Anlagevermögens ist unter Angabe der Abschreibungen des Rumpfgeschäftsjahres im Anlagenspiegel dargestellt. Anlagen im Bau € 227.092,47 Anlage Orchesterpodien Oper Leipzig 18.292,25 Wirtschaftsaufzüge Dekorationswerkstätten 61.901,00 Gebäude Dreilindenstr. 24 93.939,44 Alarmierungsanlage, Brandschutztüren Musikalische Komödie 52.959,78 € 227.092,47 Vorräte € 274.470,09 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 207.953,47 - davon 43.292,84 Materiallager Kostümwerkstatt Materiallager Dekorationswerkstätten 164.660,63 66.516,62 Unfertige Erzeugnisse € 274.470,09 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen € 435.887,92 Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 443.581,42 Abzüglich Einzelwertberichtigungen 7.693,50 € 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 435.887,92 € 7.570.128,42 Cash Pool 684.801,35 Ergänzende Geldanlagen über die Stadt Leipzig 5.950.000,00 935.327,07 Sonstige Forderungen € 7.570.128,42 3/14 -99- Anlage III Von den sonstigen Forderungen gegen die Stadt Leipzig betreffen T€ 930 durch die Oper Leipzig in 2013 vorfinanzierte Baumaßnahmen; die dafür zugesagten Zuweisungen werden in 2014 zahlungswirksam. Zur Zusammensetzung wird auf die Erläuterungen zu Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig verwiesen. 4. Sonstige Vermögensgegenstände € 76.224,96 Geleistete Anzahlungen 41.378,85 Übrige sonstige Vermögensgegenstände 35.101,31 255,20 abzüglich Einzelwertberichtigungen zu sonstigen Forderungen € 76.224,96 Die geleisteten Anzahlungen betreffen Anzahlungen für Werkverträge von Regieteams bei Inszenierungen, die 2014 Premiere haben werden. Sämtliche Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände haben eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Eigenkapital € 2.674.831,52 Zusammensetzung: I. Satzungsmäßige Rücklage 1.010.701,83 II. Gewinn Vorjahre davon: - bis 2010/2011 abzüglich 258.882,88 145.603,08 73.000,00 Gewinnausschüttung - 2011/2012 - 2012 (Rumpf- 10.224,27 176.055,53 wirtschaftsjahr) III. Jahresgewinn 1.405.246,81 € 2.674.831,52 Die Jahresüberschüsse aus dem Wirtschaftsjahr 2011/2012 sowie dem Rumpfwirtschaftsjahr 2012 sind zum Zeitpunkt der Erstellung des Abschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 noch nicht durch den Stadtrat festgestellt. Eine Gewinnausschüttung an die Stadt Leipzig in Höhe von T€ 73 erfolgte entsprechend des Stadtratsbeschlusses RBV-1708/13 vom 10.07.2013. 4/14 -100- Anlage III € 23.471.830,38 Sonderposten Der Sonderposten wurde für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und für zweckgebundene Zuschläge auf Eintrittskarten für die Spielstätte Musikalische Komödie gebildet. Sonderposten für bauliche Anlagen € 19.493.419,20 für Betriebsgebäude 19.880.125,76 Bestand 31.12.2012 93.939,44 Zuführungen 480.646,00 Auflösungen entsprechend Abschreibungen und Anlagenabgängen im Wirtschaftsjahr 2013 auf bezuschusstes Anlagevermögen Bestand 31.12.2013 € 19.493.419,20 Im Sonderposten für bauliche Anlagen sind in Höhe von T€ 4.838 der Oper Leipzig ins wirtschaftliche Eigentum übertragene Grundstücke enthalten. Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens € 3.845.120,03 für bewegliches Anlagevermögen Bestand 31.12.2012 4.584.656,25 Zuführungen 257.679,51 Auflösungen entsprechend Abschreibungen und Anlagenabgängen im Wirtschaftsjahr auf bezuschusstes Anlagevermögen 997.215,73 Bestand 31.12.2013 € 3.845.120,03 Die Zuführungen zum Sonderposten betreffen in Höhe von T€ 217 aus Zuweisungen zum Finanzhaushalt sowie in Höhe von T€ 41 aus Spenden finanzierte Zugänge von beweglichen Anlagegütern. Sonstige Sonderposten € 133.291,15 Bestand 31.12.2012 88.268,89 Einstellungen 52.633,00 Verbrauch 7.610,74 Bestand 31.12.2013 € Pensionsrückstellungen 133.291,15 € 434.258,00 Die Pensionsrückstellung wurde für Ansprüche ehemaliger Mitglieder der Opernleitung gebildet. 5/14 -101- Anlage III Sonstige Rückstellungen € 1.587.237,50 . Rückstellung für Altersteilzeit . Urlaubsansprüche . Guthaben Arbeitszeitkonten 170.421,00 . Rückstellungen für ausstehende Rechnungen 110.379,40 . Jubiläumszuwendungen 146.219,00 . Unterlassene Instandhaltung 119.910,00 . Rechtsstreite 65.167,00 . Kosten Jahresabschluss/Prüfungen/Archivierung 62.280,00 . Nachzahlung Sozialversicherung . Rückstellung für Zinsen . Vergütungsansprüche 283.179,00 99.470,00 200.000,00 1.665,10 328.547,00 € 1.587.237,50 Die Rückstellung für Verpflichtungen aus Altersteilzeit wurde gebildet auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens; einbezogen sind die Arbeitnehmer, für die bis zur Erstellung des Abschlusses des Rumpfwirtschaftsjahres die Inanspruchnahme der Altersteilzeitregelung vertraglich vereinbart worden ist. Die bilanzierten Altersteilzeitrückstellungen beinhalten neben den Erfüllungsrückständen und Abfindungsverpflichtungen auch die Aufstockungsbeträge, die bei Vereinbarung der Altersteilzeit sofort in Höhe des Barwerts aller zukünftigen Aufstockungsbeträge bilanziert werden. Die Guthaben aus Arbeitszeit beinhalten Vergütungsansprüche für über die tarifvertraglich vereinbarte Arbeitszeit hinaus geleistete Arbeitszeiten bzw. für nicht gewährte Freizeitansprüche. Grundlage der Jubiläumsrückstellung sind tariflich festgelegte Leistungen an Arbeitnehmer bei Betriebsjubiläen. Die Rückstellung wurde auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens gebildet. Die Rückstellung für Sozialversicherungsbeiträge betrifft drohende Nachforderungen aufgrund einer Betriebsprüfung der Rentenversicherung nach § 28p Viertes Sozialgesetzbuch für die Jahre 2009 und 2010. Verbindlichkeiten Alle Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind nicht gesichert. 6/14 -102- Anlage III € 1.115.615,55 Erhaltene Anzahlungen Anzahlungen für Material- und Lohnleistungen der Dekorations- und Kostümwerkstätten 39.862,71 1.067.862,86 Anzahlungen für Vorstellungen des Wirtschaftsjahres 2014 Sonstige erhaltene Anzahlungen 7.889,98 € Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 1.115.615,55 € 585.778,43 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffen im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus gezahlten aber noch nicht verbrauchten Mitteln aus dem Finanzhaushalt und dem Ergebnishaushalt für Baumaßnahmen (T€ 459) sowie die Inanspruchnahme von Lieferungen und Leistungen verschiedener Ämter und Umsatzsteuerverbindlichkeiten. 7/14 -103- Anlage III Forderungen und Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig betreffend Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen: Verbindlichkeiten (-) Forderungen (+) Investitionen (-) (+) Zuführungen Verbrauch Umbuchung 31.12.2012 Verbindlichkeiten (-) Forderungen (+) 31.12.2013 Mittel für bewegliches Anlagevermögen -77.929,24 -343.950,00 102.094,76 -319.784,48 Aufzüge -18.625,03 61.901,00 43.275,97 Bau Dreilindenstr. 24 93.939,44 93.939,44 Investitionen Brandschutz Musikalische Komödie 2013 52.959,78 52.959,78 -343.950,00 310.894,98 -319.784,48 Summe Investitionen -96.554,27 190.175,19 Instandhaltungsmaßnahmen Vorplanungsmittel -6.815,89 Baumaßnahmen bis 2012 8.696,52 -20.838,35 -18.957,72 -378.479,83 117.226,60 +20.838,35 -119.772,65 +120.642,23 Sanierung Fenster 2013 588.642,23 Instandhaltungsmaßnahmen Brandschutz Musikalische Komödie 2013 272.000,00 272.000,00 -378.479,83 986.565,35 -138.730,37 Summe Instandhaltungsmaßnahmen -6.815,89 -120.642,23 468.000,00 740.000,00 Verbindlichkeiten gesamt -458.514,85 Forderungen gesamt 930.175,19 8/14 -104- Anlage III Verbindlichkeiten gegenüber Eigenbetrieben der Stadt Leipzig € 153.729,08 Schauspiel Leipzig 50.726,78 Gewandhaus zu Leipzig 71.682,12 Theater der Jungen Welt 31.320,18 € 153.729,08 Die Verbindlichkeiten gegenüber den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig beinhalten im Wesentlichen die Abrechnung von Lieferungen und Leistungen. Sonstige Verbindlichkeiten € 1.149.509,40 Steuern und Beiträge zur Sozialversicherung, Nachzahlungen aus der Lohn- und Gehaltsabrechnung 534.343,16 Gutscheine aus Ticketverkauf 150.372,63 Fremdgelder aus Ticketverkauf 314.168,32 nicht verbrauchte Spenden 35.004,75 Übrige 115.620,54 € 1.149.509,40 Erläuterungen der Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse € 7.203.496,36 Die im Berichtszeitraum erzielten Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: 4.473.553,79 Eintrittsgelder - davon Oper € 2.490.820,00 Ballett € 863.090,00 Operette/Musical € 1.006.926,00 Sonstige € 112.717,79 Gastspiele 318.500,00 Verkauf von Programmheften, Druckerzeugnissen 101.933,00 Sonstige (Hausführungen, Vorverkaufsgebühren u. ä.) 85.236,86 Leistungsverrechnung Werkstätten 2.224.272,71 € 7.203.496,36 9/14 -105- Anlage III Die Bestandsänderungen an unfertigen Erzeugnissen (-T€ 227) betreffen Werksleistungen (Material und Lohnleistungen) der Dekorations- und Kostümwerkstätten für das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt. Sonstige betriebliche Erträge € 48.428.781,12 a) Ertragswirksame Zuweisungen für den Spielbetrieb € 44.344.511,23 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für laufende Zwecke 42.280.000,00 Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden 986.565,35 Projektfördermittel 1.077.945,88 € 44.344.511,23 Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt für laufende Zwecke werden entsprechend des Wirtschaftsplanes für das Geschäftsjahr 2013 vermindert um T€ 220 ertragswirksam. T€ 220 wurden entsprechend der Festlegungen des Betriebsausschusses Kulturstätten für investive Maßnahmen umgewidmet. Weiterhin wurden Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von T€ 987 ertragswirksam, die zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden verwendet wurden. Projektfördermittel wurden in Höhe von T€ 1.078 gewährt, davon T€ 298 für die Förderung des Wagner-Jubiläums; T€ 91 für die Förderung einer Ballettproduktion und T€ 689 für die Förderung von Baumaßnahmen an Gebäuden des Opernhauses. 10/14 -106- Anlage III b) Übrige betriebliche Erträge € 4.084.269.89 Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezu- 1.485.472,47 schusste Investitionsgüter des Anlagevermögens Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen und Wertbe- 140.218,42 richtigungen/periodenfremde Erträge Erträge aus Mieten/Pachten/Nebenkosten 807.918,76 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit 81.453,97 Erträge aus Spenden und Sponsoring 243.834,32 Kooperation mit Bayreuther Festspielen 880.770,00 Mitwirkung bei Vorstellungen Dritter/Kooperationen/Perso- 114.144,28 nalgestellung Erträge aus Werbung/Merchandising 139.498,83 Verwertung Rechte, Vorverkaufsgebühren, wirtschaftlicher 190.958,84 Geschäftsbetrieb, Fundusverkauf u.ä. € 4.084.269,89 Personalaufwand € 34.019.704,39 Löhne und Gehälter 27.734.466,57 Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung 6.285.237,82 Vom Personalaufwand entfallen T€ 31.894 auf fest beschäftigtes Personal und T€ 2.126 auf nicht selbständige Gastkünstler und Aushilfen. In Höhe von T€ 18 beinhaltet der Personalaufwand Aufwendungen für die Erhöhung einer Pensionsverpflichtung. sonstige betriebliche Aufwendungen € 5.099.502,64 854.782,65 Aufwendungen für Instandhaltungen laufender Geschäftsbetrieb Aufwendungen für Instandhaltung Brandschutz und 1.682.821,97 Sicherheit Aufwand für Werbung 604.671,77 Leasing/Mieten 437.382,24 Verwaltungsaufwand 221.535,14 periodenfremder Aufwand 39.810,61 1.258.498,26 Übriger sonstiger betrieblicher Aufwand € 5.099.502,64 11/14 -107- Anlage III € 15.105,59 Zinserträge In den Zinserträgen sind € 14.895,77 aus dem Cash-Pooling mit der Stadt Leipzig sowie aus Tagesgeld- und Festgeldanlagen bei der Sparkasse Leipzig über die Stadt Leipzig enthalten. Zinsaufwand € 46.109,74 Der Zinsaufwand betrifft im Wesentlichen die Verzinsung langfristiger Rückstellungen aus Altersteilzeit- und Pensionsverpflichtungen. Er wurde auf der Grundlage eines versicherungsmathematischen Gutachtens ermittelt. Haftungsverhältnisse Zum Abschlussstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse gemäß § 251 HGB. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Zum 31. Dezember 2013 bestehen nicht bilanzierte sonstige finanzielle Verpflichtungen in Höhe von T€ 27.640. Im Einzelnen betreffen diese: T€ Verrechnung Orchesterleistungen Gewandhaus bis 2016 22.977 Regieteams/Honorare 1.310 Sonstige Verbindlichkeiten (Leasing, Mieten, Personalabrech- 3.353 nung, Bewachung, Reinigung u. a.) 27.640 Weitere sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen allgemein in Form von Bestellobligo für Vorräte, notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen sowie für weitere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des laufenden operativen Geschäfts. 12/14 -108- Anlage III Sonstige Angaben Arbeitnehmer Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte im Wirtschaftsjahr: Anzahl Sonderverträge 2 Künstlerisches Personal befristete Verträge Künstlerisches Personal unbefristete Verträge Beschäftigte mit Tarifvertrag Öffentlicher Dienst 279 46 320 647 davon: Opernleitung 2 Mitglieder der Betriebsleitung im Wirtschaftsjahr 2013 Betriebsleiter mit der Bezeichnung Intendant ist Herr Professor Ulf Schirmer. Betriebsleiter mit der Bezeichnung Verwaltungsdirektor ist seit dem 01.03.2013 Herr Ulrich Jagels. Die Position des Verwaltungsdirektors war im Zeitraum vom 01.01.2013 bis 28.02.2013 interimistisch über einen Leihmanagementvertrag mit der bbvL durch Frau Cornelia Pauli besetzt. Die Bruttobezüge der Betriebsleitung und ehemaliger Mitglieder der Betriebsleitung betrugen im Wirtschaftsjahr 2013: € 511.221 13/14 -109- Anlage III Mitglieder des Betriebsausschusses Kulturstätten Vorsitzender Herr Burkhard Jung, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig Mitglieder Herr Stefan Billig, Arzt im Ruhestand Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer CDU-Fraktion Herr Wolf-Dietrich Rost, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, freiberufliche Dramaturgin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Kunstpädagoge/Referendar Herr Axel Dyck, Geschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Autor/Verleger Herr Ansgar König, Sänger Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Bürgerfraktion Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Herr Wolfram Leuze, Rentner Der Betriebsausschuss erhält vom Eigenbetrieb keine Bezüge. Honorar Abschlussprüfer Für Leistungen der Abschlussprüfer wurde ein Prüfungshonorar in Höhe von € 12.000,00 zzgl. der im Zeitpunkt der Prüfung gesetzlich gültigen Umsatzsteuer vereinbart. Leipzig, 14. April 2014 Prof. Ulf Schirmer Intendant Ulrich Jagels Verwaltungsdirektor 14/14 -110- Anlage III Anlage zum Anhang Anlagennachweis 2013 Anfangsstand € I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software und Lizenzen II. Sachanlagen 1 Grundstücke und Gebäude a) Grundstücke b) Gebäude 2 Technische Anlagen und Maschinen 3 Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung a) BGA ohne GWG b) GWG 4 Anlagen im Bau 79.037,96 Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Zugänge Abgänge Umbuchung € € € 19.992,00 Endstand Anfangsstand € € 99.029,96 4.838.438,76 15.522.343,35 20.360.782,11 Kumulierte Abschreibungen AbschreiAngesammelte bungen im Abschreibungen Wirtschaftsauf die ausgejahr wiesenen Abgänge € € Endstand € Restbuchwerte Kennzahlen am Ende des am Ende des Durch- DurchWirtschaftsvorangegan- schnitt- schnittjahres genen Wirt- licher Ab- licher schaftsjahres schreiRestbungsbuchsatz wert € € v.H. v.H. 61.688,96 9.160,00 70.848,96 28.181,00 17.349,00 9,2 28,5 4.838.438,76 15.522.343,35 20.360.782,11 480.656,35 480.656,35 0,00 480.646,00 480.646,00 0,00 961.302,35 961.302,35 4.838.438,76 14.561.041,00 19.399.479,76 4.838.438,76 15.041.687,00 19.880.125,76 0,0 3,1 100,0 93,8 18.218.675,12 14.485.074,50 854.548,62 15.339.623,12 2.879.052,00 3.693.965,00 4,7 15,8 3,7 17,1 22,2 36,2 18.179.039,50 39.635,62 3.570.094,03 212.487,62 83.191,11 42.702,31 3.960,40 3.649.324,74 255.189,93 2.706.427,03 119.277,62 136.237,11 43.606,31 3.960,40 2.838.703,74 162.883,93 810.621,00 92.306,00 863.667,00 93.210,00 3.782.581,65 125.893,42 3.960,40 3.904.514,67 2.825.704,65 179.843,42 3.960,40 3.001.587,67 902.927,00 956.877,00 18.292,25 208.800,22 227.092,47 0,00 0,00 227.092,47 18.292,25 0,0 100,0 42.340.695,51 42.419.733,47 374.329,26 394.321,26 42.711.064,37 42.810.094,33 17.791.435,50 17.853.124,46 19.302.513,14 19.373.362,10 23.408.551,23 23.436.732,23 24.549.260,01 24.566.609,01 3,5 3,6 54,8 54,7 3.960,40 3.960,40 0,00 0,00 -111- 1.515.038,04 1.524.198,04 3.960,40 3.960,40 Anlage IV Oper Leipzig, Leipzig LAGEBERICHT für 2013 1. Künstlerischer Rückblick Das Kalenderjahr 2013 stand im Zeichen des 200. Geburtstages des Leipziger Komponisten Richard Wagner. Die Oper Leipzig würdigte den großen Sohn der Stadt mit Premieren und Produktionen in allen drei Sparten, dem Beginn einer szenischen Neuproduktion des „Ring des Nibelungen“, einem Wagner-Ballettabend durch das Leipziger Ballett, einem Festakt zum 22. Mai, einem „Ring für Kinder“ in der Musikalischen Komödie“, einer Kooperation mit den Bayreuther Festspielen (BF Medien), in deren Rahmen die drei Frühwerke Richard Wagners in Leipzig und Bayreuth auf die Bühne gebracht wurden, sowie einer Musical-Uraufführung in der Musikalischen Komödie. Einen zweiten Schwerpunkt in der Oper bildete der 200. Geburtstag Giuseppe Verdis. Mit der inhaltlichen Akzentsetzung auf die beiden wichtigsten Musikdramatiker des 19. Jahrhunderts durch Neuproduktionen, Repertoireproduktionen und Rahmenveranstaltungen erreichte die Oper Leipzig deutlich mehr Menschen in der Stadt und über die Grenzen der Stadt hinaus und hat in der Presse und beim Publikum deutlich an Renommee gewonnen. OPER • 06.01.2013 – Premiere NABUCCO Musikalische Leitung: Anthony Bramall, Inszenierung: Dietrich Hilsdorf • 13.02.2013 – Wiederaufnahme PARSIFAL Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Roland Aeschlimann • 16.02.2013 – Premiere DIE FEEN (Koproduktion mit den Bayreuther Festspielen) Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Barbe & Doucet • 02.03.2013 – Wiederaufnahme RIENZI, DER LETZTE DER TRIBUNEN Musikalische Leitung: Matthias Foremny • 16.03.2013 – Premiere PINOCCHIO (Kinderoper mit dem Kinderchor) Musikalische Leitung: Matthias Foremny, Inszenierung: Gundula Nowack • 04.05.2013 – Premiere DAS RHEINGOLD Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Rosamund Gilmore • 26.05.2013 – Gala-Vorstellung DER FLIEGENDE HOLLÄNDER Musikalische Leitung: Anthony Bramall 1/21 -112- Anlage IV • 07.07.2013 – Bayreuther Premiere „RIENZI, DER LETZTE DER TRIBUNEN Musikalische Leitung: Christian Thielemann, Inszenierung: Matthias von Stegmann • 08.07.2013 – Bayreuther Premiere DAS LIEBESVERBOT Musikalische Leitung: Constantin Trinks, Inszenierung: Aron Stiehl • 09.07.2013 – Bayreuther Aufführung DIE FEEN (konzertant) Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer • 29.09.2013 – Premiere DAS LIEBESVERBOT (Koproduktion mit den Bayreuther Festspielen) Musikalische Leitung: Matthias Foremny, Inszenierung: Aron Stiehl • 26.10.2013 – Wiederaufnahme DORNRÖSCHEN Musikalische Leitung: Anthony Bramall, szenische Einrichtung: Verena Graubner • 07.12.2013 – Premiere DIE WALKÜRE Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Inszenierung: Rosamund Gilmore • 31.12.2013 – SILVESTER-GALA Musikalische Leitung: Jeremy Carnall, Prof. Ulf Schirmer LEIPZIGER BALLETT • 12.04.2013 – Premiere EIN LIEBESTRAUM Musikalische Leitung: Prof. Ulf Schirmer, Choreografie: Mario Schröder, Silvana Schröder • 14.06.2013 – Premiere NIBELUNGENLIED Choreografie: Mario Schröder • 16.11.2013 – Premiere „Pax 2013“ Choreografie: Mario Schröder (UA), Uwe Scholz MUSIKALISCHE KOMÖDIE • 05.01.2013 – Abschlusskonzert Operettenworkshop – Kooperation mit dem Deutschen Musikrat • 19.01.2013 – Premiere DER RING FÜR KINDER Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Jasmin Solfaghari • 09.03.2013 – Premiere LEND ME A TENOR Musikalische Leitung: Roland Seiffarth, Inszenierung: Volker Vogel • 06.04.2013 – Wiederaufnahme CRAZY FOR YOU 2/21 -113- Anlage IV Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Kerstin Polenske • 01.06.2013 – Premiere FRAU LUNA Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Dominik Wilgenbus • 26.10.2013 – Premiere WAGNERS DING MIT DEM RING Musikalische Leitung: Stefan Diederich, Inszenierung: Regina Ricarda Ludigkeit • 20.11.2013 – Klangfarben – Konzert mit dem Orchester der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Stefan Diederich • 13.12.2013 – Adventskonzert mit dem Chor der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Mathias Drechsler SONDERVERANSTALTUNGEN • 20.09.2013 – Eröffnungsgala der Musikalischen Komödie Musikalische Leitung: Stefan Diederich • 22.09.2013 – Jubiläumsgala für Ehrendirigent Roland Seiffarth zum 50. Bühnenjubiläum Musikalische Leitung: Roland Seiffarth THEATERPÄDAGOGIK/ EDUCATION • Theaterpädagogische Begleitveranstaltungen mit Schülerinnen und Schülern, darunter: Entdeckungstouren durch das Theater (u.a. das Opernhaus und die Werkstätten), altersspezifische Einführungen, Workshops, Probenbesuche, Begleitprogramm zum „Ring für Kinder“ • Vor- und Nachbereitungen der einzelnen Produktionen • Premierenklassen • Mehrgenerationenprojekt zum „Rheingold“ • Oper zum Mitmachen - für Familien am Sonntagnachmittag • Instrumentenkunde • Pädagogencafé 3/21 -114- Anlage IV WEITERE VERANSTALTUNGEN UND VERANSTALTUNGSREIHEN • Oper Leipzig Werkstatt (Einführungsveranstaltung zu allen Neuproduktionen), Opernplaudereien, „Muko-Treff“ in der Musikalischen Komödie • Einführungsveranstaltungen vor und Publikumsgespräche im Anschluss an Vorstellungen der Oper und des Leipziger Balletts • Hausführungen • „Blue Monday“ und „Tanz in den Häusern der Stadt“ – Veranstaltungsreihen des Leipziger Balletts • „Sonntags um elf“ – Veranstaltungen am Sonntagmorgen • „Late Night“ • Musikalischer Salon • Tag der offenen Tür • „Poetry Slam“ – Veranstaltungsreihe in der Musikalischen Komödie GASTSPIELE • Musikalische Komödie – in Aschaffenburg, Berlin „Classic Open Air 2013“ und Regensburg „Schlossfestspiele Thurn & Taxis 2013“ 2. • Leipziger Ballett – in Spanien u.a. Madrid, Bilbao, Pamplona und Valladolid • Oper – Mitwirkung bei den Bayreuther Festspielen Geschäftsverlauf und Lage des Unternehmens Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2013 der Oper Leipzig wurde am 18.07.2012 mit Stadtratsbeschluss Nr. RBV–1298/12 beschlossen. Das Wirtschaftsjahr 2013 ist gemäß der Festlegungen der Betriebssatzung der Oper Leipzig (Stadtratsbeschluss RBV-1248/12) das erste vollständige Wirtschaftsjahr, welches abweichend zur Spielzeit der Oper Leipzig dem Kalenderjahr entspricht. Die Geschäftsprozesse verliefen im Wesentlichen planmäßig. Das Wirtschaftsjahr 2013 war künstlerisch insbesondere geprägt durch die Festlichkeiten und Veranstaltungen im Rahmen des Wagner-Jubiläums der Stadt Leipzig und die damit zusam- 4/21 -115- Anlage IV menhängende Kooperation mit den Bayreuther Festspielen, vertreten durch die BF-Medien GmbH. Neben dem großen künstlerischen Erfolg, der durch die gemeinsame Aufführung von Wagners Frühwerken in Bayreuth und Leipzig erzielt wurde, erreichte die Oper Leipzig durch die Jubiläumsveranstaltungen und weitere Aufführungen von Opern Richard Wagners in 2013 Erlöse aus Eintritten in Höhe von T€ 1.080 und Besucherzahlen von ca. 31.000. Die Kooperation mit Bayreuth hatte einen finanziellen Umfang von T€ 881; die Stadt Leipzig unterstützte das Jubiläum mit T€ 298. Die Oper Leipzig erzielte im Wirtschaftsjahr 2013 einen Überschuss in Höhe von T€ 1.405. Maßgeblich für das Jahresergebnis waren im Vergleich mit dem Wirtschaftsplan geringere Aufwendungen für Festpersonal und Gastkünstler sowie höhere Umsatzerlöse und Sonstige betriebliche Erträge. Die Erträge wiesen auch gegenüber den Vorjahren eine deutliche Steigerung auf. Die Orientierung des Spielplans am Publikumsinteresse, die auch die Ergebnisse von Besucherumfragen berücksichtigt, die neue Preisgestaltung sowie die Neugestaltung der Öffentlichkeitsarbeit der Oper Leipzig sind erfolgreich. Die Oper Leipzig wird wieder als fester Bestandteil der Leipziger Kulturlandschaft wahrgenommen, das Interesse des Publikums an den Veranstaltungen und Veröffentlichungen ist spürbar gestiegen. Die Opernleitung schlägt vor, das Ergebnis in Höhe von T€ 650 für Investitionen, insbesondere in den Bereichen Ton und Licht, zu verwenden und in Höhe von T€ 755 auf neue Rechnung vorzutragen, um Ergebnisrisiken der Folgejahre kompensieren zu können. Ziel ist es, am Ende der 3-jährigen Vereinbarung von Zuweisungen für den laufenden Geschäftsbetrieb von 2013 bis 2015 ein ausgeglichenes Gesamtergebnis zu erreichen. Das Eigenkapital der Oper Leipzig hat einen Wert von T€ 2.675 (Vorjahr T€ 1.343). Die Liquidität der Oper ist aktuell und mittelfristig gesichert. Rückstellungen werden zum Teil erst mittelfristig zahlungswirksam. Das Risiko von Forderungsausfällen ist minimiert, da Karten grundsätzlich nur nach vorheriger Zahlung ausgehändigt werden. Unter der Voraussetzung, dass die Zuweisungen zum laufenden Geschäftsbetrieb in der abgeforderten Höhe zahlungswirksam werden, können Zahlungsstromschwankungen ausgeglichen werden. 5/21 -116- Anlage IV Risikofrüherkennung, Risikomanagement Die wesentlichen Risiken für die Oper Leipzig sind in einem Risikohandbuch dokumentiert. Angesichts eines nur geringen Anteils eigener Erträge im Verhältnis zu städtischen Zuweisungen und freiwilligen Leistungen Dritter ist die daraus resultierende finanzielle Abhängigkeit der Oper Leipzig von diesen Zahlungen das Hauptrisiko für den Geschäftsbetrieb. Langfristige Finanzierungssicherheit einhergehend mit langfristiger zusammenhängender Spiel- und Wirtschaftsplanung sind erforderlich, um den Geschäftsbetrieb zu gewährleisten und Verluste zu vermeiden. Die Wirtschaftsplanung wurde inszenierungs- und spartenbezogen ausgerichtet. In den Planungsprozess war sowohl die künstlerische als auch die kaufmännische Leitung involviert. Im laufenden Prozess ermöglichen regelmäßige Berichterstattungen und Ergebniseinschätzungen in Form von Monats- und Quartalsabschlüssen die kurzfristige Steuerung des Unternehmens. Die Einbeziehung der Budgetverantwortlichen und des Controllings ist gewährleistet. Angesichts hoher fixer Aufwendungen, die nur mittelfristig und in Abstimmung mit dem Rechtsträger beeinflussbar sind und ein strategisches Risiko darstellen, werden im laufenden Geschäftsbetrieb folgende wesentliche Risiken regelmäßig untersucht und gesteuert: • Besucher- und Umsatzentwicklung • Entwicklung des Einsatzes und Aufwandes für künstlerisches Personal und Gäste • Liquidität • Kapazitätsauslastung der Werkstätten • Ausstattungsetat; inszenierungsabhängige Aufwendungen • Zustand und Erhaltung der Gebäudesubstanz und der technischen Anlagen, Instandhaltungsaufwand • kurz- bis mittelfristige Personalentwicklung (Altersstruktur, Ausbildung, Bedarf, Aufwand) 6/21 -117- Anlage IV Finanzbeziehungen zwischen der Oper Leipzig und der Stadt Leipzig a) Die Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für laufende Betriebsausgaben betragen T€ 42.280, sie wurden zahlungswirksam. b) Zur Förderung des Wagner-Jubiläums 2013 wurden weitere T€ 298 aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig zahlungswirksam zur Verfügung gestellt. c) Restmittel für Baumaßnahmen bis 2012 wurden in Höhe von T€ 291 zahlungswirksam. Grundlage war der Beschluss des Verwaltungsausschusses Nr. VAV-183/13 vom 02.10.2013. d) Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt In Höhe von T€ 344 erfolgte die Zahlung von Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt. Zur Verwendung der Mittel entsprechend c) und d) sowie der daraus resultierenden Verbindlichkeiten wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. e) Aus Vorjahren bestehen noch positive Ergebnisvorträge in Höhe von T€ 103. Darüber hinaus sind die Jahresgewinne der Wirtschaftsjahre 2011/2012 sowie des Rumpfwirtschaftsjahres 2012 in Höhe von insgesamt T€ 186 zum Zeitpunkt der Aufstellung des Jahresabschlusses noch nicht durch den Stadtrat festgestellt. Zur Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. f) Von der Stadt Leipzig übernommene Bürgschaften und sonstige Gewährleistungen für die Oper Leipzig bestehen nach Kenntnis der Opernleitung nicht über die sich aus der Rechtsform des Eigenbetriebes hinaus ergebenden Vorschriften; zu den gegenseitigen Forderungen und Verbindlichkeiten wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. 7/21 -118- Anlage IV Risiken und Chancen für den Eigenbetrieb, voraussichtliche Entwicklung Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde mit Stadtratsbeschluss RBV-1886/13 vom 11.12.2013 durch den Stadtrat beschlossen. Die Zuweisungen zum laufenden Spielbetrieb wurden ab 2013 mit der Stadt Leipzig neu vereinbart, die aktuellen Tarifentwicklungen bei Löhnen und Gehältern sind darin berücksichtigt: 2014 T€ 43.000; 2015 T€ 43.500 Der Tarifabschluss für 2014 und 2015, der mit ca. 3% in 2014 und 2,5 % in 2015 deutlich über den Erwartungen liegt, stellt ein zukünftiges Ergebnisrisiko für die Oper Leipzig dar, falls keine Kompensation durch den Träger erfolgt. Ziel der Oper ist deshalb, den Anteil der Eigenfinanzierung zu erhöhen. Im Wirtschaftsjahr 2013 ist es gelungen, sowohl die Auslastungen (71%) als auch die Einnahmen (T€ 4.474) deutlich zu steigern. Es bleibt daher vorrangiges Ziel, über einen interessanten und vom Publikum akzeptierten Spielplan die Besucherzahlen zu stabilisieren und auf 185.000 zu erhöhen. Bei den Erlösen aus Eintritten strebt die Oper bis 2016 den Wert von T€ 4.800 an. Dazu werden ab 2014 die Vorstellungsanzahlen moderat erhöht. Bei den Neuinszenierungen wird Wert auf den Aufbau eines längerfristig spielbaren Repertoires gelegt, ergänzt durch Uraufführungen und Veranstaltungen zu besonderen Anlässen. Im Jahr 2014 steht der Komponist Richard Strauss in der Oper im Mittelpunkt, in 2015 werden erneut Wagner-Festtage stattfinden und sich darüber hinaus alle Sparten am 1000-jährigen Stadt-Jubiläum Leipzigs beteiligen. Neben der Spielplangestaltung sollen die Umsatzziele durch weitere Optimierung der Preisgestaltung erreicht werden; dazu wird es erforderlich, für die Spielzeit 2015/2016 eine neue Eintrittspreissatzung zu verabschieden. Für die Gewinnung zusätzlicher Besucher wird der Vertrieb gestärkt, insbesondere die Vernetzung mit anderen Kultur- und Tourismusanbietern, Besuchergruppen sowie Hotels. Durch interne Umstrukturierungen im Personal ist es möglich, für diese Aufgaben eine Personalstelle zu schaffen. Im Abonnentenbereich ist es das Ziel, die Zahl der Abonnenten zu stabilisieren. Da die Bereitschaft der Besucher, sich mit klassischen Abonnements zu binden, rückläufig ist, werden neue und attraktivere Angebote (Cards, Gruppen- und Paketangebote mit anderen Partnern) entwickelt. 8/21 -119- Anlage IV Die Förderung der Kinder und Jugendarbeit steht weiterhin im Mittelpunkt der theaterpädagogischen Arbeit. Sie umfasst den Bereich der kulturellen Vermittlungsarbeit an der Oper Leipzig und beinhaltet zum einen eine breite szenisch-musikalische Förderung für die Mitglieder des Kinder- und Jugendchores. Außerdem ist es Aufgabe des Bereichs Musiktheaterpädagogik, Kindern und Jugendlichen einen spielerischen Zugang zu Oper, Ballett, Musical und Operette zu eröffnen. Projekte für Senioren gehören ebenso zum Aufgabenbereich der Sparte Education. Ab der Spielzeit 2015/2016 soll die Abteilung Education als eigenständige Sparte arbeiten. Die Gastspieltätigkeit des Leipziger Balletts und der Musikalischen Komödie soll fortgesetzt werden und wenn möglich intensiviert werden. Zudem sind ab 2014 Gastspiele/Kooperationen der Sparte Oper geplant; in Vorbereitung ist ein Gastspiel in China beim Bejing-Music-Festival. Die Ausgestaltung der Zusammenarbeit mit bestehenden Sponsoren, die Hinzugewinnung neuer Partner aus der Wirtschaft sowie die Förderung von Projekten durch private Initiativen stellt eine Herausforderung für die Oper dar und ist in den kommenden Jahren eine Grundlage zur Finanzierung künstlerisch anspruchsvoller zusätzlicher Projekte. In Zusammenarbeit mit einer Firma wurde ein Sponsoring-Konzept für die Oper Leipzig erstellt; es ist beabsichtigt, über spezielle Angebote neue Partner als Förderer von Sparten, Inszenierungen sowie Einzelprojekten zu gewinnen. Bedeutend ist dabei die finanzielle Unterstützung des Bereiches Education zur Realisierung der geplanten neuen Projekte. Bezüglich der Werkstattkapazitäten und der Leistungsabnahme durch das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt werden für die mittelfristige Planung Gespräche zum Kapazitätsbedarf geführt und gegebenenfalls notwendige Anpassungen vorgenommen. Ein Risiko stellt für die gemeinsamen Werkstätten und die Oper Leipzig als Betreiber das Unterschreiten einer Mindestkapazität dar. Es führt zu einem steigenden Fixkostenanteil sowie dazu, dass produktionsbedingte Kapazitätsschwankungen nicht mehr kompensiert werden können. Die Anzahl Personalstellen an der Oper Leipzig in Höhe von 628 ist unbedingt erforderlich, um den durchgängigen Spiel- und Probenbetrieb in den bestehenden Strukturen und Spielstätten zu gewährleisten. Durch innerbetriebliche Optimierungen und die Er9/21 -120- Anlage IV schließung zusätzlicher Erlöse infolge höherer Besucherzahlen sollen in Bereichen, in denen bereits Personalengpässe bestehen (z.B. Bühnentechnik, Maske, Dramaturgie), schrittweise zusätzliche Kapazitäten zur Verfügung gestellt werden. Die Wiederbesetzung reduzierter Stellen im Opernchor, im Ballett sowie im Orchester der Musikalischen Komödie ist künstlerisch notwendig und bleibt ein mittelfristiges Ziel in der Personalentwicklung. Das Ergebnis der gemäß Stadtratsbeschluss RBV-1295/12 gebildeten Arbeitsgruppe zur Neuausrichtung der Eigenbetriebe Kultur im Sinne einer gemeinsamen Verwaltungsstruktur sowie das Ergebnis des Prüfauftrages zur Überführung des Spielbetriebes der Musikalischen Komödie in das Opernhaus ab der Spielzeit 2014/2015 wurden dem Stadtrat der Stadt Leipzig in einer Informationsvorlage vorgestellt (Drucksache Nr. 5/3530, Ratsversammlung 12.02.2014). Die Ratsversammlung nahm die Informationsvorlage zur Kenntnis; abgelehnt wurden Änderungsvorschläge, die eine Zusammenlegung von Verwaltungen der Kultureigenbetriebe sowie die Überführung des Spielbetriebes der Musikalischen Komödie ins Opernhaus zum Inhalt hatten. Die mittelfristige Planungssicherheit für die Oper Leipzig in den bestehenden künstlerischenund Verwaltungsstrukturen ist damit erhöht. Im Ergebnis der Beratungen der Arbeitsgruppen wurden zudem Kooperationspotentiale zwischen den Einrichtungen in den bestehenden Strukturen ermittelt, insbesondere im Bereich der Beschaffung, Haustechnik und Leistungsverrechnungen. Der Kommunikationsprozess in den Arbeitsgruppen wird auch nach Abschluss des Projektes fortgeführt. Mit der Übertragung der Betriebsgebäude in das wirtschaftliche Eigentum der Oper Leipzig besteht unverändert die Abhängigkeit von städtischen Mitteln zur Erhaltung und Verbesserung der Gebäudesubstanz. Ab 2013 war geplant, jährlich für Investitionsmaßnahmen am Opernhaus und in den Dekorationswerkstätten T€ 1.000 und für die Musikalische Komödie T€ 600 aus den städtischen Haushalt zur Verfügung gestellt zu bekommen. Damit können verteilt über mehrere Jahre dringend erforderliche Investitionen und Instandhaltungen erfolgen. Die Eigenmittel der Stadt wurden durch Fördermittel aufgestockt, und es ist möglich, die Fenster- und Dachsanierung am Opernhaus zu beschleunigen und bis 2015 den dringend notwendigen Umbau der Dreilindenstr. 24 zu einem Funktionsgebäude (Proben- und Garderobenräume) vorzunehmen. In 2015 ist weiterhin die Erneuerung der Drehbühne und Orchesterversenkung im Opernhaus mit einem Finanzbedarf von ca. T€ 3.500 geplant – diese Maßnahme be10/21 -121- Anlage IV dingt die Schließung des Hauses über mehrere Monate und damit die Reduzierung des Spielbetriebes in diesem Wirtschaftsjahr. Damit einhergehende Einnahmeausfälle und Mehrkosten für Interimspielstätten sollen durch die Verwendung von Vorjahresüberschüssen kompensiert werden. Der Wert des beweglichen Anlagevermögens der Oper Leipzig ist weiter rückläufig. Die mit T€ 100 im Finanzhaushalt für Investitionen in das bewegliche Anlagevermögen zur Verfügung gestellten Mittel sind viel zu niedrig und verhindern bisher die Durchführung dringend notwendiger Ersatz- und Erweiterungsinvestitionen. Zur Vorbeugung des weiteren Verschleisses des Anlagevermögens und zur technischen Absicherung von Inszenierungen beabsichtigt die Oper Leipzig, erzielte Jahresüberschüsse verstärkt für Investitionen einzusetzen. Zudem sollen die Einnahmen aus dem zweckgebundenen Zuschlag auf Eintrittskarten der Musikalischen Komödie vorrangig für Investitionen in Bühnentechnik verwendet werden (Licht- und Tontechnik) und die künstlerische Qualität der Aufführungen, insbesondere der Musicals, verbessert werden. 3. Erläuterungen zur Ertragslage 3.1 Umsatzerlöse T€ Ist 2013 7.203 Ist Rumpfjahr 2012 T€ 4.474 T€ 1.545 Erlöse aus Gastspielen 318 85 Erlöse aus Programmheften und Druckerzeugnissen 102 30 85 31 2.224 648 7.203 2.339 -227 117 Erlöse aus Eintrittsgeldern Sonstige Leistungsverrechnung Werkstätten Nachrichtlich: Bestandsminderung (Vorjahr Be- standserhöhung) unfertige Erzeugnisse Die Oper Leipzig hat im Wirtschaftsjahr 2013 in ihren Spielstätten 322 Vorstellungen angeboten, davon im Saal des Opernhauses 130 Vorstellungen und im Saal der Musikalischen Komödie 134 Vorstellungen. Es wird auf die Tarifstatistik verwiesen. 11/21 -122- Anlage IV Die Umsatzerlöse aus Eintritten liegen mit T€ 4.474 um T€ 369 über den geplanten Werten. Bei den Besucherzahlen wurde mit ca. 170.000 Besuchern der Planwert um ca. 3.000 Besucher überschritten. Die Sparten im Einzelnen: - Oper: Die Sparte Oper erwirtschaftete 56 % der Umsatzerlöse aus Eintritten und konnte 45 % der Gesamtbesucher verzeichnen. Dies entspricht gegenüber dem Wirtschaftsplan einer Steigerung der Umsatzerlöse in der Sparte um 30 % und bei den Besuchern um 15 %. Die positive Entwicklung der Sparte Oper ist sowohl auf steigende Auslastungen und Besucherzahlen als auch auf gestiegene Durchschnittspreise zurückzuführen. Mit € 32,21 lag der durchschnittliche Kartenpreis um € 5,19 über dem Vorjahreswert; Ursache sind die hochpreisigen Vorstellungen im Zusammenhang mit dem Wagner-Jubiläum sowie die auf Grund der hohen Nachfrage und Auslastung erzielten Preise in allen Preisgruppen. Die Auslastung der Sparte Oper betrug im Wirtschaftsjahr 2013 74 % und ist im Vergleich zum Rumpfwirtschaftsjahr 2012 um 20 % gestiegen. Neben den Vorstellungen im Zusammenhang mit dem Wagner-Jubiläum, die nahezu ausverkauft waren, erreichten die Inszenierungen „Nabucco“ (12.191 Besucher, Einnahmen T€ 443) „La Traviata“, „Die Zauberflöte“ sowie die speziell an junges Publikum gerichteten Inszenierungen „Dornröschen“, „Hänsel und Gretel“ und „Pinocchio“ Auslastungen von über 70 %. - Ballett: Die Sparte Ballett erreichte im Wirtschaftsjahr 2013 ca. 32.000 Besucher (Plan 37.000) und kann mit einer Auslastung von 56 % nicht an die Erfolge der vorangegangenen Wirtschaftsjahre anknüpfen. Dies widerspiegelt sich in den Umsatzerlösen von T€ 863 (Plan T€ 1.078). Der Durchschnittspreis der Sparte Ballett lag bei € 27,38 (Vorjahr € 27,06) und konnte damit leicht erhöht werden. Mit einer Auslastung von 79 % wurde die Inszenierung „Pax 2013“ vom Publikum sehr positiv angenommen, während bereits seit längerem im Repertoire befindliche Stücke und die übrigen Neuinszenierungen nicht im geplanten Umfang das Interesse der Zuschauer wecken konnten. - Musikalische Komödie: In der Sparte Operette/Musical fanden 148 Vorstellungen statt, es wurde eine Auslastung von 84 % erreicht. Wie in den Vorjahren fanden insbesondere Inszenierungen, die sich an jüngeres Publikum wenden, sowie solche, die dem Genre Musical zuzuordnen sind, hohen Zuspruch. Das Verfehlen der Planwerte bei den Besuchern (-1.100) sowie bei den Erlösen aus Eintritten (- T€ 76) ist auf die schlechter ausgelasteten Operettenvorstellungen 12/21 -123- Anlage IV sowie auf die gegenüber dem Vorjahr gesunkenen Durchschnittspreise der Sparte zurückzuführen (€ 18,18; Vorjahr € 18,53). - Sonstige Veranstaltungen: Im Bereich der sonstigen Veranstaltungen tragen insbesondere die Begleitveranstaltungen zum Wagner-Jubiläum und die Silvestergala zu den mit T€ 113 um T€ 79 über den Planwerten liegenden Umsatzerlösen bei. Die Kinder- und Jugendarbeit an der Oper Leipzig wurde erfolgreich fortgesetzt. Im Wirtschaftsjahr 2013 fanden neben den für Kinder und Jugendliche konzipierten Vorstellungen in den Hauptspielstätten 424 weitere Veranstaltungen im Rahmen der theaterpädagogischen Arbeit statt, die ca. 15.000 zumeist jugendliche Besucher verzeichneten. In der Spielzeit 2012/2013 hatte die Oper Leipzig 3.840 Abonnenten (Vorjahr 4.719), damit konnte die negative Entwicklung der vorangegangenen Wirtschaftsjahre nicht gestoppt werden. Die stark gestiegenen Gesamtbesucherzahlen verdeutlichen jedoch, dass trotz eines gesunkenen Bindungswillens an die Oper Leipzig über ein Abonnement der Zuspruch zu den Veranstaltungen stark gestiegen ist und neben den preislichen und anderen Vergünstigungen über eines Abonnements auch andere Faktoren für die Besucher wichtig sind wie z.B. die kurzfristige Entscheidungsmöglichkeit für einen Theaterbesuch. Diese Tendenz wird auch durch ein verstärktes Besucheraufkommen an den Abendkassen sowie den ständig zunehmenden Ticketverkäufen über das Internet spürbar. Der gestiegene Anteil an Tageskarten gegenüber den Abonnements wirkt sich positiv auf die Durchschnittspreise aus, erfordert jedoch einen erhöhten Marketingaufwand zur Besuchergewinnung und –bindung. In der Spielzeit 2012/2013 wurden 1.748 Juniorcards sowie 652 Operncards verkauft, dies entspricht einer leichten Steigerung gegenüber dem Vorjahr. Die Erlöse aus Gastspielen betrugen T€ 318; abzüglich der damit verbundenen Aufwendungen wurde ein Deckungsbeitrag von T€ 163 erreicht, er liegt um T€ 60 über dem geplanten Wert. Es fanden vier Gastspiele der Musikalischen Komödie mit insgesamt 5 Vorstellungen sowie ein Gastspiel des Leipziger Balletts in Spanien mit insgesamt 9 Vorstellungen statt. Ca. 18.000 Besucher sahen an den Gastspielorten die Veranstaltungen der Oper Leipzig. 13/21 -124- Anlage IV Die Erträge aus der Verrechnung von Werkstattleistungen liegen im Wirtschaftsjahr 2013 mit T€ 2.224 um T€ 321 über dem Wirtschaftsplan. Die Abweichung ist im Wesentlichen auf zusätzliche Erlöse aus der Fertigstellung und dem Absatz von unfertigen Erzeugnissen des Vorjahres (Bestandsminderung T€ 227) sowie auf höhere Weiterberechnungen von Material zurückzuführen. 3.2 Zuweisungen für den Spielbetrieb T€ 44.345 Zu den städtischen Zuweisungen und Fördermitteln für den Spielbetrieb wird auf die Ausführungen im Anhang verwiesen. T€ 3.3 Sonstige betriebliche Erträge 4.084 Zur Zusammensetzung der sonstigen betrieblichen Erträge wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Die Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (T€ 1.485) korrespondiert mit der Höhe der Abschreibungen auf das Anlagevermögen, abzüglich der Abschreibungen auf nicht aus Zuweisungen/Zuwendungen finanzierten Investitionen. Die Erträge aus Mieten und Pachten liegen um T€ 277 über dem Wirtschaftsplanwert für 2013. Sie sind auch gegenüber den vorangegangenen Wirtschaftsjahren gestiegen; es ist der Oper Leipzig gelungen, für Veranstaltungen anderer Veranstalter zusätzliche Termine bereitzustellen und dadurch insbesondere die Kapazitäten des Opernhauses besser zu nutzen. Durch die Gewinnung von Fördermitteln für die Ballettproduktion „Pax 2013“ konnten zusätzliche Erträge in Höhe von T€ 91 generiert werden. Die Fördermittel wurden hauptsächlich für Ausstattungen und künstlerisches Personal für diese Produktion verwendet. Durch die Kooperation mit der BF-Medien GmbH im Rahmen des Wagner-Jubiläums 2013 konnte die Oper Leipzig durch die Mitwirkung bei den Aufführungen von Richard- 14/21 -125- Anlage IV Wagners Frühwerken in Bayreuth Erträge in Höhe von T€ 881 erzielen. Ca. 10.300 Besucher verfolgten die Aufführungen in der Bayreuther Oberfrankenhalle. Zusätzliche nicht geplante Erträge entstanden durch Kooperationen, den Verkauf von Kostümen, Arbeitsfördermaßnahmen, sowie die Verwertung von Rechten. 3.4 Materialaufwand T€ 13.321 Ist 2013 T€ Ist Rumpfjahr 2012 T€ Dekoration 263 106 Inszenierungsbedarf 278 90 Kostüme 237 113 90 30 1.453 526 395 107 2.716 972 Honorare 1.111 308 Orchesterleistung Gewandhaus 7.507 2.983 Notenmaterial/Rechte 446 127 Bezogene Leistungen aus Kooperation 881 Material und bezogene Waren davon Betriebsbedarf Energie/Wasser/Wärme Übrige Bezogene Leistungen davon Wagner-Jubiläum Aufwand Gastspiele 155 56 Übrige 505 188 10.605 3.662 13.321 4.634 Der Aufwand für Material und bezogene Waren liegt um T€ 867 über dem Wert des Wirtschaftsplanes. Nicht im Wirtschaftsplan berücksichtigten Aufwendungen für bezogene Leistungen aus der Kooperation mit den Bayreuther Festspielen stehen Erträge in gleicher Höhe gegenüber. In den übrigen Einzelpositionen entstanden infolge von Preisentwicklungen erhöhte Aufwendungen für den Bezug von Energie/Wasser/Wärme 15/21 -126- Anlage IV sowie auftragsbedingte erhöhte Materialaufwendungen für Werkstattleistungen an Dritte; Aufwandsreduzierungen ergaben sich durch geringere Vorproduktionen von Bühnenbildern für 2014 als geplant. Zusammen mit den beim Personalaufwand erfassten sozialversicherungspflichtigen Gästen beträgt der Aufwand für nicht ständig beschäftigte Künstler und deren Agenturen T€ 3.290. Der Wert des Wirtschaftsplanes wird um T€ 68 unterschritten. Ursächlich dafür sind die geringere Inanspruchnahme von Reserven (Krankenetat u. ä.). Im Rahmen der Kooperation mit den Bayreuther Festspielen zum Wagner-Jubiläum bezog die Oper Leipzig von der BF-Medien GmbH Leistungen im Wert von T€ 881. Sie betreffen die Neuinszenierungen von Wagners Frühwerken „Die Feen“ und „Das Liebesverbot“ in Leipzig. Die Aufwendungen für Leistungen des Gewandhausorchesters liegen um T€ 78 über dem Wert des Wirtschaftsplanes. Wesentliche Ursache sind überplanmäßige Aufwendungen für Orchesteraushilfen. Die Oper Leipzig hat vereinbarungsgemäß einen festen Anteil von 39 % der Orchesteraufwendungen zu tragen; eine Einflussnahme auf die Höhe der Gesamtaufwendungen ist grundsätzlich nicht möglich. Im Wirtschaftsjahr 2013 hat die Oper Leipzig 18.112 Dienste sowie anteilig Probespieldienste in Anspruch genommen, das entspricht 40 % der insgesamt geleisteten Dienste. 3. 5 Personal und Personalaufwand Zum unstetig beschäftigten Personal wird auf die Ausführungen zu den Honoraren verwiesen. Der Personalaufwand für fest beschäftigtes Personal liegt um T€ 708 unter dem Wert des Wirtschaftsplanes. Hauptursächlich für die Reduzierung der Aufwendungen gegenüber dem Wirtschaftsplan ist die teilweise Nichtbesetzung von Stellen infolge von Elternzeit und Langzeiterkrankungen und aus künstlerischen Gründen bedingte Besetzung von Stellen mit Gästen an Stelle von Festpersonal. Die daraus resultierende Reduzierung des Personalaufwandes für Festpersonal beträgt ca. T€ 630. In Höhe von T€ 45 wurde an Stelle von geplantem Personalaufwand Zinsaufwand für die Aufzinsung langfristiger Personalrückstellungen ausgewiesen. 16/21 -127- Anlage IV Auf den Personalaufwand hatten auch weitere im konkreten Verlauf des Wirtschaftsjahres liegende Sachverhalte wie spielplanbedingte Sondervergütungen, die temporäre Übernahme anderer Arbeitsaufgaben, Stellenneubesetzungen mit zum Plan abweichender Vergütung u.ä. Einfluss. Die Rückstellungen für Arbeitszeitguthaben und im Wirtschaftsjahr nicht gewährte Urlaube erhöhten sich insgesamt um T€ 35 auf T€ 270; Ursache sind spielplan- und produktionsbedingte Kapazitätsspitzen im Zeitraum Oktober bis Dezember sowie tariflich bedingte Mehrkosten. Entwicklung der Personalaufwendungen 2013 im Vergleich zu 2012 (Rumpfwirtschaftsjahr) Ist 2013 T€ Ist Rumpfjahr 2012 T€ 25.842 10.247 6.052 2.432 31.894 12.679 1.893 650 233 83 2.126 733 27.735 10.897 6.285 2.515 34.020 13.412 Fest beschäftigtes Personal Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung Unstetig beschäftigtes Personal Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung Insgesamt Löhne und Gehälter Soziale Abgaben, Aufwendungen für Altersversorgung 17/21 -128- Anlage IV Personalentwicklung 2013 im Vergleich zu 2012 (Rumpfwirtschaftsjahr) Anzahl der durchschnittlich beschäftigten Personen Plan 2013 Unternehmensleitung Ist 2013 Ist Rumpfjahr 2012 5 5 3 Verwaltung 13 13 13 Allgemeine Verwaltung/Gebäudemanagement 11 11 11 Öffentlichkeitsarbeit/Presse/Dramaturgie 22 22 23 Allg. Personal Opernhaus 49 47 46 Oper 111 109 108 Ballett 52 50 50 Musikalische Komödie 141 143 142 Dekorationswerkstätten 71 70 71 Kostümwerkstätten 61 61 60 Technik – Opernhaus 89 89 89 Technik – Musikalische Komödie 26 26 26 1 1 1 652 647 643 Personalrat Summe durchschnittlich Beschäftigte Zusätzlich wurden im Wirtschaftsjahr 2013 8 Auszubildende beschäftigt (3 Kostümwerkstätten, 2 Tischlerei, 2 Maske, 1 Verwaltung). 3.6 Anlagevermögen und Abschreibungen für Abnutzung Die Entwicklung der einzelnen Bilanzpositionen wird im Anlagennachweis gezeigt (siehe Anhang). Die Zugänge von beweglichem Anlagevermögen im Wirtschaftsjahr 2013 betragen T€ 394 und sind folgendermaßen finanziert: Finanzhaushalt T€ 102 GWG T€ 42 Spenden T€ 41 Vorfinanzierung intern durch Oper T€ 209 Zu den wesentlichen Investitionen gehören Anlagen im Bau (Gebäude Dreilindenstr. 24, Aufzüge Dekorationswerkstätten, investive Brandschutzmaßnahmen Musikali- 18/21 -129- Anlage IV sche Komödie), 1 Fahrzeug zur Erneuerung des Fuhrparks der Oper Leipzig sowie Anlagen für Bühnen-, Licht- und Tontechnik und Anwendungssoftware. Für die Anschaffung von beweglichen Anlagegütern sind zum 31.12.2013 noch Investitionsmittel in Höhe von T€ 320 vorhanden; die Anschaffungen sind 2014 geplant. Anlagen mit ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten in Höhe von T€ 4 wurden im Rahmen von Inventuren ausgesondert; sie waren ohne Restwert und nicht mehr nutzungsfähig. Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen (T€ 1.524) erfolgten linear; sie sind ausgewiesen im Anlagennachweis des Anhangs. Mit Ausnahme der Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter und auf von der Oper Leipzig selbst finanziertes Anlagevermögen erfolgt eine Kompensation der Abschreibungen durch Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusstes Anlagevermögen. Im Wirtschaftsjahr hat der Bestand des Anlagevermögens um T€ 1.130 abgenommen, davon entfallen T€ 481 auf Abschreibungen auf Betriebsgebäude. Auch beim beweglichen Anlagevermögen setzen sich der Rückgang der Buchwerte und die Überalterung der Anlagen weiter fort. Die Nutzung verschlissener und abgeschriebener Anlagen bedingt hohe Aufwendungen für Instandhaltungen; die Gefahr des kurzfristigen Ausfalls von Vorstellungen besteht weiterhin. Mit den ab 2014 zur Verfügung stehenden Mitteln für Investitionen soll dem Verschleiß des Anlagevermögens entgegengewirkt werden. Die Auslastung des Anlagevermögens erfolgt in den Spielstätten im Zwei-SchichtSystem, in den Werkstätten und Verwaltungsbereichen im Ein-Schicht-System. Innerhalb der Anlagegruppen ergeben sich in Abhängigkeit von den jeweiligen Produktionen im Verlauf des Wirtschaftsjahres unterschiedliche Inanspruchnahmen von 10 bis 100 %. Der Maschinenpark der Dekorations- und Kostümwerkstätten steht neben Produktionen für die Oper Leipzig auch für Leistungen an Dritte (Schauspiel, Theater der Jungen Welt) zur Verfügung. Zur Auslastung der Spielstätten (Vorstellungen, Besucher) wird auf die Umsatzstatistik in der Anlage zum Lagebericht verwiesen. Neben dem eigenen Vorstellungsbetrieb wurden die Gebäude auch an Fremdveranstalter vermietet. 19/21 -130- Anlage IV 3.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen T€ 5.099 Zur Zusammensetzung wird auf die Angaben im Anhang verwiesen. Im Wirtschaftsjahr 2013 entstanden in Höhe von T€ 1.683 Aufwendungen für Instandhaltungen für Brandschutz und Sicherheit. Sie betrafen im Wesentlichen die Fenstersanierung im Opernhaus und Brandschutzmaßnahmen in der Musikalischen Komödie. In Höhe von T€ 689 wurden für die Maßnahmen Fördermittel in Anspruch genommen, in Höhe von T€ 987 erfolgte die Finanzierung aus Zuweisungen der Stadt Leipzig und in Höhe von T€ 7 wurde die zweckgebundene Zulage auf Eintrittskarten der Musikalischen Komödie verbraucht. Bei Instandhaltungen im laufenden Geschäftsbetrieb fiel der Aufwand um T€ 89 höher als geplant aus. Der Aufwand für Wartungen im Ergebnis regelmäßiger Prüfungen von Betriebsvorrichtungen und technischen Anlagen ist in Folge der langen Nutzungsdauer hoch. Die Beseitigung von Schäden infolge von Witterungseinflüssen verursachte ebenfalls ungeplante Aufwendungen. Der Aufwand für Öffentlichkeitsarbeit/Werbung ist um T€ 69 höher als geplant. Der gezielte Einsatz von zusätzlichen Werbemaßnahmen führte im Ergebnis zur sehr guten Auslastung der Spielstätten sowie überplanmäßigen Eintrittserlösen und Erträgen aus Werbung und Sponsoring. Bei den übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen entstanden Abweichungen zum Wirtschaftsplan sind vor allem durch Preisentwicklungen bei Dienstleistern sowie innerbetriebliche Neuordnung von Prozessen (z.B. Ausweitung Internetverkauf von Tickets) verursacht. Nicht geplanter periodenfremder Aufwand entstand in Höhe von T€ 40. 20/21 -131- Anlage IV 4. Nachtragsbericht Vorgänge von besonderer Bedeutung, die nach dem Schluss des Rumpfwirtschaftsjahres eintraten und sich wesentlich auf die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs für das abgelaufene Wirtschaftsjahr sowie auf die Einschätzung der Risiken der zukünftigen Entwicklung auswirken, sind nicht zu verzeichnen. Leipzig, den 14. April 2014 Prof. Ulf Schirmer Intendant Ulrich Jagels Verwaltungsdirektor 21/21 -132- Schauspiel Leipzig -133- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 19.5 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig Vorlage: VI-DS-00853 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013 für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt: 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 463.436,48 wird auf neue Rechnung vorgetragen und ist in 2016 durch die Stadt Leipzig auszugleichen. 3. Die außerplanmäßigen Aufwendungen gem. § 79 (1) SächsGemO für den Verlustausgleich 2013 des Städtischen Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig zur Bildung einer Rückstellung i.H.v. EUR 463.436,48 im PSP-Element "Schauspiel Leipzig - 1.100.26.1.0.01, Sachkonto 4316 0000" im Jahr 2015 werden beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "1098600000 - unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 4. Dem Betriebsleiter Herrn Enrico Lübbe wird für den Zeitraum 01.08.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 4 Enthaltungen Leipzig, den 17. September 2015 -134- Seite: 1/1 -135- -136- -137- -138- -139- -140- -141- -142- -143- -144- -145- -146- -147- -148- -149- -150- -151- -152- -153- -154- -155- -156- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe -157- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.12.2015 zu 18.29 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe, Leipzig Vorlage: VI-DS-01849 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 4.140,39 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2013 bis 31.12.2013 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 17. Dezember 2015 -158- Seite: 1/1 -159- -160- -161- -162- -163- -164- -165- -166- -167- -168- -169- -170- -171- -172- -173- -174- -175- -176- -177- -178- -179- -180- -181- -182- -183- -184- -185- -186- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig -187- Beschluss Ratsversammlung vom 20.04.2016 Ö 19.12 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 19:35 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02281 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird wie folgt festgestellt: 31.12.2014 in € Bilanzsumme 154.272.922,26 davon entfallen: Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten 149.959.078,35 4.312.879,76 964,15 Passiva Eigenkapital Gezeichnetes Kapital Kapitalrücklage Gewinnrücklage Gewinn- / Verlustvortrag Vorjahre Gewinn / Verlust 30.000.000,00 13.054.530,02 849.208,44 701.172,71 - 59.606,42 Sonderposten aus Zuwendungen zur -188- Finanzierung des Anlagevermögens 94.426.214,13 Rückstellungen Verbindlichkeiten Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Rechnungsabgrenzungsposten 921.300,00 7.787.929,99 127.799,00 Summe der Erträge Summe der Aufwendungen 24.926.681,62 24.986.288,04 Jahresüberschuss/ -fehlbetrag - 59.606,42 2. Der Jahresfehlbetrag in Höhe von EUR 59.606,42 wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -189- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Bilanz Aktiva Passiva 31.12.2013 31.12.2014 EUR A. Anlagevermögen I. II. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 124.541.809,78 7.248,00 150.462,46 3.803.621,82 435.032,31 11.563.785,47 III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig B. Umlaufvermögen EUR EUR 31.12.2013 31.12.2014 EUR EUR A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital II. Kapitalrücklage III. Gewinnrücklagen 26.083,00 18.509,00 Andere Gewinnrücklagen IV. Gewinnvortrag V. Jahresfehlbetrag/Jahresüberschuss 133.696.209,54 7.805,00 150.462,46 1.985.176,00 B. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens 357.366,81 1. Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG 7.064.237,04 2. Sonderposten aus Zuschüssen des Trägers 140.501.959,84 143.261.256,85 3. Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand 4. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter 9.431.035,51 9.431.035,51 149.959.078,35 152.710.801,36 C. Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen EUR 30.000.000,00 13.054.530,02 30.000.000,00 12.994.530,02 849.208,44 701.172,71 -59.606,42 849.208,44 494.917,41 206.255,30 44.544.911,17 44.545.304,75 71.333.547,00 2.405.645,38 20.680.263,75 6.758,00 73.906.564,00 2.770.934,00 23.915.787,92 10.330,00 94.426.214,13 100.603.615,92 122.900,00 798.400,00 0,00 942.300,00 942.300,00 921.300,00 I. II. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen die Stadt Leipzig 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 4. Sonstige Vermögensgegenstände 9.836,00 456.561,87 96.121,08 2.255.816,32 1.458.691,19 4.267.190,46 III. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten 35.853,30 4.312.879,76 C. Rechnungsabgrenzungsposten 964,15 7.904,57 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 241.716,46 347.468,44 (31.12.2013: EUR 284.404,44) 43.861,84 2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig 5.081.703,55 - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 137.586,78 1.147.203,20 (31.12.2013: EUR 73.534,59) 6.620.237,03 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 3.296.292,25 36.709,81 (31.12.2013: EUR 1.596.439,90) 6.664.851,41 4. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr EUR 1.858.819,58 (31.12.2013: EUR 1.962.697,89) 531,61 - davon im Rahmen der sozialen Sicherheit EUR 0,00 (31.12.2013: EUR 0,00) - davon aus Steuern EUR 189.254,23 (31.12.2013: EUR 158.873,69) - E. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung F. 154.272.922,26 159.376.184,38 -190- Rechnungsabgrenzungsposten EUR 241.716,46 284.404,44 2.391.101,70 2.387.049,51 3.296.292,25 1.596.439,90 1.858.819,58 1.962.697,89 7.787.929,99 6.230.591,74 127.799,00 222.433,00 6.464.374,39 6.832.332,55 154.272.922,26 159.376.184,38 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 EUR 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge EUR 2013 EUR 15.882.057,05 15.168.777,88 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung EUR 362.296,99 (2013: EUR 339.987,55) - 9.030.097,33 9.950.613,23 2.103.919,61 1.098.747,57 944.834,66 2.043.582,23 1.138.252,32 965.667,29 11.123.057,67 10.455.410,95 2.300.781,67 2.166.827,02 13.423.839,34 12.622.237,97 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 5.995.547,10 6.611.558,98 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.319.989,62 3.643.059,54 14.527,24 23.450,29 13.135,34 70.250,61 214.007,15 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen EUR 13.095,96 (2013: EUR 20.531,84) 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 8.395,53 10. Sonstige Steuern 129.857,03 7.751,85 11. Jahresfehlbetrag/-überschuss -59.606,42 206.255,30 -191- Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Anhang I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, im Folgenden kurz „Eigenbetrieb“ genannt, ist unter Berücksichtigung des Handelsgesetzbuches (HGB) und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in den zum Bilanzstichtag gültigen Fassungen aufgestellt worden. Entsprechend § 26 Abs. 1 Satz 1 SächsEigBVO ist die Bilanz nach § 266 HGB aufzustellen. In Anwendung von § 26 Abs. 1 Satz 3 SächsEigBVO wurden das Sachanlagevermögen sowie der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens um entsprechende Positionen ergänzt. Im Interesse einer besseren Klarheit und Übersichtlichkeit werden die nach den gesetzlichen Vorschriften bei den Posten der Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung anzubringenden Vermerke ebenso wie die Vermerke, die wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung anzubringen sind, weitestgehend im Anhang aufgeführt. Zur Darstellung eines den tatsächlichen Verhältnissen entsprechenden Bildes der Vermögenslage werden als Forderungen gegen/Verbindlichkeiten gegenüber verbundene(n) Unternehmen solche gegen die Klinikum St. Georg gGmbH und deren Tochtergesellschaften ausgewiesen. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde die Darstellung nach dem Gesamtkostenverfahren gewählt. Das Wirtschaftsjahr entspricht dem Kalenderjahr. II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die geltenden Bewertungsvorschriften des HGB wurden unter Berücksichtigung der Fortführung der Unternehmenstätigkeit beachtet. 1. Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern, vermindert um planmäßige lineare Abschreibungen, bewertet worden. Das Sachanlagevermögen ist mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern bewertet. Der Abnutzung wird durch planmäßige lineare Abschreibungen -192- über die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer sowie in Vorjahren vorgenommene außerplanmäßige Abschreibungen Rechnung getragen. Ab dem Wirtschaftsjahr 2014 wird von der steuerlichen Bewertungsvorschrift gemäß § 6 Abs. 2a EStG, wonach geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) mit Anschaffungskosten über EUR 150,00 und unter EUR 1.000,00 in einem Sammelposten erfasst werden, der einheitlich (ohne Beachtung des tatsächlichen Verschleißes und Verbleibes im Unternehmen) linear über fünf Jahre abgeschrieben wird, kein Gebrauch mehr gemacht. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten von mehr als EUR 150,00 werden nach ihrer betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer abgeschrieben. Die bis zum Wirtschaftsjahr 2013 gebildeten Sammelposten werden bis zum Ende der jeweiligen 5-Jahresfrist weiter fortgeführt. Die Bemessung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände des abnutzbaren Anlagevermögens erfolgt in Anlehnung an die amtlichen Abschreibungstabellen. Die Finanzanlagen (Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig) sind mit ihren Anschaffungskosten bewertet. 2. Vorräte Die Vorräte an Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen sind zu Anschaffungskosten unter Einbeziehung nicht abzugsfähiger Vorsteuern angesetzt. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen sowie sonstigen Vermögensgegenstände sind zum Nennwert bilanziert. Erkennbaren Risiken wurde durch Bildung angemessener Einzelwertberichtigungen Rechnung getragen. Bei der Bewertung der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen werden pauschalierte Einzelwertberichtigungen für alle Forderungen, die älter als 180 Tage sind von 50 % und für alle Forderungen, die älter als 360 Tage sind von 100 % vorgenommen. Die Pauschalwertberichtigung auf Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zur Berücksichtigung des allgemeinen Ausfallrisikos unter Abzug der Einzelwertberichtigungen beträgt 1 %. 4. Flüssige Mittel und Eigenkapital Die Kassenbestände und Guthaben bei Kreditinstituten sowie das Stammkapital sind zu Nennwerten bilanziert. -193- 5. Latente Steuern Latente Steuern werden auf die Unterschiede in den Bilanzansätzen der Handelsbilanz und der Steuerbilanz angesetzt, sofern sich diese in späteren Wirtschaftsjahren voraussichtlich abbauen. Aktive und passive latente Steuern werden saldiert ausgewiesen. Im Falle eines Aktivüberhangs der latenten Steuern zum Bilanzstichtag unterbleibt gemäß § 274 Abs. 1 Satz 2 HGB ein Ansatz aktiver latenter Steuern. Bei der Berechnung der latenten Steuern werden die zum Abschlussstichtag maßgeblichen Steuersätze (Körperschaftsteuer: 15 %; Solidaritätszuschlag: 5,5 % der Körperschaftsteuer; Gewerbesteuer: Messbetrag 3,5 % und Hebesatz 460 %) zugrunde gelegt. Bei den aktiven latenten Steuern wurde vom Aktivierungswahlrecht Gebrauch gemacht; ein Ansatz unterbleibt. Die aktiven latenten Steuern resultieren im Wesentlichen aus temporären Differenzen in den Bereichen der Rückstellungen für Altersteilzeit und Jubiläen sowie aus Verlustvorträgen aus dem wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb Blockheizkraftwerk (BHKW) Dösen. 6. Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens Fördermittel nach dem KHG, Zuschüsse des Trägers, Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter zur Finanzierung der Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden als Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens, vermindert um den Betrag der bis zum 31. Dezember 2014 angefallenen Abschreibungen auf diese Anlagegegenstände, ausgewiesen. 7. Rückstellungen Rückstellungen mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr sind mit dem ihrer Restlaufzeit entsprechenden durchschnittlichen Marktzinssatz der vergangenen sieben Wirtschaftsjahre abgezinst. Für Personalaufwendungen sowie für andere ungewisse Verbindlichkeiten und erkennbare Risiken sind Rückstellungen in angemessenem Umfang gebildet worden. Die Bilanzierungen erfolgen zum Erfüllungsbetrag. Der Berechnung der Rückstellungen für Altersteilzeit und für Jubiläumsverpflichtungen wurden die Heubeck-Richttafeln 2005 G zugrunde gelegt. Diese wurde nach versicherungsmathematischen Grundsätzen unter Berücksichtigung eines Zinsfußes von 3,26 % zum 31. Dezember 2014 bei Altersteilzeit und von 4,53 % zum 31. Dezember 2014 bei Jubiläen gemäß der anzuwendenden Rückstellungsabzinsungsverordnung ermittelt. Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Jubiläen wurde eine Fluktuation in Höhe von 3,5 % p. a. und eine Einkommenssteigerung von 1,88 % unterstellt. Für die Altersteilzeitrückstellungen wurde ein Einkommenstrend von 1,88 % p. a. unterstellt. 8. Verbindlichkeiten Die Verbindlichkeiten sind mit ihrem Erfüllungsbetrag angesetzt. -194- 9. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Der Ausgleichsposten gemäß § 18b KHG a. F. beruht auf dem Investitionsvertrag für Krankenhäuser des Freistaates Sachsen und der AOK Leipzig vom 27. April 1993. Der Ausgleichsposten wird in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Anlagegüter aufgelöst, so dass eine erfolgsneutrale Behandlung von Abschreibungen und Förderung sichergestellt ist. 10. Rechnungsabgrenzungsposten Aktive/passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden in Höhe der Ausgaben/Einnahmen vor dem Bilanzstichtag gebildet, soweit sie Aufwand/Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. III. Erläuterungen zur Bilanz 1. Anlagevermögen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist aus dem als Anlage beiliegenden Anlagennachweis ersichtlich. Die Zugänge zum Anlagevermögen des Wirtschaftsjahres 2014 wurden wie folgt finanziert: TEUR Eigenmittel Landesmittel Klinik für Forensische Psychiatrie Trägermittel Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand Spenden 4.643 60 16 12 1 4.732 Im Wirtschaftsjahr 2014 waren außerplanmäßige Abschreibungen aus der Schließung der obersten Etage des Parkhauses in Höhe von TEUR 127 vorzunehmen. Von diesen außerplanmäßigen Abschreibungen sind TEUR 47 aufgrund der vorliegenden Trägerfinanzierung ergebnisneutral. Im Wirtschaftsjahr 2014 wurde die Neubaumaßnahme Haus F in der Klinik für forensische Psychiatrie schlussabgerechnet. Der sich aus dem Unterschreiten der geplanten Bausumme ergebende Abgang von Anschaffungskosten in Höhe von TEUR 1.397 bleibt aufgrund der Finanzierung über das Land Sachsen vollständig liquiditäts- und ergebnisneutral. Der Eigenbetrieb hält 100 % der Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Das Eigenkapital der Klinikum St. Georg gGmbH beträgt zum 31. Dezember 2014 TEUR 11.838. Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2014 beträgt TEUR 1.259. -195- 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen beinhalten im Wesentlichen Abrechnungen gegenüber den örtlichen und überörtlichen Sozialhilfeträgern entsprechend dem Bundessozialhilfegesetz, den Sozialgesetzbüchern V und XII sowie Vereinbarungen mit Krankenkassen und Rentenversicherern. Außerdem werden hier die Forderungen gegen Selbstzahler ausgewiesen. Alle Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben - wie im Vorjahr - eine Laufzeit von bis zu einem Jahr. Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen in Höhe von TEUR 96 (Vj.: TEUR 44) gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung für Betreuungsentgelte im Rahmen der wirtschaftlichen Jugendhilfe sowie gegen das Sozialamt. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen betreffen - wie im Vorjahr - überwiegend Ansprüche des Eigenbetriebes aus dem Cash-Management gegen die Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig. Die sonstigen Vermögensgegenstände umfassen mit TEUR 1.376 im Wesentlichen Schadenersatzforderungen gegen die beteiligten Bauunternehmen für die wirtschaftlichen Folgen eines Wasserschadens am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Forderung beinhaltet Sanierungskosten des Baukörpers sowie Erlösausfälle der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH im Brandverletztenzentrum. Der Ansatz der Forderungen erfolgt unter Berücksichtigung eines Risikoabschlages für die Unwägbarkeiten des Klageverfahrens nur in Höhe von 65 % der zugrundeliegenden Erlösausfälle bzw. Bauschäden. In Höhe von TEUR 73 sind darüber hinaus Forderungen auf Rückerstattung von Arbeitgeberanteilen der Jahre 2007 bis 2010 der ZVK gegen die Unfallkasse Sachsen ausgewiesen. 3. Eigenkapital Zum Bilanzaufstellungszeitpunkt war der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 noch nicht durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig festgestellt. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung durch den zuständigen Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit (BAJSG) wird der entsprechende Stadtratsbeschluss gefasst werden. Die nächte planmäßige Sitzung des BAJSG findet am 13. Mai 2015 statt. Die Zusammensetzung und Entwicklung des Eigenkapitals stellt sich wie folgt dar: Stand 1.1.2014 Gezeichnetes Kapital Allgemeine Rücklage/Zweckgebundene Rücklage Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Andere Gewinnrücklagen Gewinn des Vorjahres/Gewinnvortrag Jahresüberschuss/-fehlbetrag EUR 30.000.000,00 Umgliederung gemäß SächsEigBVO EUR Stand 1.1.2014 0,00 EUR 30.000.000,00 13.843.738,46 0,00 -13.843.738,46 12.994.530,02 0,00 494.917,41 206.255,30 44.544.911,17 Umgliederungen Zuführung EUR EUR Stand 31.12.2014 0,00 0,00 EUR 30.000.000,00 0,00 12.994.530,02 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 13.054.530,02 849.208,44 0,00 0,00 849.208,44 494.917,41 206.255,30 0,00 206.255,30 -206.255,30 0,00 0,00 -59.606,42 849.208,44 701.172,71 -59.606,42 0,00 44.544.911,17 0,00 393,58 44.545.304,75 -196- Die Darstellung der Rücklagen des Eigenbetriebes wurde zum 1. Januar 2014 an die einschlägigen Bestimmungen des § 26 Abs. 1 SächsEigBVO angepasst. Der Vorjahresausweis ändert sich entsprechend. 4. Rückstellungen Die Steuerrückstellungen (TEUR 123) umfassen die erwarteten Grundsteuernachzahlungen für die Veranlagungszeiträume 2010 bis 2014. Die sonstigen Rückstellungen (TEUR 798) beinhalten im Wesentlichen ausstehende Rechnungen (TEUR 340), Rückzahlungsrisiken für Fördermittel (TEUR 198) sowie Personalrückstellungen (TEUR 148). Bei der Ermittlung der Rückstellungen für Archivierungskosten entsprechend den gesetzlichen Aufbewahrungsfristen für Geschäftsunterlagen (10 Jahre) wurden voraussichtliche Preissteigerungen von 2 % p. a. sowie voraussichtliche Personalkostensteigerungen von 1,6 % p. a. zugrunde gelegt. 5. Verbindlichkeiten Unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig werden im Wesentlichen die zum 31. Dezember 2014 bestehenden Verpflichtungen aus dem entgeltlichen Anteil des im Wirtschaftsjahr 2011 gewidmeten Anlagevermögens (Widmungssatzung) in Höhe von TEUR 1.315 (Vj.: TEUR 1.375) sowie Zuwendungen zur Finanzierung von Investitionen in Höhe von TEUR 999 (Vj.: TEUR 999) ausgewiesen. Die Verbindlichkeiten für das entgeltlich gewidmete Anlagevermögen sind plangemäß entsprechend der Vereinbarung mit der Stadt Leipzig vom 14. Dezember 2011 bis zum Jahr 2036 ratierlich zu tilgen. Daraus resultieren Verbindlichkeiten mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr in Höhe von TEUR 1.255 (davon mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 Jahren TEUR 1.015). Die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen mit TEUR 2.118 (Vj.: TEUR 1.392) im Wesentlichen Verpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 im Jahr 2013. Die Verpflichtungen bestehen für Erlösausfälle des Brandverletztenzentrums sowie für Wasserschäden am Baukörper, zu deren Sanierung die Pächterin ihrerseits nach dem geltenden Pachtvertrag verpflichtet ist. Weitere Verbindlichkeiten in Höhe von TEUR 1.178 (Vj.: TEUR 204) bestehen im Rahmen des Cash-Managements überwiegend gegenüber der Klinikum St. Georg gGmbH. Die sonstigen Verbindlichkeiten enthalten im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus der Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie in Höhe von TEUR 1.118, Lohn- und Gehaltsverbindlichkeiten von TEUR 128, noch nicht verwendete Zuschüsse und Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens in Höhe von TEUR 61 sowie Verwahrgelder in Höhe von TEUR 60. Im Bestand der sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von TEUR 189 enthalten. Verbindlichkeiten im Rahmen der sozialen Sicherheit bestehen zum Stichtag nicht. Mit Ausnahme der Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig haben alle übrigen Verbindlichkeiten - wie im Vorjahr - eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten sind unbesichert. -197- 6. Passive Rechnungsabgrenzungsposten Im passiven Rechnungsabgrenzungsposten ist mit TEUR 6.464 der Nettobarwertvorteil aus der USCross-Border-Lease-Transaktion, der über die Laufzeit ertragswirksam aufgelöst wird, ausgewiesen. Im Berichtszeitraum wurden TEUR 364 erfolgswirksam aufgelöst. IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 1. Umsatzerlöse Die Zusammensetzung der Umsatzerlöse stellt sich wie folgt dar: 2014 TEUR Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) Medizinisch-soziale Wohnheime (MSW) Verwaltung Zentrum für Drogenhilfe (ZfD) 2013 TEUR 11.506 2.312 1.351 713 10.871 2.364 1.351 583 15.882 15.169 Der Eigenbetrieb übernimmt Aufträge der Stadt Leipzig, des Freistaates Sachsen und des Landesverbandes der Pflegekassen im Freistaat Sachsen entsprechend den SGB V und XII. Weiterhin beinhaltet diese Position die Erträge aus der Verpachtung der Gebäude und Grundstücke an die Klinikum St. Georg gGmbH (TEUR 1.250). Darüber hinaus werden Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen (TEUR 11.531), welche im Wesentlichen die Zuschüsse des Landes Sachsen zur Finanzierung der Klinik für Forensische Psychiatrie (TEUR 11.082) beinhalten, ausgewiesen. Die Umsätze der Medizinisch-sozialen Wohnheime betreffen das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (TEUR 1.305) und die Sozialtherapeutische Wohnstätte (TEUR 1.007). 2. Sonstige betriebliche Erträge Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung der Sonderposten aus Zuwendungen zur Finanzierung des Anlagevermögens (TEUR 4.896; Vj.: TEUR 5.598), Entgelte der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe (TEUR 2.715; Vj.: TEUR 2.609), Erträge aus Schadenersatzansprüchen gegen die beteiligten Baufirmen aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 (TEUR 501; Vj.: TEUR 1.044), Erträge aus der Auflösung des Nettobarwertvorteils aus der US-Cross-Border-Lease-Transaktion (TEUR 364; Vj.: TEUR 364), Erstattungen von Personalkosten durch Dritte (TEUR 121; Vj.: TEUR 85), Erträge aus der Auflösung des Ausgleichspostens aus Darlehensförderung (TEUR 95; Vj.: TEUR 98) sowie Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR 88; Vj.: TEUR 46). Periodenfremde bzw. neutrale Erträge sind in Höhe von TEUR 652 (Vj.: TEUR 1.093) enthalten. Sie setzen sich aus Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen von TEUR 88 (Vj.: TEUR 46), Erträgen -198- aus der Ausbuchung von Verbindlichkeiten und Zahlungseingängen auf ausgebuchte Forderungen in Höhe von TEUR 61 (Vj.: TEUR 2), Auflösungen von Einzel- und Pauschalwertberichtigungen von TEUR 0 (Vj.: TEUR 1), Erträgen aus Schadenersatz für den Wasserschaden am Brandverletztenzentrum in Höhe von TEUR 501 (Vj.: TEUR 1.044) sowie weiteren Erstattungen und Erträgen in Höhe von TEUR 2 (Vj.: TEUR 0) zusammen. 3. Abschreibungen Die Abschreibungen des Vorjahres umfassten periodenfremde Bestandteile aus der Nachaktivierung der Neubaumaßnahme Haus F in der Klinik für Forensische Psychiatrie im Umfang von TEUR 1.180. 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen Die Position beinhaltet im Wesentlichen Verwaltungsaufwendungen (TEUR 771; Vj.: TEUR 787), Aufwendungen aus Schadenersatzverpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH aus dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 (TEUR 770; Vj.: TEUR 1.392), Objektbewachungskosten (TEUR 494; Vj.: TEUR 480), Instandhaltungsaufwendungen (TEUR 400; Vj.: TEUR 390), Aufwendungen für Leiharbeit (TEUR 205; Vj.: TEUR 52) sowie Abgaben und Versicherungen (TEUR 97; Vj.: TEUR 140). Des Weiteren sind periodenfremde bzw. neutrale Aufwendungen in Höhe von TEUR 956 (Vj.: TEUR 1.406) enthalten. Hierbei handelt es sich um Abschreibungen auf Forderungen sowie die Zuführung zu Einzel- und Pauschalwertberichtigungen in Höhe von TEUR 185 (Vj.: TEUR 7), Aufwendungen aus Schadenersatz für den Wasserschaden am Brandverletztenzentrum in Höhe von TEUR 770 (Vj.: TEUR 1.392) sowie weitere Nachzahlungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 7). 5. Zinsen und ähnliche Erträge Der Posten umfasst Erträge aus der Abzinsung langfristiger Rückstellungen in Höhe von TEUR 1 (Vj.: TEUR 3). 6. Zinsen und ähnliche Aufwendungen TEUR 5 (Vj.: TEUR 8) entfallen auf die Indexierung der Rückstellungen für Jubiläen und Archivierung. -199- 7. Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen Entsprechend den Regelungen in der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) ist in der Gewinn- und Verlustrechnung eine Erfolgsübersicht nach Betriebszweigen zu erstellen: Verwaltung EUR 1. Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge 1.411.318,79 4.602.042,41 6.013.361,20 ZfD EUR KFP EUR 712.471,12 11.506.216,56 2.766.616,86 1.865.379,45 3.479.087,98 13.371.596,01 MSW Eigenbetrieb Konsoli- EUR Sparten EUR dierung EUR 2.312.219,47 15.942.225,94 61.573,64 9.295.612,36 2.373.793,11 25.237.838,30 Eigenbetrieb EUR -60.168,89 15.882.057,05 -265.515,03 9.030.097,33 -325.683,92 24.912.154,38 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-, und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Summe Material- und Personalaufwand 15.866,90 146.433,89 821.785,74 154.165,79 1.138.252,32 0,00 1.138.252,32 4.200,41 20.067,31 85.783,62 232.217,51 757.041,25 1.578.826,99 118.642,01 272.807,80 965.667,29 2.103.919,61 0,00 0,00 965.667,29 2.103.919,61 241.480,10 2.132.994,03 7.195.005,21 1.553.578,33 11.123.057,67 0,00 11.123.057,67 49.485,85 290.965,95 451.525,91 2.584.519,94 1.478.867,38 8.673.872,59 320.902,53 1.874.480,86 2.300.781,67 13.423.839,34 0,00 0,00 2.300.781,67 13.423.839,34 311.033,26 2.816.737,45 10.252.699,58 2.147.288,66 15.527.758,95 0,00 15.527.758,95 5. Abschreibungen 4.197.668,31 21.334,77 1.751.694,72 24.849,30 5.995.547,10 0,00 5.995.547,10 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.217.681,41 673.466,59 1.372.218,56 382.306,98 3.645.673,54 -325.683,92 3.319.989,62 3.843,45 3.665,90 6.809,07 208,82 14.527,24 0,00 14.527,24 10.392,69 5.421.898,96 648,00 691.783,46 1.462,00 3.118.566,21 632,65 407.580,11 13.135,34 9.639.828,74 0,00 -325.683,92 13.135,34 9.314.144,82 280.428,98 -29.432,93 330,22 -181.075,66 70.250,61 0,00 70.250,61 129.281,56 226,65 330,22 18,60 129.857,03 0,00 129.857,03 151.147,42 -29.659,58 0,00 -181.094,26 -59.606,42 0,00 -59.606,42 7. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 9. Steuern Überschuss/Fehlbetrag -200- V. Sonstige Angaben 1. Durchschnittliche Zahl der Arbeitnehmer Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden durchschnittlich 284 Mitarbeiter beschäftigt, davon ein Auszubildender. Sie teilen sich wie folgt auf die Dienstarten auf: Anzahl Mitarbeiter 2014 Dienstart Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonderdienst Anzahl Mitarbeiter 2013 5 133 102 18 1 7 17 1 5 130 97 17 1 5 18 1 284 274 2. Gremien des Eigenbetriebes Die Gremien des Eigenbetriebes sind: • Stadtrat, § 6 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 • Betriebsausschuss, § 7 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 • Oberbürgermeister, § 8 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 • Betriebsleiter des Eigenbetriebes, § 9 der Betriebssatzung in der Fassung vom 28. Oktober 2009 Nach der Betriebssatzung vom 12. Oktober 2005, in der Fassung vom 28. Oktober 2009, hat der Eigenbetrieb einen Betriebsleiter. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes und Direktorin des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig ist Frau Dr. Iris Minde. Die Betriebsführung erfolgt als Geschäftsbesorgung. Bezüge sind nicht gewährt worden. In der Sitzung der Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 11. Dezember 2013 (Beschluss Nr. RBV1843/ 13) wurde der Leipziger Corporate Governance Kodex (LCGK) beschlossen. Darin ist unter anderem geregelt, dass gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK eine Veröffentlichung der Gesamtvergütung eines jeden Mitglieds der Geschäftsführung im Anhang zum Jahresabschluss erfolgen soll. Das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig fällt grundsätzlich in den Anwendungsbereich des LCGK. Da jedoch Bezüge nicht gewährt wurden, entfällt eine entsprechende Angabe gemäß Punkt 8.2.6. des LCGK. -201- Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb ist der Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit. Der Ausschuss hat folgende personelle Zusammensetzung: • Herr Burkhard Jung, Vorsitzender, Oberbürgermeister • Herr Professor Thomas Fabian, Ständiger stellvertretender Vorsitzender, Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule • Herr Dr. Arnd Besser, Arzt (bis 18. Dezember 2014) • Herr Stefan Billig, Arzt im Ruhestand (bis 18. Dezember 2014) • Herr Dr. Michael Burgkhardt, Arzt (bis 18. Dezember 2014) • Frau Margitta Hollick, Lehrerin/Rentnerin • Frau Ute Köhler-Siegel, Lehrerin • Frau Juliane Nagel, Assistentin einer Abgeordneten und Studentin (bis 18. Dezember 2014) • Herr Ansgar König, Sänger (bis 18. Dezember 2014) • Herr Jens Lehmann, Erzieher • Herr Michael Schmidt, Arbeitsvermittler (bis 18. Dezember 2014) • Herr Christian Schulze, Heimleiter eines Seniorenzentrums • Frau Naomi-Pia Witte, Büroleiterin eines Abgeordneten • Herr Karsten Albrecht, Geschäftsführer eines Vereins • Herr Andreas Habicht, Angestellter (ab 18. Dezember 2014) • Frau Nicole Christiane Lakowa, Wissenschaftlerin (ab 18. Dezember 2014) • Frau Dr. Judith Künstler, Fachärztin (ab 18. Dezember 2014) • Herr Holger Hentschel, Bankkaufmann (ab 18. Dezember 2014) • Herr Adam Bednarsky, Doktorand (ab 18. Dezember 2014) Vom Eigenbetrieb wurden keine Bezüge oder Aufwandsentschädigungen gezahlt. 3. Haftungsverhältnisse im Sinne von § 251 HGB Für den Eigenbetrieb bestehen Haftungsverhältnisse aus im Jahr 2002 abgeschlossenen grenzüberschreitenden Leasinggeschäften über Gebäude und den darunterliegenden Grund und Boden an den Standorten Delitzscher Straße, Eitingonstraße, Friesenstraße und Nikolai-Rumjanzew-Straße. -202- Aus den Leasingverträgen des Eigenbetriebes mit den US-amerikanischen Vertragspartnern ergeben sich aus Haupt- und Unterleasingvereinbarungen Handlungsfristen und Termine mindestens bis zum Jahr 2032. Im Jahr 2032 besteht für den Eigenbetrieb die Möglichkeit, durch Ausübung einer Kaufoption das Vertragsverhältnis zu beenden. Zum Stichtag 31. Dezember 2014 bestehen keine laufenden Zahlungsverpflichtungen aus der Vereinbarung. Die in im Rahmen des Geschäftes anfallenden Mietzahlungen und Verpflichtungen aus einem Zins- und Währungsswap waren durch Zahlungsübernahmeverpflichtungen der beteiligten Banken gesichert. Sowohl Zahlungsverpflichtungen aus dem Zins- und Währungsswap als auch Mietzahlungsverpflichtungen aus dem zugrunde liegenden Euro-Payment-Undertaking-Agreement waren mit Ablauf des Monates Januar 2013 vollständig erfüllt. Für den Fall, dass im Jahr 2032 die Kaufoption gewählt wird, muss der Eigenbetrieb die Mittel für die Entrichtung des Kaufoptionspreises in Höhe von USD 210.087.486,50 aufbringen. Dafür hat der Eigenbetrieb eine Eigenkapital-Zahlungsübernahmevereinbarung mit einer für diesen Zweck errichteten Stichting geschlossen. Der Kaufoptionspreis ist dadurch abgesichert, dass die Stichting für den dort eingebrachten Betrag KfW-Anleihen (Zero Bond) erworben hat. Für den Fall, dass der Vertragspartner den Kaufoptionspreis nicht aufbringen kann, haftet der Eigenbetrieb. Derzeit ist nicht mit einer Inanspruchnahme zu rechnen. Der Eigenbetrieb sieht zum jetzigen Zeitpunkt kein akutes Ausfallrisiko in Bezug auf die CrossBorder-Lease-Verträge und hat daher keine Rückstellung gebildet. Im Berichtszeitraum wurde an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, Dresden, eine Umlage in Höhe von 1,2 % der zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte aller pflichtversicherten Beschäftigten geleistet. Die zusatzversorgungspflichtigen Bruttoentgelte betrugen TEUR 10.788. 4. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Die Verpflichtungen aus Servicemanagement-, Dienstleistungs-, Reinigungs-, Speisenversorgungs-, Wartungs-, Versicherungs- und Mietverträgen werden mit der Summe der Beträge ausgewiesen, die bis zum frühesten Kündigungstermin anfallen. Sie belaufen sich auf TEUR 3.061 für Verpflichtungen bis ein Jahr und TEUR 38 für Verpflichtungen innerhalb zwei bis fünf Jahren. 5. Abschlussprüferhonorar Das vom Abschlussprüfer, BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Leipzig, für das Wirtschaftsjahr 2014 berechnete Gesamthonorar beträgt für Abschlussprüfungsleistungen netto TEUR 19 und für sonstige Leistungen netto TEUR 2. -203- 6. Gewinnverwendungsvorschlag Die Betriebsleiterin des Eigenbetriebes schlägt dem Stadtrat der Stadt Leipzig vor, den Jahresfehlbetrag für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 auf neue Rechnung vorzutragen. Leipzig, den 20. April 2015 Dr. Iris Minde Direktorin -204- Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Anlagennachweis Entwicklung der Anschaffungswerte I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Sachanlagen 1. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten 3. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 4. Maschinen und maschinelle Anlagen 5. Betriebs- und Geschäftsausstattung 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Restbuchwerte Entwicklung der Abschreibungen Kennzahlen Anfangsstand Zugang Umbuchungen Abgang Endstand Anfangsstand Abschreibungen des Wirtschaftsjahres Umbuchungen Entnahme für Abgänge Endstand Stand 31.12.2014 Stand 31.12.2013 Durchschnittlicher Abschreibungssatz Durchschnittlicher Restbuchwert EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR % % 26.083,00 18.509,00 4,9 9,3 95.734.506,04 124.541.809,78 133.696.209,54 56.580,65 7.248,00 7.805,00 0,00 150.462,46 150.462,46 16.532.554,35 3.803.621,82 1.985.176,00 1.200.273,04 435.032,31 357.366,81 0,00 11.563.785,47 7.064.237,04 2,1 0,9 0,0 5,7 8,4 0,0 56,5 11,4 100,0 18,7 26,6 100,0 592.634,74 113.523.914,08 140.501.959,84 143.261.256,85 2,4 55,3 9.431.035,51 0,0 100,0 592.634,74 113.779.065,21 149.959.078,35 152.710.801,36 2,3 56,9 259.905,84 21.328,29 0,00 225.777.690,66 63.828,65 150.462,46 16.963.564,47 1.376.229,58 7.064.237,04 52.986,18 0,00 0,00 0,00 120.188,80 4.537.300,92 -3.543.708,63 0,00 0,00 3.372.611,70 171.096,93 0,00 251.396.012,86 4.710.475,90 0,00 0,00 281.234,13 241.396,84 13.754,29 0,00 0,00 2.010.652,39 220.276.315,82 0,00 63.828,65 0,00 150.462,46 0,00 20.336.176,17 32.209,96 1.635.305,35 37.752,49 11.563.785,47 92.081.481,12 56.023,65 0,00 14.978.388,47 1.018.862,77 0,00 4.680.857,21 557,00 0,00 1.163.457,87 136.920,73 0,00 -467.344,51 0,00 0,00 390.708,01 76.636,50 0,00 560.487,78 0,00 0,00 0,00 32.146,96 0,00 2.080.614,84 254.025.873,92 108.134.756,01 5.981.792,81 0,00 0,00 0,00 0,00 2.080.614,84 263.738.143,56 108.376.152,85 5.995.547,10 0,00 255.151,13 III. Finanzanlagen Anteile an der Klinikum St. Georg gGmbH, Leipzig 9.431.035,51 0,00 0,00 261.086.954,21 4.731.804,19 0,00 0,00 -205- 9.431.035,51 0,00 0,00 9.431.035,51 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 A. Grundlagen des Eigenbetriebes Zweck des Eigenbetriebs Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig, bestehend aus den Unternehmensbereichen • Klinik für Forensische Psychiatrie, • Zentrum für Drogenhilfe, • Medizinisch-soziale Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma und Sozial- therapeutische Wohnstätte für chronisch-psychisch Kranke), • Verwaltung, ist die Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dies wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Die Aufgaben sind schwerpunktmäßig gerichtet auf: • Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie • Bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung • Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchtkranken • Ärztliche und psychologische Betreuung • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken • Wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken • Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes Für das Wirtschaftsjahr 2014 wurde die BDO AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Prüfung des Jahresabschlusses bestellt. Die Klinik für Forensische Psychiatrie (KFP) ist gemäß des Vollstreckungsplanes des Freistaates Sachsen für den Vollzug der Maßregel gemäß § 64 StGB für suchtkranke Straftäter aus den -206- Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau zuständig sowie für suchtkranke Straftäterinnen aus ganz Sachsen. Das Zentrum für Drogenhilfe (ZFD) nimmt seine Aufgabe im Rahmen eines Versorgungsauftrages (Grundleistungsvertrag mit der Stadt Leipzig/Gesundheitsamt) für die ambulante Suchthilfe an 6 Standorten mit 8 Leistungseinheiten in Leipzig wahr. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG. Fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) werden mit den Schwerpunkten Beratung und Behandlung, Vermittlung in Therapie, in Rehabilitationsmaßnahmen bzw. in andere medizinische Einrichtungen sowie Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung und die Kooperation im Netzwerk aufsuchender Dienste, die Arbeit mit Angehörigen und Unterstützung von Selbsthilfegruppen betrieben. Neben der klassischen Beratung werden Leistungen zur ambulanten Rehabilitation mit Schwerpunkt in zwei Einrichtungen und Nachsorge in allen Suchtberatungsstellen erbracht. Daneben wurden drei weitere Leistungsvereinbarungen mit kommunalen Dienststellen abgeschlossen. Dabei werden das Wohnhaus "Haus Alt-Schönefeld" für chronisch alkoholkranke Männer mit 35 Plätzen sowie die Notschlafstelle für illegal Drogengebrauchende in der "Alternative I" in der Chopinstraße (10 Betten für Notschlafen und 10 Betten für Motivationswohnen) über den Leistungs- und Kostenträger Sozialamt versorgt. Mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung besteht eine Leistungsvereinbarung (Sozialpädagogische zur Durchführung Familienhilfe/Erziehungsbeistand) mit ambulanter erzieherischer suchttherapeutischer Hilfen Co-Beratung. Weitere Leistungsbeziehungen sind mit der Justizvollzugsanstalt Leipzig, dem Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf/Jobcenter sowie dem Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz zur Durchführung eines Modellprojektes für Kinder aus suchtbelasteten Familien vereinbart. Nachsorge bzw. ambulante Rehabilitationsmaßnahmen werden einzelfallbezogen von Krankenversicherung bzw. Rentenversicherung getragen. Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime (MSW) wurde das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot für 40 chronisch psychisch kranke Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte (STW) auch im Jahr 2014 von den Betroffenen wie in der Vergangenheit in hundertprozentigem Umfang angenommen. Das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (PWK) betreut, pflegt und therapiert 20 Bewohner. Wesentliche Grundlage des Bereiches Verwaltung ist die Verpachtung des Grundvermögens und der Gebäude des Eigenbetriebes an die Klinikum St. Georg gGmbH auf Grundlage eines Pachtvertrages. -207- Dieser ist in seinen einzelnen Festlegungen vollständig umgesetzt. Die Pachtzinszahlungen dienen der Finanzierung von Investitionen in die Substanzerhaltung sowie in die Substanzerweiterung. Dazu wurden entsprechende Investitionsvorschläge seitens der Pächterin unterbreitet. B. Wirtschaftsbericht Der Eigenbetrieb weist im Wirtschaftsjahr 2014 eine stabil positive Leistungsentwicklung auf, die sich aufgrund der bereichsbezogen zum Teil sehr restriktiven Rahmenbedingungen nicht durchgängig im Ergebnis auswirken konnten. Im Bereich der Medizinisch-sozialen Wohnheime und im Zentrum für Drogenhilfe konnten die Aufwandssteigerungen, verursacht durch Tarifsteigerungen, nicht vollständig kompensiert werden. Die KFP war im abgelaufenen Wirtschaftsjahr, bezogen auf 118 Planbetten, zu 96,05 % ausgelastet. Die durchschnittliche Belegung lag damit auf Planniveau. Bei einer Maximalbelegung im Februar von 116,29 Patienten/Tag und einer Minimalbelegung im April von 109 Patienten/Tag wurde ein Jahresdurchschnitt von 113 Patienten/Tag erreicht. Dabei waren über das ganze Jahr die Plätze auf den Regelbehandlungsstationen durchgängig belegt. Frei werdende Personalstellen konnten entsprechend der Vorgaben des Sozialministeriums zeitnah mit qualifiziertem Personal nachbesetzt werden, sodass jederzeit eine dem erforderlich hohen Standard entsprechende Patienten-Betreuung gewährleistet war. Mit Jahresbeginn 2014 hat die Forensische Nachsorgeambulanz der KFP (FIA) am neuen Standort in der Josephinenstraße 11 in Leipzig nach abgeschlossenen Umbaumaßnahmen die neuen Räumlichkeiten bezogen. Seit August 2014 ist die forensische Nachsorge auch im SächsPsychKG festgeschrieben und somit gesetzlicher Bestandteil der Maßregel. Das in 2013 begonnene Beschulungsprojekt für die Patienten zum Erreichen eines qualifizierten Hauptschulabschlusses bzw. Hauptschulabschlusses in Kooperation mit der TÜV-Mittelschule konnte erfolgreich zum Abschluss gebracht werden. 11 Patienten erreichten den Schulabschuss und befinden sich zwischenzeitlich größtenteils in der Berufsausbildung. Im ZFD wurden mit insgesamt 2.934 betreuten Klienten (+ 5 % im Vergleich zu 2013) ein Höchstwert erreicht. Seit Jahren schon liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der SBB auf ähnlicher Höhe und dokumentieren eine Auslastungsgrenze, die mit dem vorhandenen Personal kaum weiter dehnbar sein wird. Gleichwohl hält die Nachfrage nach mehr Beratung und kurzfristiger Terminsetzung an. Ein Schwerpunkt der Beratungsarbeit liegt nach wie vor bei alkoholkranken Klienten. Im Jahr 2014 sind es 1.440 gegenüber 1.424 im Jahr 2013. Die Zahl der Suchtkranken mit illegalem Drogengebrauch liegt bei 1.099 (2013: 1.045). Seit Jahren bilden Opiatabhängige bei der primären Problemsubstanz bei Drogenkonsumenten mit 521 die Hauptgruppe. Bezogen auf Sachsen werden mehr als die Hälfte der Opiatabhängigen im Zentrum für Drogenhilfe betreut. Ein weiterer sprunghafter Anstieg ist bei den Crystal-Konsumenten zu verzeichnen. Waren es 2011 80 Klienten, so stieg der Wert kontinuierlich in 2014 auf 403 an – das sind 14 % aller Klienten im Zentrum für Drogenhilfe. D. h. jeder 7. Klient ist im Zentrum für Drogenhilfe im Jahr 2014 in der Hauptsubstanz Crystal geführt. -208- Der Prophylaxe in der Vor- und Fürsorge für illegal Drogengebrauchende in der Chopinstraße kommt eine Schlüsselbedeutung zu. Die Nachfrage nach Wohnplätzen bzw. Notschlafstellen war bleibend hoch: Im Jahr 2014 waren 3.965 Übernachtungen in der Notschlafstelle zu verzeichnen und 15.750 im Motivationswohnen der "Alternative I" bzw. im Wohnhaus "Haus Alt-Schönefeld". Im Rahmen der Kooperation mit der Justizvollzugsanstalt Leipzig betreute das Zentrum für Drogenhilfe 94 Klienten. In der STW spiegeln sich die Ergebnisse der durchgesetzten Veränderungen im Bereich der Neuorganisation der Struktur- und Prozessqualität des Hauses in deutlich rückläufigen Krankenhausaufenthalten sowohl hinsichtlich der Anzahl der Abwesenheitstage als auch der Dauer der klinischen Behandlungen wider. Darüber hinaus konnten im Jahresverlauf mehrere Bewohner in Angebote mit niedrigschwelligeren Betreuungsformen begleitet werden. Die engere Zusammenarbeit mit den Partnern der komplementären Psychiatrie führt zu einem deutlichen Qualitätszuwachs für die Bewohner der Wohnstätte. Die Außenwohngruppe Nürnberger Straße 29a wurde zum 31. März 2014 in die Trägerschaft des Trägerwerk Soziale Dienste Sachsen übergeben. Das für die Bewohner therapeutisch wichtige Angebot konnte innerhalb der Strukturen des Eigenbetriebes nicht wirtschaftlich betrieben werden. Im PWK war die Auslastung mit kumulativen 99,6 % sehr gut. Die trotz des Schweregrades niedrigen Zahlen der Krankenhausaufenthalte der Bewohner bestätigen die pflegerische Versorgung auf hohem Niveau. Die Betriebsergebnisse beider Häuser werden durch die fortlaufende Kostenüberwachung im Bereich Sachkosten und Fremdleistungen im Rahmen gehalten. Der auf Grund langer krankheitsbedingter Abwesenheiten von Mitarbeitern in beiden Einrichtungen erforderliche Einsatz von Fremdpersonal führte zu einer Überziehung der Personalkostenbudgets im gesamten Bereich. Diese konnte trotz der hohen Auslastungsgrade beider Häuser nicht vollumfänglich ausgeglichen werden. Die Klinikum St. Georg gGmbH erbringt für den Bereich Verwaltung die Instandhaltungsarbeiten für die im Rahmen des Pachtvertrages genutzten Gebäude. Diese beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2014 auf ein Volumen in Höhe von TEUR 2.282. Darüber hinaus weist der Eigenbetrieb Investitionen in den Gebäudebestand in Höhe von TEUR 53 sowie in die Anlagen im Bau in Höhe von TEUR 4.537 aus. Die Anlagen im Bau betreffen im Wesentlichen die Errichtung des OP-Zentrums Haus 21 am Standort Delitzscher Straße. Die Maßnahme dient der Konzentration der Operationskapazitäten sowie der Intensiv- und Intermediate Care-Bereiche. Dazu wird das Haus 21 aufgestockt und gemeinsam mit den vorhandenen Operationssälen im Haus 20 als zentrales OP-Zentrum etabliert. Per 31. Dezember 2014 wurden TEUR 11.314 in die Maßnahme investiert. -209- Die offizielle Einweihung war Ende Januar 2015. Die technische Inbetriebnahme ist am 7. April 2015 erfolgt. Der Eigenbetrieb weist im Jahr 2014 mit Fördermitteln der öffentlichen Hand und Zuwendungen Dritter finanzierte Investitionen in Höhe von TEUR 89 aus. Die Verwendung der Mittel erfolgte wirtschaftlich, sparsam und zweckentsprechend. Die maßnahmenbezogenen Nachweise liegen vor. C. Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 1. Vermögenslage 31.12.2014 TEUR Aktiva Anlagevermögen langfristiges Vermögen Vorräte kurzfristige Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände liquide Mittel Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristiges Vermögen Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten langfristige Rückstellungen langfristige Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter langfristige Mittel kurzfristige Rückstellungen kurzfristige Verbindlichkeiten Ausgleichsposten aus Darlehensförderung Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristige Mittel Summe Passiva 31.12.2013 TEUR Veränderung TEUR Veränderung % 149.959 149.959 10 152.711 152.711 8 -2.752 -2.752 2 -1,8 -1,8 26,5 4.267 36 1 4.314 154.273 6.620 37 1 6.665 159.376 -2.353 -1 0 -2.351 -5.103 -35,5 -1,9 0,0 -35,3 -3,2 44.545 94.426 97 44.545 100.604 136 0 -6.178 -39 0,0 -6,1 -28,8 2.254 141.322 825 5.534 2.314 147.598 806 3.917 -60 -6.276 19 1.617 -2,6 -4,3 2,4 41,3 128 6.464 12.951 154.273 222 6.832 11.778 159.376 -94 -368 1.173 -5.103 -42,5 -5,4 10,0 -3,2 Im langfristigen Bereich verminderte sich auf der Aktivseite der Bilanz das Anlagevermögen im Vorjahresvergleich um TEUR 2.752 bzw. 1,8 %. Den Investitionen des Wirtschaftsjahres von TEUR 4.732 stehen Abschreibungen von TEUR 5.996 sowie Restbuchwertabgänge – im Wesentlichen zuweisungsfinanziert im Bereich KFP – von TEUR 1.488 gegenüber. Der Deckungsgrad des Anlagevermögens durch Eigenkapital und Sonderposten beträgt 92,7 %. Im kurzfristigen Bereich verminderten sich auf der Aktivseite der Bilanz die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände um TEUR 2.353 bzw. 35,5 %. Hier wirken sich die investitionsbedingten Mittelabflüsse im Rahmen der Maßnahme Errichtung des OP-Zentrums Haus 21 und die damit verbundene Rückführung der Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus. -210- Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden weitere Schadenersatzansprüche gegen die schadenverursachenden Bauunternehmen, deren Versicherungen sowie den verantwortlichen Architekten für die wirtschaftlichen Folgen des im Vorjahr eingetretenen Wasserschadens am Baukörper Haus 21 in Höhe von TEUR 501 aktiviert. Der Ansatz erfolgte dabei nach dem Grundsatz der kaufmännischen Vorsicht in Höhe von 65 % der zugrundeliegenden Aufwendungen. Auf der Passivseite der Bilanz zeigt sich im langfristigen Bereich das Eigenkapital mit TEUR 44.545 im Vorjahresvergleich unverändert. Der Eigenkapitalminderung aus dem Fehlbetrag des Wirtschaftsjahres 2014 von TEUR 60 steht eigenkapitalerhöhend die Einzahlung der Stadt Leipzig in die Kapitalrücklagen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden von TEUR 60 gegenüber. Die Eigenkapitalquote zum Stichtag beträgt 28,9 % (Vorjahr 27,9 %). Das festgesetzte Kapital gemäß der Betriebssatzung beträgt zum 31. Dezember 2014 unverändert zum Vorjahr TEUR 30.000. Zum Bilanzaufstellungszeitpunkt war der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Dezember 2013 noch nicht durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig festgestellt. Nach einer entsprechenden Beschlussfassung durch den zuständigen Betriebsausschuss Jugend, Soziales und Gesundheit (BAJSG) wird der entsprechende Stadtratsbeschluss gefasst werden. Die nächste planmäßige Sitzung des BAJSG findet am 13. Mai 2015 statt. Ebenfalls im langfristigen Bereich verminderten sich die Sonderposten um TEUR 6.177 bzw. 6,1 %. Den Zuführungen des Wirtschaftsjahres in Höhe der aus Mitteln der öffentlichen Hand und Zuwendungen Dritter geförderten Investitionen von TEUR 89 stehen Auflösungen der Sonderposten für Abschreibungen in Höhe von TEUR 4.816 sowie für Restbuchwertabgänge von TEUR 1.450 gegenüber. Die langfristigen Verbindlichkeiten gegenüber dem Gesellschafter verminderten sich im Wirtschaftsjahr um die planmäßigen Tilgungsleistungen im Rahmen der entgeltlichen Widmung von Grundstücken und Gebäuden in Höhe von TEUR 60 bzw. 2,6 %. Im kurzfristigen Bereich erhöhten sich auf der Passivseite der Bilanz die kurzfristigen Verbindlichkeiten um TEUR 1.617 bzw. 41,3 %. Im Zusammenhang mit dem Wasserschaden am Baukörper Haus 21 war eine entsprechende Verpflichtung in Höhe von TEUR 770 in den Bestand der Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen einzustellen. Darüber hinaus wirkten sich hier die investitionsbedingten Mittelabflüsse im Rahmen der Maßnahme Errichtung des OP-Zentrums Haus 21 und damit verbunden die Erhöhung der Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der St. Georg Unternehmensgruppe aus. Die Entwicklung der Rückstellungen des Eigenbetriebes ist in der Anlage zum Lagebericht dargestellt. -211- 2. Finanzlage Die Entwicklung des Finanzmittelbestandes ist in der nachfolgenden Kapitalflussrechnung dargestellt: Kapitalflussrechnung nach DRS 21 1. 2. 3. 4. 5. Jahresfehlbetrag/-überschuss Nicht geförderte Abschreibungen auf das Anlagevermögen (+) Zunahme (+)/Abnahme (-) der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen (+)/ Erträge (-) Zunahme (-)/Abnahme (+) der Vorräte, der Forderungen aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Aktiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 6. Zunahme (+)/Abnahme (-) der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 7. Gewinn (-)/Verlust (+) aus dem Abgang von eigenmittelfinanzierten Gegenständen des Anlagevermögens 8. Zinsaufwendungen (+)/Zinserträge (-) I. Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit 1. Auszahlungen für Investitionen in das immaterielle Anlagevermögen/ Sachanlagevermögen (-) 2. erhaltene Zinsen (+) II. Cashflow aus Investitionstätigkeit 1. 2. 3. 4. Einzahlungen aus Eigenkapitalzuführungen von Gesellschaftern (+) Auszahlung aus der Tilgung von Anleihen und Finanzkrediten (-) Einzahlungen aus erhaltenen Zuschüssen (+) gezahlte Zinsen (-) III. Cashflow aus Finanzierungstätigkeit zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestandes (Summe I. + II. + III.) Finanzmittelfonds am Anfang der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen Finanzmittelfonds am Ende der Periode davon Kassenbestand davon saldierte Cash-Pool-Forderungen -212- 2014 TEUR 2013 TEUR VJ- Delta TEUR -60 1.005 -21 -364 206 917 -195 -364 -266 88 174 0 -475 -962 487 720 1.813 -1.093 38 -1 4 -15 33 14 841 1.405 -564 -4.732 -2.585 -2.147 15 23 -8 -4.717 -2.562 -2.155 60 -60 88 -13 60 -60 69 -8 0 0 19 -5 75 61 14 -3.801 -1.096 -2.705 4.914 37 4.877 1.114 36 1.077 6.010 33 5.977 4.914 37 4.877 -1.096 4 -1.100 -3.801 -1 -3.800 Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig ist in das Cash-Management der St. Georg Unternehmensgruppe eingebunden. Der Finanzmittelfonds des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 2014, bestehend aus liquiden Kassenbeständen und geldäquivalenten saldierten CashPool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe beträgt TEUR 1.113 und setzt sich wie folgt zusammen: 31.12.2014 TEUR Kassenbestände Cash-Pool-Forderungen gegen die St. Georg Unternehmensgruppe Cash-Pool-Verbindlichkeiten gegenüber der St. Georg Unternehmensgruppe Cash-Pool-Konto Veränderung TEUR 31.12.2013 TEUR 36 37 -1 2.255 5.082 -2.827 -1.178 -205 -973 1.113 4.914 -3.801 Die Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb stellen sich wie folgt dar: 2014 EUR Maßnahme Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Positionen Vertrag zur Durchführung der ambulanten komplexen psychiatrischen Versorgung 1.564.100,00 Zuwendung aus Mitteln des Freistaates Sachsen - RL-PsySu Förderung der ambulanten Suchtberatungs- und Behandlungsstellen 443.603,70 Unterkunft Theklaer Straße 396.072,00 Unterkunft Chopinstraße 303.949,60 Zuwendung Begegnungsstätte "Regenbogen" 7.200,00 Investitionskostenzuschüsse Anschaffungskosten Streetmobil aus städtischen und Landesmitteln 16.000,00 Verwaltung Ausgleichszahlung Stadt "Finanzierung entgeltliche Widmung" (Vereinbarung vom 4. Dezember 2012) Tilgung im Rahmen der "entgeltlichen Widmung" (Vereinbarung vom 4. Dezember 2012) -213- 60.000,00 -60.000,00 Die Liquidität des Eigenbetriebes war im gesamten Jahr 2014 gesichert. Die saldierte Forderung gegen die St. Georg Unternehmensgruppe aus dem Cash-Management beträgt zum Bilanzstichtag TEUR 1.077. Die Forderung ist durch Kassen- und Bankbestände und zusätzlich durch eine vorhandene Kreditlinie der Klinikum St. Georg gGmbH in Höhe von EUR 24 Mio. gedeckt. 3. Ertragslage 2014 TEUR Laufende Erträge Umsatzerlöse sonstige betriebliche Erträge Laufende Aufwendungen Personalaufwand Materialaufwand ergebniswirksame Abschreibungen übrige betriebliche Aufwendungen und sonstige Steuern Betriebsergebnis Finanzergebnis neutrales Ergebnis Jahresergebnis 2013 TEUR % % Vorjahresdelta TEUR % 15.882 3.388 19.270 82,4 17,6 100,0 15.169 3.163 18.332 82,7 17,3 100,0 713 225 937 4,7 7,1 5,1 13.424 2.104 1.005 69,7 10,9 5,2 12.622 2.044 916 68,9 11,1 5,0 -802 -60 -89 -6,4 -2,9 -9,7 2.494 19.027 12,9 98,7 2.245 17.827 12,2 97,2 -249 -1.200 -11,1 -6,7 243 1 -304 1,3 0,0 -1,6 505 15 -314 2,8 0,1 -1,7 -262 -14 10 -51,9 -93,4 -3,0 -60 -0,3 206 1,1 -266 -129,1 Der Eigenbetrieb erwirtschaftete im Wirtschaftsjahr 2014 einen Jahresfehlbetrag in Höhe von TEUR 60 nach einem Überschuss von TEUR 206 im Vorjahr. Damit wurde das Planergebnis 2014 von TEUR ./. 57 nahezu erreicht. Der Unternehmensbereich Verwaltung erwirtschaftete dabei eine Planabweichung von TEUR ./. 4. Der Bereich ZFD schloss das Wirtschaftsjahr 2014 um TEUR 81 überplanmäßig ab. Die MSW blieben um TEUR 80 unter Planansatz. Die KFP liegt aufgrund der Finanzierungssystematik des Landes Sachsen ergebnisneutral im Planbereich. Ein entsprechender Plan-Ist-Vergleich ist in einer Anlage zum Lagebericht dargestellt. Die Umsatzerlöse erhöhten sich im Vorjahresvergleich um TEUR 713 bzw. 4,7 %. Hier wirken sich im Wesentlichen gestiegene Zuweisungen des Landes Sachsen an die Klinik für Forensische Psychiatrie aus. Die Umsätze stellen sich in den einzelnen Sparten des Eigenbetriebes wie folgt dar. Umsatz 2014 TEUR Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Medizinisch-soziale Wohnheime Verwaltung -214- Umsatz 2013 TEUR 11.506 713 2.312 1.351 10.871 583 2.364 1.351 15.882 15.169 Das zugrundeliegende Leistungsgerüst der einzelnen Unternehmensbereiche des Eigenbetriebes ergibt sich im Berichtsjahr im Vergleich zum Vorjahr wie folgt: Betten und Plätze 2014 Anzahl Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Haus Chiron Außenwohngruppe II bis 31. März 2014 Klinik für Forensische Psychiatrie 1 Zusätzlich 1 Bett Verhinderungspflege 2 Zusätzlich 2 Betten Kurzzeitpflege 2013 Anzahl 20 Pflegetage/ Betreuungstage 2014 Anzahl 20 40 0 6 118 40 9 6 118 Nutzungsgrad der aufgestellten Betten und Plätze 2013 Anzahl 7.270 14.321 0 432 41.362 2014 % 2013 % 7.139 99,591 97,791 14.318 3.041 1.563 42.529 2 98,052 0,00 76,76 96,05 92,50 71,42 98,76 98,08 2014 2013 Zahl der Klienten insgesamt (ohne anonyme Kontakte) davon Zugänge weitere Angebote 2.934 1.846 2.798 1.796 Notschlafstelle/Motivationswohnen in Chopinstraße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung 20 7.046 96 % 20 7.039 96 % 35 12.669 99 % 35 11.769 92 % Zentrum für Drogenhilfe betreute Klienten Notschlafstelle/Wohnstätte für Alkoholkranke in Theklaer Straße (Plätze) Anzahl Übernachtungen Auslastung Die sonstigen betrieblichen Erträge zeigen sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 225 bzw. 7,1 % vermehrt. Ursächlich sind hier im Wesentlichen gestiegene Entgelte aus der Leistungsvereinbarung mit der Stadt Leipzig zur Finanzierung des Zentrums für Drogenhilfe. Der Personalaufwand erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um TEUR 802 bzw. 6,4 %. Die Steigerung ist einerseits auf den Zuwachs von Personal um 5,5 Vollkräfte und andererseits auf Tariflohnsteigerungen zurückzuführen. Auf der Grundlage des definierten Geltungsbereiches des TVöD-K galt für die Klinik für Forensische Psychiatrie auch im Jahr 2014 dieser Spartenvertrag. Für die Einrichtungen Zentrum für Drogenhilfe und die Medizinisch-sozialen Wohnheime wurde in 2014 der TVöD-B (Sparte Pflege- und Betreuungseinrichtungen) angewandt. -215- Entwicklung der Vollkräfte des Eigenbetriebes nach Bereichen im Jahresdurchschnitt: Unternehmensbereich VK 2014 Klinik für Forensische Psychiatrie Zentrum für Drogenhilfe Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Sonstiges Personal Eigenbetrieb gesamt VK 2013 Abweichung 150,88 45,17 20,55 17,65 5,60 145,97 42,48 21,35 19,52 5,03 4,91 2,69 -0,80 -1,87 0,57 239,85 234,35 5,50 Aufgrund der Steigerung der Auslastung in der Klinik für Forensische Psychiatrie in 2014 und der Erweiterung der FIA haben sich auch die tatsächliche Besetzung und das Budget entsprechend der Auslastung erhöht. Infolgedessen ist ein Vollkräfteanstieg um 4,91 VK in der KFP zu verzeichnen. Im Zentrum für Drogenhilfe wurde der Bereich der Familienhilfe erweitert und somit ist ein leichter VK-Anstieg zu verzeichnen. In den Heimen und im Bereich Verwaltung sind nur geringfügige Veränderungen ersichtlich. Stellenübersicht Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Plan Ist Abw. +/- Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen 275 284 9 Vollzeitäquivalente/VZÄ)/Vollkräfte (VK) 239 240 1 1 1 0 Auszubildende Die Personalaufwendungen setzen sich wie folgt zusammen: 2014 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Verwaltungsdienst Sonstiges Personal Gesamt -216- Anzahl 2013 Gesamt Mitarbeiter (MA) TEUR Anzahl 456 6.069 4.961 949 39 185 608 157 5 133 102 18 1 7 17 1 451 5.829 4.591 839 38 132 600 143 5 130 97 17 1 5 18 1 13.424 284 12.622 274 Ärztlicher Dienst Der TV-Ärzte/VKA war entsprechend der Tarifeinigung mit dem Marburger Bund mit folgenden Eckpunkten umzusetzen: Die Tabellensteigerung betrug ab 1/2014 2,0 %. Die Laufzeit betrug 23 Monate bis Ende November 2014. Im Februar 2015 wurde eine Tarifeinigung zwischen VKA und Marburger Bund mit rückwirkender linearer Tarifsteigerung um 2,2 % ab Dezember 2014 erzielt. Nichtärztlicher Dienst Der TVöD war entsprechend der Tarifeinigung mit ver.di mit folgenden Eckpunkten umzusetzen: Ab 03/2014 wurde eine Tabellensteigerung um durchschnittlich 3,0 % wirksam (mindestens aber eine Erhöhung um EUR 90,00). Das entsprach einer unterjährigen Erhöhung der Entgelte um 2,5 %. Die manteltarifrechtlichen Regelungen wie Urlaubsregelungen etc. blieben unverändert. Die noch aus Vorjahren bestehenden Altersteilzeitverträge sind im Wirtschaftsjahr 2014 ausgelaufen. Das Niveau des Krankenstandes betrug im Jahresdurchschnitt 7,58 % (im Vorjahr 6,89 %). Die Krankheitsquote beinhaltet den Ausfall mit und ohne Lohnfortzahlung durch den Arbeitgeber. Der Materialaufwand erhöhte sich im Vorjahresvergleich leistungsbedingt um TEUR 60 bzw. 2,9 %. Hier wirkt sich insbesondere der gestiegene therapeutische Aufwand in Zusammenhang mit dem Schulprojekt in der Klinik für Forensische Psychiatrie aus. Im neutralen Ergebnis wirkt sich im Wesentlichen der Sachverhalt Schadenersatzansprüche bzw. Schadenersatzverpflichtungen aus der Betriebsunterbrechung im Brandverletztenzentrum im Zeitraum August 2013 bis März 2014 wie folgt aus: 2014 TEUR Erträge aus Schadenersatzansprüchen gegen die beteiligten Bauunternehmen Auflösung Verbindlichkeit aus Neubewertung des Anspruches 2013 Aufwendungen aus Schadenersatzverpflichtungen gegenüber der Pächterin Klinikum St. Georg gGmbH Wertberichtigung aus Neubewertung des Anspruches 2013 neutrales Ergebnis aus Schadenersatzansprüchen/ -verpflichtungen -217- 2013 TEUR 501 1.044 44 0 -770 -168 -1.392 0 -393 -348 D. Nachtragsbericht Es liegen keine Vorgänge von besonderer Bedeutung nach dem Bilanzstichtag bis zur Aufstellung des Jahresabschlusses vor. E. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Im Rahmen der Wirtschaftsplanungen mit den gesetzlichen und finanziellen Gegebenheiten sind noch nicht für alle Bereiche positive bzw. ausgeglichene Ergebnisse realisierbar. Insbesondere die Refinanzierung von Personalkostensteigerungen und Instandhaltungs-/Sanierungsmaßnahmen stellen diesbezüglich wesentliche Faktoren dar. Im Folgejahr wird von einem Jahresüberschuss in Höhe von TEUR 67 ausgegangen. Für den Unternehmensbereich Verwaltung wurde ein positives Jahresergebnis von TEUR 136 geplant. Während die Unternehmensbereiche KFP und MSW ausgeglichene Jahresergebnisse ausweisen, schließt das ZFD das Planjahr 2015 voraussichtlich mit einem negativen Ergebnis von TEUR 69 ab. Dies ist auf erforderliche instandhaltungstechnische und investive Maßnahmen zum Erhalt von Gebäudestrukturen zurückzuführen. Die laufende Geschäftstätigkeit der betrieblichen Leistungserstellung ist kostendeckend. Der Eigenbetrieb ist über die Service-Managementvereinbarung in das Risikomanagementsystem der Klinikum St. Georg gGmbH integriert. Das vorliegende Risikohandbuch für die St. Georg Unternehmensgruppe wurde am 15. Februar 2010 in Kraft gesetzt und im April 2015 aktualisiert. Für den Eigenbetrieb bestehen Risiken in der verhandelbaren Refinanzierung von Preis- und Tarifentwicklungen verbunden mit der unzureichenden Entwicklung der Leistungsentgelte. Im Unternehmensbereich Verwaltung wird sich die durch investitionsbedingte Mittelabflüsse planmäßig verminderte Liquidität auf Grund der laufenden Zuflüsse aus dem geltenden Pachtvertrag mit der Klinikum St. Georg gGmbH wieder erhöhen. Des Weiteren verfügt der Eigenbetrieb über eine Kontokorrentkreditlinie in Höhe von EUR 2,8 Mio. Bezüglich der US-Cross-Border-Leasing-Transaktion der Stadt Leipzig, welche Grundstücke und Gebäude des Eigenbetriebes zum Gegenstand hat, wird ein umfangreiches Vertragscontrolling realisiert. Anhand eines Pflichtenheftes und eines jährlichen Terminplanes werden die notwendigen Aktivitäten frühzeitig eingeleitet und bis zur Erledigung überwacht. Dabei ist eine Arbeitsgruppe unter Leitung der Direktorin des Eigenbetriebes tätig. Ferner werden bei Bedarf die deutschen und auch die US-amerikanischen Anwälte konsultiert. Entwicklungen auf dem internationalen Finanzmarkt haben nach dem bisherigen Verlauf keine Auswirkungen auf die vertragsgemäße Umsetzung der vorgenommenen Transaktionen. Die Schadenersatzklage gegen die verantwortlichen Leistungserbringer bezüglich des Gebäude- und Betriebsausfallschadens in Höhe von TEUR 2.118 wurde form- und fristgerecht erstellt und gerichtlich geltend gemacht. Seitens der Beklagten wurde zwischenzeitlich ebenfalls Klage beim -218- Landgericht Leipzig auf Zahlung ausstehender Werklohnforderungen erhoben. Es könnten sich Prozessrisiken aus der Realisierung/Abwendung der jeweiligen Ansprüche ergeben. Baubestandsanalysen zum Instandhaltungsbedarf ergaben, dass die von der Stadt Leipzig gewidmeten Gebäude umfangreicher Maßnahmen bedürfen. Deren Refinanzierung, insbesondere im Unternehmensbereich Zentrum für Drogenhilfe, ist noch nicht vollständig gesichert und führt deshalb ggf. zu weiteren zeitlichen Verschiebungen bzgl. der Umsetzungen. Das Zentrum für Drogenhilfe ist Erbringer von Pflichtleistungen der Stadt Leipzig nach Weisung des Landes. Der Suchtmissbrauch und die Suchterkrankungen werden sich, im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen, mittelfristig nicht ändern. Mit einem Rückgang der Fallzahlen ist somit kurz- und mittelfristig nicht zu rechnen. Das ZFD erfüllt Aufgaben im Rahmen von Beratung, Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger. Die Droge Crystal erzeugt weiter verstärkt Klientennachfragen. Dagegen nur in Einzelfällen sprechen Klienten wegen problematischem Mediengebrauch, pathologischem Spielverhalten, Essstörungen oder Medikamentenmissbrauch vor, was als deutlicher Hinweis auf die bis an die Grenzen ausgelastete Kapazität der Beratungsstellen gesehen werden kann. Veränderte Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen lassen hier kaum Spielraum. Mit dem Sozial- und Gesundheitsamt wurden Gespräche zur Tarifanpassung für 2015 ff. aufgenommen. In der Klinik für Forensische Psychiatrie wird die Maßregel für gemäß § 64 StGB verurteilte Frauen und Männer auch im Folgejahr mit stabilem Verlauf durchgeführt. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk bewährt sich, die Zahl der dort betreuten Patienten ist steigend. Die Ambulanz wird gemeinsam mit der Forensischen Ambulanz des Sächsischen Krankenhauses für Psychiatrie und Neurologie Altscherbitz betrieben. In der Sozialtherapeutischen Wohnstätte werden sich die in 2014 neu verhandelten Entgelte, strukturelle Personalmaßnahmen sowie die Überführung der Außenwohngruppen an andere Träger positiv auf die Ertragslage auswirken. In den Anfragen zur Aufnahme in die sozial-therapeutische Wohnstätte ist eine deutliche Zunahme an Klienten mit Doppeldiagnosen Sucht zu verzeichnen. Die steigende Anzahl der Konsumenten illegaler chemischer Drogen erzeugt eine steigende Nachfrage nach stationärer Versorgungskapazität für Betroffene mit hirnorganischen Folgeschäden bei vorbestehenden psychiatrischen Erkrankungen. In der Wohnstätte ist derzeit eine längerfristige oder gar dauerhafte Betreuung dieser Klienten weder personell noch fachlich möglich. Trotz der momentan fehlenden strukturellen Voraussetzungen wird in der mittelfristigen Perspektive eine Auseinandersetzung mit den veränderten Anforderungen unumgänglich sein. -219- Die Anzahl der seelisch behinderten älteren Bewohner steigt deutlich an. Zur Optimierung der bedarfsgerechten Versorgung sind Ergänzungen und Erweiterungen der konzeptionellen Grundlagen hinsichtlich geriatrischer und gerontopsychiatrischer Anforderungen notwendig. Im Pflegeheim für Menschen im Wachkoma liegt ein Fokus auf einer weiterhin stabil hohen Auslastung. Hierzu werden Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit, der Zusammenarbeit mit der Landesarbeitsgemeinschaft Phase F Sachsen umgesetzt und die Zusammenarbeit mit überregionalen Pflegenetzwerken genutzt. Die geltende Entgeltverhandlung hat zu einer sichereren Erlössituation geführt. Dagegen werden die wachsende Konkurrenz in der ambulanten Intensivpflege sowie die Verbesserungen hinsichtlich der Finanzierung der medizinischen Behandlungspflege für Einrichtungen der stationären Altenpflege zukünftig die Anfragen nach Plätzen deutlich beeinflussen. Leipzig, den 20. April 2015 Dr. Iris Minde Direktorin -220- Stadtreinigung Leipzig -221- BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.12.2015 zu 18.30 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Vorlage: VI-DS-01861 Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 873.405,42 wird in die Rücklagen wie folgt eingestellt: - 556.811,68 € in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung - 181.947,80 € in die Rücklage für Investitionen Straßenreinigung, Winterdienst und Papierkorbentsorgung - 134.645,94 € in die Rücklage für Investitionen Grünanlagen 3. Der Ausgleich des Verlustes aus dem Betriebszweig Winterdienst in Höhe von € 294.640,60 durch die Stadt Leipzig wird entsprechend Begründung zur Vorlage, S. 3 und 4 beschlossen. 4. Im Jahresabschluss 2015 der Stadt Leipzig ist eine Rückstellung für den Verlustausgleich (Winterdienst) in Höhe von € 294.640,60 zu bilden. Die über-/ außerplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von € 294.640,60 gem. § 79 (1) SächsGemO für den Verlustausgleich 2014 des städtischen Eigenbetriebes Stadtreinigung Leipzig zur Bildung einer Rückstellung im PSP-Element „Winterdienst“ (1.100.54.5.2.01), Sachkonto 4455 0000 werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „1098600000- unterjährige Finanzierung ohne Deckung Ergebnishaushalt“. 5. Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die Einstellung des Betrages in die Rücklagen wie folgt: - 153.663,78 in die Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung - 140.976,82 in die Rücklage für Rekultivierung/Nachsorge 6. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 17. Dezember 2015 -222- Seite: 1/1 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Bilanz Aktiva Passiva 31.12.2014 EUR A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 2. Technische Anlagen und Maschinen 3. Fahrzeuge für Stadtreinigung und Entsorgung 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Beteiligungen Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Forderungen gegen die Stadt Leipzig - davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr: EUR 0,00 (Vorjahr: TEUR 514) 4. Sonstige Vermögensgegenstände III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 31.12.2013 TEUR 31.12.2014 EUR 30.325.450,98 A. Eigenkapital I. Stammkapital II. Kapitalrücklage Allgemeine Rücklage 95 III. Gewinnrücklagen Zweckgebundene Rücklagen IV. Gewinnvortrag V. Jahresüberschuss 14.989 1.960 9.038 B. Sonderposten 1.343 1. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen 1.388 2. Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen 28.718 1.667.830,75 32.037.421,03 1.608 C. Rückstellungen 60 1. Steuerrückstellungen 1.668 2. Sonstige Rückstellungen 30.481 44.139,30 16.108.619,26 2.138.402,81 10.072.793,47 1.488.166,45 517.468,99 1.607.830,75 60.000,00 B. Umlaufvermögen I. Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe II. EUR 768.253,46 716 2.267.955,46 12.180,45 12.388.749,11 1.400 27 13.225 70.003,81 14.738.888,83 50.280,63 15.557.422,92 3 14.655 238 15.609 30.742,60 50 47.625.586,55 46.140 D. Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 2.282.607,63 (Vorjahr: TEUR 793) 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 2.357.024,15 (Vorjahr: TEUR 1.859) 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 285.417,60 (Vorjahr: TEUR 287) 4. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 454.897,37 (Vorjahr: TEUR 452) 5. Sonstige Verbindlichkeiten - davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr: EUR 380.327,27 (Vorjahr: TEUR 0) -223- EUR 31.12.2013 TEUR 12.780.000,00 12.780 2.447.641,02 2.448 8.072.496,19 54.997,89 873.405,42 24.228.540,52 6.273 55 527 22.083 1.216.503,33 620 268 888 16.019.078,79 94 17.406 17.500 682.428,71 534.074,62 62.848,12 15.956.230,67 2.673.607,63 3.044 2.367.214,04 1.886 285.417,60 287 454.897,37 452 380.327,27 0 6.161.463,91 5.669 47.625.586,55 46.140 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Gewinn- und Verlustrechnung 2014 EUR 1. 2. 3. 4. 5. Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufwendungen für bezogene Leistungen Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung - davon für Altersversorgung: EUR 881.777,64 (Vorjahr: TEUR 863) Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen: EUR 271.284,37 (Vorjahr: TEUR 261) 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon Aufwendungen aus Aufzinsung: EUR 10.318,00 EUR 2013 TEUR 63.410.394,51 29.293,20 3.615.586,09 61.023 0 4.622 24.792.258,64 2.924 22.896 25.820 3.135.604,88 21.656.653,76 26.620.919,43 25.584 6.323.953,87 6.141 32.944.873,30 31.725 4.319.893,25 4.037.044,70 271.284,37 3.957 3.743 261 215.884,77 153.546,03 242 250 1.294.827,02 653 366.765,78 54.655,82 118 8 873.405,42 527 6. (Vorjahr: TEUR 0) 11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 13. Sonstige Steuern 14. Jahresüberschuss Nachrichtlich: Vorschlag zur Verwendung des Jahresüberschusses Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung Zuführung zur Rücklage für Investitionen Straßenreinigung, Winterdienst und Papierkorbentsorgung Zuführung zur Rücklage für Investitionen Grünanlagen -224- EUR 556.811,68 181.947,80 134.645,94 Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 2014 I. Allgemeine Angaben zum Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 wurde nach den Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) sowie den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) aufgestellt. Die Gewinn- und Verlustrechnung wurde nach dem Gesamtkostenverfahren gemäß § 275 Abs. 2 HGB aufgestellt. II. Erläuterungen zu den Posten von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung bezüglich Ausweis, Bilanzierung und Bewertung II.1. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die immateriellen Vermögensgegenstände und Sachanlagen sind zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet und die nach § 253 Abs. 3 HGB notwendigen Abschreibungen wurden berücksichtigt. Den planmäßigen Abschreibungen liegen die Nutzungsdauern entsprechend der, vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten „Amtlichen Abschreibungstabellen“ bzw. Erfahrungswerte zugrunde. Von folgenden durchschnittlichen Nutzungsdauern wird ausgegangen: Immaterielle Vermögensgegenstände Gebäude und bauliche Anlagen Fahrzeuge Betriebs- und Geschäftsausstattung 3 Jahre 21 Jahre 8 Jahre 6 Jahre Es kommt generell die lineare Abschreibungsmethode zur Anwendung. Selbstständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter des abnutzbaren Anlagevermögens deren Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten zwischen EUR 150,00 und EUR 1.000,00 liegen, werden ab dem Anschaffungsdatum 01.01.2008 als Sammelposten erfasst und über einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschrieben. Wirtschaftsgüter bis EUR 150,00 unterliegen der Verbrauchsfiktion. Die Finanzanlagen sind zu Anschaffungswerten angesetzt. Die Vorräte sind zu Anschaffungskosten unter Anwendung der Durchschnittswertmethode bewertet, das Niederstwertprinzip wird beachtet. Für bestimmte Vorräte (u. a. Kfz-Ersatzteile, Reifen, Arbeitsschutzkleidung) werden mithilfe zulässiger Bewertungsvereinfachungsverfahren (Fifo) die Werte bestimmt. Die tatsächliche Verbrauchsfolge entspricht dabei dem Fifo-Verfahren (first in first out). Die Forderungen, sonstige Vermögensgegenstände und die Bank- und Kassenbestände sind mit dem Nennwert bilanziert. Bei den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen, die aus der Veranlagung von Abfall- bzw. Straßenreinigungsgebühren entstanden sind, wurden Wertberichtigungen vorgenommen. In Abhängigkeit vom Stand des Beitreibungsverfahrens sind Wertabschläge zwischen 40 % und 100 % angesetzt. Für alle danach nicht wertberichtigten Forderungen wurde zusätzlich eine Pauschalwertberichtigung von 1 % zur Deckung des allgemeinen Kreditrisikos gebildet. -225- Der Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen aus Zuwendungen/Fördermitteln wird jährlich aufgelöst. Die Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen (vgl. SächsKAG § 13 (4) werden aus Mehrerträgen gebildet. Diese resultieren aus der Differenz zwischen der Ermittlung der Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte im Vergleich zur Kalkulation mit Anschaffungsund Herstellungskosten. Die Auflösung erfolgt über 10 Jahre. Die sonstigen Rückstellungen sind zum Erfüllungsbetrag angesetzt und berücksichtigen sämtliche erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten. Sie sind in der Höhe bemessen, die nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung erforderlich ist. Die Rückstellung für Altersteilzeit wurde auf Basis eines vorliegenden versicherungsmathematischen Gutachtens bilanziert. Die Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen wurde für die Handelsbilanz nach den Regelungen der IDW-Stellungnahme IDW RS HFA vom 19.06.2013 vorgenommen. Sofern biometrische Einflussfaktoren zu berücksichtigen waren, wurden die „Richttafeln 2005 G“ von Klaus Heubeck verwendet. Für die Bewertung wurde ein Rechnungszinssatz p. a. von 4,53 % angenommen und ein Gehaltstrend p. a. von 1,5 %. Bei der Rückstellung für Rekultivierung / Nachsorge und für Jubiläen wird vom Beibehaltungswahlrecht gemäß Art. 67 Abs. 3 Satz 1 EGHGB Gebrauch gemacht. Die handelsrechtliche Rückstellung bei Neubewertung nach HGB i. d. F. BilMoG zum Stichtag 31.12.2014 beträgt EUR 6.872.190,00 für Rekultivierung und Nachsorge und EUR 137.792,56 für Jubiläen. In die Rückstellungen für Abfall- und Straßenreinigungsgebühren sind die Ergebnisse der Gebührennachkalkulationen, die im Jahr 2014 für den Zeitraum 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 durchgeführt wurden, eingeflossen. Die nachkalkulatorischen Ergebnisse der Vorjahre werden in separaten kostenträgerbezogenen Übersichten jahresweise dokumentiert. Sie bilden den Nachweis, dass dem § 10 Abs. 2 SächsKAG entsprochen wird. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, werden in eine Gebührenkalkulation der nächsten 5 Jahre eingestellt. Die Rückstellungen für Abfall- und Straßenreinigungsgebühren wurden außerdem um die Entnahmen lt. Gebührenkalkulation für 2014 gemindert. Die Rückstellung für Abfallgebühren wurde um die Kostenüberdeckungen lt. Betriebsabrechnungsbogen 2014 aufgestockt. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulationen per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen angesetzt. II.2. Angaben zu den Posten der Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens ist aus der beigefügten Anlage ersichtlich. Die Abschreibungen des Wirtschaftsjahres 2014 sind dort ebenfalls vermerkt. Die Anteile an verbundenen Unternehmen betreffen die Abfall-Logistik Leipzig GmbH, die Beteiligungen betreffen die Abfallverwertung Leipzig GmbH. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben wie im Vorjahr eine Laufzeit unter einem Jahr. Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen und die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen betreffen wie im Vorjahr Forderungen/Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen. -226- Die Forderungen gegen die Stadt setzen sich wie folgt zusammen: Liquiditätsbewirtschaftung Cash Management Zinsen aus Cash Management und Liquiditätsbewirtschaftung Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2011 Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2012 Verlustausgleich aus Jahresabschluss 2013 Gebührenbescheide über Abfallentsorgung, Straßenreinigung sowie sonstige Leistungen Umsatzsteuer lfd. Jahr Umsatzsteuer Vorjahre Sonstiges 31.12.2014 (EUR) 10.390.503,55 25.715,85 119,72 0,00 514.321,25 1.272.362,26 Vj. (TEUR) 11.706 210 3 205 514 0 162.053,23 23.580,25 0,00 93,00 -----------------12.388.749,11 337 93 154 3 ----------13.225 Bei den Rückstellungen handelt es sich im Wesentlichen um Verpflichtungen für die Nachsorge und Rekultivierung von Altdeponien (TEUR 8.797, Vj.: TEUR 9.609), aus Altersteilzeit-Verträgen (TEUR 103, Vj.: TEUR 645), aus Urlaubsansprüchen (TEUR 273, Vj.: TEUR 265), aus Jubiläen (TEUR 169, Vj.: TEUR 173), aus Steuern (TEUR 63, Vj.: TEUR 94) sowie um ausstehende Rechnungen (TEUR 724, Vj.: TEUR 705). Aus Kostenüberdeckungen ergeben sich außerdem Rückstellungen für Abfallgebühren (TEUR 5.156, Vj.: TEUR 5.276) und für Straßenreinigungsgebühren (TEUR 474, Vj.: TEUR 540). Im Wirtschaftsjahr 2004 wurde im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsbeitrages 2004 ein Darlehen in Höhe von TEUR 9.391 aufgenommen. Dieser Kredit soll im Jahr 2015 vollständig in Höhe von TEUR 2.283 getilgt werden. Im Jahr 2014 wurde im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ein KfW-Kredit in Höhe von TEUR 391 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig setzen sich wie folgt zusammen: verauslagte Personalkosten Dezember 2014/Vj. Umsatzsteuer Vorjahre Leistungen Personalamt Leistungen Amt für Umweltschutz Leistungen Amt für Gebäudemanagement Leistungen Stadtkasse Leistungen Amt f. Statistik und Wahlen Leistungen Hauptamt Leistungen Verkehrs- und Tiefbauamt Leistungen Amt für Geoinformation und Bodenordnung Leistungen Ordnungsamt -227- 31.12.2014 (EUR) 366.195,20 0,00 18.876,50 8.036,52 0,00 51.660,00 4.800,00 2.643,44 2.582,41 0,00 103,30 ---------------454.897,37 Vj. (TEUR) 340 3 14 11 18 56 0 6 2 1 1 ----452 II.3. Angaben zu Posten der Gewinn- und Verlustrechnung Von den Umsatzerlösen in Höhe von EUR 63.410.394,51, Vj.: TEUR 61.023 entfallen nach dem Betriebsabrechnungsbogen auf die Betriebszweige: * Grünanlagen * Straßenreinigung * Winterdienst * Anliegerpflichten VTA * Papierkorbentsorgung * Abfallentsorgung * Deponienachsorge * Betreuung der Toilettenanlagen (581) (675/I) (675/II) (675/II) (675/II) (721) (723) (765) Jahr 2014 (EUR) 10.276.650,00 14.754.693,46 1.409.900,00 0,00 520.744,95 36.243.675,21 144.730,89 60.000,00 Vj. (TEUR) 10.056 13.823 1.383 9 519 35.017 156 60 Die Steuern vom Einkommen und vom Ertrag belasten das Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit mit TEUR 367, Vj.: TEUR 118. III. Gesamthonorar für den Abschlussprüfer Das von der Abschlussprüfungsgesellschaft für das Geschäftsjahr berechnete Gesamthonorar schlüsselt sich folgendermaßen auf: Jahr 2014 (EUR) 29.650,00 Honorar für Abschlussprüfungsleistungen IV. Ergänzende Angaben IV.1. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Vj. (TEUR) 30 Die sonstigen finanziellen Verpflichtungen belaufen sich zum 31.12.2014 auf TEUR 1.803: TEUR 1.595 Bestellobligo aus bereits begonnenen Investitionsvorhaben des Jahres 2014 TEUR 134 Zahlungsverpflichtungen aus Mietverträgen für das Jahr 2015 TEUR 74 Zahlungsverpflichtungen aus Leasingverträgen (davon für 2015: TEUR 31, für 2016: TEUR 28, für 2017: TEUR 15) -228- IV.2. Übersicht zu den Beschäftigten Betriebszweig 581 675 721 723 765 770 771 Gesamt Beschäftigte am 1.1.2014 31.3.2014 30.6.2014 30.9.2014 31.12.2014 182 179 175 182 182 235 237 249 252 251 259 260 255 251 252 2 2 2 2 2 0 0 0 0 0 43 41 41 41 41 65 63 68 66 64 786 782 790 794 792 Die Durchschnittszahl der Arbeitnehmer im Wirtschaftsjahr 2014 beläuft sich auf 790. IV.3. Zusatzversorgung Mitarbeitern, die das 17. Lebensjahr vollendet haben und eine Wartezeit von 60 Monaten erfüllen können, ist eine Zusatzversorgung nach den Regeln der Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst zugesagt. Sie beruht auf der Mitgliedschaft im Kommunalen Versorgungsverband Sachsen – Zusatzversorgungskasse und auf § 25 TVöD. Die Zusatzversorgung ist die Betriebsrente für Arbeitnehmer im öffentlichen Dienst. Sie ergänzt die Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung und bietet somit eine zusätzliche • Altersversorgung, • Erwerbsminderungsversorgung, • Hinterbliebenenversorgung Im Jahr 2014 betrugen der Umlagesatz unverändert 1,2 v. H. und der Zusatzbeitragssatz unverändert 4,0 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Die Arbeitnehmerbeteiligung lag bei 2,0 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts und bildet somit die Hälfte des insgesamt zu leistenden Zusatzbeitrages. Für den Eigenbetrieb ergab sich daraus ein Gesamtfinanzierungsaufwand an die Zusatzversorgungskasse des Kommunalen Versorgungsverbandes Sachsen, Dresden, von 3,2 v. H. des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. Dieses belief sich für 2014 auf TEUR 27.557. Nach der allgemeinen Bilanzierungspraxis ist die Verpflichtung nicht passiviert. IV.4. Angaben zu den Organen Betriebsleitung Gemäß § 6 (1) der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, besteht die Betriebsleitung aus einem oder mehreren Betriebsleitern. Zum Leiter des Eigenbetriebes wurde Herr Dr. Frank Richter bestellt. Gesamtbezüge des Betriebsleiters Im Wirtschaftsjahr 2014 hat der Betriebsleiter Bruttobezüge in Höhe von EUR 87.042 erhalten. -229- Betriebsausschuss Dem Betriebsausschuss gehörten in 2014 an: Vorsitzender (in Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Leipzig Herrn Burkhard Jung) Herr Bürgermeister und Beigeordneter Heiko Rosenthal Stellvertreter Bei Abwesenheit aller Dezernenten: Herr Claus Müller Mitglieder Herr Konrad Riedel, Rentner Herr Claus Müller, Rentner Frau Diana Ayeh, Studentin (bis 17.12.2014) Frau Dr. Sabine Heymann, beratende Volkswirtin (bis 17.12.2014) Herr Jens Herrmann-Kambach, Straßenbahnfahrer (bis 17.12.2014) Herr Sören Pellmann, Förderpädagoge Herr Mathias Weber, Kommunikationselektroniker (bis 17.12.2014) Herr Danckwardt, Alexej, Rechtsanwalt (ab 18.12.2014) Frau Körner, Annette, Diplomchemikerin (ab 18.12.2014) Herr Kriegel, Christian, Medienberater (ab 18.12.2014) Herr Zeitler, Thomas, Bezirksschornsteinfeger (ab 18.12.2014) An die Mitglieder des Betriebsausschusses wurden durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung keine Vergütungen gezahlt. IV.5. Angaben zu Beteiligungen Der Eigenbetrieb war zum 31. Dezember 2014 an folgenden Unternehmen beteiligt: • • Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL), Leipzig Anteil von 51 % Eigenkapital zum 31. Dezember 2014: Ergebnis des Geschäftsjahres 2014: TEUR 2.301 TEUR 314 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL), Leipzig Anteil von 30 % Eigenkapital zum 31. Dezember 2014: TEUR 562 Ergebnis des Geschäftsjahres 2014: TEUR 74 Leipzig, den 27.03.2015 Dr. Richter Betriebsleiter -230- Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Dezember 2014 Anlagennachweis Anschaffungs- und Herstellungskosten Stand Zugänge Um- Abschreibungen Abgänge Stand Stand Zugänge Restbuchwerte Abgänge Stand Stand Kennzahlen Stand buchungen 1.1.2014 EUR EUR EUR EUR 31.12.2014 1.1.2014 EUR EUR EUR EUR durch- durch- schnittlicher schnittlicher Abschreibungs- Rest- 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2013 satz buchwert EUR EUR EUR % % I. Immaterielle Vermögensgegenstände Entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerblliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten 674.164,63 9.252,44 0,00 0,00 683.417,07 578.971,32 60.306,45 0,00 639.277,77 44.139,30 95.193,31 8,82 6,46 37.876.270,64 891.507,49 1.328.034,36 579.082,26 39.516.730,23 22.906.234,25 1.095.994,52 578.153,76 23.424.075,01 16.092.655,22 14.970.036,39 2,77 40,72 19.113,62 0,00 0,00 3.159,78 15.953,84 0,00 0,00 0,00 0,00 15.953,84 19.113,62 0,00 100,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke mit Geschäfts-, Betriebs- und anderen Bauten 2. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten 3. Bauten auf fremden Grundstücken 4. Fahrzeuge für Stadtreinigung und Entsorgung 5. Technische Anlagen und Maschinen 6. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 7. GWG Sammelposten 8. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 460.949,65 0,00 0,00 0,00 460.949,65 460.939,45 0,00 0,00 460.939,45 10,20 10,20 0,00 0,00 25.001.217,59 3.260.301,80 31.284,98 2.154.533,32 26.138.271,05 15.963.415,65 2.256.576,38 2.154.514,45 16.065.477,58 10.072.793,47 9.037.801,94 8,63 38,54 10.273.515,33 565.277,14 10.391,12 581.656,52 10.267.527,07 8.313.165,75 389.516,72 573.558,21 8.129.124,26 2.138.402,81 1.960.349,58 3,79 20,83 10.112.663,18 425.900,06 0,00 374.581,92 10.163.981,32 9.113.998,27 340.515,39 374.366,55 9.080.147,11 1.083.834,21 998.664,91 3,35 10,66 858.247,82 237.078,99 0,00 0,00 1.095.326,81 514.010,78 176.983,79 0,00 690.994,57 404.332,24 344.237,04 16,16 36,91 1.387.863,05 507.858,23 -1.369.710,46 8.541,83 517.468,99 0,00 0,00 0,00 0,00 517.468,99 1.387.863,05 0,00 100,00 85.989.840,88 5.887.923,71 0,00 3.701.555,63 88.176.208,96 57.271.764,15 4.259.586,80 3.680.592,97 57.850.757,98 30.325.450,98 28.718.076,73 4,83 34,39 1.607.830,75 0,00 0,00 0,00 1.607.830,75 0,00 0,00 0,00 0,00 1.607.830,75 1.607.830,75 0,00 100,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 0,00 100,00 1.667.830,75 0,00 0,00 0,00 1.667.830,75 0,00 0,00 0,00 0,00 1.667.830,75 1.667.830,75 0,00 100,00 88.331.836,26 5.897.176,15 0,00 3.701.555,63 90.527.456,78 57.850.735,47 4.319.893,25 3.680.592,97 58.490.035,75 32.037.421,03 30.481.100,79 4,77 35,39 III. Finanzanlagen 1. Anteile an verbundenen Unternehmen 2. Beteiligungen Insgesamt -231- Stadtreinigung Leipzig, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, Leipzig Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2014 A. Grundlagen des Eigenbetriebes Stadtreinigung Die Stadtreinigung Leipzig (EB SRL) ist ein Eigenbetrieb der Stadt Leipzig, der auf der Grundlage der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in Verbindung mit der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO), geführt wird. Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (SRL) wurde zum 01. Januar 2001 aus dem Stadtreinigungsamt gegründet. Die Ratsversammlung der Stadt Leipzig hat am 22. Januar 2003 (Beschlussnummer RB III – 1239/03) beschlossen, die Abteilung Grünanlagen aus dem Grünflächenamt herauszulösen und in den Eigenbetrieb einzugliedern. Aufgaben des Eigenbetriebes Der Eigenbetrieb ist mit folgenden Aufgaben befasst, die in einzelnen Betriebszweigen geplant und abgerechnet werden. 1. Betriebszweig 581 ► Grünanlagen Grünanlagenunterhaltung und -reparatur, Baumpflege 2. Betriebszweig 675/1 ► Straßenreinigung 3. Betriebszweig 675/2 ► Winterdienst/Papierkorbentsorgung 4. Betriebszweig 721 ► Abfallentsorgung mit den Teilbereichen Restabfallentsorgung, Bioabfallentsorgung, Wertstoffhöfe / Sperrmüllberäumung, Schadstofferfassung u.a. 5. Betriebszweig 723 ► Deponienachsorge 6. Betriebszweig 765 ► Betreuung der Toilettenanlagen 7. Betriebszweig 770 ► Verwaltung 8. Betriebszweig 771 ► Technik Unterhaltung einer Werkstatt, die i.d.R. sämtliche Reparaturen am Fuhrpark realisiert Der Eigenbetrieb erhebt Gebühren für die unter 2. und 4. genannten Dienstleistungen gemäß den geltenden Satzungen. -232- B. Wirtschaftsbericht 1. Geschäftsverlauf und Geschäftslage Der Eigenbetrieb Stadtreinigung leistete im Wirtschaftsjahr 2014 mit seinen durchschnittlich 790 Beschäftigten wiederum einen wichtigen Anteil zur Daseinsvorsorge in der Stadt Leipzig. Im Mittelpunkt standen dabei ökologische Aspekte, die mit einer wirtschaftlichen Betriebsführung in Einklang gebracht wurden. In Umsetzung des 2012 in Kraft gesetzten Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde in der Ratsversammlung vom 12.02.2014 die Vorlage „Neuorganisation der Alttextil- und Altschuhsammlung in der Stadt Leipzig durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung“ eingebracht und beschlossen. Dem sich derzeit abzeichnenden Trend, dass private Entsorger sich die lukrativen werthaltigen Abfälle sichern und die Kommunen lediglich die Abfälle zur Beseitigung erhalten, wird entgegengewirkt. Vor dem Eigenbetrieb stand im Jahr 2014 die Aufgabe, ein System zur kommunalen Alttextil- und Altschuherfassung aufzubauen, welches ab 01.07.2015 funktionsfähig ist. Im Jahr 2014 wurde durch den Eigenbetrieb ein Papierkorbkonzept erarbeitet, welches im Jahr 2015 durch die Ratsversammlung bestätigt werden soll. Des Weiteren wurde gemeinsam mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen ein gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept erarbeitet, welches ebenfalls im Jahr 2015 den entsprechenden Gremien zur Kenntnis bzw. zur Beschlussfassung gegeben werden soll. Große Investitionsvorhaben, wie die Rekultivierung der Deponie Leinestraße sowie der Umbau der Betriebsstätte Max-Liebermann-Straße, die im Jahr 2012 begannen, wurden im abgelaufenen Wirtschaftsjahr beendet. In der SRL wurde gemeinsam mit der Agentur für Arbeit und der Deutschen Rentenversicherung ein Projekt zum Umbau der Behälterwaschanlage initiiert, mit dem Ziel neue integrative Arbeitsplätze zu schaffen. Durch den Rentenversicherungsträger wurden die Kosten übernommen, die den Bau und die Inbetriebnahme der Behälterwaschanlage im Jahr 2014 und dadurch die Integration von drei leistungsgeminderten Beschäftigten ermöglichte. Als Rechtsgrundlage für die vollständig bzw. teilweise gebührenfinanzierten Bereiche der Abfallentsorgung und der Straßenreinigung wurden im laufenden Jahr 2014 die entsprechenden Satzungen für das Folgejahr erarbeitet, die ab dem 01.01.2015 in Kraft getreten sind: - Abfallwirtschaftssatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - V/00453/14) - Abfallwirtschaftsgebührensatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - V/00508/14) - 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - Nr. V/00518/14) - 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung, Beschluss der Ratsversammlung vom 20.11.2014 (DS - Nr. V/00519/14) Am 10.05.2014 fand zum dritten Mal der „Tag der offenen Tür“ auf dem Gelände der Stadtreinigung statt. Den Mitarbeitern und etwa 3.000 interessierten Bürgern konnte ein Einblick in die vielfältigen Aufgabenbereiche der Stadtreinigung gewährt werden. Im Jahr 2014 hat die SRL durchschnittlich 44 junge Menschen in den Berufen Kraftfahrzeugmechatroniker SP Nutzfahrzeugtechnik, Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau ausgebildet. Seit dem 01. September 2014 wurde darüber hinaus mit der Ausbildung von zwei Berufskraftfahrern begonnen. -233- 2. Entwicklung der Beteiligungen Die Entwicklung der Beteiligungen an der Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) und der Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) wird als stabil betrachtet. Die Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) verweist auf ein Jahresergebnis für 2014 vor Steuern und Beteiligungen in Höhe von TEUR 473 und verfehlt damit den Plan 2014 von TEUR 541. Im Jahr 2014 erfolgte aus dem Jahresüberschuss 2013 eine Ausschüttung an die SRL in Höhe von TEUR 271. In den Winterdienstperioden 2013/2014 und 2014/2015 unterstützte die ALL als Subauftragnehmer den Eigenbetrieb Stadtreinigung bei der Erfüllung seiner öffentlichen Winterdienstpflichten. Die Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) schließt das Geschäftsjahr 2014 mit einem Ergebnis vor Steuern und Beteiligungen in Höhe von TEUR 142 ab (Plan 2014: TEUR 107). Im Jahr 2014 konnte die Stadtreinigung keine Gewinnausschüttung verzeichnen. 3. Finanzbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Stadtreinigung 3.1. Zahlungen vom Eigenbetrieb an die Stadt Leipzig Es erfolgten keine Zahlungen. 3.2. Zahlungen von der Stadt Leipzig an den Eigenbetrieb / offene Forderungen und offene Verbindlichkeiten Zuwendungen aus dem Ergebnishaushalt Kostenbeteiligung der Stadt für - Grünanlagen - Straßenreinigung - Winterdienst - Papierkorbentsorgung - Blau Gelbe Engel /illegale Ablagerungen - Betreuung der Toilettenanlagen 10.276.650,00 EUR 3.687.050,00 EUR 1.409.900,00 EUR 519.150,00 EUR 90.000,00 EUR 60.000,00 EUR ------------------------16.042.750,00 EUR offene Forderungen aus dem Ergebnishaushalt offene Verbindlichkeiten aus dem Ergebnishaushalt 162.265,95 EUR 454.897,37 EUR Zuwendungen aus dem Finanzhaushalt 204.947,31 EUR Verlustausgleich aus dem Jahresabschluss 2011 offene Forderungen aus dem Finanzhaushalt offene Verbindlichkeiten aus dem Finanzhaushalt 12.202.902,91 EUR 0,00 EUR Weitere offene Forderungen und Verbindlichkeiten weitere offene Forderungen weitere offene Verbindlichkeiten 23.580,25 EUR 0,00 EUR -234- 4. Personal In der Stadtreinigung waren im Jahr 2014 durchschnittlich 790 Arbeitnehmer beschäftigt. Hervorzuheben ist die Einbeziehung von 86 Schwerbehinderten bzw. Beschäftigten, die den Schwerbehinderten gleichgestellt sind, in den Arbeitsalltag der Stadtreinigung. Im Jahr 2014 hat die Stadtreinigung durchschnittlich 44 junge Menschen in den Berufen: - Kraftfahrzeugmechatroniker SP Nutzfahrzeugtechnik - Fachkraft für Kreislauf- und Abfallwirtschaft - Gärtner Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau - Berufskraftfahrer ausgebildet. Seit dem 01.09.2014 bietet der EB Stadtreinigung Leipzig erstmalig 4 Ausbildungsberufe an. Neu begann die Ausbildung zum Berufskraftfahrer/in mit 2 Auszubildenden. Für die Fortbildung der Beschäftigten wurden TEUR 45 aufgewandt, ein Schwerpunkt lag wie in den Vorjahren in der Berufskraftfahrerschulung (TEUR 10). Andere Weiterbildungsschwerpunkte waren: - Umgang mit Bürgern und Konfliktlösung auf den Wertstoffhöfen für 8 Mitarbeiter - Professioneller schreiben - Texte verständlich und wirkungsvoll verfassen für 13 Mitarbeiter - Sozialvorschriften im Straßenverkehr für alle Kraftfahrer der Abteilung Abfallentsorgung - Neuerungen im Abfallrecht für 13 Mitarbeiter der Abteilung Abfallentsorgung - Transporter-Fahrsicherheitstraining für 11 Mitarbeiter - Brandschutzhelfer für 11 Mitarbeiter - Neues zum Straßenverkehrsrecht für 20 Mitarbeiter Die Entgelte und sozialen Abgaben für das Personal bilden den anteilig höchsten Kostenfaktor in der Stadtreinigung. Der Personalaufwand im Wirtschaftsjahr 2014 setzt sich wie folgt zusammen: Personalkosten Leistungsentgelt Abfindungen Beihilfen Bonus / Sachprämie Jubiläumsrückstellung Rückstellung Urlaubsanspruch Verbrauch der Rückstellung ATZ Rückstellung Überstunden Soziale Abgaben 26.648.533,69 EUR 467.134,13 EUR 9.720,38 EUR 8.180,55 EUR 4.092,00 EUR 15.007,00 EUR 6.509,95 EUR -551.767,46 EUR 13.509,19 EUR 6.323.953,87 EUR -------------------------32.944.873,30 EUR In der Tarifrunde Anfang 2014 wurde eine Entgelterhöhung in 2 Stufen vereinbart: ab 01.03.2014: + 3,0 % (mindestens EUR 90) ab 01.03.2015: + 2,4 % Im Dezember 2014 wurde entsprechend der im März 2012 abgeschlossenen Dienstvereinbarung „Leistungsorientierte Bezahlung für die Beschäftigten der Stadt Leipzig“ das Leistungsentgelt mit 90 Prozent pauschal ausgeschüttet. Die restlichen 10 Prozent wurden an einzelne Mitarbeiter zur Anerkennung besonderer Leistungen ausgezahlt. Dem betrieblichen Gesundheitsmanagement (BGM) als freiwillige Aufgabe wird durch die Stadtreinigung eine hohe Bedeutung beigemessen. Dauerhaft implementiert und kontinuierlich umgesetzt werden das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM), die Soziale Beratung und die betriebliche -235- Suchtprävention. Die jährlichen Führungskräfteschulungen beinhalteten in 2014 Vorträge zum Thema „Alkohol am Arbeitsplatz“. In der betrieblichen Gesundheitsförderung gibt es weiterhin das Schwimmangebot, die jährlichen Gesundheitschecks der AOK und neu hinzugekommen ist das betriebseigene Bonusprogramm, welches gesundheitsförderliche Aktivitäten der Beschäftigten mit einem jährlichen Gutschein in Höhe von EUR 44 prämiert. Das Kolonnentrainerprojekt konnte 2014 in die Bereiche Rest- und Bioabfall integriert werden. Die Einführung des Projektes in der Abteilung Grünanlagen ist mit der Erstellung eines Ausbildungskonzeptes für den Bereich Grünanlagenunterhaltung planmäßig erfolgt. Weitere Projektpartner konnten akquiriert werden. Die Ausbildung, hier zum „Gruppentrainer“, wird im Juni 2015 stattfinden. Im Rahmen des Betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) wurden u. a. folgende Maßnahmen umgesetzt: - Wiedereingliederung in die Arbeit nach Langzeiterkrankung durch Probebeschäftigung, stufenweise Wiedereingliederung, Umschulung - Leidensgerechte Umgestaltung/ Anpassung des Arbeitsplatzes durch Umgestaltung der Arbeitsorganisation, Anpassung der Arbeitsaufgaben / -zeiten, Einsatz technischer Hilfen - Sicherung des Arbeitsplatzes durch die Beantragung der Fördermittel bei Schwerbehinderten und der unterstützenden Leistungen bei Leistungsgeminderten (Eingliederungszuschuss (DRV), Finanzierung der Probebeschäftigung (DRV), Persönliche Unterstützung (KSV), Ausgleich der Minderleistung) - Beantragung von medizinischen Reha-Maßnahmen, Erwerbsminderungsrente, Altersrente usw. Neben der sozialen Beratung und Unterstützung der Mitarbeiter erfolgte weiterhin die Beratung und Betreuung von Langzeiterkrankten. Zum 31.12.2014 nahmen 7 Arbeitnehmer am Blockmodell zur Altersteilzeit teil. 5. Erläuterung der einzelnen Betriebszweige 5.1 Betriebszweig Grünanlagen (581) Beschäftigte per 31.12.2014: davon in Grünanlagenunterhaltung in Grünanlagenservice 182 146 29 Betreuung von: 766 232 49.266 29 Grünanlagen mit 806 ha Spielplätzen Straßenbäumen Brunnen und Fontänen Die Mitarbeiter/innen des Betriebszweiges Grünanlagen sichern den Gemeingebrauch der öffentlichen Grünanlagen, der begrünten Stadtplätze und Spielanlagen der Stadt. Eine große Herausforderung liegt in der weiterhin steigenden Vermüllung durch geändertes Freizeitverhalten und die zweckentfremdete Nutzung der Grünanlagen im Stadtgebiet Leipzigs. -236- Sicherheitsrelevante und somit für die Stadt u. a. haftungsrechtlich bedeutsame Aufgaben wurden erfüllt: - regelmäßige Sicherheitskontrollen und Instandhaltungsarbeiten auf Spielplätzen - Verkehrssicherung an Bäumen im Straßenraum und in Grünanlagen - Kontrolle und Instandhaltung aller Ausstattungen im öffentlichen Grün - satzungsgemäße Anliegerpflichten im Winterdienst entlang aller Grünanlagen u. a. m. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig zur Realisierung der Aufgaben des Betriebszweiges Grünanlagen betrug für das Jahr 2014 TEUR 10.277. Mit der Kostenbeteiligung konnte der angefallene Aufwand vollständig abgedeckt werden. Der Betriebszweig Grünanlagen beendet das Wirtschaftsjahr 2014 mit einem Überschuss von EUR 134.645,94. Dieses Ergebnis ist einerseits dadurch bedingt, dass die Personalkosten unterschritten wurden (keine bzw. verzögerte Nachbesetzung von Stellen / Langzeiterkrankungen) und andererseits dass aufgrund der milden Winterwitterung weniger Leistungen an Fremdfirmen bezahlt werden mussten. Der Überschuss soll der Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Grünanlagen zugeführt werden, um eine Finanzierungsbasis für den Ersatz der veralteten Technik zu schaffen. 5.2 Betriebszweige Straßenreinigung (675/1) und Winterdienst/Papierkorbentsorgung (675/2) 5.2.1 Straßenreinigung Beschäftigte per 31.12.2014: davon manuelle Arbeitskräfte Fahrer gereinigte Länge davon: durch Einsatz von: manuellen Arbeitskräften Kleinkehrmaschinen Großkehrmaschinen 244 138 84 204.035 km 81.602 km Gehwegreinigung 122.433 km Fahrbahnreinigung 95.497 km 24.140 km 84.398 km zur Straßenreinigungsgebühr veranlagte Frontmeter Jahr 2011 Jahr 2012 Jahr 2013 Jahr 2014 1.542.957 1.556.901 1.563.262 1.558.980 Das Sächsische Straßengesetz fixiert im § 51, dass die Gemeinden für die Reinigung der öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage zuständig sind. Die konkrete Ausgestaltung für die Stadt Leipzig erfolgt in der jeweils gültigen Straßenreinigungssatzung in Verbindung mit der Straßenreinigungsgebührensatzung. Die Straßenreinigung umfasst demnach die Reinigung der Fahrbahnen (inkl. Parkflächen, Haltestellenbuchten, Radwegen, Grünstreifen, Trenn- und Seitenstreifen, Gräben, Böschungen sowie sonstiger Teile des Straßenkörpers) und Gehwege. -237- Die sich daraus ergebenden Aufwendungen werden zu 75 % über die Gebührenzahler finanziert. Im Jahr 2014 wurden Gebühren über Straßenreinigung in Höhe TEUR 10.843 (Vorjahr: TEUR 10.114) veranlagt. Die Stadt Leipzig trägt 25 % des Aufwandes und verdeutlicht damit das allgemeine Interesse für Ordnung und Sauberkeit in der Kommune. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an der Straßenreinigung belief sich für das Jahr 2014 auf TEUR 3.687 (Vorjahr: TEUR 3.508). Mit den gesamten Einnahmen konnten die angefallenen Kosten für Material (TEUR 1.138), Personal (TEUR 9.424), Abschreibungen (TEUR 777), sonstige betriebliche Aufwendungen, Zinsen und Steuern (TEUR 608) sowie für die innerbetriebliche Leistungsverrechnung (TEUR 2.888) und die kalkulatorischen Zinsen (TEUR 393) lediglich mit TEUR 147 überdeckt werden (Plan: TEUR 468). Die Abweichung von TEUR 321 ist vor allem durch fehlende Leistungen der Straßenreinigung für den Winterdienst infolge des milden Winters, durch höhere Werkstattaufwendungen sowie durch periodenfremde Aufwendungen bedingt. Der Betriebszweig Straßenreinigung schließt das Jahr 2014 mit einem Ergebnis von EUR 146.902,80 ab: Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung Gesamtkosten abzüglich kostenmindernde Erlöse zu deckender Gesamtbetrag 14.893 157 14.736 in TEUR 15.227 339 14.888 in TEUR 334 182 152 Deckung der Kosten durch: Straßenreinigungsgebühren zzgl. Entnahme Rückstellung (lt. Kalkul.) abzgl. Zuführg. Rückstellg. (lt. JA) Kostenerstattung der Stadt Deckung der Kosten gesamt 10.944 112 0 3.687 14.743 10.843 112 0 3.687 14.642 -101 0 0 0 -101 100,0% 99,3% Ergebnis gesamt lt. BAB Kalkulatorische Zinsen 7 461 -246 393 -253 -68 -3514,3% 85,2% Gewinn lt. GuV 468 147 -321 31,4% in TEUR in % 102,2% 215,9% 101,0% 99,1% 100,0% Der Gewinn lt. GuV ergibt sich aus den kalkulatorischen Zinsen (TEUR 393). Er wird um TEUR 246 geschmälert. Das zeigt sich in der Unterdeckung des städtischen Anteils um TEUR 35 und des Anteils der Gebührenzahler um TEUR 211. Das Ergebnis aus dem laufenden Jahr 2014 hat vorläufigen Charakter. Die Anpassung an die Resultate der Nachkalkulation per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. 5.2.2 Winterdienst Gemäß § 51 des Sächsischen Straßengesetzes (SächsStrG) ist der Winterdienst Aufgabe der Gemeinden. Sie hat u. a. die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslage nach Maßgabe ihrer Leistungsfähigkeit von Schnee zu räumen und bei Schnee- und Eisglätte zu streuen, soweit dies zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist. Die Stadt Leipzig hat die Erfüllung dieser Pflicht dem Eigenbetrieb Stadtreinigung übertragen. In § 2 der Betriebssatzung ist die „Wahrnehmung der Straßenreinigung nebst Winterdienst im Stadtgebiet…“ fixiert. -238- Die durch die Stadt zu deckenden Kosten für den Winterdienst im Jahr 2014 betrugen TEUR 1.337. Der Bereich Winterdienst schließt zum 31.12.2014 mit einem positiven Ergebnis von EUR 73.267,06 ab: Plan 2014 in TEUR Ge samtkoste n abzgl. sonstige Umsatzerlöse abzgl. sonstige betriebliche Erträge durch die Stadt zu de cke nde Koste n Ist 2014 in TEUR 2.005 1.429 9 0 Abweichung Erfüllung in TEUR in % 86 92 1.910 1.337 -576 -9 6 -573 71,3% 0,0% 107,0% 70,0% De ckung de r Koste n durch: Kostenbeteiligung der Stadt 1.410 1.410 0 100,0% Erge bnis -500 73 573 -14,6% Vergleich der Kosten für den Winterdienst 4.000 3.500 3.000 2.500 2.000 Kosten Winterdienst in TEUR 1.500 1.000 500 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 In 2014 wurden 26 Winterdiensteinsatztage (inkl. 13 Kontrolltage), insbesondere im 1. Quartal, verzeichnet. Im Vergleich dazu waren in 2013 81, in 2012 51, in 2011 42 und im Jahr 2010 97 Winterdiensteinsatztage erforderlich. Zur Erfüllung der Winterdienstaufgaben wurden neben den Mitarbeitern und der Technik der Stadtreinigung noch zusätzliche Fremdfirmen eingesetzt. 5.2.3 Anliegerpflichten der Stadt im Winterdienst Im Plan 2014 wurden Kosten in Höhe von EUR 479.3000 für die Fremdvergabe zur Erfüllung der Anliegerpflichten VTA berücksichtigt und in dieser Höhe als Verlust ausgewiesen. Aufgrund der milden Witterung entstand jedoch nur ein Verlust von EUR 317.208,05 der durch die Stadt auszugleichen ist. -239- 5.2.4 Papierkorbentsorgung Beschäftigte per 31.12.2014: 5 Fahrzeugbestand: 5 Anzahl der Papierkorbentsorgungen: Parkanlagen Stadtgebiet Leipzig 112.015 251.850 Die Stadtreinigung führt die Papierkorbentsorgung im Leipziger Stadtgebiet durch. Die Kosten hierfür werden vollständig durch den Stadthaushalt getragen. Die Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig an der Papierkorbentsorgung betrug für das Jahr 2014 insgesamt TEUR 519. Der Betrag deckt die angefallenen Kosten nicht. Die Papierkorbentsorgung schließt zum 31.12.2014 mit einem negativen Ergebnis von EUR 37.609,11 (Fehlbetrag lt. Plan: TEUR 50) ab. Dieser im Vergleich zum Plan geringere Fehlbetrag ist vor allem durch geringere Abschreibungen (TEUR ./. 27) bedingt. 5.3 Betriebszweig Abfallentsorgung (721) Beschäftigte per 31.12.2014: davon: in Restabfallentsorgung in Bioabfallentsorgung in Wertstoffhöfen/ Sperrmüllberäumung ausgewählte Abfallarten 252 92 33 95 Sperrmüll (inkl. Holz) Bioabfall (Haushalt / Gewerbe) Garten- und Parkabfälle Ist 2011 in t 18.777 22.431 13.146 Ist 2012 in t 19.195 19.478 12.765 Ist 2013 in t 18.759 18.009 11.615 Ist 2014 in t 19.791 18.991 13.143 Restabfall (Haushalt / Gewerbe) Restabfall gesamt in t Ist 2011 79.630 Ist 2012 78.188 Ist 2013 78.964 Ist 2014 79.575 524.419 534.922 523.719 535.732 152 146 151 149 Einwohner zum 30.06. des Jahres Restabfall in kg pro Kopf -240- Entsprechend der Vorschriften des Gesetzes zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen (Kreislaufwirtschaftsgesetz – KrWG) ist die Stadt Leipzig öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Sie kann sich zur Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben eines Dritten bedienen. Zu den abfallwirtschaftlichen Aufgaben der Stadtreinigung / Betriebszweig Abfallentsorgung gehören: - Einsammeln und Befördern aller überlassungspflichtigen Abfälle aus privaten Haushaltungen - Einsammeln und Befördern aller Abfälle zur Beseitigung aus anderen Herkunftsbereichen soweit diese nicht von der Abfallentsorgung ausgeschlossen sind (vgl. § 4 der Abfallwirtschaftssatzung Leipzig) - Annahme und Transport der auf den Wertstoffhöfen, der stationären Schadstoffsammelstelle oder den Schadstoffmobilen erfassten Abfälle Der Betriebszweig Abfallentsorgung umfasst die Teilbereiche Restabfallentsorgung, Bioabfallentsorgung, Wertstoffhöfe, Sperrmüllberäumung, die Schadstofferfassung sowie den Behälterservice. Der im Zusammenhang mit der Leistungserbringung entstehende Aufwand wird hauptsächlich über Gebühren auf der Grundlage der Abfallwirtschaftssatzung in Verbindung mit der Abfallwirtschaftsgebührensatzung finanziert. Seit dem Jahr 2014 wird die Kostenbeteiligung für die Beseitigung von illegalen Ablagerungen in Höhe von TEUR 90 direkt an den Eigenbetrieb Stadtreinigung gewährt. In geringem Umfang erfolgt eine gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und für die Öffentlichkeitsarbeit DSD, als Hauptbestandteil des Betriebes gewerblicher Art (BgA) „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“. Zum Betriebszweig Abfallentsorgung gehört außerdem der Betrieb gewerblicher Art „Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStraße“. Die gewerbliche Tätigkeit wird ausschließlich im Punkt 5.4 betrachtet. Das Ergebnis aus der hoheitlichen Betätigung für das Jahr 2014 beträgt EUR 653.860,46. Dieser Betrag ergibt sich aus den kalkulatorischen Zinsen: Gesamtkosten abzüglich kostenmindernde Erlöse abzgl. Kostenbeteiligung zu deckender Gesamtbetrag Deckung der Kosten durch: Abfallgebühren Gebühr über Wertmarken und sonstiges Ausgleich Kostenüberdeckungen Zuführung zur Rückstellung Deckung der Kosten gesamt Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 37.347 37.060 -287 99,2% 1.677 2.086 409 24,4% 90 90 0 0,0% 35.580 34.884 -696 98,0% 32.911 888 1.866 0 35.665 33.683 917 1.866 -1.582 34.884 772 29 0 -1.582 -781 Saldo Plan lt. ÜLR* Kalkulatorische Zinsen 85 704 0 654 -85 -50 Gewinn lt. GuV (ohne Beteilig.erträge) Beteiligungserträge AVL (abzgl. Steuer) Gewinn lt. GuV 789 10 799 654 0 654 -135 -10 -145 *ÜLR: Überleitungsrechnung zur Vorauskalkulation -241- 102,3% 103,3% 100,0% 97,8% 92,9% 82,9% 81,9% Im Wirtschaftsjahr 2014 konnten Mehreinnahmen von TEUR 1.210 erzielt werden. Sie stammen vor allem aus der Gebührenveranlagung über Abfallentsorgung (TEUR +801) und aus sonstigen betrieblichen Erträgen (TEUR +372). Außerdem kam es zu Kosteneinsparungen von TEUR 287, die sich u. a. aus einem geringeren Personalaufwand sowie niedrigeren Abschreibungen ergeben. Insgesamt werden TEUR 1.582 der Rückstellung zugeführt. Diese Kostenüberdeckung aus dem laufenden Jahr 2014 hat vorläufigen Charakter. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulation per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. 5.4 Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ und Betrieb gewerblicher Art „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ Der BgA „Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Straße“ wurde im Zusammenhang mit der Herauslösung der Wertstoffsammlung aus der Stadtreinigung und der Gründung der Abfall-Logistik Leipzig GmbH ALL zum 01.08.2002 eingerichtet. Das Jahresergebnis 2014 beläuft sich auf TEUR 211 und beinhaltet TEUR 228 Beteiligungserträge nach Abzug der Kapitalertragsteuer aus der Gewinnausschüttung der Abfall-Logistik Leipzig GmbH ALL aus dem Jahresüberschuss 2013. Der BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ integriert vor allem die gewerbliche Betätigung in der Bioabfallentsorgung, im Containerdienst (gewerblicher Kundendienst) und die Kostenbeteiligung an Abfallberatung und Sauberhaltung der Stellflächen von Sammelgroßbehältnissen (Öffentlichkeitsarbeit DSD). Er erzielt per 31.12.2014 ein negatives Ergebnis von TEUR 154 (Plan TEUR 182). Die Abweichung in Höhe von TEUR 336 resultiert aus der Nachzahlung von Ertragsteuern für die Jahre 2007 bis 2012 entsprechend der Feststellungen der Betriebsprüfung des Finanzamtes für den Zeitraum 2007 bis 2009. 5.5 Betriebszweig Deponienachsorge (723) Dieser Betriebszweig umfasst die Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien: - Liebertwolkwitz (Rekultivierung: bis 2020, Nachsorge: 2021-2050) - Leinestraße (Rekultivierung: bis 2014, Nachsorge: 2015-2034) - Möckern (Nachsorge: bis 2027) - Knauthain (Nachsorge: bis 2027) - Krätzberg (Nachsorge: bis 2027) - Hartmannsdorf (Nachsorge: bis 2027) - Plaußig (Nachsorge: bis 2027) - Hohenheida (Nachsorge: bis 2027) sowie die Betreibung des Blockheizkraftwerkes auf der Deponie Liebertwolkwitz. Zur Finanzierung der Aufwendungen für Altdeponien dient eine zweckgebundene Rückstellung. Diese Rückstellung basiert auf einer Kostenschätzung über die noch zu erbringenden Rekultivierungsmaßnahmen auf den Altdeponien des Leipziger Stadtgebietes vor den Eingemeindungen, die durch die Ingenieur Consult Dr.-Ing. A. Kolbmüller GmbH Ende 2009 erarbeitet und Anfang 2011 aktualisiert wurde. Zusätzlich zur Kostenschätzung wurde die Rückstellung um die laufenden Aufwendungen für die Nachsorge aufgestockt. Das Ergebnis des Betriebszweiges Deponienachsorge beläuft sich auf EUR 140.976,82. -242- 5.6 Betriebszweig Betreuung der Toilettenanlagen (765) Durch den Eigenbetrieb werden für die automatischen Toilettenanlagen Typ „Decaux“ im Stadtgebiet Leipzig die Strom- und Wasserkosten sowie die Kosten zur Beseitigung von Schäden durch Vandalismus getragen. Die Stadtreinigung ist bestrebt, dass ab 2017 die Kosten und Erträge für die Toilettenanlagen wieder im Haushalt der Stadt Leipzig abgebildet werden, da der Eigenbetrieb lediglich die Kostenstelle bewirtschaftet und keine Zuständigkeit besitzt. Die Stadt Leipzig gewährte im Jahr 2014 eine Kostenbeteiligung von TEUR 60. Dieser Betrag reichte aus, um die laufenden Kosten zu decken. Als Ergebnis verbleiben EUR 21.954,50. 5.7 Betriebszweig Verwaltung (770) Der Betriebszweig Verwaltung umfasst die Bereiche Personal und Ausbildung, Betriebsplanung und -abrechnung, das Rechnungswesen, die Gebühren- und Rechnungslegung, das Controlling, die Datenverarbeitung sowie die Personalvertretung und die Betriebsleitung. Außerdem werden die Objektkosten für das Zentralobjekt Geithainer Straße 60 in diesem Betriebszweig nachgewiesen. Schwerpunktaufgaben des Jahres 2014 lagen in: - der EDV-technischen Betreuung der Umstellung der Gebührenlegung entsprechend der Abfallgebührensatzung 2015 - der PC-Umstellung von windows xp auf windows 7 - der Umstellung des Geografischen Informationssystems (GIS) von PolyGIS auf ArcGIS - dem Aufbau der Kostenträgerrechnung Grünanlagen - der dauerhaften Implementierung und kontinuierlichen Umsetzung des Betrieblichen Eingliederungsmanagements, der Sozialen Beratung und der betrieblichen Suchtprävention Im Ergebnis des Jahres 2014 wurden die Aufwendungen des Betriebszweiges Verwaltung für die anderen Betriebszweige in Höhe von TEUR 4.065 (Plan in TEUR: 4.153) weiterbelastet. Vor allem im Bereich der Verwaltung kam es zu diversen Planunterschreitungen, hauptsächlich bei den Personalkosten. 5.8 Betriebszweig Technik (771) Der Betriebszweig Technik mit den Bereichen Werkstatt, Materialwirtschaft (Einkauf, Beschaffungsstelle für VOL und VOB, Lager), Bau (Betriebstechnische Anlagen, Bauliche Anlagen, Betriebshandwerker), Technologie und Abrechnung/Leistungskontrolle ist speziell auf die Anforderungen der Stadtreinigung ausgerichtet. Die Werkstatt entspricht aufgrund ihrer Spezialisierung den spezifischen Gegebenheiten, wie u. a. Spezialaufbauten, Sonder- und Kommunalfahrzeuge, überalterte Fahrzeug- und Gerätetechnik. Die Reparatur- und Instandhaltungsarbeiten erfolgen im 2-Schicht-System. Damit werden kurze Standund Ausfallzeiten garantiert und Mehrkosten zur Vorhaltung von Reservefahrzeugen vermieden. Die Werkstatt sichert kurze Reaktionszeiten bei Havarien und die Einsatzbereitschaft der Fahrzeuge für den Winterdienst. Ein klarer Vorteil ergibt sich daraus, dass auf die internen Leistungen nicht zusätzlich die Mehrwertsteuer berechnet werden muss. Die Werkstattverrechnungssätze liegen unter den marktüblichen Sätzen der Vertragswerkstätten. Im Ergebnis des Jahres 2014 verrechnete der Betriebszweig Technik den anderen Betriebszweigen für seine Leistungen TEUR 3.928 (Plan TEUR: 4.289). -243- 6. Vorschlag zur Ergebnisverwendung per 31.12.2014 (alle Angaben in EUR) Überschuss Grünanlagen Überschuss Straßenreinigung (kalkulatorische Verzinsung) Überschuss Winterdienst Überschuss Abfallentsorgung (hoheitlicher Anteil) Überschuss BgA "Betriebsaufspaltung Max-Liebermann-Str." Überschuss Deponienachsorge Überschuss Toilettenanlagen Summe Überschuss 2014 134.645,94 393.367,31 73.267,06 653.860,46 210.827,58 140.976,82 21.954,50 1.628.899,67 Fehlbetrag Straßenreinigung (25%-Anteil Stadt) Fehlbetrag Straßenreinigung (75%-Anteil Gebührenzahler) Fehlbetrag aus Anliegerpflichten Winterdienst Fehlbetrag Papierkorbentsorgung Fehlbetrag BgA "Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen" (anteilig für Abfallentsorgung) Summe Fehlbetrag 2014 755.494,25 Ergebnis (Gewinn) 2014 873.405,42 35.045,00 211.419,51 317.208,05 37.609,11 154.212,58 VORSCHLAG ZUM ERGEBNISAUSGLEICH Zuführung zur Rücklage für Investitionen Grünanlagen aus Überschuss Grünanlagen Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung aus Überschuss Abfallentsorgung (hoheitlicher Anteil) Überschuss BgA "Betriebsaufspaltung Max-LiebermannStr." Zuführung zur Rücklage für Investitionen Straßenreinigung / Winterdienst / Papierkorbentsorgung aus Überschuss Straßenreinigung (kalk. Zins) 134.645,94 134.645,94 556.811,68 500.196,68 56.615,00 181.947,80 181.947,80 Weitere Erläuterungen zur Ergebnisverwendung Der Fehlbetrag aus der Papierkorbentsorgung in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss Toilettenanlagen Überschuss Winterdienst verbleibender Betrag -244- EUR 37.609,11 EUR EUR EUR 21.954,50 15.654,61 0,00 Der Fehlbetrag aus dem BgA „Stadtwirtschaftliche Dienstleistungen“ in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss BgA „Betriebsaufspaltung M.-Liebermann-Str.“ verbleibender Betrag Der Fehlbetrag Straßenreinigung (25 %-Anteil Stadt) in Höhe von wird ausgeglichen durch: Überschuss Winterdienst Verbleibender Betrag EUR 154.212,58 EUR EUR 154.212,58 0,00 EUR 35.045,00 EUR EUR 35.045,00 0,00 Der Fehlbetrag aus den Anliegerpflichten Winterdienst in Höhe von wird teilweise ausgeglichen durch: Überschuss Winterdienst verbleibender Betrag (durch Stadt auszugleichen) EUR 317.208,05 EUR EUR 22.567,45 294.640,60 Gesamt (durch Stadt auszugleichender Betrag) EUR 294.640,60 Zuführung zur Rücklage für Investitionen Abfallentsorgung aus: Überschuss Abfallentsorgung (hoheitl. Anteil) Gesamt EUR EUR 153.663,78 153.663,78 Zuführung zur Rücklage für Rekultivierung / Nachsorge aus: Überschuss Deponienachsorge Gesamt EUR EUR 140.976,82 140.976,82 Nach dem Verlustausgleich durch die Stadt erfolgt die: Durch die Gebührenzahler Straßenreinigung sind auszugleichen: Fehlbetrag Straßenreinigung (75 %-Anteil) Gesamt EUR EUR 211.419,51 211.419,51 zur späteren Zuführung zur Rücklage Straßenreinigung / Winterdienst/ Papierkorbentsorgung EUR 211.419,51 -245- 7. Erläuterungen zu den Bilanzpositionen 7.1 Eigenkapital I. Stammkapital Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 12.780.000,00 0,00 0,00 12.780.000,00 II. Rücklagen 1. Kapitalrücklagen (Allgemeine Rücklagen) Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 2.447.641,02 2. 0,00 2.447.641,02 0,00 Gewinnrücklagen, andere Gewinnrücklagen (Zweckgebundene Rücklagen) Rücklage für Rekultivierung/Nachsorge Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 965.482,04 157.533,84 0,00 1.123.015,88 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Grünanlagen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 945.320,52 134.370,63 0,00 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. -246- 1.079.691,15 Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Straßenreinigung, Winterdienst, Papierkorbentsorgung Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 937.624,24 379.349,69 1.316.973,93 0,00 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. Rücklage für Investitionen im Betriebszweig Abfallentsorgung Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 3.424.620,51 1.128.194,72 0,00 4.552.815,23 Der Zugang resultiert aus der Gewinnverwendung des Jahres 2013. 7.2 Sonderposten für Investitionszuschüsse Anlagevermögen / Gebührenausgleich für Investitionen Sonderposten für Investitionszuschüsse Anlagevermögen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 620.217,98 86.108,28 148.319,01 682.428,71 Der Sonderposten resultiert zum 31.12.2014 - aus Fördermitteln / Zuwendungen: - aus außerplanmäßigen Investitionszuschüssen für die Beschaffung von Winterdiensttechnik: EUR 142.362,86 EUR 540.065,85 Sonderposten Gebührenausgleich für Investitionen Anfangsbestand Zugänge Abgänge Endbestand EUR EUR EUR EUR 01.01.2014 31.12.2014 ______________________________________________________________________ 268.058,36 292.822,13 26.805,87 -247- 534.074,62 Zum realen Vermögenserhalt werden die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte kalkuliert. Diese Möglichkeit ist im Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) mit einer Festlegung verbunden. Die gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten anfallenden Mehrerträge sind einem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zuzuführen (vgl. SächsKAG § 13 (4)). Die Nachkalkulation für das Jahr 2013 enthält die kalkulatorischen Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte: Straßenreinigung Straßenreinigung Abfallentsorgung Gesamt 7.3 TEUR 76 (Anteil 75 % Gebührenzahler) TEUR 25 (Anteil 25 % Stadt) TEUR 192 TEUR 293 Rückstellungen Angaben in EUR Anfangsbestand 1.1.2014 Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen ATZ unterlassene Instandsetzungen ausstehende Rechnungen Urlaubsrückstellungen Jubiläumsrückstellung Überstundenrückstellung Rückstellung für Archivierung Abschlussprüfungen u. Betriebsprüfungen Rekultivierung und Nachsorge Rückstellung für Abfallgebühren Straßenreinigungsgebühren sonstige Rückstellungen Rückstellungen gesamt Verbrauch Auflösung Zuführung Auf-/Abzinsung Endbestand 31.12.2014 94.137,07 76.568,34 0,00 45.279,39 0,00 62.848,12 645.274,46 618.691,50 0,00 66.924,04 9.318,00 102.825,00 72.554,29 62.710,33 9.843,96 139.231,00 0,00 139.231,00 704.510,72 291.184,45 142.453,72 453.198,03 0,00 724.070,58 264.735,18 264.735,18 0,00 272.827,06 0,00 272.827,06 173.377,50 14.042,50 4.967,00 14.449,50 0,00 168.817,50 50.146,67 40.313,36 9.833,31 53.822,55 0,00 53.822,55 35.000,00 7.100,00 0,00 7.100,00 1.000,00 36.000,00 35.004,43 32.700,33 359,28 30.300,00 0,00 32.244,82 9.608.944,21 811.978,42 0,00 0,00 0,00 8.796.965,79 5.276.408,18 1.866.000,00 0,00 1.745.151,83 0,00 5.155.560,01 540.274,85 111.700,00 0,00 45.291,51 0,00 473.866,36 17.406.230,49 4.121.156,07 167.457,27 2.828.295,52 10.318,00 15.956.230,67 17.500.367,56 4.197.724,41 167.457,27 2.873.574,91 10.318,00 16.019.078,79 Steuerrückstellungen Für die Betriebe gewerblicher Art sind Steuerrückstellungen für die Körperschaft- und Gewerbesteuer sowie für die Kapitalertragsteuer 2012 bis 2014 eingestellt. Rückstellung ATZ Der Rückstellung für Altersteilzeit liegt ein entsprechendes Gutachten zugrunde. Die Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen wurde auf Basis des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes durchgeführt. -248- Rückstellung Rekultivierung/Nachsorge Die Rückstellung wird für anfallende Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen auf den durch die Stadtreinigung betreuten Altdeponien benötigt. Außerdem dient sie der Abdeckung der anfallenden Betriebskosten für einzelne Altdeponien. Rückstellungen für Abfallgebühren und Straßenreinigungsgebühren Diese Rückstellungen korrespondieren mit den Ergebnissen der Gebührennachkalkulation für Abfallentsorgung bzw. Straßenreinigung, die im Jahr 2014 für den Zeitraum 01.01.2013 bis zum 31.12.2013 durchgeführt wurden. Die nachkalkulatorischen Ergebnisse der Vorjahre werden in separaten kostenträgerbezogenen Übersichten jahresweise dokumentiert. Sie bilden den Nachweis, dass dem § 10 Abs. 2 SächsKAG entsprochen wird. Kostenüberdeckungen, die sich am Ende des Bemessungszeitraumes ergeben, werden innerhalb der nächsten 5 Jahre in die Gebührenkalkulation eingestellt. Die Rückstellungen für Abfallgebühren und für Straßenreinigung wurden außerdem um die Entnahmen lt. Gebührenkalkulation für 2014 gemindert und um die Kostenüberdeckungen aus 2013 aufgestockt. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulation per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. Rückstellung für Abfallgebühren: Zuführung - aus der Nachkalkulation für 2013 - aus dem lfd. Ist für 2014 - Gesamt TEUR TEUR TEUR 163 1.582 1.745 Entnahme - lt. Kalkulation für 2014 - Gesamt TEUR TEUR 1.866 1.866 Rückstellung für Straßenreinigungsgebühren: Zuführung - aus der Nachkalkulation für 2013 - aus dem lfd. Ist für 2014 - Gesamt TEUR TEUR TEUR 46 0 46 Entnahme - lt. Kalkulation für 2014 - Gesamt TEUR TEUR 112 112 8. Entwicklung der Anlagen im Bau Der Bestand in Höhe von TEUR 517 weist Aufwendungen für die Betriebszweige 675/I, 675/II, 721, 770 und 771 aus. 9. Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Im Berichtsjahr ergaben sich folgende Veränderungen: - Zugang Grund und Boden Geithainer Straße 17 (TEUR 36) - Abgang Grund und Boden Breisgaustraße (TEUR 3) - Abgang Grund und Boden Barclayweg (TEUR 1) -249- C. Ertragslage Der Jahresüberschuss für das Wirtschaftsjahr 2014 beträgt TEUR 873 und liegt damit TEUR 165 über dem Plan. Bezogen auf die einzelnen Betriebszweige ergibt sich folgendes Bild: Betriebszweig 581 Grünanlagen Betriebszweig 675/1 Straßenreinigung Ergebnis (kalkulatorische Zinsen) Ergebnis (75 % - Anteil, Gebührenzahler) Ergebnis (25 % - Anteil, Stadt Leipzig) Gesamt Betriebszweig 675/2 Winterdienst Betriebszweig 675/2 Papierkorbentsorgung Anliegerpflichten VTA Betriebszweig 721 Abfallentsorgung Ergebnis - Hoheitsbereich Ergebnis - Betriebe gewerblicher Art (BgA) Gesamt Betriebszweig 723 Deponienachsorge Betriebszweig 765 Betreuung der Toilettenanlagen Jahresüberschuss Plan 2014 in TEUR Ist 2014 in TEUR Abweichung in TEUR 0 135 135 468 0 0 468 393 -211 -35 147 -75 -211 -35 -321 -500 73 573 -50 -38 12 -479 -317 162 799 326 1.125 654 56 710 -145 -270 -415 82% 17% 63% 144 141 -3 98% 0 708 22 873 22 165 123% Erfüllung in % 31% Das Ergebnis wird positiv durch die hohen witterungsbedingten Abweichungen im Winterdienst/Anliegerpflichten VTA geprägt. In der Abfallentsorgung und in der Straßenreinigung werden die geplanten Ergebnisse nicht erreicht. Im Ergebnis der BgA schlagen sich die Nachzahlungen aus Einkommensteuern für die Jahre 2007 bis 2012 nieder. -250- Die nachstehende Tabelle zeigt die zusammengefasste Gewinn- und Verlustrechnung: Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 64.295 0 2.679 66.974 63.410 29 3.616 67.055 -885 29 937 81 135% 100% 24.909 33.467 4.659 3.360 82 66.477 24.792 32.945 4.320 4.037 54 66.148 -117 -522 -339 677 -28 -329 100% 98% 93% 120% 66% 100% BETRIEBSERGEBNIS 497 907 410 182% Erträge aus Beteiligungen Zinsergebnis 207 37 271 62 64 25 Finanzergebnis 244 333 89 131% 168% 136% ERGEBNIS VOR ERTRAGSTEUERN 741 1.240 499 167% 33 367 334 1.112 % 708 873 165 123% Umsatzerlöse Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge BETRIEBSLEISTUNG Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen sonstige Steuern BETRIEBSAUFWAND Ertragsteuern JAHRESÜBERSCHUSS Erläuterungen zu den wesentlichen Abweichungen folgen auf den nächsten Seiten. -251- 99% 1. Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse gliedern sich wie folgt: - Grünanlagen - Straßenreinigung - Winterdienst - Anliegerpflichten VTA - Papierkorbentsorgung - Abfallentsorgung - Deponienachsorge - Betreuung der Toilettenanlagen 10.276.650,00 EUR 14.754.693,46 EUR 1.409.900,00 EUR 0,00 EUR 520.744,95 EUR 36.243.675,21 EUR 144.730,89 EUR 60.000,00 EUR ------------------------63.410.394,51EUR Unter den Umsatzerlösen werden aus abrechnungstechnischen Gründen die lt. Kalkulation der Abfallund Straßenreinigungsgebühren für das Jahr 2014 vorgetragenen Kostenüberdeckungen ausgewiesen. Kostenüberdeckungen der Abfallentsorgung aus dem laufenden Jahr 2014 mindern die Umsatzerlöse. Die Anpassung an die Ergebnisse der Nachkalkulationen per 31.12.2014 erfolgt im Jahr 2015. In der nachfolgenden Tabelle wird die tatsächliche Leistungskraft der Stadtreinigung dargestellt, d. h. es wurden die Kostenbeteiligungen der Stadt sowie die in die Kalkulationen eingestellten Kostenüberdeckungen von den Gesamtumsatzerlösen abgezogen: Plan 2014 Ist 2014 erwirtschaftete Umsatzerlöse Erfüllung 64.295 in TEUR 63.410 in TEUR -885 1.978 1.978 0 0 1.582 1.582 16.043 16.043 0 100% 46.274 46.971 697 102% in TEUR Umsatzerlöse abzgl. Vortrag Kostenüberdeckungen lt. Kalkulation 2014 zzgl. vorläufig erwirtschaftete Kostenüberdeckungen aus 2014 abzgl. Kostenbeteiligungen der Stadt Leipzig Abweichung in % 99% 100% Das erwirtschaftete Umsatzplus resultiert vor allem aus der Veranlagung der Gebühren über Abfallentsorgung (TEUR +801), die die Erwartungen übertraf. Im Gegensatz dazu konnten die geplanten Umsatzerlöse aus der Veranlagung der Straßenreinigungsgebühren nicht erreicht werden (TEUR ./. 101). Die vorläufig erwirtschafteten Kostenüberdeckungen aus 2014 (Zuführung zur Rückstellung) resultieren aus der Abfallentsorgung (TEUR 1.582). -252- 2. Sonstige betriebliche Erträge Unter den sonstigen betrieblichen Erträgen werden aus abrechnungstechnischen Gründen die Rückstellungsentnahmen des Betriebszweiges Deponienachsorge erfasst: Plan 2014 Ist 2014 Abweichung sonstige betriebliche Erträge abzgl. Entnahme aus der Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge 2.679 in TEUR 3.616 627 812 185 130% übrige sonstige betriebliche Erträge 2.052 2.804 752 137% in TEUR in TEUR 937 Erfüllung in % 135% Die Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen auf der Altdeponie Leinestraße konnten nicht wie geplant im Jahr 2013 sondern erst im Juni 2014 abgeschlossen werden. Zur Deckung der für diese Altdeponie angefallenen Kosten und der weiteren Kosten für Rekultivierung und Nachsorge auf den Altdeponien war im Jahr 2014 eine um TEUR 185 höhere Entnahme aus der Rückstellung für Rekultivierung/Nachsorge erforderlich. Die übrigen sonstigen betrieblichen Erträge lagen deutlich über den Erwartungen (TEUR +752). Es ergaben sich insbesondere Mehrerträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens (TEUR +218), aus der Auflösung von Rückstellungen (TEUR +171), aus der Herabsetzung der Pauschalwertberichtigung von Forderungen (TEUR +88) sowie aus Entschädigungszahlungen (TEUR +81). 3. Materialaufwand Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % Material Aufwendungen f. bezogene Leistungen 3.389 21.520 3.136 21.656 -253 136 93% 101% Materialaufwand 24.909 24.792 -117 100% Die Minderaufwendungen an Material resultieren vor allem aus einer günstigeren Preisentwicklung für Kraftstoffe als zum Planungszeitpunkt angenommen. Bei den Altdeponien kam es durch die teilweise Verschiebung der Baumaßnahme Deponie Leinestraße in das Jahr 2014 zu Überschreitungen. -253- 4. Personalkosten Personalkosten Plan 2014 Ist 2014 Abweichung Erfüllung in TEUR in TEUR in TEUR in % 33.467 32.945 -522 98% Die Unterschreitungen bei den Personalkosten ergeben sich aus nicht bzw. verzögert nachbesetzten Stellen und aus Langzeiterkrankungen. Beim Freiwerden von Stellen (u. a. wegen Altersrente, Langzeiterkrankungen) wurde kritisch überprüft, ob und in welchem Umfang Arbeitsabläufe optimiert und ggf. Nachbesetzungen reduziert werden können. Darüber hinaus wurden freie Stellen mit ehemaligen Auszubildenden bzw. Arbeitnehmern besetzt, deren Entgelt unter dem durchschnittlichen Entgelt liegt. D. Finanzlage Beim Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig bestehen weiterhin erhebliche Defizite zur Eigenfinanzierung - der dringend notwendigen Ersatzinvestitionen und - der mittelfristigen Rekultivierung und Nachsorge der Altdeponien. Die Umsetzung des Finanzierungskonzeptes 2011 führt schrittweise zu einer Verbesserung der Ertrags- und Liquiditätslage. Für das Jahr 2014 bedeutet dies vor Verrechnung der neutralen Erträge und Aufwendungen (z. B. Abzug der Kreditzinsen) einen Überschuss von insgesamt TEUR 1.047, der sowohl zur Schließung der Liquiditätslücke als auch für notwendige Investitionen eingesetzt werden soll. Seit dem Jahr 2012 werden die Möglichkeiten des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes zum Ansatz kalkulatorischer Kosten in Gebührenkalkulationen dahingehend ausgeschöpft, dass die Abschreibungen auf Basis der Wiederbeschaffungszeitwerte ermittelt werden. Gegenüber der Kalkulation mit Anschaffungs- und Herstellungskosten ergeben sich für 2014 aus der Nachkalkulation für 2013 Mehrerträge von TEUR 192 in der Abfallentsorgung und TEUR 101 in der Straßenreinigung. Diese Beträge wurden dem Sonderposten für den Gebührenausgleich für Investitionen zugeführt. Aus der Ausschüttung von Beteiligungserträgen der ALL resultiert ein weiterer Liquiditätszufluss von TEUR 228. Der Finanzmittelbestand hat sich von TEUR 12.154 im Ist 2013 auf TEUR 10.467 zum 31.12.2014 verringert. Das ist hauptsächlich die Folge der planmäßigen Inanspruchnahme der Rückstellungen und einer intensiven Investitionstätigkeit, die nicht vollständig durch die Abschreibungen gedeckt ist. Kritisch wirkt sich aus, dass die Kostenbeteiligungen der Stadt nicht in ausreichender Höhe im laufenden Wirtschaftsjahr zur Verfügung gestellt werden. Im Jahr 2014 wurde ein KfW-Kredit zur Finanzierung der energetischen Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur in Höhe von TEUR 391 im Zusammenhang mit der Bauinvestition in der Max-Liebermann-Straße 97 ausgereicht, der ab dem Jahr 2017 zu tilgen ist. Im Jahr 2015 soll nach Kreditermächtigung durch den Stadtrat ein weiterer zinsgünstiger Kredit im Zusammenhang mit dem Bau einer Streustofflagerhalle in der Geithainer Straße 17 aufgenommen werden. -254- E. Vermögenslage Die Vermögens- und Kapitalstruktur der Stadtreinigung stellt sich im Vergleich zu 2013 wie folgt dar: 31.12.2014 31.12.2014 31.12.2013 31.12.2013 in TEUR in % in TEUR in % GESAMTVERMÖGEN 32.037 15.558 31 47.626 67% 33% 0% 100% 30.481 15.609 50 46.140 66% 34% 0% 100% Eigenkapital (inkl. Sonderposten) 25.445 53% 22.971 50% Mittel- und langfristige Kredite und Rückstellungen 13.527 28% 15.331 33% GESAMTKAPITAL 8.654 47.626 18% 100% 7.838 46.140 17% 100% Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten kurzfristige Verbindlichkeiten und Rückstellungen Die Bilanzsumme erhöhte sich in 2014 gegenüber dem Jahr 2013 um TEUR 1.486. Das Anlagevermögen entwickelt sich weiterhin positiv. Die Restbuchwerte erhöhten sich gegenüber dem Vorjahr um TEUR 1.556. Die Abschreibungen betrugen im laufenden Jahr TEUR 4.320, während Investitionen in Höhe von TEUR 5.897 getätigt wurden. Die Abgänge auf das Anlagevermögen beliefen sich lediglich auf TEUR 21. Die Investitionen dienten der Erneuerung des Fuhrparks, u. a. durch 3 Restabfallsammelfahrzeuge, 2 Abrollcontainerfahrzeuge, 2 Ladebordwandfahrzeuge, ein Absetzfahrzeug sowie eine Großkehrmaschine, eine Kleinkehrmaschine und 9 Leicht-Lkw. Außerdem wurde die Baumaßnahme in der MaxLiebermann-Straße abgeschlossen. Der Anteil des Umlaufvermögens am Gesamtvermögen hat sich auf 33 % verringert. Dabei wirkt vor allem der Liquiditätsrückgang um TEUR 1.687, der sich im Saldo aus Kassenbestand, Bestand im Cash-Management-System und Bestand an Mitteln in der Liquiditätsbewirtschaftung der Stadt zeigt. Bei der Zusammensetzung des Gesamtkapitals ist die weitere Verbesserung der Eigenkapitalquote festzustellen, die u. a. durch Zuführungen zu den Rücklagen für Investitionen ermöglicht wurde. F. Nachtragsbericht Es ergaben sich keine Ereignisse von besonderer Bedeutung nach dem Abschlussstichtag. -255- G. Prognose-, Chancen- und Risikobericht 1. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung Der Eigenbetrieb Stadtreinigung sieht sich auch als kommunaler Entsorgungsbetrieb zahlreichen Risiken ausgesetzt. In einem im Eigenbetrieb installierten Risikofrüherkennungssystem werden einmal jährlich die Risiken bewertet und im Betriebsausschuss darüber berichtet. Für das Jahr 2015 ff. sind aus heutiger Sicht folgende Risiken analysiert worden, die sich gegenüber 2014 nicht wesentlich verändert haben: • • • • • • 2. Mittelfristig ergibt sich für den Eigenbetrieb ein Finanzierungsbedarf in Höhe von ca. TEUR 8.089 dadurch, dass den mittelfristig zur Auszahlung fällig werdenden Rückstellungen, Rücklagen und Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt TEUR 23.646 freie liquide Mittel und Forderungen lediglich in Höhe von TEUR 15.557 gegenüber stehen. Im Vergleich zum Vorjahr konnte die Liquiditätslücke um TEUR 916 verringert werden. Ein wesentliches Risiko ergibt sich nach wie vor aus möglichen satzungsrechtlichen Prozessverfahren, in deren Ergebnis bestehende Gebührensatzungen aufgehoben werden können. Die Entwicklung der Entsorgungskosten für Restabfall im Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen ist durch den Eigenbetrieb nicht zu beeinflussen. Die Entsorgungskosten sind ein wesentlicher Gebührenbestandteil. Für die Grünpflege stellt die Stadt seit Jahren nicht ausreichend Mittel für die Pflege von neu entstandenen Grünanlagen zur Verfügung. Das führt zu einem Absenken des Pflegestandards. Der gegenwärtige Altersdurchschnitt der Mitarbeiter des Eigenbetriebes, der bei 48,5 Jahren liegt, stellt für den Eigenbetrieb für die nächsten Jahre eine große Herausforderung dar. Die Umsetzung des am 01.06.2012 in Kraft getretenen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) in Sachsen ist unbefriedigend. Die Landesdirektion Sachsen untersagt keine gewerblichen Sammlungen. Für die Stadt Leipzig ist daher von einem hohen Risiko des „Rosinenpickens“ von werthaltigen Abfällen durch gewerbliche Sammler auszugehen. Dies führt zu negativen Effekten in der Gebührenentwicklung, da kostenmindernde Erlöse nicht in vollem Umfang erzielt werden können. Begründung der Wahrnahme der gemeindlichen Aufgaben als Eigenbetrieb Dem Eigenbetrieb sind mit seiner Gründung im Jahr 2001 Grundstücke, Betriebsobjekte, Technik und finanzielle Mittel übertragen worden, um die in der Betriebssatzung festgelegten Aufgaben zu erfüllen. Das zur Erfüllung der Aufgaben notwendige und qualifizierte Personal wird im Eigenbetrieb personalwirtschaftlich betreut und entwickelt. Die eigene Lehrausbildung in vier Ausbildungsberufen sichert dem Eigenbetrieb auch zukünftig qualifizierte Fachkräfte. Im Eigenbetrieb findet der gesamte Wertschöpfungsprozess statt, indem seine Mitarbeiter von einzelnen Dienstleistungen bis hin zur Gebührenlegung, den Gebühreneinzug, die Widerspruchsbearbeitung, das Forderungsmanagement und die Fahrzeugreparatur alles selbst erbringen. Der Eigenbetrieb nutzt die Synergien, die zwischen den Betriebszweigen bestehen, z. B. im Winterdienst, in der Papierkorbentsorgung, bei der Baumbewässerung, in der Abfallverwertung und bei der Nutzung von gemeinsamen Betriebsobjekten. Die Beschaffung und die EDV sind auf die einzelnen Betriebszweige spezialisiert und arbeiten hoch effektiv. Aufgrund der wirtschaftlichen Selbstständigkeit kann der Eigenbetrieb Investitionen in Technik und Gebäude entsprechend seiner finanziellen Ressourcen und Dringlichkeiten entscheiden und selbst steuern. -256- 3. Perspektiven Nach dem Erwerb des Grundstückes Geithainer Straße 17 laufen derzeit die Planungsarbeiten für den Bau einer Streustofflagerhalle. Durch die Ratsversammlung wurde 2014 beschlossen, dass die Stadtreinigung Leipzig ab 01.07.2015 ein eigenes Alttextilsammelsystem betreibt. Derzeit läuft die Ausschreibung für die Verwertung. Im Jahr 2015 soll durch die Ratsversammlung das vom Eigenbetrieb erarbeitete Papierkorbkonzept bestätigt werden. Inhalt der Vorlage ist einerseits, die Verantwortung der Papierkorbentsorgung dem Eigenbetrieb zu übertragen und andererseits die Finanzierung zu 70 % über Abfallgebühren sicherzustellen. Des Weiteren soll das gemeinsam mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen erarbeitete Abfallwirtschaftskonzept im Jahr 2015 den entsprechenden Gremien zur Kenntnis bzw. zur Beschlussfassung gegeben werden. Für das Jahr 2015 sind weitere Beantragungen der Fördermittel (bei KSV und DRV) für die Sicherung der bestehenden Arbeitsplätze für stark leistungsgeminderte Beschäftigte und die Einrichtung je einer Sonderarbeitsgruppe für stark Leistungsgeminderte in den Abteilungen Straßenreinigung und Grünanlagen geplant. Leipzig, den 27.03.2015 Dr. Richter Betriebsleiter -257- -258- Theater der Jungen Welt Leipzig -259- Beschluss Ratsversammlung vom 22.06.2016 Ö 18.25 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:30 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02564 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 804,96 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. 3. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -260- Anlage 1.1 Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Bilanz zum 31.12.2014 AKTIVA PASSIVA 31.12.2014 € A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Programme II. 1. 2. 3. 4. 5. Sachanlagen Grundstücke Gebäude Technische Anlagen und Maschinen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung GWG Sammelposten B. Umlaufvermögen I. 1. 2. 3. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig und andere Unternehmen der Stadt Sonstige Vermögensgegenstände II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten 15.275,45 46.020,00 6.398.756,14 346.556,21 79.686,24 26.193,29 6.897.211,88 6.912.487,33 Vorjahr € 31.12.2014 € Vorjahr € A. Eigenkapital I. Gewinnvortrag 193.224,72 32.947,66 II. Jahresgewinn 804,96 194.029,68 160.277,06 193.224,72 B. 1. 2. 3. Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Sonderposten Grundstück Sonderposten Gebäude Sonderposten Investitionen 46.020,00 6.398.756,14 441.517,90 6.886.294,04 46.020,00 6.619.402,90 476.913,65 7.142.336,55 C. 1. 2. Rückstellungen Steuerrückstellungen Sonstige Rückstellungen 6.000,00 299.647,66 305.647,66 16.000,00 515.696,99 531.696,99 D. 1. 2. 3. Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und anderen Unternehmen der Stadt Sonstige Verbindlichkeiten 51.918,58 20.992,33 10.692,27 83.603,18 77.210,21 31.571,08 28.109,94 136.891,23 E. Rechnungsabgrenzungsposten 68.244,00 7.537.818,56 28.718,30 8.032.867,79 13.656,35 46.020,00 6.619.402,90 378.584,32 84.672,98 27.764,27 7.156.444,47 7.170.100,82 60.802,24 559.402,12 75,37 620.279,73 12.460,34 847.879,32 307,36 860.647,02 3.663,63 623.943,36 736,51 861.383,53 1.387,87 7.537.818,56 1.383,44 8.032.867,79 -261- Anlage 1.2 Theater der Jungen Welt, Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 01.01.2014 bis zum 31.12.2014 Wirtschaftsjahr € 1. Umsatzerlöse 2. Zuschüsse für den Theaterbetrieb 3. Sonstige betriebliche Erträge Vorjahr € € 313.802,20 256.108,13 3.440.316,21 3.399.571,70 627.558,70 433.635,32 Zwischensumme 4.381.677,11 4.089.315,15 1.059.753,04 110.492,48 763.993,90 874.486,38 3.321.924,07 3.214.828,77 2.378.050,55 1.789.919,06 406.933,49 (77.687,70) 2.196.852,55 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 329.779,62 337.322,60 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 604.720,00 488.318,17 9.373,90 192.335,45 435,41 19,46 7.382,35 (7.130,00) 13.624,78 (13.101,00) 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 2.426,96 178.730,13 11. Sonstige Steuern 1.622,00 18.453,07 804,96 160.277,06 804,96 160.277,06 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 111.371,67 948.381,37 Zwischensumme 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung (davon für Altersversorgung) Zwischensumme 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen (davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen) 12. Jahresgewinn Nachrichtlich Behandlung des Jahresergebnisses Vortrag auf neue Rechnung -262- 1.903.384,23 474.666,32 (83.374,57) Anlage 1.3 1 Theater der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Anhang für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 1. Angaben zur Form und Darstellung von Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung Der Jahresabschluss wurde nach den Vorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften sowie ergänzend nach den Vorschriften der Sächsischen Gemeindeordnung und der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung aufgestellt. Wahlweise in der Bilanz bzw. Gewinn- und Verlustrechnung oder im Anhang auszuweisende Angaben sind grundsätzlich im Anhang angegeben. Die Posten des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 sind mit denen des Vorjahres vergleichbar. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Die Bewertung des Anlagevermögens erfolgte zu Anschaffungskosten abzüglich planmäßiger linearer Abschreibungen, die den in den steuerlichen Tabellen vorgegebenen Nutzungsdauern entsprechen. Die Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens und für Gebäude werden analog der Nutzungsdauer der dazugehörigen Anlagegüter aufgelöst. Für geringwertige Wirtschaftsgüter, die nach dem 31.12.2007 angeschafft wurden und deren Anschaffungskosten 150 € netto nicht übersteigen, erfolgt die Sofortabschreibung im Jahr der Anschaffung. Selbständig nutzungsfähige bewegliche Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten von mehr als 150 € bis 1.000 € netto sind in einem Sammelposten erfasst und werden mit 20 % jährlich abgeschrieben. Die Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenstände sind zu Nennwerten abzüglich zu bildender Einzelwertberichtigungen bilanziert. Zuweisungen der Stadt Leipzig für Investitionen werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ausgewiesen. Die Auflösung erfolgt analog der Abschreibung der bezuschussten Vermögensgegenstände. Die Rückstellungen wurden nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung der Deckung möglicher Risiken in Höhe des jeweiligen Erfüllungsbetrages gebildet. Sie berücksichtigen die erkennbaren Risiken und ungewissen Verbindlichkeiten angemessen. Rückstellungen für Altersteilzeit wurden abgezinst. -263- Anlage 1.3 2 Die Verbindlichkeiten sind mit ihren Erfüllungsbeträgen passiviert. 3. Erläuterungen zu den Posten der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung 3.1 Erläuterungen zur Bilanz Die Gliederung und Entwicklung des Anlagevermögens werden in der Anlage zum Anhang dargestellt. Der Eigenbetrieb investierte im Wirtschaftsjahr 2014 60.316,21 € in Sachanlagen ohne GWG und immaterielle Vermögensgegenstände. Für das Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater eine Zuweisung der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 50.000,00 €. Verbindlichkeiten per 31.12.2013 für noch nicht in Anspruch genommene Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt wurden in Höhe von 10.500,15 € aufgelöst und für Investitionen verwendet. Eine neue Verbindlichkeit über 183,94 € wurde per 31.12.2014 bilanziert. Zum Anlagevermögen gehört seit dem 31.12.2011 auch die Liegenschaft „Lindenauer Markt 21“, die mit 6.444.766 € in separaten Sonderposten bilanziert ist. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände enthalten 559.402,12 € Forderungen an die Stadt Leipzig/andere Unternehmen der Stadt Leipzig, davon 548.455,04 € im Rahmen des Cash-Management-Systems auf dem Masterkonto der Stadt Leipzig. 10.947,08 € betreffen Forderungen gegenüber andere Unternehmen der Stadt. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben insgesamt eine Restlaufzeit von weniger als einem Jahr. Unter dem Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten sind mit 2.500 € Kautionen, die einer Verfügungsbeschränkung unterliegen, enthalten. Die Entwicklung des Eigenkapitals wird im Lagebericht dargestellt. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens wurde entsprechend der für die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig geltenden Regelung in die Bilanz eingestellt. Dem Bilanzposten wurden im Wirtschaftsjahr 2014 60.316,21 € (Investitionen, ohne geringwertige Wirtschaftsgüter) zugeführt. Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden von dem Sonderposten für Gebäude und für bezuschusste Investitionsgüter insgesamt 316.358,72 € aufgelöst. Die Rückstellungen betreffen vorwiegend Verpflichtungen für Altersteilzeit (149.517 €), die nach handelsrechtlichen Ansatz- und Bewertungsvorschriften gebildet und unter Anwendung der Richttafeln 2005 G von Klaus Heubeck bewertet wurden. Es kam ein Zinssatz von 2,81 % zur Anwendung. Einkommenssteigerungen wurden bis zu einer Höhe von 2 % p.a. berücksichtigt. Darüber hinaus sind Rückstellungen für andere Personalkosten (85.060 €) und GEMA-Gebühren (23.436 €) enthalten Über die Entwicklung der Rückstellungen gibt der Rückstellungsspiegel im Lagebericht Auskunft. -264- Anlage 1.3 3 Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und anderen Untenehmen enthalten mit 9.616,85 € Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig und mit 11.375,48 € Verbindlichkeiten gegenüber anderen Unternehmen der Stadt Leipzig. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (51.918,58 €) sind stichtagsbedingt und betreffen Warenlieferungen und Leistungen, die bereits vor dem 31.12.2014 erfolgten. Sämtliche Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Ein Passiver Rechnungsabgrenzungsposten wurde in Höhe von 68.244,00 € bilanziert und betrifft die Abgrenzung eines Zuweisungsanteils in Höhe von 60.000,00 € für Investitionen und mit 8.244,00 € Einnahmen für Theatervorstellungen nach dem 31.12.2014. 3.2 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Bei den Umsatzerlösen handelt es sich vor allem um die Einnahmen aus Vorstellungen (207.917,76 €), Gastspielen, Mobilen Produktionen (78.474,00 €), Gemeinschaftsproduktion und Kooperation (12.004,19 €) sowie Workshops der Theaterpädagogen (14.430,64 €). Für das Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater Zuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von 3.440.000,00 €. Darin enthalten ist eine Zuweisung für den Umbau der Laderampe in Höhe von 60.000,00 €, dieser konnte auf Grund von Planungsverzögerungen noch nicht abgeschlossen werden. Somit wurde der Betrag in dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten eingestellt. Aus dem Finanzhaushalt flossen Zuweisungen in Höhe von 50.000,00 €. Nicht verbrauchte Mittel aus dem Wirtschaftsjahr 2013 in Höhe von 10.500,15 € wurden im Wirtschaftsjahr 2014 als Zuweisung eingestellt. Zum Ende des Wirtschaftsjahres waren somit alle Zuweisungen der Stadt Leipzig an das Theater ausgeglichen. Die nicht verbrauchten Mittel aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 183,94 € wurden als Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig eingestellt. Die sonstigen betrieblichen Erträge enthalten im Wesentlichen Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (95.711,96 €), des Sonderpostens für Gebäude (220.646,76 €) sowie Zuschüsse und Zuwendungen von Dritten (139.085,30 €). Der Materialaufwand enthält u. a. mit 111.371,67 € Aufwendungen für die Fertigung von Vorstellungsbedarf, mit 219.899,40 € Verrechnung von Leistungen der Theaterwerkstätten der Oper Leipzig und mit 155.641,30 € Honorare für Bühnenkünstler. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen den Aufwand für Mieten (91.157,40 €), für Werbung (163.360,96 €), für Instandhaltung (123.867,51 €), für Reisekosten durch Gastspiele u. ä. (26.833,05 €) sowie die Zuführung zum Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens (60.316,21 €). -265- Anlage 1.3 4 4. Ergänzende Angaben 4.1 Längerfristige Verpflichtungen Das Theater verfügt seit dem 11. Oktober 2003 wieder über eine eigene Spielstätte (Theaterhaus am Lindenauer Markt). Zum 01.01.2012 wurde das Gebäude und das Grundstück dem Theater der Jungen Welt gewidmet, dazu gehört auch jener Teil des Hauses, der durch das Theater an das LOffT e. V. vermietet ist. Das Theater der Jungen Welt trägt sämtliche Aufwendungen für Instandhaltung, Wartung, Verwaltungs- und Betriebskosten. Zum Abschlussstichtag bestehen darüber hinaus finanzielle Verpflichtungen für 2015 für Mietverträge (82 T€) und sonstige Verträge (222,1). Von den sonstigen finanziellen Verpflichtungen betreffen 129,1 T€ Verträge mit verbundenen Unternehmen. 4.2 Honorar der Abschlussprüfer Das Honorar des Abschlussprüfers beträgt für das Wirtschaftsjahr 2014 5 T€ netto und entfällt in voller Höhe auf die Abschlussprüfung. 4.3 Ergebnisverwendung Die Betriebsleitung schlägt vor, den Jahresgewinn 2014 in Höhe von 804,96 € auf neue Rechnung vorzutragen. 4.4 Angaben zu den Organen Das Theater wird vom Intendanten und ersten Betriebsleiter, Herrn Jürgen Zielinski, und von der Verwaltungsdirektorin und zweiten Betriebsleiterin, Frau Lydia Schubert, geleitet. Die Bezüge der Theaterleitung betrugen 217.925 € im Wirtschaftsjahr 2014. Der Betriebsausschuss setzte sich im Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt zusammen: Vorsitzender: Herr Oberbürgermeister Burkhard Jung bis 31.05.2014 Herr Michael Faber ab 01.06.2014 Mitglieder der V. Wahlperiode: Herr Stefan Billig, k. A. Herr Axel Dyck, Diplom-Ingenieur Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Referendar Herr Reik Hesselbarth, Geschäftsführer Frau Dr. Skadi Jennicke, Dramaturgin Herr Knut Keding, Fraktionsgeschäftsführer Herr Ansgar König, Sänger bis 22.01.2014 Herr Bert Sander, Lektor ab 22.01.2014 Herr Wolfram Leuze, Rentner -266- Anlage 1.3 5 Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Herr Gerhard Pötzsch, Verleger und Autor Herr Wolf – Dietrich Rost, Geschäftsführer Mitglieder der VI. Wahlperiode: Herr Axel Dyck, Diplom-Ingenieur Frau Ute Elisabeth Gabelmann, Kundenservice-Trainerin Frau Mandy Gehrt, Kunstpädagogin Herr Marco Götze, Gymnasiallehrer Frau Dr. Skadi Jennicke, Dramaturgin Frau Annette Körner, Diplomchemikerin Herr Jörg Kühne, Verlagsangestellter Herr Ansbert Maciejewski, Fraktionsgeschäftsführer Frau Dr. Gesine Märtens, Familientherapeutin Frau Andrea Niermann, Richterin am Landgericht Herr Michael Weickert, Student 4.5 Arbeitnehmerschaft Im Jahresdurchschnitt wurden 50 Mitarbeiter beschäftigt, deren Zusammensetzung im Lagebericht dargestellt ist. Leipzig, 06.03.2015 Jürgen Zielinski Intendant und 1. Betriebsleiter Lydia Schubert Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin -267- Jahresabschluss zum 31.12.2014 Anlagennachweis / Anhang zur Bilanz Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten Stand Zugang 01.01.2014 I. Immaterielle Vermögensgegenstände EDV-Programme II. Sachanlagen 1. Grundstücke 2. Gebäude 3. Technische Anlagen und Maschinen 4. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 5. GWG Sammelposten Abschreibungen Stand Stand 31.12.2014 01.01.2014 Abschreibung laufend Restbuchwerte Stand am Ende des Wirtschaftsjahres am Ende des vorangeg. Wirtschaftsjahres Kennzahlen Durchschn. Restbuchw ert Durchschn. Abschreibungssatz 31.12.2014 45.177,00 7.818,00 52.995,00 31.520,65 6.198,90 37.719,55 15.275,45 13.656,35 11,7 28,8 46.020,00 7.060.696,42 655.491,68 217.784,24 303.613,45 8.283.605,79 8.328.782,79 0,00 0,00 36.090,01 16.408,20 11.849,92 64.348,13 72.166,13 46.020,00 7.060.696,42 691.581,69 234.192,44 315.463,37 8.347.953,92 8.400.948,92 0,00 441.293,52 276.907,36 133.111,26 275.849,18 1.127.161,32 1.158.681,97 0,00 220.646,76 68.118,12 21.394,94 13.420,90 323.580,72 329.779,62 0,00 661.940,28 345.025,48 154.506,20 289.270,08 1.450.742,04 1.488.461,59 46.020,00 6.398.756,14 346.556,21 79.686,24 26.193,29 6.897.211,88 6.912.487,33 46.020,00 6.619.402,90 378.584,32 84.672,98 27.764,27 7.156.444,47 7.170.100,82 3,1 9,8 9,1 4,3 3,9 3,9 90,6 50,1 34,0 8,3 82,6 82,3 Anlage 1.3 6 -268- Anlage 1.4 1 Theater der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01.2014 – 31.12.2014 Das Theater der Jungen Welt ist seit dem 01.01.1995 ein Eigenbetrieb (Sondervermögen) der Stadt Leipzig. Das Theater arbeitet nach den Vorgaben des Sächsischen Gemeindeordnung sowie der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung. Seit dem 01. Januar 2013 entspricht das Wirtschaftsjahr des Theaters dem Haushaltsjahr der Stadt Leipzig. Dem Theater der Jungen Welt stehen seit dem 11.Oktober 2003 2 Spielstätten im Theaterhaus am Lindenauer Markt Leipzig und seit dem 01. März 2007 eine angemietete und zur Spielstätte ausgebaute Gaststätte in unmittelbarer Nähe des Theaterhauses zur Verfügung. Der Große Saal bietet, je nach Anordnung und Größe der Bühne, Sitzplätze für 82 bis 229 Besucher. Die zweite Spielstätte im Theaterhaus, „Etage Eins“, ist für kleinere Inszenierungen und Puppenspiele vorgesehen. Die Zuschauerkapazität beträgt hier 50 bis 55 Personen. In der Spielstätte „Kleine Bühne Demmeringstraße“ finden bis zu 66 Personen Platz. Zeitweilig können auch die Theaterfoyers als Spielstätten und für Workshops genutzt werden. Durch den Erwerb und Umbau eines ehemaligen Linienbusses ist es dem Theater möglich, geeignete Kinder- und Jugendstücke in dieser außergewöhnlichen, aber dennoch sehr gefragten Spielstätte aufzuführen. Die Vorstellungen finden sowohl auf dem angemieteten Parkplatz am Theaterhaus, wie auch auf Anfrage von Schulen und Kindertagesstätten vor Ort statt. Die Platzkapazität im Theaterbus beträgt durchschnittlich 35 Personen. Weitere speziell dafür vorgesehene Stücke werden ebenfalls in Schulen, Kindertagesstätten und ähnlichen Einrichtungen aufgeführt. Vorstellungen finden zum Teil auch im Kleinen Saal des Theaterhauses (Bühne des LOffT e.V.) statt. Dieser Saal fasst maximal 99 Zuschauer. Allerdings wird er durch das Theater aus wirtschaftlichen und dispositorischen Gründen z. Zt. nur sporadisch genutzt. Mit großem Erfolg besucht das Theater Festivals und führt Gastspielreisen innerhalb Deutschlands, im europäischen wie auch außereuropäischen Raum durch. Im Wirtschaftsjahr 2014 war das Theater mit seiner Inszenierung „2 Uhr 14“ zum Festival „Wildwechsel“ eingeladen und erhielt für diese Inszenierung den Preis der Kinder- und Jugendjury. Mit Ausschnitten aus der Inszenierung „Crystal – Variationen über Rausch“ war das Theater auf Einladung des Bundesgesundheitsministeriums zum Tag der offenen Tür in Berlin eingeladen. Auch wurde diese Inszenierung in der Justizvollzugsanstalt Zeithain präsentiert und dadurch noch einmal mehr die Brisanz dieser Thematik in Sachsen deutlich. Im Jahr 2014 wurden der 1. Betriebsleiter und Intendant und die 2. Betriebsleiterin und Verwaltungsdirektorin, Jürgen Zielinski und Lydia Schubert, durch die Ratsversammlung bis zum 31.07.2020 in ihrem jeweiligen Amt erneut gewählt. -269- Anlage 1.4 2 Gemeinschaftsproduktionen mit anderen Theatern, Kultureinrichtungen und Schulen gehören seit vielen Jahren zum festen Bestandteil der Theatertätigkeit. Erneut konnte in der Moritzbastei mit „Der futurologische Kongress“ eine Neuinszenierung produziert werden. Seit mehreren Jahren werden Partnerschaften mit anderen Theatern geschlossen bzw. gepflegt, gemeinsame Aufführungen, auch in anderen europäischen und außereuropäischen Staaten, geplant und durchgeführt und letztlich der Bekanntheitsgrad des Theaters der Jungen Welt auch außerhalb Deutschlands erhöht. Das Theater der Jungen Welt vertritt somit die Stadt Leipzig national wie international. Seit 2009/2010 werden –mit großer Resonanz- Mehrgenerationenprojekte durchgeführt. Theaterinteressierte Senioren und Jugendliche erarbeiten gemeinsam mit Künstlern des Theaters der Jungen Welt Inszenierungen und führen diese mit Erfolg auf. Durch eine Neuaufstellung der Theaterpädagogik konnte in Zusammenarbeit mit der Lebenshilfe Leipzig e.V. ein inklusiver Theaterclub – Club Melo gegründet werden. Ebenso wurde auf Grund der hohen Nachfrage nach partizipativen Angeboten ein weiterer Kinderclub gegründet. Das Theater integriert sich stark in die soziokulturelle Arbeit des Stadtbezirkes Leipzig West bzw. führt Veranstaltungen durch, die besonders die Bürger des Stadtteiles Leipzig – Lindenau ansprechen. Dabei reicht die Palette von eigenen Veranstaltungen (z. B. Theaterfest unter Beteiligung soziokultureller Einrichtungen aus dem Stadtbezirk) bis hin zur Teilnahme an Stadtteilfesten. Mit der Nachbarschaftsschule Leipzig – Lindenau und dem Jugendamt der Stadt Leipzig bestehen u.a. Partnerschaftsvereinbarungen. Über Veranstaltungen des „Theaterforschungslabors“ werden unter Leitung von bekannten Bühnenkünstlern und -autoren interessierte Kinder mit den Hintergründen der Theaterkunst vertraut gemacht. Dieses im Wirtschaftsjahr 2006/2007 erstmalig durchgeführte Projekt erfreut sich einer ständig steigenden Beliebtheit und wird auch in den Folgejahren Bestand haben. Durch die Theaterpädagogen werden in jedem Jahr Fortbildungen und Seminare für Erzieher und Lehrer wie auch Workshops und Theaterprojekte für Kinder, Jugendliche und Familien angeboten. Mehrere Theaterclubs und Interessenkreise sind im Theater beheimatet. Mit einer Besucherzahl von 54.334 im Wirtschaftsjahr 2014 konnte erneut eine Auslastung von 89 % erreicht werden. Das Theater der Jungen Welt wird vom Intendanten und 1. Betriebsleiter, Herrn Jürgen Zielinski und von der Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin, Frau Lydia Schubert geleitet. Wirtschaftliche Einschätzung und Darstellung Zum zweiten Mal wurde im Jahr 2014 im Theater der Jungen Welt ein Wirtschaftsjahr gleich dem Kalenderjahr geführt. Immer noch bringt die Abweichung von Spielzeit und Wirtschaftsjahr sowohl in der Planung als auch im laufenden Jahr Ungewissheiten mit sich. Die Denk- und Handlungsweise ist in einem Theater auf die Spielzeit ausgerichtet. -270- Anlage 1.4 3 Beispielwiese werden Verträge jeglicher Art spielzeitabhängig geschlossen. Gastspielverträge stehen während der Planungsphase für die darauffolgende Spielzeit noch nicht fest, jedoch hängen rund 25 % der Umsatzerlöse an diesen Einnahmen. Ebenso sind im laufenden Wirtschaftsjahr die Einnahmen aus der Weihnachtsbespielung erst zwei Monate vor Ende des selbigen absehbar. In der Spielpause 2014 wurde das gesamte Foyer instandgesetzt und vollkommen neu gestaltet. Das Foyer war bei Übergabe des Theaterhauses 2003 an das Theater der Jungen Welt nicht komplett fertiggestellt. Außerdem war es den großen Besucherströmen oftmals nicht gewachsen. Die dafür angefallenen Kosten wurden durch die Zuweisungen aus der Stadt und eigenen erwirtschafteten Mitteln gedeckt und keine extra Zuweisungen der Stadt beansprucht. Der Eigenanteil an der Gesamtleistung des Theaters lag in den letzten Wirtschaftsjahren konstant zwischen 8,3 % und 10,9 %. Abweichungen zwischen den einzelnen Wirtschaftsjahren resultieren vor allem aus höheren Zuweisungszahlungen der Stadt Leipzig und der Besonderheit des Rumpfwirtschaftsjahres 2012. Es muss auch festgehalten werden, dass es dem Theater in den letzten Jahren immer mehr gelang, fremde Zuwendungsgeber für Projekte und Sonderveranstaltungen zu gewinnen und die Umsatzerlöse stetig zu steigern. Dadurch konnte die Eigenleistung des Theaters im Vergleich zur Gesamtleistung ebenfalls gesteigert werden und erreicht den höchsten Wert in der bisherigen Entwicklung des Theaters. Tabellarisch stellt sich die Entwicklung wie folgt dar: Umsatzerlöse Sonstige Erträge Zinserträge = Eigene Einnahmen Gesamtleistung: Eigenanteil an der Gesamtleistung 31.07.2000 …> 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ ... 64,2 186,7 225,9 225,6 253,9 99,8 256,1 313,8 5,9 95,1 101,7 90,7 91,0 76,1 116,9 168,7 0,9 7,5 1,0 3,6 2,6 0,0 0,0 0,4 71,0 289,3 328,6 319,9 347,5 175,9 373,0 482,9 2.387,9 3.485,8 3.665,9 3.832,6 4.171,8 1.659,7 4.089,3 4.089,5 2,97% 8,30% 8,96% 8,35% 8,33% 10,60% 9,12% 11,81% Der Eigenanteil an der Gesamtleistung ist gegenüber dem vergleichbaren Wirtschaftsjahr 2013 wiederum angestiegen und erreichte den höchsten Stand seit Gründung des Eigenbetriebes. Weitere Ursache hierfür ist der gegenüber dem Plan geringere Personalaufwand, der aus Langzeiterkrankungen, sowie in Anspruchnahme von ATZ-Rückstellungen resultiert. Der seit mehreren Wirtschaftsjahren konstante Eigenfinanzierungsgrad zeigt auch an, dass das Theater bestrebt ist, einen größtmöglichen Teil seiner Aufwendungen aus eigenen Einnahmen zu bestreiten. Negativ auf diese Entwicklung wirkten bzw. wirken sich jedoch Personalaufwandserhöhungen durch Tarifsteigerungen aus, da diese das Theater in Größenordnungen belasten, die nicht durch Mehrerlöse abgefangen werden können. Die folgende Tabelle gibt Auskunft über die Entwicklung der Eigenfinanzierung des Theaters: -271- Anlage 1.4 4 31.07.2000 …> 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ T€ ... Eigene Aufwendungen: Materialaufwand Bezogene Leistungen Personalaufwand Abschreibungen GWG Instandhaltung Mieten Werbung Verwaltungsaufwand sonstiger Aufwand Zinsaufwand Außerordentlicher Aufwand Steuern gesamt : Anteil der Eigenfinanzierung: 276,7 188,2 1.694,9 3,7 18,4 76,8 51,2 32,8 24,2 0,0 99,3 698,7 2.101,0 12,0 122,0 58,3 137,8 79,6 44,9 0,0 122,5 731,8 2.175,4 19,4 95,0 77,1 150,4 83,7 67,7 0,0 125,9 744,3 2.284,6 23,3 53,0 74,8 160,2 73,6 72,2 13,0 107,9 747,6 2.355,5 49,2 65,0 73,2 140,7 71,9 40,1 8,0 37,3 320,7 820,6 10,6 52,2 31,8 38,7 35,9 9,5 6,7 110,5 764,0 2.196,8 20,1 92,3 82,7 126,1 110,1 37,6 13,6 111,4 948,4 2.378,1 13,4 123,9 91,2 163,4 111,0 22,3 0,2 2,1 2.369,0 6,4 3.360,0 3,3 3.526,3 30,5 3,0 3.658,4 0,0 1,5 3.660,6 0,0 0,8 1.364,8 0,0 18,5 3.572,3 7,4 1,6 3.972,3 3,00% 8,61% 9,32% 8,74% 9,49% 12,89% 10,44% 12,16% In den eigenen Einnahmen bzw. eigenen Aufwendungen sind die buchhalterischen Erträge (Auflösung von Sonderposten und Rückstellungen) und buchhalterischen Aufwendungen (Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen / ohne GWG / Einstellung in den Sonderposten Invest, Abgänge) nicht enthalten! Das Wirtschaftsjahr 2014 wird mit einem Jahresgewinn von 0,8 T€ abgeschlossen. Die Theaterleitung schlägt vor den Jahresgewinn vollständig auf neue Rechnung vorzutragen um die Eigenkapitalquote weiter zu stärken. Es ist darauf hinzuweisen, dass bei den Zuweisungsfestlegungen lediglich 1,5 % Tarifsteigerung pro Jahr eingerechnet werden durften, der Tarifabschluss in 2014 lag jedoch bei durchschnittlich 5,7 % (vgl. Angabe ver.di). -272- Anlage 1.4 5 In der folgenden Darstellung werden die wichtigsten Positionen der Gewinn- und Verlustrechnung des Wirtschaftsjahres 2014 aufgezeigt: Position Umsatzerlöse Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt Sonstige Zuschüsse und Zuwendungen Sonstige betriebliche Erträge Erträge, gesamt Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstiger Aufwand Außerordentlicher Aufwand Aufwendungen, gesamt Zinserträge Zinsaufwand (BilmoG) Steuern Jahresergebnis Ist 2013 in € Plan 2014 in € Ist 2014 in € Abweichung in € 256.108 244.000 313.802 69.802 3.360.000 3.440.000 3.380.000 -60.000 39.572 50.000 60.316 10.316 19.976 35.000 139.967 104.967 413.659 4.089.315 406.000 4.175.000 487.592 4.381.677 81.592 206.677 874.486 2.196.852 337.323 488.318 785.000 2.487.000 355.000 548.000 1.059.753 2.378.050 329.780 604.720 274.753 -108.950 -25.220 56.720 0 0 0 0 3.896.979 19 13.625 18.453 4.175.000 4.372.303 435 7.382 1.622 197.303 435 7.382 1.622 160.277 0 805 805 Das Theater plante für das Wirtschaftsjahr mit 244 T€ Umsatzerlösen. Jedoch erreichten die Umsatzerlöse eine Höhe von 313,8 T€ und sie überstiegen somit den Planansatz um 69,8 T€. Ursächlich sind hierfür die überaus guten Vorstellungseinnahmen sowohl im Theater, mit 31,8 T€ über dem Planansatz, als auch bei den Gastspieleinnahmen, die 28 T€ über dem Planansatz liegen. Trotz gestiegener Platzkapazität und einer gesunkenen Vorstellungsanzahl von 726 im Wirtschaftsjahr 2013, gegenüber 720 im Wirtschaftsjahr 2014, konnten die Erlöse erneut gesteigert werden. In den Vorstellungserlösen sind im Wirtschaftsjahr 10 T€ aus Vorstellungseinnahmen des Schauspielhauses während des Sächsischen Theatertreffens enthalten. Selbst unter Berücksichtigung dieses Einmaleffekts konnten die Umsatzerlöse erheblich gegenüber dem Vorjahr gesteigert werden. Hier spielt auch die Eintrittspreiserhöhung zum 01.08.2014 eine positive Rolle. -273- Anlage 1.4 6 Die Mengen- und Tarifstatistik stellt sich im Einzelnen wie folgt dar: Wirtschaftsjahr …...……… Spielstätte Großer Saal Etage Eins und Foyers Kleiner Saal und Kleine Bühne Mobile Produktionen und Gastspiele Theaterbus am Theaterhaus und sonst. Spielstätten* Summe : Wirtschaftsjahr 2013 Vorstellungen Besucher Erlöse ( € ) Vorstellungen Wirtschaftsjahr 2014 BesucherAuslastung kapazität Besucher Erlöse ( € ) 170 23.720 94.223 167 28.273 23.872 84,4% 111.753 208 10.004 40.545 208 10.768 9.471 88,0% 39.005 197 10.146 40.234 204 11.880 11.076 93,2% 49.240 108 8.618 63.183 103 8.593 8.593 100,0% 79.684 43 726 1415 53.903 9.673 247.858 38 720 1.567 61.081 1.322 54.334 84,4% 89,0% 20.251 299.932 * in den Erlösen der "sonstigen Spielstätten" sind die Vorstellungseinnahmen des Schauspielhauses während des Sächsischen Theatertreffens in Höhe von 10.086,05 € enthalten, jedoch werden die Besucher nicht mit dargestellt. In der Mengen- und Tarifstatistik nicht enthalten sind: die durch die Theaterpädagogik erreichten Kontakte, Besucher von Sonderveranstaltungen, wie bspw. Kurzauftritte des TdJW auf Einladung der Stadt Leipzig oder Lesungen im Theaterbus auf der Buchmesse. Ebenfalls nicht enthalten sind auch alle Vermietungen an Dritte. Zur Inanspruchnahme der geplanten Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt der Stadt Leipzig wird auch im Anhang Stellung genommen. Die sonstigen betrieblichen Erträge (ohne Zuweisungen/ Zuwendungen und Zuschüsse) betrugen im Wirtschaftsjahr 590,6 T€ und lagen damit 149,6 T€ über dem Planansatz. Diese große Abweichung entstand durch die komplette verwaltungstechnische Abwicklung des Sächsischen Theatertreffens, welches gemeinsam mit dem Schauspielhaus durchgeführt wurde. Die Zuschüsse lagen für das Treffen bei 89,4 T€ und waren nicht geplant. Ebenso konnten Rückstellungen in Höhe von 63,0 T€ aufgelöst werden. Zu den Sonstigen Erträgen zählen auch Mieteinnahmen (Plan 42 T€, Ist 41,3 T€). Seit November 2013 konnte eine neue Betreiberlösung für das Café gefunden werden. Es wurde eine gestaffelte Miete entsprechend der Erwartung der Entwicklung des Cafégeschäfts vereinbart. Jedoch stellten sich trotzdem Zahlungsschwierigkeiten ein. Seit Januar 2015 scheint sich eine stabile Zahlung der Miete abzuzeichnen. Die noch ausstehenden Mietzahlungen aus 2014 werden durch Verrechnung mit Verbindlichkeiten des Theaters gegenüber dem Café ausgeglichen. Die (kurzzeitige) Vermietung der Theaterräume an kulturelle und pädagogische Einrichtungen der Stadt Leipzig hat nicht nur eine wirtschaftliche Bedeutung für das Theater, sondern entspricht auch dem Satzungszweck (§ 2 (1)). Durch die Bereitstellung seiner Spielstätten erfüllt das Theater auch einen bedeutenden soziokulturellen Beitrag. Langfristig betrachtet, hat sich diese Vermietungspolitik positiv auf den Bekanntheitsgrad und damit auch auf die Besucherentwicklung ausgewirkt. -274- Anlage 1.4 7 Die sonstigen Zuschüsse/Zuwendungen (ohne städtische Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt) betrugen 139,1 T€ und lagen damit um 104,1 T€ über dem Planansatz. Diese höheren Erträge ergaben sich, wie bereits oben aufgeführt, vor allem durch das Sächsische Theatertreffen und einen Produktionskostenzuschuss CRYSTAL durch Bayer Kultur sowie einen Gastspielzuschuss AUS DER TRAUM der Robert Enke Stiftung. Die sonstigen Zuschüsse/Zuwendungen beinhalten aber auch 10,3 T€ des Jobcenters für die Förderung eines Arbeitsverhältnisses nach § 16 e SGB II für einen befristet eingestellten Mitarbeiter (0,5 Stelle) sowie die Zuschüsse für die Stelle des Freiweilligen Sozialen Jahres Kultur. Durch die vollständige Einbindung des Geschäftskontos in das Cash – Management – System der Stadt Leipzig seit Mai 2006 werden Zinserträge erzielt, die in den vergangenen Wirtschaftsjahren jedoch vom drastischen Rückgang der Leitzinsen seit 2009 betroffen waren. Im Wirtschaftsjahr konnten daher lediglich Zinsen in Höhe von 0,4 T€ erzielt werden. Die Gesamtleistung des Theaters beträgt im Wirtschaftsjahr 2014: 4.381,7 T€. Der Plan-Ist-Vergleich zum Materialaufwand stellt sich wie folgt dar: Bezeichnung Ist 2013 € Leistungsverrechnung Oper Leipzig Vorstellungsbedarf Urheberabgabe, GEMA, Aufzeichnungsgenehmigungen, Texte Honorare, Gäste und Gemeinschaftsproduktionen veranstaltungstechnische Dienstleistungen und grafische Gestaltung von Werbeerzeugnissen Personalleasing Hard- und Softwarebetreuung Betriebskosten, Betreibungsaufwand sonstige Materialaufwand -275- Plan 2014 € Ist 2014 € Abweichung 2014 € 184.006 110.492 220.000 120.000 219.899 111.372 -101 -8.628 73.236 150.862 65.000 155.000 61.880 258.482 -3.120 103.482 83.472 8.858 71.223 186.707 5.630 874.486 30.000 0 35.000 155.000 5.000 785.000 85.572 11.656 91.178 193.161 26.553 1.059.753 55.572 11.656 56.178 38.161 21.553 274.753 Anlage 1.4 8 Gegenüber dem Wirtschaftplan erhöhten sich die Materialaufwendungen um 274,8 T€ auf 1.059,8 T€. Hierfür gibt es mehrere Ursachen. • • • • • • Durch die komplette verwaltungstechnische Abwicklung des Sächsischen Theatertreffens fielen die Honorare gegenüber dem Plan höher aus. Ebenso mussten auf Grund von Erkrankungen im Schauspielensemble kurzfristig Aushilfen eingekauft werden. Auch wurden gegenüber Plan mehr Live-Musiker in den Neuinszenierungen eingebaut. Aus Gründen der besseren sachlichen Zuordnung wurde 2013 eine Umgliederung der grafischen Gestaltung von Werbeerzeugnissen aus den sonstigen betrieblichen Aufwendungen in den Materialaufwand vorgenommen. Die grafischen Gestaltungsleistungen belaufen sich im Wirtschaftsjahr auf 40,3 T€ und veranstaltungstechnischen Dienstleistungen auf 45,2 T€. Der Planwert von 30 T€ ging von dieser Umgliederung noch nicht aus. In beiden Bereichen erhöhten sich jedoch auch im abgelaufenen Wirtschaftsjahr die Stundensätze. Auf Grund einer Nichtverlängerung eines Vertrages im technischen Bereich, wurde vorübergehend über eine Personalleasingfirma ein neuer Mitarbeiter beschäftigt, der dann vom Theater übernommen wurde. Im Jahr 2014 musste eine nicht geplante, umfassende Netzwerkinstandsetzung durch die LECOS durchgeführt werden. Die Betriebskosten und der Betreibungsaufwand fielen durch allgemeine Preiserhöhungen für Strom- und Gaslieferungen sowie gestiegene Stundensätze für die Gebäudereinigung um 38,1 T€ höher aus. In den sonstigen bezogenen Leistungen sind nicht geplante Architekten- und Bauaufsichtsleistungen für den Umbau des Foyers in Höhe von 21,4 T€ enthalten. Gegenüber dem Plan reduzierten sich die Personalaufwendungen um 108,9 T€. Gehälter und Gagen reduzierten sich um 31,6 T€, Sozialabgaben reduzierten sich um 77,3 T€. Diese Abweichungen resultieren vor allem aus der Inanspruchnahme der Rückstellung für Altersteilzeit und durch nicht planbare Langzeiterkrankung sowie die Nichtbesetzung zweier Stellen im künstlerischen Bereich bis zum 31.07.2014 ergibt sich ebenfalls ein Minderaufwand. Die geplante Erweiterung der Theaterpädagogik um eine Stelle konnte ab Spielzeit 2014/2015 abgeschlossen werden. -276- Anlage 1.4 9 Im Einzelnen stellen sich die Personalaufwendungen wie folgt dar: Bezeichnung Ist 2013 € Plan 2014 € Ist 2014 € 1.935.000 552.000 Abweichung 2014 € Gehälter, Gagen Soziale Abgaben darunter : für Altersversorgung 1.789.919 406.934 1.903.384 474.666 31.616 77.334 69.296 87.000 92.000 -5.000 Personalaufwand 2.196.853 2.487.000 2.378.050 108.950 Die Beschäftigtenstruktur und –anzahl änderte sich gegenüber dem Wirtschaftsjahr 2013 in den durchschnittlich Beschäftigten um + 2,83 Stellen. Dies ist auf die Besetzung der 4. Theaterpädagogenstelle sowie die Wiederbesetzung der 14. Schauspielerstelle zurückzuführen. Der Wirtschaftsplan ging ebenfalls von 51 Beschäftigten aus; von 48,38 Standardbeschäftigten zum Jahresende im Plan waren 49,75 Standardbeschäftigte tätig. Zum Jahresende waren durch Langzeiterkrankungen 53 Stellen besetzt, jedoch sind es im Regelfall nur 51 Stellen. Die Darstellung der Beschäftigtenzahlen in der nachfolgenden Tabelle zeigt die Abweichungen zum Plan: W irtschaftsjahr 2014 Ist Be StBe W irtscha ftsja hr 2014 Pla n Be StBe A: Duchschnittlich Beschä ftigte na ch Unternehme nsle itung und Hauptabteilunge n Unternehmensleitung 2,00 2,00 2,00 2,00 Vorstände 9,00 9,00 9,00 8,50 Verwaltung und Besucherservice 7,00 5,38 6,00 5,38 Künstlerisches Personal 19,00 18,12 20,00 17,25 Technik 12,00 12,00 12,00 12,00 4,00 3,25 4,00 3,25 53,00 49,75 53,00 48,38 4,00 4,00 4,00 4,00 Requisite, Ankleide, sonstige Summe Durchschnittlich Beschäftigte darunter Summe der Teilzeitstellen B: Entw icklung der Be schäftigungsve rhä ltnisse Beschäftigte zu Beginn des W irtschaftsjahres 51,00 Beschäftigte zum Ende des W irtschaftsjahres 53,00 Be = Beschäftigte, StBe = Standardbeschäftigte -277- 51,00 Anlage 1.4 10 Die Abschreibungen auf das Sachanlagevermögen (329,8 T€) wichen durch geringere Anschaffungen von geringwertigen Wirtschaftsgütern (GWGs) um -25,1 T€ vom Plan ab. Die Abschreibungen auf das Anlagevermögen sind in Höhe von 316,4 T€ ergebnisneutral, da in der gleichen Höhe ein Ertrag durch die Auflösung des Sonderpostens für bezuschusste Investitionsgüter verbucht wird. Die Abschreibungen für Geringwertige Wirtschaftsgüter (13,4 T€) unterschreiten den Planansatz (21,6 T€). Sie beruhen vor allem aus dem Erwerb für technische Geräte für Inszenierungen und Büroeinrichtungen. Es wird die Sammelpostenregelung für die Anschaffung von GWGs angewendet. Die Sonstigen Betrieblichen Aufwendungen betrugen 604,7 T€ und lagen damit um 56,7 T€ über dem Planansatz. Dies ist auf Grund von nicht geplanten Rechtskosten für zwei Fälle im Bereich NV-Bühne und die Bewirtung von Gästen auf Grund des Sächsischen Theatertreffens zurückzuführen. In Höhe von 10,3 T€ wurden höhere Aufwendungen als geplant zum Sonderposten zugeführt. Dies entspricht den abgegrenzten Zuweisungen aus dem Finanzaushalt aus dem Jahr 2013. Die Instandhaltungsaufwendungen wurden um 36,1 T€ gegenüber der Plansumme unterschritten. Durch die Umstellung des Wirtschaftsjahres auf das Kalenderjahr und die Regelungen zur Bildung von Rückstellungen, ist es nicht mehr möglich den wahren Instandhaltungsaufwand der in der laufenden Spielzeit auftritt periodengerecht darzustellen, da Instandhaltungen i.d.R. nur in der Spielpause vorgenommen werden können. Für die Spielpause stehen nun mehr Trockenlegungsarbeiten in den Kellerräumen an. Die Kosten werden sich voraussichtlich vorerst auf 25,0 - 30,0 T€ belaufen. Die Reisekosten sind plankonform. Jedoch wurde der Verwaltungsaufwand auf Grund von Rechtskosten und Gästebewirtung (siehe oben) überschritten. Die Entwicklung der Sonstigen Betrieblichen Aufwendungen stellt sich wie folgt dar: Die Gesamtleistung gegenüber Plan wurde um 197,3 T€ gesteigert. Es ergibt sich ein positives Betriebsergebnis in Höhe von 0,8 T€. Vermögenslage Die Entwicklung der Vermögenslage des Theaters der Jungen Welt ist aus den nachfolgend dargestellten Bilanzposten erkennbar: -278- Anlage 1.4 11 Bilanzposition 31.12.2013 € 31.12.2014 Abweichung € € Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen Forderungen Liquide Mittel Rechnungsabgrenzung 13.656 € 7.156.445 € 860.647 € 737 € 1.383 € 15.275 € 1.619 € 6.897.212 € - 259.233 € 620.280 € - 240.367 € 3.664 € 2.927 € 1.388 € 5€ Summe Aktiva 8.032.868 € 7.537.819 € - 495.049 € Eigenkapital Sonderposten Investitionen Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzung 193.225 € 7.142.337 € 531.697 € 136.891 € 28.718 € 194.030 € 805 € 6.886.294 € - 256.043 € 305.648 € - 226.049 € 83.603 € - 53.288 € 68.244 € 39.526 € Summe Passiva 8.032.868 € 7.537.819 € - 495.049 € Das Eigenkapital erhöhte sich per 31.12.2014 um das positive Betriebsergebnis in Höhe von 0,8 T€. Jedoch verringert sich die Bilanzsumme um 495,0 T€ auf Grund von Abschreibungen denen nur in geringerem Umfang Neuinvestitionen gegenüberstehen. Den größten Einfluss hat dabei die Abschreibung auf das Gebäude – Lindenauer Markt 21. Die Eigenkapitalquote steigt durch den erzielten Betriebsgewinn auf 2,57 %. -279- Anlage 1.4 12 Die Entwicklung der Eigenkapitalquote seit dem Wirtschaftsjahr 2000/2001 stellt sich nun wie folgt dar: Tag 31.07.2001 31.07.2002 31.07.2003 31.07.2004 31.07.2005 31.07.2006 31.07.2007 31.07.2008 31.07.2009 31.07.2010 31.07.2011 31.07.2012 31.12.2012 31.12.2013 31.12.2014 Eigenkapital gesamt € -18.008,52 2.762,28 -48.863,88 17.112,05 26.391,91 16.902,91 17.509,48 22.547,83 32.670,19 27.645,16 50.229,18 117.585,35 32.947,66 193.224,72 194.029,68 Gesamt- Eigenkapitalvermögen quote € 177.672,59 -10,14% 185.296,40 1,49% 220.398,12 -22,17% 470.796,33 3,63% 598.446,14 4,41% 521.792,70 3,24% 574.382,15 3,05% 670.731,56 3,36% 1.027.007,58 3,18% 916.628,73 3,02% 1.127.356,07 4,46% 8.444.154,84 1,39% 8.061.048,03 0,41% 8.032.867,79 2,41% 7.537.818,56 2,57% In den vergangenen Wirtschaftsjahren ist das Eigenkapital aufgrund der erzielten Betriebsgewinne kontinuierlich angestiegen. Dieser Trend wird durch den Rumpfjahresverlust erstmalig seit 2003 gebrochen. Durch das Jahresergebnis 2014 kann die Eigenkapitalquote gegenüber 2013 gleich gehalten werden. Der Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens hat sich wie folgt entwickelt: 31.12.2013 31.12.2014 (€) (€) Anfangsbestand 533.310,31 476.913,65 Einstellungen, Zuführungen 39.571,70 60.316,21 Auflösungen, Abgang, Korrekturen 95.968,36 95.711,96 Endbestand 476.913,65 441.517,90 Die Einstellung in den Sonderposten für bezuschusste Investitionsgüter des Anlagevermögens erfolgte aus den Investitionszuweisungen der Stadt Leipzig. Der Sonderposten wurde in Höhe der Abschreibungen der zugehörigen Wirtschaftsgüter zum Ende des Wirtschaftsjahres aufgelöst. -280- Anlage 1.4 13 Der Sonderposten für das Gebäude hat sich wie folgt entwickelt: Anfangsbestand 31.12.2013 6.619.402,90 € Auflösung 220.646,76 € Endbestand 31.12.2014 6.398.756,14 € Die Entwicklung der Rückstellungen ist aus dem folgenden Rückstellungsspiegel ersichtlich: Konto 18743 18748 18749 18752 18753 18755 18756 18760 18767 18769 AB in Anspruch EB Auflösung Zuführung 01.01.2014 genommen 31.12.2014 € € € € € 0,00 0,00 0,00 1.723,75 1.723,75 49.480,00 30.046,44 19.433,56 0,00 0,00 31.800,00 8.624,07 12.369,43 12.629,50 23.436,00 116.335,53 55.324,18 7.511,43 36.330,38 89.830,30 16.000,00 0,00 10.000,00 6.000,00 0,00 8.935,00 8.925,00 10,00 6.307,00 6.307,00 5.205,00 5.205,00 0,00 13.741,74 13.741,74 286.920,00 126.967,18 10.435,82 0,00 149.517,00 5.760,00 0,00 0,00 5.760,00 0,00 11.261,46 8.059,92 3.201,54 9.331,87 9.331,87 531.696,99 243.151,79 62.961,78 80.064,24 305.647,66 Rückstellung für Jahresabschlusskosten Instandsetzung GEMA-Gebühren Personalaufwand Steuern Prüfungskosten Urlaubsrückstellungen Altersteilzeit Veröffentlichungen sonstige Lieferungen und Leistungen Summe : Gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr verringerten sich die Rückstellungen um 226,0 T€. Dies ergibt sich vor allem aus der Inanspruchnahme von Rückstellungen für Altersteilzeit. Auch die Rückstellungen für Personalaufwendungen, wie beispielsweise Urlaubsrückstellungen sowie ausstehende Zuschlagszahlungen, fielen gegenüber dem Vorjahr deutlich geringer aus. Finanzlage Die finanzielle Situation des Theaters der Jungen Welt hat sich im Wirtschaftsjahr 2014 gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr verschlechtert. Die Kapitalflussrechnung spiegelt die Entwicklung der finanziellen Situation des Theaters der Jungen Welt wider: -281- Anlage 1.4 14 Kapitalfluss-Rechnung Ergebnis vor Zuweisungen + Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens + Abgänge des Anlagevermögens +/- Veränderung der Sonderposten des Anlagevermögens +/- Veränderung der Rückstellung -3.239,3 -3.439,6 338,3 329,1 -277,1 -17,4 -256,0 -226,0 -37,4 -12,3 106,0 -73,8 -3.126,9 -3.678,6 -50,0 -72,3 -50,0 -72,3 3.360,0 3.440,0 39,6 60,3 3.399,6 3.500,3 222,7 -250,6 579,3 802,0 802,0 551,4 801,3 0,7 802,0 548,5 2,9 551,4 +/- Veränderungen der Vorräte, der Forderungen LuL und der anderen Aktiva +/- Veränderung der Verbindlichkeiten und der anderen Passiva = Cash-Flow aus laufender Geschäftstätigkeit 2014 T€ 2013 T€ - Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen (zzgl. GWG) = Cash-Flow aus Investitionstätigkeit + Zuweisungen für den Theaterbetrieb + Zuweisungen aus dem Vermögenshaushalt = Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelbestands (Summierung des Cash-Flow) Finanzmittelbestand am Anfang des Wirtschaftsjahres Finanzmittelbestand am Ende des Wirtschaftsjahres davon Cash-Pool Liquide Mittel Gesamt Die zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr beträgt -250,6 T€. Im Finanzmittelbestand von 551,4 T€ sind Forderungen an die Stadt Leipzig in Höhe des Guthabens aus dem Cashmanagementpool von 548,5 T€ enthalten. -282- Anlage 1.4 15 Der Finanzmittelbestand per 31.12.2014 muss als stichtagsbezogene Größe betrachtet werden, der durchschnittliche Finanzmittelbestand im Berichts- wie auch im folgenden Wirtschaftsjahr bewegt sich bei ca. 600 – 650 T€. Die Finanzierungsverhältnisse des Theaters werden als geordnet eingeschätzt. Im Wirtschaftsjahr 2014 war die Zahlungsfähigkeit des Theaters zu keinem Zeitpunkt gefährdet. Zuweisungen der Stadt Leipzig Das Theater ist auch in den Folgejahren maßgeblich von den Zuweisungen der Stadt Leipzig zum Erfolgs- und Vermögensplan aus deren Ergebnis- und Finanzhaushalt abhängig, da die eigenen Erträge des Theaters nur 12,16 % der Aufwendungen decken. Im Wirtschaftsjahr 2014 erhielt das Theater Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig in Höhe von 3.380,0 T€. Die geplanten Zuweisungen betrugen jedoch 3.440,0 T€. Die in der Ratsversammlung am 17. Dezember 2012 mit Änderungsantrag zum Haushalt 2013 der Antrag A 116/13 Erhöhung der Zuweisung um 60,0 T€ für den Umbau der Laderampe wurde abgegrenzt, da durch Planungsprobleme eine Umsetzung in 2014 leider nicht passierte. Im Jahr 2014 stimmt die Abforderung der Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt also nicht mit dem Haushaltsplan der Stadt Leipzig überein. Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt erhielt das Theater in Höhe von 50,0 T€. In Höhe von 183,94 € wurde eine neue Verbindlichkeit gegenüber der Stadt über die noch nicht verwendeten Mittel zum 31.12.2014 bilanziert. Hinweise auf Risiken der künftigen Entwicklung Mit Ratsbeschluss BS/RBIV-471/05 wurde das Betreiberkonzept für das Theaterhaus am Lindenauer Markt aktualisiert. Das Theaterhaus wurde dem Theater der Jungen Welt zur Nutzung übergeben. Die Dienstanweisung des Oberbürgermeisters 28/2005 verfügte die vollständige Übertragung des Theaterhauses wie auch des dazugehörenden Grundstücks per 31.12.2011. Das ist in Form einer Widmungssatzung geschehen. Somit erhöhte sich das Anlagevermögen des Theaters zum 31.12.2011 um € 7.060.696 für das Theaterhaus und um den Grundstückswert in Höhe von € 46.020. Der mit dem LOffT e.V. am 10.07.2014 abgeschlossene Mietvertrag regelt die Miethöhe bzw. Höhe der monatlichen Betriebskosten-Vorauszahlungen neu. Der LOffT e.V. entrichtet einen monatlichen Mietzins für die Nutzung des Kleinen Saales und der LOffT – Probebühne sowie der genutzten Betriebsräume. Im Gegenzug übernimmt das Theater alle anfallenden Instandsetzungen und Wartungen in den v. g. Bereichen. Die anfallenden Reparaturleistungen für die an den LOffT e.V. vermieteten Räumlichkeiten sind für das Theater nur unzureichend planbar. Der Mietvertrag mit dem LOffT e.V. wurde am 01.01.2015 bis zum 31.12.2016 verlängert. In dieser Zeit bemüht sich der Verein weiterhin, eine anderweitige, seinem Theaterprofil entsprechende Bühne zu finden. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Halle 7 der Spinnerei im Gespräch und es wird auf die Zahlung von EU-Fördermitteln zur Umsetzung der Baumaßnahmen gehofft. -283- Anlage 1.4 16 Da der Kleine Saal fast ganzjährig für die LOffT – Veranstaltungen zur Verfügung stehen muss, ist es dem Theater der Jungen Welt kaum möglich, diese Spielstätte für eigene Veranstaltungen zu nutzen. So mietete das Theater im März 2007 eine ehemalige Gaststätte in unmittelbarer Nähe des Theaterhauses an und baute diese zu einer sehr gut besuchten Spielstätte um. Die steigenden Energieaufwendungen (2malige Erhöhung der Vorauszahlungen durch den Vermieter wegen Ansteigens der Heizkosten) sowie eine zunehmende Verkehrsgefährdung von Kinder- und Jugendgruppen können nur beseitigt werden, wenn dem Theater alle Spielstätten im Theaterhaus zur Verfügung gestellt werden. Dem Theaterhaus angeschlossen ist eine seit 2005 vermietete Gaststätte. Hier wechselte der Mieter bereits mehrfach, da die örtliche Lage wie auch die Spezifik der Gaststätte vor allem in den Monaten der Spielzeitpause keine kontinuierlichen Einnahmen gewährleisten. Hierdurch entsteht ein Risiko für das Theater der Jungen Welt, zumal die Ursachen für die Zahlungsausfälle nicht beseitigt wurden. Das Theater schrieb die Vermietung der Gaststätte zum 01.08.2012 neu aus, nachdem der Mietvertrag mit der bisherigen Mieterin zum 30.06.2012 beendet wurde. Ein neuer Mieter war seit dem 01.10.2012 gefunden, jedoch gab er die Gaststätte ohne Kündigung zum 30.06.2013 auf und hinterließ Mietschulden in Höhe von rund 8.000,00 €. Seit dem 01.11.2013 wurde eine neue Betreiberin vertraglich gebunden. Auch hier gab es größere Zahlungsschwierigkeiten, jedoch wird seit Januar 2015 regelmäßig der Mietzins gezahlt und die entstandenen Schulden durch Verrechnung von Verbindlichkeiten des Theaters gegenüber der Gaststätte abgebaut. Das dem Theater übertragene Gebäude des Theaterhauses ist nur durch eine Gebäudeversicherung der Stadt Leipzig versichert. Die technischen Einrichtungsgegenstände, die Theaterelektronik, Musikinstrumente und das Mobiliar sind nicht Bestandteil dieser Versicherung und können nur im Einzelfall durch das Theater gegen Schäden und Diebstahl versichert werden. Eine Elektronikversicherung kann aus wirtschaftlichen Gründen nicht abgeschlossen werden. Das Theater hat in den letzten drei Wirtschaftsjahren den Eigenanteil an der Finanzierung der laufenden Aufwendungen deutlich erhöht (Per 31.12.2014: 12,16 %). Es bleibt aber weiterhin von regelmäßigen monatlichen Zuweisungszahlungen durch die Stadt Leipzig abhängig. Zur Sicherung der laufenden Liquidität sind daher monatliche Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt in Höhe von ca. 220 T€ –280 T€ nötig (höhere Zuweisungen in den Monaten Juli und November wegen höherer Personalaufwendungen). Der Bedarf schwankt monatlich z. T. erheblich. Das Wirtschaftsjahr des Theaters der Jungen Welt wich bisher vom Haushaltjahr der Stadt Leipzig ab und entsprach einer Spielzeit. Seit 2013 sind jedoch Wirtschafts- und Haushaltjahr kongruent. Im Wirtschaftsjahr 2014 konnte ein Betriebsgewinn von 0,8 T€ erzielt werden, dieser soll wie bereits beschrieben zur weiteren Stärkung des Eigenkapitals genutzt werden. Die Dokumentation zum überarbeiteten System des theatereigenen Risikomanagements wurde Ende 2009 abgeschlossen und liegt als Controlling-Instrument vor. Sie wird bei Bedarf aktualisiert. Zurzeit stehen der Theaterleitung außerdem noch folgende Steuerungsinstrumente zur Verfügung: -284- Anlage 1.4 17 • • • • • • tägliches operatives Liquiditätscontrolling durch Verwaltungsdirektorin und Leiterin Finanzbuchhaltung und Controlling tägliche Überwachung der Verkaufszahlen durch die Verwaltungsdirektorin tägliche Kontrolle der Spielstättenauslastung sowie operative Einflussnahme auf die Spielplangestaltung bzw. auf außerplanmäßige Umstände, die eine Spielplanänderung erforderlich machen (z. B. Erkrankungen oder technische Ausfälle) 14-tägiges Erfolgs- sowie monatliches Liquiditätscontrolling operative Controllingmöglichkeiten in den wöchentlich stattfindenden Regie-, Produktions- und Dramaturgiesitzungen halbjährliches Berichtscontrolling über die städtische Beratungsgesellschaft BBVL Für wichtige Geschäftsvorgänge liegen Dienstanweisungen und Dienstfestlegungen vor, die nach Bedarf aktualisiert werden. Die vorliegenden Haus- und Brandschutzordnungen und Havariepläne werden ständig aktualisiert und den neuen Gegebenheiten des Bühnenbetriebes angepasst. Das Geschäftskonto des Theaters der Jungen Welt ist in das Kontenpooling der Stadt Leipzig eingebunden. Außerdem verfügt das Theater über ein VISA-Card-Konto bei der Sparkasse Leipzig mit einem monatlichen Durchschnittsbestand von ca. 500 €. Dieses Konto wird ausschließlich für Internet-Kaufabwicklungen genutzt und monatlich abgerechnet. Weitere Geldanlagen des Theaters existieren derzeit nicht. Wesentliche Ereignisse nach dem Bilanzstichtag Wesentliche Ereignisse nach dem Bilanzstichtag sind nicht bekannt. Leipzig, 06.03.2015 Jürgen Zielinski Lydia Schubert Intendant und 1. Betriebsleiter Verwaltungsdirektorin und 2. Betriebsleiterin -285- -286- Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe -287- Beschluss Ratsversammlung vom 18.05.2016 Ö 20.28 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Status: öffentlich/nichtöffentlich Beschlussart: ungeändert beschlossen Zeit: 14:00 - 21:12 Anlass: Raum: Neues Rathaus, Sitzungssaal des Stadtrates Ort: Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig Sitzung Vorlage: VI-DS-02425 Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 für den Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Beschluss: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 wird wie folgt festgestellt: 31.12.2014 In € Bilanzsumme davon entfallen: Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten Aktiva 553.384,35 2.123.243,11 3.743,14 Passiva Stammkapital Kapitalrücklage Gewinnrücklagen Gewinn-/ Verlustvortrag Vorjahre Gewinn / Verlust 205.000,00 877.937,96 59.425,51 358.009,77 293.595,32 -288- Sonderposten für Investitionszuwendungen Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten 3.104,00 Summe der Erträge Summe der Aufwendungen: 9.693.608,35 9.400.013,03 Jahresüberschuss/-fehlbetrag 293.595,32 473.042,27 216.253,83 194.001,94 2. In Höhe des Jahresüberschusses von 293.595,32 Euro erfolgt eine Mittelweiterleitung nach § 58 Nr. 2 Abgabenordnung an den städtischen Haushalt zur zeitnahen (im Sinne des § 55 Abs. 1 Nr. 5 Abgabenordnung) und ausschließlichen Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der §§ 52 bis 54 Abgabenordnung. Diese Mittel werden ausschließlich zur Instandsetzung/Sanierung eines geeigneten Objektes für die Betreuung von Kindern und Jugendlichen verwendet. Die Stadt Leipzig wird diese Verwendung dokumentieren und dem Eigenbetrieb eine Bestätigung über die zeitnahe und ausschließliche Verwendung für steuerbegünstigte Zwecke erteilen 3. Der Betriebsleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2014 bis 31.12.2014 Entlastung erteilt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen -289- Anla[!e J Bilanz zum 31. Dezember 2014 der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig PASSIVA AKTIVA € A. Vo1jahr T€ € € A. Eigenkapital Anlagevermögen I. 205.000,00 205 877.937,96 879 59.425,51 59 IV. Gewinnvortrag 358.009,77 178 V. 293.595,32 180 1.793.968,56 1.501 3.104,00 0 473.042,27 558 I. Immaterielle Vermögensgegenstände Software Il. 5,00 Stammkapital !I. Kapitalrücklage 0 lii. Gewinnrücklagen Sachanlagen andere Gewinnrücklagen Betriebs- und Geschäftsausstattung B. Vorjahr T€ € 553.379,35 558 Umlaufvermögen I. Jahresüberschuss Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 1. 2. 3. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen die Stadt Leipzig sonstige Vermögensgegenstände 41.589,99 2.037.673,10 12.072,55 2.091.335,64 77 1.756 7 31.907,47 25 B. Sonderposten für Investitionszuwendungen C. Rückstellungen II. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten sonstige Rückstellungen D. Verbindlichkeiten C. Rechnungsabgrenzungsposten 3.743,14 0 1. 2. 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig sonstige Verbindlichkeiten (davon Verwahrgeldkonto 1. Verwahrgeld der Bewohner € 2.408,48; Vorjahr T€ 2 2. Gutscheine der Bewohner € 239,00; Vorjahr T€ 0 3. Erhaltene Spendengelder bisher ohne Entscheidung durch Stadtrat € 5.443,79: Vorjahr T€ 0) E. Rechnungsabgrenzungsposten 2.680.370,60 2.423 -290- 100 248 16 81.992,69 114.775,11 19.486,03 216.253,83 194.001,94 0 2.680.370,60 2.423 Anlage 2 Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar 2014 bis 31. Dezember 2014 der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Leipzig € 1. Umsatzerlöse 2. sonstige betriebliche Erträge 3. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs-und Betriebsstoffe b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 402.937,94 70.055,80 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung € Vorjahr T€ 9.637.722,50 8.891 54.525,70 150 472.993,74 532 63 6.292.136,39 1.387.816,62 5.681 7.679.953,01 1.245 142.397,65 177 1.104.668,63 1.173 7. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1.360,15 10 8. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 00 0 293.595,32 180 293.595,32 180 5. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6. sonstige betriebliche Aufwendungen 9. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 10. Jahresüberschuss Nachrichtlich: Behandlung des Jahresergebnisses auf neue Rechnung vorzutragen 293.595,32 -291- 180 Anlage 3 Blatt 1 VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE­ EIGENBETRIEB DER STADT LEIPZIG ANHANG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2014 A. Allgemeines Der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) fUhrt gemäß Sächsischem Eigenbe­ triebsgesetz (SächsEigBG), Sächsischer Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) und seiner Be­ triebssatzung die Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchfiihrung. Nach die­ sen Vorschriften hat der Eigenbetrieb die Pflicht zur Erstellung eines Jahresabschlusses. Der vorliegende Jahresabschluss wurde gemäß den geltenden Ansatz- und Bewertungsvorschriften des Dritten Buches des Handelsgesetzbuches (HGB §§ 238 ff.) aufgestellt, soweit sich aus der SächsEigBVO nichts anderes ergibt. Entsprechend den Anforderungen der SächsEigBVO fanden die Vorschriften fiir große Kapitalgesellschaften des HGB Anwendung. Für die Gewinn- und Verlustrechnung wurde das Gesamtkostenverfahren gewählt. Um die Klarheit der Darstellung zu verbessern, haben wir "davon-Vermerke" zu Posten der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung in den Anhang aufgenommen. B. Wesentliche BHanzierungs- und Bewertungsvorschriften Die Wertansätze und Bewertungsgrundsätze des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2013 bilden die Grundlage fiir die Bewertung der Bilanz zum 31. Dezember 2014. Entgeltlich von Dritten erworbene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden zu Anschaffungskosten aktiviert und über den Zeitraum der Nutzung planmäßig abge­ schrieben. Die Nutzungsdauer von Software wird mit 3 Jahren angesetzt. Das bewegliche Sachanlagevermögen wird pro Einrichtung in einem Inventarverzeichnis erfasst. Das Anlagevermögen wurde zu Verkehrswerten in der Eröffnungsbilanz zum 01.08.1999 ange­ setzt. Dabei wurden diese näherungsweise durch auf den Stichtag der Eröffnungsbilanz fortge­ schriebene Anschaffungskosten ermittelt. Die Zugänge zum Anlagevermögen werden mit den An­ schaffungskosten angesetzt. Die Abschreibungen fiir das Wirtschaftsjahr 2014 wurden nach der betriebsgewöhnlichen Restnutzungsdauer unter Anwendung der linearen Methode ermittelt. Dies gilt auch für Neuzugänge im Wirtschaftsjahr 2014. Zugänge an geringwertigen Anlagegütern mit Anschaffungskosten bis 410,00 EUR (Netto) werden im Whtschaftsjahr 2014 zu 100% abgeschrieben. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert ausgewiesen. Liquide Mittel werden mit dem Nennwert bewertet. Das Stammkapital ist mit dem in der Satzung festgesetzten Betrag angesetzt. Die Kapitalrücklage betrifft Zuzahlungen zur Liquiditätssicherung der Stadt Leipzig. Die Gewinnrücklagen sind aus dem Ergebnis früherer Wirtschaftsjahre gebildet und zum Nennwett bewertet. -292- Der Sonderposten für Investitionszuwendungen ist mit dem noch nicht ertragswirksam gewordenen Anteil bewertet. Die sonstigen Rückstellungen werden in Höhe des Betrages angesetzt, der nach vernünftiger kauf­ männischer Beurteilung notwendig ist, um alle zum Bilanzstichtag drohenden Verluste und unge­ wissen Verbindlichkeiten abzudecken. Wieder werden für unterlassene Instandhaltungen Rückstel­ lungen gebildet. Die Instandhaltungen wurden bis zum 31.03.2015 nachgeholt. Verbindlichkeiten werden zum Erfüllungsbetrag bewertet. Die passiven Rechnungsabgrenzungsposten werden mit den anteiligen Einnahmen aus der Zeit vor dem Abschlussstichtag, die Erträge für Folgejahre darstellen, bewertet. C. Erläuterungen zum Jahresabschluss I. Erläuterungen zur Bilanz 1. Immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen Die Entwicklung des Anlagevermögens ist in dem folgenden Anlagespiegel dargestellt: -293- Anlage 3 Blatt 3 ANLAGENSP!EGEL FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM l. JANUAR 2014 BIS 3L DEZEMBER 2014 Anfangsbestand Anschaffun es- und Herstellkosten Zugang Abgang Umbuchungen 01.01.2014 Euro 0_ Immaterielle Wirtschaftsgüter 0_1 _ Konzessionen, Software Lizenzen, 0_2_ Geleistete Euro 31.12_2014 OL01.2014 Euro Euro aufgelaufene Ab s c h r e i b u n g e n Abschreibungen im kummulierte Umbuchungen Wirtschaftsjahr Abschreibungen auf Abgänge Endstand I Nettobuchwerte Restbuchwerte am Restbuchwerte am Ende des Ende des Wii1schaftsjahres Geschäftsjahres 2014 2013 Kennzahlen 0 0 RestbuchAbschreiwert bungssatz 31.122014 Euro Euro Euro Euro Euro v_}L v.K Euro 23.308,04 0,00 0,00 0,00 23.308,04 23.303,04 0,00 0,00 0,00 23.303,04 5,00 5,00 0,0 0,0 23308,04 0,00 0,00 0,00 23.308,04 23303,04 0,00 0,00 0,00 23.303,04 5,00 5,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 o_oo 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 1.321.362,55 146.374,12 72.351,99 0,00 1.395.384,68 763.619,69 142.397,65 64.012,01 0,00 842.005,33 553.379,35 557.742,86 10,2 39,7 0.00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 ]_064_679,75 108.299,16 40.721.0 I 0,00 1.132.257,90 507 003,89 104.322,69 32.412,03 0,00 578.914,55 553.343.35 557.675,86 Anzahlungen Unbewegliche ]_]_ Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten Bauten auf eigenen Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten 13. Euro Anfangsbestand Patente, 1. 1 _2_ Euro Endstand Wirtschaftsgüter Bauten auf fremden Grundstücken 2_ Bewegliche Wirtschaftsgüter 2_!_ Technische Anlagen und Maschinen 22. 2.3. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattungen Sammelposten 2.4_ Geringwertige 3. 3.1_ Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Geleistete Anzahlungen 3.2. Anlagen im Bau o_o 0,0 9,2 48,9 I 76_145,48 0,00 25.704,65 0,00 50.440,83 76.078,48 0.00 25.673,65 0,00 50.404,83 36,00 67,00 0,0 0,1 180.537,32 38.074,96 5_926,33 0,00 212.685,95 180.537,32 38.074,96 5_926.33 0,00 212.685,95 0,00 0,00 100,0 0,0 Wirtschaftsgüter o_oo 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0.00 0,00 0,00 0,00 0.00 0,00 0,0 0,0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0.00 o_oo 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,0 0,0 1.344.670,59 146.374,12 72.351,99 0,00 1.418.692,72 64.012,01 0,00 865.308,37 553.384,35 557.747,86 10,04 39,01 786.922,73 -294- 142.397,65 2. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Laufzeit von unter einem Jahr. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen in Höhe von41.589,99 EUR bestehen gegen Jugend­ ämter (nicht Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig) aus abgerechneten Leistun­ gen. Gegen das Amt für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig bestehen Forderungen aus Lie­ ferungen und Leistungen in einer Höhe von 1.152.720,56 EUR. Weitere Forderungen gegen die Stadt Leipzig bestehen flir 158,03 EUR ftir ausstehende Zinszah­ lungen. Im Rahmen des Cash-Managements bestehen Forderungen gegen die Stadt Leipzig in Hö­ he von 434.794,51 EUR und weitere Forderungen ftir die Geldanlage über die Stadtkasse in Höhe von 450.000,00 EUR. Die Forderungen gegen die Stadt Leipzig belaufen sich somit auf einen Ge­ samtbetrag in Höhe von2.037.673,10 EUR. 3. Kassenbestand und Guthaben bei Kreditinstituten In dem Betrag sind finanzielle Mittel in Höhe von 4.668,48 EUR enthalten, über welche der VKKJ nicht verfUgen kann (private Gelder der Kinder und Jugendlichen i.H.v. 2.408,48 EUR) sowie be­ reits erhaltene Spendengelder in Höhe von 2.260,00 EUR, für die noch keine Entscheidung zur Annahme durch den Stadtrat getroffen werden konnte. 4. Sonderposten ftir Investitionszuwendungen Im Sonderposten ftir Investitionszuwendungen wird ein nichtöffentlicher Investitionszuschuss aus­ gewiesen, wobei die ertragsmäßige Berücksichtigung über die Auflösung entsprechend dem Ab­ schreibungsverlauf des begünstigten Investitionsobjektes erfolgt. 5. Rückstellungen Die sonstigen Rückstellungen setzen sich wie folgt zusammen: 2014 EUR 125.005,97 13.825,33 21.386,00 32.000,00 5.300,00 26.500,00 249.024,97 0,00 0,00 473.042,27 Mitarbeiterzuschläge Jubiläen Jahresabschluss- und Prüfungskosten Ausstehende Eingangsrechnungen Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Unterlassene Instandhaltungen Resturlaub/Mehrstunden Altersteilzeit Abfindungszahlungen -295- 2013 EUR 125.576,37 15.411,57 20.535,00 42.565,00 5.100,00 38.000,00 187.323,04 85.656,03 37.600,00 557.767,01 6. Verbindlichkeiten Sämtliche Verbindlichkeiten haben eine Restlaufzeit von bis zu einem Jahr. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig bestehen gegenüber dem Personalamt 93.883,47 EUR aus Lohnsteuer zuzüglich 667,24 EUR für Leistungen des Arbeitsmedizinischen Dienstes und 20.224,40 EUR gegenüber dem Rechtsamt (Versicherungsbeiträge). Die im Vorjahr dargestellten unter den Verbindlichkeiten ausgewiesenen erhaltenen Anzahlungen der Stadt Leipzig für zukünftige Leistungen (i.H.v. 156.915,16 EUR) werden im Wirtschaftsjahr im passiven Rechnungsabgrenzungsposten dargestellt. In den sonstigen Verbindlichkeiten sind zweckgebundene Spendengelder in Höhe von 11.394,76 EUR enthalten. Weiterhin bestehen Verbindlichkeiten auf entsprechenden Verwahrkonten gegen­ über Kindern und Jugendlichen, mit welchen diese die Möglichkeit haben, aus ihren monatlichen Taschengeldern individuell zu sparen (i.H.v. 2.408,48 EUR zzgl. Verwahrung ihrer Gutscheine i.H.v. 239,00 EUR) sowie die bereits erhaltenen Spenden, welche allerdings auf Grund einer noch ausstehenden Entscheidung des Stadtrates dazu durch uns noch nicht verwendet werden dürfen (5.443,79 EUR, davon 3.183,79 EUR Sachspenden). 7. Passiver Rechnungsabgrenzungsposten In diesem Posten sind Einzahlungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig für zukünftige Leistungen (Pauschalfinanzierung für den Kinder- und Jugendnotdienst und das "Huschelnest") enthalten. Im Vorjahr wurden diese Beträge unter den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig ausgewiesen. ll. 1. Angaben zur Gewinn- und Verlustrechnung Umsatzerlöse Die Umsatzerlöse beinhalten die klienten- und hilfeartbezogene Leistungsabrechnung mit den zu­ ständigen Jugendämtern. Die nachfolgende Tabelle zeigt eine Aufgliederung der Erlöse je Einrich­ tung bzw. Leistung für das Jahr 2014 sowie einen Vergleich zu den Jahren 2013 und 2012: Erlöse 2014 inEUR Erlöse 2013 inEUR Erlöse 2012 inEUR Stationäre Einrichtungen Besondere Maßnahmen Ambulante Betreuung 6.774.215,95 2.755.028,78 108.477,77 6.556.306,10 2.255.213,17 79.846,48 6.229.132,05 1.880.219,36 122.645,29 Summe insgesamt 9.637.722,50 8.891.365,75 8.231.996,70 -296- 2. Sonstige betriebliche Erträge Dieser Posten beinhaltet unter anderem: 2014 EUR 2013 EUR Spenden und ähnliche Zuwendungen 19.506,98 32.373,97 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 14.906,50 86.219,87 Periodenfremde Erträge 18.201,23 19.949,37 251,80 0,00 Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens für Investitionsaufwendungen 3. Aufwendungen für Altersversorgung Im Gesamtbetrag der Aufwendungen sind Aufwendungen flir Altersversorgung in Höhe von 186 TEUR (Vorjahr 170 TEUR) enthalten. 4. Sonstige betriebliche Aufwendungen Dieser Posten beinhaltet unter anderem: 2014 EUR 2013 EUR Ausgaben aus Spendengeldern 3.921,05 32.373,97 Aufwendungen aus Abgängen des Anlagever­ mögens 7.725,98 7.630,96 -297- ll. Sonstige Pflichtangaben 1. Personalbestand Der VKKJ beschäftigte im Wirtschaftsjahr 2014 durchschnittlich 158 Mitarbeiterl-innen (Vorjahr 144 Mitarbeiter/-innen). Davon sind 154 Angestellte und 4 Arbeiter/-innen. 2. Sonstige finanzielle Verpflichtungen Der zum Bilanzstichtag bestehende Gesamtbestand von zukünftigen Zahlungsverpflichtungen ge­ genüber Dritten, welche nicht in der Bilanz erscheinen, beträgt für nachfolgende Wirtschaftsjahre monatlich ca. 34,0 TEUR (Vorjahr: TEUR 34,0) und besteht ausschließlich aus den zum jetzigen Zeitpunkt vorliegenden unbefristeten Mietverträgen. 3. Haftungsverhältnisse Zum Bilanzstichtag bestehen keine Haftungsverhältnisse nach§ 251 HGB. 4. Betriebsleiterin Betriebsleiterin des VKKJ war im Wirtschaftsjahr 2014 Carmen Müller-Ziermann (ausgeübte Be­ rufe: Diplom-Sozialpädagogin/Betriebswirtin). Die Gesamtbezüge der Betriebsleiterin beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2014 auf82.604,82 EUR. 5. Zusammensetzung des Betriebsausschusses Die Ratsversammlung bestellte gemäß § 7 des Gesetzes über kommunale Eigenbetriebe im Frei­ staat Sachsen i. V. m. § 42 SächsGemO, § 16 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig und den Eigenbe­ triebssatzungen für die Eigenbetriebe im Bereich Jugend und Soziales den Betriebsausschuss Ju­ gend, Soziales, Gesundheit widerruflich in folgender Besetzung zum 25.01.2012 (RBV-1096/12 vom 25.01.2012): Fraktion Mitglied Ausgeübte Tätigkeit Prof. Dr. Fabian in ständiger Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Vertretung flir den OBM Oberarzt a. D. CDU Stefan Billig Geschäftsführer und Projektleiter Karsten Albrecht CDU Erzieher CDU Jens Lehmann Heimleiter SPD Christian Schulze Ute Köhler-Siegel Grundschullehrerin SPD DIELINKE Juliaue Nagel Projektkoordinatorin Margitta Holliek Berufsschullehrerin DIELINKE Naomi-Pia Witte Angestellte DIELINKE Ansgar König Sänger im MDR-Chor Bündnis90/Die Grünen Michael Schmidt Arbeitsvermittler Bündnis90/Die Grünen Arzt Dr. Michael Burgkhardt Bürgerfraktion Arzt Dr. Arnd Besser FDP Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. RBV-1924/14 vom 22.01.2014 wurde diese Besetzung widerrufen. Die Ratsversammlung bestellte gemäß § 7 des Gesetzes über kommunale Eigenbetrie­ be im Freistaat Sachsen i. V. m. § 42 SächsGemO, § 16 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig und den Eigenbetriebssatzungen für die Eigenbetriebe im Bereich Jugend und Soziales den Betriebs-298- ausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit widerruflich in folgender Besetzung zum 22.01.2014 durch Wahl: Fraktion CDU CDU CDU SPD SPD DIELINKE Mitglied Prof. Dr. Fabian in ständiger Vertretung für den OBM Stefan Billig Karsten Albrecht Jens Lehmam1 Christian Schulze Ute Köhler-Siegel Juliane Nagel DIELINKE DIELINKE Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen Bürgerfraktion FDP Margitta Holliek Naomi-Pia Witte DianaAyeh Michael Schmidt Dr. Michael Burgkhardt Dr. Arnd Besser Ausgeübte Tätigkeit Beigeordneter fur Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Arzt im Ruhestand Geschäftsführer eines Vereins Erzieher Heimleiter eines Seniorenzentrums Lehrerin Assistentin emer Abgeordneten und Studentin Lehrerin/Rentnerin Büroleiterin eines Abgeordneten Studentin Arbeitsvermittler Arzt Arzt Mit Beschluss der Ratsversammlung am 16.07.2014 wurden die Hauptsatzung und auch die Ge­ schäftsordnung der Ratsversammlung geändert. Neu ist in den§§ 13 Abs. 1, 14 Abs. 1 und 17 Abs. 3 der Hauptsatzung, dass die Ratsversammlung zu Beginn jeder Wahlperiode über die Anzahl der Sitze unter Beachtung des Stärkeverhältnisses der Fraktionen entscheidet. Der Grundsatzbeschluss für die Anwendung des Benennungsverfahrens zur Ausschussbesetzung wurde mit Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung und ihrer Ausschüsse in § 19 Abs. 5 gefasst. Demzufolge entsandten die Fraktionen fur die VI. Wahlperiode nach§ 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. dem d'Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgenden Stadträtinnen/Stadträte als Mitglieder in den Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit: Fraktion CDU CDU CDU SPD SPD DIELINKE DIELINKE DIELINKE Bündnis90/Die Grünen Bündnis90/Die Grünen AfD Mitglied Prof. Dr. Fabian in ständiger Vertretung für den OBM Andreas Habicht Karsten Albrecht Jens Lehmann Christian Schulze Ute Köhler-Siegel Adam Bednarsky Margitta Holliek Naomi-Pia Witte Dr. Judith Künstler Nicole Lakowa Holger Hentschel -299- Ausgeübte Tätigkeit Beigeordneter für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Angestellter Geschäftsführer eines Vereins Erzieher Heimleiter eines Seniorenzentrums Lehrerin Doktorand Lehrerin/Rentnerin Büroleiterin eines Abgeordneten Fachärztin W issenschaftlerin Bankkaufmann Anlage 3 Blatt 9 Entsprechend der Geschäftsordnung § 2 Absatz 1 ist Vorsitzender des Betriebsausschusses der Oberbürgermeister. Auf der Grundlage von § 42 Abs. 3 SächsGemO wird der Oberbürgermeister durch den Beigeordneten fur Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule, Herrn Prof. Dr. Fabian, vertreten. Entsprechend dem § 44 SächsGemO i.V.m. § 3 Abs. 7 der Geschäftsordnung des Betriebsaus­ schusses nehmen folgende Personen bzw. deren Vertreterl-innen beratend an den Sitzungen des Ausschusses ständig teil: Vertreter/-in Dezernat Finanzen, Amtsleiter/-in Amt fur Jugend, Familie und Bildung, Amtsleiter/-in Sozialamt, Amtsleiter/-in Gesundheitsamt, Vertreter/-in bbvl GmbH. Die Mitglieder des Betriebsausschusses erhalten vom Eigenbetrieb keine Vergütungen bzw. Auf­ wandsentschädigungen. 6. Ergebnisverwendungsvorschlag Die Betriebsleitung schlägt dem Träger (Stadt Leipzig) vor, den Jahresüberschuss in Höhe von 293.595,32 EUR aufneue Rechnung vorzutragen. 7. Abschlussprüferhonorar Das von dem Abschlussprüfer berechnete Gesamthonorar beträgt 7,7 TEUR und entfallt aus­ schließlich auf die Abschlussprüfung. Leipzig, 23. April2015 gez. Carmen Müller-Ziermann Carmen Müller-Ziermann Betriebsleiterin -300- VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE- EIGENBETRIEB DER STADTLEIPZIG LAGEBERICHT FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR 2014 1. Geschäfts- und Rahmenbedingungen 1.1 Allgemeine Angaben Der Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe (VKKJ) wurde 1999 als Eigenbetrieb der Stadt Leipzig gegründet. Als kommunaler Eigenbetrieb im Feld der Jugendhilfe soll der VKKJ als aktives Steuerungsinstrument der Stadt genutzt werden, um den Markt für erzieherische Hilfen sowie die übrigen Marktteilnehmer in fachlicher, inhaltlicher und finanzieller Hinsicht positiv zu beeinflussen. Hauptaufgabe des Trägers ist es, Kinder, Jugendliche und junge Volljährige (0 bis 21 Jahre) zu betreuen und zu unterstützen, die durch massive Probleme in ihrer Herkunftsfamilie, wie: Gewalterfahrungen, Missbräuche (seelisch/sexuell etc.), traumatische Erlebnisse in der eigenen familiären und persönlichen Entwicklung, Alkohol- und Drogenerfahrungen oder Vernachlässigung durch mangelnde persönliche, materielle und emotionale Zuwendung und sozialer Verluste etc. benachteiligt sind und der Gefahr einer negativen Entwicklung eigener sozialer Kompetenzen unterliegen. Aktuell umfasst der Leistungsbereich des VKKJ 16 Wohngruppen mit einer Kapazität von insgesamt 131 Plätzen, in denen sich die Kinder und Jugendlichen orientieren und entfalten können, um später eigenverantwmilich und selbständig ihren Lebensalltag zu gestalten. Dazu kommen verschiedene ambulante Betreuungsleistungen auch in der Familie. Darüber hinaus besteht mit dem Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) ein Inobhutnahmeangebot mit 16 Plätzen, was für Kinder und Jugendliche in akuten Notlagen und Krisensituationen (Flucht aus dem Elternhaus, Obdachlosigkeit, Straßenkarrieren verbunden mit Sucht oder Prostitution etc.) eine zeitweilige Unterkunft bietet, bis eine geeignete Hilfeform gefunden wurde. Ein weiteres Angebot des VKKJ sind Aufgaben im Bereich des Tagespflegestellenmanagementes, wie: Öffentlichkeitsarbeit, Prüfung der Eignung von Tagespflegepersonen (auch freier Träger), Vennittlung von Tagespflege, Beratung und Fortbildung der Tagespflegepersonen sowie Anregung von Zusammenschlüssen von Tagespflegepersonen und Maßnahmen zur Qualitätssicherung (Angebot-/Prozessqualität). -301- 1.2 Ursachen für das erzielte Jahresergebnis Die Ursachen für den im Wirtschaftsjahr 2014 erzielten Jahresüberschuss in Höhe von 293.595,32 EUR liegen in der guten Auslastung sowohl im stationären als auch im ambulanten Bereich. Nach Bereichen setzt sich das Jahresergebnis wie folgt zusammen: Stationäre Einrichtungen Besondere Maßnahmen Ambulante Betreuung Geschäftsstelle 825.633,98 € 103.961,81 € 18.328,09 € - 654.328,56 € Ergebnis VKKJ Gesamt 293.595,32 € 1.3 Aktuelle Situation im Bereich Hilfen zur Erziehung (HzE) Im Abgleich mit verschiedenen Evaluationen der Zielgruppencharakteristik der Kinder und Jugend­ lichen zeichnen sich in der Stadt Leipzig neue Schwerpunkte im sozialpädagogischen Handeln ab, die in der konzeptionellen und praktischen Ausgestaltung der Maßnahmen Berücksichtigung zu finden haben. Die Stadt Leipzig steht in diesem Bereich momentan vor der Herausforderung, Problemlagen zu begegnen, die sich in ihren Auswirkungen u. a. im Wegfall sozialer Sicherungssysteme aus den Folgen der ALG Ir-Gesetzgebung und Problemlagen einer "2. Nachwende-Generation" im sozialen Leistungsbezug begründen und sich als Ergebnis eines veränderten gesamtgesellschaftlichen Wer­ tesystems darstellen. Die Fachkräfte sehen sich zunehmend mit defragmentierten Bindungsstruktu­ ren innerhalb der Familiensysteme, verhaltens-und bindungstraumatisierten Kindem und Jugendli­ chen und Entwicklungsdefiziten, resultierend aus instabilen Bezugspersonen und Suchtstrukturen konfrontiert. Rückkehroptionen in die Herkunftsfamilie sind daher kaum noch gegeben bzw. ziel­ führend; wir attestieren eine erhöhte Anzahl von Eltern, die inhaftiert, gesundheitlich eingeschränkt oder verstorben sind. Großeltern oder nähere Verwandte sind ähnlich problembelastet bzw. teilwei­ se den Kindern unbekannt. Daraus folgt die Notwendigkeit einer hohen frühzeitigen personellen Bindungskomplexität innerhalb der erzieherischen Hilfen und somit, neben der sozialpädagogi­ schen Förderung, der Bedarf einer "familienersetzenden" Lebensweltgestaltung in den Wohngrup­ pen. Da die Kinder und Jugendlichen zudem Verhaltensauffalligkeiten zeigen, bei denen sich herkömm­ liche Methoden der sozialen Arbeit, von der klassischen klientenzentrierten Gesprächsführung bis zur beziehungs- und erlebnisorientierten Arbeit, oft unwirksam erweisen, erfordert dies von den Fachkräften, neben der Motivation zu fachinhaltlicher Fortbildung, vor allem hohe bindungssenso­ rische Emphatie, ein klares Maß an Selbstreflexion sowie innere "Aufgeräumtheit" und Sicherheit. Neben den zielgruppenspezifischen Charakteristiken trifft der HzE-Bereich in Leipzig auf quantita­ tiv wachsende Fallzahlen, obwohl die Anzahl der geeigneten Fachkräfte, die bereit sind über Jahre und Jahrzehnte in diesem Bereich tätig zu sein, nach unserer Beobachtung eher rückläufig ist. Ne­ ben der eigentlichen Betreuung und Förderung der Zielgruppe liegt weiterhin der Schwerpunkt in diesem Bereich in der Bindung der Fachkräfte (welche natürlich auch fur die Vermittlung von Bill­ dungssicherheit für die Kinder existentiell wichtig ist). Neben Fortbildungsangeboten stehen für uns dabei im Wesentlichen auch fortlaufende innere Haltungs- und Wertedebatten innerhalb des Trägers auf der Agenda. -302- 1.4 Aktuelle Situation im Bereich Tagespflegestellenmanagement Der VKKJ managt seit 01.07.2002 im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig die Tagespflege. Die entsprechenden Aufgaben und Aktivitäten wurden in einer Ver­ einbarung zwischen dem Amt für Jugend, Familie und Bildung und dem VKKJ verankert. Die Mit­ arbeiterinnen des VKKJ haben den Auftrag, die Tagespflege zielgerichtet und effektiv gemäß § 3 (3) SächsKitaG vom 27.11.2001 in Verbindung mit§§ 23 und 43 SGB VIII zu organisieren. Personell ist der VKKJ im Tagespflegestellenmanagement mit 3,75 Vollzeitäquivalenten (VzÄ) im Jahr 2014 untersetzt, um das umfangreiche Arbeitsfeld der Qualitätssicherung zu gewährleisten. Im Berichtsjahr verzeichnete das Tagespflegestellenmanagement insgesamt 2.388 (Vorjahr 2.861) telefonische Beratungen. Persönliche Beratungsgespräche im VKKJ nahmen 1.630 Personen (Vor­ jahr 1.733) in Anspruch. 330 Anfragen (Vorjahr 425) wurden im Berichtsjahrper E-Mail beant­ wortet. Im Berichtsjahr standen per Dezember 2014 902 Tagespflegeplätze (Vorjahr 900 Plätze) in der Vermittlerkartei sowie 115 von den Eltern selbst gesuchte Plätze (Vorjahr 109 Plätze) zur Verfu­ gung (gesamt= 1.017 Plätze). Tatsächlich belegt waren davon zum 31.12.2014 948 Plätze. Von den 69 freien Plätzen wurden 38 ab 01.01.2015 in Anspruch genommen und 31 Plätze standen noch zur Verfiigung. Im Berichtsjahr wurden Erlaubnisse zur Kindertagespflege nach § 43 SGB VIII 84 Mal (Vorjahr 168 Mal)- davon 38 Neuerteilungen- erteilt. Davon waren 32 Erlaubnisse fiir freie Träger. Die Mitarbeiterinnen des VKKJ haben im Berichtszeitraum 265 Personen (Vorjahr 375) über die Tätigkeit als Tagespflegepersonen beraten. Von den 265 Teilnehmerl-innen haben sich 6 (Vorjahr 17) Personen für die Tätigkeit als Tagespflegeperson im VKKJ entschieden, also ca. 2,26 % (Vor­ jahr 4,53 %) der ursprünglichen InteressentenzahL Im Berichtsjahr wurden fiir die 215 Tagespflegepersonen des VKKJ insgesamt 12 Erfahrungsaus­ tausche organisiert, damit sich die Tagespflegepersonen regional besser kennen lernen und austau­ schen können. Im Berichtsjahr stand eine Mitarbeiterin des Tagespflegestellenmanagements als Fachkraft für Kinderschutz für den gesamten VKKJ zur Verfügung. Damit konnte ein weiteres maßnahmeüber­ greifendes h1strument zur Umsetzung des § 8a SGB VIII "Schutzauftrag bei Kindeswohlgefahr­ dung" sowie zum Beschwerde- und Beteiligungsmanagement genutzt werden. 2. Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage 2.1 Entwicklung des Eigenkapitals und der Rückstellungen Das festgesetzte Stammkapital und die allgemeine Kapitalrücklage sowie Gewinnrücklage haben sich im Vergleich zum Jahresabschluss 2013 nicht verändert. Der Jahresüberschuss 2013 in Höhe von 179.661,99 EUR wurde- vorbehaltlich des noch ausste­ henden Stadtratsbeschlusses - auf neue Rechnung vorgetragen. -303- Die Entwicklung des Eigenkapitals zum Bilanzstichtag stellt sich wie folgt dar: EUR 1.500.373,24 293.595,32 1.793.968,56 Stand zum 31. Dezember 2013 + Jahresergebnis 2014 Stand zum 31. Dezember 2014 Weitere Zuschüsse etc. erhielt der Eigenbetrieb von der Stadt Leipzig nicht. Es erfolgten keine sonstigen Vergünstigungen durch die Stadt Leipzig. Bürgschaften oder sonstige Gewährleistungen wurden von der Stadt Leipzig nicht übernommen. Die Rückstellungen haben sich im Wirtschaftsjahr 2014 wie folgt entwickelt: Abfindungen Altersteilzeit Resturlaub/Mehrstunden Mitarbeiterzuschläge Jubiläen Rückstellungen Instandhaltung übrige Rückstellungen davon Prüfung Jahresabschluss davon interne Jahresabschlusskosten davon ausstehende Eingangsrechnungen davon Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen Gesamt 31.12.2013 EUR 37.600,00 85.656,03 187.323,04 125.576,37 15.411,57 38.000,00 Inanspruchnahme EUR 27.535,10 85.656,03 187.323,04 125.576,37 3.100,00 38.000,00 Auflösung EUR 10.064,90 0,00 0,00 0,00 637,70 0,00 Zuführung EUR 0,00 0,00 249.024,97 125.005,97 2.151,46 26.500,00 31.12.2014 EUR 0,00 0,00 249.024,97 125.005,97 13.825,33 26.500,00 68.200,00 10.835,00 58.739,77 9.278,67 4.203,90 0,00 53.429,67 9.229,67 58.686,00 10.786,00 9. 700,00 9.700,00 0,00 10.600,00 10.600,00 42.565,00 34.661,10 4.203,90 28.300,00 32.000,00 5.100,00 5.100,00 0,00 5.300,00 5.300,00 557.767.01 525.930 31 14.906 50 456.112 07 473.042 27 -304- 2.2 Bilanz- und Leistungskennzahlen im Überblick 2.2.1 Vermögenslage Ist 2013 Vermögenssituation Anlagenintensität Anlagevermögen I Gesamtvermögen Investitionsdeckung Abschreibungen IInvestitionen Kapitalstruktur Eigenkapitalquote Eigenkapital-Reichweite Fremdkapitalquote Liquidität Effektivverschuldung (TEUR) Liquiditätsgrad I Bank- und Kassenbestand + Cash-Management + Stadtkasse kurzfristige Verbindlichkeiten +passiver RAP Rentabilität Eigenkapitalrendite Gesamtkapitalrendite Geschäftserfolg Pro-Kopf-Umsatz (TEUR) Personalaufwandsquote PersonalaufWand I Umsatzerlöse Arbeitsproduktivität Umsatzerlöse I PersonalaufWand Zur Information (TEUR) Eigenkapitalrückzahlung an die Stadt Leipzig (TEUR) Investitionen in Sachanlagen (TEUR) -305- Ist 2014 23,02% 20,65% 56,55% 97,28% 61,93% 67,05% --- --- 38,07% 32,95% keine 246,95% keine 223,45% 11,97% 7,42% 16,37% 10,95% 61,75 77,92% 61,00 79,69% 1,28 1,25 0 313 0 146 2.2.2 Kapitalflussrechnung Zur Beurteilung der Finanzlage wurde die folgende Kapitalflussrechnung auf der Grundlage des Finanzmittelfonds gemäß DRS 2 mit entsprechendem Vorjahresausweis erstellt: Vorjahr TEUR 2014 TEUR 180 294 177 -185 142 -85 7 8 -407 -242 236 8 46 163 Auszahlungen für Investitionen in das Anlagevermögen Einzahlungen aus dem Verkaufvon Anlagevermögen Cashflow aus der Investitionstätigkeit -313 0 -313 -146 0 -146 Zahlungswirksame Veränderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelfonds am Anfang der Periode Finanzmittelfonds am Ende der Periode -305 1205 900 17 900 917 Jahresergebnis Abschreibungen/Zuschreibungen auf Gegenstände des Anlagever­ mögens Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Verluste aus Anlageabgängen Zunahme/Abnahme der Vorräte, der Forderungen aus L. + L. sowie anderer Aktiva (soweit nicht Investitions- oder Finanzierungstätig­ keit) Zunahme/Abnahme der Verbindlichkeiten aus L. + L. sowie anderer Passiva (soweit nicht Investitions- oder Finanzierungstätigkeit) Cashflow aus laufender Geschäftstätigkeit Vorjahr Zusammensetzung des Finanzmittelfonds Liquide Mittel (Cash-Management) Bank- und Kassenbestand (mit Stadtkasse) 375 525 900 31.12.2014 435 482 917 Entsprechend dieser Rechnung wurde der Finanzierungsbedarf aus Investitionstätigkeit nahezu vollständig aus dem Finanzmittelfonds gedeckt. 2.3 Angaben zu Finanzinstrumenten Im Rahmen der Tätigkeit des Eigenbetriebs kommen keine Finanzinstrumente, andere Terminge­ schäfte, Optionen und Derivate zum Einsatz. 2.4 Angaben zum Personalaufwand Der VKKJ beschäftigte im Wirtschaftsjahr 2014 durchschnittlich 158 Mitarbeiterl-innen (Vorjahr 144 Mitarbeiter/-innen). Davon sind 154 Angestellte (davon 28 Männer - Vorjahr 19 - zum 31.12.2014) und 4 Arbeiterl-innen (davon 2 Männer). Im Jahr 2014 wurden 1.424 Krankentage insgesamt verzeichnet, dies entspricht 3,60 % (Vorjahr 1.206 Tage bzw. 3,36 %). Der Personal­ aufwand betrug im Wirtschaftsjahr 2014 7.679.953,01 EUR (Vorjahr: 6.926.461,20 EUR). -306- Anlage 4 Blatt 7 Die Personalkosten des Wirtschaftsjahres 2014 teilen sich wie folgt auf: 2013 (in EUR) 2014 (in EUR) Erzieher 5.254.207,97 5.808.186,43 Leitung 197.317,34 209.226,57 Verwaltung 107.697,81 150.636,29 80.941,83 119.207,10 5.792,32 4.880,00 5.645.957,27 6.292.136,39 Aufwendungen für Abfindungen 25.862,56 0,00 Aufwendungen für Altersteilzeit 9.419,80 0,00 5.681.239,63 6.292.136,39 Erzieher 945.839,05 1.040.822,17 Leitung 31.091,39 31.895,54 Verwaltung 19.991,70 29.223,36 Wirtschaft 15.840,92 22.522,30 5.360,94 4.233,70 57.141,98 72.682,56 1.075.265,98 1.201.379,63 Erzieher 158.689,14 172.408,83 Leitung 6.460,19 6.611,32 Verwaltung 3.428,18 4.977,96 Wirtschaft 1.378,08 2.438,88 169.955,59 186.436,99 Löhne und Gehälter Wirtschaft Sonstige Dienste Laufende Personalkosten Sozialabgaben und Aufwendungen für Altersversorgung Sozialabgaben: Sonstige Dienste Unfallversicherung Mitarbeiter Laufende Personalkosten Aufwendungen für Altersversorgung: Laufende Personalkosten Personalaufwendungen insgesamt 6.926.461:20 -307- 7.679.953:01 2.5 Mengenentwicklung im Berichtsjahr Bei der Planung der Auslastung wurde ein durchschnittliches Soll von 96 % im stationären Bereich und 95 % im ambulanten Bereich zugrunde gelegt. Erreicht werden konnte eine Auslastung von durchschnittlich 99,70% im stationären Bereich und 175,63% im ambulanten Bereich: Leistungsdaten Anzahl stationäre Plätze Stunden ambulante Leistungen/Monat 3. Ist 2012 0 Ist 2013 0 Erwartung 2014 0 Ist 2014 0 122,77 123,30 120,40 124,76 274,38 179,23 130,00 240,33 Nachtragsbericht Vorgänge nach dem Abschlussstichtag, die wesentliche Auswirkungen auf die Vermögens-, Fi­ nanz- und Ertragslage haben, sind bis heute nicht eingetreten. 4. Aussagen zum Risikomanagement-System (Risikobericht) 4.1. Überblick zum Risikomanagementsystem Die Betriebsleitung hat die Aufgabe, den VKKJ qualitativ und wirtschaftlich zukunftssicher auszu­ richten. Neben der fachinhaltlichen Qualitätsentwicklung wurde daher gemäߧ 91 Abs. 2 AktG ein Risikofrüherkennungssystem nach einzelnen Risikofeldern eingerichtet. Diese sind nach Risikoka­ tegorien im Dezernat V standardisiert, damit dem eine den Fortbestand des VKKJ gefahrdende bzw. beeinträchtigende Entwicklung der Vermögens-, Ertrags- oder Finanzlage früh genug erkannt und mit entsprechenden Maßnahmen wirksam gegengesteuert werden kann. Für diese originäre Aufgabe hat die Betriebsleitung, bestehend aus Betriebsleiterin, Verwaltungs­ leiterin und Pädagogischem Leiter, ein "Risikokomitee" gebildet. Paritätisch werden dabei die Ri­ sikokategorien fortlaufend beobachtet, bewertet und die aktuelle Entwicklung angepasst. Hierzu gehören konkret u. a. auch die Festlegung von Frühwamindikatoren, die Einschätzung der Ein­ trittswahrscheinlichkeiten und Quantifizierung von Gefahrdungspotentialen, die Information in der Dienstberatung des VKKJ sowie die Berichterstattung im Betriebsausschuss. -308- 4.2. Bericht für den Zeitraum 01.01.-31.12.2014 4.2.1 Überblick über die Risikolage Insgesamt wurde die Risikosituation für den VKKJ für 12 der insgesamt 16 definierten Einzelrisi­ ken für den Berichtszeitraum 2014 als überwiegend vor dem Hintergrund der Schwere des Scha­ dens (4 Risiken "spürbar" und 8 Risiken "kritisch") und seiner Eintrittswahrscheinlichkeit als "sehr gering" bis "gering" eingeschätzt. Weitere 4 Risiken (Vorjahr 2), "höhere Preise als andere" und "Fachkräftemangel" und "Besondere Vorkommnisse" sowie "Nichteinhalten der Betriebserlaubnis", wurden als "kritisch" hinsichtlich der Schwere des Schadens bei einer mittleren Eintrittswahrscheinlichkeit beurteilt. 4.2.2 Handlungsmaßnahmen zur Gegensteuerung Insbesondere auf das Risikofeld "Fachkräftemangel", bei dem ein Aktionsspielraum besteht, wurde seitens der Betriebsleitung zeitnah bereits seit langem reagiert und mit folgenden Handlungsmaß­ nahmen gegengesteuert: Qualitätsparameter als Arbeitgeber (Qualität, Fachlichkeit, Fort-/Weiterbildung, Su­ pervision, Impfschutz, TVöD, Arbeitsbedingungen etc.); Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit und Werbung für den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten im VKKJ bei entsprechenden Bildungsträgern; Praktikanten-Handbuch; Gezielte Fortbildung von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu Praxisanleitern/­ anleiterinnen; Unterstützung/Mitwirkung bei Forschungs-/Evaluierungsprojekten; Trägerübergreifender Fachaustausch/N etzwerkarbeit; Zeitnahe Bewerbungsgespräche nach Eingang der Bewerbung; "Schnuppertage" vor Ort bei Einstellungseignung; Verkürzung des Mitbestimmungsverfahrens durch den Personalrat des VKKJ. 4.2.3 Vorausschau für den folgenden Berichtszeitraum Das im Eigenbetrieb augewandte Risikomanagementsystem hat sich als ein zeitnahes und praxis­ orientiertes Steuerungsinstrument zur Risikofrüherkennung bewährt und wird weiterhin genutzt und dem Bedarf entsprechend aktualisiert. So gilt es aus aktueller Sicht für die Folgejahre neben dem "Fachkräftemangel" auch den Blick auf "Katastrophenschutz" zu intensivieren (Reservekapa­ zitäten im Havariefall, Infektionen etc.). 5. Prognosebericht 5.1 Weiterentwicklung für die Erfüllung der übertragenen Aufgaben an den VKKJ Seit dem 01.08.2014 sichelt der VKKJ die pädagogische Betreuung in der Kolonnadenstraße 2428 mit insgesamt 5,95 VzÄ entsprechend dem Beschluss der RV vom 16.07.2014 (DS Nr. V/3899). Von den insgesamt 5,95 VzÄ finanziert der Freistaat Sachsen 4,37 VzÄ für die pädagogische Be­ treuung zuzüglich 0,47 VzÄ für Leitungs- und Verwaltungsanteile. Die verbleibenden VzÄ-Anteile werden durch die Stadt Leipzig finanziert. -309- Vor dem Hintergrund des Doppelhaushaltes 2015/2016 des Freistaates Sachsen hat das SMK die bestehende Leistungsvereinbarung durch seine Kündigung auf die Mindestlaufzeit der Internatsbe­ treuung von einem Jahr (bis 31.07.20 15) beschränkt. Zur dauerhaften Lösung der Internatsbetreuung für die sportbetonten Schulen in Leipzig finden seit November/Dezember 2014 Gespräche zwischen dem SMK und der Stadt Leipzig statt. Eine end­ gültige Entscheidung steht derzeitig noch aus. Die Finanzierung der Leistungen und Angebote erfolgt auf der Grundlage der "Grundsatzvereinba­ rung für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen der Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Leipzig". Entsprechende Vereinbarungen werden auf der Grund­ lage der bestätigten Leistungsbeschreibungen zwischen der Leistungs- und Entgeltkommission des Amtes flir Jugend, Familie und Bildung und dem VKKJ geschlossen. Für die Finanzierung der pädagogischen Betreuung in der Außenstelle des Sportinternates liegen entsprechende Vereinbarungen mit dem Sächsischen Kultusministerium und der Stadtverwaltung Leipzig vor. 5.2 Zukünftige Entwicklung des VKKJ im Bereich Hilfen zur Erziehung h1 der Ausrichtung der Maßnahmen liegt ein besonderer Focus auf erweiterten Methoden der Er­ reichbarkeit von bindungstraumatisierten Klienten sowie der Handhabung und Begegnung von deren Folgeerscheinungen (vor allem Emphatielosigkeit und soziophatisch-/ psychiatrischen Ver­ haltensmustern). Der sozialpädagogische Wissenszuwachs der Mitarbeiterl-innen hat sich zukünf­ tig, neben erweiterten Sozialwissenschaften und Modulen der Traumapädagogik, auch nach gesell­ schaftsspezifischen, kinder- und jugendpsychiatrischen sowie auch kriminologischen Parametern auszurichten. Unabdingbarer Qualitätsbaustein ist und bleibt dabei der fachliche Anspruch in der systemischen Ursachenforschung, um in der allumfassenden Verhaltensbeobachtung mit bindungs­ und beziehungsgeschädigten Kindern und Jugendlichen in Beziehung treten zu können. Dazu zäh­ len u. a. folgende Module: Fortbildungen zum Thema Antiaggression, Krisenkommunikation, Traumapädagogik im Abgleich mit Bindungstheorien, kinder- und jugendpsychologische Kriseninterventionsmodelle/paradoxe Interventionen, themenbezogene Qualitäts-Workshops. Darüber hinaus planen wir die Dezentralisierung des Kindernotdienstes. Der Kindernotdienst ist bisher gemeinsam mit dem Jugendnotdienst im Objekt Ringstraße 4 untergebracht. Auf Grund der Zielgruppenentwicklung im Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) - durch die Zunahme von Säuglingen crystalabhängiger Mütter und die Verschärfung der Verhaltensbesonderheiten von Jugendlichen- sehen wir wesentliche Vorteile einer Verlagerung des Kindernotdienstes (KND). Weiterhin planen wir mittelfristig die örtliche und inhaltliche Veränderung der Wohngruppe Rec­ lamstraße nach Liebertwolkwitz mit einer einhergehenden Kapazitätserweiterung (vom Ra­ bet!Leipziger Osten in ländliche Region mit reizarmen sozialem Klima mit heilpädagogischer und tiergestützter Betreuung flir bindungstraumatisierte Kinder und Jugendliche ohne Rückkehroption in die Familie). 5.3 Ziele des Jahres 2015 im Bereich Tagespflegestellenmanagement Für die Folgejahre strebt der VKKJ im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung keine Kapazitätserweiterung im Tagespflegestellenmanagement an, da der vorhandene Bedarf durch die Erweiterungen im Bereich der Kindertagesstätten realisiert werden kann. Für die Planjahre 2015/2016 wird der VKKJ die Platzzahl von 1.020 beibehalten, um den Tagespflegepersonen, welche bereits Leistungen anbieten, eine notwendige Planungssicherheit geben zu können. -310- Zusammenfassend ist festzustellen, dass das Angebot der Tagespflege durchaus eine Alternative zur Kindertagesstättenbetreuung in Leipzig darstellt. Es gilt weiterhin die Qualität des Angebotes zu sichern, zu entwickeln und umzusetzen. So sollen weiterhin 3 Mal im Jahr pro Stadtteil Erfahrungsaustausche im VKKJ organisiert werden, um Zusammenschlüsse von Tagespflegepersonen anzuregen sowie den fachlichen Austausch zu gewähr leisten. Der Sächsische Bildungsplan wird auch im Jahr 2015 Schwerpunkt sein, um der Förderung der Kinder nach § 23 SGB VIII gerecht zu werden. Fortbildungsangebote vom Landesjugendamt, von der Volkshochschule, Fachtage des Amtes fur Jugend, Familie und Bildung und von freien Trägern wurden bereits Anfang dieses Jahres an alle Tagespflegepersonen ausgereicht, um die Umsetzung des Sächsischen Bildungsplanes gewährleis­ ten zu können. Das Vertretungssystem ist fortzufuhren, auszubauen, qualitativ umzusetzen und zu evaluieren. Dazu wird mit allen Beteiligten ein Bilanzierungsgespräch stattfinden. Das Prüfverfahren fur die Wiedererteilung der Erlaubnis zur Kindertagespflege wird ein weiterer Schwerpunkt für 2015 sein. Im Berichtsjahr fanden auch kontinuierlich Abstimmungsgespräche mit den Abteilungen Tagesstät­ ten fur Kinder und Freizeiteinrichtungen, Verwaltung und Finanzen sowie Fachkoordination und­ beratung/Jugendhilfeplanung des AfJFB statt, um die Qualität in der Tagespflege voranzubringen und auftretende Probleme gemeinsam zeitnah lösen zu können. Dies gilt es fortzusetzen. Der VKKJ ist nach wie vor an einer engen Kooperation mit allen Trägern interessiert, um flächen­ deckend dem Bedarf an Tagespflegeplätzen in Leipzig im Auftrag des AfJFB gerecht werden zu können. Folgende Fortbildungsmodule/Gremien sind fur 2015 geplant: e e e • Themenspezifische Fortbildungsangebote/Workshops etc., Arbeitskreis Kindertagespflege (AfJFBNKKJ), Führungskräfteseminar (Team und Führung)/DISA Dresdner Institut fur Systemisches Ar­ beiten, Bilanzierung des Vertretungssystems. Der Bereich des Tagespflegestellenmanagement steht neben der Akquise, Prüfung auf Geeignetheit der Tagespflegepersonen sowie Tagespflegestellen und der Beratung zunehmend vor Aufgaben der Entwicklung und Sicherstellungen von Qualitätsparametern in der Betreuung der Kinder von 0 - 3 Jahre. Der Focus hat dabei auf den Richtlinien und Standards des AfJFB zu liegen und ist kom­ promisslos umzusetzen. Hinzu kommen durch den Rechtsanspruch erhebliche Bedarfe im Rahmen eines strukturierten, wertschätzenden Beschwerdemanagements in Verbindung mit einem fortlaufenden Rollenahgleich bezüglich der Erwartungshaltungen der Familien, Träger und Tagespflegestellen. -311- 5.4 Liquiditätssicherung Im Rahmen des Wirtschaftsplanes für das Wirtschaftsjahr 2015 wurde eine Liquiditätsplanung durch die Betriebsleiterin des Eigenbetriebs erstellt. Diese Planung geht von einer derzeit stabilen Liquiditätslage für den Eigenbetrieb aus. Der Bank- und Kassenbestand betrug zum 31. Dezember 2014 31.907,47 EUR (ohne Betrag im Cashmanagementsystem i.H.v. 434,8 TEUR und die Geldanlage über die Stadtkasse i.H.v. 450 TEUR). In dem Betrag sind finanzielle Mittel in Höhe von 4.668,48 EUR enthalten, über welche der VKKJ nicht verfügen kann (private Gelder der Kinder und Jugendlichen i.H.v. 2.408,48 EUR) sowie be­ reits erhaltene Spendengelder in Höhe von 2.260,00 EUR für die noch keine Entscheidung zur An­ nahme durch den Stadtrat getroffen werden konnte. Die Liquidität ist für das Jahr 2015 unter den Voraussetzungen einer Erfüllung der Soll-Auslastung von derzeitig 0 96,43 %(stationärer Bereich) bzw. der Einhaltung der geplanten Kostenstrukturen und Beibehaltung der positiven Forderungsentwicklung gesichert. Unter den genannten Vorausset­ zungen wird für das Jahr 2015 ein ausgeglichenes Ergebnis erwartet. Leipzig, 23. April 2015 gez. Carmen Müller-Ziermann Carmen Müller-Ziermann Betriebsleiterin -312- Anlage zum Lagebericht Blatt l VERBUND KOMMUNALER KINDER- UND JUGENDHILFE, EIGENBETRIEB DER STADT LEIPZIG FÜR DAS WIRTSCHAFTSJAHR VOM 01.01.2014 - 31.12.2014 PLAN-IST-VERGLEICH 1. Ertragslage WP2014 IST2014 9.248 7.000 88 2.160 9.637 6.774 108 2.755 52 444 388 286 60 54 473 403 284 76 0 28 2 12 7.700 6.290 1.410 194 170 120 1 26 1 15 1 70 57 13 7.679 6.292 1.387 186 142 104 50 38 sonst.betriebl. Aufwendungen Miete und Betriebskosten 992 560 1.104 523 Instandhaltung/Wartung und Entsorgung 110 191 81 erhöhter Aufwand durch Vandalismusschäden und fehlende Instandhaltung in den Vorjahren Verwaltungsbedarf 94 114 Zentrale Leistungen 120 137 20 erhöhte Aufwendung durch mehr Personal und mehr Kfz 17 erhöhte Aufwendungen fur Personalverwaltung und u. a. fur IT-Netz des Betriebes Abgaben!V ersicherungen 24 25 Fortbildung 60 94 4 16 20 4 1. Umsatzerlöse Leistungsentgelt ambulante Leistungen übrige 2. Sonstige betrieb!. Erträge 3. Materialaufwand a.} Material und bezogene Waren Aufwendungen Verpflegung!Lebensmittel allgemeiner Materialaufwand Ausgabe aus Spendengeldern med./hyg. Sachaufwand Gemeinschaftsveranstaltungen Lehr-/Spiel- und Beschäftigungsmaterial Ausgabe aus Spendengeldern b.) bezogene Leistungen Veranstaltung/Beförderung Kinder Ausgabe aus Spendengeldern 4. Personalaufwand a.) Löhne und Gehälter b.) soz.Abgaben darunter fur Altersvorsorge 5. Abschreibungen a.) aufimmat.AV und aufSAV d.) aufGWG's 6. Fremde Leistungen Ausgabe aus Spendengeldern 7. Sonst. Zinsen und ähnliche Erträge Gesamtaufwendungen Gesamterträge Jahresgewinn 56 56 l §_ 9.306 9.306 0 9.398 9.692 294 -313- Differenz 389 -226 Eröffimng einer WG wurde nicht realisiert 20 höhere Erträge durch höher Auslastung 595 höhere Erträge durch Erhöhung Personalschlüssel und Eröffuung WG "Huschelnest" sowie Übernahme der Internatsbetreuung 2 29 15 -2 16 erhöhter Aufwand fur Ausstattung unter 150,00EUR 1 -2 -1 3 1 14 1 13 -21 2 -23 -8 -28 -16 Neuanschaffungen wurden nicht wie geplant realisiert -12 Neuanschaffungen wurden nicht wie geplant realisiert 112 -37 z. T. Mietreduzierungen enthalten, BKSteigerungen geringer ausgefallen, Eröffuung WG nicht erfolgt 1 erhöhte Aufwendung durch mehr Personal undmehr Kfz 34 erhöhter Aufwand durch dringend notwendige Fortbildungen (u. a. PART) 12 erhöhter Aufwand durch dringend notwendige Reinigungen (Hygieneauflagen) etc. -16 korrespondiert mit Spendenerträgen (siehe auch MA) geringere Erträge durch niedrigere Zinssätze 92 386 294 Anlage zum Lagebericht Blatt 2 2. Investitionen Investitionen (in TEUR) WP2014 IST 2014 Differenz 218 146 WP 2014 IST 2014 Differenz 133 96 130 95 130 100 240 176 -3 -72 Investitionen niedriger, da Eröffnung einer WG nicht realisiert werden konnte. 3. Kapazität Anzahl Stationärer Plätze geplante Auslastungin Prozent Umfang ambulante Leistungen geplante Auslastungin Prozent 110 4. Übersicht zu den Beschäftigten WP2014 BeschäftigteKöpfe Personal Betriebsleiterin Pädagogischer Leiter Verwaltungsleiterin Teamleiterinnen (WG und KJND) da>·on KJVD davon fVG davon Fal/scftirm/Jfarbachstr. Sozialarbeiterinnen Erzieherinnen Verwaltungsmitarbeiterinnen MA Tagespflegemanagement Hauswirtschafterinnen Hausmeister Fachbereichsleiter/in kurzfristige Bedarfe Durchschnittlich Beschäftigte 1 1 1 16 IST 2014 VzÄ o BeschäftigteKöpfe 1,00 1,00 1,00 17,00 1 1 1 12 l 9 1 1.00 II 12.110 4 4,00 30 100 5 4 2 2 1 7 170,00 1,00 1,00 1,00 10,97 1,00 7,97 2,00 22,50 83,75 3,25 3,75 2,00 1,75 1,00 6,00 2 27 105 4 4 2 2 0 0 22,01 84,99 3,60 3,75 2,00 1,75 0,00 0,00 144,00 158,58 132,07 Ist 2014 Anzahl der besetzten Stellen 2014 am 31.12.2014 Ist 2014 Anzahl der besetzten Stellen o2014 5. Übersicht zu den Vergütungs- uud Lohngruppen Plan 2014 Stellenanzahl Entgeltgruppe EG 15 EG 13 EG12 EG9 EG8 EG4 EG3 s 15 s 12 s 11 S9 S8 Summe oVzÄ 1,000 1,000 2,000 3,750 3,250 1,750 3,000 1,000 5,000 22,500 12,000 87,750 144,000 1,000 1,000 1,000 4,750 3,250 1,750 2,000 1,000 2,000 23,950 8,375 94,425 144,500 1,000 1,000 1,000 4,100 3,250 1,750 2,000 1,000 2,000 22,010 7,970 84,990 132,070 -314- Inhalt Änderungsantrag Nummer A 0001/17/18 .............................................................................. 4 Änderungsantrag Nummer A 0007/17/18 .............................................................................. 5 Änderungsantrag Nummer A 0010/17/18 .............................................................................. 6 Änderungsantrag Nummer A 0012/17/18 .............................................................................. 7 Änderungsantrag Nummer A 0013/17/18 .............................................................................. 8 Änderungsantrag Nummer A 0015/17/18 .............................................................................. 9 Änderungsantrag Nummer A 0017/17/18 .............................................................................10 Änderungsantrag Nummer A 0025/17/18 .............................................................................11 Änderungsantrag Nummer A 0027/17/18 .............................................................................12 Änderungsantrag Nummer A 0028/17/18 .............................................................................13 Änderungsantrag Nummer A 0031/17/18 .............................................................................14 Änderungsantrag Nummer A 0032/17/18 .............................................................................15 Änderungsantrag Nummer A 0044/17/18 .............................................................................16 Änderungsantrag Nummer A 0045/17/18 .............................................................................17 Änderungsantrag Nummer A 0046/17/18 .............................................................................18 Änderungsantrag Nummer A 0050/17/18 .............................................................................19 Änderungsantrag Nummer A 0052/17/18 .............................................................................20 Änderungsantrag Nummer A 0057/17 ..................................................................................21 Änderungsantrag Nummer A 0058/17/18 .............................................................................22 Änderungsantrag Nummer A 0061/18 ..................................................................................23 Änderungsantrag Nummer A 0062/17/18 .............................................................................24 Änderungsantrag Nummer A 0063/17/18 .............................................................................25 Änderungsantrag Nummer A 0065/17/18 .............................................................................26 Änderungsantrag Nummer A 0067/17/18 .............................................................................27 Änderungsantrag Nummer A 0068/17/18 .............................................................................28 Änderungsantrag Nummer A 0069/17/18 .............................................................................29 Änderungsantrag Nummer A 0070/17/18 .............................................................................30 Änderungsantrag Nummer A 0071/17/18 .............................................................................31 Änderungsantrag Nummer A 0073/17/18 .............................................................................32 Änderungsantrag Nummer A 0074/17/18 .............................................................................33 Änderungsantrag Nummer A 0075/17/18 .............................................................................34 Änderungsantrag Nummer A 0076/17/18 .............................................................................35 Änderungsantrag Nummer A 0077/17/18 .............................................................................36 Änderungsantrag Nummer A 0078/17/18 .............................................................................37 Änderungsantrag Nummer A 0079/17/18 .............................................................................38 Änderungsantrag Nummer A 0085/17/18 .............................................................................39 Änderungsantrag Nummer A 0089/18 ..................................................................................40 Änderungsantrag Nummer A 0090/17/18 .............................................................................41 Änderungsantrag Nummer A 0093/17/18-01 ........................................................................42 Änderungsantrag Nummer A 0094/17/18 .............................................................................43 Änderungsantrag Nummer A 0099/17/18 .............................................................................44 Änderungsantrag Nummer A 0101/17/18 .............................................................................45 Änderungsantrag Nummer A 0107/17/18 .............................................................................46 Änderungsantrag Nummer A 0108/17/18 .............................................................................47 Änderungsantrag Nummer A 0109/17/18 .............................................................................48 Änderungsantrag Nummer A 0111/17/18 .............................................................................49 Änderungsantrag Nummer A 0115/17/18 .............................................................................50 Änderungsantrag Nummer A 0119/17/18 .............................................................................51 Änderungsantrag Nummer A 0122/17/18 .............................................................................52 Änderungsantrag Nummer A 0125/17/18 .............................................................................53 Änderungsantrag Nummer A 0130/17/18 .............................................................................54 Änderungsantrag Nummer A 0131/18 ..................................................................................55 Änderungsantrag Nummer A 0132/17/18 .............................................................................56 Änderungsantrag Nummer A0133/17/18 ..............................................................................57 Änderungsantrag Nummer A0135/17/18 ..............................................................................58 Änderungsantrag Nummer A 0141/17/18 .............................................................................59 Änderungsantrag Nummer A 0148/17/18-01 ........................................................................60 Änderungsantrag Nummer A 00152/17/18 ...........................................................................61 Änderungsantrag Nummer A 0153/17/18 .............................................................................62 Änderungsantrag Nummer A 0154/17/18 .............................................................................63 Änderungsantrag Nummer A 0156/17/18 .............................................................................64 Änderungsantrag Nummer OR 0003/17/18 ..........................................................................65 Änderungsantrag Nummer OR0009/17/18 ...........................................................................66 Änderungsantrag Nummer OR0011/17/18 ...........................................................................67 Änderungsantrag Nummer OR0017/17 ................................................................................68 Änderungsantrag Nummer OR0018/17 ................................................................................69 Änderungsantrag Nummer OR0019/17 ................................................................................70 Änderungsantrag Nummer OR0020/17 ................................................................................71 Änderungsantrag Nummer OR0021/17/18 ...........................................................................72 Änderungsantrag Nummer OR0023/17 ................................................................................73 Änderungsantrag Nummer OR0024/17 ................................................................................74 Änderungsantrag Nummer OR0025/17 ................................................................................75 Änderungsantrag Nummer OR0028/17/18 ...........................................................................76 Änderungsantrag Nummer OR0031/17 ................................................................................77 Änderungsantrag Nummer OR 0038/17/18 ..........................................................................78 Änderungsantrag Nummer OR0039/17/18 ...........................................................................79 Änderungsantrag Nummer OR0040/17/18 ...........................................................................80 Änderungsantrag Nummer OR0041/17/18 ...........................................................................81 Änderungsantrag Nummer OR 0044/17/18 ..........................................................................82 Änderungsantrag Nummer OR0045/17 ................................................................................83 Änderungsantrag Nummer OR 0047/17/18 ..........................................................................84 Änderungsantrag Nummer OR0051/17/18 ...........................................................................85 Änderungsantrag Nummer OR0053/17/18 ...........................................................................86 Änderungsantrag Nummer OR0054/17 ................................................................................87 Änderungsantrag Nummer OR0055/17 ................................................................................88 Änderungsantrag Nummer OR 0056/17/18 ..........................................................................89 Änderungsantrag Nummer OR0059/17/18 ...........................................................................90 Änderungsantrag Nummer OR0061/17/18 ...........................................................................91 Änderungsantrag Nummer OR0063/17 ................................................................................92 Änderungsantrag Nummer OR 0064/17/18 ..........................................................................93 Änderungsantrag Nummer A 0001/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Gesamtbudget des Stadtgeschichtlichen Museums sind im Wirtschaftsjahr 2016 für das Sportmuseum Kosten von rund 159.000 € geplant. Die Kosten setzen sich im Wesentlichen aus zwei Kostenbereichen zusammen: 1. Personalaufwand 2016 (2,0 VzÄ) 140.397,00 € 2. Sachaufwand 2016 18.590,60 € Darüber hinaus werden durch das Stadtgeschichtliche Museum weitere Aufgaben für die Abteilung Sportmuseum erledigt. Dies betrifft die Bereiche Direktion, Verwaltung, Museologischer Dienst, Technischer Dienst und die Abt. Öffentlichkeitsarbeit. Mit den genannten Kosten und vorhandenen Stellen könnte kein separates Sportmuseum betrieben werden. Änderungsantrag Nummer A 0007/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Begründet wird die Erhöhung seitens der Fraktion mit der Kompensation der jüngsten Leistungskürzungen in der Betreuung von KSV und Jobcenter, sodass diese wieder zurückgenommen werden können. Darüber hinaus soll die Betreuung der Zweckverbände durch die bbvl intensiviert werden. Grundsätzlich sind Leistungsausweitungen gegenüber dem aktuellen Grundvertrag innerhalb rechtlicher Rahmensetzungen möglich, sofern diese gesondert vergütet würden. Änderungsantrag Nummer A 0010/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Einrichtung eines Kulturcafes in Schönefeld entspricht den Konzepten und Vorstellungen zur städtebaulichen und (sozio-)kulturellen Entwicklung der alten Ortslage, konkret am Schloss bzw. im Schlossumfeld. Damit wären umfassende Möglichkeiten zur Nutzung für Vereine sowie für (sozio-)kulturelle Veranstaltungen und Projekte gegeben. Das Objekt befindet sich im Umgriff des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Schönefeld und könnte gefördert werden. Die Fördermöglichkeiten hinsichtlich Förderfähigkeit und Höhe der möglichen Förderung können nicht geprüft werden, da konkrete Planungsunterlagen für das Vorhaben noch nicht vorliegen. Änderungsantrag Nummer A 0012/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung ist aus rein fachlicher Sicht wünschenswert. Die bisher jährlich verfügbaren Mittel werden für Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie für kleinere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen, wie Reparaturund Instandsetzungsarbeiten eingesetzt. Diese Arbeiten können nur in geringem Maße zum Erhalt der Bausubstanz beitragen. Mit den zusätzlichen Mitteln könnten so dringend erforderliche Einzelmaßnahmen größeren finanziellen Umfangs durchgeführt werden: Beispielhaft seien genannt: Neuscherbitzer Gasse 9: energetische Instandsetzung Fassade, Dach, Fernster Erich-Thiele-Straße 2 (Lindenthaler Rathaus): ebenfalls energetische Instandsetzung Mörtelwerk Mockauer Straße: Rückbau ruinöse Werkhalle verl. Prießnitzstraße: Rückbau Der Änderungsantrag wurde deshalb intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann einer weiteren Erhöhung der baulichen Unterhaltung nicht zugestimmt werden. Änderungsantrag Nummer A 0013/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Bereits mit dem Entwurf des Haushaltsplanes wurden insbesondere im Hinblick auf den Einwohnerzuwachs und den damit verbundenen Bedarfen für soziale und technische Infrastruktur zusätzliche Grunderwerbsmittel unter dem PSP-Element „Wachsende Stadt“ mit 4 Mio. € für 2017 und 15 Mio. € für 2018 eingeordnet. Auch für die Folgejahre sind weitere Mittel dafür geplant. Es ist grundsätzlich wünschenswert, weitere Grunderwerbsmittel zur Verfügung zu haben. Jedoch ist es ungewiss, ob diese unter den aktuellen Rahmenbedingungen ausgegeben werden können. Vor diesem Hintergrund sowie aufgrund des gemeinsamen Ziels von Stadtrat und Verwaltung, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung vor, dem Änderungsantrag nicht zuzustimmen. Stattdessen sollen bei Bedarf notwendige Grunderwerbsmittel auf der Grundlage eines Ratsbeschlusses außerplanmäßig im Haushaltsvollzug zur Verfügung gestellt werden. Änderungsantrag Nummer A 0015/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen städtischer Verkehrs- und Versorgungsunternehmen sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Um- und Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Relevante Maßnahmen sind z.B. Vorhaben der LVB wie in der Bornaischen Straße zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße, in der Philipp-Rosenthal-Straße von Straße des 18.Oktober bis Linnestraße und an den Haltestellen Baaderstraße / Virchowstraße und Stahmeln oder Vorhaben der Wasserwerke bzw. Stadtwerke in Anger-Crottendorf, Plaußiger Straße / Cunnersdorfer Straße / Zweenfurther Straße sowie Weißenfelser Straße / ErichZeigner-Allee und Gießerstraße / Endersstraße. Das Ausschlusskriterium veränderter Straßenraumaufteilungen im Antrag kann so nicht mitgetragen werden, da derartige Änderungen nach umfassenden Abstimmungen in der Planungsphase durchaus Ziel und Inhalt der gegenständlichen Baumaßnahmen sein können wie beispielsweise in der Bornaischen Straße. Änderungsantrag Nummer A 0017/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes und damit das Sicherheitsbefinden der Leipziger Bevölkerung zu erhöhen, steht außer Frage. Aus diesem Grund wurden in den Entwurf des Stellenplanes 2017 zur Durchsetzung einer erhöhten ordnungsbehördlichen Präsenz insgesamt 10 Stellen zusätzlich aufgenommen. Gleichzeitig wird daran gearbeitet, die vorhandenen Ressourcen optimal entsprechend den verschiedenen Sicherheitsbedürfnissen der Leipziger Bevölkerung einzusetzen. Dabei ist es jedoch unerlässlich, das Erreichen der inhaltlichen Zielstellungen hinsichtlich der ordnungsbehördlichen Präsenz mit den anderen Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung insofern abzuwägen, dass keine übermäßige Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Insofern ist der Antrag abzulehnen. Zusammenfassend ist zu bemerken, dass die Ordnungssicherung Sache von Bund, Land und Kommunen ist. Die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit ist zukünftiges Element. Änderungsantrag Nummer A 0025/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Problembeschreibung und der Intention des Antrags kann gefolgt werden, denn die aktuelle Fördersumme des Referats für Migration und Integration erlaubt in der Tat keine richtige Stärkung der MSO, auch abgesehen davon, dass sie weder in der Rahmenrichtlinie der Stadt noch in der Fachförderrichtlinie des Referats für Migration und Integration oder den Fachförderrichtlinien anderer Ämter und Referate eine gesonderte Erwähnung finden. Sollte der gewünschten Aufstockung zugestimmt werden, wären auch die 5.000 € für die beantragte Konzeptentwicklung erforderlich, um bestehende Strukturen, ihre Bedarfe, sowie davon abgeleitete Förderschwerpunkte zu definieren. Änderungsantrag Nummer A 0027/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Antrag ist aus fachlicher Sicht nachvollziehbar, allerdings derzeit nicht finanzierbar. Die Zahl der Förderanträge übersteigt regelmäßig die auszureichenden Mittel zur Projektförderung in dem im Antrag beschriebenen Umfang. Aufgrund der notwendigen Priorisierung von Pflichtaufgaben ist allerdings eine Aufstockung um 25.000 EUR im Rahmen des Doppelhaushalts nicht möglich. Änderungsantrag Nummer A 0028/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mit dem Beschluss der neuen Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Friedhöfe (VI-DS-01811)sind die Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Städtischen Friedhöfe bereits mit der Planung aufgestockt worden. Es wurde ein Grünwert von jährlich 241.700 € bestätigt. Mit diesen Mitteln werden die dringenden Sanierungsarbeiten auf den Kommunalen Friedhöfen mit Prioritätensetzung ausgeführt. Vorrangig werden Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit am Wege- und Wassernetz, Grabmalen und Bäumen umgesetzt. Änderungsantrag Nummer A 0031/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Für die Umsetzung der in der am 22.06.2016 durch den Stadtrat beschlossenen Vorlage "Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig" (VI-DS-01526) beschriebenen Maßnahmen stehen in der Verwaltung, inkl. der pädagogischen Begleitung des Jugendparlamentes, 1,0 VzÄ zur Verfügung. Die mit der Vorlage VI-DS-01526 beschlossene Geschäftsstelle "Kinder- und Jugendbeteiligung" wird zum 01.02.2017 besetzt. Insofern mit den aktuell verfügbaren Ressourcen nicht alle im "Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig" gelisteten Maßnahmen gleichzeitig umgesetzt werden können, wird eine Priorisierung mit Fokus auf die Gewährleistung der pädagogischen Begleitung des Leipziger Jugendparlamentes vorgenommen. Mit frei werdenden bzw. zusätzlichen personellen Kapazitäten sind schrittweise alle Maßnahmen anzugehen. Änderungsantrag Nummer A 0032/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Antrag ist aus fachlicher Sicht zwar nachvollziehbar, allerdings derzeit nicht finanzierbar, da die Schaffung zusätzlicher Kitaplätze oberste Priorität im Kitabereich hat. Das Jugendamt/AfJFB hat von 2009 bis 2012 in einem Modellprojekt den 2008 erteilten Stadtratsauftrag umgesetzt, an zehn Standorten Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln und deren präventive Wirkung durch die gezielte Intensivierung der Zusammenarbeit mit Familien zu stärken. Familienbildung wurde in diesen Kinder- und Familienzentren zur Querschnittsaufgabe verankert. Der Auftrag zur Zusammenarbeit mit den Familien und zur Stärkung ihrer Erziehungskompetenz ist im Sächsischen Kitagesetz (SächsKitaG) fest verankert. Die wissenschaftliche Evaluation des Projektes durch die HTWK bestätigte, dass das Leipziger Konzept zur Weiterentwicklung von Leipziger Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren zu einem Erfolgsmodell entwickelt werden konnte. Ausschlaggebend dafür war die kontinuierliche Auseinandersetzung mit Aspekten der Qualitätsentwicklung und sicherung. Das Leipziger Konzept ist besonders geeignet, um die Kompetenzentwicklung und Einstellungsveränderung beim pädagogischen Personal hinsichtlich einer veränderten Ausrichtung der Arbeit mit Familien zu fördern. Es steht für das Prinzip der Bedarfsorientierung. Erst durch die konsequente Orientierung an den konkreten Bedürfnissen konnten bedarfsorientierte Angebote implementiert und dadurch mehr Familien besser erreicht werden. Das Leipziger Konzept fördert die sozialräumliche Verankerung einer Kindertagesstätte im Stadtteil. Durch die stärkere Verortung der Kinder- und Familienzentren in der Nachbarschaft wurde es möglich, funktionierende Netzwerke an eine Kindertageseinrichtung zu binden. Der Aufbau von Kinder- und Familienzentren an Kitas wird vom AfJFB kontinuierlich fachlich seit 2009 begleitet. In 2014 wurden weitere vier Kitas zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickelt. Der Wille zum weiteren Aufbau von Kinder- und Familienzentren ist u. a. verankert im Aktionsplan Kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig. Die Leipziger bildungspolitischen Leitlinien waren ebenso wegweisend für die Entwicklung. Kinder- und Familienzentren werden an Kita-Standorten weiterentwickelt, die fester Bestandteil der Jugendhilfeplanung der Stadt sind. Auch die vom AfJFB in Auftrag gegebene Wirkungsstudie der Internationale Akademie für innovative Pädagogik, Psychologie und Ökonomie an der Freien Universität Berlin ergab, dass die Einführung und Entwicklung der KiFaZ eine deutlich positive Wirkung für Kinder, Eltern, Fachkräfte und den Sozialraum gezeigt hat. Der gesetzliche Auftrag zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern sowie der Zusammenarbeit mit den Familien wird in den Kinder- und Familienzentren in besonderer Qualität umgesetzt. Änderungsantrag Nummer A 0044/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Bei diesem Antrag handelt es sich um eine Ergänzung des geplanten Förderprogramms zur Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung) dabei soll der von den Bedürftigen geforderte Eigenanteil in Höhe von 25% der Kosten durch einen kommunalen Zuschuss ersetzt werden. Der Antrag ist grundsätzlich sinnvoll und wird von Seiten des Seniorenbeirats und der Beauftragtem für Menschen mit Behinderungen begrüßt. Allerdings bedeutet dies nicht nur die Bereitstellung zusätzlicher Mittel sondern auch einen erheblichen Verwaltungsaufwand, der zusätzliche Personalkapazitäten erfordert. Dies kann im Haushalt 2017/18 nicht zusätzlich eingeordnet werden, zumal derzeit beim Freistaat im Rahmen der Wohnungsbauförderung ein neues Programm mit vergleichbarer Zielstellung installiert wird. Änderungsantrag Nummer A 0045/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen städtischer Verkehrs- und Versorgungsunternehmen sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Um- und Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Relevante Maßnahmen sind z.B. Vorhaben der LVB wie in der Bornaischen Straße zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße, in der Philipp-Rosenthal-Straße von Straße des 18.Oktober bis Linnestraße und an den Haltestellen Baaderstraße / Virchowstraße und Stahmeln oder Vorhaben der Wasserwerke bzw. Stadtwerke in Anger-Crottendorf, Plaußiger Straße / Cunnersdorfer Straße / Zweenfurther Straße sowie Weißenfelser Straße / ErichZeigner-Allee und Gießerstraße / Endersstraße. Änderungsantrag Nummer A 0046/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt gilt es insbesondere den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig in den nächsten Jahren zu stärken. Für die Planung der dafür notwendigen Infrastruktur ist die Aufstockung der verfügbaren Haushaltsmittel im Verkehrsund Tiefbauamt zur Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen sowie zur Beauftragung von entsprechenden Planungen sinnvoll. Änderungsantrag Nummer A 0050/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mit den aktuellen Mitteln der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung "Leipzig weiter denken" können nur bei einem Teil der Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung bestimmte Aufgaben in den Verfahren unterstützt werden (z.B. Öffentlichkeitsarbeit, externe Moderation etc.). Gleichzeitig werden bei immer mehr Bau- und Planungsvorhaben als auch bei grundsätzlichen Entscheidungen der Stadtverwaltung Beteiligungsverfahren eingefordert. In der aktuellen Vorlage der Koordinierungsstelle wird empfohlen, rechtzeitig in einem verpflichtenden Beteiligungskonzept nicht nur die Konzeption vorzulegen, sondern auch die dafür nötigen Mittel einzuplanen und anzumelden. Wenn dieser Ansatz künftig umgesetzt wird, reichen die bisherigen Mittel der Koordinierungsstelle aus, um besondere Ansätze bei Beteiligungsveranstaltungen finanziell zu unterstützen und eine Aufstockung der Mittel ist nicht erforderlich. Änderungsantrag Nummer A 0052/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Haushaltsplanentwurf wurden aufgrund der wachsenden Bedeutung und zur finanziellen Untersetzung der internationalen Aktivitäten der Stadt zusätzlich 40 TEUR p.a. aufgenommen. Fachlich wird der Bedarf befürwortet. Die Öffnung des Besuchsprogramms ehemaliger Leipziger Bürgerinnen und Bürger jüdischer Herkunft erzeugt eine starke Nachfrage der Folgegeneration. Auf Grundlage der in den kommenden Jahren zur Verfügung stehenden Mittel wird dieser Bedarf nur teilweise gedeckt. Die Erinnerung an den Holocaust wach zu halten und die Wurzeln der Familie zu entdecken, bleibt auch für die nachfolgenden Generationen von größter Bedeutung. Durch die Begegnungen im Rahmen des Besuchsprogramms konnten zudem neue Partnerschaften geknüpft und entwickelt werden. Auch in der Leipziger Stadtgesellschaft steigt das Interesse stetig und es gibt positive Sekundäreffekte auf die gesamte partnerschaftliche Arbeit mit Herzliya/Israel. Änderungsantrag Nummer A 0057/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Das Flurstück 609/4 Gemarkung Möckern befindet sich nicht in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig. Der Weg ist nutzbar. Die Stadt Leipzig muss im Rahmen des Radwegenetzplanes über den weiteren Status entscheiden. Änderungsantrag Nummer A 0058/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Gemäß der EU-Verordnung 245/2009 dürfen ab dem Jahr 2015 keine Quecksilberdampflampen (HQL) mehr neu in den Markt gebracht werden. Das bedeutet, dass die noch vorhandenen 1.089 Stück mit HQL betriebenen Leuchten der öffentlichen Straßenbeleuchtung nach Erreichen ihrer normativen Nutzungsdauer bzw. bei Ausfall nicht mehr betrieben werden können und durch umfangreiche kostenintensive Wartungsarbeiten auf konventionelle Natriumdampflampen umgebaut werden müssen. Energieeffizienter ist der Ersatz dieser HQL-Leuchten durch Leuchten mit LED-Modulen, da dadurch eine sofortige Energieeinsparung von über 40 % der Anschlussleistung pro Leuchte erreicht wird. Dafür ist ein Finanzbedarf i. H. v. insgesamt 544.500 € erforderlich. Mit der zusätzlichen Einstellung von 50.000 € könnte im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen die Umstellung von weiteren 100 Stück HQL-Leuchten auf energieeffiziente LED-Leuchten erfolgen und damit ein weiterer Schritt zu einer noch energieeffizienteren Straßenbeleuchtung erreicht werden. Änderungsantrag Nummer A 0061/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Zurzeit werden im Durchschnitt 10 – 12 Bushaltestellen im Jahr behindertengerecht ausgebaut. Die Planung der Bushaltestellen ist einschließlich der Ämterabstimmung innerhalb der Vorplanung, der Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung mit der Beantragung der Fördermittel beim Zweckverband Nahverkehr Leipzig (ZVNL) und der Begleitung der Abrechnung nach Bauende ein arbeitsintensives Verfahren. Der finanzielle Aufwand für die Errichtung einer Bushaltestelle ist abhängig von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und kann je nachdem, ob eine bauliche Veränderung am Fahrbahnrand oder die komplette Errichtung einer Busbucht erforderlich wird, durchschnittlich zwischen ca. 30.000 € und 80.000 € betragen. Auch nach einer möglichen Erhöhung der finanziellen Mittel um 200.000 Euro ist das Ziel, aus dem § 3 (3) PBefG, alle Bushaltestellen bis zum 1. Januar 2022 behindertengerecht auszubauen, nicht zu erreichen. Dazu müssten bis einschließlich 2021 jährlich 100 Bushaltestellen ausgebaut werden. Es müssen hierzu Übergangsregelungen gefunden werden. Änderungsantrag Nummer A 0062/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Um die Prioritätenliste der Querungshilfen schneller abarbeiten zu können, wird eine Erhöhung der Mittel als sinnvoll erachtet. Änderungsantrag Nummer A 0063/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Fachlich bewertet die Verwaltung den Antrag wie folgt: Das Projekt Mikrofinanzierung hat gezeigt, dass bei Gründern und Kleinstunternehmen der Bedarf für eine lokale Mikrofinanzierung unterhalb der Einstiegsschwelle der SABMikrofinanzierung besteht. Vor allem die Kosten (effektiver Zins) und die Zugänglichkeit (Vergabepraxis) bei Finanzierungen am regulären Geldmarkt, außerdem die Gründungshäufigkeit beeinflussen die Nachfrage. Aktuell ist die Nachfrage für Mikrofinanzierung allerdings aufgrund der gut ausgestatteten Finanzmarktlage gering. Die vom Antragsteller vorgeschlagene Beteiligung der Sparkasse ist sehr wünschenswert, aber eine Zusage der Sparkasse erscheint fraglich. Die Stadt Leipzig selbst darf Mikrokredite nicht vergeben, es bedarf immer eines zugelassenen Bankinstituts. Mit den beantragen 150.000 EUR könnten die jährlich anfallenden Managementkosten gedeckt werden und somit das Projekt befördern. Änderungsantrag Nummer A 0065/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Zurzeit stehen ca. 35 % der Haushaltsmittel für den Ferienpass und seine inhaltliche Ausgestaltung zur Verfügung. 65 % der Mittel werden für Druck, Layout, Fahrkarte benötigt. Um dieses Verhältnis, trotz steigender Ausgaben in diesem Bereich nicht weiter zu Ungunsten der inhaltlichen Angebote zu verschieben, wäre eine Erhöhung aus fachlicher Sicht zu begrüßen. Aufgrund der notwendigen Priorisierung von Pflichtaufgaben im Aufgabenbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung ist allerdings eine Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Rahmen des Doppelhaushalts nicht möglich. Hinweis: Die in der ursprünglichen Verwaltungsmeinung ausgewiesene Erhöhung des Ansatzes um 45 T€ geht im Wesentlichen auf eine Zuordnung von Personalaufwendungen und Abschreibungen in dieser Kontierung zurück. Änderungsantrag Nummer A 0067/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Diese können von den LVB auch für diesen Zweck eingesetzt werden. Änderungsantrag Nummer A 0068/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt gilt es insbesondere die umweltfreundlichen Verkehrsarten in Leipzig in den nächsten Jahren zu stärken. Für die Planung der dafür notwendigen Infrastruktur wäre die Aufstockung der verfügbaren Haushaltsmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen sowie zur Beauftragung von entsprechenden Planungen sehr sinnvoll. Änderungsantrag Nummer A 0069/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Antrag zielt nicht auf den Haushaltsplan 2017/2018 sondern auf die Erhöhung der mittelfristigen Finanzausstattung ab dem Jahr 2019 bis 2021. In diesen Jahren wird eine jährliche Aufstockung des Investitionshaushaltes des Verkehrs- und Tiefbauamtes um 7 Mio. Euro beantragt. Für die Mittelfristplanung ab 2019 wird die Bereitstellung zusätzlicher Mittel i.H.v. 7 Mio. Euro jährlich für Investitionsmaßnahmen aus fachlichen Gesichtspunkten befürwortet. Damit könnten folgende investiven Maßnahmen weiter vorangebracht werden: - Mittlerer Ring Ritterschlößchen Nordwest, Georg-Schwarz-Brücken I und II einschließlich Am - Mockauer Straße von Kieler Straße bis Tauchaer Straße (Neubau Straßenbahntrasse Mockau- komplexes Verkehrsbauvorhaben) Bornaische Straße Verkehrsbauvorhaben) - Georg-Schumann-Straße Verkehrsbauvorhaben) von von Wiedebachplatz Böhmestraße bis bis Ecksteinstraße Delitzscher Straße (komplexes (komplexes Bei Einplanung der Mittel wäre die mittelfristige Finanzplanung derzeit genehmigungsfähig. Der Stadtrat beschließt nicht die mittelfristige Finanzplanung. nicht Änderungsantrag Nummer A 0070/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Ein Pflasterstraßenprogramm wäre aus fachlicher Sicht sinnvoll. Damit könnten an Straßen mit erhöhten Lärmwerten neben Substanz- und Komfortverbesserungen auch eine Verbesserung der Lärmsituation erreicht werden. Für den vorgeschlagenen Austausch des Pflasterbelages auf der Riebeckbrücke einschließlich der Brückenrampen müsste eine umfangreiche Vorplanung erarbeitet werden. Somit wäre diese Maßnahme im Rahmen des Haushaltes 2017/2018 nicht umsetzbar. Weitere Maßnahmen für ein Pflasterstraßenprogramm müssten ebenfalls noch vorbereitet werden, so dass eine Realisierung im Haushaltsjahr 2017 unwahrscheinlich ist. Änderungsantrag Nummer A 0071/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Erhöhung der Finanzausstattung des PSP-Elementes um 400.000 Euro auf 1.200.000 Euro in den Haushaltsjahren 2017/2018 muss abgelehnt werden, da aus Kapazitätsgründen die Vorbereitungen der Maßnahmen, teilweise notwendige Planfeststellungsverfahren und umfangreicher Grunderwerb die Realisierung der baulichen Radverkehrsmaßnahmen verzögern. Für die Folgejahre ab 2019 kann eine Erhöhung der Finanzmittel angebracht sein, da die Kosten für die dann anstehenden Radverkehrsanlagen durch den aufwendigen Bau steigen werden. Änderungsantrag Nummer A 0073/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Weg befindet sich im Eigentum der LTV. Die LTV ist bereit mit der Stadt Leipzig Gestattungsverträge zur Nutzung von Wegen auf Deichen abzuschließen. Dazu erfolgen derzeit die notwendigen Abstimmungen. Im I.Halbjahr 2017 wird das Dezernat III einen entsprechenden Entwurf eines Gestattungsvertrages mit der LTV der Verwaltungsspitze vorlegen. Danach muss über den weiteren Ausbau entschieden werden. Änderungsantrag Nummer A 0074/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Errichtung bzw. Umverlegung des touristischen Elster-Saale Radwegs bis 2018 wird zum aktuellen Zeitpunkt abgelehnt. Die Umverlegung, sowie mögliche begleitende Infrastrukturmaßnahmen werden voraussichtlich für das Haushaltsjahr 2023/2024 vorbereitet. Änderungsantrag Nummer A 0075/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Antrag beinhaltet die Markierung von Schutzstreifen für Radverkehr (Zeichen 340 StVO in Kombination mit dem Sinnbild „Radverkehr“) in der Erich-Zeigner-Allee. Dies ist nicht vordergründig ein Thema der Finanzausstattung. Vielmehr muss in einem Verwaltungsverfahren gemäß Straßenverkehrs-Ordnung geprüft werden, ob die straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen für die Markierung von Schutzstreifen für Radverkehr vorliegen. Der Änderungsantrag sollte in einen diesbezüglichen Prüfauftrag an die Verwaltung geändert werden. Änderungsantrag Nummer A 0076/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Maßnahme ist grundsätzlich begrüßenswert, muss aber im Vergleich mit anstehenden weiteren Aufgaben der Planung und des Baus von Verkehrsinfrastruktur zur Förderung des Umweltverbundes priorisiert werden. Für Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit wie z.B. der Beteiligung der Stadt Leipzig an der Europäischen Mobilitätswoche sind im Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes keine separaten Mittel eingeplant und stehen auch nicht zur Verfügung; dies auch im Hinblick auf das reduzierte Finanzvolumen in den kommenden Haushaltsjahren und weitere zusätzliche Planungsaufgaben. Wenn es der Stadt Leipzig gelingt für 2017 oder 2018 entsprechende Fördermittel einzuwerben, welche auch die Finanzierung des zusätzlichen Personals sicherstellen können, wäre auch wieder eine Beteiligung an der Europäischen Mobilitätswoche denkbar. Änderungsantrag Nummer A 0077/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Antrag auf zusätzliche Haushaltsmittel für die Ausrichtung eines Förderpreises der Fahrradarchitektur wird abgelehnt. Für Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und Auslobung von Wettbewerben stehen im Haushalt 2017/2018 des Verkehrs- und Tiefbauamtes keine Gelder zur Verfügung, auch im Hinblick auf das reduzierte Finanzvolumen in den kommenden Haushaltsjahren und zusätzliche Planungsaufgaben. Zur Durchführung solcher Veranstaltung wurde in den letzten Jahren ausschließlich auf Fördergelder zurückgegriffen. So wurde z. B. die Planung und Durchführung der Europäischen Mobilitätswoche 2016 mit Geldern des Zweckverbandes für den Nahverkehrs-raum Leipzig (ZVNL) finanziert und die Kampagne für ein besseres Miteinander in den Fußgängerzonen der Innenstadt (Radsam-Kampagne; 2016 - 2017) wird finanziert und durchgeführt durch die Fachhochschule Erfurt bzw. aus Mitteln des Nationalen Radverkehrsplans des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Der Fahrradstadtplan welcher in 2013 neu aufgelegt wurde, die Faltblätter zu Fahrradstreifen und Fahrradstraßen, sowie die Broschüre zum Radverkehrsentwicklungsplan wurden geför-dert über das EU Projekt Central MeetBike. Die Akquise und Koordinierung solcher Projekte ist mit einem erheblichen personellen Aufwand verbunden. Leider reichen die aktuellen personellen Ressourcen nicht für die Durchführung weiterer Förderprojekte aus, so dass die Ausrichtung eines Förderpreises zur Fahrradarchitektur zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt werden muss. Änderungsantrag Nummer A 0078/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes und damit das Sicherheitsbefinden der Leipziger Bevölkerung zu erhöhen, steht außer Frage. Aus diesem Grund wurden in den Entwurf des Stellenplanes 2017 zur Durchsetzung einer erhöhten ordnungsbehördlichen Präsenz insgesamt 10 Stellen zusätzlich aufgenommen. Gleichzeitig wird daran gearbeitet, die vorhandenen Ressourcen optimal entsprechend den verschiedenen Sicherheitsbedürfnissen der Leipziger Bevölkerung einzusetzen. Dabei ist es jedoch unerlässlich, das Erreichen der inhaltlichen Zielstellungen hinsichtlich der ordnungsbehördlichen Präsenz mit den anderen Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung insofern abzuwägen, dass keine übermäßige Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Insofern ist der Antrag abzulehnen. Zusammenfassend ist zu bemerken, dass die Ordnungssicherung Sache von Bund, Land und Kommunen ist. Die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit ist zukünftiges Element. Änderungsantrag Nummer A 0079/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mit Blick auf das Bevölkerungswachstum in Leipzig und die daraus resultierende erhöhte Verkehrsdichte wurden bereits in den Stellenplan 2014 insgesamt 20 zusätzliche Politessenstellen im Ordnungsamt eingeordnet. Dies unter anderem unter dem Gesichtspunkt, verstärkte Kontrollen an sogenannten“ Brennpunkten“ im Stadtgebiet Leipzig zu gewährleisten. Im Rahmen der Evaluierung wurden diese Stellen unbefristet in die Entwürfe der Stellenpläne 2017 und 2018 aufgenommen. Somit erfolgte bereits eine deutliche Erhöhung der Personalressourcen für diese Aufgabengruppe. Für das Jahr 2018 ist eine weitere Zuführung von zwei Stellen im Außendienst der Verkehrsüberwachung vorgesehen. Die Stellenzuführung hat zu einer Erhöhung der Präsenz im öffentlichen Raum sowie zu einer Fallzahlsteigerung bei den Verkehrsordnungswidrigkeiten geführt. Auch wenn ein erhöhter Personalbestand in der Verkehrsüberwachung eine Einnahmesteigerung vermuten lässt, ist es jedoch unerlässlich, das Erreichen der inhaltlichen Zielstellungen mit den anderen Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung insofern abzuwägen, dass keine übermäßige Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Insofern ist der Antrag abzulehnen. Änderungsantrag Nummer A 0085/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Leipzig und der Notwendigkeit der Priorisierung von Pflichtaufgaben des Amtes für Jugend, Familie und Bildung kann keine Erhöhung der Aufwendungen für schulübergreifende Maßnahmen im Doppelhaushalt erfolgen. Alternativ wird die Umsetzung von Ganztagsangebote (GTA) an Schulen intensiv durch die Verwaltung unterstützt, wobei der Anteil von sportlichen und musikalisch/künstlerischen Projekten hier sehr hoch ist. Aufgrund der hohen Zahl an Schulen, die eine GTA-Zuweisung beantragen, hat sich auch die personelle Unterstützung der Verwaltung zugunsten von GTA verschoben, sodass andere, durch die Verwaltung zentral gesteuerte, schulübergreifende Projekte nur in geringem Maße ausgebaut oder neu initiiert werden können. Änderungsantrag Nummer A 0089/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die weitere Sanierung des jetzt als Grundschule genutzten Gebäudes kann aus fachlicher Sicht dann eingeordnet werden, wenn der Umzug der Grundschule an den Opferweg realisiert worden ist. Bis dato erfolgen notwendige Instandhaltungsmaßnahmen schrittweise über die bauliche Unterhaltung. Alle weiteren Maßnahmen müssen sich an der künftigen Nutzung als Oberschule orientieren. Änderungsantrag Nummer A 0090/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Um das Leistungsspektrum der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle unter veränderten Bedingungen bzw. aktuellen Entwicklungen aufrechterhalten zu können (u.a. aufwachsende Schülerzahlen, Anstieg Schüler/-innen mit Migrationshintergrund, zunehmende Anzahl an zu betreuenden Schulbibliotheken und Leseräumen, größerer Mitarbeiterkreis (fachfremd, langzeitarbeitslos) mit einem intensiveren, differenzierterem Fortbildungsbedarf und Bedarf an individueller Betreuung), wäre eine personelle Aufstockung der Stelle 51.704.004 um 0,25 auf 1,0 VZÄ sowie die Einrichtung weiterer 0,5 VZÄ für Verwaltungsaufgaben, Personalkoordination, fachliche Betreuung und Fortbildung wünschenswert. Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Leipzig und der Notwendigkeit der Priorisierung weiterer Stellenmehrbedarfe für Pflichtaufgaben im Amt für Jugend, Familie und Bildung wird der Antrag jedoch verwaltungsseitig abgelehnt. Änderungsantrag Nummer A 0093/17/18-01 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Rahmen des Projektes "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig", das vom Ökolöwen - Umweltbund Leipzig e. V. initiiert und betreut wird, wurde ein Maßnahmenkatalog mit 43 Maßnahmen für Stötteritz erarbeitet. Die Maßnahme "Östlicher Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof" ist unter der Nr. 34 Bestandteil dieses Maßnahmenkataloges. Auf der Grundlage der Ergebnisse des Projektes "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig" soll ein Verkehrskonzept für den gesamten Stadtteil Stötteritz erstellt werden, um die verkehrlichen Probleme in Stötteritz zu lösen. Dies hat sich als Ergebnis der Diskussion zum Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum sowie des vorgelagerten Bürgerwettbewerbs „Ideen für den Stadtverkehr“ ergeben. Unabhängig davon wird entsprechend der Abstimmung zwischen LVB und VTA derzeit im Auftrag der LVB eine Vorplanung für die Stötteritzer Straße von Riebeckstraße bis einschließlich Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße in Varianten erarbeitet. Diese beinhaltet auch eine neue Haltestelle an der Kregelstraße. Eine Realisierung der Maßnahme ist ab/nach 2018 geplant. Im Zusammenhang mit den o. g. Planungen werden die entsprechenden Untersuchungen zur Einordnung von Gehwegnasen und weiteren baulichen Veränderungen durchgeführt. Damit ist eine unabhängig von diesen Planungen vorgezogene Realisierung von baulichen Maßnahmen am Knoten und am Platz nicht sinnvoll. Sollte es hinsichtlich der Realisierung zu einer darüber hinausgehenden zeitlichen Verschiebung kommen, ist seitens VTA vorgesehen, am Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße eine LSA als signalisierungswürdigen Einzelstandort aus Finanzmitteln der Verkehrsunfallkommission zu planen und nach 2018 zu bauen. Änderungsantrag Nummer A 0094/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mit dem Ratsbeschluss vom 26.10.2016 (VI-A-02140) wurde sichergestellt, dass die Sicherungsmaßnahmen i. H. v. bis zu 70.000,00 € netto (83.300,00 € brutto) am Gebäude vorgenommen werden und die Ausgaben mit zusätzlichen 47.000 EUR brutto aus dem Budget der Arbeitsgruppe "Verwahrloste Immobilien" aufgestockt werden können und die Vergabe im Erbbaurecht/Konzeptvergabe nicht vor dem 01.01.2018 erfolgen wird. Diese Beschlusslage ist zu jetzigen Stand ausreichend, das Objekt zu sichern. Zusätzliche Ausgaben werden aktuell nicht geplant, da zunächst Nutzungskonzeptionen erarbeitet werden müssen, die einen weiteren Mitteleinsatz begründen. Änderungsantrag Nummer A 0099/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Nach Untersuchung bzw. Bestandsanalyse zur Markterkundung und Ausschreibung kann mit der Umsetzung im Sinne des Breitbandausbaus frühestens 2018 begonnen werden. Aus haushaltärischen Gründen, kann die Investition erst 2019 getätigt werden. Dafür würden Mittel als Komplementärfinanzierung wie folgt benötigt. geschätzte Investitionskosten: Refinanzierung durch Fördermittel: Bundesfördermittel (50%) Landesfördermittel (40%) Eigenanteil der Stadt Leipzig kommunaler Eigenanteil (10%) 15,0 Millionen Euro 13,5 Millionen Euro 7 ,5 Millionen Euro 6,0 Millionen Euro 1,5 Millionen Euro Die Fördermittel des Bundes sind bis Ende 2019 zeitlich befristet. Derzeit geprüft wird noch, ob für 2018 bereits eine Verpflichtungsermächtigung aufgenommen wird. Siehe analog Antrag A0152/18 Änderungsantrag Nummer A 0101/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Solange die im Referat für Migration und Integration (seit Februar 2016) landesgeförderte Stelle "Stärkung lokaler Netzwerke und Koordinierungsaufgaben im Bereich Integration" weiter finanziert wird, zu deren Zielgruppen auch Migrantenorganisationen gehören, ist aus Sicht der Verwaltung eine weitere 0,5 VzÄ entbehrlich. Änderungsantrag Nummer A 0107/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Ausstattung mit einem Budget für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement/ Engagementförderung“, der künftig in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ angesiedelt werden soll, ist erst mit der Besetzung der neuen Stelle für "Engagementförderung" relevant, die ab 2017 eingeplant ist. Zudem wird 2017 unter dem Dach von „Leipzig weiter denken“ die Kampagne „Demokratie lebt - Demokratie leben“ vorbereitet, die 2018 durchgeführt werden soll. Auch in diesem Rahmen wird der Bereich Engagementförderung eine wichtige Rolle spielen. Zur Umsetzung der gesamten Kampagne stehen insgesamt 500.000,-€ zur Verfügung, wovon ein Teil zur direkten Unterstützung von Projekten zur Stärkung der demokratischen Werte und des Engagements eingesetzt werden soll. Erst nachdem der Bereich „Engagementförderung“ konzeptionell aufgestellt ist und die Engagementstrategie weitere ausgearbeitet ist, kann über eine kontinuierliche finanzielle Ausstattung des Bereiches entschieden werden. Bei der Stadtwerkstatt zur Bilanz der informellen Beteiligungsverfahren wurde immer wieder auf die hohe Bedeutung von vorbereitender und begleitender Kommunikation über das aktuelle Niveau hinaus hingewiesen. Dies könnte nur mit einer Aufstockung des Stellenplans der Koordinierungsstelle erreicht werden. Einzelne Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation und Transparenz, wie z.B. der Ausbau eines Gesamtüberblick über alle laufenden und geplanten Beteiligungen auf www.leipzig.de, werden jedoch bereits mit den aktuell zur Verfügung stehenden Ressourcen umgesetzt. Änderungsantrag Nummer A 0108/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Für die Servicestelle für Vereine und Verbände in der Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. sind 20.000 Euro im Haushaltsentwurf eingeplant. Die Servicestelle berät Vereine und Verbände bei der Absicherung und Entwicklung ihrer Arbeitsfähigkeit. Eine Datenbank zum ehrenamtlichen Engagement, deren Erstellung von der Stadt Leipzig gefördert wurde, existiert bereits. Sie ist für potenzielle Freiwillige im Internet nutzbar. Die Neueinrichtung eines Ressourcenpools auf Basis einer Datenbank soll eine Schnittstelle zum Austausch von Ressourcen für Vereine, Verbände und Unternehmen werden. Ein zusätzlicher Ressourcenpool ist wünschenswert, der Nutzen muss jedoch im Verhältnis zum im Antrag beschriebenen (einmaligen und dauerhaften) finanziellen Aufwand gesehen werden. Änderungsantrag Nummer A 0109/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Personalkosten der Trainer für das Projekt können seit diesem Jahr über die Gesetzlichen Krankenkassen bezuschusst werden. Das Präventionskonzept "Trampolin – Kinder aus suchtbelasteten Familien entdecken ihre Stärken" (Konzept-ID: 20160111-V1585) entspricht dem aktuellen Leitfaden Prävention "Handlungsfelder und Kriterien des GKV-Spitzenverbandes zur Umsetzung von §§ 20 und 20a SGB V" und wurde aus diesem Grund von der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP) im Auftrag der angeschlossenen Krankenkassen zertifiziert. Die Zertifizierung hat eine Gültigkeit bis zum 25.01.2019. Die Trainer müssen sich bei der Zentralen Prüfstelle für Prävention registrieren. Die Registrierung muss jeder Träger bzw. Anbieter eigenständig durchführen. Der Träger wird noch einmal explizit auf diese Fördermöglichkeit hingewiesen. Änderungsantrag Nummer A 0111/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Fachlich wird der Bedarf an einer kontinuierlichen Vermittlung demokratischer Werte und insbesondere der ehrenamtlichen Tätigkeit der Stadträtinnen und Stadträte befürwortet. Der Stadtrat hat in diesem Kontext bereits beschlossen, in den kommenden beiden Jahren eine Kampagne „Demokratie lebt - Demokratie leben“ zu initiieren. Eine nachhaltige Neuausrichtung und Stärkung der Beteiligungsstrukturen war ebenso Teil des Beschlusses wie ein kontinuierlicher Budgetansatz für Partnerschaften der lokalen Demokratie. Die Broschüre wird Anfang 2017 ohne zusätzliche Haushaltsmittel aktualisiert. Änderungsantrag Nummer A 0115/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Für die Mensa in der Schule sind 12.000 EUR im Haushaltsjahr 2017 geplant und eingestellt. Seitens der Schule wurden weit darüber hinaus gehende Ausstattungswünsche angezeigt, welche sich auf derzeit ca. 26.000 bis 30.000 EUR belaufen. Die speziellen Zusatzanforderungen müssen entsprechend reduziert werden. Die bereits im Haushaltsplanentwurf 2017 eingestellten Mittel für die Mensa werden aus fachlicher Sicht als auskömmlich angesehen, um einem normalen Ausstattungsstandart einer Schülermensa zu entsprechen. Änderungsantrag Nummer A 0119/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die für das Haushaltsjahr 2018 beantragte Aufstockung um 3,0 Mio. Euro für Investitionen ist unter fachlichen Gesichtspunkten sinnvoll Mit den beantragten 3,0 Mio. Euro könnte die geplante komplexe Verkehrsbaumaßnahme „Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße“ finanziell gesichert werden. Änderungsantrag Nummer A 0122/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Grundsätzlich besteht Bedarf zum Ankauf von Belegungsrechten für Empfänger-/innen von Grundleistungen. Inhaltlich ist der Antrag positiv zu bewerten, da die Bundesmittel, die der Freistaat Sachsen zur mietpreis- und belegungsgebundenen Mietwohnraumförderung ab 2017 ausreicht, nicht zum Ankauf von Belegungsrechten eingesetzt werden dürfen, sondern an Investitionen gebunden sind. Die mit diesem Antrag vorgeschlagene kommunale Förderung könnte sowohl in Kombination mit der Wohnungsbauförderung als auch unabhängig davon eingesetzt werden, d. h. auch für Bestandswohnungen, bei denen keine Baumaßnahmen erfolgen. Im Rahmen der vorgegeben Eckwerte war die Anmeldung/Einordnung einer kommunalen Finanzierung des Ankaufs von Belegungsrechten im Haushalt nicht möglich. Änderungsantrag Nummer A 0125/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Für die Sanierung des Sportplatzes "An der Kotsche", der für die Schulen an der Kotsche (78. GS u. Martinschule) ab dem Schuljahr 2019/2020 genutzt werden könnte, würden geschätzte Kosten in Höhe von 375 T€ anfallen. Eine Prüfung bzw. Kostenschätzung der Maßnahme hat im Rahmen der Vorbereitung der Sanierung der beiden Schulgebäude stattgefunden. Die LP 3 für den Sportplatz liegt vor. Es würde eine ASW-Förderung von max. 66,66 % erfolgen können, d.h. die Förderung könnte 250 T€ betragen. Aufgrund anderer zu priorisierender Maßnahmen beim Schulhausbau kann die Sanierung des Sportplatzes nicht im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018 berücksichtigt werden. Änderungsantrag Nummer A 0130/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Erhöhung der finanziellen Mittel um 1.000.000 Euro in den Jahren 2017 und 2018 für die Unterhaltung von Straßen würde einen Beitrag zum Erhalt und zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur darstellen und auch dem Radverkehr dienen, da eine Vielzahl der Radverkehrsanlagen sich auch auf der Straße befinden (Radfahrstreifen/ Radschutzstreifen) dienen. Weiterhin führt auch jede Instandsetzung von Straßen zur Erhöhung des Komforts bei der Nutzung mit Fahrrädern. Änderungsantrag Nummer A 0131/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen städtischer Verkehrs- und Versorgungsunternehmen sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Um- und Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Relevante Maßnahmen sind z.B. Vorhaben der LVB wie in der Bornaischen Straße zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße, in der Philipp-Rosenthal-Straße von Straße des 18.Oktober bis Linnestraße und an den Haltestellen Baaderstraße / Virchowstraße und Stahmeln oder Vorhaben der Wasserwerke bzw. Stadtwerke in Anger-Crottendorf, Plaußiger Straße / Cunnersdorfer Straße / Zweenfurther Straße sowie Weißenfelser Straße / ErichZeigner-Allee und Gießerstraße / Endersstraße. Änderungsantrag Nummer A 0132/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Daher erfolgte eine Ablehnung. Fachlich wird von der Verwaltung folgende Meinung vertreten: Die oberste Ziele einer wachsenden Stadt sind: • wirtschaftliche Leistungs- und • finanzielle Handlungsfähigkeit Bei einem Bevölkerungswachstum auf 720.000 im Jahr 2030 wären bis dahin weitere 70.000 sozialversicherte Beschäftigungsplätze notwendig, bei gleichbleibender Beschäftigungsquote, welche derzeit bei 45% liegt. Wobei das Ziel sein sollte die Funktion als Oberzentrum auszubauen und eine Beschäftigungsquote von 50-60% anzustreben und somit deutlich mehr als die angegebenen 70.000 Arbeitsplätze notwendig wären. Darüber hinaus ist eine signifikante Erhöhung der Einnahmesituation der Stadt Leipzig notwendig. Neben den stark ansteigenden Investitionskosten (insbesondere für Infrastrukturmaßnahmen) geht mit dem Bevölkerungszuwachs ebenso ein Anstieg der Ausgaben im Ergebnishaushalt - , vor allem im Sozialbereich aber auch im allgemeinen Verwaltungsbereich, einher, wobei die Reduzierung der Zuweisungen wie z.B. durch die Neuaufstellung des Länderfinanzausgleichs zusätzlich zu kompensieren sind. Dies kann nur erreicht werden durch signifikante Steigerung der Steuereinnahmen wie Gewerbe-, Einkommens-, Umsatzsteuer und prozentuale Reduzierung von Ausgaben wie z.B.: KDU, Faktoren die durch eine Erhöhung der Wirtschaftskraft beeinflussbar sind. Dies stellt eine enorme Herausforderung an die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes dar. Ein Abgleich des Ist-Standes, eine Betrachtung der Entwicklungspotentiale und deren gezielten Förderung einschließlich der Betrachtung der zukünftigen Rahmenbedingungen wie: • geänderte Förderkulisse; • Entwicklung der Cluster und • deren Querschnittbranchen unter Einbeziehung externen Sachverstandes wird als hilfreich erachtet. Dabei sollten die bisherigen Wirtschaftsförderinstrumente überprüft werden -, sowie die Entwicklung von neuen, den zukünftigen Herausforderungen angepassten Instrumenten vorangetrieben werden. Einbezogen werden sollten neben kommunalen und öffentlichen Fördermöglichkeiten ebenso privates Engagement. Änderungsantrag Nummer A0133/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Verkehrs- und Tiefbauamt waren im Teilprodukt 1.100.54.1.0.01.05 in den Haushaltsjahren 2015/16 jeweils 417.000,- € für die Unterhaltung von Fußwegen eingestellt. Mit dieser Summe konnte der Zustand einiger Gehwege gesichert bzw. verbessert werden. Der Haushaltsansatz für die Jahre 2017/18 für die Unterhaltung von Fußwegen beträgt ebenfalls 417.000,- €. Die Erhöhung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung von Fußwegen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 würde einen Beitrag zum Erhalt der Fußwege darstellen. Änderungsantrag Nummer A0135/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt .Vor dem Hintergrund des anhaltenden Bevölkerungswachstums der Stadt Leipzig und der aktuellen verkehrlichen Entwicklung müssen die Verkehrsabläufe im städtischen Netz systematisch verbessert werden. Die im Antrag benannte Aufgabenstellung ist ureigenstes Verwaltungshandeln. Im Verkehrs- und Tiefbauamt ist die Aufgabe zur strategischen Planung, Erarbeitung und Koordinierung von Verkehrsentwicklungsplänen, des Stadtentwicklungsplanes Verkehr, der Verkehrskonzeption bzw. der Verkehrspolitischen Leitlinien für die Stadt Leipzig angesiedelt. Im Rahmen der Stellenplanung für die Haushaltsjahre 2017 /2018 Kapazitätserhöhungen im Verkehrs- und Tiefbauamt prioritär geordnet eingeplant. wurden Auf Grund des begrenzten Gesamtrahmens der möglichen Stellenerweiterungen konnten jedoch nicht alle Stellenbedarfe im Verkehrs- und Tiefbauamt berücksichtigt werden, darunter befinden sich auch notwendige Planstellen, die eine noch höhere Priorität als die beantragte Stelle haben. Änderungsantrag Nummer A 0141/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Bei diesem Antrag handelt es sich um eine Ergänzung des geplanten Förderprogramms zur Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung), d.h. der von den Bedürftigen geforderte Eigenanteil in Höhe von 25% der Kosten sollte durch einen kommunalen Zuschuss ersetzt werden. Das Förderprogramm des Landes gem. RL Mietwohnraumanpassung wird voraussichtlich nicht vor II. Quartal 2017 in Kraft treten. Erst nach Vorlage des Förderprogramms können eventuelle weitere erforderliche Maßnahmen geprüft werden. Änderungsantrag Nummer A 0148/17/18-01 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Mit dem Bevölkerungswachstum steigt auch die Anzahl der Leipzigerinnen und Leipziger, die Angebote und Hilfeleistungen der Verbände und Vereine im Bereich des Sozialamtes in Anspruch nehmen. Darüber hinaus sehen sich die für die Stadt Leipzig in diesem Bereich tätigen Vereine vor der Herausforderung steigender Tariflöhne und steigender Sachkosten. In den Haushalt 2017 und 2018 eingestellt wurden jeweils 3,59 Mio. €. Für das Jahr 2017 liegen Förderanträge in Höhe von 4,1 Mio. € vor. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten, wäre die Berücksichtigung einer 2%igen Erhöhung der Personalkosten (60 TEUR Mehraufwendungen) erforderlich. Darüber hinaus konnten die Personalkosten einiger Träger in der Vergangenheit noch nicht an die tariflichen Strukturen angepasst werden, was zu weiteren Mehrbedarfen im Bereich der Personalkosten führt. Änderungsantrag Nummer A 00152/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Nach Untersuchung bzw. Bestandsanalyse zur Markterkundung und Ausschreibung kann mit der Umsetzung im Sinne des Breitbandausbaus frühestens 2018 begonnen werden. Aus haushaltärischen Gründen, kann die Investition erst 2019 getätigt werden. Dafür würden Mittel als Komplementärfinanzierung wie folgt benötigt. geschätzte Investitionskosten: Refinanzierung durch Fördermittel: Bundesfördermittel (50%) Landesfördermittel (40%) Eigenanteil der Stadt Leipzig kommunaler Eigenanteil (10%) 15,0 Millionen Euro 13,5 Millionen Euro 7 ,5 Millionen Euro 6,0 Millionen Euro 1,5 Millionen Euro Die Fördermittel des Bundes sind bis Ende 2019 zeitlich befristet. Derzeit geprüft wird noch, ob für 2018 bereits eine Verpflichtungsermächtigung aufgenommen wird. Siehe analog Antrag A0099/17/18 Änderungsantrag Nummer A 0153/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Bei der Koordinierungsstelle für Berufs- und Studienorientierung handelt es sich um eine Aufgabe, welche, damals zu 95% gefördert, durch das SMK, zum 01.03.2013 ihre Arbeit im Dezernat VII, Referat Beschäftigungspolitik mit insgesamt 3,75 Stellen aufnahm. Aufgabe der Koordinierungsstelle ist die Stärkung der Zusammenarbeit von Schulen mit der regionalen Wirtschaft mit dem Ziel der Schaffung und Sicherung optimaler Startbedingungen für junge Menschen in die Arbeitswelt. Diese wiederum dient der Fachkräftesicherung als Voraussetzung für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig. Dabei handelt es sich um eine für die Stadtverwaltung freiwillige Aufgabe, die z.B. auch bei der Sächsischen Bildungsagentur oder den Kammern verortet sein könnte. Schon 2013 war bekannt, dass die Förderung nach und nach abgeschmolzen werden soll, deshalb erfolgte die Genehmigung der Stellen immer für den feststehenden Förderzeitraum und in Abhängigkeit von der Höhe der Förderung. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind die Stellen vollständig enthalten. Für die Haushaltsplanung 2019ff sollten neben der weiteren Förderung und deren Höhe auch die durch die Arbeit der Koordinierungsstelle nach dann ca. 5 Jahren eingetretenen Effekte in die Entscheidung über eine Weiterführung bzw. Entfristung der Stellen einfließen. Änderungsantrag Nummer A 0154/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Stadt Leipzig setzt sich seit 2010 verstärkt für die Etablierung von Schulbibliotheken und Leseräumen ein und unterstützt die Schulen ideell, personell und materiell. Derzeit befindet sich eine Vorlage im parlamentarischen Verfahren, die die Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes der Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig für die Jahre 2017-2020 (VI-DS-03190) beinhaltet. Die Vorlage sieht eine weitere Bereitstellung von Mitteln für die Aktualisierung und den Ausbau der Medienbestände von Schulbibliotheken und Leseräumen vor. Eine darüber hinausgehende Bereitstellung von Mitteln ist aufgrund anderer pflichtiger Aufgaben nicht möglich. Änderungsantrag Nummer A 0156/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Gemäß Antrag soll die Betreibung der Lern- und Spielgruppen durch 2 pädagogische Fachkräfte a 200 Std. und 2 Hilfskräfte a 150 Std. pro Jahr und Gruppe erfolgen. Darüber hinaus wären allerdings auch Sach- und Betriebskosten erforderlich. Der Träger, bei denen laut Antrag das Angebot eingerichtet werden soll, würde außerdem auch geeignete Räume für dieses Angebot benötigen (z.B. in der Nähe der Gemeindschaftsunterkünfte der Familien oder in Kita-Nähe). Das Projekt müsste außerdem fachlich begleitet und ggf. evaluiert werden. Diese Kosten wären ebenfalls im Haushaltsansatz zu berücksichtigen. Die Lern- und Spielgruppen laut Antrag stellen kein Angebot nach SGB VIII /SächsKitaG(Kita oder Kindertagespflege) dar und sollen laut Antrag bei einem freien Träger mit Kita-Angebot etabliert werden. Für dieses Angebot der stundenweisen Betreuung der Spiel- und Lerngruppen wären somit auch nicht zwingend pädagogische Fachkräfte gem. SächsQualiVO (staatlich anerkannte Erzieher/-innen, Sozialpädagogen/-innen etc.) erforderlich. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzt jedoch ein neues Bundesprogramm "Kita-Einstieg" auf, das im Frühjahr 2017 startet und bis Ende 2020 laufen wird. Ziel des Programmes ist die Förderung von Brückenangeboten als Vorbereitung für den Besuch einer Kindertagesstätte oder Kindertagesbetreuung, gerade auch für Kinder mit Fluchterfahrungen. Mit Hilfe von gezielten Angeboten soll Kindern, die bisher nicht oder nur unzureichend von der institutionellen Kindertagesbetreuung erreicht wurden, der Einstieg in das deutsche System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung erleichtert werden. Niederschwellige frühpädagogische Angebote, die sich an Kinder und ihre Eltern richten, sollen umgesetzt werden, um den Einstieg in das Regelsystem vorzubereiten. Mit dem Programm will das Bundesministerium bis zu 300 Standorte mit sowohl einer Koordinierungstelle, Fachkräfte zur Umsetzung von Angeboten für den Kita-Einstieg sowie zusätzliche Projektmittel fördern. Jeder Standort wird in einer Höhe von bis zu 150.000 EUR pro Jahr unterstützt. Die Beteiligung des Zuwendungsempfängers ist in Höhe von 10% der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben vorgesehen. Diese Eigenmittel sind bislang nicht geplant. Eine Finanzierung der im Antrag beschriebenen Maßnahme ist aufgrund anderweitiger Pflichtaufgaben im Haushalt 2017/2018 nicht möglich. Änderungsantrag Nummer OR 0003/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrs- und Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Das durch die Fachämter zugewiesene Aufgabenspektrum (z.B. Grün- und Grasflächenpflege, Pflege des Verkehrsgrüns) ist mit den vorhandenen Mitarbeitern zwar zu bewältigen, jedoch insbesondere bei Personalmangel (Urlaub, Krankheit, Fortbildung) immer wieder nur unter großer Kraftanstrengung der Kollegen. Sollten weitere Aufgaben hinzukommen bzw. sich die Personalsituation signifikant verschlechtern, kann durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister regiert werden. Änderungsantrag Nummer OR0009/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Zur Prüfung der möglichen Einordnung eines P+R Platzes im Bereich des SBahnhaltepunktes Lützschena und Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrsund Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird ein möglicher Standort nördlich sowie ein weiterer, in zwei Varianten, südlich der Bahntrasse untersucht. Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung liegen die Investitionskosten (brutto) zwischen 175.000 € und 190.000 €. Kosten für Leitungssicherungsmaßnahmen, Grunderwerb sowie Kosten für zusätzliche Bahnforderungen sind darin nicht berücksichtigt. In Auswertung der Stellungnahmen, der an der Planung beteiligten (Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Deutsche Bahn AG, städtische Ämter) konnte von Seiten der Stadt noch keine Vorzugsvariante festgelegt werden. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass aufgrund der gegenwärtigen angeordneten Verkehrseinschränkung im Zuge der Bahnstraße , der nördliche Standort nur von der B 6 und der südliche Standort nur von der Ortslage Lützschena aus mit Kraftfahrzeugen zu erreichen ist. Auf Grundlage des vorliegenden Planungsstandes ist eine Umsetzung der Maßnahme im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/2018 unrealistisch. Änderungsantrag Nummer OR0011/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Vorschlag wurde bereits im Rahmen der öffentlichen Auslegung des B-Planes Nr. 219 "Wohngebiet am Heidegraben" vom Ortschaftsrat vorgetragen. Da der Wirtschaftsweg für die Erschließung des neuen Wohngebietes nicht notwendig ist, wurde vor der Planauslegung entschieden, diesen Weg nicht in den Geltungsbereich des B-Planes aufzunehmen. Falls ein (grundhafter) Ausbau des Wegs zum Zwecke des Geh-/Radwegbaus geplant ist, müsste die planungsrechtliche Grundlage für eine solche Baumaßnahme geklärt werden, da sich die Flächen im Außenbereich (§ 35 BauGB) befinden. Die vorgeschlagene Maßnahme ist nicht Bestandteil des Radverkehrsentwicklungsplanes bis 2020. Änderungsantrag Nummer OR0017/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Ein gleichlautender Antrag wurde bereits für das Haushaltsjahr 2015 gestellt und einschließlich eines Änderungsantrages im Stadtrat am 16.09.2015 abgelehnt. Der Sachverhalt hat sich auch jetzt nicht verändert. Aufgrund der komplexen Rahmenbedingungen (Entwässerung, Baumbestand, notwendiger Grunderwerb) ist die Maßnahme derzeit im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßenund Brückenbau 2013 - 2020 nicht enthalten. Darüber hinaus liegt noch keine Planung für die Radwegverbindung vor. Es ist aber bereits jetzt davon auszugehen, dass der Bau auf Grund der örtlichen Gegebenheiten mit einem sehr hohen Kostenaufwand weit über die angemeldeten 50.0000 € verbunden ist. Alternativ ist eine Führung des Radverkehrs über den Kastanienweg und die Lindenauer Straße südlich parallel zur Merseburger möglich. Durch die Parallelführung verlängert sich die Wegestrecke von derzeit ca. 1.000 m auf 1.200 m. Bezüglich des Schulweges wird von Seite des Amtes für Jugend, Familie und Bildung die Empfehlung ausgesprochen, grundsätzlich die Wege innerhalb des Wohngebietes "Lindenpark" südlich der Merseburger Landstraße zu nehmen. Dort sind eine Tempo-30Zone eingerichtet sowie in fast allen Bereichen Gehwege vorhanden. Für die Kinder der Siedlung nördlich der Merseburger Landstraße stehen zwei Möglichkeiten zu Verfügung. Vom Grünen Bogen aus kann die Merseburger Straße direkt gequert und im Wohngebiet „Lindenpark“ der Gehweg Kastanienweg erreicht werden. Ab dem Ochsenweg steht auf der Nordseite der Merseburger Landstraße ein Gehweg zur Verfügung, der bis zur Knoten-LSA an der Miltitzer Straße führt. Dieser Sachverhalt trifft auch für alle anderen Fußgänger zu. Im Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020, welcher im Juni 2012 durch den Stadtrat verabschiedet wurde, ist im besagten Abschnitt eine Maßnahme mit zweiter Priorität beinhaltet (M48). Selbst wenn die Maßnahme für Radfahrer und Fußgänger wünschenswert ist, sollte aus diesen Gründen der Antrag für das Haushaltsjahr 2017/18 abgelehnt werden. Es ist aber wegen der wiederholten Forderung des Ortschaftsrates Burghausen vorgesehen, dass in den nächsten Jahren eine Planung beauftragt werden soll und eine Realisierung ab 2021 vorgesehen werden könnte. Änderungsantrag Nummer OR0018/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Gundorfer Straße befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Die Fahrbahn besteht aus einem Natursteinpflasterbelag, welcher in der Vergangenheit mit einer dünnen Asphaltdecke versehen wurde. Die Asphaltdecke ist völlig verschlissen und abschnittsweise bereits abgeplatzt. Aufgrund des Zustandes der Fahrbahndecke entstehen immer wieder Schadstellen, die jedoch nur punktuell beseitigt werden können. Auf Grund des Fahrbahnzustandes und des Fahrbahnaufbaus ist eine Sanierung der Gundorfer Straße nicht möglich. Es ist vielmehr der grundhafte Ausbau der Straße erforderlich. Die Gundorfer Straße wurde im „Mittelfristigen Investitionsprogramm des Straßen- und Brückenbaus 2013 - 2020“ unter Position 34 (von 190) der Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen mit schlechter Zustandsnote erfasst. Sie ist damit als finanziell nicht gesichert eingeordnet. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 beschlossen. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan des Verkehrs- und Tiefbauamtes nicht eingeordnet. Da seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes auch keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Gegenwärtig kann zum Realisierungszeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Nach der Fertigstellung sind, entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Änderungsantrag Nummer OR0019/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Fahrbahnbegrenzung der Bienitzstraße hat sich in den letzten Jahrzehnten durch Sedimentablagerungen und Grünbewuchs in Richtung Fahrbahn verlagert. Die ehemals vorhandenen Borde sowie das Schnittgerinne sind nicht mehr erkennbar. Der derzeitige Zustand war bereits bei der Eingemeindung 2000 vorhanden. Trotz der somit geringfügigen Einschränkungen im Randbereich der Bienitzstraße steht eine ausreichende Fahrbahnbreite zur Verfügung. Der Zustand der Fahrbahn ist gut. Probleme bei der Ableitung des auf der Straße abfallenden Oberflächenwassers sind nicht bekannt. Von der derzeitigen Situation geht aus Sicht des Verkehrs- und Tiefbauamtes gegenwärtig auch keine Gefahr aus. Auch mit Rücksicht auf die angespannte Haushaltssituation besteht aus vorgenannten Gründen derzeit kein Handlungsbedarf. Änderungsantrag Nummer OR0020/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Gehwegabschnitt entlang der Miltitzer Straße im Bereich vor den Grundstücken Nr. 6 12 besitzt eine ungebundene Deckschicht. Diese befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Bauartbedingt sind Gehwege in derartigen Bauweisen, insbesondere bei und nach Regenereignissen, nicht mit dem gewünschten Komfort begehbar. Dennoch ist der Gehweg aus Sicht des Verkehrs- und Tiefbauamtes gefahrenfrei nutzbar. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ist der grundhafte Ausbau, zumindest des Gehweges, notwendig. In diesem Zusammenhang muss planerisch überprüft werden, inwieweit auf Grund der sich ändernden Höhenverhältnisse baulich Veränderungen im Fahrbahnbereich notwendig sind. Auf Grund des erheblichen finanziellen und baulichen Aufwandes und der derzeit gegebenen gefahrlosen Nutzung des Gehweges in der Miltitzer Straße im Bereich vor den Grundstücken Nr. 6 - 12 sind derzeit bauliche Veränderungen nicht vorgesehen. In Abhängigkeit des erforderlichen baulichen Umfanges würden bei einem grundhaften Ausbau des Gehweges gegebenenfalls Straßenausbaubeiträge entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung erhoben werden. Änderungsantrag Nummer OR0021/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Maßnahme Umgestaltung des Gemeindevorplatzes wurde durch den Ortschaftsrat dem Verkehrs- und Tiefbauamt zur Aufnahme in das Programm „Straßenbau in Ortsteilen“ bereits 2007 benannt. In der Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen in den Ortsteilen (PSP-Element – Straßenbau in Ortsteilen) ist die Maßnahme aufgeführt. Dieses PSP-Element gilt für alle eingemeindeten Ortsteile. In Anbetracht der Priorität aller angemeldeten Maßnahmen ist diese Maßnahme an 27. Stelle eingeordnet. Entsprechend der Prioritätenliste ist in 2017/2018 die Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld zum Ausbau vorgesehen. Änderungsantrag Nummer OR0023/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Gehwegabschnitt entlang der Gundorfer Straße im Bereich vor den Grundstücken Nr. 4 14 a besitzt eine ungebundene Deckschicht. Diese befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Bauartbedingt sind Gehwege in derartigen Bauweisen, insbesondere bei und nach Regenereignissen, nicht mit dem gewünschten Komfort begehbar. Dennoch ist der Gehweg aus Sicht der Verwaltung gefahrenfrei nutzbar. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ist der grundhafte Ausbau des Gehwegabschnittes erforderlich. Dieser ist aus wirtschaftlicher und technischer Sicht nur im Zusammenhang mit dem grundhaften Ausbau der Gundorfer Straße realisierbar und auch so avisiert. Die Gundorfer Straße wurde im „Mittelfristigen Investitionsprogramm des Straßen- und Brückenbaus 2013 - 2020“ unter Position 34 (von 190) der Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen mit schlechter Zustandsnote erfasst. Sie ist damit als finanziell nicht gesichert eingeordnet. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 beschlossen. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Gegenwärtig kann zum Realisierungszeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Nach der Fertigstellung sind, entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Änderungsantrag Nummer OR0024/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Ortsverbindungsstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida (Hohe Heide sowie An der Hauptstraße) befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Sie ist überaltert und verschlissen, wodurch es aufgrund der völlig ausgemagerten Fahrbahndecke immer wieder zur Schlaglochbildung kommt. Gegenwärtig ist die Straße bei der ohnehin im Straßenverkehr gebotenen Aufmerksamkeit gefahrlos nutzbar. Auftretende Gefahrenstellen werden im Rahmen der Straßenunterhaltung durch das Verkehrs- und Tiefbauamt beseitigt. Letztmalig erfolgte in der 38. Kalenderwoche 2016 eine Schadstellenbeseitigung in der Ortsverbindungsstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida. Zudem werden Verkehrsteilnehmer auf den vorhandenen Straßenzustand mittels Verkehrszeichen „Achtung Straßenschäden“ hingewiesen. Aufgrund des Zustandes der Straße ist die Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz nach Hohenheida vorgesehen. Diese wird gegenwärtig planerisch vorbereitet. Im Rahmen der Planung sind noch Fragen zum Grunderwerb und zur Finanzierung zu klären. Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes ist eine Realisierung der Baumaßnahme frühestens im Jahr 2019 möglich. Änderungsantrag Nummer OR0025/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Seehausener Allee in der Ortslage Seehausen wurde im Jahr 2004 in Asphaltbauweise hergestellt. Zwischenzeitlich fanden in der Straße verschiedene Aufgrabungen durch Versorgungsträger statt. Zudem weist die Straße nach der 12-jährigen Nutzungsdauer alterungs- und verschleißbedingte Schäden auf. Es handelt sich dabei um Netzrisse und offene Nähte in der bituminösen Deckschicht. Bei bituminösen Deckschichten handelt es sich um eine Verschleißschicht. Die Lebensdauer einer Deckschicht beträgt in der Regel 12 bis 15 Jahre. Die bituminöse Deckschicht unterliegt neben den mechanischen und physikalischen (Temperaturschwankungen usw.) Belastungen auch der Alterung. Mit zunehmendem Alter versprödet die Deckschicht, so dass Risse in der Deckschicht entstehen. Durch diese kann Wasser in die Straßenkonstruktion eindringen. Diese führt zum einen zu Fahrbahnschäden in der Deckschicht und zum anderen zu einer Schädigung der weiteren bituminösen Fahrbahnkonstruktion. Die vorhandenen Mängel stellen gegenwärtig keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Zum Substanzerhalt der Straße wäre die Durchführung einer Deckensanierung in der Seehausener Allee in der Ortslage Seehausen sinnvoll. Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wurden in der 41. Kalenderwoche 2016 Reparaturen bzw. der Austausch von defekten Kalotten im Bereich der Bushaltestelle Höhe Seehausener Allee 16 vorgenommen. Im Zuge einer Deckensanierung könnten weitere gegenwärtig geringfügige Mängel an den Borden und Rinnsteinen beseitigt werden. Änderungsantrag Nummer OR0028/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Für die Nachrüstung der Wegverbindung ist bei allen Varianten Grunderwerb erforderlich. Dieser liegt in Abhängigkeit von den Varianten zwischen 2.500 m² und 3.800 m². Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung wurden für die einzelnen Varianten und Untervarianten Investitionskosten (brutto) zwischen 120.000 Euro und 170.000 Euro ermittelt. Die Kosten für den erforderlichen Grunderwerb sind darin mit einem Ansatz von 5 €/m² berücksichtigt. Ergänzend werden gegenwärtig noch die Kosten für die Verlegung der vorhandenen Felddrainagen ermittelt. Änderungsantrag Nummer OR0031/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Der Antrag des Ortschaftsrates Seehausen zur Fertigstellung der Zufahrt der Kita Hohenheida wird abgelehnt, da die Maßnahme bereits Verwaltungshandeln ist. Die gebundenen Mittel werden hierfür aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Änderungsantrag Nummer OR 0038/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrs- und Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Das durch die Fachämter zugewiesene Aufgabenspektrum (z.B. Grün- und Grasflächenpflege, Pflege des Verkehrsgrüns) ist mit den vorhandenen Mitarbeitern zwar zu bewältigen, jedoch insbesondere bei Personalmangel (Urlaub, Krankheit, Fortbildung) immer wieder nur unter großer Kraftanstrengung der Kollegen. Sollten weitere Aufgaben hinzukommen bzw. sich die Personalsituation signifikant verschlechtern, kann durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister regiert werden. Änderungsantrag Nummer OR0039/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Gehwegabschnitte der Muldentalstraße im Bereich der Grundstücke 39 und 40 befinden sich gegenwärtig in keinem wünschenswerten, aber dennoch verkehrssicheren Zustand. Die Gehwegabschnitte besitzen in den vorgenannten Bereichen eine Oberflächenbefestigung aus Gehwegplatten mit Randeinfassungen aus Mosaikpflaster. Die Gehwegplatten weisen leichte Unebenheiten und kleinere Versätze auf. Die vorhandenen Mängel stellen gegenwärtig keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Für eine Zustandsverbesserung wäre ein Ersatzneubau der Gehwege mit Änderungen der Oberflächenbefestigung notwendig. Eine derartige Maßnahme ist aus Sicht des Verkehrsund Tiefbauamtes gegenwärtig nicht erforderlich. Auftretende Gefahrenstellen werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Änderungsantrag Nummer OR0040/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Großpösnaer Straße besitzt im Bereich zwischen Am Eulengraben (Flurstück 497) und der Autobahnbrücke lediglich eine Deckschicht in ungebundener Bauweise. Die Verkehrsfläche befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Sie weist Unebenheiten und Schadstellen auf. Die Ursachen hierfür liegen zum einen in der ungebundenen Bauweise und zum anderen in der nicht geordneten Straßenentwässerung. Zudem ist die ungebundene Fahrbahndecke, obwohl es sich um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den heutigen Anforderungen nicht gewachsen. Aufgrund des vorhandenen Straßenaufbaus und der ungeordneten Straßenentwässerung ist für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung der grundhafte Ausbau der Verkehrsflächen notwendig. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Daher werden Gefahrenstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung auch künftig punktuell beseitigt. Änderungsantrag Nummer OR0041/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Straße Am Eulengraben zwischen Großpösnaer Straße und Muldentalstraße besitzt lediglich eine Deckschicht in ungebundener Bauweise. Die Verkehrsfläche befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Sie weist Unebenheiten und Schadstellen auf. Die Ursachen hierfür liegen zum einen in der ungebundenen Bauweise und zum anderen in der nicht geordneten Straßenentwässerung. Zudem ist die ungebundene Fahrbahndecke, obwohl es sich um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den heutigen Anforderungen nicht gewachsen. Aufgrund des vorhandenen Straßenaufbaus und der ungeordneten Straßenentwässerung ist für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung der grundhafte Ausbau der Verkehrsflächen notwendig. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Daher werden Gefahrenstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung auch künftig punktuell beseitigt. Änderungsantrag Nummer OR 0044/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Für eine energetische Sanierung des Bestandgebäudes der Grundschule besteht die Notwendigkeit zur Durchführung von umfangreichen Planungsleistungen. Eine Einordnung von Planungsmitteln in die Finanzplanung 2017/2018 konnte auf Grund dringenderer schulnetzplanerischer Prioritäten nicht erfolgen. Aktueller Schwerpunkt im Bereich des Schulbaus ist der kapazitäre Ausbau aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig. Maßnahmen an Bestandsgebäuden, welche die Kapazität nicht erhöhen, werden daher derzeit nachrangig eingeordnet. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Änderungsantrag Nummer OR0045/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Grundsätzlich besteht Handlungsbedarf, der vor Ort auch in den Beratungen aller Beteiligten besprochen und anerkannt wurde. Durch das vorhandene Relief und fehlende Instandhaltung/Instandsetzung können mit ein paar Rasengitterplatten die Probleme nicht gelöst werden. Es wird vorgeschlagen im Jahr 2018 bauvorbereitende Untersuchungen (Baugrund, Hydrologie, Vermessung) und eine Vorplanung zu beauftragen. Änderungsantrag Nummer OR 0047/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Sanitär- und Heizungsanlage der Sporthalle sowie eine komplette Modernisierung der Gebäudehülle der Grundschule erfordern eine Neukonzeptionierung und umfangreiche Planungsleistungen. Damit ist die Maßnahme nicht im Rahmen der Werterhaltung realisierbar. Eine Einordnung ist frühestens mit der Finanzplanung 2019/2020 möglich. Dem Änderungsantrag kann nicht zugestimmt werden. Änderungsantrag Nummer OR0051/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Sowohl die Sommerfelder Straße als auch die Zweinaundorfer Straße sind Bestandteile des Straßenhauptnetzes der Stadt Leipzig. Die Fahrbahndecken beider Straßen weisen Verschleißerscheinungen, teilweise Tragfähigkeitsprobleme und Probleme bei der Ableitung von anfallendem Oberflächenwasser auf. Bisher wurden einzelne Abschnitte und Teilbereiche beider Straßen im Rahmen der Straßenunterhaltung instandgesetzt bzw. die bituminösen Deckschichten erneuert. Eine komplette Sanierung bzw. ein Ausbau beider Straßen kann nur in Teilabschnitten erfolgen, da es sich bei beiden Straßen um recht lange Straßenzüge handelt. Änderungsantrag Nummer OR0053/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf (öffentliche Auslegung) des Bebauungsplans Nr. E-215 "Wohngebiet Zweinaundorfer Straße", 1. Änderung wurden auch Hinweise zu einem Neubau eines Geh-/Radweges auf der Südseite der Zweinanundorfer Straße vorgetragen. Diese wurden im Rahmen der Abwägung zum B-Plan nicht berücksichtigt (Begründung s. Punkt 8.4, S. 36 f. zum Satzungsbeschluss). Der Satzungsbeschluss wurde von der Ratsversammlung am 21.05.2014 gefasst (RBV2080/14). Aus verkehrlicher Sicht ist die Herstellung eines 2,50 m breiten Gehweges entlang der Zweinaundorfer Straße (Südseite) sinnvoll. Hierfür ist es erforderlich, die planungsrechtlichen Voraussetzungen, z. B. Änderung des B-Planes, zu prüfen und entsprechende Planungen zu beauftragen. Die Zweinaundorfer Straße ist im betreffenden Abschnitt nicht im Radverkehrsentwicklungsplan enthalten. Insofern ist die Erfordernis für einen Radweg nicht gegeben. Änderungsantrag Nummer OR0054/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Grundsätzlich besteht Handlungsbedarf auf den für den Ortsteil Mölkau zentralen Plätzen. Es sind Voruntersuchungen für die Sanierung des vorhandenen Wegenetzes sowie der Landschaftsbauarbeiten notwendig unter Einbeziehung des Ortschaftrates Mölkau. Änderungsantrag Nummer OR0055/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Nach B-Plan E 250 1.Änderung 2014 ist der Standort nicht zulässig. Die Einordnung eines Generationenspielplatzes ist nach B-Plan E 250 nicht zulässig. Es soll gemeinsam mit dem OR Mölkau ein geeigneter Standort für den Bau eines Spielplatzes gesucht werden und danach die notwendigen Planungen beauftragt werden. Änderungsantrag Nummer OR 0056/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Schaffung von Zugangssicherungen ist im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung im Ergebnishaushalt einzuordnen. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von Bedarfen und Prioritäten aufgestellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes wird die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und wenn möglich berücksichtigt werden. Änderungsantrag Nummer OR0059/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die Fahrbahn und die Gehwege des Zuckelhausener Rings befinden sich in keinem wünschenswerten Zustand. Auf Grund des Fahrbahnzustandes und des Fahrbahnaufbaus ist eine Sanierung des Zuckelhausener Rings nicht möglich. Es ist vielmehr der grundhafte Ausbau der Straße erforderlich. Der Zuckelhausener Ring wurde im „Mittelfristigen Investitionsprogramm des Straßen- und Brückenbaus 2013 - 2020“ unter Position 131 (von 190) der Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen mit schlechter Zustandsnote erfasst. Er ist damit als finanziell nicht gesichert eingeordnet. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 beschlossen. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Gegenwärtig kann zum Realisierungszeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Nach der Fertigstellung sind, entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Aus vorgenannten Gründen werden auch künftig auftretende Gefahrenstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Änderungsantrag Nummer OR0061/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Die beidseitigen Gehwege der Mölkauer Straße im Bereich zwischen Zuckelhausener Ring und Stötteritzer Landstraße besitzen gegenwärtig verschiedene Arten der Oberflächenbefestigung. Einige Teilbereiche besitzen lediglich eine ungebundene Oberflächenbefestigung. Andere Bereiche wurden bereits ausgebaut und besitzen eine Oberflächenbefestigung aus Betonsteinpflaster. So wurden im Jahr 2009 Gehwegbereiche ausgebaut. Weiterhin wurden Gehwegbereiche im Zuge des Bushaltestellenausbaus in der Mölkauer Straße im Jahr 2013 ausgebaut. Auch die Gehwegbereiche die noch nicht ausgebaut wurden, befinden sich in einem verkehrssicheren Zustand. Sicherlich sind die Gehwegabschnitte in ungebundener Bauweise bei und nach Regenereignissen nicht in jedem Fall mit dem gewünschten Komfort nutzbar. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung wäre ein grundhafter Ausbau der noch nicht ausgebauten Gehwegabschnitte erforderlich. Eine derartige Maßnahme ist aufgrund des derzeitigen Zustandes der Gehwege aus Sicht der Verwaltung gegenwärtig nicht erforderlich. Auftretende Gefahrenstellen werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Da seitens der Verwaltung auch keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Änderungsantrag Nummer OR0063/17 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Bereich Kleinpösnaer Straße/Durch die Felder/Kesselgrund befindet sich kein Gewässer II.Ordnung gemäß § 3 WHG i.V.m. § 2 SächsWG. Um Abhilfe zu schaffen ist die Entwässerung der Straße zu überprüfen. Die Zuständigkeit hierfür liegt im Dezernat VI. Änderungsantrag Nummer OR 0064/17/18 Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Im Jahr 2011 wurden im Hort der Grundschule Holzhausen Brandschutzmaßnahmen durchgeführt. Eine umfassende Komplettsanierung des Hortgebäudes ist derzeit nicht vorgesehen. Aktueller Schwerpunkt ist der Ausbau von Kapazitäten in Schulen aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig. Insofern können Maßnahmen an Bestandsgebäuden, die die Kapazität derer nicht erhöhen, nur nachrangig eingeordnet werden. Die Beseitigung von unebenen Böden, hohen Schwellen, unterschiedlichen Tritthöhen, wie im Antrag dargestellt, sind im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung im Ergebnishaushalt einzuordnen. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Sollte bei der Vorhabenplanung eine akute Unfallgefahr festgestellt werden, wird diese umgehend in diesem Rahmen beseitigt. Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Seite 1 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 I. Ausgangslage Es wurden fristgerecht insgesamt 412 Änderungsanträge/Einwände zum Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 gestellt. Diese gliedern sich nach Antragstellern wie folgt: • Einwohner/ Abgabepflichtige • Fraktionen/ einzelne Stadträte/ Fachausschüsse/ Beiräte • Ortschaftsräte 180 Bürgereinwände 166 Änderungsanträge 66 Änderungsanträge. Die Änderungsanträge bzw. Bürgereinwände wurden inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. An diesem Ziel hat sich die Verwaltung bei der Bildung der Verwaltungsmeinungen im Rahmen der vorliegenden Vorlage orientiert. Es gibt u. a. folgende mehrfach gestellte Anträge: • • • • • • Förderung der Kinder- und Jugendhilfe Schulsozialarbeit Schulbau (Finanzhaushalt) Werterhaltung Schulen (Ergebnishaushalt) Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur (Ergebnishaushalt) Förderung der Kultur Es wurden Änderungsanträge/Anträge der Ortschaftsräte/Bürgereinwände mit einem Volumen in Höhe von 2017: rd. 23,9 Mio. € sowie ca. 55 VzÄ 2018: rd. 24,8 Mio. € sowie ca. 70 VzÄ gestellt. Anlagen Anlage 1 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Änderungsanträge (mit Inhaltsverzeichnis) Anlage 2 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge, sortiert nach der Reihenfolge ihrer Beratung Anlage 3 Verwaltungsmeinungen zu den einzelnen Änderungsanträgen (entsprechend Anlage 2 sortiert) Anlage 1 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0019/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B bereits berücksichtigt 1 A 0059/ 17 SR Margitta Hollick SR Siegfried Schlegel SR Marco Götze Lichtsignalanlage Arthur-Hoffmann-/Skakespea bereits restraße berücksichtigt 2 A 0060/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm bereits berücksichtigt 3 A 0067/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB bereits berücksichtigt 4 A 0081/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Naturschutzinitiative des Bundes bereits berücksichtigt 6 A 0118/ 17 Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt bereits berücksichtigt 7 A 0127/ 17/18 SR SR SR SR SR bereits berücksichtigt 8 A 0128/ 17 SR Mathias Beteiligungsprozess alternative Weber (SPDFinanzierungsformen ÖPNV Fraktion) SR Franziska Riekewald (Fraktion Die Linke) SR Daniel v.d. Heide (Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen) bereits berücksichtigt 10 A 0143/ 17/18 SPD-Fraktion Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieusc hutzsatzung bereits berücksichtigt 12 OR 0007/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg bereits berücksichtigt 14 OR 0008/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Neuanlage der Grünfläche am Radefelder Weg/ Ecke Bahnstraße mit Denkmal für Opfer der Gewaltherrschaft bereits berücksichtigt 15 OR 0012/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit Mehrzweckhalle) bereits berücksichtigt 16 OR 0031/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida bereits berücksichtigt 17 OR 0033/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage bereits berücksichtigt 18 OR 0034/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße bereits berücksichtigt 20 OR 0035/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" beseitigen bereits berücksichtigt 21 OR 0052/ 17/18 - 02 Ortschaftsrat Mölkau Einbau einer Querungshilfe Höhe Ärztehaus OT Mölkau bereits berücksichtigt 22 C hr. Schulze Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im D. v. d. Heide integrierten Verkehrskonzept Altlindenau N.-P. Witte A. Faulhaber M. Weickert Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 2 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0019/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz Einnahmen aus der Grundsteuer B wird 2017 um 1 Mio. € und 2018 um 2 Mio. € erhöht. Begründung: Aufgrund der anwachsenden Bevölkerungszahlen und den damit einhergehenden nötigen und stattfindenden Zuwächsen auf dem Wohnungsmarkt, die oft durch die Umwandlung von Grün-/Ackerland zu Bauland realisiert werden, kann weiter von einem moderaten Anstieg der Grundsteuerbeträge ausgegangen werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine Anpassung der Haushaltsansätze der Grundsteuer erfolgt bereits im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018. Der Ansatz 2017 wird um 2,5 Mio. EUR und der Ansatz 2018 um 3,0 Mio. EUR erhöht. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 2 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0059/ 17 Einreicher: SR Margitta Hollick SR Siegfried Schlegel SR Marco Götze Block: Betreff: bereits berücksichtigt Lichtsignalanlage Arthur-Hoffmann-/Skakespearestraße Der Stadtrat beschließt: Im Bereich des Straßenknotens Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird die mobile Lichtsignalanlage durch eine stationäre ersetzt. Dafür werden 70.000,- Euro eingesetzt. Begründung: Der Knotenbereich Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird von zahlreichen Schülerinnen und Schülern, die den französischsprachigen Schulcampus mit Gymnasium, Grundschule und zukünftig einer Oberschule besuchen, genutzt. In den kommenden Jahren soll die Arthur-HoffmannStraße umgebaut werden und wieder für stadtauswärtigen Kfz-Verkehr nutzbar sein. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 0 Ziel-PSP: neu Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die bestehende temporäre Fußgängersignalanlage A.-HoffmannStraße/Shakespearestraße wird im 2. Quartal 2017 durch eine stationäre Fußgängersignalanlage ersetzt. Die finanziellen Aufwendungen wurden im Haushaltplan berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 3 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0060/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: bereits berücksichtigt Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm Der Stadtrat beschließt: Für die Erstellung eines Fußwegesanierungsprogramms werden in einem neu zu erstellenden PSP-Element im Haushaltsplan 50.000,- Euro für das HH-Jahr 2017 und 75.000,- Euro für das HH-Jahr 2018 eingestellt. Begründung: In der Ratsversammlung im Juli 2015 wurde mit überwältigender Mehrheit die Erstellung eines Fußwegesanierungsprogamms sowie die Schaffung eines Fußverkehrsbeauftragten beschlossen. Ab dem Jahr 2017 wird es diesen Beauftragten nun endlich geben. Damit ihm Mittel zur Erstellung des Sanierungsprogramms zur Verfügung stehen, müssen diese in den HH-Plan 2017/2018 aufgenommen werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.05; 7.0000589 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Das Fußwegsanierungsprogramm und die finanzielle Ausstattung eines Fußverkehrsbeauftragten sind zwei unterschiedliche Sachverhalte. In der Verwaltung wurde bereits ein Gehwegsanierungsprogramm erarbeitet, welches Maßnahmen des Investitions- sowie des Ergebnishaushaltes beinhaltet. Hierfür wird demnächst eine Beschlussvorlage in das Verfahren gegeben. Für den Investitionshaushalt sind für Maßnahmen an Gehwegen im Jahr 2017 200.000 Euro und im Jahr 2018 400.000 Euro im PSP-Element Erneuerung von Gehwegen (7.0000.589.700) bereits in den Haushaltsentwurf eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 416.802; 0 Plan 2016 in €: 417.000; -30.000 Planentwurf 2017 in €: 417.000; -200.000 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 4 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0067/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen bereits berücksichtigt Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB Der Stadtrat beschließt: 1. Der Stadtrat bekennt sich zu einer Verdichtung im Haltestellennetz der LVB. 2. Im Produkt Verkehrsplanung werden dafür pro Jahr Aufwendungen von 100.000 Euro für Haltestellenverdichtungen im Netz der LVB geplant. Diese stehen als Investzuschuss an die LVB für Planung und Einrichtung neuer Haltestellen bzw. für notwendige, begleitende Baumaßnahmen der Stadt zur Verfügung. Begründung: Um neue Fahrgäste zu gewinnen, ist die Erreichbarkeit der Haltestellen von großer Bedeutung, also die Entfernung zur nächsten Haltestelle. Erfolgreiches Beispiel im Zuge von Straßen(umbau)maßnahmen ist z. B. die Haltestelle Münzgasse. Dieses Jahr wurde auf der Georg-Schumann-Straße eine neue Haltestelle eingerichtet. Damit auch in den kommenden Jahren weitere Haltestellen eingerichtet werden, sollte die Stadt diesen Prozess sowohl inhaltlich als auch finanziell unterstützen. Denkbar wären z. B. die Einrichtung einer Haltestelle an der Ecke GeorgSchwarz-Straße/Ellernweg oder die Einrichtung einer weiteren Haltestelle auf der Karl-Heine-Straße in Vorbereitung für den neuen Schulstandort. Generell wäre zu prüfen, wo neue Schulstandorte neue Haltestellen erforderlich machen. Uns ist dabei bewusst, dass die Haltestelleneinrichtung zunächst mit geringem baulichen Aufwand erfolgen soll und die Ausführung damit zunächst häufig nicht behindertengerecht sein wird. Der behindertengerechte Ausbau gerade von Straßenbahnhaltestellen - erfolgt häufig im Zuge von Straßenumbaumaßnahmen. Die Kapazitäten für diese sind begrenzt, sowohl hinsichtlich finanzieller und planerischer Ressourcen als auch in Bezug auf die Anzahl von Baumaßnahmen, die (gleichzeitig) im Straßennetz durchgeführt werden können. Niemand hat etwas davon, wenn die Haltestellenverdichtung am Fehlen dieser Ressourcen scheitert. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 7.0000803 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Grundsätzlich verfolgen auch die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH die Zielstellung, das Haltestellennetz in Leipzig zu verdichten. Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 (siehe 2982-VSP-01-NF-05) sind im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die LVB i. H. v. je 2 Mio. € für 2017 und 2018 über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur eingestellt (Kapitaleinlage LVV). Für die Verdichtung von Haltestellenabständen sind somit über die Position ÖPNV-Infrastruktur bereits Mittel im Haushalt 2017/18 verfügbar. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 5 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -16.270.789; 0; -16.270.800 Plan 2016 in €: -14.270.800; -16.270.789; 0; 16.270.800 Planentwurf 2017 in €: -16.270.800; -14.270.800; Planentwurf 2018 in €: -16.270.800 16.270.789; 0; -16.270.800 ordentl. Erträge in €: 0; -16.270.800 ordentl. Erträge in €: 0; -16.270.800 ordentl. Aufwendungen in €: -16.270.800 ordentl. Aufwendungen in €: -16.270.800 Saldo in €: -32.541.600 Saldo in €: -32.541.600 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 6 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0081/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Naturschutzinitiative des Bundes Der Stadtrat beschließt: Leipzig bewirbt sich um Fördermittel der Naturschutzoffensive des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz im Handlungsfeld VII „Grün in der Stadt erleben – Zuhause mit Natur Bekanntschaft machen“ und stellt entsprechende Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10 T € in den Haushalt ein. Begründung: In der wachsenden Stadt steht die Stadt Leipzig zunehmend und gravierend vor dem Problem, soziale Infrastruktur auf Grünflächen errichten zu müssen. Der Erhalt durchgehender Grünzüge kann durch entsprechende bauliche Lösungen erreicht werden. Bei einem Projekt auf Förderung durch das genannte Programm kommen sowohl der Parkbogen Ost als auch das Gründachprogramm der Stadt (für Ende 2016 angekündigt) in Frage. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Um die Freiraumversorgung,- Vernetzung und- Entwicklung auch in der wachsenden Stadt zukünftig auf einer guten Entscheidungsgrundlage steuern und managen zu können, beabsichtigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer in den Jahren 2017/2018 ein gesamtstädtisches Freiraumfunktions- und Entwicklungskonzept zu erarbeiten. Dazu ist bereits aktuell eine Antragsskizze im Rahmen einer aktuellen Ausschreibung vom sogenannten "Green Urban Labs" im Programm EXWOST des BMUB eingereicht worden. Damit wird die hier beschriebene Zielsetzung bereits verfolgt. Die erforderlichen Aufwendungen wurden bei der Hauhaltsplanung 2017/2018 berücksichtigt. Eine Förderentscheidung ist noch im Jahr 2016 zu erwarten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 7 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0118/ 17 Einreicher: Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Block: Betreff: bereits berücksichtigt Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt Der Stadtrat beschließt: Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Begründung: Mit diesem Haushaltsantrag wird der Antrag A-03265, auf den wir in der Sache verweisen, haushaltstechnisch untersetzt. Die Deckung soll durch Umschichtung innerhalb der betreffenden Budgets erfolgen, jeweils zu gleichen Teilen auf Ergebnis- und Finanzhaushalt aufgeteilt. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.3.0.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.55.3.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Grab- und Gedenkanlage für die Opfer der Gewaltherrschaft von 19451989 wird bis zum 17. Juni 2017 saniert und aufgewertet. An den Eingängen und an markanten Stellen des Friedhofs werden Hinweise mit Wegweisung zur Grab- und Gedenkanlage bis zum 17. Juni 2017 angebracht. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden aus dem planmäßigen Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 378.180 Plan 2016 in €: 269.062 Planentwurf 2017 in €: 438.558 ordentl. Erträge in €: -787.800 ordentl. Aufwendungen in €: 1.011.074 Saldo in €: 223.274 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 8 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0127/ 17/18 Einreicher: SR C hr. Schulze SR D. v. d. Heide SR N.-P. Witte SR A. Faulhaber SR M. Weickert Block: Betreff: bereits berücksichtigt Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau Der Stadtrat beschließt: Für die Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau sollen in den Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 140.000 Euro eingestellt werden. Begründung: Basierend auf der ausführlichen Verkehrsanalyse des Büros StadtLabor haben im März 2016 eine Bürgerinformationsveranstaltung und im Juni 2016 ein Bürgerworkshop stattgefunden, die von der Bürgerschaft rege genutzt wurden. Dabei wurden zahlreiche Maßnahmen benannt, die die Verkehrsorganisation in Altlindenau und speziell am Lindenauer Markt verbessern helfen. Die Verwaltung erstellt in Zusammenarbeit mit dem Büro StadtLabor gemäß Ratsbeschluss vom Juni 2016 gerade eine Vorlage, die die verschiedenen Maßnahmen beinhaltet. Im Bürgerworkshop wurde vereinbart, dass kurzfristige Maßnahmen in den kommenden beiden Jahren erfolgen sollen Dafür sollen nunmehr Mittel in o.g. Höhe in den Haushalt eingestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06; 7.0000380 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Das integrierte Verkehrskonzept Altlindenau wurde von der Verwaltung mit dem Ziel erarbeitet, Lösungen für die derzeit unbefriedigende Verkehrssituation insbesondere rund um den Lindenauer Markt zu identifizieren und zu prüfen, mit welchen Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig Optimierungen erreicht werden können. Im Ergebnis hat die Verwaltung einen Lösungsvorschlag in einer Vorlage zusammengefasst, die in Kürze der DB OBM vorgelegt wird. Darin sind auch Vorschläge zur Finanzierung von Sofort-, Kurz- und Mittelfristmaßnahmen enthalten und mit Haushaltsansätzen unterlegt. Für die Umsetzung sind Mittel im Verkehrs- und Tiefbauamt (5.000 EUR in 2017) sowie Städtebaufördermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost in einer Höhe von 550.000 EUR von 2017 bis 2020 eingeplant. Insofern ist der beantragte Umgang mit dem Verkehrskonzept bereits Verwaltungshandeln. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.624.191; -1.391.670; -11.960.785; 1.737.350; 14.051.821; -2.671.500 Plan 2016 in €: 2.038.280; -1.403.200; 1.624.191; 1.391.670; -11.960.785; 1.737.350; 14.051.821; 2.671.500 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037; -934.150; 2.038.280; -1.403.200; 1.624.191; -1.391.670; 11.960.785; 1.737.350; 14.051.821; -2.671.500 ordentl. Erträge in €: -11.960.785; 1.737.350; 14.051.821; -2.671.500 ordentl. Aufwendungen in €: 11.380.321 Saldo in €: 12.537.208 Planentwurf 2018 in €: 2.233.044; -739.100 ordentl. Erträge in €: -11.960.785; 1.737.350; 14.051.821; -2.671.500 ordentl. Aufwendungen in €: 11.873.071 Saldo in €: 13.029.958 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 9 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 10 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0128/ 17 Einreicher: SR Mathias Weber (SPD-Fraktion) SR Franziska Riekewald (Fraktion Die Linke) SR Daniel v.d. Heide (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Block: Betreff: bereits berücksichtigt Beteiligungsprozess alternative Finanzierungsformen ÖPNV Der Stadtrat beschließt: Für den Diskussions- und Beteiligungsprozess der Gutachten des MDV zu den alternativen Finanzierungsformen werden in den Haushalt 2017 der Stadt Leipzig 40.000 Euro eingestellt. Begründung: Die Antragsteller wünschen sich einen starken und leistungsfähigen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Leipzig, der mit den Aufgaben einer wachsenden Stadt mithalten kann und somit einen wichtigen Anteil der Personenbeförderung und zu weniger Staus auf Leipziger Straßen leisten kann. Der ÖPNV steckt in Leipzig in der Finanzierungsfalle. Die Einnahmen generieren sich aus zwei wesentlichen Säulen. Der öffentliche Anteil, bezahlt durch die LVV-Konstruktion, verbleibt seit einigen Jahren bei 45 Mio. €. Bei den Fahrgeldeinnahmen federn die jährlichen Ticketpreiserhöhung lediglich die Kostensteigerungen, sowohl bei den Betriebskosten, als auch bei den Investitionen ab. Dennoch werden die Kosten für den städtischen ÖPNV von 2013 (163,86 Mio. €) bis 2025 (233,63 Mio €) um 42 Prozent (vgl. ETC Studie | MDV) steigen. Um auf regionaler Ebene das Problem anzugehen, hat der Mitteldeutsche Verkehrsverbund einen Prozess angeschoben, welcher die bestehenden und sich verschärfenden betriebswirtschaftlichen Herausforderungen bei gleichem Leistungsumfang - sprich ohne Streckenstilllegungen oder Taktausdünnung angeht. Fünf Gutachten wurden von einem Expertenworkshop ausgewählt und vom MDV in Auftrag gegeben. Diese “alternativen Finanzierungsformen” bis hin zu möglichen Mischkonzepten sollen und müssen in einem organisierten und strukturierten Beteiligungsprozess umfangreich erörtert und diskutiert werden. Dieser Diskussionsprozess soll in Leipzig mit der Überarbeitung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages einhergehen, um eine entsprechende inhaltliche Verknüpfung herstellen zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Jahr 2017 wird es einen Beteiligungsprozess zum Nahverkehrsplan geben, der aus den geplanten Haushaltsmitteln im Produkt Verkehrsplanung getragen werden kann. Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Nahverkehrsplanes werden auch die Ergebnisse der Gutachten zu den alternativen Finanzierungsformen berücksichtigt. Darüber hinaus befindet sich derzeit eine Vorlage zu den alternativen Finanzierungsformen in Erarbeitung. Diese sieht vor, dass die durch den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) in Auftrag gegebenen Gutachten dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben werden und der Schwerpunkt in nächster Zeit darauf liegen muss, Bund und Länder aufzufordern, sich hinsichtlich der finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen eines Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) der Zukunft stärker zu engagieren. Für diesen Prozess sind keine weiteren Mittel notwendig. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 11 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.624.191 Plan 2016 in €: 2.038.280 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 Saldo in €: 2.091.036 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 12 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0143/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: bereits berücksichtigt Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieuschutzsatzung Der Stadtrat beschließt: Für die Erarbeitung einer Voruntersuchung für eine begründete Voraussetzung zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung), im Zusammenhang sich abzeichnender städtebaulicher Aufwertung mit Verdrängungstendenzen einer angestammten Bevölkerung (nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) sollen 60.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden. Begründung: Leipzig wächst rasant und die einhergehenden Herausforderungen sollen bewältigt werden. Eine Trendumkehr ist nicht zu erkennen. Das Wohnungspolitisches Konzept (WoPoKo) reagiert in seiner obersten Prognosevariante mit dem Szenario “Starkes Wachstum”, welches wir, die SPD-Fraktion, bei den beschlossenen Indikatoren - Mieten, Bestandsinvestitionen, Leerstand und stadträumliche Entwicklung - als erfüllt ansehen. Als eine wesentliche Reaktion auf das Szenario “Starkes Wachstum” sieht das Wohnungspolitische Konzept die Einführung von Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) vor (vgl. WoPoKo S.49). Mit dem Haushaltsantrag fordern wir die Stadtverwaltung auf, eine Voruntersuchung für die Anwendung einer Erhaltungssatzung durchzuführen. Auszug Erhaltungssatzung Nr. 47 - Frankfurt am Main: Eine Gefährdung der sozialen Mischung besteht insbesondere in den Gebietsteilen, die durch gründerzeitliche Baustrukturen geprägt sind. Aus der Entwicklung vom Jahr 2000 bis heute ist ablesbar, dass mit der baulichen Aufwertung eine Veränderung der sozialen Struktur einhergegangen ist und einhergeht. Diese drückt sich darin aus, dass sozialstrukturelle Merkmale zur Alters- und Haushaltsstruktur, der Erwerbsbeteiligung und der sozialen Lage eine Veränderung anzeigen. Diese sozialstrukturelle Verschiebung erklärt sich nicht aus allgemeinen Entwicklungstrends, sondern sind ursächlich auch auf die Verdrängung durch bauliche Aufwertungen, die Gründung von Wohneigentum und die damit bewirkte Mietentwicklung zurückzuführen. Die hauptsächlich Betroffenen einer solchen Verdrängung sind in der Regel vor allem Sozialgruppen, deren Einkommen aus Unterhaltsleistungen, Transferleistungen zur Existenzsicherung (SGB II- und SGB III-Leistungen) oder Einkommen aus Renten und Pensionen besteht. Die von Verdrängung bedrohten Bevölkerungsgruppen reichen über einkommensschwächere Haushalte bis in die Einkommensmittelschichten hinein, vor allem, wenn Kinder im Haushalt leben. Ziel einer solchen Milieuschutzsatzung nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB soll die Erhaltung von in Ausstattung und Mietpreis angemessenem Wohnraum für untere und mittlere Einkommensgruppen und die Vermeidung der Verdrängung dieser Sozialgruppen sein. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.08 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 13 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Gemäß Beschluss zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes (WoPoKo) sind diese Instrumente bereits jetzt zu prüfen. Diese Prüfung wird derzeit vorbereitet. Auch die Diskussion darüber mit den Wohnungsmarktakteuren wird derzeit vorbereitet. Hierfür sind bereits Mittel aus den WoPoKo Mitteln in 2017 vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 5.200.285 Plan 2016 in €: 8.057.732 Planentwurf 2017 in €: 7.063.361 Planentwurf 2018 in €: 7.345.185 ordentl. Erträge in €: -4.876.586 ordentl. Erträge in €: -4.876.586 ordentl. Aufwendungen in €: 11.939.947 ordentl. Aufwendungen in €: 11.860.618 Saldo in €: 7.063.361 Saldo in €: 6.984.032 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 14 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0007/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: bereits berücksichtigt Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg Der Stadtrat beschließt: Die Ausführungsplanung für die öffentliche Grünfläche mit Spielplatz am Heidegraben und Freirodaer Weg wird realisiert. Begründung: Die Ausführungsplanung wurde im Juni 2016 im Ortschaftsrat vorgestellt und fand Zustimmung mit Änderungswünschen, die eingearbeitet werden. Der Spielplatz sollte an der Kirschallee heißen. Für das neu entstehende Wohngebiet und auch für die Umgebung ist diese Grünfläche sehr wichtig. Sie verbessert die Spielplatzsituation in der Ortslage. Die Befragung und Beteiligung der Bürger wurde im Juli und August 16 über den Heimatverein realisiert. Dort gab es Zustimmung. Es sollte eine Bank beim Fahrradständer und die anderen Bänke vorrangig am Spielplatzbereich stehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001458 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Das Projekt befindet sich bereits in der Umsetzung. Die erforderlichen finanziellen Mittel stehen auf der Grundlage des Ratsbeschlusses Vi-DS01222 vom 17.06.2015 für Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2015 und 2016 zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -4.415 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 15 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0008/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: bereits berücksichtigt Neuanlage der Grünfläche am Radefelder Weg/ Ecke Bahnstraße mit Denkmal für Opfer der Gewaltherrschaft Der Stadtrat beschließt: Die vorhandene Grünfläche wird neu gestaltet und die Einordnung und Wiederaufstellung des Denkmals für Opfer von Gewaltherrschaft vorgenommen. Begründung: Über das Amt für Umwelt und Ordnung, Denkmalpflege wurde die Ausführungsplanung für die Neugestaltung des Grünfläche vom Grünflächenamt beauftragt und soll bis Ende diesen Jahres vorliegen. Wegen baulicher Mängel wurde das Denkmal abgebaut und eingelagert. Bei dem Denkmal handelt es sich um eine Arbeit des verstorbenen ortsansässigen Künstlers Häse. Es soll wieder als Denkmal für die Opfer von Gewaltherrschaft aufgestellt werden, dazu liegt die Zustimmung der Denkmalpflege vor. Die Neugestaltung der Grünfläche verbessert das Ortsbild und soll auch zur Erholung genutzt werden können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Mittelbedarf für diese Maßnahme wurde im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.682.151 Plan 2016 in €: 1.662.085 Planentwurf 2017 in €: 1.866.707 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 16 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0012/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: bereits berücksichtigt Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit Mehrzweckhalle) Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der Schulentwicklungskonzeption wird die Planung für die 2zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg beauftragt. Begründung: In der Schulentwicklungskonzeption ist vorgesehen, nach Fertigstellung der Schule am Opferweg die Grundschule Stahmeln außer Betrieb zu nehmen und den Schulstandort am Windmühlenweg zu erhalten.und auszubauen.Derzeit sind die vorhandenen Räume für die Unterbringung der Schüler in den Klassen 1-4 nicht gewährleistet. Das Konzept sieht die Erweiterung der Schule vor, jedoch ist dies nicht planerisch und finanziell untersetzt. Um den reibungslosen Übergang der Schüler sowohl in den Opferweg als auch in den Windmühlenweg zu gewährleisten, muss spätestens 2017 mit den Planungen für die Erweiterung und den Schulanbau oder Ergänzungsbau begonnen werden. Der Ortschaftsrat favorisiert den Bau einer Mehrzweckhalle, die sowohl Fachunterrichtsräume, Pausenversorgung als auch den Schulsport und die Hortversorgung an einem Standort gewährleisten. Die Schule am Windmühlenweg wurde 1908 gebaut mit der damals ausdrücklich benannten Erweiterungsmöglichkeit nach Norden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001082.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Finanzhaushalt sind mit Beginn des Haushaltsjahres 2017 Mittel i.H. von 150.000 € für die Zusammenführung der Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg eingestellt. In 2018 sind weiterhin 215.000 € vorgesehen. Die Investitionsmaßnahme ist im Schulentwicklungsplan 2016 enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 17 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0031/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida Der Stadtrat beschließt: Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida Begründung: Diese Maßnahme lief ab 2009 unter "Wiederherstellung Zufahrt zum Kindergarten Hohenheida". Später wurde daraus "Feuerwehrzufahrt Kindergartren". Wurde aber dann nicht zwingend weiterverfolgt, obwohl die Planungen fertig waren und auch ein Teilgrundstück für eine ordnungsgemäße Zufahrt von der Stadt erworben wurde. 2015/2106 sollte diese Maßnahme im Rahmen des Nordraumkonzeptes realisiert werden. Es wurde dann aber eine andere Kostenstelle gefunden, welche aber, trotz mehrerer Nachfragen bei Frau Hähle, bis dato nicht aktiviert werden konnte. Es handelt sich hier nur um ein kurze sandgeschotterte Zuwegung. Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme ist bereits Verwaltungshandeln und wird im Rahmen des Nordraumkonzeptes umgesetzt. Für die Fertigstellung der Kita-Zufahrt sind für das Jahr 2016 Mittel in H. v. 26.000,00 € gebunden. Da eine Aktualisierung und Anpassung vorhandener Planungsunterlagen sowie ein Ausschreibungsverfahren für die Leistungsvergabe erforderlich ist, wird die Umsetzung der Maßnahme voraussichtlich im Mai 2017 erfolgten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 18 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0033/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage Der Stadtrat beschließt: Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage Begründung: Im Kreuzungsbereich Merseburger Landstraße – Schönauer Landstraße ist eine Lichtsignalanlage zu errichten. Im Zuge des Neubaus der Eisenbahnbrücke G.-Schwarz-Straße, Leipziger Straße, Ludwig-Hupfeld-Straße und Am Ritterschlösschen wird der Verkehr über eine Ersatzbrücke geleitet und die Verbindung zwischen Georg-Schwarz-Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße unterbrochen. Dadurch ist eine erhebliche Mehrbelastung der Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin zu erwarten, die die Errichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage an der Ecke Schönauer Landstraße / Merseburger Straße erforderlich macht. Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.0001019 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Zuge der Umleitungsführung für den Neubau der Brücken GeorgSchwarz-Straße ist im Kreuzungsbereich Merseburger Landstraße/Schönauer Landstraße eine temporäre Lichtsignalanlage zu errichten. Die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Merseburger Landstraße/Schönauer Landstraße wurde für die Umleitungsführung während der Bauzeit kritisch betrachtet. Im Ergebnis der Untersuchung ist am Knotenpunkt während der Bauzeit der Georg-Schwarz-Brücken eine temporäre Lichtsignalanlage unter Einrichtung eines Linksabbiegers von der Merseburger Landstraße in die Schönauer Landstraße erforderlich und vorgesehen. Der dreiarmige Knotenpunkt wird derzeit unsignalisiert betrieben, wobei der Verkehr im Zuge der Merseburger Straße (B 181) vorfahrtberechtigt ist. Während des Betriebes ist die Einrichtung separater Linksabbiegestreifen für den Betrieb einer temporären LSA an dieser Stelle unerlässlich. Ohne die Möglichkeit, an mindestens zwei haltenden Linksabbiegern vorbeizufahren, wäre die Anlage überlastet. Darüber hinaus wird geprüft, ob sich mit der geplanten Fahrbahnerweiterung am Knotenpunkt Merseburger Straße (B 181)/Schönauer Landstraße zugunsten eines Radfahrstreifens in der Nebenrichtung für den Zeitraum der Umleitungsführung eine effektive Leistungsfähigkeitssteigerungen durch Separierung der Abbiegestreifen erreichen und ggf. auch umsetzen lässt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 19 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 20 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0034/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße Der Stadtrat beschließt: Der Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße wird fertiggestellt. Begründung: Der Rad-und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße zwischen HeinrichHeine-Straße und Merseburger Landstraße ist fertig zu stellen. Für das Jahr 2018 ist die Instandsetzung der Georg-Schwarz-Straße vorgesehen Ab 2020 soll die Georg-Schwarz-Brücke erneuert werden. Das bedeutet eine mehrjährige Vollsperrung dieser Verbindungsstrecke vom OT Böhlitz-Ehrenberg nach Wahren, Leutzsch und Grünau. Es ist davon auszugehen, dass sich ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs über die Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin verlagert. Um eine Gefährdung des Rad- und Fußwegverkehrs auf der Schönauer Landstraße zu vermeiden, ist der bereits 1996 begonnene und nie vollendete Rad-und Fußweg fertigzustellen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000572 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Rad-/Gehweg Schönauer Landstraße von Heinrich-Heine-Straße bis Merseburger Straße befindet sich zurzeit in der Entwurfsplanung. In 2017 wird die Entwurfsplanung weitergeführt und die Ausführungsplanung erarbeitet. Es ist vorgesehen, diesen Rad-/Gehweg planmäßig in 2018 zu bauen. Damit ist sichergestellt, dass der Bau des Rad-/Gehweges vor dem Bau der Georg-Schwarz-Brücke erfolgt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -127.897; 400.000; -800.000 Plan 2016 in €: -250.000; -127.897; 400.000; -800.000 Planentwurf 2017 in €: -400.000; -250.000; -127.897; 400.000; -800.000 ordentl. Erträge in €: 400.000; -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -1.200.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 21 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0035/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" beseitigen Der Stadtrat beschließt: Die Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" werden beseitigt. Begründung: Am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" (Neubau) herrscht seit mehreren Jahren ein Sanierungsstau. Das Dach ist undicht. Dies führt zu Wasserschäden sowohl im Dachgeschoss als auch im 2. OG und im Treppenaufgang. Weiterhin müssen die Fliesen auf den Außenbalkonen saniert werden. Das Parkett im Kleinen und Großen Saal ist verschlissen und muss wieder aufgearbeitet und versiegelt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Dem Liegenschaftsamt sind diverse bauliche Mängel am Objekt "Große Eiche" bekannt. Für das Jahr 2017 ist die Durchführung der Reparatur- und Instandsetzungsmaßnahmen vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 22 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0052/ 17/18-02 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: bereits berücksichtigt Einbau einer Querungshilfe Höhe Ärztehaus - OT Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Mehrkosten zum Einbau einer Querungshilfe. Begründung: Es wird vorgeschlagen zusätzlich eine Querungshilfe (in Höhe des Ärztehauses/ evtl. bis Höhe H.-Löns-Straße bzw. vor stadtauswärtiger Bushaltestelle "Ärztehaus") einzubauen. Sehr viele aus Richtung Zweinaundorf kommende Fußgänger (insbesondere ältere) nutzen die Schlippe zwischen Sommerfelder Straße und H.-Löns-Straße und wollen dann zum Ärztehaus/zur Apotheke. Hier wäre eine Querungshilfe über die Engelsdorfer Straße sehr hilfreich. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 106654100014 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Entwurfsplanung zur Engelsdorfer Straße sieht am nördlichen Fahrbahnrand, westlich der Einmündung Anemonenweg den Bau einer Gehwegnase vor, um die Querung für Fußgänger mit dem Ziel „Ärztehaus“ zu verbessern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Anlage 2 Inhaltsverzeichnis aller Änderungsanträge, sortiert nach der Reihenfolge ihrer Beratung Hinweis: außer bereits berücksichtigte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0001/ 17/18 Fraktion C DU Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit abgelehnt A 0001/ 17/18 A 0036/ 17/18 22 A 0036/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Sportmuseum abgelehnt A 0001/ 17/18 A 0036/ 17/18 23 A 0002/ 17/18 Fraktion C DU Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten abgelehnt 25 A 0094/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Kino der Jugend“ abgelehnt 27 A 0003/ 17/18 Fraktion C DU Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung abgelehnt 29 A 0004/ 18 Fraktion AfD Personalaufwand Branddirektion an wachsende abgelehnt Stadt anpassen 31 A 0005/ 17/18 Fraktion AfD Streichung Programm Arbeitsgelegenheiten für abgelehnt Asylbewerber 32 A 0006/ 17/18 Fraktion AfD Stelleneinsparung durch Nichtwiederbesetzung abgelehnt oder Umsetzung auslaufender Stellen aufgrund der Straffung von Prozessen und Technik 33 A 0007/ 17/18 Fraktion C DU Grundvertragsbudget der bbvl abgelehnt 34 A 0008/ 17/18 Fraktion C DU Zuschuss Theater der Jungen Welt abgelehnt 36 A 0009/ 17/18 Fraktion C DU Überführung des Schulmuseums in eine eigenständige Struktur abgelehnt 38 A 0010/ 17/18 Fraktion C DU Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld/Nutzung als Kulturcafe Schönefeld abgelehnt 40 A 0011/ 17/18 Fraktion C DU Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla abgelehnt 41 A 0012/ 17/18 Fraktion C DU Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung abgelehnt 42 A 0013/ 17/18 Fraktion C DU Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb abgelehnt 43 A 0014/ 17/18 Fraktion C DU Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich machen abgelehnt 44 A 0015/ 17/18 Fraktion C DU Budget für Mitbauprojekte im Straßenbau abgelehnt 46 A 0016/ 17/18 Fraktion C DU Spielplätze abgelehnt 47 A 0087/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen abgelehnt 48 A 0088/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22 abgelehnt 49 A 0091/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zusätzliche Tischtennisplatte für den Hildebrand-Spielplatz Alternativvorschlag 50 A 0163/ 17 Stadträtin Franziska Riekewald Stadtrat Siegfried Schlegel Planung und Bau eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Prager Straße in ReudnitzThonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) abgelehnt A 0163/ 17 51 A 0017/ 17/18 Fraktion C DU Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes abgelehnt A 0017/ 17/18 A 0078/ 17/18 53 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 2 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0078/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 10 Stellen Stadtordnungsdienst abgelehnt A 0017/ 17/18 A 0078/ 17/18 55 A 0018/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Alternativvorschlag A 0018/ 17/18 A 0162/ 17/18 56 A 0162/ 17/18 SPD-Fraktion Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Alternativvorschlag A 0018/ Gewerbesteuer 17/18 A 0162/ 17/18 57 A 0041/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen Alternativvorschlag 58 A 0120/ 17/18 Stadträte R. Hobusch S. Morlok Absenkung der Grundsteuer B abgelehnt 60 A 0155/ 18 SPD-Fraktion Einführung einer Gästetaxe verwiesen 62 A 0161/ 17/18 SPD-Fraktion Mahngebühren und Verspätungszuschläge abgelehnt 65 A 0020/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Alternativvorschlag 67 A 0021/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Alternativvorschlag 69 A 0022/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Alternativvorschlag 71 A 0023/ 17/18 Fraktion AfD Förderung für Kulturvereine ändern abgelehnt 72 A 0024/ 17/18 Mitglieder des Jugendhilfeauss chusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII abgelehnt A 0024/ 17/18 A 0033/ 17 A 0043/ 18 74 A 0033/ 17 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPDFraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) abgelehnt A 0024/ 17/18 A 0033/ 17 A 0043/ 18 77 A 0043/ 18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPDFraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) abgelehnt A 0024/ 17/18 A 0033/ 17 A 0043/ 18 79 A 0025/ 17/18 Migrantenbeirat Finanzielle Aufstockung der Ressourcen des Referats für Migration und Integration für die Förderung von Migrantenselbstorganisatio nen abgelehnt 81 A 0026/ 17/18 Migrantenbeirat Erweiterung für die existierende 0,5 Stelle für abgelehnt den Migrantenbeirat beim Referat für Migration und Integration 83 A 0027/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" abgelehnt 86 A 0028/ 17/18 Fraktion AfD Finanzielle Zuwendungen an städtische Friedhöfe abgelehnt 88 A 0029/ 17/18 Stadträte A. Faulhaber N.-P. Witte C . Schulze D. von der Heide M. Weickert Planungsmittel Zweifeldhalle RobertSchumann-Gymnasium Alternativvorschlag A 0029/ 17/18 A 0114/ 17/18 A 0160/ 17/18 90 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 3 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0114/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße Gymnasium Alternativvorschlag A 0029/ 17/18 A 0114/ 17/18 A 0160/ 17/18 91 A 0160/ 17/18 SPD-Fraktion Planungsmittel für den Schulbau erhöhen Alternativvorschlag A 0029/ 17/18 A 0114/ 17/18 A 0160/ 17/18 93 A 0030/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des Finanzierungsansatzes für das Fußballfanprojekt Zustimmung mit Änderung A 0030/ 17/18 A 0113/ 17/18 A 0144/ 17/18 95 A 0113/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt Zustimmung mit Änderung A 0030/ 17/18 A 0113/ 17/18 A 0144/ 17/18 97 A 0144/ 17/18 SPD-Fraktion Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen Zustimmung mit Änderung A 0030/ 17/18 A 0113/ 17/18 A 0144/ 17/18 99 A 0031/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments abgelehnt 101 A 0032/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Förderung von Kinder- und Familienzentren abgelehnt 102 A 0034/ 17/18 SR Mandy Gehrt SR Marco Götze SR Werner Kujat Webseite für Angebote der kulturellen Bildung Alternativvorschlag 104 A 0035/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPDFraktion Gesicherter Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung ab 2018 verwiesen 106 A 0037/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zusatzmittel Kulturförderung für abgelehnt Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-Budde-Hauses) 108 A 0038/ 18 SR Mandy Gehrt SR Naomi-Pia Witte SR Werner Kujat SR Marco Götze Fortsetzung der Investitionen für das Bandhaus 2.0 in 2018 Alternativvorschlag 110 A 0039/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit Alternativvorschlag A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 BE 0018/ 17/18 BE 0049/ 17/18 111 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 4 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ BE 0110/ 17/18 BE 0129/ 17/18 BE 0130/ 17/18 BE 0156/ 17/18 A 0105/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte Alternativvorschlag A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 BE 0018/ 17/18 BE 0049/ 17/18 BE 0110/ 17/18 BE 0129/ 17/18 BE 0130/ 17/18 BE 0156/ 17/18 113 A 0150/ 17/18 SPD-Fraktion Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen Alternativvorschlag A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 BE 0018/ 17/18 BE 0049/ 17/18 BE 0110/ 17/18 BE 0129/ 17/18 BE 0130/ 17/18 BE 0156/ 17/18 115 A 0040/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen abgelehnt 117 A 0042/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen abgelehnt 119 A 0044/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von je 150.000,- Euro zur ergänzenden Förderung zur Anpassung von Wohnungen für Menschen mit Mobilitätsbeschränkungen abgelehnt 121 A 0045/ 18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben abgelehnt 123 A 0046/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt abgelehnt 124 A 0047/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard abgelehnt 126 A 0048/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren abgelehnt 128 A 0049/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Maßnahmen Luftreinhaltung/Lärmminder ung/Klimaschutz abgelehnt 130 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 5 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0050/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für bürgerschaftliches Engagement bei Bauvorbereitungen abgelehnt A 0050/ 17/18 A 0107/ 17/18 131 A 0107/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Leipzig weiter denken“: Bürgerbeteiligung und abgelehnt bürgerschaftliches Engagement stärken A 0050/ 17/18 A 0107/ 17/18 132 A 0051/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten abgelehnt 134 A 0052/ 17/18 Fraktion DIE LINKE C DUFraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPDFraktion Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen abgelehnt 136 A 0053/ 17/18 Fraktion DIE LINKE SPDFraktion Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark abgelehnt 138 A 0054/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Radrennbahn abgelehnt 139 A 0149/ 17 SPD-Fraktion Planungsmittel Sanierung Radrennbahn abgelehnt 140 A 0055/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Baumpflanzungen abgelehnt 142 A 0080/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1000 Straßenbäume für Leipzig abgelehnt 143 A 0056/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen abgelehnt 145 A 0057/ 17 SR Franziska Riekewald SR Birgitt Mai SR Steffen Wehmann Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle abgelehnt 147 A 0058/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED abgelehnt 150 A 0061/ 18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie abgelehnt Bushaltestellen 151 A 0062/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für Fußgängerüberwege und Querungshilfen 152 A 0137/ 17 01 Neufassung SPD-Fraktion Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Alternativvorschlag Wildpark 153 A 0063/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) abgelehnt 154 A 0064/ 17/18 Fraktion C DU Bauliche Unterhaltung von Schulen Alternativvorschlag A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0158/ 17/18-01 A 0158/ 17/18-02 A 0159/ 17/18 156 A 0123/ 17/18 - 01 Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten Alternativvorschlag A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 157 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 6 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ 17/18-02 A 0158/ 17/18-01 A 0158/ 17/18-02 A 0159/ 17/18 A 0123/ 17/18 - 02 Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen Alternativvorschlag A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0158/ 17/18-01 A 0158/ 17/18-02 A 0159/ 17/18 159 A 0158/ 17/18 - 01 SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern Alternativvorschlag A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0158/ 17/18-01 A 0158/ 17/18-02 A 0159/ 17/18 160 A 0158/ 17/18 - 02 SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern Alternativvorschlag A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0158/ 17/18-01 A 0158/ 17/18-02 A 0159/ 17/18 162 A 0159/ 17/18 SPD-Fraktion Zustand an bestehenden Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierung von Toiletten verbessern Alternativvorschlag A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0158/ 17/18-01 A 0158/ 17/18-02 A 0159/ 17/18 164 A 0065/ 17/18 Fraktion DIE LINKE SPDFraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung des Zuschusses für den Ferienpass abgelehnt 166 A 0066/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB abgelehnt 168 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 7 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0068/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umweltfreundliche Mobilität fördern abgelehnt 170 A 0069/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Anpassung der Investmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt in der Mittelfristplanung abgelehnt 172 A 0119/ 17/18 Stadträte R. Hobusch S. Morlok Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA abgelehnt 174 A 0070/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ein Pflasterstraßenprogramm für Leipzig abgelehnt 175 A 0071/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Investitionen in Radwege abgelehnt 177 A 0072/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB Alternativvorschlag 179 A 0073/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umsetzung der Maßnahme Grundhafter abgelehnt Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher 181 A 0074/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal abgelehnt 183 A 0075/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Einrichtung von Radfahr-Schutzstreifen in der Erich-Zeigner-Allee abgelehnt 185 A 0076/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten abgelehnt 186 A 0077/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung abgelehnt 187 A 0079/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Überwachung ruhender und fließender Verkehr abgelehnt 189 A 0082/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1 Stelle für Aufgabenstellung Luftreinhaltung im Amt für Umweltschutz abgelehnt 190 A 0083/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Vereine und Verbände im Amt für Umweltschutz abgelehnt 191 A 0084/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Lärmschutz für die Güntzstraße abgelehnt 192 A 0085/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben abgelehnt 193 A 0086/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Förderung einer 0,5 VZÄ für das Igelschutzzentrum abgelehnt 194 A 0089/ 18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erweiterung Sanierungsmaßnahme PaulRobeson-Schule abgelehnt 196 A 0090/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stärkung der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung abgelehnt 197 A 0092/ 18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen! abgelehnt 199 A 0093/ 17/18 - 01 Neufassung Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neugestaltung des Vorplatzes Stötteritzer Bahnhof abgelehnt 201 A 0095/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr Sitzgelegenheiten für die Innenstadt abgelehnt 203 A 0145/ 17/18 SPD-Fraktion 100 Bänke für Leipzig abgelehnt 204 A 0096/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu abgelehnt gestalten 206 A 0097/ 18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-NagelStraße 208 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 8 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0098/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken abgelehnt 210 A 0099/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Breitbandausbau abgelehnt A 0099/ 17/18 A 0152/ 18 OR 0066/ 17/18 212 A 0152/ 18 SPD-Fraktion Breitbandausbau vorziehen abgelehnt A 0099/ 17/18 A 0152/ 18 OR 0066/ 17/18 214 OR 0066/ 17/18 Ortschaftsrat Plaußig Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig abgelehnt 215 A 0100/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen abgelehnt 216 A 0101/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aufbau und Unterstützung von Migrantischen Selbstorganisationen abgelehnt 218 A 0102/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen LSBTIQ*-Lebensweisen weiter stärken! abgelehnt 220 A 0103/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt abgelehnt 222 A 0104/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Kultursensible Pflege“ und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen abgelehnt 224 A 0106/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Ohne uns kein WIR!“ - Frauenfestival 2017 absichern abgelehnt 226 A 0108/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten abgelehnt 227 A 0109/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Projekt Trampolin – Personalkosten abgelehnt 229 A 0110/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Schaffung einer externen Beschwerde/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen abgelehnt 231 A 0111/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuauflage Broschüre Blickpunkt Ratsversammlung abgelehnt 233 A 0112/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 verwiesen 234 A 0115/ 17 SR C arola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Einrichtung der Mensa am Gymnasium Engelsdorf abgelehnt 236 A 0116/ 17 SR C arola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Mittel für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf abgelehnt 237 A 0117/ 17 Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Finanzhaushalt abgelehnt 238 A 0121/ 17 Stadtrat Ansbert Maciejewski Gestaltung des kommunalen Grundstücks an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraß e verwiesen 239 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 9 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0122/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII abgelehnt 240 A 0124/ 17 SR Steffen Wehmann Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf abgelehnt 242 A 0125/ 17/18 Stadträte S. Pellmann Dr. I. Lauter M. Hollick Sportplatz An der Kotsche abgelehnt 243 A 0126/ 17/18 Tierschutzbeira t Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen abgelehnt 245 A 0129/ 17/18 SPD-Fraktion Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt abgelehnt 246 A 0130/ 17/18 SPD-Fraktion Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur abgelehnt 247 A 0131/ 18 SPD-Fraktion Gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten vorantreiben abgelehnt 249 A 0132/ 17/18 SPD-Fraktion C DU-Fraktion Neuausrichtung Wirtschaftsförderung abgelehnt 251 A 0133/ 17/18 SPD-Fraktion Förderung Fußverkehr abgelehnt 253 A 0134/ 17/18 SPD-Fraktion Digitale Inventarisierung der Sammlungen der Leipziger Museen für eine Digitale Stadt abgelehnt 254 A 0135/ 17/18 SPD-Fraktion Verkehrsnetzplaner einstellen abgelehnt 257 A 0136/ 17/18 SPD-Fraktion Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken abgelehnt 258 A 0139/ 17 SPD-Fraktion Barrierefreier Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ verwiesen 261 A 0138/ 17/18 SPD-Fraktion Aufwertung öffentlicher Grünflächen und Parkanlagen abgelehnt 262 A 0140/ 17/18 SPD-Fraktion Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung abgelehnt 263 A 0141/ 17/18 SPD-Fraktion Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen abgelehnt 265 A 0142/ 17/18 SPD-Fraktion Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts Alternativvorschlag 268 A 0146/ 17/18 SPD-Fraktion Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz abgelehnt 270 A 0147/ 17/18 SPD-Fraktion Planungsmittel Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport abgelehnt 271 A 0148/ 17/18 - 01 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt abgelehnt 272 A 0148/ 17/18 - 02 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 2 Gesundheitsamt abgelehnt 273 A 0151/ 17/18 SPD-Fraktion Smarte Schule abgelehnt 274 A 0153/ 17/18 SPD-Fraktion Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung abgelehnt 276 A 0154/ 17/18 SPD-Fraktion Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten abgelehnt 278 A 0156/ 17/18 SPD-Fraktion Mit offenen Angeboten im Kindergarten Integration fördern abgelehnt 280 A 0157/ 17/18 SPD-Fraktion Ausbau kommunaler Kitas abgelehnt 282 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 10 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ A 0164/ 17/18 Kleingartenbeir at Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer, FB Gärten für die Aufgabenerfüllung im Bereich Kleingartenwesen abgelehnt 284 A 0165/ 17 Stadtrat Sören Pellmann Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Alternativvorschlag Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2 285 A 0166/ 17/18 Neufassung Stadträte S. Wehmann A. Habicht N. Oberstadt A. Geisler H. Bär Dr. I. Lauter B. Mai N. Wohlfarth D. Deissler Dr. N. Lakowa H. Hentschel Eine VzÄ im Rechnungsprüfungsamt zur Umsetzung RBVI-DS-01241 abgelehnt 286 OR 0001/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede in Lindenthal Alternativvorschlag 287 OR 0002/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Planung der Dreizügigkeit der Alfred- KästnerGS in Lindenthal abgelehnt 288 OR 0003/ 17/18 Ortschaftsrat Lindenthal Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch abgelehnt 289 OR 0004/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal verwiesen 290 OR 0005/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Erneuerung Deckschicht - Karl-MannsfeldStraße - Ortsteil Lindenthal Alternativvorschlag 291 OR 0006/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh-und Radweges von Stahmeln entlang der neuen B6 bis zum S- Bahnhaltepunkt Lützschena abgelehnt 292 OR 0009/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Schaffung eines P+R Platzes am SBahnhaltepunkt Lützschena abgelehnt 294 OR 0010/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel abgelehnt 295 OR 0011/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Wiederherstellung des Wirtschaftsweges an der nördlichen Grenze des B-Planes Wohngebiet am Heidgraben zwischen C harlottenweg und Freirodaer Weg abgelehnt 296 OR 0013/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Baubeginn des Hirschfelder Kreisels Alternativvorschlag 297 OR 0014/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen abgelehnt 298 OR 0015/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Ausbau der Althener Straße S 78, zwischen Kreisverkehr und Einmündung Im Blumengrund - Baubeginn 2018 - Alternativvorschlag 299 OR 0016/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf abgelehnt 301 OR 0017/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Bau eines Geh- und Radweges entlang derB 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg abgelehnt 302 OR 0018/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. abgelehnt 303 OR 0019/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Wiederherstellung des Urzustandes der Schnittgerinne und der teilweise nicht mehr funktionierenden Straßenabläufe in der Bienitzstraße südlich vom Kanal abgelehnt 304 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 11 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ OR 0020/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Miltitzer Str. Vor den Grundstücken 6 -12 abgelehnt 305 OR 0021/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Ausbau des Gehweges und Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt Burghausen abgelehnt 306 OR 0022/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Beendigung der Sanierung - Doppelhaus Auenblick 2 und 4 erledigt 307 OR 0023/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Gundorfer Str. vor den Grundstücken 4 - 14a abgelehnt 308 OR 0024/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida abgelehnt 309 OR 0025/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Deckensanierung Seehausener Allee incl. Bord- und Rinnsteine abgelehnt 310 OR 0026/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Bau Kita-Hort Kombination Seehausen abgelehnt 311 OR 0027/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz abgelehnt 312 OR 0028/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring abgelehnt 313 OR 0029/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz Alternativvorschlag 314 OR 0030/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida abgelehnt 315 OR 0032/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Einrichtung und Unterhaltung von Hundetoiletten abgelehnt 316 OR 0036/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten abgelehnt 317 OR 0037/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen Alternativvorschlag 318 OR 0038/ 17/18 Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat Mölkau Aufstockung der Personalstellen für den Bauhhof Engelsdorf/Mölkau abgelehnt 319 OR 0039/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 abgelehnt 320 OR 0040/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung der ca, 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße abgelehnt 321 OR 0041/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben abgelehnt 322 OR 0042/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze an Sporthalle Jahnstraße abgelehnt 323 OR 0043/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide verwiesen 325 OR 0044/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule abgelehnt 326 OR 0045/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Teilweise Sanierung der Festwiese Zur Kuhweide / An der Badeanlage abgelehnt 327 OR 0046/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule abgelehnt 328 OR 0047/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instantsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule abgelehnt 329 OR 0048/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume abgelehnt 330 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 12 Inhaltsverzeichnis Änderungsanträge - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Fraktion Betreff Vorschlag Verweis Seite Votum auf A... ____________________________________________________________________________________________________ OR 0049/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau abgelehnt 331 OR 0050/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußballplatz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) abgelehnt 332 OR 0051/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt abgelehnt 334 OR 0052/ 17/18 - 01 Ortschaftsrat Mölkau Nutzung von Flüsterasphalt im Deckenbauprogramm Engelsdorfer Straße in Mölkau abgelehnt 336 OR 0053/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) abgelehnt 338 OR 0054/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) abgelehnt 340 OR 0055/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Generationenspielplatz in Mölkau abgelehnt 342 OR 0056/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig abgelehnt 344 OR 0057/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Sportlerheims Arthur-PolenzStraße, 04288 Leipzig abgelehnt 345 OR 0058/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig abgelehnt 346 OR 0059/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig abgelehnt 347 OR 0060/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig abgelehnt 348 OR 0061/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Fußweges Mölkauer Straße, 04288 Leipzig abgelehnt 349 OR 0062/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig abgelehnt 350 OR 0063/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Ausbau der Feldentwässerung am Kesselgrund, 04288 Leipzig abgelehnt 352 OR 0064/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig abgelehnt 353 OR 0065/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig abgelehnt 354 Anlage 3 Verwaltungsmeinung zu den einzelnen Änderungsanträgen (entsprechend Anlage 2 „Inhaltsverzeichnis“ sortiert) Hinweis: außer bereits berücksichtigte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 22 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0001/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird ein neues PSP-Element "Sportmuseum" 1.100.25.2.0.05 gebildet. In dieses werden im ersten Schritt alle im Haushaltsentwurf veranschlagten Aufwendungen für den laufenden Betrieb des Sportmuseums übertragen. Das PSP-Element Stadtgeschichtliches Museum wird um denselben Betrag reduziert. 2. Weiterhin wird das neue PSP-Element Sportmuseum um diejenige Summe erhöht, die für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit erforderlich ist. Begründung: Die Beratungen zum Antrag A-02903 bzgl. Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums hat gezeigt, dass die jetzige Zuordnung zum Stadtgeschichtlichem Museum suboptimal ist und dem Sportmuseum keine echte Zukunftsperspektive ermöglicht. Die Schaffung einer eigenständigen Haushaltsposition wäre ein erster Schritt zur Aufwertung dieser einzigartigen Einrichtung. Ein zweiter Schritt ist die Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Sportmuseums, die eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit ermöglicht. Die Kosten dafür wurden im VSP zu A-02903 auf ca. 100.000 € beziffert. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.25.2.0.03 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Durch die Einbindung des Sportmuseums in die Struktur des Stadtgeschichtlichen Museums ist eine hohe Effizienz in der Kernarbeit des Museums (Sammlung, Bewahrung, Erforschung und Veröffentlichung) sowie im fachwissenschaftlichen Austausch gegeben. Sowohl die Sammlungen als auch die hier wissenschaftlich bearbeiteten Inhalte bilden einen unverzichtbaren Teil der Leipziger Stadtgeschichte und sind in diesem Zusammenhang zu betrachten. Vor diesem Hintergrund sind sie integraler Bestandteil der Dokumentationsarbeit des Stadtmuseums und werden mit Hilfe digitaler Medien einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Mit einer Solitärlösung für das Sportmuseum wäre diese effiziente und fachlich sinnvolle Vernetzung nicht mehr gegeben. Eine Reduzierung des Sportmuseums auf reine Ausstellungstätigkeit ist nicht sinnvoll. Nach den Standards des Internationalen Museumsrates IC OM wäre diese Einrichtung dann kein Museum mehr. Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0036/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 23 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0036/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Sportmuseum Der Stadtrat beschließt: Um die Entwicklung des Leipziger Sportmuseums in einem eigenständigen Gebäude voranzubringen, werden in 2017 und 2018 jeweils 125.000 Euro Planungsmittel eingestellt. Begründung: Seit der Schließung der Dauerausstellung im Hauptgebäude des Zentralstadions 1992 dümpelt die hochkarätige Sammlung des Sportmuseums, die mehr als 95.000 Objekte vorzuweisen hat, in den Kellerräumen des Olympiastützpunktes vor sich hin. Der Beschluss des Stadtrates aus dem Jahre 2007, das Museum in der Nordtribüne des ehemaligen Schwimmstadions unterzubringen, wurde bis heute nicht umgesetzt, obwohl ein Museumskonzept, ausgerichtet auf diesen Standort, vorliegt. Auch der Beschluss unseres HH-Antrages aus dem Jahre 2015, der vorsah, eine Machbarkeitsstudie zu erarbeiten und RB-Leipzig mit ins Boot zu holen, wurde nur halbherzig umgesetzt. Wir brauchen endlich ein tragfähiges Konzept für das Sportmuseum. Planungsmittel sollen dazu beitragen, den Weg zu ebnen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 125.000 125.000 Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Über einen möglichen Standort eines Sportmuseums kann derzeit noch nicht endgültig entschieden werden. Mit der bereits vor Jahren ins Auge gefassten Liegenschaft - ehemaliger Kassentrakt des Schwimmstadions - kann nicht geplant werden, da auch weitere Nutzer Interesse an der Immobilie zeigen. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041, A 0042 und VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01) Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0036/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 24 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 25 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0002/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten Der Stadtrat beschließt: 1. Das "Kino der Jugend" wird dem Dezernat Kultur als Fachliegenschaft übertragen. 2. Die erforderlichen Planungsmittel für die Schaffung eines Kulturzentrums für den Leipziger Osten an diesem Standort werden eingestellt. Planungsprämisse dabei ist, so viel Altbausubstanz wie möglich zu erhalten. 3. Das Dezernat Kultur erstellt eine Konzeption für die Betreibung unter Einbeziehung ortsansässiger Vereine und Initiativen. Die hierfür erforderlichen Mittel werden eingestellt. Begründung: Der Leipziger Osten bietet im Gegensatz zu anderen Stadtgebieten vergleichsweise wenig kulturelle Angebote, die auf das ganze Stadtgebiet ausstrahlen, wie dies beispielsweise der "Anker" im Norden oder die zahlreichen Kultureinrichtungen im Süden und Westen tun. Im Interesse einer gleichmäßigen Entwicklung der Kulturlandschaft im gesamten Stadtgebiet sollte die Stadt deshalb vorhandene Potenziale nutzen und in kulturelle Infrastruktur investieren. Das Kino der Jugend bietet die einzigartige C hance, im Leipziger Osten einen kulturellen Hotspot zu etablieren. Die Vermarktung der Immobilie ist deshalb zu beenden und die Sanierung und Konzeptentwicklung voranzutreiben. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000028 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird abgelehnt, da die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 26. Oktober 2016 (Vorlage -02140-NF-04-ÄA-01 "Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend") einen anders lautenden Beschluss gefasst hat. Die Immobilie soll mit Konzeptvergabe ausgeschrieben werden. Darüber hinaus wurde der Änderungsantrag inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel vom Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht gegenwärtig nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 62.666; 0; -150.000 Plan 2016 in €: -50.000; 62.666; 0; -150.000 Planentwurf 2017 in €: -150.000; -50.000; 62.666; 0; - Planentwurf 2018 in €: -150.000 150.000 ordentl. Erträge in €: 0; -150.000 ordentl. Erträge in €: 0; -150.000 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: -300.000 Saldo in €: -300.000 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 26 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 27 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0094/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Kino der Jugend“ Aus dem beantragten Programm „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) sind Mittel in Höhe von jeweils 100 T € für die Jahre 2017 und 2018 für die Liegenschaft „Kino der Jugend“ für die Instandsetzung des Gebäudes als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen und mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben. Begründung: Mit Stadtratsbeschluss vom Februar 2016 wurde der Oberbürgermeister beauftragt, in Fortsetzung der Stadterneuerungsstrategie für das Kerngebiet Leipziger Osten und Leipzig-Grünau sowie als Neubeginn für das Gebiet Paunsdorf, fristgerecht Ende Februar 2016 Anträge zur Aufnahme in das Programm der Städtebauförderung Soziale Stadt (SSP) - Investitionen im Quartier - 2016-2025 zu stellen. Das „Kino der Jugend“ liegt im SSP „Kerngebiet Leipziger Osten“ (20162025). Der Stadtrat hat im Oktober 2016 beschlossen: Die Liegenschaft „Kino der Jugend“ ist zur Vergabe im Erbbaurecht und im Wege der Konzeptvergabe erst nach Umsetzung des Ratsbeschlusses A-00058/14 (eRIS: V/A 567) vom 15.4.2015 und nicht vor dem 1.1.2018 auszuschreiben, mit dem Ziel, das denkmalgeschützte Objekt zu sanieren und dauerhaft einer kulturellen, sozialen und /oder gemeinwesenorientierten Nutzung zuzuführen. Im Verwaltungsstandpunkt dazu teilt die Stadtverwaltung mit, prüfen zu wollen, ob im Rahmen des neu beantragten „Soziale-Stadt-Gebietes“ im Leipziger Osten Fördermittel für das „Kino der Jugend“ eingesetzt werden können. Für konkrete Umsetzungsschritte sind ggf. finanzielle Mittel bereitzustellen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 100.000 mit Sperrvermerk 100.000 mit Sperrvermerk Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: 7.0001628 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 28 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 0; 180.000; -270.000 Plan 2016 in €: 0; 0; 180.000; -270.000 Planentwurf 2017 in €: -90.000; 0; 0; 180.000; Planentwurf 2018 in €: -90.000 270.000 ordentl. Erträge in €: 180.000; -270.000 ordentl. Erträge in €: 180.000; -270.000 ordentl. Aufwendungen in €: -270.000 ordentl. Aufwendungen in €: -270.000 Saldo in €: -360.000 Saldo in €: -360.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 29 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0003/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung Zur Schaffung neuer Unterkünfte für stationäre Hilfen zur Erziehung sind folgende Mittel als zweckgebundener Investzuschuss an den EB VKKJ einzustellen: 2017 Planungsmittel in Höhe von 750 T€ 2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000 T€ Begründung: Die Bedarfsprognosen zur Entwicklung bei HzE (Hilfen zur Erziehung) in Verbindung mit dem anhaltenden Bevölkerungswachstum lassen deutlich erkennen, dass die vorhandenen Unterkünfte für stationäre Hilfen nicht ausreichen werden. Schon heute müssen ca. 30% der Betroffenen außerhalb von Leipzig untergebracht werden. Dadurch entstehen der Stadt Leipzig erhebliche Mehrkosten, wie z.B. Fahrtkosten. Mit der Schaffung von Unterbringungskapazitäten auf Stadtgebiet können solche Mehrkosten vermieden werden. Standortpotenziale sehen wir z.B. bei Objekten, die der Stadt als Asylbewerberunterkunft angeboten wurden, für diesen Zweck aber nicht geeignet sind. Auch der Neubau auf städtischen Grundstücken oder durch private Unternehmer soll geprüft werden. Für diese Prüfungen und konkrete Planungen sollen die Planungsmittel 2017 eingesetzt werden, die konkrete bauliche Umsetzung soll 2018 folgen. Mit diesen Investitionen geht die Stadt in Vorleistung, um in den Folgejahren laufende Kosten einsparen zu können. In diesem Sinn ist das angeführte Deckungs-PSP-Element zu verstehen. Veränderung Ziel 2017: 750.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.3.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Darüber hinaus kann es infolge des Kapazitätsausbaus zu Überkapazitäten im stationären Bereich des Leistungsbereiches Hilfen zur Erziehung (HzE) kommen, da die im Jahr 2016 geschaffenen Kapazitäten für umA per se ausreichen würden, um den Bedarf der ohne Indikation nicht in Leipzig untergebrachten Kinder und Jugendlichen decken zu können. Es wird davon ausgegangen, dass für umA geschaffene Plätze bedarfsgerecht in stationäre Kapazitäten nach § 42 SGB VIII umgesteuert werden. Für umA geschaffene Einrichtungen (bspw. Kröbelstraße) könnten in diesem Zusammenhang auch an einen freien Träger übergeben werden. Derzeit befinden sich im Bereich der stationären Hilfen 373 Plätze in Planung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 30 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ und im Aufbau. Demnach wäre dem aktuell bestehenden Bedarf mit den in Planung befindlichlichem Kapazitätsaufbau begegnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 31 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0004/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Personalaufwand Branddirektion an wachsende Stadt anpassen Erhöhung der finanziellen Mittel für Personalaufwendungen in 2018 auf dass Vorjahresniveau. Begründung: Die Personalkosten sind aufgrund der wachsenden Stadt Leipzig seit einigen Jahren stetig gestiegen. Für 2018 ist die Kostensteigerung für Personal jedoch um mehr als 50% gekürzt worden. In einer wachsenden Stadt ist bei Einsparungen für das Brandschutzpersonal in solcher Höhe die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Ziel-PSP: 1.100.12.6.0.01; 1.100.12.6.0.02 Veränderung Ziel 2018: 1.600.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.02 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Der Beschlussvorschlag und die Begründung sind in sich widersprüchlich. Die Personalaufwendungen im Brandschutz in 2018 liegen mit 30.112.300 EUR über dem Vorjahresniveau 2017 mit 29.158.500 EUR. Die Personalkostensteigerung ist in Abhängigkeit zu sehen in welche Höhe die Tarifsteigerng für die Planung prognostiziert wurde und dann unterjährig tatsächlich eintritt. Für 2018 wurde eine Personalkostensteigerung i.H.v. 2,5 % unterstellt. Für 2017 wurde der tatsächliche Tarifabschluss berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.159.382; 28.645.789 Plan 2016 in €: 1.412.425; 30.675.541 Planentwurf 2018 in €: 2.113.724; 32.995.504 Planentwurf 2018 in €: -33.924.450 ordentl. Erträge in €: 1.044.050 ordentl. Erträge in €: 1.044.050 ordentl. Aufwendungen in €: -34.968.500 ordentl. Aufwendungen in €: -34.968.500 Saldo in €: -33.924.450 Saldo in €: -33.924.450 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 32 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0005/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion AfD Streichung Programm Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber Der Stadtrat beschließt: Streichung des Programms Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Eigenbetrieb Engelsdorf. Begründung: Arbeitsgelegenheiten sollten ausschließlich für Asylberechtigte und Einwanderer mit Bleiberecht vorgehalten werden. Asylbewerber mit Aufenthaltsrecht können in der Wirtschaft kostenfrei in Praktikumsverträgen untergebracht werden. Durch Dezentralisierung der Arbeitsgelegenheiten in möglichst viele Betriebe wird die Integration besser gewährleistet. Die individuellen Bedürfnisse, Kenntnisse und Fähigkeiten der Asylberechtigten können besser berücksichtigt werden. Außerdem können Asylberechtigte mit Daueraufenthaltserlaubnis so besser in die deutsche Arbeitswelt eingeführt und bei Eignung übernommen werden. Zudem wird ein Einsparpotential im städtischen Haushalt festgestellt. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ -301.829 -310.858 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.02.02 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.57.1.0.02.02; 1.100.57.1.0.02.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist aus folgenden Gründen abzulehnen: • FIM bietet Asylbewerbern mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit während ihres Anerkennungsverfahrens eine frühzeitige Möglichkeit der Beschäftigung und gesellschaftlichen Integration. • Durch die kommunale Kofinanzierung erhalten die Teilnehmer in diesem frühen Stadium bereits eine begleitende Sprachförderung. • Gleichzeitig wird durch die Maßnahmeträger ein Profiling/Kurzlebenslauf erstellt, welcher der Agentur für Arbeit/dem Jobcenter zur späteren Integration in Arbeit/Ausbildung notwendige Informationen zum Qualifikationsstand, etc. liefert. • Durch ihre Arbeit in diesen Maßnahmen leisten die Teilnehmer einen ersten Beitrag zum städtischen Gemeinwohl. • Vergleichbare oder alternative Maßnahmen, die in diesem Umfang (250 €/TN/Monat Verwaltungskosten zzgl. 0,80 €/TN/Std. Mehraufwandsentschädigung) mit Bundesmitteln gefördert werden, stehen für diese Zielgruppe aktuell nicht zur Verfügung Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.791.403 Plan 2016 in €: 2.218.000 Planentwurf 2017 in €: 3.933.760 Planentwurf 2018 in €: 3.935.760 ordentl. Erträge in €: -10.000 ordentl. Erträge in €: -10.000 ordentl. Aufwendungen in €: 3.943.760 ordentl. Aufwendungen in €: 3.943.760 Saldo in €: 3.933.760 Saldo in €: 3.933.760 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 33 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0006/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Stelleneinsparung durch Nichtwiederbesetzung oder Umsetzung auslaufender Stellen aufgrund der Straffung von Prozessen und Technik Die Stadtverwaltung soll aufgrund der Straffung von Prozessen im C ontrolling, Zeiteinsparung durch die voranschreitende Digitalisierung und Anschaffung neuer Technik 100 Personalstellen einsparen. Die soll vor allem sozialverträglich durch Nichtwiederbesetzung auslaufender Stellen und Personalumsetzungen erfolgen. Begründung: Aufgrund von Technikeinsatz, Digitalisierung und Straffung von Prozessen im C ontrolling muss eine Einsparung von Personal möglich sein. Da nicht alle Ämter und Dezernate gleichzeitig und mit gleichem Aufwand technisch ausgestattet sind und die Digitalisierung noch in einigen Dezernaten in Arbeit ist, sollten die Dezernate selbst prüfen, an welchen Stellen und zu welcher Zeit in der kommenden Haushaltsperiode Personaleinsparungen möglich sind. Um diese Maßnahme sozial verträglich zu gestalten, möchten wir, dass hierzu aus Altersgründen auslaufende Stellen durch Umsetzung von Personal oder durch nicht wieder Neubesetzung verwendet werden. Digitalisierung und neue Technik dürfen nicht zum Selbstzweck werden. Das wird vor allem forciert, um Abläufe zu straffen und effektiver zu gestalten. Dies sollte also zwangsläufig auch zu Personaleinsparungen führen. Wäre dies nicht möglich, müsste die Strategie und die hohe finanzielle Belastung durch Digitalisierung überprüft werden. Des weiteren ist durch strafferes C ontrolling, vor allem bei ämterübergreifenden Maßnahmen, Personal einzusparen. Veränderung Ziel 2017: -5.000.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02 -5,0 Mio. € in Summe für beide Jahre (2017/18); Aufteilung durch Fraktion nicht vorgesehen. 0 Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.02 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Im Doppelhaushalt 2017/2018 ist eine Reduzierung der Planansätze für Personalkosten resultierend aus der Straffung von Prozessen im C ontrolling, Zeiteinsparungen durch die voranschreitende Digitalisierung und Anschaffung neuer Technik nicht umsetzbar. Hierfür ist ein entsprechender Vorlauf zur Einführung dieser Instrumente notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.069.933 Plan 2016 in €: 4.580.500 Planentwurf 2017 in €: 4.894.650 Planentwurf 2018 in €: 4.983.950 ordentl. Erträge in €: -200.000 ordentl. Erträge in €: -200.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.094.650 ordentl. Aufwendungen in €: 5.183.950 Saldo in €: 4.894.650 Saldo in €: 4.983.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 34 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0007/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Grundvertragsbudget der bbvl Das Grundvertragsbudget für die bbvl wird um 100 T€ erhöht, um die Leistungskürzungen bei der Betreuung von KSV und Jobcenter zurückzunehmen und die Betreuung der Zweckverbände zu intensivieren. Begründung: Die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) unterstützt gemäß Grundvertrag vom 14.06.1995 die Stadt Leipzig bzw. ihre Organe bei der Wahrnehmung ihrer Steuerungsfunktion bezüglich ihrer Beteiligungsunternehmen. Am 08.06.2015 wurden im Verwaltungsausschuss die "Leistungen der bbvl im Rahmen des Grundvertrages 2016" (VI-DS02859) zur Kenntnis genommen, die die Arbeitsgrundlage der bbvl für das aktuelle Wirtschaftsjahr darstellen. Demnach erbringt die bbvl Leistungen in Bezug auf 158 Eigenbetriebe, privatrechtliche Gesellschaften, Zweckverbände und sonstige Unternehmen. Allerdings kam es im Vergleich zum Vorjahr zu einer Einschränkung der Leistungen der bbvl: Eine Betreuung des KSV Sachsen findet nicht mehr statt, die Betreuung des Jobcenters wurde eingeschränkt. Hintergrund hierfür ist, dass die Vergütung des Grundvertrags seit Jahren nicht mehr erhöht wurde. Daher konzentrieren sich die Unterstützungsleistungen der bbvl auf die städtischen Vertreter in den Aufsichtsräten privatrechtlicher Gesellschaften und in den Betriebsausschüssen der Eigenbetriebe, während die Mitglieder in den Organen von Zweckverbänden und öffentlichen Körperschaften nicht so umfassend unterstützt werden. Zwar ist anzuerkennen, dass seit dem Jahr 2016 erstmals eine Mandatsbetreuung der bbvl für den Zweckverband Parthenaue erfolgt und der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land in der Kategorie B (statt bisher C ) geführt wird – trotzdem wird von den 13 Zweckverbänden, für die die bbvl laut Drucksache VI-02859 zuständig ist, lediglich in einem ein unterjähriges Berichtswesen (Beteiligungscontrolling) durchgeführt, bei der Mehrzahl ist keine Unterstützung der Mandatsträger vorgesehen. Mit der Erhöhung des Grundvertragsbudgets um 100 T€ ist zukünftig sicherzustellen, dass nicht nur die Leistungskürzungen der bbvl für KSV und Jobcenter zurückgenommen werden, sondern auch die Betreuung der Zweckverbände deutlich intensiviert wird. Zukünftig soll für alle Zweckverbände, bei denen Mitglieder des Leipziger Stadtrats der Verbandsversammlung oder dem Verwaltungsrat angehören, sowohl ein Beteiligungscontrolling als auch eine Mandatsbetreuung von der bbvl durchgeführt werden. Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.57.3.0.04 Veränderung Ziel 2018: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.1.02.04 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 35 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.470.274 Plan 2016 in €: 1.454.250 Planentwurf 2017 in €: 1.477.250 Planentwurf 2018 in €: 1.477.250 ordentl. Erträge in €: -104.300 ordentl. Erträge in €: -104.300 ordentl. Aufwendungen in €: 1.581.550 ordentl. Aufwendungen in €: 1.581.550 Saldo in €: 1.477.250 Saldo in €: 1.477.250 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 36 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0008/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Zuschuss Theater der Jungen Welt Der Zuschuss an das Theater der Jungen Welt wird in beiden Haushaltsjahren um jeweils 125.000 € erhöht. Begründung: Das leistungsorientierte und erfolgreiche Theater der Jungen Welt operiert dauerhaft deutlich über dem Limit des für die überschaubare Belegschaft Möglichen und Verantwortbaren. Wird das so fortgesetzt, sind Qualitätsverlust und Kündigung von Mitarbeitern absehbar. Der gegenwärtige Etat lässt keine Verbesserung der beschriebenen Situation zu. Mit der Schaffung eines Gastspieletats könnten Kinder – und Jugendtheaterproduktionen aus Deutschland und auch aus dem Ausland eingeladen werden. Dieses würde die bisherige erfolgreiche Familientheaterorientierung nicht nur bereichern, sondern auch die Kulturstadt Leipzig und das TdJW selbst weiter ins Gespräch bringen und auch (Gegen)Gastspieleinladungen ermöglichen. Die Einnahmen aus Gastspielen machen schon heute einen wesentlichen Anteil der Umsatzerlöse des TdJW aus. Des Weiteren halten wir die Schaffung zusätzlicher personeller Kapazitäten im Bereich Marketing und Theaterpädagogik für dringend notwendig. Eine dauerhafte Etaterhöhung um 125.000 € würde die Erreichung dieser Ziele ermöglichen. Veränderung Ziel 2017: 125.000 Ziel-PSP: 1.100.26.1.0.02 Veränderung Ziel 2018: 125.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 37 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde durch die Verwaltung bereits berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen (A 0018, A 0019, A 0162). Darüber hinaus wurden in der Ratsversammlung am 21.09.2016 die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen (vgl. VI-DS01556-NF-02). Dieser Vorlage ging im Jahr 2015 ein umfangreicher Kalkulations- und Abstimmungprozess zwischen den Eigenbetrieben und der Verwaltung voraus, so auch für das Theater der Jungen Welt; das Ergebnis spiegelt sich im genannten Beschluss VI-DS-01556-NF-02 wieder. Die Kalkulation der Zuschüsse wurde unter den Prämissen der Auskömmlichkeit bei gleichzeitigem Ausnutzen von Einspar- und Synergieeffekten durchgeführt, so dass ausgeglichene Jahresergebnisse planbar sind. Die Verwaltung sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit, von den Zuschüssen gemäß Beschluss VI-DS-01556-NF-02 abzuweichen. . Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.556.494 Plan 2016 in €: 3.627.407 Planentwurf 2017 in €: 4.164.249 Planentwurf 2018 in €: 4.243.299 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.164.249 ordentl. Aufwendungen in €: 4.243.299 Saldo in €: 4.164.249 Saldo in €: 4.243.299 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 38 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0009/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Überführung des Schulmuseums in eine eigenständige Struktur Es wird ein neues PSP-Element "Schulmuseum" 1.100.25.2.0.06 gebildet. In dieses werden alle im Haushaltsentwurf veranschlagten Aufwendungen für das Schulmuseum übertragen. Das PSP-Element Sonstige schulische Einrichtungen 1.100.24.3.0.04 wird um dieselbe Summe gekürzt. Weiterhin wird das neue PSP-Element Schulmuseum für das Jahr 2017 um denjenigen Betrag erhöht, der notwendig ist, um für dieses Museum ein tragfähiges und nachhaltiges Entwicklungskonzept zu erstellen. Begründung: Das Schulmuseum ist ein engagiert geführtes "vollwertiges" Museum. Es richtet sich nicht nur an Schüler, sondern an die Allgemeinheit, wie auch der rege Zuspruch bei der jährlichen Museumsnacht zeigt. Insofern ist das Schulmuseum verwaltungsseitig derzeit falsch zugeordnet. Das eigenständige PSP-Element ist ein erster Schritt zu einer sachgerechten Zuordnung. Gleichzeitig hat das Schulmuseum an seinem jetzigen Standort keine dauerhafte Zukunftsperspektive, wie auch der Dauerstreit um die Nutzung des Kinosaals zeigt. Es ist daher ein Entwicklungskonzept unter Federführung der Kulturverwaltung zu erstellen, das dem Museum eine solche Perspektive eröffnet. Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.24.3.0.04 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann einer Zuschusserhöhung nicht zugestimmt werden. Das angestrebte, dem Kulturamt zugeordnete neue PSP-Element 1.100.25.2.0.06 steht im Widerspruch zur Zugehörigkeit des Schulmuseums Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig zum Amt für Jugend, Familie und Bildung. Zudem stellt das Amt die für die Arbeit des Schulmuseums notwendige administrative Unterstützung bereit. Ein Mehrwert für die ohnehin hervorragende Zusammenarbeit mit den Museen, Einrichtungen und Mitarbeitern des Kulturamtes ist durch eine Neuzuordnung des Schulmuseums nicht zu erwarten, da diese von Inhalten und nicht von Organisationsformen bestimmt wird. Das Schulmuseum ist eine Serviceeinrichtung für Leipziger Schulen und bietet lehrplanbezogene Unterrichtseinheiten, Workshops und Veranstaltungen an, die kontinuierlich in Rückbindung an die C urricula und schulische Nachfrage weiterentwickelt werden. Leipziger Schulen sind mit dem Schulmuseum seit vielen Jahren eng über Projekte und gemeinsame Vorhaben wie Ausstellungen, Filme, Zeitzeugeninterviews und Wettbewerbe verbunden. Die Rahmenbedingungen im Amt für Jugend, Familie und Bildung sind erforderlich, damit das Schulmuseum die enge Zusammenarbeit mit Schulen, die weit über das für Museen übliche Maß hinausgeht, auch künftig bestimmungsgemäß aufrechterhalten kann. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 39 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Die konzeptionelle Weiterentwicklung und Erarbeitung von Entwicklungskonzepten obliegt gemäß der 1999 geschlossenen und durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst genehmigten Kooperationsvereinbarung seit der Gründung dem paritätisch mit Vertretern der Stadt, der Universität und der HTWK besetzten Wissenschaftlichen Beirat. Darin arbeiten renommierte Fachvertreter aus den Bereichen Erziehungswissenschaft, Geschichtswissenschaft und Geschichtsdidaktik, Museologie und Museumspraxis mit. Diese bereits langjährig für das Schulmuseum tätigen, ausgewiesenen Experten stellen ihre Fachkompetenz für die konzeptionelle Weiterentwicklung kostenfrei zur Verfügung. Hinsichtlich der im Antrag mit der Konzeptentwicklung verknüpften Frage eines Alternativstandorts ist darauf hinzuweisen, dass eine 2013 durchgeführte Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten zu dem Ergebnis gekommen ist, dass bis mindestens 2025 keine alternativen städtischen Flächen für das Schulmuseum zur Verfügung stehen und im Stadtzentrum auch danach nicht bereitstehen werden. Seit dem Einzug des Schulmuseums am Standort Goerdelerring 20 sind mehr als 1,5 Mio Euro allein in den an die räumlichen Verhältnisse angepassten Aufbau der Dauerausstellung auf ca. 700 m² investiert worden. Diese Investitionen könnten an einem anderen Standort nicht nachgenutzt werden. Als seit vielen Jahren etablierter historisch-politischer Lernort im Stadtzentrum hat das Schulmuseum am Standort Goerdelerring 20 hervorragende Entwicklungsperspektiven. Die Unterbringung an einem Ort der Diktatur ist für die pädagogische Arbeit des Museums angesichts der Themenschwerpunkte Schule im Nationalsozialismus und Schule in der DDR von programmatischer Bedeutung. Die Weiterentwicklung des Schulmuseums und die langfristige und einvernehmliche Lösung offener Fragen (z. B. der Nutzung des Saals) ist dabei einbettet in die städtebauliche, geschichtspolitische und geschichtsdidaktische Weiterentwicklung des gesamten Areals zwischen Großer Fleischergasse, Goerdelerring und Dittrichring zu betrachten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 40 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0010/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld/Nutzung als Kulturcafe Schönefeld 1. Für die Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld werden in 2017 und 2018 jeweils 75 T€ zur Verfügung gestellt. 2. Die Förderung ist verbunden mit der Auflage einer künftigen Nutzung des Objekts als Kulturcafe für Schönefeld. Begründung: Das Torbogenhaus des Schloß Schönefeld befindet sich derzeit in Sanierung. Nach deren Abschluss bleibt der Anbau am Südende des Torbogenhauses einziger unsanierter Bereich des Gesamtkomplexes. Es ist im Interesse der Stadt Leipzig, diesen städtebaulich unbefriedigenden Zustand zu beenden. Durch eine städtische Förderung von 150 T€ können weitere Fördermittel gebunden und die Sanierung des Anbaus vorgenommen werden. Durch die Lage dieses Gebäudes bietet sich eine öffentliche Nutzung, beispielsweise als Kulturcafe bzw. für Vereinsaktivitäten, an. Eine entsprechende Nutzung sollte daher mit der Förderung festgeschrieben werden. Veränderung Ziel 2017: 75.000 Ziel-PSP: 7.0001629 Veränderung Ziel 2018: 75.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.391.670 Plan 2016 in €: -1.403.200 Planentwurf 2017 in €: -934.150 Planentwurf 2018 in €: -739.100 ordentl. Erträge in €: 1.737.350 ordentl. Erträge in €: 1.737.350 ordentl. Aufwendungen in €: -2.671.500 ordentl. Aufwendungen in €: -2.312.900 Saldo in €: -934.150 Saldo in €: -575.550 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 41 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0011/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla Es werden 2017 und 2018 je 50.000 € zur Finanzierung einer Stelle (1,0 VzÄ) für das Mütterzentrum Leipzig e.V., zum variablen Einsatz in den Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau bzw. Thekla, eingestellt. Begründung: Die jeweils eine Stelle in den Familienzentren des freien Trägers Mütterzentrum Leipzig e.V. reicht zur Hauptangebotszeit "offenes FamilienC afe" nicht aus, um gleichzeitig -die Beratung der Besucher zu gewährleisten, -die angebotenen Kurse und Treffs zu koordinieren -und ggf. Problemsituationen zu deeskalieren. Darüber hinaus kann das Angebot ohne eine zusätzliche Stelle im Urlaubsund Krankheitsfall oder während der Teilnahme an Gremien und Weiterbildung gar nicht stattfinden. Die Familienzentren sind eine präventive Maßnahme, um den ständig steigenden Kosten der Hilfen zur Erziehung entgegen zu wirken, da hier Beratung und praktische Hilfe in der Familienbildung angeboten wird, insbesondere auch für Alleinerziehende. Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01 Veränderung Ziel 2018: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Weiter ist der Antrag abzulehnen, da die Verfahrensweise zur Erhöhung der Förderung und dem damit verbundenen erhöhten Leistungsumfang des Trägers Mütterzentrum e.V. Leipzig nicht den rechtlichen Maßgaben zur Entscheidung über Art und Höhe der Förderung der freien Jugendhilfe entspricht. Diese obliegt dem Jugendhilfeausschuss (§ 71 Abs. 2 Nr. 3, SGB VIII). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 111.152 Plan 2016 in €: 110.909 Planentwurf 2017 in €: 181.427 Planentwurf 2018 in €: 189.026 ordentl. Erträge in €: -28.820 ordentl. Erträge in €: -28.820 ordentl. Aufwendungen in €: 210.247 ordentl. Aufwendungen in €: 215.608 Saldo in €: 181.427 Saldo in €: 186.788 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 42 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0012/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung Die Mittel für die bauliche Unterhaltung im Liegenschaftsamt werden für 2017 und 2018 jeweils um 1 Mio. € erhöht. Begründung: Die kontinuierliche bauliche Unterhaltung der städtischen Liegenschaften ist wesentlich für den Werterhalt kommunalen Eigentums. Wir sehen hier große Defizite, denen nur mit einer massiven Erhöhung des Budgets begegnet werden kann. Veränderung Ziel 2017: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Veränderung Ziel 2018: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0018). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 Planentwurf 2018 in €: 1.644.381 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 ordentl. Aufwendungen in €: 14.540.599 Saldo in €: 1.664.228 Saldo in €: 1.687.681 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 43 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0013/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb Die Mittel für strategischen Grunderwerb werden für 2017 und 2018 um jeweils 3 Mio. € erhöht. Begründung: Leipzig ist eine wachsende Stadt. Vorausschauende Kommunalpolitik muss dem noch stärker Rechnung tragen. Die finanziellen Mittel für strategischen Grunderwerb sind daher deutlich zu erhöhen. Die Herausforderungen der nächsten Jahre erfordern ein offensiveres Agieren der Stadt auf dem Grundstücksmarkt, um die Herausforderungen im Bereich Ansiedlungspolitik, Wohnungsbau und Schule/Kita bewältigen zu können. Veränderung Ziel 2017: 3.000.000 Ziel-PSP: 7.0001689 Veränderung Ziel 2018: 3.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0018). Hinweis: Mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf wurden gegenüber der Mittelfristplanung des Haushaltsplanes 2015/2016 bereits folgende erhöhte Auszahlungsansätze für strategischen Grunderwerb berücksichtigt: 2017: 2018: 2019: 2020: 2021: 4,0 Mio. € 15,0 Mio. € 7,0 Mio. € 6,5 Mio. € 3,0 Mio. € Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -4.000.000 Planentwurf 2018 in €: -15.000.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -4.000.000 ordentl. Aufwendungen in €: -15.000.000 Saldo in €: -4.000.000 Saldo in €: -15.000.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 44 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0014/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich machen Der Stadtrat beschließt: 1. Innerhalb der Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege wird ein neues PSP-Element "Bach-Gellert-Gruft" eingerichtet. 2. In diesem PSP-Element werden in 2017 und 2018 diejenigen Aufwendungen eingestellt, die notwendig sind, um die kulturhistorisch wertvolle Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich und erlebbar zu machen. Begründung: Die Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz mit ihrer wechselvollen Geschichte ist ein wichtiges Zeugnis Leipziger Stadt- und Kulturgeschichte. Seit vielen Jahren bemüht sich der Verein Johanniskirchturm e.V. mit großer Beharrlichkeit darum, dieses Zeugnis öffentlich wieder wahrnehmbar und erlebbar zu machen. Die Gruft wurde zwischenzeitlich geöffnet, untersucht und zu ihrem Schutz vorerst wieder verschlossen. Dies erfolgte in 2 Suchgrabungen am 06.11. und 16.12.2014. Bereits in der ersten Suchgrabung wurde deutlich, dass die Umfassungsmauern der Gruft sowie Teile des Fußbodens völlig intakt sind und dass der Ornamentenschmuck an den Wänden noch gut erhalten ist. Bei der zweiten Suchgrabung wurde die Gruft durch Vertreter des ABD und des Vereins, unter Anwesenheit eines Vertreters des Landesamtes für Archäologie, vollständig dokumentiert. Der große kulturhistorische Wert der Bach-Gellert-Gruft ist damit unbestreitbar nachgewiesen. Die Möglichkeiten, die Gruft öffentlich zugänglich zu machen, reichen von einem Überbau bis zu einer Acrylglasplatte. Derzeit arbeitet eine Studentengruppe der HTWK unter Leitung von Professor Scherzer-Heidenberger an einem entsprechenden Entwurf. Daher kann derzeit noch kein verbindlicher Betrag angegeben werden. Wichtig ist derzeit vor allem, das Anliegen mit einem gesonderten PSPElement im Haushalt 2017/18 zu verankern, so dass der Verein entsprechend Spenden akquirieren kann. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: Bach-Gellert-Gruft k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 45 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Im Einvernehmen mit dem Johanniskirchturm e. V. und auf dessen Initiative wird seit 2014 federführend durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer ein Erinnerungsprojekt am Johannisplatz realisiert, mit dem die Metamorphose des Platzes nachvollziehbar gemacht wird. So wurden bisher die Bach-Gellert Gruft und der Turm der Johanniskirche auf der Rasenfläche mit Metallbändern markiert und an der Umrandung des Platzes erläuternde Bronzetafeln aufgebracht. Zurzeit sind Tafeln mit Bezug zur Reformation in Umsetzung. Die zusätzliche Öffnung der Gruft wird nicht befürwortet. Sie zieht konservatorisch große Probleme nach sich; der Aufwand und die Pflege stehen in keinem Verhältnis zu dem, was man dort sehen und erfahren kann. Um über die Aktion der Öffnung der Gruft und begleitende Recherchen die Öffentlichkeit zu informieren, bietet das Stadtgeschichtliche Museum an, aus dem laufenden Haushalt eine Studioausstellung zu dem Thema einzuplanen. Die Ausstellung wird wissenschaftlich kuratiert und könnte danach auch an anderen Orten gezeigt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurden bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0019, A 0162). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 46 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0015/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion C DU Budget für Mitbauprojekte im Straßenbau Der Stadtrat beschließt: Im Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes werden 2017 und 2018 je 1,5 Mio. € für "Mitbauprojekte" zusätzlich eingestellt, d.h. für ergänzende Straßenbauarbeiten an Gleis- und Leitungsbaustellen von LVB, KWL und SWL, soweit dies ohne Änderung der bestehenden Straßenraumaufteilung umgesetzt wird. Gleiches gilt für die Mittelfristplanung ab 2019. Begründung: Immer wieder ist zu verzeichnen, dass die städtischen Verkehrs- und Versorgungsunternehmen Bauarbeiten im öffentlichen Verkehrsraum vornehmen, die nicht mit notwendigen Arbeiten an der Fahrbahn kombiniert werden können, da dem Verkehrs- und Tiefbauamt dafür die Mittel fehlen. Die Folge sind über die Jahre verteilte Wiederholungsbaustellen im selben Straßenabschnitt, was für die Bürger Fragen nach der Koordinierung städtischer Bautätigkeit aufwirft und zu zusätzlichen Verkehrseinschränkungen und Umleitungen führt. Diese Situation ist auch für die nächsten Jahre vorprogrammiert, etwa für die Bornaische Straße (Wiedebachplatz-Ecksteinstraße) und die Haltestelle Stahmeln. Mit einem gesonderten Budget für Mitbauprojekte des VTA könnte dieses Amt besser auf notwendige Bauvorhaben der städtischen Verkehrs- und Versorgungsunternehmen reagieren und ganzheitliche Baulösungen realisieren. Ausgeschlossen davon sind allerdings Straßenbauvorhaben, die zu einer veränderten Straßenraumaufteilung führen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.500.000 1.500.000 Ziel-PSP: 7.0000655.700 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -364.617 Plan 2016 in €: -905.600 Planentwurf 2017 in €: -255.950 Planentwurf 2018 in €: -300.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.655.950 ordentl. Aufwendungen in €: -300.000 Saldo in €: -255.950 Saldo in €: 1.100.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 47 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0016/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Spielplätze Das Budget für die Anschaffung von Spielgeräten für Spielplätze wird ab 2017 um je 75.000 € erhöht. Die Anschaffung soll vor allem für Schwerpunktgebiete außerhalb der Innenstadt ermöglicht werden. Begründung: In einer wachsenden Stadt verdichten sich auch die Wohngebiete zusehends. Um außerhalb von Schulen Freizeitangebote für Kinder und Familien zu schaffen, ist es notwendig, mehr Standorte für Spielplätze in den neuen Schwerpunktgebieten außerhalb der Innenstadt einzurichten. Für die Anschaffung von Spielgeräten sollen daher jeweils 75.000 € mehr in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 bereitgestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 75.000 Ziel-PSP: 7.0000746 Veränderung Ziel 2018: 75.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag 0018). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 48 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0087/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen Der Stadtrat beschließt: Das Budget für Spielplatzneu- und Ersatzbauvorhaben wird für 2017 und 2018 jeweils auf 400 T € erhöht. Begründung: Die Planung für 2017 und 2018 war, laut VI-DS-01663 den Spielbereich „Zur alten Bäckerei“ in Großzschocher und den Spielbereich Landsberger Straße / Max-Liebermann-Straße für je 200 T €, zu bauen. Mittlerweile wurde jedoch auf Grundlage einer wichtigen Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Nordwest entschieden, zusätzlich zu den beiden Vorhaben auch einen Spielplatz auf dem Schillerplatz (Auenseestraße) im Jahr 2017 zu errichten. Eine weitere Wichtige Angelegenheit des Stadtbezirksbeirates Südost thematisiert die unzureichenden Spielmöglichkeiten im Bereich Prager Straße und Umgebung sowie den enormen Nutzerdruck auf den wenigen vorhandenen Spielplätzen. Beide Vorhaben gelten ebenso wie die bereits beschlossenen Maßnahmen als hoch prioritär und sind somit nur mit der Zurverfügungstellung zusätzlicher Mittel umsetzbar. Da ein neuer Spielplatz in der Regel mit Kosten von 200 T € zu Buche schlägt, sollte dieses Budget auch entsprechend angesetzt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 200.000 200.000 Ziel-PSP: 7.0000746 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 49 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0088/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22 Der Stadtrat beschließt: Das Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze wird über das Jahr 2017 hinaus fortgesetzt. Hierfür werden beginnend mit dem Jahr 2018 bis 2022 jährlich mindestens 350 T € p.a. zur Verfügung gestellt. Begründung: Das Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze wurde im Februar 2012 vom Stadtrat mit einer Laufzeit bis 2017 und einem jährlichen Budget von 250 T € beschlossen. Mit dem Doppelhaushalt 2015/16 wurde das Budget auf 300 T € erhöht. Die momentan verfügbaren Mittel sind nicht ausreichend, um den Sanierungsstau wirksam abzuarbeiten und gleichzeitig eine Pflege der Spielanlagen im notwendigen Umfang gewährleisten zu können. Da durchschnittlich 40 T € pro Spielplatzsanierung notwendig sind, lassen sich mit dem momentan vorhandenen Geld lediglich 8-12 Spielplätze jährlich sanieren. Bei 300 öffentlichen Spielplätzen in der Stadt mit einer durchschnittlichen Nutzungsdauer von 15-20 Jahren sind entsprechend 15-20 Spielplätze jährlich zu sanieren und somit mehr Mittel nötig, um einen weiteren Sanierungsstau abzuwenden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.094.528 Plan 2016 in €: 1.023.211 Planentwurf 2017 in €: 1.028.388 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 50 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0091/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusätzliche Tischtennisplatte für den Hildebrand-Spielplatz Der Stadtrat beschließt: Auf dem Hildebrand-Spielplatz wird eine zusätzliche Tischtennisplatte aus Beton installiert und die dafür notwendigen Mittel in Höhe von ca. 3 T € im Haushalt 2017 bereitgestellt. Begründung: Auf dem Hildebrand-Spielplatz befinden sich derzeit 2 Tischtennisplatten aus Beton. Die Tischtennisplatten unterliegen einem hohen Nutzungsdruck, wodurch es zu sehr langen Wartezeiten kommt. Im unmittelbaren Umfeld befinden sich eine Grundschule und ein Gymnasium. Ebenso hat das Tischtennisspiel bei jungen Erwachsenen in der Freizeit eine Renaissance erlebt, welche die beiden Tischtennisplatten ebenso gern frequentieren. Daher kommt es dort immer wieder zu Nutzungskonflikten zwischen jungen Erwachsenen und Kinder, die dort bei gutem Wetter Tischtennis spielen wollen. Die Installation einer weiteren Tischtennisplatte würde den Nutzungsdruck verringern und wäre sinnvoll. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 0 Ziel-PSP: 7.0000746 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Soweit nach den örtlichen Gegebenheiten die Einordnung einer weiteren Tischtennisplatte möglich ist, wird dies umgesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus dem planmäßig veranschlagten Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 51 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0163/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Stadträtin Franziska Riekewald Stadtrat Siegfried Schlegel Planung und Bau eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) Der Stadtrat beschließt: Im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) wird für 2017 die Anlage eines Spiel- und Bolzplatzes geplant, der bereits 2018 errichtet werden soll. Begründung: Entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VI-WA-02743 „Einrichtung eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld Alte Messe“ sowie des dazu gestellten Änderungsantrages VI-WA-02743-ÄA-02 wird vorgeschlagen, ab 2020 eines solchen Platz anzulegen. Der Ortsteil Reudnitz-Thonberg gehört zu den Stadtteilen mit einem großen Anteil von Kindern. Trotzdem gibt es in diesem Ortsteil eine extreme Unterversorgung. Der Verweis auf die Nutzung von Schulhöfen greift nicht, da diese durch die Stadt selbst nicht geöffnet werden. Außerdem reduziert sich trotz wachsender Schülerzahl die Freifläche im Schulgelände der 77. Grundschule durch die notwendige Errichtung von C ontainern mit dringend benötigten Klassenräumen auf dem Schulhof. Dies wird durch eine große Anzahl von Flüchtlingskindern potenziert, die mit ihren Familien bisher in Sammelunterkünften auf der Alten Messe untergebracht waren und schrittweise in den mittel- bis langfristig eingerichteten kleinteiligen Unterkünften Riebeckstraße, Straße An den Tierkliniken und auf dem Barnet-Licht-Platz einziehen sollen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 80.000 Ziel-PSP: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: A 0163/ 17 Plan 2016 in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 52 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 53 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0017/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes Das PSP-Element 1.100.12.2.1.01 wird um diejenige Summe erhöht, die erforderlich ist für 1. die personelle Aufstockung des Stadtordnungsdienstes um weitere 10 Stellen im Jahr 2018: 2. eine signifikante Verbesserung der Ausrüstung der Bediensteten zum Selbstschutz und wirksamen Vollzug ab 2017. Begründung: Der Stadtordnungsdienst ist der entscheidende Schlüssel der kommunalen Verantwortung für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit. Die Bediensteten erfüllen ihre Aufgaben mit großem Engagement, jedoch in zu geringer Personalstärke. Der Stellenplan des Stadtordnungsdienstes ist daher zu Recht regelmäßig Gegenstand der Haushaltsdebatten. Bisher zu wenig diskutiert wurden die Herausforderungen der wachsenden Stadt: stetig wachsende Einwohnerzahlen und die damit verbundene Erhöhung der Bevölkerungsdichte erhöhen das Risiko von Konflikten und die Wahrscheinlichkeit von Ordnungswidrigkeiten. Im übrigen verweisen wir in der Sache auf den Antrag A-02158. Im VSP dazu wurde zugesagt, einen Mehrbedarf von 10 Stellen für den Stadtordnungsdienst anzumelden. Diesem Mehrbedarf wird im vorliegenden Stellenplan auch entsprochen. Allerdings reicht diese Aufstockung noch nicht aus, um Präsenz und Kontrolldichte des Stadtordnungsdienstes auf das ordnungspolitisch notwendige Niveau zu heben. Wir halten daher eine weitere Aufstockung (zu 100% für Kontroll- und Vollzugsaufgaben im Außendienst) im Jahr 2018 für notwendig, eben auch vor dem Hintergrund steigender Einwohnerzahlen und wachsender Bevölkerungsdichte. Zur Verbesserung der Ausrüstung machte dieser VSP keine Aussagen. Neben der Personalausstattung ist aber auch dieses Thema von erheblicher Bedeutung für die Wirksamkeit des Vollzugs. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 445.000 k.A. Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 10 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 54 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zum Antrag Nr. A 0018 und A 0019) . Verweis auf Antrag: A 0017/ 17/18; A 0078/ 17/18 RE 2015 in €: 4.382.309 Plan 2016 in €: 4.792.501 Planentwurf 2017 in €: 5.117.137 Planentwurf 2018 in €: 5.651.536 ordentl. Erträge in €: -1.389.850 ordentl. Erträge in €: -1.389.850 ordentl. Aufwendungen in €: 6.506.987 ordentl. Aufwendungen in €: 7.041.386 Saldo in €: 5.117.137 Saldo in €: 5.651.536 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 55 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0078/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: 10 Stellen Stadtordnungsdienst Der Stadtrat beschließt: Die Anzahl der Stellen im Stadtordnungsdienst wird um 10 VZÄ erhöht. Begründung: Sicherheit und Ordnung sind nicht nur in der Leipziger Innenstadt durch die Verwaltung zu gewährleisten. Im Zuge der Novellierung der Polizeiverordnung erhöht die Verwaltung die Stellen im Stadtordnungsdienst um 10 VZÄ für die Leipziger Innenstadt. Da entsprechende ordnungsrechtliche Problemlagen aber nicht nur die Leipziger Innenstadt betreffen ist es nur folgerichtig, für den Rest der Stadt Leipzig ebenso mindestens 10 VZÄ mehr im Stadtordnungsdienst bereitzustellen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 300.000 600.000 10 Ziel in VzÄ 10 Ziel-PSP: Deckung: 1.100.12.2.1.07 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). A 0017/ 17/18; A 0078/ 17/18 RE 2015 in €: -2.379.225; -12.989.950; 9.309.801 Plan 2016 in €: -3.245.596; -2.379.225; -12.989.950; 9.309.801 Planentwurf 2017 in €: -3.680.149; -3.245.596; Planentwurf 2018 in €: -3.318.719 2.379.225; -12.989.950; 9.309.801 ordentl. Erträge in €: -12.989.950; 9.309.801 ordentl. Erträge in €: -12.989.950; 9.309.801 ordentl. Aufwendungen in €: 9.684.581 ordentl. Aufwendungen in €: 9.309.801 Saldo in €: 6.004.432 Saldo in €: 5.629.652 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 56 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0018/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Der Ansatz Einnahmen aus Gewerbesteuer wird 2017 um 5 Mio. € und 2018 um 8 Mio. € erhöht. Begründung: Aufgrund der anwachsenden Bevölkerungszahlen und der damit einhergehenden allgemeinen, konstant wachsenden Wirtschaftsentwicklung kann weiter von einem linearen Anstieg der Gewerbesteuererträge ausgegangen werden. Unter dem Aspekt, dass ohne Bereinigungen 2015 - ohne die einmaligen negativen Sondereffekte - von einer Einnahme von 242 Mio. € auszugehen gewesen wäre, und das vorläufige Rechnungsergebnis 2016 255 Mio. € beträgt, sollte der Ansatz die realistisch zu erwartenden Einnahmen widerspiegeln. Veränderung Ziel 2017: -5.000.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Veränderung Ziel 2018: -8.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es wird vorgeschlagen, hinsichtlich einer möglichen Anpassung der Haushaltsansätze zur Gewerbesteuer für 2017 ff das vorläufige Ergebnis per 31.12.2016 abzuwarten. Bis zur Lesung der Anträge im erweiterten Finanzausschuss am 14.01.2016 erfolgt seitens der Verwaltung ein Beschlussvorschlag mit Verwaltungsmeinung. Der differenzierte Verlauf in den Jahren 2014 und 2015 zeigt die hohe Prognoseanfälligkeit für einen konkreten Zeitraum (Haushaltsjahr) bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer sehr deutlich. Per 30.06. sowie per 30.09.2016 wurde im Rahmen der VIST-Analysen unterstellt, dass der Haushaltsplanansatz erreicht wird. Die aktuellen Entwicklungen im Oktober/November deuten derzeit auf eine Überschreitung des Planansatzes (Mehrerträge). Wiederum erfolgen gerade im November/Dezember noch zahlreiche Bereinigungen und Korrekturen. Verweis auf Antrag: A 0018/ 17/18; A 0162/ 17/18 RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 57 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0162/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer Der Ansatz für Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird für das Jahr 2017 von 260 Mio. Euro auf 265 Mio. Euro und für 2018 wird von 265 Mio. Euro auf 270 Mio. Euro angehoben. Begründung: Entsprechend der Planansätze der vergangenen Jahre und der vorliegenden Rechnungsergebnisse sowie vor dem Hintergrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserer Stadt erscheinen die für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vorgesehenen Planansätze für Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu niedrig und sollten entsprechend angehoben werden. Veränderung Ziel 2017: -5.000.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Veränderung Ziel 2018: -5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es wird vorgeschlagen, hinsichtlich einer möglichen Anpassung der Haushaltsansätze zur Gewerbesteuer für 2017 ff das vorläufige Ergebnis per 31.12.2016 abzuwarten. Bis zur Lesung der Anträge im erweiterten Finanzausschuss am 14.01.2016 erfolgt seitens der Verwaltung ein Beschlussvorschlag mit Verwaltungsmeinung. Der differenzierte Verlauf in den Jahren 2014 und 2015 zeigt die hohe Prognoseanfälligkeit für einen konkreten Zeitraum (Haushaltsjahr) bei den Erträgen aus der Gewerbesteuer sehr deutlich. Per 30.06. sowie per 30.09.2016 wurde im Rahmen der VIST-Analysen unterstellt, dass der Haushaltsplanansatz erreicht wird. Die aktuellen Entwicklungen im Oktober/November deuten derzeit auf eine Überschreitung des Planansatzes (Mehrerträge). Wiederum erfolgen gerade im November/Dezember noch zahlreiche Bereinigungen und Korrekturen. Verweis auf Antrag: A 0018/ 17/18; A 0162/ 17/18 RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 58 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0041/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen Der Etat für Zinsaufwendungen „für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen“ wird statt mit je 13,6 Mill. EUR für 2017 und 2018 (siehe Vorbericht HHP 17/18, S. 69 und Band 2, S.1544 , Zeile 3.5.) mit je 10,1 Mill. EUR für 2017 und 2018 (./. 3,5 Mill. EUR) geplant. Begründung: Die Ausgaben für Zinsaufwendungen betrugen im Jahr 2015 ca. 11,3 Mill. EUR (HHPE: 14,1 Mill. EUR /HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 12,5 Mill. EUR) und betragen in 2016 voraussichtlich ca. 10,2 Mill. EUR (HHPE: 14,3 Mill. EUR/ HHP = Beschluss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE: 11,9 Mill. EUR) bei einer Jahresdurchschnittsverzinsung von 1,67 % p.a. (2015) bzw. 1,50 % p.a. (V-IST 31.12.2016). Bis mindestens in das II. Quartal 2017 sieht das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) im kurzfristigen gleichbleibende (./.0,31 % p.a.) - und im langfristigen Bereich (10 Jahre) leicht steigende Zinssätze (./. 0,12 % auf 0,16 % p.a.) - auf insgesamt unverändert niedrigstem Zinsniveau (siehe ZEW Prognose vom 16.10.2016). Die Europäische Zentralbank senkte den Leitzins am 10.03.2016 (vorletzte Änderung 04.09.14: 0,05 % p.a.) auf den historischen Tiefststand von 0,00 % p.a. und geht davon aus, dass dieser für längere Zeit auf diesem Niveau verharren wird. Das Dezernat Finanzen plant für die Haushaltsjahre 2017/18 mit Durchschnittszinssätzen von 2,01% p.a. bei durchschnittlichen Darlehensverbindlichkeiten (siehe Vorbericht zum HHPE 2017/2018, S.99) von 675,6 Mill. EUR (2017) und 676,9 Mill. EUR (2018). Dies sind nur 0,09 % bzw. 0,19 % weniger als im Haushaltsplanentwurf 2015/2016 ausgewiesen. Tatsächlich sank die Durchschnittsverzinsung im Vergleich zur letzten Haushaltsplanung um nochmals 25 % , d. h. um ca. 0,5 % auf den Gesamtbestand der Darlehensverbindlichkeiten der Stadt Leipzig. Wir halten aus den o. g. Gründen den Ansatz von 1,50 % (V-IST Stand 30.12.2016) für realistisch und vertretbar, u. a. auch im Zusammenhang mit den hohen C hancen für die Zinsanpassungsvolumen von ca. 38 Mill. EUR in 2017 und ca. 15 Mill. EUR in 2018. Nach unserer Einschätzung dürften die Zinsausgaben (auch) für die Haushaltsjahre 2017/18 im Ergebnis noch unter unserem Änderungsantrag liegen. Dies im Übrigen analog zu unseren bisherigen Initiativen für die Haushaltsjahre 2011, 2013, 2014 sowie 2015/2016. Veränderung Ziel 2017: -3.500.000 Ziel-PSP: 1.100.61.2.0.01 Veränderung Ziel 2018: -3.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 59 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Es wird vorgeschlagen, hinsichtlich einer möglichen Anpassung der Haushaltsansätze zu den Zinsaufwendungen für 2017 ff das vorläufige Ergebnis per 31.12.2016 abzuwarten. Bis zur Lesung der Anträge im erweiterten Finanzausschuss am 14.01.2016 erfolgt seitens der Verwaltung ein Beschlussvorschlag mit Verwaltungsmeinung. Durch das bestehende Portfolio und die zu erfolgenden Neuaufnahmen beträgt der fixe Zinsaufwand ca. 11,1 Mio. EUR pro Jahr. Diese Zahlen unterstellen, dass es bis 2021 Negativzinsen am Geldmarkt gibt. Aufgrund der derzeitigen unsicheren politischen und wirtschaftlichen Gesamtlage Deutschlands, Europas und der Welt bestehen auch erhebliche Risiken für den Finanzsektor und das Zinsniveau. Beispielhaft seien hier eine mögliche Immobilienpreisblase in Deutschland, der Brexit sowie der Politikwechsel in den USA genannt. Die Vergangenheit hat gezeigt, wie schnell sich der Geldmarkt verändern kann. Im Zuge der Subprime Krise in den USA stieg beispielsweise der für das Kreditportfolio der Stadt Leipzig bedeutende 1-Monats-Euribor bereits im Jahr 2006 von 2,4% um 1,2%-Punkte auf 3,6%. Im weiteren Verlauf der Krise notierte der 1-Monats-Euribor per 17.12.2007 bei 4,93% und am 8.10.2008 auf seinem Höchststand von 5,2%. Dies verdeutlicht, dass Anstiege von fast 3%-Punkten binnen weniger Jahre möglich sind. Das Ende der Phase der Negativzinsen ist nicht absehbar. Aufgrund der erläuterten Unsicherheiten und bestehenden Schwankungen am Geldmarkt ist es erforderlich, das Risiko durch einen Zinsaufschlag von 1,5% auf das Volumen der bestehenden variablen Darlehen von durchschnittlich 170 Mio. EUR zu berücksichtigen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 60 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0120/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadträte R. Hobusch S. Morlok Absenkung der Grundsteuer B Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 in zwei Stufen zu je 50 Punkten um insgesamt 100 Punkte abgesenkt. In § 5 der Haushaltssatzung 2017 wird die Zahl 650 v.H. durch 600 v. H. ersetzt. In § 5 der Haushaltssatzung 2018 wird die Zahl 650 v.H. durch 550 v. H. ersetzt. Deckungsvorschlag: Mehreinnahmen aufgrund der NovemberSteuerschätzung Begründung: „Einnahmen auf höchstem Niveau - Leipzig geht es gut !“ so die Aussage von Bürgermeister Bonew bei der Einbringung des Haushaltes am 16.09.2016. Daher ist es an der Zeit, die Leipzigerinnen und Leipziger von der Belastung der Grundsteuererhöhung im Jahr 2011 zu befreien. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: Red. von 650 v.H.auf 600 v. H. n.n.b. Veränderung Ziel 2018: Red. von 650 v.H. auf 550 v. H. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Für eine Absenkung des Hebesatzes wird kein ausreichender finanzieller Spielraum gesehen. Bei den Erträgen aus Steuern handelt es sich um allgemeine Deckungsmittel, die dringend zum Haushaltsausgleich benötigt werden. Die Stadt Leipzig steht vor fortlaufend wachsenden Herausforderungen. Insbesondere hinsichtlich der anhaltend steigenden Geburtenzahlen und dem generellen Einwohnerzuwachs werden die Anforderungen an die wachsende Stadt immer deutlicher. Neben den damit einhergehenden erheblichen Aufgaben im Kita- und Schulbereich wachsen die Anforderungen quer durch das städtische Aufgabenportfolio (Stadtordnungsdienst bis Straßen). Die Bedarfe sind insbesondere aus finanzwirtschaftlicher Sicht erheblich. Insgesamt gilt es die Entwicklung als wachsende Stadt in den zahlreichen städtischen Aufgabengebieten positiv zu begleiten und dies bindet finanzielle Ressourcen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 61 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 62 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0155/ 18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Einführung einer Gästetaxe Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Leipzig führt zum 01.01.2018 eine Gästetaxe in Höhe von einem Euro bei einem Bruttoübernachtungspreis bis 30 Euro, von drei Euro bei einem Bruttoübernachtungspreis bis 60 Euro und fünf Euro ab einem Bruttoübernachtungspreis ab 60 Euro pro Übernachtung pro Gast in Beherbergungsbetrieben und bei privaten Vermietern ein. Um der Familienfreundlichkeit Rechnung zu tragen, sind minderjährige Personen von dieser Regelung ausgenommen. 2. Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum 31.07.2017 eine Satzung über die Erhebung einer Gästetaxe (im Sinne § 34 SächsKAG) in der Stadt Leipzig. 3. Die Einnahmen aus der Gästetaxe sollen unter anderem für infrastrukturelle Maßnahmen im ÖPNV, für die Bereiche Kultur und Sport sowie für die Tourismusförderung eingesetzt werden. Diese zweckgebundenen Einnahmen ersetzen bereits geplante Eigenmittel der Stadt in den Bereichen, die über die Gästetaxe finanziert werden können. Begründung: Durch die Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) (Landtagsbeschluss vom 26.9.2016) können künftig alle sächsischen Kommunen die eine touristische Infrastruktur vorhalten eine Gästetaxe (§ 34 SächsKAG) und eine Tourismusabgabe(§ 35 SächsKAG) erheben. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Tourismus zu den dominierenden Wirtschaftszweigen einer Gemeinde zählt. Bei der Gästetaxe zahlt jeder Tourist pro Übernachtung einen Betrag an die Gemeinde. Die Mittel dürfen nur zweckgebunden verwenden werden, d.h. zur Verwendung des touristischen Aufwandes einer Gemeinde. Aus Gründen der Transparenz und zur Vermeidung einer Kostenüberdeckung ist eine Kalkulation zu erstellen. Eine Gästetaxe bietet eine gute Grundlage für Investitionen in die touristische Infrastruktur, dazu gehört der ÖPNV genauso wie beispielsweise Kultur- und Sporteinrichtungen. Der Begriff des Tourismus wird dabei i. S. d. Tourismusdefinition der Welttourismusorganisation („Touristen sind Personen, die zu Orten außerhalb ihres gewöhnlichen Umfeldes reisen und sich dort für nicht mehr als ein Jahr aufhalten aus Freizeit- oder geschäftlichen Motiven, die nicht mit der Ausübung einer bezahlten Aktivität am besuchten Ort verbunden sind.“) weit verstanden. Er umfasst insbesondere: • Tagungs- und Kongresstourismus, • Messetourismus, • Geschäftstourismus, • Kulturtourismus, • Städtetourismus, • Jugendtourismus und Seniorentourismus, • Erholungstourismus, • Heil-, Kur- und Gesundheitstourismus. Davon zu unterscheiden sind die sog. Berufspendler, d. h. die Einwohner der Gemeinde, die zwar ihren Lebensmittelpunkt in einer anderen Gemeinde haben, aber in der die Gästetaxe erhebenden Gemeinde arbeiten oder dort in Ausbildung stehen. Diese Personengruppe ist nicht gästetaxpflichtig. Die Möglichkeit, auch berufsbedingte Übernachtungen zu veranlagen, stellt ein wichtiges Abgrenzungsmerkmal zur Übernachtungssteuer dar. Damit ist die Gästetaxe weniger bürokratisch, rechtssicherer und generiert höhere Einnahmen als die Bettensteuer. Aufwendige Kontrollen, wer dienstlich oder Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 63 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ privat übernachtet, entfallen somit. Übernachtungszahlen: Leipzig: 2015 – 2.829.824, I. HJ 2016 – 1.390.200 (Steigerung gegenüber I. HJ. 2015) Prognose für 2016 ca. 3 Mio. Übernachtungen, 2018 ca. 3,3 Mio. Übernachtungen Dresden: 2015 – 4.308.631 Die vorgeschlagene Staffelung der vorgeschlagenen Gästetaxe entsprechend des Bruttoübernachtungspreises orientiert sich grob am Beispiel der Stadt Dresden. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: -10.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Die Stadt Leipzig befürwortet grundsätzlich die Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (veröffentlicht im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 12/2016 vom 19.11.2016). Mit der Änderung der §§ 34 und 35 des SächsKAG wird den sächsischen Gemeinden, die durch den Tourismus einen besonderen finanziellen Aufwand haben, die Möglichkeit zur Erhebung einer Gästetaxe sowie einer Tourismusabgabe zur Refinanzierung ihrer touristischen Infrastruktur – unabhängig von der Anzahl der Übernachtungen bzw. Besucher – eröffnet. Indem die Touristen bzw. Gäste sowie die vom Tourismus profitierenden Unternehmen an der Finanzierung der touristischen Einrichtungen und anderer Angebote beteiligt werden, wird die Kostentragungslast auf mehrere Schultern verteilt. Gleichzeitig soll der bei der Kalkulation einer Gästetaxe und/oder Tourismusabgabe berücksichtigungsfähige Aufwand punktuell erweitert werden. Somit wird für die Gemeinden ein Anreiz geschaffen, ihre touristischen Angebote zu erweitern und zu optimieren. Die kommunale Selbstverwaltung wird dadurch insgesamt gestärkt. Jedoch ist die Umsetzung sehr komplex. Gerade die aktuellen Erfahrungen aus dem Fachbereich Vergnügung- und Zweitwohnungsteuer zeigen, dass bei der Erhebung kommunaler Abgaben viel Rechtsunsicherheit besteht. Jede Gemeinde ist frei in der Formulierung der jeweiligen Abgabensatzung. Bundesweit gibt es zahlreiche anhängige Verfahren – sowohl bei den Verwaltungs- als auch bei den Finanzgerichten. Es gibt im Gegensatz zu Gewerbe-, Grund- und teilweise auch Hundesteuer keine gefestigte Rechtsprechung. Und es gibt im Freistaat Sachsen noch keine Erfahrungen mit der Gästetaxe. Deshalb sind zunächst u.a. folgende Fragen zu beantworten: Welche Einrichtungen und Angebote gibt es in Leipzig, die zielgerichtet und vordergründig die touristischen Bedarfe decken? Wird eine Gästecard eingeführt, deren Inhabern touristische Leistungen kostenlos oder zu einem ermäßigten Preis zur Verfügung gestellt werden? Ist eine Unterscheidung zwischen Tagesgästen und Übernachtungsgästen erforderlich? Welche Kriterien und Komponenten sind bei der Kalkulation der Gästetaxe zu berücksichtigen? Wie wird der Verwaltungsaufwand gering gehalten? Es ist davon auszugehen, dass sich insbesondere die Hotelbranche gegen eine finanzielle Mehrbelastung ihrer Gäste wehrt.. Es muss sichergestellt werden, dass mit den Einnahmen aus der Gästetaxe Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 64 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ tatsächlich die Attraktivität der Stadt Leipzig für die Touristen erhöht wird! Deshalb muss die Einführung einer Gästetaxe ämterübergreifend und rechtssicher geprüft werden. Bis Mitte 2017 wird die Verwaltung ein Konzept zur Einführung der Gästetaxe erarbeiten, das nachfolgend mit allen Beteiligten diskutiert werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 65 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0161/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Mahngebühren und Verspätungszuschläge Der Stadtrat beschließt: Der Planansatz für Einnahmen durch Mahngebühren und Verspätungszuschläge wird für die Haushaltsjahre 2017/18 auf 3,6 Millionen Euro angehoben. Begründung: Im vorläufigen Rechnungsergebnis des Jahres 2015 wurden Einnahmen aus Mahngebühren und Verspätungszuschlägen in Höhe von 3,8 Millionen Euro angegeben. Der Planansatz für das Jahr 2016 sieht sogar Einnahmen i.H.v. 5,4 Millionen Euro vor. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 geht die Verwaltung von Einnahmen im Bereich von 2,6 Millionen Euro jährlich aus. Vor diesem Hintergrund soll der Planansatz für die Jahre 2017 und 2018 auf etwa das Niveau des RE 2015 gebracht werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ -1.000.000 -1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.02 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.02 und 1.100.11.1.3.03 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Gegenstand des Antrages ist die Kontengruppe 3562. Im Planansatz dieser Kontengruppe werden die Einnahmearten Mahngebühren/Säumniszuschläge, Vollstreckungsgebühren, Verspätungszuschläge § 152 AO, Nachzahlungszinsen, Erstattungszinsen und Sonstige Zinsen abgebildet. Bei den meisten der vorgenannten Einnahmearten sind die veranschlagten Planansätze im Vergleich zu den vergangenen Jahren unverändert geblieben. Ausnahmen bilden die Zinsen zur Gewerbesteuer nach § 233a Abgabenordnung (AO), bei denen sich der Planansatz reduziert hat. Hierunter fallen: 35625000 Nachzahlungszinsen („echter“ Ertrag) 35626000 Erstattungszinsen („Minus-Erträge“ Auszahlung an Steuerzahler) Führt die Festsetzung der Gewerbesteuer zu einem Unterschiedsbetrag, ist dieser zu verzinsen. Der Zinslauf beginnt 15 Monate nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Steuer entstanden ist. Die Zinsen betragen für jeden vollen Monat 0,5 %, das sind 6,0% p.a.. Die Höhe der Zinserträge ist ausschließlich vom Zeitpunkt und Umfang der Gewerbesteuerveranlagungen für zurückliegende Erhebungszeiträume abhängig und somit für die Gemeinde nicht vorhersehbar. Für das Haushaltsjahr 2015/16 ergibt sich voraussichtlich folgendes Bild: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 66 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Bisher wurden in der Haushaltsplanung nur die Nachzahlungszinsen berücksichtigt, eine Planung der Erstattungszinsen erfolgte nicht. Dies führte im Rahmen der Bewirtschaftung sowie des Jahresabschlusses zu einem verzerrten Bild. In 2015 waren statt dem geplanten Ansatz von 5,4 Mio. € nur Erträge i.H. von 3,8 Mio. € zu verzeichnen. Für 2016 werden aktuell nur Erträge i.H. von 2,97 Mio. € prognostiziert, dies entspricht Mindererträgen i.H. von 2,4 Mio. €. Es wird prognostiziert, dass die Erträge aus Nachzahlungszinsen weiter rückläufig sein werden. Dies wird damit begründet, dass die Unternehmen aufgrund des im Vergleich zum derzeitigen allgemeinen Zinsniveau außerordentlich hohen Zinssatzes große Nachzahlungen bei der abschließenden Gewerbesteuerveranlagung vermeiden. Deshalb werden mit steigender Fallzahl die Gewerbesteuervorauszahlungen der Steuer angepasst, die sich für den Erhebungszeitraum voraussichtlich ergeben wird. Vor diesem Hintergrund wurde für die Haushaltsplanung dieser Sachverhalt bereinigt und insgesamt unter Berücksichtigung der Planung der Erstattungszinsen als „MinusErträge“ haushaltsneutral dargestellt. Dies führt dazu, dass der Gesamtplanansatz der Kontengruppe 3562 von bisher 5,4 Mio. € (Ansatz 2016) um rd. 2,8 Mio. € auf ca. 2,6 Mio. € reduziert wurde. Unter Berücksichtigung dieser Tatsache kann der Planansatz für Erträge in der Kontengruppe 3562 Mahngebühren und Verspätungszuschläge für die Haushaltsjahre 2017/2018 somit nicht angehoben werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 67 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0020/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Das Budget Kosten der Unterkunft wird um 2,5 % in 2017 und 5 % in 2018 geringer angesetzt. Begründung: Die wirtschaftliche Entwicklung Leipzigs ist gut, laut statistischen Quartalsbericht II/2016 hat sich Ende 2015 die Zahl der Beschäftigten mit Wohnort Leipzig um 3,6 % erhöht. Auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung konnten um 5 % gesenkt werden und die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die auf Unterstützung bei den Wohnungskosten (KdU) angewiesen sind, sinkt in Richtung 39.000. Es gibt erfreulicherweise eine kontinuierliche Verringerung in den vergangenen Jahren. Die Stadt steht vor großen Aufgaben, sozial gerecht zu wachsen. Dafür sind städtische Leistungen in den Bereichen Kinder, Familien und finanziell Benachteiligte, wie wir sie mit unseren Anträgen vorschlagen, zu finanzieren. Bestätigt fühlen wir uns in diesem Ansinnen, weil unsere diesbezüglichen Kürzungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2015/16 zwar abgelehnt worden sind, sich jedoch im Nachhinein als realistisch erwiesen haben. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: -2.086.040 Ziel-PSP: Senkung um 2,5 % in 2017 -4.336.950 Senkung um 5 % in 2018 1.100.31.2.1.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.2.1.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die Haushaltsplanung für 2017/18 berücksichtigt die anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig. Für die Planung 2017 und 2018 werden 40.500 Bedarfsgemeinschaften mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von 295 EUR pro Bedarfsgemeinschaft angenommen. Diese Planung geht davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt weiter positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Bei der Planung wurde auch berücksichtigt, dass der Regelsatz nach SGB II und XII jährlich angepasst wird und zum 01.01.2017 von 404 Euro auf voraussichtlich 409 Euro monatlich steigt. Am 04.11.2016 hat der Bundesrat der Bundesregierung empfohlen, wegen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit die Höhe des Regelsatzes nochmals zu überprüfen. Nach dem aktuellen Existenzminimumbericht, der eine Prognose auf Basis bisheriger Annahmen zur Entwicklung von Preisen sowie Nettolöhnen trifft, könnte der Regelsatz ab 01.01.2018 weiter auf 414 Euro steigen. Die Erhöhung der Regelleistungen wirkt sich unmittelbar auf die Kosten der Unterkunft aus. Darüber hinaus müssen die Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft regelmäßig der Mietenentwicklung angepasst werden. Der Planansatz der laufenden Kosten für Unterkunft und Heizung beträgt 2017 und 2018 143,4 Mio. EUR mit einer Bundesbeteiligung in Höhe von 59,9 Mio. EUR (2017) bzw. 56,6 Mio. Euro (2018). Eine Kürzung dieses Ansatzes um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 ist aus heutiger Sicht nicht gerechtfertigt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 68 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Dennoch wird in Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 103.139.487 Plan 2016 in €: 106.495.276 Planentwurf 2017 in €: 92.588.026 Planentwurf 2018 in €: 89.809.698 ordentl. Erträge in €: -79.024.994 ordentl. Erträge in €: -79.024.994 ordentl. Aufwendungen in €: 171.613.020 ordentl. Aufwendungen in €: 172.035.493 Saldo in €: 92.588.026 Saldo in €: 93.010.499 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 69 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0021/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Das Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt. Begründung: Die wirtschaftliche Entwicklung Leipzigs ist gut, laut statistischem Quartalsbericht II/2016 hat sich Ende 2015 die Zahl der Beschäftigten mit Wohnort Leipzig um 3,6% erhöht. Auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung konnten im Jahreszeitraum um 5 % gesenkt werden und die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die auf Unterstützung bei den Wohnungskosten (KdU) angewiesen sind, sinkt in Richtung 39.000. Es gibt erfreulicherweise eine kontinuierliche Verringerung in den vergangenen Jahren, die sich in der Erwartung – auch durch die weitere Erhöhung des Mindestlohns – weiter fortsetzen wird. Die Stadt steht vor großen Aufgaben, sozial gerecht zu wachsen. Dafür sind städtische Leistungen in den Bereichen Kinder, Familien und finanziell Benachteiligte, wie wir sie mit unseren Anträgen vorschlagen, zu finanzieren. Bestätigt fühlen wir uns in diesem Ansinnen, weil unsere diesbezüglichen Kürzungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2015/16 zwar abgelehnt worden sind, sich jedoch im Nachhinein als realistisch erwiesen haben. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: -151.965 Ziel-PSP: Senkung um 2,5% in 2017 -303.930 Senkung um 5% in 2018 1.100.31.1.1.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.1.1.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die Haushaltsplanung für 2017/18 berücksichtigt die anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig und geht davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt weiter positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Darüber hinaus müssen die Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft regelmäßig der Mietenentwicklung angepasst werden. Diese haben unmittelbar Einfluss auf die Hilfe zum Lebensunterhalt. Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung hat auf die Hilfe zum Lebensunterhalt – eine Leistung für erwerbsgeminderte Menschen – naturgemäß nur einen geringen Einfluss. Eine Kürzung des Ansatzes um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 ist aus heutiger Sicht nicht gerechtfertigt. Dennoch wird in Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 70 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.755.790 Plan 2016 in €: 2.190.336 Planentwurf 2017 in €: 2.246.588 Planentwurf 2018 in €: 2.254.778 ordentl. Erträge in €: -96.188 ordentl. Erträge in €: -96.188 ordentl. Aufwendungen in €: 2.342.776 ordentl. Aufwendungen in €: 2.382.566 Saldo in €: 2.246.588 Saldo in €: 2.286.378 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 71 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0022/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Das Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt. Begründung: Die wirtschaftliche Entwicklung Leipzigs ist gut, laut statistischem Quartalsbericht II/2016 hat sich Ende 2015 die Zahl der Beschäftigten mit Wohnort Leipzig um 3,6% erhöht. Auch die Leistungen für Unterkunft und Heizung konnten im Jahreszeitraum um 5 % gesenkt werden und die Zahl der Bedarfsgemeinschaften, die auf Unterstützung bei den Wohnungskosten (KdU) angewiesen sind, sinkt in Richtung 39.000. Es gibt erfreulicherweise eine kontinuierliche Verringerung in den vergangenen Jahren, die sich in der Erwartung – auch durch die weitere Erhöhung des Mindestlohns – weiter fortsetzen wird. Die Stadt steht vor großen Aufgaben, sozial gerecht zu wachsen. Dafür sind städtische Leistungen in den Bereichen Kinder, Familien und finanziell Benachteiligte, wie wir sie mit unseren Anträgen vorschlagen, zu finanzieren. Bestätigt fühlen wir uns in diesem Ansinnen, weil unsere diesbezüglichen Kürzungsvorschläge für den Doppelhaushalt 2015/16 zwar abgelehnt worden sind, sich jedoch im Nachhinein als realistisch erwiesen haben. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: -47.850 Ziel-PSP: Senkung um 2,5% in 2017 -95.700 Senkung um 5% in 2018 1.100.35.1.0.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.5.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: In diesem Budget sind Aufwendungen für die Umsetzung des Teilhabeplans, Mittagessen für Leipzig-Pass-Empfänger, Sachverständigenkosten für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und die Leipzig-PassMobilcard geplant. Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung hat auf die Leistungen dieses Budgets nur einen sehr geringen Einfluss. Eine Kürzung dieses Ansatzes um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 ist aus inhaltlicher Sicht nicht gerechtfertigt. Dennoch wird in Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -5.547.644 Plan 2016 in €: -5.611.300 Planentwurf 2017 in €: -6.951.100 Planentwurf 2018 in €: 201.912 ordentl. Erträge in €: 0; 201.324 ordentl. Erträge in €: 0; 201.324 ordentl. Aufwendungen in €: 201.324 ordentl. Aufwendungen in €: 201.912 Saldo in €: 402.648 Saldo in €: 403.236 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 72 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0023/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Förderung für Kulturvereine ändern Die bisherige städtische finanzielle Förderung des soziokulturellen Zentrums C onne-Island e.V.in Höhe von jährlich 180.000 € wird beendet. Die frei werdenden finanziellen Mittel werden wie folgt aufgeteilt: Stadtteilzentrum Anker e.V. - 30.000 € Richard-Wagner-Verband Leipzig e.V. - 30.000 € Förderverein Heinrich-Budde-Hause.V. - 30.000 € Die Restsumme in Höhe von 90.000 € verbleibt im Kulturhaushalt der Stadt Leipzig zur Projektförderung freier Kunst und Kulturschaffender. Begründung: Der Trägerverein C onne-Island e.V. erscheint nach mehrmaligen Aufrufen, die geeignet sind, Gewalt an Menschen und Sachwerten zu verursachen, relevant im Verfassungsschutzbericht. Die Stadt Leipzig sollte hier ein Zeichen setzen, dass Gewalt,und Aufrufe zu Gewalt in Leipzig einen Förderausschluss bewirken. Andere, wie z.B. die oben genannten zu begünstigenden Vereine sind besonders durch ihr kulturelles bzw. soziokulturelles Engagement mit friedlichen und die Stadtgesellschaft verbindenden Mitteln aufgefallen. Dies gilt es in Zukunft besonders zu fördern, um die Gewaltspirale der letzten zwei Jahre zu beenden und Leipzig wieder als Stadt der friedlichen Demokraten erlebbar zu machen und darzustellen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 hh-neutral; freiwerdende Mittel i.H.v. 180 T€ sollen für andere Maßnahmen eingesetzt werden 0 hh-neutral freiwerdende Mittel i.H.v. 180 T€ sollen für andere Maßnahmen eingesetzt werden Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren, welches derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Zu den vom Kulturamt aktuell zu erarbeitenden Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur in mehreren Sitzungen ein Einvernehmen herzustellen sein. Zum Projektverein: Die Aussage, dass der Trägerverein des C onne Island auf Grund von mehrmaligen Aufrufen „Gewalt an Menschen und Sachwerten zu verursachen“ im Verfassungsschutzbericht erscheint, ist nicht belegbar. Im Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen der Jahre 2008/ 2009/ 2011 und 2012 wurde immer wieder folgende Formulierung (tw. etwas abgeändert) verwendet: „Zentrale Anlaufstelle der autonomen Szene in Leipzig ist, wie auch in den Vorjahren, das „Conne Island“ im Stadtteil C onnewitz. Im Jahr 2013 wurde ein Plakat kritisiert und bewertet, dieselbe Feststellung zum gleichen Plakat in den VS-Bericht 2014 übernommen (nur gedruckte Version nicht Online-Fassung). Mehrere Termine der AG Extremismus mit Vertretern des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes haben ergeben, dass Menschen beobachtet werden, die das C onne Island besuchen bzw. als Anlaufpunkt nutzen, es aber keinen direkten Anhaltspunkt in der inhaltlichen Arbeit gibt (außer o. g. Plakat). Im sächsischen Verfassungschutzbericht 2015 erfolgt keine explizite Nennung des Vereins oder des Ortes, obgleich man sich sehr intensiv mit der Thematik des Links- und Rechtsextremismus auseinandersetzt und hier auch Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 73 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ die Ausschreitungen in C onnewitz im Dezember 2015 und Januar 2016 bewertet. Mit dem Verein werden dennoch grundlegende Gespräche zur weiteren Arbeit und zum Konzept geführt. Das wird auf der Basis der eingereichten mittelfristigen Konzepte der Trägervereine soziokultureller Zentren 20172020 erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 4.944.699 Plan 2016 in €: 3.936.950 Planentwurf 2017 in €: 5.492.000 Planentwurf 2018 in €: 5.629.300 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.492.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.629.300 Saldo in €: 5.492.000 Saldo in €: 5.629.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 74 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0024/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII wird wie folgt bestätigt: 1. Erhöhung der Haushaltansätze für 2017 und 2018 um jeweils 204.000,00 €, vorausgesetzt im jeweiligen HH-Ansatz ist diese Summe nicht bereits enthalten. 2. Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, um jährlich 2,6 %. Daraus ergeben sich folgende Mehrbedarfe (ausgehend von einem Gesamtbudget in 2016 von 10,3 Mio €): 2017: 268.000,00 € 2018: 288.000,00 € 3. Eine jährliche Dynamisierung von 4% der Personal- und Betriebskosten. Daraus ergeben sich folgende Mehrbedarfe (ausgehend von einem Gesamtbudget in 2016 von 10,3 Mio €): 2017: 412.000,00 € 2018: 444.000,00 € 4. Erhöhung des Förderbudgets für Innovation (Modellprojekte, Ausbau von Angeboten): 2017: 55.900,00 € (ca. 0,5 %) 2018: 121.200,00 € (ca. 1,0 %) Begründung: Gemäß § 79 Abs. 2 SGB VIII sollen die Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch die erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. zu 1.: Für das Jahr 2016 beschloss der Stadtrat, zur Vermeidung von Schließungen und weiterer Leistungskürzungen, überplanmäßige Mehrbedarfe zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 "Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz" und 16 "Erziehung in der Familie" SGB VIII in Höhe von 70.000 € und im Leistungsbereich des § 11 "Jugendarbeit" SGB VIII in Höhe von 100.000 €. Um das Leistungsniveau von 2016 zu halten, ist das Förderbudget 2017 ff. um diese Summen zu erhöhen. Da der Beschluss im Februar 2016 gefasst und zum März umgesetzt wurde, muss zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017, 2018 die Summe entsprechend um 2 Monate Leistungserbringung erhöht werden. zu 2.: Leipzig erwartet bis 2030 einen weiteren starken Anstieg der Einwohnerzahl um 27 %. Damit „einher geht eine Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung. Gemäß der Hauptvariante der städtischen Bevölkerungsvorausschätzung wachsen vor allem die Zahl der Kinder und Jugendlichen, der jungen Erwachsenen bis 25 Jahre, der Personen zwischen 35 und 45 Jahre sowie die Zahl der hochaltrigen Personen über 80 Jahre Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 75 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ überproportional“ (vgl. Sozialreport 2015 der Stadt Leipzig, S. 16). Quellen: Quartalsberichte IV/2014; IV/2015; II/2016 Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen Allein aus diesem Anstieg ergibt sich die Notwendigkeit, Angebote der Jugendhilfe (analog zu Kita- und Schulausbau) auszubauen. Das Förderbudget betrug 2016 10.318.858,80 €, ausgehend von einem jährlichen Anstieg der Anzahl der 0-27jährigen um 4.000, müssten die Förderbudgets 2017 und 2018 um jeweils 2,6% gegenüber dem Vorjahr angehoben werden (bezogen auf die 0-25jährigen wären dies sogar 3,1%). Auch im Hinblick auf die Initiative Leipzigs eine „jugendgerechte Kommune“ werden zu wollen, ist es notwendig, eine bedarfsdeckende Bereitstellung und Ausstattung von Angeboten zu ermöglichen. zu 3.: Aufgrund von Tarifabschlüssen kommt es zu jährlichen Personalkostensteigerungen (vgl. Personaletat im Haushaltsentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig für Angestellte der Kommune). Freie Träger müssten ohne Dynamisierung zur Finanzierung ihres Personals Leistungsangebote qualitativ und auch quantitativ reduzieren. Eine jährliche Kostensteigerung ist ebenso bei den Betriebskosten zu verzeichnen. Um Leistungen im bisherigen Umfang nur erhalten zu können, ist eine jährliche Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten um 4% essentiell. Nur bei Gleichbehandlung öffentlicher und freier Träger können qualifizierte MitarbeiterInnen für die freie Jugendhilfe gewonnen und gebunden werden. Der Ausbau qualitativer Aspekte geförderter Angebote wird von Politik und Verwaltung, zu Recht, zunehmend gefordert, dies ist jedoch nur mit qualifiziertem Personal umzusetzen. zu 4.: Für Innovationen, das heißt, die Etablierung sowohl neuer Angebote bzw. Projektideen als auch eine bedarfsadäquate Erweiterung von Angeboten besteht seit Jahren aufgrund begrenzter finanzieller Ressourcen, kein Raum. Die Anforderungen an die Jugendhilfe wachsen stetig: der Wandel in den Bedingungen des Heranwachsens von Kindern und Jugendlichen, immer vielfältigere Lebenskonzepte, Prozesse der Migration sowie die unterschiedlichen Bedarfs- und Soziallagen von Familien begründen die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Zugänge und Inhalte. Zudem sind in den Planungsraumkonzepten und in den zu erarbeitenden Fachstandards bereits besonders drängende Aufgaben/Herausforderungen benannt, die neue Lösungswege und Ressourcen benötigen. Das Innovationsbudget soll schrittweise eingeführt werden, daraus bezuschusste neue Projekte sollen 2 Jahre lang gefördert werden. Zum Ende des Förderzeitraumes wird evaluiert, ob ein Projekt außerhalb des Innovationsbudgets weiter zu fördern ist. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 76 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 939.900 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Veränderung Ziel 2018: 1.057.200 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Hinweis: Die Ansätze 2017/2018 wurden gegenüber dem Ansatz 2016 bereits um 200 T€ bzw. 250 T€ erhöht. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0043/ 18 RE 2015 in €: 396.809; 355.579; 1.319.722; 479.853; Plan 2016 in €: 424.050; 354.250; 1.394.050; 85.600; 236.608; 5.515.462 230.800; 5.973.750 Planentwurf 2017 in €: 432.500; 359.400; 1.416.600; Planentwurf 2018 in €: 86.950; 234.800; 6.066.950 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 77 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0033/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 570.000,- Euro erhöht. Begründung: Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen entsprechend des Bedarfs rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Die Zuschüsse der Stadt Leipzig im Bereich der Förderung von Vereinen und Verbänden soll laut Haushaltsplanentwurf in den Jahren 2017 und 2018 auf dem Niveau von 2016 fortgeschrieben werden. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass die Anforderungen an die Kinder- und Jugendarbeit aufgrund der wachsenden Kinderzahl, der zahlreichen Flüchtlinge und auch der komplexeren Hlifebedarfe zunehmen. Es wurde auch nicht berücksichtigt, dass die Personal- und Sachkosten (siehe Tarifvereinbarungen) weiter steigen werden. Praktisch stehen wir damit vor Kürzungen. Es drohen Schließungen und Leistungskürzungen im Bereich der Erziehung in der Familie, des Jugendschutzes, der Jugendsozialarbeit, der Offenen Treffs und der Jugendverbände. Veränderung Ziel 2017: 570.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer"; 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 78 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Hinweis: Die Ansätze 2017/2018 wurden gegenüber dem Ansatz 2016 bereits um 200 T€ bzw. 250 T€ erhöht. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0043/ 18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 79 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0043/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 770.000,- Euro erhöht. Begründung: Entsprechend § 79 SGB VIII (2) soll der Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass die zur Erfüllung der Aufgaben erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen entsprechend des Bedarfs rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. Die Zuschüsse der Stadt Leipzig im Bereich der Förderung von Vereinen und Verbänden soll laut Haushaltsplanentwurf in den Jahren 2017 und 2018 auf dem Niveau von 2016 fortgeschrieben werden. Dabei wird nicht berücksichtigt, dass die Anforderungen an die Kinder- und Jugendarbeit aufgrund der wachsenden Kinderzahl, der zahlreichen Flüchtlinge und auch der komplexeren Hlifebedarfe zunehmen. Es wurde auch nicht berücksichtigt, dass die Personal- und Sachkosten (siehe Tarifvereinbarungen) weiter steigen werden. Praktisch stehen wir damit vor Kürzungen. Es drohen Schließungen und Leistungskürzungen im Bereich der Erziehung in der Familie, des Jugendschutzes, der Jugendsozialarbeit, der Offenen Treffs und der Jugendverbände. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 770.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0155, A 0041, A 0018 und A 0019). Hinweis: Die Ansätze 2017/2018 wurden gegenüber dem Ansatz 2016 bereits um 200 T€ bzw. 250 T€ erhöht. Verweis auf Antrag: A 0024/ 17/18; A 0033/ 17; A 0043/ 18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 80 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 504.297; 0; 111.152 Plan 2016 in €: 593.376; 0; 110.909 Planentwurf 2018 in €: 628.231; 333; 181.427 Planentwurf 2018 in €: 646.265; 1.000; 189.026 ordentl. Erträge in €: -9.590; 0; -28.820 ordentl. Erträge in €: -9.590; 0; -28.820 ordentl. Aufwendungen in €: 848.401 ordentl. Aufwendungen in €: 871.718 Saldo in €: 809.991 Saldo in €: 833.308 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 81 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0025/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Migrantenbeirat Finanzielle Aufstockung der Ressourcen des Referats für Migration und Integration für die Förderung von Migrantenselbstorganisationen 1. Die finanziellen Mittel des Referats für Migration und Integration zur Förderung von Vereinen und Verbänden werden von derzeit 22.800 € auf 50.000 € / Jahr aufgestockt. 2. Das Referat für Migration und Integration wird beauftragt, bis zum 30.06.2017 ein Konzept zur Förderung der Selbstorganisation von Migrant/-innen zu entwickeln. Dafür werden im Jahr 2017 einmalig 5.000 € zur Verfügung gestellt. Begründung: Unsere demokratische Gesellschaft basiert auf Pluralität und Partizipation. Für die Integration und Teilhabe von Migrant/-innen ist es wichtig, dass sie nicht allein vom staatlichen handeln und von Betreuungs- und Integrationsmaßnahmen abhängig sind, sondern sich auch selbstbestimmt und -organisiert als handelnde Akteure in unsere Gesellschaft einbringen können. Insbesondere Migrantenselbstorganisationen (MSO) kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Sie sind häufig erste Ansprechpartner, (Kultur-)Mittler und wichtige Unterstützer im Integrationsprozess. Der Stärkung bürgerschaftlichen Engagements von Migrant/-innen und der Unterstützung von MSO kommt daher eine besondere Bedeutung zu, die sich auch in der städtischen Förderkultur widerspiegeln sollte. Außerdem ist Integration kein Projekt auf bestimmte Zeit. Sie ist ein andauernder gesellschaftlicher Prozess. Die Geschichte der MSO in den neuen Bundesländern ist eine junge Geschichte. Es kamen nach der Wende zunächst wenig Zuwanderer meist Nicht-Europäer (ohne kommunales Wahlrecht) mit einem hohen Bildungsniveau, aber moderaten Deutsch-Kenntnissen, und ohne Erfahrung mit den Rahmenbedingungen dieser Gesellschaft. Dies machte die Selbstorganisation schwierig. Die geringe Zahl der Zugewanderten und ihrer Organisationen führte wiederum dazu, dass diese in der Gesellschaft kaum wahrgenommen wurden. Unsere Gesellschaft wandelt sich. In 2015 verzeichnete Leipzig einen Netto-Einwohnerzuwachs von 16.000 Personen. 10.250 von ihnen (64%) hatten einen Migrationshintergrund. Dem steigenden Bedarf an Organisation für Integration steht eine seit 2005 stagnierende Fördersumme gegenüber. MSO sind in der öffentlichen Projektförderung unterrepräsentiert und ihre materielle Ausstattung ist im Vergleich zu den großen etablierten Trägern in der Integrationsarbeit gering. Der Zugang zu einer Förderung scheitert oft an Förderbedingungen, die die kleinen Vereine gar nicht erfüllen können, z.B. Kofinanzierung. Mit dem zu erarbeitenden Konzept zur Förderung der Selbstorganisationen von Migrant/-innen soll die Selbstorganisation von Zugewanderten stimuliert, unterstützt und ihre Strukturen gestärkt, ihre Angebote qualifiziert und im jeweiligen örtlichen Umfeld gefördert werden. In diesem Zuge sollen auch die Richtlinien zur Förderung von Vereinen im Referat für Migration und Integration so überarbeitet werden, dass der Bedeutung von MSO auch in den Förderrichtlinien Rechnung getragen wird. Die MSO sind dabei als eigenständige Akteure der Integrationsarbeit zu fokussieren, wobei die Ausrichtung der Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten an dem jeweiligen Organisationsgrad und dem Angebotsniveau der MSO ausgerichtet sein kann. Beantragt wird daher: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 82 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Die Stadt Leipzig entwickelt zunächst ein Konzept zur stärkeren Unterstützung von MSO. Für die Entwicklung dieses Konzeptes sollen 5.000 € zur Verfügung gestellt werden. Für eine bessere strukturelle Förderung von MSO ist nicht nur die gezielte Förderung, sondern auch eine Erhöhung der finanziellen Ausstattung des Referats für Migration und Integration erforderlich. Den veränderten und steigenden Bedarf steht eine seit 2005 stagnierende Fördersumme gegenüber. Die Aufstockung der Finanzmittel des Referats für Migration und Integration zur Förderung von Vereinen und Verbänden von derzeit 22.800 € ab dem Jahr 2017 auf 50.000 € pro Jahr muss mit einem klaren Konzept zur Förderung von MSO einhergehen. Veränderung Ziel 2017: 32.200 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Veränderung Ziel 2018: 27.200 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 83 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0026/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Migrantenbeirat Erweiterung für die existierende 0,5 Stelle für den Migrantenbeirat beim Referat für Migration und Integration Die Stadt Leipzig wird beauftragt, die 0,5 Stelle im Referat für Migration und Integration für die Arbeitsbereiche des Migrantenbeirates auf eine volle Stelle zu erweitern. Begründung: Der Migrantenbeirat benötigt angemessene Strukturen und Ressourcen, um arbeitsfähig zu sein. Um neben vielfach ehrenamtlichem Engagement auf Vereinsebene, neben Familie und Berufstätigkeit, migrationspolitische Positionen und Anliegen pro-aktiv in die Kommunalpolitik einbringen zu können braucht es (personelle) Unterstützung bei den vielfältigen Aufgaben. Es gibt zwar eine halbe Stelle, die beim Referat für Migration angesiedelt ist. Nach momentanem Stand reicht die Arbeitsstelle für die anstehenden Aufgaben nicht. Im Anhang ist eine Liste der Arbeiten beigefügt aus der sich entnehmen lässt, welche Aufgaben momentan laut Referat für Migration und Integration durch diese 0,5 Stelle abgedeckt werden. Die Erfahrungen seitens des aktuellen Migrantenbeirat und die Erfahrungen von Mitgliedern, die auch schon bei dem letzten Beirat Mitglied waren, zeigen, dass die Beiratsmitglieder Zum Beispiel bei folgenden sehr wichtigen Aufgaben dringend Unterstützung brauchen: - Recherchearbeiten, die der Migrantenbeirat für Vorlagen/Anträge, Öffentlichkeitsarbeit o.ä. benötigt - Unterstützung bei der Antragsformulierung - Internetauftritt pflegen - mit allen aktuellen Protokollen, Anträgen etc. - Verwaltung und Organisation der strukturellen Grundlagen der Arbeit des Migrantenbeirates - unmittelbare Unterstützung für Vernetzungsarbeiten bei Bedarf - Weitere Aufgaben, die vom Vorsitzenden (und Stellvertretern) für die Arbeit des Migrantenbeirates als notwendig erachtet werden, z. B. die Erstellung eines Arbeitshefts für die Mitglieder des Migrantenbeirates - Rückmeldung zu aktuellen Anträgen des Migrantenbeirates und über die Vorlagen, die der Migrantenbeirat behandelt hat. Diese Arbeiten sind für die Umsetzung der Ziele, die in der Geschäftsordnung des Migrantenbeirates angeführt sind, sehr wichtig. Durch die ressourcenbedingt nicht ausreichende Unterstützung in diesen Belangen, schaffen die Mitglieder des Migrantenbeirat nur sehr eingeschränkt eine Interessenvertretung der Leipziger Migrant/-innen. Leipzig ist zur Zeit die am schnellsten wachsende Großstadt Deutschlands. Allein im Jahr 2015 war ein Netto-Einwohnerzuwachs von fast 16.000 Personen zu verzeichnen. 10.250 von ihnen (d.h. 64%) hatten einen Migrationshintergrund. Auch im laufenden Jahr setzt sich diese Entwicklung fort. Zum 30.06.2016 hatten insgesamt 74.474 Einwohner/-innen der Stadt Leipzig (d.h. 13% der Wohnbevölkerung) einen Migrationshintergrund. Diese aktuelle demographische und politische Situation schreit regelrecht nach mehr Engagement. Die Mitglieder des Beirats haben sehr viele Ideen und würden gern den in der Geschäftsordnung genannten Aufgaben gerecht werden. Zu diesen Aufgaben zählen laut Geschäftsordnung „die Integration der Migrant/-innen in Leipzig, im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, gemeinsam mit der Stadtpolitik und der Stadtverwaltung zu befördern und Ausgrenzungserscheinungen bei der Mehrheitsbevölkerung, wie auch mögliche Abschottungstendenzen bei den Zugewanderten, die im Extremfall zu „Parallelgesellschaften“ führen könnten, Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 84 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ entgegenzuwirken.“ Des Weiteren wirkt der Migrantenbeirat „an kommunal-politischen Entscheidungsprozessen der Stadt mit, soweit dabei die besonderen Interessen der Angehörigen der zugewanderten Bevölkerungsgruppen berührt werden“ und „leitet Anliegen, Stellungnahmen und Empfehlungen über seine Geschäftsstelle an die Fachausschüsse, den Stadtrat oder die Verwaltung weiter“. Durch diese Fülle an Aufgaben, im Angesicht der stetig steigenden Migrantenzahlen in Leipzig, ist es leider kaum möglich, allen Anforderungen nachzukommen. Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die aktuelle Stelle das notwendige Arbeitspensum nicht abdeckt. Ferner sind viele Mitglieder des Migrantenbeirat nicht vertraut mit realen politischen Prozessen. Sie besitzen hohe Kompetenzen in ihren jeweiligen Bereichen, benötigen aber fachliche Unterstützung um diese wichtigen Ressourcen gezielt für die Migranten der Stadt Leipzig umzusetzen. Eine halbe Stelle ist für diesen Arbeitsaufwand nicht ausreichend. In Anbetracht der ehrenamtlichen Tätigkeit der Mitglieder des Migrantenbeirats, ist eine Erweiterung der Stelle daher notwendig, ebenfalls um eine optimale Struktur durch personelle Unterstützung zu gewährleisten. Die vorhandene 0,5 Stelle ist außerdem auf verschiedene Mitarbeiter im Referat Integration und Migration verteilt. Die Arbeit des Vorstands zeigt, dass dies nicht praktikabel ist. Optimal für eine strukturierte Zuarbeit ist daher die Besetzung der Stelle von einer Person, welche sich lediglich dieser Aufgabe widmet. Eine Bezugsperson würde den Mitgliedern weit mehr helfen. Eine Erweiterung der Stelle wäre ebenfalls von großem Nutzen für eine Vernetzung mit bestehenden Vereinen zur Unterstützung von Migranten sowie mit migrantischen Gemeinschaften. Durch die Erweiterung könnten Kontakte aufgebaut, gepflegt und erweitert werden und dadurch die Anliegen der Migranten in Leipzig stärker vom Migrantenbeirat repräsentiert werden. Zusammenfassung: um eine Arbeitsfähigkeit zu erreichen, die den in der Geschäftsordnung des Migrantenbeirat beschriebenen Aufträgen des Beirats gerecht wird, ist es dringend notwendig, diese Stelle aufzustocken. Veränderung Ziel 2017: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Veränderung Ziel 2018: 20.000 Veränderung Ziel in VzÄ 0,5 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 0,5 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 85 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 86 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0027/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" Der Stadtrat beschließt: Der kommunale Anteil für Projekte im Rahmen der Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“, finanziert im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie leben!“ und der Lokalen Partnerschaften für Demokratie, wird im Doppelhaushalt 2017/18 jährlich um 25.000 Euro auf 60.000 Euro erhöht. Begründung: Als die Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“ in Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Akteuren erarbeitet und 2010 vom Stadtrat beschlossen wurde, hat sich die Stadt Leipzig verpflichtet, neben Bund und Land selbst 35.000 Euro für demokratische Bildung in den Haushalt einzustellen. Die Strategie enthält inhaltliche Schwerpunkte und Ziele der Stadt Leipzig. 2014 beschloss der Stadtrat, dass die Kommunale Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“ bis 2016 fortgeschrieben wird, im Augenblick wird an der Fortschreibung bis zum Jahr 2019 gearbeitet. In 2015 konnten im Rahmen der Gesamtstrategie und der Lokalen Partnerschaften für Demokratie (LPD) 18 und in 2016 16 Projekte gefördert und umgesetzt werden. Beantragt werden allerdings jährlich zwischen 50 und 55 Projekte, die Fördermittel sind damit mehr als dreifach überzeichnet. Aufgrund der Menge der Antragsteller und der beschränkten Mittel wurde die Höhe der möglichen Antragssumme auf 7.500 Euro festgelegt. Angesichts der aktuellen Ereignisse ist es wichtig, dass die Stadt Leipzig verstärkt in demokratische Bildung und Demokratieförderung investiert, um menschenverachtenden und fremdenfeindlichen Tendenzen in unserer Gesellschaft entgegenzutreten. Die Antragslage der vergangenen Jahre zeigt, dass die Akteure in diesem Bereich schon lange den Bedarf erkannt und zahlreiche Ideen und Projekte entwickelt haben. Die Stadt Leipzig sollte dieses Potenzial nutzen und die Umsetzung von mehr Projekten im Bereich der Demokratieförderung unterstützen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 25.000 25.000 Ziel-PSP: 1.100.36.6.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 87 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 140.340 Plan 2016 in €: 294.264 Planentwurf 2017 in €: 334.938 Planentwurf 2018 in €: 354.116 ordentl. Erträge in €: -19.530 ordentl. Erträge in €: -19.530 ordentl. Aufwendungen in €: 354.468 ordentl. Aufwendungen in €: 372.154 Saldo in €: 334.938 Saldo in €: 352.624 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 88 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0028/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion AfD Finanzielle Zuwendungen an städtische Friedhöfe Das städtische Friedhofswesen wird im DHH 2017/2018 mit jeweils 500.000,00 EUR bezuschusst, um deren Erhalt zu sichern und dringend notwendige Sanierungsarbeiten auf den städtischen Friedhöfen durchführen zu können. Begründung: In der Vergangenheit ging man davon aus, dass die Einnahmen im städtischen Friedhofswesen die Ausgaben weitestgehend deckeln könnten. Seit Jahren bewegt sich das Budget für die kommunalen Friedhöfe auf einem gleichbleibenden Niveau. Die von der Stadtverwaltung geplanten Ausgaben im kommenden DHH ermöglichen lediglich eine notdürftige Erhaltung der aktuellen Infrastruktur der Friedhöfe. Eine nachhaltige Verbesserung des derzeitigen unzureichenden Ist-Zustandes ist somit nicht möglich. Auf allen sieben städtischen Friedhöfen ist dringend eine Erneuerung der bestehenden Asphaltdecken und des jeweiligen gesamten Wegenetzes durch wasserbindende Wegedecken erforderlich. Die Sozialgebäude und Kapellen sind in einem schlechten Zustand, fest installierte Heizungen sind sanierungsbedürftig oder fehlen gänzlich. Bestehende Wasserstellen sind teilweise veraltet und somit dringend erneuerungsbedürftig, Behälter für Kunststofftrennung fehlen fast flächendeckend sowie Baumbruch kann wegen unzureichender Technik-Kapazitäten nicht oder nur partiell beseitigt werden. Denkmalgeschützte Grabstellen sind ein fester und wichtiger Bestandteil der Friedhofskultur. Diese müssen fast überall notdürftig abgesichert werden, weil es an den Mitteln für den Erhalt fehlt oder werden letztlich ganz beseitigt, wie z.B. im Fall des einst stadtbekannten Piano-Fabrikanten Förster. Aus den genannten Gründen ist es dringend erforderlich, ausreichend notwendige Mittel im DHH 2017/2018 für einen nachhaltigen Erhalt der Leipziger städtischen Friedhöfe bereitzustellen. Veränderung Ziel 2017: 500.000 Ziel-PSP: 1.100.55.3.0.01.26.02 Veränderung Ziel 2018: 500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.02 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0006). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -119.521 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 89 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 90 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0029/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadträte A. Faulhaber N.-P. Witte C . Schulze D. von der Heide M. Weickert Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium In den Haushaltsjahren 2017 und 2018 werden für die Planung sowie den Bau einer Zweifeldhalle in unmittelbarer Nähe zum Robert SchumannGymnasium Planungsmittel von 500.000,- eingestellt. Der Bau- und Finanzierungsbeschluss erfolgt in 2017. Begründung: Die Sporthallensituation am Robert-Schumann-Gymnasium ist derzeit mehr als unbefriedigend. Die Schüler wie auch die Lehrkräfte müssen zu je drei Standorten pendeln, was zu erheblichen Belastungen im Schulalltag führt. Die Stadt Leipzig verfügt noch über eine Liegenschaft an der Lützner Straße, die sich zur Errichtung einer Zweifeldhalle eignet. Für diese Zweifeldhalle müssen in den Jahren 2017 und 2018 ausreichend Planungsmittel eingestellt werden, so dass 2019 spätestens mit dem Bau begonnen werden kann. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001503 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0160/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Die für eine Planung der Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium benötigten Finanzmittel werden gegenüber der Angabe im Antrag bedarfsgerecht reduziert (2017 150.000 €, 2018 300.000 €). Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 91 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0114/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium Die Planungsmittel von 2019 und 2020 werden vorgezogen auf 2017 (300 T€) und 2018 (350 T€). Für die bauliche Investition wird eine Verpflichtungsermächtigung entsprechend Baukosten veranschlagt. Begründung: Die Schülerzahlen steigen rasanter als die Schulbauplanung erfolgt. Mit elf schon heute erkennbaren fehlenden Klassenkapazitäten die 2019 ff. in weiterführenden Schulen fehlen werden, muss jetzt alles daran gesetzt werden, schneller zu planen und zu bauen. Mit der Quartiersschule Ihmelsstraße soll dem großen Bedarf im Osten Rechnung getragen werden, indem umgehend die Planungen beginnen können. Daher ist es nötig die Einordnung der Haushaltsmittel für die Planungen vorzuziehen. Der städtebauliche Wettbewerb und der Architektenwettbewerb sind bereits erfolgreich abgeschlossen. Das Gymnasium Ihmelsstraße ist die einzige Schulbaumaßnahme, die zügiger umgesetzt werden kann, als seitens des AJuFaBi unterstützt wird. Die Planungsmittel sollen daher für beide Schulen (Gymnasium und Oberschule mit Nebengebäude) bereitstehen, da durch eine zeitgleichen Planung und anschließendem parallelem Bau Synergien zu heben sind. Der Bau des Gymnasiums muss lediglich der Planung und Bauausführung für die Mittelschule angeglichen werden. Mitsamt dem Schulcampus sollen auch die dort angedachten externen Gebäude für die Mensa, für die neue Stadtteilbibliothek (siehe Bibliotheksentwicklungskonzeption) und für das Quartiersmanagement mit entstehen können und somit vermeidbare Unterrichtsbeeinträchtigungen durch Baugeschehen vorgebeugt werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Ziel-PSP: VE 2017 kw 2018 350.000 0 zzgl. VE 2018 kw 2019 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 70001361 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0160/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Des Weiteren erfolgt die Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung in 2017 mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H.v. 350.000 €. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 92 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 93 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0160/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Planungsmittel für den Schulbau erhöhen Der Stadtrat beschließt: Es werden jeweils 3.000.000 Euro zusätzlich in die städtische Haushalte 2017 und 2018 als Planungsmittel für den Schulbau eingestellt. Begründung: Die Bevölkerungsprognose für Leipzig sagt bis 2030 eine weitere deutliche Bevölkerungszunahme voraus. Gleichzeitig sind weiterhin viele Leipziger Schulen in einen sanierungsbedürftigen Bauzustand. In den kommenden Jahren muss die Stadt Leipzig also weiter sanieren und gleichzeitig zusätzliche Schulen beziehungsweise Schulanbauten realisieren. Bevor Schulhöfe umgestaltet, Toilettenstränge saniert oder ganze Schulen neugebaut oder komplettsaniert werden können, sind Planungen notwendig, um diese Maßnahmen später umsetzen zu können. Hierfür sind Planungsmittel und ein Topf für kurzfristige, notwendig werdende Planungen dringend erfordlich. Eines der größten Probleme ist momentan, dass die Stadt so gut wie keinen Planungsvorlauf mehr hat. Um dies zu ändern und ab 2019 mehr Schulbau betreiben zu können, sind Planungsmittel in Höhe von drei Millionen Euro jährlich unumgänglich. Auch die Überarbeitung des Schulentwicklungsplans entsprechend der aktuellen Bevölkerungsprognose wird weitere Bedarfe nach Kapazitätserweiterung von Schulplätzen aufzeigen. Diese Erweiterungen müssen zügig umgesetzt werden. Dafür sind Planungsmittel einzustellen, auch um in der Folge Fördermittel beantragen zu können. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 3.000.000 3.000.000 Ziel-PSP: 7.0001104 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0160/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -26.049 A 0029/ 17/18; A 0114/ 17/18; A 0160/ 17/18 Plan 2016 in €: -106.000 Planentwurf 2017 in €: -43.400 Planentwurf 2018 in €: -950.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -950.000 Saldo in €: -800.000 Saldo in €: -950.000 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 94 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 95 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0030/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung des Finanzierungsansatzes für das Fußballfanprojekt Der Stadtrat beschließt: Die Zuwendungen für das Fußballfanprojekt werden um 19.100,- Euro erhöht. Begründung: Die Arbeit des Fußballfanprojektes hat sich seit der Übernahme der Trägerschaft durch die Outlaw gGmbH 2012 außerordentlich positiv entwickelt. Gleichzeitig hat sich der Leipziger Fußball weiterentwickelt. Die drei Vereine, deren Fanszenen vom Fanprojekt betreut werden, sind aufgestiegen. Gleichzeitig sind diese Fanszenen sehr verschieden, es existieren insbesondere bei den „Traditonsvereinen“ spezifische Problemlagen, die die MitarbeiterInnen des Fanprojektes kompetent angehen. Die Arbeit des Fanprojektes reicht weit über den Fussballkontext hinaus. Die Zahl der Einzelfallhilfen hat sich in den vergangenen drei Jahren auf 177 verdoppelt und reicht von der Begleitung von Jugendlichen mit Schulden, Drogenabhängigkeit, abgebrochenen Bildungswegen bis hin zur Begleitung von straffällig gewordenen jungen Menschen. Gleichzeitig ist die personelle Ausstattung des Projektes prekär. Derzeit verfügt das Fanprojekt über 4,5 VzÄ. Angestrebt sind, um die wachsenden Aufgaben (größere Fanszenen und Problemlagen, weitere Wege bei der Spielbegleitung ...) zu bewältigen, 6,5 VzÄ. Dies ist notwendig, um den für Fanprojekte definierten Aufgaben des Nationalen Konzepts Sport und Sicherheit (NKSS) zu entsprechen und das Qualitätssiegel der Koordinationsstelle Fanprojekte (KOS) nicht zu verlieren. Die Finanzierung der Fanprojekte als Angebote der Jugendhilfe soll zu 50 % aus der öffentlichen Hand und zu 50 % aus Mitteln von DFB/ DFL erfolgen. Die Finanzierung durch den Sport orientiert sich an der Höhe der öffentlichen Gelder. Während der Anteil der Stadt Leipzig bei 85.500 Euro stagniert, ist der Teil des Freistaates sogar sinkend. In den Haushaltsverhandlungen des Freistaates wird eine Erhöhung des Landesanteils um ca. 30.000 Euro auf 104.563,14 Euro begehrt. Parallel dazu soll mit diesem Antrag auch der kommunale Anteil erhöht werden. Daran orientierend, würde sich der Zuschuss von DFB/ DFL erhöhen. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.90; 105131900300 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.36.2.0.01.90; 105120000800 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Zustimmung mit Änderung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 96 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Outlaw gGmbH betreibt als Verein das Fußballfanprojekt Leipzig. Diese Leistung ist fester Bestandteil der Jugendhilfelandschaft. Durch die Aufstiege von drei Leipziger Fußballvereinen hat sich der Stellenwert und der Arbeitsaufwand (Fanszenen, Spielbegleitung, Bildungsarbeit, Problemlagen u.a.) des Fanprojektes deutlich erhöht. Grundlage für die Zertifizierung des Fanprojektes nach dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) ist die auskömmliche anteilige Finanzierung durch DFB/DFL, Land Sachsen (SMI) und Stadt Leipzig. Der Finanzanteil des Sports richtet sich dabei nach dem Anteil von Land Sachsen und Stadt Leipzig. Mit der erforderlichen Erhöhung des kommunalen Anteils würde sich der Zuschuss des Sports erhöhen und das Qualitätssiegel verlängert werden. Die Erhöhung des Zuschusses für das Fußballfanprojekt wird i.H. von 19.100 € bestätigt. Eine Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Für die Förderung der Mehrgenerationenhäuser werden statt der geplanten 40.000 € nur 20.000 € benötigt. Daher kann der Differenzbetrag zur Deckung angeboten werden. Auf den Antrag A 0113/17/18 und A 0144/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 17/18; A 0113/ 17/18; A 0144/ 17/18 RE 2015 in €: 9.650 Plan 2016 in €: 85.550 Planentwurf 2017 in €: 85.550 Planentwurf 2018 in €: 85.550 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 97 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0113/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig erhöht ihren Förderanteil für die Arbeit des Leipziger Fußball-Fanprojektes um 19 T €, welche dem Amt für Jugend, Familie und Bildung als zusätzliche Jugendhilfemittel zur Verfügung gestellt werden. Begründung: Das Fußball-Fanprojekt macht seit seinem Bestehen eine bundesweit anerkannte hervorragende Arbeit im Sinne der Jugendhilfe. Es erfüllte bislang die Kriterien des Qualitätssiegels des Nationalen Konzeptes Sport und Sicherheit (NKSS). Dieses ist nunmehr gefährdet, da das Fanprojekt in den vergangenen fünf Jahren keine Ausweitung der zur Verfügung stehenden Mittel (Personal- und Sachkosten) erfahren hat. In diesem Zeitraum sind die zu betreuenden Fußballvereine RB Leipzig und Lokomotive Leipzig insgesamt stark gewachsen und mehrere Liegen aufgestiegen. RB Leipzig spielt mittlerweile in der 1. Bundesliga, Lok Leipzig in der Regionalliga. Die 4,5 VZÄ beim Fanprojekt reichen nicht mehr aus, um die drei Vereine RB Leipzig, Lok Leipzig und C hemie Leipzig adäquat zu betreuen. Auch die Möglichkeit Drittmittel einzuwerben, kann mit dem wenigen Personal nicht mehr geleistet werden. Das Fußball-Fanprojekt finanziert sich durch eine Finanzierung über Kommune, Freistaat, DFB und DFL. Die Stadt Leipzig hat dabei 25 % der Finanzierung zu erbringen. Die notwendige Stellenausweitung um 2 VZÄ bedeutet somit einen Förderaufwuchs für die Stadt um 19 T €. Dies ist aufgrund der deutlich gestiegenen Anforderungen an das Fanprojekt und die nachgewiesen hochwertige und unverzichtbare Arbeit des Fanprojektes zwingend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.90; 105131900300 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.2.0.01.90 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Outlaw gGmbH betreibt als Verein das Fußballfanprojekt Leipzig. Diese Leistung ist fester Bestandteil der Jugendhilfelandschaft. Durch die Aufstiege von drei Leipziger Fußballvereinen hat sich der Stellenwert und der Arbeitsaufwand (Fanszenen, Spielbegleitung, Bildungsarbeit, Problemlagen u.a.) des Fanprojektes deutlich erhöht. Grundlage für die Zertifizierung des Fanprojektes nach dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) ist die auskömmliche anteilige Finanzierung durch DFB/DFL, Land Sachsen (SMI) und Stadt Leipzig. Der Finanzanteil des Sports richtet sich dabei nach dem Anteil von Land Sachsen und Stadt Leipzig. Mit der erforderlichen Erhöhung des kommunalen Anteils würde sich der Zuschuss des Sports erhöhen und das Qualitätssiegel verlängert werden. Die Erhöhung des Zuschusses für das Fußballfanprojekt wird i.H. von 19.100 € bestätigt. Eine Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Für die Förderung der Mehrgenerationenhäuser werden statt der geplanten 40.000 € nur 20.000 € benötigt. Daher kann der Differenzbetrag zur Deckung angeboten werden. Auf den Antrag A 0030/17/18 und A 0144/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 17/18; A 0113/ 17/18; A 0144/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 98 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 99 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0144/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen Der Stadtrat beschließt: Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen Die Stadt Leipzig erhöht ihren Zuschuss beim Fanprojekt Leipzig um 19.100 Euro auf insgesamt 104.100 Euro für die Jahre 2017 und 2018. Begründung: Das Fanprojekt Leipzig betreut die Fanszenen von drei Leipziger Fußballclubs, RB Leipzig, 1. FC Lok Leipzig, BSG C hemie Leipzig mit Roter Stern. Durch den Aufstieg von RB Leipzig ist es auch zu einem Anstieg der Fanzahlen, inklusive der jungen Fußballfans gekommen. Folglich werden durch das Fanprojekt auch mehr Fans betreut . Die Finanzierung des Fanprojekts wird zu 50 Prozent von DFL und DFB übernommen. Stadt und Land übernehmen den Rest der Finanzierung. Fanprojekte sind eine besondere Form der Jugend- und Sozialarbeit. Sie sind unabhängige Einrichtungen der Jugendhilfe, Zielgruppe sind alle Fußballfans zwischen 12 und 27 Jahren. Durch die Vorgaben von DFL/DFB müssten pro betreuter Fanszene zwei Sozialarbeiter in Vollzeit im Fanprojekt arbeiten. Momentan hat das Fanprojekt inklusive Leitung nur 4,5 VzÄ. Durch die zugesagt Erhöhung des DFL/DFB und des Freistaates Sachsen und die beantragte Erhöhung bei der Stadt können insgesamt 6,5 VzÄ für das Fanprojekt arbeiten. Das Fanprojekt erreicht viele Jugendliche, die sonst nur schwer von der Jugendhilfe erreicht werden. Sowohl die Anzahl der Kontakte im Rahmen der aufsuchenden Arbeit, Anzahl der Einzelfallhilfen, Anzahl der Kontakte in der Kontaktstelle als auch die Anzahl der Kontakte „Medial“ sind in den letzten zwei Jahren stark angestiegen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.90; 105131900300 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.2.0.01.90 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Zustimmung mit Änderung Verwaltungsmeinung: Die Outlaw gGmbH betreibt als Verein das Fußballfanprojekt Leipzig. Diese Leistung ist fester Bestandteil der Jugendhilfelandschaft. Durch die Aufstiege von drei Leipziger Fußballvereinen hat sich der Stellenwert und der Arbeitsaufwand (Fanszenen, Spielbegleitung, Bildungsarbeit, Problemlagen u.a.) des Fanprojektes deutlich erhöht. Grundlage für die Zertifizierung des Fanprojektes nach dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) ist die auskömmliche anteilige Finanzierung durch DFB/DFL, Land Sachsen (SMI) und Stadt Leipzig. Der Finanzanteil des Sports richtet sich dabei nach dem Anteil von Land Sachsen und Stadt Leipzig. Mit der erforderlichen Erhöhung des kommunalen Anteils würde sich der Zuschuss des Sports erhöhen und das Qualitätssiegel verlängert werden. Die Erhöhung des Zuschusses für das Fußballfanprojekt wird i.H. von 19.100 € bestätigt. Eine Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Für die Förderung der Mehrgenerationenhäuser werden statt der geplanten 40.000 € nur 20.000 € benötigt. Daher kann der Differenzbetrag zur Deckung angeboten werden. Auf den Antrag A 0030/17/18 und A 0113/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 17/18; A 0113/ 17/18; A 0144/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 100 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 5.515.462; -1.152.000; 7.218.950 Plan 2016 in €: 5.973.750; 5.515.462; -1.152.000; 7.218.950 Planentwurf 2017 in €: 6.066.950; 5.973.750; Planentwurf 2018 in €: 6.071.200 5.515.462; -1.152.000; 7.218.950 ordentl. Erträge in €: -1.152.000; 7.218.950 ordentl. Erträge in €: -1.152.000; 7.218.950 ordentl. Aufwendungen in €: 7.252.950 ordentl. Aufwendungen in €: 7.218.950 Saldo in €: 13.319.900 Saldo in €: 13.285.900 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 101 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0031/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments Der Stadtrat beschließt: Die Personalstelle Mitarbeiter/in der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung wird um eine halbe VzÄ aufgestockt. Begründung: Ziel ist, eine Ausstattung der neu geschaffenen Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung mit 1,5 VzÄ zu erreichen. Der Arbeitsumfang der Geschäftsstelle ist in dem im Juni 2016 vom Stadtrat beschlossenen Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig festgeschrieben und derart umfangreich, dass die bisher vorgesehene personelle Ausstattung als nicht ausreichend eingeschätzt wird. Es ist bereits absehbar, dass diese personelle Unterbesetzung dazu führt, dass die pädagogische Begleitung des Jugendparlamentes nicht bedarfsgerecht ausgeführt werden kann. Darum soll die Stellenerhöhung vor allem der Begleitung des Jugendparlaments zugute kommen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 30.000 30.000 0,5 Ziel in VzÄ 0,5 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01.12 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 40.000 Planentwurf 2018 in €: 10.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 40.000 ordentl. Aufwendungen in €: 10.000 Saldo in €: 40.000 Saldo in €: 10.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 102 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0032/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Förderung von Kinder- und Familienzentren Der Stadtrat beschließt: Zur Weiterentwicklung von 4 weiteren Kindertageseinrichtungen zu Kinderund Familienzentren wird der Haushaltsansatz in 2017 und 2018 um 60.000,00 Euro erhöht. Begründung: 2008 erteilte der Stadtrat den Auftrag, im Rahmen eines Modellprojektes an zehn Standorten bestehende Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln und deren präventive Wirkung durch die gezielte Intensivierung der Zusammenarbeit mit Familien zu stärken. 2012 wurde das Projekt mit Hilfe der HTWK, welche die wissenschaftliche Begleitung übernommen hatte, bilanziert. „Die Entwicklung von Kitas zu Kinder- und Familienzentren erwies sich als Erfolgsmodell, dessen Verstetigung und Ausbau auch in Zukunft gefördert werden müssen!“ Die Stadt plante daraufhin bis 2016, acht weitere Kitas entsprechend des Modellprojektes zu entwickeln. Allerdings wurde der Haushaltsansatz nicht entsprechend angepasst, so dass bis jetzt lediglich vier weitere Einrichtungen zu KifaZ entwickelt werden konnten. Die Internationale Akademie für innovative Pädagogik, Psychologie und Ökonomie an der Freien Uni Berlin hat die Wirkfaktoren der Kinder- und Familienzentren in Leipzigs inneren Osten untersucht und ist ebenfalls zu einem außerordentlich positiven Ergebnis gekommen: „Die Einführung und Entwicklung der KiFaZ hat in den beiden untersuchten Einrichtungen nachhaltige Entwicklungen eingeleitet und deutlich positive Wirkungen für Kinder, Eltern, Fachkräfte und den Sozialraum gezeigt.“ Es lohnt sich also, schrittweise weitere Kindertagesstätten zu KiFaZ zu entwickeln. Mindestens vier sollten es 2017/18 sein. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 60.000 60.000 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.90 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 103 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 606.876; -11.000; 690.190 Plan 2016 in €: 668.841; 606.876; -11.000; 690.190 Planentwurf 2017 in €: 679.190; 668.841; 606.876; - Planentwurf 2018 in €: 679.981 11.000; 690.190 ordentl. Erträge in €: -11.000; 690.190 ordentl. Erträge in €: -11.000; 690.190 ordentl. Aufwendungen in €: 690.981 ordentl. Aufwendungen in €: 690.190 Saldo in €: 1.370.171 Saldo in €: 1.369.380 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 104 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0034/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR Mandy Gehrt SR Marco Götze SR Werner Kujat Webseite für Angebote der kulturellen Bildung Es wird eine Website erstellt, auf der Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig, u.a. der Eigenbetriebe, städtischen Museen und freien Träger, eingestellt und von den Akteuren selbst laufend aktualisiert werden können. Dazu werden im Haushalt des Dezernates Kultur 2017 zusätzlich 20.000,Euro sowie ab 2018 die nötigen Wartungskosten in Höhe von 2.500,- Euro eingestellt. Die Internetseite wird von dem/der neuen Mitarbeiter/in des Bereichs Kulturelle Bildung im Kulturamt betreut. Begründung: „An Kunst und Kultur teilzuhaben und die eigene Kultur leben zu dürfen, ist ein zentrales Recht, das sich in der UN-Menschenrechtscharta wiederfindet. Dazu zählt, Zugang zu Kunst und Kultur zu erhalten sowie seine individuelle Kultur entfalten zu dürfen. Leipzigs Kulturpolitik bekennt sich ausdrücklich zu diesem Recht.“ (KEP 2016-2020) Dabei wurde in den letzten Jahren der Schwerpunkt auf die Inklusion von benachteiligten Kindern und Jugendlichen gelegt. Die Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig sind vielfältig und facettenreich. Sie richten sich an unterschiedlichste Zielgruppen in unterschiedlichen Stadtteilen. Aus dem Jour fixe kulturelle Bildung heraus wurde vor einigen Jahren gemeinsam mit SchulleiterInnen, LehrerInnen, Hortleitungen und Kultureinrichtungen ein Katalog für kulturelle Bildung in Leipzig erarbeitet. Der Katalog ist als Ringordner gestaltet, so dass weiterführende Informationen wie aktuelle Flyer und Broschüren hinter die jeweilige Einrichtung geheftet werden können. Der Ordner kulturelle Bildung wurde allen Schulen und Horte sowie Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft zur Verfügung gestellt und wird regelmäßig aktualisiert. Die aktuelle digitale Präsentation der Angebote auf der Seite des Kulturamtes im Internet ist dagegen erst bei gezielter Suche zu finden und teilweise nicht mehr aktuell. Nach mehrjähriger Erfahrung mit dem analogen Ringordner Kulturelle Bildung wurde festgestellt, dass dieser mittlerweile in einigen Schulbibliotheken verstaubt. Etliche Akteure berichten auch, dass die Teilnehmenden auf Nachfrage die Kenntnis über Angebote nicht mehr aus dem Ordner entnommen haben, sondern eher durch gezielte Suche auf den Seiten der Museen bzw. durch Mund-zu-Mund-Propaganda davon erfahren haben. Von Seiten des Jour fixe kulturelle Bildung wird deshalb die Erstellung eines eigenen Internetportals „Kulturelle Bildung für Leipzig“ (ähnlich wie http://www.musenkuss-muenchen.de/) angeregt, um zum einen das Angebot neben den Bildungseinrichtungen in städtischer Trägerschaft allen Interessierten der Stadtgesellschaft sowie Besucher_innen von außerhalb einfach und niedrigschwellig zugänglich zu machen und zum anderen laufend selbst Angebote einstellen bzw. aktualisieren zu können. Neben dem vereinfachten Zugang zu Angeboten der kulturellen Bildung trägt solch eine Seite enorm zur öffentlichen Sichtbarkeit der vielfältigen Kulturlandschaft der Stadt Leipzig bei. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 105 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Alternativvorschlag: 1. Im Jahr 2017 werden die tatsächlichen Kosten und der Aufwand für die Einrichtung und die Betreibung einer Datenbank für die Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig ermittelt sowie geprüft, inwieweit Fördermittel akquiriert werden können. 2. In Abhängigkeit vom Ergebnis wird mit Aufstellung des Haushaltes 2019/2020 über die Einordnung in den Haushalt entschieden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041, A 0042, VSP zu VI-A03420-NF-01) Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.287 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 106 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0035/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Gesicherter Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung ab 2018 Der Anteil der jährlichen Erhöhungen der Fördermittel von 2,5 % für die Freie Kultur beträgt für die Projektförderung ab 2018 jährlich mindestens 20 %. Im Rahmen dieser Mindestvorgabe können die Mittel variieren. Begründung: Im städtischen Haushalt werden die Mittel zur Förderung der freien Kultur jährlich um 2,5 % der Vorjahressumme erhöht. Im Jahr 2017 sind das 133.950 € mehr als im Jahr 2016. Diese Erhöhung kann genutzt werden, um sowohl Mehrbedarfe der geförderten Institutionen (steigende Nebenkosten, Umsetzung des Mindestlohns, Inflationskosten usw.) aufzufangen als auch um Projekte zu fördern, die die wachsenden Aufgaben z. B. in der Soziokultur und in der kulturellen Bildung (u. a. steigender Bedarf an integrativen und inklusiven Angeboten) in Angriff nehmen, um somit die Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu meistern. Letzteres hat die Stadt Leipzig als Schwerpunkt erkannt und in ihre Entwicklungsplanungen im Bereich Kultur aufgenommen. Besonders im Fokus stehen hier die Vermittlung von Kultur an Kinder und Jugendliche. Laut des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig werden bis 2020/21 die Klassenzahlen an Grundschulen um 24 %, der Oberschulen um 34 % und der Gymnasien um 33 % steigen. Ebenso verhält es sich bei den Kitaplätzen. Neben den Eigenbetrieben und den städtischen Museen, VHS, Musikschule, Städtische Bibliotheken usw. müssen auch die Angebote der Freien Kulturszene wachsen, weil besonders durch sie Kultur und Kulturvermittlung in die verschiedensten Stadtteile getragen wird und dadurch unterschiedlichste Zielgruppen erreicht werden können. Neben den wachsenden Herausforderungen in unserer Stadt muss die Fachförderrichtlinie novelliert und die Förderinstrumente erweitert werden, um dem differenzierten Angebot der Freien Szene gerecht zu werden und eine zeitgemäße, zielgerichtete Kulturförderung zu gewährleisten. Hierzu ist es wichtig, mit den Vertreter_innen von „Leipzig plus Kultur“ im Gespräch zu bleiben, um die Bedarfe der Freien Szene zu ermitteln. Im Augenblick erarbeiten die Sparten der Freien Kulturszene Vorschläge für neue Förderinstrumente, die in die Überarbeitung der Fachförderrichtlinie einfließen sollen. Die meisten der vorgeschlagenen Förderinstrumente zielen auf eine Differenzierung innerhalb der Projektförderung (u. a. Arbeitsstipendien, Konzeptförderung, Aktionsfonds). Um diese perpektivisch umzusetzen, bedarf es einer Planungssicherheit der Fördermittel, die für freie Projekte zur Verfügung stehen. Bei zu großen Schwankungen wie z. B. Absenkungen der Projektförderung können keine zusätzlichen Förderinstrumente realisiert werden, ohne regelmäßige Antragsteller (z. B. Ausstellungsräume mit Jahresprogramm) zu verdrängen. Ein gesicherter prozentualer Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung in dem benannten Mindestrahmen führt zu der benötigten Planungssicherheit, die z. B. für die Einführung neuer zeitgemäßer Förderinstrumente notwendig ist. Der Anteil der Erhöhung für die institutionelle Förderung der freien Kulturträger lässt genug Spielraum, um Mehrbedarfe der Institutionen zum Teil aufzufangen und neue Schwerpunktprojekte umzusetzen. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 107 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: haushaltsneutral _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Dieser Antrag soll in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung: Im Förderverfahren wird versucht, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen institutioneller und Projektförderung herzustellen. In der derzeit gültigen Förderrichtlinie heißt es: „Der Anteil der institutionellen Förderung am Gesamtvolumen der Förderung soll dabei nicht mehr als 75% betragen.” Dieses konnte in den letzten Jahren nicht mehr eingehalten werden. Es wird vorgeschlagen, das Anliegen im Zusammenhang mit der Beratung der Vorlage "Richtlinie zur Förderung freier Kunst und Kultur", die den Stadtrat im II. Quartal 2017 erreichen soll, zu beraten und zu entscheiden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 893 Plan 2016 in €: -30.346.250 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 108 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0037/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-Budde-Hauses) Der Stadtrat beschließt: Aufgrund von Aufgabenübertragungen werden 2017 und 2018 zusätzlich zu bisher geplanten Haushaltsansätzen jeweils 170.000 für die Förderung der freien Kultur in den Haushalt des Kulturdezernates eingestellt. Begründung: Im städtischen Haushalt stehen zur Förderung der freien Kultur für 2017 bisher 5.491.950 € zur Verfügung. Das sind 133.950 € mehr als im Jahr 2016, und dies entspricht damit dem Beschluss, die Förderung der freien Kultur jährlich um 2,5 % der Vorjahressumme zu erhöhen. Vonseiten bisher Geförderter wurden aber bereits Mehrbedarfe beantragt, z. B. aufgrund steigender Nebenkosten und Personalkosten, und es liegen zahlreiche Anträge für Projekte und Mittelbedarfe entsprechend der Schwerpunktsetzung zur Kulturförderung und angesichts der wachsenden Stadt (z. B. zur kulturellen Bildung) vor, die mit den zusätzlichen Mitteln unterstützt werden sollten. Vonseiten der Stadt ergeben sich aber auch zusätzliche Bedarfe in der Förderung wie z. B. aufgrund der angestrebten Betreibung des städtischen Budde-Hauses wieder durch einen freien Träger. Im Ausschreibungsverfahren wurde ein Träger ausgewählt, durch den für diese Aufgabe mit Beginn 2017 bisher 170.000 € an Fördermitteln als notwendig angegeben wurden. Das Budde-Haus ist ein wichtiger soziokultureller Anlaufpunkt im Stadtteil Gohlis im Eigentum der Stadt und benötigt eine gesicherte finanzielle und personelle Ausstattung, die aber nicht zu Ungunsten anderer freier Kulturakteure stattfinden sollte. Wenn diese Betreibungskosten für das städtische Haus für 2017 und 2018 nicht zusätzlich eingestellt werden, wird die bereits geplante Erhöhung für die freie Kultur um 2,5 % pro Jahr in Gänze gebunden und weitere Mittel sind darüber hinaus notwendig und würden nicht mehr anderen Antragstellern zur Verfügung gestellt werden können. Mit diesem Antrag soll verhindert werden, dass die angemeldeten dringenden Mehrbedarfe auch anderer Akteure (Institutionen und Projekte) komplett zurückgestellt bzw. Zuschüsse abgesenkt werden müssen. . Die zusätzlich mit diesem Beschluss zur Verfügung gestellten Mittel sollten ebenso wie die bisher im Haushalt eingestellten den Antragstellern, die mit ihren Anträgen befürwortet werden, im Einvernehmen mit dem Kulturausschuss fördernd ausgereicht werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 170.000 170.000 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 109 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041, A 0042 und A Vi-A-03420NF 01) Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 893 Plan 2016 in €: -30.346.250 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 110 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0038/ 18 Block: Betreff: Einreicher: SR Mandy Gehrt SR Naomi-Pia Witte SR Werner Kujat SR Marco Götze Fortsetzung der Investitionen für das Bandhaus 2.0 in 2018 Der Stadtrat beschließt: Für die Fortsetzung der Instandsetzungsmaßnahme des Bandhauses 2.0 werden im Investitionsprogramm 2018 Mittel in Höhe von 29.000,- Euro eingestellt. Begründung: Im Mai 2016 bekam der Verein Bandcommunity Leipzig e. V. den Schlüssel für das Bandhaus 2.0 in der Saarländer Straße 7. Genutzt werden kann bisher nur das Erdgeschoss. Im Obergeschoss und im Keller fehlt der Brandschutz. Dazu ist das Dach undicht, es regnet rein, der Keller ist feucht. Wenn jetzt nicht investiert wird, können Schäden am Haus entstehen, die Kosten werden steigen. 2017 sind Investitionsmittel in Höhe von 25.000,Euro für die Behebung der baulichen Mängel eingestellt. Das reicht aber bei Weitem nicht. Die Instandsetzung muss in 2018 in Höhe von 29.000,- Euro fortgesetzt werden. Der Verein ist gemeinnützig und arbeitet ehrenamtlich. In den Räumen des ersten Bandhauses in der Saarländer Straße 17 proben vorwiegend junge Bands, Platz und Miete werden geteilt. Doch es gibt in Leipzig eine unglaublich hohe Anzahl an Bands. Auf die offizielle Warteliste der Bandcommunity kommen jedes Jahr 80 bis 100 Bands plus private Anfragen. Alle Leipziger Hobbymusikerinnen und -musiker werden bestätigen können: Es herrscht Proberaummangel. Gerade für junge Menschen mit geringem Einkommen ist es sehr schwierig, einen geeigneten Raum zu finden. Im Bandhaus 2.0 können 30 bis 35 Räume entstehen, doppelt und dreifach genutzt macht das ca. 60 bis 80 Bands. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 7.0001637 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Haushaltsplanentwurf sind für 2017 Planungsmittel in Höhe von 25.000 € vorgesehen. Mit der Planung werden die Kosten zur Beseitigung der Brandschutzmängel und damit zur vollumfänglichen Nutzung des Gebäude ermittelt. Die vorliegende Kostenschätzung beruht auf Angaben des Vereins. Anhand des Ergebnisses der Planung kann über die unterjährige Bereitstellung von Mitteln durch den Einsatz von Fördermittel (investive Verstärkungsmittel des Freistaates Sachsen) entschieden werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0; 0; -25.000 Plan 2016 in €: 0; 0; 0; -25.000 Planentwurf 2018 in €: -25.000; 0; 0; 0; -25.000 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: 0; -25.000 ordentl. Erträge in €: 0; -25.000 ordentl. Aufwendungen in €: -25.000 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: -50.000 Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 111 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0039/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit Der Stadtrat beschließt: Zur Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit entsprechend Prioritätenliste werden in 2017 116.000 € und in 2018 232.000 € zusätzlich eingestellt. Begründung: Schulsozialarbeit ist inzwischen auch in Leipzig zu einer festen Größe der Bildungsarbeit an Schulen geworden. So sind die allgemeinbildenden Förderschulen, die Oberschulen und die Berufsschulzentren mit Schulsozialarbeit ausgestattet. Allerdings signalisieren auch Grundschulen zunehmenden Bedarf. Lediglich 18 der 66 öffentlichen Grundschulen haben einen Sozialarbeiter an der Schule. Entsprechend Fachplan Kinder- und Jugendförderung besteht aber das Ziel, auch an Grundschulstandorten das Angebot an Schulsozialarbeit schrittweise auszudehnen. Dem kommen wir mit dem oben formulierten HH-Antrag nach. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 116.000 232.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Auf die Anträge A 0105/17/18 und A 0150/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 112 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 2.141.072; -1.680.000; 2.419.950 Plan 2016 in €: 2.109.950; 2.141.072; -1.680.000; 2.419.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950; 2.109.950; 2.141.072; Planentwurf 2018 in €: 739.950 -1.680.000; 2.419.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000; 2.419.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000; 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 3.159.900 Saldo in €: 3.159.900 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 113 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0105/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig richtet spätestens zum nächsten Schuljahr 2017/18 an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig, Schulsozialarbeit ein. Die Finanzierung erfolgt dabei nach Möglichkeit über das Landesprogramm „C hancengerechte Bildung“ nach der die Stadt Leipzig den notwendigen Eigenanteil zur Verfügung stellt. Begründung: Die Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte der Stadt Leipzig verfügt bislang nicht über Schulsozialarbeit. Die Schule hat bereits vor zwei Jahren einen Antrag beim Kultusministerium gestellt, ohne dass dieser bislang positiv bescheidet wurde. Auch eine Elterninitiative bemüht sich seit Längerem über eine Petition für die Implementierung von Schulsozialarbeit. Die Schule gilt aufgrund ihres großen Anteils auswärtiger Schülerinnen und Schüler (etwa 50-60 %) als Schule mit Oberzentrumsfunktion. Die Aufgabe, Schulsozialarbeit zu finanzieren, liegt daher in erster Linie beim Freistaat. Dieser stellt über das Förderprogramm „C hancengerechte Bildung“ entsprechende Mittel zur Verfügung, welche durch die Stadt mittels zur Verfügung gestellter Komplementärmitteln abgerufen werden müssen. Die Landesförderung kann für das Einzelprojekt im 1. Jahr bis zu 80 % und im 2. Jahr bis zu 70 % der Gesamtausgaben betragen. Mindestens 20 % bzw. 30 % der Gesamtausgaben sollen durch das zuständige Jugendamt sowie Eigenmittel abgesichert werden. Sollten Landesmittel nicht zur Verfügung stehen oder bereits an anderen Schulen verplant sein, sollte die Stadt Leipzig adäquat wie die Stadt C hemnitz (Schulträger des „Terra Nova C ampus, Die Entdeckerschule, Förderzentrum“) die Stelle für Schulsozialarbeit eigenständig schaffen. Die Schülerzahlen sind in der Albert-Schweitzer-Schule seit Jahren ansteigend. Der Schwerpunkt der förderpädagogischen Arbeit der Schule liegt in der körperlichen-motorischen Entwicklung, jedoch sind auch emotionale und soziale Auffälligkeiten seit letzten Jahren in zunehmendem Maße zu beobachten. Die Schule verfügt so auch über einen Lernförderbereich. Die Schule verfügte bis Anfang der 1990er Jahre über Schulsozialarbeit, jedoch wurde diese Stelle nach altersbedingtem Ausscheiden der Mitarbeiterin nie wieder besetzt. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 30.000 60.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Alternativvorschlag Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 114 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Auf die Anträge A 0039/17/18 und A 0150/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 115 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0150/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen Der Stadtrat beschließt: Die vom Freistaat Sachsen eingestellten Fördermittel für die Schulsozialarbeit werden genutzt, um ein Sachgebiet Schulsozialarbeit im Amt für Jugend, Familie und Bildung einzurichten. Hierfür werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Gemeinsam mit der Bildungsagentur Leipzig werden die Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig nach den sozialindikativen Verteilungsschlüssel ausgewählt, in denen die zwölf Schulsozialarbeiter (je 0,8 VzÄ) tätig sein werden. Eine 0,5 VzÄ wird im Amt für Jugend, Familie und Bildung für das Sachgebiet Steuerung Schulsozialarbeit eingerichtet. Die Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung von Schulsozialarbeit im Freistaat Sachsen wird hierbei angewendet. Begründung: Im Planentwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 des Freistaates Sachsens sind insgesamt 15 Millionen Euro zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt worden. Der Anteil der in den allgemeinbildenden Schulen in Leipzig unterrichteten Schülerinnen und Schülern an der Gesamtzahl der in diesen Schularten erfassten Schüler im Freistaat Sachsen beträgt ca. 14 Prozent. Dies würde einer Förderhöhe von zirka 2,1 Millionen Euro pro Jahr entsprechen. Durch die Schaffung von zwölf zusätzlichen Schulsozialarbeiterstellen könnte die maximale Fördersumme komplett abgerufen werden. Gefördert werden bis maximal 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. In der Stadt Leipzig sind bisher alle Angebote der Schulsozialarbeit bei freien Trägern angesiedelt. Dies ist bei vielen anderen Leistungsbereichen anderes. So gibt es unter anderem sowohl kommunale wie freie Erziehungs- und Suchtberatungsstellen, Kindertagesstätten, Straßensozialarbeit und offene Freizeittreffs. Wir halten es für sinnvoll, dass es auch kommunale Schulsozialangebote gibt. So könnte die Stadt Leipzig eigene Erfahrungen in diesem Angebotsfeld sammeln, die Hilfe zur Erziehung gemeinsam mit Schulsozialarbeit steuern und die Schulsozialarbeit konzeptionell weiterentwickeln. Mit der Schaffung von zehn Personalstellen für Schulsozialarbeit im Stellenplan der Stadt Leipzig, würde der Anteil der Schulsozialarbeiter bei freien Trägern immer noch bei über 80 Prozent liegen. Das Wirkungsfeld Schulsozialarbeit strahlt unter anderen auf die Bereiche Eltern- und Familienarbeit, Schulabstinenz und Integration aus. Gemeinsam mit der Bildungsagentur Leipzig sollen Schulen mit hohem Bedarf nach Schulsozialarbeit ausgesucht werden. Schulen mit einen hohem sozialindikativen Verteilungsschlüssel, welche noch keine Schulsozialarbeit an ihrer Schule haben sind: in Grünau die Friedrich-Fröbel-Schule, die 85. Grundschule, die Joachim-Ringelnatz-Schule und die 78. Schule, in Ost die Hans-C hristian-Andersen Schule und die 24. Schule, in Nord die 39. Schule, in Nordost die 66. Schule, in Südost die 77. Grundschule und in Mitte die Pablo-Neruda Schule. Möglich ist auch Schulsozialarbeiter an den vier Förderschulen für geistig Behinderte (gB Schulen) einzusetzen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 23.500 77.350 5,5 Ziel in VzÄ 10,5 Deckung: Ziel-PSP: Landesprogramm Schulsozialarbeit _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Alternativvorschlag Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 116 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Auf die Anträge A 0039/17/18 und A 0105/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072; -1.680.000; 2.419.950 Plan 2016 in €: 2.109.950; 2.141.072; -1.680.000; 2.419.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950; 2.109.950; 2.141.072; Planentwurf 2018 in €: 739.950 -1.680.000; 2.419.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000; 2.419.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000; 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 3.159.900 Saldo in €: 3.159.900 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 117 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0040/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für strategische Vorplanungen werden um jeweils 500.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Außerdem werden zusätzlich 9 VZÄStellen für strategische Vorplanungen im städtischen Haushalt eingestellt. Hierfür werden jeweils 500.000,- € im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant. Begründung: Dezernatsübergreifend häufen sich bei Fragen nach dem Umsetzungsstand von Projekten die Antworten, dass die Projekte nicht im Zeitplan liegen. Sehr oft wird dafür mangelndes Personal für Vorplanungen als Grund genannt. Bei einer wachsenden Stadt wie Leipzig ist es jedoch zwingend erforderlich, auch Personal für strategische Vorplanungen in der Stadtverwaltung zu haben, schon jetzt sind die vorhandenen Mittel dafür nicht ausreichend. Außerdem sollen mit den zusätzlichen Mitteln auch wieder Planungen für sogenannte „Schubladenprojekte“ möglich werden. Diese sind wichtig, damit auch kurzfristig bei eventueller Fördermittelvergabe reagiert werden kann. Die 9 VZÄ sollen sinnvoll auf die Dezernate verteilt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.000.000 1.000.000 Ziel-PSP: dezernatsübergreifend Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Deckungs-PSP: abgelehnt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A0041, A0042, A0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 118 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 119 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0042/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen Die Sachverständigen - und Gutachteraufwendungen werden für die Haushaltsjahre 2017 mit 6,6 Mill. EUR und für 2018 mit 6,45 Mill. EUR für die gesamte Verwaltung der Stadt Leipzig geplant. Begründung: Auf Seite 68 des Vorberichtes (Band 1) zum HHP 2017/2018 ist zu lesen, dass die Aufwendungen für den o. g. Bereich auf 8,8 Mill. EUR in 2017 (plus 0,3 Mill. EUR) und 8,7 Mill. EUR in 2018 (plus 0,2 Mill. EUR gegenüber 2016) steigen sollen. Wir fordern, dass die Verwaltung in einem viel stärkeren Maße ihrer Verantwortung gerecht wird und die Aufgaben gemäß – der dringend zu aktualisierenden – Arbeitsplatzbeschreibungen selbst löst. Weiterhin ist eindeutig, dass nicht wenige Sachverständigenleistungen – des einen oder anderen Auftraggebers der Stadtverwaltung – den avisierten inhaltlichen Ergebnissen nicht gerecht werden und damit nur die finanziellen Spielräume im Haushalt der Stadt einengen. Daher beantragen wir, ein Viertel der Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen für die Haushaltspläne 2017/2018 zu kürzen. Dies führt zu Einsparungen in den Haushaltsjahren 2017 von ca. 2,2 Mill. EUR und 2018 von ca. 2,18 Mill. EUR. Veränderung Ziel 2017: -2.200.000 Ziel-PSP: über alle Dezernate (s. Sachkonto 44312000) Veränderung Ziel 2018: -2.180.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Wie in der Begründung zum Antrag dargelegt, werden die Sachverständigen – und Gutachteraufwendungen in 2017/2018 gegenüber 2016 um ca. 0,2 Mio. € höher veranschlagt. Eine Reduzierung der Aufwendungen ist aus einer Reihe von Gründen nicht möglich bzw. würde dies die Entwicklung der Stadt und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung stark einschränken. Zunächst muss darauf verwiesen werden, dass den Aufwendungen von 8,8 Mio. € in 2017 und 8,7 Mio. € in 2018 Erträge in Höhe von jährlich 2,4 Mio. € gegenüber stehen (Bauordnungsamt) und Aufwendungen in dieser Höhe somit haushaltsneutral sind. Die Steigerung der Aufwendungen ist auch auf die wachsende Stadt zurückzuführen: so ist beispielsweise ein deutlich höherer Bedarf zur Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen erforderlich, welche wiederum häufig Sachverständigen- und Gutachterleistungen erfordern. Auch im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben sind externe Gutachten oft notwendig. Seitens der Verwaltung wird darüber hinaus darauf hingewiesen, dass Sachverständigen- oder Gutachteraufträge ab einem Auftragswert von 25 T€ durch den Verwaltungsausschuss bzw. ab 50 T€ durch die Ratsversammlung zu bestätigen sind und damit durch diese Gremien bei entsprechenden Aufträgen Einfluss genommen werden kann Unter Berücksichtigung dieser Aspekte und zur Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Verwaltung wird der Antrag abgelehnt. Durch die Verwaltung wird für das Jahr 2017 / 2018 jedoch geprüft, inwiefern Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 120 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ eine Einzelfreigabe der Planansätze für Sachverständigen– und Gutachteraufwendungen durch den Beigeordneten für Finanzen veranlasst werden kann. Damit könnte der dem Antrag zu Grunde liegenden Feststellung, dass einzelne Aufträge nicht zielführend umgesetzt wurden, vorgebeugt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 121 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0044/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von je 150.000,- Euro zur ergänzenden Förderung zur Anpassung von Wohnungen für Menschen mit Mobilitätsbeschränkungen Der Stadtrat beschließt: Ergänzend zur beabsichtigten Förderung des Freistaates Sachsen zur Anpassung von Mietwohnungen an die personenbezogenen Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen werden jeweils 150.000,- Euro in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 eingestellt. Begründung: Der Freistaat Sachsen beabsichtigt, im Rahmen einer Richtlinie zur „Förderung der Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung) Maßnahmen des barrierefreien Bauens entsprechend der technischen Regeln der DIN 18040-2 zu fördern. Die Höhe der Zuwendung von 75 % liegt einschließlich der Baunebenkosten bei maximal 7.500 Euro sowie für die Herstellung der Barrierefreiheit in Wohnungen und für Rollstuhlfahrer mit dem Kennzeichen „R“ bei max. 18.750 Euro und ist nachrangig gegenüber den Leistungen von Dritten, wie Krankenkasse und Pflegeversicherung. Wenn aber der behindertengerechte Umbau eines Bades mit 10.000 Euro zu Buche schlägt, ist erkennbar, dass die scheinbar großzügige Förderung für viele Geringverdiener sehr endlich ist. Sofern Betroffene die Förderung nach dieser Richtlinie erhalten, kann diese durch andere Förderprogramme ergänzt werden. Durch ein zusätzliches städtisches Programm bzw. ergänzende Zuschüsse sollen Betroffene mit Behinderungen und geringem Einkommen, die aufgrund fehlender Pflegestufe keine Zuschüsse von den Pflege- und Krankenkassen erhalten, partizipieren. Durch Verhandlungen wird eine finanzielle Beteiligung der Vermieter angestrebt, die von einer Wohnwertverbesserung durch bessere Vermietbarkeit profitieren. Die Maßnahmen sollen nicht zur Mieterhöhung führen bzw. als Modernisierungsmaßnahmen umgelegt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 150.000 150.000 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 122 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 123 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0045/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben Die Mittel für den städtischen Anteil an LVB-Baumaßnahmen (PSP 7.0000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben) werden um 1,5 Mio. € für das HH-Jahr 2018 erhöht. Außerdem wird für das HH-Jahr 2019 die Verpflichtungsermächtigung auf insgesamt 1,8 Mio. € erhöht. Begründung: In den nächsten Jahren planen die Leipziger Verkehrsbetriebe umfangreiche Baumaßnahmen. Diese Baumaßnahmen sollen u. a. die Attraktivität des ÖPNV steigern, da z. B. behindertengerechte Haltestellen entstehen oder die Fahrtzeit verkürzt wird. Die meisten LVB-Gleisbaumaßnahmen sind jedoch nur sinnvoll, wenn ein gleichzeitiges Bauen der restlichen Verkehrsanlagen durch die Stadt erfolgt. Nur dann ist es möglich, die Belastung der VerkehrsteilnehmerInnen so gering wie möglich zu halten. Außerdem können nur so auch sinnvolle Anpassungen an der Aufteilung des Verkehrsraumes umgesetzt werden, welche für den Ausbau von behindertengerechten Haltestellen meist zwingend nötig sind. Zudem führt ein Bauen im Bestand oder ein Erneuern von Gleisanlagen ohne Anpassungen des Umfeldes in der Regel dazu, dass keine Fördermittel zur Verfügung stehen. Die derzeitig im städtischen Haushalt eingestellten Mittel sind nicht ausreichend, um Baumaßnahmen wie z. B. Bornaische Straße (Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße), Hallesche Straße (Haltestelle Stahmeln) und Haltestelle Adler zeitnah gemeinsam mit der LVB umzusetzen. Veränderung Ziel 2018: Ziel-PSP: 1.500.000 2019 Erhöhung VE auf 1,8 Mio. € Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 7.0000655 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -364.617 Plan 2016 in €: -905.600 Planentwurf 2018 in €: -255.950 Planentwurf 2018 in €: -300.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.655.950 ordentl. Aufwendungen in €: -300.000 Saldo in €: -255.950 Saldo in €: 1.100.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 124 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0046/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt Die Mittel für diverse Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt werden um jeweils 200.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Dem Verkehrsund Tiefbauamt werden außerdem zusätzlich 2 VZÄ-Stellen für konzeptionelle Verkehrsplanung und Objektplanung von Verkehrsanlagen zur Verfügung gestellt. Hierfür werden jeweils 160.000,- € im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant. Begründung: Leipzig ist eine wachsende Stadt, damit besteht die Notwendigkeit, über eine Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur nachzudenken. Die dafür notwendigen Ressourcen in der Stadtverwaltung wurden jedoch in der Vergangenheit abgebaut. Unseres Wissens nach gibt es derzeit keine Struktur, die strategische Verkehrsplanung betreibt. Mit dem aktuell zu verzeichnenden Verschleiß der Verkehrsanlagen - insbesondere auch bei den LVB - wird es zwingend notwendig, Planungen für die Verbesserung der Verkehrsanlagen vorzubereiten. Ziel muss dabei sein, dass Stadt und LVB zeitgleich bauen, damit die Belastung für die VerkehrsteilnehmerInnen gering bleibt. Außerdem ist nur durch gleichzeitiges Bauen eine Verbesserung der Verkehrsverhältnisse insgesamt zu erreichen. Die Erreichung dieses Ziel ist jedoch Voraussetzung für die Bewilligung von Fördermitteln, sowohl bei den LVB als auch bei der Stadt Leipzig. Die für LVB-Baumaßnahmen auf städtischer Seite benötigten umfangreichen Vorplanungen sind nur mit einer Aufstockung des Personals beim VTA zu erreichen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 360.000 Ziel-PSP: Vorplanungsmittel sowie zusätzl. 2 VzÄ 360.000 Vorplanungsmittel sowie zusätzl. 2 VzÄ Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.51.1.1.06 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 125 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 126 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0047/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard Der Stadtrat beschließt: Zur besseren Finanzierung und der Stabilisierung des Preises der LeipzigPass-Mobilcard werden die Mittel zur Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard (PSP-Element 1.100.351001.07) um jeweils 1.000.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung: Jedes Jahr am 1. August erhöhen sich die Fahrpreise im Mitteldeutschen Verkehrsverbund. Auch die Leipzig-Pass-Mobilcard (LPM) ist von dieser Erhöhung betroffen, da der Preis an den Preis für die Monatskarte im Normaltarif gekoppelt ist. Da sich der Preis für die Monatskarte im Normaltarif meist überproportional erhöht, betrifft dies auch die Leipzig-PassMobilcard. Bereits heute kostet die LPM 33,90 €. Wir sind der Meinung, dass die Schmerzgrenze schon lange erreicht ist, da dieser Betrag bei Weitem den im Regelsatz nach SGB II enthalten Betrag für Mobilität überschreitet. Mit den beantragten zusätzlichen 1 Mio. € sollen Verhandlungen mit der LVB ermöglicht werden, die LPM vom Preis der Monatskarte abzukoppeln und dauerhaft auf einem niedrigen Niveau zu halten. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.000.000 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.07 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042). In der Ratsversammlung vom 16.12.2015 (VI-DS-01954) wurde der Vertrag mit der LVB zur Leipzig-Pass-Mobilcard mit einer Laufzeit von 5 Jahren ab dem 1.1.2016 bestätigt. Vertragsgemäß wurden die finanziellen Mittel im Haushalt der Stadt Leipzig eingestellt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 127 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.306.389; 0; 1.460.000 Plan 2016 in €: 1.200.000; 1.306.389; 0; 1.460.000 Planentwurf 2017 in €: 1.460.000; 1.200.000; Planentwurf 2018 in €: 1.460.000 1.306.389; 0; 1.460.000 ordentl. Erträge in €: 0; 1.460.000 ordentl. Erträge in €: 0; 1.460.000 ordentl. Aufwendungen in €: 1.460.000 ordentl. Aufwendungen in €: 1.460.000 Saldo in €: 2.920.000 Saldo in €: 2.920.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 128 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0048/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils um 50.000,- Euro erhöht. Begründung: Nach der vom Stadtrat beschlossenen Konzeption zur weiteren Entwicklung der Jugendfeuerwehren müssen die dort festgeschriebenen Maßnahmen umgesetzt werden. Dafür stehen derzeit keine oder nur unzureichende Haushaltsmittel zur Verfügung. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 50.000 Ziel-PSP: 1.100.12.6.0.02 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Deckungs-PSP: abgelehnt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041/17/18, A 0042/17/18 bzw. auch VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01.) Ergänzend muss richtig gestellt werden, dass u.a. Mittel wie folgt im Haushaltsplanentwurf 2017/18 im PSP-Element "Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle" (1.100.12.6.0.02) für die Jugendfeuerwehren berücksichtigt sind: - Vom Freistaat Sachen stehen zweckgebunden 20 €/pro Kopf/pro Jahr gem. der Richtlinie Feuerwehrförderung für die aktiven Mitglieder der Jugendfeuerwehren zur Verfügung. Dies macht p.a. ca. 5.600 € aus. - Pauschale für jedes Jugendfeuerwehrmitglied von 15 €/pro Jahr für die Veranstaltungsaufwendungen (RBV-1423/12 v. 22.11.2012). Dies macht für 2017/18 mit 287 Mitgliedern rd. 4.300 € p.a. aus. - Pauschale für zentrale Veranstaltungen der Jugendfeuerwehren von 5.000 € p.a. (RBV-1423/12 v. 22.11.2012). - Gemäß dem Beschluss "Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig - Fortschreibung des zweckgebundenen Zusatzbudgets" (VI-DS02869 RV v. 17.11.2016) stehen Mittel i.H.v. 100.000 € im Haushaltsplanentwurf 2017/18 u.a. auch für die Jugendfeuerwehren zur Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel wird im Stadtfeuerwehrausschusses Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 129 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ beraten und erfolgt dann entsprechend der gemeinsam festgestellten Dringlichkeit. Die Prioritäten werden dabei auf die Unterhaltung der baulichen und technischen Anlagen in den Gerätehäusern, Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für die Einsatzkräfte sowie von Bekleidung für die Jugendfeuerwehren und Maßnahmen der Jugendfeuerwehr und der Öffentlichkeitsarbeit gesetzt. Es ist geplant, dass im Jahr 2018 eine Evaluierung der erreichten Ziele für weitere Finanzierungsentscheidungen durch die Branddirektion im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 vorzulegen ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 28.645.789 Plan 2016 in €: 30.675.541 Planentwurf 2017 in €: 32.995.504 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 130 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0049/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Maßnahmen Luftreinhaltung/Lärmminderung/Klimaschutz Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan werden für 2017 100.000,- Euro und für 2018 150.000,- Euro zur Verfügung gestellt. Begründung: Bei der Vorstellung des Zwischenberichts und der Evaluierung des Lärmaktionsplans wurde bei zahlreichen Maßnahmen dargestellt, dass bisher keine Umsetzung erfolgt ist. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass dies an den fehlenden finanziellen Mitteln liegen würde. Um zumindest die benannten Maßnahmen im nächsten Doppelhaushalt umsetzen zu können, ist ene solche Mittelerhöhung zwingend notwendig. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 150.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.05 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Die Maßnahmen des Lärmaktionsplanes, die der Stadt Leipzig zugeordnet sind und für deren Ausführung Finanzmittel notwendig waren, sind inzwischen umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 475.698 Plan 2016 in €: 522.202 Planentwurf 2017 in €: 639.643 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 131 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0050/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für bürgerschaftliches Engagement bei Bauvorbereitungen Die Mittel zur Durchführung von BürgerInnenbeteiligungsveranstaltungen bzw. BürgerInnenbeteiligungsverfahren werden um jeweils 30.000,- Euro für die HH-Jahre 2017 und 2018 aufgestockt. Begründung: Wir begrüßen es sehr, dass bei immer mehr Bau- bzw. Planungsvorhaben die Leipzigerinnen und Leipziger mitsprechen, mitdiskutieren und mitentscheiden möchten. Auch zu grundsätzlichen Entscheidungen der Stadtverwaltung/des Stadtrates sollten die Leipigerinnen und Leipziger öfter als bisher zu Wort kommen. Wir stellen jedoch auch fest, dass es eine Beteiligung der BürgerInnen unserer Stadt nicht zum Nulltarif gibt. Daher halten wir eine Aufstockung der Mittel für notwendig. Veränderung Ziel 2017: 30.000 Ziel-PSP: 106100000047 Veränderung Ziel 2018: 30.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Hinweis: Für "Leipzig weiter denken" ist in 2017/18 bereits ein Planansatz von 50.000 € vorgesehen. Darüber hinaus wird im Jahr 2018 unter dem Dach von Leipzig weiter denken eine Kampagne "Demokratie lebt - Demokratie leben" initiiert und begleitet (VI-A-02369). Hierfür wurden i.R. der Verwaltungsinternen Veränderungen in 2017 Mittel i.H.v. 50.000 € und 2018 Mittel i.H.v. 500.000 € zusätzlich bereit gestellt. Verweis auf Antrag: A 0050/ 17/18; A 0107/ 17/18 RE 2015 in €: 6.081.456; -337.107; 7.357.185 Plan 2016 in €: 6.430.884; 6.081.456; -337.107; 7.357.185 Planentwurf 2017 in €: 7.020.078; 6.430.884; Planentwurf 2018 in €: 7.438.422 6.081.456; -337.107; 7.357.185 ordentl. Erträge in €: -337.107; 7.357.185 ordentl. Erträge in €: -337.107; 7.357.185 ordentl. Aufwendungen in €: 7.885.980 ordentl. Aufwendungen in €: 7.357.185 Saldo in €: 14.906.058 Saldo in €: 14.377.263 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 132 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0107/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Leipzig weiter denken“: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken Der Stadtrat beschließt: Um die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement / Engagementförderung“ in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ künftig wirkungsvoll zu verknüpfen und damit insgesamt zu stärken, beantragen wir: 1. Für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement / Engagementförderung“ werden für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ ebenfalls jeweils 50 T € für die Jahre 2017 und 2018 in den Doppelhaushalt eingestellt. 2. Für den Bereich „Bürgerbeteiligung“ wird der Stellenplan für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ dauerhaft um eine 1,0 VZÄ erhöht. Begründung: Als Ergebnis des Bilanzierungsprozesses zur Leipziger Bürgerbeteiligung wurde festgestellt, dass künftig die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ innerhalb der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ sinnvollerweise zu verknüpfen sind und auch räumlich an einer Stelle verortet werden sollten, um insbesondere Synergien zu nutzen und die Beteiligungskultur weiter damit zu befördern. Für den Bereich „Engagementförderung“ ist zwar seitens der Stadtverwaltung dafür bereits eine zusätzliche Stelle eingeplant. Allerdings wurde der noch neu zu schaffende Bereich bislang nicht mit eigenen finanziellen Mitteln ausgestattet. Damit die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ jedoch insgesamt gestärkt werden, beantragt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auch für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ ebenfalls jeweils 50 T € für die Jahre 2017 und 2018. Die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ führt Beteiligungsveranstaltungen, Befragungen und Online-Dialoge durch. Außerdem nimmt sie eine beratende Funktion innerhalb der Verwaltung ein, die es künftig auch gegenüber Bürgern und Politik auszubauen gilt. Als Ergebnis des Bilanzierungsprozesses zur qualitativen Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Leipzig wurde in diesem Zusammenhang auch festgestellt, dass es in Bezug auf eine gelingende und den Ansprüchen genügende Bürgerbeteiligung häufig an nötigen Personal- und Zeitressourcen in der Verwaltung fehlt. Deshalb spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen aus, die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ dauerhaft mit einer weiteren zusätzlichen Vollzeit-Stelle für diesen Bereich zu besetzen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 80.000 110.000 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 106100000047 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 133 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Hinweis: Für "Leipzig weiter denken" ist in 2017/18 bereits ein Planansatz von 50.000 € vorgesehen. Darüber hinaus wird im Jahr 2018 unter dem Dach von Leipzig weiter denken eine Kampagne "Demokratie lebt - Demokratie leben" initiiert und begleitet (VI-A-02369). Hierfür wurden i.R. der Verwaltungsinternen Veränderungen in 2017 Mittel i.H.v. 50.000 € und 2018 Mittel i.H.v. 500.000 € zusätzlich bereit gestellt. Verweis auf Antrag: A 0050/ 17/18; A 0107/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 134 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0051/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten Der Stadtrat beschließt: Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 4 VzÄ aufgestockt. Begründung: Für die Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten ist ein Personalschlüssel von 1 SozialarbeiterIn pro 100 zu betreuenden Personen vorgesehen. Im August 2016 lebten ca. 2.000 Menschen, die Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz bezogen, in eigenen Wohnungen. Damit ist der vorgesehene Betreuungsschlüssel um ein Vielfaches überzeichnet. Die Beratung der dezentral Lebenden wird derzeit von vier Trägern (C aritas Leipzig, Flüchtlingsrat Leipzig e. V., Internationale Frauen Leipzig e. V. und RAA Leipzig e. V.) mit je einer VzÄ durchgeführt. Ziel ist, dass jeder Träger über 2 VzÄ verfügt, die die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten erfüllen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 240.000 240.000 Ziel-PSP: 1.100.31.3.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Für die Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), die bereits in eigenem Wohnraum leben, ist im Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern und Geduldeten ein Betreuungsschlüssel von 1: 100 für die neu in eigenen Wohnraum übergehenden Personen vorgesehen. Zum Jahresende 2016 werden durch die Stadt Leipzig gemäß diesem Konzept bei fünf verschiedenen Trägern insgesamt 4,0 VZÄ soziale Betreuung gefördert, zum Jahresbeginn 2016 waren es noch 2,0 VZÄ bei 4 Trägern. Eine Erhöhung ist damit erreicht. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 und Vorlage VI-A-03420-NF-01 "Einführung einer Beherbergungssteuer"). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 135 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -2.498.936 Plan 2016 in €: 1.203.917 Planentwurf 2017 in €: -332.262 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 136 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0052/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE C DU-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen Der Stadtrat beschließt: Im Haushaltsplanentwurf werden im Bereich OBM 1, Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen, für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 jeweils 30.000,- Euro zusätzlich eingestellt. Begründung: Aus diesen Mitteln werden neben anderen wichtigen partnerschaftlichen Projekten der Stadt Leipzig mit internationalen Partnern auch die Aufwendungen für das Besuchsprogramm ehemaliger Leipziger Bürger jüdischen Glaubens sowie für die jüdische Woche (2017) bestritten. Leipzig ist die einzige Stadt in Deutschland, die das Besuchsprogramm auch auf die Folgegenerationen übertragen hat. Damit hat sich Leipzig ein international beachtetes Alleinstellungsmerkmal erworben und ist unter anderem auch dafür vom Staat Israel in einer Feierstunde in der israelischen Botschaft im Beisein des Außenministers geehrt worden. Eine Weiterführung des Besuchsprogramms liegt daher im Interesse der Stadt Leipzig. In den letzten Jahren hat sich auch durch die Städtepartnerschaft mit Herzliya die Kooperation Leipzigs mit Israel stark intensiviert. Durch die Veranstaltungen zum Jubiläumsjahr der diplomatischen Beziehungen zwischen Israel und der Bundesrepublik Deutschland hat diese Kooperation noch einmal einen kräftigen Schub erhalten. Daher ist davon auszugehen, dass sich sowohl die jüdische Woche als auch das Besuchsprogramm in Zukunft expansiv entwickeln werden. Dazu ist eine auskömmliche Finanzierung beider Programme unerlässlich. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 30.000 30.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.04.02 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 137 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041/17/18, 0042/17/18 bzw. zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 758.720 Plan 2016 in €: 745.900 Planentwurf 2017 in €: 744.100 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 138 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0053/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden 2017 180.000 und 2018 170.000€ an Planungsmitteln im Investitionshaushalt eingestellt. Begründung: Die Sportstätte Alfred-Kunze-Sportpark ist eine der größten Anlagen, die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befindet. An dieser Anlage müssen erhebliche Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden. Dabei ist es unerheblich, dass diese Anlage verpachtet ist. Über die investive Sportförderung ist eine Sanierung nach unserer Auffassung nicht umsetzbar. Eine Sanierung ist auch deshalb zeitnah erforderlich, da sonst eine bauordnungsrechtliche erhebliche Beschränkung oder gar Sperrung erfolgen könnte. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 180.000 170.000 Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 139 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0054/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Radrennbahn Der Stadtrat beschließt: Für die Vorbereitung der Sanierung der Radrennbahn werden 2017 und 2018 Planungsmittel von jeweils 250.000 € eingestellt. Begründung: Die Sportstätte Radrennbahn weist einen erheblichen Sanierungsstau auf. Über die Bedeutung dieser besteht in Sportkreisen große Einigkeit. Auch die neue Konzeption zur Betreibung dieser Sportanlage trägt dazu bei, dass nunmehr endlich die Sanierung der Anlage vorangetrieben werden muss. Um den tatsächlichen Investitionsaufwand einschätzen zu können, aber auch um verlässliche Finanzplanungen zu erarbeiten, werden zwingend Planungsmittel für diese Sportstätte benötigt. Da die Radrennbahn bisher kein eigenes PSPElement hat, sollte dies in dem Zusammenhang eingerichtet werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 250.000 250.000 Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 140 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0149/ 17 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Planungsmittel Sanierung Radrennbahn Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung der Radrennbahn im Stadtbezirk Südwest sollen in den Haushaltsplan 2017/18 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Begründung: Im September wurde das Sportprogramm 2016-2024 vom Stadtrat beschlossen. Die Sanierung der Radrennbahn im Leipziger Südwesten ist Bestandteil der Sportstättensanierung. Laut Sportprogramm soll die Sanierung der Radrennbahn auf der Grundlage eines Entwicklungskonzeptes mit folgenden Maßnahmen fortgesetzt werden: • Pistensanierung, • Schrittweise Sanierung des Sozialgebäudes, • Neugestaltung des Außengeländes. Die Leipziger Radrennbahn ist die einzige funktionstüchtige Anlage in der Region Leipzig und ist deshalb als Trainingsstätte betriebsbereit zu erhalten. Derzeit gibt es ca. 530 in Vereinen organisierte Radrennsportler/innen in Leipzig, Tendenz leicht ansteigend. Für die Gewährleistung der Betriebsfähigkeit sind in den nächsten Jahren o.g. Sanierungsmaßnahmen notwendig. Voraussetzung für die Abschätzung der Kosten und das Einwerben von C o-Finanzierungsmitteln ist eine Planung zur multifunktionalen Anlage mit dem Schwerpunkt Radsport, die in den Jahren 2017/18 erfolgen soll. Veränderung Ziel 2017: 250.000 PSP-E. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Deckungs-PSP: abgelehnt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zum Antrag Nr. A 0162, A0155, A0161). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Plan 2016 in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 141 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 142 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0055/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Baumpflanzungen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 50.000 Euro für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung: In keinem der letzten Jahre haben die Mittel für Baumpflanzungen ausgereicht, um die Forderungen des Luftreinhalteplanes zu erfüllen. Zwar hat sich die Luftqualität verbessert, dennoch sind nach wie vor die geforderten Werte nicht erreicht. Es ist dringend erforderlich, konsequent konkrete Maßnahmen des Luftreinhalteplanes umzusetzen und dafür die entsprechenden finanziellen Mittel einzustellen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 50.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 143 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0080/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1000 Straßenbäume für Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die Haushaltsstelle Straßenbegleitgrün wird aufgestockt um die Summe, welche zur Pflanzung und Pflege von 1.000 Straßenbäumen im Jahr 2017 und 2018 nötig ist, um den Anforderungen des Luftreinhalteplans gerecht zu werden. Begründung: Im Luftreinhalteplan DS/V 3088 verpflichtete sich die Stadtverwaltung gegenüber der EU, bis 2015 5.000 Straßenbäume zur Luftreinhaltung neu gepflanzt zu haben. Gemäß Luftreinhalteplan wären so bis zum Jahr 2015 insgesamt 5.000 Bäume zusätzlich zu pflanzen, was einem gleichmäßigen jährlichen Zuwachs von 1.000 Bäumen entspräche. Dieses Ziel wurde bei weitem erneut nicht erreicht. Auch die viele Bäume die mit privaten Mitteln, also durch Unterstützung der Aktion „Baumstarke Stadt“ gepflanzt wurden, konnten dies nicht kompensieren. Da die Überarbeitung des Luftreinhalteplans im nächsten Jahr ansteht und wir noch nicht mal den alten Luftreinhalteplan erfüllt haben, beantragen wir erneut 1000 Bäume pro Jahr zusätzlich zu pflanzen und zu pflegen. Als besonderes Beispiel für Handlungsbedarf sei hier die Georg-SchumannStraße genannt. So sollten, um die Lebensqualität der Anwohnenden der Georg-Schumann-Straße zu erhöhen, die durch Lärm, Abgase und klimatische Einflüsse belastet sind, auf Teilabschnitten weitere Bäume gesetzt werden. Vor allem in Möckern ist eine Begrünung erforderlich, da es dort auch an Grünflächen mangelt. Dies betrifft vor allem den Abschnitt von der Slevogtstraße bis zum Viadukt. Wir schätzen Bäume und wissen um ihren hohen kleinklimatischen und feinstaubfilternden Nutzen, neben der stadtgestalterischen Komponente, zur Verbesserung der Luftqualität. Eine Finanzierung dieser städtischen Aufgabe muss weiterhin gewährleistet werden. Zum Schutz der Leipzigerinnen und Leipziger und ihrer Umwelt. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.000.000 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.03 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 144 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 187.579 Plan 2016 in €: 829.665 Planentwurf 2017 in €: 834.400 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 145 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0056/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden zusätzlich 50.000,- Euro für das Jahr 2017 und 50.000,- Euro für das Jahr 2018 im Produkt eingestellt. Dem Fachbereich Gärten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer wird außerdem eine VzÄ zur Verfügung gestellt. Hierfür werden jeweils 60.000,Euro in den Haushalt der Jahre 2017 und 2018 eingestellt. Begründung: Nachdem seitens der Stadt erkannt wurde, dass sie für einen Großteil der verpachteten Vereinsheime in Kleingartenanlagen die Verantwortung trägt und hier ein erheblicher Rückstau bezüglich Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen besteht, muss zumindest ein Teil der anfallenden Kosten eingestellt werden. Nur so ist es möglich, den Sanierungsstau nicht noch größer werden zu lassen. Der Personalbestand im Fachbereich Kleingärten und Erholungsgärten ist von 3,0 VzÄ auf derzeit 1,75 VzÄ abgesunken. Im Kleingartenbeirat wurde zu dieser Situation festgestellt, dass in der heimlichen Hauptstadt der Kleingärten die Belange des Kleingartenwesens nur sehr unzureichend und schleppend bearbeitet werden. Hier ist eine Stellenerweiterung dringend erforderlich. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 110.000 110.000 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 146 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 147 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0057/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR Franziska Riekewald SR Birgitt Mai SR Steffen Wehmann Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle Instandsetzung des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro. Begründung: An dieser Stelle ist der gut frequentierte Weg zwischen Gohlis und Leutzsch/Böhlitz-Ehrenberg am nördlichen Auenwald zu 50 % als Nachwirkung eines „Kettenfahrzeuges“ verschlissen. Ein Ausweichen für Fußgänger und Radfahrer ist daher kaum möglich, da in diesem Bereich die Mindestbreite des Geh -und Radweges unterschritten wird. Dieser Unfallgefahrenpunkt sollte dringend beseitigt werden. Der Antrag wurde in den vergangenen Jahren als A/66 bzw. A/29 bereits für die HHP 2013 und 2015 durch die Stadträtinnen Frau Mai und Frau Dr. Jennicke sowie Stadtrat Herrn Wehmann gestellt. Es erfolgte in den Folgejahren (!) weder die Beseitigung des Unfallgefahrenpunktes noch gibt es bis dato eine Information, wann die Beseitigung der Gefahrenstelle erfolgen wird. Hier muss entsprchend dem Verwaltungsstandpunkt zum A/66 des Haushaltsplanes 2013 – „Die Verkehrssicherheit muss hergestellt werden“ die Kommune endlich handeln. Veränderung Ziel 2017: 10.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 148 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0041) Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 149 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 150 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0058/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED Der Stadtrat beschließt: Der Haushaltansatz zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED wird jährlich um 50.000,- Euro angehoben Begründung: Die durch geringeren Energieverbrauch erzielten Kosteneinsparungen durch Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED sollen in größerem Umfang auch bei anderen Stadtbeleuchtungstrassen erzielt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 50.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.188.701; 0; 1.001.850 Plan 2016 in €: 950.000; 1.188.701; 0; 1.001.850 Planentwurf 2017 in €: 1.001.850; 950.000; 1.188.701; Planentwurf 2018 in €: 1.001.850 0; 1.001.850 ordentl. Erträge in €: 0; 1.001.850 ordentl. Erträge in €: 0; 1.001.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.001.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.001.850 Saldo in €: 2.003.700 Saldo in €: 2.003.700 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 151 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0061/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie Bushaltestellen Die Mittel zum barrierefreien Um- bzw. Neubau von Bushaltestellen werden um 200.000,- Euro für das HH-Jahr 2018 erhöht. Begründung: Laut Evaluationsbericht des Nahverkehrsplans 2007 sind bisher nur 31 % der Bushaltestellen in der Stadt Leipzig barrierefrei. Für den Umbau der Bushaltestellen ist die Stadt Leipzig zuständig. Um das im § 8 (3) PBefG genannte Ziel "für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit zu erreichen", ist eine Erhöhung der Mittel dringend notwendig. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: 200.000 PSP-E. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 152 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0062/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für Fußgängerüberwege und Querungshilfen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel zum Bau von Querungshilfen und Fußgängerüberwegen werden um jeweils 200.000,- Euro für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung: Mit dem letzten Haushaltsbeschluss wurde die Einrichtung eines Fußgängerüberwege- und Querungshilfeprogramms beschlossen. Die Erfahrung der letzten zwei Jahre hat jedoch gezeigt, dass mit den im HH-Plan eingestellten 120.000,- Euro nur drei bis vier Querungshilfen realisiert werden können. Zur schnelleren Abarbeitung der sehr langen Prioritätenliste ist daher eine Erhöhung der Mittel dringend notwendig. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 200.000 200.000 Ziel-PSP: 106654100014 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Im Innenauftrag 106654100014 sind für die Haushaltsjahre 2017/18 im Ergebnishaushalt jeweils 120.000 Euro für den Bau von Querungshilfen im Haushaltsentwurf 2017/ 2018 eingestellt. Diese finanziellen Mittel sind mit Baumaßnahmen unterlegt, welche derzeit planerisch vorbereitet werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 153 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0137/ 17-01-Neufassung Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Wildpark Der Stadtrat beschließt: Zur Verbesserung der Sicherheit bei der Überquerung der Koburger Straße am Haupteingang des Wildparks werden Investitionsmittel für die Jahre2017/18 in Höhe von 50.000 Euro eingestellt. Begründung: Der Wildpark ist ein stark frequentiertes Naherholungsgebiet insbesondere für viele Familien. Die Querung der vielbefahrenen Koburger Straße zur stadtwärtigen LVB-Haltestelle bzw. zum Pkw-Parkplatz ist aufgrund der großen Straßenbreite problematisch, insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen. In den Vorplanungen der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zum behindertengerechten Ausbau der beiden Haltestellen Wildpark wird eine geeignete Querungsmöglichkeit untersucht. Zu beachten ist der Beschluss des Stadtrates, dass bis zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes kein Rückbau der Straßenbahninfrastruktur in diesem Bereich erfolgt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 0 Ziel-PSP: 106654100014 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Auftrag der LVB GmbH wird zurzeit die Vorplanung für den behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen Wildpark in der Koburger Straße erarbeitet. In dem Zusammenhang wird auch die Einordnung einer Querungshilfe in diesem Bereich untersucht. Der Ämterumlauf ist für das 1. Halbjahr 2017 geplant. Nach der Ämterabstimmung kann die Entwurfsplanung erarbeitet werden. Die Bauausführung ist, wenn Fördermittel zur Verfügung stehen, für 2018 geplant. Eine bauliche Umsetzung bereits im Jahr 2017 ist nicht realisierbar. Zusätzliche Mittel zur Abdeckung des städtischen Eigenanteils sind nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 154 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0063/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2017 bei der Sparkasse Leipzig einen Fonds zur Finanzierung von Mikrokrediten für Kleingewerbe/Kleinunternehmen einzurichten und mit der Sparkasse Leipzig über eine Mitbeteiligung am Fonds zu verhandeln. 2. Da die Stadt selbst nicht Kredite vergeben darf, sollte die Sparkasse Leipzig oder ein anderes gemeinnütziges Institut als Mikrofinanzierer gewonnen werden. 3. Der Fonds soll perspektivisch am 1. Januar 2019 mindestens 500.000 Euro umfassen. 4. Das Darlehensportfolio soll im Jahr 2017 zunächst, bis weitere Einzahler gefunden sind, in Höhe von 150.000 Euro bereitgestellt werden. Das Portfolio soll revolvierend eingesetzt und Erträge thesauriert werden. 5. Die Beteiligung am Fonds bis 2018 der Stadt Leipzig beträgt 300 T€. Der genannte Betrag wird wie folgt in den Fonds eingezahlt: Haushaltsjahr 2017 150.000 Euro Haushaltsjahr 2018 150.000 Euro Diese Beträge sind in den Doppelhaushaltsplan aufzunehmen. 6. Durch das Dezernat Wirtschaft und Arbeit sind andere Unterstützer am Fonds einzuwerben, damit die differente Summe des Darlehensportfolio noch innerhalb der Haushaltsjahre in den Fonds erreicht wird. Begründung: Obgleich die Statistiken über die Wirtschaftslage unserer Stadt tendenziell gute Daten aussagen, gibt es immer noch, vor allem bei Kleinunternehmen und Neugründungen, wettbewerbswidrige Behinderungen. Verursacht werden diese durch die schwierige Erlangung von Krediten im niedrigen Bereich, da Banken und Kreditinstitute hierfür eine Darlehensvergabe verweigern. Deshalb wurde mit Ratsbeschluss am 24.03.2010 aus dem Rahmen der Förderprojekte des Bundes „Mikrofinanzierung in Quartieren“ (MIQUA) und „Mikrokreditfonds Deutschland“ (ESF-Mittel) die Möglichkeit der Finanzierung geschaffen. 2015 lief diese Finanzierung aus, da die Quellen vom Bund für die Vergabe von Mikrokrediten ausfielen.Die Situation für Kleingewerbetreibenden und Kleinunternehmer ist aber nicht besser geworden, sondern wegen der Zinspolitik der EZB eher noch stringenter. Im Zusammenhang mit der Bekämpfung der immer noch überdurchschnittlich großen Langzeitarbeitslosigkeit in unserer Stadt und mit der gesellschaftlichen Integration von geflüchteten Menschen kann die Wirtschaftspolitik der Stadt auch für kleine Unternehmungen durch die Möglichkeit einer Mikrokreditvergabe positiv wirken. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 155 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 150.000 150.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.013.945 Plan 2016 in €: 1.794.758 Planentwurf 2017 in €: 2.110.332 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 156 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0064/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Bauliche Unterhaltung von Schulen Das Budget für die bauliche Unterhaltung von Schulgebäuden wird in 2017 und 2018 um jeweils 3 Mio. € erhöht. Begründung: Besonders für kurzfristige und kleinere Sanierungsmaßnahmen fehlen häufig ungebundene Mittel im Haushalt. Da wir aber den Fokus nicht nur auf Neubauten und Komplettsanierungen legen können, brauchen wir auch eine finanzielle Absicherung der kleineren Instandsetzungs- und Werterhaltungsmaßnahmen. Veränderung Ziel 2017: 3.000.000 Ziel-PSP: Bauliche Unterhaltung von Schulen Veränderung Ziel 2018: 3.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0064/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Mit Erstellung einer Prioritätenliste zum Einsatz der Werthaltungsmittel werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 157 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0123/ 17/18-01 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Kindertagesstätten eingerichtet. 2. 3. Für die Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung: zu 1. Die Freiflächengestaltung war bisher im Ergebnishaushalt des Grünflächenamtes PSP –Element 42118000. Die Mittel waren aber so gering, dass höchstens vier Einrichtungen geplant werden konnten. Eine Umsetzung war damit auch nicht gesichert. Die Freiflächengestaltung von Kindertagesstätten und Schulen kosten in der Umsetzung zwischen 100 T € und 250 T € und sind damit investive Maßnahmen. zu 2. Auch Freiflächen können mit Fördermitteln unterstützt werden. Seit 2014 hat der Freistaat die acht durch die Stadt eingereichten Förderanträge nicht entschieden. Im Ergebnis konnte die Verwaltung nur die Mittel für eine Grundschule bereitstellen. Das ist unbefriedigend. Der Arbeitskreis Grundschulen hat bereits im August auf diese Situation hingewiesen. Die Situation in den Kindertagesstätten ist ähnlich. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.18 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0064/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Mit Erstellung einer Prioritätenliste zum Einsatz der Werthaltungsmittel werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 158 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 159 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0123/ 17/18-02 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird im Finanzhaushalt ein PSP-Element Freiflächen für Schulen eingerichtet. 2. 3. Für die Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen werden in 2017 und 2018 je 500.000 EUR zusätzlich eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0064/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Mit Erstellung einer Prioritätenliste zum Einsatz der Werthaltungsmittel werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 RE 2015 in €: 627.812; 331.605; 313.057 Plan 2016 in €: 11.041.495; 6.652.743; 4.376.641 Planentwurf 2017 in €: 11.950.747; 7.054.078; Planentwurf 2018 in €: 0 4.721.851 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 160 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0158/ 17/18-01 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern Der Stadtrat beschließt: In die Haushalte für 2017 und 2018 sind jeweils 250.000 Euro für die Sanierung und Instandhaltung von Außensportanlagen an Schulen und für die Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen an Schulen in kommunaler Trägerschaft zusätzlich einzustellen. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet weiterhin in den ständigen Fachausschüssen, JSGS, U/O und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Weiterhin soll dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum I. Quartal 2017 dargelegt werden, wie Schenkungen von Spielgeräten an Schulen schneller aufgebaut und genutzt werden können. Begründung: Zahlreiche Spielplätze und Sportanlagen an Kindertagesstätten und Schulen in kommunaler Trägerschaft müssen saniert werden. Die Nutzungsquote steigt durch höhere Schülerzahlen, der Doppelnutzung von Schule und Hort und durch die längere Verweildauer durch Ganztagesangebote. Im gerade verabschiedeten Sportprogramm 2024 wurde die Öffnung von Schulsportanlagen beschlossen. Hierfür müssen aber auch die Sportanlagen in einem guten Zustand sein und durch die dann entstehende intensivere Nutzung sind höhere Instandhaltungskosten einzukalkulieren. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0064/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Mit Erstellung einer Prioritätenliste zum Einsatz der Werthaltungsmittel werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 161 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 162 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0158/ 17/18-02 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern Der Stadtrat beschließt: In die Haushalte für 2017 und 2018 sind jeweils 250.000 Euro für die Instandhaltung und Sanierung von Spielplätzen an Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft zusätzlich einzustellen. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet weiterhin in den ständigen Fachausschüssen, JSGS, U/O und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Weiterhin soll dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum I. Quartal 2017 dargelegt werden, wie Schenkungen von Spielgeräten an Kitas schneller aufgebaut und genutzt werden können. Begründung: Zahlreiche Spielplätze und Sportanlagen an Kindertagesstätten und Schulen in kommunaler Trägerschaft müssen saniert werden. Die Nutzungsquote steigt durch höhere Schülerzahlen, der Doppelnutzung von Schule und Hort und durch die längere Verweildauer durch Ganztagesangebote. Im gerade verabschiedeten Sportprogramm 2024 wurde die Öffnung von Schulsportanlagen beschlossen. Hierfür müssen aber auch die Sportanlagen in einem guten Zustand sein und durch die dann entstehende intensivere Nutzung sind höhere Instandhaltungskosten einzukalkulieren. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.18 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0064/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Mit Erstellung einer Prioritätenliste zum Einsatz der Werthaltungsmittel werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 163 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 18.375.637 Plan 2016 in €: 17.723.603 Planentwurf 2017 in €: 18.655.442 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 164 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0159/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Zustand an bestehenden Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierung von Toiletten verbessern Der Stadtrat beschließt: Der Haushaltsansatz für die Sanierung von Sanitäranlagen in Schulen und Kindertagesstätten in Trägerschaft der Stadt Leipzig wird 2017 um 330.000 Euro und 2018 um 1.000.000 Euro angehoben. Damit stehen pro Jahr für die Sanierung von Sanitäranlagen, die noch nicht mit Fördermittel untersetzt sind, 1.000.000 Euro zur Verfügung. Hierzu wird eine Maßnahmenliste von der Stadtverwaltung erarbeitet. Die Stadtverwaltung berichtet in den zuständigen Fachausschüssen, JSGS und S+B, einmal jährlich schriftlich über den aktuellen Stand der Umsetzung. Begründung: Zahlreiche Sanitäranlagen in Leipziger Schulen befinden sich in einem sanierungsbedürftigen Zustand und entsprechen nicht mehr aktuellen Anforderungen. Hygienische und zeitgemäße Toiletten in Schulen stellen für viele Schüler, Lehrer und Eltern ein Qualitätsmerkmal dar. Für die Gesunderhaltung sind hygienische Schultoiletten von entscheidender Bedeutung. Durch „Toilettenvermeidung“ treten gesundheitliche Probleme wie Blasenfunktionsstörungen, Verdauungsprobleme und Verstopfungen auf. Viele Schüler vermeiden es, während der Schulzeit ausreichend zu trinken, um sich einen Gang zur Toilette zu ersparen, was gesundheitsgefährdende Dehydratisierungen nach sich ziehen kann. Der Flüssigkeitsmangel kann zumindest jedoch zu Müdigkeit, Kopfschmerzen und Konzentrationsschwierigkeiten führen. Schüler und Lehrer verbleiben, unter anderen durch die Einführung der Ganztagesangebote, immer länger in den Schulen. Mit dem Sanierungsprogramm für Schultoiletten sollen über einen längeren Zeitraum finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, um den Sanierungsbedarf abzubauen. Dabei werden die Schulen nach einer von der Stadtverwaltung erstellten Dringlichkeitsliste abgearbeitet, um alle Schularten gleichmäßig und nach Bedarf zu berücksichtigen. Im Haushaltsplanenwurf für 2017 sind für die Unterhaltung von Sanitäranlagen in kommunalen Schulen und Kindertagesstätten nur noch 668.000 Euro eingestellt und für 2018 liegt der Ansatz bei 0 Euro. Wir fordern als Ansatz in beiden Jahren eine Million Euro in den Haushalt einzustellen. Nach Aussage der Stadtverwaltung von 2014 liegt der Gesamtbedarf für die Sanierung der Sanitäranlagen in Leipziger Schulen bei ca. 13.000.000 Euro. Davon kurzfristig 6.800.000 Euro, mittelfristig 3.400.000 Euro und langfristig 2.800.000 Euro. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01; 1.100.36.5.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: Alternativvorschlag Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 165 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Es ist beabsichtigt den Antrag A 0064/17/18 anzunehmen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung zu stellen. Die Deckung soll aus dem Förderprogramm Schulhausbau kreisfreie Städte erfolgen. Dazu gibt es aktuelle Informationen, dass das kreisfreie Städte Schulhausbaubudget in 2017 und 2018 um je 40 Mio. € aufgestockt werden soll. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird die Deckung konkretisiert. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Mit Erstellung einer Prioritätenliste zum Einsatz der Werthaltungsmittel werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18 RE 2015 in €: 627.812; 331.605; 313.057; 1.562.109; -Plan 2016 in €: 11.041.495; 6.652.743; 4.376.641; 518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 1.696.365; 627.812; 331.605; 313.057; 1.562.109; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 Planentwurf 2017 in €: 11.950.747; 7.054.078; Planentwurf 2018 in €: 13.241.035; 8.185.000; 4.721.851; 1.677.619; 11.041.495; 6.652.743; 5.402.615; 1.689.257 4.376.641; 1.696.365; 627.812; 331.605; 313.057; ordentl. Erträge in €: -518.609; -347.120; -298.858; 0; 1.562.109; -518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 ordentl. Aufwendungen in €: 30.099.104 ordentl. Erträge in €: -518.609; -347.120; -298.858; 0; Saldo in €: 55.503.400 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 ordentl. Aufwendungen in €: 26.568.883 Saldo in €: 51.973.179 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 166 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0065/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erhöhung des Zuschusses für den Ferienpass Der Stadtrat beschließt: Um die steigenden Kosten abzufedern, wird der Zuschuss für den Ferienpass in 2017 und 2018 jeweils um 28.000.00 € erhöht. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den LVB in Verhandlungen zu treten, um die anteiligen Fahrtkosten für die folgenden Schuljahre nicht weiter ansteigen zu lassen. Begründung: Nach dem vorliegenden Angebot der LVB für das Schuljahr 2016/2017 werden die anteiligen Fahrtkosten im Winter und im Sommer pro verkauften Ferienpass steigen. Das kann über die Einnahmen, welche durch den Verkauf der Ferienpässe erzielt werden, und den vorhanden Zuschuss der Stadt nicht mehr kompensiert werden. Es drohen empfindliche Leistungskürzungen. So würden z. B. der vor allem bei Familien mit geringem Einkommen beliebte kostenlose Zoobesuch, Tagesexkursionen und andere Veranstaltungen ersatzlos gestrichen werden. Die Attraktivität des bei den Leipziger Kindern sehr beliebten Ferienpasses würde extrem leiden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 28.000 28.000 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01.13 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Hinweis: Die Ansätze 2017/2018 wurden gegenüber dem Ansatz 2016 bereits um 45 T€ erhöht. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 167 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 196.645; -175.000; 382.685 Plan 2016 in €: 162.337; 196.645; -175.000; 382.685 Planentwurf 2017 in €: 207.685; 162.337; 196.645; - Planentwurf 2018 in €: 208.229 175.000; 382.685 ordentl. Erträge in €: -175.000; 382.685 ordentl. Erträge in €: -175.000; 382.685 ordentl. Aufwendungen in €: 383.229 ordentl. Aufwendungen in €: 382.685 Saldo in €: 590.914 Saldo in €: 590.370 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 168 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0066/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB Der Stadtrat beschließt: Im Produkt Verkehrsplanung werden Aufwendungen in Höhe von 3 Mio. Euro eingeplant, um den Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Betriebskostenzuschuss von 48 Mio. Euro zu planen. Begründung: Ende 2017 werden aufgrund der geltenden Tarifverträge viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Fahrdienst bei der LVB in den höher vergüteten TV-N überführt. Diese Entwicklung ist gut, richtig und verdient, aber dadurch steigen die Personalkosten und damit die Kosten für die Erbringung der Leistungen im Rahmen der Betrauung erheblich. Wenn die Stadt Leipzig hier keinen Beitrag zur Gegenfinanzierung leistet, werden Fahrpreiserhöhungen unvermeidlich sein. Des Weiteren ist die Erstellung des neuen Nahverkehrsplans für Ende 2017 geplant. Mit diesem sind, bei einer wachsenden Stadt, höchstwahrscheinlich auch Angebotserweiterungen (z. B. Anbindung Nordraum) geplant. Auch zur Finanzierung dieser Angebotserweiterungen wird dringend eine Aufstockung der Mittel notwendig. Verwaltung, LVV, LVB und bbvl müssen das Jahr 2017 nutzen, um einen rechtssicheren Weg für die Auszahlung zu finden, ggf. ist dies für 2018 über einen Zusatzvertrag zum VLFV zu regeln. Da wir davon ausgehen, dass auch mittelfristig Mittel für den Ausgleichsbeitrag aus dem städtischen Haushalt an die LVB gezahlt werden, muss so oder so ein rechtssicherer Weg für die Gestaltung der Vertragsbeziehungen gefunden werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 3.000.000 3.000.000 Ziel-PSP: 7.0000803 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 169 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 wurde der Gesamtfinanzierungsbeitrag, welcher gemäß des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) an die LVB gezahlt wird, für die Jahre 2017 und 2018 auf den Höchstbetrag von 45 Mio. € begrenzt (siehe 2982-VSP-01-NF-05). Darüber hinaus sind im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH i. H. v. je 2 Mio. € für 2017 und 2018 über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur eingestellt (Kapitaleinlage LVV). Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 170 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0068/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Umweltfreundliche Mobilität fördern Der Stadtrat beschließt: 1. Im Teilhaushalt 54 werden 500 T € p.a. für zusätzliche Mittel für Personalund Sachaufwendungen zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität eingestellt. 2. Die zusätzlichen Stellen werden dem Dezernat VI zusätzlich zugeordnet und sind keine Änderung der vorgenommenen dezernatsinternen Priorisierung. Begründung: Die Einrichtung von Tempo 30 vor Schulen und Kitas kommt erst voran seitdem hierfür eine Stelle eingerichtet wurde. Das Beispiel zeigt, dass die Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um durch vergleichsweise kleine und nicht-investive Maßnahmen umweltfreundliche Mobilität zu fördern. Ob Tempo 30 in der Bernhard-Göring-Straße, die Aufhebung der Radwegnutzungspflicht z. B. in der Johannisallee oder die Ausweitung des Parkraummanagements nicht nur im Waldstraßenviertel: Zur Förderung von ÖPNV, Fuß- und Radverkehr bedarf es nicht immer baulicher Lösungen. Schon das Aufstellen oder Entfernen von Straßenschildern kann die Attraktivität fördern. Obwohl bei den oben genannten Beispielen die Verwaltung in Antworten zur Anfrage zumindest bei der Bernhard-GöringStraße und der Johannisallee eine zeitnahe Umsetzung angekündigt hatte, ist bisher nichts passiert. Entsprechend muss die personelle Ausstattung verbessert werden und müssen Sachmittel zur Verfügung gestellt werden, damit ggf. Planungen und Gutachten beauftragt werden können. Die Maßnahmen müssen noch nicht einmal immer kritisch und umstritten sein. So hat z. B. beim Lindenauer Markt der Stadtrat die Verwaltung einstimmig beauftragt, entsprechende Vorschläge für eine Umgestaltung vorzulegen. Beim Projekt "Mach's leiser" in Stötteritz wurde konstruktiv mit allen Beteiligten ein ganzer Katalog kleiner und großer Maßnahmen zur Verringerung der Lärmbelastung erarbeitet. Solche Projekte und ihre Umsetzung dürfen nicht an fehlenden Kapazitäten scheitern. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 500.000 500.000 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 171 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 172 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0069/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Anpassung der Investmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt in der Mittelfristplanung Die Mittel des Verkehrs- und Tiefbauamtes im Investitionshaushalt werden in der Mittelfristplanung 2019-2021 um 7 Mio. € p.a. erhöht. Begründung: Es macht keinen Sinn, die Finanzprobleme für die Jahre 2019ff anteilig dadurch zu lösen, dass man die Investitionsmittel im Verkehrsbereich massiv kürzt. In jeder Präsentation zum Haushalt wird betont, dass direkt nach Beschlussfassung des Doppel-Haushaltes mit der Konsolidierung des Haushaltsplanes für die Folgejahre begonnen werden muss. Diesem Prozess wird durch die Kürzung der Investitionsmittel im Bereich Verkehr an einer Stelle vorweg gegriffen, die für das Funktionieren von Leipzig zentral ist. Gute Beispiele sind die Mittelfristplanung für die Projekte Bayrischer Platz (nicht vorgesehen bis 2021) oder die Georg-Schwarz-Brücken I und II. Die Georg-Schwarz-Brücken werden im jetzigen Zustand aufgrund des Bauzustandes Anfang der 2020er Jahre gesperrt werden müssen und damit ganze Ortsteile von der Stadt abgeschnitten. Für weitere Projekte aus dem Mittelfristprogramm Straßen und Brücken wie z. B. die Kohlgartenstraße oder die Brücken auf der Gustav-Esche-Straße stehen momentan bis 2021 überhaupt keine Mittel bereit. Für diese Probleme wird man im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Lösungen finden müssen, die nicht darin bestehen können, einfach die Investmittel zu kürzen. Aufgrund der langen Planungsvorläufe im Verkehrsbereich ist es wichtig, Planungssicherheit auf dem bisherigen Investitionsniveau gewährleisten zu können. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Ziel-PSP: mifri Investerhöhung: 2019-2021 um 7 Mio. € p.a. 0 mifri Investerhöhung: 2019-2021 um 7 Mio. € p.a. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 173 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 174 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0119/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Stadträte R. Hobusch S. Morlok Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA Der Stadtrat beschließt: Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden zusätzliche Mittel für Investitionen wie folgt bereitgestellt: 2017: 2 Mio. Euro 2018: 3 Mio. Euro Von dem Erhöhungsbetrag sind jeweils mindestens 10 Prozent für zusätzliche Planungsleistungen zu verwenden. Deckungsvorschlag: Mehreinnahmen auf Grund der NovemberSteuerschätzung Begründung: Im Entwurf des Doppelhaushaltes sowie durch Beschlüsse des Stadtrates wurden unter anderem Investitionen in den Bereichen Schulen, Kitas, ÖPNV, Wohnungsbauförderung und Sport teilweise um mehr als 100 % erhöht. Das Investitionsbudget des VTA erhöht sich dagegen in den Jahren 2017 und 2018 nur um durchschnittlich 10% gegenüber dem Jahr 2016. Zur Bewältigung der Herausforderungen einer wachsenden Stadt sowie angesichts des Zustandes der Verkehrsinfrastruktur müssen die Investitionen für Straßen, Rad- und Gehwege sowie Brücken wesentlich stärker erhöht werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 2.000.000 3.000.000 Ziel-PSP: 7.0000583 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Mehreinnahmen auf Grund der NovemberSteuerschätzung _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.108.651; 0; -800.000 Plan 2016 in €: -900.000; -1.108.651; 0; -800.000 Planentwurf 2017 in €: -800.000; -900.000; Planentwurf 2018 in €: -950.000 1.108.651; 0; -800.000 ordentl. Erträge in €: 0; -800.000 ordentl. Erträge in €: 0; -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -950.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -1.750.000 Saldo in €: -1.600.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 175 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0070/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ein Pflasterstraßenprogramm für Leipzig Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt ein Pflasterstraßenprogramm zur Minimierung von Verkehrslärm aufzulegen und finanziell mit jährlich 1 Mio. € in auszustatten. 2. Als erste Maßnahmen im Rahmen dieses Pflasterstraßenprogramms werden die notwendigen HH-Mittel zum Austausch des Pflasterbelags der Riebeckbrücke und für die Einrichtung eines Fahrradstreifens eingestellt. Begründung: Alte Pflasterstraßen sorgen besonders auf stark frequentierten Straße für eine zusätzliche Lärmbelastung. Das Pflasterstraßenprogramm soll den sukzessiven Austausch des Belages, der in der Stadt Leipzig vorhanden Pflasterstraßen gewährleisten. Die Riebeckbrücke gehört mit einem Umgebungslärm von mindestens über 75 dB tags und über 65 dB nachts zum am stärksten von Lärm betroffenen Straßenraum Leipzigs. Die Brücke, die einen Pflasterbelag mit immer wieder aufreißendem Asphalt besitzt, verbindet zwei sehr stark frequentierte Kreuzungen, ist ein häufiger Unfallschwerpunkt (Motorräder, LKW und PKW) und ein Umsteigehaltepunkt mehrerer Straßenbahn- und Buslinien. Das Lärmaufkommen ist die Gesamtheit aus verschiedensten Lärmerzeugern: Pkw, Busse, Straßenbahnen, häufiger Einsatz des Martinshorns durch Polizeiund Feuerwehr. Wegen des Kopfsteinpflasters und schlechtem Zustand der Fahrbahn verstärkt sich der Lärm tags und nachts zu einer Belastung außerhalb des Erträglichen, vor allem, da die Brücke die Wohnhäuser auf Höhe der 1. bzw. 2. Etage passiert. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.000.000 1.000.000 Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 176 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 177 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0071/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Investitionen in Radwege Im Projekt 7.0000572 wird der Zusatz "Gemeindestraßen" gestrichen. Die Auszahlungen für Radwege werden nach Vorlage des Radverkehrsnetzes neu priorisiert. Die geplanten Auszahlungen werden auf 1,2 Mio. € erhöht. Die geplanten Einzahlungen werden auf 800 T € erhöht. Begründung: Da gerade auf Gemeindestraßen häufig Tempo 30 ausgewiesen und die Verkehrsbelastung allgemein geringer ist, ist die Konzentration der Investitionen für Radwege auf Gemeindestraßen wenig sinnvoll. Weiterhin wird in Weiterentwicklung des Radverkehrsentwicklungsplanes derzeit das Radverkehrsnetz neu geordnet. Entsprechend sollten in diesem Netz auch die Investitionen zur Steigerung von Attraktivität und Sicherheit des Radverkehrs erfolgen. Statt der geplanten Förderquote von 50 % sind gemäß den Förderrichtlinien Förderquoten von 75 oder 90 % zu erzielen, womit eine Quote von 66,6 % realistisch sein sollte und mehr Projekte umgesetzt werden können. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 400.000 Ziel-PSP: 7.0000572 Auszahlungen auf 1,2 Mio. € erhöht; Einzahlungen auf 800T € erhöht 400.000 Auszahlungen auf 1,2 Mio. € erhöht Einzahlungen auf 800T € erhöht Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Begründung: Der Zusatz „Gemeindestraßen“ wurde nur aus haushalterischer Vereinfachung angefügt. Die Finanzmittel stehen aber für alle Straßen zur Verfügung. Die Förderquote für Radverkehrsanlagen wird immer voll ausgeschöpft. Für jede Maßnahme wird ein Fördermittelantrag gestellt und die höchst mögliche Förderung ausgeschöpft. Für die in den Haushaltsjahren vorgesehenen Maßnahmen sind die vorhandenen Finanzmittel in Höhe von jeweils 800.000 Euro auskömmlich. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 178 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -127.897; 400.000; -800.000 Plan 2016 in €: -250.000; -127.897; 400.000; -800.000 Planentwurf 2017 in €: -400.000; -250.000; -127.897; Planentwurf 2018 in €: -400.000 400.000; -800.000 ordentl. Erträge in €: 400.000; -800.000 ordentl. Erträge in €: 400.000; -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -1.200.000 Saldo in €: -1.200.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 179 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0072/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB Die Stadt bildet ein Budget in Höhe von 100 T € p.a. zur Errichtung von Fahrradabstellplätzen (Bike & Ride) im öffentlichen Raum in unmittelbarer Nähe zu Haltestellen der LVB, welche Wohnbereiche mit Entfernungen von >300m (Kernzone) bzw. >500m (Außenzone) von der nächsten Haltestelle anbinden. Ziel ist dabei die Verdopplung der bisherigen Bike&Ride-Plätze von 1.100 auf 2.200. Um Fördermittel aus der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger zu nutzen, werden die dafür notwendigen Eigenmittel zum Abruf der notwendigen Mittel über das Landesförderprogramm zur Verfügung gestellt. Begründung: Die Leipziger Verkehrsbetriebe sind bemüht, Haltestellen für Bus und Bahn so vorzuhalten, dass innerstädtische Wege von einem Wohngebiet zur nächsten Haltestelle im Nahverkehrsplan gesetzten Mindeststandards entsprechen. Insbesondere in den Siedlungsbereichen am Stadtrand stellt sich die Situation naturgemäß meist anders dar. Siedlungen liegen häufig deutlich weiter als 300m (Kernzone) bzw. weiter als 500m (Außenzone) von der nächsten Haltestelle entfernt, sodass zahlreiche Bürgerinnen und Bürger entweder weite Wege zum ÖPNV-Anschluss zurücklegen müssen oder sich für das Auto als Verkehrsmittel entscheiden. Häufig ist zu hören, dass man durchaus mit dem Fahrrad zum nächstgelegenen ÖPNV-Haltepunkt fahren und dann in Bus/Bahn umsteigen würde, wenn man denn Abstellmöglichkeiten für das Fahrrad zur Verfügung hätte. Viele Schülerinnen und Schüler praktizieren dies bereits, schließen ihre Räder dann mangels Alternativen häufig an privaten Geländern oder direkt auf dem Fußweg an. Im Stadtentwicklungsplan Verkehr und Öffentlicher Raum ist zu lesen: „An mehr als 50 Bike+Ride-Stationen werden etwa 1.100 überwiegend überdachte Abstellmöglichkeiten für Fahrräder angeboten“ (siehe auch Karte S. 53). Dennoch gibt es zahlreiche Beispiele, an denen der Bedarf derzeit nicht gedeckt werden kann. So sind zwischen Großzschocher und Knauthain lediglich am Knauthainer Bahnhof Bike+Ride-Stationen vorhanden., Lückenschlüsse zwingend notwendig. Die Errichtung von Fahrradabstellanlagen an geeigneten und gut frequentierten Haltestellen würde dem Wunsch nach Multimodalität Rechnung tragen und zugleich mehr Menschen motivieren, die Angebote des ÖPNV dem privaten Pkw vorzuziehen. Im Rahmen der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger ist u.a. der Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführter Radverkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen mit einer Höchstförderung von 90 % möglich. In diesem Bereich wurden Fördermittel bislang nur in sehr geringem Maße abgerufen. Leipzig hat 2014 nur 71 T € und 2015 nur 85 T € Euro Fördermittel für kommunale Radwege und bis zum Frühsommer 2016 noch keine Mittel für 2016 beantragt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 180 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: 7.0000571 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die Vorbereitung für zwei Bike & Ride-Anlagen ist abgeschlossen, eine davon ist die Anlage an der Endstelle der Linie 4, Haltestelle Gohlis/Landsberger Straße. Die andere Anlage wird am S-Bahnhof Gohlis, Lützner Straße errichtet. Dafür wurden bereits Finanzmittel i.H.v. 120.000 € aus Stellplatzablösebeträgen im Haushaltsjahr 2017 geplant. Weitere Maßnahmen sind noch nicht vorbereitet. Das für Fahrradabstellanlagen eingestellte Geld aus Stellplatzablösebeträgen war bisher ausreichend, zusätzliche Finanzmittel sind aus derzeitiger Sicht nicht notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -4.399; 0; -200.000 Plan 2016 in €: -100.000; -4.399; 0; -200.000 Planentwurf 2017 in €: -200.000; -100.000; -4.399; 0; Planentwurf 2018 in €: -200.000 -200.000 ordentl. Erträge in €: 0; -200.000 ordentl. Erträge in €: 0; -200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -200.000 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 181 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0073/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig setzt die Maßnahme „Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher“ aus dem Sportprogramm 2016-24 im Jahr 2017 um. Um Fördermittel aus der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger zu nutzen, werden die dafür notwendigen Eigenmittel in Höhe von 25 T € (10 %) zum Abruf der notwendigen Mittel über das Landesförderprogramm (90 %) zur Verfügung gestellt. Begründung: Der entlang des Dammes des Elsterflutbettes führende Rad-/Gehweg ist an dem Wäldchen kurz nach des Zugangs zur Pistorisstraße seit dem vergangenen Hochwasser in Mitleidenschaft gezogen. Nach der damaligen teilweisen Unterspülung des Weges wurde dieser notdürftig mit grobem Schotter wieder aufgefüllt. Ein sicheres Radfahren ist dort seither nicht möglich. Gerade entgegenkommende Radfahrer müssen in den tiefen Schotter ausweichen, der auch nach zwei Jahren keine Stabilität entwickelt hat. Hier muss dringend nachgebessert werden, um eine sichere und angemessene Befahrung gewährleisten zu können. Ohnehin wurde vom Stadtrat mit dem Sportprogramm 2016-24 beschlossen, den Elsterradweg zwischen Schleußiger Weg und Teilungswehr Großzschocher grundhaft auszubauen und so auch für Skater nutzbar zu machen. Dies sollte aufgrund der oben beschriebenen dringlichen Erfordernisse nicht in die Zukunft verschoben, sondern schnellstmöglich umgesetzt werden. Ebenso ist eine Übergangssanierung nicht sinnvoll, wenn ohnehin eine grundhafte Sanierung geplant ist, da dies doppelte Kosten für den Teilabschnitt bedeuten würde. Die Gesamtkosten für den Abschnitt des Radweges sind im Sportprogramm mit 250 T € angegeben, welche sich durch die Fördermittel auf 25 T € Eigenanteil reduzieren. Im Rahmen der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger ist u.a. der Neu-, Um- und Ausbau sowie die Instandsetzung und Erneuerung selbständiger oder im Zuge von kommunalen Straßen geführter Radverkehrsanlagen mit den dazugehörigen Einrichtungen mit einer Höchstförderung von 90 % möglich. In diesem Bereich wurden Fördermittel bislang nur in sehr geringem Maße abgerufen. Leipzig hat 2014 nur 71 T € und 2015 nur 85 T € Fördermittel für kommunale Radwege, und bis zum Frühsommer 2016 noch keine Mittel für 2016, beantragt. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 25.000 25.000 Ziel-PSP: 7.0000261.700 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 182 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 183 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0074/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt beginnt bis Ende 2018 mit der Errichtung des touristischen Elster-Saale-Radweges auf dem Abschnitt zwischen dem Bahndamm östlich des Kulkwitzer Sees und dem Karl-Heine-Kanal. Um Fördermittel aus der Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben kommunaler Baulastträger zu nutzen, werden die dafür notwendigen Eigenmittel in Höhe von 20 T € (10 %) zum Abruf der notwendigen Mittel über das Landesförderprogramm (90 %) zur Verfügung gestellt. 2. Der Oberbürgermeister wird in diesem Zusammenhang beauftragt, Optionen für einen Bau- und Finanzierungsbeschluss mit dem Ziel des Lückenschlusses des touristischen Elster-Saale-Radwanderweges zwischen Kulkwitzer See und Karl-Heine-Kanal bis Mitte 2017 vorzulegen und die Streckenführung festzulegen und auszuweisen. Begründung: Der Elster-Saale-Radweg endet an der Stadtgrenze Leipzigs östlich des Kulkwitzer Sees. Sämtliche betroffene Umlandkommunen haben ihre Abschnitte auf dem ehemaligen Bahndamm errichtet und zu einem hochwertigen und touristisch, wie auch aus Sicht von Sporttreibenden, attraktiven Radwanderweg entwickelt. Die Stadt Leipzig plante hingegen, den Radweg perspektivisch entlang der Alten Salzstraße und Lützner Straße bis zum Karl-Heine-Kanal zu führen. Mit dem Stadtratsbeschluss zum Kauf des 1,2 km langen Teilstückes zwischen Lausner Straße und Miltenberger Straße wurde die zentrale Voraussetzung geschaffen, um den Lückenschluss des Elster-Saale-Radweges auf einer attraktiven Wegführung zu realisieren. Sinnvoll und touristisch attraktiv wäre daher, statt der ursprünglich avisierten Streckenführung durch Grünau, den touristischen Radwanderweg entlang des besagten Bahndammes am Goldrutenweg bzw. Lausner Weg bis hin zur Anbindung an den neu entstandenen Radweg Kurt-Kresse-Straße bis Plagwitzer Bahnhof und weiter bis zum Radweg am Karl-Heine-Kanal zu entwickeln und auszuweisen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 20.000 Ziel-PSP: 7.0000572 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 184 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Der Freistaat Sachsen führt 2017 für den LASuV Niederlassungsbereich Leipzig die Neubeschilderung der Routen des SachsenNetz Rad durch, zu 100 % finanziert aus Geldern des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Zu diesem Maßnahmenkomplex gehört auch die Beschilderung des touristischen Elster-Saale-Radwegs. Bei der Diskussion über mögliche (kleinteilige) Verlegungen wurde im Rahmen der Regionalen Arbeitsgruppe Radverkehr zwischen dem Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen, der Stadt Leipzig, der LASuV Niederlassung Leipzig, der LASuV Hauptniederlassung Dresden und dem ADFC Leipzig festgelegt, dass der Elster-Saale-Radweg in seiner (im Sachsennetz Rad) bestehenden Routenführung ausgeschildert wird. Maßgeblich für diese Entscheidung war die Tatsache, dass bis zur Umsetzung der Beschilderung (2017) eine Befahrbarkeit einer anderen Routenführung (wie z. B. der Anbindung an den Lausener Weg) nicht realisiert werden kann. Aufgrund der Fördermittelbindefristen, die im Falle der wegweisenden Beschilderung 5 Jahre betragen, ist eine Umverlegung des Elster-SaaleRadweges frühestens Anfang 2023 möglich, nach Abschluss eines umfangreichen Teilfortschreibungsverfahrens zum SachsenNetz Rad (bezogen auf den Elster-Saale-Radweg). Das Verfahren zur Verlegung des Elster-Saale-Radweges, die Planung der notwendigen Investitionsmaßnahmen sowie die Realisierung der wegweisenden Beschilderung wird in den dementsprechenden Haushaltsjahren (voraussichtlich 2021/2022 bzw. Realisierung 2023/2024) vorgesehen. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -127.897; 400.000; -800.000 Plan 2016 in €: -250.000; -127.897; 400.000; -800.000 Planentwurf 2017 in €: -400.000; -250.000; -127.897; Planentwurf 2018 in €: -400.000 400.000; -800.000 ordentl. Erträge in €: 400.000; -800.000 ordentl. Erträge in €: 400.000; -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -1.200.000 Saldo in €: -1.200.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 185 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0075/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einrichtung von Radfahr-Schutzstreifen in der Erich-Zeigner-Allee Der Stadtrat beschließt: In der Erich-Zeigner-Allee erfolgt bis Mitte 2017 die Markierung von RadfahrSchutzstreifen. Begründung: Die Erich-Zeigner-Allee ist eine vielbefahrene Straße, auf der sich zahlreiche Sozialeinrichtungen wie Kitas, Altenpflegeheime und eine Grundschule befinden. Seit über zwei Jahren wird daher die Einrichtung einer zeitlich begrenzten Tempo-30-Regelung gefordert, welche bislang aber nicht umgesetzt wurde. Unabhängig von dieser weiter bestehenden Forderung ist es für Radfahrende notwendig, Schutzstreifen zu markieren, um das Sicherheitsbedürfnis der Radfahrenden zu erhöhen. Aufgrund der fehlenden Fahrbahnbreite ist die Einrichtung von Radfahrstreifen nicht möglich, Schutzstreifen sollten daher das Mindestziel sein. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 15.263.223; -18.145.868; 85.222.654 Plan 2016 in €: 66.135.680; 15.263.223; -18.145.868; 85.222.654 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786; 66.135.680; 15.263.223; -18.145.868; 85.222.654 ordentl. Erträge in €: -18.145.868; 85.222.654 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 Saldo in €: 152.299.440 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 186 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0076/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung der Europäische Woche der Mobilität (EMW) in Leipzig werden für 2017 und 2018 jeweils 100 T € bereitgestellt. 2. Innerhalb der Stadtverwaltung wird 1/2 VZÄ zeitweilig zur Vorbereitung für Koordinierungsaufgaben freigestellt oder alternativ 1/2 befristete Stelle eingerichtet. Begründung: Der Stadtrat hat 2015 eine Beteiligung Leipzigs an der Europäischen Mobilitätswoche beschlossen, 2016 hat diese unter breitem öffentlichen Interesse offiziell stattgefunden und war finanziell möglich durch eine einmalige Förderung des ZVNL. Für die kommenden Jahre ist eine Umsetzung des Beschlusses und eine Beteiligung Leipzigs an der EMW nur möglich, wenn ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen durch die Stadt als Ausrichterin der EMW zur Verfügung gestellt werden. Die Sensibilisierung und Werbung der Bevölkerung für zukunftsfähige Mobilität und für Maßnahmen zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum erfordert eine sehr gut vorbereitete Öffentlichkeitskampagne, die sich langfristig lohnt. Für die Vergabe der Leistungen für die Kampagne und die Begleitung der Durchführung sollte eine Ausschreibung durchgeführt werden. Da die Stadt Veranstalterin ist, sollte für alle notwendigen Abstimmungen ein Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin abgestellt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 100.000 0,5 Ziel in VzÄ 0,5 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 187 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0077/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung Der Stadtrat beschließt: Es werden 15 T € p.a. für die Umsetzung des Beitrages „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ für eine fahrradfreundliche Stadt beim Bürgerwettbewerb bei der Erarbeitung des STEP VöR bereitgestellt. Begründung: Der Beitrag war zwar Preisträger im Bürgerwettbewerb zum STEP Verkehr und öffentlicher Raum (VöR) im Bereich Stadtweite Ideen, wurde aber dennoch nie umgesetzt. Der Beitrag ist eigentlich recht einfach: „Förderpreis der fahrradfreundlichsten Privatvermieter/Gewerbe, Leipzigs Bauherrenpreis für die schönsten Fahrradabstellanlagen, Leipzigs Bauherrenpreis für die sichersten Fahrradabstellanlagen.“ Aus der Laudatio im STEP VöR: „Mit einfachen, aber prägnanten Schlagwörtern stellt er eine Möglichkeit zur Förderung der Fahrradmobilität dar. Es können so Innovationen auf dem Gebiet des Fahrradparkens und der Baukultur belohnt und damit weitere Anreize für die dafür relevanten Akteure, wie Eigentümer oder Bauherren, geschaffen werden. Haben sich diese Förderpreise einmal etabliert, so kann sich dieser Effekt über einen längeren Zeitraum vervielfachen.“ Für die Etablierung bedarf es noch nicht einmal großer Summen. Dieser Antrag soll die Grundlage für die Umsetzung liefern, da das Fahrrad ein immer beliebteres Verkehrsmittel wird. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 15.000 15.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag auf zusätzliche Haushaltsmittel für die Ausrichtung eines Förderpreises der Fahrradarchitektur wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 15.263.223; -18.145.868; 85.222.654 Plan 2016 in €: 66.135.680; 15.263.223; -18.145.868; 85.222.654 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786; 66.135.680; Planentwurf 2018 in €: 67.788.878 15.263.223; -18.145.868; 85.222.654 ordentl. Erträge in €: -18.145.868; 85.222.654 ordentl. Erträge in €: -18.145.868; 85.222.654 ordentl. Aufwendungen in €: 86.181.909 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 Saldo in €: 153.258.695 Saldo in €: 152.299.440 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 188 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 189 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0079/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Überwachung ruhender und fließender Verkehr Der Stadtrat beschließt: Im Produkt Überwachung ruhender und fließender Verkehr werden 10 zusätzliche Stellen in der Verkehrsüberwachung eingerichtet. Begründung: Das widerrechtliche Parken auf Gehwegen und Radfahrstreifen ist weiterhin ein alltägliches Ärgernis und Sicherheitsrisiko für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Leipzig und muss deswegen verstärkt kontrolliert und geahndet werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 300.000 600.000 10 Ziel in VzÄ 10 Ziel-PSP: Deckung: 1.100.12.2.1.07 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -2.379.225; -12.989.950; 9.309.801 Plan 2016 in €: -3.245.596; -2.379.225; -12.989.950; 9.309.801 Planentwurf 2017 in €: -3.680.149; -3.245.596; Planentwurf 2018 in €: -3.318.719 2.379.225; -12.989.950; 9.309.801 ordentl. Erträge in €: -12.989.950; 9.309.801 ordentl. Erträge in €: -12.989.950; 9.309.801 ordentl. Aufwendungen in €: 9.684.581 ordentl. Aufwendungen in €: 9.309.801 Saldo in €: 6.004.432 Saldo in €: 5.629.652 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 190 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0082/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1 Stelle für Aufgabenstellung Luftreinhaltung im Amt für Umweltschutz Der Stadtrat beschließt: Im Stellenplan des Amt für Umweltschutz wird eine zusätzliche VZÄ im Bereich der Luftreinhaltung in den Doppelhaushalt 2017/18 eingestellt. Begründung: Die Bundesrepublik befindet sich gerade im EUVertragsverletzungsverfahren. Die Stadt Leipzig hat ebenso große Probleme die Werte zur Luftreinhaltung einzuhalten. In 2017 muss der Luftreinhalteplan überarbeitet werden. Dafür gibt es aktuell nur eine Stellenbesetzung, welche durchaus auch mal langfristig ausfallen kann. Daher und auch auf Grund der Größe des zu bearbeitenden Problems Luftreinhaltung in einer wachsenden Stadt, ist eine weitere Personalstelle in diesem Bereich nötig. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 30.000 60.000 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.05 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 475.698; -92.250; 731.893 Plan 2016 in €: 522.202; 475.698; -92.250; 731.893 Planentwurf 2017 in €: 639.643; 522.202; 475.698; - Planentwurf 2018 in €: 608.428 92.250; 731.893 ordentl. Erträge in €: -92.250; 731.893 ordentl. Erträge in €: -92.250; 731.893 ordentl. Aufwendungen in €: 681.028 ordentl. Aufwendungen in €: 731.893 Saldo in €: 1.320.671 Saldo in €: 1.371.536 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 191 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0083/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Vereine und Verbände im Amt für Umweltschutz Der Stadtrat beschließt: Das Budget für Vereine und Verbände im AfU wird für die Jahre 2017 und 2018 pauschal um 5 % erhöht. Begründung: In vielen anderen Fachbereichen wird im Rahmen der Vereinsfinanzierung über steigende Personalkosten, Mieten und Unterhaltungskosten gestritten und Budgetansätze erhöht. Nun handelt es sich bei den Vereinen und Verbänden im Umweltbereich meist um Projektförderungen. Aber auch da müssen die Vereine mit den steigenden Kosten zurechtkommen. Daher ist es nur folgerichtig, das insgesamt sehr geringe Gesamtbudget moderat zu erhöhen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 11.000 11.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.02 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 614.069 Plan 2016 in €: 632.064 Planentwurf 2017 in €: 640.963 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 192 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0084/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Lärmschutz für die Güntzstraße Für die Errichtung der Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke an der Güntzstraße werden die zunächst erforderlichen Planungsmittel Höhe von 50 T € eingestellt. Begründung: Die Anwohner der Wohnsiedlung in der Schönbachstraße 63/65 (insgesamt 13 Eigenheime und 6 Eigentumswohnungen) sowie die Wohnhäuser im unteren Teil der Güntzstraße sind, mit dem Umbau des S-Bahnhofs Stötteritz, sehr stark von dem von Güter- und S-Bahnzügen ausgehenden Lärm, insbesondere in der Nacht, gestört. Mit dem DB-Bauprojekt weist der Lärmschutz jetzt zur Güntzstraße hin zwischen Haus Nr. 5 bis Haus Nr. 13 eine gravierende Lücke auf. Die aktuelle Lärmkartierung zeigt für das Gebiet in der nördlichen Güntzstraße Lärmwerte über den zulässigen von 54 dB(A) in der Nacht und 64 dB (A) am Tag. Die betroffenen Bürger und Bürgerinnen im Bereich der unteren Güntzstraße kämpfen seit vielen Jahren um einen angemessenen Lärmschutz. Mit Neugestaltung des Stötteritzer Bahnhofs wurde die gesamte Fläche, d. h. der ganze Bahnhof wesentlich angehoben. Darüber wurden beide Güterzuggleise zur Güntzstraße hin verlegt. Zudem hat man zusätzliche Weichengleise errichtet, die einen Rangierverkehr ermöglichen. Außerdem wurde ein Endhaltepunkt geschaffen, so dass jetzt auch durch wartende S-Bahnen eine erhöhte Lärmbelastung entsteht. Das Amt für Umweltschutz hat betroffenen Anwohnern und Anwohnerinnen empfohlen, da ein Schlafen bei geöffneten Fenstern nicht möglich ist, ihre Schlafräume mit unabhängigen Lüftungseinrichtungen zu versehen. Die Folgen starken Lärms für die Gesundheit, insbesondere während der Nacht, sind hinlänglich bekannt und wissenschaftlich bewiesen. Daher ist ein wirkungsvoller Lärmschutz für dieses Gebiet dringend angebracht. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 50.000 Ziel-PSP: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Danach wurde festgestellt, dass die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke an der Güntzstraße in die Zuständigkeit der Deutschen Bahn fällt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 193 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0085/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mehr schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig erhöht das Produkt 243001 – schulische Projekte um 25 T € p.a. für 2017 und 2018. Begründung: Die Erhöhung des Produktes dient dazu, deutlich mehr Projekte wie beispielsweise Umweltwettbewerbe, Mobilitätsberatung, Sportveranstaltungen, musikalisch/künstlerische Projekte an Schulen zu ermöglichen. In 2016 standen dafür lediglich 24,7 T € (2015: 25.676 €) zur Verfügung, dies soll nach dem Haushaltsplanentwurf weiter auf 21,2 T € reduziert werden, was inakzeptabel ist, da es nicht nur die steigenden SchülerInnenzahlen missachtet, sondern auch vollkommen an den Bildungsbedarfen der Kinder und Jugendlichen vorbei geht. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 25.000 25.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 139.202; -9.940; 146.727 Plan 2016 in €: 207.072; 139.202; -9.940; 146.727 Planentwurf 2017 in €: 136.787; 207.072; 139.202; - Planentwurf 2018 in €: 181.442 9.940; 146.727 ordentl. Erträge in €: -9.940; 146.727 ordentl. Erträge in €: -9.940; 146.727 ordentl. Aufwendungen in €: 190.636 ordentl. Aufwendungen in €: 146.727 Saldo in €: 327.423 Saldo in €: 283.514 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 194 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0086/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Förderung einer 0,5 VZÄ für das Igelschutzzentrum Der Stadtrat beschließt: Das Produkt Umweltinformation/-beratung/Umweltbildung wird um zusätzliche 12 T € p.a., zweckgebunden für eine 0,5 VZÄ-Förderung des Igelschutzzentrums des Vereins Igelfreunde Leipzig und Umgebung e. V., für die Jahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung: Igelschutz ist in Leipzig seit vielen Jahren existent - das Igelschutzzentrum vielen Bürgern bekannt - aber in seiner Komplexität von Igelstation, Beratungsstelle für Igel- und Naturschutzfragen und Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche ist diese Einrichtung einmalig in den neuen Bundesländern. Für seine langjährige Arbeit und sein Engagement für das Wildtier Igel wurde der Verein Igelfreunde Leipzig und Umgebung e. V. mit der Station Igelschutzzentrum Leipzig im Oktober 2015 mit dem Deutschen Tierschutzpreis 2015 – Platz 1 vom Deutschen Tierschutzbund ausgezeichnet. Für in Not geratene Igel steht im Igelschutzzentrum Leipzig, Hornstraße 9, eine Igelpflegestation mit allen erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung (Tierboxen, Labor, Freigehegen, Heizung, Sanitäranlagen), ergänzt mit liebevoll gestalteten Räumlichkeiten für den Projektunterricht mit ca. 1200 Kindern im Jahr. Mit durchschnittlich 400 jährlich vorübergehend stationär aufgenommenen, hilfsbedürftigen Igeln ist hier eine funktionierende Station vorhanden, deren Erhalt und Fortführung einen aktiven Beitrag für den Natur- und Igelschutz darstellt. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 12.000 12.000 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.02 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Der Betrieb der Igelstation "Igelschutzzentrum Leipzig" wird durch die Stadt Leipzig bereits seit 2015 mit jeweils 15 T€ gefördert. Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe. Für das Jahr 2017 liegt vom Verein Igelfreunde Leipzig und Umgebung e.V. ein Förderantrag über 15 T€ vor. Ein ausgeglichener Finanzierungsplan wurde vorgelegt. Aus derzeitiger Sicht gibt es keinen Grund die weitere Förderung des Projektes einzustellen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 195 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 196 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0089/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-Robeson-Schule In 2018 werden zusätzlich zum Brandschutz die Innere Sanierung und die Sanierung der Toiletten vorgenommen. Dazu werden zusätzlich 800 T € in den Haushalt 2018 eingestellt, um eine Verschiebung bereits geplanter Maßnahmen zu vermeiden. Begründung: Die innere Sanierung der Paul-Robeson-Schule wurde mit Hinweis auf die Reaktivierung der Schule am Opferweg verschoben. Die Baumaßnahme dort ist schwerpunktmäßig für 2017 geplant. In den Haushalten 2017 und schwerpunktmäßig 2018, ist für die Robeson-Oberschule allerdings nur der Brandschutz geplant, gleichwohl ist auch die Sanierung der Toiletten und insgesamt eine innere Sanierung nötig. Gerade auch in Hinblick auf die Sanierung des Heisenberg-Gymnasiums im selben Planungsraum sollte im Sinne einer Gleichbehandlung auch die Maßnahme Paul-Robeson-Oberschule erweitert werden. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 7.0001059 800.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510050 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Unabhängig davon ist die Brandschutzmaßnahme im Entwurf des Haushaltsplanes 2017/2018 enthalten. Die weitere Sanierung des jetzt als Grundschule genutzten Gebäudes wird dann eingeordnet, wenn der Umzug der Grundschule an den Opferweg realisiert worden ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.585 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: -100.000 Planentwurf 2018 in €: -380.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -100.000 ordentl. Aufwendungen in €: -700.000 Saldo in €: -100.000 Saldo in €: -700.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 197 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0090/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stärkung der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung Der Stadtrat beschließt: Der Stellenplan der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle wird um 1 zusätzliche VZÄ aufgestockt für: • Fachberatung und Weiterbildung der Mitarbeiter und Mitarbeiterin in den Schulbibliotheken und Leseräumen und • für Verwaltungsaufgaben Begründung: Der Stadtrat hat mit den Beschlüssen aus den Jahren 2012 und 2014 die Stadtverwaltung mit dem systematischen Ausbau der Schulbibliotheken und Leseräume nach bibliothekarischen Standards beauftragt. Die damit beauftragte Schulbibliothekarische Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung unterstützt die Grundlagenarbeit in den Schulen bei der Einrichtung von Schulbibliotheken und Leseräumen und die Einhaltung fachlicher Standards des Personals durch Weiterbildungen. Sehr aufwändig ist dabei der Service der Suche nach häufig wechselndem, teilweise berufsfremdem Personal aus arbeitmarktpolitischen Maßnahmen (z. B. "Förderung von Arbeitsverhältnissen", "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt", "Freiwilligendienst aller Generationen" und Honorarkräfte). Derzeit werden 62 Mitarbeiter und Mitarbeiterin betreut. Die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle leitet an und und qualifiziert die Mitarbeiter und Mitarbeiterin für ihren Einsatz. Auch die Konzepterstellung der Schulen wird von dieser Stelle fachlich beraten und begleitet. Dafür stehen nur 2,5 VZÄ zur Verfügung. Mit der weiterhin erfreulichen Zunahme von Schulen mit Leseangeboten für Schüler und Schülerinnen, aufgrund des steigenden Verwaltungsaufwands z. B. bei der Suche nach geeigneten, hauptsächlich berufsfremden, Personen für den Einsatz in Schulen, ist die Stellenaufstockung begründet. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 30.000 60.000 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.04.02 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 198 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 222.719 Plan 2016 in €: 181.013 Planentwurf 2017 in €: 221.925 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 199 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0092/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen! Für die äußere Erschließung der Markthalle ist der Haushaltsausgaberest in Höhe von 841.469 € (PSP-Element 70001130) aus dem Jahr 2015 in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Weitere zusätzliche Mittel in Höhe von mindestens 150 T € sind vorsorglich in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 einzustellen. Begründung: Für die Erschließung des eigentlichen Markthallen-Baugrundstückes sind keine Mittel vorgesehen, da gemäß Beschluss GVAV-350/13 über die Aufnahme von Verkaufsverhandlungen mit dem Investor eine Erschließung durch selbigen vorgesehen ist. Bei dem PSP-Element 70001130 „Erschließung Markthalle“ handelt es sich allein um einen Ansatz des Verkehrs- und Tiefbauamtes zur äußeren Erschließung des Grundstückes. Die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen waren bereits aus dem Haushaltsjahr 2015 in 2016 übertragen worden. 13.531 € von 855 T € wurden ausgegeben. Da der Masterplan als weitere Grundlage neben den vom Stadtrat im Dezember 2015 beschlossenen Leitlinien zur Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-LeuschnerPlatz/Ost" dem Stadtrat spätestens im I. Quartal 2017 und auch der B-Plan im Entwurf noch 2017 dem Stadtrat vorgelegt werden soll, ist die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen der Auffassung, den im Beschlussvorschlag genannten Haushaltsausgaberest aus dem Jahr 2015 in 2017 zu übertragen. Gegebenenfalls sind außerdem aufgrund erwartbarer Kostensteigerungen weitere Mittel in Höhe mindestens von 150 T € in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 einzustellen. Die Verhandlungen zum Abschluss des Kaufvertrages über das MarkthallenBaugrundstück und zur städtebauliche Vereinbarung sind mit dem Investor ziel- und ergebnisorientiert fortzuführen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 7.0001130 150.000 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 200 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Begründung: Im Verkehrs- und Tiefbauamt wurde 2013 eine Vorplanung für die Verkehrserschließung Wilhelm-Leuschner-Platz Ost erstellt und liegt mit Stand 11/2013 vor. Derzeit ruht das Vorhaben da seitens des Vorhabenträgers für die Markthalle keine weiteren Tätigkeiten erfolgten und auch die Kaufverhandlungen nicht weitergeführt wurden. Eine zeitliche Einschätzung der weiteren Planung und Bauvorbereitung der Erschließungsmaßnahme ist derzeit nicht möglich. Die Mittel in Höhe von 841.469,15 € sind im Haushalt eingestellt und werden zur weiteren Übertragung nach 2017 durch das Verkehrs- und Tiefbauamt beantragt. Eine Bindung zusätzlicher Mittel ist derzeit nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 201 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0093/ 17/18-01Neufassung Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neugestaltung des Vorplatzes Stötteritzer Bahnhof Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den östlichen Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu ordnen und zu gestalten: a. kurzfristige Umsetzung von Gehwegnasen und Querungshilfen b. Neugestaltung des Kreuzungsbereichs Papiermühlstraße, Schönbachstraße und Güntzstraße als Stadtplatz mit Sitzgelegenheiten und Straßenbäumen, 2. Für die Konzepterarbeitung und verkehrliche Untersuchungen werden zunächst Planungsmittel in Höhe von 15 T € im HH 2018 3. für kurzfristige Umsetzung der Maßnahmen „Einrichtung von Gehwegnasen und Querungshilfe" werden weitere Mittel in Höhe von ebenfalls 30 T € in den Doppelhaushalt für das Jahr 2017 eingestellt. Begründung: Im Rahmen des Projektes "Mach's Leiser- Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig" des Leipziger Ökolöwen wurde im Rahmen einer durchgeführten Bürgerbeteiligung eine Vielzahl von Vorschlägen erarbeitet, um für den Stadtteil Stötteritz insbesondere lärmbezogene Verbesserungen zu erreichen. Aufgrund der derzeit bestehenden verkehrsräumlichen Situation wurde von den Teilnehmenden der Kreuzungsbereich Papiermühlstraße, Schönbachstraße und Güntzstraße (östlicher Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof) auch als gefahrenbehafteter Ort identifiziert. Mit einer Neugestaltung zum Stadtplatz könnte der Straßenraum nicht nur aufgewertet, sondern auch verkehrliche Probleme gelöst werden. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen greift diesen Vorschlag auf und beantragt, für die Konzepterarbeitung, verkehrliche Untersuchung Planungsmittel in Höhe von 15 T € sowie für die kurzfristige Umsetzung der Maßnahme „Einrichtung von Gehwegnasen und Querungshilfe“ weitere Mittel Höhe von ebenfalls 15 T € in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen. Wir bitten um Hinweis, wenn dieser Betrag zu niedrig von uns angesetzt wurde. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 30.000 15.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 202 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Erläuterung: Im Rahmen des Projektes "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig", das vom Ökolöwen - Umweltbund Leipzig e. V. initiiert und betreut wird, wurde ein Maßnahmenkatalog mit 43 Maßnahmen für Stötteritz erarbeitet. Die Maßnahme "Östlicher Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof" ist unter der Nr. 34 Bestandteil dieses Maßnahmenkataloges. Auf der Grundlage der Ergebnisse des Projektes "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig" soll ein Verkehrskonzept für den gesamten Stadtteil Stötteritz erstellt werden, um die verkehrlichen Probleme in Stötteritz zu lösen. Dies hat sich als Ergebnis der Diskussion zum Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum sowie des vorgelagerten Bürgerwettbewerbs „Ideen für den Stadtverkehr“ ergeben. Unabhängig davon wird entsprechend der Abstimmung zwischen LVB und VTA derzeit im Auftrag der LVB eine Vorplanung für die Stötteritzer Straße von Riebeckstraße bis einschließlich Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße in Varianten erarbeitet. Diese beinhaltet auch eine neue Haltestelle an der Kregelstraße. Eine Realisierung der Maßnahme ist ab/nach 2018 geplant. Sollte es hinsichtlich der Realisierung zu einer zeitlichen Verschiebung kommen, ist seitens VTA vorgesehen, am Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße eine LSA als signalisierungswürdigen Einzelstandort aus Finanzmitteln der Verkehrsunfallkommission zu planen und zu bauen. Im Zusammenhang mit den o. g. Planungen werden die entsprechenden Untersuchungen zur Einordnung von Gehwegnasen und weiteren baulichen Veränderungen durchgeführt. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 15.263.223 Plan 2016 in €: 66.135.680 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 203 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0095/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mehr Sitzgelegenheiten für die Innenstadt Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens Ende des II. Quartals 2017 den Konzeptentwurf für mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. Für den Bau der Sitzgelegenheiten werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 jeweils weitere Mittel in Höhe von 100 T € eingestellt, mit dem Ziel, nicht nur weitere Sitzgelegenheiten in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtbezirken und Ortschaften an geeigneten Standorten zu schaffen. Begründung: Auf Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen teilte die Stadtverwaltung in der Ratsversammlung im Juli 2015 mit, dass das Konzept für mehr Sitzgelegenheiten in der Innenstadt aus dem Jahr 2011 derzeit aktualisiert werde. Der Konzeptentwurf sollte dem Stadtrat bereits im II. Quartal 2015 vorgelegt worden sein. Angesichts dessen, beauftragen wir die Stadtverwaltung, diesen dem Stadtrat zur Beschlussfassung nun bis spätestens zum Ende des II. Quartals 2017 vorzulegen. Damit einerseits die Umsetzung des längst fälligen Konzeptes nach Beschlussfassung durch den Stadtrat zügig erfolgen kann, andererseits aber auch an anderen geeigneten Orten Stadtbezirke und Ortschaften von neuen Sitzgelegenheiten profitieren können, beantragen wir dafür weitere Mittel in Höhe von 200 T € in den Doppelhaushalt 2017/2018 einzustellen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 204 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0145/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion 100 Bänke für Leipzig Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Leipzig stellt jeweils für 2017 und 2018 zusätzlich 100.000 Euro für 100 neue Sitzbänke beziehungsweise Sitzgelegenheiten und der Sanierung von Bänken im öffentlichen Stadtraum ein. 2. Die Stadt Leipzig bemüht sich um die Gewinnung von Sponsoren für Bänke. Dies kann zum Beispiel durch eine engere Zusammenarbeit mit dem Patenschaftsprogramm „eine Bank für Leipzig“ der „Stiftung Bürger für Leipzig“ realisiert werden. 3. Den Fachausschüssen Umwelt und Ordnung und Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ist bis zum II. Quartal 2017 beziehungsweise 2018 vorzulegen, wo die zusätzlichen Bänke aufgestellt werden. Begründung: Die Stadt Leipzig wächst, nicht nur an jungen Familien sondern auch der Anteil älterer Personen nimmt zu. Von diesen Bevölkerungsgruppen kommt immer wieder die Forderung beziehungsweise die Bitte mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum zu schaffen. Nach Recherche kosten die meisten Parkbänke zwischen 1.000 bis 2.000 Euro. Die 100.000 Euro sollen für die Anschaffung, Aufbau und Instandhaltung von 100 neuen, hochwertigen Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum mit langer Nutzungsdauer und der Sanierung von bestehenden Sitzgelegenheiten eingesetzt werden. Bei der Gestaltung des öffentlichen Raums muss auch das Konzept "Stadt der kurzen Wege" mitgedacht und umgesetzt werden. Strategisch gesetzte Sitzgelegenheiten über die gesamte Stadt verteilt können dazu betragen. Weiterhin bietet der Ausbau von öffentlichen Sitzgelegenheiten eine Alternative zu den kommerziellen Angeboten in C afés und Gaststätten. Die „Stiftung Bürger für Leipzig“ hat ein Patenschaftsprogramm „eine Bank für Leipzig“. Hier zahlen die Bankpaten 250 Euro, damit kann eine Bank 10 Jahre gepflegt werden. Neue Bänke können dadurch allerdings nicht aufgestellt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 205 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.061.227 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 206 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0096/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den öffentlichen innerstädtischen Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu fassen und zu gestalten: a. Insbesondere das durch die Nachkriegsbebauung übermäßig aufgeweitete Salzgäßchen wird wieder verschmälert. b. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität werden im Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße Sitzgelegenheiten sowie nach Möglichkeit Wasserspiele geschaffen und (weitere) Straßenbäume gepflanzt. c. Analog der „Thomaswiese“ ist für den Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße zu prüfen, ob auch eine Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität realisiert werden kann. 2. Für die Erarbeitung eines Konzeptentwurfs werden zunächst Planungsmittel in Höhe von 30 T € Euro in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt. Begründung: Vor dem Hintergrund der regen Bautätigkeit in der Innenstadt werden nach und nach vorhandene Baulücken immer weiter geschlossen. Dies führt mitunter auch zu unvermeidbaren Baumfällungen. Vor diesem Hintergrund und um die Aufenthaltsqualität der Innenstadt weiter zu erhöhen, schlägt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/die Grünen vor, dass der öffentliche innerstädtische Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gefasst und neugestaltet wird. In diesem Bereich sollen auch als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel weitere Bäume gepflanzt werden. Des Weiteren sollen Sitzgelegenheiten zum Verweilen einladen. Analog der „Thomaswiese“ können wir uns grundsätzlich eine weitere innerstädtische Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität in Kombination mit einem Wasserspiel für diesen Bereich vorstellen. Auch im Beteiligungsverfahren zum noch nicht vorliegenden Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig wurde für die Innenstadt der Bedarf an (weiteren) Bäumen im Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße artikuliert und priorisiert. Bereits im Gestaltungskonzept für den öffentlichen Raum der Innenstadt aus dem Jahr 1996 wird Handlungsbedarf für den Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße gesehen: Das Stadtplanungsamt schlägt in dem Konzept zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität für diesen Bereich die Anpflanzung einer Vielzahl von Bäumen vor, insbesondere auch, um das durch die Nachkriegsbebauung übermäßig aufgeweitete Salzgäßchen wieder zu verschmälern. In der Reichsstraße wurden zurückliegend mittlerweile bereits acht Bäume gepflanzt. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält es für sinnvoll diesen stadtplanerischen Gedanken, der noch nicht (vollständig) umgesetzt ist, nun zur weiteren Umsetzung mit entsprechenden Ergänzungen zu bringen. Für eine Neufassung und Neugestaltung dieses öffentlichen Raumes spricht auch die weitgehende Wirkungslosigkeit der im Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße aufgestellten Poller, die allzu häufig von Kfz-Fahrern umfahren werden. Selbstverständlich ist für uns dabei, dass die Bronzeplatte im Salzgäßchen, die an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 erinnert, an dieser Stelle verbleibt. Für die Konzepterarbeitung beantragen wir deshalb, zunächst die Einstellung von Planungsmitteln in Höhe von 30 T€ Euro in den Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 207 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 30.000 Ziel-PSP: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 208 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0097/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße Die ruinösen Baureste der ehemaligen Schwimmhalle Südwest werden abgerissen und die Flurstücke 1738 und 1739 im Sinne der Renaturierung und öffentlichen Nachnutzung als Erholungs- und Freizeitspielfläche umgestaltet und aufgewertet. Hierzu wird der vorhandene Spiel- und Freizeitbereich vergrößert und um einen für die 120. Grundschule und die Öffentlichkeit nutzbaren Bolzplatz ergänzt. Für o.g. Maßnahmen wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt und insgesamt 250T€ im Haushalt für 2018 vorgesehen. Begründung: Die Eigentumsverhältnisse um die Flurstücke 1738 und 1739 wurden mittlerweile verwaltungsrechtlich geklärt. Die seit vielen Jahren geschlossene Schwimmhalle Südwest, für die keine Nachnutzung beabsichtigt ist, hat sich mittlerweile in direkter Nachbarschaft zur 120. Grundschule zu einem Schandfleck in Großzschocher entwickelt. Sie ist entkernt und durch Vandalen stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Netzerweiterung an Schwimmflächen wird im Osten und Süden vorgenommen, sodass eine Wiederinbetriebnahme der SH nicht erfolgen wird. Ein Abriss des nicht mehr nutzbaren Gebäudes ist daher zweckmäßig und würde auch die Aufwertung des Stadtteilareals durch Renaturierung ermöglichen. Der Abriss der SH Südwest und die Renaturierung des Gesamtareals sollte unter Einbeziehung der Errichtung eines öffentlichen Bolzplatzes erfolgen, um den Mangel an öffentlichen Ballspielflächen im Stadtbezirk Südwest zu entschärfen. Der einzig verfügbare öffentliche Spiel- und Bolzplatz in SW befindet sich in einem sehr mangelhaften Zustand im Küchenholz. Eine Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Nähe des Wohngebietes ArthurNagel-Straße in Großzschocher bietet hingegen viele Vorteile und einen weiteren Standort im unterversorgten Südwesten und würde der wachsenden Zahl an Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk eine zusätzliche Freizeitfläche ermöglichen. Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.55.1.0.01 250.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510050 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 209 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2018 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 210 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0098/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken Der Stadtrat beschließt: Die Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen sind für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. € zu reduzieren. Begründung: Im PSP-Element 70000051 werden die Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücksverkäufen für das Jahr 2017 mit 4.348.300,00 € und für das Jahr 2018 mit 5.093.550,00 € beziffert. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkennt in diesem Zusammenhang an, dass der strategische Grunderwerb im Haushaltsplanentwurf für 2017/2018 deutlich stärker finanziell untersetzt wurde als noch in den Vorjahren. Und auch der Planansatz für die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen wurde offensichtlich deutlich im Vergleich zu den Vorjahren (vorl. RE 2015: 8,2 Mio. €; Plan 2016: 11,1 Mio. €) verringert. Dieser wird allerdings überwiegend begründet mit dem Umstand, dass der Stadt Leipzig Verkaufsgrundstücke nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen. Nicht eingegangen wird auf den Stadtratsbeschluss vom Juli 2015 zur Neuausrichtung der strategischen Liegenschaftspolitik: Bis heute hat die Stadtverwaltung das entsprechende Strategiepapier dem Stadtrat noch nicht als Beschlussvorlage vorgelegt. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in diesem Zusammenhang nochmals dafür aus, statt Vergaben nach Höchstgebot bei Veräußerungen kommunaler Liegenschaften verstärkt auf das Erbbaurecht zu setzen und die Konzeptvergabe zur Anwendung zu bringen. Vor diesem Hintergrund beantragen wir eine weitere Absenkung der Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. €. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.000.000 1.000.000 Ziel-PSP: 7.0000051 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 211 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 6.216.248 Plan 2016 in €: 6.129.000 Planentwurf 2017 in €: 4.348.300 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 212 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0099/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Breitbandausbau Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2017 und 2018 analog Mittel in der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit. Begründung: Die Digitalisierung, gerade der Außenbereiche, der Stadt ist nicht nur für Wohnnutzung sondern auch für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe ein wichtiger Standortfaktor. „Leistungsfähige Breitbandnetze sind zum schnellen Informations- und Wissensaustausch unbedingte Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und die positive Entwicklung von Kommunen und Regionen. Breitband ist ein wesentlicher Standortfaktor und spielt eine immer wichtigere Rolle sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Das schnelle Internet baut nicht nur die Kommunikationsmöglichkeiten von Unternehmen aus. Es trägt darüber hinaus auch zum Entstehen neuer Geschäftsfelder bei und erweitert die Interaktions- und Informationsoptionen der Bürger. Breitband ist inzwischen in vielen Anwendungen und Bereichen des täglichen Lebens relevant: beim Online-Banking, in der Verwaltung, in der Medizin und im Bildungsbereich, im Handel und in der Freizeitgestaltung. Die positiven Effekte einer leistungsstarken Breitbandinfrastruktur sind für die Entwicklung von Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, Einwohnerzahlen und die Wirtschaftskraft der einzelnen Regionen bedeutsam. Studien zufolge kann eine 10-prozentige Zunahme der Breitbandversorgung eine jährliche Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um bis 1,5 Prozent sowie eine Erhöhung der Arbeitsproduktivität um 1,5 Prozent über die kommenden fünf Jahre bewirken. (C zernich u. a. 2009), "Broadband Infrastructure and Economic Growth" (Breitbandinfrastruktur und Wirtschaftswachstum) Arbeitsplätze werden gesichert und entstehen neu, die Abwanderung von Bevölkerung kann geschwächt, neue Einwohner hinzugewonnen werden. Lebensqualität und Wohlstand steigen, die Kaufkraft nimmt zu und prägt so das weitere Wachstum regionaler und überregionaler Wirtschaftsbereiche nachhaltig positiv.(www.zukunft-breitband.de)“ Daher stellt der Bund ein entsprechendes Förderprogramm mit einer bis zu 90 % Fördersumme bereit. Es ist aus unsere Sicht nicht verständlich, warum erst im Doppelhaushalt 19/20 diese Mittel abgerufen werden sollen und im Doppelhaushalt 17/18 die Fördermittel in Millionenhöhe verfallen sollen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 750.000 750.000 Ziel-PSP: 7.0001692 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 213 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: A 0099/ 17/18; A 0152/ 18; OR 0066/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 214 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0152/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Breitbandausbau vorziehen 1. Die ab 2019 in der Mittelfristplanung eingestellten Eigenmittel zur Förderung des Breitbandausbaus, insbesondere für den Anschluss von Gewerbegebieten, werden auf 2018 vorgezogen. 2. Ebenfalls ab 2018 wird im Amt für Wirtschaftsförderung eine halbe Planstelle (0,5 VZÄ) für die Planung, Koordinierung und Umsetzung von Maßnahmen zum Breitbandausbau eingerichtet. Die Vorbereitungen zur Stellenbesetzung sind in 2017 so abzuschließen, dass eine Besetzung ab Januar 2018 erfolgt. Begründung: Die Verfügbarkeit hoher Datenübertragungsraten ist ein wichtiger Standortfaktor für viele Unternehmen. In vielen Gewerbegebieten in Leipzig ist die Versorgung mit entsprechenden Breitbandanschlüssen mangelhaft. Die Sächsische Staatsregierung hat dafür ein Förderprogramm aufgelegt, im Wissen um die Bedeutung eines guten Netzausbaus in Sachsen. Auch Leipzig soll davon profitieren. Nach der dafür erforderlichen Analyse, welche bereits Bestandteil des Haushaltsplanes 2017 ist, soll ab 2018 zügig mit der Umsetzung begonnen werden. Neben den dann erforderlichen Eigenmitteln soll dies auch personell untersetzt werden. Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: 25.000 sowie mifri Invest 2019 nach 2018 vorziehen 0,5 1.100.57.1.0.01 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: A 0099/ 17/18; A 0152/ 18; OR 0066/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.550 Planentwurf 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2018 in €: 5.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 215 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0066/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Plaußig Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung stellt d1e notwendigen Mittel für den Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig in den Haushalt ein. Begründung: Die Ortschaft Plaußig wurde seit der Eingemeindung nie an das Ortsnetz von Leipzig angeschlossen, weshalb seitdem nur "DSL light" zur Verfügung steht und sich weder die Stadt Taucha noch die Stadtverwaltung Leipzig für die Anhindung zuständig fühlt. Für die Plaußiger Bürger sowie die ansässigen Firmen ist dieser Zustand unerträglich. Zwischenzeitlich haben Gewerbetreibende und Firmen den Standort Plaußig, insbesondere aus diesem Grund, verlassen. Der Ortschaftsrat Plaußig stellt daher den Antrag, den notwendigen Ausbau der Breitbandversorgung Plaußigs auf den heutigen Standard und die Einstellung der notwendigen Mittel in den Haushalt zu beschließen, sodass die hier vorhandenen kleinen und mittelständischen Arbeitgeber nicht weiter abwandern. Rund um Plaußig liegt auf dem Stadtgebiet Leipzigs (Thekla, Portitz) bereits High-Speed-Internet an, die Stadt Taucha modernisiert ebenfalls gerade ihre Leitungen inklusive der Anhindung der Ortschaften Tauchas um Plaußig herum. Laut Aussagen von Technikern der Deutschen Telekom handelt es sich lediglich um das Einziehen neuer Leitungen in vorhandene Hohlrohre sowie die Elektrifizierung von Schaltschränken. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0001692 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: abgelehnt Der Änderungsantragdes OR Plaußig wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 216 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0100/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen Für die Etablierung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums in Lößnig für die Stadtteile Dölitz, Lößnig und Dösen werden unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“ für 2017 und 2018 Mittel in Höhe von 250 T € bereit gestellt. Begründung: Das Planungsraum Zentrum/Süd zeigt eine Vielzahl von Problemlagen im Ortsteil Lößnig auf. Als dringenden Handlungsbedarf empfiehlt das Planungsraumkonzept daher eine zielgerichtete Angebotserweiterung, insbesondere für Lößnig. So werden als Handlungsschritte für 2016-2018 die Bereitstellung eines Raumes als Anlaufstelle/ Kontaktladen (inklusive Büro), ab 2018 (nach schrittweisem Auszug des Leipziger Tanztheaters) die Möglichkeit der Weiterentwicklung zum Stadtteilzentrum empfohlen. Demzufolge sollte diese Umsetzung für eine Betreibung in freier Trägerschaft ausgeschrieben und konzeptionell durch die Findungskommission des Jugendhilfeausschusses vergeben werden. „...eine hohe Anzahl an Leistungsempfängern/-innen von Arbeitslosengeld II (9,56 %), die höchste Quote bei den Sozialgeldempfänger/-innen (3,13 %) und eine hohe Anzahl von Bedarfsgemeinschaften (342). Zudem stechen in diesem Ortsteil die Ergebnisse der Schulaufnahmeuntersuchungen hervor: 56,5 % der untersuchten Lößniger Vorschulkinder zeigen sprachliche Auffälligkeiten und 33,9 % Auffälligkeiten im Verhalten. Da der Ortsteil Lößnig über keine eigene Grundschule verfügt, werden die dort lebenden 6 bis 7-Jährigen in die 9. Grundschule bzw. Marienbrunner Schule eingeschult. Zusätzlich verschärfen die fehlenden Beratungs- und Informationsangebote sowie die Möglichkeiten der gemeinsamen Freizeitgestaltung für Familien die Problemlagen und bestätigen einen hohen Handlungsbedarf explizit für den Ortsteil. Die höchste Quote an Sozialgeldempfänger/-innen verglichen mit den anderen Ortsteilen im Planungsraum Mitte/Süd liegt vermutlich auch an den vielen Alleinerziehenden in Lößnig, welche z. B. ergänzend Wohngeld beziehen, da das eigene Einkommen nicht für den Lebensunterhalt der Familie reicht. Die prinzipiell von den in der Jugendhilfe tätigen Trägern festgestellten Problemlagen sind der zunehmende Konsum von illegalen Drogen (Crystel Meth und Cannabis) sowie der steigende Alkoholkonsum bei Familien vor allem im Süden Leipzigs (verstärkt auch an öffentlichen Plätzen im Beisein von Kindern) und die fehlenden entsprechenden Präventions-, Beratungs- und Therapieangebote. Das Thema Umgang mit Medien, Medienschutz sowie die Beratung zur finanziellen Stabilität nimmt zunehmend einen besonderen Stellenwert in der Sozialarbeit ein. Schuldenberatung und Beratungen zur Antragstellung bezüglich finanzieller Unterstützungen (Wohngeld, ALG II, etc.) nehmen an Wichtigkeit zu. In diesem Zusammenhang ist auch das Thema Soziales Wohnen und geeignete Wohnformate wichtig. Vielfach können Jugendliche aufgrund fehlender Einrichtungen nicht in geeignete Wohnsituationen vermittelt werden. Zudem gibt es Auffälligkeiten bezüglich geschlechtsspezifischer Kinder- und Jugendarbeit. Die Möglichkeit der Mädchen- und Jungentreffs in Offenen Freizeiteinrichtungen werden sehr gut angenommen, wobei auffällig ist, dass ein Großteil der Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen oder gemischte Gruppen ausgerichtet ist. Sinnvoll wäre es hier, Angebote gezielt für Jungen zu konzipieren.“ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 217 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 100.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 150.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Die Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen ist als langfristiger Prozess über das Jahr 2018 hinaus zu sehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 218 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0101/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Aufbau und Unterstützung von Migrantischen Selbstorganisationen Der Stadtrat beschließt: Für die Entwicklung und den Ausbau von Migrantischen Selbstorganisationen (MSO) in Leipzig, sowie deren Vernetzung werden 50 T € zur Verfügung gestellt. Mit dem Betrag wird eine weitere Stelle (0,5 VZÄ) im Referat Migration und Integration finanziert, die den Kontakt mit den bereits bestehenden MSO pflegt, sie in ihrer Arbeit berät und unterstützt und weitere Migranten dazu ermutigt MSO zu gründen und sich zu engagieren. Im Rahmen des Budgets werden Weiterbildungen und Seminare für MSO organisiert, die ihnen bei der Professionalisierung helfen und der Vernetzung dienen. Begründung: Für eine starke Gesellschaft und eine gelingende Integration braucht es besonders die Partizipation der Migranten in Leipzig. In Leipzig existieren bereits viele interkulturelle Vereine und Initiativen, es gibt allerdings nur wenige migrantische Selbstorganisationen (MSO). Die Erfahrung aus anderen deutschen Großstädten zeigt, dass es besonders die MSO sind, die einen erheblichen Beitrag zur Integration von Migranten in den Städten beitragen. Hier engagieren sich Menschen, die bereits in der Stadt angekommen sind und sie können mit ihren eignen Erfahrungen und ihrem interkulturellem Verständnis auf vielen Eben Hilfestellung leisten. In Leipzig gibt es bisher nur wenige MSO, vielen Migranten fehlt der Mut und die Erfahrung sich auf diese Weise in das gesellschaftliche Leben der Stadt einzubringen. Die Unterstützung der Stadt an dieser Stelle würde Leipziger Migranten Anerkennung zeigen und Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Ein starkes und aktives Netz an Migrantischen Selbstorganisationen würde die Leipziger Stadtgesellschaft stärken und einen wichtigen Beitrag zur Integration von Neuankömmlingen leisten. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 15.000 30.000 0,5 Ziel in VzÄ 0,5 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung ( siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 219 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 407.593; -282.750; 905.850 Plan 2016 in €: 447.550; 407.593; -282.750; 905.850 Planentwurf 2017 in €: 623.100; 447.550; 407.593; - Planentwurf 2018 in €: 625.300 282.750; 905.850 ordentl. Erträge in €: -282.750; 905.850 ordentl. Erträge in €: -282.750; 905.850 ordentl. Aufwendungen in €: 911.150 ordentl. Aufwendungen in €: 905.850 Saldo in €: 1.534.250 Saldo in €: 1.528.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 220 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0102/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen LSBTIQ*-Lebensweisen weiter stärken! 1. Der Aufgabenbereich „Beauftragte für Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise“ im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann wird weiter gefasst: Der Aufgabenbereich wird umbenannt in „Beauftragte für LSBTIQ* Lebensweisen“. 2. Der Stellenplan im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann wird für diesen Aufgabenbereich von 0,5 VZÄ auf 1,0 VZÄ erhöht. 3. Der städtische Zuschuss zum Leipziger C SD wird für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 5 T € erhöht. Begründung: Zu 1.: Auf der städtischen Webseite heißt es bereits: „… Deshalb versteht die Stadt Leipzig die rechtliche und tatsächliche Gleichstellung und die Wertschätzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen sowie ihren Angehörigen als zentrale Aufgabe. Das Referat für Gleichstellung übernimmt die Querschnittsfunktion und transportiert die besonderen Belange in die jeweiligen Sachgebiete der Stadtverwaltung. ...“ Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ist deshalb der Auffassung, dass der Titel „Beauftragte für gleichgeschlechtliche Lebensweise“ für den dafür zuständigen Aufgabenbereich im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann nicht mehr zutreffend und demzufolge weiter zu fassen ist. Der Aufgabenbereich ist aufgrund der oben beschriebenen Ausführungen der Stadt Leipzig sinnvollerweise in „Beauftragte für LSBTIQ* Lebensweisen“ umzubenennen. Die Stadtverwaltung bleibt aufgefordert, die vielen LSBTIQ*-Initiativen (LSBTIQ* - Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle, Queer) entschlossen und sichtbar weiterhin zu unterstützen. Sie hatte Gelegenheit auch im Rahmen ihrer verwaltungsinternen Personalplanung ein entsprechendes Zeichen hierfür zu setzen. Leider ist dies wiederum nicht geschehen! Zu 2.: Nachdem unser Haushaltsantrag „Stellenerweiterung für den Aufgabenbereich „gleichgeschlechtliche Lebensweise“ im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann“ zum Doppelhaushalt 2015/2016 auch vom Stadtrat 2015 abgelehnt wurde, werden wir diesen nun erneut zum Doppelhaushalt 2017/2018 einbringen. Denn der weiter wachsende Tätigkeitsumfang (fachpolitische Arbeit und verwaltungsinterne Beratung, Unterstützung der LSBTIQ*-C ommunity, Akzeptanzförderung, Bereitstellung von Beratungs- und Serviceangeboten, Diversität) ist evident. Deshalb halten wir es weiterhin für erforderlich und dringend geboten, dass der Stellenplan im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann für den im Aufgabenbereich „ Beauftragte für Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise“ bzw. „Beauftragte für LSBTIQ* Lebensweisen“ von 0,5 VZÄ auf 1,0 VZÄ dauerhaft erhöht wird. Unstrittig ist mittlerweile, dass andere vergleichbar große Städte für diese freiwillige Aufgabe ebenfalls entsprechende Stellenanteile vorhalten. Zu 3: Derzeit unterstützt die Stadt Leipzig den Leipziger C SD mit jährlich 5 T €. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt die Verdopplung des städtischen Zuschusses, da das jährlich stattfindende Großereignis mit seinen vielen Veranstaltungen und der Demonstration immer weiter wächst. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 221 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 20.000 35.000 0,5 Ziel in VzÄ 0,5 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.01 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 286.786; -4.200; 333.600 Plan 2016 in €: 282.850; 286.786; -4.200; 333.600 Planentwurf 2017 in €: 329.400; 282.850; 286.786; - Planentwurf 2018 in €: 337.650 4.200; 333.600 ordentl. Erträge in €: -4.200; 333.600 ordentl. Erträge in €: -4.200; 333.600 ordentl. Aufwendungen in €: 341.850 ordentl. Aufwendungen in €: 333.600 Saldo in €: 671.250 Saldo in €: 663.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 222 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0103/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt Der Stadtrat beschließt: Für Maßnahmen des noch zu beschließenden 1. Teilhabeplans der Stadt Leipzig werden die finanziellen Mittel pauschal für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils weitere 100 T € erhöht. Begründung: Unter dem Titel „Auf dem Weg zur Inklusion“ erarbeitet die Stadt Leipzig seit Beginn des Jahres 2015 ihren 1. Teilhabeplan. Bereits 2009 ratifizierte Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die auf Bundes-, Landes- und auch auf kommunaler Ebene umzusetzen ist. Auf Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „"Inklusion – wenn es "normal" ist, verschieden zu sein" - Wann kommt der 1. Teilhabeplan der Stadt Leipzig?“ (Vorlage – VI-F-03267) teilte die Stadtverwaltung im September 2016 mit, dass dieser im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Eine Vielzahl von Vorschlägen wurden in den Arbeitsgruppen Wohnen und Mobilität, Bildung, Freizeit, Kultur und Sport sowie Arbeit und Beschäftigung erarbeitet. Aufgrund dessen erachten wir die von der Stadtverwaltung in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 jeweils pauschal eingestellten 100 T € für Maßnahmen des 1. Teilhabeplans für als zu niedrig. Um ein kraftvolleres Zeichen zu setzen und auch vor dem Hintergrund, dass für die Beantragung evtl. Fördermittel auch kurzfristig Eigenmittel zur Verfügung stehen sollten, schlägt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die pauschale Verdopplung der bereits von der Stadtverwaltung jeweils in den Jahren 2017 und 2018 eingestellten Beträge vor. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 100.000 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.01 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 223 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Der Teilhabeplan ist nach wie vor in Erarbeitung und wird 2017 vorgelegt. Ziel ist es, mit den jeweils für 2017 und 2018 geplanten 100.000 Euro mehrere kleine, auf Teilhabe orientierte Maßnahmen anzustoßen und umzusetzen. Die grundsätzliche Orientierung zielt darauf, nachhaltige Maßnahmen vorzuschlagen, die in den Budgets der Fachämter ab der Haushaltsplanung 2019ff. zu berücksichtigen sind. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 209.638; 0; 201.324 Plan 2016 in €: 123.811; 209.638; 0; 201.324 Planentwurf 2017 in €: 201.324; 123.811; 209.638; 0; Planentwurf 2018 in €: 201.912 201.324 ordentl. Erträge in €: 0; 201.324 ordentl. Erträge in €: 0; 201.324 ordentl. Aufwendungen in €: 201.912 ordentl. Aufwendungen in €: 201.324 Saldo in €: 403.236 Saldo in €: 402.648 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 224 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0104/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Kultursensible Pflege“ und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen Für die Erarbeitung einer Konzeption zur Stärkung der „Kultursensiblen Pflege“ werden in den Doppelhaushalt 2017/18 Mittel in Höhe von 50 T € eingestellt. Begründung: Menschen, in der besonderen Situation der Hilfebedürftigkeit durch ambulante oder stationäre Pflege, sind auf geschulte Fachkräfte direkt angewiesen. In dieser Lebenszeit sollte immer die Würde der pflegebedürftigen Menschen im Mittelpunkt stehen. Dies ist möglich durch eine den jeweiligen kulturellen Bedürfnisse angepasste Arbeitsweise und besondere Einrichtungen (kultursensible Pflege). Bereits im 3. Altenhilfeplan der Stadt Leipzig von 2012 ist verankert für den steigenden Anteil älterer Menschen mit Migrationshintergrund, kultursensible Angebote der Seniorenhilfe weiter zu befördern. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht diesen Bedarf ebenso für die Pflege von älteren Menschen mit Behinderung und mit nicht heterosexueller Lebensweise. Wir halten deshalb den weiteren Ausbau von besonderen, interkulturellen und auch mehrsprachigen Unterstützungsangeboten für Pflegefachkräfte für erforderlich. Des Weiteren sehen wir auch einen großen Bedarf, die „kultursensible Pflege“ sowohl bei den ambulanten als auch stationären Gesundheits- und Pflegediensten in Leipzig durch zielführende Maßnahmen auszubauen. „Kultursensible Pflege“ ist planvoll zu gestalten. Ein grundlegendes Konzept zur Stärkung der „kultursensiblen Pflege“ kann deshalb die Arbeit erleichtern. Insbesondere auch in Zusammenarbeit mit freien, privaten und kirchlichen Trägern - nicht nur der Altenhilfe - wäre es unseres Erachtens sinnvoll, wenn durch das Sozialamt ein städtisches Konzept zur weiteren Qualifizierung der „Kultursensiblen Pflege“ erarbeitet wird. Zu prüfen wäre auch eine wissenschaftliche Begleitung eines solchen Projektes. Auch positive Beispiele aus anderen Städten sollen eruiert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.41.4.0.03 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 225 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden. Eine inklusive Infrastruktur berücksichtigt alle Menschen, unabhängig von Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Bildung, Behinderungen, sexueller Orientierung oder sonstigen individuellen Merkmalen. Spezifische Angebote und Einrichtungen sollen sich deshalb auf die Anfangsphase beschränken; Ziel ist nicht die Schaffung besonderer Angebote und Einrichtungen, sondern eine schnelle Integration in die Regelsysteme. In Bezug auf die Pflege nach dem SGB XI, welche Aufgabe der Pflegekassen und keine kommunale Aufgabe ist, gibt es bereits zahlreiche kultursensible Angebote, insbesondere ambulanter Pflegedienste. In der offenen Seniorenarbeit werden zielgruppenspezifische Bedarfe grundlegend beachtet, z. B. in Bezug auf die steigende Zahl älterer Menschen mit Behinderungen oder der älteren Menschen mit Migrationshintergrund. Hier orientiert die Stadt Leipzig darauf, dass die Regelangebote (z. B. Seniorenbüros, Begegnungsstätten) diese Spezifik beachten und somit zusätzliche, zum Teil kostenintensive Sondereinrichtungen oder -angebote nicht neu aufgebaut werden müssen. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 623.035 Plan 2016 in €: 643.650 Planentwurf 2017 in €: 701.800 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 226 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0106/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Ohne uns kein WIR!“ - Frauenfestival 2017 absichern Die Stadt Leipzig unterstützt das zweite Frauenfestival im Jahr 2017 mit 25 T €. Begründung: Im Festjahr 1000-Jahre Leipzig fand das erste Leipziger Frauenfestival statt und war ein großer Erfolg. Nach einer Pause im Jahr 2016 steht im zweijährigen Abstand das zweite Leipziger Frauenfestival am 24. Juni 2017 auf dem Leipziger Marktplatz unter dem Thema "Ohne uns kein WIR!" bevor. Das Festival wird wieder ein Event mit vielen Künstlern und Künstlerinnen, einem großen Angebots- und Info-Markt mit zahlreicher Unternehmerinnen, Handwerkerinnen, Initiativen und Vereinen. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt an den Kosten ist zukünftig für die Absicherung der Gagen der Künstlerinnen, Moderatorinnen und Helferinnen sowie für die Infrastruktur auf dem Marktplatz nötig. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 25.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.01 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 286.786 Plan 2016 in €: 282.850 Planentwurf 2017 in €: 329.400 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 227 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0108/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten Der Stadtrat beschließt: Mit Beschluss des Stadtrates wurde der Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. die Aufgabe übertragen, eine Servicestelle für Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen aufzubauen. Um diese Leistungen dauerhaft zu stabilisieren, das Angebot inhaltlich zu erweitern und für eine größere Zahl von Einrichtungen erbringen zu können, werden beantragt: 1. Personalkosten für 2017 und 2018 jeweils 42.062 €, für 2 x 20 Wochenstunden (also 2 x 0,5 VzÄ in Anlehnung an EG 9c /Stufe 1 BAT). 2. Sachkosten für 2017 für die Neueinrichtung und Schulung eines Ressourcenpool 3,8 T € zzgl. 1,5 T € für laufende Kosten und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 9.469 € Für 2018 1,5 T € für den Ressourcenpool und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 5.669 €. Begründung: Das bürgerschaftliche Engagement genießt in der Stadt Leipzig einen hohen Stellenwert. Sehr viele Angebote und Leistungen in Kultur, Sport, Soziales und weiteren Bereichen, werden durch Ehrenamtliche übernommen, auch Leistungen, die die Kommune nicht mehr finanzieren kann. Der Stadtrat und der Oberbürgermeister verkennen aber nicht die absehbaren enormen Veränderungen in der Gesellschaft, dem sich Leipzig mit seinen starken Einwohnerzuwächsen und der Integration der Geflüchteten nicht verschließen kann. In verschiedenen Bundesministerien, u. a. Arbeit und Soziales, aber auch Wirtschaft und Energie, gibt es bereits ganz konkrete Pläne und Projekte, sich selbst und die Bürger auf den sogenannten Arbeitsmarkt 4.0 vorzubereiten. Die Stadt Leipzig kann diesen Ball schon jetzt aufgreifen oder gar eine bundesweite Vorreiterrolle übernehmen. In der Stadt Leipzig sind ca. 3.000 Vereine, davon alleine über 400 Sportvereine eingetragen. Es kann angenommen werden, dass noch einmal eine ähnliche Größe nicht registrierter Vereine existiert. Alle erbringen unschätzbare Leistungen für einzelne Bürger, aber auch für die Stadt insgesamt. Jeder Verein hat irgendwann Fragen zu den verschiedensten Themengebieten, für die er Unterstützung braucht. Die in der FAL angesiedelte Servicestelle hat nicht nur den Anspruch für alle im Bedarfsfall erreichbar zu sein, sondern möchte auch proaktiv mit verschiedensten Angeboten unterstützen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 50.000 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.33.1.0.01 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 228 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.760.608; -26.793; 4.142.187 Plan 2016 in €: 3.849.599; 3.760.608; -26.793; 4.142.187 Planentwurf 2017 in €: 4.115.395; 3.849.599; Planentwurf 2018 in €: 4.123.942 3.760.608; -26.793; 4.142.187 ordentl. Erträge in €: -26.793; 4.142.187 ordentl. Erträge in €: -26.793; 4.142.187 ordentl. Aufwendungen in €: 4.150.735 ordentl. Aufwendungen in €: 4.142.187 Saldo in €: 8.266.130 Saldo in €: 8.257.582 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 229 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0109/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Projekt Trampolin – Personalkosten Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig unterstützt das Projekt Trampolin beim Zentrum für Drogenhilfe durch die Finanzierung der Personalkosten für 2 VzÄ in 2017 und 2018. Begründung: Das Zentrum für Drogenhilfe im Städtischen Klinikum St. Georg bietet seit drei Jahren das bundesweit beachtete Projekt Trampolin an, welches sich an Kinder und Jugendliche mit ihren suchtbelasteten Familien richtet. Dieses Projekt läuft erfolgreich. Es dient der besonderen Stressbewältigung und der Suche nach persönlichen Stärken als Gegenmittel gegen Rauschmittel- und Drogenkonsum. Angesichts der weiter steigenden Suchtthematik in Familien ist das Projekt Trampolin ein Angebot, welches dringend der Weiterführung bedarf. Eine Landesförderung ist nicht mehr wie bisher zu erwarten. Für das geschulte und zertifizierte Personal des Projektes Trampolin muss jetzt die Stadt Leipzig eintreten, da das Projekt sonst ersatzlos sterben muss. Der Suchtbericht 2016 stellt einen Bedarf bei Angeboten für sucht belastete Familien fest: „Sowohl im Bereich der Hilfen zur Erziehung als auch im Bereich der Suchtberatung besteht aus Sicht des ASD die Notwendigkeit des weiteren Ausbaus spezifischer Angebote für die Zielgruppe drogenkonsumierender Eltern, Schwangerer und junger Mütter sowie drogenkonsumierender Jugendlicher. Parallel sollte der Blick weiter verstärkt auf Prävention gelenkt werden, um in Zusammenarbeit von Eltern, Schule, Helfern im Rahmen HzE und Eingliederungshilfe sowie im Netzwerk die Kinder und Jugendlichen besser zu stärken.“ Stadt Leipzig, Suchtbericht 2016, 3.1.3 Allgemeiner Sozialdienst, Zitat S. 22 Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 60.000 120.000 Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 230 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 231 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0110/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Schaffung einer externen Beschwerde-/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Leipzig fördert und unterstützt die Einrichtung einer externen Ombudsstelle für die Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen Klienten und Klientinnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen, den Kinderschutzeinrichtungen und dem ASD. 2. Zur Absicherung dieser Beschwerde-/Ombudsstelle werden 50 T € p.a. zusätzlich zu den Mitteln im Kinder- und Jugendhilfebudget für zunächst 2017/18 zur Verfügung gestellt. Begründung: Das Bundeskinderschutzgesetz verpflichtet stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Jugendhilfe stärker als bisher zur Qualitätssicherung im Kinderschutz, beispielsweise zur Etablierung und Überprüfung von einrichtungsspezifischen Kinderschutz-Konzepten. Dem folgend sprechen sich die Leipziger Erziehungs- und Familienberatungsstellen für die Schaffung einer externen Beschwerdestelle ein, welche als neutrale Ansprechpartnerin für Klienten und Klientinnen im Beschwerdefall zur Verfügung steht, Klienten und Klientinnen über ihre Rechte informiert und in komplizierten Fällen bei der Aufklärung von Verdachtsmomenten helfen kann. Im 14. Kinder- und Jugendbericht (2013) wird das Ziel der Implementierung einer Beratungs- und Schlichtungsstelle/Ombudschaften und deren modellhafte Einführung durch eine Anschubfinanzierung von Bund und Land formuliert. Dies sollte nunmehr Umsetzung erfahren und mit der im Antrag formulierten Stelle assoziiert sein. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 50.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 232 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). In den Überlegungen zur Reform des SGB VIII, welche im Jahr 2017 umgesetzt werden soll, wird deutlich, dass in § 9a SGB VIII die Aufnahme von Ombudschaftsstellen geplant ist. Die Ombudschaftsstellen werden als ein zusätzliches Instrument des Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren zur Verbesserung der Qualität in der Kinder- und Jugendhilfe gesehen. In der aktuell vorliegenden Fassung des Entwurfs des SGB VIII heißt es, dass „der Träger der öffentlichen Jugendhilfe (…) eine ombudschaftliche Beratungsund Schlichtungsstelle errichten“ kann. Aus Sicht der Verwaltung sollte die Reform des SGB VIII abgewartet werden, um über die rechtliche, inhaltliche und finanzielle Ausgestaltung der Ombudschaftsstellen nach dem neuen § 9a SGBVIII informiert zu sein. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 233 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0111/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Neuauflage Broschüre Blickpunkt Ratsversammlung Für die Überarbeitung und Neuauflage (Druck) der Broschüre „Blickpunkt Ratsversammlung“ werden 20 T € zusätzlich bereit gestellt. Begründung: Die Broschüre vermittelt in kompakter und einfacher Weise Grundbegriffe der Kommunalpolitik und spiegelt sehr anschaulich die Prozesse und politischen Gegebenheiten im Stadtrat wider. Sie ist damit insbesondere für Schülerinnen und Schüler ein sehr gutes Mittel der politischen Bildung. Leider ist die Broschüre seit einiger Zeit vergriffen und auch für eine Online-Variante muss sie überarbeitet werden. Sie sollte aus o. g. Gründen unbedingt wieder angeboten werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.01 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht/ gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018/17/18 - A 0022/17/18). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.887.670; -5.600; 2.434.032 Plan 2016 in €: 2.049.195; 1.887.670; -5.600; 2.434.032 Planentwurf 2017 in €: 2.428.432; 2.049.195; 1.887.670; -5.600; 2.434.032 ordentl. Erträge in €: -5.600; 2.434.032 ordentl. Aufwendungen in €: 2.434.032 Saldo in €: 4.862.464 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 234 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0112/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 Der Stadtrat beschließt: In die Schwerpunktsetzung der Kulturförderung für 2018 wird das Kulturerbejahr in der Vorhabensförderung für 2018 berücksichtigt. Begründung: 2018 soll nach dem Willen der Europäischen Kommission ein Europäisches Kulturerbejahr werden. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, die Kultusministerkonferenz, die kommunalen Spitzenverbände und das Deutsche Nationalkomitee für Denkmalschutz (DNK) begrüßen dies ausdrücklich. Das europäische Jahr des kulturellen Erbes (European C ultural Heritage Year/EC HY) soll unter dem Motto „Sharing C ultural Heritage“ stehen und hat das Ziel, den Bürgerinnen und Bürgern in Europa die Zeugnisse gemeinsamer Geschichte und Kultur ins Bewusstsein zu rufen und das Engagement für deren Erhaltung zu fördern. Bei der Umsetzung des Europäischen Jahres innerhalb der Bundesrepublik Deutschland wird das bauliche und archäologische Erbe ein Schwerpunkt sein. Es soll als unmittelbar erlebbarer und flächendeckend sichtbarer Ausgangspunkt bei der Vermittlung der zentralen Botschaften des Kulturerbejahres dienen. Aber auch andere Aspekte des materiellen und immateriellen Kulturerbes werden erfahrbar. Literatur, bildende Künste oder die gemeinsame europäische Musiksprache und Geschichte, wie sie beispielsweise in Museen und Archiven bewahrt, erforscht und präsentiert werden, sollen im Sinne eines ganzheitlichen Kulturerbebegriffs einbezogen werden. Die Stadt Leipzig mit ihrem großartigen Denkmalsbestand soll sich daran mit einer Ausschreibung beteiligen, um z.B. auf bedrohte Denkmäler aufmerksam zu machen und Initiativen die sich für die Revitalisierung einsetzen, zu bekräftigen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 ; 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 235 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Dieser Antrag soll in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung: Die Stadt Leipzig wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst auf das „Europäisches Kulturerbejahr 2018“ hingewiesen Die Themenschwerpunkte sind von der Europäischen Kommission vorgegeben und können nicht von der Stadt Leipzig bestimmt werden: - Leitthema 1 – Europa: Austausch und Bewegung - Leitthema 2 – Grenz- und Begegnungsräume - Leitthema 3 – Die Europäische Stadt - Leitthema 4 – Europa: Erinnern und Aufbruch - Leitthema 5 – Europas Erbe gelebt Im Kulturerbejahr 2018 böte es sich unter dem Stichwort „Europas Erbe gelebt“ an, das Thema "Musikerbe" aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten z.B. mit den städtischen Jubiläen: 275-Jahre Froßes Konzert und Gründung des Gewandhausorchesters" sowie "325 Jahre Oper Leipzig". Wie das Kulturerbejahr generell strukturiert sein wird, wird nicht auf städtischer Ebene entschieden. Die Europäische Kommission sieht als Ausgangspunkt das bauliche und archäologische Erbe, an das aber weitere immaterielle Formen anknüpfen können. Von Leipziger Seite könnte ggf. die lebendige Musikkultur mit ihren materiellen (Musikerbe-Stätten) und immateriellen Aspekten (Aufführungspraxis, Vermittlung, internationale Musiksprache) thematisiert werden. Die angegebenen Deckungsquellen stehen nicht/ gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurden bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018,A 0019, A 0020, A 0021,A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 893 Plan 2016 in €: -30.346.250 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 236 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0115/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR C arola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Einrichtung der Mensa am Gymnasium Engelsdorf Für die Einrichtung der Mensa des Gymnasiums Engelsdorf werden 2017 zusätzlich 30.000,- Euro eingestellt. Begründung: Der Umbau des Nebengebäudes zur Mensa wird 2017 abgeschlossen. Die eingestellten Mittel für die Möblierung reichen nicht aus, und die alten Möbel sind nicht mehr verwendbar. Veränderung Ziel 2017: 30.000 Ziel-PSP: 7.0001445.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.000.1662.705 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Für die Mensa in der Schule sind 12.000 EUR im Haushaltsjahr 2017 geplant und eingestellt. Diese sind für eine Ausstattung einer Mensa auskömmlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 237 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0116/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SR C arola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Mittel für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf Für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf werden für 2017 200.000,- Euro eingestellt. Begründung: Im Hauptgebäude Gymnasium Engelsdorf darf das Dachgeschoss nicht mehr als Fachkabinett Malen/Zeichnen genutzt werden, dadurch musste ein anderer Klassenraum belegt werden. Durch den Ausbau eines weiteren Klassenzimmers in der Außenstelle wäre der derzeitige Raumengpass lösbar. Veränderung Ziel 2017: 200.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.000.1662.705 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Unter den jetzigen Raumprogramm / Schulnetzplanung besteht zur Zeit keine Notwendigkeit für eine Kapazitätserweiterung unter Zuhilfenahme der Außenstelle in der Althener Straße. Zusätzliche Flächen erhält die Schule mit der Bereitstellung des neuen Schulmensa-Mehrzweckraums, der auch für Kursangebote außerhalb der Speisung genutzt werden kann. Bei der durchgeführten Brandschutzmaßnahme 2015 wurde der Dachboden als nicht genutzter Bereich betrachtet. Es gibt keine 2 unabhängigen Rettungswege. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 238 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0117/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Finanzhaushalt Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Begründung: Mit diesem Haushaltsantrag wird der Antrag A-03265, auf den wir in der Sache verweisen, haushaltstechnisch untersetzt. Die Deckung soll durch Umschichtung innerhalb der betreffenden Budgets erfolgen, jeweils zu gleichen Teilen auf Ergebnis- und Finanzhaushalt aufgeteilt. Veränderung Ziel 2017: 15.000 PSP-E. n.n.b. Ziel-PSP: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 5530 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Die Grab- und Gedenkanlage für die Opfer der Gewaltherrschaft von 19451989 wird bis zum 17. Juni 2017 saniert und aufgewertet. An den Eingängen und an markanten Stellen des Friedhofs werden Hinweise mit Wegweisung zur Grab- und Gedenkanlage bis zum 17. Juni 2017 angebracht. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Eine Umschichtung innerhalb des Budgets im Finanzhaushalt ist aufgrund der gesetzten Prioritäten nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 239 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0121/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski Gestaltung des kommunalen Grundstücks an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraße Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des kommunalen Grundstücks (Flurstück 59/1 der Gemarkung Schönefeld) an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraße als Grünfläche/Ruhezone werden eingestellt. Begründung: Das Flurstück 59/1 wurde im Zuge des Kreuzungsausbaus vor einigen Jahren von der Stadt Leipzig erworben und ist seither ungenutzt, wild bewachsen und mit Werbeaufstellern versehen. Es befindet sich in einem heute schon durch Fußgänger stark frequentierten Bereich zwischen der LVB-Haltestelle Ossietzkystraße/Gorkistraße und dem derzeit in Sanierung befindlichen neuen Gymnasium Schönefeld, genau gegenüber von dessen künftigem Hauptzugang. Es ist davon auszugehen, dass eine große Zahl der künftigen Schüler des Gymnasiums genau an dieser Stelle die Straße überqueren. Da eine Veräußerung des Grundstückes weder realistisch noch sinnvoll ist, sollte es bis spätestens zur Eröffnung des Gymnasiums am neuen Standort gemäß gestaltet werden. Die erforderlichen Mittel hierfür sind für 2017 einzustellen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.08 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag sollte ins reguläre Verfahren verwiesen werden. Begründung: Das Anliegen zur Gestaltung des Grundstückes an der Kreuzung Gorki/Ossietzkystraße wurde bereits im Rahmen des Antrags VI-A-03263 vorgetragen. Dazu wurde ein Verwaltungsstandpunkt erstellt, der sich aktuell im Verfahren befindet. Eine Eignung als öffentliche Grünfläche wird nicht gesehen. Im Zuge der laufenden Vorplanungen für die komplexe Verkehrsbaumaßnahme Gorkistraße/ Volksgartenstraße/ Löbauer Straße wird geprüft, ob Teilflächen des kommunalen Flurstücks für die Herstellung der Verkehrsanlagen in Anspruch zu nehmen sind und/oder in Verbindung mit der Entwicklung des zentralen Versorgungsbereichs benötigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 5.200.285 Plan 2016 in €: 8.057.732 Planentwurf 2017 in €: 7.063.361 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 Saldo in €: 1.868.738 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 240 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0122/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII Ergänzend zum Förderprogramm des Freistaates Sachsen zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen stellt die Stadt Leipzig zusätzlich 1.500.000 Euro pro Jahresscheibe 2017 und 2018 für die Mietpreisund Belegungsbindung von Wohnungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII im städtischen Haushalt ein. 1. Auf Antrag können Vermieter bei der Stadt einen Mietzuschuss erhalten, wenn sie sich im Gegenzug dazu verpflichten die Wohnung für mindestens 15 Jahre an Leistungsempfänger nach dem SGB II und SGB XII vermieten. 2. Mit dem Zuschuss wird der Differenzbetrag zwischen der ortsüblichen Vergleichsmiete pro Quadratmeter für die Wohnung und der angemessenen Miete nach den Richtlinien der Stadt Leipzig gemäß SGB II ausgeglichen, maximal aber 2,50 EURO /m² der Nettokaltmiete. 3. Entfällt der Leistungsbezug für den Mieter, z.B. durch Arbeitsaufnahme, so wird der Zuschuss unter der Voraussetzung weitergewährt, dass der Mieter dem Grunde nach für einen Wohnberechtigungsschein die Voraussetzungen hinsichtlich der entsprechenden Einkommensgrenze erfüllt. Übersteigt das Einkommen die entsprechende Einkommensgrenze wird der Zuschuss um 50 % gekürzt. Begründung: Derzeit befindet sich die „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum" immer noch im Verfahren. Vor allem die beiden Großstädte Dresden und Leipzig sollen davon profitieren. Der Gesetzentwurf zielt dabei aber auf Menschen ab, die im Besitz eines Wohnungsberechtigungsscheines sind. Antragsberechtigt sollen dabei Eigentümer, Erwerber und Bauherren der zu fördernden Wohnung werden, deren Wohnungen entweder neu gebaut oder umfassend saniert werden. Neben der Förderung von Mietern mit Wohnberechtigungsschein in Neubauoder umfassend sanierten Wohnungen sollten unserer Auffassung nach in Leipzig auch Mieter, die Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten, gefördert werden. Da diese Klientel kaum Neubau- oder umfassend sanierte Wohnungen bewohnt, sollte die Förderung vornehmlich auf alle andere Wohnungen erstrecken. In der Berichterstattung 2016 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit (Vorlage VI-DS-02986) wird in Tabelle 8 anschaulich dargelegt, dass ein hoher Prozentsatz der Leistungsbezieher nach dem SGB II in Wohnungen leben, mit zu hohen, den Richtwerten der Stadt Leipzig weit übersteigenden Mieten. Hier könnte mit dem Zuschuss verhindert werden, dass die betroffenen Leistungsbezieher zu einem Umzug gezwungen sind und ihr angestammtes Wohnumfeld verlassen müssen. Damit wird also gleichfalls durch den Zuschuss ein drängendes Problem in der Stadt abgemildert, die Gentrifizierung. Trotz aller Bemühungen schreitet die Segregation in Leipzig rapide voran. Bei allen sozialräumliche Karten der Stadt Leipzig ist klar zu erkennen, dass sich zwei „Armutsbezirke“ in Leipzig etablieren, der Leipziger Westen und der Leipziger Osten. Egal, ob es sich um die Durchschnittseinkommen, die Empfehlungen für eine höhere Schule, die Anzahl der Empfänger von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII usw. handelt, stets stehen der Leipziger Osten und der Leipziger Westen im Fokus, eine für das Zusammenleben in der Stadtgesellschaft gefährliche Entwicklung. Dieser Tendenz könnte mit dem Zuschuss wenigstens Ansatzweise eine Abmilderung erfahren. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 241 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 1.500.000 1.500.000 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608; -658.614; 1.785.124 Plan 2016 in €: 118.066; 108.608; -658.614; 1.785.124 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510; 118.066; 108.608; - Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 658.614; 1.785.124 ordentl. Erträge in €: -658.614; 1.785.124 ordentl. Erträge in €: -658.614; 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 Saldo in €: 2.914.684 Saldo in €: 2.911.634 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 242 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0124/ 17 Block: Betreff: Einreicher: SR Steffen Wehmann Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf Der Stadtrat beschließt: Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden für 2017 35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase) eingestellt. Begründung: Der Abtnaundorfer Park wurde zwischen 1752 und 1755 durch Dr. Traugott Thomasius angelegt und gehört zum reichhaltigen Kulturerbe der Stadt Leipzig. Leider führt der dazugehörige Parkteich ein eher trübes Dasein. Seit ca. 1970 wurden am und im Gewässer keine größeren Erhaltungsmaßnahmen durchgeführt. Daher ist es nach mehr als 45 Jahren dringend nötig, die grundhafte Sanierung, inkl. der Entschlammung des Gewässers, zu starten und in Vorbereitung die entsprechenden o. g. Planungsmittel einzustellen. Unterstützung erfährt das Projekt bisher durch zahlreiche engagierte Bürgerinnen und Bürger, die beispielsweise in einem halben Dutzend Bürgerforen in den letzten Jahren die Instandsetzung des Parkteiches einforderten. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 35.000 Ziel-PSP: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 243 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0125/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Stadträte S. Pellmann Dr. I. Lauter M. Hollick Sportplatz An der Kotsche Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird 2017 eine Ämtervereinbarung zwischen dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur Sanierung des Sportplatzes An der Kotsche getroffen. 2. 3. Die Sanierung erfolgt zu Zweidrittel aus dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und einem Drittel aus dem Amt für Jugend, Familie und Bildung. 4. 5. Für das Amt für Jugend, Familie und Bildung werden dafür 125.000,Euro zusätzlich eingestellt. Die Mittel werden auf die Jahre 2017 und 2018 verteilt. Begründung: Mit der Schließung des Lichtenberg-Gymnasiums und dem Abbau des Sportplatzzaunes wurde dieser Platz für schulisches und öffentliches Sporttreiben genutzt. Der Platz ist verschlissen, wird aber im Stadtteil Grünau für den Schulsport gebraucht. Inzwischen liegt eine Studie des Büros Einenkel vor, und die Planung hat die Leistungsphase 3 erreicht. Bekannt ist, dass die Umsetzung 375.000,- Euro kostet. Mit Hilfe von Städtebaufördermitteln könnte eine Umsetzung ab 2017/2018 erfolgen. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung muss sich mit Eigenmitteln beteiligen, welche nicht zur Verfügung stehen, deshalb der Antrag. Zur Entwicklung des Stadtteils Grünau ist die Umsetzung dieser Maßnahme wichtig und sollte in Angriff genommen werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 62.500 62.500 Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 244 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 245 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0126/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Tierschutzbeirat Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen Es werden im Budget des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts 40.000 EUR zur Finanzierung einer Untersuchung der Universität Leipzig zur Entwicklung der freilebenden Katzenpopulationen eingestellt. Begründung: Für künftige Entscheidungen bedarf es einer validen Datengrundlage, die mit Hilfe der Universität Leipzig geschaffen werden könnte. Dazu liegt dem VLA ein Angebot vor, welches auch eine Eigenbeteiligung der Universität an den Kosten der Studie beinhaltet. Die beantragten Kosten beziffern den städtischen Aufwand an dieser Studie. Die Studie mit dem Titel: Untersuchungen zu Größe, Struktur und Gesundheitszustand der Population freilebender Katzen und deren Einflussfaktoren in der Stadt Leipzig soll eine valide Datengrundlage z.B. zu Größe und Struktur der Population freilebender Katzen, dem Gesundheitszustand der Population und zu Art und Umfang sowie zu den Auswirkungen bisher durchgeführter populationsregulierender Maßnahmen (Kastration freilebender Katzen) etc. schaffen. Auf dessen Grundlage könnte dann die Stadt Leipzig, ein Monitoringsystems etablieren, um auf Veränderungen der Katzenpopulation entsprechend reagieren zu können. Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.06 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 932.533 Plan 2016 in €: 995.972 Planentwurf 2017 in €: 1.213.573 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 246 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0129/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt Der Stadtrat beschließt: Beim Ordnungsamt werden 6 VzÄ für eine Fahrradstaffel geschaffen. Begründung: Ordnungsamt auf Rädern - das ist in vielen Städten wie in Frankfurt am Main schon Alltag. Dabei spielen Fahrradstaffeln auf Grund ihrer geringen Anschaffungs- und Unterhaltungskosten sowie des hochmobilen und flexiblen Einsatzes eine wichtige Rolle u.a. im Rahmen ordnungspolitischer Maßnahmen oder bei der Verkehrsüberwachung. Das erleichtert den Einsatz auch an schlecht für den PKW zugänglichen Orten. Auch in Leipzig soll künftig eine Außendienst-Fahrradstaffel des Ordnungsamtes vergleichbar mit der Polizeifahrradstaffel zum Einsatz kommen. Die Präsenz der Fahrradstaffel im Stadtbild stärkt aus unserer Sicht das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung und hat damit auch einen kriminalpräventiven C harakter. Veränderung Ziel 2017: 240.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 240.000 6 Ziel in VzÄ 6 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.07; 1.100.12.2.1.01 Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung. (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -2.379.225 Plan 2016 in €: -3.245.596 Planentwurf 2017 in €: -3.680.149 Planentwurf 2018 in €: -3.318.719 ordentl. Erträge in €: -12.989.950 ordentl. Erträge in €: -12.989.950 ordentl. Aufwendungen in €: 9.309.801 ordentl. Aufwendungen in €: 9.684.581 Saldo in €: -3.680.149 Saldo in €: -3.305.369 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 247 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0130/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur Der Haushaltsansatz für die Verkehrsinfrastruktur des Verkehrs- und Tiefbauamtes erhöht sich in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 um jeweils 1.000.000 Euro. Die Mittel sollen gemäß Prioritätenliste für die Umsetzung des Radverkehrsnetzplanes, für die Deckensanierung von Straßen, sowie in den Bereichen Unterhaltung von Brücken und Straßenbeleuchtung eingesetzt werden. Begründung: Die Mittel im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur liegen weit unterhalb des Regelwerkes und auch deutlich unterhalb der notwendigen Mindestanforderungen. Angesichts des schlechten Zustandes der Verkehrsinfrastruktur und zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit ist eine Erhöhung dringend geboten. Der schlechte Zustand der Straßen ist laut aktueller Bürgerumfrage nach wie vor das zweitgrößte Problem der Leipzigerinnen und Leipziger. Radverkehr ist die Verkehrsart zur Personenbeförderung mit dem größten Wachstum im Modal Split. Dabei ist Leipzig kein Sonderfall. Vielmehr ist diese Veränderung in den meisten Großstädten mit günstiger Topographie in Deutschland und Europa zu beobachten. Mit den Stadtratsbeschlüssen zum Radverkehrsentwicklungsplan und zum Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum versucht man auf diese Veränderung des Verkehrsverhalten zu reagieren. Dieser Trend sollte, wenn man den Lärmaktionsplan, den Luftreinhalteplan heranzieht bzw. das im Dezember 2015 verabschiedete Pariser Klimaabkommen weiter forciert werden. Der Radverkehrsentwicklungsplan sieht die Kartierung und Vervollständigung eines Alltagradverkehrsnetzes für Leipzig vor. Ziel einer solches Radnetzplanes ist der gezielte Mitteleinsatz für die bessere Abwicklung bzw. Bündelung des Radverkehrs in Leipzig zu ermöglichen und so Schwachstellen bzw. netzergänzende Maßnahmen zu identifizieren. Bis 2015 sollte eine entsprechende Radnetz-Vorlage erarbeitet werden und dem Stadtrat und den Ortschaftsräten vorgelegt werden. Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen sollen jeweils Gelder für die beiden Haushaltsjahre eingestellt werden. Voraussetzung (Sperrvermerk) ist jedoch ein entsprechender Beschluss zum Radnetz für Leipzig. Die Sanierung der oberen Deckschicht ist ein probates Mittel, um einen guten Zustand der Straßen zu gewährleisten bzw. wiederherzustellen. Insbesondere der Abschnitt der Karl-Heine-Straße im Bereich zwischen Kolbestraße und Zschocherscher Straße/Felsenkeller soll für eine Deckensanierung durch das VTA geprüft werden. Die Plagwitzer Brücke (über die Weiße Elster) wird in den Jahren 2017 und 2018 für den Verkehr komplett gesperrt. Im Zuge der Brückensanierung wird lediglich der Abschnitt Klingerweg bis Kolbestraße grundhaft saniert. Die Karl-HeineStraße ist in Verlängerung der Käthe-Kollwitz-Straße eine der zentralen Trassen in den Leipziger Westen und weist auch in o.g. Abschnitt einen schlechten Straßenzustand auf und Radverkehrsanlagen fehlen. Die Gleisanlagen der LVB wiederum sind noch intakt. Daher soll im „Schatten“ der Brückenbaumaßnahme wenigstens die Straßendecke erneuert und die sowieso vorhandene Sperrzeit dafür genutzt werden. Im Zuge der Sanierung der K.-Albert-Brücke (über den K.-Heine-Kanal) wurde der Straßenbelag der K.-Heine-Straße weiter stadtauswärts vor einigen Jahren auch erneuert und Radfahrstreifen angelegt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 248 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 1.000.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 1.000.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01; 1.100.54.2.0.01; 1.100.54.3.0.01; 1.100.54.4.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 15.263.223 Plan 2016 in €: 66.135.680 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786 Planentwurf 2018 in €: 67.788.878 ordentl. Erträge in €: -18.145.868 ordentl. Erträge in €: -18.145.868 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 ordentl. Aufwendungen in €: 86.181.909 Saldo in €: 67.076.786 Saldo in €: 68.036.041 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 249 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0131/ 18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten vorantreiben 1. Um weiterhin ein kontinuierliches gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten zu gewährleisten, sollen im Doppelhaushalt 2017/18 zusätzlich 1,5 Millionen Euro in der Position Stadtanteil LVB-Vorhaben eingestellt werden. Mit diesen Geldern sollen insbesondere die in der Vorplanung befindlichen Maßnahmen Bornaische Straße (Wiedebachplatz – Ecksteinstraße), Haltestelle Stahmeln / Hallesche Straße, Rosa-LuxemburgStraße (Hofmeisterstraße – Eisenbahnstraße), sowie der Knoten Adler vorangebracht werden. 2. Damit weiterhin die bisher errungenen positiven Effekte des gemeinsamen Bauens fortgeführt werden können und damit auch die Fähigkeit der Verkehrsbetriebe, aber auch der Wasserwerke, zur Erhaltung ihrer lnfrastruktur gewahrt bleiben kann, müssen für die Umsetzung der Maßnahmen ab 2019 die erforderlichen Finanzmittel (Eigenanteile) der Stadt im notwendigen Umfang in der mittelfristigen Haushaltsplanung abgebildet werden. Begründung: Auch mit der wachsenden Bevölkerungsanzahl, die sich tagtäglich durch Leipzig bewegen, soll die Attraktivität der Stadt als urbaner Lebensraum mit einem guten Mobilitätsangebot erhalten, wenn nicht gar ausgebaut werden. Dies stellt steigende Nutzungsanforderungen an die lnfrastruktur und macht weitere lnvestitionen in den öffentlichen Raum und insbesondere in die Verkehrsinfrastruktur unabdingbar. Die Stadt Leipzig und ihre kommunalen Unternehmen haben bereits in den vergangenen Jahren zahlreiche gemeinsame Projekte erfolgreich realisiert, Die Bauarbeiten wurden zwischen den Versorgungsträgern, den Verkehrsbetrieben und der Stadt Leipzig koordiniert. Für die zeitliche Koordinierung der Baumaßnahmen, der ersten Entwurfsplanung bis zur Baurealisierung erfordern solche Projekte Zeiträume zwischen drei und fünf Jahren. Gleichzeitig läuft die Stadt Leipzig, was die für diese Aufgaben zur Verfügung stehenden Mittel betrifft, auf eine Situation zu, in der mit einer deutlichen Abnahme der Finanzmittel zu rechnen ist. Dem gegenüber steigen die erforderlichen Mittel zur Erfüllung der Pflichtaufgaben der Stadt. Für notwendige lnvestitionen in die Straßeninfrastruktur seitens der Stadt Leipzig stehen immer weniger Mittel zur Verfügung. lm Rahmen der Haushaltsplanung bei der Stadt Leipzig sind für die Jahre ab 2019 deutlich weniger Mittel als heute als Eckwerte des Verkehrs- und Tiefbauamtes eingestellt. Während für die Jahre bis 2018 ca. 15 bis 16 Mio. € jährlich vorgesehen sind, nehmen die Mittel bis 2021, auf unter 6 Mio. € ab. Damit sind an Stelle der heute möglichen ca. 30 Mio. € Gesamtinvestitionen nur noch etwas über 10 Mio. € jährlich möglich. Die Konsequenz ist, dass die Beauftragung von Planungsleistungen zur Realisierung weiterer großer und dringend notwendiger Maßnahmen schon heute nicht erfolgen kann. Ohne diese Planungsleistungen kann aber ab dem Jahr 2018 nicht gebaut werden, selbst wenn die notwendigen Mittel bis dahin noch akquiriert werden könnten. Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: 7.0000655; 7.0001026 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" 1.500.000 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 250 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -364.617; 0; 1.400.000; 0; -1.655.950; - Plan 2016 in €: -905.600; -50.000; -364.617; 0; 50.000 1.400.000; 0; -1.655.950; -50.000 Planentwurf 2018 in €: -255.950; -50.000; -905.600; - Planentwurf 2018 in €: -300.000; -50.000 50.000; -364.617; 0; 1.400.000; 0; -1.655.950; -50.000ordentl. Erträge in €: 1.400.000; 0; -1.655.950; -50.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000; 0; -1.655.950; -50.000ordentl. Aufwendungen in €: -350.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.705.950 Saldo in €: -655.950 Saldo in €: -2.011.900 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 251 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0132/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion C DU-Fraktion Neuausrichtung Wirtschaftsförderung Der Stadtrat beschließt: Dem Amt für Wirtschaftsförderung werden für die Untersuchung der Ausrichtung der vorhandenen Wirtschaftsförderinstrumente und gegebenenfalls Implementierung neuer Instrumente (insbesondere zur Technologieförderung, Ansiedlungsinitiative Industrie und Fachkräftegewinnung [siehe RBV-973/11], Bestandspflege sowie Gewinnung von EFRE-Mitteln und alternative Finanzierungsinstrumente für Unternehmen) hinsichtlich einer erfolgreichen Weiterführung der Wirtschaftsförderstrategie der Stadt Leipzig Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € im Jahr 2017 und 150.000 € im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt. Der Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit wird beratend in die wesentlichen Schritte zur Vorbereitung und Verwendung der Mittel einbezogen. Begründung: In den letzten 10 Jahren agierte die Leipziger Wirtschaftsförderung außerordentlich erfolgreich. 60.000 sozialpflichtige Arbeitsplätze sind entstanden. Bei wachsender Bevölkerung fiel die Arbeitslosenquote von 20 % (2005) auf derzeit 8,6% (August 2016). Dennoch weist die Leipziger Wirtschaftskraft im bundesweiten Vergleich ein Defizit auf. Die kommunalen Einnahmen aus Steuern und Abgaben, die persönliche Einkommenshöhe, die Beschäftigungsquote oder das BIP pro Einwohner liegen unterhalb des bundesweiten Durchschnittes. Hinzu kommt, dass mit dem Anstieg der Bevölkerung die Ausgaben für Pflichtausgaben, im Besonderen im sozialen Bereich, sprunghaft angestiegen sind. Dem kann man nur über ein überproportionales Wirtschaftswachstum beikommen. Das ifo Institut Dresden bestätigte, dass die Wirtschaftsförderung in Ostdeutschland neue Wege gehen muss, um den Rückstand aufzuholen und das notwendige Wachstum zu realisieren. Eine Wiederholung der Großansiedlungen wie zu Beginn der 2000 Jahre ist unwahrscheinlich und wird sich zukünftig nur auf wenige Einzelfälle beschränken. Angesichts der geänderten Herausforderungen bedarf es einer Überprüfung der bisherigen Instrumente der Wirtschaftspolitik sowie die Erarbeitung neuer Instrumente unter Einbeziehung externen Sachverstandes. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 150.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 252 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.550 Planentwurf 2017 in €: 5.000 Planentwurf 2018 in €: 5.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 253 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0133/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Förderung Fußverkehr Der Stadtrat beschließt: Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 werden jeweils 500.000 Euro im Bereich Gehwegunterhaltung zur Förderung des Fußverkehrs eingestellt. Begründung: Fast 30 Prozent aller Wege werden in Leipzig zu Fuß zurückgelegt (vgl. SrV 2013). Viele Menschen sind auf barrierearme Gehwege angewiesen, insbesondere ältere und Familien mit Kleinkindern. Mit Blick auf die zukünftigen Entwicklung der Demographie wird der Anteil an Kleinkindern, Senioren und Menschen mit körperlichen Einschränkungen an der Gesamtbevölkerung weiter zunehmen. Dem gilt es Rechnung zu tragen. Die Mittel sollen verwendet werden, um die Gehwegunterhaltung deutlich zu verstärken. Es sollen gezielt barrierearme Gehwege ermöglicht werden. Dies umfasst nicht nur die Absenkung von Borden im Knotenbereich und die Sanierung von Gehwegen, sondern auch die Schaffung von mehr Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum und einer stärkeren Trennung des Fuß- vom Fahrverkehr. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 500.000 500.000 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.05 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 416.802; 0; 417.000 Plan 2016 in €: 417.000; 416.802; 0; 417.000 Planentwurf 2017 in €: 417.000; 417.000; 416.802; 0; Planentwurf 2018 in €: 417.000 417.000 ordentl. Erträge in €: 0; 417.000 ordentl. Erträge in €: 0; 417.000 ordentl. Aufwendungen in €: 417.000 ordentl. Aufwendungen in €: 417.000 Saldo in €: 834.000 Saldo in €: 834.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 254 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0134/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Digitale Inventarisierung der Sammlungen der Leipziger Museen für eine Digitale Stadt Für die weitere systematische und einheitliche digitale Inventarisierung der umfassenden und vielfältigen Sammlungsbestände der Leipziger städtischen Museen werden jeweils zusätzlich 100.000 Euro für die Jahre 2017 und 2018 in den Haushalt eingestellt. Die digitale Erfassung soll eine professionelle Erfassung der Grundangaben am Originalobjekt, im Abgleich mit den analogen historischen Inventarverzeichnissen (Künstler, Material, Maße, Signaturen, Zustand, Provenienz, Standort usw.), eine Verschlagwortung sowie die Anfertigung von Fotos/ Scans umfassen. Die Angaben einschließlich der Abbildungen sind in die online Museumsdatenbanken einzupflegen. Die Stadtverwaltung erarbeitet gemeinsam mit den Leitern der städtischen Museen ein Konzept für die Umsetzung der strategischen digitalen Inventarisierung und der digitalen Präsentation der Sammlungsbestände der städtischen Museen. Dieses soll dem Stadtrat bis zum II. Quartal 2018 vorgelegt werden. Darin soll auch der weitere Finanzierungsbedarf und Zeitplan der digitalen Inventarisierung und Präsentation möglichst aller Sammlungsbestände der Leipziger städtischen Museen dargestellt werden. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die digitale Inventarisierung und Präsentation der Sammlungsbestände Fördermittel einzuwerben. Es soll geprüft werden, ob für die Digitalisierungsarbeiten Werkstätten für behinderte Menschen oder andere Maßnahmen welchen den (Wieder)Einstieg in den Arbeitsmarkt fördern, beauftragt werden können. Begründung: Die Digitalisierung von Museumsbeständen ist vor allem im stadtgeschichtlichen Museum weit fortgeschritten. Die anderen Leipziger Museen verfügen noch nicht über eine digitale Objektdatenbank. Ziel unseres Antrages ist es, möglichst alle Sammlungsbestände in einer Datenbank zu erfassen, mit einer digitalen Abbildung zu versehen und schrittweise für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Verbreitung der Daten in verschiedenen Portalen ermöglicht die europaweite Vernetzung. Allen Bürgerinnen und Bürgern soll der Zugang zu kulturellen Objekten ermöglicht werden. Kulturelle Werte sollen für die nachfolgenden Generationen sichergestellt werden. Städtische Institutionen, die Kulturgüter verwalten und künstlerische Prozesse initiieren, sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Inhalte und Werte digital zu erschließen und zu sichern. Archivund Museumsbestände sollen digitalisiert werden, um sie online zu präsentieren. Mit der wachsenden Sammlung von Digitalisaten eröffnen sich den Museen neue Nutzungsmöglichkeiten. Denn Bestände zu öffnen, sichtbar zu machen und mit vielen Menschen zu teilen, ist ebenso Aufgabe von Museen wie die wissenschaftliche Forschung. Aber viele Sammlungsobjekte finden keinen realen Platz in Ausstellungen und sind für die Öffentlichkeit kaum zugänglich. Hier können Digitalisierung und Online-Präsentation sowohl der Forschung und dem wissenschaftlichen Austausch als auch der Teilhabe der Öffentlichkeit neue Wege öffnen. Stand Digitalisierung am Beispiel des Museum für angewandte Kunst Die Sammlungen des MfAK umfassen derzeit ca. Kunsthandwerk/ Design 50 000 Inventarnummern (mit 100 000 Einzelobjekten) Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 255 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Sondersammlungen der Bibliothek Bestand Grafik, Foto, hist. Buch 110 000 Einzelobjekte Die digitale Erfassung der Objekte in der Sammlungsdatenbank des Museums umfasst derzeit nur unter 40 % des Sammlungsbestandes. Diese Erfassung gründet sich auf der Abschrift der historischen, handschriftlichen Inventare. Sie beinhaltet zum überwiegenden Teil nur wenige und teilweise fehlerhafte Grundangaben zu den Kunstwerken. Diese Angaben sind vor einer Online-Stellung zwingend professionell redaktionell zu überarbeiten und zu ergänzen. Der Bestand der Sondersammlungen der Bibliothek, der Grafik, Fotografie, historische wertvolle Buchbestände, Mustersammlungen u. a. in zahlreichen Konvoluten enthält, ist bislang kaum digitalisiert und muss komplett neu erfasst werden. Der Bestand an Abbildungen/Scans der Objekte des gesamten Sammlungsbestanden beträgt derzeit ca. 20 000 Fotos/Scans. Damit sind bislang nur etwa 12 % des Bestandes mit einer Abbildung versehen. Die digitale Erfassung sollte eine professionelle Erfassung der Grundangaben am Originalobjekt im Abgleich mit den historisch analogen Inventarverzeichnisse (Künstler, Material, Maße, Signaturen, Zustand, Provenienz, Standort usw.), eine Verschlagwortung sowie die Anfertigung von Fotos/ Scans umfassen. Die Angaben einschließlich der Abbildungen sind in die Museumsdatenbanken einzupflegen. Veränderung Ziel 2017: 100.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 100.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.01; 1.100.25.2.0.02; 1.100.25.2.0.03; 1.100.25.2.0.04 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 256 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht bzw. gegenwärtig nicht zur Verfügung ( siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 018, A 0155, A 0162, A 0161). Für die städtischen Museen ist die Digitalisierung ihrer Bestände in Zukunft eine wichtige Maßnahme für die zeitgemäße Erschließung der Bestände und Bereitstellung für die öffentliche Nutzung (open data). Die kommunalen Museen haben sich der Digitalisierung bereits angenommen und bei der Umsetzung unterschiedliche Arbeitsstände erreicht. Dabei konnten die Museen bisher auf Förderprogramme zurückgreifen, mit denen auch Stellen finanziert wurden. Für die Museen ist zur Umsetzung der Aufgabe weiterhin das Einwerben von Drittmitteln unabdingbar. Die Verwaltung informiert über den Stand der Fördermittelaquise im FA Kultur zu gegebener Zeit. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 257 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0135/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Verkehrsnetzplaner einstellen Der Stadtrat beschließt: Im Verkehrs- und Tiefbauamt wird eine zusätzliche VzÄ für einen Verkehrsnetzplaner im Haushalt 2017/2018 eingestellt. Begründung: Zur systematischen Verbesserung und Optimierung sämtlicher Verkehrsabläufe und Verkehrsarten der Stadt Leipzig, schlägt die SPDFraktion die Stelle eines Verkehrsnetzplaners vor. Der Verkehrsnetzplaner soll im Rahmen des Integrierten Ansatzes Schwachstellen im Verkehrsnetz identifizieren, verkehrsnetzverbessernde Maßnahmen vorschlagen und Umsetzungsstrategien erarbeiten. Damit soll es künftig besser möglich sein, gezielte Maßnahmen neben den bekannten abschnittsbezogenen Straßenbau zu ermöglichen und einen noch effizienteren Umgang mit öffentlichen Mitteln zu gewährleisten. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 50.000 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.624.191 Plan 2016 in €: 2.038.280 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037 Planentwurf 2018 in €: 2.233.044 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 ordentl. Aufwendungen in €: 14.185.971 Saldo in €: 2.091.036 Saldo in €: 2.225.186 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 258 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0136/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken Der Stadtrat beschließt: 1. Die Musikschule Johann-Sebastian-Bach erhöht 2017 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um weitere 2 VzÄ (EG9) im Jahr 2018. Die Stadt Leipzig erhöht den städtischen Zuschuss an dem Eigenbetrieb Musikschule Johann Sebastian Bach um diese Stellenanteile in den Jahren 2017 und 2018. 2. Der Stundenlohn der Honorarkräfte wird 2018 um weitere zwei Euro auf durchschnittlich 24,22 Euro pro Unterrichtsstunde erhöht. 3. Die Stadt Leipzig unterstützt den Eigenbetrieb Musikschule Johann Sebastian Bach beim Ausbau/Erweiterung der Unterrichtskapazitäten. Dies kann durch den schrittweisen Aufbau von Zweigstellen, idealerweise jeweils in den Stadtbezirken Süd, Ost/Nordost und Altwest/Südwest, in für den Musikunterricht geeigneten, ganztätig nutzbaren Räumlichkeiten passieren. Dem Betriebsausschuss Kulturstätten ist hierzu bis zum III. Quartal 2017 ein Vorschlag zum konkreten Ausbau/Erweiterung der Unterrichtskapazitäten des Eigenbetriebs Musikschule Johann Sebastian Bach vorzulegen. Begründung: Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ hat aktuell ca. 8.000 Schüler und Schülerinnen. Die Warteliste ist seit 2014 weiter angewachsen. Viele weitere junge Menschen würden gerne an der Musikschule lernen. Die Musikschule ist sowohl bei der sogenannten Spitzenausbildung als auch bei der Breitenausbildung eine der erfolgreichsten Musikschulen in Deutschland. Durch die Erhöhung der Anzahl Festangestellter Musiklehrer und Musiklehrerinnen hoffen wir, die Warteliste abbauen zu können, und durch die Erhöhung der Honorare für freie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen können wir eine faire Bezahlung der hochqualifizierten Lehrerinnen und Lehrer erreichen. Die Musikschule braucht auch neue und zusätzliche Raumkapazitäten für den Musikunterricht. Dies liegt zum einen an der wachsenden Schülerzahl und zum anderen fallen immer mehr Räume in Schulgebäuden für den Musikunterricht weg. Die Musikschule muss neue Räume finden, um die Nachfrage nach Musikunterricht weiter und besser bedienen zu können. Diese Außenstellen sollten eine gute Erreichbarkeit für die Schülerinnen und Schüler haben. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 255.000 Ziel-PSP: 1.1100.263.001 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 259 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht bzw.gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0162, A 0161, A 0155). Weiterhin wurden in der Ratsversammlung am 21.09.2016 die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen (vgl. VI-DS-01556-NF02). Dieser Vorlage ging im Jahr 2015 ein umfangreicher Kalkulations- und Abstimmungsprozess zwischen den Eigenbetrieben und der Verwaltung voraus, so auch für die Musikschule; das Ergebnis spiegelt sich im genannten Beschluss VI-DS-01556-NF-02 wieder. Die Kalkulation der Zuschüsse wurde unter den Prämissen der Auskömmlichkeit bei gleichzeitigem Ausnutzen von Einspar- und Synergieeffekten durchgeführt, so dass ausgeglichene Jahresergebnisse planbar sind. Darüber hinaus hat die Musikschule bereits zum 01.08.2015 drei zusätzliche Stellen im Bereich der festangestellten Pädagogen geschaffen. Weiterhin wird der Stundenlohn für Honorarkräfte gemäß VI-DS-01556-NF-02 im Jahr 2018 um weitere 2 € erhöht. Die Verwaltung sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit, von den Zuschüssen gemäß Beschluss VI-DS-01556NF-02 abzuweichen. Ein Konzept zur strategischen Entwicklung der Musikschule vor dem Hintergrund der wachsenden Bedarfe wird rechtzeitig erstellt und dem Betriebsausschuss / Ratsversammlung vorgestellt. Auch vor dem Hintergrund der durch die Koalitionsparteien im sächsischen Landtag angestrebte Erhöhung für die Musikschulen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018 des Freistaates ist der Antrag weiterhin abzulehnen. Die angedachte Erhöhung der Mittel um 425 TSD Euro steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landtages und würde sich auf alle sächsischen Musikschulen erstrecken. Da die Ausreichung der Mittel nur auf Antrag erfolgt - es gibt keine pauschale Zuweisung - ist zum aktuellen Zeitpunkt keine Aussage möglich, wie viel Geld Leipzig erhalten würde. Zudem sind die ausgereichten Gelder zweckgebunden (Begabtenförderung, Qualitätssicherung, Personalkosten für bestehende Stellen in Abhängigkeit von der Schülerzahl) und stehen daher nicht für den Antragszweck zur Verfügung. Sollten tatsächlich Mittel im Eigenbetrieb freiwerden, sind diese gemäß Zuschussvereinbarung für dringend notwendige investive Maßnahmen/Instandhaltungsmaßnahmen zu verwenden. Zu Punkt 3 des Antrages Maßgebend für die finanzielle Unterstützung der Musikschule durch die Stadt Leipzig ist die in der RV im September 2016 beschlossene Zuschussvereinbarung VI-DS-01556-NF-02, die die Zuweisungen an die Musikschule bis 2020 festgeschrieben hat. Eine Kapazitätserweiterung der Musikschule einschließlich einer anteiligen stufenweisen Überführung von Honorarlehrkräften in SV-pflichtige Beschäftigungsverhältnisse würde in ihrer Umsetzung insbesondere aus haushälterischen Gründen erst ab 2021 möglich sein. Unabhängig davon wird die Stadtverwaltung ein strategisches Konzept zur Weiterentwicklung der Musikschule bis IV. Quartal 2018 erarbeiten. Priorität im Schritt 1 hat die Qualifizierung der Verwaltungsprozesse im EB. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 260 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -2.966.700 Plan 2016 in €: -3.248.650 Planentwurf 2017 in €: -3.584.600 Planentwurf 2018 in €: -3.629.650 ordentl. Erträge in €: 940.000 ordentl. Erträge in €: 940.000 ordentl. Aufwendungen in €: -4.524.600 ordentl. Aufwendungen in €: -4.569.650 Saldo in €: -3.584.600 Saldo in €: -3.629.650 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 261 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0139/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Barrierefreier Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ Für die städtische Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ in der Petersstraße 43, 04109 Leipzig, werden Planungsmittel für eine Sanierung und Modernisierung des gesamten Objektes in Höhe von 200.000 € zusätzlich in den Haushaltsplan 2017 eingestellt. Der Betriebsausschuss Kulturstätten und der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau werden über die Ergebnisse informiert. Begründung: Das ehemalige Bankgebäude in der Petersstraße 43, ist seit den 1990erJahre das Hauptgebäude der Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" und befindet im Eigentum der Stadt Leipzig resp. der Musikschule. Inzwischen ist im Gebäude etlicher Sanierungsbedarf zusammen gekommen. Dies betrifft unter anderem den feuchten Keller, die in die Jahre gekommenen (Last)Fahrstühle, die auch für den Transport von Musikinstrumenten gebraucht werden, und die technischen Anlagen. Zudem ist die Barrierefreiheit des Gebäudes nur unzureichend gegeben. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 200.000 Ziel-PSP: 7.0000020.740 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Dieser Antrag sollte in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung:. In Abhängigkeit von der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates ist mit einer Erhöhung der investiven Mittel für die Kulturräume von jährlich 3 Mio. Euro zu rechnen. Es ist zu prüfen, ob die Stadt Leipzig durch Umschichtungen im Haushalt in der Lage ist, die benötigten Eigenmittel aufzubringen bzw. der Eigenbetrieb durch einen Jahresüberschuss eine zweckgebundene Rücklage für diese Investition bilden kann. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht bzw.gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0162, A 0161, A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -2.966.700 Plan 2016 in €: -3.248.650 Planentwurf 2017 in €: -3.584.600 ordentl. Erträge in €: 940.000 ordentl. Aufwendungen in €: -4.524.600 Saldo in €: -3.584.600 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 262 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0138/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Aufwertung öffentlicher Grünflächen und Parkanlagen Der Stadtrat beschließt: 1. Zur Aufwertung des öffentlichen Raumes werden jeweils investive Mittel in H.v. 150.000 Euro für die beiden Haushaltsjahre 2017 und 2018 eingestellt. 2. Für Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (ASG) werden jeweils zusätzlich 100.000 Euro für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 eingestellt. Begründung: 1. Das deutliche Bevölkerungswachstum führt dazu, dass zunehmend Zwischennutzungen des gefühlten öffentlichen Raumes wegfallen, dadurch entsteht in der Perspektive eine noch höhere Nutzungsdichte auf den vorhanden Flächen (Anlagen). Dies ist bereits heute in vielen Anlagen zu beobachten. Um die Qualität der bestehenden Anlagen auszubauen, müssen aus Sicht der SPD-Fraktion mehr Mittel aus dem städtischen Haushalt bereitgestellt werden. Mit dem Geld sollen weitere Möglichkeiten in der Stadt geschaffen werden für Tischtennis, Boule, Skaten, Grillen, Discgolf und legale Graffitiwände. 2. Die derzeit im Doppelhaushalt eingestellten Mittel reichen eigentlich nur aus, um die innenstadtnahen Grünflächen und die Parkanlagen Johannapark und C lara-Zetkin-Park in einem optimalen Zustand zu erhalten. Sollen keine signifikanten Abstriche bei der Qualität der Pflege und Erhaltung der Grünflächen und Parkanlagen deutlich werden, ist eine Erhöhung des Haushaltsansatzes notwendig. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 250.000 250.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.061.227 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 263 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 264 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0140/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung Der Stadtrat beschließt: Für die Umsetzung der sächsischen Wohnungsbaurichtlinie, die in Leipzig Anwendung finden soll, wird eine zusätzliche Stelle im Stellenplanentwurf beim Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung befristet bis Ende 2019 eingerichtet. Begründung: Die sächsische Landesregierung aus SPD und C DU hat sich auf eine Förderung von neuem sozialen Wohnraum geeinigt. Vor allem in den Regionen mit massiven Zuzug wie Leipzig und Dresden soll die Wohnungsbaurichtlinie (Richtlinie zweckgebundener Mietwohnraum - RL zMW) zur Anwendung kommen. Ziel der Förderung ist es, durch Zuschüsse Wohneinheiten im unteren bis mittleren Mietpreissegment mit Belegungsbindung zu schaffen. Erst durch eine Förderung ist es überhaupt möglich, in der Bauleitplanung sozialen Wohnungsbau festzusetzen. Da die Mittel für die soziale Wohnraumförderung derzeit bis 2019 zur Verfügung stehen sollen und das Gelingen der Richtlinie auch maßgebend von den bürokratischen Abläufen abhängt, soll hierfür 1 VzÄ beim Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung angesiedelt werden. Hinzu kommt, dass durch die Richtlinie die Kommunen in hohem Maße an der Antragsbearbeitung und -bewilligung beteiligt werden sollen, was nicht nur die kommunale Verantwortung stärkt, sondern auch mit zusätzlichen Aufgaben verbunden sein wird. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ 50.000 50.000 1 befristet bis 2019 1 befristet bis 2019 Deckung: Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gem. Richtlinie gebundener Mietwohnraum sind im Stellenplan des ASW 3 Stellen eingeplant. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 265 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 266 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0141/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen Für die Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts werden zu Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen für das Haushaltsjahr 2017 und für das Haushaltsjahr 2018 jeweils 200.000 Euro in den Haushalt eingestellt. Die Mittel werden bis zur Verabschiedung der entsprechenden Richtlinie der Landesregierung mit einem Sperrvermerk versehen. Begründung: Laut dem aktuellen Sozialreport der Stadt leben in Leipzig ca. 154.000 Menschen, die über 60 Jahre alt sind. Bei den über 80-jährigen sind es knapp 38.000 Bürgerinnen und Bürgern, laut Prognose wird ihre Zahl bis zum Jahr 2025 auf knapp 50.000 ansteigen. Ziel der Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen ist der Erhalt von Selbstständigkeit und Lebensqualität für Menschen mit körperlicher Einschränkung. Durch eine Unterstützung des Umbaus soll es möglich sein, länger in der eigenen Wohnung zu leben, was die übergroße Anzahl von Menschen auch so möchte. Maßnahmen zur Schaffung barrierearmen Wohnraums (Wohnungsanpassungsmaßnahmen) sind beispielsweise der Einbau bodengleicher Duschen und Haltegriffe, die Beseitigung von Hindernissen und Schwellen oder der Anbau von Treppenlift und Rampe. In vielen Fällen übernehmen Kranken- und Pflegekassen in Absprache mit dem Vermieter anteilig die Kosten für entsprechende Maßnahmen. Insbesondere Personen mit ungenügenden finanziellen Voraussetzungen, die nicht in der Lage sind die notwendigen Eigenmittel aufzubringen, sollen von dieser Förderung profitieren. Der Seniorenbeirat hatte entsprechende Forderungen in der Vergangenheit bereits formuliert. Ende des Jahres 2016 soll eine entsprechende Richtlinie der Landesregierung verabschiedet werden, die den Kommunen entsprechende Mittel zur Verfügung stellen soll. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 200.000 mit Sperrvermerk 200.000 mit Sperrvermerk Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: 1.100.52.2.0.01 abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 267 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 268 Haushaltplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung ____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0142/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts 1. Zum 01.04.2017 wird eine zusätzliche VzÄ im Pflegekinderdienst geschaffen. 2. Wenn zum 30.09.2017 noch für mehr als 50 Kinder und Jugendliche Vermittlungsanfragen in ein Pflegeverhältnis vorliegen, ist eine weitere zusätzliche VzÄ zum 01.01.2018 im Pflegekinderdienst zu schaffen. 3. Ein/e Mitarbeiter/in betreut maximal 40 Pflegekinder oder 25 Pflegefamilien. Bei einer anzunehmenden längerfristigen Überschreitung der Betreuungsfälle wird eine Stellenanpassung vorgenommen. Die genaue Fallzahl Pflegekinder je Mitarbeiter wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule einmal jährlich vorgelegt. Begründung: In Leipzig besteht ein hoher Bedarf an Pflegestellen, insbesondere zur Unterbringung von Kindern der Altersgruppe 0-6 Jahre. 206 Leipziger Kinder dieser Altersgruppe befinden sich in einer stationären Unterbringung (§ 34 SGB VIII) oder einer Inobhutnahmeeinrichtung, bzw. einer Bereitschaftspflege (§ 42 SGB VIII). Ebenso besteht ein hoher Bedarf an Pflegestellen (Gastfamilien) für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA). 266 umA leben aktuell in stationäre Einrichtungen oder Inobhutnahmeeinrichtungen. Die Hilfe zur Erziehung in einer Pflegefamilie/Gastfamilie stellt für viele dieser Kinder und Jugendlichen eine Alternative dar. Die familiäre Betreuung bietet gegenüber der stationären Unterbringung intensivere Zuwendung und individuellere Förderung, infolge dessen bessere Entwicklungs- und Integrationschancen. Auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist die Unterbringung von Minderjährigen in der Vollzeitpflege günstiger als die Unterbringung in stationärer Hilfe. Tab. 2: Durchschnittliche Kosten im Vergleich Quelle: 51.1/WiJu/Grundsatzfragen Eine Umlenkung von 40 Minderjährigen aus stationärer Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege führt, nach Abzug der Personalkosten von 55.000 €/VZÄ PKD, zu einer jährlichen Einsparung von 1.648.000 €. Das Potential zur Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse ist vorhanden. Dem Pflegekinderdienst (PKD) liegen aktuell - 74 Vermittlungsanfragen für Kinder der Altersgruppe 0-6 Jahre - 20 Vermittlungsanfragen für Kinder der Altersgruppe > 6 Jahre - 36 Prüfaufträge für Kinder vor, die als Pflegekind Aufnahme bei Verwandten finden sollen, - 22 Vermittlungsanfragen für umA vor, 152 Kinder und Jugendliche warten auf Aufnahme in ein Pflegeverhältnis. Demgegenüber stehen aktuell - 28 Bewerber, deren Eignung durch den Pflegekinderdienst bestätigt wurde, - 41 Bewerber, die noch zu prüfen sind, Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 269 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung ____________________________________________________________________________________________ - 36 verwandte Pflegebewerber, die noch zu prüfen sind. 105 potentielle Pflegestellen. Erfahrungsgemäß werden nicht alle der 105 potentiellen Bewerber als geeignet festgestellt und Einzelne ziehen ihre Bewerbung zurück. Es ist jedoch realistisch einzuschätzen, dass mindestens 50% dieser potentiellen Pflegepersonen ihre Bewerbung aufrecht erhalten und als geeignete Pflegepersonen bestätigt werden, zu denen nachfolgend eine Pflegekind vermittelt werden kann. Weitere Bewerbungen werden im Jahresverlauf eingehen, denn durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit kann die Bewerberzahl weiter erhöht werden. Insbesondere im Bereich der Gastfamilien für umA wird seitens des PKD davon ausgegangen, dass die seit Anfang des Jahres geleistete Aufbauarbeit und die Erfahrung aus den positiv verlaufenden Vermittlungen genutzt werden kann, um weitere Bewerber zu gewinnen. Im Fazit ist festzustellen, dass • die Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse sowohl aus sozialpädagogischen als auch wirtschaftlichen Gründen anzustreben ist; • das Potential zur Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse vorhanden ist, mindestens 152 Minderjährige warten auf eine Vermittlung, über 50 potentielle Pflegepersonen sind aktuell vorhanden, weitere Pflegepersonen können gewonnen werden; • die Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse auch von den personellen Ressourcen im PKD abhängig ist, denn ab einer Fallzahlbelastung von 40 Fällen/Mitarbeiter stagniert die Zahl der Pflegeverhältnisse; • die Fallzahlbelastung von 40 Fällen/Mitarbeiter aufgrund der aktuellen Fallzahlbelastung von 38 Fällen je Mitarbeiter (31.05.16) und der bestehenden Vermittlungsanfragen und Bewerberlage spätestens im dritten Quartal 2016 wieder erreicht wird. Die Fallzahl je Mitarbeiter/-in lag weit über der „Empfehlung zur Ausgestaltung der Hilfe zur Erziehung in einer anderen Familie - § 33 SGB VIII (Vollzeitplfege)“ des Landesjugendamtes Sachsen vom 06.09.2007, derzufolge ein/e Mitarbeiter/-in maximal 40 Pflegekinder oder 25 Pflegefamilien betreuen soll. Veränderung Ziel 2017: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.3.01.06.01 Veränderung Ziel 2018: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.3.01.07 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Dieser Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 entspricht dem Antrag VI-A-02456. Der diesbezügliche Verwaltungsstandpunkt (VI-A-02456-VSP-01 vom 01.08.2016) „Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln“ verwies darauf, dass die Aufstockung des Pflegekinderdienstes bis zum III. Quartal 2016 auf 10 VzÄ erfolgen werde. Bei der Stellenplanung wurde versehentlich nicht berücksichtigt (vgl. VI-DS03341 Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2017/2018), dass diese Stellen fortgeführt werden sollen. Deshalb wird unter Bezug auf die Ausführungen im Verwaltungsstandpunkt VI-A-2456-VSP-01 mit der zusätzlichen Bereitstellung von 2 VzÄ für den Pflegekinderdienst eine entsprechende Korrektur des Stellenplanes 2017 und 2018 erfolgen. Entsprechende Einsparungen im Bereich der stationären Hilfen wurden bereits im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 in den Planansätzen im Bereich der Hilfen zur Erziehung eingerechnet, die Fallzahlsteigerung ist geringer prognostiziert. Eine weitere Reduzierung der Haushaltsansätze bei den stationären Hilfen wird darüber hinaus als nicht realistisch eingeschätzt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 270 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0146/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz Der Stadtrat beschließt: Für die Realisierung des geplanten Ballspielfeldes auf dem Bürgerbahnhof Plagwitz werden 75.000 Euro in den Haushaltsplan 2017/18 der Stadt Leipzig eingeordnet. Begründung: Die Fertigstellung des Bürgerbahnhofes Plagwitz befindet sich in den letzten Zügen. Mit dem Ende der Baumaßnahme Antonienbrücken im März 2017 und der Wegeverbindung Ostseite kann das langjährige Projekt mit internationalem Renommee, welches vor kurzem als Forschungsprojekt “Urbane Freiräume” des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung ausgewählt wurde, als nahezu abgeschlossen gelten. Einzig für das geplante Ballspielfeld in Höhe der Bürgergärten fehlen noch Finanzmittel. Diese sollen mit diesem Haushaltsantrag für 2017 oder 2018 in den Haushalt eingestellt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 75.000 0 Ziel-PSP: 7.0000746 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: 153.481 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 150.731 ordentl. Aufwendungen in €: 153.481 Saldo in €: 150.731 Saldo in €: 153.481 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 271 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0147/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Planungsmittel Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport Der Stadtrat beschließt: Für die Errichtung der Dreifeldsporthalle im Stadtbezirk Altwest sollen in den Haushaltsplan 2017/18 zusätzlich 150.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Begründung: Im September wurde das Sportprogramm 2016-2024 vom Stadtrat beschlossen. Die wettkampfgeeignete Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport ist Bestandteil dieses Sportprogramms. Die Dreifeldsporthalle wird benötigt, um den enormen Fehlbedarf an Sporthallen im Stadtbezirk Altwest beheben zu helfen. Derzeit sind lediglich 150.000 Euro Planungsmittel im Haushaltsplan 2017/18 eingestellt. Da die Mittel für die Planung einer Dreifeldsporthalle nicht ausreichen, soll diese Summe verdoppelt werden. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 150.000 0 Ziel-PSP: 7.0001366 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag, die Maßnahme vorzuziehen und die Planungsmittel zu verdoppeln, nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zum Antrag Nr. A 0162, A 0155, A 0161). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0; 0; 0 Plan 2016 in €: 0; 0; 0; 0 Planentwurf 2017 in €: 0; 0; 0; 0; 0 Planentwurf 2018 in €: -150.000 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: 0 Saldo in €: -150.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 272 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0148/ 17/18-01 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt Der Stadtrat beschließt: Die Zuwendungen des Sozialamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 100.000 Euro erhöht. Begründung: Die Vereine und Verbände im Bereich des Sozial- und Gesundheitswesen leisten einen wichtigen Beitrag für gesellschaftliche Teilhabe, soziales Miteinander und Beratung. Durch das Bevölkerungswachstum in der Stadt steigt auch die Anzahl der Leipzigerinnen und Leipziger, die Angebote und Hilfeleistungen der Verbände und Vereine im Bereich des Sozial- und Gesundheitswesen in Anspruch nehmen. Die Förderung von Vereinen und Verbänden stagniert seit einigen Jahren im Wesentlichen - eine Erhöhung betraf zweckgebunden die Migrantenarbeit. Gleichzeitig steigen aber die Tariflöhne und Sachmittelkosten bei den Vereinen und Verbänden. Allgemein gilt: Auch wenn die Finanzaufwendungen im geplanten Haushalt nicht gekürzt wurden, haben wir es mit einer realen Kürzung zu tun, d. h. einer versteckten Kürzungspolitik. Dieser Entwicklung soll mit einer kontinuierlichen Anpassung der Fördermittel zukünftig entgegen gewirkt werden Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 100.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (Siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 39; 0; 0 Plan 2016 in €: 0; 39; 0; 0 Planentwurf 2017 in €: 0; 0; 39; 0; 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 273 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0148/ 17/18-02 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 2 Gesundheitsamt Der Stadtrat beschließt: Die Zuwendungen des Gesundheitsamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 10.000 Euro erhöht. Begründung: Die Vereine und Verbände im Bereich des Sozial- und Gesundheitswesen leisten einen wichtigen Beitrag für gesellschaftliche Teilhabe, soziales Miteinander und Beratung. Durch das Bevölkerungswachstum in der Stadt steigt auch die Anzahl der Leipzigerinnen und Leipziger, die Angebote und Hilfeleistungen der Verbände und Vereine im Bereich des Sozial- und Gesundheitswesen in Anspruch nehmen. Die Förderung von Vereinen und Verbänden stagniert seit einigen Jahren im Wesentlichen - eine Erhöhung betraf zweckgebunden die Migrantenarbeit. Gleichzeitig steigen aber die Tariflöhne und Sachmittelkosten bei den Vereinen und Verbänden. Allgemein gilt: Auch wenn die Finanzaufwendungen im geplanten Haushalt nicht gekürzt wurden, haben wir es mit einer realen Kürzung zu tun, d. h. einer versteckten Kürzungspolitik. Dieser Entwicklung soll mit einer kontinuierlichen Anpassung der Fördermittel zukünftig entgegen gewirkt werden Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 10.000 0; 10.000 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0162, A 0018, A 0155, A 0161). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 623.035 Plan 2016 in €: 643.650 Planentwurf 2017 in €: 701.800 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 274 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0151/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Smarte Schule 1. Die Stadt stellt zusätzlich 150.000 Euro in den Haushalt 2017 und 400.000 Euro in den Haushalt 2018 für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur, für belastbare W-LAN-Zugänge und für Endgeräte, wie Laptops, Tablets, Smartboards und PC s, für kommunale Schulen ein. 2. Dem Stadtrat wird bis zum II. Quartal 2017 ein Konzept zur „Umsetzung digitaler Bildung“ vorgelegt, um die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel aus dem Digital-Pakt optimal abrufen und nutzen zu können. 3. Die Stadt Leipzig führt Gespräche mit dem Freistaat Sachsen und dem sächsischen Städte- und Gemeindetag über gemeinsame Mindeststandards bei der Ausstattung staatlicher Schulen mit digitaler Infrastruktur und Endgeräten sowie deren Finanzierung. 4. Für die Wartung und Betrieb der Breitbandanbindungen, W-LANZugänge und Endgeräte erstellt die Stadt Leipzig ein Konzept und legt dies dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum III. Quartal 2017 vor. Begründung: Deutschland ist bei der IT-Ausstattung der Schulen im europäischen Vergleich nur unterer Durchschnitt. In Leipzig selber sieht es nicht viel besser aus. Von 137 kommunalen Schulgebäuden ist die Infrastruktur an 91 Gebäuden nur teilweise ausgebaut, das heißt sie sind nur teilweise mit LAN vernetzt oder allein die Medienkabinette und die Schulverwaltung sind entsprechend versorgt. Vor allem an Grund- und Oberschulen muss nachgerüstet werden. Allein die Kosten für die Erweiterung der LANNetzwerkinfrastruktur wird auf mehr als 1,3 Mio. Euro geschätzt. Für den Ausbau und Installation von W-LAN-Komponenten werden je Schule zirka 20.000 Euro und für Betrieb, Administration und Wartung der W-LANSysteme zirka 2.000 Euro pro Jahr und Schule benötigt. Eine flächendeckende W-LAN-Infrastruktur ist bei den Leipziger Schulen derzeit nur am Wilhelm-Ostwald-Gymnasium vorhanden. Die Ausstattung mit Endgeräten, Breitbandanschlüssen und W-LAN-Zugängen ist Aufgabe des Schulträgers. Die im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 zur Verfügung gestellten Mittel zum Roll-out sind äußerst knapp bemessen und sichern gerade den Status quo an den Schulen. In Zukunft müssen auch die Schulerweiterungen und Schulneubauten entsprechend ausgestattet werden. Um die Bundesmittel aus dem Digital-Pakt abrufen zu können, müssen sich die kommunalen Schulträger mit „Konzepten zur Umsetzung digitaler Bildung“ bewerben. Um hier optimal vorbereitet zu sein und in Leipzig langsam zu smarten Schulen zu kommen, müssen wir jetzt in diesen Bereich investieren. Das Sächsische Kabinett hat im Januar 2016 eine Digitalisierungsstrategie verabschiedet und der Sächsische Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit, Martin Dulig, hat hierfür das Strategiepapier „Sachsen Digital“ erarbeitet. Die zusätzlich eingestellten Mittel sollen nach Bedarf und eingereichtem Schulkonzept an die Schulen in kommunaler Trägerschaft verteilt werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 275 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 150.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 400.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.3.01 1.100.21.5.4.01 1.100.21.7.1.01 1.100.21.7.3.01 1.100.22.1.1.01 1.100.22.1.3.01 1.100.22.1.4.01 1.100.22.1.5.01 1.100.22.1.6.01 1.100.22.1.7.01 1.100.22.1.8.01 1.100.23.1.1.01 1.100.24.3.0.03 ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). In den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 sind bereits Mittel für Maßnahmen i. R. des Antrages eingestellt, die durch eine im Verwaltungsverfahren befindliche Vorlage zur IT-Ausstattung an kommunalen Schulen und Horten (inkl. der schulischen Infrastruktur) untersetzt werden. Eine Entscheidung steht noch aus. Vorgesehen ist u. a. der Ausbau der LAN-Netzwerkstruktur zur Vorbereitung eines Ausbaus der WLAN-Infrastruktur sowie die Neuausstattung der Oberschulen, beruflichen Schulzentren und die Mehrzahl der Förderschulen mit IT-Systemen (PC s, Notebooks, interaktiven Tafelsystemen). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 276 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0153/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung Auf den kw-Vermerk der 3,75 VZÄ für die Berufs- und Studienorientierung im Referat Beschäftigungspolitik wird ab dem Haushaltsjahr 2017 verzichtet. Begründung: Vor dem Hintergrund der steigenden Schülerzahlen und nach wie vor hoher Abbruchquoten vor allem bei der Schul- und Berufsausbildung ist es nicht zu rechtfertigen, dass die entsprechenden Stellen entsprechend der ESFFörderperioden ein kw-Vermerk erhalten. Derzeit sind dieser Stellen aufgrund der ESF-Förderung finanziell bis 2020 gesichert, dennoch ist eine Verstetigung der Berufs- und Studienorientierung auch darüber hinaus aus unserer Sicht sinnvoll, um auf längere Sicht Schülerinnen und Schülern den Übergang in Berufsausbildung und Studium zu erleichtern. Die Verwaltung wird zudem angehalten, bei weiterhin steigenden Schülerzahlen zusätzliche Maßnahmen zur bedarfsgerechten Absicherung der Berufs- und Studienorientierung in Erwägung zu ziehen. Veränderung Ziel 2017: 150.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.02.01 Veränderung Ziel 2018: 150.000 Veränderung Ziel in VzÄ 3,75 2017: Steichung kw-Vermerk ab 2017 Veränderung Ziel in VzÄ 3,75 2018: Steichung kw-Vermerk ab 2017 Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Bei der Koordinierungsstelle für Berufs-und Studienorientierung handelt es sich um eine Aufgabe, welche, damals zu 95% gefördert durch das SMK, zum 01.03.2013 ihre Arbeit im Dezernat VII, Referat Beschäftigungspolitik mit insgesamt 3,75 Stellen, angesiedelt) aufnahm. Dabei handelt es sich um eine für die Stadtverwaltung freiwillige Aufgabe, die z.B. auch bei der Sächsischen Bildungsagentur oder den Kammern angesiedelt sein könnte. Schon zum damaligen Zeitpunkt war bekannt, dass die Förderung nach und nach abgeschmolzen werden soll, deshalb erfolgte die Genehmigung der Stellen immer für den bereits feststehenden Förderzeitraum und in Abhängigkeit von der Höhe der Förderung. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind die Stellen vollständig enthalten. Für die Haushaltsplanung 2019ff sollten neben der weiteren Förderung und deren Höhe auch die durch die Arbeit der Koordinierungsstelle nach dann ca. 5 Jahren eingetretenen Effekte in die Entscheidung über eine Weiterführung bzw. Entfristung der Stellen einfließen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.111.196; -184.400; 1.813.751 Plan 2016 in €: 1.567.455; 1.111.196; -184.400; 1.813.751 Planentwurf 2017 in €: 1.629.351; 1.567.455; Planentwurf 2018 in €: 1.929.430 1.111.196; -184.400; 1.813.751 ordentl. Erträge in €: -184.400; 1.813.751 ordentl. Erträge in €: -184.400; 1.813.751 ordentl. Aufwendungen in €: 2.120.130 ordentl. Aufwendungen in €: 1.813.751 Saldo in €: 3.749.481 Saldo in €: 3.443.102 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 277 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 278 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0154/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten Der Stadtrat beschließt: Es werden für 2017 und 2018 zusätzlich jeweils 20.000 Euro für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken und Leseräumen an Schulen in städtischer Trägerschaft in den Haushalt eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepte erfolgen. Begründung: Die Arbeitsfähigkeit der Schulbibliotheken und Leseräume konnte nach dem Wegfall von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie der Bürgerarbeit durch viele Einzelmaßnahmen abgesichert werden. Es fehlt in vielen Schulbibliotheken und Leseräumen jedoch eine zeitgemäße Ausstattung an Regalen, Arbeitsplätzen, Arbeitsmaterialien und Sitzgelegenheiten. In vielen Schulbibliotheken und Leseräumen sind diese Ausstattungsgegenstände verschlissen bzw. gar nicht erst vorhanden. Durch den Antrag soll hier zumindest teilweise Abhilfe geschaffen werden. Schulbibliotheken sind innerschulische Lernorte, die selbstbestimmtes und individuelles Lernen fördern. Medienangebote und Ausstattung ebenso wie Öffnungszeiten und personelle Ausstattung bestimmen das Bild der Schulbibliotheken. Schulbibliotheken sind auch Orte für Veranstaltungen, Präsentationen, ein Aufenthaltsraum, Rechercheort, Rückzugs- und Entspannungsraum. Ein Budget zum Ausbau des Medienbestandes ist eingestellt. Die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle hat 2013 ein Musterraumprogramm für Schulbibliotheken in allen Schultypen erstellt. Bei Schulneubauten und Sanierungen von Schulgebauten wird dies bereits umgesetzt. Für die Umgestaltung in Bestandsgebäuden ist derzeit kein Budget vorhanden (siehe auch Vorlage DS-00035/15 „Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig). Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 20.000 20.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.04.02 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 279 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 222.719; 0; 221.925 Plan 2016 in €: 181.013; 222.719; 0; 221.925 Planentwurf 2017 in €: 221.925; 181.013; 222.719; 0; Planentwurf 2018 in €: 227.183 221.925 ordentl. Erträge in €: 0; 221.925 ordentl. Erträge in €: 0; 221.925 ordentl. Aufwendungen in €: 227.183 ordentl. Aufwendungen in €: 221.925 Saldo in €: 449.108 Saldo in €: 443.850 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 280 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0156/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion Mit offenen Angeboten im Kindergarten Integration fördern Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig richtet drei Lern- und Spielgruppen mit je acht Kindern im Alter zwischen 3 und 6 Jahren und deren Familien ein. Dafür sind in den Haushalten 2017 und 2018 jeweils 45.000 Euro zusätzlich einzustellen. Ziel ist es, Familien mit Migrationshintergrund zu erreichen, deren 3-6 jährigen Kinder noch nicht einen Kindergarten besuchen. Darüber hinaus stehen die Förderung der Erziehungskompetenz in der Familie, Förderung des Spracherwerbs beziehungsweise der Anwendung der deutschen Sprache und der Kontakt mit anderen Familien im Vordergrund. Begründung: Bei den drei- bis sechs Jahre alten Kindern mit Migrationshintergrund gehen nur zirka 70 Prozent in eine Kindertageseinrichtung (zum Vergleich: bei Kindern ohne Migrationshintergrund sind dies 98,5 Prozent). Die Gründe hierfür sind vielfältig. Mit dem Einrichten von Lern- und Spielgruppen wollen wir ein niedrigschwelliges Familienangebot in Stadtteilen mit einer besonders niedrigen Quote an 3 – 6 jährigen Kindern, die in Kindertagesstätten gehen, aufbauen. Die Gruppen sollten in einer Kita oder im direkten Umfeld einer Kita angesiedelt werden und jeweils von zwei pädagogischen Fachkräften á 200 Stunden und zwei Hilfskräften á 150 Stunden pro Jahr und Gruppe betreut werden. Zielgruppe sind 3 – 6 jährige Kinder und deren Familien, die bislang keinen Kindergartenplatz in Anspruch nehmen. Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 45.000 45.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 111.152; -28.820; 210.247 Plan 2016 in €: 110.909; 111.152; -28.820; 210.247 Planentwurf 2017 in €: 181.427; 110.909; 111.152; - Planentwurf 2018 in €: 189.026 28.820; 210.247 ordentl. Erträge in €: -28.820; 210.247 ordentl. Erträge in €: -28.820; 210.247 ordentl. Aufwendungen in €: 215.608 ordentl. Aufwendungen in €: 210.247 Saldo in €: 397.035 Saldo in €: 391.674 ____________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 281 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 282 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0157/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: SPD-Fraktion Ausbau kommunaler Kitas 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, an folgenden Kitas Räume/Gebäudeteile zu reaktivieren: a. Tarostraße 7/9 b. H.-Otto-Str. 2a/b c. K.-Tucholskystr. 10 d. A.-Nagel-Straße e. Kantatenweg 41 f. Kändlerstraße Hierdurch können 324 Plätze zusätzlich entstehen. Dafür werden Planungsmittel in Höhe von 225.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt und 2.000.000 Euro in den Haushalt 2018 für die Sanierung. Die Stadt Leipzig setzt hierfür Fördermittel ein. 2. Der Kita-Neubau Windscheidstraße wird vorgezogen. Hierfür werden die Planungsmittel in Höhe von 90.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt. Für den Bau der Kita werden 800.000 Euro in den Haushalt 2018 und 600.000 Euro für 2019 als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt eingestellt. Die Stadt Leipzig setzt hierfür Fördermittel ein. 3. Die Stadt Leipzig prüft, ob auch ein Ausbau an Plätzen bei Kindertagesstätten freier Träger möglich ist. Das Ergebnis wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule und dem Jugendhilfeausschuss bis zum III. Quartal 2017 vorgelegt. Begründung: In Leipzig werden weiterhin viele zusätzliche Kitaplätze gebraucht. In 2015 gab es in Leipzig 6.622 Geburten, dies sind 381 Geburten mehr als im Jahr 2014. Auch in den ersten drei Quartalen 2016 gab es mehr Geburten in Leipzig als in 2015. Hinzu kommen Zuzüge nach Leipzig. Durch Reaktivierung von Gebäudeteilen und Anbau an bereits bestehenden Kitas können schnell zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden, ohne dass neue Grundstücke gesucht werden müssen. Der Kita-Neubau Windscheidstraße liegt in einem Wohngebiet mit einem großen Mehrbedarf an Kitaplätzen. Diese Kita erst nach 2021 fertigzustellen, wie in der bisherigen Planung der Stadt vorgesehen, ist kontraproduktiv. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 315.000 Ziel-PSP: 2.800.000 zzgl. 600.000 € VE für 2019 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Deckungs-PSP: n.n.b. abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 283 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Zur fachlichen Einschätzung des Antrages: zu 1. Dieser Sachverhalt wird durch die Stadtverwaltung derzeit geprüft. zu 2. Die Kita Windscheidstraße wird durch die LESG realisiert. Dafür erfolgt der Übertrag des Grundstücks in das Eigentum der LESG. Es werden keine kommunalen Mittel benötigt. zu 3. Die Prüfung ist bereits Verwaltungshandeln. Eine unlängst erfolgte Abfrage gegenüber freien Trägern hat keine Hinweise auf Platzkapazitäten geliefert, da bei vielen Einrichtungen bereits eine erweiterte Betriebserlaubnis fortbesteht oder zeitlich befristet ausgelaufen ist und nicht verlängert werden konnte. Bei Einzelobjekten besteht indes die Möglichkeit, mittels Erbbaupacht derzeit nicht genutzte Trakte ehemaliger Kinderkombinationen zu reaktivieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 5.665; 0; 1.996.350 Plan 2016 in €: 1.970.600; 5.665; 0; 1.996.350 Planentwurf 2017 in €: 1.996.350; 1.970.600; 5.665; Planentwurf 2018 in €: 2.044.400 0; 1.996.350 ordentl. Erträge in €: 0; 1.996.350 ordentl. Erträge in €: 0; 1.996.350 ordentl. Aufwendungen in €: 2.044.400 ordentl. Aufwendungen in €: 1.996.350 Saldo in €: 4.040.750 Saldo in €: 3.992.700 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 284 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0164/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Kleingartenbeirat Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer, FB Gärten für die Aufgabenerfüllung im Bereich Kleingartenwesen Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen (OE 67.3) Begründung: Im Jahr 2012 fanden Stellenkürzungen im Fachbereich Gärten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer statt. Damit stehen für die Bearbeitung der umfänglichen Themen des Kleingartenwesens (Liegenschaftsverwaltung, untere Kleingartenbehörde, Förderung und Entwicklung) nur noch 1,75 (VzÄ) Planstellen zur Verfügung. Bei einer Planstelle handelt es sich zudem um die Stelle der Fachbereichsleitung, die die Betreuung weiterer Gartenthemen, wie z.B. urban gardening und sonstige Pachtgärten, beinhaltet. Gegenläufig zur Stellenkürzung wachsen die Aufgaben, z.B. in der Betreuung berührender Baumaßnahmen, dem Ausbau des Förderwesens, der Umsetzung der Kleingartenkonzeption insbesondere im Bereich Überflutungsgebiete, Sicherheit in Kleingärten, Zugänglichkeit von Kleingartenanlagen für die Öffentlichkeit, Themen des Umweltschutzes. Aus diesen Gründen ergeben sich teilweise große zeitliche Verzögerungen bei der Bearbeitung durch die Verwaltung. Auch wichtige Themen des Kleingartenbeirates sind davon betroffen. Kleingartenvereinsvorstände betonen verstärkt, dass ihre ehrenamtliche Arbeit dadurch erheblich erschwert wird. Veränderung Ziel 2017: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.07 Veränderung Ziel 2018: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -670.332 Plan 2016 in €: -749.810 Planentwurf 2017 in €: -646.282 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 285 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0165/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Stadtrat Sören Pellmann Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2 Der Stadtrat beschließt: Für die Kellersanierung in der Kindertagesstätte Zingster Straße 2 werden 200.000,- Euro in 2017 eingestellt. Begründung: Seit längerem ist der Keller in der Kindertagesstätte Zingster Straße 2 feucht. Dies führt zu einer ständigen Geruchsbelästigung und zu Schimmelbefall. Hält der Mängelzustand weiter an, so ist der Betrieb der Einrichtung mit derzeit 190 Kindern gefährdet. Eine Trockenlegung des Kellers ist dringend geboten. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.20 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind im Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) in 2017 Mittel für die zunächst erforderliche Planung i.H. von 26.550 € und in 2018 für die Realisierung i.H. von 173.450 € enthalten. Eine Beschleunigung der Maßnahme kann nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 286 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: A 0166/ 17/18-Neufassung Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Stadträte S. Wehmann A. Habicht N. Oberstadt A. Geisler H. Bär Dr. I. Lauter B. Mai N. Wohlfarth D. Deissler Dr. N. Lakowa H. Hentschel Eine VzÄ im Rechnungsprüfungsamt zur Umsetzung RBVI-DS-01241 In Umsetzung des Ratsbeschlusses RBVI-DS-01241-NF-05, Beschlusspunkt 3 wird 01.04.2017 für die Zuwendungsprüfung dauerhaft eine weitere Vollzeitstelle im Rechnungsprüfungsamt geschaffen. Begründung: Mit dem Beschluss der Ratsversammlung (DS 1241-NF-05 Punkt 3) vom 18.05.2016 sind die personellen Kapazitäten für umfassende Prüfungen bei den Zuwendungsempfängern bzw. die Revision der Zuwendungsvergabe sicherzustellen. Der vorliegende Haushaltsantrag soll dies mit der Einrichtung einer Vollzeitstelle für das Rechnungsprüfungsamt umsetzen. Eine Refinanzierung der Mehrausgaben/Mehrauszahlungen ist aus der Tätigkeit der Mitarbeiterin/des Mitarbeiters nach ca. 2 Jahren zu erwarten. Veränderung Ziel 2017: 30.000 ab 01.04.2017 40.000 1 Ziel-PSP: 1.100.11.1.4.01 Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.980.700 Plan 2016 in €: 3.012.162 Planentwurf 2017 in €: 3.164.347 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 287 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0001/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede in Lindenthal Der Stadtrat beschließt: Zur grundhaften Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede sind ausreichend Mittel einzustellen. (nach abgeschlossener Planung durch das VTA, wird die Summe nachgereicht) Begründung: Bei der Lindenthaler Hauptstraße und der Straße An der Hufschmiede handelt es sich um Trassenabschnitte der geplanten Radwegeverbindung zwischen Lützschena und Lindenthal, die im Zuge der Erich- Thiele- Straße in Richtung Lützschena ab der Straße der 53 zum überwiegenden Teil bereits baulich hergestellt und nutzbar ist. Zur Komplettierung dieser Verbindung für den Radverkehr, ist grundsätzlich die Herstellung von durchgängigen Schutzstreifen für Radfahrer vorgesehen. Dies erfordert zuvor teilweise eine Deckensanierung bzw. einen grundhaften Ausbau der Fahrbahn. Beide Straßen sind als Hauptverkehrsstraßen klassifiziert. Sie werden trotz der ausführbaren Umfahrungsmöglichkeit der Ortschaft über die S1, sehr oft vom Schwerlastverkehr genutzt. Diese Verkehrsart im Zusammenhang mit dem schlechten Straßenzustand führen zur erheblichen Lärmbelästigung der Anlieger. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000639 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die Baumaßnahmen "Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße" und "An der Hufschmiede" (OT Lindenthal) sind in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist frühestens ab 2019 realistisch. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.030.676; 500.000; -830.900 Plan 2016 in €: -1.000.000; -1.030.676; 500.000; 830.900 Planentwurf 2017 in €: -330.900; -1.000.000; 1.030.676; 500.000; -830.900 ordentl. Erträge in €: 500.000; -830.900 ordentl. Aufwendungen in €: -830.900 Saldo in €: -1.161.800 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 288 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0002/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Planung der Dreizügigkeit der Alfred- Kästner-GS in Lindenthal Der Stadtrat beschließt: Für die Planung der Dreizügigkeit der Alfred- KästnerGrundschule werden im Haushalt 100.000 € eingestellt. Begründung: In der Ratsversammlung vom 20.04.2016 wurde von den Stadträten der Beschluss gefasst, die bestehende AlfredKästner- Grundschule im Gartenwinkel 30 (Ortsteil Lindenthal) dreizügig zu planen und auszubauen. Zur Planung des nunmehr im Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig erfassten Maßnahme, werden schätzungsweise 100.000 € benötigt. Bei der Planung ist nicht nur die Erweiterung des bestehenden Schulgebäudes zu betrachten, sondern ebenso die Verknüpfung mit dem Hort. Der bestehende Hort ist in der Leistungsfähigkeit an seine Grenzen gekommen. So müssen die neuen Klassenzimmer in ihrer Funktion und der Zuwegung gleichfalls dem Hort zur Verfügung stehen. Die Außenflächen der AlfredKästner- GS müssen überdacht werden und gegebenenfalls durch Neugestaltung für mehr Kinder im Schul- und Hortbetrieb nutzbar gemacht werden. Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: Zentrale Planungsmittel Schulbau Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Für die perspektivische Erweiterung der Alfred-Kästner-Schule auf drei Züge ist eine Studie mit Lösungsvarianten zu erarbeiten. Dafür sind zentrale Planungsmittel in 2018 in Höhe von bis zu 15.000 € im Finanzhaushalt (PSPElement: 7.0001104.700) eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 289 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0003/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch Zur Pflege der Grünanlagen und Erfüllung weiterer kommunaler Pflichten wird der Bauhof Wiederitzsch um weitere 4 Stellen im ausführenden Bereich erweitert. Begründung: Der Bauhof Wiederitzsch ist für die Betreuung unzähliger Grundstücke in kommunalen Besitz in Wiederitzsch, Lindenthal und Breitenfeld zuständig. Die vorhandenen 4 Mitarbeiter sind an den Grenzen ihrer Leistungsfähigkeit angelangt. Bei ständiger Erweiterung der Aufgaben in den letzten Jahren, ist gleichzeitig ein Abschmelzen der Bauhofmitarbeiter erfolgt. Die Mitarbeiter des Bauhofes sind zuständig für Winterdienst, Mäharbeiten, Grünverschnitt, Reinigung von Baumscheiben und Grünflächen etc. Bei der Größe des zu bearbeitenden Gebietes ist ein Nachkommen bei der Abarbeitung der Aufgaben nicht machbar. Darunter leiden das städtische Bild und somit auch das Ansehen unserer Stadt. Ein Beispiel dafür ist das Naturdenkmal Lindenallee in Breitenfeld. Da etliche kommunale Flächen verschiedenen Ämtern gehören und diese offensichtlich ihren Anliegerpflichten nur begrenzt nachkommen, werden weitere 4 Mitarbeiter benötigt, um kommunale Aufgaben zu erfüllen. Die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger in dieser Sache, ist bereits in etlichen Sitzungen des Ortschaftsrates Lindenthal zum Ausdruck gekommen. Mit der Bewilligung des Antrages kann dem abgeholfen werden. Die Verwaltung prüft, ob bei der Einstellung Personen besonders berücksichtigt werden können, die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren in Wiederitzsch und Lindenthal sind oder unmittelbar werden. Mit dieser Maßnahme wäre die unbedingt nötige 24- Stunden/7- Tage Bereitschaft der freiwilligen Feuerwehren im Rettungssystem unserer wachsenden Stadt auch tagsüber besser gewährleistet Veränderung Ziel 2017: 160.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.01 Veränderung Ziel 2018: 160.000 Veränderung Ziel in VzÄ 4 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 4 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.507.706 Plan 2016 in €: 1.864.292 Planentwurf 2017 in €: 1.867.174 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 290 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0004/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal Für die grundlegende Ertüchtigung des Denkmals der 53 und zur Installation eines Hinweisschildes am Karl-Marx-Platz werden im Haushalt 50.000 € eingestellt. Begründung: Das Denkmal der 53 (Ortsteil Lindenthal) ist ein von zwei authentischen Denkmälern als Mahnmal gegen den Faschismus und eine Erinnerungsstätte an die 53 Opfer, die am 12. April des Jahres 1945 an dieser Stelle durch die Nazis grausam hingerichtet wurden. Damit am 12.04.2020, zum 75. Jahrestag, das Denkmal in einem vorzeigbaren und für die nächste Generation in einem mahnenden Zustand erhalten bleibt, werden schätzungsweise 50.000 € benötigt. An den Gedenksteinen sind die Namenszüge der getöteten Opfer nachzuarbeiten. Die Steine müssten versiegelt und somit gegen Witterungseinflüsse geschützt werden. Des Weiteren sind die Gehwegplatten des Vorplatzes teilweise defekt und stellen eine Stolperfalle dar. Ein Austausch der Platten ist notwendig. Zum besseren Finden des Mahnmals wäre ein Hinweisschild am Karl-MarxPlatz sehr sinnvoll. Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: 10002810010108 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Dieser Antrag sollte in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung:. In Abhängigkeit von der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates ist mit einem Einsatz investiver Verstärkungsmittel i.H. von jährlich 3 Mio. Euro zu rechnen. Wie hoch hier der Anteil für Leipzig ausfällt, ist aktuell noch nicht zu sagen. Zudem ist zu prüfen, ob die Stadt Leipzig durch Umschichtungen im Haushalt in der Lage ist, die benötigten Eigenmittel aufzubringen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Sächs. Landtages zum Doppelhaushalt 2017/2018 des Freistaates Sachsen über sogenannte investive Verstärkungsmittel, von denen die Stadt Leipzig anteilig profitieren würde, könnte die Maßnahme 2018 umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 291 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0005/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Erneuerung Deckschicht - Karl-Mannsfeld-Straße - Ortsteil Lindenthal Zur Erneuerung der Deckschicht der Karl- Mannsfeld- Straße (Ortsteil Lindenthal) sind beim VTA genügend Mittel einzustellen. Begründung: Die Karl- Mannsfeld- Straße stellt die Zuwegung für viele Mehrfamilienhäuser und Kleingärten dar. Sie ist Durchgangsstraße von der Lindenthaler Hauptstraße (aus Richtung Wahren) bis zum KarlMarx- Platz (mitten im Ort). Nicht wenige Bürger fahren von ihren Wohnungen mit dem Fahrrad in die Gartenanlagen. Gleichzeitig ist die Straße Fahrstrecke für den Linienbus, den u.a. auch die Schulkinder benutzen. Die Straße selbst hat nur einen Fußweg. Die gegenüberliegende Seite ist als Rasen ausgeführt. Auf dem Rasen sind Straßenlaternen installiert. Fußweg und Straße sind mit Pflastersteinen befestigt. Mehrfache Reparaturen nach beseitigten Havarien, Witterung und der wachsende Verkehr haben der Karl- Mannsfeld- Straße in den letzten Jahrzehnten extrem zugesetzt. Die Karl- Mannsfeld- Straße befindet sich in einem katastrophalen Zustand. Die Deckschicht stellt aus Sicht des Ortschaftsrates Lindenthal besonders für Fußgänger beim Überqueren zur Bushaltestellte und für Zweiradfahrer eine Gefahrenquelle dar. Fahrbahnmarkierungen z.B. für Schutzstreifen sind nicht möglich. Hinzu kommt die Lärmbelästigung für die Anwohner durch die extrem unebene Fahrbahnoberfläche. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000639 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Die Baumaßnahme Erneuerung der Deckschicht der Karl-Mannsfeld-Straße (OT Lindenthal) ist in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist frühestens ab 2020 realistisch. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.030.676 Plan 2016 in €: -1.000.000 Planentwurf 2017 in €: -330.900 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 292 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0006/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh-und Radweges von Stahmeln entlang der neuen B6 bis zum S- Bahnhaltepunkt Lützschena Der Stadtrat beschließt: Zur Realisierung des Geh- und Radweges von Stahmeln entlang der B6 neu werden die erforderlichen Eigenmittel der Stadt Leipzig bereitgestellt. Begründung: Im B-Plangebiet 354 Gewerbepark Stahmeln sind zwei Geh- und Radwege in der Entwurfsplanung vorgesehen und sollen durch den Investor und die Stadt realisiert werden. Das ist dem Ortschaftsrat bereits zugesagt worden. Dieser Weg verbessert die Anbindung von Stahmeln an die S-Bahnlinie und wird derzeit im VTA untersucht. Wegen des erforderlichen Landerwerbs und dem Zusammenhang mit dem P+R Platz ist eine gemeinsame Erschließung sinnvoll. Die Zustimmung des LASuV ist in Aussicht gestellt, der Grunderwerb der DB AG ist in der Klärung. Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Für diese Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer, die auf einem Teilabschnitt innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ verläuft, liegt der Stadtverwaltung eine Entwurfsplanung, die vom Investor im Jahr 2015 beauftragt wurde, vor. Die in diesem Zusammenhang überschlägig ermittelten reinen Baukosten (ohne Grunderwerb) in Höhe von 140.000 Euro für die komplette Wegebaumaßnahme (Länge ca. 700 m) konnten bisher nicht weiter quantifiziert werden. Aufgrund der bekannten bautechnischen Abhängigkeiten, die zwischen Geh/Radweg und zukünftigen Baufeldern im B-Plan bestehen, ist der Zeitpunkt der möglichen Herstellung des Geh-/Radweges von den Realisierungszeiträumen der Baufelder im B-Plan Nr. 354 abhängig. Da die Erarbeitung des städtebaulichen Vertrages aufgrund von weiterem Abstimmungsbedarf zwischen den Erschließungsträgern und damit das Bebauungsplanverfahren schon seit Ende des Jahres 2015 ruht, besteht für die Stadtverwaltung weiterhin Unklarheit, welches Baufeld zuerst bebaut wird. In diesem Zusammenhang konnte bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Beauftragung der weiterführenden Planung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Plan 2016 in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 293 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 294 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0009/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt den Bau eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena. Begründung: Gegenwärtig laufen Untersuchungen und Abstimmungen mit dem Landesamt für Straßenbau zum Standort des P+R Platzes. In Abhängigkeit davon soll dann die weitere Planung und Ausführung erfolgen. Zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ist erforderlich, dass die Standorte attraktiver und so besser angenommen werden. Dies kann nur erreicht werden, wenn die Möglichkeiten der Abstellung der privaten PKW verbessert werden. Die bisherigen Parkmöglichkeiten am Straßenrand sind nicht ausreichend. Der Standort ist auch hinsichtlich der Umweltzone interessant. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 295 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0010/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel Der Geh- und Radweg westlich am Rand des Sportplatzes östlich entlang des Heidegrabens zum Zipfel wird gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie weiter geplant und ausgeführt sowie 2 Bänke aufgestellt. Begründung: Zur Realisierungsmöglichkeit dieses Weges wurde eine Machbarkeitsstudie beauftragt, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Ausführung des Weges innerhalb des Sportplatzes an der östlichen Uferseite des Heidegrabens ausgeführt werden kann. Das findet die Zustimmung des Nutzers des Sportplatzes, des Sport- und Bäderamtes und des Ortschaftsrates. Diese Wegeführung wird durch die Nutzer angenommen werden und beeinträchtigt den Sportbetrieb nicht. Es wird die Erreichbarkeit der Straßenbahnhaltestelle und des Ärztehauses sowie der Zugang zum Auenwald für die im unteren Bereich der Ortslage Lützschena Wohnenden verbessert sowie der Zugang zum Auenwald erleichtert. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der Spielbeobachtung sollten 2 Bänke vorgehen werden. Veränderung Ziel 2017: 250.000 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 Plan 2016 in €: 8.777.762; 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 Planentwurf 2017 in €: 9.506.286; 8.777.762; 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Erträge in €: -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Aufwendungen in €: 10.857.632 Saldo in €: 20.363.918 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 296 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0011/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Wiederherstellung des Wirtschaftsweges an der nördlichen Grenze des B-Planes Wohngebiet am Heidgraben zwischen Charlottenweg und Freirodaer Weg Der Stadtrat beschließt: Die Planungen und Abstimmungen zur Wiederherstellung und Mitbenutzung des Wirtschaftsweges als Geh- und Radweg sind aufzunehmen. Begründung: Dieser Weg darf nicht mit dem Weg für Verbesserung der Aufenthaltsqualität am und über den Heidegraben zur öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich verwechselt werden. (Dieser Weg ist bereits gebaut und die Wege durch die Waldanlage sind bereits angelegt und werden ausgeführt.) Der hier beantragte Weg existiert noch als Flurstück 76 Gemarkung Quasnitz und würde im Zuge der landwirtschaftlichen Nutzung überpflügt. Es ist auch im Interesse der Erreichbarkeit der landwirtschaftlichen Flächen sinnvoll, den Weg wieder anzulegen und für Spaziergänger und Radfahrer zu öffnen. Gegenwärtig erfolgt die Nutzung über Trampelpfade. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 297 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0013/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Baubeginn des Hirschfelder Kreisels Einstellung der städtischen Mittel von 1.500.000 Euro, damit der Baubeginn des Hirschfelder Kreisel in zwei Stufen, beginnend in den nächsten beiden Planjahren 2017/18 realisiert werden kann. Begründung: Seid 12 Jahren wird der Hirschfelder Kreisel als dringende Maßnahme zur Unfallverhütung diskutiert und die Dringlichkeit es Baues wurde durch einen Stadtratbeschluss untersetzt. Seid vier Jahren werden von der Verwaltung die planerischen Vorarbeiten dazu erledigt. Eine dringende Vorarbeit zum Baubeginn, ist der das Anlegen der Baustraße, die bereits 2017 gebaut werden sollte. Im Anschluss daran können die Baumaßnahmen zum Hirschfelder Kreisel, 2018 gebaut und fertig gestellt wird. Diese Baumaßnahme ist auch aus der Sicht der Brückenertüchtigung Hirschfelder Brücke - sehr wichtig, damit alle notwendigen im Plan befindlichen erforderlichen Fuß-und Radwege angebunden werden können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001110 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Für den Bau des Kreisverkehrs Hirschfeld liegt eine Entwurfsplanung vor. Auf Grundlage der Planung wird derzeit eine Vorlage für den Stadtrat erarbeitet, in der die Beantragung zur Planfeststellung bei der Landesdirektion Sachsen beschlossen werden soll. Für die Realisierung der Baumaßnahme ist ein Planfeststellungsverfahren nach § 39 Abs. 1 Sächsischem Straßengesetz erforderlich. Das notwendige Baurechtsverfahren wird ca. 1 Jahr Zeit in Anspruch nehmen, so dass ein Bau voraussichtlich erst ab dem Jahr 2018 möglich ist. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen aus Ermächtigungsübertragungen und geplanten Ansätzen in 2018 zur Verfügung. Die Baubehelfe, wie zum Beispiel Baustraßen, sind notwendiger Bestandteil der Planfeststellungsverfahren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 298 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0014/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen Einstellen von zusätzlich 200.000,00 Euro für das Amt Stadtgrün und Gewässer, damit dringende Arbeiten, die nur mit Technik und Fachkräften am Pappelgraben und dem Hohen Graben durchgeführt werden können. Begründung: Am 26. Mai führten wir mit dem ASG eine Ortsbegehung durch, die uns die unzureichenden Entwässerungsgräben aufzeigten. Ein Beispiel greife ich hier auf, beim Pappelgraben dessen Sohle voll mit Sedimentablagerungen ist, muss dringend eine Entschlammung durchgeführt werden. Die zusätzlichen Kosten für diese Arbeiten betragen 135 000.00 Euro. Es gibt noch weitere Stellen in den Gräben, die kaum noch Wasser aufnehmen können, weil einige an den Gräben wohnenden Bürger,diese Gräben auch als Entsorgungsmöglichkeit ihres Gartengrünschnitts nutzen. Wenn es dann einige Tage Starkregen gibt, kommt es schnell zu Überschwemmungen auf den Feldern. Nun muss dringend gehandelt werden, denn die Landwirte, die diese Felder bewirtschaften, müssen den wirtschaftlichen Verlust tragen, wenn innerhalb weniger Tage die Ernte vernichtet wird. Zwei Einfamilienhäuser wurden unterspült, weil sich das Wasser durch zugestopfte Gräben, andere Wege gesucht hatte. Die Mitglieder des Ortschaftsrates Engelsdorf möchten hinweisen, dass das Thema Landwirtschaft keine Nebensache in unserer Stadt ist und diese Wirtschaftsbetriebe In wichtigen Regelwerken unterstützt werden müssen. Das ASG ist angehalten die Mängel an den Gräben zu beseitigen, dafür sollten in den Doppelhaushalt zusätzlich 200 000.00 Euro eingestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01.02 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 52.485 Plan 2016 in €: 104.348 Planentwurf 2017 in €: 105.848 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 299 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0015/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Ausbau der Althener Straße S 78, zwischen Kreisverkehr und Einmündung Im Blumengrund - Baubeginn 2018 - Die Mittel von 2.000.000 Euro werden im Haushalt 2017/18 eingestellt, damit der Ausbau der Althener Straße zwischen Kreisverkehr und Einmündung Im Blumengrund, 2018 begonnen und abgeschlossen werden kann. Begründung: Seit acht Jahren sind die Mitarbeiter der Abteilung Generelle Planung mit Bürgern, die als Anlieger in der Althener Straße wohnen im ständigen Kontakt, um einen realistischen Ausbau dieser Straße möglich zu machen. Jetzt könnte der Durchbruch geschafft sein, am 04. Juli 2016 stellt man dem OSR und den Bürgern die geänderte Vorplanung vor. Es wurden einige Änderungen vorgeschlagen, die mit dem Planer noch einzuarbeiten sind. Wichtig ist jetzt, dass man die Althener Straße aus der Position 29 auf Seite 1 des „Mittelfristigen Investitionsprogramms für Straßen- und Brückenbau 2013-2020“ herauslöst und die Priorität erhöht, damit diese Straße auch 2018 ausgebaut werden kann. Das bedeutet, dass für HHP 2017/18 die Mittel dafür bereitgestellt werden müssen. Auch die Anlieger erwarten, dass jetzt die Planungen vervollständigt werden, damit 2018 mit dem Ausbau begonnen werden kann. Im Auge zu behalten sind auch die 25 % Anliegerbeiträge, die bei einer weiteren Verzögerung des Baubeginns, sich auch verändern könnten. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001015 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Eine Realisierung der Maßnahme in 2017/2018 ist nicht möglich. Die überarbeitete Vorplanung zur 1. Änderung der Planfeststellung Althener Straße wurde abgeschlossen. Gemäß der aktuellen Terminkette soll auf dieser Grundlage ab November 2016 die Entwurfsplanung erarbeitet werden. Aus heutiger Sicht sind folgende Ecktermine vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme ist mittelfristig gesichert. Entwurfsplanung 11/16 - 03/17 Einholung der baufachlichen Stellungnahme des LASuV 04/17 - 06/17 Verfahren zur 1. Änderung Planfeststellung 06/17 - 06/18 Bau- und Finanzierungsbeschluss 06/18 - 10/18 Fördermittelantrag 10/18 - 02/19 Ausschreibungsverfahren 02/19 - 05/19 Bau * Beginn Sommerferien 2019 Verweis auf Antrag: 10/18 Ausführungsplanung 08.07.19* - 11/20 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 300 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: -502.000 Planentwurf 2017 in €: -844.050 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 301 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0016/ 17 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Instandsetzung des Schulturmes im Gymnaisum Engelsdorf stellt das Dez. V in den Haushalt 2017 ein. Begründung: Zum Tag des "Offenen Denkmals" äußerten sehr viele Bürgerinnen und Bürger ihr großes Bedauern, weil zu diesem Anlass zwar das Gymnasium für alle geöffnet, aber der Turm jedoch nicht begehbar war. Die Schulleitung und der Förderverein des Gymnasiums hatten das Schulverwaltungsamt bereits vor Monaten über diesen Zustand informiert. Der OSR war ebenfalls involviert, aber die Mängel, die fachgerecht geprüft wurden, führten letztendlich dazu, dass der Turm im jetzigen Zustand nicht begehbar ist. Es sind keine all zu großen Investitionen notwendig. Aber um eine optimale Sicherheit für zukünftige Besucher zu gewährleisten, ist es erforderlich, die vorhandenen Mängel schnellstmöglich zu beseitigen und dafür die Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel zu gewährleisten. Die Schule Engelsdorf, das jetzige Gymnasium, kann 2016 auf ein 110-jähriges Bestehen zurückblicken und steht unter Denkmalschutz. Aus diesem Grund sehen wir es als unabdingbar an, dieses Objekt den Bürgerinnen und Bürgern sowie allen Besuchern in voller Gänze wieder präsentieren zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon besteht unter den jetzigen Nutzungsbedingungen aus baulicher Sicht zur Zeit keine Notwendigkeit für eine bauliche Instandsetzung des Schulhausturmes. Bei der durchgeführten Brandschutzmaßnahme 2015 wurde der Dachboden als nicht genutzter Bereich betrachtet. Es gibt keine 2 unabhängigen Rettungswege. Die Besichtigungsmöglichkeit durch Bürger ist keine schulische Pflichtaufgabe. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 302 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0017/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Bau eines Geh- und Radweges entlang derB 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg Der Stadtrat beschließt den Bau des Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg sowie die Bereitstellung der Mitteln in Höhe von ca. 50.000 Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Der Ortschaftsrat Burghausen sieht es als dringend nötig an, einen Geh- und Radweg entlang der B 181 zu bauen. Es ist wichtig und für die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer zwingend geboten, den Abschnitt bis zum Grünen Bogen entlang der B 181 zu schließen. Es ist nicht praktikabel, sondern sehr umständlich und für nicht ortskundige auch nicht ersichtlich auf Parallelstraßen auszuweichen. Besonders für Kleinkinder und Schulkinder stellt die Nutzung der B 181 in Richtung Bushaltestelle Ochsenweg eine sehr große Gefahr dar. Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich darauf hin. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n. n. b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 50 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 303 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0018/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. Der Stadtrat beschließt für die Instandsetzung der Gundorfer Str. zwischen "Wiesenrain" und "Am Dorfplatz" in Burghausen die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 350.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes bereitzustellen. Begründung: Der Ortschaftsrat Burghausen versucht seit längerer Zeit, Mittel für die Instandsetzung der Gundorfer Str. zu erhalten. Dieser Straßenabschnitt gehört zu der wichtigen Verbindungsstraße zwischen Gundorf und Rückmarsdorf, die sehr stark befahren wird. Der ÖPNV benutzt ebenfalls diesen schlechten Straßenabschnitt. Die beantragten Mittel für den Straßenausbau, der dringend notwendig ist, werden sehr oft auf Kosten innerstädtischer und öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen zurückgestellt. Dadurch verschlechtert sich der Zustand unter anderem dieser Straße zusehends und somit vergrößert sich der Rückstau auf ein katastrophales Niveau. Der Stadtrat sollte sich bei seinen Abwägungen und Entscheidungen nicht von der Verwaltung negativ beeinflussen lassen, was in der Vergangenheit schon öfters vorgekommen ist. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.01 Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 350 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.584.907; 0; 4.332.100 Plan 2016 in €: 4.465.000; 3.584.907; 0; 4.332.100 Planentwurf 2017 in €: 4.332.100; 4.465.000; 3.584.907; 0; 4.332.100 ordentl. Erträge in €: 0; 4.332.100 ordentl. Aufwendungen in €: 4.332.100 Saldo in €: 8.664.200 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 304 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0019/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Wiederherstellung des Urzustandes der Schnittgerinne und der teilweise nicht mehr funktionierenden Straßenabläufe in der Bienitzstraße südlich vom Kanal Der Stadtrat beschließt die Sanierung und den Rückbau in den Urzustand (Schnittgerinne, Straßenabläufe und Bordsteinkante) in der Bienitzstraße südlich vom Saale- Elster- Kanal verbunden mit der Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 50.000,- € aus den Haushaltsmitteln der Tiefbauamtes. Begründung: Die Bordsteinkante und die Straßenabläufe in der Bienitzstr. südlich vom Kanal (Kieingartenverein "Am Kanal" bis zur Waldspitze am Bienitz) befinden sich in einem katastrophalen Zustand ( Bordsteinkante ist nicht mehr sichtbar, Straßenabläufe haben keine Funktion und stellen verschiedentlich eine Unfallgefahr dar). Die Fußgänger müssen auf der Straße laufen und können nicht den Randbereich nutzen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 50 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 305 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0020/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Miltitzer Str. Vor den Grundstücken 6 -12 Der Stadtrat beschließt die Sanierung des Gehweges in der Miltitzer Str. im Bereich der Grundstücke 6 - 12 in Burghausen sowie die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 60.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Im benannten Gehwegabschnitt befindet sich eine Bushaltestelle und es ist ein Abschnitt des Weges zum Löwencenter, der einzigen Einkaufsmöglichkeiten in Burghausen. Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung des Gehweges für die Bevölkerung zu erreichen damit die Fußgänger und Fahrgäste nicht im Matsch laufen bzw. stehen müssen .. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 60 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 306 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0021/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Ausbau des Gehweges und Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt Burghausen Der Stadtrat beschließt den Ausbau des Gehweges (fehlendes Zwischenstück) und in diesem Zusammenhang gleich die Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt, Miltitzer Str. 1 verbunden mit der Bereitstellung der Mittel von ca. 15.000 €. Begründung: ln diesem Abschnitt besteht kein Gehweg nur eine Fläche die in ihrer Gesamtheit Gehweg und Parkplatz ergibt. Die Fläche ist grob geschottert und besitzt aber eine Entwässerung. Das Gehen auf diesem Schotter ist für Fußgänger nicht mehr tragbar. Im Übergang vom asphaltierten Bereich zum Schotter besteht eine erhöhte Unfallgefahr. Veränderung Ziel 2017: 15.000 Ziel-PSP: 7.0000587 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: -250.000 Planentwurf 2017 in €: -250.000 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 307 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0022/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Beendigung der Sanierung - Doppelhaus Auenblick 2 und 4 Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Geldern aus den Mitteln des Liegenschaftsamtes und/oder des Amtes für Stadtentwicklung und Bau in Höhe von ca. 90.000 € für die Beendigung der Sanierungsarbeiten des Doppelhauses Auenblick 2 und 4. Begründung: Das Doppelhaus wurde durch die Gemeinde Bienitz vor der Zwangseingemeindung teilsaniert (Heizung; neue Fenster). Durch einen Wasserschaden im Erdgeschoß und weitere Wohnungen wurden entkernt. Die Sanierung unterblieb, weil diese Häuser veräußert werden sollten. Dies geht durch die Verabschiedung des Kommunalpolitischen Wohnungskonzeptes nicht mehr. ln unserem Ort suchen Einwohner nach Wohnraum. Feuerwehrleute der FFW verlassen den Ort, weil kein Wohnraum zur Verfügung steht. Damit dieser Wohnraum wieder zur Verfügung steht ist eine schnellstmögliche Sanierung erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Deckung soll aus Mitteln des Liegenschaftsamtes und/oder des Amtes für Stadtentwicklung und Bau i.H.v. ca. 90.000 € erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: erledigt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzulässig und wird zurückgewiesen. Der Antragsinhalt stand zuletzt in der Ratsversammlung vom 26.10.2016 (Vorlage IV-A-01302) zur Beschlussfassung und wurde dort abgelehnt. Entsprechend § 28 Abs. 5 der Sächsischen Gemeindeordnung ist ein Verhandlungsgegenstand nur dann auf die Tagesordnung der Ratsversammlung zu setzen, wenn der gleiche Verhandlungsgegenstand nicht innerhalb der letzten sechs Monate behandelt wurde oder wenn sich sich seit der Behandlung die Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat. Dies ist nicht der Fall, weshalb eine erneute Befassung in der Ratsversammlung nicht möglich ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 308 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0023/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Gundorfer Str. vor den Grundstücken 4 - 14a Der Stadtrat beschließt die Sanierung des noch fehlenden Zwischenstückes des Gehweges in der Gundorfer Str. im Bereich der Grundstücke 4- 14a in Burghausen und die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 60.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Der benannte Gehwegabschnitt liegt zwischen zwei Abschnitten die schon saniert wurden. Außerdem ist dieser Abschnitt ein Teil des Schulweges zur Grundschule Gundorf. Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung des Gehweges für die Schulkinder zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 60 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 309 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0024/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida Der Stadtrat beschließt: Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida Begründung: Diese Straße stand schon im Rahmen des Deckensanierungsprogrammes zur Diskussion. Mittlerweile ist die Reparatur in Vorbereitung der Winterperiode so umfangreich, dass man hier um eine komplette Sanierung nicht mehr herumkommt. Besonders die Sperrung der B2 brachte einen enorme zusätzliche Belastung mit sich, da die PKW und LKW von Krostitz über Mutzschlena, Gottscheina nach BMW oder über Göbschelwitz sich den kürzesten Weg (ohne Umleitungsführung) nach Leipzig oder zur B2 suchten. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0000639 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.030.676 Plan 2016 in €: -1.000.000 Planentwurf 2017 in €: -330.900 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 310 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0025/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Deckensanierung Seehausener Allee incl. Bord- und Rinnsteine Der Stadtrat beschließt: Deckensanierung Seehausener Allee Begründung: Nach etlichen Jahren treten in der Seehausener Allee (innerorts) immer mehr Schäden (besonders an den Bord- und Rinnsteinen) auf. Da ja im kommenden Jahr nun auch der schon bereits in der Presse angekündigte Kreisverkehr realisiert werden soll, ist eine weitere Sanierung nicht von der Hand zu weisen. Wir bitten um Einstellung der notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.584.907 Plan 2016 in €: 4.465.000 Planentwurf 2017 in €: 4.332.100 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 311 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0026/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Bau Kita-Hort Kombination Seehausen Der Stadtrat beschließt: Bau Kita-Hort Kombination Seehausen Begründung: Die Kita in Hohenheida, der Hort in Seehausen und die Grundschule Seehausen platzen aus allen Nähten. Aus diesem Grund hat der Ortschaftsrat Seehausen schon mehrere Jahre darauf gedrängt, dass hier eine Lösung gefunden wird. Mittlerweile steht die Kita - Hort Kombination auf dem Plan für die kommenden Jahre. Auch hier ist aber noch keine endgültige Klärung für uns absehbar. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Es ist derzeit vorgesehen, dass ein privater Investor eine Einrichtung errichtet und ein freier Träger die Einrichtung perspektivisch betreiben soll, so dass keine Mittel im Finanzhaushalt der Stadt Leipzig eingestellt werden müssen. Das Vorhaben ist in der DS 02530-NF-03 "Sammelvorlage KitaInvestitionen und Folgekosten 2017/2018 ff." (lfd. Nr. 168), die in der Ratsversammlung am 13.09.2016 beschlossen wurde, enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 312 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0027/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz. Begründung: Der lange Teich in Göbschelwitz steht mittlerweile schon mehrere Jahre zur Diskussion. Die Planungen sind abgeschlossen und wurden der Bevölkerung schon zweimal im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung (10.09.2013 und 11.03.2014) vorgestellt. Ebenso gab es Begehungen in Bezug auf die Zu- und Ableitung von Wasser für diesen Teich. Leider aber bis heute keine Einordnung in den Haushalt. Wir bitten um Einstellung der notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.057.046 Plan 2016 in €: 403.349 Planentwurf 2017 in €: 451.595 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 313 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0028/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring Der Stadtrat beschließt: Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring Begründung: Bereits vor der Eingemeindung nach Leipzig wurde durch die damalige Gemeinde Seehausen das Fahrradkonzept beschlossen. Dieses wurde dann von der Stadt Leipzig an Probst Ingenieure und Planer Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von den damals angeratenen 7 Vorzugsvarianten wurden bis dato nur zwei realisiert (Seehausen - Thekla im Rahmen BMW Ansiedlung und Hohenheida - Gottscheina. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Zur Prüfung der möglichen Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Alten Seehausener Straße zwischen Hohenheida und der BMW-Allee sowie der Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrs- und Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept (PSP-Element: 7.0001456.700, Auftragsumme in Euro Brutto: 7.000,00) im Jahr 2016 eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird die Anlage des Geh/Radweges östlich der Alten Seehausener in 2 Varianten mit jeweils einer Untervariante untersucht. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 314 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0029/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: Erstellung eines Fuß- und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz Begründung: Bereits vor der Eingemeindung nach Leipzig wurde durch die damalige Gemeinde Seehausen das Fahrradkonzept beschlossen. Dieses wurde dann von der Stadt Leipzig an Probst Ingenieure und Planer Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von den damals angeratenen 7 Vorzugsvarianten wurden bis dato nur zwei realisiert (Seehausen - Thekla im Rahmen BMW Ansiedlung und Hohenheida - Gottscheina.) Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n. n. b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Zur Prüfung der möglichen Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Verbindungsstraße zwischen Hohenheida und Göbschelwitz (Straße „Hohe Heide“) sowie der Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrsund Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept (PSP-Element: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000, Auftragsumme in Euro Brutto: 14.000,00) im Jahr 2016 eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird die Anlage eines Geh-/Radweges in 2 Varianten, nördlich und südlich der Straße „Hohe Heide“ sowie gleichzeitig eine Deckensanierung für den Straßenabschnitt untersucht. Die Deckensanierung der Straße Hohe Heide erfolgt ohne Grunderwerb. Für die Nachrüstung der Wegverbindung ist bei allen Varianten Grunderwerb erforderlich. Dieser liegt in Abhängigkeit von den Varianten zwischen 9.500 m² und 10.500 m². Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung wurden für die Deckensanierung 650.000 Euro und den Geh-/Radweg in Abhängigkeit von der Variante Gesamtkosten (brutto) zwischen 410.000 Euro und 490.000 Euro ermittelt. Die Kosten für den erforderlichen Grunderwerb sind darin mit einem Ansatz von 5 €/m² berücksichtigt. Ergänzend werden gegenwärtig noch die Kosten für die Verlegung der vorhandenen Felddrainagen ermittelt. Das Liegenschaftsamt führt dazu noch Abstimmungen mit den Eigentümern und Nutzern der Felder. In Abhängigkeit von der Festlegung einer Vorzugsvariante und damit einer abschließenden Aussage zu den Gesamtkosten wird aufgrund der Priorität der Wegebaumaßnahme (vor Geh-/Radweg Alte Seehausener Str.) mit den restlichen Mitteln aus dem Nordraumkonzept in Höhe von 36.000 Euro (PSPElement: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000) die Fertigstellung der weiterführenden Planung der Gesamtmaßnahme (Deckensanierung und Wegebau) im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/18 angestrebt. Auf dieser Grundlage könnte ab 2019 der notwendige Grunderwerb für die Wegebaumaßnahme getätigt werden um ab 2020 eine Umsetzung der Maßnahme beginnen zu können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 315 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0030/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida Der Stadtrat beschließt: Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida Begründung: Obwohl bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 verankert, konnte dieses Vorhaben noch nicht realisiert werden. Uns wurde zwar mündlich zugesichert, dass eine Realisierung erfolgen soll. Leider wurden uns schon von vielen Ämtern mündliche Zusagen gegeben, so dass hier eine Klärung sinnvoll ist. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Für die Finanzierung der priorisierten Maßnahmen zur Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida stehen Finanzmittel im Rahmen des Nordraumkonzeptes zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.057.046 Plan 2016 in €: 403.349 Planentwurf 2017 in €: 451.595 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 316 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0032/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: Einrichtung und Unterhaltung von Hundetoiletten Der Stadtrat beschließt: Einrichtung und Unterhaltung von 5 Hundetoiletten im öffentlichen Raum Begründung: Um die Verunreinigung von öffentlichen Parkanlagen, Plätzen und Straßen zu vermeiden bzw. zu verringern, sollen fünf (5) Hundetoiletten aufgestellt und in regelmäßigen Abständen entleert werden. Mögliche Aufstellorte: - Leipziger Straße, Nähe Weyrauch-Platz - Haltestelle Südstraße / Ecke Leipziger Straße (Altes Gemeindeamt) - Neues Ortszentrum, Am Markt - Zugang zur ehemaligen Deponie, Ludwig-Jahn-Straße - Gundorf, Mitschurinring (Nähe Gundorfer Teich) - Rudolf-Breitscheid-Hof - Heinrich-Heine-Straße, Nähe Lessingplatz Veränderung Ziel 2017: 0; 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 317 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0036/ 17 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten Es werden Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten eingestellt. Begründung: Die Sportstätten am südlichen Rand des Poldergebietes "Burgaue" wurden 2011 und insbesondere 2013 durch die Öffnung des Nahleauslassbauwerkes überflutet. Im Nachgang fanden umfangreiche Instandsetzungsarbeiten an den Sportstätten statt. Um die Anlagen vor weiteren Überflutungen zu schützen sollen Planungsmittel in Höhe von € 80.000 als Grundlage für die Errichtung des notwendigen Objektschutzes zur Verfügung gestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 Plan 2016 in €: 8.777.762; 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 Planentwurf 2017 in €: 9.506.286; 8.777.762; 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Erträge in €: -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Aufwendungen in €: 10.857.632 Saldo in €: 20.363.918 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 318 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0037/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen Der Stadtrat beschließt: Es wird die Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellt. Begründung: Der bauliche Zustand der Gebäude der Grundschule Gundorf ist sehr schlecht. Die Schul- und Lernbedingungen sind dadurch erheblich beeinträchtigt. Toiletten befinden sich zum Beispiel in einem C ontainer, zu dem die Kinder über den Hof gehen müssen. Es gibt keine Turnhalle, Sportunterricht findet im Freien oder in einem umgebauten Klassenzimmer statt. In jüngster Zeit wurde eine Leistungsphase II erstellt. Um Fördermittel des Landes einfordern zu können, sollen Mittel in Höhe der dafür notwendigen Mittel eingestellt werden, um das Projekt in die Leistungsphase III zu überführen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001645.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Alternativvorschlag Verwaltungsmeinung: Der Haushaltsplanentwurf enthält im Jahr 2018 Planungsmittel in Höhe von 350.000 € für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 319 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0038/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat Mölkau Aufstockung der Personalstellen für den Bauhhof Engelsdorf/Mölkau Der Stadtrat beschließt die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter für den Bauhof Engelsdorf/ Mölkau. Begründung: Die Anforderungen und neue Aufgabenstellungen für die Mitarbeiter des Bauhofes Engelsdorf / Mölkau werden immer größer und anspruchsvoller. Geplante Entlastungen durch den Einsatz von Mitarbeitern durch den Bundesfreiwilligendienst sind leider nicht eingetroffen, weil es für diese Arbeiten kaum Bewerber gibt. Die Belastungsgrenze für die Mitarbeiter des Bauhofes ist am oberen Limit angekommen. Die Ortschaftsräte/innen von Engelsdorf und Mölkau fordern deshalb die Bereitstellung der finanziellen Mittel für zwei zusätzliche Bauhofmitarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.01 Veränderung Ziel 2018: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.507.706 Plan 2016 in €: 1.864.292 Planentwurf 2017 in €: 1.867.174 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 320 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0039/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf Ausbesserung des Gehweges Ladengeschäft Muldentalstraße 40. Begründung: Es handelt sich hierbei, um einen ca. 23 m langen Gehwegabschnitt, welcher in einem sehr schlechten Zustand ist. Etliche Gehwegplatten haben sich gehoben bzw. gesenkt. Da der Abschnitt vor einem Sanitätshaus sich befindet, wird der Gehweg täglich von Menschen genutzt, welche zum Teil erhebliche Gehbehinderungen haben. Viele müssen den Gehweg auch mit einem Rollstuhl oder Rollator befahren. Der Gehweg in seinem jetzigen Zustand stellt eine erhöhte Stolpergefahr und damit auch ein erhöhtes Verletzungsrisiko gerade für den o.g. Personenkreis dar. Ebenfalls der Abschnitt vor dem Grundstück auf der gegenüberliegenden Seite Muldentalstr. 39, auch hier ist das Sanitätshaus auf ca. der gleichen Länge eingemietet mit den ähnlichen Problemen mit dem Gehweg. Beide Gehwege sind bereits bis zu Ihren Grenzen durch die Ortskernsanierung mit neuem Pflaster versehen worden. Wir bitten Sie, die Ausbesserung der Gehwegabschnitte in Ihrer Planung mit zu berücksichtigen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 321 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0040/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung der ca, 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf Sanierung / Instandsetzung der ca. 180 m des Straßenbelages der Großpösnaer Str. von Einmündung Eulengraben 497 ( Flurst.) als Straße bis zur Autobahnbrücke A 38 Flurstück 487/3 mit einer Versieglung der Straßenoberfläche. Begründung: Da die Großpösnaerstr. eine Verbindungsstraße für den Radverkehr von Liebertwolkwitz und Großpösna ist, aber die letzten 180 m kaum befahrbar sind ist eine Instandsetzung wegen der Unfallgefahr dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 322 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0041/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir den Antrag auf eine teilweise Sanierung / Oberflächenversieglung der Straße am Eulengraben. Begründung: Diese Straße ist eine Verbindungsstraße zwischen Großpösnaer Str. und Muldentalstr, welche sich in einem sehr schlechtem Zustand befindet. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 323 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0042/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze an Sporthalle Jahnstraße Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag zur Erweiterung der Parkplätze um die Sporthalle in der Jahnstr. Begründung: Durch überregionale Sportveranstaltungen, meist an den Wochenenden stattfinden, ist eine starke Belastung der Parkplatzsituation eingetreten. Durch eine Vor-Ort Information aller beteiligten Ämter konnte keine Lösung gefunden werden, es wurde aber die Absicht bekundet, eine Lösung zu finden. Der Ortschaftsrat stellte eine prüfbare Lösung vor: Wenn die verkehrsberuhigte Zone um die Jahnstraße erweitert wird, einschließlich der Straße am Gänseanger bis zur Alten Tauchaer Str. könnte ein geregeltes Parken erreicht werden und somit den Falschparkern die Grenzen aufgezeigt werden. Die Erweiterung der verkehrsberuhigten Zone kommt auch dem Schulweg Am Gänseanger zugute. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Erläuterung: Verkehrsberuhigte Bereiche werden nach § 45 (1b) StVO angeordnet, wenn die Aufenthaltsfunktion der Straße überwiegt. Aus Sicherheitsgründen ist dazu neben dem niveaugleichen Ausbau der Straße eine entsprechende bauliche Gestaltung (Möblierung) erforderlich, die dem Kraftfahrer in den mit Zeichen 325 gekennzeichneten Straßenabschnitten die einzuhaltende Schrittgeschwindigkeit verdeutlicht. Eine bauliche Umgestaltung des von der ehemaligen Gemeinde vor dem Jahr 2000 ausgebauten Straßenabschnitts ist nicht geplant. Der Gänseanger und der nördliche Abschnitt der Jahnstraße sind Bestandteil einer Tempo-30-Zonenregelung. Das Halten auf der Fahrbahn ist aufgrund der geringen Breiten bereits nach § 12 (1) Pkt.1 StVO untersagt. Eine gesonderte Regelung ist dazu nicht erforderlich. Aufgrund der fehlenden baulichen Voraussetzungen können weder der Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 324 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Gänseanger noch der nördliche Teil der Jahnstraße als verkehrsberuhigter Bereich mit Zeichen 325 StVO gekennzeichnet werden. Es ist rechtswidrig und gefährlich, eine normale Straße lediglich durch die Aufstellung von Verkehrszeichen in einen verkehrsberuhigten Bereich umzuwandeln. Abgesehen davon ist diese Maßnahme zur Lösung des Parkplatzproblems bei Veranstaltungen in der Sporthalle auch nicht geeignet. Damit ist nicht, wie im Antrag ausgeführt, das Parken insbesondere bei Veranstaltungen besser zu regeln. Der im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen z. T. auch durch überregionalen Verkehr erzeugte Parkdruck im Gebiet stellt nicht den Regelfall dar und ist sicher auch nicht mit den üblichen Maßnahmen zur Verkehrsorganisation zu bewältigen. Erforderlichenfalls muss im Rahmen solcher Veranstaltungen über die Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze nachgedacht werden, wie bei dem Ortstermin am 27.10.2016 bereits angesprochen z. B. auf dem Gelände Zur Kuhweide. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 325 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0043/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir des Antrag einen Zentralen Parkplatz für Liebertwolkwitz zwischen Zur Alten Sandgrube und An der Badeanlage herzustellen. Begründung: Eine solche Fläche zentral gelegen, für die vielen kulturellen, sportlichen (Jahnstraße) und anderen im Umfeld befindlichen Ereignissen und des Wohnens jeglicher Art zu schaffen, sehen wir als dringlich an. Dabei können sich viele andere Probleme noch nicht zu benennende Art mit lösen lassen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: verwiesen Verwaltungsmeinung: Der Antrag sollte ins reguläre Verfahren verwiesen werden. Begründung: Die Parkstellflächen wurden von der ehemaligen Gemeinde Liebertwolkwitz nicht als öffentliche Parkplätze klassifiziert und demzufolge kein Bestandsverzeichnis angelegt. Die Flächen befinden sich im Außenbereich. Entsprechend der Darstellung im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig: Flurstück 249/1 Gemarkung Liebertwolkwitz teilweise in einer gemischten Baufläche, teilweise in einer Grünfläche sowie Flurstück 409/2 Gemarkung Liebertwolkwitz in einer Grünfläche. Auf beiden Flurstücken ist eine bauliche Nutzung nicht möglich. Die betroffenen Flächen sind versiegelt, zum Teil ausgebaut und für die offizielle Einrichtung eines Parkplatzes technisch geeignet. Für die Ausweisung eines öffentlichen Parkplatzes wäre ein Widmungsverfahren erforderlich. Mit Verweis auf den FNP und den Bebauungsplan E-267 gibt es für ein straßenrechtliches Widmungsverfahren keine rechtliche Grundlage. Es müsste geprüft werden, ob der Platz von der Stadt privatrechtlich betrieben werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 326 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0044/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag zur energetischen Sanierung des Bestandsgebäudes der Grundschule. Begründung: Der Wärmeverlust durch Dach und Fenster entspricht nicht mehr den energetischen Werten von Schulgebäuden. Diese Arbeiten sollten so eingeplant werden, dass sie im Zuge der Realisierung des Erweiterungsbaues erfolgen können. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 327 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0045/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Teilweise Sanierung der Festwiese Zur Kuhweide / An der Badeanlage Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf teilweise Sanierung der Festwiese zur Kuhweide / An der Badeanlage. Begründung: Bei dem alljährlich stattfindenden Heimatfest und der großen Resonanz auf kulturelle Veranstaltungen mit einer so zentral und schön gelegenen Festwiese, der Biwagstelle für die Oktobertage "Liebertwolkwitz ein Dorf geht auf Zeitreise," mit vielen zugereisten auch ausserhalb der Region beteiligten Personen, macht sich eine teilweise für das Regenwasser abfließende Drainage und Befestigung ev, mit Rasengitter erforderlich.Wir bitten Sie dieses Projekt mit in Ihre Planung auf zu nehmen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Plan 2016 in €: 1.620.050; 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738; 1.620.050; Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 1.749.643; -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 Saldo in €: 4.169.555 Saldo in €: 3.977.066 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 328 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0046/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir den Antrag zur Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule. Begründung: Derzeit stehen den 170 Kindern nur drei Spielgeräte ( Sandkasten und ein sehr kleines Klettergerüst und eine Wippe für 2 Personen ) zur Verfügung. Es gibt keine Sitzgelegenheiten, Weg vom Tor zur Schule und Turnhalle hat Asphaltlöcher, es besteht eine erhöhte Unfallgefahr. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag muss für den Doppelhaushalt 2017/2018 formell abgelehnt werden. Eine Neugestaltung der Außenspielanlagen im Bereich der Grundschule erfolgt im Zusammenhang mit dem geplanten Erweiterungsbau 2019. Ein entsprechender Baubeschluss befindet sich in Vorbereitung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 329 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0047/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instantsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf Instandsetzung der Heizungsanlage Turnhalle Grundschule (erbringt in den Wintermonaten nicht die erforderliche Wärme.) Immer wieder Schimmelbildung in den Umkleideräumen und Lehrerzimmer. Erneuerung der Sanitäranlagen in Turnhalle sowie in Bestandsbau,Neuer Fußbodenbelag in ca. 4 Klassenzimmern, neue Einrichtung für 6 Klassenzimmer und des Werkraumes. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 330 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0048/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir den Antrag zum Erstellen von Fachkabinetten in der Grundschule, mit den zugehörigen Lager- u. Archivräumen, sowie zum Teil Erneuerung des veralteten Mobiliars für die Horträume. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist der Erweiterungsbau der Schule Liebertwolkwitz in Planung und kann derzeitige räumliche Defizite im Schul- und Hortbereich perspektivisch ausgleichen. Alle schulisch notwendigen Fachunterrichtsräume sind im derzeitigen Objekt vorhanden. Bezüglich des veralteten Hortmobiliars liegen keine aktuellen Bedarfsmeldungen vor. Ersatz- und Ergänzungsausstattungen im Einzeltwert unter 410 EUR/brutto sind aus dem sogenannten Hortbudget realisierbar. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 331 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0049/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von vier Stück Mietcontainern für den 1. Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau. Begründung: Der Erweiterungsbau Oberschule Mölkau (Erster Bauabschnitt) ist im Haushaltplanentwurf 2017/2018 enthalten. Um einen reibungslosen Schulbetrieb während der Bauphase zu garantieren, ist es notwendig ab Schuljahresbeginn 2017/2018 vier Stück Mietcontainer aufzustellen. Die Belastungen, welche durch den Bauablauf zwangsweise auftreten, können durch das Aufstellen von Mietcontainern räumliche Ausweichmöglichkeiten schaffen. Die Mietcontainer sollen nur für die unbedingt notwendige Zeit aufgestellt werden. Um die Essensversorgung dauerhaft zu gewährleisten und den Schulbetrieb niveauvoll zu gestalten ist der 2. Bauabschnitt, Bau einer Mensa und Aula, im Haushalt 2019/2020 zu berücksichtigen. Für eine dreizügige Oberschule ist laut Rahmenbauplan des Freistaates Sachsen sowohl eine Mensa als auch eine Aula für einen geordneten Schulbetrieb notwendig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.23 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag ist formal abzulehnen. Der Erweiterungsbau Oberschule Mölkau (Erster Bauabschnitt) ist im Investitionshaushalt 2017 ff., Projektprofil: 7.0001496 mit einem Gesamtaufwand von 4,0 Mio € (2017: 1,5 Mio €/2018: 2,5 Mio €) enthalten. Für das Investitionsvorhaben werden Fördermittel beantragt. Eine zeitlich befristete Aufstellung von Mietcontainern ab Schuljahresbeginn 2017/2018 wird momentan geprüft. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 332 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0050/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußballplatz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) Der Stadtrat beschließt, dass 1. Für die Realisierung einer Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußball platz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) im DHH 600 TEUR eingestellt werden und 2. geprüft wird, ob eine Nutzungsbeteiligung der Schulen Mölkau eine (Teil) Finanzierung aus dem Schulhaushalt rechtfertigt Begründung: Im September 2016 wurde das Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig beschlossen. Der vom SV Mölkau 04 e.V. eingebrachte Antrag zum Bau eines Kleinfeldes fand leider keine Berücksichtigung. Da dieses Sportprogramm die Investitionen in Sportstätten der Stadt Leipzig bis 2024 festschreibt und dafür nur jährlich 1.500 TEUR Mittel vorsieht, stellen wir diesen Antrag. Die Situation in Mölkau und in der Sektion Fußball des SV 04 lässt aus unserer Sicht keine weitere Wartezeit zu. Im Zeitraum von 2009 bis 2016 hat sich der Anteil der Kinder und Jugendlichen im Fußball von ca. 40 auf 140 Kinder/ Jugendliche mehr als verdreifacht. Heute sind aktuell 10 Fußballmannschaften (7 Nachwuchs- und 3 Herrenmannschaften) im Trainings-, Wettkampf- und Turnierbetrieb auf nur einen Großfeld-NaturRasenplatz angewiesen. Aus dem Freizeitbereich des SV 04 resultieren die sich an Arbeitstagen ab ca. 16:00/17:00 Uhr drängenden Trainingszeiten, in denen sich derzeit alles abspielen muss. Dazu kommt, dass nur der im Jahr 2011 in Eigeninitiative und mit Eigenmitteln errichtete Hartplatz zu Trainingszwecken beleuchtet werden kann. Besonders die Wetter- und Lichtbedingungen der Wintermonate sind bei vorhandenem Naturrasenplatz und nur Hartplatzbeleuchtung oft Engpass für Trainingszeiten. Die empfohlenen Nutzungsstunden für Naturrasen von ca. 800 Stunden im Jahr werden derzeit schon ausschließlich mit dem laufenden Trainingsbetrieb um 400 Stunden im Jahr überschritten. Derzeit sind die C -Jugend (zu SV Brehmer) und teilweise die Bambinis (zu SV Althen 90), mit denen dazu Kooperationen eingegangen wurden, zur Entlastung des Sportparks, ausgelagert. Die vorhandenen 4 Umkleidekabinen sind insbesondere an Spielbetriebstagen zu wenig. Die Errichtung des vorgesehenen Kleinfeldplatzes, auf dem von der Stadt Leipzig zu diesem Zweck bereits gekauften Grundstück, mit Kunstrasen, Beleuchtung und Funktionsgebäude und eine nachfolgende Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. würde viele Engpässe beseitigen helfen. - Ein Kunstrasenplatz ist bis ca. 1.500 Stunden im Jahr nutzbar. Wettereinflüsse in den Wintermonaten sind weniger störend. - Die Beleuchtung lässt auch in den Wintermonaten ein nachmittägliches Training mit den Kinder-/ Jugendmannschaften zu. - Das Funktionsgebäude bietet zusätzliche Umkleidemöglichkeiten und sanitäre Anlagen. - Die Parkplatzsituation am Sportpark Sommerfelder Straße kann entspannt werden. - Es kann insgesamt ein geregelter und in Zeit + Platz entspannter wöchentlicher Trainings- und Wettkampfbetrieb stattfinden. - Die steigende Nachfrage kann (derzeit insbesondere im Bambini-Bereich) befriedigt werden und der Verein kann in der Sektion Fußball weiter wachsen. - Es bieten sich dann eigene Möglichkeiten zur Kooperation. - Ein Angebot zur Mitnutzung kann arbeitstäglich und bis zum eigenen Nutzungs-/ Trainingsbeginn ab ca. 16:00 Uhr auch an KITAs und die Mölkauer Schulen unterbreitet werden. Insbesondere die in diesem Jahr erstmals begonnene Dreizügigkeit der Grundschule Mölkau könnte davon profitieren. Ob im Investitionshaushalt der Stadt die vollständigen 600 TEUR eingestellt werden müssen oder ob über andere Finanzierungsmöglichkeiten innerhalb des Doppelhaushalts 2017/2018 eine Realisierung gewährt werden kann bzw. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 333 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ ob eine Nutzungsbeteiligung Schulen Mölkau eine (Teil-)Finanzierung aus dem Schulhaushalt rechtfertigt, bitten wir im Amt zu prüfen. Veränderung Ziel 2017: 300.000 Ziel-PSP: neu Veränderung Ziel 2018: 300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 334 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0051/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, dass die Stadtverwaltung 1. die Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt prüft, 2. sich für eine zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der oben genannten Straßen mit Flüsterasphalt einsetzt 3. und auf eine gemeinsame Finanzierung durch die Stadt Leipzig und den sächsischen Freistaat für diese Maßnahme hinwirkt. Begründung: Die Sommerfelder Straße und die Zweinaundorfer Straße fungieren als Autobahnzubringer zu den Auf- und Abfahrten Taucha-Ost, Kleinpösna und als Ausfahrtsstraßen in die Randbezirke der Stadt Leipzig. Das heißt, nicht nur der stadtauswärts fließende Verkehr nutzt diese zwei Achsen, sondern auch der stadteinwärts fließende Verkehr. Die starke Verkehrsbelastung und insbesondere auch der aktuelle Zustand dieser beiden Straßen stellt eine unerträgliche Lärmquelle für die anliegenden Anwohner dar, denn die vorhandenen Schlaglöcher und Ampelanlagen intensiveren den Lärm und die Versehrnutzung durch den C 02-Ausstoß. Die Stadt Leipzig ist sich des Problems durchaus bewusst unter anderen durch die Aufnahme in den Lärmaktionsplan, hat aber bisher keine wirksamen Abhilfemaßnahmen durchgeführt, sodass sich täglich der LKWVerkehr von und zur Autobahn durch die eingemeindete Ortschaft quält, sowie der pendelnde PKW-Verkehr aus den umliegenden Städten und Kreisen. Vor einigen Jahren hat der Freistaat zahlreiche Straßen in ländlichen Ortschaften mit Flüsterasphalt ausgestattet, um den Verkehrslärm zu reduzieren. Daher sollte sich nun die Stadt Leipzig dringend dafür einsetzen, dass sich der Freistaat an diesem Projekt beteiligt, denn die Instandhaltung der Autobahn und deren Zubringer fällt in den Aufgabenbereich des Freistaates und hinzukommt, dass der Freistaat auch bundesweit mit dem Straßenbelag "Fiüsterasphalt" im Wege des Konjunkturpaketes II geworben hat. Durch die Sanierung der beiden Straßen mit Flüsterasphalt könnte zumindest ein Teil der lärmbedingten Belastungen für die Anwohner reduziert und die Lebensqualität der Mölkauer/innen verbessert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 335 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Unter Berücksichtigung des derzeitigen Straßenzustandes wird die Einordnung beider Straßen bzw. einzelner Abschnitte in die Prioritätenliste des Mittelfristigen Investitionsprogrammes für den Straßen- und Brückenbau ab 2021 geprüft. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird es bei einer Sanierung bzw. Ausbau der Straßen nicht zum Einsatz von „Flüsterasphalt“ (lärmoptimierter Asphalt – LOA) kommen. Im innerstädtischen Straßenbau wird der Einsatz von LOA kritisch gesehen. Dies liegt u. a. darin begründet, dass sich im unterirdischen Straßenraum zahlreiche Leitungen von Versorgungsunternehmen befinden. Deren Reparatur- bzw. Um- und Neuverlegungsleistungen führen zu ständig neuen Aufgrabungen, zur Zerstörung der homogenen Deckschicht und somit zur Aufhebung der Wirksamkeit des LOA. Für den Einbau von LOA liegen in Deutschland noch keine Langzeiterfahrungen vor. Es muss nach bisherigen Erkenntnissen aber von einer kürzeren Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen Asphaltbauweisen ausgegangen werden. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich mit der Zeit die Poren mit Schmutz und durch Abrieb der Autoreifen verschließen, so dass die lärmmindernde Wirkung nachlässt. Aus o. g. Gründen wird in Leipzig deshalb derzeit von einer Anwendung von LOA abgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 336 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0052/ 17/18-01 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Nutzung von Flüsterasphalt im Deckenbauprogramm Engelsdorfer Straße in Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Mehrkosten zum Einsatz von Flüsterasphalt. Begründung: Die Engelsdorfer Straße mit dem Knoten zur Paunsdorfer und Sommerfelder Straße fungiert im Zentrum Mölkaus auch als Verteiler zu den Autobahnzubringern, also zu den Auf- und Abfahrten Taucha-Ost, Kleinpösna und als Ausfahrtsstraße in die Randbezirke der Stadt Leipzig. Hier sammelt sich der gesamte Verkehr aus allen vier Richtungen. Das heißt, nicht nur der städtische Verkehr nutzt ausgehend von Paunsdorfer, Sommerfelder, Zweinaundorfer und der weiterführenden Engelsdorfer Straße diesen Straßen-/ Kreuzungsbereich sondern auch viele Pendler. Die starke Verkehrsbelastung stellt eine unerträgliche Lärmquelle für die anliegenden Anwohner dar. Die Stadt Leipzig ist sich des Problems durchaus bewusst. So unter anderen durch die Aufnahme in den Lärmaktionsplan. Sie hat aber bisher keine wirksamen Abhilfemaßnahmen durchgeführt, sodass sich weiterhin der pendelnde PKW-Verkehr aus dem Umland und insbesondere der stark lärmverursachende LKW- Verkehr von und zu den Autobahnen durch die eingemeindete Ortschaft quält. Durch die Sanierung der beiden Straßen mit Flüsterasphalt könnte zumindest ein Teil der lärmbedingten Belastungen für die Anwohner reduziert und die Lebensqualität der Mölkauer/innen verbessert werden. Vor einigen Jahren hat der Freistaat zahlreiche Straßen in ländlichen Ortschaften mit Flüsterasphalt ausgestattet, um den Verkehrslärm zu reduzieren. Daher könnte sich auch die Stadt Leipzig dringend dafür einsetzen, dass der Freistaat Sachsen möglicherweise an diesem Projekt beteiligt wird, denn die Instandhaltung der Autobahn und deren Zubringer fällt in den Aufgabenbereich des Freistaates und hinzukommt, dass der Freistaat auch bundesweit mit dem Straßenbelag "Fiüsterasphalt" im Wege des Konjunkturpaketes II geworben hat. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0000639 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 337 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Es wird davon ausgegangen, dass mit „Flüsterasphalt“ lärmoptimierter Asphalt (LOA) gemeint ist, welcher für innerstädtische Verhältnisse und 50 km/h geeignet ist. Im innerstädtischen Straßenbau wird der Einsatz von LOA kritisch gesehen. Dies liegt u. a. darin begründet, dass sich im unterirdischen Straßenraum zahlreiche Leitungen von Versorgungsunternehmen befinden. Deren Reparatur- bzw. Um- und Neuverlegungsleistungen führen zu ständig neuen Aufgrabungen, zur Zerstörung der homogenen Deckschicht und somit zur Aufhebung der Wirksamkeit des LOA. Für den Einbau von LOA liegen in Deutschland noch keine Langzeiterfahrungen vor. Es muss nach bisherigen Erkenntnissen aber von einer kürzeren Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen Asphaltbauweisen ausgegangen werden. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich mit der Zeit die Poren mit Schmutz und durch Abrieb der Autoreifen verschließen, so dass die lärmmindernde Wirkung nachlässt. Aus vorgenannten Gründen wird in Leipzig deshalb derzeit von einer Anwendung von LOA abgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 338 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0053/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, die Bereitstellung der Investitionsmittel zum Bau eines Fußweges im o.g. Bereich. Begründung: Mit der fertiggestellten Errichtung des Wohngebietes "Zweinaundorfer Straße" mit ca. 40 Wohnhäusern gemäß Bebauungsplan E-215, 1.Änderung wird der Fußgänger- und Fahrradverkehr nicht nur Richtung Innenstadt sondern auch stadtauswärts in Richtung Ortsteilzentrum Zweinaundorf (Bushaltstelle, Penny-Markt, Kirche, Gasthof, Festwiese, Gut Mölkau, OB-Haltepunkt, ... ) deutlich zunehmen. Im Bebauungsplan E-215, 1.Änderung (Punkt 8.4, Seiten 36/ 37) wird dieser Gehweg aus finanziellen Gründen ausgeschlossen und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Dies ist für die betroffenen (neuen) Einwohner und den OR Mölkau nicht tragbar. Der Gehweg bzw. als kombinierter Weg für Fußgänger und. Radfahrer muss zeitnah nach der Fertigstellung des Wohngebietes entstehen. Der Lückenschluss muss zwischen Ende Fußweg am Quittenweg auf der südlichen Straßenseite der Zweinaundorfer Straße unter Einbindung der stadtauswärtigen Bushaltestelle "Schulstraße" über die Obernaundorfer Straße hinweg zum zur Anbindung an den vorhandenen Fußweg vor dem Penny- Einkaufsmarkt erfolgen. Aus unserer Sicht kann das Teilstück zwischen Quittenweg und Obernaundorfer Straße auch als kombinierter Fuß- und Radweg ausgebaut werden, auch wenn die anschließenden, vorhandenen Gehwege derzeit nicht für Fahrradverkehr geeignet sind. ln der Planungsphase ist zu prüfen, ob der Weg hinter die schützenswerte, alleeartige Baumreihe gelegt werden kann. Der Baumbestand soll aus unserer Sicht auf jeden Fall erhalten werden. In der Allee-Reihe fehlende Bäume sind zu ergänzen/ nach zu pflanzen. Der Ausbau dient der erforderlichen Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer und Anschluss des Neubaugebiets an die Bushaltestelle "Schulstraße" und an den Fußweg ab Penny Markt und der Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger durch nicht wiederholende Überquerung der viel befahrenen "Zweinaundorfer Straße". Außerdem erfolgt im diesem Zuge auch eine Wiederherstellung des Ortsbildes. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 339 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 340 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0054/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) Der Stadtrat beschließt, dass für die Realisierung der Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) 250 TEUR im DHH 2017/18 eingestellt werden. Begründung: Die beiden Grünanlagen im Zentrum Mölkaus zwischen Gottschalkstraße/ ehemaligen Stadtgut und Gasthof Zweinaundorf sowie die "Festwiese" sind in die Jahre gekommen und entsprechen wohl nicht mehr aktuellen gestalterischen, optischen und gärtnerischen Anforderungen. Mit der Aufarbeitung der dominierenden Plastik "Hirschgruppe" wurde ein Anfang gemacht. Jedoch auch die anliegenden und querenden Wege sowie die Zufahrt zur Gaststätte sind nicht mehr in einem ansprechenden Zustand. Insbesondere der die Wiese querende Weg sowie die Außenränder/ Rasen kanten/ Fußwege zu den angrenzenden Straßen sind dringend reparaturbedürftig. Die Anpflanzungen sind teils verwachsen bzw. durch das Alter aus-/ herausgewachsen. Einige Bäume wurden bereits gefällt/ersetzt. Ein Gestaltungswettbewerb bzw. eine fachmännische gärtnerische Planung können, unter Beachtung der Naturschutz- Anforderungen, z.B. auch eine grundsätzlich neue Gestaltung/ Aufteilung der Gesamtfläche ergeben. Dabei müssen natürlich die Eigentums- bzw. Nutzungsrechte der Anlieger mit in die Planung einbezogen werden. Die Nutzbarkeit der Festwiese für Zirkusgastspiele sowie Heimatfeste bzw. Kulturveranstaltungen soll inkl. Der Bühne jedoch weiter erhalten werden. Einige besondere Busch-/ Heckengruppen könnten neue Akzente setzen. Eine Reihe Bänke mit Sichtachse auf die Hirschgruppe und einige Papierkörbe + Hundekotstationen und eventuell einige punktuelle Beleuchtungsmaßnahmen könnten das ganze abrunden. Nicht ausschließen soll dieser Antrag die Möglichkeit der Finanzierung von Bäumen und Bänken über Spenden und/ oder Patenschaften, wie in der Stadt Leipzig bereits gehandhabt. Veränderung Ziel 2017: 125.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Veränderung Ziel 2018: 125.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 341 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Plan 2016 in €: 1.620.050; 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738; 1.620.050; Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 1.749.643; -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 Saldo in €: 4.169.555 Saldo in €: 3.977.066 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 342 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0055/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Generationenspielplatz in Mölkau Der Stadtrat beschließt, dass 1. in Mölkau zwischen dem Quittenweg und der Obernaundorfer Straße, angrenzend zur Zweinaundorfer Straße, ein großer Generationenspielplatz errichtet wird. 2. Der Generationenspielplatz mit einem Bolzplatz, einem großen Schachbrett, 2 Tischtennisplatten, 2 Basketballkörben, Kinderspielgerüsten, Fitnessgeräten (z.B. von der Firma C ompan), dauerhaft, großen und befestigten Pavillon (mit Stühlen, Tischen und Bänken) und Sitzbänken ausgestattet wird. 3. Der Generationenspielplatz in einer Parkanlage integriert wird, die in der Nähe des neuen Trainingsplatzes des SV Mölkau 04 ist. Begründung: zu 1. Zurzeit existiert in Mölkau 1 städtischer Kinderspielplatz an der Paunsdorfer Straße und 2 kleine private Spielplätze in einem Wohnareal, die nur für die unmittelbar daran wohnenden Kinder im Alter zwischen 5 und 10 Jahren ausgestattet sind. Derzeit besteht daher ein deutlicher Mangel an Spielplätzen, wenn man bedenkt, dass Mölkau eine attraktive Wohngegend für Familien mit ihren Kindern geworden ist und fast 6000 Einwohner hier leben. Ein Generationenspielplatz in Mölkau würde den Kontakt und Austausch, sowie das soziale Verhalten und die soziale Kompetenz durch das ausgewogene Verhältnis zwischen jungen und älteren Menschen fördern und ist daher enorm wichtig für die soziale und infrastrukturelle Entwicklung von Mölkau. Der Standort eignet sich für einen Generationenspielplatz dadurch so gut, da sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein Neubaugebiet für Eigenheime, in der Nähe ein Altenheim und die Grund-und Oberschule Mölkau angrenzt. Zumal der einzig verbliebene zentrale Standort auch durch die unmittelbare Nähe zu Bushaltestellen für Jung und Alt gut zu erreichen ist. Wie bereits angeführt, hat Mölkau nur einen städtischen Kinderspielplatz, der erstens nicht gut zu erreichen ist und ist zweitens, gemessen an der Einwohnerzahl von Mölkau, gerade durch den vermehrten Zuzug von jungen Familien, in diesem Punkt unterrepräsentiert, sodass hier dringender Handlungsbedarf besteht. zu 2. Im Moment können Jugendliche außerhalb von Vereinen nirgendwo in Mölkau sportlich aktiv werden. Aus diesem Grund ist die oben genannte Ausstattung von großer Bedeutung, da z.B. der Trainingsplatz des SV Mölkau 04 Kindern, die nicht im Verein sind, nicht zur Verfügung steht und den Jugendlichen am Wochenende keine Möglichkeit zur sportlichen Betätigung bietet, da dort in der Regel Fußballspiele ausgetragen werden. Auch ältere Menschen haben keinen festen Standort, wo sie vital und geistig fit bleiben können. Zudem ist es von großer Bedeutung, dass sich z.B. Mütter und geheingeschränkte Menschen hinsetzen können, auch wenn es regnet. Außerdem verfügt Mölkau über keinen zentralen, der Schule nahegelegenen Ort, wo die Schüler hingehen können, wenn sie z.B. Stundenausfall haben. Dafür würde sich der Generationenspielplatz eignen, wo die Kinder ihre freie Zeit verbringen können, wenn sie z.B. in Baalsdorf wohnen, da die Busfahrt schon einen großen Teil der Zeit in Anspruch nimmt. zu 3. Der Generationenspielplatz muss von Bäumen geschützt werden, damit die Kinder keinen schweren Sonnenbrand bekommen und sich auch im Schatten bei sehr warmen Temperaturen aufhalten können. Eine Parkanlage würde zu dem gut ins Ortsbild passen und außerdem ist eine Grünanlage für dieses Gebiet geplant, sodass sich das ergänzen würde. Der Generationenspielplatz darf nicht direkt an die Zweinaundorfer Straße grenzen, sondern muss in der Nähe des neuen geplanten Trainingsplatzes des SV Mölkau 04 errichtet werden, da die Zweinaundorfer Straße eine viel befahrene Straße ist. Zur besseren Veranschaulichung ist die Planzeichnung mit Erklärungen beigefügt. (aus B-Plan E Nr. 217) Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 343 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000746 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 344 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0056/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Schaffung einer Zugangssicherung sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Hauptzugangsbereich der KITA befindet sich auf der Rückseite des Gebäudes. An diese Rückseite schließt sich eine öffentliche Parkanlage an, die in verschieden Richtungen begangen werden kann. Um den uneingeschränkten Zugang in das Gebäude zu vermeiden und die Sicherheit der Kinder in der Kita sicherzustellen muss eine Zugangssicherung der Eingangstüren mittels Transponder-System installiert werden. Voraussetzung dafür ist die Erneuerung der Haupteingangstüren, da eine Nachrüstung an den vorhanden Türen nicht möglich ist. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 345 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0057/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Sportlerheims Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Sportlerheims sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Die Sanierung des Sportlerheims am Sportplatz Arthur-Polenz-Straße ist für die Gesamtnutzung des Sportplatzes notwendig. Bei dem gemeinsamen Rundgang mit Herrn OBM Jung wurde eine Beteiligung der Stadt Leipzig in Höhe von 200.000€ von Herrn OBM Jung in Aussicht gestellt bei 10% Eigenleistung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 k.A. im Beschluss, gem. Begründung so aufgenommen. 100.000 k.A. im Beschluss, gem. Begründung so aufgenommen. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 Plan 2016 in €: 8.777.762; 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 Planentwurf 2017 in €: 9.506.286; 8.777.762; Planentwurf 2018 in €: 9.743.713 2.993.144; -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Erträge in €: -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Erträge in €: -1.351.345; 10.857.632 ordentl. Aufwendungen in €: 11.097.206 ordentl. Aufwendungen in €: 10.857.632 Saldo in €: 20.603.492 Saldo in €: 20.363.918 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 346 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0058/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Pavillon sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Pavillon befindet sich in der öffentlichen Parkanlage Täschners Garten. Das inzwischen stark sanierungsbedürftige Bauwerk ist über 100 Jahre alt und muss erhalten werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Plan 2016 in €: 1.620.050; 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738; 1.620.050; Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 1.749.643; -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 Saldo in €: 4.169.555 Saldo in €: 3.977.066 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 347 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0059/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Zuckelhausener Rings sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Zuckelhausener Ring ist Knotenpunkt zwischen verschiedenen Ortsteilen (Probstheida, Holzhausen, Meusdorf, Liebertwolkwitz). Er ist Zubringerstraße zum Großklinikum der Helios AG, die ortsansässige freiwillige Feuerwehr ist Anlieger am Zuckelhausener Ring. Die Straßendecke besteht aus unebenem, rutschigem Kopfsteinpflaster sowie mehrfach geflicktem Teerbelag. Vor allem bei schlechter Witterung besteht hier erhöhte Unfallgefahr. Ein Fahrradweg ist nicht vorhanden. Die Fußwege sind uneben und teilweise nicht befestigt. Aufgrund des hohen Fußgängeraufkommens durch die örtliche Nähe zum Kindergarten „Fuchsbau“ und des anliegenden Landpflegeheimes führt dies zu Problemen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 348 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0060/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Die Einfamilienhausbebauung in "Täschners Garten" ist gemäß Bebauungsplan abgeschlossen, die Erschließungsanlagen sind fertig gestellt. Lediglich der „Alte Pfarrweg“ mit der für seine Funktion notwendigen Brücke über die Östliche Rietzschke wurde noch nicht realisiert. Dieser Weg stellt für Fußgänger und Radfahrer eine wesentliche Verbesserung der Erreichbarkeit der o.g. Spazierwege um das Parkkrankenhaus, im Auebereich der Östlichen Rietzschke bzw. des Ortskerns Zuckelhausen dar. Laut Verwaltung wird aus planerischer Sicht die Realisierung der Wegebeziehung nach Maßgabe der Finanzierbarkeit ausdrücklich befürwortet. Der Ortschaftsrat bezieht sich auf den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag Nr. V/OR 5 vom 04.05.2010, Neufassung vom 02.11.2010 eingereicht vom Ortschaftsrat Holzhausen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Plan 2016 in €: 1.620.050; 1.749.643; -239.590; 2.108.328 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738; 1.620.050; Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 1.749.643; -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Erträge in €: -239.590; 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 Saldo in €: 4.169.555 Saldo in €: 3.977.066 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 349 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0061/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Fußweges Mölkauer Straße, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Fußweges sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Fußweg der Mölkauer Straße zwischen Zuckelhausener Ring und Stötteritzer Landstraße befindet sich beidseits in einem desolatem Zustand und ist größtenteils unbefestigt. Dieser Abschnitt wird auch auf Grund der Nähe zur KITA Fuchsbau von Eltern und Kindern und auf Grund der Nähe zum Pflegeheim und Heimatverein von Senioren genutzt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 350 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0062/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Auf Empfehlung des Stadtelternrates, AK Grundschule, sind folgenden notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen notwendig. In der Bibliothek brauchen die Fenster eine Verdunklungsmöglichkeit. Der Werkraum hat einen Nässeschaden und muss daher dringend trocken gelegt werden. Die Mensa braucht dringend neue Fenster, die dann auch zu öffnen sind, um eine ausreichende Luftzufuhr zu gewährleisten. Zudem brauchen die Fenster eine Verdunklungsmöglichkeit. Das Schmutzrost am Eingang zur Mensa hat keinen Abfluss. Daher bildet sich Eis, was zu einer Unfallgefahr für die Grundschulkinder wird. Die Toiletten im Hort der Schule müssen dringend saniert werden. Sie sind in einem schlechten Zustand. Der Anlauf der Weitsprunganlage muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde ein außenliegender Sonnenschutz bzw. eine Verdunklung im Zuge der Fenstererneuerung (einschl. Bibliothek) nicht vorgesehen. Stattdessen wurde eine Sonnenschutzverglasung realisiert. Die weitere Ausstattung von Räumlichkeiten mit Verdunklungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos unterliegt dem Schulbudget. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Der Werkraum befindet sich in einem ordnungsgemäßen Zustand. Der Außenbereich wurde abgedichtet und neu verputzt. Die Erneuerung der Fenster in der Mensa ist beauftragt und wird bis 31.12.2016 abgeschlossen. Die Beseitigung der Unfallgefahr am Eingangspodest zur Mensa ist beauftragt und wird bis 30.11.16 behoben. Die Toiletten im Hort sind in einem ordentlichen, sanierten Zustand. Die Weitsprunganlage befindet sich in einem nutzungsfähigen Zustand. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 351 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 352 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0063/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Ausbau der Feldentwässerung am Kesselgrund, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Feldentwässerung sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Bereich Kleinpösnaer Straße / Durch die Felder / Kesselgrund ist regelmäßig von großflächigen Überschwemmungen betroffen. Das stellt eine außerordentliche Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr dar. Außerdem werden die anliegenden Grundstücke und der Kesselgrund neben der öffentlichen Straße Kleinpösnaer Straße / Durch die Felder dauerhaft gefährdet und beschädigt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 353 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0064/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend komplett saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. In den Druchgängen gibt es unterschiedlich Tritthöhen. Zudem liegen Metallplatten offen auf dem Boden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 354 Änderungsanträge in der Reihenfolge der Beratung -____________________________________________________________________________________________ Antragsnummer: OR 0065/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der unsanierten Sanitäreinrichtungen sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: In der Kita "Fuchsbau" befinden sich noch zwei unsanierte Sanitäreinrichtungen. Diese sind ca. 25 Jahre alt und befindet sich in einem desolatem und hygienisch sehr bedenklichen Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Maßnahmen der baulichen Unterhaltung werden über den sogenannten Jahresvorhabenplan bedarfsgerecht ausgerichtet. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Seite 1 Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018 I. Ausgangslage Es wurden fristgerecht insgesamt 412 Änderungsanträge/Einwände zum Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 gestellt. Diese gliedern sich nach Antragstellern wie folgt: • Einwohner/ Abgabepflichtige • Fraktionen/ einzelne Stadträte/ Fachausschüsse/ Beiräte • Ortschaftsräte 180 Bürgereinwände 166 Änderungsanträge 66 Änderungsanträge. Die Änderungsanträge bzw. Bürgereinwände wurden inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. An diesem Ziel hat sich die Verwaltung bei der Bildung der Verwaltungsmeinungen im Rahmen der vorliegenden Vorlage orientiert. Es gibt u. a. folgende mehrfach gestellte Anträge: • • • • • • Förderung der Kinder- und Jugendhilfe Schulsozialarbeit Schulbau (Finanzhaushalt) Werterhaltung Schulen (Ergebnishaushalt) Instandhaltung Verkehrsinfrastruktur (Ergebnishaushalt) Förderung der Kultur Es wurden Änderungsanträge/Anträge der Ortschaftsräte/Bürgereinwände mit einem Volumen in Höhe von 2017: rd. 23,9 Mio. € sowie ca. 55 VzÄ 2018: rd. 24,8 Mio. € sowie ca. 70 VzÄ gestellt. Anlagen Anlage 1 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Bürgereinwände (mit Inhaltsverzeichnis) Anlage 2 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände, sortiert nach der Reihenfolge ihrer Beratung Anlage 3 Verwaltungsmeinungen zu den einzelnen Bürgereinwänden (entsprechend Anlage 2 sortiert) Anlage 1 Block durch die Verwaltung bereits berücksichtigte Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 1 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0010/ 17 Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig hier: Verschlissene Toiletten bereits berücksichtigt 1 BE 0026/ 17/18 31. Schule - Schulneubau bereits berücksichtigt 2 BE 0037/ 17/18 46. Schule – Durchbruch Lehrerzimmer bereits berücksichtigt 3 BE 0039/ 17/18 46. Schule – Alarmklingel bereits berücksichtigt 4 BE 0044/ 17/18 46. Schule – Sanierung der Lehrertoiletten bereits berücksichtigt 5 BE 0047/ 17/18 74. Schule – Gestaltung des Pausenhofes bereits berücksichtigt 7 BE 0048/ 17/18 74. Schule - Erneuerung der Heizungsanlage bereits berücksichtigt 8 BE 0063/ 17/18 85. Schule – Instandhaltung bereits berücksichtigt 9 BE 0073/ 17/18 Alfred-Kästner-Schule – Instandsetzung der Turnhalle bereits berücksichtigt 10 BE 0076/ 17/18 Astrid-Lindgren-Schule – Erneuerung der Fenster bereits berücksichtigt 11 BE 0077/ 17/18 Astrid-Lindgren-Schule – C omputerkabinett bereits berücksichtigt 12 BE 0079/ 17/18 Astrid-Lindgren-Schule – Schulgarten bereits berücksichtigt 13 BE 0084/ 17/18 August-Bebel-Schule – Instandhaltung, Wasseranschlüsse bereits berücksichtigt 15 BE 0088/ 17/18 C arl-von-Linné-Schule – Sanierung der Toiletten bereits berücksichtigt 16 BE 0094/ 17/18 C lara-Wieck-Schule – Ausbau der Hausmeisterwohnung bereits berücksichtigt 17 BE 0095/ 17/18 C lara-Wieck-Schule – Einrichten von Toiletten bereits berücksichtigt 18 BE 0101/ 17/18 Ernst-Pinkert-Schule – Sanierung der sanitären Einrichtungen bereits berücksichtigt 19 BE 0102/ 17/18 Ernst-Pinkert-Schule – Maßnahmen zur Schallminderung im Speiseraum bereits berücksichtigt 20 BE 0106/ 17/18 Friedrich-Fröbel-Schule – Sanierung der Toiletten bereits berücksichtigt 21 BE 0112/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Fahrradbügel bereits berücksichtigt 22 BE 0133/ 17/18 Schule am Auwald – Trockenlegung des Kellers bereits berücksichtigt 23 BE 0134/ 17/18 Schule am Auwald – Umbau der C afeteria bereits berücksichtigt 24 BE 0135/ 17/18 Schule am Auwald – Sanierung der Fenster bereits berücksichtigt 25 BE 0144/ 17/18 Schule am Rabet – Sanierung Toiletten bereits berücksichtigt 26 BE 0149/ 17/18 Schule Böhlitz-Ehrenberg – Neubau, zweiter Bauabschnitt bereits berücksichtigt 27 BE 0166/ 17/18 Schule Liebertwolkwitz – Schulhofgestaltung bereits berücksichtigt 28 BE 0167/ 17/18 Schule Liebertwolkwitz – Fahrradständer bereits berücksichtigt 29 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 1 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0010/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig hier: Verschlissene Toiletten Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat: Verschlissene Toiletten im Hauptgebäude - Sanierung schon länger geplant / Baubeginn sollte Juni 2016 sein - bisher nichts getan, es gibt noch nicht einmal einen neuen Termin - die Toiletten haben den Stand der 80er Jahre und sind sehr verschlissen - die alte Spülung hat einen sehr hohen Wasserverbrauch - es gibt Gefahrenstellen, die Hygienekontrolle bemängelt jährlich den Zustand Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die notwendigen finanziellen Mittel zur Planung und Realisierung sind im Haushalt 2017/2018 eingeordnet. Ein Fördermittelantrag wurde gestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 2 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0026/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 31. Schule - Schulneubau Die notwendigen Mittel für den Neubau der 31. Schule werden eingestellt. Begründung: Das Provisorium der 31. Schule, ein C ontainerbau, steht seit nunmehr 18 Jahren. Es ist dringend erforderlich, auch aus Platzgründen, dass die 31. Schule einen Neubau erhält. Probstheida wächst genauso, wie Rest-Leipzig, die Schule platzt aus allen Nähten. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.a. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Es handelt sich hierbei um Verwaltungshandeln. Die Haushaltsmittel sind eingestellt. Das Beteiligungsverfahren wurde durchgeführt. Das VOFVerfahren ist in Vorbereitung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 3 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0037/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 46. Schule – Durchbruch Lehrerzimmer Die erforderlichen Mittel für den Durchbruch zur Vergrößerung des Lehrerzimmers werden eingestellt. Begründung: Das Lehrerzimmer ist mit 20-30 Quadratmetern schon jetzt für die vorhandenen 20 Lehrer zu klein. Da die Schülerzahlen eher mehr denn weniger werden, brauchen die Lehrer auch eigene Fächer, die sie momentan nicht haben. Neben dem jetzigen Lehrerzimmer befindet sich ein Raum, der mitbenutzt werden kann. Mit einem Durchbruch wäre mehr Platz für die Lehrer. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine verschlossener ehemaliger Türdurchbruch muss geöffnet werden. Dazu ist die Umverlegung einer Entwässerungsleitung und die Verlegung eines Waschbeckens erforderlich. Eine Realisierung erfolgt innerhalb des Jahresvorhabenplan 2017 oder 2018 je nach Priorisierung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 4 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0039/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 46. Schule – Alarmklingel Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung der Alarmklingel werden eingestellt. Begründung: Die Alarmklingel, beispielsweise für den Feueralarm, ist in den Turnhallen, insbesondere in der Gartenturnhalle, nicht zu hören. Einen Alarm würden die Kinder nicht mitbekommen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes der 46. Schule wurde auf einen Anschluss der separat auf dem Schulgelände stehenden Turnhallen an die neue Alarmanlage (Hausalarm) verzichtet. Aufgrund neuer Erfordernisse wird der Anschluss an die Alarmanlage der Schule (Hausalarm) geplant und nachgerüstet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 5 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0044/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 46. Schule – Sanierung der Lehrertoiletten Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Lehrertoiletten an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Lehrertoiletten sind in einem schlechten Zustand und müssen dringend saniert werden. Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 6 Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden.Die Sanierung der Lehrertoiletten wird ab 2017 planerisch vorbereitet und nach 2018 umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 7 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0047/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 74. Schule – Gestaltung des Pausenhofes Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Pausenhofs der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Auf dem Schulhof befinden sich drei Reckstangen, ein Basketballkorb sowie zwei Fußballtore auf einem Platz ohne Wiese. Eine Gestaltung und Nutzbarmachung ist dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Neugestaltung des Pausenhofes wird als Projekt durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer ab dem Jahr 2016 bearbeitet. Diese Maßnahme ist mit Fördermitteln geplant, der Bescheid bereits avisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 8 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0048/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 74. Schule - Erneuerung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage ist alt und wurde bei der Teilsanierung nicht erneuert. Alte Heizkörper, teilweise locker in den Halterungen und teilweise undicht. Die Strangabsperrventile sind alt und müssen ständig durch den Hausmeister kontrolliert werden. Durch ständig mögliche Reparaturarbeiten müssen Klassenräume gesperrt werden. Mit einer neuen Heizungsanlage können ständig anfallende Kosten enorm reduziert werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die bestehende Heizungsinstallation wird im Zusammenhang mit dem im Oktober 2016 realisierten neuen Anschluss an das Fernwärmenetz umgebaut und im erforderlichen Umfang modernisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 9 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0063/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt 85. Schule – Instandhaltung Die erforderlichen Mittel für diverse Instandsetzungsmaßnahmen an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: In verschiedenen Räumen müssen Lampen ausgetauscht werden, zudem sind Malerarbeiten im Keller und in den Aufgängen nötig. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Malerarbeiten im Kellergang und in den Treppenhäusern erfolgen im Rahmen der Energetischen Sanierung der äußeren Hülle in den Jahren 2017/2018. Lampen in allen Unterrichtsräumen wurden bereits 2016 gewechselt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 10 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0073/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Alfred-Kästner-Schule – Instandsetzung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für Instandsetzungsarbeiten in der Turnhalle werden bereitgestellt. Begründung: Durch den Abriss und den Neubau der Sprossenwand sind Schäden entstanden, die behoben werden müssen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die angezeigten minimalen Schäden im Wandbereich werden zeitnah aus dem Reparaturbudget beseitigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 11 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0076/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Astrid-Lindgren-Schule – Erneuerung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fenster an der AstridLindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster lassen sich teilweise nicht öffnen, weil sie defekt sind. Das ist insbesondere für das Wohlbefinden der Kinder schlecht, da frische Luft in einem Plattenbau unerlässlich ist. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die energetische Sanierung der Gebäudehülle (inkl. Austausch der Fenster) ist ab 2017 in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 12 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0077/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Astrid-Lindgren-Schule – Computerkabinett Die erforderlichen Mittel für neues Mobiliar im C omputerkabinett werden eingestellt. Begründung: Im C omputerkabinett befinden sich derzeit alte Tische aus dem Lehrerzimmer sowie sehr alte Stühle. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.07 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Ersatzbeschaffung von Mobiliar für das PC -Kabinett an der AstridLindgren-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig ist bereits im Haushaltjahr 2017 vorgesehen. Dafür sind 3.000 EUR im Ergebnishaushalt eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 13 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0079/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Astrid-Lindgren-Schule – Schulgarten Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Gehwegplatten im Schulgarten der Astrid-Lindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Im Schulgarten müssen dringend die Gehwegplatten erneuert werden. Sie haben sich unterschiedlich gehoben und gesenkt und bergen daher eine starke Unfallgefahr in sich. Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 14 Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme wird schrittweise im Rahmen der Bauunterhaltung 2017 und 2018 bearbeitet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 15 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0084/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt August-Bebel-Schule – Instandhaltung, Wasseranschlüsse Die erforderlichen Mittel für Wasseranschlüsse werden bereitgestellt. Begründung: Im Bewegungsraum des Hortes ist das Waschbecken undicht, im Experimentierzimmer wird überhaupt ein Wasseranschluss benötigt. Gleiches gilt für den Schulgarten, da wird ein Außenanschluss für Wasser gebraucht. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die notwendigen Arbeiten werden im Rahmen der baulichen Unterhaltung realisiert. Die Abstimmung hierzu hat bereits stattgefunden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 16 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0088/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Carl-von-Linné-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für Toilettensanierung an der C arl-von-Linné-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten sind in einem schlechten Zustand und müssen saniert werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Für die Maßnahme Erneuerung der Grundleitungen und der WC Anlage für die der Grundschule ist ein Fördermittelantrag gestellt worden. Die Realisierung im Jahr 2017 beginnt mit der Erneuerung der Grundleitung für das Gesamtgebäude. Danach erfolgt die Sanierung der Toilettenanlage für die Grundschule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 17 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0094/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Clara-Wieck-Schule – Ausbau der Hausmeisterwohnung Die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Hausmeisterwohnung in der C laraWieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Hausmeisterwohnung in der C lara-Wieck-Schule wird als solche nicht mehr benutzt. Da es momentan chaotische Zustände in den Garderoben gibt und diese auch nicht abgeschlossen werden können, soll die Hausmeisterwohnung künftig als Garberobe dienen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Es gibt eine mit der Schulleitung abgestimmte Planung zur Umnutzung der ehemaligen Hausmeister-Wohnung. Die Umsetzung erfolgt im nächsten Jahr im Rahmen der Maßnahme entsprechend Vorlage – VI-DS-02302, Baubeschluss Teilsanierung der Schule - WC - Anlagen und Bibliothekseinbau. Die vorhandenen Garderobenräume sind abschließbar, dort ist ggf. die Organisationsform zu optimieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 18 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0095/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Clara-Wieck-Schule – Einrichten von Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Erweiterug der Toiletten in der C lara-WieckSchule werden eingestellt. Begründung: Die vorhandene Anzahl an Toiletten ist gemessen an der Schülerzahl zu gering. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Umsetzung erfolgt im nächsten Jahr im Rahmen der Maßnahme entsprechend Vorlage – VI-DS-02302, Baubeschluss Teilsanierung der Schule - WC -Anlagen und Bibliothekseinbau. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 19 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0101/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Ernst-Pinkert-Schule – Sanierung der sanitären Einrichtungen Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der sanitären Einrichtungen an der Ernst-Pinkert-Schule werden eingestellt. Begründung: Saubere und ordentliche sanitäre Einrichtungen sind nicht nur eine wichtige Voraussetzung für das Wohlbefinden und den Gesundheitsschutz unserer Kinder sondern auch ein Spiegelbild des kulturellen Niveaus. Wenn man sich die sanitären Einrichtungen des Schulgebäudes der Ernst-Pinkert-Schule und insbesondere auch der dazugehörigen Turnhalle anschaut, muss einem Angst und Bange werden, sowohl um die Gesundheit unserer Kinder als auch deren Einstellung zur Hygiene. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine Komplettsanierung der Sanitäranlagen der Grundschule (Vorderhaus) ist ab dem Jahr 2017/2018 geplant. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 20 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0102/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Ernst-Pinkert-Schule – Maßnahmen zur Schallminderung im Speiseraum Die erforderlichen Mittel für Lärmschutzmaßnahmen im Speiseraum der Ernst-Pinkert-Schule werden eingestellt. Begründung: Mit relativ geringem Aufwand könnte so viel erreicht werden. Nachdem unsere Kinder aufmerksam dem Unterricht gefolgt sind, haben sie sich natürlich in der Pause viel zu erzählen. Dabei steigt der Lärmpegel im Speiseraum sehr schnell auf ein Niveau, welches sowohl für die Kinder als auch die verantwortlichen Betreuer stresserzeugend wirkt. Den Lärmpegel auf die Disziplinlosigkeit der Kinder zurückzuführen ist dabei unangebracht. Lärmmindernde Maßnahmen sind hier durchaus als aktiver Gesundheitsschutz anzusehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme ist Bestandteil der Sanierung Ernst-Pinkert-Schule Haus 2 und wird in 2017 realisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 21 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0106/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Friedrich-Fröbel-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung in der Turnhalle der Friedrich-Fröbel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in der Turnhalle sind in einem unzumutbaren Zustand. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Sanitäreinrichtungen der Schule wurden in den Jahren 2014/15 komplett saniert. Die Sanierung der Sanitäreinrichtungen der Sporthalle wurde im Jahr 2016 beplant und soll im Jahr 2017, beginnend in den Winterferien, realisiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 22 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0112/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Geschwister-Scholl-Schule – Fahrradbügel Die erforderlichen Mittel zum Bereitstellen von Fahrradbügeln werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht dringend 30 Fahrradbügel. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Eine Aufstellung von Fahrradbügeln kann nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten (Platzbedarf für Bügel) in 2017 erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 23 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0133/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule am Auwald – Trockenlegung des Kellers Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung werden eingestellt. Begründung: Der Keller der Schule ist feucht und muss trockengelegt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.22 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Entwurfsplanung liegt vor. Die Maßnahme wird umgesetzt, dafür sind Mittel in 2017/2018 eingestellt. Die voraussichtliche Fertigstellung erfolgt in 2019. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 24 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0134/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule am Auwald – Umbau der Cafeteria Die erforderlichen Mittel für den Umbau von Küche und Speisesaal werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001651.700; 7.0001651.705 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Anbau des Mehrzweckgebäudes mit einer Schülerspeisenversorgung liegt in der Entwurfsplanung vor und soll in 2017 umgesetzt werden, dafür sind in 2017 1,1 Mio. € veranschlagt. Ein Fördermittelantrag wird im Rahmen VwV Investkraft Budget Sachsen gestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 25 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0135/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule am Auwald – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der Schule am Auwald werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster der Schule müssen dringend saniert werden. Zudem braucht das Gebäude eine Regenrinne. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.22 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Entwurfsplanung liegt vor. Die Sanierung der Fenster wird umgesetzt, dafür sind Mittel in 2017/2018 eingestellt. Die voraussichtliche Fertigstellung erfolgt in 2019. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 26 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0144/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule am Rabet – Sanierung Toiletten Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Toiletten der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Viele der Toiletten der Schule sind noch DDR-Standard und müssen dringend saniert werden, da sie unhygienisch sind. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.05 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Im Jahr 2016 erfolgt bereits die Planung bis zur Leistungsphase 3. Im Jahr 2018 erfolgt die Ausführungsplanung und die Realisierung der Baumaßnahme, dafür sind in 2018 Aufwendungen i.H. von 180.000 € veranschlagt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 27 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0149/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Böhlitz-Ehrenberg – Neubau, zweiter Bauabschnitt Die erforderlichen Mittel für den 2. Bauabschnitt der Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule hat einen Neubau erhalten, der jedoch schon bei der Eröffnung zu klein war. Deshalb ist es wichtig, dass der zweite Bauabschnitt zeitnah realisiert wird, um dem erhöhten und sich weiter erhöhenden Schüleraufkommen Genüge tragen zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001077.705; 7.0001077.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme ist im Doppelhaushalt 2017/18 mit einem Investitionsvolumen von rd. 4,3 Mio € enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 28 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0166/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Liebertwolkwitz – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend neu gestaltet werden. Durch den Mensaneubau ist der gepflasterte Schulhofbereich verständlicherweise geschrumpft. Nun ist ein Schulanbau geplant, wo auch wieder Fläche „weggenommen“ wird. Im westlichen Teil ist der Hortgarten mit Rasen- und Erdfläche. Dort gibt es eine Sandgrube und ein veraltetes kleines Klettergerüst und eine Miniwippe. An der Schule lernen 160 Kinder. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001489.700 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Schulhof wird im Rahmen der Investitionsmaßnahme "GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung" neu gestaltet. Die dazu erforderlichen finanziellen Mitteln sind in der Haushaltsplanung 2017ff. berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 29 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0167/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: bereits berücksichtigt Schule Liebertwolkwitz – Fahrradständer Die erforderlichen Mittel für Fahrradständer werden eingestellt. Begründung: An der Schule gibt es lediglich fünf Fahrradständer. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.63 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: Der Schulhof wird im Rahmen der Investitionsmaßnahme "GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung" ab 2017ff. neu gestaltet. In diesem Zusammenhang werden auch Fahrradständer über den Ergebnishaushalt angeschafft und aufgestellt. Dafür sind in 2017 und 2018 Aufwendungen von je 2.000 € eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Anlage 2 Inhaltsverzeichnis aller Bürgereinwände in der Reihenfolge ihrer Beratung Hinweis: außer bereits berücksichtigte Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 1 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0001/ 17/18 Investitionen für ÖPNV einstellen - zumindest Planungskosten abgelehnt 30 BE 0002/ 17/18 Neubau / Sanierung Grundschule am Floßplatz abgelehnt 32 BE 0003/ 17/18 Radverkehrsentwicklung abgelehnt 33 BE 0004/ 17/18 Komplettsanierung der Sanitäranlagen in der August-Bebel-Grundschule und Hort abgelehnt 35 BE 0005/ 17/18 Fußgängerampel in der Dieskaustraße abgelehnt 36 BE 0006/ 17/18 Grundsanierung Mariannenpark und Abtnaundorfer Park abgelehnt 37 BE 0007/ 17/18 Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz abgelehnt 38 BE 0008/ 17 Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Schulhof abgelehnt 39 BE 0009/ 17/18 Spielplätze abgelehnt 40 BE 0011/ 17 Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Lärmbelästigung abgelehnt 41 BE 0012/ 17 Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier verschlissene Fenster abgelehnt 42 BE 0013/ 17 Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Speiseraum abgelehnt 43 BE 0014/ 17/18 Erhöhung der Stellenanzahl für Radverkehrsplanung von 1,0 auf 5,0 VzÄ abgelehnt 44 BE 0015/ 17/18 3. Schule – Häufigere Reinigung abgelehnt 45 BE 0016/ 17/18 8. Schule - Malern der Flure abgelehnt 46 BE 0017/ 17/18 8. Schule - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren abgelehnt 47 BE 0018/ 17/18 9. Schule – Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle abgelehnt 48 BE 0019/ 17/18 9. Schule - Schulhofsanierung abgelehnt 49 BE 0020/ 17/18 Sanierung des Apostelhauses, siehe Ratsbeschluss Mitte des 18. Jahrhunderts abgelehnt 51 BE 0021/ 17 Zusätzl. Spiel- und Bolzplatz im Umfeld der Alten Messe (Mitte/Südost) abgelehnt 52 BE 0022/ 17/18 33. Schule - Malerarbeiten in verschiedenen Räumen abgelehnt 53 BE 0023/ 17/18 33. Schule - Erneuerung Waschbecken abgelehnt 54 BE 0024/ 17/18 33. Schule – Toilettensanierung abgelehnt 55 BE 0025/ 17/18 33. Schule – Wechselsprech-/Klingelanla ge erneuern abgelehnt 57 BE 0027/ 17/18 33. Schule - Hitzeschutz abgelehnt 58 BE 0028/ 17/18 33. Schule – Fensterverdunklung abgelehnt 59 BE 0029/ 17/18 33. Schule – Schulhoferneuerung abgelehnt 60 BE 0030/ 17/18 46. Schule - Toilettensanierung abgelehnt 61 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 2 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0031/ 17/18 46. Schule - Kellerausbau abgelehnt 62 BE 0032/ 17/18 46. Schule - Ausstattung abgelehnt 63 BE 0033/ 17/18 46. Schule - Ausstattung abgelehnt 64 BE 0034/ 17/18 46. Schule - Ausstattung abgelehnt 65 BE 0035/ 17/18 46. Schule - Raumrenovierung abgelehnt 66 BE 0036/ 17/18 46. Schule – Wiederherstellen des Bewegungsraums abgelehnt 67 BE 0038/ 17/18 46. Schule – Gestaltung Hortgarten abgelehnt 69 BE 0040/ 17/18 46. Schule – Geräteschuppen für Hort abgelehnt 71 BE 0041/ 17/18 46. Schule – Toiletten in Gartenturnhalle abgelehnt 72 BE 0042/ 17/18 46. Schule – Sanierung und Vergrößerung des Speiseraums abgelehnt 73 BE 0043/ 17/18 46. Schule – Malerarbeiten in Garderoben abgelehnt 75 BE 0045/ 17/18 60. Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 76 BE 0046/ 17/18 74. Schule – Wiederinstandsetzung der neuen Außenjalousien abgelehnt 77 BE 0049/ 17/18 74. Schule – Schulsozialarbeiter abgelehnt 78 BE 0050/ 17/18 74. Schule – Lüftererneuerung Turnhalle abgelehnt 79 BE 0051/ 17/18 74. Schule – Schließ-/Wechselsprechanla ge abgelehnt 80 BE 0052/ 17/18 74. Schule – Turnhalle Malerarbeiten abgelehnt 81 BE 0053/ 17/18 74. Schule – Erneuerung Telefonanlage abgelehnt 82 BE 0054/ 17/18 C arl-von-Linné-Schule – Erneuerung von Fenstern abgelehnt 83 BE 0055/ 17/18 74. Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 84 BE 0056/ 17/18 74. Schule - Neues Mobiliar abgelehnt 85 BE 0057/ 17/18 C arl-von-Linné-Schule – Malerarbeiten abgelehnt 86 BE 0058/ 17/18 78. Schule – Sanierung der Fenster abgelehnt 87 BE 0059/ 17/18 85. Schule – Erneuerung der Fußböden abgelehnt 88 BE 0060/ 17/18 85. Schule – Beseitigung von Unfallquellen abgelehnt 89 BE 0061/ 17/18 85. Schule – Erneuerung der Heizungsanlage abgelehnt 90 BE 0062/ 17/18 85. Schule – Schulhofgestaltung abgelehnt 91 BE 0064/ 17/18 90. Schule – Modernisierung Elektro abgelehnt 92 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 3 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0065/ 17/18 100. Schule – Teilsanierung der Turnhalle abgelehnt 93 BE 0066/ 17/18 100. Schule – Schulhofgestaltung abgelehnt 94 BE 0067/ 17/18 100. Schule – Instandsetzung abgelehnt 95 BE 0068/ 17/18 100. Schule – Sanierung der Fassade abgelehnt 96 BE 0069/ 17/18 100. Schule – Brandschutzertüchtigung abgelehnt 97 BE 0070/ 17/18 172. Schule – Neugestaltung Essenausgabeküche abgelehnt 98 BE 0071/ 17/18 172. Schule – Einrichten von Garderoben abgelehnt 99 BE 0072/ 17/18 Alfred-Kästner-Schule – Renovierung Klassenräume abgelehnt 100 BE 0074/ 17/18 Alfred-Kästner-Schule – Erneuerung der Tafeln abgelehnt 101 BE 0075/ 17/18 Astrid-Lindgren-Schule – Sanierung der Toiletten abgelehnt 102 BE 0078/ 17/18 Astrid-Lindgren-Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 103 BE 0080/ 17/18 August-Bebel-Schule – Sanierung Turnhalle abgelehnt 104 BE 0081/ 17/18 August-Bebel-Schule – Sanierung Fassade abgelehnt 106 BE 0082/ 17/18 August-Bebel-Schule – Sanierung Toiletten abgelehnt 108 BE 0083/ 17/18 August-Bebel-Schule – Malerarbeiten abgelehnt 109 BE 0085/ 17/18 August-Bebel-Schule – Wegweiser abgelehnt 110 BE 0086/ 17/18 August-Bebel-Schule – Fußbodenerneuerung abgelehnt 111 BE 0087/ 17/18 August-Bebel-Schule – Schulausstattung abgelehnt 112 BE 0089/ 17/18 C hristoph-Arnold-Schule – Neubau abgelehnt 113 BE 0090/ 17/18 C hristoph-Arnold-Schule – Auswechslung Handtrockner-Gebläse abgelehnt 114 BE 0091/ 17/18 C hristoph-Arnold-Schule – Garderobenschränke abgelehnt 115 BE 0092/ 17/18 C lara-Wieck-Schule – Sanierung der Heizungsanlage abgelehnt 116 BE 0093/ 17/18 C lara-Wieck-Schule – Vergrößerung des Schulhofes abgelehnt 117 BE 0096/ 17/18 C lara-Wieck-Schule - Ausstattung abgelehnt 118 BE 0097/ 17/18 C lara-Wieck-Schule – Ausstattung abgelehnt 119 BE 0098/ 17/18 Erich-Kästner-Schule – Beschattung Schulhof abgelehnt 120 BE 0099/ 17/18 Erich-Kästner-Schule – Bühne abgelehnt 121 BE 0100/ 17/18 Erich-Zeigner-Schule – Dreifeldhalle abgelehnt 122 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 4 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0103/ 17/18 Franz-Mehring-Schule – Lärmschutz abgelehnt 123 BE 0104/ 17/18 Franz-Mehring-Schule – Spielsand abgelehnt 124 BE 0105/ 17/18 Franz-Mehring-Schule – Malerarbeiten abgelehnt 125 BE 0107/ 17/18 Friedrich-Fröbel-Schule – Fensterinstandsetzung abgelehnt 126 BE 0108/ 17/18 Friedrich-Fröbel-Schule – Renovierung von Klassenräumen abgelehnt 127 BE 0109/ 17/18 Friedrich-Fröbel-Schule – Erneuerung Bestuhlung abgelehnt 128 BE 0110/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Schulsozialarbeiter abgelehnt 129 BE 0111/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Brandschutzsanierung beenden abgelehnt 130 BE 0113/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Verschattung abgelehnt 131 BE 0114/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Heizungsanlage abgelehnt 132 BE 0115/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Wasserleitungen abgelehnt 133 BE 0116/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten/Bau einer Mensa abgelehnt 134 BE 0117/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten von Fachkabinetten abgelehnt 135 BE 0118/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Schulhofsanierung abgelehnt 136 BE 0119/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Fenster abgelehnt 137 BE 0120/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Elektrik abgelehnt 139 BE 0121/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Trenntüren abgelehnt 140 BE 0122/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Lärmschutz Hort abgelehnt 141 BE 0123/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Schließzylinder abgelehnt 142 BE 0124/ 17/18 Geschwister-Scholl-Schule – Kellersanierung abgelehnt 143 BE 0125/ 17/18 Hans-C hristian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Heizungsanlage abgelehnt 145 BE 0126/ 17/18 Hans-C hristian-Andersen-Sc hule – Sanierung des Speiseraums abgelehnt 146 BE 0127/ 17/18 Hans-C hristian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Horträume abgelehnt 148 BE 0128/ 17/18 Hans-C hristian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Fassade abgelehnt 150 BE 0129/ 17/18 Joachim-Ringelnatz-Schule – Schulsozialarbeiter abgelehnt 152 BE 0130/ 17/18 Karl-Liebknecht-Schule – Schulsozialarbeiter abgelehnt 153 BE 0131/ 17/18 Lessingschule – Zimmereinrichtung abgelehnt 154 BE 0132/ 17/18 Schule am Adler – Trockenlegung Keller abgelehnt 155 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 5 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0136/ 17/18 Schule am Floßplatz – Sportplatz abgelehnt 156 BE 0137/ 17/18 Schule am Floßplatz – Malerarbeiten abgelehnt 157 BE 0138/ 17/18 Schule am Floßplatz – Wartungsarbeiten Fenster abgelehnt 158 BE 0139/ 17/18 Schule am Floßplatz – Sanierung Eingangsbereich abgelehnt 159 BE 0140/ 17/18 Schule am Floßplatz – Wärmedämmung Treppenhaus abgelehnt 160 BE 0141/ 17/18 Schule am Floßplatz – Feuerwehraufstellfläche abgelehnt 161 BE 0142/ 17/18 Schule am Floßplatz – Toilettensanierung abgelehnt 162 BE 0143/ 17/18 Schule am Rabet – Sanierung Fenster abgelehnt 163 BE 0145/ 17/18 Schule am Rabet – Malerarbeiten abgelehnt 164 BE 0146/ 17/18 Schule am Rabet – Schallschutz abgelehnt 165 BE 0147/ 17/18 Schule am Rabet – Fußbodensanierung abgelehnt 166 BE 0148/ 17/18 Schule am Rabet – Sanierung Turnhalle abgelehnt 167 BE 0150/ 17/18 Schule Gundorf – Ersatz- und Erweiterungsbau abgelehnt 168 BE 0151/ 17/18 Schule Gundorf – Bau/Aufstellung von Toiletten im Schulgartengelände abgelehnt 169 BE 0152/ 17/18 Schule Gundorf – Turnraum abgelehnt 170 BE 0153/ Schule Holzhausen – Sanierung Toiletten im Hort - zurückgezogen 17/18 zurückgezogen 171 BE 0154/ 17/18 Schule Holzhausen – Ausstattung abgelehnt 172 BE 0155/ 17/18 Schule Holzhausen – Ausstattung abgelehnt 173 BE 0156/ 17/18 Schule Holzhausen – Schulsozialarbeiter abgelehnt 174 BE 0157/ 17/18 Schule Holzhausen – Verdunklung abgelehnt 175 BE 0158/ Schule Holzhausen – Einfriedung Außenanlagen - zurückgezogen 17/18 zurückgezogen 176 BE 0159/ Schule Holzhausen – Trockenlegung Werkraum - zurückgezogen 17/18 zurückgezogen 177 BE 0160/ Schule Holzhausen – Sanierung Weitsprunganlage - zurückgezogen 17/18 zurückgezogen 178 BE 0161/ 17/18 Schule Holzhausen – Beseitigung von Unfallquellen abgelehnt BE 0162/ Schule Holzhausen – Fenstererneuerung Mensa - zurückgezogen 17/18 zurückgezogen BE 0163/ 17/18 Schule Holzhausen – Spielplatzgestaltung 179 180 abgelehnt 181 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 6 Übersicht aller Bürgereinwände - Anlage ____________________________________________________________________________________________________ Nr. Betreff Vorschlag Seite Votum ____________________________________________________________________________________________________ BE 0164/ 17/18 Schule Holzhausen – Hortsanierung abgelehnt 182 BE 0165/ 17/18 Schule Holzhausen – Einrichtung Medienzimmer abgelehnt 183 BE 0168/ 17/18 Schule Liebertwolkwitz – Ausstattung abgelehnt 184 BE 0169/ 17/18 Schule Seehausen – Ausstattung abgelehnt 185 BE 0170/ 17/18 Schule Stahmeln – Sanierung Schulhof abgelehnt 186 BE 0171/ 17/18 Schule Stahmeln – Sanierung abgelehnt 187 BE 0172/ 17/18 Schule Stahmeln – Malerarbeiten abgelehnt 188 BE 0173/ 17/18 Schule Stahmeln – Sanierung am Standort Lützschena abgelehnt 189 BE 0174/ 17/18 Schule Stahmeln – Breitband-Internet abgelehnt 190 BE 0175/ 17/18 Schule Stahmeln – Fahrradständer abgelehnt 191 BE 0176/ 17/18 Theodor-Körner-Schule – Sanierung Fenster abgelehnt 192 BE 0177/ 17/18 Theodor-Körner-Schule – Schulhofgestaltung abgelehnt 193 BE 0178/ 17/18 Wilhelm-Hauff-Schule – Ausstattung Leseraum abgelehnt 194 BE 0179/ 17/18 Wilhelm-Hauff-Schule – Malerarbeiten Essenraum abgelehnt 195 BE 0180/ 17/18 Wilhelm-Hauff-Schule – Toilettensanierung abgelehnt 196 Anlage 3 Verwaltungsmeinung zu den einzelnen Bürgereinwänden (entsprechend Anlage 2 „Inhaltsverzeichnis“ sortiert) Hinweis: außer bereits berücksichtigte Bürgereinwände Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 30 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0001/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 12 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Holzendorf, Volker Bürgereinwände: Investitionen für ÖPNV einstellen - zumindest Planungskosten Die Stadt Leipzig wächst. 2030 sollen es über 700 000 Leipzigerinnen und Leipziger sein. Diese müssen mobil bleiben. In diesem Zusammenhang spielt der ÖPNV eine wichtige Rolle. Wer jetzt nicht plant, erntet das Verkehrschaos morgen. Deshalb ist es dringend geboten, dass zumindest Planungsmittel für den ÖPNV zur Verfügung gestellt werden müssen. Folgendes ist dringend mit einer Planung zu unterlegen: Ring für ÖPNV durchlässiger gestalten! Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Planungskosten 0 Planungskosten Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt gilt es, den öffentlichen Nahverkehr und dabei insbesondere die vorbereitende Planung in den nächsten Jahren auszuweiten. Ob zu den konkret in den nächsten Jahren zu beplanenden Streckenabschnitten auch Teile des Promenadenrings gehören, bedarf zunächst grundsätzlicher Entscheidungen, die erst im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans vom Stadtrat getroffen werden. Insofern werden in den nächsten beiden Jahren die Schwerpunkte eher auf den Streckenabschnitten liegen, die bereits in den bestehenden Konzepten enthalten sind. Hinsichtlich der besseren finanziellen Ausstattung der LVB wurden bereits vom Stadtrat für 2017/18 Entscheidungen getroffen. Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 wurde der Gesamtfinanzierungsbeitrag, welcher gemäß des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) an die LVB gezahlt wird, für die Jahre 2017 und 2018 auf den Höchstbetrag von 45 Mio. € begrenzt (siehe 2982-VSP-01-NF-05). Darüber hinaus sind im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH i. H. v. je 2 Mio. € für 2017 und 2018 über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur eingestellt (Kapitaleinlage LVV). Verweis auf Antrag: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung RE 2015 in €: Seite: 31 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 32 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0002/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 5 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Andrea, Müller Bürgereinwände: Neubau / Sanierung Grundschule am Floßplatz Der „Sportplatz“ befindet sich in einem äußerst desolaten Zustand - Sperrung über Monate; Pfützen+Matsch, im Winter Glatteis, im Sommer extreme Staubbelastung - Schule hat keine Turnhalle oder Sportplatz; Bedarf besteht seit 1993 !!! - Bereich ist Freifläche für Schule + Hort; mitgenutzt durch Petri-Oberschule - steigende Schülerzahlen von ~190 auf 342 - trotz Zusage durch Amt für Jugend, Familie und Bildung keine Berücksichtigung im HH 2017/18 i.V. für Förderverein und Elternrat Begründung: Veränderung Ziel 2017: 80.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 10.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 33 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: BE 0003/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Lohner, Martin Bürgereinwände: Radverkehrsentwicklung Sehr geehrte Damen und Herren, mein Einwand betrifft die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltschutz. Die finanziellen Auswirkungen (soweit erkennbar; der vorgelegte Entwurf bietet bestenfalls eine grobe Aussage über die bereits geplanten Mittel) schätze ich auf 1,5 bis 2,5 Millionen Euro in zwei Jahren. EINWAND: Der vom Stadtrat 2012 beschlossene Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) sieht u.a. vor, dass ein Minimum von 5€/Jahr und Einwohner für die Förderung des Radverkehrs ausgegeben werden soll. Weiterhin sieht er vor, dass die Ausgaben für den Radverkehr im Haushalt als eigenes Projekt dargestellt werden soll, damit die Ausgaben für den Radverkehr leicht nachvollziehbar sind. Beides ist in der aktuellen Vorlage der Verwaltung nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Soweit erkennbar sind die geplanten Ausgaben für die Radverkehrsentwicklung deutlich unterhalb der Zielstellung. Gleichzeitig werden im Haushalt für Einzelprojekte Mittel eingestellt, die im RVEP mit Priorität 2 oder niedriger genannt sind, während viele Projekte mit Priorität 1 nicht berücksichtigt sind. Der Haushaltsplan soll dahingehend geändert werden, dass ab 2017 die Ausgaben für die Radverkehrsförderung summiert dargestellt wird und die Beiträge einzelner Projekte zu der Summe einfach erkennbar sind, das im RVEP vorgesehene Minimum eingeplant wird, mehr Projekte mit höchster Priorität berücksichtigt werden und genügend Personalstellen vorgesehen werden, um diese Mittel angemessen zu verwalten, auch mit dem Ziel Fördermittel im Sinne der Radverkehrsförderung (z.B. Radwegebau) abzurufen. Bezüge: RVEP F8.5.1, F4.2.2 und B23 Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 1.000.000 Ziel-PSP: Mittelwert aus Schätzung v. Antragsteller 1.000.000 Mittelwert aus Schätzung v. Antragsteller n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung RE 2015 in €: Seite: 34 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 35 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0004/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 95 Block: Betrifft: Einreicher: Lemmnitzer, Katharina Bürgereinwände: Komplettsanierung der Sanitäranlagen in der August-BebelGrundschule und Hort Die Sanitäranlagen in der August-Bebel-Schule sind in einem inakzeptablen Zustand. Aktuell sind die Duschen der Turnhalle aus hygienischen Gründen durch das Gesundheitsamt gesperrt. Viele Kinder vermeiden den Toilettengang, da der Geruch ekelerregend ist. Durch die drastisch ansteigende Schülerzahl wird sich die Situation mittelfristig unerträglich verschärfen. Ich beantrage daher die Aufnahme des Postens Der Stadtrat beschließt: "Sanierung der Sanitäranlagen der August-Bebel-Schule" in den Doppelhaushalt 2017/18. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 36 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0005/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Hundertmark, Rocco Bürgereinwände: Fußgängerampel in der Dieskaustraße Ich würde es sehr begrüßen, wenn an der Kreuzung Dieskau-/Kunzestraße (mit zwei KiTas) an der Haltestelle eine Bedarfsampel installiert werden würde. Während der Hauptverkehrszeit ist diese Kreuzung sehr gefährlich und unübersichtlich. Im Zuge der Umgestaltung der Kreuzung Bismarck/Arthur-Nagelstraße die diesen Unfallschwerpunkt deutlich entschärft haben dürfte, hätte ich mir diesen Gewinn an Sicherheit nicht nur für die Grundschul- sondern eben auch für die Vorschulkinder gewünscht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Einrichtung einer Fußgängersignalanlage (FSA) in der Dieskaustraße/Kunzestraße ist bereits Inhalt der Planungen im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Dieskaustraße (einschl. Anlagen der LVB GmbH mit einem behindertengerechten Haltellenausbau) als Gesamtmaßnahme und im Abschnitt Brauereistraße bis Kunzestraße vorgesehen. Die Realisierung einer FSA ist daher im Zusammenhang mit dieser Baumaßnahme vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 37 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0006/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 4 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dr. Tamm, Axel Bürgereinwände: Grundsanierung Mariannenpark und Abtnaundorfer Park Seit über 20 Jahren schlägt die Stadtverwaltung die Sanierung beider Parks vor. Zahlreiche Konzepte wurden entwickelt und sind bekannt. Getan hat sich nicht viel. Insbesondere im Abtnaundorfer Park wurde die Sanierung des Teiches als auch der unmittelbaren Umgebung oft der Öffentlichkeit versprochen und nicht in Angriff genommen. Mehrerer Stadträte haben uns als Verein mitgeteilt, dass erneut keine Mittel im Haushaltsplanentwurf vorgesehen sind. Diese sind dafür einzustellen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 30.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt.* Hinweis für Mariannenpark: Der Stadtratsbeschluss zum Antrag VI-A-01341 - Aufwertung des Mariannenparkes - NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350) beinhaltet, dass für das Kulturdenkmal „Mariannenpark“ die vorliegende Konzeption aus dem Jahre 1994 aktualisiert wird und dass im Rahmen der Nutzungsanalyse auch die gastronomischen Anforderungen und Möglichkeiten im Park und im Umfeld des Parkes besonders betrachtet werden. Im Jahr 2017 stehen für die Beauftragung dieser Planungsleistungen im PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 – Öffentliche Park- und Grünanlagen, Kostenart: 42112000, Unterhaltung baulicher Außenanlagen 30 T€ zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.682.151 Plan 2016 in €: 1.662.085 Planentwurf 2017 in €: 1.866.707 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 38 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0007/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 41 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Tim, Schicke Bürgereinwände: Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz Eine Ampel auf Höhe des Stephanieplatzes ist nicht nur für Grundschüler der August-Bebel-Schule wesentlich sicherer als die Kreuzungen am Gerichtsweg (West) bzw. Köhlerstraße (Ost). Auch die Erreichbarkeit des Stephanieplatzes als Erholungsfläche, Sport- und Spielplatz für Anwohner würde sich dadurch verbessern. Ich beantrage daher die Aufnahme des Postens Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz - in den Doppelhaushalt 2017/18. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die LVB GmbH untersuchen derzeit unter Mitwirkung des Verkehrs- und Tiefbauamtes eine zusätzliche Straßenbahnhaltestelle in der Dresdner Straße in Höhe Stephaniplatz. In diesem Zusammenhang wird eine gesicherte Querung der Dresdner Straße planerisch mit geprüft. Ein Realisierungszeitraum für die neue Straßenbahnhaltestelle steht derzeit noch nicht fest. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 39 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0008/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände: Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Schulhof Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Zustand des Schulhofs - durch C ontainer-Neubau verkleinerter Schulhof, bei gleichzeitig gestiegenen Schülerzahlen bietet den Schülern keine Möglichkeiten zur Pausengestaltung - kleiner Basketballplatz musste weichen und die einzige Tischtennisplatte wurde aus Sicherheitsgründen vor Jahren ersatzlos entfernt - der Schülerrat bat uns um Unterstützung - es gibt keine Sitzmöglichkeiten - keine Bewegungspause für 5.-6. Klassen möglich Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 40 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0009/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 7 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Gruner, Stefanie Bürgereinwände: Spielplätze Das Budget für Spielplätze wird um 85.000 Euro von 450.000 Euro auf 365.000 Euro gekürzt (Projekt 7.0000746). In einer wachsenden Stadt mit ständig neuen Geburtenrekorden ist dies nicht nachvollziehbar. Durch neue Wohnquartiere und Nachverdichtung bestehender Quartiere verschwinden zudem Grünflächen, die vorher zum Spielen genutzt werden konnten. Bestehende Spielplätze sind völlig überlastet, was zu starker Abnutzung führt. Das Budget sollte mindestens erhalten, besser auf 675.000 erhöht werden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 310.000 Ziel-PSP: 7.0000746 Veränderung Ziel 2018: 310.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 41 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0011/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände: Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Lärmbelästigung Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Lärmbelastung - Unterrichtsräume haben einen sehr hohen Lärmpegel, was sich nachteilig auf die Konzentrationfähigkeit unserer Kinder auswirkt - besonders in den Pausen „schaukelt es sich hoch“ und dass es wohl an der schlechten Akustik durch die Betonwände und -decken liegen muss - Abhilfe könnte es vielleicht durch das Anbringen von Schallschutzdeckenplatten geben Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 42 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0012/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände: Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier verschlissene Fenster Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Verschlissene Fenster - es regnet durch die geschlossenen !! Fenster herein, Mobiliar und Fußböden werden geschädigt - von Wärme- oder Kältedämmung kann in keiner Weise gesprochen werden - es ist also in allen Jahreszeiten eine Belastung unserer Kinder vorhanden, die der Konzentration und Leistungsfähigkeit schadet Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 43 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0013/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände: Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Speiseraum Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Zu geringe Kapazität des Speiseraums - seit diesem Jahr lernen 400 Schüler an der Schule Paunsdorf - der Speiseraum hat nur 50 Plätze, auf ca. 60 m² im Kellerbereich - eine würdige Essenversorgung unserer Kinder kann so nicht durchgeführt werden - immer weniger Schüler nehmen an der Essenversorgung teil - das muss sich ändern, wo doch für viele Kinder das Mittagessen in der Schule die einzige warme Mahlzeit des Tages ist Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 44 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0014/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ramson, Marianne Bürgereinwände: Erhöhung der Stellenanzahl für Radverkehrsplanung von 1,0 auf 5,0 VzÄ 2012 hat der SR den Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 beschlossen. Nach über der Hälfte der Laufzeit sind die beschlossenen Maßnahmen nur sehr mangelhaft umgesetzt. 2013 wurde mit der Erarbeitung des Hauptnetzes-Rad begonnen, bis 2015 sollte die komplette Planung vorliegen. Es besteht ein Zeitverzug von 2 bis 3 Jahre. Es ist eine Stellenerhöhung zur Umzusetzung der SR-Beschlüsse und für eine zukunftsfähige Verkehrsplanung nötig. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 1 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 45 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0015/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 3. Schule – Häufigere Reinigung Die notwendigen Mittel für einen angemesseneren Reinigungsrhytmus an der 3. Schule werden eingestellt. Begründung: Da der Neubau über große Glasflächen und viele weiße Wände verfügt, muss der Reinigungsrhythmus dem Genüge tragen und erhöht werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 46 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0016/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 8. Schule - Malern der Flure Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung an der 8.Schule werden eingestellt. Begründung: Die Flure der 8. Schule brauchen dringend einen neuen Anstrich. Nach den Jahren der Nutzung weisen sie Verschmutzungen auf. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 47 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0017/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 8. Schule - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren Die notwendigen Mittel für den Austausch der Fußbodenbeläge in der 8. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Fußboden (Mittelstreifen aus Linoleum) ist eine Gefahr für die Schüler! Dieser Belag ist viel zu glatt und muss mit einem anderen Belag, genoppt, ausgetauscht werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 48 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0018/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 9. Schule – Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle An der 9. Schule wird eine Schulsozialarbeiterstelle eingerichtet Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist zunächst formal abzulehnen. In Abhängigkeit der Entscheidung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit, wird über die Berücksichtigung des Bürgereinwandes befunden. Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 49 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0019/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 9. Schule - Schulhofsanierung Die notwendigen Mittel für die Sanierung des Schulhofes der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend erneuert werden. Die Grasflächen sind zerstört, ebenso die Fußballfläche. Das Klettergerüst ist niemals ausreichend für 205 Schüler und der Sandkasten ist auch nicht spielgerecht für unsere Kinder. Beim Basketballplatz fehlt ein Ballschutz-Käfig. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 50 Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Spielgeräte werden regelmäßig geprüft und repariert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 51 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: BE 0020/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Kohl, Ralf Bürgereinwände: Sanierung des Apostelhauses, siehe Ratsbeschluss Mitte des 18. Jahrhunderts Das Apostelhaus wurde Mitte des 18. Jahrhunderts via Stadtratsbeschluss des damaligen Stadtrates zum Bau in Auftrag gegeben. Seitdem wechselten die Besitzer. Seit 2000 versuche ich als Eigentümer das Apostelhaus, welches denkmalgeschützt ist, zu erhalten. Durch mehrjährige Verzögerungen in der Verwaltung kommt es zu einem Mehraufwand bei der Sanierung in der angegebenen Höhe. Schriftlich wurde mir vom OBM Jung am 12.10.2016 mitgeteilt, dass die Fachbehörde nun endlich mit mir reden muss. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Dem Eigentümer sind in den letzten Jahren Fördermittel zur Sicherung des Hauses angeboten worden. Da die entsprechenden Eigenmittel des Eigentümers nicht zur Verfügung standen und er die erforderlichen Unterlagen zur Antragstellung nicht eingereicht hatte, konnten keine Fördermittelverträge geschlossen werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 52 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0021/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Weiler, Victor Bürgereinwände: Zusätzl. Spiel- und Bolzplatz im Umfeld der Alten Messe (Mitte/Südost) Für Planung und Errichtung eines notwendigen zusätzlichen Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe (s. Wichtige Angelegenheit WA-02743 des Stadtbezirksbeirates Südost) sind für das Jahr 2017 EUR 200.000 einzustellen. Die Dringlichkeit ergibt sich aus aktuellen Entwicklungen (Geburtenanstieg, starker Zuzug von Jugendlichen, Kindern und Familien) und der Auslastung/Überlastung benachbarter Plätze. Der Investitionsbedarf für schon geplante Spielplatzneu- und -ersatzbauten bleibt unberührt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 200.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0163/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 53 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0022/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule - Malerarbeiten in verschiedenen Räumen Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Räume 3, 4, 5, 114, 104/105, 106, 108, 109, 202, 203, 213, 214 und 215 werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Räume 3, 4, 5, 108, 109 und 114 wurden, in Verbindung mit der Erneuerung des Fußbodenbelages, bereits malermäßig instandgesetzt. Die weiteren Räume werden sukzessive gemalert. Aus Mitteln der Werterhaltung sind pro Jahr 1 bis 2 Räume möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 54 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0023/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule - Erneuerung Waschbecken Die erforderlichen Mittel für eine Erneuerung der Waschbecken in den Räumen 5 und 6 der 33. Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Beide Räume gehören zum Hort. Nach Rücksprache mit der Hortleiterin wird das Waschbecken im Raum 6 nicht benötigt. Ein Rückbau ist trinkwasserhygienisch aber mit großem Aufwand verbunden, da die Zuleitung in der Wand verläuft. Das Waschbecken im Raum 5 soll gegen ein größeres ersetzt werden. Dies erfolgt im Rahmen der Bauunterhaltung noch im Jahr 2016. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 55 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0024/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule – Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für eine Toilettensanierung an der 33. Schule werden eingestellt. Die Mädchen- und Jungentoiletten der 33. Schule brauchen dringend eine Sanierung. Sie sind in einem schlechten Zustand und nicht kindgerecht. Begründung: Die Mädchen- und Jungentoiletten der 33. Schule brauchen dringend eine Sanierung. Sie sind in einem schlechten Zustand und nicht kindgerecht. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 56 Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 57 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0025/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule – Wechselsprech-/Klingelanlage erneuern Die erforderlichen Mittel für eine Wechselsprech-Klingelanlage inclusive Kamera werden eingestellt. Begründung: Die derzeitige Anlage ist veraltet und funktioniert nur sporadisch. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 58 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0027/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule - Hitzeschutz In den Räumen 12, 112, 213, 214 und 215 der 33. Schule sind Hitzeschutzmaßnahmen durchzuführen. Die erforderlichen Mittel werden eingestellt. Begründung: Die Fenster brauchen eine Beschichtung oder Jalousien, um die Kinder vor der Sonneneinstrahlung und Hitze zu schützen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon steht das Gebäude der 33. Schule unter Denkmalschutz und es kann nur innenliegender Sonnenschutz montiert werden. Diese Artikel unter 410 € sind gemäß Rahmenabsprache in Wahrnehmung der Eigenverantwortung aus dem Schulbudget zu beschaffen und zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 59 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0028/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule – Fensterverdunklung Die erforderlichen Mittel für Verdunkelung im Veranstaltungsraum und im PC -Raum der 33. Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon steht das Gebäude der 33. Schule unter Denkmalschutz und es kann nur innenliegender Sonnenschutz montiert werden. Diese Artikel unter 410 € sind gemäß Rahmenabsprache in Wahrnehmung der Eigenverantwortung aus dem Schulbudget zu beschaffen und zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 60 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0029/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 33. Schule – Schulhoferneuerung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. Begründung: Der große Schulhof ist nicht kindgerecht. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 61 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0030/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in der 46. Schule müssen dringend saniert werden. Derzeit stinken sie derart, dass Grundschüler sich ganztags den Toilettengang verkneifen. Das kann nicht im Sinne der Gesundheitserziehung sein. Ein jährliches Hygieneprotokoll weist ebenfalls auf Sanierung hin. Völlig ungeeignet für Grundschüler sind die so genannten wasserlosen Urinale. Gestank kann man nicht in Bildern festhalten. Herzliche Einladung, sich das vor Ort anzusehen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist mitzuteilen, dass es bei bestimmungsgemäßer Nutzung nicht zur Geruchsbelästigung durch die Trockenurinale kommt. Die Anlagen werden regelmäßig gereinigt und gewartet. Reparaturbedürftig sind die Fußbodeneinläufe. Diese wurden in den Sanitärtrakten im Erdgeschoss erneuert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 62 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0031/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule - Kellerausbau Die erforderlichen Mittel für den Kellerausbau der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Keller sollte für die Raumnutzung (Hortwerkstätten: Ton, Holz etc.) ausgebaut werden, Sport (Bewegung/Boxen etc.). Dadurch können neue Räume im Schulhaus entstehen, um dem steigen- den Platzbedarf gerecht zu werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Nutzung der Kellerräume ist aus schulnetzplanerischer Sicht gegenwärtig nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 63 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0032/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen Klassensatz Laptops werden bereitsgestellt. Begründung: Derzeit befinden sich im C omputerraum 13 (!) PC s, sowie einer für den Lehrer. Der Platz des Raumes würde es hergeben, dass man eine gesamte Klasse unterrichten könnte, jedoch gibt es nur für die Hälfte einen PC zur Nutzung, so dass alle 18 Klassen der 46. Schule in „zwei“ Schichten medial beschult werden müssen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist der Ausstattungsstandard im Grundschulbereich aktuell mit 12 + 1 PC ´s festgelegt. Der Standard ist somit erfüllt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 64 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0033/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln steigern die Unterrichtsqualität deutlich. Die Schule liegt in Lindenau, in einem sozial schwachen Einzugsgebiet. Innerhalb Leipzigs gehört sie zu den Schulen mit der geringsten gymnasialen Abgabequote und auch innerhalb ihres Stadtbezirks Alt-West bildet sie das „Schlusslicht“. Um Bildungsgleichheit und C hancengerechtigkeit – auch für Kinder, deren Eltern häuslich weniger zu bieten haben – herzustellen, muss die Schule insbesondere im medialen Bereich aufgewertet werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde schulseitig im Rahmen der Bedarfsmeldung keine Interaktiven Tafeln angezeigt. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 65 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0034/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Dokumentenkameras werden eingestellt. Begründung: Mit den Visualizern kann man Projektunterricht medial begleiten, Rollenspiele filmen, hinterher besprechen usw./. Zudem bietet ein Visualizer eine Bandbreite der Möglichkeiten Medien, Bilder u.a. von einem PC / Laptop der gesamten Klasse vorzustellen/ Vorzuspielen (bearbeitet ein Lehrer bspw. ein Dokument/ Tafelbild o.ä. an einem Laptop, können die Kinder dies SOFORT verfolgen, mitarbeiten – etwas was einem beim „überholten“ Polylux vorenthalten bleibt! Zum zweiten können bei Vorträgen, ausgearbeitete Papiere, Bilder usw. der gesamten Klasse ersichtlich gemacht werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde seitens der Schule diesbezüglich kein Bedarf angemeldet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 66 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0035/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule - Raumrenovierung Die erforderlichen Mittel für die Renovierung der Unterrichtsräume an der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Verschiedene Räume in der 46. Schule müssen dringend renoviert werden, um ein angenehmes Lernklima für die Kinder zu erreichen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 67 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0036/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule – Wiederherstellen des Bewegungsraums Die erforderlichen Mittel für die Wiedernutzbarmachung des Bewegungsraumes an der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Bewegungsraum für den Hort, die Schule und die Schulsozialarbeit, ausgestattet unter anderem mit einer Sprossenwand, ist seit Jahren verschlossen. Ein entsprechender Antrag, der bereits mehrfach gestellt wurde, blieb unbeantwortet. Begründung: Der Bewegungsraum für den Hort, die Schule und die Schulsozialarbeit, ausgestattet unter anderem mit einer Sprossenwand, ist seit Jahren verschlossen. Ein entsprechender Antrag, der bereits mehrfach gestellt wurde, blieb unbeantwortet. Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Seite: 68 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist die Maßnahme aus schulnetzplanerischer Sicht derzeit nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 69 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0038/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule – Gestaltung Hortgarten Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Hortgartens an der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Hortgarten ist trostlos und lieblos, die Kanten für den Sandkasten fehlen, beziehungsweise sind nicht sichtbar, dadurch entsteht eine Sturzgefahr. Hier bedarf es einer kindgerechten Gestaltung. Begründung: Der Hortgarten ist trostlos und lieblos, die Kanten für den Sandkasten fehlen, beziehungsweise sind nicht sichtbar, dadurch entsteht eine Sturzgefahr. Hier bedarf es einer kindgerechten Gestaltung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 70 Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Schule verfügt über große Außenflächen. Der Schulhof wurde neu gestaltet und im Jahr 2016 übergeben. Im Hortgarten wurde 2015 ein neues Spielgerät errichtet. Noch 2016 erfolgen Reparaturen an den Sandkastenumfassungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 71 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0040/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule – Geräteschuppen für Hort Die erforderlichen Mittel für einen neuen, größeren Geräteschuppen werden bereitgestellt. Begründung: Der derzeitige Schuppen für die Spielgeräte im Hort ist marode, das Dach fällt zusammen und der bestehende Schuppen kann ohnehin nur ein Drittel der Spielgeräte fassen, ist also zu klein. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 72 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0041/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule – Toiletten in Gartenturnhalle Die erforderlichen Mittel für den Bau von Toiletten in der Gartenturnhalle der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: In der Gartenturnhalle der Schule sind momentan keine Toiletten vorhanden, obwohl diese genutzt wird. Die Toiletten sind dringend nötig, um weite Wege für die Kinder zu vermeiden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die über 110 Jahre alte Halle wurde ohne Sanitäranlagen errichtet und steht unter Denkmalschutz. Die Raumkapazitäten sind für eine Erweiterung nicht ausreichend. Die Sanitäreinrichtungen der Straßenhalle müssen weiterhin genutzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 73 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0042/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule – Sanierung und Vergrößerung des Speiseraums Die erforderlichen Mittel für Sanierung und Vergrößerung des Speiseraumes der 46.Schule werden eingestellt. Begründung: Der Speiseraum braucht dringend eine Sanierung. Zudem ist er für 70 Kinder ausgelegt, derzeit besuchen 360 Schüler die Grundschule, Tendenz steigend. Momentan gehen die Kinder in vier bis fünf Wellen essen, was weder gut für die Sozialentwicklung noch für die gesunde Ernährung ist, da das Essen so lange warmgehalten werden muss. Begründung: Der Speiseraum braucht dringend eine Sanierung. Zudem ist er für 70 Kinder ausgelegt, derzeit besuchen 360 Schüler die Grundschule, Tendenz steigend. Momentan gehen die Kinder in vier bis fünf Wellen essen, was weder gut für die Sozialentwicklung noch für die gesunde Ernährung ist, da das Essen so lange warmgehalten werden muss. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung RE 2015 in €: Seite: 74 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 75 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0043/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 46. Schule – Malerarbeiten in Garderoben Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Garderoben an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Garderoben der Schule müssen dringend gemalert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 76 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0045/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 60. Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für die Beschaffung interaktiver Tafeln für die 60. Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus der Bedarfsplanung heraus sind Interaktive Tafeln schulseitig angezeigt worden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 77 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0046/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Wiederinstandsetzung der neuen Außenjalousien Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der Außenjalousien an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Nach der Sanierung der Grundschule 2014/15 stellte sich heraus, dass die neu angebrachten Außenjalousien nicht fachgerecht montiert wurden. Das heißt: Die Jalousien wurden in einem viel zu großen Abstand zur Hauswand montiert, die dazugehörigen Spannseile nicht straff genug gespannt. Die eingebauten Kabel für die Elektrik sind nicht für den Außenbereich vorgesehen. Somit wurde die komplette Außenjalousieanlage stillgelegt. Alle Klassenzimmer haben Fenster zur Südseite, deshalb ist es im Sommer sehr heiß. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind die Probleme mit dem Sonnenschutz im Rahmen der Gewährleistungsverfolgung in Bearbeitung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 78 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0049/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht aktive Unterstützung des Schulalltags durch einen Schulsozialarbeiter. Der Elternrat schreibt dazu: „Unserer Schule befindet sich in einen sozialschwachen Viertel der Stadt Leipzig. Es ergeben sich viele Probleme, welche nur teilweise zufriedenstellend, seitens der Lehrer, gelöst werden können. Seit dem letzten Schuljahr werden zusätzlich 47 DaZ Kinder an unserer Schule unterrichtet, auch ein Teil dieser Kinder benötigt dringend eine sozialpädagogische Unterstützung!“ Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist zunächst formal abzulehnen. In Abhängigkeit der Entscheidung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit, wird über die Berücksichtigung des Bürgereinwandes befunden. Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 79 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0050/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Lüftererneuerung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Lüfter in der Turnhalle werden eingestellt. Begründung: In der Turnhalle sind drei Lüfter-Konvektoren defekt. Dadurch wird nur noch eine Temperatur von 16 Grad erreicht. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon werden die bestehenden Heizlüfter zur Zeit grundlegend repariert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 80 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0051/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Schließ-/Wechselsprechanlage Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der Schließ-/ Wechselsprechanlage werden eingestellt. Begründung: Die Türklingel-/ Schließanlage muss verändert werden. Es ist momentan nicht möglich, die drei Eingangstüren separat über die Wechselsprechanlage zu kontrollieren, sie sind zu bestimmten Zeiten immer alle offen, was in den Ferien und während des Schulbetriebes zu Diebstählen geführt hat. Für den Horteingang muss ein separater Türöffner installiert werden, damit der Hort den Zugang von Personen selbst steuern kann! Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurden die Türanlagen einschließlich Wechselsprech- und Schließanlage im Rahmen der Sanierungsmaßnahmen 2014/2015 neu eingebaut. Hier liegt eine nutzerspezifische Änderung vor, die derzeit auf Realisierung geprüft wird. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 81 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0052/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Turnhalle Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Turnhalle werden eingestellt. Begründung: Eine malermäßige Instandsetzung der Turnhalle ist dringend notwendig! Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 82 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0053/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Erneuerung Telefonanlage Die erforderlichen Mittel für eine Erneuerung der Telefonanlage werden eingestellt. Begründung: Die Telefonanlage muss überprüft und erneuert werden. Um Geld zu sparen, sollten attraktivere Telefonanbieter seitens der Stadt überprüft und genutzt werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Telefonanlage (Endgeräte, Zentraleinheit etc.) der 74. Schule wurde im Jahr 2011 erneuert. Nach Rücksprache mit der Schulleitung handelt es sich um notwendigen Ersatz von einzelnen Telefonendgeräten. Diese sind aus dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 83 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0054/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Carl-von-Linné-Schule – Erneuerung von Fenstern Die erforderlichen Mittel für Fenstersanierung an der Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster in der Schule müssen dringend erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon handelt es sich bei den noch nicht erneuerten Fenstern um Kastenfenster, die sich altersentsprechend in einem akzeptablen Zustand befinden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 84 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0055/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln werden eingestellt. Begründung: Durch Interaktive Tafeln kann die Qualität des Unterrichts verbessert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus der Bedarfsplanung heraus sind Interaktive Tafeln schulseitig angezeigt worden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 85 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0056/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 74. Schule - Neues Mobiliar Die erforderlichen Mittel für die Mobiliarerneuerung werden eingestellt. Begründung: In verschiedenen Zimmern befindet sich veraltetes und defektes Mobiliar. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A: Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind in der 74. Schule alle Klassenzimmer (Allgemeine Unterrichtsräume) komplett ausgestattet. Ersatz- und kleinere Ergänzungsausstattung sind aus dem Schulbudget zu finanzieren, für das die Schulleitungen eigenständig Verantwortung tragen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 86 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0057/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Carl-von-Linné-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten an der C arl-von-Linné-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In den Gängen, im Treppenhaus und in den Klassenräumen muss gemalert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurden die Schulhausgänge im Zuge der aktuellen Brandschutzmaßnahme neu gemalert. Der malermäßige Zustand der Klassenzimmer ist, bis auf einige Ausnahmen akzeptabel Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 87 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0058/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 78. Schule – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der 78. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster lassen sich teilweise nicht öffnen und sind defekt. Eine Sanierung ist dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon werden die Fenster regelmäßig gewartet und repariert. Der Umzug an den Standort An der Kotsche ist geplant. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 88 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0059/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 85. Schule – Erneuerung der Fußböden Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußböden an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die kaputten Fußböden sind eine Unfallquelle, die dringend beseitigt werden muss. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon erfolgte der Austausch der Bodenbeläge in allen Klassenzimmern, Garderoben, Lehrerzimmer in den Jahren 2015/2016. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 89 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0060/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 85. Schule – Beseitigung von Unfallquellen Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Bodenbeläge auf dem Schulhof der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Durch kaputte Bodenbeläge gibt es Unfallquellen auf dem Schulhof, die dringend beseitigt werden müssen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unfallquellen müssen aus Mitteln der Bauunterhaltung - Budget Gefahrenabwehr - beseitigt werden. Durch die Energetische Sanierung der äußeren Hülle und den damit verbundenen Aufgrabungen in Gebäudenähe kann eine Neugestaltung der Freianlagen nicht vor dem Jahr 2019 beginnen. Flächen in Gebäudenähe werden nach Beendigung der Sanierungsmaßnahmen neu gestaltet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 90 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0061/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 85. Schule – Erneuerung der Heizungsanlage Die notwendigen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist kaputt und bedarf einer Erneuerung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Es erfolgte eine regelmäßige Wartung ohne erheblichen Mängelbefund. Der Reparaturaufwand ist als gering einzuschätzen. Die Anlage wurde in den Anfang der 1990er Jahren errichtet und ist voll funktionsfähig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 91 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0062/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 85. Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofes der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Da einige Spielgeräte ohnehin kaputt sind und einer Erneuerung bedürfen und es kein Konzept für den Schulhof gibt, ist eine Schulhofgestaltung angebracht, um den Grundschulkindern auch eine angenehme Atmosphäre für die Pausen zu schaffen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. In den Jahren 2017/2018 wird die äußere Hülle der Schule saniert. Dazu gehört auch eine Trockenlegung. Nach der Trockenlegung werden Freianlagen in Gebäudenähe neu gestaltet. Erst nach Fertigstellung der Energetischen Sanierung können weitere Freiflächenbereiche umgestaltet werden. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die vorhandenen Spielgeräte durch Reparaturen betriebs- und funktionsfähig gehalten werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 92 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0064/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 90. Schule – Modernisierung Elektro Die Elektroanlagen und der Werkraum der 90. Schule werden modernisiert. Die erforderlichen Mittel werden eingestellt. Begründung: Die Grundausstattung der Elektroanlagen und des Werkraums in der 90. Schule stammt aus dem Jahr 1981. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die elektrische Anlage entspricht den zum Zeitpunkt der Errichtung (1980er Jahre) geltenden Richtlinien. Elektrische Prüfungen erfolgen turnusgemäß, Mängelbeseitigungen undReparaturen erfolgen laufend. Als Restleistung der 2008/2009 stattgefundenen brandschutztechnischen Ertüchtigung werden derzeit die Unterverteilungen in den Treppenhäusern brandschutztechnisch verkleidet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 93 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0065/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 100. Schule – Teilsanierung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Umkleideräume und Sanitäranlagen der Turnhalle an der 100.Schule werden eingestellt. Begründung: Die Umkleideräume, Toiletten und Waschräume in der Turnhalle der 100. Schule müssen dringend saniert werden, da es dort unerträglich stinkt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die laufende Instandhaltung der Sanitär- und Umkleideräume ist erfolgt. Fußbodeneinläufe wurden saniert. Schleusen der Anliegerstraße wurden gespült. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 94 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0066/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 100. Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofneugestaltung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof braucht dringend eine grundschulgerechte Gestaltung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Bereits mit dem Bürgereinwand zum Haushaltsplanentwurf 2015/2016 BE 0069/15/16 wurden 50.000 € in 2016 bereitgestellt um in einer Teilfläche des Schulhofes eine Seilkletterpyramide als neues Spielgerät zu errichten. Die Fertigstellung ist für das Frühjahr 2017 eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 95 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0067/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 100. Schule – Instandsetzung Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Treppenräume, Flure und Zimmer müssen dringend gemalert werden, sofern nicht zeitnah eine Gesamtsanierung der 100. Schule erfolgt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 96 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0068/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 100. Schule – Sanierung der Fassade Die erforderlichen Mittel für die Fassadensanierung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fassade muss saniert werden, unter anderem braucht das große Bild auf dem Schulhof eine Instandsetzung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 97 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0069/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 100. Schule – Brandschutzertüchtigung Die erforderlichen Mittel für die Brandschutzertüchtigung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Brandschutzanlagen entsprechen nicht den heutigen Standards, weshalb die Technik dringend auf den heutigen Stand gebracht werden muss. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 98 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0070/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 172. Schule – Neugestaltung Essenausgabeküche Die erforderlichen Mittel für eine Neugestaltung der Essenausgabeküche werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 99 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0071/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: 172. Schule – Einrichten von Garderoben Die notwendigen Mittel für die Einrichtung einer Schulgarderobe an der 172. Schule werden eingestellt. Begründung: Um besser Ordnung in der Schule halten zu können, ist das Einrichten einer Garderobe unerlässlich. Insbesondere werden Ranzenregale benötigt, in die die Kinder ihre Schultaschen stellen können. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die angegebenen Raumumnutzungen sind derzeit nicht vorgesehen. Ersatzund Erweiterungsausstattungen in den bestehenden Garderoben unterliegen dem Schul- bzw. Hortbudget. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 100 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0072/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Alfred-Kästner-Schule – Renovierung Klassenräume Die erforderlichen Mittel für die Renovierung von Klassenräumen werden eingestellt. Begründung: Einige Klassenräume müssen dringend renoviert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.B. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Klassenräume wurden nach Bedarfsmeldung durch die Schulleitung in den letzten Jahren sukzessive aus den Werterhaltungsbudget renoviert. Die Fußböden sind vollständig erneuert. Der Gesamtzustand der Räume befindet sich in einem guten Zustand. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 101 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0074/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Alfred-Kästner-Schule – Erneuerung der Tafeln Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung neuer Tafeln in der AlfredKästner-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die bestehenden Tafeln sind in einem schlechten Zustand und müssen erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Nach Prüfung der vorliegenden Unterlagen wurden die Tafeln systematisch in den letzten Jahren erneuert. Aktuell steht die Lieferung/Montage von zwei Tafeln in diesem Jahr noch aus. Es besteht derzeit kein weiterer Handlungsbedarf. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 102 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0075/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten in der AstridLindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten der Astrid-Lindgren-Schule sind dringend zu sanieren, da sie stinken. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 103 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0078/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Astrid-Lindgren-Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für Interaktive Tafeln an der Astrid-Lindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Durch interaktive Tafeln wird eine deutliche Steigerung der Unterrichtsqualität erreicht. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 104 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0080/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Sanierung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für Sanierungsarbeiten an der Turnhalle der AugustBebel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Umkleidekabinen in der Turnhalle müssen dringend saniert werden. Neben den Sanitäranlagen betrifft das auch die Wände, die Fenstereinfassungen, Bänke, Heizkörper. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung RE 2015 in €: Seite: 105 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 106 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0081/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Sanierung Fassade Die erforderlichen Mittel zur Komplettsanierung der Fassade der AugustBebel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fassade muss dringend komplett saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Sanierung des Daches wurde 2015 abgeschlossen. Die Instandsetzung der Fenster erfolgt 2017 und 2018. Verweis auf Antrag: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung RE 2015 in €: Seite: 107 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 108 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0082/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Sanierung Toiletten Die erforderlichen Mittel für Toilettensanierung an der August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Toiletten, die überhaupt noch freigegeben sind, haben verschmutzte Klodeckel, deren Spülungen gehen schwer und die Türen schließen nicht oder sind kaputt. Einige Kinder trinken den ganzen Tag nichts, damit sie nicht auf die Toilette müssen. Aus den Wasserhähnen kommt braunes Wasser, wenn sie länger nicht benutzt wurden. Die Toiletten, die nicht freigegeben sind, brauchen dringend eine Komplettsanierung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 109 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0083/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung an der AugustBebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In der Schule müssen die Türen neu gestrichen werden. Die Flure brauchen nicht nur einen neuen Anstrich sondern müssen teilweise auch neu verputzt werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Im Rahmen der kürzlich abgeschlossenen brandschutztechnischen Ertüchtigung wurden umfangreiche Malerarbeiten durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 110 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0085/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Wegweiser Die erforderlichen Mittel für einen Wegweiser in der August-Bebel-Schule werden eingestellt. Begründung: Für Schule und Hort wird ein Wegweiser für die wichtigsten Räume benötigt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon erfolgt die Finanzierung der Wegweiser aus dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto liegt. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 111 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0086/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Fußbodenerneuerung Die erforderlichen Mittel für Fußbodenerneuerung in der August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In der Schulküche sollen die Bodenfliesen ausgetauscht werden, da die vorhandenen schwer zu reinigen sind. Auch der Fußboden im HortleiterZimmer braucht einen neuen Belag. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 112 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0087/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: August-Bebel-Schule – Schulausstattung Die erforderlichen Mittel für Ausstattungsgegenstände in der August-BebelSchule werden bereitgestellt. Begründung: Die Schule benötigt neue Hard- und Software fürs C omputerkabinett sowie insgesamt 30 Laptops, was zwei pro Klasse entspricht. Dadurch kann auch die mediale Bildung der Kinder abgesichert werden. Zudem wird ein funktionierendes W-Lan benötigt. Außerdem fehlen zwei Smartboards. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0000315.710 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist der Kauf von neuer C omputertechnik für das Kabinett in der August-Bebel-Schule im Haushaltsjahr 2017 mit einer Summe i. H. v. 15.400 EUR berücksichtigt. Aus der Bedarfsplanung heraus sind die Notebooks (Laptops) und die Interaktiven Tafeln (Smartboards) schulseitig nicht angezeigt worden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 113 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0089/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Christoph-Arnold-Schule – Neubau Die erforderlichen Mittel für den Neubau einer Grundschule in Engelsdorf werden eingestellt. Begründung: Im Ortsteil Engelsdorf wird dringend eine zweite Grundschule gebraucht, da die C hristoph-Arnold-Schule aus allen Nähten platzt. Es muss daher dringend eine neue Grundschule gebaut werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Der Bedarf, der über die bisherige Kapazität der Grundschule hinausgeht, ist schulnetzplanerisch bestätigt. Aktuell erfolgt eine intensive Prüfung, wie diesem Bedarf Rechnung getragen werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 114 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0090/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Christoph-Arnold-Schule – Auswechslung Handtrockner-Gebläse Die erforderlichen Mittel für neue Handtrocknergebläse in der C hristophArnold-Schule werden eingestellt. Begründung: Die vorhandenen Geräte in den Toiletten sind völlig veraltet und verströmen zum Teil nur noch kalte Luft zum Trocknen der Hände. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Erneuerung der defekten fest verbauten elektrischen Händetrockner ist beauftragt und wird bis 30.11.2016 abgeschlossen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 115 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0091/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Christoph-Arnold-Schule – Garderobenschränke Die erforderlichen Mittel für Garderobenschränke in der C hristoph-ArnoldSchule werden eingestellt. Begründung: Nach der Brandschutzsanierung wurden die vorhandenen Garderoben (aus Holz) wegen einer erhöhten Brandgefahr auf den Gängen entfernt und durch Schränke aus Metall ersetzt. Da in den letzten Jahren mehr Klassen aufgenommen werden mussten, als abgegeben wurden, reichen diese Schränke nicht mehr aus. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Ausstattung wurde bereits im Haushaltsjahr 2016 realisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 116 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0092/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Clara-Wieck-Schule – Sanierung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Heizungsanlage in der C laraWieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der C lara-Wieck-Schule ist noch immer nicht instandgesetzt. Weiterhin ist es im Winter beim Aufdrehen der Heizung viel zu heiß, beim Nicht-Aufdrehen zu kalt. Die Heizungsanlage muss dringend instandgesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Schule verfügt über eine Fernwärmestation und die Beheizung der Schule ist gesichert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 117 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0093/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Clara-Wieck-Schule – Vergrößerung des Schulhofes Die erforderlichen Mittel für die Schulhoferweiterung der C lara-Wieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Schulhof der C lara-Wieck-Schule ist für die bestehende wie für die künftige Schülerzahl viel zu klein. Genau die Hälfte dessen, was ein Kind an Freifäche zum Spielen haben muss, steht den Kindern der C lara-WieckSchule zur Verfügung. Das muss dringend geändert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon stehen keine weiteren kommunalen Flächen in unmittelbarer Nähe der Schule zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 118 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0096/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Clara-Wieck-Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln in der C lara-Wieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln steigern die Unterrichtsqualität deutlich. Die Schule liegt in Schönefeld, in einem sozial schwachen Einzugsgebiet. Innerhalb Leipzigs gehört sie zu den Schulen mit der geringsten gymnasialen Abgabequote. Um Bildungsgleichheit und C hancengerechtigkeit herzustellen, muss die Schule insbesondere im medialen Bereich aufgewertet werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 119 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0097/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Clara-Wieck-Schule – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen Klassensatz Laptops in der C lara-WieckSchule werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon liegen für den Planungszeitraum 2017/2018 keine Bedarfsmeldungen der Schule zu "Notebooks" vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 120 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0098/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Erich-Kästner-Schule – Beschattung Schulhof Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofes der Erich-KästnerSchule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof der Erich-Kästner-Schule bietet keinerlei Schattenplätze für die Kinder. Im Sommer ist das nicht tragbar und muss geändert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Schule erst im Jahr 2013 als Neubau fertiggestellt. Der Planung lag ein umfangreiches schulisches Konzept mit Nutzeranforderungen zugrunde. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 121 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0099/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Erich-Kästner-Schule – Bühne Die erforderlichen Mittel für eine Bühne an der Erich-Kästner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule benötigt eine erhöhte Bühne für die Theater AG und die verschiedenen Veranstaltungen im Mehrzweckraum. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Schule erst im Jahr 2013 als Neubau fertiggestellt. Der Planung lag ein umfangreiches schulisches Konzept mit Nutzeranforderungen zugrunde. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 122 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0100/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Erich-Zeigner-Schule – Dreifeldhalle Die erforderlichen Mittel für den Bau einer Dreifeldhalle an der Erich-ZeignerSchule werden eingestellt. Begründung: Zur Absicherung des Sportunterrichtes benötigt die Erich-Zeigner-Schule eine Dreifeldhalle. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die erforderliche Liegenschaft für die Errichtung einer Sporthalle steht aktuell nicht zur Verfügung. Ein Maßnahmebeginn ist somit derzeit nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 123 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0103/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Franz-Mehring-Schule – Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für Lärmschutzmaßnahmen in der Franz-MehringSchule werden eingestellt. Begründung: Im Rahmen der Schulsanierung wurden keine Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 124 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0104/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Franz-Mehring-Schule – Spielsand Die erforderlichen Mittel für Spielsanderneuerung in der Franz-MehringSchule werden eingestellt. Begründung: Der Sand im Sandkasten der Schule muss erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Reinigung von Spiel- und Sportsandflächen ist gesetzlich nicht normiert. Für eine bedarfsgerechte Organisation unter Beachtung der bestehenden finanziellen Ressourcen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung erfolgt ein Austausch der Sandflächen nur aller 10 Jahre. In diesem Zeitraum werden unter Betrachtung hygienischer und sicherheitsrelevanter Anforderungen die Sandflächen zyklisch - nach Erfordernis - gereinigt bzw. aufgefüllt. Mit der Sanierung der Schule 2008/2009 wurde die Sandspiellandschaft neu errichtet, so dass Austausch gemäß des vorherrschenden Standards erst wieder in der Haushaltperiode 2019/2020 eingeordnet wurde. Aus der jährlichen Sachverständigenprüfung der Außenspielgeräte gab es ebenfalls keine Beanstandungen, die "Zwischenmaßnahmen" erfordern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 125 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0105/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Franz-Mehring-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für die Durchführung von Malerarbeiten in den Fluren, Garderoben und Treppenhäusern der Franz-Mehring-Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 126 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0107/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Friedrich-Fröbel-Schule – Fensterinstandsetzung Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung an der Friedrich-FröbelSchule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind undicht und müssen dringend repariert oder erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 127 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0108/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Friedrich-Fröbel-Schule – Renovierung von Klassenräumen Die erforderlichen Mittel für Renovierungsarbeiten an Klassenzimmern in der Friedrich-Fröbel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Klassenzimmer müssen saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurden vier Fachunterrichtsräume in 2016 instandgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 128 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0109/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Friedrich-Fröbel-Schule – Erneuerung Bestuhlung . Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon hat die Schule im Jahr 2016 eine zum Teil neue Bestuhlung sowie gut erhaltene, gebrauchte und altersgerechte Stühle in ausreichender Anzahl erhalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 129 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0110/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Geschwister-Scholl-Schule braucht dringend einen Schulsozialarbeiter wegen der hohen Anzahl von Integrationskindern. Der Freistaat Sachsen ist bereit 80 Prozent der Kosten zu übernehmen, ein entsprechender Antrag scheiterte an den fehlenden 20 Prozent, die die Stadt finanzieren muss. Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist zunächst formal abzulehnen. In Abhängigkeit der Entscheidung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit, wird über die Berücksichtigung des Bürgereinwandes befunden. Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 130 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0111/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Brandschutzsanierung beenden Die erforderlichen Mittel für das Abschließen der Brandschutztechnischen Ertüchtigung der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Brandschutzsanierung wurde begonnen, aber nicht beendet. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 131 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0113/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Verschattung Die erforderlichen Mittel für Sonnenschutz an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Auf der Südseite fehlt die Verschattung der Fenster, so dass es im Sommer unerträglich heiß in den Klassenräumen ist. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto beträgt. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 132 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0114/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Heizungsanlage Die notwendigen Mittel zur Erneuerung der Heizungsanlage der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist veraltet und daher nicht ausreichend zu regulieren. Sie braucht dringend eine Sanierung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Heizungsanlage und Einzelraumregelung im Jahr 2016 saniert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 133 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0115/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Wasserleitungen Die notwendigen Mittel für die Erneuerung der Wasserleitungen an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Begründung: Durch das Alter der Wasserleitungen wird das daraus kommende Wasser noch mit zu hohem Eisengehalt belastet. Deshalb ist in der Schule beispielsweise kein Trinkwasserbrunnen möglich. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Wasserleitungen sind veraltet (Informationen über einen zu hohen Eisengehalt im Trinkwasser sind aktuell nicht bekannt). Notwendige laufende Reparaturen werden im Rahmen der Werterhaltung durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 134 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0116/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten/Bau einer Mensa Die erforderlichen Mittel für das Einrichten einer Mensa an der GeschwisterScholl-Schule werden bereitgestellt. Für den vorhanden Interims-Speisesaal ist Lärmschutz einzurichten. Begründung: Für die Schülerzahl der Geschwister-Scholl-Schule ist der vorhandene Speiseraum zu klein. Es wird daher gefordert, eine der Schülerzahl angemessene Mensa einzurichten oder gegebenenfalls neu zu bauen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 135 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0117/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten von Fachkabinetten Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung von Fachkabinetten an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: In der Schule sind keine Fachkabinette vorhanden, was die Qualität des Unterrichts beeinflusst. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind in der Schule ein Fachunterrichtsraum Werken mit Vorbereitung und ein Informatik-Kabinett eingerichtet. Weitere Fachkabinette sind in einer Grundschule zur Erfüllung des Lehrplans nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 136 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0118/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Schulhofsanierung Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofs werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend kindgerecht gestaltet werden. Die Eltern haben Spenden für Spielgeräte gesammelt, nun sollte der Schulhof durch die Stadt komplett gestaltet werden. Zudem gibt es keine wirkliche Abgrenzung des Schulhofs. Lediglich ein Bauzaun trennt den Hof vom Gelände des angrenzenden REWE-Supermarkt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Ein Teilabschnitt des Schulhofes wurde bereits saniert und Spielgeräte wurden erneuert. Die Abgrenzung des Schulhofes zum benachbarten REWESupermarkt besteht aus einem Stabmattenzaun; dieser wurde im Zuge der Baumaßnahme errichtet. Im Jahr 2017 wird voraussichtlich in der Zeit von März bis Oktober der Sanitärtrakt der Sporthalle saniert. Eine Teilinanspruchnahme der Freifläche während der Baumaßnahme ist obligatorisch. Des Weiteren ist geplant, die Mensa/Aulafunktion durch einen Anbau zu erweitern, so dass auch hier Eingriffe in die Freifläche erforderlich werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 137 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0119/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der Geschwister-SchollSchule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind undicht und veraltet. Sie müssen daher saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung RE 2015 in €: Seite: 138 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 139 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0120/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Elektrik Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Elektrik an der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Elektrik der Schule ist veraltet, wodurch es zu Kurzschlüssen kommt. Die Elektrik muss dringend erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist die Elektroanlage geprüft und entspricht den sicherheitstechnischen Betriebsanforderungen. Notwendige Reparaturen werden laufend durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 140 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0121/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Trenntüren Die erforderlichen Mittel zur Installation von Trenntüren in den Fluren der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Trenntüren in den Fluren sind aus Gründen des Lärm- und Brandschutzes nötig. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 141 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0122/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Lärmschutz Hort Die erforderlichen Mittel zum Einrichten von Lärmschutz im Hort der Schule werden eingestellt. Begründung: Im Hort der Geschwister-Scholl-Schule ist es zu Spitzenzeiten über die Maßen laut. Zum Erledigen der Hausaufgaben tragen die Kinder Ohrenschützer. Das ist ein nicht tragbarer Zustand, der dringend behoben werden muss. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 142 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0123/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Schließzylinder Die erforderlichen Mittel zum Einbau von Schließzylindern an Hort- Und Schultüren werden eingestellt. Begründung: Insbesondere vor dem Hintergrund von Notfallplänen, ist es notwendig, Schließzylinder in die Hort- und Schultüren einzubauen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 143 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0124/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Geschwister-Scholl-Schule – Kellersanierung Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung der Geschwister-SchollSchule werden bereitgestellt. Begründung: Im Keller ist es feucht, Schimmel hat sich gebildet, weshalb die Räume dort der Schule nicht mehr zur Verfügung stehen. Der Keller muss daher saniert werden, um eine Nutzung zu ermöglichen. Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Seite: 144 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 145 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0125/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Heizungsanlage der HansC hristian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist überaltert und muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon geben die Wartungsberichte derzeit keinen Hinweis auf einen Austauschbedarf. Im Jahr 2016 erfolgte die komplette Erneuerung der Heizungszuleitung für die Gebäude. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 146 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0126/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung des Speiseraums Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Speiseraumes der HansC hristian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Speiseraum der Schule ist alt und runtergewirtschaftet. Er muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 147 Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 148 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0127/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Horträume Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Horträume an der HansC hristian-Andersen-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Horträume der Schule sind in einem schlechten Zustand, Wände und Fußböden, sowie Fenster müssen saniert werden. Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Seite: 149 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 150 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0128/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Fassade Die Mittel für die Fassadensanierung der Hans-C hristian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fassade der Schule ist schadhaft und mit Graffiti besprüht und bedarf einer Sanierung. Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Seite: 151 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Fassadensanierung des Hauptgebäudes der Schule und Sporthalle ist erfolgt. Die Straßenseite des unsanierten Nebentraktes ist bis ca. 3 m Höhe moderat mit Graffiti bemalt. Die laufende Beseitigung erfolgt über den Hausmeister und Firmen des Rahmenvertrages Ordnungsamt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 152 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0129/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Joachim-Ringelnatz-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Joachim-Ringelnatz-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Grünauer Schule benötigt dringend einen Schulsozialarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist zunächst formal abzulehnen. In Abhängigkeit der Entscheidung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit, wird über die Berücksichtigung des Bürgereinwandes befunden. Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 153 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0130/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Karl-Liebknecht-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Karl-Liebknecht-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule benötigt dringend einen Schulsozialarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist zunächst formal abzulehnen. In Abhängigkeit der Entscheidung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit, wird über die Berücksichtigung des Bürgereinwandes befunden. Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 154 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0131/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Lessingschule – Zimmereinrichtung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung eines zusätzlichen Klassenraumes werden eingestellt. Begründung: Nachdem für das neue Schuljahr ein neues Klassenzimmer eingerichtet werden musste, werden zusätzliche Möbel benötigt. Die Übernahme der Kosten für ein Klassenzimmer mit höhenverstellbaren Tischen und Stühlen wären die sinnvollste Anlage. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind in der Lessingschule alle Klassenzimmer (Allgemeine Unterrichtsräume) komplett ausgestattet. Ersatz- und kleinere Ergänzungsausstattungen sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 155 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0132/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Adler – Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel zur Trockenlegung des Kellers in der Schule am Adler werden eingestellt. Begründung: Der Keller der Schule ist feucht und muss trockengelegt werden. Zeitgleich sollte ein Ausbau stattfinden, um die Räume für die Schule nutzbar zu machen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus Mitteln des Jahres 2016 wird gegenwärtig die zukünftige Nutzung des Kellerbereiches planerisch betrachtet. Ziel ist es, zu prüfen, ob diese Räume im Kellergeschoss aufgrund der Raumhöhe, der Belichtung u.s.w. überhaupt für eine Nutzung durch die Schule geeignet sind. Die im Jahr 2009 durchgeführte Trockenlegung des Gebäudes zeigt nicht die erhoffte Wirkung. Erst nach dem Vorliegen der Ergebnisse kann entschieden werden, ob Maßnahmen sinnvoll umgesetzt werden können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 156 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0136/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Sportplatz Die erforderlichen Mittel für den Bau eines Sportplatzes für die Schule am Floßplatz werden eingestellt. Begründung: Die Schule verfügt weder über eine Halle, noch über einen Sportplatz. Das Neubauvorhaben Turnhalle wurde vor Jahren abgebrochen und bisher nicht wieder aufgenommen. Die Initiative des Fördervereines zur Sanierung einer bestehenden Außenanlage (Ödland) und deren Umgestaltung zu einem kleinen Sportplatz läuft seit 2014/2015. Es handelt sich um ein Bauvolumen von etwa 80.000 Euro. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. ca; 80.000 € Veränderung Ziel 2018: ca 80.000 € Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 157 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0137/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in der Schule am Floßplatz werden eingestellt. Begründung: Malerarbeiten erfolgten zuletzt 1993 – 1995 im Rahmen der Sanierung und sind deshalb dringend erforderlich in allen Klassenräume, Toiletten, Treppenaufgänge und im Speiseraum. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Toiletten und Speiseraum wurden bereits malermäßig instandgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 158 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0138/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Wartungsarbeiten Fenster Die erforderlichen Mittel für Fensterwartung werden eingestellt.. Begründung: Fensterwartung ist seit der Sanierung nicht erfolgt, Fenster außen zum Teil stark verwittert. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 159 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0139/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Sanierung Eingangsbereich Die erforderlichen Mittel für die Sanierungsarbeiten im Eingangsbereich werden eingestellt. Begründung: Bei winterlichen Temperaturschwankungen zwischen 0-8 °C je nach Außentemperatur besteht Unfallgefahr durch Stolperfallen im Bereich großer Steinplatten sowie Glatteisgefahr im Eingangsbereich. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 160 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0140/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Wärmedämmung Treppenhaus Die erforderlichen Mittel für Wärmedämmung im Treppenhaus werden eingestellt. Begründung: Es besteht sehr hoher Wärmeverlust im Treppenhaus, winterliche Kälte zieht über alle Etagen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 161 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0141/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Feuerwehraufstellfläche Die erforderlichen Mittel für die Markierung einer Feuerwehraufstellfläche werden eingestellt. Begründung: Eine Feuerwehraufstellfläche an der Schule fehlt, die Zufahrt zur Schule ist häufig durch parkende Fahrzeuge behindert. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist das Gebäude brandschutztechnisch ertüchtigt. Auszug aus dem Brandschutzkonzept: „Der 1. und 2. Rettungsweg ist baulich vorhanden. Eine planmäßige Personenrettung über Rettungsgeräte der Feuerwehr ist somit nicht erforderlich, Eine Feuerwehrumfahrt mit zusätzlichen Aufstell- und Bewegungsflächen ist aus diesem Grund nicht notwendig und wird bauordnungsrechtlich auch nicht gefordert. Der Löschangriff der Feuerwehr erfolgt sowohl vom Floßplatz als auch von der Hohe Straße aus. Eine Feuerwehrzufahrt ist nicht erforderlich. Die Aufstellflächen befinden sich im öffentlichen Verkehrsraum.“ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 162 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0142/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Floßplatz – Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für Beschaffung der fehlenden Abläufe an den Toiletten werden bereitgestellt. Begründung: Es besteht massive Geruchsbelästigung durch fehlende Abläufe in den Toiletten. Dieses wurde bereits durch das Gesundheitsamt bemängelt, aber nicht verändert. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 163 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0143/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Rabet – Sanierung Fenster Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Fenster der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster der Schule stammen noch aus DDR-Zeiten, sie sind undicht und das Holz löst sich auf. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 164 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0145/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Rabet – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten werden bereitgestellt. Begründung: Das Treppenhaus und viele Zimmer müssen dringend gemalert werden, die letzte Renovierung ist Jahrzehnte her. Alles ist total verschlissen und verdreckt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 165 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0146/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Rabet – Schallschutz Die erforderlichen Mittel für Schallschutz in der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Der Schallschutz in den Fluren und im Speiseraum fehlt völlig. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 166 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0147/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Rabet – Fußbodensanierung Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Fußböden in der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Die Fußbodenbeläge in den Zimmern sind alt, verfärbt und zum Teil defekt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 167 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0148/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule am Rabet – Sanierung Turnhalle Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Turnhalle der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: In der Sporthalle müssen die Lehrertoiletten, die Fußböden und die Garderoben und Gänge saniert werden. Zudem braucht die Halle neue Tore. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 168 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0150/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Gundorf – Ersatz- und Erweiterungsbau Die erforderlichen Mittel für einen Ersatz- und Erweiterungsbau der Schule Gundorf werden eingestellt. Begründung: Dringend erforderlich ist die Weiterführung und Umsetzung der begonnenen Planung eines Ersatz- und Erweiterungsbaues für die Schule Gundorf. In einem Anbau an das bestehende massive Schulgebäude sollen ein neuer Sportraum und Unterrichtsräume errichtet, die Schüler- und Lehrersanitärbereiche erneuert und damit der verschlissene Sanitärcontainer im Hof sowie die vor über vierzig Jahren provisorisch durch die Elternschaft errichteten Unterrichtsräume in Holzbaracken abgelöst werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001645.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es liegt eine Studie vor, die einen Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen, einschl. Turnraum für die Grundschule Gundorf ausweist. Die Investitionsmaßnahme ist in die mittelfristige Planung ab Haushaltsjahr 2018 eingeordnet. Im Haushaltsjahr 2018 sind 350.000 € für die Planung vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 169 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0151/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Gundorf – Bau/Aufstellung von Toiletten im Schulgartengelände Die erforderlichen Mittel für den Bau von Toiletten auf dem Schulgarten/Außengelände der Schule Gundorf werden eingestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die Grundschule Gundorf hat einen großen Schulgarten/Außengelände. Dieser wird als Sportplatz für den Sportunterricht, als Schulgarten für den Schulgartenunterricht, als Spiel-/Freifläche für die Nachmittagsbetreuung durch den Hort sowie für die Durchführung von verschiedenen GTAAngeboten (AG Umwelt, AG Fußball) sowie als Freigelände für verschiedene Sport- und Spielfeste für die Schule genutzt. Es ist zwingend erforderlich, auf diesem Gelände Toilettenanlagen einzurichten. Die Toilettencontainer der Schule, die bisher genutzt werden, befinden sich auf der anderen Straßenseite, es ist die Straße sowohl mit Auto- als auch Straßenbahnverkehr zu überqueren. Der Weg dorthin ist für die kleinen Schüler nicht alleine zu bestreiten und es ist jeweils eine Begleitperson notwendig, was organisatorisch wie auch aus Kapazitätsgründen nicht zu meistern ist. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Das Schulgebäude (einschl. Toiletten) befindet sich in unmittelbarer Nähe des Schulgartens. Eine Aufstellung von Toilettenanlagen ist aufgrund fehlender Voraussetzungen (Versorgungsleitungen/Entsorgungsleitungen) auf dem Gelände des Schulgartens nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 170 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0152/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Gundorf – Turnraum Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Turnraumes an der Schule Gundorf werden eingestellt. Begründung: Seit Jahrzehnten findet der Sportunterricht in einem Klassenzimmer statt. Der Zustand ist untragbar. Es muss dringend und umgehend ein echter Turnraum eingerichtet werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001645.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es liegt eine Studie vor, die einen Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen, einschl. Turnraum für die Grundschule Gundorf ausweist. Die Investitionsmaßnahme ist in die mittelfristige Planung ab Haushaltsjahr 2018 eingeordnet. Im Haushaltsjahr 2018 sind 350.000 € für die Planung vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 171 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0153/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Sanierung Toiletten im Hort - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Horttoiletten werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten im Hort der Schule müssen dringend saniert werden. Sie sind in einem schlechten Zustand. Begründung: Die Toiletten im Hort der Schule müssen dringend saniert werden. Sie sind in einem schlechten Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 172 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0154/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen elektrischen Türöffner und eine Gegensprechanlage an der Haupttür idealerweise mit Videosprechanlage, für verriegelbare Türen, eine Alarmierungsanlage mit Durchsagefunktion und Lehrer-Handys werden eingestellt. Begründung: Gemäß Rahmenplan für sächsische Schulen zur Bewältigung von Bedrohungs- und Amoksituationen aus dem Jahr 2010 sind die oben beschriebenen Investitionen nötig. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 173 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0155/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln werden eingestellt. Begründung: Interaktive Tafeln tragen zur Steigerung der Unterrichtsqualität bei. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Es befindet sich eine Vorlage zum "Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte" im Verwaltungsverfahren. Die Vorlage beinhaltet u. a. auch die Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 174 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0156/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist zunächst formal abzulehnen. In Abhängigkeit der Entscheidung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit, wird über die Berücksichtigung des Bürgereinwandes befunden. Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 201/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Zunächst sollte daher das Anhörungsverfahren abgewartet werden um abschließende Aussagen bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen zu treffen. Bis zum erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 wird eine konkretisierte Verwaltungsmeinung vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 175 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0157/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Verdunklung Die notwendigen Mittel für die Verdunkelung der Bibliotheksräume und Klassenräume werden eingestellt. Begründung: In der Bibliothek und in den Klassenräumen braucht es die Möglichkeiten zur Verdunklung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Ein außenliegender Sonnenschutz bzw. eine Verdunklung wurde im Zuge der Fenstererneuerung (einschl. Bibliothek) nicht vorgesehen. Es wurde eine Sonnenschutzverglasung realisiert. Die weitere Ausstattung von Räumlichkeiten mit Verdunklungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos unterliegt dem Schulbudget. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 176 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0158/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Einfriedung Außenanlagen - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Einfriedung der Außenanlagen werden eingestellt. Begründung: Das Grundstück muss eingefriedet werden, momentan gibt es keine Begrenzung im Parkbereich und keinerlei Beleuchtung. Begründung: . Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 177 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0159/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Trockenlegung Werkraum - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung des Werkraumes werden eingestellt. Begründung: Der Werkraum hat einen Nässeschaden und muss daher dringend trocken gelegt werden. Begründung: Der Werkraum hat einen Nässeschaden und muss daher dringend trocken gelegt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 178 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0160/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Sanierung Weitsprunganlage - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Weitsprunganlage werden eingestellt. Begründung: Der Anlauf der Weitsprunganlage muss saniert werden. Begründung: Der Anlauf der Weitsprunganlage muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 179 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0161/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Beseitigung von Unfallquellen Die erforderlichen Mittel zur Beseitigung von Unfallquellen werden eingestellt. Begründung: Das Schmutzrost am Eingang zur Mensa hat keinen Abfluss. Daher bildet sich Eis, was zu einer Unfallgefahr für die Grundschulkinder wird. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Beseitigung der Unfallgefahren am Eingangspodest zur Mensa wurde beauftragt und wird bis 30.11.16 behoben Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 180 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0162/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Fenstererneuerung Mensa - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Fenstererneuerung an der Mensa werden eingestellt. Begründung: Die Mensa braucht dringend neue Fenster, die dann auch zu öffnen sind, um eine ausreichende Luftzufuhr zu gewährleisten. Zudem brauchen die Fenster eine Verdunklungsmöglichkeit. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 181 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0163/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Spielplatzgestaltung Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Spielplatzes der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Kinder der Schule Holzhausen brauchen dringend einen kindgerechten Spielplatz, inklusive einem Hartplatz mit Toren und einer Basketballanlage. Zudem wird eine 50-Meter-Laufbahn benötigt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon stellt sich im Schulvergleich die Situation der o. g. Außenspielanlage recht gut dar, insbesondere quantitativ. Für eine bessere Spielplatzgestaltung können keine finanziellen Mittel in die Planung 2017ff. eingeordnet werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 182 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0164/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Hortsanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Hortes der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend komplett saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. In den Durchgängen gibt es unterschiedlich Tritthöhen. Zudem liegen Metallplatten offen auf dem Boden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 183 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0165/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Holzhausen – Einrichtung Medienzimmer Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Medienzimmers werden eingestellt. Begründung: Ein Raum des Hortes soll als Medienzimmer genutzt werden und muss dementsprechend als Lese- und C omputerzimmer ausgestattet werden. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind Raumumnutzungen derzeit nicht bekannt. Die Bedarfsmeldungen seitens des Hortes weisen keinen derartigen Bedarf auf. Um wirtschaftlich zu handeln, kann eine Doppelnutzung der IT-Technik zwischen Hort und Schule erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 184 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0168/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Liebertwolkwitz – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für Fernseher und Musikanlage für den Unterricht sowie Stühle und Tische werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0000315.710 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Eine Musikanlage ist im Finanzhaushalt i. H. v. 1.700 EUR für das Haushaltsjahr 2017 berücksichtigt. Ein Fernseher ist im Finanzhaushalt i. H. v. 500 EUR für das Haushaltsjahr 2018 eingestellt. Aktuelle oder unberücksichtigte Bedarfsmeldungen über Stühle und Tische für die Grundschule in Liebertwolkwitz liegen der Stadtverwaltung nicht vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 185 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0169/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Seehausen – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung von Tischen und Stühlen für ein Klassenzimmer in der Schule Seehausen werden eingestellt. Begründung: Es fehlen Tische und Stühle für ein komplettes Klassenzimmer, welches damit nicht nutzbar ist. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon hat die einzügige Schule Seehausen vier ausgestattete Klassenzimmer (Allgemeine Unterrichtsräume). Ersatz- und kleinere Ergänzungsausstattungen sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Bewirtschaftung der Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 186 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0170/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Stahmeln – Sanierung Schulhof Die erforderlichen Mittel für eine Schulhofsanierung der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof am Standort Stahmeln muss dringend saniert werden. Bei Regen muss ein Großteil des Hofes gesperrt werden, weil es keinen Wasserabfluss gibt und sich der Hof in eine Schlammwüste verwandelt. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist entsprechend Schulentwicklungsplan 2016 die Zusammenführung der Schule Stahmeln an einem Standort in den Finanzhaushalt 2017ff. eingeordnet. Aus diesem Grunde kann der Schulhof der Schule Stahmeln nicht saniert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 187 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0171/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Stahmeln – Sanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: Das Schulgebäude in Stahmeln befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist entsprechend Schulentwicklungsplan 2016 die Zusammenführung der Schule Stahmeln an einem Standort in den Finanzhaushalt 2017ff. eingeordnet. Aus diesem Grunde können an der Schule Stahmeln keine Sanierungsarbeiten mehr durchgeführt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 188 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0172/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Stahmeln – Malerarbeiten Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Verwaltungsräume beider Schulgebäude der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: In den Verwaltungsräumen beider Schulgebäude muss gemalert werden. Auf Eigeninitiative der Eltern wurden in den vergangenen Jahren einige Klassenräume gestrichen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist entsprechend Schulentwicklungsplan 2016 die Zusammenführung der Schule Stahmeln an einem Standort in den Finanzhaushalt 2017ff. eingeordnet. Aus diesem Grund können an der Schule Stahmeln keine Malerarbeiten durchgeführt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 189 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0173/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Stahmeln – Sanierung am Standort Lützschena Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Regenabtropfkante am Standort Lützschena werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001082.700 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Simsverblechung ist in weiten Teilen defekt. Eine Aufarbeitung ist nur in Verbindung mit Fassadensanierung sinnvoll. Mit der geplanten Erweiterung der Schule wird die Sanierung der äußeren Hülle mit betrachtet. Es wurden Planungsmittel in den Finanzhaushalt 2017 eingestellt, um eine mittelfristige Realisierung zu gewährleisten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 190 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0174/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Stahmeln – Breitband-Internet Die erforderlichen Mittel für einen Breitband-Internetanschluss an der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: Derzeit können die neuen C omputer der Schule nicht eingerichtet werden, weil schnelles Internet fehlt. Für die aktuellen Downloads ist das vorhandene Netz zu langsam. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon nutzt die Grundschule Stahmeln, Stahmelner Höhe 1 derzeit für die Bereitstellung von Internetdiensten den kostenfreien Internetzugang T@School mit einer Bandbreite von 16 Mbit/s. An der Nebenstelle, Standort Windmühlenweg 4 wurde der Internetzugang im Oktober 2016 auf einen VDSL - Zugang Deutschland LAN IP Voise/Data mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s umgestellt. Somit ist die Nutzung von Internetdiensten an beiden Schulteilen bereits sehr gut möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 191 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0175/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Schule Stahmeln – Fahrradständer Die erforderlichen Mittel für die Beschaffung von Fahrradständern für die Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: An beiden Standorten, also Lützschena und Stahmeln fehlen Fahrradständer. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Zusätzliche Mittel sind nicht bereitzustellen. Für die Beschaffung der Fahrradständer stehen Mittel im Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung. Die Realisierung der Maßnahme wird voraussichtlich zum 31.12.2016 abgeschlossen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 192 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0176/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule – Sanierung Fenster Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Fenster werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind undicht, bei Regen müssen die Lehrer regelmäßig trockenwischen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 193 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0177/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Theodor-Körner-Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel zur Schulhofgestaltung für die Kinder der TheodorKörner-Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend kindgerecht gestaltet werden. Es fehlt an Begrünung, Spielgeräten, es ist einfach nur grau und trist. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 194 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0178/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Wilhelm-Hauff-Schule – Ausstattung Leseraum Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung des Leseraums werden eingestellt. Begründung: Für die Nutzbarkeit des Leseraumes ist eine ordnungsgemäße Ausstattung mit Regalen, Tischen und Stühlen (flexibel und höhenverstellbar) notwendig. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus der Bedarfsanmeldung der Schule ist ein kleines Regalsystem und ein C omputer in den Plan 2017 (Finanzhaushalt) aufgenommen. Für die ergänzende Ausstattung des Leseraumes ist das Schulbudget einzusetzen. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 195 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0179/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Wilhelm-Hauff-Schule – Malerarbeiten Essenraum Die erforderlichen Mittel zur malermäßigen Renovierung des Essensraumes werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände in der Reihenfolge der Beratung - Seite: 196 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0180/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände: Wilhelm-Hauff-Schule – Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Toiletten in der 3. Etage der Wilhelm-Hauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in Etage 3 sollen im Zuge der energetischen Sanierung durch Garderoben ersetzt werden. Der Elternrat fordert die Beibehaltung und Sanierung der Toiletten. In der 3. Etage lernen 60 bis 80 Schüler, die sonst keine kurzen Wege zur Toilette mehr hätten; Garderoben gibt es auf der Etage schon zwei, das ist ausreichend. Außerdem befindet sich auf der Etage die Aula. Auch das ist ein Grund, Toiletten in der Nähe zu haben. Von den steigenden Schülerzahlen ganz zu schweigen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Vorschlag der Verwaltung: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Entscheidung über den Umbau der Sanitärräume zu Garderoben im 3. Obergeschoss im Zuge der Planung zu den laufenden Sanierungsmaßnahmen getroffen. Dabei wurde von Planer und Bauherrenamt der Bedarf an Sanitärräumen entsprechend der Schülerzahlen gemäß DIN berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - - Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 1.733.842.079 EUR 1.704.296.072 EUR 29.546.007 EUR 0 EUR 29.546.007 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 29.546.007 EUR 2.000.000 EUR 31.546.007 EUR 1.583.640.350 EUR 1.587.049.608 EUR - 3.409.258 EUR 155.933.181 EUR 207.932.955 EUR - 51.999.774 EUR - - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 55.409.032 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 1.200.000 EUR Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 56.609.032 EUR 50.300.000 EUR 51.500.000 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 289.479.139 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe festgesetzt. 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf Seite 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2017 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2017 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2018 übertragen werden. §7 In 2017 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2018 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2017 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2017 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 sichergestellt. §8 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Investitionsplan des Eigenbetriebes Städt. Klinikum „St. Georg“ wird auf festgesetzt Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Seite 3 1.000.000 EUR Seite 4 Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf - - Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 1.716.796.082 EUR 1.750.166.390 EUR - 33.370.307 EUR 0 EUR - 33.370.307 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR - 33.370.307 EUR 2.000.000 EUR - 31.370.307 EUR 1.655.447.350 EUR 1.635.133.268 EUR 20.314.082 EUR 177.296.301 EUR 233.888.438 EUR - 56.592.137 EUR - - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 36.278.055 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 3.800.000 EUR Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 32.478.055 EUR 50.300.000 EUR 46.500.000 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 214.809.300 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe festgesetzt. 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf Seite 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2018 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2018 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2019 übertragen werden. §7 In 2018 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2019 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2018 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2018 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 sichergestellt. §8 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Investitionsplan des Eigenbetriebes Städt. Klinikum „St. Georg“ wird auf festgesetzt Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Seite 3 260.000 EUR Seite 4 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Haushaltssatzung Allgemeines Übersichten Band 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines - Übersichten Haushaltssatzung 2017 1 - 4 Haushaltssatzung 2018 1 - 4 Vorbericht 1 - 136 Anlage 1 Übersicht Ertrags- und Aufwandsarten 1 - 2 Anlage 2 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten 1 - 224 Anlage 3 Ergebnishaushalt nach Produkten 1 - 196 Anlage 4 Investitionsprojekte nach Ämtern 1 - 40 Anlage 5 Pilotprodukte für den Haushaltsplan 1 - 28 Ämterübersicht 1 - 15 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 1 - 4 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 1 - 4 Kontenübersicht 1 - 28 Ergebnishaushalt 3 - 14 Finanzhaushalt 15 - 28 Zuordnung Produktbereiche/-gruppen zu den Teilhaushalten 1 - 18 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 1 - 30 Produktbezogene Finanzdaten 2017 3 - 16 Produktbezogene Finanzdaten 2018 17 - 30 Instandhaltungs-/Instandsetzungsmaßnahmen 1 - 4 Verpflichtungsermächtigungen 1 - 16 Übersicht 3 Einzelmaßnahmen 5 - 16 Verbindlichkeiten 1 - 4 Rücklagen 1 - 4 Rückstellungen 1 - 4 Allgemeines Seite 1 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Inhaltsübersicht BAND 1 Haushaltssatzung - Allgemeines – Übersichten Stellenplan 1 - 30 Fraktionszuwendungen 1 - 14 Produktsteckbrief 1 - 304 Band 2 Gesamthaushalt; Teilhaushalte; Teilfinanzhaushalte Band 3 Wirtschaftspläne Band 4 Jahresabschlüsse Seite 2 Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 Einwohnerzahl am 31.12.2015: Größe des Stadtgebietes am 31.12.2015: Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Amt für Geoinformation und Bodenordnung Leipzig 560.472 297,4 km² Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - - - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 1.746.616.269 EUR 1.717.865.622 EUR 28.750.647 EUR 0 EUR 28.750.647 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 28.750.647 EUR 2.000.000 EUR 30.750.647 EUR 1.620.753.540 EUR 1.597.766.108 EUR 22.987.432 EUR 156.823.281 EUR 209.997.290 EUR - 53.174.009 EUR - - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 30.186.577 EUR 55.805.500 EUR 51.500.000 EUR 4.305.500 EUR - 25.881.077 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 156.726.264 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe festgesetzt. 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf Seite 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2017 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2017 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2018 übertragen werden. §7 In 2017 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2018 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2017 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2017 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 SächsGemO sichergestellt. §8 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gem. § 81 Absatz 5 SächsGemO werden bestätigt, sofern sie im Rahmen des in § 3 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen gedeckt sind. §9 Sofern im Haushaltsjahr 2017 aus im Haushaltsplan nicht veranschlagten Fördermitteln zusätzliche Investitionen im Rahmen des in § 1 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit finanziert werden können, entfällt die Pflicht zur Erstellung einer Nachtragssatzung nach § 9 (3) der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. Der § 77 der SächsGemO bleibt im Übrigen von dieser Regelung unberührt. . § 10 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Investitionsplan des Eigenbetriebes Städt. Klinikum „St. Georg“ wird auf festgesetzt Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Seite 3 1.000.000 EUR Seite 4 Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - - - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit - Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Seite 1 1.726.569.540 EUR 1.759.151.698 EUR - 32.582.157 EUR 0 EUR - 32.582.157 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR - 32.582.157 EUR 2.000.000 EUR - 30.582.157 EUR 1.664.693.208 EUR 1.643.041.426 EUR 21.651.782 EUR 176.631.751 EUR 238.086.888 EUR - 61.455.137 EUR - - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 39.803.355 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - 3.800.000 EUR Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 36.003.355 EUR 50.300.000 EUR 46.500.000 EUR festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 129.236.075 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf festgesetzt. 200.000.000 EUR §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf §6 Seite 2 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2018 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2018 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2019 übertragen werden. §7 In 2018 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2019 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2018 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2018 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 SächsGemO sichergestellt. §8 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gem. § 81 Absatz 5 SächsGemO werden bestätigt, sofern sie im Rahmen des in § 3 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen gedeckt sind. §9 Sofern im Haushaltsjahr 2018 aus im Haushaltsplan nicht veranschlagten Fördermitteln zusätzliche Investitionen im Rahmen des in § 1 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit finanziert werden können, entfällt die Pflicht zur Erstellung einer Nachtragssatzung nach § 9 (3) der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. Der § 77 der SächsGemO bleibt im Übrigen von dieser Regelung unberührt. Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Seite 3 Seite 4 Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Überblick über den Stand und die geplante Entwicklung der Haushaltswirtschaft der Stadt Leipzig Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis 1. Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig 13 2. Allgemeine Hinweise zum Vorbericht 15 2.1. Aufbau des Haushaltsplanentwurf 15 2.2. Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen sowie Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 16 Finanzielle Rahmenbedingungen 19 2.3. 2.3.1. 2.4. Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Vorgaben 19 22 2.4.1. Eckwertvorgaben für den Ergebnishaushalt 22 2.4.2. Vorgaben für den Finanzhaushalt 23 2.4.3. Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss 24 3. Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig 25 3.1. Erträge 25 3.1.1. Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 27 3.1.1.1. Prognosegrundlagen 27 3.1.1.2. Erträge aus Steuern 28 3.1.1.3. Zuweisungen aus dem Finanzausgleich 31 3.1.2. Ausgleichsleistungen 36 3.1.3. Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 37 3.1.4. Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes 37 3.1.4.1. Auswirkungen aus Hartz IV - aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 37 3.1.4.2. Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung 37 3.1.4.3. Sonderlastenausgleich Hartz IV 38 Vorbericht Seite 2 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 3.1.5. Sonstige Transferleistungen 39 3.1.6. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 39 3.1.7. Privatrechtliche Leistungsentgelte 40 3.1.8. Kostenerstattungen 41 3.1.9. Sonstige ordentliche Erträge 42 3.1.10. Finanzerträge 3.2. 44 Aufwendungen 3.2.1. 45 Personalaufwendungen 47 3.2.1.1. Arten der Personalaufwendungen 48 3.2.1.1.1. Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen 48 3.2.1.1.2. Stellenplanabhängige Personalaufwendungen 48 3.2.1.2. Planansätze für Personalaufwendungen 49 3.2.1.3. Stellenplan 49 3.2.1.3.1. Stellenplanentwicklung 49 3.2.1.3.2. Betrachtung des Personalstandsrichtwertes 51 3.2.2. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 55 3.2.3. Hilfen für Asylbewerber 57 3.2.4. Transferaufwendungen 59 3.2.4.1. Sozialtransferaufwendungen 59 3.2.4.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte 60 3.2.4.2.1. Zuweisungen an Eigenbetriebe 61 3.2.4.2.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände 63 3.2.5. Planmäßige Abschreibung 64 3.2.6. Sonstige Aufwendungen 65 3.2.7. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 67 Vorbericht Seite 3 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 3.3. Einzahlungen 3.3.1. 3.3.2. 3.4. 69 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 69 3.3.1.1. Investive Schlüsselzuweisungen 69 3.3.1.2. Einzahlungen aus Veräußerungen 69 3.3.1.3. Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln 71 3.3.1.4. Rückflüsse von Ausleihungen 75 3.3.1.5. Beiträge und ähnliche Entgelte 75 Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen 3.4.1. 76 77 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 77 3.4.1.1. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen 77 3.4.1.2. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen 80 3.4.1.2.1. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Auswertung SK 7821 0000) 80 3.4.1.2.2. Erwerb von beweglichem Anlagevermögen 80 3.4.1.3. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 81 3.4.1.4. Auszahlungen für Baumaßnahmen 81 3.4.2. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 83 3.4.3. Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt 83 3.4.4. Übersicht über die im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 enthaltenen Ansätze nach Ortsteilen 85 3.5. Mittelfristige Finanzplanung 92 3.6. Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) 94 3.7. Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite 95 3.8. Zinsbelastung 97 Vorbericht Seite 4 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 3.9. Verpflichtungen aus Bürgschaften, gleichkommenden Rechtsgeschäften Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich 98 3.10. Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer 100 3.11. Durchschnittliche Nutzungsdauer des gesamten abnutzbaren Anlagevermögens 100 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen 101 5. Investitionsprogramm 2017/2018 103 5.1. Geplante erhebliche Haushaltsjahre 2017 ff. Investitionen und Investitionsföderungsmaßnahmen der 103 5.2. Auswirkungen auf die Folgejahre 108 6. Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 109 6.1. Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos Investitionstätigkeit 6.2. Entwicklung des mittelfehlbetrages aus laufender Finanzierungsmittelüberschusses Verwaltungstätigkeit und 109 oder Finanzierungs110 6.3. Inanspruchnahme von Kassenkrediten 110 6.4. Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt 111 6.5. Liquiditätsreserve 112 7. Finanzierungsbedarf für Rückstellungen 113 7.1. Entwicklung der Rückstellungen 113 7.2. Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt Leipzig im Finanzplanungszeitraum 2017-2021 116 8. Entwicklung des Basiskapitals 116 9. Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik 118 10. Haushaltsstrukturkonzept 118 11. Belastungen und Risiken 118 11.1. Vorbemerkung 118 11.2. Kapitalausstattungsvereinbarung 119 11.3. Schienennetztransaktion 120 Vorbericht Seite 5 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 11.4. Besteuerung von Zuschüssen bzw. Gesellschafterbeiträgen an städtische Unternehmen 120 12. Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaus-haltes 2017/2018 – Band 2 121 13. Schlüsselprodukte und Piloten – Sachstand und weiteres Vorgehen 121 14. Budgetierung 128 14.1. Regelung zur Budgetierung 128 14.1.1. Einführung 128 14.1.2. Budgetbildung 128 14.1.3. Zuordnung der Budgetverantwortung 129 14.1.4. Budgetarten des Gesamthaushaltes 130 14.1.4.1. Budgetarten des Ergebnishaushaltes 14.1.4.1.1. Produktgruppenbudgets Bewirtschaftung) 14.1.4.1.2. je Amt 130 (dezentrale Planung und 130 Zentrale Budgets (zentrale Planung und Bewirtschaftung) 131 14.1.4.1.3. Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung (dezentrale Planung, zentrale Bewirtschaftung) 131 14.1.4.2. Budgetarten des Finanzhaushaltes 132 14.1.4.2.1. Budgets für Investitionsprojekte 132 14.1.4.2.2. Budgets für Verpflichtungsermächtigungen 132 14.1.5. Budgetplanung 132 14.1.6. Budgetbewirtschaftung 133 14.1.7. Deckungsfähigkeit 133 14.1.8. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Aufwendungen und Auszahlungen sowie 134 14.1.9. Controlling/Berichtswesen 134 14.2. Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen 14.2.1. Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen Vorbericht Seite 6 von 136 134 135 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis 14.2.2. Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets 135 14.2.3. Dokumentation 135 14.3. Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke Vorbericht Seite 7 von 136 135 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Abbildung 1 Verfahrensüberblick 18 Abbildung 2 Erträge Ergebnishaushalt 2017 25 Abbildung 3 Erträge Ergebnishaushalt 2018 25 Abbildung 4 Entwicklung Erträge 2015 bis 2021 26 Abbildung 5 Wesentliche Erträge aus Steuern 2015-2021 28 Abbildung 6 Gewerbesteuer 2012-2021 29 Abbildung 7 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2021 30 Abbildung 8 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2015-2021 35 Abbildung 9 Hartz IV 2015-2018 39 Abbildung 10 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017 45 Abbildung 11 Aufwendungen Ergebnishaushalt 2018 45 Abbildung 12 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2015 bis 2021 46 Abbildung 13 Personalaufwendungen 2015 - 2021 47 Abbildung 14 Stellenentwicklung 2008 – 2018 50 Abbildung 15 Stellenentwicklung 2008-2018 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen 50 Abbildung 16 Entwicklung des Mehrbedarfes zur Aufgabe „Asyl“ 53 Abbildung 17 Themenfelder 54 Abbildung 18 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2017 61 Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2018 61 Abbildung 20 Sonstige Aufwendungen 2017 67 Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2018 67 Abbildung 22 Zinsaufwendungen 2015 bis 2021 68 Abbildung 23 Veräußerung Anlagevermögen 2015 – 2021 70 Abbildung 24 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2015 – 2021 70 Abbildung 25 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2021 71 Abbildung 26 Kreditaufnahme 2014-2021 76 Abbildung 27 Nettoneuverschuldung 2014-2021 77 Abbildung 28 Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und beweglichem AV 2015-2021 81 Abbildung 29 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2021 82 Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2016-2018 82 Abbildung 31 Tilgung 2014-2021 83 Abbildung 32 Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 97 Abbildung 33 Gerüst der strategischen Steuerung mit Designation Schlüsselprodukte 122 Abbildung 34 Übersicht der 60 Schlüsselprodukte für den Doppelhaushalt 2019/20, beschlossen durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 26.10.2016 (Vorlage VI-DS-02445-NF-02 „Auswahl von Schlüsselprodukten“) 124 Vorbericht Seite 8 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildungsverzeichnis Abbildung 35 Zusammenhang von Prozess-, Leistungs- und Wirkungszielen 126 Abbildung 36 Chronologie der Prozesse für die Schlüssel- und Pilotprodukte 127 Abbildung 37 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 129 Abbildung 38 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 130 Vorbericht Seite 9 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig, „Leipzig kommt“ lautete vor vielen Jahren ein kontrovers diskutierter Werbespruch unserer Stadt. Oftmals war nicht klar, wer da käme und vor allem wohin. Doch rückblickend stellt der Slogan einiges an Weitsicht unter Beweis. Ohne jeden Zweifel war unsere Stadt nie weg, sondern immer unsere Heimat und ein ganz besonderer Ort zum Leben. Doch ebenso wenig ist es von der Hand zu weisen, dass Leipzig sich so dynamisch entwickelt wie kaum eine andere Stadt in Deutschland. Nach Jahren der Schrumpfung wurde im Jahr 1998 ein historischer Tiefstand von nur noch 437.000 Einwohnern erreicht, auf den eine Trendwende folgte. Zum 31.12.2015 lebten in Leipzig 567.000 Menschen. Laut der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung des Amtes für Statistik und Wahlen sollen im Jahr 2020 634.000 und im Jahr 2030 sogar 720.000 Einwohner in unserer Stadt leben. Damit würde ein Wert erreicht, den Leipzig zuletzt in den 1930er Jahren erlebte, als es zu den größten Städten Deutschlands zählte. Grundlage dieser anhaltenden Entwicklung ist ein organisches Wachstum. Im Jahr 2015 zogen knapp 17.000 Menschen mehr nach Leipzig, als es verließen. Dabei handelt es sich allerdings nicht wie oftmals behauptet allein um Zuzüge aus dem Umland - aktuell verlieren wir Einwohner an die Landkreise Leipzig und Nordsachsen - sondern um Zuzüge aus dem ganzen Bundesgebiet und unseren europäischen Nachbarländern. Zudem werden Jahr für Jahr mehr neue Leipziger geboren. Allein 2015 erblickten 423 Kinder mehr das Licht der Welt, als Menschen verstarben und gemäß den Prognosen soll sich dies noch weiter steigern. Leipzig wächst. Dieses Wachstum ist vor allem anderen eine große Chance für unsere Stadt, erfolgreich an ihre Tradition als Metropole anzuknüpfen und diese in die Zukunft fortzuschreiben. Jede neue Bürgerin, jeder neue Bürger steht für Fleiß, Kreativität, Innovation und Engagement die zusätzlich in die Gestaltung unserer gemeinsamen Zukunft einfließen. Sie alle sind das größte Kapital dieser Stadt. Doch Wachstum, gerade in dieser Dynamik, ist natürlich auch eine große Herausforderung, der es aktiv zu begegnen gilt. Von diesem Gedanken ist der hier vorliegende Doppelhaushalt für die Jahre 2017 und 2018 geprägt. Wir befinden uns derzeit in der Situation, mittels finanziellen Anstrengungen und Investitionen die notwendigen Grundlagen für weiteres Wachstum zu schaffen. Oberste Priorität hat dabei die Entwicklung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen durch gute Rahmenbedingungen und die Bereitstellung notwendiger Flächen. Wir müssen Infrastrukturen für Bildung, Verkehr und Soziales neu schaffen oder erweitern. Wir müssen die Sicherheit unserer Bürger und die Sauberkeit unserer Stadt gewährleisten. Und wir müssen natürlich auch die Verwaltung so ausstatten, dass Sie als effizienter Dienstleister für den Bürger und die Unternehmen da sein kann. Zugleich planen wir den Haushalt der Stadt aber nicht isoliert von äußeren Zwängen und Pflichten. Absoluten Vorrang bei allen Überlegungen muss die Frage nach der Genehmigungsfähigkeit und Rechtssicherheit des Haushaltsplanes haben. Daher muss die Priorisierung wichtiger Vorhaben und Aufgaben, die natürlich ebenso die Definition nachrangiger Aufgaben mit sich bringt, auch immer mit Einschnitten in anderen Bereichen einhergehen. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit Leipzig derzeit noch nicht mit der Einwohnerentwicklung Schritt halten kann. Daher gilt es für die Zukunft, sich effizienter aufzustellen und Handlungsspielräume zu erschließen. Vorbericht Seite 10 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Insgesamt umfasst der Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 ein Volumen von 1,7 Milliarden Euro. Durch einen Jahresüberschuss von 31 Millionen Euro im Jahr 2017 können wir das voraussichtliche Defizit in gleicher Höhe des Jahres 2018 kompensieren und legen daher einen ausgeglichenen Doppelhaushalt vor. Der Schwerpunkt dieses Haushaltes liegt im Bereich Investitionen. So planen wir im Jahr 2017 insgesamt 210 Millionen Euro und im Jahr 2018 insgesamt 238 Millionen Euro zu investieren. Mit Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung erleben wir aktuell gute Jahre. Nach dem Rekordjahr 2014 mit 280 Millionen Euro Erträgen aus der Gewerbesteuer und dem Jahr 2015, in dem wir mit 237 Millionen Euro um 13 Millionen Euro hinter dem Haushaltsplan zurückgeblieben sind, planen wir den Doppelhaushalt 2017/2018 mit 260 und 265 Millionen Euro. Doch es gilt auch etwas dafür zu tun, dass diese Entwicklung möglich ist. So ist insbesondere das Thema Flächenbevorratung für die langfristige Ansiedlung und vor allem das Wachstum der bestehenden Unternehmen von großer Bedeutung. Daher stellen wir bis 2021 mehr als 50 Millionen Euro für den Grunderwerb bereit. Der Bereich Kita und Schule bleibt weiterhin ein Schwerpunkt im Haushalt der Stadt Leipzig. Denn das Wachstum unserer Stadt aus einem erfreulichen Mehr an Geburten heraus müssen wir auch als entscheidendes Zukunftspotential verstehen und mit einer guten Bildungsinfrastruktur die richtigen Voraussetzungen schaffen. So planen wir im Amt für Jugend, Familie und Bildung für das Jahr 2017 Investitionen in Höhe von 86,3 Millionen Euro und für das Jahr 2018 gar 102,7 Millionen Euro. Hinzu kommen bis 2020 weitere 120 Millionen Euro Fördermittel von Bund und Land aus dem Programm „Brücken in die Zukunft“. Für den laufenden Unterhalt von Kitas und Schulen wenden wir im Ergebnishaushalt zudem im Jahr 2017 359 Millionen Euro und im Jahr 2018 376 Millionen Euro auf. Auch eine saubere und sichere Stadt gehört zu unseren Prioritäten. Leipzig bietet seinen Bürgerinnen und Bürgern eine ganz besondere Lebensqualität. Diese kann aber langfristig nur erhalten bleiben, wenn sich die Menschen sicher fühlen. Die Branddirektion wird 2017 und 2018 insgesamt 11,5 Millionen Euro in die Verbesserung des Brand- und Katastrophenschutzes investieren. Zudem stehen bis 2021 14,25 Millionen Euro für die Sanierung der Hauptfeuerwache in „Brücken in die Zukunft“ zur Verfügung. Im Ergebnishaushalt werden wir im Jahr 2017 109 Millionen Euro und im Jahr 2018 112 Millionen für den Bereich Sicherheit und Ordnung aufwenden. Darunter befinden sich auch zehn zusätzliche Stellen zur Verbesserung der Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes. Zu einer wachsenden Stadt gehört aber auch, dass es eine größere Zahl an Menschen gibt, die in besonderer Weise der Unterstützung durch die Allgemeinheit bedürfen. So wachsen die Aufwendungen für Soziales, also beispielsweise Hilfen zum Lebensunterhalt, die Unterstützung von Menschen mit Behinderung oder die Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen, weiter auf nunmehr 206 Millionen Euro im Jahr 2017 und 207 Millionen Euro im Jahr 2018 an. Besonders gravierend ist auch das anhaltende Wachstum der Aufwendungen für Hilfen zur Erziehung, die im Jahr 2017 87 Mio. Euro und im Jahr 2018 92 Millionen Euro betragen. Einzig bei den Kosten der Unterkunft im Zuge der Grundsicherung für Arbeitssuchende ist das positive Signal zu verzeichnen, dass die Aufwendungen weiter leicht auf je 181 Millionen Euro in den Jahren 2017 und 2018 sinken. Ein vergleichsweise hohes Niveau an unterstützungsbedürftigen Bedarfsgemeinschaften bleibt aber dennoch bestehen. Neben den laufenden Herausforderungen, die sich oftmals in mittel- und langfristigen Bahnen bewegen, muss dieser Haushalt auch sehr spezifischen und nur wenig planbaren Aufgaben Rechnung tragen. Seit dem Jahr 2014 kamen und kommen viele Menschen zu uns nach Deutschland, die ihre Heimatländer aufgrund von Krieg, Verfolgung oder wirtschaftliche Not verlassen haben. Ein Anteil derer wird der Stadt Leipzig zugewiesen und es gilt sie unterzubringen, zu versorgen und ihnen die Teilhabe am öffentlichen Leben zu ermöglichen. Dafür sind im Jahr 2017 95 Millionen Euro und im Jahr 2018 97 Millionen Euro veranschlagt. Diesen Aufwendungen werden zugleich aber auch hohe Erträge aus der pauschalen Unterstützung des Freistaates Sachsen pro aufgenommener Person gegenüber stehen. Dennoch müssen wir davon ausgehen, dass in den beiden Jahren 31 und 34 Millionen Euro durch die Stadt Leipzig zu tragen sind. Vorbericht Seite 11 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Wie die obigen Erläuterungen zeigen, ist der Haushalt unserer Stadt ein komplexes Räderwerk, auf das viele verschiedene Faktoren einwirken. Dennoch oder gerade deswegen lade ich Sie herzlich ein, von den Mitteln und Wegen der Beteiligung an der Haushaltsplanung regen Gebrauch zu machen. Nehmen Sie Einblick in den Haushaltsplanentwurf im Zuge der öffentlichen Auslegung oder auf der neuen Internetplattform Haushalt Online und nutzen Sie die Chance zur Formulierung von Bürgereinwänden über das neue Online-Formular oder ganz klassisch auf dem Postweg. Leipzig ist unsere Stadt, lassen Sie uns gemeinsam die Herausforderungen der Zukunft gestalten. Ihr Torsten Bonew Vorbericht Seite 12 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 1. Wesentliche Ziele und Strategien der Stadt Leipzig Stadt bedeutet ständige Veränderung und verlangt damit auch eine ständige Bereitschaft, sich mit Neuem auseinanderzusetzen und offen zu sein für gute Lösungen. Stadtentwicklung heißt zugleich auch, Verantwortung für künftige Generationen zu übernehmen und damit den Anspruch zu verstetigen, auch in langfristigen Planungszyklen zu denken und zu handeln. Strategische Ziele sind vor diesem Hintergrund einer ständigen Herausforderung unterlegen: Auf der einen Seite sollen sie verbindliche Orientierung geben, auf der anderen Seite wird eine flexible Reaktion auf aktuelle Veränderungen erwartet. Diese Herausforderung ist umso größer, je stärker zu bewältigende Veränderungen wirken. Leipzig ist derzeit die am stärksten wachsende Großstadt in Deutschland. Mehr Einwohnerinnen und Einwohner zu haben, bringt nicht nur neue Herausforderungen, sondern auch mehr Kreativität, mehr Ideen, mehr Entwicklungspotenzial. Das Wachstum und dessen nachhaltige Gestaltung ist deshalb zentrale Herausforderung und Chance Leipzigs der kommenden Jahre. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept - INSEK – ist das zentrale Planungsinstrument, um den Herausforderungen zu begegnen und die sich bietenden Entwicklungspotenziale auszugestalten. Zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung befindet sich das Konzept im umfassenden Überarbeitungsprozess: Ziele und strategische Handlungsfelder werden mit Blick auf die derzeitigen und anstehenden Herausforderungen diskutiert und neu justiert. Vorbericht Seite 13 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Jahr 2017 werden die überarbeiteten strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Um Leipzigs Position im regionalen, nationalen und internationalen Kontext weiter zu festigen und auszubauen, ist nicht nur die Formulierung klarer Planungsziele, sondern auch eine konsequente Ausrichtung auf diese Ziele eine zentrale Aufgabe. Parallel zur Fortschreibung des INSEK wird deshalb überlegt, wie strategische Steuerungsinstrumente zu einem Leipziger Steuerungsmodell verknüpft werden können. Damit verbunden ist insbesondere Schlüsselprodukte für den Kernhaushalt zu entwickeln, Projektcontrolling im Hinblick auf die Verfolgung der strategischen Ziele zu etablieren, strategische Ziele konsequent mit dem Haushaltsplanverfahren zu verbinden sowie Ziele in den Wirtschaftsplänen von Eigenbetrieben und Gesellschafterziele für Unternehmen auf die strategischen Ziele der Stadt auszurichten. Eine weitere wesentliche Voraussetzung für die Zielerreichung bildet neben einer modernen Verwaltung eine nachhaltige Finanzpolitik, die Gestaltung erst ermöglicht. Die Weiterentwicklung Leipzigs darf weder auf Kosten zukünftiger Generationen erfolgen noch von der aufgebauten Substanz vergangener Generationen zehren. Die Aufstellung des Haushaltes 2017/2018 hat gezeigt, dass Leipzig vor der Aufgabe steht, den Haushalt stetig und mit einer längerfristigen Perspektive zu konsolidieren. Aufgabenkritik und Geschäftsprozessoptimierung auf Basis verbindlicher Ziele der Organisationsentwicklung sind dafür effektive und dauerhafte zu implementierende Planungsinstrumente. Vorbericht Seite 14 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2. Allgemeine Hinweise zum Vorbericht 2.1. Aufbau des Haushaltsplanentwurf Der Gesamthaushalt besteht aus dem Ergebnishaushalt, dem Finanzhaushalt und dem Haushaltsquerschnitt. Der Ergebnishaushalt beinhaltet alle Erträge und Aufwendungen und weist somit das Gesamtergebnis aus. Der Finanzhaushalt beinhaltet alle zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus der Investitions- und aus der Finanzierungstätigkeit (Kreditaufnahme und -tilgung). Die Teilhaushalte werden auf der Ebene der Produktgruppen (3-steller) dargestellt. Darüber hinaus erfolgt eine Darstellung der Schlüsselprodukte im Teilhaushalt sowie der geplanten Investitionsvorhaben. Gemäß der VwV Kommunale Haushaltssystematik sind die Teilhaushalte der Stadt Leipzig in den vorgegebenen Produktbereichen wie folgt gegliedert: 11 12 21 – 24 25 – 29 31 – 35 36 41 42 51 52 53 54 55 56 57 61 71 72 73 74 75 76 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Hilfen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Gesundheitsdienste Sportförderung Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Besondere Schadensereignisse im Bereich Zentrale Verwaltung Besondere Schadensereignisse im Bereich Schule und Kultur Besondere Schadensereignisse im Bereich Soziales, und Jugend Besondere Schadensereignisse im Bereich Gesundheit und Sport Besondere Schadensereignisse im Bereich Gestaltung der Umwelt Besondere Schadensereignisse im Bereich Zentrale Finanzleistungen Der Haushaltsplanentwurf der Stadt Leipzig für die Haushaltsjahre 2017/2018 gliedert sich in 4 Bände: Band 1 enthält u.a. die Haushaltssatzungen jeweils für das Haushaltsjahr 2017 und 2018, den Vorbericht, die Haushaltsquerschnitte Ergebnis- und Finanzhaushalt, den Stellenplan und die Produktsteckbriefe. Band 2 enthält u.a. den Gesamtergebnishaushalt und den Gesamtfinanzhaushalt, die Teilergebnisund Teilfinanzhaushalte sowie die darin enthaltenen Schlüsselprodukte und Investitionsmaßnahmen. Band 3 enthält die Wirtschaftspläne der Sondervermögen und Unternehmen. Band 4 enthält die letzten festgestellten Jahresabschlüsse der Sondervermögen. Vorbericht Seite 15 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die wesentlichen Rechtsgrundlagen finden sich in den nachstehenden Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften in der zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung jeweils gültigen Fassung: Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik (SächsKomHVO-Doppik) Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Kassen- und Buchführung der Kommunen (SächsKomKBVO) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Zuordnungsvorschriften zum Produktrahmen und Kontenrahmen sowie Muster für das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen im Freistaat Sachsen (VwV KomHSys) Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Grundsätze der kommunalen Haushalts- und Wirtschaftsführung und die rechtsaufsichtliche Beurteilung der kommunalen Haushalte zur dauerhaften Sicherung der kommunalen Aufgabenerledigung nach den Regeln der Doppik (VwV KomHHWi-Doppik) Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen (SächsFAG) Gesetz über kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (SächsEigBG) 2.2. Verfahren zur Bearbeitung von Änderungsanträgen Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 sowie Im Nachgang des ersten verabschiedeten Doppelhaushaltes 2015/2016 erfolgte ein Resümee über den Ablauf des Antragsverfahrens zum Haushaltsplanentwurf. Im Ergebnis wurde das Ziel einer noch besseren Einbindung der Bürgerschaft hervorgebracht und als zusätzliche Möglichkeit etabliert. Einwohnern und Abgabepflichten (gem. § 76 (1) SächsGemO) wird ab dem Haushaltsplanverfahren 2017/18 auf leipzig.de ein papierloses Einwandsverfahren zum Haushaltplanentwurf angeboten. Hierüber ist gleichzeitig eine transparente Information über alle eingereichte Bürgereinwände nach Themenbereichen, die Verwaltungsmeinungen und Beschlussempfehlungen zu den Bürgereinwänden sowie den jeweiligen Beschluss in der Ratsversammlung möglich. Neu ist ab dem Haushaltplanverfahren 2017/18 des Weiteren die Möglichkeit, einen bereits bestehenden Bürgereinwand direkt unter leipzig.de zu unterstützen. Im Zuge des Verfahrens zur Aufstellung des Haushaltsplanes und dessen Beschlussfassung in der Ratsversammlung wird in der Stadt Leipzig folgendes Verfahren zur Anwendung gebracht: Die Fraktionen, einzelne Stadträte, Beiräte sowie Ortschaftsräte können gem. § 5 Abs. 1 i.V.m. § 11 Abs. 1 Geschäftsordnung für die Ratsversammlung der Stadt Leipzig und ihrer Ausschüsse zum Haushaltsplanentwurf Änderungsanträge einreichen. Gemäß § 76 Abs. 1 SächsGemO können Einwohner und Abgabepflichtige bis zum Ablauf des siebten Arbeitstages nach dem letzten Tag der Auslegung Einwendungen gegen den Haushaltsplanentwurf erheben. Die Stadt Leipzig hat die Auslegungsfrist im Zuge der Bürgerfreundlichkeit auf einen Zeitraum von 10 Arbeitstagen ausgeweitet. Für den Fall einer zweiten Auslegung u.a. aufgrund verwaltungsseitiger Änderungen zum Haushaltsplanentwurf wird gem. der gesetzlichen Vorschriften an sieben Arbeitstagen (gem. § 76 Abs. 1 SächsGemO) ausgelegt. Vorbericht Seite 16 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Auf Grundlage der vorliegenden Änderungsanträge sowie Bürgereinwände ist durch die Verwaltung eine Vorlage zu erstellen, welche die jeweilige Verwaltungsmeinung widerspiegelt. Nach Bestätigung der Vorlage in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird diese den damit befassten Gremien übergeben. Die einzelnen Änderungsanträge werden in den dafür zuständigen Ausschüssen in zwei Lesungen behandelt. Die Ergebnisse der beratenden Gremien werden dem erweiterten Fachausschuss Finanzen in Form einer Übersicht zur Kenntnis gegeben. Alle Änderungsanträge sowie Bürgereinwände einschließlich der Verwaltungsmeinung werden im erweiterten Fachausschuss Finanzen beraten. Im Nachgang zur Beratung im erweiterten Fachausschuss Finanzen werden die Ergebnisse durch die Verwaltung für den Stadtrat jeweils in Blöcken zusammengefasst. Die Beschlussfassung über die Bürgereinwände sowie Änderungsanträge erfolgt vor der Beschlussfassung zur jeweiligen Haushaltssatzung. Über die Beschlussfassung in der Ratsversammlung zu den Bürgereinwänden können sich die Einwendenden bzw. Unterstützer eines Bürgereinwandes spätestens nach einem Monat nach Beschlussfassung der Haushaltssatzung auf leipzig.de (Haushalt und Finanzen) entsprechend informieren. Vorbericht Seite 17 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Nachfolgende Darstellung zeigt einen kurzen Verfahrensüberblick von der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes bis hin zur Beschlussfassung der Änderungsanträge und Bürgereinwände. Abbildung 1 Verfahrensüberblick Vorbericht Seite 18 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2.3. Finanzielle Rahmenbedingungen 2.3.1.Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Erstmalig wurde die Verwaltung der Stadt Leipzig mit Ratsbeschluss RBV-2037/14 vom 16.04.2014 beauftragt, einen Doppelhaushalt 2015/2016 aufzustellen. Nunmehr liegt der Entwurf des zweiten Doppelhaushaltes 2017/18 vor. Vorteile eines Doppelhaushaltes sind: längerfristige und verbindliche Planungssicherheit (insbesondere für Investitionsmaßnahmen, aber auch für Empfänger freiwilliger Leistungen) jährlich wiederkehrendes und aufwändiges Haushaltsplanverfahren entfällt im 2. Jahr Rationalisierungseffekte für Politik und Verwaltung Phase der vorläufigen Haushaltsführung im 2. Haushaltsjahr entfällt weniger „Stillstand“ zwischen Haushaltsbeschluss und Genehmigung Etat Anlehnung an die Haushaltsplanung des Freistaates Als möglicher Nachteil ist das Risiko eines Nachtragshaushaltes zu nennen, falls sich im 2. Haushaltsjahr erhebliche Abweichungen gegenüber den Planansätzen ergeben. Als erheblich ist entsprechend der aktuellen Fassung der Hauptsatzung der Stadt Leipzig ein Fehlbetrag, wenn er 2 % des Volumens des Ergebnishaushaltes (2017: 1,72 Mrd. EUR) überschreitet und sich nicht durch andere Maßnahmen vermeiden lässt. Weiterhin sind bisher nicht veranschlagte oder zusätzliche Aufwendungen oder Auszahlungen bei einzelnen Produkten erheblich, wenn sie 2 % des Volumens der Gesamtaufwendungen oder -auszahlungen überschreiten. Bei zusätzlichen Investitionen wird ein Nachtragshaushalt bei Auszahlungen in Höhe von 2 % erforderlich – hier ist die Bezugsgröße aber lediglich der Ansatz für die Gesamtinvestitionsauszahlungen (in 2018 ca. 238 Mio. EUR) und nicht der Gesamtfinanzhaushalt. Ausgangsbasis für die Aufstellung des Entwurfs des Doppelhaushaltes 2017/2018 war der Haushaltsplan 2016. Dieser Methodik folgend, ist die Plandiskussion für den Doppelhaushalt 2017/2018 mit einem Defizit in Höhe von rd. 15,33 Mio. EUR gestartet. Erklärtes Ziel der Verwaltungsspitze ist es seit dem Doppelhaushalt 2015/2016 ausgeglichene Haushalte zu verabschieden. Der Haushaltsplanung 2017/2018 war - wie auch in den Vorjahren - ein abgestuftes Haushaltsverfahren innerhalb der Verwaltung vorangegangen. Zunächst haben alle Dezernate im Februar 2016 die zu diesem Zeitpunkt bekannten erheblichen Mehr- bzw. Minderbedarfe für den Bereich der laufenden Verwaltung dem Finanzdezernat sowie die einzelnen Veränderungen zur mittelfristigen Investitionsplanung angezeigt. Auf dieser Basis führte der Beigeordnete für Finanzen mit den einzelnen Beigeordneten sowie Amtsleitern Haushaltsgespräche über die zukünftige Schwerpunkt- sowie Prioritätensetzung. Dabei waren die Fachbereiche angehalten, die pflichtigen Leistungen vorrangig einzuordnen und Möglichkeiten von Umschichtungen innerhalb der Budgets vor Mehrbedarfsforderungen auszuschöpfen. Zu einigen Punkten konnte Einvernehmen erzielt werden (z.B. Anerkennung, Verschiebung in Folgejahre, Streckung der Maßnahmen, Deckung durch Einsparungen in anderen Bereichen oder andere Lösungen). Die offenen Mehrbedarfe sowie einzelne Schwerpunktthemen wurden in der Klausurtagung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 11./12.04.2016 diskutiert, wo zum Teil Prüfaufträge erteilt bzw. einzelne unabweisbare Mehrbedarfe bestätigt wurden. Von den für das Haushaltsjahr 2017 angemeldeten Mehrbedarfen für den Ergebnishaushalt in Höhe von 67 Mio. EUR verblieben nach der Klausurtagung im April 2015 noch 58,5 Mio. EUR vom Grunde Vorbericht Seite 19 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 her anerkannte, aber noch nicht in der Höhe bestätigte Mehrbedarfe. Für 2018 wurden 101 Mio. EUR Mehrbedarfe angemeldet, die sich dann noch auf 90,35 Mio. EUR beliefen. Hierbei waren noch nicht die Mehrbedarfe im Bereich „Hilfen für Asylbewerber“ sowie bei den Personalaufwendungen enthalten. Die offenen Mehrbedarfe betrafen insbesondere folgende Schwerpunktbereiche: Kindertagesstätten, Hilfen zur Erziehung, Hilfe zur Pflege, Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen sowie die bauliche Unterhaltung in verschiedenen Fachämtern. In der Klausurtagung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten am 15./16./18.08.2016 sowie in verschiedenen weiteren Beratungen der Verwaltungsspitze wurden die o.g. offenen Mehrbedarfe intensiv diskutiert und die zu veranschlagende Höhe festgelegt. Insgesamt wurden in 2017 Mehrbedarfe (ohne Personalaufwendungen) in Höhe von rd. 54,5 Mio. EUR bestätigt. In 2018 belaufen sich die bestätigten Mehrbedarfe auf 64,6 Mio. EUR. Davon entfallen auf den Bereich „Hilfen für Asylbewerber“ in 2017 14,0 Mio. EUR und in 2018 16,9 Mio. EUR. Die Personalaufwendungen haben sich in 2017 um 46,2 Mio. EUR und in 2018 um 66,1 Mio. EUR gegenüber dem Planansatz 2016 erhöht. Diese Erhöhung resultiert einerseits aus der Bestätigung von zusätzlichen Stellen. Für die Planung 2017/18 wird der Tarifabschluss 2016 zugrunde gelegt. Für Tarifbeschäftigte sieht dieser eine Erhöhung der Entgelte ab 01.03.2016 um 2,4 % und ab 01.02.2017 um weitere 2,35 % vor. Für 2018 wird planungsseitig eine weitere Tarifsteigerung von 2,5 % angenommen. Für Beamte wurde mit einer Besoldungserhöhung in Höhe von 2,3 % bzw. mindestens 75 EUR ab 01.03.2016 sowie einer weiteren Erhöhung ab 01.07.2016 in Höhe von 2,61 % geplant; für 2017 und 2018 wird wie für die Tarifbeschäftigten mit einer Anhebung um 2,5 % gerechnet. Ein weiterer Aspekt für die Erhöhung der Personalaufwendungen ist die mit Abschluss der Tarifrunde 2016 festgelegte Einführung der neuen Entgeltordnung zum 01.01.2017. Die mit der Umsetzung entstehenden Mehraufwendungen werden teilweise durch die „Einfrierung“ der Jahressonderzahlung für die Jahre 2016, 2017 und 2018 auf dem Niveau des Jahres 2015 kompensiert. Weiterhin wird die Jahressonderzahlung ab dem 01.01.2017 um 4 % gemindert. Im Ergebnis der Tarifeinigung vom 30.09.2015 des Sozial- und Erziehungsdienstes ergab sich für die Beschäftigten der Berufsgruppe Erzieher/-innen sowie Sozialarbeiter/-innen i.d.R. eine höhere Eingruppierung bzw. ein höheres Tabellenentgelt. Darüber hinaus steigen die Pflegeversicherung von 2,35 % auf 2,55 % sowie der Umlagesatz für die Sozialversicherung von 19,17 % auf 19,5 %. Bei den stellenunabhängigen Personalaufwendungen wirken sich die Erhöhung der Umlagesätze durch die Unfallkasse Sachsen, die erhöhte Anzahl der Auszubildenden sowie die steigenden Honorare auf die Planansätze 2017/2018 aus. Durch die Fachämter und Dezernate wurden Stellenmehrbedarfe im Frühjahr 2016 für das Jahr 2017 in Höhe von 503,42 Stellen (davon 47,80 Stellen Erzieher/innen) und für 2018 weitere 150,07 Stellen (davon 83,84 Stellen Erzieher/innen) angemeldet. Diese Mehrbedarfe setzten sich sowohl aus der Verlängerung befristeter Stellen als auch aus neuen Stellen zusammen. Darüber hinaus wurden im Oktober 2015 zusätzliche 250,40 Stellen für 2015 und 2016 im Zusammenhang mit den enorm gestiegenen Flüchtlingszahlen durch die Ratsversammlung bestätigt. Vorbericht Seite 20 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Mehrbedarfe wurden unter folgenden Prämissen diskutiert: Vermeidung von Organisationsverschulden keine Einschränkungen für den Bürger Beachtung politischer Vorgaben Gewährleistung der ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung Im Stellenplanentwurf 2017/2018 wurden nach intensiver Diskussion für 2017 318,71 zusätzliche Stellen und für 2018 weitere 119,36 Stellen berücksichtigt. Gleichzeitig fallen insgesamt 200,4 befristete Stellen im Laufe der Jahre 2017 und 2018 weg. Hierbei handelt es sich überwiegend um die bis zum 31.12.2018 befristeten Stellen aufgrund gestiegener Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge. Im Ergebnis eines Asylreview wird über deren Weiterführung dieser Stellen gesondert entschieden. Für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 konnten Mehrerträge im Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft für 2017 in Höhe von 61 Mio. EUR und in 2018 in Höhe von 105,8 Mio. EUR eingestellt werden. Des Weiteren sind zusätzliche Erträge aus der Erhöhung der pauschalen Erstattung des Freistaates für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen, aus der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie aus der höheren Wohngeldentlastung im Rahmen des Sonderlastenausgleiches Hartz IV zu verzeichnen. Diese Mehrerträge reichen allerdings nicht aus, um die Mehraufwendungen vollständig zu decken. Ein genehmigungsfähiger Haushalt konnte u.a. nur erreicht werden, da sich die Zu- und Abschreibungen der städtischen Beteiligungsunternehmen in 2017 ggü. 2016 um 67,47 Mio. EUR erhöht haben. In 2018 gehen diese ggü. 2016 um 14,63 Mio. EUR zurück. Darüber hinaus verringern sich die planmäßigen Abschreibungen in 2017 und 2018. Hierbei handelt es sich allerdings jeweils um nicht zahlungswirksame Erträge und Aufwendungen. Im September 2016 wurde durch die Verwaltung der Stadt Leipzig der Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 fertig gestellt. Entsprechend § 76 (1) der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) wurde dieser Entwurf vom 04.10.2016 bis 18.10.2016 öffentlich ausgelegt. Im Nachgang der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes und der Auslegung wurden verschiedene Sachverhalte bekannt, welche Einfluss auf die Haushaltsdurchführung in den Jahren 2017 und 2018 haben werden. Diese Sachverhalte ergeben sich u.a. aus aktuellen Erkenntnissen zur Entwicklung von Aufwendungen und Erträgen z.B. auf der Basis gesetzlicher Änderungen oder auch der Berücksichtigung zwischenzeitlich gefasster Ratsbeschlüsse. Die Berücksichtigung dieser Aspekte für den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 ist erforderlich, da nur so die Vorgaben zur Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit zum aktuellen Stand eingehalten werden können. Die von der Verwaltung vorgenommen Veränderungen am ursprünglichen Haushaltsplanentwurf vom September führen somit zwingend zu einem neuen Planentwurf, welcher wiederum öffentlich auszulegen ist. Nur so können die Vorschriften der SächsGemO eingehalten werden Insgesamt haben sich gegenüber dem Haushaltsplanentwurf vom September 2016 im Ergebnishaushalt die Erträge in 2017 um 12,77 Mio. EUR und in 2018 um 9,77 Mio. EUR erhöht. Dies resultiert insbesondere aus der Veranschlagung von Mehrerträgen im Zusammenhang mit der Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes ab 01.01.2017, aus der Erhöhung der Erträge bei der Grundsteuer B, beim Gemeindeanteil Einkommensteuer und beim Gemeindeanteil Umsatzsteuer sowie beim Mehrbelastungsausgleich aus der Funktional- und Verwaltungsreform 2008. Andererseits ergeben sich Mindererträge aufgrund der Nichtinbetriebnahme von bisher geplanten Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen sowie bei der Kostenerstattung vom Freistaat Sachsen für die Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) aufgrund der Reduzierung von Stellen zur Betreuung der umA’s. Vorbericht Seite 21 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Aufwendungen erhöhen sich in 2017 um 13,57 Mio. EUR und um 8,98 Mio. EUR in 2018. Die Ursachen für die Mehraufwendungen begründen sich insbesondere aus der Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes ab 01.01.2017, aus einer höheren Umlage an den Kommunalen Sozialverband Sachsen, aus höheren Mietaufwendungen aufgrund der notwendigen Neuanmietung von Objekten zur Verwaltungsunterbringung, aus einer höheren Förderung von Bauvorhaben der Sportvereine auf gepachteten kommunalen Sportstätten, aus gestiegenen Zahlungen an die Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH für die Straßenoberflächenentwässerung sowie aus der Bildung von Rückstellungen für Altersteilzeitverträge. Minderaufwendungen ergeben sich hingegen vorrangig aufgrund der Nichtinbetriebnahme von bisher geplanten Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen. Der Ergebnishaushalt weist im Planungszeitraum 2017/18 einen Überschuss in Höhe von rd. 0,17 Mio. EUR aus. Im Rahmen des zwischenzeitlich durchgeführten Asylreviews werden in dem aktuellen Stellenplanentwurf 2017/2018 79,0 der zusätzlich eingerichteten 250,4 Stellen ab 2017 gestrichen. Diese Reduzierung basiert auf der aktuell in 2016 zu erwartenden Anzahl an Neuzuweisungen von Flüchtlingen von ca. 2.000 Personen sowie der für 2017/2018 prognostizierten Anzahl auf gleichbleibendem Niveau. Parallel wird auch von einem geringeren Zugang an unbegleiteten minderjährigen Ausländern ausgegangen. Im Zusammenhang mit dem Asylreview hat sich andererseits gezeigt, dass aufgrund der Gewährleistung der Unterbringung der Flüchtlinge in dezentralem Wohnraum und der Integration der Flüchtlinge in Arbeit und Gesellschaft sowie dem Aufbau entsprechender Strukturen zusätzliche Stellen erforderlich sind. Darüber hinaus werden für die Errichtung und bauliche Betreuung von Schulbauten/Kitas weitere Stellen benötigt. Insgesamt sind hierfür 21,5 Stellen eingerichtet worden. Zudem wurden 19,75 Stellen insbesondere bzgl. der Themen Schulsachbearbeitung, Änderung Unterhaltsvorschussgesetz, Einführung des Bundesmeldegesetzes, Sachbearbeitung Bauordnungsrecht sowie Baustellenmanagement im Stellenplan eingestellt. Gegenüber dem Haushaltsplanentwurf vom September 2016 erhöhen sich die Personalaufwendungen in 2017 um 3,1 Mio. EUR und in 2018 um 2,2 Mio. EUR, was insbesondere aus den Veränderungen bei der Auflösung/Bildung von Rückstellungen für die Altersteilzeit resultiert. 2.4. Vorgaben 2.4.1.Eckwertvorgaben für den Ergebnishaushalt Ausgangsbasis für die Eckwertvorgaben der Ämter für die Haushaltsplanung 2017/2018 waren zunächst die Planansätze 2016. Auf dieser Grundlage wurden die Sonderfaktoren der Prognose (Einmalfaktoren), welche die Ausgangswerte verändern, sowie die in den Beigeordnetengesprächen bzw. in den Klausurberatungen des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten bestätigten Mehr- und Minderbedarfe berücksichtigt. Die Personalaufwendungen waren nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die endgültige Planung der Personalaufwendungen wurde für die gesamte Stadtverwaltung zentral durch das Haupt- und Personalamt erstellt. Die Planung der Abschreibungen, der Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, der Aufwendungen und der Inanspruchnahme aus Rückstellungen wurde zentral vorgenommen und war ebenfalls nicht Bestandteil der Eckwertvorgaben. Die Aufwendungen für Mieten, Betriebskosten, Gebäudedienstleistungen, Bewachungsleistungen, ITVorbericht Seite 22 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Leistungen und Energie wurden wie bisher zentral von den bewirtschaftenden Ämtern vorgegeben und sind entsprechend in die Eckwertvorgaben eingearbeitet worden. 2.4.2.Vorgaben für den Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt beinhaltet alle planmäßigen Einzahlungen und Auszahlungen. Dementsprechend sind hierin sowohl die zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushaltes (Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit), als auch die Einzahlungen und Auszahlungen der Investitionsplanung (Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit) enthalten. Der Finanzhaushalt leitet sich also sowohl aus den Planungen für den Ergebnishaushalt als auch aus dem Investitionsprogramm ab. Darüber hinaus sind im Finanzhaushalt die Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten sowie die Auszahlungen für die Tilgung von Krediten (Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit) enthalten. Die Summe der drei Zahlungsmittelsalden ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Bezüglich der Aufstellung des Investitionsprogramms als eine Grundlage des Finanzhaushaltes wurden zunächst die im Doppelhaushalt 2015/2016 für 2017 und 2018 geplanten Zuschussbudgets als Planungsgrundlage für die Ämter und Dezernate der Verwaltung vorgegeben. Nach Berücksichtigung der aktuellen Prognose zur Einnahmesituation, die entsprechend den Ergebnissen der Verhandlungen zum kommunalen Finanzausgleich in Sachsen von der Fortsetzung der investiven Schlüsselzuweisungen in 2017/2018 auf sehr hohem Niveau ausgeht, konnten im Rahmen des Verfahrens zur Aufstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 die aus der mittelfristigen Planung 2015/2016 resultierten Maßnahmen weitestgehend finanziell untersetzt werden. Darüber hinaus wurden einzelne unabwendbare Mehrbedarfe der Fachämter bestätigt. Gleichzeitig konnte durch die hohen investiven Schlüsselzuweisungen ein Beitrag zur Finanzierung der bisher geplanten Maßnahmen der baulichen Unterhaltung im Ergebnishaushalt geleistet werden. Die Aufstellung des Investitionsprogramms erfolgte unter der Zielvorgabe der Ausgeglichenheit. Das bedeutet, dass die Summe aller Aus- und Einzahlungen für Investitionen und die Summe aller zur Finanzierung von Investitionen veranschlagbaren Einzahlungen in der allgemeinen Finanzwirtschaft (investive Schlüsselzuweisung, Kreditaufnahme entsprechend Entschuldungskonzeption, etc.) nicht zu einem Defizit führen sollten. Dieses Ziel konnte, auch nach Aussetzen der Entschuldungskonzeption, mit dem vorliegenden Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 nicht gänzlich erreicht werden. Trotz des Grundsatzes, die avisierten Fördermittel im Rahmen des durch Bund und Freistaat Sachsen finanzierten Gesetzes zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft (SächsInvStärkG) vorrangig für bereits im Haushaltsplan 2015/2016 bzw. in der Mittelfristplanung enthaltene Maßnahmen zu verwenden, verbleiben aktuell Defizite von ca. 7,6 Mio. EUR in 2017 und ca. 10,9 Mio. EUR in 2018. Für den mittelfristigen Planungszeitraum 2019 bis 2020 wurden die Ämterbudgets im Wesentlichen fortgeschrieben, für 2021 erfolgte eine Absenkung der Budgetvorgaben um die noch nicht genau prognostizierbare Einzahlungssituation widerzuspiegeln. Für die Jahre 2019 bis 2021 kann unter Berücksichtigung der aktuellen Annahmen zu den Einzahlungen und den gegenüberstehenden Auszahlungen für geplante Investitionen zunächst ebenfalls kein ausgeglichenes Investitionsprogramm dargestellt werden. In diesen Jahren wird zunächst von einem Defizit innerhalb des Investitionsprogramms ausgegangen (2019: 5,2 Mio. EUR, 2020: 2,5 Mio. EUR, 2021: 8,5 Mio EUR). Vor dem Hintergrund der zu erfüllenden Aufgaben (Fortschreibung Schulhausbau, Ausbau Infrastruktur) wurde von Maßnahmenkürzungen für die Jahre 2019 bis 2021 zum jetzigen Zeitpunkt abgesehen. Mit der Haushaltsplanaufstellung der kommenden Jahre muss nach Vorbericht Seite 23 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Konkretisierung der Einnahmesituation jeweils aktuell geprüft werden, ob das im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 ff. avisierte Investitionsvolumen dann so tatsächlich finanzierbar sein wird. 2.4.3.Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss Einzelne Planzahlen des Haushaltsplanentwurfes 2017/2018 können nicht mit der aktuellen Planung beeinflusst werden: dies betrifft beispielsweise die Höhe der Abschreibungen auf Sachanlagevermögen, welche Ergebnis der Investitionen der vergangenen Jahre sind. Hinsichtlich der Werte aus Eröffnungsbilanz und Jahresabschluss gilt es folgende Aspekte zu beachten: Zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushaltsplanes lag lediglich der festgestellte Jahresabschluss zum 31.12.2012 vor. Das Zahlenwerk aus den Jahresabschlüssen 2013 bis 2015 ist noch nicht endgültig. Basis der folgenden Darstellungen und Berechnungen bilden somit die vorläufigen Zahlen zum 22.11.2016 aus den Vermögens- und Ergebnisrechnungen der Jahre 2013 bis 2015. Hier können noch vorzunehmende Jahresabschlussbuchungen oder Korrekturen aufgrund von Prüfungsfeststellungen zu Abweichungen der dem Haushaltsplan zu Grunde liegenden Werte führen. Die Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wurde zum 15.10.2014 durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig festgestellt. Die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2012 erfolgte am 22.06.2016 in der Ratsversammlung der Stadt Leipzig. Allerdings werden auf Grund von Prüfungsfeststellungen in den Folgejahren noch Korrekturen vorgenommen, welche dann ebenfalls zu Abweichungen der dem Haushaltsplan zu Grunde liegenden Werte führen. Vorbericht Seite 24 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3. Darstellung der wichtigsten Entwicklungen in der Stadt Leipzig 3.1. Erträge Mit dem Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 werden Erträge des Ergebnishaushaltes in Höhe von 1.747 Mio. EUR für 2017 und in Höhe von 1.727 Mio. EUR für 2018 veranschlagt. Die größten Ertragsquellen sind dabei die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben mit 602 Mio. EUR in 2017 und 622 Mio. EUR in 2018 sowie die Zuwendungen für laufende Zwecke mit 697 Mio. EUR in 2017 und 734 Mio. EUR in 2018. Die einzelnen Ertragsarten werden im Folgenden jeweils für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 separat erläutert. Die Zusammensetzung aller Erträge des Ergebnishaushaltes 2017 und 2018 ist aus nachstehenden Grafiken ersichtlich: Erträge Ergebnishaushalt 2017 1.747 Mio. EUR Zuwendungen; 697 Mio EUR; 40% sonstige Transfererträge ; 9 Mio EUR; 1% öfftl. rechtl. Leistungesentgelt e; 40 Mio EUR; 2% privatrechtl. Leistungsentgelte; 77 Mio EUR; 4% Abbildung 2 Finanzerträge; 18 Mio EUR; 1% Kostenerstattung, Kostenumlagen; 153 Mio EUR; 9% sonst. ord. Erträge; 150 Mio EUR; 9% Erträge Ergebnishaushalt 2017 Erträge Ergebnishaushalt 2018 1.727 Mio. EUR Zuwendungen; 734 Mio. EUR; 43% sonstige Transfererträge; 9 Mio. EUR; 1% öfftl. rechtl. Leistungesentgelt e; 40 Mio. EUR; 2% Abbildung 3 Steuern, Abgaben; 602 Mio EUR; 34% Steuern, Abgaben; 622 Mio. EUR; 36% Finanzerträge; 18 Mio. EUR; 1% privatrechtl. Leistungsentgelte; 78 Mio. EUR; 4% sonst. ord. Erträge; 69 Mio. EUR; 4% Erträge Ergebnishaushalt 2018 Vorbericht Seite 25 von 136 Kostenerstattung, Kostenumlagen; 156 Mio. EUR; 9% Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Finanzplanzeitraum 2015 bis 2021 entwickeln sich die geplanten Erträge wie folgt: 2000 1800 1600 1400 1200 Gesamterträge 1000 dav. Steuern u.ä. Abgaben dav. Zuweisungen/Zuschüsse 800 dav. sonst. Erträge 600 400 200 0 vorl. RE Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2015 2019 Abbildung 4 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Entwicklung Erträge 2015 bis 2021 Eine Übersicht der prozentualen Anteile an den Gesamterträgen für die Jahre 2015 – 2021 wird im Folgenden dargestellt. vorl.RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Steuern, Abgaben 37,8 % 37,5 % 34,5 % 36,0 % 36,3 % 36,3 % 36,8 % Zuwendungen und Zuweisungen 44,2 % 42,5 % 39,9 % 42,5 % 42,6 % 43,0 % 43,0 % darunter: Allg. Schlüsselzuweisung 25,3 % 25,1 % 21,7 % 23,3 % 23,5 % 24,0 % 23,7 % darunter: aufgelöste Sonderposten 3,0 % 2,7 % 2,5 % 2,5 % 2,7 % 2,7 % 2,8 % öfftl.-rechtl. Leistungsentgelte 2,3 % 3,8 % 2,3 % 2,3 % 2,3 % 2,3 % 2,3 % privatrechtliche Leistungsentgelte 4,7 % 3,5 % 4,4 % 4,5 % 5,0 % 4,9 % 4,9 % Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 5,3 % 5,1 % 8,8 % 9,0 % 8,0 % 7,6 % 7,2 % sonst. ordentliche Erträge 3,6 % 5,6 % 8,6 % 4,0 % 4,1 % 4,4 % 4,3 % Ertragsart Vorbericht Seite 26 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.1.1.Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 3.1.1.1. Prognosegrundlagen Prognosegrundlage für die Planung der Leipziger Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) bilden die Orientierungsdaten des Freistaates Sachsen. Als weitere Arbeitshilfe dient das sogenannte FAG-Prognosemodell, welches von der Stadt Dresden in Zusammenarbeit mit der Technischen Universität Dresden und dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag (SSG) entwickelt wurde. Die Berechnungen des FAG-Prognosemodells erfolgen gemeindescharf und konkretisieren damit die mittelfristigen Orientierungsdaten des Freistaates, die an sich nur Durchschnittswerte für alle sächsische Kommunen abbilden. Darüber hinaus bilden die Steuerschätzungen des "Arbeitskreises Steuerschätzung" Grundlage der städtischen Prognosen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung setzt sich aus Vertretern des Bundesfinanzministeriums, des Bundeswirtschaftsministeriums, der jeweiligen Länderfinanzministerien, der sechs großen Wirtschaftsforschungsinstitute, der Deutschen Bundesbank, des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung und der kommunalen Spitzenverbände zusammen und veröffentlicht jeweils im Mai und November jedes Jahres seine neuesten Prognosen. Die Orientierungsdaten des Freistaates zur mittelfristigen Entwicklung der gemeindlichen Steuereinnahmen berücksichtigen die Ergebnisse des Arbeitskreises entsprechend, wobei die zeitliche Verzögerung zu beachten ist. Ferner werden mögliche Gesetzesänderungen und deren finanzielle Auswirkungen auf den städtischen Haushalt in den Planungen antizipiert. Auf Basis dieser Orientierungen und Schätzungen fließen die örtlichen Gegebenheiten Leipzigs sowie die Erfahrungen der vergangenen Haushaltsjahre und die entsprechenden Controllingergebnisse in die städtische Planung ein. Die Prognosegrundlagen für die Erträge aus Steuern und dem kommunalen Finanzausgleich unterliegen demnach einem kontinuierlichen Veränderungsprozess. Insbesondere die Einflussfaktoren im FAG-System verändern sich fortlaufend. Die Prognose der Steuererträge sowie der Erträge aus dem kommunalen Finanzausgleich 2017 bis 2021 basieren insbesondere auf: der gemeindescharfen Prognose aus dem FAG-Prognosemodell vom 04.08.2016, den allgemeinen Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) für die Finanzplanung der Kommunen im Freistaat Sachsen für die Jahre 2016 bis 2019 vom 22.09.2015, den Ergebnissen der Mai-sowie November-Steuerschätzung 2016 des „Arbeitskreises Steuerschätzung“ und den Controllingergebnissen aus der unterjährigen Haushaltsführung per 31.10..2016. Die Leipziger Haushaltsansätze begründen sich auf den Erkenntnissen der hier genannten Prognosegrundlagen. Besondere Prognoserisiken bestehen hinsichtlich der Auswirkungen der tatsächlichen weiteren wirtschaftlichen Entwicklung. Hier seien vor allem die Gewerbesteuer, der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer sowie die Auswirkungen auf den künftigen kommunalen Finanzausgleich (Schlüsselzuweisungen) genannt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Prognoseunsicherheiten bei steigenden wirtschaftlichen Veränderungen überproportional zunehmen. Dies begründet sich einerseits in der nötigen Prognose der wirtschaftlichen Entwicklung selbst, andererseits auch im Zusammenhang der wirtschaftlichen Entwicklung mit dem Steueraufkommen. Vorbericht Seite 27 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.1.1.2. Erträge aus Steuern Erträge aus Steuern 2015-2021 in Mio. EUR 650 600 550 500 450 400 350 300 250 200 150 100 50 0 57 59 58 58 49 36 37 165 185 196 140 157 175 141 90 95 95 96 96 97 93 237 255 260 265 270 275 280 vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Gewerbesteuer Abbildung 5 Grundsteuer A+B GA ESt GA USt Wesentliche Erträge aus Steuern 2015-2021 (Hinweis: Ab Haushaltsplanung 2017/2018 keine bereinigte Darstellung mehr hinsichtlich Berücksichtigung Aufwand Erlasse, unbefristete Niederschlagungen, Aussetzung der Vollziehung und befristete Niederschlagung, da ab 2017 Planansätze für diese eingerichtet – Ziel: Transparenz) Allgemeines Die Haushaltsansätze der Steuererträge der Stadt Leipzig erhöhen sich 2017 gegenüber dem Plan 2016 um rd. 38 Mio. EUR auf insgesamt 565 Mio. EUR, in 2018 nochmals um 23 Mio. EUR auf insgesamt 588 Mio. EUR. Bis 2021 steigert sich das geplante Steueraufkommen auf 637 Mio. EUR. Die Steigerungen begründen sich insbesondere in der positiven Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer, der höheren Beteiligung der Kommunen am Aufkommen der Umsatzsteuer sowie der Erwartung eines moderaten aber stabilen Wachstums der Gewerbesteuer. Insgesamt stellt sich die Entwicklung der Steuererträge wie folgt dar: -in EUR2016 2017 2018 2019 2020 2021 Grundsteuer A 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 250.000 Grundsteuer B 90.000.000 94.500.000 95.000.000 95.500.000 96.000.000 96.500.000 Gewerbesteuer 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 GA Einkommenssteuer 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000 GA Umsatzsteuer 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000 Vergnügungssteuer 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 Hundesteuer 1.500.000 1.600.000 1.600.000 1.700.000 1.700.000 1.700.000 Zweitwohnungssteuer Steuern gesamt - brutto 500.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 1.300.000 526.750.000 565.150.000 588.450.000 602.550.000 619.050.000 636.550.000 Gewerbesteuerumlage -19.400.000 -19.780.000 -20.160.000 -20.540.000 -20.920.000 -21.300.000 Steuern gesamt - netto 507.350.000 545.370.000 568.290.000 582.010.000 598.130.000 615.250.000 Vorbericht Seite 28 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Folgenden wird die Aufkommensentwicklung der großen Steuererträge erläutert. Grundsteuer B Die Grundsteuer B wird auf den Grundbesitz an Grundstücken erhoben. Der Haushaltsansatz wird für 2017 gegenüber dem Plan 2016 um 4,5 Mio. EUR auf 94,5 Mio. EUR angehoben. Für 2018 beträgt der Ansatz 95 Mio. EUR und bis 2021 werden jährliche Steigerungsraten von je 0,5 Mio. EUR fortgeschrieben. Die Anpassung für 2017 ff liegt in der leicht erhöhten Jahresveranlagung 2015 und 2016 begründet, mit der Annahme, dass sich dieses Niveau fortsetzt. Der Hebesatz von 650 v.H. bleibt stabil. Gewerbesteuer Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuer für 2017 beträgt 260 Mio. EUR, für 2018 beträgt dieser 265 Mio. EUR. Im Finanzplanungszeitraum wird von einer weiteren stabilen Entwicklung mit moderaten Steigerungen ausgegangen, im Jahr 2021 werden 280 Mio. EUR Gewerbesteueraufkommen geplant. Gewerbesteuer 2012-2021 in Mio. EUR 300 280 280 255 260 240 260 265 270 2017 2018 2019 275 280 231 220 237 201 200 180 160 140 2012 Abbildung 6 2013 2014 2015 2016 2020 2021 Gewerbesteuer 2012-2021 (Hinweis: Ab Haushaltsplanung 2017/2018 keine bereinigte Darstellung mehr hinsichtlich Berücksichtigung Aufwand Erlasse, unbefristete Niederschlagungen, Aussetzung der Vollziehung und befristete Niederschlagung, da ab 2017 Planansätze für diese eingerichtet – Ziel: Transparenz) Die Entwicklung 2012 bis 2014 beinhaltete immer noch einen Nachholeffekt nach der Finanzkrise 2008. So waren insbesondere in 2014 zahlreiche Veranlagungen mit Nachzahlungen verbunden. In 2015 wird deutlich, dass das Ergebnis 2014 in gewisser Weise durch die hohen Nachzahlungen für mehrere Jahre überzeichnet war. Im unterjährigen Verlauf 2016 zeigt sich wiederum eine positive stabile Entwicklung, so dass davon ausgegangen wird, dass der Planansatz i.H.v. 255 Mio. EUR erreicht wird. Für die Jahre 2017 und 2018 sowie für den mittelfristigen Planungszeitraum 2019 bis 2021 wird unterstellt, dass sich die stabile Entwicklung mit moderaten Steigerungen fortsetzt. Wie schon unter dem Punkt „Prognosegrundlagen“ ausgeführt, unterliegen die Gewerbesteuereinnahmen einem vergleichsweise außerordentlichen Prognoserisiko. Es muss Vorbericht Seite 29 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 ohnehin grundsätzlich darauf hingewiesen werden, dass Einmaleffekte nicht ausgeschlossen werden können. Schwer einschätzbar ist dabei immer, wie sich die geänderten Veranlagungen für die Vorjahre entwickeln, da diese einerseits mit großem Zeitverzug sowie andererseits zu einem unbestimmten nicht planbaren Zeitpunkt erfolgen, wie z.B. durch Betriebsprüfungen des Finanzamtes. Gewerbesteuerumlage: Die oben genannten Gewerbesteuereinnahmen sind Brutto-Erträge. Der Bund und der Freistaat beteiligen sich an diesen in Form der Gewerbesteuerumlage, die die Kommunen abführen müssen. Seit 2010 gelten folgende Anteile/Vervielfältiger: Bundesvervielfältiger: 14,5 Landesvervielfältiger: 20,5 Vervielfältiger gesamt: 35,0 Der Haushaltsansatz der Gewerbesteuerumlage für 2017 beträgt 19,78 Mio. EUR. Dieser ergibt sich auf Basis der geplanten Gewerbesteuererträge von 260 Mio. EUR unter Berücksichtigung des Leipziger Hebesatzes sowie des oben dargestellten Vervielfältigers. Für 2018 bis 2021 gilt die gleiche Berechnungsweise. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer zeigen eine außerordentlich positive Entwicklung. Zwischen 2012 und 2015 kann eine Steigerung von rd. 42 % (42 Mio. EUR) verzeichnet werden. Seit Jahren übertrifft der tatsächliche Verlauf die vorherigen Prognosen, gleichwohl diese bereits optimistisch ausfielen. Die Gründe liegen insbesondere in der guten konjunkturellen Entwicklung und damit der positiven Arbeitsmarktentwicklung. Für das Haushaltsjahr 2017 wird mit 157 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer gerechnet, 2018 mit 165 Mio. EUR. Für 2019 bis 2021 werden fortlaufende Steigerungen unterstellt. Diese Ansätze entsprechen weitestgehend der November-Steuerschätzung. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2021 in Mio. EUR 200 180 157 160 140 120 140 141 2015 2016 165 175 185 196 121 98 110 100 80 60 2012 Abbildung 7 2013 2014 2017 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 2012-2021 Vorbericht Seite 30 von 136 2018 2019 2020 2021 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Seit 1998 werden die Gemeinden mit 2,2 % am Aufkommen der Umsatzsteuer beteiligt (nach Vorwegabzug eines Anteils für Sonderbelastungen des Bundes aus der Rentenversicherung). Ab dem Jahr 2015 erhalten die Kommunen zudem höhere Anteile am Aufkommen vor dem Hintergrund der gezielten Entlastung der kommunalen Haushalte. Dies erfolgt zwischen 2015 und 2018 in mehreren Stufen. Für den städtischen Haushalt wird für das Haushaltsjahr 2017 mit 48,5 Mio. EUR Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer gerechnet, 2018 mit 58,3 Mio. EUR. Die mittelfristigen Ansätze für 2019 bis 2021 entsprechen der November-Steuerschätzung zuzüglich der kommunalen Entlastungen durch den Bund im Wege eines höheren Anteils an der Umsatzsteuer. Darüber hinaus sei darauf hingewiesen, dass seit 2009 eine neue Verteilung der Umsatzsteueranteile zwischen den bundesstaatlichen Ebenen gilt. Bis 2008 erfolgte eine Vorabaufteilung auf die alten und die neuen Länder im Verhältnis 85:15, die bis 2018 schrittweise entfällt. Zudem wurden die Einflussfaktoren der Schlüsselzahlen reformiert. Bis zum Jahr 2018 gilt hinsichtlich der Umstellung der Verteilungskriterien eine Übergangsregelung mit folgenden Stufen: 1. Stufe 2009-2011 25 % neuer Schlüssel + 75 % alter Schlüssel 2. Stufe 2012-2014 50 % neuer Schlüssel + 50 % alter Schlüssel 3. Stufe 2015-2017 75 % neuer Schlüssel + 25 % alter Schlüssel 4. Stufe ab 2018 100 % neuer Schlüssel Die Schlüsselzahl für Leipzig für die Jahre 2015-2017 war gegenüber der 2. Stufe weitestgehend stabil geblieben. Für die 4. und letzte Stufe ab 2018 wird auch von einer Stabilität der Schüsselzahl für die Stadt Leipzig ausgegangen. Vergnügungssteuer Die Erträge entstehen durch die Besteuerung von veranstalteten Vergnügungen gewerblicher Art im Stadtgebiet Leipzig, wobei der größte Teil aus dem Betrieb von Spielautomaten resultiert. Die Prognose der Erträge ist nach wie vor besonders schwierig, da die Besteuerung auf der Grundlage des Spieleinsatzes seit mehreren Jahren in zahlreichen Gerichtsverfahren streitgegenständlich ist. Zuletzt hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht Bautzen in mündlicher Verhandlung vom 24.02.2016 für Recht erkannt, dass die Vergnügungssteuersatzung der Stadt Leipzig erdrosselnde Wirkung entfaltet. Die Steueranmeldungen der Klägerin werden mit diesem Urteil aufgehoben. Das Urteil ist wiederum noch nicht rechtskräftig, da die Stadt Leipzig eine Nichtzulassungsbeschwerde wegen der vom Gericht nicht zugelassenen Revision eingelegt hat. Damit haben die Entscheidungen des Gerichtes noch keine Rechtskraft erlangt und das weitere Verfahren ist offen. Vor diesem Hintergrund werden die Haushaltsansätze für die Planung 2017/2018 sowie für die Mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2021 in bisheriger Höhe von 2 Mio. EUR fortgeschrieben. 3.1.1.3. Zuweisungen aus dem Finanzausgleich Gesetzliche Grundlagen Kommunale Selbstverwaltung vollzieht sich auf der Grundlage einer angemessenen, aufgabengemäßen kommunalen Finanzausstattung. Nach Art. 106 Abs. 7 Grundgesetz sind die Kommunen über die Länder an den Gemeinschaftssteuern (Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer) mit einem von der Landesgesetzgebung zu bestimmenden Vomhundertsatz (Verbundquote) zu beteiligen. In Art. 87 der Verfassung des Freistaates Sachsen findet sich diese Norm in Sachsen wieder. Vorbericht Seite 31 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Das “Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen” (Finanzausgleichsgesetz - FAG) regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten, soweit sie auf Art. 106 Abs. 7 und Art. 107 des Grundgesetzes beruhen. Der Freistaat Sachsen beteiligt die Gemeinden und Landkreise am Aufkommen der Landessteuern und dem Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage sowie an seinen Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und aus Bundesergänzungszuweisungen. Ziele des kommunalen Finanzausgleichs Im Rahmen des vertikalen Ausgleichs wird die kommunale Finanzkraft insgesamt erhöht. Aufgrund der im Vergleich zu den alten Bundesländern noch unzureichenden eigenen Ertragskraft der Gemeinden werden die Zuweisungen des Landes auch weiterhin ein zentrales Einnahmeelement der sächsischen Kommunen bleiben. Zudem sollen die Unterschiede in der Finanzkraft der Kommunen untereinander abgemildert werden (horizontaler Ausgleich). Dies ergibt sich aus dem Verfassungspostulat der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Gleichmäßigkeitsgrundsatz I (vertikaler) Der Anteil der Kommunen am Finanzverbund (Verbundquote) steht in Abhängigkeit zur finanziellen Leistungsfähigkeit des Freistaates und unter dem Grundsatz relativ gleicher mittelfristiger Entwicklung der Finanzausstattung zwischen dem Freistaat und seinen Gemeinden und Landkreisen (Gleichmäßigkeitsgrundsatz). Mit dem Gleichmäßigkeitsgrundsatz erfolgt die Bemessung der Finanzausgleichsmasse nach folgender Grundregel (§ 2 Abs. 1 FAG): “Die Entwicklung der Gesamteinnahmen der sächsischen Kommunen aus Steuern [...] sowie den Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich soll sich gleichmäßig zur Entwicklung der dem Freistaat verbleibenden Finanzmasse aus Steuern sowie dem Länderfinanzausgleich einschließlich Bundesergänzungszuweisungen, abzüglich der den Kommunen zufließenden Finanzmasse im kommunalen Finanzausgleich, also zu seinen Gesamteinnahmen netto gestalten.” Die Kommunen werden somit an positiven aber auch an negativen Einnahmeentwicklungen des Freistaates beteiligt (Finanzverbund). Gleichmäßigkeitsgrundsatz II (horizontaler) Um ein nicht gewolltes Auseinandertriften der Finanzkraft zwischen kreisfreien und kreisangehörigen Raum zu verhindern, findet der nachfolgende horizontale Gleichmäßigkeitsgrundsatz Anwendung: Die Gesamtschlüsselmasse wird in einem ersten Schritt so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner in beiden Räumen gleichmäßig entwickelt. In einem zweiten Schritt wird der auf den kreisangehörigen Raum entfallende Anteil an der Schlüsselmasse unter den Gemeinden und Landkreisen so aufgeteilt, dass die Pro-Kopf-Schlüsselzuweisungen beider Säulen gleichmäßig wachsen. Zuweisungsarten Der überwiegende Teil der Finanzausgleichsmasse Schlüsselzuweisung bereitgestellt. wird als allgemeine und investive Allgemeine Schlüsselzuweisungen stellen ungebundene Deckungsmittel dar, stehen den Kommunen zur freien Verfügung und sichern somit ihren Selbstverwaltungsfreiraum. Investive Schlüsselzuweisungen sind zweckgebunden und sollen sich auf Maßnahmen der infrastrukturellen Grundversorgung im kommunalen Pflichtaufgabenbereich konzentrieren. Die interkommunale Verteilung dieser Schlüsselzuweisungen erfolgt in zwei Schritten. Im ersten Schritt wird die Schlüsselmasse auf die drei Körperschaftsgruppen/Säulen (kreisangehörige Gemeinden, kreisfreien Städte und der Landkreise) verteilt. Dies geschieht nach o.g. Gleichmäßigkeitsgrundsatz II: Vorbericht Seite 32 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 “Die Gesamtschlüsselmasse [...] wird so zwischen dem kreisangehörigen Raum (kreisangehörige Gemeinden und Landkreise) und dem kreisfreien Raum (kreisfreie Städte) aufgeteilt, dass sich die Finanzkraft je Einwohner gleichmäßig entwickelt.” In einem zweiten Schritt erfolgt die Verteilung innerhalb der jeweiligen Säule auf die einzelnen Kommunen nach dem im kommunalen Finanzausgleich üblichen Verfahren. Dabei wird die Steuerkraft einer Gemeinde mit einem normierten, abstrakten Finanzbedarf verglichen. Im Fall mangelnder Steuerkraft erfolgt ein teilweiser Ausgleich über die Schlüsselzuweisungen. Die Berechnung des Finanzbedarfs einer sächsischen Kommune ist durch einen einwohnerbezogenen Hauptansatz geprägt, bei dem mit “veredelten” (gewichteten) Einwohnern der Finanzbedarf festgelegt wird. Die mit der Gemeindegröße zunehmende Einwohnergewichtung geht davon aus, dass mit der Größe eine zunehmende zentralörtliche Funktion bei der Bereitstellung öffentlicher Güter und Dienste (auch für das Umland) einhergeht und der Finanzbedarf je Einwohner entsprechend steigt. Ergänzt wird dieser Hauptansatz durch einen Schülernebenansatz auf Grundlage “veredelter” Schüler, entsprechend dem jeweiligen Schultyp. Bei der Steuerkraft einer Gemeinde werden die Grund- und die Gewerbesteuer sowie die Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer zugrunde gelegt. Dabei wird die Steuerkraft der Grund- und Gewerbesteuer unabhängig von den jeweiligen Hebesätzen innerhalb der Gemeinde festgelegt. Dies geschieht, indem das Ist-Aufkommen der einzelnen Steuer durch den gemeindespezifischen Hebesatz geteilt und dann mit entsprechenden Nivellierungshebesätzen der jeweiligen Steuer multipliziert wird. Damit wird vermieden, dass Gemeinden mit niedrigen Hebesätzen gegenüber Gemeinden mit hohen Hebesätzen bei den Schlüsselzuweisungen bevorzugt werden. Außerdem sieht das Finanzausgleichsgesetz Sonderlastenausgleiche (Straßenund Kulturlastenausgleich) und Bedarfszuweisungen vor, von denen auch die Stadt Leipzig Anteile erhält. Finanzausgleich 2017/2018 Das Finanzausgleichsgesetz ist seit 1999 als Rahmen- bzw. Dauergesetz ausgestaltet, welches im Zweijahresrhythmus durch ein Änderungsgesetz an die fortlaufenden Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren entsprechend angepasst wird. Die Eckpunkte werden im Rahmen der Vorbereitung und Durchführung des FAG-Änderungsgesetzgebungsverfahren in verschiedenen Verhandlungsrunden zwischen kommunalen Spitzenverbänden (Sächsischer Städte- und Gemeindetag SSG und Sächsischer Landkreistag SLKT) und der Landesregierung mit Unterstützung eines FAG-Beirates ausgelotet. Der Gesetzentwurf zum Finanzausgleich 2017/2018 (FAG 2017/2018) wurde im August 2016 dem Sächsischen Landtag übergeben. Eine Beschlussfassung ist für Ende des Jahres geplant. Im Mai/Juni 2016 wurden auf Basis eines Referentenentwurfes seitens der Staatsregierung und der Positionspapiere des SSG und des SLKT Verhandlungen zum FAG 2017/2018 erfolgreich durchgeführt. Dabei waren einige Punkte bereits im Rahmen der Verhandlungen im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft („Brücken in die Zukunft“) im Herbst 2015 vereinbart worden. Es sei darauf hingewiesen, dass nach der Steuerschätzung im November 2016 ggf. Anpassungen am derzeitigen Gesetzentwurf des FAG 2017/2018 vorgenommen werden. Grundsätzlich waren die Ausgangsbedingungen für die Verhandlungen des FAG 2017/2018 wieder vergleichsweise günstig, da sich die Einnahmeentwicklungen insbesondere auf Landesebene aber auch auf kommunaler Ebene positiv darstellen. Damit war ein Aufwuchs der zur Verfügung stehenden Finanzausgleichsmasse systembedingt vorgegeben. Vorbericht Seite 33 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Folgende wesentliche Schwerpunkte sind für das FAG 2017/2018 hervorzuheben: positive Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel  bewirkt Sicherung der allgemeinen Schlüsselzuweisungen Integration Mehrbelastungsausgleich der Verwaltungsreform 2008 in das FAG-System   erfolgt der Höhe nach auf dem Niveau 2015, ursprüngliche weitere Abschmelzungen finden nicht statt damit wird langfristig verfolgtes Ziel erreicht Anpassung Gleichmäßigkeitsgrundsatz II   wird nach Gutachten des Niedersächsischen Instituts für Wirtschaftsforschung (NIW) zu Lasten der kreisfreien Städte angepasst trotz dieser Anpassung steigt Schlüsselmasse der kreisfreien Städte, was sich in der positiven Entwicklung der Gesamtschlüsselmasse (GMG I) begründet Höhe investive Schlüsselzuweisungen    stehen in Abhängigkeit zur Entwicklung der allgemeinen Deckungsmittel hohes Niveau wie schon 2015/2016 wird fortgesetzt bedeutender Beitrag zur Sicherung des Investitionsvolumens bzw. Investitionsprogramms Stadtbudget Schulhausbau  kreisfreie Städte erhalten 2017 bis 2020 jährlich 10 Mio. EUR für den Schulhausbau (Anteil Leipzig rd. 4 Mio. EUR / Jahr – insgesamt rd. 16 Mio. EUR) Vorsorgevermögen    keine erneute Bildung eines weiteren bzw. neuen Vorsorgevermögens; dies sichert hohen Finanzmassenanteil in 2017/2018 – hohe Schlüsselzuweisungen Auflösung bzw. Entnahme aus bestehenden Vorsorgevermögen in 2017 i.H. von insgesamt 50 Mio. EUR (Leipzig: rd. 8 Mio. EUR) (15,824 %) übriges verbleibendes Vorsorgevermögen aus FAG 2013/2014 (Anteil Leipzig: rd. 45 Mio. EUR) bleibt unangetastet – dient zur Stabilisierung künftiger Jahre Bedarfszuweisungen Hartz IV  kreisfreie Städte erhalten 2017 bis 2020 jährlich 5 Mio. EUR als Bedarfszuweisungen zum Ausgleich der Belastungen aus dem Hartz IV – Ausgleichssystem (Anteil Leipzig: rd. 4 Mio. EUR / Jahr – insgesamt 16 Mio. EUR) Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe / Entlastungen der kommunalen Ebene durch den Bund     Sonderlastenausgleich im sächsischen FAG wird nur noch in 2017 fortgeführt, danach verbleiben die zusätzlichen Anteile an der Umsatzsteuer direkt bei den Kommunen der Freistaat Sachsen hat die vollständige Weiterreichung der vom Bund vorgesehenen Entlastungen der Landkreise und kreisfreien Städte zugesagt die Entlastung vollzieht sich in drei Schritten seit 2015 Anteil Leipzig nach letztem Schritt ab 2018 insgesamt: ca. 40 Mio. EUR – davon rd. 17 Mio. EUR über höheren Gemeindeanteil Umsatzsteuer, rd. 7 Mio. EUR über Schlüsselzuweisungen im FAG aus erhöhten Landesanteil an der Umsatzsteuer und rd. 16 Mio. EUR über höhere Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (KdU) Die Leipziger Planansätze der Schlüsselzuweisungen 2017 bis 2021 basieren auf den Verhandlungsergebnissen bzw. dem Gesetzentwurf zum FAG 2017/2018 unter Berücksichtigung aller bis zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren und daraus resultierenden Erkenntnissen. Hinsichtlich der Einigung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab 2020 (Auslaufen Solidarpakt) wurden zudem in der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2020 und 2021 jeweils 20 Mio. EUR Vorbericht Seite 34 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 höhere allgemeine Schlüsselzuweisungen berücksichtigt. Der Freistaat wird wie alle Bundesländer von der Reform profitieren. Auf Basis der Mechanismen des kommunalen Finanzausgleiches in Sachsen (GMG I) hat die kommunale Ebene daran teil. Das FAG-System ist immerwährend fortlaufenden Einflüssen unterworfen, daher werden sich insbesondere die mittelfristigen Planansätze im Zeitverlauf weiterhin verändern. Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (in Mio. EUR) 550 500 79 450 76 82 67 8 400 19 6 27 46 46 27 27 432 432 Ansatz 2020 Ansatz 2021 46 27 27 19 412 350 402 300 371 371 Plan 2016 Plan 2017 361 250 vorl. RE 2015 Plan 2018 Ansatz 2019 Allgemeine Schlüsselzuweisung Zuweisungen für übertragene Aufgaben Entnahme FAG-Vorsorge Investive Schlüsselzuweisung Abbildung 8 Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich 2015-2021 (Hinweis: Zuweisungen für übertragene Aufgaben aus der Funktional- und Verwaltungsreform 2008 ab 2017 im FAG integriert, vorher gesondert aus Staatshaushalt) Allgemeine Schlüsselzuweisung Die allgemeinen Schlüsselzuweisungen werden in 2017 mit 371 Mio. EUR und 2018 mit 402 Mio. EUR veranschlagt. Sie stehen als allgemeine Deckungsmittel ohne vorgegebene Zweckbindung zur Verfügung. Die Planansätze 2017 und 2018 sowie insbesondere die mittelfristigen Ansätze 2019-2021 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Seit der Haushaltsplanung 2008 wird dieses Modell hinsichtlich der Prognose der Schlüsselzuweisungen genutzt - mit Erfolg. Die bisherigen Erfahrungen sind reinweg positiv, so deckten sich die Berechnungen des Modells vollständig mit den endgültigen Festsetzungsbescheiden zum FAG. Für Folgejahre kann wiederum nur auf alle bekannten und prognostizierten Einflussfaktoren zurückgegriffen werden. Da in dem komplexen FAG-System fortlaufend jeweils im Zeitverlauf aktualisierte Einflussfaktoren wirken, kann die Prognose insbesondere für den mittelfristigen Zeitraum nicht abschließend sein. Hinweis: Investive Schlüsselzuweisungen siehe Punkt 3.3.1.1. Vorbericht Seite 35 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zuweisungen für übertragene Aufgaben (Mehrbelastungsausgleich) Der Haushaltsansatz 2017 beträgt 28,8 Mio. EUR, Für 2018 werden 29,2 Mio. EUR veranschlagt, welche mittelfristig fortgeschrieben werden. Diese Zuweisungen dienen der Finanzierung von an die Stadt Leipzig übertragenen Aufgaben (z.B. Schulnetzplanung, Vollzug der Straßenverkehrsverordnung, Festlegung von Schutzmaßnahmen nach dem Naturschutzgesetz). Ab dem Jahr 2017 ist der Mehrbelastungsausgleich aus der Funktional- und Verwaltungsreform 2008 hier Bestandteil. Bis einschließlich 2016 wurde dieser nicht aus dem FAG, sondern gemäß des sächsischen Mehrbelastungsausgleichsgesetzes 2008 direkt aus dem Haushalt des Freistaates Sachsen finanziert. 3.1.2.Ausgleichsleistungen Als eine Ausgleichsleistung wird der Sonderlastenausgleich Hartz IV im Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft veranschlagt. Dieser setzt sich aus der Sonderbedarfsergänzungszuweisung (SoBEZ) Hartz IV und der Weitergabe von Wohngeldeinsparungen des Landes durch Hartz IV zusammen. Diese Erträge werden unter Punkt 3.1.4.3 näher erläutert. Im Koalitionsvertrag der 18. Legislaturperiode des Deutschen Bundestages zählt die Entlastung der Kommunen auch weiterhin zu den prioritären Maßnahmen des Bundes. In diesem Zusammenhang sollen die Kommunen im Umfang von 5 Mrd. EUR jährlich von Sozialausgaben entlastet werden. Im ersten Schritt wurde für die Jahre 2015 bis 2017 eine Entlastung von 1 Mrd. EUR pro Jahr beschlossen. Diese Entlastung erfolgt hälftig durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie hälftig durch einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zulasten des Bundesanteils an der Umsatzsteuer. Zur Finanzierung der Eingliederungshilfe wird die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung ab 2015 erhöht. Diese Erträge werden unter Punkt 3.1.4.2 näher erläutert. Die Mehrerträge bei der Umsatzsteuer werden in Sachsen über den kommunalen Finanzausgleich bei den Schlüsselzuweisungen verrechnet und letztlich über einen Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe ausgereicht, der eine weitere Ausgleichsleistung darstellt. Im Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe sind für 2017 Erträge in Höhe von 3,66 Mio. EUR veranschlagt worden. Dies sind gegenüber 2016 mit 2,45 Mio. EUR rd. 1,2 Mio. EUR mehr, was aus dem 2. Schritt der Entlastung der Kommunen ab 2017 von weiteren 1,5 Mrd. EUR pro Jahr resultiert. Gleichzeitig erfolgt wiederum eine Erhöhung der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung. Ab 2018 soll der Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe in Sachsen nicht mehr ausgereicht werden, so dass hier keine Erträge mehr veranschlagt worden sind. Damit ergeben sich ggü. 2017 Mindererträge in Höhe von 3,66 Mio. EUR. Da noch nicht abschließend geklärt ist, wie die Ausreichung der Mittel aus dem 3. Schritt der Entlastung der Kommunen ab 2018 (2,5 Mrd. EUR) konkret realisiert werden soll, wurde zunächst die Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung um pauschal 2,4 Mio. EUR erhöht. Vorbericht Seite 36 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.1.3.Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Als passive Sonderposten sind entsprechend § 40 SächsKomHVO-Doppik Zuwendungen, Zuweisungen, Kostenerstattungen und ähnliche Entgelte sowie zweckgebundene Geld- und Sachgeschenke für Investitionen in der Bilanz auszuweisen. Die Auflösung der passiven Sonderposten bemisst sich nach der Bilanzwertentwicklung des bezuschussten Vermögensgegenstands, d.h. der passive Sonderposten wird über die Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes aufgelöst und bewirkt, dass nur die Abschreibungen für Vermögensgegenstände den Ergebnishaushalt belasten, in deren Höhe diese mit Eigenmitteln finanziert wurden. Entsprechend der gebildeten passiven Sonderposten in der Eröffnungsbilanz und in den folgenden Haushaltsjahren werden im Finanzplanungszeitraum aus deren Auflösung folgende Erträge geplant: - in EUR Kto. 3161 Bezeichnung Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen Vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 42.506.878 40.017.961 44.315.719 44.003.493 47.249.714 48.860.908 50.954.237 *gemäß Kontenplan der Stadt Leipzig sind die Erträge aus dem Konto 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten bei den sonstigen ordentlichen Erträgen (Punkt 3.1.9) abgebildet. 3.1.4.Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen des Bundes 3.1.4.1. Auswirkungen aus Hartz IV - aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen Die Auswirkungen vom SGB II - Grundsicherung für Arbeitssuchende - spiegeln sich einnahmeseitig im PSP-Element 1.100.31.2.1.01 (als Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung) und im PSP-Element 1.100.61.1.0.01.02 (als Sonderlastenausgleich Hartz IV) wieder, ausgabenseitig komplett in den PSP-Elementen 1.100.31.2.1.01 und 1.100.31.2.3.01 (Grundsicherung nach SGB II). 3.1.4.2. Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft und Heizung Bezüglich der Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft (1.100.31.2.1.01 - 3191 1000) besteht eine direkte Abhängigkeit von den tatsächlichen Ausgaben für die laufenden Kosten der Unterkunft und Heizung. Für die Planung 2017 und 2018 werden jeweils 40.500 Bedarfsgemeinschaften mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von 295 EUR pro Bedarfsgemeinschaft angenommen. Dies entspricht einem Gesamtansatz der laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von 143,37 Mio. EUR. Diese Annahme entspricht einer optimistischen ist eine sehr optimistische Planung, die davon ausgeht, dass sich der Arbeitsmarkt positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Die Bundesbeteiligung erhöht sich 2017 auf 41,8% und 2018 auf 39,5% der laufenden Kosten für Unterkunft und Heizung (Ist 2016: 35,2%; Plan 2016: 34,4%), was Erträge in 2017 von 59,9 Mio. EUR und in 2018 von 56,6 Mio. EUR bedeutet. Darin ist die beabsichtigte, aber noch nicht beschlossene Erhöhung des Bundesanteils um 2,9% für die flüchtlingsbezogenen Mehraufwendungen der Kosten der Unterkunft bereits enthalten. Des Weiteren ist in 2017 die Erhöhung der Bundesbeteiligung im Zusammenhang mit dem 2. Schritt der Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben durch den Vorbericht Seite 37 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bund berücksichtigt. Für 2018 ist der 3. Schritt geplant, wonach die Kommunen dann dauerhaft in Höhe von insgesamt 5 Mrd. EUR entlastet werden sollen. Da für 2018 noch keine prozentuale Erhöhung der Bundesbeteiligung feststeht, wurden zunächst pauschal 2,4 Mio. EUR ausgehend von der geplanten Steigerung angenommen worden. Damit beträgt der Planansatz der Bundesbeteiligung in 2018 insgesamt 59,0 Mio. EUR. Die Gesamtaufwendungen für die Grundsicherung nach SGB II betragen in 2017 und 2018 jeweils 163,24 Mio. EUR. Neben den laufenden Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft und Heizung in Höhe von 143,37 Mio. EUR sind Aufwendungen für einmalige Leistungen in Höhe von 6 Mio. EUR, für Bildungs- und Teilhabeleistungen in Höhe von 3,34 Mio. EUR sowie der Kommunale Finanzierungsanteil an das Jobcenter (KFA) in Höhe von 10,5 Mio. EUR veranschlagt. 3.1.4.3. Sonderlastenausgleich Hartz IV Die Fortschreibung der ursprünglich bis 2009 befristeten Sonderbedarfsergänzungszuweisungen (SoBEZ) für die ostdeutschen Flächenländer stellt in dem am 04.07.2008 beschlossenen Maßnahmepaket einen Erfolg dar, ist aber letztendlich nur eine Fortschreibung eines, den städtischen Raum benachteiligenden, Ausgleiches der Hartz-IV - bedingten Mehrbelastungen. Im Rahmen des Widerspruchsverfahrens zum Sonderlastenausgleich 2005 wurde gerichtlich festgestellt, dass diese Verfahrensweise aber vollumfänglich dem Ermessenspielraum des Gesetzgebers entspricht und daher seitens der kommunalen Ebene hinzunehmen ist. Nach Vorliegen der aktualisierten Daten für die Ermittlung der Nettobelastung und Höhe der Ausgleichsquote aufgrund festgestellter landesweiter Belastungen erteilt das Statistische Landesamt den Festsetzungsbescheid für die Stadt Leipzig über die Finanzzuweisungen im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Hartz IV gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB. Trotz Beibehaltung des Sonderlastenausgleiches verringerte sich dieser seit 2011 deutlich. Konnten 2010 noch 35,3 Mio. EUR vereinnahmt werden, waren es 2011 nur noch 31,7 Mio. EUR. In 2012 waren Erträge von 28,8 Mio. EUR geplant, denen eine tatsächliche Zahlung von 21,3 Mio. EUR gegenüber steht. Die Mindererträge sind auf die erhebliche Reduzierung der in Sachsen verfügbaren Ausgleichsmasse aufgrund der Verringerung der Wohngeldentlastung zurückzuführen. Weiterhin waren bis 2010 noch Sonderfaktoren wirksam, die eine nachträgliche Ausschüttung von Mitteln aus den Berechnungszeiträumen 2005 und 2006 beinhalteten. Zum Ausgleich der strukturellen Belastungen aus der Hartz IV-Reform in den neuen Bundesländern, sollen die sächsischen Kreisfreien Städte und Landkreise neben der quotalen Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie der Weitergabe der Wohngeldentlastung der Länder zusätzliche Sonderbedarfsergänzungszuweisungen erhalten. Für die Stadt Leipzig bedeutet dies für 2017 und 2018 eine Erhöhung um jeweils 7,0 Mio. EUR auf nunmehr 33,5 Mio. EUR. Neben dem Sonderlastenausgleich erhält die Stadt Leipzig ab 2017 eine jährliche Bedarfszuweisung in Höhe von 4 Mio. EUR zum Ausgleich ihrer hohen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Vorbericht Seite 38 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erträge und Aufwendungen für Hartz IV (in Mio. EUR) 180 160 140 120 100 80 60 40 20 0 33,9 55,7 159,9 37,5 153,9 159,4 26,5 70,4 81,4 51,5 vorl. RE 2015 60,4 59,9 Plan 2016 37,5 153,9 Plan 2017 59,0 61,3 Plan 2018 Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft Sonderlastenausgleich einschl. Bedarfszuweisungen Kosten der Unterkunft städtischer Zuschuss Abbildung 9 Hartz IV 2015-2018 Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5. 3.1.5.Sonstige Transferleistungen Unter den sonstigen Transferleistungen wird sämtlicher Kostenersatz, der in den Sozialleistungsgesetzen vorgesehen ist, soweit er den vollen oder teilweisen Ersatz einer sozialen Leistung darstellt und von privaten Personen stammt, erfasst. Auch der Kostenersatz von Sozialleistungsträgern, der rechtlich dem Versicherten zusteht wird hier aufgenommen. Darüber hinaus wird der Ersatz rückzahlbarer Hilfen (Darlehen), die im Rahmen der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge gewährt wurden, erfasst. Diese sonstigen Transferleistungen wurden mit 9,0 Mio. EUR in 2017 und mit 9,1 Mio. EUR in 2018 veranschlagt. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 wird eine Steigerung der Erträge in Höhe von 1,4 Mio. EUR in 2017 und in Höhe von 1,5 Mio. EUR in 2018 angenommen. Diese Steigerung ist mit 0,6 Mio. EUR bei Hilfe zur Pflege – örtliche Sozialhilfe in 2017 und 2018 und einer Kostensteigerung bei den stationären und teilstationären Leistungen nach SGB VIII in Höhe von 0,6 Mio. EUR in 2017 und in 2018 zu begründen. Bei der Rückzahlung der Unterhaltsvorschüsse nach § 7 UVG ist in beiden Jahren eine Erhöhung von 0,2 Mio. EUR zu verzeichnen. 3.1.6.Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Die öffentlich rechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Verwaltungs- und Benutzungsgebühren sowie Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Beiträge und wurden im Haushaltsjahr 2017 mit 39,8 Mio. EUR und 2018 mit 40,4 Mio. EUR geplant. Bei den Verwaltungsgebühren wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 der Planansatz um 2,0 Mio. EUR für beide Haushaltsjahre erhöht. Diese Erhöhung ist im Wesentlichen im Ordnungsamt zu verzeichnen. Hier wurden in den Verwaltungsgebühren im Produkt „Fahr- und Beförderungserlaubnis“ und „Melde- und Ausweiswesen“ die Rechnungsergebnisse 2014 und 2015 zu Grunde gelegt. Auch in 2016 ist dieses Rechnungsergebnis zu erwarten. Per 31.08.2016 sind im Produkt „Melde- uns Ausweiswesen“ 64,28 % erreicht. Mit der Zunahme der Aufenthalte ausländischer Bürger in der Stadt Leipzig ist mit einem entsprechenden Anstieg der Verwaltungsgebühren zu rechnen. Vorbericht Seite 39 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bei den Benutzungsgebühren wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 der Planansatz in 2017 um 19,0 Mio. EUR und in 2018 um 18,4 Mio. EUR reduziert. Diese Reduzierung ist im Amt für Jugend, Familie und Bildung begründet. Hier wurden Im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/2016 die Erträge aus Elternbeiträgen und die dazu gehörigen Erträge bei Absenkungen und Ermäßigungen im Konto 3321 geplant. Mit der ab dem Bewirtschaftungszeitraum 2015 vorgenommenen Kontenplanänderung wurden hierzu die analogen Kostenarten im Konto 3431 eingerichtet. Eine Verbuchung dieser Mittel erfolgte ab Mitte 2015 konsequent in der Kontengruppe 3431. Mit der Haushaltsplanung 2017/2018 wurden die Ansätze haushaltsneutral in die nun gültigen Kostenarten verschoben. Hierbei ist jedoch eine Anhebung der Planansätze zu verzeichnen, da die voraussichtlichen Betreuungszahlen und die entsprechenden Elternbeiträge im Rahmen der Haushaltsplanung zu berücksichtigen sind. Bei der Kostenart 3371 – Auflösung Sonderposten Beiträge – wurden für 2017 und 2018 keine Mittel veranschlagt, da aufgrund einer Änderung im Kontenplan das Sachkonto 33711000 in das Sachkonto 31619100 und das Sachkonto 33719900 in das Sachkonto 31619900 geändert wurde. Bezeichnung 3311 Verwaltungsgebühren 19.964.482 20.272.100 22.512.700 22.512.700 3321 Benutzungsgebühren 13.678.211 35.615.950 16.556.350 17.211.100 3341 Schülerbeförderungsentgelt 473.027 300.000 700.000 700.000 3371 Auflösung Sonderposten Beiträge 0 865.453 0 0 34.115.720 57.053.503 39.769.050 40.426.800 Summe vorl.RE 2015 Plan 2016 - in EUR – Plan 2018 Konto Plan 2017 3.1.7.Privatrechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte mit einem Anteil in 2017 von 77,3 Mio. EUR und in 2018 von 77,9 Mio. EUR beinhalten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen und Erträge aus Vermögensverkäufen, Erträge aus Ersatzleistungen für Schadensfälle von Versicherungen und sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte. Gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 wurde der Planansatz in 2017 um 26,8 Mio. EUR und in 2018 um 27,5 Mio. EUR erhöht. Bei den Mieten und Pachten wurden die Planansätze gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 nur leicht reduziert und bei den Erträgen aus Verkauf leicht erhöht. Bei den sonstigen privatrechtlichen Leistungsentgelten wurde gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 der Planansatz in 2017 um 2,4 Mio. EUR und in 2018 um 2,5 Mio. EUR erhöht. Diese Erhöhung resultiert u.a. aus einem Anstieg der Benutzungsentgelte in der Branddirektion im Bereich Rettungsdienst, teilweise aufgrund der Aufschaltung der zwei Landkreise Nordsachsen und Leipziger Land an die integrierte Rettungsleitstelle, aber grundlegend erfolgte die Angleichung gemäß der Berechnungen/Kalkulationen entsprechend der Entgeltverhandlungen (2017: ca. 2,0 Mio. EUR und 2018: ca. 2,3 Mio. EUR). Vorbericht Seite 40 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Mehrerträge in der Kostenart 3431 – Elternbeiträge – begründen sich durch die Reduzierung der Elternbeiträge in der Kontenart 3321 – Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte – (s. Pkt. 3.1.5 mit Tabellen) entsprechend der vorgenommenen Kontenplanänderung. Bezeichnung 3461 Sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 24.766.932 26.752.700 29.195.300 29.218.200 3411 Mieten Pachten 22.516.721 23.599.120 23.409.320 23.346.020 3421 Erträge aus Verkauf 1.802.242 1.803.350 2.009.800 1.951.950 3431 Elternbeiträge 19.337.506 0 22.710.350 23.431.150 68.423.401 52.155.170 77.324.770 77.947.320 Summe vorl.RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 Konto 3.1.8.Kostenerstattungen Kostenerstattungen und Kostenumlagen wurden in Höhe von 153,1 Mio. EUR in 2017 und von 155,6 Mio. EUR in 2018 veranschlagt und beinhalten die Erstattungen von Bund, Land, Gemeinden, Gemeindeverbänden und Privaten sowie Erstattungen im Rahmen der Leistungsverrechnung der Ämter mit Gesellschaften, Zweckverbänden und Eigenbetrieben (insbesondere für Leistungen des Personalmanagements und Versicherungsleistungen). Gegenüber 2016 erhöhen sich die Kostenerstattungen um rd. 78,1 Mio. EUR in 2017 und um rd. 80,6 Mio. EUR in 2018. Die Steigerung ist insbesondere bei der pauschalen Erstattung des Freistaates für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen zu konstatieren, die sich ggü. 2016 um 45,1 Mio. EUR in 2017 und um 47,2 Mio. EUR in 2018 erhöht. Diese resultiert zum einen aus den erheblich höheren Zuweisungszahlen für unterzubringende Asylsuchende und Geduldete und zum anderen aus der Erhöhung von bis 2015 ausgereichten jährlichen 7.600 EUR je Person auf 9.558 EUR für 2017 und auf 9.410 EUR für 2018 (Anmerkung: Rückwirkend zum 01.01.2016 erhöht sich die pauschale Erstattung auf 10.500 EUR/Person/Jahr, die in 2017 und 2018 wieder abschmilzt.). Für die unbegleiteten minderjährige Asylbegehrenden werden die Aufwendungen in der wirtschaftlichen Jugendhilfe ebenfalls vom Freistaat erstattet, so dass sich hieraus bisher nicht geplante Erträge in Höhe von rd. 16,1 Mio. EUR in 2017 und in Höhe von 16,3 Mio. EUR in 2018 ergeben. Im Bereich Unterhaltsvorschuss erhöht sich die Kostenerstattung vom Land um 10,3 Mio. EUR in 2017 und 2018. Die Abweichung resultiert aus der geplanten Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes. Derzeit wird davon ausgegangen, dass das Gesetz am 01.01.2017 in Kraft tritt. Entsprechend einer ersten Hochrechnung durch das AfJFB ist damit zu rechnen, dass ca. 12.000 Berechtigte (erneut) Antrag auf Unterhaltsvorschuss stellen (können). Vor diesem Hintergrund wurden Mehraufwendungen i.H. von voraussichtlich 10 Mio. EUR prognostiziert. Darüber hinaus wurde zunächst die Einrichtung von pauschal fünf zusätzlichen Stellen berücksichtigt. Bisher müssen die Landkreise und kreisfreien Städte ein Drittel der Aufwendungen für die entsprechenden Geldleistungen tragen, d.h. resultierend aus der Gesetzesänderung verbliebe ein zu finanzierender Eigenanteil durch die Stadt i.H. von ca. 3,4 Mio. EUR. Da die Zuständigkeit der Kommunen für den Unterhaltsvorschuss nur eine mittelbare ist, resultierend aus der Aufgabenübertragung durch die Bundesländer, widerspricht diese finanzielle Belastung in eklatanter Weise dem Konnexitätsprinzip. Die Stadt Leipzig sieht daher den Freistaat in der Pflicht, zumal auch die sächsische Staatsregierung der Novellierung in den Regierungsgesprächen zugestimmt hat, den vollständigen Ausgleich der Vorbericht Seite 41 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Mehrbelastungen zu tragen. Vor diesem Hintergrund wurden Mehrerträge in gleicher Größenordnung unterstellt. Diese Annahme stellt jedoch ein gewisses Risiko für die Haushaltsdurchführung 2017/18 dar. Wesentliche Erträge aus Kostenerstattung sind: Erstattungen von Gemeinden für Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29-35 SGB VIII in Höhe von 1,8 Mio. EUR für 2017 und 2018 Erstattungen vom Land für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung in Höhe von 28,3 Mio. EUR für 2017 und 30,8 Mio. EUR für 2018 Erstattungen vom Jobcenter Leipzig für die Personalaufwendungen der im Jobcenter beschäftigten städtischen Mitarbeiter einschl. des 2%-igen Gemeinkostenzuschlages in Höhe von 18,4 Mio. EUR für 2017 und in Höhe von 18,9 Mio. EUR für 2018 Erstattungen vom Land für Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von 16,7 Mio. EUR für 2017 und 2018 Erstattungen vom Land für die Unterbringung von Asylbewerber/-innen in Höhe von 59,4 Mio. EUR für 2017 und in Höhe von 58,5 Mio. EUR für 2018 Erstattungen vom Land für unbegleitete minderjährige Asylbegehrende in Höhe von rd. 16,1 Mio. EUR für 2017 und 16,3 Mio. EUR für 2018, wobei gemäß §§ 89d und 89f SGB VIII von einer 100%igen Refinanzierung der Aufwendungen der wirtschaftlichen Jugendhilfe für diesen Personenkreis ausgegangen wird Erstattungen vom Land für Personalund Sachaufwendungen für die Erstuntersuchungsstellen für Asylbewerber/-innen in Höhe von 0,7 Mio. EUR für 2017 und 2018 Konto Bezeichnung vorl. RE 2015 3480-3488 Kostenerstattungen Plan 2016 76.537.897 - in EUR Plan 2018 Plan 2017 74.992.800 153.141.420 155.550.730 3.1.9.Sonstige ordentliche Erträge Im Doppelhaushalt 2017/2018 werden die sonstigen ordentlichen Erträge für 2017 mit 149,9 Mio. EUR und für 2018 mit 68,9 Mio. EUR veranschlagt. Die Ertragsposten dabei sind: Kto. Bezeichnung vorl. RE 2015 Plan 2016 - in EUR Plan2018 Plan 2017 3511 Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelte 33.287.940 31.266.300 33.291.650 33.291.650 3521 Erstattungen von Steuern 104.856 0 0 0 11.616.690 12.640.500 13.072.650 13.072.650 3562 Mahngebühren und Verspätungszuschläge 3.801.449 5.431.000 2.582.000 2.582.000 3563 Inanspruchnahme von Gewährverträgen und Bürgschaften 69.008 50 50 50 3561 Buß- und Verwarnungsgelder Vorbericht Seite 42 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Kto. Bezeichnung 3572 Auflösung sonstiger Sonderposten 3581 nicht zahlungs- wirksame ordentliche 3582 Auflösung von Rückstellungen Erträge (Zuschreibungen) 3583 sonstige nicht zahlungswirksame Erträge 3591 weitere sonstige ordentl. Erträge aus lfd. Verw.tätigkeit Summen vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan2018 367.973 369.311 379.209 288.090 0 32.389.600 99.625.000 17.611.000 1.877.658 438.200 929.700 1.958.650 1.281.734 0 0 0 48.779 41.700 50.200 50.200 52.456.087 82.576.661 149.927.459 68.854.290 Unter den Konzessionsabgaben und Gestattungsentgelten (3511) werden die Erträge aus den Konzessions- und Gestattungsverträgen mit den Elektrizitäts-, Gas-, Wasser- und Fernwärmeversorgern veranschlagt. Diese Entgelte sind verbrauchs- sowie ergebnisabhängig und hängen zudem von unterschiedlichen Zeitpunkten der Rechnungslegung bzw. Abrechnung der Versorger ab und sind somit nicht konkret planbar. Im Vergleich zum Plan 2016 wird im Plan 2017 und 2018 zum Planungszeitpunkt mit einer Erhöhung um rd. 2 Mio. EUR gerechnet. Die immer volatilere Entwicklung an den Energiemärkten sowie die stetigen und häufig im Vorfeld nicht vorhersehbaren Veränderungen der diese betreffenden rechtlichen Rahmenbedingungen, führen zu immer höheren Ertragsunsicherheiten auch der kommunalen Energieversorger. Dies erschwert zukünftig die ohnehin eingeschränkte Belastbarkeit von Planungen der davon letztlich abhängigen Konzessionsabgaben und damit deren tatsächliches Aufkommen zusätzlich. Buß- und Verwarnungsgelder (3561) werden überwiegend für den ruhenden und fließenden Verkehr durch das Ordnungsamt geplant. Gegenüber dem Plan 2016 wurde der Plan 2017/2018 um 0,5 Mio. EUR angehoben, da auf Grund der Prognose von einer Erhöhung bei den Buß- und Verwarnungsgeldern im Bereich des Ordnungsamtes ausgegangen werden kann. Mahngebühren und Verspätungszuschläge (3562) werden vorrangig in der Stadtkasse und in der Stadtkämmerei veranschlagt. Diese beinhalten in der Stadtkasse die Mittel für Mahngebühren, Säumniszuschläge und Vollstreckungsgebühren der Abteilung Vollstreckung. Für die Stadtkämmerei sind in der allg. Finanzwirtschaft unter dieser Ertragsart die Mittel für die Zinsen nach Abgabenordnung für nicht fristgemäße Anmeldung der Steuerpflicht nach § 152 Abgabenordnung geplant. Der Zinssatz nach § 238 Abgabenordnung ist im Vergleich zu den am freien Markt erzielbaren Zinsen sehr hoch. Daher streben die Steuerpflichtigen eine zeitnahe Veranlagung an bzw. leisten vor Verzinsung eine freiwillige Zahlung. Aus diesem Grund wurde eine Reduzierung dieser Erträge um 2,9 Mio. EUR vorgenommen. Die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (3582) steigen aufgrund der Inanspruchnahme von Altersteilzeit gegenüber 2016 um rd. 0,5 Mio. EUR in 2017 und um 1,5 Mio. EUR in 2018 an. In der Kostenart 3581 werden die Erträge aus Zuschreibungen des Finanzanlagevermögens veranschlagt. Das Finanzanlagevermögen unterliegt keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO-Doppik ermittelt wird. Bei Vorbericht Seite 43 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erhöhung/Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Zu-/Abschreibung. Die im Haushaltsjahr 2017 veranschlagte Zuschreibung in Höhe von insgesamt 99,6 Mio. EUR ist auf einen einmaligen Sondereffekt zurückzuführen: Der ausgewiesene Mehrertrag resultiert maßgeblich aus dem positiven Jahresergebnis der LVV i.H.v. 84,6 Mio. EUR, was wiederum maßgeblich auf die erfolgswirksame Auflösung der vorsorglich gebildeten Rückstellung aus der Freistellung der KWL von Risiken im Rahmen des Rechtsstreits der KWL gegen die LBBW aus CDO-Transaktionen nach Urteil des High Court of Justice zurückzuführen ist. Die Ansätze für die sonstigen ordentlichen Erträge entwickeln sich mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 79 Mio. EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.1.10. Finanzerträge Das historische Tief für Zinsen an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten hält weiter an und beeinflusst die Geldanlagen der Stadt Leipzig dahingehend, dass im Vergleich zu den Vorjahren geringere Zinseinnahmen erwirtschaftet werden können. Aktuell wird in der Stadtkämmerei davon ausgegangen, dass das Zinsniveau an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten auch in den nächsten Jahren auf niedrigem Niveau bleibt. Jedoch ermöglichten im Sommer 2014 vereinnahmte Gelder aus dem Finanzausgleichsgesetz (FAGVorsorgevermögen) der Stadtkämmerei eine Planung an jährlichen Zinserträgen aus einem Spezialfonds von ca. 1,75 Mio. EUR für das Jahr 2017 ff. bis ins Jahr 2019. Die Stadtkasse plant keinen Zinsertrag für die Jahre 2017 bis 2019, dies resultiert aus dem unverändert niedrigen Zinsniveau sowie der Tendenz hin zu eventuellen Strafzinsen bzw. Verwahrgebühren für Guthaben bei Kreditinstituten. Vorbericht Seite 44 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2. Aufwendungen Mit dem Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017/2018 werden im Ergebnishaushalt Aufwendungen in Höhe von 1.718 Mio. EUR für 2017 und 1.759 Mio. EUR für 2018 veranschlagt. Dabei haben die Transferaufwendungen mit 700 Mio. EUR in 2017 und 721 Mio. EUR in 2018 den größten Anteil, gefolgt von den Personalaufwendungen mit 407 Mio. EUR in 2017 und 426 Mio. EUR in 2018. Einen weiteren großen Posten stellen die sonstigen ordentlichen Aufwendungen mit jeweils 270 Mio. EUR in 2017 und 2018 dar. Abschreibungen wurden in 2017 mit 111 Mio. EUR und in 2018 mit 110 Mio. EUR geplant. Die Zusammensetzung der Aufwendungen 2017 ist aus nachfolgender Grafik ersichtlich. Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017 1.718 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 270 Mio. EUR; 16% Personalaufwendungen; 407 Mio. EUR; 24% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 217 Mio. EUR; 12% Abbildung 10 Zinsen; 14 Mio. EUR; 1% Abschreibungen; 111 Mio. EUR; 6% Transferaufwendungen ; 700 Mio. EUR; 41% Aufwendungen Ergebnishaushalt 2017 Die Zusammensetzung der Aufwendungen 2018 ist aus nachfolgender Grafik ersichtlich. Aufwendungen Ergebnishaushalt 2018 1.759 Mio. EUR sonst. Aufwendungen; 269 Mio. EUR; 15% Personalaufwendungen; 426 Mio. EUR; 24% Aufw. Sach- und Dienstleistungen; 219 Mio. EUR; 12% Abbildung 11 Zinsen; 15 Mio. EUR; 1% Abschreibungen; 114 Mio. EUR; 7% Aufwendungen Ergebnishaushalt 2018 Vorbericht Seite 45 von 136 Transferaufwendungen; 717 Mio. EUR; 41% Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Finanzplanungszeitraum 2015 bis 2021 werden sich die Aufwendungen im Ergebnishaushalt wie folgt entwickeln: vorl. RE 2015 Ansatz 2019 - in TEUR Ansatz 2021 Ansatz 2020 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.481 1.496 1.718 1.759 1.779 1.805 1.831 dav. Transferaufwendungen 581 581 696 717 736 749 764 dav. Personalaufwendungen 343 358 407 426 431 440 449 dav. sonst. ordentl. Aufwendungen 251 259 270 270 274 277 280 173 170 217 219 216 216 213 117 112 115 114 106 108 110 16 16 14 15 15 15 15 Gesamtwendungen dav. Sach- und Dienstleistung en dav. planmäßige Abschreibunge n dav. Zinsen Es erfolgt die Darstellung für die Gesamtaufwendungen als grafische Übersicht. - in TEUR - 2000 1800 1600 1400 Gesamtaufwendungen 1200 dav. Transferaufw. 1000 dav. Personal 800 dav. sonst. ordentl. Aufwendg. 600 dav. Sach- und DL 400 dav. Abschreibungen 200 0 vorl. RE 2015 Abbildung 12 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Gesamtaufwendungen Ergebnishaushalt 2015 bis 2021 Vorbericht Seite 46 von 136 Ansatz 2021 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Eine Übersicht der prozentualen Anteile an den Gesamtaufwendungen für die Jahre 2015 – 2021 wird im Folgenden dargestellt. vorl.RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 - in TEUR Ansatz 2021 Personalaufwendungen 23,2 % 23,9 % 23,7 % 24,2 % 24,2 % 24,4 % 24,5 % Aufw. für Sach- u. Dienstleistungen 11,7 % 11,4 % 12,6 % 12,5 % 12,1 % 12,0 % 11,6 % Planmäßige Abschreibungen 7,9 % 7,5 % 6,7 % 6,5 % 6% 6,0 % 6,0 % Transferaufwendungen 39,2 % 38,8 % 40,5 % 40,8 % 41,4 % 41,5 % 41,7 % Sonstige ordentliche Aufwendungen 16,9 % 17,3 % 15,7 % 15,3 % 15,4 % 15,3 % 15,3 % Zinsen u. ähnliche Aufwendungen 1,1 % 1,1 % 0,8 % 0,9 % 0,8 % 0,8 % 0,8 % Aufwandsart 3.2.1.Personalaufwendungen Für das Haushaltsjahr 2017 wurden Personalaufwendungen i.H.v. insgesamt 406,94 Mio. EUR geplant. Dem gegenüber steht die Auflösung der Rückstellungen für die Altersteilzeit (ATZ) in Höhe von 0,93 Mio. EUR, welche als ordentliche Erträge veranschlagt worden sind. Somit beträgt der tatsächliche ergebniswirksame Personalaufwand für das Jahr 2017 insgesamt 406,01 Mio. EUR. Mit einem Anteil von 23,63 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.717,87 Mio. EUR) sind diese eine der größten Aufwandspositionen. Für 2018 sind Aufwendungen für Personal in Höhe von 425,97 Mio. EUR und Rückstellungsauflösungen in Höhe von 2,49 Mio. EUR geplant. Damit sind in 2018 die Personalaufwendungen in Höhe von 423,48 Mio. EUR mit einem Anteil von 24,07 % am Gesamtvolumen des Haushaltes (ausgehend von 1.759,15 Mio. EUR) beteiligt. tatsächliche ergebniswirksame Personalaufwendungen 2015 - 2021 (in Mio. EUR) 450 400 350 300 250 200 343,2 357,2 vorl. RE 2015 Plan 2016 150 406,0 423,5 408,6 410,6 419,4 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 100 50 0 Personalaufwendungen Abbildung 13 Personalaufwendungen 2015 - 2021 Vorbericht Seite 47 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.1.1. Arten der Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen setzen sich aus stellenplanabhängigen und vom Stellenplan unabhängigen Personalaufwendungen zusammen. 3.2.1.1.1. Stellenplanunabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen zählen Aufwendungen für Beihilfen, Honorarkosten, Beiträge zur Unfallkasse Sachsen, Aufwendungen für Auszubildende, Beiträge zur Versorgungskasse für Versorgungsempfänger und Zuführungen zur Rückstellung für Sonstiges, u.a. Sabbatjahr, Jubiläumsgeld und Lebensarbeitszeitkonto. Die stellenplanunabhängigen Personalaufwendungen sind teilweise nicht beeinflussbar. Aufwendungen für die Zuführung zur Rückstellung für Altersteilzeit (ATZ) werden für 2017 und 2018 wieder geplant. Seit 2016 gibt es wieder Bedienstete, welche einen ATZ-Vertrag mit der Stadt geschlossen haben. 3.2.1.1.2. Stellenplanabhängige Personalaufwendungen Zu den stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zählen neben den Bruttoverdiensten die Arbeitgeberanteile für Renten-, Arbeitslosen-, Kranken- und Pflegeversicherung sowie die Umlagen und Beiträge zur Zusatzversorgung bzw. für Beamte die Umlagen zum Kommunalen Versorgungsverband Sachsen. Für den Doppelhaushalt 2017/18 wurden diese Gesamtwerte pro Stelle (abhängig von Entgelt- /Besoldungsgruppen) mit den Stellenzahlen verknüpft und anschließend über alle Stellen summiert, um die stellenplanabhängigen Personalaufwendungen zu ermitteln. Die Pflegeversicherung steigt von 2,35 auf 2,55 Prozent. Darüber hinaus wird die Umlage U2 angepasst. Im Ergebnis steigt der Umlagesatz für die Sozialversicherung von 19,17 auf 19,5 Prozent. Darüber hinaus wird die Entwicklung der stellenplanabhängigen Personalaufwendungen maßgeblich durch die Besoldungs-/Tarifentwicklung sowie die Stellenentwicklung bestimmt. Für Beamte wurde die bekannte Besoldungserhöhung in Höhe von 2,3 Prozent mindestens jedoch 75 EUR ab 1. März 2016 sowie einer weiteren Erhöhung ab 1. Juli 2016 in Höhe von 2,61 Prozent geplant; für 2017 und 2018 wird eine Anhebung um 2,5 Prozent angenommen. Für Tarifbeschäftigte wird der Tarifabschluss 2016 zugrunde gelegt. Dieser sieht eine Erhöhung der Entgelte ab 1. März 2016 um 2,4 Prozent und ab 1. Februar 2017 um weitere 2,35 Prozent vor. Für das Haushaltsjahr 2018 wird eine Tarifsteigerung von 2,5 Prozent angenommen Die leistungsabhängigen Entgeltbestandteile sind mit 2,0 Prozent der Bruttosumme des Vorjahres fortgeschrieben. Für Beamte werden Leistungsprämien in Höhe von insgesamt 0,30 Mio. EUR eingeplant. Diese freiwillige Leistungen können nur im Rahmen besonderer haushaltsrechtlicher Regelungen gewährt werden (§ 69 SächsBesG). Mehrbedarfe (Entfristung von Stellen, zusätzliche Stellen) bzw. Stellenänderungen sind entsprechend den Festlegungen der Stellenklausur vom 5.8.2016, der Haushaltsklausur vom 15/16/18.8.2016 in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen worden. Vorbericht Seite 48 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.1.2. Planansätze für Personalaufwendungen vorl. RE 2015 Personalausgaben/- aufwand Plan 2016 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 343.190.030 357.679.550 406.940.000 425.966.350 Zuführung zu Rückstellung für ATZ (4071) 0 0 5.007.350 1.865.050 Auflösung von Rückstellung für ATZ (4012 1010) 0 -200.750 -726.700 -2.286.250 5.257.002 107.950 200.000 200.000 0 -237.450 -200.000 -200.000 5.257.002 -330.250 4.280.650 -421.200 0 -438.200 -926.700 -2.486.250 343.190.030 357.241.350 406.013.300 423.480.100 22,95 % 23,88 % 23,63 % 24,07 % 337.933.028 357.571.600 401.732.650 423.901.300 Zuführung zu Rückstellung für Sonstiges (4072) Auflösung von Rückstellung für Sonstiges (4012 1110) Saldo aus Rückstellungs- bildung/auflösung Neutralisierung/Auf-lösung Rückstelllungen (3582 1000) Personalaufwendungen gesamt Anteil der Personalauf-wendungen am Gesamt-volumen des Haushaltes Personalauszahlungen gesamt Die Personalaufwendungen steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 419.406.250 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.2.1.3. Stellenplan 3.2.1.3.1. Stellenplanentwicklung Für das Haushaltsjahres 2017 werden im Stellenplan der Stadtverwaltung gesamt ohne Sondervermögen insgesamt 6.753,67 Stellen geplant. Stellenentwicklung im laufenden Jahr 2017 Im Laufe des Jahres 2017 werden weitere 59,36 Mehrbedarfsstellen aufgenommen, die erst im laufenden Haushaltsjahr wirksam werden. Demgegenüber stehen –23,40 kw-Stellen, die unterjährig zu streichen sind. Zum 31.12.2017 wird damit ein Stellenumfang von 6.789,66 erreicht. Zum 01.01.2018 werden 49,75 Stellenmehrbedarfe in den Stellenplan eingestellt. Der Stellenplan 2018 umfasst damit 6.839,41 Stellen. Vorbericht Seite 49 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Stellenentwicklung im laufenden Jahr 2018 Im Haushaltsjahr 2018 werden weitere 68,61 Stellen, hauptsächlich Stellen für Erzieher/innen zum 01.08. bzw. 01.09.2018, aufgenommen. -111,00 Stellen fallen im laufenden Jahr 2018 weg. Überwiegend handelt es sich dabei um bis zum 31.12.2018 aufgrund gestiegener Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge befristet eingerichtete Stellen. Zum 31.12.2018 wird damit voraussichtlich eine Gesamtstellenanzahl von 6.797,02 erreicht. Darin enthalten sind 300,50 Stellen Jobcenter. Stellenentwicklung 2008 - 2018 Stadtverwaltung ohne Sondervermögen 6900 6592 6500 6100 5700 5348 5575 5300 4900 5070 5189 5986 5782 5868 5911 5342 5505 5579 5322 5435 2010 2011 2012 2013 2014 5709 6754 6839 6356 6441 2017 2018 6175 6194 5777 4500 2008 2009 2015 2016 Stadtverwaltung ohne Jobcenter und ohne Verwaltungs- und Funktionalreform Abbildung 14 Stellenentwicklung 2008 – 2018 Abbildung 15 Stellenentwicklung 2008-2018 – Zuwachs in den einzelnen Bereichen Vorbericht Seite 50 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.1.3.2. Betrachtung des Personalstandsrichtwertes Gemäß der VwV Kommunale Haushaltswirtschaft–Doppik (A) III ist eine angemessene Personalausstattung als Element der sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführung bei der Stellenplanung zu berücksichtigen. Der Nachweis erfolgt auf der Basis des Personalstandrichtwertes für den Kernhaushalt entsprechend vorgenannter gesetzlicher Regelung bezugnehmend auf die voraussichtliche Stellenanzahl in 2017. Personalstandsrichtwert für den Kernhaushalt für kreisfreie Städte 13,9 VZÄ /1000 Einwohner bei 572.890 Einwohnern – Stand 30.06.2016 entspr. Einwohnerregister Leipzig Ist Stellenplanentwurf 2017 gesamt: 9.914 Stellen 1. ohne Städt. Klinikum St. Georg (263 Stellen) 2. ohne Personal für Kinderbetreuung (1.354 Stellen) 3. ohne Stelle des Hauptverwaltungsbeamten (OBM) 8.017 Stellen* 4. ohne beschäftigungspolitische Maßnahme (279 Stellen) * darin enthalten 300,5 Stellen für gE Jobcenter entspricht einem Personalstandsrichtwert von 14,0 Personalstandsrichtwert ohne Mehrbedarf Asylstellen 2016/2017 (208 Stellen) 13,6 Stellenmehrbedarf 2017/2018 Im vorliegenden Stellenplan sind insg. 318,71 Stellen Mehrbedarf für 2017 und 2018 enthalten, davon werden 260,07 Stellen zum 01.01.2017 in den Stellenplan aufgenommen. Der Trend der vergangenen Haushaltsjahre nach zusätzlichem Stellenbedarf hält weiterhin an. Bereits im Rahmen der Stellenplanungen der Jahre 2011 bis 2016 wurden Mehrbedarfe in nicht unerheblichem Umfang als unabweisbar festgestellt und bestätigt. Treibende Ursachen dafür sind die stetig wachsende Einwohnerzahl und (insbesondere in 2015/2016) die akute Flüchtlingsproblematik. Unzweifelhaft benötigt eine anhaltend wachsende Stadt, soll die Qualität der Verwaltungsarbeit für die Bürger gewahrt bzw. verbessert werden, eine größere Stellenanzahl der Stadtverwaltung zur Bewältigung der auch an Umfang wachsenden Aufgaben. Steigende Einwohnerzahlen bewirken steigende Fallzahlen in den verschiedensten Bereichen der Verwaltung, insbesondere in den personenbedingten Dienstleistungen, wie Bürgerservice, z.B. Meldeangelegenheiten, Personenstandswesen, KFZ-Zulassung, Baugenehmigungen, Sozialleistungen usw. Es werden mehr Kita-Plätze benötigt, Schülerzahlen steigen. Neben der steigenden Anzahl dafür benötigter Erzieherinnenstellen müssen auch die baulichen Voraussetzungen für eine wachsende Stadt geschaffen werden, was sich auf den Stellenbedarf des Dezernates Stadtentwicklung und Bau auswirkt. All diese Entwicklungen wirken wiederum auf den Stellenbedarf der inneren Verwaltung. Dennoch wird der angemeldete Mehrbedarf nicht unkritisch „hingenommen“, vielmehr sind Anstrengungen zu unternehmen, durch Verbesserung von Technologie und Organisation, verbesserte Zusammenarbeit und den Abbau von Zeitfressern im Alltagsgeschäft den notwendigen Stellenaufwuchs auf ein Mindestmaß zu beschränken. Technikunterstützte zentrale Modernisierungsprojekte in diesem Sinne sind z.B. die Einführung der eRechnung, die Einführung der iPMS oder Installation des Baubürgerbüros. So wird künftig innerhalb des Konzeptes "Moderne Verwaltung - für eine wachsende Stadt" das besondere Augenmerk auch auf die Unterstützung von IT-und E-Governmentprozessen gelegt werden. Insbesondere sollen ab 2017 ff. Maßnahmen für die moderne Verwaltung/moderne Vorbericht Seite 51 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Arbeitsformen strategisch untersetzt in der Verwaltung besser wirksam werden. Darüber hinaus wird in die Ausstattung von Beratungs- und Arbeitsräumen für mobiles Arbeiten (einschließlich TVVorführgeräten und WLAN) in den folgenden Jahren investiert. Somit soll mit dem strategisch ausgerichteten Konzept neben Organisationsentwicklung und Prozessmanagement, Personalmanagement gerade das Thema digitale Verwaltung eine besondere Rolle erhalten. Durch die Nutzung der Funktionalitäten moderner IT-Lösungen können Effizienzgewinne und eine Optimierung der Transparenz, Arbeitsabläufe und -aufwände erreicht werden. Wirkungen sollen durch verstärkte Digitalisierung von Prozessen, Prozessbeschleunigung, Standardisierung von Abläufen, medienbruchfreie Bearbeitung, effizientes Datenmanagement, Zeitoptimierung, kürzere Durchlaufzeiten und Reduzierung von Papierkapazitäten auch für effizientere Nutzung der Stellen- und Personalkapazitäten erreicht werden. Darüber hinaus gibt es derzeit eine Vielzahl von Organisationsprojekten in der Verwaltung, die nach Implementierung der Ergebnisse (mittelfristig) auch stellenseitige Effekte erwarten lassen. Beispielhaft genannt seien hierfür die Erarbeitung der SAP-Strategie und deren Umsetzung, der zentrale Rechnungseingang, die Online-Antragsstellung für Wohngeld sowie das Beratungsraummanagement mittels Intranet. Entwicklung des Stellenbedarfes zum Thema Asyl Eine besondere Herausforderung in den Haushaltsjahren 2015/2016 war die Bewältigung der Flüchtlingsproblematik. Hier waren im Sinne humanitärer Nothilfe unabhängig von Zuständigkeiten in kürzester Zeit für eine rasant angestiegene Anzahl Flüchtlinge und Asylbewerber Registrierung, Unterbringung, medizinische Betreuung sowie Versorgung und Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu organisieren. Dafür waren 2016 zusätzlich 250,40 Stellen befristet zur Verfügung gestellt worden (Schwerpunkte: Sozialamt/Migrantenhilfe, AGM, Projekt „Asylräume“, Ordnungsamt/Ausländerbehörde, Gesundheitsamt/ Erstuntersuchung, AJuFaBi / umA). Diese zusätzlichen Pflichtaufgaben waren unabdingbar und konnten in die Vorgaben zum Personalstandsrichtwert (VwV KomHWi-Doppik vom 10. Dezember 2013 ) nicht einfließen. Für die kommenden Haushaltsjahre 2017/18 wurde im Rahmen der Evaluierung des Stellenbedarfs Asyl geprüft, wie die veränderten Bedingungen sich auf den Stellenbedarf auswirken und welche dieser Stellen in andere Bereiche verlagert werden können bzw. ganz gestrichen werden. Dabei wurden insgesamt 250,40 Stellen betrachtet. Es kommt nun zu Stellenreduzierungen bzw. Verlagerung von Stellen zu anderen Aufgaben. Unter Berücksichtigung der Aufgabenverlagerungen werden im Ergebnis 57,50 Stellen nicht fortgeführt. Dies ist u.a. aufgrund der sinkenden Zuwanderungszahlen möglich und betrifft vor allem die Aufgabenbereiche Migrantenhilfe im Sozialamt, die Untersuchungsstelle für Asylsuchende im Gesundheitsamt sowie die Absicherung der Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in den Interimsunterbringungen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Die eigens für die Sicherstellung der Unterbringung von Flüchtlingen eingerichtete Projektgruppe Asylräume wird mit angepasster personeller Ausstattung als Task force Schulhausbau/Projektgruppe Asylräume nun verstärkt die Aufgaben des Schulbaus koordinieren. Das Ergebnis des Reviews wurde im Stellenplan umgesetzt. Vorbericht Seite 52 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 16 Entwicklung des Mehrbedarfes zur Aufgabe „Asyl“ Stellenpool Stadtverwaltung In der Stellenplanung berücksichtigt sind für 2017 5 Stellen (ab 10/17) und für 2018 weitere 10 Stellen Stellenpool (ab 4/18) als Stellenpool für die Verwaltung. Die dadurch gegebene Möglichkeit, unterjährig auftretende Stellenmehrbedarfe abzudecken ohne eine zusätzliche Entscheidung des Stadtrates herbeiführen zu müssen, hat sich bewährt und soll fortgeführt werden. Über die Freigabe benötigter Stellen entscheidet Oberbürgermeister im Rahmen seiner Dienstberatung. auch in dieser Haushaltsphase der Mehrbedarf Kindertagesstätten Ca. 14% des angemeldeten Mehrbedarfs 2017 betrifft Erzieher/innenstellen im Kita- und Hortbereich. Für 2018 beträgt der Anteil ca. 47%. Mit dem gesetzlich notwendigen Ausbau des Platzangebotes steigt auch der Personalbedarf, dem zu entsprechen ist. Deshalb erfolgte bisher uneingeschränkt die Empfehlung zur Befürwortung der Stellenaufnahme. Stellenprognose Der Bescheid zur Haushaltssatzung mit dem Doppelhaushaltsplan für die Jahre 2015/2016 der Landesdirektion Sachsen vom 03.07.2015 war u.a. mit dem rechtsaufsichtlichen Hinweis verbunden, den Stellenplan dahingehend zu prüfen, ob der geplante Bedarf in realistischem Verhältnis zu künftig umzusetzenden Maßnahmen steht. Um dieser Auflage Rechnung zu tragen, wurde in der Stadtverwaltung das Projekt „Mittelfristige Stellenprognose für 2017 bis 2020“ initiiert und die demografische Entwicklung der Stadt Leipzig und deren Auswirkungen auf das Verwaltungshandeln beleuchtet. Vorbericht Seite 53 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Rahmen von Ämtergesprächen wurde die Aufgabenentwicklung anhand von Themenclustern reflektiert und im Ergebnis folgende Arbeitsthesen / Themenfelder entwickelt: Abbildung 17 Themenfelder Die Prognose für die zukünftige Entwicklung zeigt, dass einige Bereiche deutlich schneller wachsen werden als andere. Stellenseitige Veränderungen können sich ggf. im Zusammenhang mit erheblichen Änderungen vor allem bei Investitionen und Förderungen ergeben. Dem gegenüber stehen Bereiche, die im Wesentlichen flächenbezogen arbeiten (Stadtgebiet/Stadtfläche). Die internen Verwaltungsbereiche werden mit einem annähernd gleichbleibenden Stellenbestand auskommen müssen. Innerhalb der Verwaltung wird es in den nächsten Jahren zu Aufgaben- und somit auch Stellenverlagerungen kommen. Damit ist eine Anpassung der Prozesse in der Verwaltung verbunden. Kurz- und mittelfristige Projektarbeiten sowie Ausbildungsplätze sind für alle Organisationseinheiten fachspezifisch zu planen. Weiterhin sollte vor allem die Digitalisierung der Verwaltungsprozesse vorangetrieben werden (E-Government-Projekte). Die Stellenprognose ist eine Grundlage für die Stellenplanung als Teil der mittelfristigen Haushaltsplanung der Stadtverwaltung Leipzig und stellt insofern die "Richtschnur" für die Erstellung und Analyse der künftigen Stellenentwicklung dar. Das im Projekt entstandene Prognosematerial bildet eine fundierte Grundlage für weitere Planungsprozesse hinsichtlich der Stellenentwicklung und wird in noch zu definierenden Zeitabständen fortgeschrieben. So kann gewährleistet werden, dass von der Prognose abweichende Einflussfaktoren bzw. Tendenzen in diese eingearbeitet und auf daraus entstehende Anforderungen zeitnah reagiert werden kann. Hinweis zur neuen Entgeltordnung zum TVöD/VKA Die neue Entgeltordnung zum TVöD-VKA tritt zum 01.01.2017 in Kraft. Daraus resultieren Änderungen in der Ausweisung der Entgeltgruppen. Da einerseits die Stellenplanung bereits in 2016 erfolgte, andererseits die neue Entgeltordnung im laufenden Jahr 2017 umgesetzt wird, muss die Darstellung des Stellenplanes des Doppelhaushaltes 2017/2018 auf der Basis der Entgeltgruppen 2016 erfolgen. Die Planung 2019/2020 wird dann auf der Grundlage der neuen Entgeltordnung vorgenommen werden. Vorbericht Seite 54 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.2.Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Im Jahr 2016 waren Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 169,8 Mio. EUR geplant. Für das Jahr 2017 werden Mittel in Höhe von 217,1 Mio. EUR und für das Jahr 2018 in Höhe von 218,8 Mio. EUR veranschlagt. Die Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen beinhalten insbesondere die Bewirtschaftungsaufwendungen für die Grundstücke und baulichen Anlagen, diese enthalten die Aufwendungen für Energie, Wasser und sonstige Nebenkosten. Weiterhin werden unter dieser Position die Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen veranschlagt, dazu gehören z. B. Mittel für den Erwerb und die Unterhaltung von Büchern, Kunstgut sowie Dienst- und Schutzkleidung, die Aus- und Fortbildung, Vermessungsleistungen, Veranstaltungen und Öffentlichkeitsarbeit. Ferner werden unter den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen die Unterhaltungsaufwendungen für Grundstücke, bauliche Anlagen, sonstiges bewegliches und unbewegliches Infrastrukturvermögen, Miet- und Pachtaufwendungen für Gebäude und Grundstücke, Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen (bis 410 EUR), Aufwendungen zur Haltung von Fahrzeuge sowie Aufwendungen für Lernmittel, Schulbücher und zur Schülerbeförderung (Fahrkartenzuschuss) geplant. Die erheblichen Aufwandssteigerungen i.H. von 47,3 Mio. EUR in 2017 und i.H. von 49 Mio. EUR in 2018 begründen sich im Wesentlichen aus den folgenden Punkten: Im Bereich der baulichen Unterhaltung (4211) wurde für diverse Ämter eine Aufwandssteigerung i.H. von insgesamt 2,8 Mio. EUR in 2017 und 2,9 Mio. EUR in 2018 bestätigt, darunter Amt für Jugend, Familie und Bildung 861 TEUR, Verkehrs- und Tiefbauamt 802 TEUR, Amt für Sport 837 TEUR in 2017 und 1 Mio. EUR in 2018 sowie Amt für Gebäudemanagement (Sanierung Neues Rathaus) 404 TEUR. Im Bereich der Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen und beweglichen Infrastrukturvermögens (4221) ergibt sich im Bereich des Verkehrs- und Tiefbauamtes eine Aufwandssteigerung von 3,3 Mio. EUR in 2017 und 3 Mio. EUR in 2018. Diese begründet sich durch eine Aufwandserhöhung aufgrund einer höheren Fördermittelbewilligung von rd. 2,7 Mio. EUR in 2017 und 2018, sowie der Bestätigung von Mehraufwendungen für die Maßnahme Anwohnerparken Waldstraßenviertel i.H. von 300 TEUR in 2017 und i.H. von 180 TEUR in 2018 und aus der Verschiebung von Maßnahmen der Straßenbeleuchtung aus dem Finanzhaushalt i.H. von 327 TEUR in 2017 und 134 TEUR in 2018. Im Bereich der Aufwendungen für Mieten und Pachten (4231) sind Mehraufwendungen von 9,6 Mio. EUR in 2017 und von 12,5 Mio. EUR zu verzeichnen. Davon begründen sich in 2017 rd. 8,8 Mio. EUR und in 2018 rd. 10,7 Mio. EUR im Bereich des Sozialamtes aus der Anmietung von Objekten zur Unterbringung von Asylbewerbern sowie aus der geplanten Anmietung des Objektes Prager Straße 21 als Verwaltungsunterbringung. Weiter waren steigende Aufwendungen im Bereich der Verwaltungsobjekte, insbesondere aufgrund der Dynamisierung der Aufwendungen für das Objekt Technisches Rathaus, i.H. von 262 TEUR in 2017 und 351 TEUR in 2018 anzuerkennen. Darüber hinaus wird das Objekt in der OttoSchill-Straße zur Unterbringung verschiedener Ämter ab 2017 angemietet, die zusätzlichen Aufwendungen belaufen sich auf rd. 794 TEUR in 2017 und 918 TEUR in 2018. Im Bereich der Schulen und Kitas ist eine Aufwandssteigerung für Mieten und Pachten in 2017 i.H. von 185 TEUR und in 2018 i.H. von 138 TEUR zu verzeichnen. Im Bereich der Aufwendungen zur Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen (4241) ergeben sich Mehraufwendungen i.H. von 20,7 Mio. EUR in 2017 sowie 22,2 Mio. EUR in 2018. Auch in diesem Bereich liegt die Ursache der erheblichen Steigerung im Bereich des Sozialamtes mit 16,2 Mio. EUR in 2017 und 16,6 Mio. EUR in 2018 aufgrund des Bewirtschaftungsbedarfs der neuen Objekte zur Unterbringung der Asylbewerber, wobei dies insbesondere im Rahmen von Betreiberverträgen durch externe Firmen realisiert wird. Im Amt für Jugend, Familie und Bildung steigen die Bewirtschaftungskosten aufgrund von Tarifsteigerungen, der Vergabe von Grünflächenpflege an Dritte sowie Folgekosten aus Inbetriebnahmen neuer Standorte und Kapazitätserweiterungen i.H. von rd. 980 TEUR in 2017 sowie 1,8 Mio. EUR in 2018. Im Verkehrs- und Tiefbauamt sind Mehraufwendungen von Vorbericht Seite 55 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 934 TEUR für die Anpassung der Straßenoberflächenentwässerung zu verzeichnen. Weiter entstehen Mehraufwendungen im Bereich Bewachung der städtischen Objekte aufgrund von Tarifsteigerung und steigender Nebenleistungen sowie Zuschüsse für Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit i.H. von 383 TEUR in 2017 sowie 496 TEUR in 2018. Im Kulturamt wurden ebenso Mehraufwendungen für die Maßnahme Sanierung Altes Rathaus i.H. von 580 TEUR in 2017/2018 eingestellt. Im Bereich der Aufwendungen für den Erwerb von beweglichen Anlagevermögen von Gegenständen bis 410 EUR (4253) betragen die Mehraufwendungen in 2017 4,8 Mio. EUR und in 2018 2,7 Mio. EUR. Auch hier liegen die Ursachen im Sozialbereich, das Sozialamt veranschlagt zusätzlich 3,7 Mio. EUR in 2017 und 2,5 Mio. EUR in 2018, begründet durch die Ausstattungsbedarfe der Objekte zur Unterbringung von Asylbegehrenden. Im Amt für Jugend, Familie und Bildung wurden zusätzliche Aufwendungen zur Ausstattung von Schulen und Horten in 2017 i.H. von 1,5 Mio. EUR und in 2018 i.H. von 800 TEUR anerkannt. In der Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens (4255) sind Mehraufwendungen in 2017 i.H. von 1 Mio. EUR in 2017 und 1,3 Mio. EUR in 2018 zu verzeichnen. Diese begründen sich aus der Modernisierung der technische Geräte und Ausstattungen, wie der Einführung der Personalmanagementsoftware (LOGA) i.H. von 490 TEUR in 2017 und 464 TEUR in 2018 im Personalamt; der Fortführung des Medienentwicklungsplans i.H. von 500 TEUR in 2017 und 1 Mio. EUR in 2018 im Amt für Jugend, Familie und Bildung sowie der im Rahmen der Einführung einer elektronischen Ausschreibungssoftware erforderlichen Projektkosten i.H. von 150 TEUR in 2017 und 2018 im Verkehrs- und Tiefbauamt. Im Bereich der besonderen Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (4271) ergeben sich Mehraufwendungen in 2017 i.H. von rd. 3 Mio. EUR und in 2018 i.H. von 2,4 Mio. EUR. Diese begründen sich im Wesentlichen aus Mehraufwendungen im Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für das Belegungsrecht Asyl i.H. von 650 TEUR in 2017/2018 sowie im Amt für Jugend, Familie und Bildung i.H. von 1,5 Mio. EUR. Die erhebliche Abweichung im Amt für Jugend, Familie und Bildung resultiert aus der Anerkennung von Mehraufwendungen im Schulbereich i.H. von 266 TEUR sowie einer Plankorrektur zwischen den Sachkontenbereichen 42 und 43. Weiter wurden im Stadtplanungsamt Aufwendungen in 2018 i.H. von 500 TEUR für das Projekt „Demokratie lebt – Demokratie leben“ eingeordnet. Die Mehraufwendungen im Bereich Schülerbeförderung (4274) i.H. von 650 TEUR in 2017 und 2018 ergeben sich im Amt für Jugend, Familie und Bildung aufgrund steigender Schülerzahlen und der Zunahme von Einzelbeförderungen. Weiter sind im Amt für Jugend, Familie und Bildung im Bereich der Lernmittel (4275) und Lehr- und Unterrichtsmaterial (4276) Mehraufwendungen von insgesamt 865 TEUR in 2017 und 959 TEUR in 2018 aufgrund steigender Schülerzahlen zur Beschaffung von Lernmitteln, Schulbüchern, Taschenrechnern und Unterrichtsmaterial eingestellt. Die Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 213.018.303 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). Konto Bezeichnung vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 4211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 28.656.157 29.128.330 31.927.050 32.045.200 4221 Unterhaltung des sonst. un- und bewegl. Infrastrukturvermögens 16.554.523 12.825.300 15.796.620 15.400.770 4231 Aufwendungen für Mieten und Pachten 18.914.224 17.835.250 27.440.900 30.314.600 4232 Leasingaufwendungen 49.747 36.000 26.200 26.200 Vorbericht Seite 56 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Konto Bezeichnung Plan 2016 vorl. RE 2015 4241 Bewirtschaftung der Grundstücke/ baulichen Anlagen 4251 Plan 2017 Plan 2018 56.766.336 57.707.090 78.418.048 79.869.648 Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen 2.261.166 2.401.825 2.426.550 2.443.410 4253 Erwerb bew. Gegenstände bis 410 EUR 5.257.808 3.677.595 8.455.950 6.370.150 4254 Unterhaltung des immateriellen Vermögens 595 50 9.000 9.000 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 6.611.534 5.618.915 6.532.345 6.939.545 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.907.298 2.448.425 3.201.445 3.081.745 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 26.841.984 28.955.460 31.997.035 31.331.135 4274 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.354.053 4.274.400 4.925.000 4.925.000 4275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 2.676.293 3.256.850 3.926.200 4.082.800 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 557.463 436.000 631.800 568.550 4281 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 567.225 585.248 724.250 725.900 4291 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 596.484 638.650 687.750 687.750 Summe Aufwendungen für Sach-und Dienstleistungen 172.572.889 169.825.388 217.126.143 218.821.403 3.2.3.Hilfen für Asylbewerber Die Planung der Aufwendungen und Erträge für Personen mit Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gestaltet sich derzeit durch die verschiedenen nicht kommunal beeinflussbaren Faktoren sehr schwierig. Als Grundlage für die Haushaltsplanung 2017/18 wurde unter Beachtung des Zugangs von Asylantragstellern in Sachsen bis zur Jahresmitte 2016 die Annahme getroffen, dass im Jahr 2016 insgesamt 3.000 Personen neu in Leipzig aufzunehmen sind. Zum Stand der Auslegung des Haushaltsplanes ist nunmehr zu erwarten, dass sich die Zuweisungszahl auf insgesamt ca. 2.000 Personen reduzieren wird. Im Hinblick auf die aktuellen europa- und bundespolitischen Diskussionen sowie die Entwicklungen in den Hauptherkunftsländern der Asylbewerber ist in den Planjahren 2017 und 2018 mit Neuzuweisungen auf vergleichbarem Niveau zu rechnen. Ende des Jahres 2016 stehen genügend Plätze in Einrichtungen der Stadt Leipzig zur Verfügung, um die erwartete Zahl von Asylbewerbern und -innen unterzubringen. Bis zum Jahresende 2017 werden insgesamt 5.976 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen bzw. Übergangswohnheimen Vorbericht Seite 57 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 zur Verfügung stehen. Zum Jahresende 2018 liegt die Zahl bei 6.000 Plätzen. Darüber hinaus leben ca. 1.200 Personen in Gewährleistungswohnungen des Sozialamtes. Weitere ca. 1.400 Leistungsempfänger nach Asylbewerberleistungsgesetz sind in eigenem Wohnraum untergebracht. In den Aufwendungen dieses Budgets sind die Gelder nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Aufwendungen für Miete, Ausstattung, Betreibung der Unterkünfte, Bewirtschaftung (z.B. Strom, Wasser, Abfallentsorgung), Bewachung sowie soziale Betreuung enthalten. Neben der Zahl der neu nach Leipzig zugewiesenen Personen spielt für die Haushaltsplanung die Entwicklung des Fallbestandes eine wesentliche Rolle. Hierfür ist entscheidend, wie sich die Bearbeitungszeiten der Asylanträge durch das BAMF entwickeln und mit welchem Ergebnis diese Entscheidungen ausgehen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wurde die Annahme getroffen, dass 1.200 Personen jährlich aufgrund der Erteilung eines Aufenthaltstitels in den Rechtskreis SGB II wechseln und ca. 1.000 Personen aufgrund von Ausreise, Abschiebung oder Arbeitsaufnahme die Stadt Leipzig verlassen werden. Die oben genannten Planungsgrundlagen wurden auf Basis des heutigen Kenntnisstandes ermittelt. Aufgrund der nicht genau prognostizierbaren Entwicklungen sind diese Annahmen jedoch mit Risiken behaftet. In den geplanten Erträgen sind im Wesentlichen die Erträge aus der Kostenerstattung des Freistaates Sachsen nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz berücksichtigt. Auf Basis derzeit vorliegender Informationen wurden nach § 10 (1) SächsFlüAG je Person und Jahr folgende Pauschalerstattungen auf Basis der bekannten Verhandlungsergebnisse zum FAG berücksichtigt: 2017: 9.558 Euro/Person und Jahr 2018: 9.410 Euro/Person und Jahr (Anmerkung: Rückwirkend zum 01.01.2016 erhöht sich die pauschale Erstattung 7.600 EUR/Person und Jahr auf 10.500 EUR, die in 2017 und 2018 wieder abschmilzt.). von Für Personen, die bereits eine Anerkennung als Asylberechtigte haben und im Leistungsbezug nach SGB II stehen oder bei eigenem Arbeitseinkommen noch in Gemeinschaftsunterkünften wohnen, werden seit 01.07.2016 Benutzergebühren erhoben. Die Erträge ergeben sich aus dem täglichen Nutzungsentgelt von 304 EUR/Person/Monat. Insgesamt wird jeweils mit Erträgen in Höhe von 4,38 Mio. EUR in 2017 und 2018 gerechnet. Zusätzlich sind weitere Erträge aus der Richtlinie soziale Betreuung zu erwarten. Für 2016 ist von einem Fördervolumen nach dieser Richtlinie (ohne Rückkehrberatung) in Höhe von 1,1 Mio. Euro auszugehen. Da für die Jahre 2017 und 2018 noch kein konkreter Umfang dieser Richtlinie bekannt ist, werden die Ansätze von 2016 fortgeschrieben. Im Folgenden werden die Erträge und Sachaufwendungen für das Budget „Hilfen für Asylbewerber“ dargestellt: vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 -in EURPlan 2018 Erträge 20.952.760,60 18.576.900,00 63.452.000,00 62.675.950,00 Aufwendungen 36.674.973,95 30.713.950,00 87.788.300,00 89.446.200,00 Budget 15.722.213,35 12.137.050,00 24.336.300,00 26.770.250,00 Vorbericht Seite 58 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.4.Transferaufwendungen Unter dem Begriff Transferaufwendungen werden alle Aufwendungen zusammengefasst, die ohne Gegenleistung an Dritte geleistet werden. Sie zählen zu den ordentlichen Aufwendungen. Zu den Transferaufwendungen zählen z.B. Aufwendungen für Sozialleistungen, Zuweisungen und Zuschüsse, Schuldendiensthilfen und allgemeine Umlagen. Transferaufwendungen werden in der Doppik im Ergebnishaushalt geplant. 3.2.4.1. Sozialtransferaufwendungen In diesen Aufwendungen werden alle sozialen Leistungen erfasst, die natürlichen Personen in Form von individuellen Hilfen nach dem SGB II, SGB XII und SGB VIII gewährt werden, unabhängig davon, ob es sich um laufende oder einmalige Barleistungen oder um Sachleistungen, zum Beispiel Verpflegung, ärztliche Betreuung usw. handelt. Die budgetrelevanten Sachausgaben im Sozial- und Jugendbereich betrugen in 2016 269,3 Mio. EUR. Für das Haushaltsjahr 2017 wurden dafür 350,1 Mio. EUR und für das Haushaltsjahr 2018 358,6 Mio. EUR veranschlagt. Konto Bezeichnung 4331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen 4332 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen 4338 Bildung und Teilhabe 4339 vorl. RE Plan 2016 Plan 2017 - in Mio. EUR Plan 2018 2015108,5 104,3 2017122,1 2018 127,6 74,3 69,0 95,7 98,7 1,1 1,2 1,3 1,3 Sonstige soziale Leistungen 24,0 28,1 56,2 56,2 4372 Sozialumlage nach § 22 Abs. 2 SächsKomSozVG 68,3 66,7 74,8 74,8 Summe Sozialtransfer-aufwendungen 276,2 269,3 350,1 358,6 Gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 ergibt sich insgesamt im Haushaltsjahr 2017 eine Erhöhung der Leistungen um 80,8 Mio. EUR und im Haushaltsjahr 2018 um 89,3 Mio. EUR, die sich in den verschiedenen Hilfen jedoch unterschiedlich darstellen. Beispielhaft werden hier folgende Leistungen genannt: 2017 2018 Grundsicherung im Alter + 5,6 Mio. EUR+ 8,1 Mio. EUR Eingliederungshilfe für Kinder/Jugendliche + 5,2 Mio. EUR+ 6,0 Mio. EUR Hilfen zur Pflege + 1,3 Mio. EUR+ 1,3 Mio. EUR Eingliederung örtliche Sozialhilfe + 4,1 Mio. EUR+ 4,1 Mio. EUR Leistungen für Asylbewerber +19,4 Mio. EUR+ 21,4 Mio. EUR Bildung und Teilhabe + 0,1 Mio. EUR+ 0,1 Mio. EUR Umlage KSV + 8,0 Mio. EUR+ 8,0 Mio. EUR Übernahme Elternbeiträge öff. Träger + 2,3 Mio. EUR+ 3,5 Mio. EUR Vorbericht Seite 59 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Sozialpädagogische Familienhilfe + 1,9 Mio. EUR+ 2,2 Mio. EUR Unterhaltsvorschussleistungen +10,1 Mio. EUR+ 10,1 Mio. EUR Heimerziehung, betreute Wohnformen +10,5 Mio. EUR+ 12,0 Mio. EUR Heimerziehung, betreute Wohnformen; umA +10,8 Mio. EUR+ 10,9 Mio. EUR Hilfe für junge Volljährige + 2,6 Mio. EUR+ 3,1 Mio. EUR Im doppischen Haushalt wird die Sozialumlage an den kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) den sozialen Transferleistungen zugeordnet. Für das Haushaltsjahr 2017/2018ff. werden dafür 74,8 Mio. EUR veranschlagt. Die Steigerung der Unterhaltsvorschussleistungen um 10,1 Mio. EUR in 2017 und 2018 resultiert im Wesentlichen aus der geplanten Änderung des Unterhaltsvorschussgesetzes. Dabei soll die bisherige Befristung des Leistungsbezuges auf 72 Monate und des Leistungsanspruches bis maximal zur Vollendung des 12. Lebensjahres des Kindes für alle nach dem 01.01.1999 geborenen Kinder aufgehoben werden. Künftig soll der Unterhaltsvorschuss für Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres gewährt werden, wenn der/die Unterhaltspflichtige nicht zahlt. Derzeit wird davon ausgegangen, dass das Gesetz am 01.01.2017 in Kraft tritt. Entsprechend einer ersten Hochrechnung durch das AfJFB ist damit zu rechnen, dass ca. 12.000 Berechtigte (erneut) Antrag auf Unterhaltsvorschuss stellen (können). Vor diesem Hintergrund wurden Mehraufwendungen i.H. von voraussichtlich 10 Mio. EUR prognostiziert. Weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5. 3.2.4.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte Die im Haushaltsplan 2017/2018 veranschlagten Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte belaufen sich insgesamt in 2017 auf rd. 322,38 Mio. EUR und in 2018 auf rd. 334,37 Mio. EUR. Darunter fallen sowohl die Zuwendungen und Zuweisungen an Eigenbetriebe und Eigengesellschaften, private Unternehmen als auch an Vereine und Verbände für die unterschiedlichsten Zwecke. Vorbericht Seite 60 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.2.4.2.1. Zuweisungen an Eigenbetriebe Die städtischen Zuweisungen an die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig im Ergebnishaushalt betragen im Jahr 2017 rd. 115,73 Mio. EUR und in 2018 rd. 118,21 Mio. EUR. Damit steigen die Zuweisungen und Kostenbeteiligungen gegenüber dem Haushaltsjahr 2016 in 2017 um rd. 7,39 Mio. EUR und in 2018 um rd. 9,87 Mio. EUR. Zuweisungen an die Eigenbetriebe 2017 115,73 Mio. EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig; 17,6 Mio. EUR Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 4,2 Mio. EUR Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig; 2,7 Mio. EUR Eigenbetriebe Kultur; 91,2 Mio. EUR Abbildung 18 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2017 Zuweisungen an die Eigenbetriebe 2018 118,21 Mio. EUR Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig; 17,94 Mio. EUR Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 4,22 Mio. EUR Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig; 2,75 Mio. EUR Eigenbetriebe Kultur; 93,30 Mio. EUR Abbildung 19 Zuweisungen an Eigenbetriebe 2018 Vorbericht Seite 61 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Eigenbetriebe Kultur Die Zuweisungen im Bereich der Eigenbetriebe Kultur werden sich gegenüber dem Jahr 2016 in 2017 um ca. 3,96 Mio. EUR, in 2018 um ca. 6,03 Mio. EUR erhöhen. Die Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur entwickeln sich wie folgt: Eigenbetrieb Plan 2016 - in EUR Plan 2018 Plan 2017 Oper Leipzig 46.400.000 48.270.000 49.577.000 Schauspiel Leipzig 15.513.000 16.003.000 16.263.000 Theater d. J. Welt 3.560.000 3.889.000 3.965.000 Gewandhaus zu Leipzig 18.550.000* 19.480.000* 19.870.000* Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 3.246.700 3.582.700 3.627.700 Summe 87.269.700 91.224.700 93.302.700 * davon 250.000 EUR für Mendelssohn-Festtage Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Die kommunalen Anteile für den Eigenbetrieb Stadtreinigung entwickeln sich wie folgt: Sparte Plan 2016 Grünflächenpflege Plan 2017 - in EUR Plan 2018 10.835.450 10.978.700 11.242.400 669.150 835.450 835.450 Straßenreinigung 3.800.350 4.125.550 4.213.250 Winterdienst 1.649.950 1.649.950 1.649.950 Summe 16.954.900 17.589.650 17.941.050 Abfallwirtschaft Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf werden sich gegenüber dem Jahr 2016 in 2017 und 2018 um jeweils ca. 2,02 Mio. EUR erhöhen. Die kommunalen Anteile für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf entwickeln sich wie folgt: - in EUR Plan 2016 Plan 2017 2.200.000 Plan 2018 4.223.000 4.228.858 In den Zuwendungen an den KEE sind u.a. Zuwendungen zur Förderung von Arbeitsverhältnissen und der Sozialen Teilhabe am Arbeitsmarkt sowie für das Coaching der Maßnahmeteilnehmer enthalten". Vorbericht Seite 62 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Im Ergebnishaushalt 2017 und 2018 sind für den Eigenbetrieb „St. Georg“ Leipzig Mittel in folgenden Produkten geplant: Sparte Plan 2016 Suchthilfe - in EUR Plan 2018 Plan 2017 1.924.100 1.978.100 2.033.400 Notunterbringung Theklaer Straße 402.000 402.000 402.000 Notunterbringung Chopinstraße 318.350 318.350 318.350 2.584.450 2.698.450 2.753.750 Summe 3.2.4.2.2. Zuweisungen und Zuschüsse an Vereine und Verbände Folgende Zuschüsse an Vereine und Verbände wurden für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 geplant. Konto 4318 Amt Plan 2016 Plan 2017 - in EUR Plan 2018 2016 86.220 2017 136.200 2018 136.200 Hauptamt 76.000 76.000 76.000 Referat Gleichstellung 25.250 25.250 25.250 Referat Migration und Integration 72.800 214.800 214.800 Ordnungsamt 23.000 23.000 23.000 219.750 224.750 224.750 Kulturamt 5.118.000 5.492.000 5.629.300 Sozialamt 7.254.350 13.046.950 13.161.050 149.431.000 167.906.650 178.290.200 2.875.000 4.130.000 3.705.000 237.800 247.700 247.700 41.000 41.000 41.000 266.000 233.000 223.000 25.000 25.000 25.000 Referat für Beschäftigungspolitik 668.200 673.650 676.150 Förderung von Kirchgemeinden 15.600 15.600 15.600 300.000 300.000 300.000 166.647.850 192.811.550 203.014.000 OBM/Stadtrat Amt für Umweltschutz Amt für Familie, Jugend und Bildung Amt für Sport Gesundheitsamt Verkehrs- und Tiefbauamt Amt für Stadtgrün und Gewässer Amt für Wirtschaftsförderung Dezernat II Gesamt Vorbericht Seite 63 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 In den Zuschüssen im Bereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sind die Ansätze für die Zuschüsse an freie Träger von Kindertageseinrichtungen enthalten. In den Ansätzen für Zuschüsse an Vereine und Verbände für 2016 ist die Kostenart 4317 (Zuschüsse an private Unternehmen) für die entsprechenden Ämter in der Gesamtsumme enthalten. 3.2.5.Planmäßige Abschreibung Bei Vermögensgegenständen des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind die Anschaffungs- und Herstellungskosten um planmäßige Abschreibungen zu vermindern. Diese Abschreibungen erfolgen grundsätzlich in gleichen Jahresraten über die voraussichtliche Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände. Die zur Ermittlung der Abschreibungen notwendige vollständige Erfassung des Anlagevermögens wurde mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig erstmalig vorgenommen und wird in den folgenden Haushaltsjahren fortgesetzt. Folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände des Anlagevermögens werden im vorliegenden Haushaltsplanentwurf berücksichtigt: Planmäßige Abschreibungen 4711* Vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 101.039.062 102.910.916 98.165.994 97.393.756 85.878.279 Ansatz 2020 - in EUR Ansatz 2021 87.24.221 89.003.311 Des Weiteren werden folgende Aufwendungen für planmäßige Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen an Dritte im vorliegenden Haushaltsplanentwurf berücksichtigt: Vorl. RE 2015 Planmäßige Abschreibungen 4712* 5.526.367 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.136.231 4.167.220 3.968.516 Ansatz 2019 Ansatz 2020 12.365.733 12.365.733 - in EUR Ansatz 2021 13.041.425 Abweichend zu den vorgenannten Abschreibungen zu Investitionen bzw. Investitionszuwendungen unterliegt das Finanzanlagevermögen keiner planmäßigen Abschreibung, da planmäßig keine zeitlich begrenzte Nutzung vorliegt. Die Bewertung der Beteiligungen, Anteile an verbundenen Unternehmen, Zweckverbänden und Sondervermögen erfolgt gemäß Eigenkapitalspiegelbildmethode, wonach das anteilige Eigenkapital nach § 61 Abs. 6 SächsKomHVO-Doppik ermittelt wird. Bei Verringerung des anteiligen Eigenkapitals der Finanzanlage erfolgt eine Abschreibung. Folgende Aufwendungen werden für Abschreibungen des Finanzanlagevermögens im vorliegenden Haushaltsplanentwurf berücksichtigt: Vorbericht Seite 64 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Vorl. RE 2015 Abschreibungen Finanzanlagen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.295.500 3.368.000 3.492.000 -* Ansatz 2019 Ansatz 2020 - in EUR Ansatz 2021 3.453.000 3.453.000 3.453.000 Diesen Aufwendungen aus Abschreibungen auf das Finanzanlagevermögen gegenüber stehen für 2017 und 2018 allerdings erheblich höhere Erträge aus der Zuschreibung auf das Finanzanlagevermögen (siehe auch Punkt 3.1.9 „Sonstige ordentliche Erträge“). Die in der Übersicht zum Gesamtergebnishaushalt (Band II) in Position 14 „planmäßige Abschreibungen“ genannten Werte ergeben sich aus o.g. Abschreibungen auf abnutzbare Vermögensgegenstände, Abschreibungen auf Finanzanlagen und zusätzlich aus den Abschreibungen von Forderungen. Hinsichtlich des vorläufigen Rechnungsergebnisses für die Abschreibungen zu den Finanzanlagen (*) ist noch keine Angabe möglich, da die entsprechenden Buchungen zum Jahresabschluss 2015 noch nicht getätigt sind. 3.2.6.Sonstige Aufwendungen Insgesamt werden unter den sonstigen Aufwendungen Mittel in Höhe von 269,5 Mio. EUR für 2017 und 269,2 Mio. EUR für 2018 geplant. Kto. Bezeichnung Plan 2016 vorl. RE 2015 - in EUR Plan 2018 Plan 2017 24.064 201686.900 201774.650 2018 76.150 442 Aufwendungen Inanspruchnahme v. Rechten/ Diensten 19.698.344 21.976.745 24.602.145 24.967.545 443 Geschäftsaufwendungen 17.348.238 19.969.645 21.840.420 21.183.720 444 Steuern, Versicherungen und Schadensfälle 2.423.416 2.161.165 2.805.050 2.805.050 445 Erstatt. Aufw. von Dritten aus lfd. Vw-tätigkeit 42.597.751 47.100.100 56.971.350 56.922.000 168.747.304 167.944.250 163.216.000 163.216.000 0 0 0 0 1.495 6.095 6.100 6.100 250.841.612 259.244.900 269.515.715 269.176.565 441 Sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 446 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen 447 Wertveränd. bei Vermögens448/ Besondere Aufwendungen gegenständen 449 Summen Vorbericht Seite 65 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Größter Aufwandsposten mit jeweils 163,2 Mio. EUR in 2017 und in 2018 sind dabei die aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen, die sich aus den Kosten der Unterkunft (KdU) i.H.v. jeweils 143,4 Mio. EUR in 2017 und in 2018 Sonstige aufgabenbezogenen Leistungsbeteiligungen i.H.v. je 10,5 Mio. EUR in 2017 und 2018 sonstige einmalige Leistungen nach SGB II i.H.v. je 6,0 Mio. EUR in 2017 und 2018 Leistungen für das Bildungs- und Teilhabepaket nach SGB II in Höhe von rund 3,3 Mio. EUR in 2017 und 2018 ergeben. Weiterhin werden unter dieser Position die Mittel für folgende Aufwendungen geplant: Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (jeweils 24,6 Mio. EUR in 2017 und 25.0 Mio. EUR in 2018), darunter: Datenverarbeitung (Programmierung, Lecos-Leistungen usw.) (19,9 Mio. EUR in 2017, 21,1 Mio. EUR in 2018) Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit (u.a. Stadtrat) (jeweils 2,0 Mio. EUR in 2017 und 1,7 Mio. EUR in 2018) Geschäftsaufwendungen (21,8 Mio. EUR in 2017 und 21,2 Mio. EUR in 2018), darunter fallen u.a.: Telefon, Internet sowie Porto und Transportkosten (3,7 Mio. EUR in 2017 und 3,4 Mio. EUR in 2018) Bücher, Zeitschriften und Drucksachen, Büromaterial (5,0 Mio. EUR in 2017 und 4,9 Mio. EUR in 2018) Personalaufwendungen und Geschäftsführungsaufwendungen 1,3 Mio. EUR in 2017 und 2018) der Fraktionen (je Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen (9,1 Mio. EUR in 2017 und 9,0 Mio. EUR in 2016) Erstattungen für die Aufwendungen von Dritten aus laufender Verwaltungstätigkeit (57 Mio. EUR in 2017 und 56,9 Mio. EUR in 2018), darunter: Erstattungen an verbundene Unternehmen und Eigenbetriebe und sonst. Bereiche (54,5 Mio. EUR in 2017 und 54,4 Mio. EUR in 2018) Erstattungen aus laufender Verwaltungstätigkeit an Bund, Land sowie Gemeinden und Zweckverbänden (je 2,5 Mio. EUR für 2017 und 2018) Vorbericht Seite 66 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Geschäftsaufwendungen; 22 Mio EUR; 8% sonst. Aufwendungen 2017 270 Mio. EUR Steuern, Versicherungen; 2 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung ; 163 Mio EUR; 60% Erstattungen; 57 Mio EUR; 21% Aufw. f. Rechte u.Dienste; 26 Mio EUR; 10% Abbildung 20 Sonstige Aufwendungen 2017 Geschäftsaufwendungen; 21 Mio EUR; 8% sonst. Aufwendungen 2018 269 Mio. EUR Steuern, Versicherungen; 2 Mio EUR; 1% aufgabenbez. Leistungsbeteiligung; 163 Mio EUR; 60% Erstattungen; 57 Mio EUR; 21% Aufw. f. Rechte u.Dienste; 26 Mio EUR; 10% Abbildung 21 Sonstige Aufwendungen 2018 Die sonstigen Aufwendungen steigen mittelfristig bis 2021 auf insgesamt 280.664.515 EUR (weitere Ausführungen zur mittelfristigen Finanzplanung siehe Punkt 3.5). 3.2.7.Zinsen und ähnliche Aufwendungen Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist weiterhin von einem extrem niedrigen Zinsniveau auf dem Geld- und Kapitalmarkt ausgegangen worden. Durch ein aktives Zinsund Schuldenmanagement kann die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios voraussichtlich weiterhin niedrig gehalten werden. Begünstigt wird diese Entwicklung durch die nach wie vor niedrigen Zinssätze an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Zinsaufwendungen in Höhe von je rd. 13,6 Mio. EUR für 2017 und 2018 geplant. Vorbericht Seite 67 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Der Planansatz berücksichtigt: jeweils die Neuaufnahme von Krediten in Höhe von 50,3 Mio. EUR in 2017 und 2018. Im Vergleich zu der bisherigen Kreditermächtigung i.H.v. 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich ca. 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520-NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Die Kreditermächtigungen aus den Jahren 2015 und 2016, welche noch nicht in 2016 aufgenommen wurden, betragen insgesamt 50 Mio. EUR. Die Kreditaufnahmen sind planerisch in den Jahren 2017, 2020 und 2021 zusätzlich zu den regulären Krediten vorgesehen. Anfang 2017 werden Kredite i.H. von 5,5 Mio. EUR im Rahmen des KFW-Asyl-Sonderprogramms aufgenommen. Diese sind mit einer Zinsbindung von 10 Jahren mit 0% verzinst. Weitere Kreditneuaufnahmen sind für das Jahr 2020 i.H. von 20 Mio. EUR und 2021 i.H. von 24,53 Mio. EUR veranschlagt. Diese dienen zur Sicherung der Liquidität, da die den Krediten gegenüber stehenden Investitionen aus den Jahren 2015 und 2016 zunächst aus der bestehenden Liquidität finanziert wurden. Der Planansatz berücksichtigt zudem: das Zinsänderungsrisiko für die Zinsentwicklung bei den rd. 170,0 Mio. EUR variabel verzinsten Krediten, bei den rd. 38 Mio. EUR in 2017 und rd. 15 Mio. EUR in 2018 umfassenden Umschuldungsvolumen sowie bei den geplanten Kreditneuaufnahmen. Im Durchschnitt unterliegen rd. 242,0 Mio. EUR des Kreditportfolios der Zinsentwicklung auf den Kapitalmärkten. Dies entspricht 39% des anfänglichen Kreditbestandes 2017 von ca. 676,2 Mio. EUR. Zinsaufwand in Mio. EUR 16,0 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 11,3 11,9 vorl. RE 2015 Plan 2016 13,6 13,6 Plan 2017 Plan 2018 13,8 14,0 13,9 4,0 2,0 0,0 Abbildung 22 Zinsaufwendungen 2015 bis 2021 Vorbericht Seite 68 von 136 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.3. Einzahlungen 3.3.1.Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 3.3.1.1. Investive Schlüsselzuweisungen Gemäß § 4 Abs. 5 FAG (Sächsisches Finanzausgleichsgesetz) wird die Gesamtschlüsselmasse in allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen aufgeteilt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von Einrichtungen und Anlagen der infrastrukturellen Grundversorgung vorgesehen. Für 2017/2018 wird der investive Anteil der Gesamtschlüsselzuweisungen auf hohem Niveau fortgesetzt. Zuletzt mit dem FAG 2011/2012 war die investive Zweckbindung stark reduziert worden, da die allgemeinen Deckungsmittel stabilisiert werden mussten. Dies führte zu einer erheblichen Verringerung der investiven Schlüsselzuweisungen in diesen beiden Jahren. Seit 2013/2014 kann ein hohes Niveau gesichert werden, wodurch die Investitionskraft der sächsischen Kommunen gestärkt wird. Die Planansätze für die Jahre 2017 und 2018 sowie die mittelfristigen Ansätze 2019 - 2021 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells. Grundlage für diese Berechnungen bilden insbesondere die Verhandlungsergebnisse zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und dem Freistaat Sachsen zum FAG 2017/2018 vom Juni 2016 sowie der im August 2016 seitens des Freistaates in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf des FAG 2017/2018. Für den mittelfristigen Planungszeitraum wurde seitens der Stadt Leipzig der langjährige Durchschnitt des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen unterstellt. Die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen ist auch im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Vor diesem Hintergrund werden gewisse Anteile der investiven Schlüsselzuweisung im Ergebnishaushalt für Instandhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Für 2017 ff wird der Anteil deutlich erhöht. Weiterführend sei auf den Punkt 3.1.1 verwiesen, in dem unter anderem grundsätzliche Erläuterungen zum Finanzausgleich vorgenommen werden. Die Haushaltsansätze stellen sich wie folgt dar: 2015 2016 2017 2018 2019 2020 -in Mio. EUR2021 Investive Schlüsselzuweisung 81,81 67,00 76,00 79,00 46,00 46,00 46,00 davon: Ergebnishaushalt Instandhaltung: 4,34 1,58 26,72 31,70 21,70 20,00 20,00 3.3.1.2. Einzahlungen aus Veräußerungen Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken wird von einer Größenordnung in 2017 von ca. 5,8 Mio. EUR und in 2018 von ca. 6,0 Mio. EUR ausgegangen. Gegenüber 2016 mit einem Planansatz von 11,1 Mio. EUR, welcher aus den geplanten Verkäufen von Flächen des Entwicklungsgebietes Flughafen Leipzig/Halle resultierte, ergibt sich eine Minderung von 5,3 Mio. EUR in 2017 und 5,1 Mio. EUR in 2018. Vorbericht Seite 69 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Der Stadt Leipzig stehen Verkaufsgrundstücke nicht unbegrenzt zur Verfügung. Aufgrund der Verringerung des verbleibenden Immobilienbestandes und der verstärkten Inanspruchnahme städtischer Liegenschaften insbesondere für Zwecke der sozialen Infrastruktur werden die Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken weiterhin rückläufig sein. Insgesamt unterliegt die Vermarktung von Grundstücken den Schwankungen des Immobilienmarktes. Veräußerung Anlagevermögen (in TEUR) 15 10 11,1 5 6,7 5,8 6,0 6,2 6,2 5,7 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 0 vorl. RE 2015 Abbildung 23 Plan 2016 Veräußerung Anlagevermögen 2015 – 2021 Hinsichtlich der dynamischen Entwicklung der Stadt Leipzig hat die Liegenschaftsverwaltung eine strategische Aufgabe, deren Ausrichtung und Erfolg nicht zwingend an einem relativ kurzen Zeitraum von 5 Jahren gemessen werden kann. Aus diesem Grund wurde die Verwaltung mit dem Ratsbeschluss RBV-1860/13 „Kein Vermögensverzehr durch Grundstücksverkäufe – ausgeglichene Vermögensbilanz“ beginnend ab 2014 beauftragt, die mittelfristige Haushaltsplanung so zu gestalten, dass über einen Planungszeitraum von jeweils 10 Jahren ein bilanzieller Vermögensausgleich zwischen Verkauf und Zukauf von Flächen erreicht wird. Entsprechend der Planung 2017 ff. stellt sich die Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe wie folgt dar: Summe Verkäufe 2015 – 2021: 49,2 Mio. EUR Summe Zukäufe 2015 – 2021: 86,4 Mio. EUR 25,00 20,00 Verkäufe 15,00 Zukäufe 10,00 5,00 0,00 2015 Abbildung 24 2016 2017 2018 2019 2020 Entwicklung der Grundstücksverkäufe und Grunderwerbe 2015 – 2021 Vorbericht Seite 70 von 136 2021 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Für den Planungszeitraum und auch die Mittelfristplanung zeichnet sich eine deutlich positive Bilanz in Bezug auf die Ver- und Zukäufe ab. In den Jahren 2017/2018 sind u.a. Auszahlungsansätze i.H.v. 4 Mio. EUR bzw. 15 Mio. EUR für strategischen Grunderwerb „Wachsende Stadt“ als Reaktion auf die dynamische Entwicklung der Stadt Leipzig eingeordnet, auch in den Folgejahren werden hier erhebliche Mittel für den Grunderwerb geplant. Deutlich wird damit, dass vorgenannter Ratsbeschluss im Rahmen des Haushaltsplanentwurfes 2017/2018 umgesetzt wird. 3.3.1.3. Einzahlungen aus zweckgebundenen Fördermitteln Fördermitteleinzahlungen - in Mio. EUR 120 100 80 60 114,57 92,74 40 88,33 67,61 66,28 52,39 20 50,92 46,34 Plan 2014 Plan 2015 47,53 38,05 0 Plan 2012 Abbildung 25 Plan 2013 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Übersicht über die Entwicklung der Einzahlungen aus Fördermitteln 2012 – 2021 Die nachfolgende Übersicht zeigt geplante Fördermitteleinnahmen zu ausgewählten Baumaßnahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018. Dabei ist zu beachten, dass die angegebene Förderquote sich auf die Ein- und Auszahlungen nur in diesem Zeitraum bezieht - dies ist nicht zwingend mit der Förderquote der mehrjährigen Gesamtmaßnahme gleichzusetzen. - in Mio. EUR 2017 Einzah- Auszahlungen lungen 2018 Förderquote % Einzah- Auszahlungen lungen Förderquote % 12 Brand-/ Katastrophenschutz, Rettungsdienst -2,34 7,39 32 -2,22 8,88 25 70000162 bewegliches AV -0,02 1,38 2 0,00 0,70 0 70000168 Feuerwehrzentrum Südwest -1,10 2,88 38 -1,10 4,94 22 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund -0,38 0,50 75 -0,34 0,45 75 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen -0,82 1,09 75 -0,72 0,96 75 -40,32 76,65 53 -58,14 93,67 62 70000664 Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str -1,96 2,11 93 0,00 0,18 0 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau -0,90 1,00 90 -4,90 6,80 72 70000714 120. Schule - Energetische Sanierung -1,38 1,69 81 -0,88 1,35 65 0,00 0,20 0 -0,40 1,00 40 21-24 Schulträgeraufgaben 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort Vorbericht Seite 71 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzah- Auszahlungen lungen 2018 Förderquote % Einzah- Auszahlungen lungen Förderquote % 70000962 W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz 0,00 0,00 /0 -0,28 0,70 40 70001060 Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 0,00 0,00 /0 -0,23 0,59 40 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA -2,00 2,70 74 -1,64 2,00 82 70001078 Reaktivierung Opferweg -5,00 5,20 96 -1,60 1,89 85 70001088 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. -0,60 1,00 60 -1,11 1,25 89 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 0,00 0,60 0 -0,75 4,75 16 70001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung -2,00 2,00 100 -2,18 1,32 165 70001408 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie -1,50 1,70 88 -0,32 0,40 80 70001442 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch -2,20 3,00 73 -1,22 1,60 76 70001471 energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. -1,53 2,10 73 0,00 0,00 /0 0,00 0,50 0 -4,00 5,00 80 70001486 E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II -0,80 1,25 64 -2,76 3,50 79 70001489 GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung -0,93 1,30 71 -1,48 1,90 78 70001490 Ersatzneubau Schule am Adler -0,80 0,90 89 -3,50 5,10 69 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0,00 0,00 /0 -0,35 1,50 23 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. -0,40 1,00 40 -0,89 2,26 39 70001662 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 -1,40 1,40 100 -1,54 2,08 74 70001664 Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. -1,40 1,40 100 -1,14 1,44 79 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0,00 0,70 0 -2,00 2,05 98 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa -1,00 2,00 50 -2,50 3,00 83 70000665 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. -5,30 9,42 56 0,00 0,00 /0 70000691 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) -1,48 3,90 38 -0,30 2,16 14 70000698 Schulstandort Ihmelsstraße - OS -0,40 1,04 38 -2,10 7,00 30 70001059 P.-Robeson-Schule, Brandschutz 0,00 0,10 0 -0,32 0,70 46 70001069 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule -0,72 1,28 56 0,00 0,00 /0 70001485 Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) -0,70 0,90 78 -1,01 1,35 75 70001496 Erweiterung OS Mölkau -1,20 1,50 80 -1,80 2,50 72 70001651 Schule am Auwald, Mensa -0,96 1,10 87 0,00 0,00 /0 0,00 0,40 0 -0,60 0,80 75 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) -0,40 0,50 80 -2,17 2,85 76 70001673 Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier -0,92 1,22 75 0,00 0,00 /0 0,00 1,71 0 -4,80 7,14 67 -0,30 0,60 50 -0,44 1,25 35 70001145 Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0,00 0,00 /0 -1,00 1,32 76 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0,00 0,50 0 -2,00 2,00 100 70001661 Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 0,00 0,40 0 -1,60 2,00 80 70001668 Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 -1,28 1,65 78 0,00 0,00 /0 70001669 Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0,00 0,40 0 -1,60 2,00 80 70001484 Neue Grundschule Mitte/SO 70001663 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz Vorbericht Seite 72 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzah- Auszahlungen lungen 2018 Förderquote % Einzah- Auszahlungen lungen Förderquote % 70001671 Campus Grünau Erweiterungsbau 0,00 0,20 0 -1,60 2,00 80 70001670 Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 0,00 0,30 0 -0,60 0,80 75 70001097 BSZ 7,Neustädter Str.,Invest.auf Raten -0,87 1,58 55 -0,53 0,73 73 25-28 Kultur und Wissenschaft -0,48 10,43 5 0,00 6,16 0 70000753 Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz -0,20 0,35 57 0,00 0,00 /0 70001706 Erwerb bew. AV Halle 7 -0,28 0,49 56 0,00 0,00 /0 36 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) -7,14 11,24 64 -4,16 9,07 46 70001543 Klingenthaler Str. 14/umA -0,30 0,66 45 0,00 0,00 /0 70000142 Kita Reichelstr. 5, Sanierung -1,06 1,13 94 0,00 0,00 /0 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 -0,56 0,74 75 -0,92 1,00 92 70001225 Kita L.-Frank-Str. -1,13 1,50 75 -0,76 1,02 75 0,00 0,30 0 -0,55 1,10 50 70001355 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a -0,90 0,90 99 0,00 0,00 /0 70001359 Kita Goldsternstraße 21 -0,10 0,20 50 -0,64 1,29 50 70001412 Kita Waldkerbelstraße 2 -0,43 0,45 96 0,00 0,00 /0 70001446 Kita Holbeinstraße -1,30 1,50 87 -1,30 1,43 91 70001545 Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b -0,20 0,30 68 0,00 0,00 /0 70001568 Kita Tarostraße 7/9 -0,42 0,60 69 0,00 0,25 0 70001592 Kita A.-Nagel-Straße 1A -0,61 0,76 80 0,00 0,00 /0 70001532 Getreidegasse 4 -0,14 0,50 29 0,00 0,00 /0 42 Sportförderung -0,90 2,71 33 -0,59 2,74 22 70000098 bewegliches AV - MZSH ARENA -0,22 0,32 68 0,00 0,42 0 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude -0,42 1,25 33 -0,33 1,00 33 70001654 Sport/ Bewegungszentrum Grünau -0,26 0,39 67 -0,26 0,39 67 51 Räumliche Planung und Entwicklung -7,74 14,75 53 -8,39 9,45 89 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten -0,04 0,07 55 -0,11 0,17 62 70000380 Stadtumbau Ost -1,74 2,67 65 -1,57 2,31 68 70000381 Soziale Stadt Grünau -0,33 0,50 67 -0,14 0,21 67 70000384 EU-Programme EFRE Ost -0,21 0,22 95 -0,88 1,10 80 70000385 EU-Programme EFRE West -0,03 0,05 59 -0,43 0,58 74 70000386 Georg-Schumann-Straße -0,50 0,76 66 -0,12 0,15 78 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße -0,29 0,30 97 0,00 0,00 /0 70000595 Lindenauer Hafen -0,01 0,01 100 0,00 0,00 /0 70000768 Modellfläche "Urbaner Wald" -0,03 0,03 100 0,00 0,00 /0 70001475 Parkbogen Ost - NSP -0,95 1,83 52 -1,60 2,60 62 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf -0,04 0,07 67 -0,15 0,23 67 70001628 SSP Leipziger Osten -0,18 0,27 67 -0,18 0,27 67 70001629 Stadtumbau Ost -0,40 0,60 67 -0,18 0,27 67 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 Vorbericht Seite 73 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 2017 Einzah- Auszahlungen lungen 2018 Förderquote % Einzah- Auszahlungen lungen Förderquote % 70001632 EFFRE WEST -1,12 1,21 93 -1,08 1,16 93 52 Bauen und Wohnen -20,00 20,00 100 -20,00 20,00 100 70001586 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung -20,00 20,00 100 -20,00 20,00 100 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV -11,29 27,47 41 -15,99 32,73 49 -0,77 1,10 70 0,00 0,00 /0 70000554 K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0,00 0,34 0 -1,07 2,41 44 70000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc -0,11 0,31 36 -1,06 0,99 106 70000572 Radwege Gemeindestraßen -0,40 0,80 50 -0,40 0,80 50 70000573 Verkehrswichtige Straßen -0,14 0,25 57 -0,32 0,57 56 70000574 Maßnahmen EKrG -0,50 0,80 63 -0,50 0,80 63 70000577 Kommunale Brücken -0,15 1,34 11 -0,24 1,22 20 0,00 0,56 0 -0,65 1,25 52 70000590 Schwachstellenanalyse IP Nord -0,25 0,25 98 0,00 0,00 /0 70000639 Deckenbauprogramm -0,50 0,83 60 -0,60 1,01 59 70000645 Neubau LSA -0,12 0,20 61 -0,12 0,20 61 0,00 1,05 0 -2,00 2,00 100 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben -0,50 0,76 66 -0,50 0,80 63 70001017 Landsberger Brücke -3,00 4,31 70 -1,09 1,60 68 0,00 0,00 /0 -1,73 3,40 51 -1,60 1,70 94 0,00 0,00 /0 70001403 Umfeld Bahnhof Plagwitz 0,00 0,11 0 -0,40 0,40 100 70001110 KV Hirschfeld 0,00 0,00 /0 -1,04 0,59 176 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0,00 0,84 0 -0,76 1,16 66 70001313 Schlachthofbrücke 0,00 0,79 0 -1,05 1,71 62 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0,00 0,54 0 -0,46 0,46 100 70000425 Weiterleitung Fömi an KWL -0,80 0,80 100 0,00 0,00 /0 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement -0,07 0,10 70 -0,35 0,50 70 55 Natur- und Landschaftspflege -4,59 7,98 57 -3,08 6,21 50 0,00 0,00 /0 -0,17 0,21 80 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe -1,55 1,96 79 -1,55 1,96 79 70000281 Elstermühlgraben -2,36 3,14 75 -0,89 1,18 75 70000731 Hochwasserschutz -0,47 0,64 74 -0,47 0,64 74 70000529 Antonienbrücke 70000586 Beitragsfähige Straßen 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 70001239 Prager Straße 70000821 Promenadenring Vorbericht Seite 74 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.3.1.4. Rückflüsse von Ausleihungen Gesellschafterdarlehen LVV mbH Das Gesellschafterdarlehen der Stadt Leipzig an die LVV Leipziger VersorgungsVerkehrsgesellschaft mbH valutiert zum 31.12.2015 mit einer Restschuld von 237,8 Mio. EUR. und Mit der Tilgungsvereinbarung vom 07./ 15. Dezember 2009 zum Darlehensvertrag vom 13.11.1997 zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH verpflichtete sich die LVV mbH für jedes Geschäftsjahr Tilgungen auf das Gesellschafterdarlehen zu leisten, und zwar bis zur Höhe eines im Konzernabschluss (oder falls niedriger: im Jahresabschluss) der LVV mbH ausgewiesenen positiven freien Cash-Flows, höchstens jedoch in Höhe eines künftigen Jahresüberschusses und begrenzt auf die Plantilgung des jeweiligen Jahres. Der Plantilgungsbetrag wird zwei Wochen nach Feststellung des Konzernjahresabschlusses der LVV mbH fällig, spätestens jedoch bis zum 30.8. des jeweiligen Jahres. In den Jahren 2009 bis 2012 erfolgte keine planmäßige Tilgung des Gesellschafterdarlehens, weil die wirtschaftlichen Voraussetzungen bei der LVV mbH diese nicht ermöglichten. Ursache dafür waren die Finanztransaktionsgeschäfte der Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH, die sich in den vergangenen Jahren auf die Konzernjahresabschlüsse der LVV mbH ausgewirkt haben. Im Zuge der Umsetzung der Ratsbeschlüsse Nr. RBV-279/10 und Nr. RBV-675/11 sowie auf der Grundlage der beschlossenen Eigentümerziele zur strategischen Neuausrichtung des LVV - Konzerns, beschloss die Ratsversammlung am 25.01.2012 (RBV-1112/12) unter Beschlusspunkt 4.3 eine Tilgungsaussetzung des Gesellschafterdarlehens für die Jahre 2013 bis 2015. In der Stadtratssitzung am 24.08.2016 (VI-A-02982-NF-04) wurde neben der Fortschreibung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages unter Punkt 5 zur weiteren Stabilisierung und Sicherung der zu leistenden Zahlungen eine Fortschreibung der Tilgungsaussetzung für das bestehende Gesellschafterdarlehen an die LVV für die Jahre 2016 bis 2018 beschlossen. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Der städtische Eigenbetrieb SEB bilanziert gegenüber der Stadt Leipzig seit seiner Gründung im Jahr 1999 eine Verbindlichkeit i.H.v. 1,848 Mio. EUR aufgrund der entgeltlichen Widmung von Grundvermögen. Diese Verbindlichkeit wurde jedoch aufgrund fehlender Liquidität des SEB in der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig auf 1 EUR abgeschrieben. Im Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2015 wird diese Verbindlichkeit ebenfalls noch mit 1 EUR ausgewiesen. Eigenbetrieb Städtisches Klinikum St. Georg Dem Eigenbetrieb wurden zum 31.12.2011 auf Grundlage des Ratsbeschlusses RBV–1051/11 vom 14.12.2011 Grundstücke und Gebäude entgeltlich überlassen. Das Widmungsentgelt in Höhe von rd.1,49 Mio. EUR ist vereinbarungsgemäß jeweils zum 30.09. eines jeden Jahres in Höhe von 60.000 EUR zurückzuzahlen. Die jeweilige Zahlung erfolgt allerdings erst, nachdem geprüft und positiv beschieden wurde, dass durch diese Mittelweiterleitung nach § 58 Nr. 2 Abgabenordnung keine Gefährdung des Status der Gemeinnützigkeit des Eigenbetriebes St. Georg zu erwarten ist. Zum Stichtag 31.12.2015 belief sich diese Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig auf 1,25 Mio. EUR. 3.3.1.5. Beiträge und ähnliche Entgelte Die Erträge aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (Kostenart 6889) beinhalten neben den Straßenausbaubeiträgen des Verkehrs- und Tiefbauamtes auch Erschließungsbeiträge, Stellplatzablösebeiträge sowie die Beiträge für Ausgleichsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Vorbericht Seite 75 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Insgesamt werden in 2017 Beiträge und ähnliche Entgelte in Höhe von 1,46 Mio. EUR und 2018 in Höhe von 1,26 Mio. EUR zur Finanzierung von Maßnahmen veranschlagt (vorl. RE 2015: 4,3 Mio. EUR, Plan 2016: 1,26 Mio. EUR). Die Reduzierung gegenüber 2015 lässt sich insbesondere mit den geänderten Ansätzen bei den Straßenausbeiträgen für die Maßnahme Max-LiebermannStraße im Zusammenhang mit dem Vorhaben B6/B87, Mittlerer Ring Nord erklären. 3.3.2.Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist eine jährliche Kreditermächtigung zur Finanzierung von Investitionsvorhaben in Höhe von 50,3 Mio. EUR geplant. Im Vergleich zu der bisherigen Kreditermächtigung i.H.v. 25,3 Mio. EUR stehen von 2017 bis 2020 jährlich 50,3 Mio. EUR zur Neuaufnahme an (Beschluss des Stadtrates in der Ratsversammlung vom 23.03.2016 (VI-A-01520NF-02) zur Investition in kommunale Infrastruktur, insbesondere Schulen). Die Kreditermächtigungen aus den Jahren 2015 und 2016, welche noch nicht in 2016 aufgenommen wurden, betragen insgesamt 50 Mio. EUR. Die Kreditaufnahmen sind planerisch in den Jahren 2017, 2020 und 2021 zusätzlich zu den regulären Krediten vorgesehen. Anfang 2017 werden Kredite i.H. von 5,5 Mio. EUR im Rahmen des KFW-Asyl-Sonderprogramms aufgenommen. Diese sind mit einer Zinsbindung von 10 Jahren mit 0% verzinst. Weitere Kreditneuaufnahmen sind für das Jahr 2020 i.H. von 20 Mio. EUR und 2021 i.H. von 24,53 Mio. EUR veranschlagt. Diese dienen zur Sicherung der Liquidität, da die den Krediten gegenüber stehenden Investitionen aus den Jahren 2015 und 2016 zunächst aus der bestehenden Liquidität finanziert wurden. Kreditaufnahme 2014-2021 (in Mio. EUR) 80 70 60 20,0 5,5 50 40 24,5 70,3 30 50,3 50,3 50,3 50,3 20 10 25,3 27,8 0 0,0 RE 2014 RE 2015 VIST 2016 Plan 2017 Kreditaufnahme im HH-Jahr Abbildung 26 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ermächtigung aus Vorjahr Kreditaufnahme 2014-2021 Vorbericht Seite 76 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Entwicklung der tatsächlichen Nettoneuverschuldung (unter Berücksichtigung der Inanspruchnahme der gebildeten HER aus Vorjahren in Mio. EUR) 80 60 40 20 0 Ist 2014 -20 Ist 2015 VIST 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 -40 -60 -80 Kreditaufnahme Abbildung 27 Tilgung Entwicklung der Nettoneuverschuldung Nettoneuverschuldung 2014-2021 Der eingeschlagene Kurs der Entschuldung wird durch den o.g. Stadtratsbeschluss zwischen 2017 und 2020 ausgesetzt. Für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 wird von einer jährlichen Kreditneuaufnahme von 50,3 Mio. EUR ausgegangen. Dem gegenüber steht eine veranschlagte ordentliche Tilgung in Höhe von 46,5 Mio. EUR in 2017 und 2018 sowie eine außerordentliche Tilgung in Höhe von 5,0 Mio. EUR in 2017. Im Jahr 2017 werden auf Kreditermächtigung aus Vorjahren zudem Kredite i.H.v. 5,5 Mio. EUR im Rahmen des zinslosen Asyl-Sonderprogramms der KfW aufgenommen. 3.4. Auszahlungen 3.4.1.Auszahlungen für Investitionstätigkeit 3.4.1.1. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Gegenüber dem Planwert für 2016 in Höhe von insgesamt 16,4 Mio. EUR erhöhen sich die Zuweisungen und Zuschüsse an Dritte und Eigenbetriebe in 2017 auf 37,9 Mio. EUR und 2018 auf 29,0 Mio. EUR. Diese Erhöhung ist maßgeblich auf die jährlich veranschlagten 20,0 Mio. EUR zur Wohnungsbauförderung zurückzuführen, welche vollständig aus Fördermitteln des Freistaates gedeckt werden und in den vergangenen Jahren nicht angefallen sind. Zwar kann hinsichtlich dieses Planansatzes noch nicht auf eine entsprechende gesetzliche Regelung zurückgegriffen werden, jedoch gibt es bereits einen Entwurf für eine entsprechende Richtlinie des Freistaates Sachsen. Die Zuschüsse an Eigenbetriebe sinken gegenüber 2016 (4,71 Mio. EUR) in 2017 auf 1,88 Mio. EUR und in 2018 auf 1,03 Mio. EUR. Dies liegt vor allem an dem Einmaleffekt der Zuschüsse zur Herrichtung einer Zweitspielstätte des Schauspielhauses in den Jahren 2016 und 2017. Vorbericht Seite 77 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Sortiert nach Höhe der summarischen Zuschüsse sind im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 ff. für folgende Maßnahmen Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Dritte und Eigenbetriebe veranschlagt: - in EUR Objektnr./ Bezeichnung Projekt Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Summe Zuweisungen/ Zuschüsse an Dritte 35.986.899 28.033.100 26.289.600 23.395.500 22.312.610 70001586740 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 70000014740 Investitionszuschuss Zoo GmbH 70001636740 Baumwollspinnerei Halle 7 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 4.500.000 4.300.000 1.100.000 1.100.000 700.000 5.763.200 0 0 0 0 800.000 800.000 800.000 800.000 800.000 1.209.650 1.161.950 237.100 0 0 0 0 2.600.000 0 0 70000596740 Zuschüsse für Bauinvestitionen 70001628740 SSP Leipziger Osten 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 270.000 270.000 150.000 300.000 300.000 70001629740 Stadtumbau Ost 600.000 268.300 100.000 0 0 70000027740 "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 70001653740 Klingerweg Bauzuschuss 480.000 480.000 0 0 0 0 0 652.000 148.000 0 70000425740 Weiterleitung Fömi an KWL 800.000 0 0 0 0 0 0 0 500.000 0 375.000 0 0 0 0 70000028740 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger 70000279740 Investitionszuwendungen an Dritte 70001469740 Investitionszuschuss an Dritte 70000474740 Beteiligung AZV Parthe 111.000 150.000 27.700 27.700 19.390 321.749 0 0 0 0 75.000 59.000 47.200 44.200 25.300 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 70001702740 Komm.Ant. Kita F.-DittesStraße 70000003740 Investitionszuschuss Bacharchiv 148.000 0 0 0 0 36.000 36.000 25.600 25.600 17.920 70000574740 Maßnahmen EKrG 70001632740 EFFRE WEST 70001687740 EÜ Dieskaustraße 70001646740 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 70001106740 Zuschuss Mendelssohnhaus Vorbericht Seite 78 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Objektnr./ Bezeichnung Projekt Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 70001633740 SOP Georg-Schumann-Straße 0 0 100.000 0 0 70001699740 Komm.Ant.Wohneinrichtung Martinstift 70001696740 Komm. Anteil Kita Plovdiver Str. 70001697740 Komm. Anteil Philippuskirche 0 57.850 0 0 0 14.400 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 10.000 0 0 0 0 8.800 0 0 0 0 3.000 0 0 0 0 1.100 0 0 0 0 1.879.300 1.030.300 479.300 479.300 174.980 1.530.000 163.000 114.500 114.500 46.760 110.000 518.000 122.900 122.900 36.330 55.000 165.000 70.000 70.000 24.430 70.000 70.000 70.000 70.000 20.930 55.000 55.000 60.000 60.000 17.430 59.300 59.300 41.900 41.900 29.100 37.866.199 29.063.400 26.768.900 23.874.800 22.487.590 70001698740 Komm.Ant.Kirchgemeinde Bethanien 70001701740 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz Wagner 70001287740 Komm.Ant.Ersatzneubau FBB St.Michael 70001700740 Komm.Ant.Außenwohngrupp e Prager Str. Summe Zuweisungen/Zuschüsse an EB 70000017740 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 70000016740 Zusch. für Inv. an EB Oper 70000019740 Zusch. für Inv. an EB Gewandhaus 70000020740 Zusch. für Inv. an EB Musikschule 70000018740 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J.Welt 70000022740 Zuschüsse für Investitionen an Eigenbetr. (KEE) GESAMT Zuweisungen/Zuschüsse an Dritte und EB Finanztechnische Abbildung von Investitionsfördermaßnahmen an Dritte Investitionszuwendungen an Dritte, die nach dem Eröffnungsbilanzstichtag gewährt werden, führen zur Bildung von aktiven Sonderposten. Damit übt die Stadt Leipzig das in § 36 Abs. 8 SächsKomHVODoppik festgelegte Wahlrecht aus. Die Abschreibung erfolgt linear über die Zweckbindungsfrist des von der Stadt Leipzig erstellten Zuwendungsbescheides. Sofern keine Zweckbindung vereinbart ist, beträgt der Abschreibungszeitraum 10 Jahre. Die bei der Planung berücksichtigten ergebniswirksamen Beträge aus der Auflösung aktiver Sonderposten werden zum einen über die geplanten Investitionszuschüsse an Dritte bei einer unterstellten Nutzungsdauer von 10 Jahren und zum anderen über die tatsächliche Nutzungsdauer der bezuschussten und bereits aktivierten Vermögensgegenstände bei den Zuschussempfängern berechnet. Vorbericht Seite 79 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.4.1.2. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und beweglichem Sachanlagevermögen 3.4.1.2.1. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden (Auswertung SK 7821 0000) Im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 wird für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden ein Betrag von 13,6 Mio. EUR in 2017 und 22,2 Mio. EUR in 2018. veranschlagt. Gegenüber dem Plan 2016 (11,7 Mio. EUR) bedeutet dies eine Erhöhung um ca. 1,9 bzw. 10,5 Mio. EUR. Im Vergleich dazu ist für 2015 ein vorläufiges Rechnungsergebnis i.H.v. 4,46 Mio. EUR zu verzeichnen. Dabei haben u.a. folgende Grunderwerbe in 2017/2018 Berücksichtigung gefunden: 2017 4,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 1,6 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 3,4 Mio. EUR für Grunderwerb Industrie- und Gewerbeflächen Nordraum 1,5 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten 2018 15,0 Mio. EUR für strategischer Grunderwerb „Wachsende Stadt“ 2,5 Mio. EUR für Grunderwerb des strategischen Flächenerwerbes 0,9 Mio. EUR für Grunderwerb des Verkehrs- und Tiefbauamtes in verschiedenen Projekten 3.4.1.2.2. Erwerb von beweglichem Anlagevermögen Gegenüber dem Planansatz 2016 in Höhe von 5,61 Mio. EUR wachsen insgesamt die Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen in 2017 auf 9,23 Mio. EUR und 2018 auf 9,75 Mio. EUR. Die größten Zuwächse sind dabei in beiden Jahren beim Amt für Jugend, Familie und Bildung und bei der Branddirektion zu verzeichnen. Im Jahr 2018 gibt es zudem einen erheblichen Zuwachs im Verkehrs- und Tiefbauamt. Im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 werden für die Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen beispielhaft folgende Ansätze geplant: - in Mio. EUR Amt 2017 2018 Amt für Jugend, Familie und Bildung 3,73 3,61 Branddirektion 2,55 1,69 Verkehrs- und Tiefbauamt 0,36 1,12 Amt für Sport 0,43 0,55 Vorbericht Seite 80 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und bewegl. Anlagevermögen - in Mio. EUR - 30 9,18 20 9,75 11,10 10,20 5,61 9,78 10 21,08 8,06 11,68 12,55 11,46 10,96 7,46 4,44 0 vorl. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Grundstücke und Gebäude Abbildung 28 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 bewegl. Anlagevermögen Erwerb von Grundstücken / Gebäuden und beweglichem AV 2015-2021 3.4.1.3. Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen Erwerb von Beteiligungen, Kapitaleinlagen Der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig leisten, auf Grundlage eines Gesellschafterbeschlusses aus dem Jahr 2010, jährlich eine Kapitaleinlage in Höhe von insgesamt bis zu 2.000.000 EUR für Investitionen der Leipziger Messe GmbH entsprechend dem jeweiligen Wirtschaftsplan des Unternehmens. Dementsprechend und analog der Vorjahre wird auch für 2017 ff. eine jährliche Kapitaleinlage in Höhe von 1.000.000 EUR (Anteil der Stadt Leipzig) im städtischen Haushalt geplant. Des Weiteren werden auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 im Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 entsprechende finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die LVB i.H.v. je 2.000.000 EUR für 2017 und 2018 über die LVV zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur ausgekehrt. 3.4.1.4. Auszahlungen für Baumaßnahmen Die Investitionsplanung weist bei den Auszahlungen für Bauinvestitionen für 2017 und 2018 ansteigende Werte aus, welche das Niveau der Vorjahre 2014 bis 2016 deutlich übersteigen. Grund hierfür sind insbesondere die erhöhten Investitionen im Zuge des Schulhausbaus und des Ausbaus der frühkindlichen Infrastruktur. Mittelfristig wird ab 2019 ein zunehmender Rückgang der Auszahlungen von Baumaßnahmen prognostiziert. Die Ursache dafür liegt zum einen in Annahmen zur Entwicklung der investiven Schlüsselzuweisungen, zum anderen in der teilweise degressiven Entwicklung der Fördermitteleinnahmen. Dabei stellt es sich als problematisch dar, dass die Kommune zwar einen mittelfristig fundierten Investitionsplan aufstellen muss, es aber in der Regel für den Mittelfristzeitraum keinerlei verlässliche Angaben zu den Einzahlungen aus Fördermitteln gibt. Vorbericht Seite 81 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Baumaßnahmen - in Mio. EUR 180 160 140 120 100 80 60 40 160,41 136,52 104,05 92,72 103,83 131,45 116,82 99,33 98,83 59,38 20 0 Plan 2012 Plan 2013 Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Ansatz 2019 Abbildung 29 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Umfang der Bauinvestitionen 2012-2021 Wie in den vorhergehenden Haushaltsjahren liegen die Schwerpunkte der Bauinvestitionen bei Kindertagesstätten und Schulhausbau im Verantwortungsbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung (2017: 82,6 Mio. EUR, 2018: 99,1 Mio. EUR) sowie Maßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (2017: 25,5 Mio. EUR, 2018: 30,8 Mio. EUR). Leichte Steigerungen bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen gegenüber 2016 zeigen sich z.B. in 2017 und 2018 beim Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW), in 2017 beim Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) und in 2018 bei der Branddirektion. In der folgenden Grafik sind die Investitionsauszahlungen der Ämter mit dem größten Bauvolumen für 2017 und 2018 einschließlich des Planwertes 2016 aufgeführt: Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern Plan 2016 Plan 2017 in Mio. EUR 0 10 20 30 40 AfJFB Verkehrs- und Tiefbauamt ASW ASG Branddirektion Wirtschaftsförderung Amt für Sport Übrige Abbildung 30 Umfang der Bauinvestitionen nach Ämtern 2016-2018 Vorbericht Seite 82 von 136 50 60 70 80 90 100 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.4.2.Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 für die ordentliche Tilgung 46,5 Mio. EUR veranschlagt. Die außerordentliche Tilgung in Höhe von 5,0 Mio. EUR wird nur noch in 2017 veranschlagt. In den Jahren 2019 und 2020 beträgt die Tilgung 50,5 Mio. EUR. Ab 2021 ist eine ordentliche Tilgung i.H.v. 65,2 Mio. EUR erforderlich, um entsprechend der Entschuldungskonzeption im Jahr 2037 schuldenfrei zu sein. Tilgung in Mio. EUR 80 60 11,6 5,0 5,0 40 65,2 20 48,5 48,5 46,5 46,5 50,5 RE 2015 VIST 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 50,5 Plan 2020 0 ordentliche Tilgung Abbildung 31 Plan 2021 außerordentliche Tilgung Tilgung 2014-2021 3.4.3.Verpflichtungsermächtigungen im Finanzhaushalt Eine Verpflichtungsermächtigung berechtigt die Ämter, vertragliche Bindungen für Investitionen im Planjahr zulasten späterer Haushaltsjahre einzugehen. Die Kassenwirksamkeit liegt dabei in den Folgejahren. Das bedeutet, dass die in 2017 geplanten Ansätze für Investitionsmaßnahmen in Höhe von 210,0 Mio. EUR bereits durch im Vorjahr eingegangene Verpflichtungen in Höhe von 31,0 Mio. EUR belastet sind. Ebenso können bereits im Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungen mit einem Volumen von 118,5 Mio. EUR zulasten der für 2018 geplanten Investitionsmaßnahmen in Höhe von 238,1 Mio. EUR eingegangen werden. Die Höhe der veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen resultiert u.a. aus der Gewährleistung der kontinuierlichen Bauabläufe und Beschaffungsvorgänge für die in der „Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Zahlungen“ (siehe Band 1 zum Haushaltsplan) dargestellten Einzelmaßnahmen. Vorbericht Seite 83 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Zusammengefasst nach Teilhaushalten wurden bzw. werden folgende Verpflichtungsermächtigungen geplant: geplante Investitionsauszahlungen 2017 14.229.200 VE aus Vorjahren kassenwirksam in 0 2017 7.393.900 240.400 - in EUR VE aus Vorjahren kassenwirksam in 1.650.000 2018 8.875.300 8.431.200 geplante Investitionsauszahlungen 2018 25.145.100 THH Bezeichnung 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben 72.528.350 19.327.000 91.420.600 59.313.450 22 Schulträgeraufgaben 497.100 0 1.109.150 400.000 23 Schulträgeraufgaben 1.992.600 0 1.086.200 733.000 24 Schulträgeraufgaben 67.950 0 51.900 0 25 Kultur und Wissenschaft 5.993.379 0 6.160.100 0 26 Kultur und Wissenschaft 1.851.000 0 1.002.000 0 27 Kultur und Wissenschaft 585.750 153.500 385.700 307.000 28 Kultur und Wissenschaft 1.780.986 273.780 65.000 0 29 Kultur und Wissenschaft 0 0 0 0 31 Soziale Hilfen 218.300 0 1.030.850 0 34 35 Soziale Hilfen Soziale Hilfen 2.100 3.100 0 0 2.100 1.700 0 0 36 11.236.500 400.000 9.073.300 4.495.000 41 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe (SGB VIII) Gesundheitsdienste 42 Sportförderung 51 103.000 0 103.000 0 2.710.000 595.150 2.744.000 1.250.000 Räumliche Planung und Entwicklung Bauen und Wohnen Ver- und Entsorgung 14.745.450 2.550.000 9.452.200 6.209.500 20.002.000 0 0 0 20.002.000 0 0 0 27.471.950 3.771.200 32.733.050 32.670.050 55 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege 7.982.561 841.000 6.210.611 1.956.339 56 57 Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus 79.000 18.544.114 0 2.836.926 58.350 21.375.177 0 1.100.000 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 0 0 0 0 74 75 Bes. Schadenserg. Gesundh. u. Sport Bes. Schadenserg. Gestaltung d. Umwelt Summe 0 0 0 0 0 0 0 0 210.018.290 30.988.956 238.087.388 118.515.539 52 53 54 Vorbericht Seite 84 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Insgesamt beläuft sich der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan 2017 auf 156,7 Mio. EUR, wobei sich die Fälligkeit auf die Jahre 2018 bis 2020 wie folgt aufgliedert: - kassenwirksam 2018 kassenwirksam 2019 kassenwirksam 2020 118,52 Mio. EUR 21,66 Mio. EUR 16,55 Mio. EUR. Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 129,24 Mio. € gliedert sich hinsichtlich der Fälligkeit wie folgt auf die Haushaltsjahre 2019 bis 2021: - kassenwirksam 2019 kassenwirksam 2020 kassenwirksam 2021 60,84 Mio. EUR 25,00 Mio. EUR 43,39 Mio. EUR.. 3.4.4.Übersicht über die im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 enthaltenen Ansätze nach Ortsteilen Die ortsteilgebundenen Ansätze für investive Maßnahmen betragen im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 für 2017 insgesamt 20,51 Mio. EUR und damit 6,67 Mio. EUR mehr als im Plan 2016 sowie in 2018 insgesamt 18,21 Mio. EUR und damit 4,37 Mio. EUR mehr als im Plan 2016. PSP-Element Bezeichnung Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 - in EUR - Erläuterung - Böhlitz-Ehrenberg Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000315.710 Schule BöhlitzEhrenberg 850 Fächerschrank Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000322.710 Heinrich-PestalozziSchule 700001077.700 Schule BöhlitzEhrenberg 25.000 2017: Ersatz PC-Technik & Ersatz Lehrküche 2018: Ersatz Profilraum im Keller 56.000 2.700.000 2.000.000 2. BA Grundschule Hauptamt 7.0000208.710.040 7.0000208.710.040 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West 14.800 35.000 28.500 Ersatz Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (für BöhlitzEhrenberg sowie LützschenaStahmeln) Ersatz Schredder 8.000 2017: 2018: Ersatz Anhänger Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen Schönauer 650.000 Geh-/Radweg Landstraße (z.T. im OT BöhlitzEhrenberg) Vorbericht Seite 85 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0000577.700 II/57 Br. Lützschenaer Landstraße I Summe BöhlitzEhrenberg Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 - in EUR - 290.000 3.095.800 Erläuterung 140.000 Ersatzneubau 2.852.350 - Burghausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Gundorf GS 16.000 Ersaztz PC-Technik 1.200 2017: 2018: Ausstattung Sekretariat Summe Burghausen 16.000 1.200 - Engelsdorf Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Christoph-ArnoldSchule 16.000 Ersatz PC-Technik Amt für Jugend, Familie und Bildung / Gymnasium 7.0000330.710 Gymnasium Engelsdorf 39.000 Ersatz Telefonanlage, Ersatz PCKabinett & Lehrund Unterrichtsmittel Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 20.000 9.000 Ersatz von Grünpflegetechnik (Mittel für Engelsdorf und Mölkau) 10.000 100.000 Ersatz eines Anhängers MulticarFumo (für Engelsdorf und Mölkau) 844.050 Ausbau von 1.157.800 Grundhafter Kreisverkehr Engelsdorfer Straße bis Einmündung Wohngebiet Althner Straße, Baubeginn voraussichtlich 1.489.000 2018, da noch eine Änderung der bestehenden Planfeststellung erforderlich ist. 400.000 2017: Rad-/Gehweg Am Sommerfeld 2018: S 78 Rad-/Gehweg östlich der Baalsdorfer Straße zwischen Baalsdorf und Holzhausen 3.155.800 (Planfeststellung 2017) Hauptamt 7.0000206.710.040 7.0000206.710.050 Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0001015.700 S 78 Althener Straße 7.0001110.700 KV Hirschfeld 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen Summe Engelsdorf 85.000 1.014.050 - Hartmannsdorf/ Knautnauendorf Vorbericht Seite 86 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 - in EUR - Erläuterung Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000589.700 Erneuerung Gehwege 7.0001296.700 Erikenbrücke 250.000 Summe Hartmannsdorf/ Knautnauendorf 250.000 400.000 Gehweg Knautnaundorfer Straße 400.000 - Holzhausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Holzhausen 16.000 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 4.500 Ersatz PC-Technik Hauptamt 7.0000206.710.040 7.0000206.710.040 7.0000206.710.050 33.000 Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 800.000 Summe Holzhausen 853.500 Ersatz von Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) 2017: Ersatz Rasentraktor mit Hochentladung und Winterdiensttechnik (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Ersatz von Mähund weiteren 15.000 Anbau-geräten für den Multicar Fumo (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) S 78 Rad-/Gehweg östlich der Baalsdorfer Straße zwischen Baalsdorf und Holzhausen (Planfeststellung 2017) Seifertshainer Straße von siehe OT Engelsdorf Kleinpösnaer Straße bis Stadtgrenze (1. und 2. BA) 15.000 Ausschreibung erfolgt 2016 - Liebertwolkwitz Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Liebertwolkwitz 2.210 500 2017: Lehr- und Unterrichtsmittel 2018: TV-Gerät 46.200 2.500 2017: Ersatz Telefonanlage & Ersatz PC-Technik 2018: Lehr- und Unterrichtsmittel Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000322.710 Geschwister-SchollSchule Vorbericht Seite 87 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0001489.700 Schule Liebertwolkwitz Plan 2017 - in EUR 1.300.000 Plan 2018 - in EUR - Erläuterung 1.900.000 Erweiterungsbau Grundschule Hauptamt 7.0000206.710.040 7.0000206.710.040 7.0000206.710.050 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Ersatz von Grünpflegetechnik sowie Rasentraktor (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Ersatz Rasentraktor mit Hochentladung und Winterdiensttechnik (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Ersatz von Mäh- und weiteren Anbau- geräten für den Multicar Fumo (Mittel für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 7.0000497.700 Rekonstruktion LSA Summe Liebertwolkwitz 500.000 Rad-/ Gehweg Muldenthalstraße 50.000 1.898.410 LSA Liebertwolkwitz 1.903.000 - Lindenthal Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Alfred-KästnerSchule 7.0001355.700 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3 a 900.000 3.400 2017: Ersatz Telefonanlage & Ersatz Schultafeln 2018: Ersatz Schultafeln & Ersatz Schrankwand Errichtung Neubau Summe Lindenthal 915.100 3.400 15.100 - Lützschena-Stahmeln Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Stahmeln 13.000 Ersatz Telefonanlage Ausstattung Bauhofbereich West (Spielplätze) Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West 17.000 Neugestaltung Bildersaal“ Hauptamt 7.0000208.710.020 7.0000208.710.040 Spielplatz „Am Ersatz Grünpflegetechnik sowie von Bauhofgeräten (Ansatz siehe BöhlitzEhrenberg) Vorbericht Seite 88 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0000208.710.040 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich West Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 - in EUR - Erläuterung 17.000 Ersatz eines Rasentraktors Hochentleerung mit Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000572.700 Radwege Gemeindestraßen 7.0000577.700 II/56 Br. Am Pfingstanger I 290.140 Gehweg Lützschena205.000 Rad-/ Lindenthal, 3. BA (Bau in Abhängigkeit der Verfügbarkeit der Bahnflächen) 140.000 Ersatzneubau 7.0000577.700 II/56 Br. Am Pfingstanger II 290.140 140.000 Ersatzneubau 7.0000497.700 Rekonstruktion LSA Summe LützschenaStahmeln 50.000 LSA Lützschehna-Stahmeln 660.280 502.000 - Miltitz Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 0.7000315.710 Schule Miltitz 1.500 13.100 2017: Brennofen 2018: Ersatz PC-Technik & Lehrund Unterrichtsmittel Summe Miltitz 1.500 13.100 - Mölkau Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 7.200 2.200 2017: Computer als Medienecke 2018: Infotafel und Standvitrine 21.500 3.000 2017: Ersatz PC-Technik und Lehrund Unterrichtsmittel 2018: Lehr- und Unterrichtsmittel für die 2.500.000 Erweiterungsneubau Oberschule Schule Mölkau GS Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000322.710 Schule Mölkau Oberschule 7.0001496.700 Oberschule Mölkau 1.500.000 Hauptamt 7.0000206.710.020 7.0000206.710.040 Ausstattung Bauhofbereich Ost (Spielplätze) Maschinen und technisch Anlagen Bauhofbereich Ost 40.000 Vorbericht Seite 89 von 136 Ersatz Spielgeräte/Neugestaltung Spielplatz Grünverbindung entlang Rietzschke Mölkau Ersatz von Grünpflegetechnik (Ansatz siehe OT Engelsdorf) Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0000206.710.050 Fahrzeuge Bauhofbereich Ost Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 - in EUR - Erläuterung Ersatz eines Anhängers MulticarFumo (Ansatz siehe OT Engelsdorf) Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 1.005.000 Summe Mölkau 2.573.700 262.000 2017: Engelsdorfer Straße von OttoEngert-Straße bis Paunsdorfer Straße 2018: Karl-Friedrich-Straße von 2.767.200 Adolf-Koppe-Straße bis Gottschalkstraße - Plaußig Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Portitz 3.600 3.000 2017: Ersatz Geschirrspüler und PCTechnik 2018: PC-Technik Summe Plaußig 3.600 3.000 - Rückmarsdorf Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0001028.700 Straßenbauliche Anlagen an der Kegelbahn 90.000 Straße Weiterführung östl. Rathausstr. 250.000 Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Rückmarsdorf 18.000 Ersatz Telefonanlage 7.0001491.700 Schule Rückmarsdorf 2.900.000 1.500.000 Fortführung Planung und Bauausführung Summe Rückmarsdorf 3.150.000 1.608.000 - Seehausen Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Seehausen 1.400 Sprossenwand Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000639.700 Deckenbauprogramm 120.000 Vorbericht Seite 90 von 136 Merkwitzer Landstraße von Am Schenkberg bis Stadtgrenze Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung 7.0000590.700 Schwachstellenanalyse IP Nord Plan 2017 - in EUR - Plan 2018 - in EUR - Erläuterung Kreisverkehr Seehausen (Ausschreibung erfolgt 2016) 340.000 Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000681.700 Erschließung Seehausen II – Tiefbaumaßnahme Summe Seehausen 45.000 2.936.600 506.400 2.936.600 - Wiederitzsch Amt für Jugend, Familie und Bildung / Grundschule 7.0000315.710 Schule Wiederitzsch GS 14.400 Ersatz Telefonanlage und Tafeln Amt für Jugend, Familie und Bildung / Oberschule 7.0000322.710 Schule Wiederitzsch OS 61.000 7.0001658.700 Schule Wiederitzsch 800.000 75.500 2017: Ersatz Telefonanlage und Ersatz FUR Physik 2018: Ersatz PC-Technik und Ersatz FUR Chemie Aufstockung des Raumsystems Verkehrs- und Tiefbauamt 7.0000587.700 Straßenbau in Ortsteilen 7.0001017.700 II/R01 Brücke Landsberger Straße 250.000 4.308.800 250.000 2017: Fritz-Reuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld 2018: Delitzscher Landstraße von Bahnhofstraße bis Podelwitzer 1.597.000 Ersatzneubau Straße (Bau eines 1. Teilabschnittes) 2019 1.400.000 EUR Hauptamt 7.0000206.710.020 7.0000206.710.020 7.0000206.710.050 7.0000206.710.040 7.0000206.710.040 Ausstattung Bauhofbereich Ost (Spielplätze) Ausstattung Bauhofbereich Ost (Spielplätze) Fahrzeuge Bauhofbereich Ost 10.000 Ersatz Spielgeräte Park Breitenfeld 30.000 Ersatz Spielgeräte /Neugestaltung Spielplatz An der Schule/Zur Lindenhöhe Lindenthal Ersatz Anbaugeräte für den Winterdienst 18.000 Maschinen und technische Anlagen Bauhofbereich Ost Maschinen und technisch Anlagen Bauhofbereich Ost 5.000 Ersatz von Grünpflegetechnik 20.000 Ersatz Rasentraktor mit Hochentladung und Winterdiensttechnik (für Liebertwolkwitz und Holzhausen) Vorbericht Seite 91 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 PSP-Element Bezeichnung Summe Wiederitzsch Plan 2017 - in EUR 5.492.200 Plan 2018 - in EUR - Erläuterung 1.947.500 - Nordraum Leipzig (Lindenthal, Lützschena-Stahmeln, Plaußig, Seehausen, Wiederitzsch) Amt für Wirtschaftsförderung 7.0000688.700 Erschl. Gewerbeareal Nordraumkonzept – Tiefbaumaßnahme Summe Nordraum Leipzig 100.000 100.000 Nordraumkonzept VI-DS-01221 100.000 100.000 3.5. Mittelfristige Finanzplanung Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist gesetzlich im § 80 SächsGemO und im § 9 SächsKomHVO-Doppik verankert. Demnach hat die Stadt Leipzig ihrer Haushaltswirtschaft eine fünfjährige Finanzplanung zu Grunde zu legen. Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung ist in den Ergebnis- und Finanzhaushalt integriert, d.h. die konsumtive mittelfristige Planung ist auf Ebene der Teilhaushalte und des Gesamthaushaltes und die mittelfristige Investitionsplanung ab der Ebene der Investitionsprojekte zu finden. Die Investitionsplanung beruht ihrerseits im Wesentlichen auf einem entsprechenden Investitionsprogramm. Die Annahmen für die konsumtive mittelfristige Planung bezüglich der wesentlichen Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlungen werden nachfolgend im Einzelnen erläutert: Personalaufwendungen Für die mittelfristige Planung wurde eine jährliche Tarifsteigerung von 2,5% unterstellt. Der Stellenbestand der internen Verwaltungsbereiche (d.h. ohne Erzieher, Hausmeister, Schulhausmeister usw.) soll trotz steigendem Bevölkerungswachstum ab 2019 durch Maßnahmen der Verwaltungsmodernisierug moderat verringert werden. In den nächsten Jahren soll zum einen die Prozessorientierung vorangetrieben werden, d.h. Etablierung einer prozessorientierten Organisationsentwicklung mit E-Government, der Informationstechnologie sowie einer effizienteren und effektiveren Zusammenarbeit der Fach- und Querschnittsämter mit dem IT-Dienstleister Lecos. Zum anderen wird der Schwerpunkt zukünftig auf die vermehrte Prozessorientierung auf der Basis intelligenter Workflows gesetzt. Hierfür wird für 2019 bis 2021 mit einer Einsparung von jährlich 5 Mio. EUR gerechnet. Bereich Kindertagesstätten und Schulen Die Planung der Erträge sowie Aufwendungen (einschließlich Personalaufwendungen) erfolgte auf Basis der aktuellen Kita-Bedarfsplanung sowie der Schulentwicklungsplanung. Die Folgekosten für die Schulbau- sowie Kita-Maßnahmen wurden objektkonkret ermittelt. Unter Berücksichtigung der Bevölkerungsprognose der Stadt Leipzig steigt auch mittelfristig der Platzbedarf in Kitas und Horten, es wurde eine prozentuale Steigerung von durchschnittlich 3,2% für die Jahre 2019-2021 unterstellt. Vor diesem Hintergrund werden im Jahr 2021 zusätzliche Aufwendungen i.H. von rd. 31 Mio. EUR (Tarifsteigerung Personalaufwendungen unberücksichtigt, vgl. Punkt 1) gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 berücksichtigt. Inwieweit diese erheblichen Kostensteigerungen auskömmlich sein werden, steht u.a. in direkter Abhängigkeit zur weiteren demografischen Entwicklung. Vorbericht Seite 92 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bereich Hilfen zur Erziehung Für den Bereich Hilfen zur Erziehung wurde eine prozentuale Aufwandsteigerung von 5% unterstellt. Dies berücksichtigt zum einen eine Dynamisierung der Sachkosten sowie eine leichte Fallzahlsteigerung unter Berücksichtigung der auch mittelfristig steigenden Kinderzahlen. Hierbei handelt es sich um eine ambitionierte Prognose, da die Aufwendungen im Vergleich voraussichtlich in 2016 ggü. dem IST 2015 um 12,8% steigen werden. Zur Zielerreichung werden daher mit der Haushaltsplanung 2017/18 die erforderlichen Rahmenbedingungen geschaffen. Zum einen soll die personelle Ausstattung im Allgemeinen Sozialdienst (ASD) erheblich verstärkt werden. Zum anderen sind eine Vielzahl verschiedener Einzelmaßnahmen vorgesehen, zum Beispiel: TraineeKonzept für neue Mitarbeiter/Innen, regelmäßige Führungskräfteschulungen/Coaching sowie die Umsetzung der elektronischen Aktenführung. Neben der inhaltlichen und fachlichen Steuerung soll der Prozess zukünftig verstärkt durch ein finanzwirtschaftliches Controlling begleitet werden. Soziale Hilfen Bei den sozialen Leistungen wird ebenfalls eine steigende kommunale Nettobelastung prognostiziert. Für die Hilfe zur Pflege sowie Eingliederungshilfe für behinderte Menschen werden aufgrund der Fallzahlsteigerung der letzten Jahre jährliche Mehraufwendungen i.H. von insgesamt 2,5 Mio. EUR unterstellt. Der mittelfristigen Planung für den Bereich Grundsicherung für Unterkunft und Heizung liegen folgende Annahmen zu Grunde: 2019 41.000 Bedarfsgemeinschaften / 300 EUR monatliche Durchschnittskosten 2020 41.000 Bedarfsgemeinschaften / 305 EUR monatliche Durchschnittskosten 2021 41.000 Bedarfsgemeinschaften / 310 EUR monatliche Durchschnittskosten Mit obiger Darstellung wird deutlich, dass bei der Planung eine Kontinuität in der konjunkturellen Entwicklung und demzufolge kein Anstieg der Bedarfsgemeinschaften unterstellt wurde. Für den Bereich Hilfen für Asylbewerber wird mittelfristig von einem Rückgang der Anzahl an Neuzuweisungen ausgegangen, so dass die Erträge und Aufwendungen entsprechend reduziert wurden. Die KSV-Umlage ist in den letzten Jahren erheblich gestiegen. Ursache der Aufwandserhöhung ist nicht nur eine Zunahme der Fallzahlen, sondern auch deutlich steigende Entgelte. Infolgedessen wird – auch unter Anlehnung der mittelfristigen Planung des KSV – eine jährliche Erhöhung von 3 Mio. EUR pro Jahr prognostiziert. Eigenbetriebe Kultur Die Entwicklung der Zuschüsse für die Eigenbetriebe Kultur basiert auf der Vorlage DS-VI-01556 „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“, welche in der Ratsversammlung am 21.09.2016 beschlossen werden soll. Insgesamt steigen die Zuschüsse im Jahr 2020 gegenüber dem Haushaltsjahr 2018 um insgesamt rd. 2 Mio. EUR. Für das Haushaltsjahr 2021 wurden die Zuschüsse aus 2020 fortgeschrieben. Allgemeine Finanzwirtschaft Die Prognosen sowie Annahmen zur allgemeinen Finanzwirtschaft sind insbesondere unter Punkt 3.1.1 „Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich“ zu finden. Kreditermächtigung Die Kreditermächtigungen aus den Jahren 2015 und 2016, welche noch nicht in 2016 aufgenommen wurden, betragen insgesamt 50 Mio. EUR. Die Kreditaufnahmen sind planerisch in den Jahren 2017, 2020 und 2021 zusätzlich zu den regulären Krediten vorgesehen. Anfang 2017 werden Kredite i.H. Vorbericht Seite 93 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 von 5,5 Mio. EUR im Rahmen des KFW-Asyl-Sonderprogramms aufgenommen. Diese sind mit einer Zinsbindung von 10 Jahren mit 0% verzinst. Weitere Kreditneuaufnahmen sind für das Jahr 2020 i.H. von 20 Mio. EUR und 2021 i.H. von 24,53 Mio. EUR veranschlagt. Diese dienen zur Sicherung der Liquidität, da die den Krediten gegenüber stehenden Investitionen aus den Jahren 2015 und 2016 zunächst aus der bestehenden Liquidität finanziert wurden. Sonstiges Die sonstigen Sachaufwendungen insbesondere im internen Verwaltungsbereich wurden linear fortgeführt. Eine Dynamisierung der künftigen Aufwendungen erfolgt nicht. Die Werte der Zu- und Abschreibungen für das Finanzanlagevermögen beruhen auf der mittelfristigen Planung der Unternehmen entsprechend der Wirtschaftsplanung 2016. Fazit: Die aufgezeigten Schwerpunkte der mittelfristigen Planung machen sehr deutlich, dass ohne weitere Maßnahmen die Stadt Leipzig im Finanzplanungszeitraum insgesamt nicht in der Lage ist, mit dem Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zu finanzieren. Deshalb werden nach Beschlussfassung des Haushaltes zusätzliche Maßnahmen erforderlich sein, um auch für 2019 ff. die Leistungsfähigkeit der Stadt sicherzustellen. Unabhängig davon ist es Ziel der Verwaltung, dass bis zur Beschlussfassung des Haushaltes eine genehmigungsfähige Mittelfristplanung vorgelegt wird. 3.6. Vermögensentwicklung (immaterielles und Sachanlagevermögen) Die Vermögensentwicklung des Anlagevermögens (ohne Finanzanlagen) lässt sich aus der Differenz zwischen Vermögensveräußerungen und Abschreibungen (Vermögensverzehr) gegenüber den Investitionsausgaben (ohne „Zuwendungen an Dritte“ und „Erwerb von Finanzanlagen“) ableiten. Danach stellt sich die Vermögensentwicklung der Stadt Leipzig mit dem vorgelegten Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 im Finanzplanungszeitraum folgendermaßen dar: Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 in Mio. EUR 2021 Erwerb von Grundstücken 4,46 11,76 13,63 22,16 11,54 11,04 7,54 Erwerb von Fahrzeugen 0,90 1,02 2,46 1,96 5,25 4,77 4,92 91,11 99,33 131,45 160,41 116,82 98,83 59,38 7,10 4,60 7,29 7,23 5,85 5,35 4,80 103,57 116,69 154,83 191,75 139,46 119,99 76,64 7,41 13,52 7,62 7,94 6,53 6,23 5,68 -2,49 0,01 0,02 0,06 0,12 0,09 0,13 471 Abschreib. immaterielles VM und Sachanlagen 106,57 109,05 102,33 101,36 98,24 99,59 102,04 Zwischensumme Abgänge 111,48 122,58 109,97 109,37 104,90 105,91 107,84 Vermögensentwicklung -7,92 -5,89 44,86 82,38 34,56 14,07 -31,20 Baumaßnahmen Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen, bewegl. AV) Zwischensumme Zugänge 682 Veräußerung von unbeweglichen VG 683 Veräußerung von akt. immat. und bew. VG Vorbericht Seite 94 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Der Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/2018 weist in den beiden Jahren 2017 und 2018 zusammengenommen einen Vermögenszuwachs von ca. 127 Mio. EUR aus. Im mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von 2019 bis 2021 ist durch sinkende Investitionsausgaben und eine leicht sinkende Vermögensveräußerung von einem geringeren Vermögenszuwachs auszugehen. In 2021 sogar von einem Vermögensrückgang um ca. 31 Mio. EUR gegenüber dem Vorjahr. Der starke Vermögenszuwachs, insbesondere in den Planjahren 2017 und 2018, ist eine positive Entwicklung und ein Zeichen für die erheblichen städtischen Investitionen. Vor dem Hintergrund des stetigen Bevölkerungswachstums und den damit verbundenen Herausforderungen, ist dennoch festzuhalten, dass nicht alle notwendigen Investitionen im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 ff. abgebildet werden können. 3.7. Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite Die Entwicklung der Verbindlichkeiten wird durch die Planansätze für die Kreditaufnahme und Tilgung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2017/2018 beeinflusst. Die Kreditermächtigungen aus den Jahren 2015 und 2016, welche noch nicht in 2016 aufgenommen wurden, betragen insgesamt 50 Mio. EUR. Die Kreditaufnahmen sind planerisch in den Jahren 2017, 2020 und 2021 zusätzlich zu den regulären Krediten vorgesehen. Anfang 2017 werden Kredite i.H. von 5,5 Mio. EUR im Rahmen des KFW-Asyl-Sonderprogramms aufgenommen. Diese sind mit einer Zinsbindung von 10 Jahren mit 0% verzinst. Weitere Kreditneuaufnahmen sind für das Jahr 2020 i.H. von 20 Mio. EUR und 2021 i.H. von 24,53 Mio. EUR veranschlagt. Diese dienen zur Sicherung der Liquidität, da die den Krediten gegenüber stehenden Investitionen aus den Jahren 2015 und 2016 zunächst aus der bestehenden Liquidität finanziert wurden. Vorbericht Seite 95 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Übersicht über den Schuldenstand in den Jahren 2000 – 2021 - in EUR Jahr Schuldenstand per 01.01. Kreditaufnahme Tilgung Schuldenstand per 31.12. 2000 mit Eingemeindung 819.167.814 69.336.066 28.552.018 859.952.862 2001 859.952.862 104.891.969 88.291.989 877.612.701 Studieninstitut Westsachsen 2002 877.612.701 15.027.609 36.689.191 855.951.119 2003 855.951.119 102.764.478 89.483.115 869.232.482 2004 869.232.482 83.900.000 41.552.698 911.579.784 43.153.035 43.153.035 34.475.755 45.984.919 904.850.984 1.059.858 Umschuldung 2005 911.579.784 Übernahme Kredite von eingemeindeten Wohnungsges. 4.780.364 2007 901.758.526 45.000.000 47.779.701 898.978.825 2008 898.978.825 0 56.419.095 842.559.730 2009 842.559.730 30.000.000 150.097.291 722.462.439 2010 722.462.439 40.011.481 46.693.523 715.736.760 Korrektur Fehlbuchung 2010 IST 2011 715.736.760 65.000.000 47.922.956 732.813.804 IST 2012 732.813.804 50.000.000 52.966.023 729.847.781 IST 2013 729.847.781 19.000.000 53.693.606 695.154.175 IST 2014 695.154.175 27.800.000 53.487.862 669.466.313 IST 2015 669.466.313 70.300.000 53.492.290 686.274.023 V-IST 2016 686.274.023 0 60.100.350 626.173.673 Plan 2017 626.173.673 55.805.500 51.500.000 630.479.173 Plan 2018 630.479.173 50.300.000 46.500.000 634.279.173 Ansatz 2019 634.279.173 50.300.000 50.500.000 634.079.173 Ansatz 2020 634.079.173 70.300.000 50.500.000 653.879.173 Ansatz 2021 653.879.173 49.829.950 65.206.419 638.502.704 43.637 Vorbericht Seite 96 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Entwicklung Schuldenstand 2000 - 2021 in Mio. EUR 1.000 900 800 700 600 500 400 300 200 100 0 2000 2005 2011 2016 2021 Schuldenstand Abbildung 32 Entwicklung Schuldenstand 2000-2021 3.8. Zinsbelastung Bei der Aufstellung des Entwurfes des Doppelhaushaltes 2017/2018 ist weiterhin von einem verhältnismäßig niedrigen Zinsniveau auf dem Geld- und Kapitalmarkt ausgegangen worden. Durch ein aktives Zins- und Schuldenmanagement wird die Durchschnittsverzinsung des Kreditportfolios weiter auf niedrigem Niveau gehalten werden können. Für die laufenden Kredite und die geplanten Neuaufnahmen werden im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 Zinsaufwendungen von je rd. 13,6 Mio. EUR für 2017 und 2018 geplant. Nähere Informationen sowie eine grafische Darstellung der Zinsbelastung ist dem Punkt 3.2.6 „Zinsen und ähnliche Aufwendungen“ zu entnehmen. Vorbericht Seite 97 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.9. Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften und ihnen Übersicht über die tatsächliche Inanspruchnahme des Bürgschaftsrahmens - in EUR Stand zu Beginn des HH-Jahres 2016 Art voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2018 Stand zu Beginn des HH-Jahres 2017 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2019 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2020 voraus. Stand zu Beginn des HH-Jahres 2021 Wohnungswesen: LWB mbH 251.565.304 242.042.455 232.009.159 222.918.560 214.468.472 206.067.304 7.363 5.726 40.890 2.454 818 0 11.309.404 10.076.956 9.709.547 8.883.430 8.506.246 8.123.970 17.822.101 16.469.290 14.641.621 12.408.938 10.102.878 8.294.867 0 4.000.000 19.000.000 18.200.000 17.400.000 16.500.000 750.000 0 0 0 0 0 Zoo Leipzig GmbH 8.464.083 7.405.686 6.334.676 5.456.697 4.872.943 4.604.523 Zwischen-summe 289.918.255 280.000.113 281.735.893 267.870.079 255.351.357 243.590.664 290.000.000 290.000.000 0 0 0 0 Garantie 73.337.425 63.560.362 41.562.521 32.872.467 33.462.939 34.091.615 Gesamt 653.255.680 633.560.475 323.298.414 300.742.546 288.814.296 277.682.279 Sozialwesen: Arbeiter-SamariterBund SAH Leipzig gGmbH Handel, Industrie und Gewerbe: LGH mbH sonstige Zwecke: LESG LEVG mbH & Co.KG Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder Gewährverträgen gleich-kommen Kapitalausstattungsvereinbarung Die SächsGemO § 83 Abs. 2 erlaubt der Gemeinde die Übernahme von Bürgschaften und Verpflichtungen aus Gewährverträgen nur im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung. Dabei kann es sich um freiwillige oder Pflichtaufgaben handeln. Rechtsgeschäfte, die einer Bürgschaft oder einem Gewährvertrag wirtschaftlich gleichkommen, sind nach Abs. 3 gemeindewirtschaftsrechtlich wie diese zu behandeln. Vorbericht Seite 98 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Das städtische Bürgschaftsvolumen hat sich zum 31.12.2015 gegenüber dem Vorjahr um 12,6 Mio. EUR verringert. Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2016 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 289,9 Mio. EUR. Davon entfallen 251,57 Mio. EUR (rd. 86,8 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Anfang des Jahres 2010 wurde zwischen der Stadt Leipzig und der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH eine Kapitalausstattungsvereinbarung geschlossen. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV im Falle einer Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Die Hintergründe für den Abschluss dieser Vereinbarung werden im Punkt 11.2 erläutert. Die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) hatten am 02.12.2002 eine USCross-Border-Leasing Transaktion für das in der Stadt Leipzig gelegene Schienennetz sowie für dessen Betrieb erforderliche Nebenanlagen und der unterliegenden Grundstücke mit einer Laufzeit des Rückmietvertrages bis zum 02.01.2032 abgeschlossen. Mit Kündigungsvertrag vom 01.06.2011 stimmten sämtliche Beteiligten der vorzeitigen Beendigung der Transaktion zu. Da die vorzeitige Beendigung des ursprünglich zwischen dem Leipzig LVB Trust und der Norddeutschen Landesbank (NORD/LB) abgeschlossenen sogenannten B-Darlehens u.a. eine sehr hohe Vorfälligkeitsentschädigung zur Folge gehabt hätte, wurde dieses Darlehen fortgeführt. Zur Sicherung der Ansprüche der NORD/LB hat die Stadt Leipzig im Zuge dieser Transaktion am 03.06.2011 eine selbständige Garantie als Gewährvertrag gegenüber der NORD/LB abgegeben. Mit jeder weiteren Tilgung des Darlehens verringert sich ebenfalls die Summe der gegenüber der NORD/LB abgegebenen Garantie. Das Risiko für die Stadt Leipzig, aus diesen Rechtsgeschäften in Anspruch genommen zu werden, blieb bis zum heutigen Tag unverändert gegenüber der bisherigen genehmigten US-Cross-BorderLeasing Transaktion. Vorbericht Seite 99 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 3.10. Durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer Die durchschnittliche rechnerische Tilgungsdauer einer Kommune ist der Quotient aus den Verbindlichkeiten für Kreditaufnahmen einschließlich der als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und der ordentlichen Tilgung. Danach ergeben sich folgende Werte: RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 669.466.313 686.274.023 626.173.673 630.479.173 634.279.173 634.079.173 653.879.173 Ausz. f. ordentl. Tilgung und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften f. Investitionen 48.500.000 48.500.000 46.500.000 46.500.000 50.500.000 50.500.000 65.206.419 als Investitionsauszahlungen veranschlagten Tilgungsanteile für Zahlungsverpflichtun gen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 0 0 0 0 0 0 0 13,8 14,2 13,5 13,6 12,6 12,6 10,0 Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen zum 01.01. rechnerische Tilgungsdauer in Jahren 3.11. Durchschnittliche Anlagevermögens Nutzungsdauer des Ansatz 2019 - in EUR Ansatz Ansatz 2020 2021 Plan 2016 gesamten abnutzbaren Die durchschnittliche Nutzungsdauer ergibt sich als Quotient aus der Summe der ursprünglichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten aller abnutzbaren Vermögensgegenstände des Anlagevermögens zu Beginn des Planjahres und der Summe der für das Planjahr veranschlagten Abschreibungen. Zum Stichtag 01.01.2017 beträgt die durchschnittliche Nutzungsdauer für das abnutzbare Anlagevermögen 37,8 Jahre. Diese errechnet sich aus Anschaffungs- und Herstellungskosten für abnutzbare Vermögensgegenstände zum 01.01.2017 in Höhe von 3.712 Mio. EUR und deren für 2017 geplanten Abschreibungen in Höhe von 98,2 Mio. EUR. Technisch bedingt kann die durchschnittliche Nutzungsdauer zunächst nur für den Stichtag 01.01.2017 sachgerecht ermittelt werden. Es wird jedoch davon ausgegangen, dass sich keine wesentliche Wertveränderung zum 01.01.2018 ergibt. Vorbericht Seite 100 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen Der Haushaltsplan der Stadt Leipzig für die Jahre 2015 und 2016 ging in Summe von einem ausgeglichenen Ergebnis aus. Die Arbeiten zum Jahresabschluss 2015 sind noch nicht abgeschlossen, weshalb der aktuelle Stand 22.11.2016 zum Ergebnis 2015 von – 5,5 Mio. EUR (Fehlbetrag) nur als eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation gewertet werden kann. Der Fehlbetrag aus dem ordentlichen Ergebnis 2015 i.H.v. 28.3 Mio. EUR wird zunächst mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet. Der dem gegenüberstehende Überschuss aus dem außerordentlichen Ergebnis 2015 i.H.v. 22,8 Mio. EUR wird der gleichnamigen Rücklage zugeführt. Für den Jahresabschluss 2016 wird entsprechend des beschlossenen Haushaltsplanes von einem negativen ordentlichen Ergebnis von 15,3 Mio. EUR ausgegangen, welches ebenso mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses verrechnet wird. Dabei muss darauf hingewiesen werden, dass entsprechend der Prognose der Verwaltung vom 30.09.2016 (VIST zum 31.12.2016) von einem negativen Ergebnis in 2016 von ca. 70,4 Mio. EUR (55,2 Mio. EUR Verschlechterung gegenüber Plan, davon Thema „Asyl“ mit 31,9 Mio. EUR) ausgegangen werden muss. Zwar wird mit dem aktuellen Stand zum Rechnungsergebnis 2014 von einem deutlich positiven Ergebnis ausgegangen, welches dann zu einer entsprechenden Rücklage führt. Allerdings sind einerseits die Arbeiten am Jahresabschluss 2014 noch nicht abgeschlossen, andererseits ist dieser weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt. Insofern ist es nicht zulässig, ein negatives Ergebnis der Jahre 2017/2018 ff. zum Zeitpunkt der Erstellung des Haushaltsplanentwurfes mit einer aktuell angenommenen Ergebnisrücklage aus 2014 abzudecken. Entsprechend muss resümiert werden, dass zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 keine Ergebnisrücklage aus Vorjahren zur Verfügung steht. Der vorliegende Haushaltsplanentwurf weist für 2017 einen Überschuss im Gesamtergebnis von 30,7 Mio. EUR aus, welcher der Ergebnisrücklage zugeführt wird. Diese Rücklage wird aber in 2018 durch das negativ veranschlagte Ergebnis fast vollständig aufgebraucht. Für die Folgejahre des mittelfristigen Planungszeitraumes kann dann keine Abdeckung der geplanten negativen Jahresergebnisse aus der Rücklage dargestellt werden. Im Hinblick auf die Rücklagen- bzw. Ergebnisentwicklung muss berücksichtigt werden, dass die geplanten Ergebnisse der Jahre 2017 und 2018, wie auch in den Vorjahren 2015 / 2016, nur durch die Berücksichtigung der Zu- und Abschreibungen aus Finanzanlagevermögen und damit durch nicht zahlungswirksame Vorgänge darstellbar sind. Ohne diese nichtzahlungswirksamen Faktoren könnte bereits in 2017 keine Ergebnisrücklage geplant werden, was sich in der Liquiditätsentwicklung (siehe Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“) widerspiegelt. In der Eröffnungsbilanz der Stadt Leipzig zum 01.01.2012 wurden unter der Kapitalposition keine zweckgebundene und sonstige Rücklagen ausgewiesen. Vorbericht Seite 101 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Rücklagen im Planungszeitraum stellen sich dementsprechend wie in folgender Tabelle dar. Rücklagen vorl. RE 31.12.2015 Plan 31.12.2016 Plan 31.12.2017 Plan 31.12.2018 Plan 31.12.2019 Plan 31.12.2020 - in EUR Plan 31.12.2021 aus Überschüssen des ordentl. Ergebnisses 78.223.912 62.896.222 91.646.869 59.064.712 34.237.536 27.943.012 16.738.584 aus Überschüssen des Sonderergebnisses 22.790.140 24.790.140 26.790.140 28.790.140 30.790.140 32.790.140 34.790.140 aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0 0 0 0 101.014.052 87.686.362 118.437.009 87.854.852 65.027.676 60.733.152 51.528.724 Summe* Hinweis 1 zu *): Wie oben bereits erwähnt, resultiert die hohe Ergebnisrücklage zum Ende des Jahres 2015 aus dem zum Stand 31.08.2016 prognostizierten Jahresergebnis 2014 mit einem erheblichen Überschuss. Da der Jahresabschluss 2014 weder geprüft noch durch den Stadtrat festgestellt wurde, ist eine Verwendung dieser Rücklage zum Zeitpunkt des Haushaltsplanentwurfes für die Abdeckung von Fehlbeträgen nicht zulässig. In obiger Tabelle erfolgt lediglich die Darstellung, wie sich die Rücklage unter Berücksichtigung des Ergebnisses 2014 in den Folgejahren entwickeln würde. Hinweis 2: Bei doppischen Rücklagen handelt es sich lediglich um einen vom Basiskapital abgegrenzten Teil der Kapitalposition. Es bedeutet nicht zwangsläufig, dass diese Rücklagen mit liquiden Mitteln untersetzt sind. Die oben ausgewiesenen Überschüsse resultieren vorrangig aus nicht-zahlungswirksamen Vorgängen. Vorbericht Seite 102 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 5. Investitionsprogramm 2017/2018 5.1. Geplante erhebliche Investitionen und Investitionsföderungsmaßnahmen der Haushaltsjahre 2017 ff. Insgesamt stellt sich die finanzielle Situation für die Haushaltsjahre 2017/2018 ff. im Investitionsprogramm im Vergleich zum Plan 2015/2016 unter doppischen Aspekten folgendermaßen dar: – in Mio. EUR – Kontengruppe Plan 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Einzahlungen Inv. Zuweisungen (Bund/Land/übrige Bereiche) 6810 6818 -124,78 -103,47 -147,72 -167,37 -118,13 -98,61 -73,53 davon: investive Schlüsselzuweisung/ Infrastrukturpauschale Veräußerung Anlagevermögen (einschl. Grundstücke) Veräußerung von Finanzanlagen 6811 1000 6811 91006821 6831 -78,44 -65,42 -54,98 -52,80 -29,80 -31,00 -26,00 -10,08 -13,54 -7,64 -8,01 -6,65 -6,32 -5,80 684 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Rückflüsse von Ausleihungen 686 -0,46 -0,23 -0,06 -0,06 -0,06 -0,06 -0,06 Beiträge und Entgelte 688 -2,71 -1,26 -1,46 -1,26 -1,26 -1,26 -1,26 -138,02 -118,50 -156,88 -176,69 -126,10 -106,25 -80,64 Einzahlungen Gesamt Auszahlungen 7811 Zuw/Zusch Invest Land 7811 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Inv. Zuwendungen an Dritte 7812 7818 19,33 16,40 37,87 29,06 26,77 23,87 22,49 Erwerb von Grundstücken 782 11,29 11,76 13,63 22,16 11,54 11,04 7,54 Erwerb von Fahrzeugen 7832 6100 2,05 1,02 2,46 1,96 5,25 4,77 4,92 Erwerb von Finanzanlagen 784 15,27 15,27 17,30 17,27 15,27 15,27 15,27 Baumaßnahmen 785 103,83 99,33 131,45 160,41 116,82 98,83 59,38 Auszahlung von Ausleihung 7865 0,00 0,00 0,02 0,00 0,00 0,00 0,00 div. 6,27 4,60 7,29 7,23 5,85 5,35 4,80 158,04 148,37 210,02 238,09 181,50 159,13 114,40 Sonst. Vermögenserwerb (z.B. Kunst, Lizenzen) Auszahlungen Gesamt Vorbericht Seite 103 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die finanzielle Basis des Investitionsprogramms 2017/2018 wird, z.T. entgegen der Vorjahre, insbesondere durch folgende Punkte beeinflusst: Aussetzen der Entschuldungskonzeption der Stadt Leipzig – somit keine Begrenzung der Kreditaufnahme für die kommenden Jahre auf 25,3 Mio. EUR pro Jahr, sondern Ermöglichung weiterer Kreditaufnahme bis einschließlich 2020 von jährlich 25 Mio. EUR (in Summe also 50,3 Mio. EUR/Jahr). Höhe des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wurde der aktuelle Verhandlungsstand zum FAG-Gesetz berücksichtigt. Fördermittel zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft im Zuge des SächsInvStärkG (VwV Investkraft) Gegenüber dem Plan 2016 ist für 2017 und 2018 ein erheblicher Anstieg der Auszahlungen zu verzeichnen. Mittelfristig sinken die Auszahlungen ab 2019 wieder und liegen erst in 2021 wieder unter dem Planniveau von 2016. In nachfolgender Übersicht werden alle investiv veranschlagten Maßnahmen bzw. Auszahlungen abgebildet, welche im Planungszeitraum 2017/2018 bis 2021 einen planmäßigen Investitionsumfang von größer 1,0 Mio. EUR haben (ohne bewegliches Anlagevermögen). Die Sortierung erfolgt absteigend nach Höhe der Summe der Auszahlungen für den genannten Zeitraum. - in Mio. EUR Plan 2016 0,00 Plan 2017 20,00 Plan 2018 20,00 Plan 2019 20,00 Plan 2020 20,00 14,27 16,27 16,27 14,27 14,27 14,27 75,35 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" 0,00 4,00 15,00 7,00 6,50 3,00 35,50 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 5,00 1,71 7,14 10,00 8,98 0,00 27,83 70000281 Elstermühlgraben 1,95 3,14 1,18 5,10 3,17 5,39 17,98 70000698 Schulstandort Ihmelsstraße - OS 1,50 1,04 7,00 7,23 0,89 0,00 16,16 70001484 Neue Grundschule Mitte/SO 0,00 0,50 5,00 6,00 4,60 0,00 16,10 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 0,00 1,09 0,96 5,00 6,00 2,92 15,97 70001490 Ersatzneubau Schule am Adler 0,00 0,90 5,10 5,22 4,53 0,00 15,75 70001498 Neubau 5-züg.Gym.Zentrum-Süd/Südvorstadt 0,00 0,00 0,50 2,00 5,95 5,95 14,40 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 0,35 0,60 4,75 5,00 4,00 0,00 14,35 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 0,64 1,00 6,80 6,00 0,36 0,00 14,16 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH 3,00 4,50 4,30 1,10 1,10 0,70 11,70 70001487 Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt 0,00 0,00 0,00 1,50 5,00 5,00 11,50 70000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 0,30 0,37 0,70 4,00 5,00 0,00 10,07 70000665 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. 5,00 9,42 0,00 0,00 0,00 0,00 9,42 70001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0,00 0,50 0,00 0,50 2,00 5,00 8,00 70000168 Feuerwehrzentrum Südwest 4,00 2,88 4,94 0,00 0,00 0,00 7,82 70001017 Landsberger Brücke 0,00 4,31 1,60 1,40 0,00 0,00 7,31 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf 5,80 1,58 2,54 1,00 1,00 1,00 7,12 Bezeichnung Projekt 70001586 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 70000803 Kapitaleinlage LVV Vorbericht Seite 104 von 136 Plan Summe 2021 20,00 100,00 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Plan 2016 2,90 Plan 2017 5,20 Plan 2018 1,89 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 0,00 2,00 3,00 1,90 0,00 0,00 6,90 70001650 Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH 0,00 0,00 0,00 0,30 0,50 6,00 6,80 70001671 Campus Grünau Erweiterungsbau 0,00 0,20 2,00 3,00 1,53 0,00 6,73 70000985 Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 8,00 6,61 0,00 0,00 0,00 0,00 6,61 70000077 GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 1,50 0,00 0,24 2,00 2,00 2,00 6,24 70001670 Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 0,00 0,30 0,80 0,57 4,49 0,00 6,16 70000691 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 4,62 3,90 2,16 0,00 0,00 0,00 6,06 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober 0,00 1,05 2,00 2,90 0,10 0,00 6,05 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0,00 0,00 0,00 0,25 2,20 3,55 6,00 70001669 Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0,00 0,40 2,00 2,50 1,06 0,00 5,96 70000380 Stadtumbau Ost 3,16 2,67 2,31 0,28 0,36 0,24 5,87 70001636 Baumwollspinnerei Halle 7 0,00 5,76 0,00 0,00 0,00 0,00 5,76 70001312 Dieskaustraße 0,00 0,00 0,00 0,15 2,40 3,11 5,66 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0,00 0,00 1,50 3,00 1,06 0,00 5,56 70000664 Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 1,50 2,11 0,18 1,42 1,50 0,00 5,21 70000577 Kommunale Brücken 1,66 1,34 1,22 1,47 0,50 0,50 5,03 70000617 Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 5,00 70001486 E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 0,00 1,25 3,50 0,00 0,00 0,00 4,75 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0,20 2,70 2,00 0,00 0,00 0,00 4,70 70001496 Erweiterung OS Mölkau 0,00 1,50 2,50 0,70 0,00 0,00 4,70 70001663 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 0,00 0,40 0,80 0,46 3,00 0,00 4,66 70000554 K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0,00 0,34 2,41 1,85 0,05 0,00 4,65 70001442 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch 0,15 3,00 1,60 0,00 0,00 0,00 4,60 70001475 Parkbogen Ost - NSP 0,00 1,83 2,60 0,07 0,00 0,00 4,49 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude 0,50 1,25 1,00 1,00 0,44 0,75 4,44 70000279 Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 1,99 1,96 1,96 0,44 0,00 0,00 4,35 70000582 Brückenplanung 0,90 0,90 0,90 0,90 0,90 0,75 4,35 70000583 Planung investiver Vorhaben 0,90 0,80 0,95 0,90 0,90 0,80 4,35 70000639 Deckenbauprogramm 1,50 0,83 1,01 1,00 1,50 0,00 4,34 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0,00 0,50 2,00 1,70 0,00 0,00 4,20 70001661 Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 0,00 0,40 2,00 1,76 0,00 0,00 4,16 70001640 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 0,00 0,00 0,85 1,50 1,65 0,00 4,00 70000572 Radwege Gemeindestraßen 0,50 0,80 0,80 0,80 0,80 0,80 4,00 70000574 Maßnahmen EKrG 0,80 0,80 0,80 0,80 0,80 0,80 4,00 Bezeichnung Projekt 70001078 Reaktivierung Opferweg Vorbericht Seite 105 von 136 Plan Summe 2021 0,00 7,09 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Plan 2016 0,00 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,35 Plan 2019 0,22 Plan 2020 1,00 70001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 0,00 0,00 0,95 0,95 0,95 0,95 3,80 70001314 Brücke Geithainer Straße 0,00 0,00 0,82 0,42 1,24 1,22 3,70 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 0,15 0,30 1,10 0,90 1,20 0,00 3,50 70001662 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 0,00 1,40 2,08 0,00 0,00 0,00 3,48 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0,00 0,70 2,05 0,70 0,00 0,00 3,45 70001019 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 0,50 1,15 2,30 0,00 0,00 0,00 3,45 70001359 Kita Goldsternstraße 21 0,00 0,20 1,29 1,93 0,00 0,00 3,41 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 2,20 0,00 3,40 0,00 0,00 0,00 3,40 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 0,00 0,00 0,40 0,70 1,60 0,71 3,40 70001360 Kita Schönauer Ring 23 0,00 0,00 0,00 0,40 0,40 2,60 3,40 70001055 Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 2,03 3,35 0,00 0,00 0,00 0,00 3,35 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 0,00 0,50 2,85 0,00 0,00 0,00 3,35 70001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung 0,00 2,00 1,32 0,00 0,00 0,00 3,32 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0,00 1,00 2,26 0,00 0,00 0,00 3,26 70001449 Modernisierung Sitzungssaal/Abstimmanl. 0,00 0,40 2,80 0,00 0,00 0,00 3,20 70001489 GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung 0,00 1,30 1,90 0,00 0,00 0,00 3,20 70000714 120. Schule - Energetische Sanierung 0,00 1,69 1,35 0,00 0,00 0,00 3,04 70000384 EU-Programme EFRE Ost 1,55 0,22 1,10 0,60 0,60 0,50 3,02 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund 0,00 0,50 0,45 2,04 0,00 0,00 2,99 70000681 Erschließung Seehausen II 0,00 0,05 2,94 0,00 0,00 0,00 2,98 70001446 Kita Holbeinstraße 0,50 1,50 1,43 0,00 0,00 0,00 2,93 70001356 Neubau Kita Windscheidstraße 45 0,20 0,00 0,00 0,17 1,55 1,21 2,92 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 0,10 0,20 1,00 1,70 0,00 0,00 2,90 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben 0,91 0,76 0,80 0,75 0,30 0,26 2,86 70000586 Beitragsfähige Straßen 0,65 0,56 1,25 0,40 0,40 0,25 2,86 70001664 Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. 0,00 1,40 1,44 0,00 0,00 0,00 2,84 70000497 Rekonstruktion LSA 0,64 0,60 0,60 0,60 0,60 0,25 2,65 70000731 Hochwasserschutz 0,40 0,64 0,64 0,61 0,44 0,31 2,63 70001632 EFFRE WEST 0,00 1,21 1,16 0,24 0,00 0,00 2,61 70001687 EÜ Dieskaustraße 0,00 0,00 0,00 2,60 0,00 0,00 2,60 70001408 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie 0,70 1,70 0,40 0,00 0,50 0,00 2,60 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0,00 1,11 0,25 0,77 0,42 0,00 2,54 70001225 Kita L.-Frank-Str. 0,55 1,50 1,02 0,00 0,00 0,00 2,52 70000598 GE Liegenschaftsamt 0,25 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 2,50 Bezeichnung Projekt 70001645 Erweiterung Schule Gundorf Vorbericht Seite 106 von 136 Plan Summe 2021 2,23 3,80 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 70001313 Schlachthofbrücke Plan 2016 0,00 Plan 2017 0,79 Plan 2018 1,71 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 70000579 Ingenieurbauwerke 0,50 0,50 0,50 0,50 0,50 0,45 2,45 70001097 BSZ 7,Neustädter Str.,Invest.auf Raten 0,00 1,58 0,73 0,10 0,00 0,00 2,41 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0,80 0,84 1,16 0,40 0,00 0,00 2,40 70000381 Soziale Stadt Grünau 0,03 0,50 0,21 0,66 0,65 0,36 2,38 70000573 Verkehrswichtige Straßen 0,30 0,25 0,57 0,50 0,50 0,50 2,32 70001676 Diverse Raumsysteme 0,00 0,00 0,00 0,48 0,30 1,50 2,28 70001023 Georg-Schwarz-Straße 1,80 0,46 0,98 0,83 0,00 0,00 2,27 70001088 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. 0,15 1,00 1,25 0,00 0,00 0,00 2,25 70001485 Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 0,00 0,90 1,35 0,00 0,00 0,00 2,25 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0,00 0,00 0,00 0,84 0,84 0,56 2,25 70001471 energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. 0,00 2,10 0,00 0,00 0,00 0,00 2,10 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung 0,28 0,44 0,31 0,71 0,32 0,30 2,09 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 0,00 0,15 0,22 1,64 0,00 0,00 2,00 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 0,40 2,00 70001619 Strategischer Grunderwerb 0,00 1,00 1,00 0,00 0,00 0,00 2,00 70000017 Zusch. für Inv. an EB Schauspiel 3,73 1,53 0,16 0,11 0,11 0,05 1,97 70000746 Spielplätze 0,45 0,37 0,37 0,40 0,40 0,40 1,93 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz 0,29 0,60 1,25 0,00 0,00 0,00 1,85 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 0,56 0,74 1,00 0,00 0,00 0,00 1,74 70001239 Prager Straße 0,75 1,70 0,00 0,00 0,00 0,00 1,70 70000703 Parkanlagen 1,03 0,39 0,39 0,35 0,33 0,23 1,69 70001668 Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 0,00 1,65 0,00 0,00 0,00 0,00 1,65 70001565 Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 0,00 1,35 0,19 0,00 0,00 0,00 1,54 70000065 Tauschverträge 0,30 0,30 0,30 0,30 0,30 0,30 1,50 70001692 Ausbau Breitbandnetz 0,00 0,00 0,00 0,75 0,75 0,00 1,50 70001145 Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0,00 0,00 1,32 0,00 0,00 0,00 1,32 70000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 0,68 0,31 0,99 0,00 0,00 0,00 1,30 70000575 Straßen Innenstadt 0,30 0,30 0,30 0,00 0,45 0,25 1,30 70001628 SSP Leipziger Osten 0,00 0,27 0,27 0,15 0,30 0,30 1,29 70001069 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 1,63 1,28 0,00 0,00 0,00 0,00 1,28 70000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 1,25 70001673 Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier 0,00 1,22 0,00 0,00 0,00 0,00 1,22 70000203 Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0,25 0,30 0,25 0,25 0,25 0,15 1,20 70000587 Straßenbau in Ortsteilen 0,25 0,25 0,25 0,25 0,25 0,20 1,20 Bezeichnung Projekt Vorbericht Seite 107 von 136 Plan Summe 2021 0,00 2,50 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 70000756 OFT Klingenthaler Str.14 Plan 2016 0,75 Plan 2017 0,57 Plan 2018 0,61 Plan 2019 0,00 Plan 2020 0,00 70000386 Georg-Schumann-Straße 0,85 0,76 0,15 0,25 0,00 0,00 1,16 70000142 Kita Reichelstr. 5, Sanierung 1,10 1,13 0,00 0,00 0,00 0,00 1,13 70001651 Schule am Auwald, Mensa 0,00 1,10 0,00 0,00 0,00 0,00 1,10 70000529 Antonienbrücke 3,10 1,10 0,00 0,00 0,00 0,00 1,10 70000645 Neubau LSA 0,12 0,20 0,20 0,20 0,25 0,25 1,10 70001587 Neubau Karlbrücke 0,00 0,00 0,00 0,00 1,10 0,00 1,10 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 0,00 0,10 0,50 0,50 0,00 0,00 1,10 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten 0,52 0,07 0,17 0,30 0,37 0,13 1,04 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf 0,00 0,07 0,23 0,26 0,28 0,18 1,01 70000956 Einr. Gymnasium Gorkistraße 1,56 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1,00 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge 0,10 0,20 0,20 0,20 0,20 0,20 1,00 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0,00 0,54 0,46 0,00 0,00 0,00 1,00 Bezeichnung Projekt Plan Summe 2021 0,00 1,18 5.2. Auswirkungen auf die Folgejahre Durch die hohen investiven Schlüsselzuweisungen für die Jahre 2017 und 2018 und die in den nächsten Jahren zur Verfügung stehenden Fördermittel aus dem Sächsischen Investitionsstärkungsgesetz (SächsInvStärkG) bestehen für die Stadt Leipzig erhebliche Investitionsmöglichkeiten. Vor dem Hintergrund der stetig wachsenden Stadt liegt das Hauptaugenmerk auf Investitionen im Bereich des Schulhausbaus und der frühkindlichen Infrastruktur, also in der Erfüllung von weisungsgebundenen Pflichtaufgaben der Kommune. Die größte Herausforderung liegt in den kommenden Jahren vor allem in der Umsetzung des umfangreichen Investitionsprogrammes und der gleichzeitigen Vermeidung der Entstehung weiterer in die Folgejahre zu übertragender investiver Ansätze. Die Entwicklung des Investitionsprogrammes für den mittelfristigen Planungszeitraum 2019 bis 2021 hängt maßgeblich von der Entwicklung der investiven Schlüsselzuweisungen für diese Jahre ab. Hinsichtlich deren Höhe gab es in der Vergangenheit keine stabilen Verläufe. Dies hängt mit der Abhängigkeit der investiven Schlüsselzuweisungen von der Höhe der allgemeinen Deckungsmittel zusammen. Die Haushaltsansätze der mittelfristigen Investitionsplanung 2019 bis 2021 basieren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells mit der Annahme des langjährigen Durchschnittes des Anteils der investiven Schlüsselzuweisungen an den Schlüsselmassen. Vorbericht Seite 108 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 6. Entwicklung des Zahlungsmittel- und Finanzmittelsaldos 6.1. Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit umfasst alle zahlungsrelevanten Geschäftsvorfälle des Ergebnishaushaltes zuzüglich sonstiger haushaltswirksamer Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit wie z.B. Auszahlungen aufgrund der Auflösungen von Rückstellungen oder auch Einzahlungen zur Bildung des Vorsorgevermögens, die nach den Regelungen des FAG im Ansparzeitraum nicht ertragswirksam sind. Entsprechend dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf Finanzplanungszeitraum wie folgt entwickeln: 2017/2018 wird sich dieser im - in EUR vorl. RE 2015 Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Einzahlungen 1.390.295.837 1.408.457.450 1.620.753.540 1.654.693.208 1.685.520.498 1.722.004.398 1.741.188.748 Auszahlungen 1.354.883.463 1.385.429.583 1.597.766.108 1.643.041.426 1.669.994.066 1.695.141.566 1.718.874.366 Saldo 35.412.374 23.027.867 22.987.432 21.651.782 15.526.432 26.862.832 22.314.382 Über den Planungszeitraum 2017 und 2018 betrachtet ist der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit in beiden Jahren positiv, d.h. die Einzahlungen aus laufender Verwaltung übersteigen die Auszahlungen. Allerdings darf dieser für den Planungszeitraum 2017/2018 positive Saldo nicht darüber hinweg täuschen, dass im Ergebnishaushalt entsprechend § 24 (5) SächsKomHVO-Doppik im Zahlungsmittelsaldo aus Verwaltungstätigkeit die Auszahlungen für die ordentliche Tilgung abgedeckt werden sollen. Diese Vorgabe kann weder im Planungszeitraum noch in der Mittelfristplanung erfüllt werden. Der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit umfasst alle Ein- und Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen des Finanzhaushaltes. Entsprechend dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2017/2018 stellen sich diese wie folgt dar: vorl. RE 2015 Plan 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 - in EUR Ansatz 2021 Einzahlungen 207.800.882 118.263.627 156.823.281 176.631.751 126.035.225 106.190.850 80.581.350 Auszahlungen 302.051.372 148.367.467 209.997.290 238.086.888 181.498.925 159.133.350 114.403.230 Saldo -94.250.490 -30.103.840 -53.174.009 -61.455.137 -55.463.700 -52.942.500 -33.821.880 Vorbericht Seite 109 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Im Rahmen der Haushaltsplanung muss es Ziel sein, dass der Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit einschließlich Ansätzen für die außerordentliche Tilgung entweder durch Zuführungen aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes über die ordentliche Tilgung hinaus oder aber durch Kreditaufnahmen gedeckt wird. Da im Ergebnishaushalt keine entsprechenden Überschüsse erwirtschaftet werden, muss die Finanzierung des negativen Saldos aus Investitionen über Kredite erfolgen. Unter Berücksichtigung der negativen Zahlungsmittelsaldi aus Investitionstätigkeit, der geplanten außerordentlichen Tilgung (5 Mio. EUR in 2017) und der geplanten Kreditneuaufnahme in Höhe von 50,3 Mio. EUR ergibt sich dementsprechend für 2017 ein Fehlbetrag von 7,9 Mio. EUR bzw. für 2018 von 11,2 Mio. EUR. Dies bedeutet, dass Investitionen in dieser Größenordnung lt. Planentwurf über die Liquidität finanziert werden müssen. 6.2. Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages Der Finanzierungsmittelüberschusses oder -fehlbetrag ergibt sich aus der Summierung der unter Punkt 6.1 dargestellten Zahlungsmittelsalden aus laufender Verwaltungstätigkeit und Investitionstätigkeit. Der Finanzierungsmittelüberschuss/-mittelfehlbetrag wird sich demnach voraussichtlich wie folgt entwickeln: - in EUR – vorl. RE 2015 Saldo laufende Verwaltungstätigkeit 35.412.374 Plan 2016 23.027.867 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 22.987.432 21.651.782 15.526.432 26.862.832 22.314.382 Saldo Investitionstätigkeit -94.250.490 -30.103.840 -53.174.009 -61.455.137 -55.463.700 -52.942.500 -33.821.880 Saldo -58.838.117 -7.075.973 -30.186.577 -39.803.355 -39.937.268 -26.079.668 -11.507.498 6.3. Inanspruchnahme von Kassenkrediten Seit 2007 war keine (längerfristige) Inanspruchnahme von Kassenkrediten erforderlich. Die aktuelle kurzfristige Kontenüberziehung im November 2016 resultiert aus planmäßig eingetretener mangelnder Liquidität sowie verspäteten Einnahmen und höheren, nicht angekündigten Ausgaben. Durch das bestehende Niedrigzinsniveau entstand aus der Kontenüberziehung kein Zinsaufwand. Daher wurde bewusst die Entscheidung für eine kurzfristige Kontenüberziehung getroffen. Auch für die Jahre 2017/2018 ist zum jetzigen Stand zunächst davon auszugehen, dass keine längerfristige Inanspruchnahme von Kassenkrediten notwendig wird. Dennoch kann eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten nicht vollständig ausgeschlossen werden Dazu könnten notwendige, aber nicht geplante Auszahlungen für in der Vergangenheit gebildete Rückstellungen oder ein wesentlicher Abbau der aus den Vorjahren übertragenen investiven Ansätze beitragen. Auch eine erhebliche Veränderung im Bestand der fremden Mittel, hier insbesondere die Verwahrgelder hätten negative Auswirkungen auf den tatsächlichen Liquiditätsbestand. Vorbericht Seite 110 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 6.4. Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt Der Finanzhaushalt berücksichtigt unter der Position 51 und 52 (Muster 7 Anlage VwV KomHSys) planungsseitig die voraussichtlichen Bestände an liquiden Mitteln. - in EUR Vorläufiges Ergebnis Vorjahr Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) (Planjahr) 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 1 2 3 4 5 6 7 110.419.586 127.000.000 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 64.826.613 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 -18.650.416 Pos. 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres 189.267.810 Pos. 52 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres 189.867.470 Dabei ergeben sich die dargestellten Werte entsprechend dem Mitgliederrundschreiben Nr. 474/13 des SSG wie folgt: In Spalte 1 (vorläufiges Ergebnis Vorvorjahr 2015) sind in den Positionen 51 und 52 die sich aus dem vorläufigen Jahresabschluss 2015 ergebenden tatsächlichen Werte anzugeben, d.h. tatsächlicher Bestand am 01.01.2015 und tatsächlicher Bestand am 31.12.2015 In Spalte 2 (Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) 2016) sind dagegen die sich aus dem Haushaltsplan des laufenden Haushaltsjahres (2016) ergebenden Werte anzugeben. Eine Wertfortschreibung auf aktuelle Daten zum Zeitpunkt der Planung für das Planjahr (2016) ist nicht vorzunehmen. Damit stimmen Position 52 der Spalte 1 und Position 51 der Spalte 2 i.d.R. nicht überein. In Spalte 3 ist unter der Position 51 der voraussichtliche Bestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres anzugeben, der sich unter Berücksichtigung der Wertfortschreibung im laufenden Haushaltsjahr ergibt (Bestand zum 31.12.2016). Damit stimmen auch Position 52 der Spalte 2 und Position 51 der Spalte 3 nicht mehr überein. Die Position 51 der Spalte 3 erfordert i.d.R. immer eine manuelle Eingabe des voraussichtlichen Zahlungsmittelbestandes zu Beginn des Planjahres. Im Zeitraum der Finanzplanung ist der Zahlungsmittelbestand fortzuschreiben, d.h. die Position 52 der Spalte 3 muss der Position 51 der Spalte 4 usw. entsprechen. Der Anfangsbestand der Liquidität zum 01.01.2017 wurde für den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 auf der Basis des aktuellen Liquiditätsbestandes zum 17.11.2016 unter der Berücksichtigung noch für den Zeitraum November bis Dezember 2016 prognostizierter Ein- und Auszahlungen sowie des lt. Haushaltsplan 2016 geplanten Liquiditätsverzehrs ermittelt. Im abschließenden, zu beschließenden Haushaltsplan kann dieser Wert ggf. abweichen. Vorbericht Seite 111 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Es wird darauf verwiesen, dass die Vorsorgerücklage (§ 23 FAG) in Höhe von insgesamt 45,4 Mio. EUR (außer beim Anfangsbestand 2017 sind hier bereits die in 2017 zu verwendenden Mittel in Höhe von 8 Mio. EUR in Abzug gebracht) nicht mehr unter dem Bestand an liquiden Mitteln ausgewiesen wird. Dies ist darauf zurückzuführen, dass gemäß § 23 Abs. 3 FAG die zugewiesenen Mittel bis zur Auflösung des Sonderpostens nicht für Auszahlungen des Finanzhaushalts und der Finanzrechnung verwendet werden dürfen. Anhand der Darstellung in obiger Tabelle wird deutlich, dass trotz einer für die Planjahre ausgeglichenen Ergebnisplanung eine konsequent sparsame Haushaltsdurchführung und stringente Konsolidierung für den gesamten kurz- und mittelfristigen Planungszeitraum zwingend notwendig ist. Unter Berücksichtigung der getroffenen Annahmen zum Anfangsbestand an liquiden Mitteln in 2017 verringert sich die Liquidität über den Planungszeitraum beständig. Ende 2018 beträgt der Liquiditätsbestand lt. Planentwurf nur noch ca. 60,9 Mio. EUR, wobei darin aber allein ca. 80,5 Mio. EUR fremde Mittel enthalten sind. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass die finanziellen Mittel der Eigenbetriebe (Cash-Pool) zu ca. 2/3 Bestandteil der fremden Mittel sind. Unter Berücksichtigung der Auswertung der letzten vier Jahre betragen diese durchschnittlich 40 Mio. € und stehen in dieser Größenordnung damit kurz- und mittelfristig der Stadt Leipzig zur Verfügung. Ein weiterer wichtiger Bestandteil sind mit ca. 23 Mio. € die Verwahrgelder. Hier wird aktuell prognostiziert, dass der Stadt Leipzig ungefähr die Hälfte dieser Mittel zusteht. Eine abschließende Entscheidung obliegt den Vermögensämtern und wird nicht vor Ende 2019 erwartet. Ebenfalls muss berücksichtigt werden, dass in Auswertung des Jahresverlaufes 2016 für den gesamten auch mittelfristigen Planungszeitraum keine Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen berücksichtigt wurden. Aktuell wird am Ende des Haushaltsjahres 2021 ein negativer Finanzmittelbestand i.H. von 18,65 Mio. € ausgewiesen. Ziel ist es jedoch, dass bis zur endgültigen Beschlussfassung des Haushaltes eine genehmigungsfähige Mittelfristplanung und damit ein für 2021 positiver Liquiditätsbestand vorgelegt werden kann. 6.5. Liquiditätsreserve Entsprechend § 6 (5) SächsKomHVO-Doppik ist im Vorbericht die Entwicklung der Liquiditätsreserve aufzuzeigen, welche sich nach § 59 SächsKomHVO-Doppik aus dem Betrag an liquiden Mitteln, Wertpapieren des Umlaufvermögens und kurzfristigen Forderungen berechnet. Im Rahmen des Vorberichts zum Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 wird auf eine Darstellung dieser rein rechnerischen Größe verzichtet, da eine solche Darstellung weder eine Relevanz für die Erläuterung der Angaben im Haushaltsplan noch für die Haushaltsdurchführung hat. Vielmehr wird an dieser Stelle auf die Erläuterungen zum Bestand an liquiden Mitteln unter dem vorherigen Punkt 6.4 verwiesen. Vorbericht Seite 112 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 7. Finanzierungsbedarf für Rückstellungen 7.1. Entwicklung der Rückstellungen Durch die Rückstellungsbuchungen werden künftige Auszahlungen gemäß ihrer wirtschaftlichen Verursachung ergebniswirksam vorweggenommen. Im Jahresabschluss 2014 und 2015 wird der in der folgenden Tabelle ausgewiesene vorläufige Wert an Rückstellungen ausgewiesen. Die Fortschreibung der Werte im Planungszeitraum wird dem gegenübergestellt. - in EUR Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit vorl. RE 31.12.2015 vorl. RE 31.12.2016 Plan 31.12.2017 Plan 31.12.2018 677.702 1.733.736 3.161.336 1.662.986 für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 1.294.314 1.193.319 1.106.254 838.386 für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen 3.657.502 2.154.290 1.320.648 1.118.482 für ungewissen Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen 543.126 543.126 543.126 543.126 für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften 350.642.719 350.471.530 350.471.530 60.471.530 für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr 7.139.831 0 0 0 für vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind 33.929.157 33.929.157 33.929.157 33.929.157 0 0 0 0 9.191.523 9.099.143 9.099.143 9.099.143 407.075.874 399.124.301 399.631.194 107.662.810 für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Gesamtsumme Vorbericht Seite 113 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Anschließend soll auf ausgewählte Rückstellungsposten näher eingegangen werden. Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Die Altersteilzeit dient dem gleitenden Übergang in die gesetzliche Altersrente indem über dem gesamten Verlauf der Altersteilzeit der Arbeitnehmer nur noch die Hälfte seiner sonst üblichen Arbeitszeit erbringt. Zum Altersteilzeitentgelt erhält der Mitarbeiter zusätzlich für die Laufzeit einen Altersteilzeitzuschlag bzw. Aufstockungsbetrag. Eine Rückstellung für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit ist zu bilden für den Zuschlag und für den Erfüllungsrückstand mit Beginn der Altersteilzeit im sogenannten Blockmodell. Die Auflösung bzw. Inanspruchnahme der Rückstellung erfolgt mit Beginn der Altersteilzeit für den Zuschlag und mit Beginn der Freizeitphase für den Erfüllungsrückstand. Im Jahresabschluss 2015 wird ein Wert in Höhe von 677.702 EUR ausgewiesen. Zuführungen in die Rückstellung sind letztmalig in 2013 erfolgt, da sich ab 2014 alle betreffenden Mitarbeiter in der Freizeitphase der Altersteilzeit befinden. Mit dem HH-Jahr 2016 wurden ca. 120 neue ATZ-Verträge geschlossen, so dass mit Vertragsabschluss die Zuführungen in die Rückstellung in Höhe der Aufstockungsbeträge verbucht werden. Mit Beginn der Altersteilzeit erfolgt kontinuierlich die Zuführung der Rückstellung in Höhe des Erfüllungsrückstandes. Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien Für die Stilllegung von 4 Altdeponien hat die Stadt Leipzig die Pflicht zur Rekultivierung. Im Rahmen der Nachsorge müssen gegenwertige und zukünftige Gefahren berücksichtigt werden. Die Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien wurden in Höhe der voraussichtlichen Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Rekultivierungs- und Nachsorgemaßnahmen gebildet. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2015 einen vorläufigen Stand von 1.294.314 EUR aus. Für die Inanspruchnahme aus dieser Rückstellungsart ergibt sich für das Jahr 2016 ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 100.994 EUR, im Jahr 2017 ein Bedarf von 87.066 EUR und für 2018 ein Bedarf von 267.868 EUR. Die Auflösung dieser Rückstellungsart ist bis 2025 geplant. Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen werden nur gebildet wenn die Sanierung der altlastenbehafteten und altlastenverdächtigen Flurstücke konkret beabsichtigt ist. Für alle weiteren betreffenden Flurstücke wird lediglich eine Wertminderung am Flurstückswert vorgenommen. Die Rückstellungen werden in Höhe der zu erwartenden Gesamtkosten zum Zeitpunkt der Beseitigung eingestellt. Weiterer Rückstellungsbedarf in diesem Sinne ergibt sich im Rahmen von Amtsermittlung auf privaten Grundstücken für die historischen Erkundungen und orientierende Untersuchungen. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2015 einen vorläufigen Stand von 3.657.502 EUR aus. Für die Inanspruchnahme aus dieser Rückstellung ergibt sich für das Jahr 2016 ein Finanzierungsbedarf in Höhe von 1.344.937 EUR, im Jahr 2017 ein Bedarf von 833.642 EUR und für 2018 ein Bedarf von 202.165 EUR. Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichtsund Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie Bürgschaften, Gewährverträgen und ähnlichen Rechtsgeschäften nehmen mit einem vorläufigen Wert im Jahresabschluss 2015 in Höhe von 350.642.719 EUR den wertmäßig größten Teil der Rückstellungen ein. Hier wird bei der Berücksichtigung des Risikos einer drohenden Verpflichtung zwischen Aktiv- und Passivprozessen unterschieden. Während bei den Aktivprozessen lediglich die Vorbericht Seite 114 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Aufwendungen für den Rechtsstreit der aufgerufenen Instanz eingestellt werden, müssen bei den Passivprozessen zuzüglich des Risikos für Schadensersatzleistungen berücksichtigt werden. Innerhalb dieses Rückstellungspostens wird als wertmäßig größte Position das Risiko einer drohenden Inanspruchnahme aus der Kapitalausstattungsvereinbarung in Höhe von 290 Mio. EUR abgebildet. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV wegen der Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Zu den in den Jahren 2006 und 2007 abgeschlossenen CDO/CDS Transaktionen erging am 04.11.2014 ein Urteil des High Court of Justice in London. Im Ergebnis dieses Urteils ist die KWL nicht dazu verpflichtet, Zahlungen aus den CDOs zu leisten. Auch die CDS sind unwirksam. Die für die CDOs und CDS bezahlten Prämien sind zu einem Großteil zurückzuzahlen. Gegen das Urteil hat die UBS vor dem Court of Appeal Berufung eingelegt, die im Oktober 2015 zugelassen wurde. Dagegen hat die KWL noch in 2015 einen Antrag auf Zurückweisung gestellt. Über die Berufung wird voraussichtlich im Mai 2017 in London verhandelt werden. Nach wie vor gehen KWL und deren Rechtsberater von überwiegenden Erfolgsaussichten aus, so dass der positive Ausgang des CDOProzesses im Geschäftsjahr 2018 erwartet wird. In der Folge des Urteils des High Court of Justice haben sich KWL und die Landesbank Baden-Württemberg darauf verständigt, die vor dem Landgericht Leipzig und dem Oberlandesgericht Dresden anhängigen Prozesse bis zu einer Entscheidung des englischen Berufungsgerichts ruhen zu lassen. Damit einher geht die Auflösung der gebildeten Rückstellung. Demzufolge wird mit dem Jahresabschluss 2018 nur noch eine Rückstellung i.H.v. 60.471.530 EUR ausgewiesen. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung werden im Haushaltsjahr gebildet, wenn die Nachholung der Instandsetzung im Folgejahr vorgenommen wird. Dabei muss die Instandhaltung für das Haushaltsjahr geplant bzw. durch einen Havariefall im Haushaltsjahr verursacht worden sein. Die Rückstellungen weisen im Jahresabschluss 2015 einen Stand von 7.139.831 EUR aus. Diese Rückstellungen führen zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. Für die Haushaltsjahre 2016 ff wird davon ausgegangen, dass die Bildung von Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung nicht erforderlich ist. Anders als in den Vorjahren wurden die Budgets im Rahmen des Haushaltsvollzugs für die bauliche Unterhaltung unmittelbar nach Vorliegen der Haushaltsgenehmigung zu 100 % freigegeben. Damit wurden die Fachämter in die Lage versetzt, die Maßnahmen zur Instandhaltung planmäßig umzusetzen. Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen Unter den Rückstellungen aus vertraglichen Verpflichtungen werden eingegangene Verpflichtungen erfasst, die erst im Folgejahr zu erfüllen sind. Die eingestellten Rückstellungen zum Bilanzstichtag führen demnach zu einem Finanzierungsbedarf im Folgejahr. Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Die Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren werden nur gebildet wenn der Verlust über 50.000 EUR liegt. Die Rückstellungsart weißt einen Saldo Null aus. Ein zusammenfassender Überblick wird in der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen in der Anlage zum Band 1 dargestellt. Vorbericht Seite 115 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 7.2. Auswirkungen auf den Haushalt Finanzplanungszeitraum 2017-2021 der Stadt Leipzig im Mit der Bildung von Rückstellungen werden zukünftige Auszahlungen dem Haushaltsjahr ihrer wirtschaftlichen Verursachung zugeordnet. Damit werden diese Zahlungen ergebniswirksam vorweggenommen. Die geplanten Zuführungen zu den Rückstellungen stellen in den jeweiligen Haushaltsjahren Aufwand im Ergebnishaushalt dar, dem in diesem Haushaltsjahr kein Zahlfluss gegenübersteht. Bei der Inanspruchnahme der Rückstellung wird ein Finanzmittelbedarf in Höhe der Inanspruchnahme erforderlich. Die Inanspruchnahme einer Rückstellung in Höhe der ursprünglich eingestellten Summe wird in der Ergebnisrechnung erfolgsneutral gebucht. Entfällt der Grund für die Bildung einer Rückstellung bzw. fällt die Inanspruchnahme geringer aus, ist die Rückstellung ertragswirksam aufzulösen. Übersteigen die tatsächlichen Aufwände den rückgestellten Betrag, muss der Differenzbetrag im Jahr der Inanspruchnahme aufwandswirksam verbucht werden. Die Zuführungen sowie die Inanspruchnahmen für die Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit und die sonstigen Personalrückstellungen (Sabbat, Jubiläum und Lebensarbeitszeitkonto) werden mittelfristig im Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien sowie Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten und sonstige Umweltschutzmaßnahmen wurden ebenso mittelfristig im Finanzplanungszeitraum berücksichtigt. Ausgenommen der drei vorgenannten Rückstellungsarten stehen der Höhe der unter 7.1 ausgewiesenen Rückstellungen, lediglich liquide Mittel entsprechend Punkt 6.4 „Bestand an liquiden Mitteln im Finanzhaushalt“ gegenüber. Dies stellt – insbesondere unter Berücksichtigung des planmäßigen Abschmelzens der Liquidität (Punkt 6.3/6.4 des Vorberichtes) ein weiteres erhebliches Risiko in Bezug auf die Liquidität dar. 8. Entwicklung des Basiskapitals Das Basiskapital stellt eine rechnerische Größe dar. Diese ergibt sich als Überschuss der Aktivposten über die gesondert auszuweisenden Rücklagen, Sonderposten, Rückstellungen, Verbindlichkeiten und passiven Rechnungsabgrenzungsposten. Das Basiskapital ist neben den Rücklagen und Fehlbeträgen ein Bestandteil der Kapitalposition ausweislich § 51 Abs. 3 Nr. 1 SächsKomHVO-Doppik. Ein hohes Basiskapital ist jedoch kein ausreichendes Kriterium für die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig. Alle betriebswirtschaftlichen Kennzahlen, die in Verbindung mit dem Basiskapital stehen, entsprechen der Logik, dass dem Basiskapital auf der Aktivseite der Bilanz veräußerbares Vermögen gegenübersteht. Da das bei den Kommunen eher selten der Fall ist, sind diese Werte kritisch zu betrachten. Als Beispiel sei hier das Infrastrukturvermögen genannt, welches zum 31.12.2015 einen vorläufigen Wert i.H.v. 1,16 Mrd. EUR ausweist. Dieses Vermögen kann weder liquidiert, noch können daraus Erträge realisiert werden. Ein hohes Vermögen zieht einen hohen Unterhaltungs- und Abschreibungsaufwand nach sich und belastet somit die künftigen Haushalte. Mit dem vorläufigen Jahresabschluss 2015 wird ein Basiskapital in Höhe von 1.734.862.963 EUR ausgewiesen. Auswirkungen auf die Entwicklung des Basiskapitals ergeben sich mitunter aus dem Erfordernis Wertansätze aus der Eröffnungsbilanz zu berichtigen. Diese Berichtigung wird ergebnisneutral gegen das Basiskapital gebucht. Veränderungen im Basiskapital können sich weiterhin aus der Nutzung der Übergangsbestimmungen des § 131 Abs. 6 SächsGemO ergeben. Demnach darf als Saldo aus den nicht zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen entstandene Fehlbeträge im Jahr der Entstehung direkt mit dem Basiskapital verrechnet werden. Vorbericht Seite 116 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Entwicklung der Kapitalposition steht in engem Zusammenhang zum jeweiligen Jahresergebnis der Stadt Leipzig. Übersteigen die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen, d.h., wurde in der Ergebnisrechnung ein Überschuss erwirtschaftet und ist keine Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren erforderlich, so wird der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses der namensgleichen Rücklage zugeführt. Ein Überschuss beim Sonderergebnis ist dagegen in die entsprechende Rücklage des Sonderergebnisses einzustellen. Ein Überschuss in der Ergebnisrechnung ist jedoch nicht mit einem Liquiditätsüberschuss gleichzusetzen, da dieser sowohl zahlungswirksame als auch nichtzahlungswirksame Bestandteile beinhaltet. Ein Fehlbetrag ist der Unterschiedsbetrag, um den die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen im Ergebnishaushalt bzw. in der Ergebnisrechnung höher ist als die Summe der ordentlichen und außerordentlichen Erträge. Für das Haushaltsjahr 2016 wurde ein Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 15.327.690 EUR veranschlagt, welcher mit der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus 2014 verrechnet wird – die Verrechnung kann jedoch erst erfolgen, wenn der Jahresabschluss 2014 durch den Stadtrat festgestellt wurde. Die veranschlagten Überschüsse aus dem Sonderergebnissen für die Haushaltsjahre 2016-2018 werden jeweils der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt. Der für das Jahr 2017 geplante Überschuss im ordentlichen Ergebnis führt zu einer Erhöhung der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses. Die veranschlagten Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis für die Haushaltsjahre 20182021 werden aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gedeckt. Daraus ergibt sich ein voraussichtlicher Stand der Kapitalposition wie in unten stehender Tabelle dargestellt. Kapitalposition Basiskapital vorl.RE 31.12.2015 Plan 31.12.2016 Plan 31.12.2017 - in EUR Plan 31.12.2018 1.734.862.963 1.734.862.964 1.734.862.964 1.734.862.964 aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 78.223.912 62.896.222 91.646.869 59.064.712 aus Überschüssen des Sonderergebnisses 22.790.140 24.790.140 26.790.140 28.790.140 aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 Zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.835.877.015 1.822.549.326 1.853.299.973 1.822.717.816 Rücklagen Fehlbeträge Gesamtsumme Vorbericht Seite 117 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 9. Auswirkungen nach der Bevölkerungsstatistik Die künftige demographische Entwicklung im Freistaat Sachsen ist von einem deutlichen Bevölkerungsrückgang geprägt. Entgegen dem Trend der meisten sächsischen Kommunen kann Leipzig jedoch einen kontinuierlichen Zuwachs der Bevölkerungszahlen verzeichnen. Jahr 2010 2011 2012 2013 2014 2015 522.883 510.043 520.838 531.562 544.479 560.472 Männer 253.533 245.075 251.429 257.414 264.914 274.414 Frauen 269.350 264.968 269.409 274.148 279.565 286.058 Bevölkerung insgesamt davon Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen Es wird davon ausgegangen, dass sich der Einwohnerzuwachs in den nächsten Jahren weiterhin positiv fortsetzen wird. Die aktuell von der Stadt Leipzig vorgenommene "Bevölkerungsvorausschätzung 2016" erwartet in der mittleren von drei Varianten (Hauptvariante) für das Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von 722.000. Die optimistische Variante nimmt 770.000 Einwohner, die pessimistische Variante nimmt 674.000 Einwohner für das Jahr 2030 an. In allen drei Varianten wird über den gesamten Prognosezeitraum (bis 2030) ein Geburtenüberschuss erwartet. Insgesamt nimmt die Zahl der Kinder und Jugendlichen in Leipzig kontinuierlich zu. Gleichzeitig erhöht sich in Leipzig auch stetig die Zahl der Menschen, die 70 Jahre und älter sind. Dies stellt die Stadt Leipzig vor enorme Herausforderungen. Zum einen steigen der Bedarf an Kinderbetreuungseinrichtungen und zeitversetzt auch der Bedarf an Schulkapazitäten sowie die Aufwendungen in der Wirtschaftlichen Jugendhilfe. Auf der anderen Seite steigen die Ausgaben im Sozialbereich, insbesondere für die Betreuung älterer Menschen. 10. Haushaltsstrukturkonzept Der Ergebnishaushalt weist im Planungszeitraum 2017/2018 einen Überschuss in Höhe von rd. 0,17 Mio. EUR aus. Damit ist die Genehmigungsfähigkeit gegeben und es besteht derzeit keine Verpflichtung für die Aufstellung eines Haushaltsstrukturkonzeptes. 11. Belastungen und Risiken 11.1. Vorbemerkung Aus den unterschiedlichen Formen der Betätigungen können sich mitunter wirtschaftliche Konsequenzen für die Stadt Leipzig ergeben, wie z.B. aus der Übernahme von Bürgschaften oder anderen Sicherheiten, Gewährverträgen etc. Nachstehend erfolgt die Darstellung der derzeit bekannten Risikopositionen. Haushaltswirtschaftliche Belastungen, die für die künftige Entwicklung der Stadt Leipzig akut bestandsgefährdend sind und damit die stetige Aufgabenerfüllung und die Haushaltswirtschaft in Frage stellen ergeben sich zum Zeitpunkt der Erstellung des Doppelhaushaltes 2017/2018 hieraus nicht. Vorbericht Seite 118 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 11.2. Kapitalausstattungsvereinbarung Die Stadt Leipzig ist alleinige Gesellschafterin der LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (LVV). Diese hält 74,65 % der Anteile an der Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH (KWL). Der Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung LeipzigLand (Z\/WALL) ist an der KWL mit einem Anteil von 25,35 % beteiligt. Zwischen 2000 und 2005 schlossen die KWL und/oder die Stadt Leipzig (siehe hierzu 11.3) mit Billigung der zuständigen Gremien, insbesondere des Aufsichtsrates der KWL, Cross-BorderLeasingverträge über ihr Anlagevermögen der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung ab. Zur vertraglich geschuldeten Absicherung hieraus resultierender Verpflichtungen erwarben die KWL und/oder die Stadt Leipzig (siehe hierzu 11.3) festverzinsliche Schuldverschreibungen (sog. ZeroBonds) bei mehreren großen Finanzinstituten im Umfang von ca. 292 Mio. EUR. In 2006 wurde der KWL der Vorschlag unterbreitet, die aus den Schuldverschreibungen resultierenden Einzelrisiken der KWL und/oder der Stadt Leipzig durch Abschluss sog. CDS/CDO-Transaktionen zu vermindern bzw. zu diversifizieren. In den Jahren 2006 und 2007 haben die damaligen Geschäftsführer der KWL, Klaus Heininger und Dr. Andreas Schirmer, CDS/CDO-Transaktionen mit verschiedenen Banken zum Abschluss gebracht. Mit den CDO-Transaktionen soll die KWL das Ausfallrisiko für tranchierte Kreditportfolien übernommen haben, d.h. die KWL soll den Banken für den Fall des Eintritts bestimmter Kreditereignisse in Portfolien und unter bestimmten Voraussetzungen eine Ausgleichszahlung gewähren. Die Wirksamkeit der CDO Transaktionen steht in Streit. Die KWL und ihre Gesellschafter gehen davon aus, dass diese Geschäfte nichtig bzw. unwirksam und/oder nicht vollstreckbar und/oder nicht durchführbar sind. Hieraus ergeben sich - vorbehaltlich der abschließenden rechtlichen Bewertung der Verträge unter Einbeziehung des Ausgangs laufender Gerichtsverfahren - Risiken für die KWL, die sich auf mehr als 300 Mio. EUR belaufen könnten. Zur nachhaltigen Sicherstellung der finanziellen Stabilität von LVV und KWL und damit im Ergebnis zur Sicherstellung der zukünftigen Aufgabenerfüllung im Bereich der Wasserver- und Abwasserentsorgung haben die Stadt Leipzig und die LVV nach Beschlussfassung des Stadtrates (RBV-279/10) am 25.02.2010 eine entsprechende Kapitalausstattungsvereinbarung abgeschlossen. Danach verpflichtet sich die Stadt Leipzig gegenüber der LVV zur Kapitalausstattung bis maximal 290 Mio. EUR unter der Voraussetzung, dass die LVV wegen der Inanspruchnahme der KWL aus den CDO-Transaktionen Verluste der KWL ausgleichen muss. Die Kapitalausstattungsvereinbarung wurde der EU-Kommission zur Genehmigung aus beihilferechtlicher Sicht und der Landesdirektion zur Genehmigung als Kommunalaufsicht vorgelegt. Die EU-Kommission hat Mitte Juni 2011 mitgeteilt, dass die Kapitalausstattungsvereinbarung der Stadt keine genehmigungspflichtige Beihilfe darstellt. Die Genehmigung der Landesdirektion vom 30.09.2011 und ein entsprechender Ratsbeschluss sehen einen nachrangigen Beitrag der Stadt, d.h. nach entsprechenden Eigenbeiträgen von KWL und LVV im Rahmen ihrer nachweislichen Leistungsfähigkeit, vor. Mit Genehmigungsbescheid der Landesdirektion Leipzig zur Kapitalausstattungsvereinbarung zwischen der Stadt Leipzig und der LVV vom 25.02.2010 in Verbindung mit dem Änderungsbescheid vom 01.11.2011 erging an die Stadt insbesondere die Auflage in der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2012 Rückstellungen (§ 41 Abs. 1 Nr. 8 SächsKomHVO-Doppik (a.F.)) für den Fall einer drohenden Inanspruchnahme aus der Kapitalausstattungsvereinbarung in Höhe von 290 Mio. EUR zu bilden. Dies wurde so umgesetzt. Die Rückstellung wurde bisher nicht in Anspruch genommen. Entscheidungen in den einschlägigen rechtshängigen Gerichtsverfahren der KWL gegen die Banken in London sind bis zum Zeitpunkt der Erstellung des Vorberichtes noch nicht ergangen. Mit Teil-End- und Grundurteil des Landgerichts Leipzig vom 03.06.2013 im Rechtsstreit der KWL gegen die Landesbank Baden-Württemberg wurde der Beklagten dem Grunde nach ein Vorbericht Seite 119 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Schadensersatzanspruch zuerkannt. Hinsichtlich der Höhe des geforderten Betrages ist der Rechtsstreit noch nicht zur Entscheidung reif. Die KWL hat gegen das Urteil Rechtsmittel eingelegt. Aufgrund der noch nicht abgeschlossenen Verfahren in England und Deutschland hat die Kapitalausstattungsvereinbarung, auch in Abstimmung mit der Rechtsaufsichtsbehörde, nach wie vor Bestand bzw. gilt auch für 2017. 11.3. Schienennetztransaktion Die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) hatten am 02.12.2002 eine US Cross-Border-Leasing Transaktion für das in der Stadt Leipzig belegene Schienennetz sowie für dessen Betrieb erforderliche Nebenanlagen und der unterliegenden Grundstücke mit einer Laufzeit des Rückmietvertrages bis zum 02.01.2032 abgeschlossen. Mit Kündigungsvertrag vom 01.06.2011 stimmten sämtliche Beteiligte der vorzeitigen Beendigung der Transaktion zu. Da die vorzeitige Beendigung des ursprünglich zwischen dem Leipzig LVB Trust und der Norddeutschen Landesbank (NORD/LB) abgeschlossenen sogenannten B-Darlehens u.a. eine sehr hohe Vorfälligkeitsentschädigung zur Folge gehabt hätte, wurde dieses Darlehen fortgeführt. Zur Sicherung der Ansprüche der NORD/LB hat die Stadt Leipzig im Zuge der Terminierung der Transaktion am 03.06.2011 eine selbständige Garantie als Gewährvertrag gegenüber der NORD/LB abgegeben. Mit Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 01.06.2011 wurde festgestellt, dass die Beendigung der US Cross-Border-Leasing Transaktion für das Schienennetz der LVB sowie die Abgabe der selbständigen Garantie der Stadt Leipzig gegenüber der NORD/LB nicht der Genehmigung durch die Landesdirektion als zuständiger Kommunalaufsicht bedarf. Das selbständige Garantieversprechen stellt gegenüber dem bisherigen Sicherungsmittel, der Sicherungsabtretung der Ansprüche des US Trust aus dem Rückmietvertrag an die NORD/LB, kein neues Risiko dar. Das Risiko der Stadt aus diesen Rechtsgeschäften in Anspruch genommen zu werden blieb bis zum heutigen Tage unverändert gegenüber der bisherigen genehmigten US Cross-Border-Leasing Transaktion. Der durch die NORD/LB bestätigte Wert der Garantie zum 31.12.2015 beträgt 79.842.454,55 USD. Unter Zugrundelegung des Euro-Referenzkurs der Europäischen Zentralbank vom 30.12.2015 in Höhe von 1,0887 USD beträgt der Wert der Garantie zum 31.12.2015 umgerechnet 73.337.424,95 EUR. Mit jeder weiteren Tilgung des Darlehens verringert sich auch ebenfalls die Summe der gegenüber der NORD/LB abgegebenen Garantie. 11.4. Besteuerung von Zuschüssen städtische Unternehmen bzw. Gesellschafterbeiträgen an Im Rahmen der Neuregelung bzw. Besteuerungspraxis der öffentlichen Hand bzw. ihrer Unternehmen bestehen Risiken dahingehend, dass zukünftig Zuschüsse bzw. Gesellschafterbeiträge an städtische Unternehmen auf Seite der Unternehmen ggf. der Ertrags- und/oder Umsatzsteuer unterliegen. Dies kann sich negativ auf die dem jeweiligen Unternehmen letztlich daraus zur Verfügung stehende Liquidität auswirken. Eine etwaige, unternehmenskonkrete Kompensation dieses Effektes wäre dann womöglich mit höheren Haushaltsmitteln verbunden. Vorbericht Seite 120 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 12. Allgemeine Hinweise zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 – Band 2 Die angegebenen Ist-Ergebnisse 2015 sind vorläufige Daten, da der Stadt Leipzig zum heutigen Zeitpunkt noch kein Jahresabschluss 2015 vorliegt. Insbesondere die Zuordnung einzelner Daten zu den Schlüsselprodukten ist noch nicht abschließend erfolgt. Aufgrund technischer Rahmenbedingungen können für den mittelfristigen Planungszeitraum ab 2019 in den Schlüsselprodukten keine Erträge und Aufwendungen ausgewiesen werden. Die jeweiligen Daten werden jedoch in den Teilhaushalten sowie im Gesamthaushalt dargestellt. Diese Einschränkung für die Abbildung von Erträgen und Aufwendungen in den Schlüsselprodukten gilt nicht für die Jahre 2017 und 2018. Investive Einzelmaßnahmen werden ebenso vollständig für die Jahre 2017-2021 ausgewiesen. 13. Schlüsselprodukte weiteres Vorgehen und Piloten – Sachstand und Die Stadtverwaltung Leipzig befindet sich im Prozess der Weiterentwicklung von Steuerungsinstrumenten zum „Leipziger Steuerungsmodell“ einer strategischen Gesamtsteuerung. Leipzig steht hier nicht am Anfang, sondern übersetzt mit der laufenden Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK) die Herausforderungen einer nachhaltig wachsenden Stadt in strategische Ziele und Fachkonzepte. Zur Umsetzung und Nachverfolgung der Strategischen Ziele der Stadt Leipzig stehen den Akteuren Verwaltung, Eigenbetrieben und Kommunalwirtschaft verschiedene Instrumente zur Verfügung. Durch die Festlegung von Zielen und die Definition von Schlüsselprodukten sowie durch qualitativ verbesserte Informationen in Form von Leistungszielen und Kennzahlen soll es insbesondere dem Stadtrat aber auch der Verwaltung ermöglicht werden, Verbindungen zwischen den Aufwendungen und den bereitgestellten Leistungen herzustellen. Mit diesen Verbindungen können sowohl die Stadträte als auch Bürger die Zahlen des Haushaltes leichter nachvollziehen. Vorbericht Seite 121 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 33 Gerüst der strategischen Steuerung mit Designation Schlüsselprodukte Mit der Konzentration auf Schlüsselprodukte sollen notwendige Schwerpunkte gesetzt werden, um strategische Ziele der Stadt zu verfolgen und steuern zu können. Auswahl von Schlüsselprodukten (Designation) Der aktuell gültige Produktkatalog bildet eine wesentliche Grundlage für die Auswahl von Schlüsselprodukten. Bisher waren sämtliche Produkte der Stadtverwaltung Leipzig als Schlüsselprodukte klassifiziert (siehe RBV-625/10 vom 15.12.2010). Daher wurde nunmehr in einem Auswahlprozess eine Teilmenge von Schlüsselprodukten identifiziert, die für die Stadtverwaltung Leipzig im Rahmen der strategischen Steuerung besonders relevant ist. Schlüsselprodukte sind damit ein wichtiges Instrument im Grundgerüst einer strategischen Steuerung. Darüber hinaus war mit der Auflage der Landesdirektion Sachsen an die Stadt Leipzig zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 im Rahmen der folgenden Haushaltsplanung zu prüfen, ob tatsächlich alle ausgewiesenen Schlüsselprodukte von hoher Steuerungs- bzw. Finanzrelevanz sind und ob die Vielzahl der ausgewählten Kennzahlen und Ziele zur Steuerung prüfund auswertbar ist. Mit der Vorlage DS-00696/14 „Verfahren zur Auswahl von Schlüsselprodukten“ vom 2. Juni 2015 wurde eine Methode für das Auswahlverfahren erarbeitet. In Umsetzung dieser Beschlussfassung wurden aus dem bestehenden Produktkatalog der Stadtverwaltung Leipzig potenzielle Schlüsselprodukte, also Produkte mit einer hohen Steuerungs- bzw. Finanzrelevanz, mit den Vertreterinnen und Vorbericht Seite 122 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Vertretern des erweiterten Fachausschusses Finanzen vom 03.12.2015 sowie der Fachausschüsse Allgemeine Verwaltung vom 12.01.2016 und Finanzen vom 18.01.2016 ausgewählt. Als zweiten Schritt wurde nach Produkten mit besonderer finanzieller Relevanz gefiltert, wobei eine Wertgrenze in Höhe von 10 Mio. Euro anhand des Haushaltplanes 2015, sowohl für den Ertrag als auch für den Aufwand, berücksichtigt worden ist. In einem dritten Schritt wurde das Spektrum der aus den Schritten eins und zwei vorliegenden Schlüsselprodukten dahingehend analysiert, ob die Belange aus den strategischen Anforderungen an die wachsende Stadt ausreichend Berücksichtigung finden. Dazu wurde die Themenstruktur der elf Fachkonzepte des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) als Grundlage gesetzt. Nach Vorstellung dieses Zwischenergebnisses in den zuständigen Fachausschüssen bestand seitens der Fraktionen der Wunsch nach einer fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe. Mit Hilfe der Arbeitsgruppe, gebildet aus Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen, wurde nach nochmaligem Diskurs ein tragfähiger Konsens von 60 Schlüsselprodukten gefunden und als Handlungsempfehlung für den Stadtrat vorgelegt. Die Vorlage „Auswahl von Schlüsselprodukten“ (VI-DS-02445-NF-02) wurde am 26.10.2016 unverändert durch die Ratsversammlung beschlossen. Darauf aufbauend werden die Schlüsselprodukte schrittweise zu einem zentralen Instrument der strategischen Steuerung weiterentwickelt. Die 60 Schlüsselprodukte gelten erst ab dem Doppelhaushalt 2019/20. Im vorliegenden Doppelhaushalt sind nach wie vor sämtliche Produkte als Schlüsselprodukte klassifiziert. In der folgenden Abbildung sind die beschlossenen 60 Schlüsselprodukte, geordnet nach der Organisationsstruktur der Stadtverwaltung Leipzig, dargestellt: Vorbericht Seite 123 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 34 Übersicht der 60 Schlüsselprodukte für den Doppelhaushalt 2019/20, beschlossen durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig am 26.10.2016 (Vorlage VI-DS-02445-NF-02 „Auswahl von Schlüsselprodukten“) Vorbericht Seite 124 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Pilotprodukte Die vollumfängliche Berücksichtigung der 60 Schlüsselprodukte mit Wirkungszielen und Kennzahlen im Haushaltsplan der Stadtverwaltung Leipzig ist erst für den Doppelhaushalt 2019/20 möglich und so beauftragt. Gleichwohl sollen für den Doppelhaushalt 2017/18 potenzielle Schlüsselprodukte testweise im anstehenden Haushaltsplan verankert werden. Diese Produkte werden als Pilotprodukte bezeichnet. Mit der Vorlage VI-DS-02874 „Bestätigung von Pilotprodukten für den Doppelhaushalt 2017/18“ wurden in Abstimmung mit sämtlichen Dezernaten folgende zehn Pilotprodukte im Vorfeld der Schlüsselproduktentscheidung nominiert, wobei das Produkt 611001 „Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen“ im Rahmen der fraktionsübergreifenden Konsensfindung letztlich nicht als Schlüsselprodukt klassifiziert worden ist: 111607 Bürgerservice 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 262003 Gewandhaus zu Leipzig 211101 Grundschulen in öfftl. Trägerschaft 363301 Hilfe zur Erziehung 541001 Gemeindestraßen 511106 Verkehrsplanung 571001 Wirtschaftsförderung Die Pilotprodukte dienen dazu, potenzielle Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der anstehenden Haushaltsplanung auszuloten. Ein intensiver Diskurs mit den verschiedenen Akteuren einer zukünftigen strategischen Steuerung ist dabei explizit erwünscht. Ein vorrangiges Ziel besteht darin, zunehmend aus der Perspektive der Bürger steuern zu können. Damit das gelingt, muss die Wirkung des Verwaltungshandelns über Wirkungsziele gemessen werden. Das Dilemma dabei ist, dass Wirkungsziele aus der Sicht der Verwaltung oftmals nur indirekt über Prozesse sowie die Leistungserbringung beeinflussbar sind. Insofern sind neben den Wirkungszielen auch Prozess- und Leistungsziele, also die Perspektive der jeweiligen Fachämter, zu berücksichtigen. Dieser Zusammenhang ist in nachstehender Abbildung exemplarisch anhand des Bürgeramtes skizziert. Vorbericht Seite 125 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 35 Zusammenhang von Prozess-, Leistungs- und Wirkungszielen Für die Testphase erarbeiteten die ausgewählten Fachämter im Zuge der aktuellen Haushaltsplanung im September/Oktober 2016 Wirkungsziele, Kennzahlen und Plan-Werte für die Jahre 2017/18. Anschließend wurden die resultierenden Produktsteckbriefe in Kooperation mit der Stadtkämmerei mit ihren korrespondierenden Finanzkennzahlen flankiert und im Haushaltsplan verankert. Im Prozess der Beratungen und Änderungen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 bis zur Beschlussfassung durch die Ratsversammlung können Änderungen an den Wirkungszielen und Kennzahlen aus Sicht des Stadtrates und der Öffentlichkeit berücksichtigt werden. Somit gelingt erstmals – testweise – eine integrative Haushaltsdarstellung des Produktes im Wechselspiel zwischen Ressourcen und Wirkungen. Im Jahr 2017 werden für sämtliche Kennzahlen Ist-Werte erhoben und den Plan-Werten gegenübergestellt. Erst darauf aufbauend kann eine testweise Steuerung bewerkstelligt werden. Das gesamte Verfahren wird mit einer regelmäßigen Abstimmung flankiert, sowohl mit den Fachämtern als auch mit den zukünftigen Adressaten der strategischen Steuerung, insbesondere mit dem Stadtrat. Wichtig ist, dass die anstehende Steuerung vorrangig exemplarisch vollzogen wird. Die entsprechenden Produktsteckbriefe sowie Wirkungsziele und Kennzahlen unterliegen somit einem mehrjährigen Evaluierungsprozess. Ab dem Jahr 2017 sollen für alle durch die Ratsversammlung am 26.10.2016 beschlossenen 60 Schlüsselprodukte entsprechend der Erfahrungen mit den Pilotprodukten Wirkungsziele und Kennzahlen bestimmt und in den Doppelhaushalt 2019/2020 integriert werden. Der chronologische Ablauf ist in nachstehender Abbildung skizziert. Vorbericht Seite 126 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 36 Chronologie der Prozesse für die Schlüssel- und Pilotprodukte Die erarbeiteten Ergebnisse zu den Piloten werden in Form von Produktsteckbriefen manifestiert. Diese Steckbriefe umfassen jeweils eine Seite, sie basieren auf den bis dato geltenden Produktsteckbriefen der Stadtverwaltung. Im obersten Abschnitt werden wesentliche Produktstammdaten, beispielsweise die Produktnummer, der Produktname, die Produktverantwortung, eine kurze Beschreibung sowie eine Abbildung des Produktes, visualisiert. Im zweiten Abschnitt des Steckbriefes wird das Produkt im Kontext der zukünftigen strategischen Steuerung verortet. Für jedes Pilotprodukt werden die jeweiligen Handlungsfelder priorisiert und mit möglichen Wirkungszielen untersetzt. Im dritten und zentralen Abschnitt des Steckbriefes werden die identifizierten Wirkungsziele auf Produktebene übersetzt. U. a. mit Hilfe der Fragestellung, was das Produkt zur Zielerreichung konkret beitragen kann. Die somit entstehenden Produktziele werden anschließend mit zielkonformen Kennzahlen untersetzt. Sämtliche Kennzahlen weisen vier Wertedimensionen aus: 2015 Ist-Wert, 2016 Prognose-Wert, 2017/18 Plan-Werte für den Haushaltsplan. Die ersten beiden Werte dienen vorrangig als Ausgangspunkt für die Planung. Im vierten Abschnitt erfolgt die Darstellung von Finanzwerten. Für den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 werden entsprechend vorangegangener Ausführungen alle Produkte der Stadt Leipzig wie bisher als Schlüsselprodukte im Sinne des § 4 (2) SächsKommHVODoppik geführt. Die beschriebenen Pilotprodukte stellen insofern zum jetzigen Zeitpunkt eine Information zum zukünftigen Verfahren dar. Die zehn resultierenden Steckbriefe der Pilotprodukte ersetzen die klassischen Produktsteckbriefe des Produktkatalogs aktuell nicht. Sie ergänzen diese vielmehr um eine aggregierte und wirkungsorientierte Darstellung für die Entscheidungsträger der Verwaltung sowie für den Stadtrat zum Aufbau einer zukünftigen strategischen Steuerung. Die zehn Pilotprodukte sind in Form der Produktsteckbriefe detailliert in Anlage 5 zum Vorbericht abgebildet. Vorbericht Seite 127 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 14. Budgetierung 14.1. Regelung zur Budgetierung 14.1.1. Einführung Grundgedanke der Budgetierung ist es, in den Ämtern die Ressourcenverantwortung und die fachliche Verantwortung zusammenzuführen. Ziel ist es die Flexibilität, die wirtschaftliche Aufgabenwahrnehmung, das Kostenbewusstsein sowie die Serviceorientierung zu fördern. Hierzu werden den Ämtern Finanzvorgaben in Form von Budgets zugewiesen, innerhalb derer sie weitgehend eigenverantwortlich Einzelansätze festlegen und bewirtschaften können unter der Maßgabe, die vorgegebenen Aufgaben und Ziele zu realisieren. 14.1.2. Budgetbildung Um eine flexible Bewirtschaftung der Mittel zu gewährleisten, ist gemäß § 75 Abs. 3 SächsGemO i.V.m. § 4 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik der Gesamthaushalt in Teilhaushalte zu gliedern. Mit Ratsbeschluss Nr. IV/3130 vom 19.03.2008 wurde die produktorientierte Haushaltsgliederung nach den verbindlichen Produktbereichen beschlossen. Eine Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten nach Ämtern – entsprechend § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik - findet sich in der Ämterübersicht in Band 2 des Haushaltsplans. § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsKomHVO-Doppik bestimmt, dass jeder Teilhaushalt mindestens eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) aufweist. Es ist somit möglich, innerhalb eines Teilhaushaltes mehrere Budgets einzurichten. Nicht zulässig ist dagegen nach Teil B Nr. IV b VwV KommHHWi die Zusammenfassung mehrerer Teilhaushalte zu einem Budget. Allerdings können ausnahmsweise durch Deckungsvermerke gemäß § 20 Abs. 2 und 3 SächsKomHVO-Doppik über Teilhaushalte hinweg budgetähnliche Bewirtschaftungsmöglichkeiten erreicht werden. Näheres wird unter Punkt 1.5.7 (Deckungsfähigkeit) erläutert. In Leipzig wird die Produktgruppe als Basis für die Budgetbildung gewählt. Die Produktgruppen bündeln jeweils Produkte innerhalb eines Aufgabenbereiches. Damit ist innerhalb der Produktgruppen eine flexible Bewirtschaftung und Deckungsfähigkeit gewährleistet. Grundsätzlich sind alle einem Budget zugeordneten Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen auf den jeweiligen Produkten/Teilprodukten und darunter liegenden Kontierungselementen untereinander deckungsfähig. Die Budgetbildung muss sich dabei auch an den technischen Rahmenbedingungen, die das SAP-System zur Bewirtschaftung vorgibt, richten, insbesondere einseitige oder unechte Deckungsfähigkeiten sind im SAP nur durch Bildung separater Budgets mit anschließender Möglichkeit einer manuellen Budgetübertragung abzubilden. Im Finanzhaushalt werden je Investitionsmaßnahme separate Budgets gebildet, die alle mit der Investition zusammenhängenden Einzahlungen und Auszahlungen beinhalten. Vorbericht Seite 128 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Abbildung 37 Darstellung der Budgetbildung im Haushalt 14.1.3. Zuordnung der Budgetverantwortung Die Budgetverantwortung für die Budgets in Ihrem Zuständigkeitsbereich tragen die Amtsleiter/-innen. Neben der fachlichen Zielerreichung/Aufgabenerfüllung umfasst die Budgetverantwortung insbesondere die Einhaltung der Budgetvorgaben durch wirtschaftlichen und sparsamen Ressourceneinsatz. Da sich in der Stadt Leipzig Produktbereiche und Produktgruppen (teilweise) nicht mit der örtlichen Organisationsstruktur decken, werden die Produktbereiche, -gruppen und -untergruppen soweit in Produkte, Teilprodukte und ggf. in Leistungen aufgelöst, bis sie überschneidungsfrei den Ämtern zugeordnet werden können. Vorbericht Seite 129 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 14.1.4. Budgetarten des Gesamthaushaltes Grundsätzlich gibt es folgende Budgetarten im Haushalt der Stadt Leipzig: Abbildung 38 Budgetstruktur des Gesamthaushaltes 14.1.4.1. Budgetarten des Ergebnishaushaltes 14.1.4.1.1. Produktgruppenbudgets Bewirtschaftung) je Amt (dezentrale Planung und Wie in Pkt. 1.5.2 geschildert, werden die Budgets des Ergebnishaushaltes in der Stadtverwaltung Leipzig produktgruppenspezifisch auf Ebene der Ämter gebildet. Um der gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 SächsKomHVO-Doppik geforderten Trennung der zahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen von den zahlungsunwirksamen Erträgen und Aufwendungen Rechnung zu tragen, werden für die nichtzahlungswirksamen Erträge und Aufwendungen aus technischen Gründen separate Budgets je Produktbereich eingerichtet. Die organisatorische Umsetzung der Bewirtschaftung und Budgeteinhaltung obliegt der jeweiligen Amtsleitung. Abweichend von der grundsätzlichen Bildung der Budgets nach Amt und Produktgruppe werden Budgets zur Bewirtschaftung von speziellen Sachverhalten gebildet, die nachfolgend kurz dargestellt werden: Bildung der Schulbudgets (Schuletat) Zur Bewirtschaftung der Schuletats werden pro Schulart eigene Budgets eingerichtet um die Zweckbindung der Mittel zu gewährleisten. Vorbericht Seite 130 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Bildung der Budgets im Bereich Kindertagesstätten Zur übersichtlichen Bewirtschaftung der Budgets des Bereiches Kindertagesstätten (Produktgruppe 365) werden einzelne Budgets innerhalb der Produktgruppe gebildet. Budgets für Verfügungsmittel Für Verfügungsmittel des OBM und der Beigeordneten werden gesonderte Budgets eingerichtet, da diese Mittel gem. § 13 SächsKomHVO-Doppik weder deckungsfähig noch übertragbar sind. 14.1.4.1.2. Zentrale Budgets (zentrale Planung und Bewirtschaftung) Zentrale Budgets dienen der zentralen Planung und Bewirtschaftung bestimmter Aufwendungen und schließen alle Produkte der Stadt ein. Die Budgetverantwortung liegt dabei zentral beim jeweils fachlich zuständigen Querschnittsamt. Für folgende Aufwendungen werden im Doppelhaushalt 2015/2016 zentrale Budgets gebildet: Zentrales Budget Budgetverantwortung Personalaufwand Personalamt Mieten und Pachten Amt für Gebäudemanagement Datenverarbeitung Hauptamt Energie Amt für Gebäudemanagement 14.1.4.1.3. Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung (dezentrale Planung, zentrale Bewirtschaftung) Bildung von Budgets zur baulichen und technischen Unterhaltung je Amt: Die für den Erhalt der Hochbausubstanz und der betriebstechnischen Anlagen vorgesehenen Mittel dürfen nicht anderweitig verwendet werden, damit die Gebäude und Anlagen für die vorgesehene Nutzung im funktionsfähigen Zustand erhalten bleiben. Daher werden sie nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit innerhalb der Produktgruppenbudgets einbezogen, sondern in einem separaten Budget je Amt ausgewiesen. Zur Hochbausubstanz gehören alle stadteigenen und sämtliche angemieteten Gebäude bzw. Gebäudeteile, bei denen die Stadt Leipzig die bauliche Unterhaltung vertraglich übernommen hat. Aus der Unterhaltung baulicher Anlagen sind bspw. zu finanzieren: Erhaltungsaufwand wie Instandsetzungen bzw. Reparaturen an Dächern, Fassaden, Fenstern, Fußböden, Türen, Einfriedungen, Renovierungen o.ä. Dies sind die Kostenarten 4211 1000 und 4211 9000. Die Kostenart 4211 2000 „Unterhaltung bauliche Außenanlagen“ sieht die Unterhaltung, Wartung und Reparatur technischer Anlagen vor, wie z.B. der Heizung, Lüftungs- und Klimaanlagen, Aufzüge Elektrischen Leitungen o.ä. Die Kostenarten 4211 1000, 4211 2000 und 4211 9000 sind innerhalb der Budgets gegenseitig Vorbericht Seite 131 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 deckungsfähig. Die Planung dieser Aufwendungen erfolgt durch das Fachamt, die Bewirtschaftung hingegen durch das Amt für Gebäudemanagement in Absprache mit dem jeweiligen Fachamt. Bildung von Budgets für die Unterhaltung und Bewirtschaftung in Schulen und Kindertageseinrichtungen: Zur Unterhaltung und Bewirtschaftung von Schulen und Kitas werden separate Budgets gebildet. Sie beinhalten die Bewirtschaftungsaufwendungen wie z.B. Reinigung, Containerdienst und Wirtschaftsdienste für die Objekte. Die Bewirtschaftung dieser Budgets erfolgt durch das Amt für Gebäudemanagement. Bildung von Budgets für die zentrale Unterhaltung und Bewirtschaftung von Verwaltungsobjekten: Für die Unterhaltung und Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude (Neues Rathaus, Technisches Rathaus usw.) werden Budgets gebildet, deren Bewirtschaftung zentral durch das Amt für Gebäudemanagement erfolgt. 14.1.4.2. Budgetarten des Finanzhaushaltes 14.1.4.2.1. Budgets für Investitionsprojekte Im Bereich der Investitionsplanung werden den Maßnahmen, die entsprechend Beschlussfassung zum Haushaltsplan umgesetzt werden sollen, jeweils jahresscheibenkonkret (d.h. bei mehrjährigen Gesamtinvestitionen pro Jahr) Projektbudgets entsprechend der geplanten Ein- und Auszahlungen auf dem PSP-Element (Projekt) zugewiesen. Die Übertragung von Eigenmitteln von einem auf ein anderes Investitionsprojekt (als über- oder außerplanmäßige Auszahlung) ist mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. 14.1.4.2.2. Budgets für Verpflichtungsermächtigungen Verpflichtungsermächtigungen (VE) sind gemäß § 11 SächsKomHVO-Doppik in Teilhaushalten maßnahmenbezogen zu veranschlagen. Die Bildung von Budgets für VE ist technisch notwendig, damit diese bewirtschaftet werden können. Zwischen den Budgets je VE besteht ebenfalls keine systemseitig eingestellte Deckungsfähigkeit. Über- und außerplanmäßige VE sind mittels Budgetaktualisierung nach vorheriger Bestätigung/Entscheidung durch das entsprechende Gremium entsprechend der Hauptsatzung möglich. 14.1.5. Budgetplanung Mit der Beschlussfassung zum Haushaltsplan werden für Produkte und Investitionsmaßnahmen Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen durch den Stadtrat festgelegt. Daraus ergibt sich für die jeweiligen Produktgruppen je Amt oder je Investitionsmaßnahme ein Saldo aus Erträgen und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen (Zuschussbudget). Die Detaillierung der Ausgestaltung der einzelnen Produktgruppenbudgets je Amt, d.h. die Aufteilung der Planansätze auf Konten und Produkte, obliegt der jeweiligen Amtsleitung im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung und wird mit der Beschlussfassung zum Haushalt verbindlich. Der Budgetumfang wird für das jeweilige Haushaltsjahr festgesetzt, welches gemäß § 74 Abs. 3 SächsGemO dem Kalenderjahr entspricht. Vorbericht Seite 132 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 14.1.6. Budgetbewirtschaftung Ab dem 01.01.2017 bis zur Genehmigung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für den Doppelhaushalt 2017/2018 durch die Landesdirektion Sachsen unterliegt die Wirtschaftsführung der Stadt Leipzig den Bestimmungen über die vorläufige Haushaltsführung nach § 78 SächsGemO. Der Beigeordnete für Finanzen trifft zum Jahresbeginn die Entscheidung über die Höhe der pauschalen Budgetfreigabe im Ergebnishaushalt. Weitere Budgetfreigaben erfolgen nur auf Grundlage eines begründeten Einzelantrages durch die Stadtkämmerei bzw. den Beigeordneten für Finanzen. Näheres regelt die Dienstanweisung 02/2012 „Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig“. Im Falle einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 30 SächsKomHVO-Doppik wird ebenfalls die Budgetfreigabe beschränkt. Näheres regeln die Erläuterungen zur haushaltswirtschaftlichen Sperre. Mit der (Teil-)Budgetfreigabe zum Jahresanfang trägt die Verantwortung für die Budgetbewirtschaftung und -einhaltung der jeweilige Amtsleiter. Alle Buchungen sind stets auf dem zutreffenden Sachkonto vorzunehmen, auch wenn dies eine Überschreitung des Haushaltsansatzes dieses Sachkontos innerhalb des Budgets zur Folge hat. Dadurch ist sichergestellt, dass die Mittelverwendung anhand des Jahresergebnisses inhaltlich nachvollzogen und bewertet werden kann. 14.1.7. Deckungsfähigkeit Innerhalb eines Budgets besteht grundsätzlich gegenseitige Deckungsfähigkeit zwischen den veranschlagten Erträgen/Einzahlungen und Aufwendungen/Auszahlungen, sofern im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist (vgl. § 18 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik). Im Budget sind grundsätzlich alle Kostenarten, mit Ausnahme der Kostenarten, die gesonderten Budgets zugeordnet sind, enthalten, auch wenn diese nicht beplant sind. Die im Laufe eines Haushaltsjahres ggf. neu anzusprechenden Sachkonten sind damit Bestandteil der jeweiligen Produktgruppenbudgets je Amt. Sie werden in die bestehende Deckungsfähigkeit einbezogen. Bei sachlich zusammenhängenden Haushaltspositionen, die nicht zu demselben Budget gehören, besteht die Möglichkeit, sie durch einen Deckungsvermerk entsprechend § 20 Abs. 2 und 3 SächsKomHVO-Doppik für einseitig oder gegenseitig deckungsfähig zu erklären. Ausnahmen: Nicht in die gegenseitige Deckungsfähigkeit der Produktgruppenbudgets je Amt einbezogen werden folgende Aufwendungen: Aufwendungen und Erträge, für die Zentrale Budgets gebildet wurden Aufwendungen und Erträge für die bauliche und technische Unterhaltung Abschreibungen/Auflösung von Sonderposten (gem. § 20 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik dürfen zahlungsunwirksame Aufwendungen nicht zu Gunsten von zahlungswirksamen Aufwendungen erklärt werden) Aufwendungen und Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Verfügungsmittel (gem. § 13 SächsKomHVO-Doppik sind diese weder deckungsfähig noch übertragbar; eine Überschreitung ist generell unzulässig) Der Grad der flexiblen Budgetbewirtschaftung kann weiterhin durch Zweckbindungsvermerke im Haushaltsplan eingeschränkt werden. Für die Einhaltung der Zweckbindung ist der Amtsleiter verantwortlich. Vorbericht Seite 133 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Grundsätzlich wird durch den Haushaltsplan jeweils die Summe der Erträge und der Aufwendungen für das bewirtschaftende Amt verbindlich vorgegeben. Demzufolge können Mehraufwendungen nur durch Minderaufwendungen an einer anderen Stelle kompensiert werden. Mindererträge und Mehraufwendungen innerhalb eines Budgets sind prinzipiell innerhalb dieses Budgets auszugleichen. Der Beantragung über- oder außerplanmäßiger Aufwendungen bedarf es in diesen Fällen nicht. Die Entscheidung über die Ressourcenumschichtung im Rahmen der Deckungsfähigkeit innerhalb eines Budgets treffen die jeweiligen Budgetverantwortlichen. Der Budgetverantwortliche ist für die Deckung von Mehrbedarfen innerhalb seines Budgetverantwortungsbereiches verantwortlich. Zudem ist die Einhaltung der Vorgaben zur Qualität und Quantität der Produkte zu gewährleisten. Der § 18 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik bestimmt, dass die Inanspruchnahme gegenseitiger Deckungsfähigkeit nur zulässig ist, wenn das geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und § 82 SächsGemO beachtet wird. Die zahlungswirksamen Aufwendungen der Budgets des Ergebnishaushaltes werden gemäß § 20 Abs. 4 SächsKomHVO-Doppik zugunsten von Investitionsauszahlungen für einseitig deckungsfähig erklärt. D.h. im Ergebnishaushalt eingesparte Mittel können auch zur Deckung von Mehrauszahlungen/ Mindereinzahlungen eines Budgets im Finanzhaushalt (Auszahlungen für Investitionstätigkeit) verwendet werden. Dadurch wird die Flexibilität der Haushaltsführung erhöht, ohne dass es indirekt zur Kreditfinanzierung von laufenden Ausgaben kommt. 14.1.8. Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen liegen dann vor, wenn diese nicht innerhalb des Budgets ausgeglichen werden können und es einer Umschichtung von Mitteln eines anderen Budgets oder der Zurverfügungstellung von Mitteln aus dem Gesamthaushalt bedarf. Die Entscheidungsbefugnisse über Budgetübertragungen bzw. Budgetüberschreitungen erfolgt entsprechend den in der Hauptsatzung festgelegten Wertgrenzen für über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen. 14.1.9. Controlling/Berichtswesen Die Einhaltung der Budgetansätze ist gemäß § 28 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik von den Budgetverantwortlichen eigenverantwortlich zu überwachen. Um wesentliche Abweichungen frühzeitig erkennen und rechtzeitig steuernd eingreifen zu können, erfolgt jeweils zum 30.06. und 30.09 des jeweiligen Haushaltsjahres eine Meldung des „voraussichtlichen IST zum Jahresende“ (VIST). Auf dessen Grundlage wird der Stadtrat sowie die Landesdirektion Sachsen gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO schriftlich über wesentliche (bzw. voraussichtliche) Abweichungen vom Haushaltsplan unterrichtet. Weitere Berichtspflichten gegenüber dem Stadtrat ergeben sich aus § 29 SächsKomHVO-Doppik. 14.2. Übertragbarkeit von Haushaltsermächtigungen Der Grundsatz der zeitlichen Bindung, nach dem Ansätze des Haushaltsplanes nur für das Haushaltsjahr gelten, wird durch die Übertragbarkeit von Ansätzen nach § 21 unter Berücksichtigung des § 18 SächsKomHVO-Doppik durchbrochen. Vorbericht Seite 134 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 14.2.1. Auszahlungen für Investitionen und Kreditermächtigungen Gemäß § 21 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik bleiben Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bei Übertragung in Folgejahre bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar, bei Baumaßnahmen und Beschaffungen längstens jedoch zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann. Ansätze für Investitionen, die für Auszahlungen von Sicherheitseinbehalten in Folgejahre übertragen werden, bleiben längstens fünf Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres, in dem der Vermögensgegenstand in seinen wesentlichen Teilen in Benutzung genommen werden kann, verfügbar. Die Übertragung soll eine fortlaufende Investitionsabwicklung ohne haushaltsbedingte Einschränkungen gewährleisten. Durch die Fortgeltung der Haushaltsermächtigung kraft Gesetz kann die Stadt Leipzig flexibler auf äußere Umstände (Schlechtwetterperioden, unvorhergesehene Ereignisse etc.) reagieren. Um den Ablauf der Investitionsvorhaben im Jahreswechsel nicht zu verzögern, werden nicht verbrauchte Ansätze für Investitionsmaßnahmen des Vorjahres zunächst in das folgende Jahr übertragen, soweit die Maßnahme im Folgejahr weitergeführt wird und die Mittel für die Weiterführung notwendig sind. Auch die Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen bleibt kraft Gesetz bis zum Erlass der Haushaltssatzung für das übernächste Jahr verfügbar (§ 82 Abs. 3 SächsGemO). 14.2.2. Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen eines Budgets können nach § 21 Abs.2 SächsKomHVO-Doppik ganz oder teilweise für übertragbar erklärt werden. Sie bleiben zwei Jahre nach Schluss des Haushaltsjahres verfügbar. Die Fortgeltung der Ermächtigung tritt hier nicht kraft Gesetz ein, sondern wird durch ausdrückliche Bestimmung im Rahmen der Haushaltssatzung geregelt. Auf den entsprechenden Haushaltsvermerk gem. § 17 Nr. 5 SächsKomHVO-Doppik unter § 6 der Haushaltssatzung wird verwiesen. Die Regelungen zur Übertragbarkeit gelten entsprechend für überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, wenn sie bis zum Ende des Haushaltsjahres in Anspruch genommen, jedoch nicht geleistet worden sind (§ 21 Abs. 4 SächsKomHVO-Doppik). 14.2.3. Dokumentation Mit den Jahresabschlüssen 2017 und 2018 wird gem. § 88 Abs. 4 Nr. 4 SächsGemO i.V.m. § 52 SächsKomHVO-Doppik eine Übersicht über die jeweils in das folgende Haushaltsjahr zu übertragenden Haushaltsermächtigungen vorgelegt. 14.3. Vermerk über die Verwendung von Mitteln für steuerbegünstigte Zwecke Sämtliche Mittel, welche der Stadt Leipzig von ihren gemeinnützigen Betrieben gewerblicher Art (BgA), gemeinnützigen Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen im Rahmen von Mittelweiterleitungen i.S.d. § 58 Nr. 2 AO sowie aufgrund einer Auflösung/Liquidation gemäß den Regelungen über die Vermögensbindung (§ 55 Abs. 1 Nr. 4, § 61 AO) zugewendet werden, werden innerhalb des städtischen Haushaltes ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO) verwendet. Vorbericht Seite 135 von 136 Stadt Leipzig – Haushaltsplanentwurf für den Doppelhaushalt 2017/2018 Die Mittelverwendung erfolgt zeitnah im Sinne der Abgabenordnung (§ 55 Abs. 1 Nr. 5 AO). Die Stadt Leipzig übergibt den mittelweiterleitenden gemeinnützigen BgA, (unmittelbaren und mittelbaren) Beteiligungsgesellschaften und sonstigen gemeinnützigen Einrichtungen jeweils eine Mittelverwendungsbescheinigung über die ordnungsgemäße zeitnahe Mittelverwendung für steuerbegünstigte Zwecke im Sinne der Abgabenordnung (§§ 52 bis 54 AO). Vorbericht Seite 136 von 136 ZeilenNr.* Ertrags- und Aufwandsarten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 3000 0000 3100 0000 3200 0000 3300 0000 3400 0000 3480 0000 3600 0000 3700 0000 3500 0000 3099 9999 3199 9999 3299 9999 3399 9999 3479 9999 3499 9999 3699 9999 3799 9999 3599 9999 555.851.550 628.720.341 7.561.750 57.053.503 52.155.170 74.992.800 21.626.200 0 82.576.661 602.313.050 696.988.519 9.040.200 39.769.050 77.324.770 153.141.420 18.101.800 0 149.937.459 621.950.050 734.084.851 9.097.000 40.426.800 77.947.320 155.550.730 18.120.900 0 69.391.890 636.050.000 747.991.122 9.146.550 40.857.350 88.196.740 140.873.400 18.120.900 0 72.479.890 652.550.000 774.264.816 9.196.200 40.857.350 88.436.740 135.905.150 18.120.900 0 79.410.890 670.050.000 782.719.845 9.246.650 40.857.350 88.676.740 130.937.350 18.120.900 0 79.410.890 3000 0000 3699 9999 1.480.537.975 1.746.616.268 1.726.569.541 1.753.715.952 1.798.742.046 1.820.019.725 Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstl. Planmäßige Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen und Abschreibungen auf SoPo für Investitionszuwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4100 0000 4200 0000 4700 0000 4500 0000 4099 9999 4199 9999 4299 9999 4713 9999 4599 9999 -357.679.550 0 -169.825.388 -105.853.096 -16.143.650 -406.940.000 0 -217.126.143 -110.724.944 -13.699.300 -425.966.350 0 -218.821.403 -110.076.706 -14.567.000 -431.231.950 -7.100 -216.015.853 -94.118.279 -14.731.400 -440.162.000 -7.100 -216.150.553 -95.464.221 -14.931.400 -448.994.900 -7.100 -213.018.303 -97.243.311 -15.231.400 4300 0000 4400 0000 4399 9999 4499 9999 -587.119.081 -699.859.520 -720.543.674 -748.631.981 -761.554.731 -777.002.573 -259.244.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 18 (4) Ordentliche Aufwendungen 4000 0000 4713 9999 -1.495.865.665 -1.717.865.622 -1.759.151.698 -1.778.543.128 -1.805.036.570 -1.831.224.152 19 (5) Ordentliches Ergebnis -15.327.690 28.750.646 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.427 0 0 0 0 0 0 -15.327.690 28.750.646 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.427 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 -13.327.690 30.750.646 -30.582.157 -22.827.176 -4.294.524 -9.204.427 1 (1.1) 2 (1.2) 3 (1.3) 4 (1.4) 5 (1.5) 6 (1.6) 7 (1.7) 8 (1.8) 9 (1.9) 10 (2) 11 (3.1) 12 (3.2) 13 (3.3) 14 (3.4) 15 (3.5) 16 (3.6) 17 (3.7) Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen/Zuschüsse Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtlich Leistungsentgelte Kostenerstattung/Kostenumlage Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen Sonstige ordentliche Erträge Ordentliche Erträge 20 Abdeckung Fehlbeträge 21 Veranschlagtes ordentliches Ergebnis 22 23 Realisierbare außerordentliche Erträge Realisierbare außerordentliche Aufwendungen 24 Veranschlagtes Sonderergebnis 25 Gesamtergebnis von Kostenart bis Kostenart 8205 1000 5000 0000 5100 0000 8205 1999 5099 9999 5199 9999 *Zeilennummer entsprechend Darstellung im Gesamtergebnishaushalt, entsprechende Zeilennummer im Teilergebnishaushalt in Klammern Seite 1 Seite 2 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 1 Amt: 1 Geschäftsbereich des Ober Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -425,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -3.792,50 -3.600,00 -3.600,00 -3.600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -293,93 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -300,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -4.811,43 -5.950,00 -5.600,00 -5.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96.583,95 100.400,00 103.700,00 106.300,00 563.616,83 566.250,00 615.950,00 630.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.624,50 49.100,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.638,52 45.000,00 52.550,00 53.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 72.290,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.115,45 18.100,00 19.600,00 20.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.185,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 102.619,02 106.600,00 117.850,00 120.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 214,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 317,10 4.350,00 4.350,00 4.350,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 0,00 800,00 1.650,00 1.600,00 2.823,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 320,19 900,00 600,00 600,00 5.633,23 4.050,00 8.450,00 8.600,00 0,00 750,00 0,00 0,00 172,95 200,00 200,00 200,00 277,78 0,00 300,00 300,00 7.430,31 8.000,00 9.250,00 9.500,00 259,24 4.500,00 7.000,00 7.000,00 74.626,16 94.000,00 99.000,00 99.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.927,46 8.000,00 75.500,00 75.500,00 80,32 0,00 0,00 0,00 198.462,43 201.750,00 201.750,00 201.750,00 112,86 0,00 0,00 0,00 830.700,00 929.000,00 1.237.500,00 1.253.000,00 33.195,18 35.450,00 34.150,00 34.150,00 0,00 800,00 800,00 800,00 3.991,87 9.400,00 9.400,00 9.400,00 3.285,79 12.600,00 12.500,00 12.500,00 29.887,21 50.500,00 50.000,00 50.000,00 26,15 6.550,00 6.550,00 6.550,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 20.982,80 23.900,00 23.900,00 23.900,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.590,18 2.391,85 1.879,72 2.713,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.160.991,24 2.295.191,85 2.728.929,72 2.767.563,04 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.259,57 0,00 0,00 4.259,57 0,00 0,00 0,00 0,00 2.160.439,38 2.289.241,85 2.723.329,72 2.761.963,04 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.774,09 0,00 0,00 0,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -207,92 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -24.982,01 -350,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 2 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88.271,42 89.550,00 96.250,00 98.650,00 585.190,64 707.850,00 726.100,00 784.700,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.901,81 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.901,81 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 41.471,98 41.800,00 48.800,00 49.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 14.609,06 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.698,51 22.600,00 23.200,00 25.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 42312200 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 1.361,57 0,00 0,00 0,00 101.213,65 124.400,00 128.050,00 137.550,00 0,00 500,00 0,00 0,00 8.306,57 1.000,00 6.000,00 6.000,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 500,00 500,00 3.941,25 5.350,00 6.200,00 6.450,00 0,00 550,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 244,37 150,00 150,00 150,00 42419290 KR Bewachung 552,71 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 149,76 2.700,00 2.700,00 2.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 272,03 0,00 1.500,00 1.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.455,72 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 948,88 0,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.840,92 1.000,00 6.000,00 10.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 9.808,57 3.000,00 10.000,00 10.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40.664,49 41.000,00 44.100,00 45.600,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 180,00 0,00 0,00 0,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 50.000,00 0,00 50.000,00 50.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 105,17 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 46.332,83 48.800,00 53.600,00 53.600,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 17.413,12 18.000,00 50.000,00 50.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 460.853,84 474.350,00 509.050,00 548.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 343,55 500,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 605,70 1.100,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 5.348,80 5.600,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.582,43 6.800,00 9.300,00 9.300,00 44310900 Reisekosten 16.976,20 0,00 3.500,00 3.500,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 21,90 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 0,00 0,00 55.000,00 55.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.474,40 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.309,94 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.669,88 5.751,59 7.811,79 15.830,04 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 0,00 180,05 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.551.399,91 1.604.701,59 1.871.311,79 1.998.130,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 1.526.417,90 1.604.351,59 1.871.311,79 1.998.130,04 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen RE 2015 -15,99 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -25,74 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -18.711,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.193,08 0,00 0,00 0,00 -23.945,98 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.814,63 3.150,00 3.500,00 3.500,00 89,25 0,00 0,00 0,00 7,07 0,00 0,00 0,00 534,24 700,00 700,00 700,00 0,00 300,00 0,00 0,00 3.826,14 750,00 4.100,00 4.250,00 KR Reinigungsmaterial 195,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 303,81 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 175,67 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 180,96 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 78,25 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 49.152,30 55.800,00 46.950,00 46.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 6.150,00 6.150,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.064,62 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.001,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.838,08 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.187.648,58 1.217.700,00 1.185.500,00 1.217.500,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 90.228,72 117.300,00 118.350,00 118.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,50 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.100,90 1.865,86 1.078,24 999,74 1.342.244,37 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -595,00 0,00 0,00 0,00 -5.496,69 0,00 0,00 0,00 579,61 0,00 0,00 0,00 -5.512,08 0,00 0,00 0,00 1.312.786,31 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -804,20 0,00 0,00 0,00 -90,00 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -1.351,11 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -213,94 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -296,63 0,00 0,00 0,00 -2.764,88 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.462,71 26.750,00 28.350,00 29.050,00 613.606,99 598.300,00 640.450,00 656.400,00 26.768,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.055,67 11.150,00 13.050,00 13.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,57 19.100,00 20.450,00 20.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.464,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.678,76 107.600,00 115.650,00 117.350,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 10,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.876,97 300,00 300,00 300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 87,21 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.453,40 29.550,00 29.300,00 33.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.458,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.965,04 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.836,17 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310900 Reisekosten 31.461,55 40.000,00 50.000,00 50.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.847,19 3.820,82 3.690,60 3.690,60 0,00 150,00 0,00 0,00 3.607,87 2.700,00 3.800,00 3.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 233,43 100,00 100,00 100,00 0,00 150,00 150,00 150,00 3.143,93 0,00 0,00 0,00 1.552,37 0,00 0,00 0,00 428,15 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 800,00 1.072,48 0,00 0,00 0,00 290.107,40 165.350,00 196.500,00 196.500,00 18.516,69 14.150,00 24.150,00 24.150,00 1.130,23 2.400,00 2.400,00 2.400,00 82.895,00 86.200,00 86.200,00 86.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.315.145,34 1.176.770,82 1.282.390,60 1.305.690,60 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 282,16 0,00 0,00 282,16 0,00 0,00 0,00 0,00 1.312.662,62 1.176.770,82 1.282.390,60 1.305.690,60 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -126,62 0,00 0,00 0,00 -126,62 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 61.461,69 59.700,00 64.550,00 66.150,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 52.264,13 59.700,00 63.150,00 64.750,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 29.115,64 29.350,00 34.150,00 34.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.670,34 1.900,00 2.000,00 2.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 143,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 9.944,86 10.850,00 11.550,00 11.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 304,89 200,00 350,00 350,00 42419161 Glasreinigung 0,00 100,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 44,75 50,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 47110000 0,00 400,00 400,00 400,00 4.241,69 2.500,00 2.500,00 2.500,00 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 10,00 0,00 0,00 0,00 7,70 0,00 0,00 0,00 4.121,76 4.300,00 4.100,00 4.100,00 5,33 100,00 100,00 100,00 58,84 0,00 100,00 100,00 1.909,63 200,00 700,00 700,00 Reisekosten 793,01 0,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 169,28 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 166.266,66 172.850,00 187.200,00 191.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 166.140,04 172.850,00 187.200,00 191.450,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34870000 34871000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -162.435,00 0,00 -189.600,00 -189.600,00 -49.000,00 -61.000,00 -81.000,00 -81.000,00 -321,56 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -116,77 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -111,72 0,00 0,00 0,00 -213.485,05 -61.000,00 -270.600,00 -270.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.915,96 39.350,00 41.650,00 42.700,00 1.059.822,16 1.051.600,00 1.090.450,00 1.117.750,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 15.704,01 30.000,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.700,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 16.258,34 16.400,00 19.250,00 19.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.302,85 33.550,00 34.800,00 35.700,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 8,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.533,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 189.599,28 190.300,00 197.250,00 200.200,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 3.017,12 8.400,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 500,00 500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.300,00 13.350,00 13.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.200,00 3.750,00 3.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411100 Energie zentral 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.500,00 1.500,00 KR Strom 1.446,41 0,00 0,00 1.500,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.843,80 5.350,00 7.200,00 7.400,00 42419161 Glasreinigung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 272,53 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 219,27 0,00 0,00 0,00 1.274,89 1.350,00 1.300,00 1.350,00 13,00 0,00 0,00 0,00 741,15 0,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 2.772,59 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.620,04 5.000,00 11.000,00 11.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.663,30 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 405.710,49 249.700,00 549.600,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 1.074,68 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 3.938,44 3.400,00 3.400,00 3.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.091,67 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310900 Reisekosten 2.414,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 65.543,18 60.070,72 57.681,78 42.041,93 2.121.469,00 2.228.570,72 2.655.081,78 2.656.441,93 Summe Kontenklasse: 4 5.503,75 15.100,00 20.100,00 20.100,00 186.502,38 423.400,00 528.400,00 496.400,00 6.786,28 17.000,00 17.000,00 17.000,00 928,25 0,00 0,00 0,00 48.873,23 51.500,00 50.350,00 50.350,00 1.018,50 0,00 0,00 0,00 343,55 950,00 950,00 950,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -308,61 0,00 0,00 0,00 17.213,65 0,00 0,00 0,00 16.905,04 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 1.924.888,99 2.167.570,72 2.384.481,78 2.385.841,93 Zuschuss/Überschuss Amt: 1 8.403.335,24 8.808.350,84 9.815.042,13 10.041.475,35 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 10 Hauptamt Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.176,30 0,00 -6.176,30 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,66 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -349,05 -500,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.223,91 -13.500,00 -3.500,00 -3.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -800,00 0,00 -40.250,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -80.600,00 -82.200,00 -75.800,00 -77.300,00 -88.349,92 -97.000,00 -85.976,30 -127.726,31 Summe Kontenklasse: 3 -6.176,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.581,92 113.950,00 126.850,00 130.050,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 911.732,22 1.475.800,00 1.225.550,00 1.705.800,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 40.250,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 800,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.715,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.715,60 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.693,78 56.200,00 67.750,00 69.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.143,82 47.100,00 39.150,00 54.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.292,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 164.207,83 273.300,00 224.950,00 316.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 400,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 22,00 600,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 77.100,00 38.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419230 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 550,00 0,00 0,00 4.220,12 4.000,00 4.450,00 4.600,00 KR Reinigungsmaterial 205,73 250,00 250,00 250,00 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 243,99 0,00 250,00 250,00 71,60 0,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 72,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.900,33 46.350,00 46.350,00 47.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 32.115,55 45.200,00 60.200,00 60.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 161,67 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,87 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 833,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.780,35 3.400,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.715,32 1.450,00 2.000,00 2.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.447,60 160.000,00 141.550,00 141.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.090,49 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.086,08 40.950,41 9.773,14 41.113,69 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 2.704,67 2.150,00 2.150,00 0,00 500,00 400,00 2.150,00 400,00 4.325,75 2.700,00 4.500,00 4.500,00 266,50 0,00 0,00 0,00 1.420.007,77 2.277.000,41 2.039.423,14 2.665.163,69 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 249,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 909,58 0,00 0,00 0,00 1.159,06 0,00 0,00 0,00 1.332.816,91 2.180.000,41 1.953.446,84 2.537.437,38 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.172,79 0,00 0,00 0,00 -6,84 0,00 0,00 0,00 -1.179,63 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 29.114,12 28.150,00 29.000,00 29.700,00 930,21 900,00 950,00 950,00 73,53 0,00 0,00 0,00 5.424,53 5.400,00 5.650,00 5.750,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 29.800,00 30.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 50,00 50,00 63.816,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 880,39 900,00 900,00 950,00 0,00 50,00 50,00 50,00 67,56 100,00 100,00 100,00 7,03 50,00 50,00 50,00 688,68 700,00 700,00 700,00 0,00 2,64 2,64 2,64 101.002,05 112.652,64 143.302,64 144.852,64 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 246,91 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 252,00 0,00 0,00 0,00 498,91 0,00 0,00 0,00 100.321,33 112.652,64 143.302,64 144.852,64 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4,75 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 84,67 84,68 84,67 84,68 Summe Kontenklasse: 4 89,42 84,68 84,67 84,68 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 89,42 84,68 84,67 84,68 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 7 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -58,22 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -26,13 -1.200,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -111,67 -100,00 -100,00 -100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -287,82 0,00 -300,00 -300,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 0,00 0,00 -900,00 -900,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.600,00 -6.700,00 -6.950,00 -7.050,00 -7.083,93 -8.000,00 -8.250,00 -8.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.494,62 2.550,00 2.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.700,00 338.607,31 335.500,00 360.200,00 369.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.771,75 10.700,00 11.500,00 11.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 645,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 62.931,73 63.650,00 69.550,00 71.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 8.147,42 8.000,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.695,66 10.750,00 2.850,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 28,56 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 148,62 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.097,72 15.000,00 21.000,00 21.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,66 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 14.966,77 15.450,00 15.450,00 15.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 8.550,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 63,23 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34,86 50,00 50,00 50,00 466,08 200,00 500,00 500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.639,36 2.200,00 2.000,00 2.000,00 Reisekosten 1.164,48 500,00 700,00 700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 17.777,75 27.257,68 21.423,51 21.056,07 473.906,35 503.407,68 521.273,51 532.356,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.661,95 0,00 0,00 0,00 -7.661,95 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 459.739,99 495.407,68 513.023,51 524.006,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -81.951,08 -5.000,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.807,20 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -20,45 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -830,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -295,23 -350,00 -350,00 -350,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -64.299,55 -70.000,00 -75.000,00 -90.000,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren -915,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 -4.000,00 -200.118,96 -101.050,00 -75.350,00 -94.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 12.473,18 12.800,00 13.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 13.600,00 991.096,45 886.700,00 977.050,00 931.300,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 700,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 41.908,12 91.300,00 83.750,00 90.600,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 23.400,00 23.400,00 23.400,00 5.819,32 5.850,00 6.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 32.425,26 7.000,00 28.300,00 31.200,00 29.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850.850,00 503.150,00 1.104.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 175.300,00 90.000,00 219.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 17.127,54 15.400,00 18.000,00 18.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 723,43 800,00 850,00 850,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 98,17 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.373,49 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 153,44 300,00 400,00 10.100,00 42419290 KR Bewachung 866,40 0,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 91,33 250,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 17.911,35 131.200,00 1.200,00 146.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.558,41 5.500,00 4.900,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 225,62 31.950,00 31.800,00 37.350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 495,72 750,00 750,00 3.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.366,13 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 2.014,34 0,00 0,00 0,00 174.112,61 161.200,00 178.650,00 169.800,00 8.072,45 25.550,00 23.500,00 25.400,00 64,31 0,00 0,00 0,00 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.395,90 100,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 44.000,00 463,07 700,00 700,00 700,00 248.176,58 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 12.285,16 11.550,00 12.250,00 25.000,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 94.043,60 73.000,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 62.948,57 65.000,00 65.000,00 66.900,00 7.178,52 15.650,00 15.500,00 15.500,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 147,40 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.599,16 202.550,00 2.600,00 202.600,00 44310300 Telefon, Internet 493,22 650,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.218,97 4.050,00 4.100,00 13.450,00 44310900 Reisekosten 2.053,20 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,51 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.748,22 31.570,27 19.217,69 21.828,78 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 104,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 65,35 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 85,04 0,00 0,00 0,00 1.765.224,21 3.074.020,27 2.421.067,69 3.456.528,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.660,33 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 599.739,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.072,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.064,22 0,00 0,00 0,00 582.215,95 0,00 0,00 0,00 2.147.321,20 2.972.970,27 2.345.717,69 3.362.178,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -41.677,88 -58.000,00 -33.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 -33.000,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -81,43 -200,00 -200,00 -200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -350,00 0,00 0,00 -6.600,00 -6.700,00 -4.200,00 -4.400,00 -48.359,40 -65.250,00 -37.400,00 -37.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.730,92 6.550,00 6.850,00 7.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 483,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 38.712,64 38.600,00 41.000,00 41.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.137,40 1.850,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 113,94 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 78,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.445,18 11.800,00 11.800,00 12.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 518,59 450,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 36,73 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 18,37 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 73,41 600,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 36.393,51 53.700,00 28.750,00 28.750,00 44310900 Reisekosten 223,75 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,26 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.025,85 9.835,66 8.482,74 10.457,31 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 2.494,62 2.550,00 2.650,00 2.700,00 210.483,30 205.450,00 214.400,00 219.800,00 15,80 0,00 0,00 0,00 320.160,97 336.635,66 322.132,74 330.857,31 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 272.381,09 271.385,66 284.732,74 293.257,31 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,28 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -6.658,05 -6.658,05 -6.100,21 0,00 -385.376,32 -338.000,00 -338.000,00 -338.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -3.900,00 -4.000,00 -4.050,00 -4.150,00 -395.987,71 -349.208,05 -348.350,21 -342.350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 40211000 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.663,07 1.700,00 1.750,00 1.800,00 271.774,78 294.950,00 295.350,00 302.700,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 775,91 800,00 900,00 950,00 8.702,98 9.400,00 9.450,00 9.650,00 379,96 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.169,68 55.850,00 56.800,00 58.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.330,21 1.850,00 2.450,00 2.500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42531000 42552000 8,86 50,00 0,00 0,00 102,55 150,00 150,00 150,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 10 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 17.954,37 322.250,00 222.300,00 222.050,00 8.845,34 12.550,00 12.550,00 12.550,00 53,03 50,00 50,00 50,00 523.436,69 456.700,00 474.400,00 474.400,00 44,38 600,00 600,00 600,00 1.698,33 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten 0,00 400,00 400,00 400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 17.978,76 19.157,40 18.789,56 13.100,51 905.918,90 1.182.657,40 1.101.589,56 1.104.600,51 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,78 0,00 0,00 0,00 579,50 0,00 0,00 0,00 510.510,69 833.449,35 753.239,35 762.250,51 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.677,57 -4.000,00 -4.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -430,37 -450,00 -450,00 -450,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -10.076,80 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -68.500,00 -70.000,00 -86.850,00 -88.750,00 -84.685,34 -82.450,00 -99.300,00 -101.200,00 Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.337,33 75.750,00 79.750,00 81.750,00 807.853,00 938.900,00 947.050,00 970.700,00 9.219,38 0,00 0,00 0,00 -9.218,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.969,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.969,21 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 35.899,24 36.200,00 42.150,00 43.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.147,87 29.950,00 30.250,00 31.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 295,00 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -295,00 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 236,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 147.836,66 179.450,00 184.150,00 187.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.347,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.347,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 7.137,98 7.350,00 7.500,00 7.750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 156,92 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 65,25 50,00 250,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 242,44 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.625,37 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 823,25 1.500,00 1.000,00 1.000,00 42611231 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 375,00 0,00 500,00 500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 300,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.943,55 53.600,00 51.750,00 52.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.131,28 7.200,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,79 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 426,91 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 386,08 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.442,32 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.325,21 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,90 100,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 11 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.667,49 59.384,22 10.363,51 12.032,77 1.191.086,94 1.398.784,22 1.383.763,51 1.416.882,77 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,66 0,00 0,00 0,00 1.064,22 0,00 0,00 0,00 1.687,88 0,00 0,00 0,00 1.108.090,48 1.316.334,22 1.284.463,51 1.315.682,77 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -935,98 -1.500,00 -1.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -119,42 -150,00 -150,00 -150,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -69.008,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -35.200,00 0,00 -18.450,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.900,00 -18.300,00 -23.300,00 -23.800,00 -87.967,00 -55.200,00 -25.000,00 -43.950,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 57.935,71 115.100,00 122.300,00 125.350,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 28.813,32 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -28.813,44 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 9.670,25 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -9.670,25 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 166.054,62 251.150,00 229.700,00 235.450,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 35.200,00 0,00 18.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.253,04 56.200,00 65.350,00 66.850,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 25.576,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.271,13 8.000,00 7.350,00 7.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.672,15 100,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 43.400,00 25.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.334,36 45.000,00 45.000,00 45.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.397,53 1.450,00 1.500,00 1.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,20 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 32,03 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.723,60 3.050,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.313.014,19 1.495.650,00 2.025.650,00 1.904.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 730.930,61 947.200,00 1.325.700,00 1.525.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 40,47 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 43,61 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 981,04 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 381,06 1.750,00 1.750,00 1.750,00 44310900 Reisekosten 1.788,75 1.250,00 3.250,00 3.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 66.150,00 62.000,00 62.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 397,90 0,00 0,00 0,00 28.016,20 44.800,00 39.650,00 39.950,00 0,00 100,00 100,00 100,00 4.347,62 1.517,86 4.183,31 2.806,74 2.444.388,83 3.076.767,86 3.986.133,31 4.075.206,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,75 0,00 0,00 0,00 1.064,20 0,00 0,00 0,00 1.687,95 0,00 0,00 0,00 2.358.109,78 3.021.567,86 3.961.133,31 4.031.256,74 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 12 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -71.896,00 -61.150,00 -68.150,00 -68.150,00 -84,30 -100,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -474,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -734,40 -750,00 -750,00 -750,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.171,60 0,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.797,50 -7.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 -11.550,00 -16.900,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -477,12 0,00 0,00 0,00 -90.635,82 -72.750,00 -98.550,00 -103.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.989,26 5.100,00 5.300,00 5.450,00 3.327.411,59 3.626.800,00 3.732.850,00 3.826.050,00 0,00 0,00 11.550,00 16.900,00 17.991,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.038,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.973,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.973,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.327,73 2.350,00 2.750,00 2.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 106.524,21 115.800,00 119.200,00 122.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 574,40 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -574,40 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 459,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -459,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.063,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 622.471,41 695.250,00 727.950,00 745.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.437,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.437,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.966,14 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.250,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 200.575,00 228.500,00 238.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 94.335,00 110.550,00 114.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.323,69 12.400,00 1.500,00 1.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.151,09 23.800,00 36.100,00 37.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.007,82 4.000,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.118,12 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 3.088,30 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 254,43 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.729,45 8.550,00 9.500,00 9.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.400,34 5.600,00 7.050,00 7.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 969,80 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 197.209,37 203.600,00 203.650,00 208.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 89.997,28 79.550,00 89.550,00 89.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 763,53 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 121,17 950,00 950,00 950,00 44310300 Telefon, Internet 3.696,35 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.146,41 13.950,00 14.950,00 14.950,00 44310900 Reisekosten 3.162,08 3.250,00 4.150,00 4.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 163,32 1.150,00 1.150,00 1.150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 30.257,42 10.317,12 10.834,13 11.910,95 4.486.266,75 5.129.827,12 5.349.784,13 5.481.810,95 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -96,03 0,00 0,00 0,00 -96,03 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 13 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.693,91 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 289.388,83 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 523,63 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 907,81 0,00 0,00 0,00 280.126,36 0,00 0,00 0,00 4.675.661,26 5.057.077,12 5.251.234,13 5.377.910,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.952,34 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.500,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -118,95 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,21 -750,00 -400,00 -400,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.950,00 -73.200,00 -53.100,00 -53.100,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -50,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -631,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -38.050,00 0,00 -26.600,00 -7.853,47 -119.550,00 -53.500,00 -80.100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 7.483,75 7.650,00 7.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.200,00 1.223.709,93 1.302.950,00 1.430.200,00 1.466.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -49.445,09 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.491,59 3.500,00 4.150,00 4.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.177,80 41.600,00 45.650,00 46.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 467,12 4.050,00 2.000,00 2.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 146.293,47 231.400,00 128.750,00 128.850,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 14.075,00 14.100,00 14.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 46.165,00 51.000,00 50.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 13.511,73 17.700,00 13.750,00 13.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.350,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 3.925,86 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.551,68 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.962,53 13.250,00 22.100,00 22.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 934,17 550,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 939,34 750,00 750,00 750,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6.502,78 7.400,00 6.900,00 6.900,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 0,00 38.050,00 0,00 0,00 9.859,03 117.000,00 78.000,00 78.000,00 2.131,26 0,00 0,00 0,00 224.709,51 249.050,00 278.250,00 284.950,00 3.874,78 46.800,00 31.200,00 31.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.000,00 1.000,00 2.400,00 0,00 0,00 28.350,00 4.385,90 3.300,00 0,00 0,00 30.375,80 22.200,00 122.200,00 122.200,00 0,00 200,00 0,00 0,00 116,40 450,00 0,00 0,00 KR Bewachung 0,00 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.200,00 2.200,00 2.200,00 42519130 KR Kfz-Steuer 0,00 150,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 60.644,59 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 59.800,81 88.050,00 80.900,00 80.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.629,72 8.850,00 8.850,00 8.850,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.733,14 5.000,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 18.830,35 18.200,00 26.000,00 26.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 200,00 200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 8.280,16 7.500,00 7.550,00 7.550,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 5.298,60 3.050,00 5.100,00 5.100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 808,00 7.400,00 3.200,00 3.200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719290 KR Bäume, Gehölze 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819180 KR Baumaterial 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 100,00 50,00 50,00 1.331,38 4.700,00 3.200,00 3.200,00 12.755,44 12.250,00 12.550,00 12.550,00 5.625,35 6.250,00 4.700,00 4.700,00 29.493,36 30.450,00 30.450,00 31.150,00 3.134,33 2.700,00 7.700,00 7.700,00 266,23 300,00 300,00 300,00 65,50 550,00 450,00 450,00 Telefon, Internet 7.424,37 6.050,00 7.850,00 7.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.816,15 2.350,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten 153,97 100,00 150,00 150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.382,46 2.350,00 2.750,00 2.750,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 48112062 0,00 150,00 0,00 0,00 268.472,66 342.121,33 266.416,48 260.347,93 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 432,41 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 293,26 0,00 0,00 0,00 2.195.631,58 2.789.561,33 2.813.116,48 2.852.747,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -21.161,56 0,00 0,00 0,00 795,92 0,00 0,00 0,00 -20.365,64 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 23.989,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 130,89 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 226,95 0,00 0,00 0,00 24.347,24 0,00 0,00 0,00 2.191.759,71 2.670.011,33 2.759.616,48 2.772.647,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.859,57 0,00 92.650,00 59,50 0,00 2.950,00 95.000,00 3.050,00 359,22 0,00 18.100,00 18.450,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 Summe Kontenklasse: 4 2.278,29 0,00 115.600,00 118.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 2.278,29 0,00 115.600,00 118.400,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.251,21 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 714,53 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 441,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 349,90 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 78,72 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 19,00 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.580,36 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 109,98 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 921,41 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.650,57 0,00 0,00 0,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 145,22 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.444,79 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 21,91 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 547,89 0,00 0,00 0,00 11.276,49 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.494,32 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.351,04 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.380,42 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -4.472,92 0,00 0,00 0,00 -10.698,70 0,00 0,00 0,00 577,79 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung Zuschuss/Überschuss Amt: 10 RE 2015 Plan 2016 15.159.657,94 Plan 2017 18.930.941,22 Plan 2018 19.365.594,87 21.239.965,76 Amt: 11 Personalamt Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.000,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -12.453,85 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -551,20 -1.500,00 -1.450,00 -1.450,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 -5.175,76 -5.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -93.378,95 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -163,20 0,00 0,00 0,00 -767.454,03 -131.500,00 -119.250,00 -174.500,00 -1.650.931,06 -600.000,00 -800.000,00 -800.000,00 -465.017,62 -527.550,00 -466.000,00 -461.050,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.053,80 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -245.932,26 -243.500,00 -216.800,00 -216.800,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.250,00 -200.000,00 -755.050,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -339.200,00 -396.400,00 -408.800,00 -3.242.114,73 -1.901.550,00 -2.250.950,00 -2.868.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111300 Beamte - Leistungsprämie 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 470.572,72 676.950,00 675.850,00 692.700,00 0,00 317.450,00 300.000,00 300.000,00 302.102,11 308.700,00 396.400,00 476.650,00 2.009.271,70 4.462.450,00 6.333.550,00 6.565.300,00 0,00 0,00 0,00 555.050,00 13.973,06 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.972,88 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.250,00 200.000,00 200.000,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 26.658,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -26.658,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 1.561.929,15 1.750.550,00 2.505.400,00 3.186.700,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 0,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 278.081,54 334.700,00 356.200,00 364.400,00 18.535,29 1.111.300,00 1.701.500,00 1.801.500,00 0,00 2.900,00 3.400,00 4.100,00 64.083,39 142.400,00 209.750,00 217.150,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 446,50 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -446,50 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,22 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 32.804,65 37.300,00 57.600,00 74.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 3.560,85 0,00 0,00 0,00 376.106,53 831.750,00 1.226.800,00 1.266.850,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.538,02 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.538,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,40 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 297.468,27 335.600,00 493.450,00 626.300,00 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 3.067.327,60 3.136.900,00 4.310.800,00 4.400.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 79,50 1.000,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.812,55 5.500,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.077.150,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 40726000 0,00 0,00 2.879.850,00 5.150.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 200.000,00 200.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 89.300,00 89.300,00 89.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 44.150,00 44.150,00 44.150,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 16.683,34 31.150,00 32.900,00 33.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 28,96 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.070,14 1.150,00 1.150,00 1.150,00 KR Sonderreinigung 848,66 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 186,48 150,00 200,00 200,00 42419290 KR Bewachung 0,00 450,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719240 KR Microverfilmung 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42812031 Aufwend. Erwerb v. Vorräten dez. -Asyl- 654,99 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 25,63 3.050,00 3.150,00 3.150,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 28,65 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 40,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 194.956,02 871.200,00 667.450,00 743.450,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 33.050,00 33.050,00 33.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.899,69 30.000,00 25.650,00 25.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.986,79 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 2.615,39 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.162,73 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 780,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44410110 Zinsen zur Körperschaftsst 42,88 0,00 0,00 0,00 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 444,00 0,00 0,00 0,00 44410210 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 24,42 0,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 882,60 0,00 1.000,00 1.000,00 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 289,80 0,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 3.621,91 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.158,47 7.883,57 26.232,77 14.492,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 15.899,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.487,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 23,01 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 10.453,57 10.050,00 10.000,00 10.000,00 15.239.570,83 16.188.533,57 25.532.432,77 25.603.292,60 Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 350,00 350,00 3.902,72 3.700,00 61.200,00 3.700,00 0,00 50,00 0,00 0,00 558,61 2.450,00 2.450,00 2.450,00 177.214,78 341.000,00 714.450,00 554.650,00 1.016,35 15.700,00 18.900,00 15.700,00 0,00 200,00 200,00 200,00 948.451,99 1.069.800,00 1.678.300,00 1.736.500,00 0,00 0,00 35.000,00 35.000,00 610,63 700,00 700,00 700,00 13.145,50 16.450,00 16.450,00 16.450,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 774,44 700,00 700,00 700,00 1.879,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 20.326,13 53.000,00 53.000,00 53.000,00 674,02 0,00 0,00 0,00 36.806,52 41.500,00 41.500,00 41.500,00 5.915,03 7.500,00 10.000,00 10.000,00 45.263,55 5.000,00 5.000,00 5.000,00 25.000,00 72.000,00 82.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19,20 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.860,73 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -332.200,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen 47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.178.870,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 425.063,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 593.026,05 0,00 0,00 0,00 3.909.245,44 0,00 0,00 0,00 15.906.701,54 14.286.983,57 23.281.482,77 22.734.592,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 27.020,00 0,00 91.950,00 94.300,00 844,12 0,00 2.950,00 3.000,00 11,35 0,00 0,00 0,00 5.027,45 0,00 18.000,00 18.450,00 Summe Kontenklasse: 4 32.902,92 0,00 112.900,00 115.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 32.902,92 0,00 112.900,00 115.750,00 Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 17 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -312,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -760,08 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -332.200,00 0,00 0,00 0,00 -333.272,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 214.960,40 0,00 0,00 0,00 2.482.390,29 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -11.500,72 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 94.595,98 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -94.832,69 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 70.947,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -70.946,95 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 675,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 77.362,60 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.989,05 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.024,65 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.419,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.419,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.095,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 450.370,20 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 21.228,66 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -21.392,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 7.995,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7.994,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.117,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 2.583,13 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 14.522,33 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 732,88 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 762,92 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.442,65 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 290,02 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 125,63 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 136,25 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 123,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.218,79 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 954,69 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 260.062,59 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.946,56 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 30,11 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 106,54 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 2.682,37 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 323,34 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 508.976,89 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 33.025,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 892,18 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 17.712,12 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.545,15 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 29.664,69 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.474,58 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 109,25 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 174.416,55 0,00 0,00 0,00 4.287.896,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2,00 0,00 0,00 0,00 2,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 19,20 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.807,68 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.860,73 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 332.200,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -47.365,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.178.870,67 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 131.039,91 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -425.063,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -593.026,05 0,00 0,00 0,00 -3.780.013,21 0,00 0,00 0,00 174.613,14 0,00 0,00 0,00 16.114.217,60 14.286.983,57 23.394.382,77 22.850.342,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 11 Amt: 12 Amt für Statistik und Wah Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.809,38 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -11.234,65 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -74,40 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 0,00 -250,00 0,00 0,00 0,00 -26.868,43 -35.800,00 -35.300,00 -28.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 640.848,10 613.600,00 874.900,00 896.750,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.427,85 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.427,85 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.107,83 19.600,00 27.950,00 28.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.608,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 107.346,39 110.600,00 158.150,00 159.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.500,00 5.600,00 5.600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.496,78 600,00 350,00 550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 152,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 366,74 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 405,51 200,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 100,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 59.347,08 25.000,00 35.000,00 35.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 174,55 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 2.899,17 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.070,15 1.000,00 11.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten 3.467,19 3.900,00 5.200,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 959,52 1.350,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.010,51 4.210,38 3.581,04 1.881,70 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 33,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.841,61 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 930.069,67 869.210,38 1.199.481,04 1.219.331,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 903.201,24 833.410,38 1.164.181,04 1.190.531,70 1.278,40 0,00 2.200,00 2.200,00 50.455,01 54.950,00 46.500,00 48.500,00 140,88 0,00 0,00 0,00 19.060,41 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34210000 Erträge aus Verkauf -10,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -39,00 0,00 0,00 0,00 -49,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 197.658,19 192.100,00 0,00 0,00 16.227,75 0,00 0,00 0,00 -16.272,07 0,00 0,00 0,00 10.444,46 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 19 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.444,46 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.310,51 6.150,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 519,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -519,34 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 415,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -415,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 547,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.010,70 35.350,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.196,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.196,02 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 255,68 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 103,49 103,49 103,49 103,49 239.841,47 233.703,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 239.793,47 233.703,49 103,49 103,49 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26,43 0,00 0,00 0,00 -207.756,34 0,00 -150.000,00 -147.000,00 -207.782,77 0,00 -150.000,00 -147.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 187.161,01 174.150,00 186.850,00 191.500,00 1.803,06 0,00 0,00 0,00 -1.808,02 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.765,44 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.765,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.841,99 5.550,00 5.950,00 6.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,69 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,69 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -46,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 460,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 31.502,38 30.950,00 33.150,00 33.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 321,19 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -321,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 244,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -244,02 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 100,00 400,00 400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 0,00 0,00 15.200,00 0,00 511,36 0,00 264.500,00 0,00 20.240,80 0,00 351.000,00 0,00 0,80 0,00 30.000,00 0,00 1.198,67 0,00 72.200,00 0,00 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0,00 8.000,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 2.500,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.490,80 0,00 163.500,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.413,67 0,00 5.413,67 5.413,66 261.136,91 210.750,00 1.138.663,67 236.963,66 53.354,14 210.750,00 988.663,67 89.963,66 1.196.348,85 1.277.863,87 2.152.948,20 1.280.598,85 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 Zuschuss/Überschuss Amt: 12 Amt: 13 Gesamtpersonalrat Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 23.400,00 24.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 750,00 750,00 24.850,00 800,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 4.500,00 4.750,00 4.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 20 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 900,00 300,00 300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 567,90 0,00 600,00 650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 24,97 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 90,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 905,97 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.225,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 5.000,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.284,12 7.050,00 8.150,00 8.150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,83 50,00 50,00 50,00 469,86 500,00 500,00 500,00 2,65 150,00 150,00 150,00 1.310,25 4.850,00 4.850,00 4.850,00 12,50 500,00 500,00 500,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2,26 150,00 150,00 150,00 Summe Kontenklasse: 4 14.903,31 57.400,00 54.800,00 55.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 14.903,31 57.400,00 54.800,00 55.650,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,53 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -4,53 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -4,53 0,00 0,00 0,00 14.898,78 57.400,00 54.800,00 55.650,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 13 Amt: 14 Rechnungsprüfungsamt Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -528,03 -600,00 -600,00 -600,00 -18.200,00 -20.800,00 -20.800,00 -20.800,00 -104.700,00 -106.700,00 -36.000,00 -37.000,00 -123.428,03 -128.100,00 -57.400,00 -58.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 934.991,57 898.850,00 958.100,00 982.050,00 19.490,07 0,00 0,00 0,00 -19.490,14 0,00 0,00 0,00 6.833,32 0,00 0,00 0,00 -6.833,32 0,00 0,00 0,00 1.047.759,74 1.108.500,00 1.169.200,00 1.198.450,00 21.791,80 0,00 0,00 0,00 -21.890,83 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.988,70 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.988,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 423.837,90 428.100,00 500.250,00 511.800,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 23.361,87 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 42.966,26 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.121,14 35.400,00 37.350,00 38.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 697,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -697,26 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 557,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 194.980,54 210.600,00 223.100,00 226.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.971,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.971,82 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 650,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 4.700,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 83.150,00 48.400,00 48.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 0,00 38.250,00 28.050,00 28.050,00 15.140,62 13.100,00 16.000,00 16.000,00 5.889,19 5.550,00 19.350,00 19.950,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 104,15 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 227,06 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.515,71 2.300,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.858,89 27.150,00 24.250,00 24.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.050,46 24.300,00 24.300,00 24.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.701,29 9.550,00 9.550,00 9.550,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.997,83 90.150,00 85.750,00 85.750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 299,41 350,00 350,00 350,00 44310100 Porto und Transportkosten 47,63 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 302,12 3.300,00 1.600,00 1.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 15.030,43 18.800,00 18.800,00 18.800,00 44310900 Reisekosten 5.009,14 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 89,90 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.187,76 17.662,41 496,82 901,58 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 2.880.796,70 3.034.162,41 3.186.346,82 3.256.401,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 118.631,45 0,00 0,00 118.631,45 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 2.876.000,12 2.906.062,41 3.128.946,82 3.198.001,58 Zuschuss/Überschuss Amt: 14 2.876.000,12 2.906.062,41 3.128.946,82 3.198.001,58 Summe Kontenklasse: 9 0,00 Amt: 17 Referat für Gleichstellun Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 -3.000,00 -69,50 -100,00 -100,00 -100,00 -3.069,50 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 180.481,43 175.450,00 214.650,00 0,00 350,00 0,00 220.050,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.777,21 5.600,00 6.850,00 7.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 325,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 30.439,67 30.650,00 38.150,00 38.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.137,28 1.100,00 1.200,00 1.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 24,60 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419290 KR Bewachung 58,69 100,00 0,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 20,16 200,00 400,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 444,95 150,00 150,00 150,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 11.000,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 22.165,86 13.150,00 23.950,00 24.150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 6.885,25 5.000,00 5.000,00 5.000,00 24.379,00 25.250,00 25.250,00 25.250,00 0,00 200,00 0,00 0,00 11.754,72 12.450,00 12.000,00 14.000,00 909,97 1.000,00 1.000,00 1.000,00 32,49 50,00 50,00 50,00 281,79 200,00 200,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 22 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310300 Telefon, Internet 44310700 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 152,66 200,00 200,00 200,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.458,90 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310900 Reisekosten 1.621,65 900,00 900,00 900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,38 50,00 50,00 50,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 40,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 289.895,83 287.050,00 333.600,00 341.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 286.826,33 282.850,00 329.400,00 337.650,00 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32,52 -50,00 -50,00 -50,00 -32,52 -50,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 62.264,09 62.000,00 68.350,00 70.050,00 1.977,19 2.000,00 2.200,00 2.250,00 157,12 0,00 0,00 0,00 11.001,12 11.200,00 12.200,00 12.300,00 314,31 150,00 350,00 350,00 14,20 50,00 50,00 50,00 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 50,00 50,00 50,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 65,37 100,00 100,00 100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 98,20 250,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 95,00 150,00 300,00 300,00 75.986,60 76.100,00 84.900,00 86.750,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 Zuschuss/Überschuss Amt: 17 75.954,08 76.050,00 84.850,00 86.700,00 362.780,41 358.900,00 414.250,00 424.350,00 Amt: 18 Referat für Migration und Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -45.000,00 -45.000,00 -109.450,00 -112.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -63.000,00 -63.000,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -75.424,24 0,00 -110.200,00 -110.250,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -71,56 -100,00 -100,00 -100,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -61,90 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -121.060,70 -45.450,00 -282.750,00 -285.850,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 319.973,01 293.700,00 474.150,00 485.950,00 10.239,19 9.400,00 15.150,00 15.500,00 746,20 0,00 0,00 0,00 56.983,39 51.700,00 86.850,00 88.250,00 250,30 0,00 400,00 400,00 1.421,58 1.500,00 1.500,00 1.550,00 36,70 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 218,25 0,00 0,00 0,00 1.028,60 50,00 1.300,00 1.300,00 50,00 2,26 650,00 50,00 8.611,54 0,00 0,00 0,00 295,00 250,00 350,00 350,00 250,00 65,08 50,00 250,00 1.239,20 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 19.537,88 23.600,00 34.300,00 34.900,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 18.284,55 16.000,00 41.650,00 29.250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 766,96 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 23 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 69.105,00 72.800,00 214.800,00 214.800,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 12.303,18 13.450,00 14.400,00 16.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.090,02 50,00 6.000,00 6.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.000,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 46,68 50,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 650,00 750,00 750,00 44310300 Telefon, Internet 367,57 1.000,00 650,00 650,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.508,95 3.800,00 7.050,00 8.550,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 18,89 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 5.826,82 2.600,00 7.400,00 7.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.050,16 2.150,00 50,00 50,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.965,48 0,00 5.000,00 5.000,00 540.982,44 495.100,00 913.350,00 918.650,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 516,33 0,00 0,00 516,33 0,00 0,00 0,00 0,00 420.438,07 449.650,00 630.600,00 632.800,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 97.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 3.100,00 8.450,00 250,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 18.950,00 1.650,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 157,04 0,00 3.850,00 3.850,00 Summe Kontenklasse: 4 157,04 0,00 122.900,00 14.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 157,04 0,00 122.900,00 14.200,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310900 Reisekosten RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 517,08 0,00 0,00 0,00 10,94 0,00 0,00 0,00 528,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 18 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -516,33 0,00 0,00 0,00 -516,33 0,00 0,00 0,00 11,69 0,00 0,00 0,00 420.606,80 449.650,00 753.500,00 647.000,00 Amt: 19 Personalrat Stadtverwalt. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -93,10 -150,00 -150,00 -150,00 -93,10 -150,00 -150,00 -150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42.706,82 41.250,00 86.950,00 89.150,00 288.368,96 394.150,00 404.400,00 414.500,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 17.194,85 20.350,00 45.550,00 46.550,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.355,44 12.600,00 12.900,00 13.250,00 674,39 0,00 0,00 0,00 53.897,39 75.200,00 78.100,00 79.800,00 0,00 50,00 0,00 0,00 17,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 3.800,00 3.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.142,49 0,00 1.200,00 1.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 50,24 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 91,50 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 347,44 550,00 550,00 550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 250,00 250,00 1.317,62 2.700,00 2.700,00 2.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 24 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 785,40 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.094,00 13.500,00 8.500,00 3.500,00 8.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.439,88 19.300,00 18.500,00 18.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 78,27 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 24,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 353,67 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.480,56 4.100,00 4.100,00 4.100,00 44310900 Reisekosten 152,50 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 150,00 150,00 150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,45 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 442.577,54 595.000,00 673.150,00 688.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 442.484,44 594.850,00 673.000,00 688.400,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,34 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -0,34 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -0,34 0,00 0,00 0,00 442.484,10 594.850,00 673.000,00 688.400,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 19 Amt: 2 GbR OBM Kommunalwirt. Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -44,24 0,00 0,00 0,00 -44,24 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42611200 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 323.139,32 363.450,00 370.000,00 379.200,00 10.327,87 11.600,00 11.800,00 12.100,00 776,00 0,00 0,00 0,00 55.233,53 62.900,00 63.650,00 64.250,00 1.359,41 1.500,00 1.650,00 1.700,00 0,00 200,00 0,00 0,00 47,59 50,00 50,00 50,00 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 100,00 100,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00 650,00 0,00 0,00 0,00 7.210,42 7.150,00 8.500,00 8.500,00 600,00 0,00 0,00 600,00 139,19 0,00 500,00 500,00 0,00 0,00 5.050,00 5.050,00 0,00 0,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 398.883,33 446.950,00 469.400,00 479.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 398.839,09 446.950,00 469.400,00 479.550,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -79,87 0,00 0,00 0,00 -79,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.793,11 22.050,00 23.350,00 23.900,00 349.004,07 390.400,00 417.700,00 428.150,00 9.973,42 0,00 0,00 0,00 -9.973,19 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.031,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.031,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 9.104,67 9.200,00 10.750,00 11.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.164,36 12.450,00 13.350,00 13.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 318,72 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -318,72 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 254,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -254,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 25 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 843,72 0,00 0,00 0,00 59.964,06 67.850,00 72.600,00 73.450,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.697,96 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.342,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.342,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 250,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.359,37 1.100,00 1.850,00 1.950,00 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 231,00 600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.107,55 1.000,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.161,72 1.050,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 207,74 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 243.803,42 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 893.884,93 105.650,00 101.650,00 101.650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 400,00 0,00 0,00 78,38 150,00 150,00 150,00 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,75 0,00 0,00 0,00 2.089,04 900,00 10.000,00 900,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.182,24 550,00 4.500,00 4.500,00 3.800,90 0,00 0,00 0,00 721,81 0,00 0,00 0,00 10.537,53 11.800,00 9.700,00 9.700,00 6,71 0,00 0,00 -2.279,53 0,00 0,00 0,00 545,13 545,12 545,13 545,12 Summe Kontenklasse: 4 1.614.312,91 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 1.614.233,04 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 250,00 200,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 0,00 200,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.237,76 47.000,00 1.000,00 1.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 935,60 7.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.876,41 10.300,00 4.450,00 4.450,00 44310300 Telefon, Internet 312,81 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 315,76 4.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 92,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 348,48 621,21 1.121,21 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 42,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -23.147.883,66 -22.522.700,00 -23.640.500,00 -482.808,43 -1.500,00 -346.650,00 -23.640.500,00 -346.650,00 -23.630.692,09 -22.524.200,00 -23.987.150,00 -23.987.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 487.300,00 40.000,00 0,00 35.550,00 35.550,00 400.000,00 0,00 522.850,00 522.850,00 -23.230.692,09 -22.524.200,00 -23.464.300,00 -23.464.300,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 Plan 2016 360.000,00 487.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 35822000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.992.944,27 -1.878.400,00 -2.075.500,00 -2.075.500,00 Gemeinderabatt -85.022,59 -500,00 -63.000,00 -63.000,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -18.929,45 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 26 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 -2.096.896,31 Plan 2017 -1.878.900,00 Plan 2018 -2.138.500,00 -2.138.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44570000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 287.000,00 0,00 294.100,00 287.000,00 0,00 294.100,00 294.100,00 294.100,00 -1.809.896,31 -1.878.900,00 -1.844.400,00 -1.844.400,00 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.503.807,00 -5.138.900,00 -5.225.850,00 -5.225.850,00 -144.920,77 -180.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -1.099.031,18 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.500,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -6.747.758,95 -5.322.400,00 -5.380.850,00 -5.380.850,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -6.747.758,95 -5.322.400,00 -5.380.850,00 -5.380.850,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gestattungsentgelt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.450.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 0,00 1.250.000,00 1.471.000,00 1.350.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.470.274,34 1.454.250,00 1.477.250,00 1.477.250,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 0,00 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 368.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 0,00 368.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 368.000,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung Gewinnausschüttungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 -26.773.531,81 -43.484.806,40 -109.536.133,66 -24.622.033,67 Zuschuss/Überschuss Amt: 2 Amt: 20 Stadtkämmerei Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -701,85 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -15.398,68 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.300,00 -33.100,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -81.750,00 -95.700,00 -88.700,00 -90.300,00 -97.852,33 -103.500,00 -128.300,00 -96.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 218.601,78 142.050,00 274.550,00 281.450,00 1.838.311,07 2.159.600,00 2.161.350,00 2.188.850,00 0,00 0,00 33.100,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.330,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.330,30 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.494,28 70.200,00 143.700,00 147.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 57.879,12 68.950,00 69.000,00 69.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.373,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 335.403,56 398.300,00 410.150,00 412.350,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 200,00 0,00 0,00 305,50 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 950,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 8.050,00 16.550,00 16.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.592,30 1.700,00 12.200,00 12.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 554,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 500,00 450,00 450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 22.189,61 5.000,00 4.650,00 4.650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 5.000,00 4.650,00 4.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.073,01 30.000,00 28.000,00 28.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 178,70 3.000,00 2.800,00 2.800,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 540,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 128.236,72 156.850,00 110.550,00 115.850,00 1.622.546,05 2.039.800,00 609.950,00 609.950,00 0,00 350,00 300,00 300,00 170,88 30.000,00 1.850,00 1.850,00 2.013,53 5.000,00 4.650,00 4.650,00 10.001,02 30.000,00 27.850,00 27.850,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 1.958,53 5.000,00 4.650,00 4.650,00 32.200,34 90.000,00 184.100,00 84.100,00 120.795,84 65.000,00 65.000,00 65.000,00 1.000,55 1.500,00 1.400,00 1.400,00 18.202,87 137.178,85 31.431,57 178.997,18 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.524.623,30 5.462.278,85 4.210.581,57 4.271.197,18 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -71,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 434,04 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.436,28 0,00 0,00 0,00 4.799,18 0,00 0,00 0,00 4.431.570,15 5.358.778,85 4.082.281,57 4.174.397,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.913,15 -3.000,00 -3.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,05 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -531,71 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO -75.803,07 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.182,87 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -79.431,85 -38.350,00 -37.150,00 -37.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 -3.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 28 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 249.756,13 207.100,00 236.450,00 242.350,00 1.474.848,51 1.474.300,00 1.538.900,00 1.658.350,00 21.918,45 0,00 0,00 0,00 -22.017,56 0,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.158,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.158,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 111.947,53 100.250,00 121.650,00 124.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.704,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.539,54 47.100,00 49.100,00 52.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 700,41 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -700,41 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 560,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -560,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.573,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 273.090,11 282.450,00 299.500,00 322.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.133,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.133,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 20,99 300,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 5.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 85.850,00 87.100,00 89.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 175,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 162.361,77 245.050,00 172.750,00 181.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 543.995,48 541.700,00 17.100,00 17.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 400,00 100,00 400,00 44310100 Porto und Transportkosten 143.587,94 100.000,00 129.900,00 129.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 0,00 35.700,00 35.700,00 143,12 7.500,00 0,00 0,00 6.450,39 0,00 6.800,00 7.000,00 66,55 0,00 0,00 0,00 113,75 0,00 0,00 0,00 990,98 4.000,00 7.000,00 7.000,00 172,55 4.000,00 1.000,00 1.000,00 2.393,25 2.000,00 2.000,00 2.000,00 100,00 0,00 0,00 0,00 105,82 0,00 0,00 0,00 1.485,72 100,00 100,00 100,00 981,01 1.000,00 1.000,00 1.000,00 12.819,48 20.000,00 20.000,00 20.000,00 2.512,88 4.000,00 4.000,00 4.000,00 59.059,62 3.500,00 3.500,00 3.500,00 391,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 12.363,24 9.242,09 8.578,28 1.820,15 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 24.629,41 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3,00 0,00 0,00 0,00 3.156.284,62 3.183.592,09 2.743.378,28 2.902.570,15 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.314,63 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -51,74 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 118.457,58 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 200,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.220,38 0,00 0,00 0,00 113.511,92 0,00 0,00 0,00 3.190.364,69 3.145.242,09 2.706.228,28 2.865.420,15 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -68,40 -200,00 -200,00 -200,00 35211000 Erstattungen Umsatzsteuer -84.531,56 0,00 0,00 0,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -6.419,20 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -54.008,14 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.924,49 0,00 0,00 0,00 -30,00 -50,00 -50,00 -50,00 -174.984,94 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.375,37 1.900,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.266,20 10.550,00 10.950,00 13.400,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 658,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 53.312,34 62.150,00 66.200,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,04 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 45.874,12 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 15.362,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 536.389,07 613.284,68 641.834,68 736.834,68 Summe Kontenklasse: 4 6.218,50 4.050,00 17.050,00 17.500,00 290.032,80 330.600,00 342.250,00 419.250,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.613,97 10.000,00 10.000,00 10.000,00 85,00 0,00 0,00 0,00 14.953,28 14.150,00 10.000,00 10.450,00 512,76 10.400,00 9.000,00 9.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 2.000,00 100,00 100,00 377,30 500,00 1.900,00 1.900,00 4.243,28 3.000,00 3.000,00 3.000,00 132,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 88.262,32 155.000,00 155.000,00 155.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -150.379,66 0,00 0,00 0,00 50292000 Umsatzsteuererstattung Vorjahre 5.365,74 0,00 0,00 0,00 -145.013,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6,46 0,00 0,00 0,00 39.690,00 0,00 0,00 0,00 33,39 0,00 0,00 0,00 21.041,72 0,00 0,00 0,00 150.379,66 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 211.138,31 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 427.528,52 613.034,68 641.584,68 736.584,68 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 35626000 Erstattungszinsen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -129,34 0,00 0,00 0,00 39.690,00 0,00 0,00 0,00 39.560,66 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 667,76 0,00 0,00 0,00 2.359,73 0,00 0,00 0,00 687,27 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 2.893,14 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.038,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 264,45 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 784,50 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 13.870,34 0,00 0,00 0,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 6.195,58 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 267,70 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 30 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 4 30.028,94 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2017 Plan 2018 150.379,66 0,00 0,00 0,00 150.379,66 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 20 Plan 2017 Plan 2018 129,34 0,00 0,00 0,00 -39.690,00 0,00 0,00 0,00 -667,76 0,00 0,00 0,00 -28.698,38 0,00 0,00 0,00 -150.379,66 0,00 0,00 0,00 -219.306,46 0,00 0,00 0,00 662,80 0,00 0,00 0,00 8.050.126,16 9.117.055,62 7.430.094,53 7.776.402,01 Amt: 21 Stadtkasse Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.983,94 -2.600,00 -65.000,00 -65.000,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.352,45 0,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35.374,14 -61.450,00 -86.150,00 -97.700,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.080,14 -18.250,00 -6.050,00 -6.050,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.519.681,11 -1.600.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -412.081,69 -270.000,00 -290.000,00 -290.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -195.123,45 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -40.900,00 -20.400,00 -4.750,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -673,53 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -6.470,89 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -15.683,58 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,00 -57.350,00 -155.350,00 -129.000,00 -131.500,00 -2.211.106,64 -2.333.100,00 -2.381.650,00 -2.380.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 39.454,70 40.150,00 89.750,00 92.000,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 35.383,30 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -35.383,42 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 10.967,43 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -10.967,43 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.743.982,75 4.014.600,00 5.635.450,00 5.726.050,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 37.950,00 20.400,00 4.750,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.950,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.037,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.037,73 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.574,85 19.700,00 48.000,00 49.100,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 30.704,45 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.215,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 121.460,25 128.200,00 179.950,00 182.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 7.992,67 0,00 0,00 0,00 696.803,58 759.050,00 1.078.700,00 1.092.150,00 0,00 200,00 100,00 100,00 4.870,52 16.750,00 12.000,00 12.000,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 14.687,90 1.250,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 261.350,00 265.900,00 265.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 120.300,00 176.350,00 176.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 38.350,00 38.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 331,89 17.950,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.452,18 1.600,00 47.650,00 48.600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,68 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 25,75 0,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 31 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.979,34 5.000,00 16.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.186,23 6.550,00 12.550,00 23.250,00 12.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 211.470,25 234.000,00 103.050,00 103.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.047,29 7.350,00 36.250,00 41.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.461,37 9.000,00 11.000,00 11.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 548.820,50 640.900,00 510.100,00 512.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.298.487,22 1.352.200,00 78.500,00 55.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 0,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 50,00 550,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 Gebühren Bankrückläufer 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44910200 889,48 750,00 950,00 950,00 113.666,82 119.000,00 135.500,00 135.500,00 2.331,30 2.000,00 3.550,00 3.550,00 54.756,07 49.300,00 61.150,00 61.000,00 4.128,38 4.650,00 4.950,00 4.950,00 290.373,03 260.000,00 258.500,00 258.500,00 0,00 550,00 23.050,00 3.050,00 15.487,20 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.618,69 6.900,00 150.000,00 150.000,00 16.850,22 22.000,00 22.000,00 22.000,00 12.717,15 22.300,00 32.550,00 32.550,00 0,00 0,00 47.900,00 47.900,00 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 1.387,94 6.000,00 6.000,00 6.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.096,96 204.807,11 6.185,83 65.984,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 83.365,56 60.000,00 70.000,00 70.000,00 299.347,44 190.000,00 280.000,00 280.000,00 0,00 461,02 0,00 0,00 66.266,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 7.777.969,15 8.641.307,11 9.489.335,83 9.613.934,86 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18.174,53 0,00 0,00 0,00 5.577,37 0,00 0,00 0,00 109,60 0,00 0,00 0,00 -12.487,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.006,86 0,00 0,00 0,00 373.065,32 0,00 0,00 0,00 372.058,46 0,00 0,00 0,00 5.926.433,41 6.308.207,11 7.107.685,83 7.233.884,86 Produkt: 1100111309 Projekt NKF Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.440.560,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.440.560,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111309 1.440.560,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 313,62 0,00 0,00 0,00 116.351,89 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 116.665,51 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 116.665,51 0,00 0,00 0,00 7.483.659,31 7.598.721,88 7.107.685,83 7.233.884,86 Zuschuss/Überschuss Amt: 21 Amt: 22 Referat SAP Produkt: 1100111312 Finanzwesen und SAP Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 350,00 350,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 350,00 350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 6.400,00 6.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 200,00 200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 3.711.750,00 3.892.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 2.150,00 2.150,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 350,00 350,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 5.900,00 5.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.728.150,00 3.908.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111312 0,00 0,00 3.728.150,00 3.908.650,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 22 0,00 0,00 3.728.150,00 3.908.650,00 Amt: 23 Liegenschaftsamt Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -410.132,89 -408.137,51 -408.137,49 -408.137,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -24.190,94 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -714,86 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,77 0,00 -5.565,76 -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren -49.279,63 -35.500,00 -35.500,00 -35.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -6.825,49 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -6.685.221,07 -8.099.350,00 -7.899.350,00 -7.899.350,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619160 34850000 -13.022,96 -32.000,00 -32.000,00 -32.000,00 -2.501.477,67 -2.268.100,00 -2.380.350,00 -2.390.400,00 -2.977,88 0,00 0,00 0,00 -45,00 0,00 0,00 0,00 -846,55 -800,00 -800,00 -800,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -36.966,84 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.330,20 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -227,97 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -1.417,80 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -32.732,33 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 0,00 -33.250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -21.280,94 0,00 0,00 0,00 -9.796.535,84 -10.957.777,97 -10.867.218,18 -10.910.518,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 308.651,16 406.150,00 383.100,00 392.650,00 2.765.325,20 2.790.700,00 2.908.450,00 3.008.000,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.016,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.016,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 148.731,16 192.350,00 197.250,00 201.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 89.784,03 89.100,00 92.850,00 96.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.517,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 501.135,66 523.800,00 553.900,00 570.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 460,00 500,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.324,97 1.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.450,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.331.342,34 1.077.150,00 1.024.000,00 1.020.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 51.146,76 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 65.085,12 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 813.240,45 1.657.400,00 1.657.400,00 1.657.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 19.488,49 19.600,00 20.500,00 21.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 980,34 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 5.750,00 5.750,00 5.750,00 1.122,17 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.841,46 2.000,00 2.000,00 2.000,00 99.766,61 180.750,00 180.750,00 180.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 33 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 11.859,83 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 508.015,73 180.800,00 180.800,00 180.800,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.562,80 157.850,00 152.400,00 154.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 532,28 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.896,50 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.070,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.793,76 27.650,00 27.650,00 27.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 76.636,23 136.550,00 136.550,00 136.550,00 44310900 Reisekosten 7.029,70 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 47.257,31 78.100,00 78.100,00 78.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 55.689,13 80.000,00 80.000,00 80.000,00 1.436.598,54 4.033.500,00 3.896.000,00 3.896.000,00 350,00 29,03 350,00 350,00 14.002,35 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 274,23 18.000,00 18.000,00 18.000,00 2.707.343,81 2.704.722,03 2.543.446,28 2.434.349,32 480,23 0,00 0,00 0,00 90.983,23 0,00 0,00 0,00 159,73 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 71.491,48 394.000,00 250.000,00 250.000,00 11.515.647,27 15.111.972,03 14.772.146,28 14.795.599,32 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -797.670,27 0,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -30.121.076,83 0,00 0,00 0,00 -473.692,56 -2.000.000,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -2.323.965,58 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 30.120.717,08 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 127,06 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 44.395,32 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 31.609,49 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -3.519.556,29 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 -1.800.444,86 2.154.194,06 1.904.928,10 1.885.081,09 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -324.579,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 34110200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Erbpacht Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.000,00 -95.000,00 -790.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.000,00 -95.000,00 -790.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -30.000,00 -95.000,00 -790.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 34110200 Kostenartbezeichnung Erträge Erbpacht RE 2015 Plan 2016 -289.261,76 Plan 2017 -234.250,00 Plan 2018 -234.250,00 -234.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 34 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -829.450,00 -1.083.000,00 -1.038.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -289.261,76 -1.063.700,00 -1.317.250,00 -1.272.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -289.261,76 -1.063.700,00 -1.317.250,00 -1.272.250,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.187,23 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 6.187,23 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 6.187,23 0,00 0,00 0,00 -2.526.652,97 621.794,06 53.978,10 -615.868,91 Zuschuss/Überschuss Amt: 23 Amt: 27 Amt zur Regelung offener Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -340,36 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -340,36 -52.850,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.996,20 45.100,00 0,00 0,00 762.510,77 895.800,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.037,69 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.037,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 21.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.687,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.333,63 28.600,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.745,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 138.744,16 168.000,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 84,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 61,48 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 19.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 650,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 2.000,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 4.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 48.200,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 7.700,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 3.800,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 850,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.495,88 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 66.300,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.001.934,66 1.327.945,88 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 1.001.594,30 1.275.095,88 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 27 1.001.594,30 1.275.095,88 0,00 0,00 Amt: 30 Rechtsamt Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.066,34 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -593,13 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -241.268,34 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -604.506,04 -522.000,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 35 Kostenart Kostenartbezeichnung 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34880000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18.470,80 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -64.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -4.445,87 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -46.800,00 -592.050,00 -70.000,00 -71.400,00 -917.150,52 -1.396.550,00 -201.800,00 -203.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 125.120,86 108.750,00 200.500,00 205.500,00 1.526.478,67 1.622.100,00 1.584.050,00 1.646.550,00 0,00 700,00 0,00 0,00 6.695,90 0,00 0,00 0,00 -6.695,90 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 91.277,55 52.200,00 104.650,00 107.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 48.830,63 51.800,00 50.600,00 52.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.607,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 251.324,64 287.050,00 299.900,00 309.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 250,00 0,00 0,00 265,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 10.950,00 1.000,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.490,67 1.000,00 12.100,00 12.450,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 421,55 0,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 530.180,36 560.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.745,81 0,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310600 316,16 35.500,00 34.500,00 34.500,00 14.016,76 79.800,00 70.300,00 70.300,00 9.471,48 7.500,00 11.000,00 11.000,00 19,81 0,00 0,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 0,00 0,00 71.280,90 71.650,00 79.100,00 81.100,00 0,00 88,50 0,00 0,00 258,31 0,00 0,00 0,00 0,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Telefon, Internet 955,36 3.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 490,11 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 16.433,92 14.500,00 14.500,00 14.500,00 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112062 7.298,25 3.500,00 7.000,00 7.000,00 708.945,75 480.000,00 480.000,00 480.000,00 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 413,05 400,00 400,00 400,00 1.665.154,25 1.682.000,00 0,00 0,00 440.434,69 400.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 15.063,96 2.779,74 15.006,58 15.531,62 124,48 0,00 0,00 0,00 4.530,21 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,40 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.549.409,45 5.525.079,74 3.015.006,58 3.099.331,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 4.632.258,93 4.128.529,74 2.813.206,58 2.896.131,62 Produkt: 1100111207 Gesetzliche Vertretung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.190,85 -10.000,00 0,00 0,00 -35,22 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -7.225,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -62.023,83 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -8.852,66 0,00 0,00 0,00 -80.327,73 -10.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 582.680,12 188.800,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 0,00 0,00 0,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.612,10 6.050,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42552000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.208,66 0,00 0,00 0,00 109.232,42 35.650,00 0,00 0,00 4.927,73 10.000,00 0,00 0,00 119,80 5.450,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,64 56.900,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 900,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 335,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.419,07 29.900,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 960,99 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 188,25 1.000,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.782,79 2.500,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 94,00 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 2.000,55 0,00 0,00 0,00 44413200 Schadensfälle dezentral 65.336,53 0,00 0,00 0,00 44919100 Sonst. Aufwendungen laufende Vw-Tätigkei 0,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 199,53 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.543,75 0,00 0,00 0,00 832.418,12 338.650,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111207 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -58,36 0,00 0,00 0,00 -58,36 0,00 0,00 0,00 752.032,03 328.650,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 0,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 470.000,00 470.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 1.901.000,00 1.901.000,00 44412231 Versicherungen dezentral - Asyl 0,00 0,00 438.100,00 438.100,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 0,00 232.900,00 232.900,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.042.000,00 3.042.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 0,00 0,00 2.370.000,00 2.370.000,00 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -8.714,16 -7.050,00 -7.050,00 -0,60 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.714,76 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.339,90 16.700,00 15.550,00 15.950,00 554,79 550,00 500,00 500,00 40,69 0,00 0,00 0,00 3.335,32 3.200,00 3.000,00 3.100,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.270,70 20.800,00 19.050,00 19.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 12.555,94 13.750,00 12.000,00 12.500,00 Produkt: 1100122205 Standesamtsaufsicht Kontenklasse: 4 Kostenart 40412000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122205 0,00 500,00 0,00 0,00 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart 40121000 Kostenartbezeichnung Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 5.094,28 Plan 2017 0,00 Plan 2018 85.300,00 87.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 162,51 0,00 2.700,00 2.800,00 1.001,61 0,00 16.500,00 16.800,00 0,00 0,00 1.900,00 1.900,00 Summe Kontenklasse: 4 6.258,40 0,00 106.400,00 108.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 6.258,40 0,00 106.400,00 108.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.577,03 0,00 0,00 0,00 17,72 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.594,75 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 2.594,75 0,00 0,00 0,00 5.405.700,05 4.471.429,74 5.301.606,58 5.387.581,62 Zuschuss/Überschuss Amt: 30 Amt: 32 Ordnungsamt Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -696.730,51 -484.000,00 -737.550,00 -737.550,00 -44.109,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -9.709,16 0,00 0,00 0,00 1.325,06 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,48 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.050,29 0,00 0,00 0,00 -561.559,38 -594.000,00 -650.000,00 -650.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -3.700,00 0,00 0,00 0,00 -25.579,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.500,00 0,00 0,00 -1.341.113,73 -1.138.350,00 -1.443.400,00 -1.443.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 194.137,38 206.600,00 220.850,00 226.350,00 3.220.190,27 3.349.950,00 3.696.150,00 4.108.250,00 10.977,74 0,00 0,00 0,00 -10.977,46 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.406,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.406,79 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 94.437,70 100.200,00 116.150,00 118.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.740,09 106.950,00 118.000,00 131.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 351,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -351,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 281,00 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -281,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.236,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 591.812,12 637.750,00 713.250,00 792.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.606,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.606,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 163,83 200,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.575,38 400,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 174.000,00 190.450,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 96.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 0,00 81.600,00 96.150,00 625,48 450,00 450,00 450,00 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 3.074,05 8.300,00 8.300,00 8.300,00 22.227,31 22.900,00 19.150,00 19.750,00 767,67 0,00 0,00 0,00 1.696,79 1.500,00 1.500,00 1.500,00 51,20 1.700,00 1.700,00 1.700,00 22.337,60 76.050,00 77.250,00 77.250,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.002,22 9.900,00 13.200,00 9.900,00 UH Geräte, Ausstattungen 3.354,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 38 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.301,31 24.580,00 29.360,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.442,13 10.000,00 14.330,00 29.360,00 13.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 399.322,43 451.450,00 486.450,00 486.450,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 368.762,98 337.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 142.484,18 71.150,00 81.650,00 84.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 113,73 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.700,75 29.000,00 29.000,00 29.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 1.685,31 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.391,70 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 18.747,68 9.500,00 14.500,00 14.500,00 44312300 Cash Management 138,25 1.300,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.949,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 9.500,01 57.000,00 57.000,00 57.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 4.838,88 8.000,00 8.000,00 8.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 39.935,77 65.771,23 33.196,72 52.876,22 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 60.533,48 0,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 196,60 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 7.950,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.959,50 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Porto und Transportkosten 3.357,38 6.500,00 6.500,00 6.500,00 976,30 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 5.424.007,38 5.946.601,23 6.517.836,72 7.046.136,22 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -1.444,75 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -2.890,39 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2.303,32 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 2.887,57 0,00 0,00 0,00 855,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,23 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -65,90 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 257.427,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.523,37 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.793,87 0,00 0,00 0,00 313.270,51 0,00 0,00 0,00 4.397.019,91 4.808.251,23 5.074.436,72 5.602.736,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -696.885,42 -757.200,00 -757.200,00 -757.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -338.840,54 -260.000,00 -260.000,00 -260.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,88 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -12.250,00 -4.250,00 -4.250,00 -4.250,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -350,00 0,00 -13.150,00 -1.048.479,26 -1.027.650,00 -1.027.300,00 -1.040.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.193,98 73.800,00 113.750,00 116.600,00 1.423.145,00 1.388.150,00 1.306.450,00 1.352.550,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.881,26 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.881,26 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.615,05 36.050,00 59.600,00 60.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 46.659,03 44.300,00 41.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.259,74 0,00 0,00 43.200,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 265.336,47 263.400,00 252.450,00 261.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,54 400,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 9.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 900,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 103.100,00 112.850,00 115.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 59.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 0,00 50.550,00 59.550,00 625,48 900,00 900,00 900,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.368,49 12.250,00 6.800,00 7.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,44 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,71 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 3.300,00 4.500,00 4.500,00 5.164,32 9.900,00 13.200,00 9.900,00 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 28.849,43 52.990,00 56.860,00 56.860,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.812,76 7.000,00 11.320,00 7.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.187,46 400,00 400,00 400,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.242,10 94.900,00 108.850,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 47110000 0,00 1.500,00 0,00 0,00 330,48 15.000,00 15.000,00 15.000,00 985,15 18.000,00 18.000,00 18.000,00 12.699,13 19.500,00 19.500,00 19.500,00 749,21 2.250,00 2.250,00 2.250,00 2.126,89 2.600,00 0,00 0,00 485,98 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 20.405,13 34.900,00 34.900,00 34.900,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 20.995,43 20.648,47 10.882,43 16.052,21 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.341,98 0,00 20.000,00 20.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.033,11 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 2.052.502,42 2.271.088,47 2.312.162,43 2.370.562,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.139,06 0,00 0,00 0,00 1.139,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27,54 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 131.975,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.353,05 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 12.404,10 0,00 0,00 0,00 161.636,63 0,00 0,00 0,00 1.166.798,85 1.243.438,47 1.284.862,43 1.330.112,21 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.573.735,44 -4.058.800,00 -4.538.800,00 -4.538.800,00 -1.674,97 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -785,79 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -5.000,00 -750,00 -750,00 -750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -14.150,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -700,00 -13.800,00 -2.893,15 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.584.089,77 -4.068.100,00 -4.561.200,00 -4.561.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 75.679,07 77.900,00 126.800,00 130.000,00 2.713.544,35 3.040.850,00 3.069.650,00 3.211.650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 40 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.962,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.800,00 14.150,00 20.048,84 0,00 0,00 0,00 -20.128,18 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 36.703,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.703,46 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.696,00 38.000,00 67.300,00 68.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 87.407,28 97.100,00 97.950,00 102.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 623,76 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -641,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 513,21 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -513,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.448,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 510.912,43 578.600,00 596.050,00 622.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.695,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.777,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.853,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.853,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.190,40 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.900,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 164.350,00 179.900,00 183.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 365,13 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 722,62 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.050,00 4.250,00 4.250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.433,42 9.900,00 51.300,00 48.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.544,19 3.000,00 7.320,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.174,26 51.600,00 51.600,00 51.600,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 44410300 Gewerbesteuer 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 74.530,00 87.800,00 87.800,00 4.001,24 8.200,00 8.200,00 8.200,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 91,24 7.500,00 7.500,00 7.500,00 11.146,36 12.250,00 13.150,00 13.500,00 4.475,00 450,00 450,00 450,00 87.596,80 128.680,00 234.350,00 216.350,00 319,57 600,00 200,00 200,00 169.199,99 189.900,00 217.700,00 224.800,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 587,52 51.000,00 51.000,00 51.000,00 946,29 18.000,00 18.000,00 18.000,00 219.992,80 337.450,00 337.450,00 337.450,00 1.557,38 1.250,00 1.250,00 1.250,00 373,19 0,00 0,00 0,00 13.351,39 20.800,00 0,00 0,00 612,13 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 773,31 0,00 0,00 1.544,80 0,00 0,00 0,00 171.682,30 157.800,00 157.800,00 157.800,00 115,00 0,00 0,00 0,00 7.578,23 36.477,66 16.432,70 29.460,66 266,55 0,00 0,00 0,00 138.029,68 0,00 112.000,00 112.000,00 1.125,21 0,00 0,00 0,00 4.344.341,73 5.120.387,66 5.551.002,70 5.715.010,66 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.164,26 0,00 0,00 0,00 1.164,26 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -53,12 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 234.050,94 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.560,23 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.990,17 0,00 0,00 0,00 314.479,58 0,00 0,00 0,00 75.895,80 1.052.287,66 989.802,70 1.153.460,66 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -480.942,91 -406.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -3.911,83 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.324,18 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -10.965.310,76 -11.977.600,00 -12.350.000,00 -12.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -123.474,98 -145.000,00 -145.000,00 -145.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.100,00 -9.150,00 -22.500,00 -11.574.965,08 -12.537.500,00 -12.989.950,00 -13.003.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 219.874,80 228.150,00 199.800,00 204.800,00 5.133.738,12 5.311.550,00 5.199.100,00 5.442.350,00 0,00 0,00 9.150,00 22.500,00 36.326,14 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -35.453,14 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.768,33 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.768,33 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.888,79 111.600,00 106.500,00 108.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.544,51 169.550,00 166.000,00 173.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 906,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -906,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 9.870,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 961.903,87 1.017.600,00 1.013.450,00 1.060.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.718,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.717,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.070,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.070,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.590,99 5.000,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.850,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.815,13 18.650,00 18.650,00 18.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 322.050,00 352.500,00 359.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 148.250,00 174.650,00 174.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 625,48 0,00 0,00 0,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 196,20 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 69.578,70 67.200,00 68.400,00 68.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.537,05 19.750,00 23.050,00 19.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.157,33 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 234.776,95 261.410,00 276.980,00 276.980,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 30.788,82 45.100,00 49.420,00 45.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 290.621,41 217.800,00 217.800,00 217.800,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 26.606,52 12.250,00 30.200,00 31.150,00 871,08 0,00 0,00 0,00 1.988,59 1.500,00 1.500,00 1.500,00 63,93 150,00 50,00 50,00 580.747,25 557.500,00 639.500,00 660.350,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.418,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 190,39 429.050,00 429.050,00 429.050,00 2.308,49 16.450,00 16.450,00 16.450,00 48.492,62 70.650,00 70.650,00 70.650,00 1.810,34 4.050,00 4.050,00 4.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 42 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 970,49 1.300,00 1.300,00 1.300,00 2.870,30 10.000,00 10.000,00 10.000,00 155.822,95 196.494,00 151.001,11 198.601,09 14.133,54 0,00 14.000,00 14.000,00 805,22 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 8.121.483,64 9.302.304,00 9.312.851,11 9.681.531,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -140,00 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -212,99 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -1.261,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 619,93 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 1.604,53 0,00 0,00 0,00 610,15 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -595,22 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -118,04 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 461.690,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 74.370,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 546.189,09 0,00 0,00 0,00 1.081.536,80 0,00 0,00 0,00 -2.371.334,49 -3.235.196,00 -3.677.098,89 -3.321.768,91 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -393.981,21 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -278,34 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -394.259,97 -406.050,00 -405.700,00 -405.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 89.767,11 94.200,00 100.500,00 103.000,00 673.158,70 622.000,00 648.400,00 688.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.119,21 46.000,00 53.350,00 54.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.713,26 19.850,00 20.700,00 22.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.533,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.282,64 116.850,00 122.750,00 130.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 42114000 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 13,35 200,00 200,00 200,00 713,98 1.050,00 1.200,00 1.200,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 625,44 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 2.373,10 0,00 2.450,00 2.550,00 77,74 0,00 0,00 0,00 826,35 1.200,00 1.200,00 1.200,00 17,06 0,00 0,00 0,00 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 1.255,35 9.850,00 13.150,00 9.850,00 0,00 450,00 450,00 450,00 5.801,70 10.690,00 13.560,00 13.560,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.580,23 5.000,00 9.320,00 5.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.696,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,87 150,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.526,30 35.600,00 40.800,00 42.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 0,00 1.000,00 0,00 0,00 2.196,21 26.000,00 26.000,00 26.000,00 178,97 8.000,00 8.000,00 8.000,00 37,91 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.865,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 Reisekosten 137,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44312300 Cash Management 276,57 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 754,65 3.825,26 1.549,37 3.399,80 2.626,48 0,00 2.000,00 2.000,00 88,09 0,00 0,00 0,00 1.030.307,19 1.019.465,26 1.090.079,37 1.132.009,80 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6,56 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.084,88 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.178,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.275,03 0,00 0,00 0,00 68.505,78 0,00 0,00 0,00 704.553,00 613.415,26 684.379,37 726.309,80 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.412.289,85 -3.847.500,00 -4.397.500,00 -4.397.500,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -253,35 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.500,00 -6.100,00 -15.000,00 -4.412.543,62 -3.854.800,00 -4.409.400,00 -4.418.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.653,31 77.900,00 101.900,00 104.450,00 1.138.662,83 1.260.500,00 1.299.350,00 1.345.250,00 0,00 0,00 6.100,00 15.000,00 14.001,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.001,05 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.996,35 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.996,35 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 22.534,09 38.000,00 54.050,00 55.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 36.250,90 40.250,00 41.500,00 42.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 447,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -447,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.225,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 213.821,46 239.850,00 252.450,00 261.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.891,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.891,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,48 1.050,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 88.100,00 96.450,00 98.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.420,00 33.500,00 33.500,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.271,87 12.250,00 5.800,00 6.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,89 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 402,84 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.100,00 5.300,00 5.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 168,23 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 192,77 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 279.782,60 291.150,00 322.220,00 322.220,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.360,62 7.000,00 11.320,00 7.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 630.275,79 435.050,00 435.050,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,85 150,00 150,00 435.050,00 150,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.242,10 59.300,00 68.000,00 70.250,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.500,00 0,00 0,00 257,04 26.000,00 26.000,00 26.000,00 883,58 17.000,00 17.000,00 17.000,00 2.933.219,55 2.405.200,00 2.955.200,00 2.955.200,00 1.475,98 0,00 0,00 0,00 8,87 1.250,00 1.250,00 1.250,00 47,00 0,00 0,00 0,00 7,69 100,00 100,00 100,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 233.478,60 150.500,00 200.500,00 200.500,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 126,60 0,00 0,00 0,00 13.366,32 16.164,44 6.565,55 13.327,96 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 190,26 0,00 500,00 500,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 854,86 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 5.662.729,59 5.222.084,44 5.997.005,55 6.054.547,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -22,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 116.371,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 14.507,69 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.914,35 0,00 0,00 0,00 153.701,59 0,00 0,00 0,00 1.404.457,09 1.367.284,44 1.587.605,55 1.636.247,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -722.713,00 -579.250,00 -719.250,00 -719.250,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -611,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -50.650,00 0,00 -22.850,00 -723.325,12 -635.700,00 -725.050,00 -747.900,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 124.386,66 148.250,00 114.000,00 116.850,00 24.568,45 0,00 0,00 0,00 -24.568,56 0,00 0,00 0,00 9.520,06 0,00 0,00 0,00 -9.520,06 0,00 0,00 0,00 2.040.441,79 2.262.450,00 1.761.900,00 2.087.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 49.250,00 0,00 22.850,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.782,12 71.650,00 60.250,00 61.600,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 17.867,37 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.672,34 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 66.589,07 72.250,00 56.250,00 66.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 4.045,08 0,00 0,00 0,00 382.202,52 432.300,00 341.350,00 404.450,00 0,00 150,00 0,00 0,00 11.950,04 200,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 29.800,00 7.650,00 0,00 450,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 118.150,00 129.300,00 131.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 71.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 0,00 60.550,00 71.350,00 1.250,92 450,00 450,00 450,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 226,34 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 791,05 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 50.000,00 51.250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 36.999,62 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 198,73 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 37.124,14 23.250,00 29.320,00 29.320,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.944,85 4.000,00 8.320,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.811,36 25.700,00 25.700,00 25.700,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 9,14 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.600,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 169.199,99 177.900,00 204.100,00 210.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.716,48 26.450,00 26.450,00 26.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.940,26 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.427,18 28.577,12 12.706,55 18.830,05 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.428,74 0,00 1.500,00 1.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 3.390.049,96 3.757.777,12 3.190.146,55 3.597.350,05 Summe Kontenklasse: 4 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.726,76 12.150,00 10.550,00 10.850,00 960,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 378.772,68 189.250,00 189.250,00 189.250,00 5.327,44 0,00 0,00 0,00 619,28 1.250,00 1.250,00 1.250,00 9.080,62 7.500,00 12.500,00 12.500,00 138,25 1.300,00 0,00 0,00 10.418,29 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 141.320,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.278,16 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.407,12 0,00 0,00 0,00 175.946,32 0,00 0,00 0,00 2.843.240,69 3.122.077,12 2.465.096,55 2.849.450,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,00 0,00 0,00 0,00 -1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.190,25 0,00 1.339.350,00 1.427.050,00 1.383,16 0,00 42.750,00 45.550,00 65,67 0,00 0,00 0,00 8.246,02 0,00 262.150,00 279.300,00 2.073,76 0,00 25.050,00 25.050,00 Summe Kontenklasse: 4 54.958,86 0,00 1.669.300,00 1.776.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 54.957,86 0,00 1.669.300,00 1.776.950,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34611000 Kostenartbezeichnung sonstige privatrechtliche Leistungsentge Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -327,88 0,00 0,00 0,00 -327,88 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 46 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -350,00 0,00 0,00 0,00 -2.100,00 0,00 0,00 0,00 -74,76 0,00 0,00 0,00 -345,24 0,00 0,00 0,00 2.160,00 0,00 0,00 0,00 20.030,17 0,00 0,00 0,00 41,38 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 37.084,48 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 21.571,48 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.375,94 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 99.152,58 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 21.562,57 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.792,60 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 616.413,39 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 13.151,05 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.805,77 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3.719,37 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15.997,88 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47.950,85 0,00 0,00 0,00 921.939,51 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.132,55 0,00 0,00 0,00 5.325,06 0,00 0,00 0,00 3.192,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 327,88 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -206.771,20 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -676.973,73 0,00 0,00 0,00 -883.417,05 0,00 0,00 0,00 41.387,09 0,00 0,00 0,00 8.316.975,80 8.971.558,18 10.078.384,43 11.753.497,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 32 Amt: 34 Standesamt Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -690.000,00 -755.600,00 -756.600,00 33211000 Benutzungsgebühren -714.330,08 -150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -20.897,34 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -534,02 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -25.300,00 0,00 0,00 -735.761,44 -722.750,00 -765.050,00 -766.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 172.975,24 241.700,00 259.700,00 266.150,00 24.382,34 0,00 0,00 0,00 -24.382,46 0,00 0,00 0,00 8.769,62 0,00 0,00 0,00 -8.769,62 0,00 0,00 0,00 1.219.240,97 1.210.850,00 1.356.050,00 1.434.850,00 0,00 24.950,00 0,00 0,00 17.384,73 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -17.384,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.031,18 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.031,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.508,06 117.400,00 136.300,00 139.400,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 21.500,88 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 18.888,57 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.042,99 38.650,00 43.300,00 45.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 555,92 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -555,92 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 444,70 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -444,70 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.685,85 0,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 226.950,39 231.300,00 263.800,00 278.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.376,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.376,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.982,37 2.250,00 3.000,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719150 0,00 650,00 0,00 0,00 394,57 13.150,00 150,00 150,00 13.564,76 1.300,00 14.300,00 14.750,00 278,93 0,00 0,00 0,00 688,53 0,00 0,00 0,00 51,15 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 150,00 150,00 689,60 200,00 200,00 200,00 38,17 100,00 100,00 100,00 1.507,29 13.000,00 17.000,00 17.000,00 142.275,28 136.750,00 144.400,00 148.400,00 6.133,03 7.500,00 15.000,00 15.000,00 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.697,42 8.000,00 14.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 18.162,27 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.960,78 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 83.540,84 85.900,00 98.550,00 102.550,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 257,75 100,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 1.145,45 3.000,00 3.000,00 3.000,00 23.484,15 37.850,00 42.000,00 42.000,00 400,00 433,74 400,00 400,00 1.626,79 1.400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 3.675,41 7.962,65 2.306,08 7.893,27 239,05 0,00 0,00 0,00 44,00 0,00 0,00 0,00 2.130.464,47 2.238.062,65 2.468.856,08 2.585.793,27 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.082,99 0,00 0,00 0,00 51.515,13 0,00 0,00 0,00 57.598,12 0,00 0,00 0,00 1.452.301,15 1.515.312,65 1.703.806,08 1.819.743,27 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4,60 0,00 0,00 0,00 292,12 0,00 0,00 0,00 5.786,27 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 33.620,09 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.664,96 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,04 0,00 0,00 0,00 57.377,08 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 34 Amt: 36 Amt für Umweltschutz Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.082,99 0,00 0,00 0,00 -51.515,13 0,00 0,00 0,00 -57.598,12 0,00 0,00 0,00 -221,04 0,00 0,00 0,00 1.452.080,11 1.515.312,65 1.703.806,08 1.819.743,27 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99.165,61 -266.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -9.860,12 -9.766,17 -9.308,28 -7.994,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -31.149,23 -14.134,02 -31.149,18 -31.149,26 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -20.021,80 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -101.732,63 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -392,31 0,00 -400,00 -400,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 0,00 -500,00 -500,00 35613000 Zwangsgelder -1.800,00 0,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.050,00 -14.150,00 -244.100,50 -412.621,99 -156.907,46 -156.693,70 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 105.658,24 105.400,00 111.000,00 113.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 849.609,44 878.100,00 910.800,00 933.600,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 13.050,00 14.150,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 681,50 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -681,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.774,96 49.900,00 57.950,00 59.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.293,22 28.050,00 29.100,00 29.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.111,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 150.881,66 158.700,00 166.350,00 168.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 258,00 150,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.775,48 550,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.893,74 350,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.357,89 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 171.054,32 336.650,00 77.000,00 50.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.150,00 40.150,00 41.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 18.600,00 20.150,00 20.150,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 750,00 750,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 48,82 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419110 KR Wasser 19,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 14,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 445,81 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.754,58 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 99,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 213,51 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 7,58 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 0,00 850,00 850,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,86 2.400,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.647,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 200,00 200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 491,04 500,00 550,00 550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 21.974,85 19.550,00 9.900,00 9.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.162,09 1.900,00 2.400,00 2.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.998,17 4.000,00 54.000,00 54.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 47.916,66 48.400,00 46.500,00 46.850,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 111,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 715,11 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 1.130,04 1.200,00 1.450,00 1.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.625,28 5.400,00 5.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Reisekosten 1.837,10 2.350,00 2.600,00 2.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.273,08 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,36 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 49.693,72 56.588,07 51.611,41 50.591,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 15,12 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 250,00 250,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 100,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 1.505.266,05 1.786.488,07 1.649.061,41 1.647.541,06 Summe Kontenklasse: 4 5.500,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 59.338,58 0,00 0,00 59.338,58 0,00 0,00 0,00 0,00 1.320.504,13 1.373.866,08 1.492.153,95 1.490.847,36 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.800,60 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -350,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -275,40 0,00 -300,00 -300,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -600,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 -17.800,00 -36.300,00 -23.679,15 -28.650,00 -46.100,00 -64.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 194.872,54 223.900,00 130.400,00 133.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 635.001,28 638.500,00 701.350,00 718.850,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 17.800,00 36.300,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.835,13 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.890,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.777,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.777,22 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.181,91 106.050,00 67.200,00 68.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.931,31 0,00 0,00 0,00 20.276,60 20.400,00 22.400,00 22.950,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 474,52 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -474,52 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 379,60 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.250,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 113.769,22 118.600,00 132.450,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.736,88 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.736,88 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 32.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 27,73 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 95,50 5.850,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.245,87 26.000,00 30.800,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 37.800,00 37.800,00 38.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 17.500,00 18.950,00 18.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 700,00 700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 15,57 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.431,49 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 88,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,46 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 6,70 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.630,59 2.300,00 2.150,00 2.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 50 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.087,16 1.400,00 1.450,00 1.450,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 41,52 500,00 450,00 450,00 22.162,84 23.300,00 20.200,00 20.200,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.482,65 1.700,00 2.150,00 2.150,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.198,10 6.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 303,26 5.400,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.204,73 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 3.533,10 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 42.296,32 45.550,00 40.700,00 41.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 226,21 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 869,54 4.838,63 1.930,28 2.168,66 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 27,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 0,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 150,00 150,00 98,69 0,00 0,00 0,00 631,24 1.000,00 900,00 900,00 997,50 1.150,00 1.100,00 1.100,00 3.728,25 4.300,00 4.050,00 4.050,00 1.727,76 5.050,00 2.700,00 2.700,00 699,06 2.200,00 2.250,00 2.250,00 40.802,00 32.500,00 30.500,00 50.500,00 300,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.212.374,72 1.351.238,63 1.338.230,28 1.369.368,66 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 52.378,49 0,00 0,00 52.378,49 0,00 0,00 0,00 0,00 1.241.075,06 1.322.588,63 1.292.130,28 1.304.768,66 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -8.000,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -300,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.000,00 -250,00 -8.250,00 -17.600,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -185,27 0,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -1.185,42 -8.900,00 -8.450,00 -17.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 666.326,08 724.650,00 679.350,00 687.550,00 10.291,61 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -10.293,91 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.077,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.067,12 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.439,67 23.150,00 21.700,00 21.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 328,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -328,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 263,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -263,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.600,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 116.491,80 130.650,00 123.150,00 123.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.929,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.933,79 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.500,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.500,90 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.510,69 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 20,61 250,00 250,00 250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 51 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 27.600,00 27.600,00 28.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.750,00 13.800,00 13.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 500,00 500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,58 2.450,00 1.400,00 1.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.807,84 1.500,00 1.900,00 1.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 65,45 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 140,11 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 4,98 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 685,48 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,62 1.000,00 1.150,00 1.150,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,87 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.799,75 6.150,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 848,72 1.250,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.910,37 27.500,00 36.850,00 47.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.447,76 33.250,00 31.450,00 31.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 73,37 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 469,34 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 741,66 850,00 850,00 850,00 3.568,76 3.250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.054,89 1.600,00 2.650,00 1.850,00 4,84 150,00 100,00 100,00 415,73 3.500,17 1.315,65 1.494,66 0,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 925.793,84 1.072.400,17 1.022.265,65 1.041.094,66 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.943,96 0,00 0,00 38.943,96 0,00 0,00 0,00 0,00 963.552,38 1.063.500,17 1.013.815,65 1.023.294,66 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -655,50 -100,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -45,95 0,00 -50,00 -50,00 -701,54 -100,00 -550,00 -550,00 Summe Kontenklasse: 3 -500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 268.679,70 277.050,00 279.700,00 285.000,00 1.633,60 0,00 0,00 0,00 -1.634,46 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.460,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.459,96 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.682,34 8.850,00 8.950,00 9.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 52,17 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,17 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 41,77 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,77 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 508,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 47.954,46 50.650,00 51.700,00 52.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 306,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -306,71 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 236,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,15 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 985,11 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8,41 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 11.900,00 11.900,00 12.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.500,00 5.950,00 5.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 250,00 250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 14,56 2.200,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 737,87 0,00 800,00 800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 52 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 57,20 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,03 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 279,76 750,00 700,00 700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.469,46 450,00 1.400,00 700,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 50,00 50,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 427,43 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.616,32 1.600,00 1.550,00 1.550,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,65 650,00 550,00 550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 31.705,01 31.900,00 31.050,00 33.550,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 212.852,00 219.750,00 224.750,00 224.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 12.835,29 14.350,00 13.550,00 13.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 244,94 300,00 300,00 300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 29,95 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 237,13 350,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 302,70 400,00 350,00 350,00 3.437,71 2.950,00 4.000,00 3.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 303,94 700,00 750,00 750,00 1,97 50,00 50,00 50,00 252,70 963,59 812,74 860,56 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 599.100,27 633.263,59 642.612,74 650.210,56 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.894,83 0,00 0,00 15.894,83 0,00 0,00 0,00 0,00 614.293,56 633.163,59 642.062,74 649.660,56 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.594.929,50 -1.270.650,00 -13.100,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.005,74 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -55.813,60 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -316,55 0,00 -400,00 -400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.490,43 -13.500,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.456,02 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -55,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -102.832,40 0,00 0,00 0,00 -2.770.901,04 -1.413.550,00 -142.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -13.100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 244.483,79 245.500,00 257.750,00 264.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 811.534,74 996.050,00 988.150,00 1.012.850,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.848,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.848,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.511,29 115.350,00 134.100,00 137.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.352,87 31.800,00 31.550,00 32.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.594,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 148.837,87 184.800,00 185.100,00 187.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 168.030,61 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 51.100,00 51.100,00 52.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 23.650,00 25.600,00 25.600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 950,00 950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20,94 4.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.270,03 0,00 3.450,00 3.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,38 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 253,44 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 9,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.053,96 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.329,97 1.900,00 2.100,00 2.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 55,83 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.120,13 23.600,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.079,78 2.300,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 39.572,37 82.350,00 74.000,00 74.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.883,06 61.550,00 58.600,00 59.050,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 132,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 848,93 1.300,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.341,51 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.715,44 6.650,00 7.150,00 7.150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.521,34 3.050,00 3.150,00 3.150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 107.628,06 48.250,00 51.000,00 53.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,74 200,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.248,30 7.242,70 5.032,51 5.616,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.798,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 40,90 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 586,00 1.000,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 397,61 16.800,00 16.800,00 16.800,00 1.763.214,19 1.920.342,70 1.930.982,51 1.973.016,83 Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 0,00 0,00 2.798,34 550,00 0,00 0,00 0,00 450,00 0,00 0,00 37,29 450,00 450,00 450,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 70.442,30 0,00 0,00 70.442,30 0,00 0,00 0,00 0,00 -937.244,55 506.792,70 1.788.982,51 1.831.016,83 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -49.752,96 -78.050,00 -77.600,00 -77.600,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -311,25 0,00 -400,00 -400,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -32.450,00 -39.450,00 -3.200,00 -50.067,27 -110.900,00 -117.450,00 -81.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.626,76 59.800,00 62.250,00 63.800,00 921.685,98 1.025.850,00 1.121.100,00 1.182.800,00 0,00 32.100,00 39.450,00 3.200,00 2.613,57 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.023,99 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.023,99 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 28.450,00 33.150,00 33.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 7.045,62 0,00 0,00 0,00 30.718,57 32.750,00 35.800,00 37.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.233,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 161.763,04 186.650,00 206.000,00 215.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 34,03 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 44.650,00 44.650,00 45.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 20.700,00 22.450,00 22.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 900,00 900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 19,12 4.250,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.984,50 0,00 3.150,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 108,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 231,32 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 8,22 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3.377,33 2.700,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.813,65 1.650,00 1.950,00 1.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.129,36 3.600,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.444,15 14.300,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.070,94 2.200,00 2.650,00 2.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 695,12 1.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.916,25 53.800,00 53.200,00 53.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 121,13 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 774,80 1.150,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.224,38 1.350,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.622,54 5.550,00 6.800,00 6.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.640,07 2.600,00 2.700,00 2.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 14.351,40 48.050,00 45.000,00 45.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,98 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.250,99 7.490,13 3.596,14 3.915,28 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 8.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 1.317.056,14 1.596.440,13 1.717.646,14 1.758.865,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.291,54 0,00 0,00 64.291,54 0,00 0,00 0,00 0,00 1.331.280,41 1.485.540,13 1.600.196,14 1.677.665,28 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -54.800,00 -42.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.217,72 -10.700,00 -19.650,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -1.806,50 -1.200,00 -2.000,00 -2.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -94,52 -150,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -70,60 0,00 -100,00 -100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -42.000,00 -5.274,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -18.463,49 -70.350,00 -92.250,00 -72.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 309.586,28 363.850,00 441.700,00 424.600,00 7.024,35 0,00 0,00 0,00 -7.026,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.075,89 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.069,92 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.032,90 11.600,00 14.100,00 13.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 224,48 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -224,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 179,62 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -179,62 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 647,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 55.146,26 65.600,00 79.250,00 75.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.317,14 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.319,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.021,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.021,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.642,70 1.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.565,68 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 11,88 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.950,00 17.950,00 18.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 8.300,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 350,00 350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,70 1.450,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.041,43 0,00 1.100,00 1.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,72 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 80,71 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 445,82 1.050,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 414,07 700,00 800,00 800,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,15 750,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 41.552,97 56.100,00 109.200,00 79.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.115,83 21.600,00 21.050,00 21.250,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.882,21 3.700,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 42,26 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 270,36 450,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.138,96 2.200,00 4.250,00 4.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.099,56 13.800,00 9.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,76 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.357,48 5.652,02 5.943,06 4.778,35 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 17,77 250,00 250,00 250,00 9.801,47 13.100,00 3.650,00 3.650,00 427,22 550,00 550,00 550,00 3.272,95 2.050,00 2.350,00 2.350,00 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 472.648,14 595.902,02 735.243,06 684.378,35 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.434,08 0,00 0,00 22.434,08 0,00 0,00 0,00 0,00 476.618,73 525.552,02 642.993,06 611.778,35 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419200 KR Reinigungsmaterial 645,28 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 198,94 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 200,71 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 83,77 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 17.910,10 0,00 0,00 0,00 19.038,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 323.723,78 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -323.723,78 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.038,80 0,00 0,00 0,00 5.029.118,52 6.911.003,32 8.472.334,33 8.589.031,70 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 36 Amt: 37 Branddirektion Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -8.626,47 -8.884,53 -7.116,61 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -231,32 -227,24 -202,44 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -25,49 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -281.580,00 -400.000,00 -373.650,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -2,40 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -25,02 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 723,39 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -165,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -27.692,44 0,00 -27.000,00 -27.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.890,35 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -37.050,00 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -22,62 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -7.326,00 -112.700,00 -75.900,00 -75.700,00 -355.056,60 -521.957,79 -485.661,77 -524.619,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 665.244,50 707.000,00 797.550,00 -2.062,36 0,00 0,00 879.200,00 0,00 357.078,32 348.850,00 314.450,00 339.950,00 34.338,53 0,00 0,00 0,00 -34.460,93 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 22.313,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -22.313,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 289.379,87 305.550,00 383.600,00 422.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40.639,73 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.451,66 11.150,00 10.050,00 10.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 892,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.663,03 65.850,00 59.900,00 64.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.861,57 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.861,57 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 37.969,41 36.650,00 40.250,00 40.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 41,60 10.850,00 10.200,00 10.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.193,48 4.200,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 -32.709,57 35.500,00 10.500,00 10.500,00 216,82 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 22,79 50,00 50,00 50,00 634,33 0,00 0,00 0,00 372,85 0,00 0,00 0,00 589,23 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.778,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 8.989,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.061,19 13.600,00 4.100,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 272,74 0,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,77 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,73 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 330,74 200,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 184,25 50,00 50,00 50,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 1,10 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,09 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 531,71 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 874,15 250,00 250,00 250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.421,46 4.900,00 5.000,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.029,26 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 250,00 500,00 500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 382,03 300,00 500,00 500,00 3.900,19 2.700,00 3.700,00 3.700,00 436,13 650,00 1.700,00 1.700,00 11.576,13 5.550,00 6.300,00 6.100,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 207,08 1.000,00 4.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 129,05 1.000,00 2.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 2,83 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16,12 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.133,84 5.200,00 6.000,00 6.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 290,52 500,00 500,00 500,00 0,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 90,75 250,00 250,00 250,00 1.469,25 0,00 0,00 0,00 366,74 0,00 0,00 0,00 4,85 0,00 0,00 0,00 257,65 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Vorräte 1.491,15 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.284,93 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 149.661,68 130.900,00 143.700,00 143.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.821,93 28.850,00 34.100,00 34.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 100,00 250,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 10.000,00 600.000,00 600.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 21,89 100,00 100,00 100,00 44310300 Telefon, Internet 1.841,82 1.700,00 2.050,00 2.050,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.766,59 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.055,19 2.200,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.339,58 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.868,08 10.000,00 5.000,00 5.000,00 44312400 Kontoführung 1,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 8,06 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 216,54 0,00 0,00 0,00 0,00 48.383,20 47.185,41 42.011,83 9.156,92 0,00 0,00 0,00 22,00 0,00 0,00 0,00 1.570,00 1.600,00 550,00 600,00 15.607,77 20.750,00 19.200,00 19.650,00 1.049,56 2.500,00 700,00 700,00 108,00 150,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.710.772,93 1.846.683,20 2.544.135,41 2.687.321,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 1.355.716,33 1.324.725,41 2.058.473,64 2.162.702,78 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.280,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.716,65 -7.541,45 -2.716,65 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -658,70 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -708,29 -19.100,00 -8.000,00 -8.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -26.120,40 -3.300,00 -3.000,00 -3.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.100,00 -29.800,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -618,50 -11.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -586.977,32 -1.108.359,74 -921.389,49 -858.531,56 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 0,00 -7.208,33 -62.236,98 -228.524,91 -232.632,85 -226.676,35 0,00 -186.026,64 -14.166,67 -15.700,00 -22.158,10 -66.105,50 -62.712,07 -26.868,98 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,62 -117,86 -117,85 -117,86 -117,85 -7.186,77 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -351,27 -300,00 0,00 0,00 -393.842,02 -500.000,00 -480.000,00 -480.000,00 0,00 0,00 -7.186,77 0,00 -4.457,98 0,00 0,00 0,00 -56.679,96 -60.000,00 -56.000,00 -56.000,00 -5.865,64 -8.000,00 -6.000,00 -6.000,00 5.587,33 0,00 0,00 0,00 -1.565,53 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 58 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 14.584.674,38 15.102.700,00 16.342.400,00 -616,04 0,00 0,00 16.807.350,00 0,00 3.365.675,32 2.922.000,00 2.904.700,00 3.028.600,00 0,00 0,00 29.800,00 0,00 84.366,96 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -84.275,26 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 4.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 84.772,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -84.772,41 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.959.047,46 6.242.250,00 7.604.600,00 7.820.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 296.239,54 0,00 0,00 0,00 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 1.859,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 102.385,85 93.300,00 92.750,00 96.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.593,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2.610,95 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.082,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.082,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.182,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 615.854,14 558.450,00 563.250,00 586.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 15.468,67 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -15.550,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 11.854,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -11.854,66 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 494,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 5.016,76 3.050,00 5.000,00 5.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42211000 42311200 0,00 5.750,00 0,00 23.197,32 7.850,00 0,00 0,00 542.691,91 566.650,00 708.850,00 730.150,00 Pflege Freiflächen 1.294,12 15.100,00 16.600,00 16.600,00 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.199,92 34.000,00 25.500,00 23.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 18.780,84 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 18.051,92 11.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.774,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 816.600,00 816.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.982,30 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 37.237,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18.068,23 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 29.931,61 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 306.636,30 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 260.320,04 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.766,48 110.000,00 110.150,00 113.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.996,72 10.000,00 6.000,00 6.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.618,26 11.000,00 14.000,00 14.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 230,16 250,00 250,00 250,00 42419270 KR Straßenreinigung 8.354,35 7.500,00 9.000,00 9.000,00 42419280 KR Winterdienst 5.093,94 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 8.050,00 8.050,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 360.344,18 290.000,00 343.700,00 354.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 335.792,36 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 471,63 700,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 10.523,22 10.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98.243,68 78.500,00 128.500,00 108.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 159.943,26 135.700,00 175.700,00 175.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 270.341,99 204.500,00 260.900,00 257.250,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 92.520,17 159.800,00 69.300,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 222.299,79 246.600,00 296.400,00 99.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 14.811,20 26.500,00 41.500,00 41.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 40.046,36 52.700,00 58.650,00 58.850,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 68.182,65 120.500,00 123.050,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 4.131,65 5.500,00 5.500,00 5.500,00 3.045,06 6.000,00 6.000,00 6.000,00 18.217,04 22.300,00 22.300,00 22.300,00 5.081,93 11.000,00 11.000,00 11.000,00 106,00 600,00 600,00 600,00 1.173,11 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.218,82 1.900,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 16.199,11 13.000,00 17.000,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 42.504,12 57.300,00 76.700,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 55.829,66 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 120.002,79 148.000,00 147.700,00 148.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 310.077,91 336.700,00 289.600,00 295.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.539,43 5.350,00 15.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.194,00 15.500,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 2.214,96 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 7.772,77 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.931,87 5.300,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 41.776,73 51.400,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 18.058,57 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.385,86 12.000,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 5.686,96 16.300,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.485,24 23.200,00 20.500,00 10.500,00 44312400 Kontoführung 5,15 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 69,72 300,00 300,00 300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.369,16 1.600,00 1.600,00 1.600,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 244.512,17 2.779.385,39 1.967.533,99 2.038.886,53 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.628,71 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 139,14 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 32.411,51 33.100,00 11.250,00 11.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 299.928,43 467.500,00 388.300,00 397.350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 129,09 2.000,00 14.300,00 14.300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.462,88 2.900,00 3.500,00 3.500,00 29.384.407,08 32.415.385,39 34.439.083,99 35.184.486,53 Summe Kontenklasse: 4 1.745,55 4.150,00 4.150,00 413,94 1.750,00 1.750,00 4.150,00 1.750,00 55.732,39 29.700,00 29.700,00 29.700,00 586,49 5.000,00 5.000,00 5.000,00 3.935,60 9.600,00 10.000,00 10.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -459,47 0,00 0,00 0,00 -588.300,00 0,00 0,00 0,00 228,82 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -247,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 588.300,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 29.620,20 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 172,84 0,00 0,00 0,00 29.315,39 0,00 0,00 0,00 28.826.745,15 31.307.025,65 33.517.694,50 34.325.954,97 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.633,77 -4.381,13 -2.293,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.592,90 -11.571,57 -11.571,56 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -94,13 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -8,32 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -8.066,73 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 1.585,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -256,95 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -16.594.385,34 -21.122.250,00 -23.128.350,00 -23.446.950,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -1.558,93 0,00 0,00 0,00 -12.717,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -16.615.503,01 -21.143.126,67 -23.149.302,70 -23.465.815,48 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.432.286,00 701.950,00 675.450,00 692.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.409.388,43 1.799.800,00 2.421.350,00 2.488.650,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 1.756,63 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.756,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 650,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.787,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.787,77 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 514.502,28 294.950,00 318.800,00 326.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.664,52 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 74.161,83 57.450,00 77.300,00 79.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 56,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -56,23 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 44,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -44,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.034,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 432.819,25 338.750,00 464.600,00 476.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 324,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -324,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 257,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -257,51 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 76,80 2.350,00 2.000,00 2.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 7.700,00 8.000,00 8.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.840,03 58.350,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42319150 KR Mieten f. Rettungsdienstgenutzte Frem 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 17,31 500,00 500,00 500,00 3.204,96 25.900,00 17.400,00 17.400,00 18.414,30 12.000,00 18.000,00 18.000,00 142.414,02 157.300,00 157.300,00 157.300,00 253,00 0,00 0,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 161,61 300,00 300,00 300,00 2.524,96 0,00 0,00 0,00 1.419,02 0,00 0,00 0,00 1.308,82 0,00 0,00 0,00 KR Strom 21.964,86 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 20.225,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.177,43 8.900,00 8.200,00 8.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 15,02 0,00 0,00 0,00 402,13 100,00 100,00 100,00 125,02 250,00 250,00 250,00 1.986,64 2.400,00 2.400,00 2.400,00 111,07 300,00 300,00 300,00 11,03 300,00 300,00 300,00 13,09 550,00 550,00 550,00 KR Straßenreinigung 281,96 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 148,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 74.690,79 112.000,00 112.000,00 112.000,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 78.643,65 70.000,00 85.000,00 90.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 24,82 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 555,54 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 20.324,41 17.500,00 24.000,00 40.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39.927,31 42.300,00 46.000,00 46.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 169.349,75 126.050,00 131.400,00 131.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 7.600,00 11.200,00 11.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17.463,78 25.100,00 25.100,00 24.100,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 632,50 8.000,00 2.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16.561,59 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 8.611,59 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 70,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 536,32 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 44231000 0,00 500,00 900,00 900,00 37,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 491,49 0,00 0,00 0,00 30,91 0,00 0,00 0,00 80.783,96 80.000,00 90.000,00 90.000,00 291,79 0,00 0,00 0,00 3.024,70 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.389,61 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41.073,77 49.600,00 49.600,00 49.600,00 Datenverarbeitung zentral 32.917,83 24.750,00 43.600,00 44.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310600 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11.539,43 5.350,00 46.900,00 45.200,00 1.190,00 0,00 1.200,00 1.200,00 501,90 100,00 100,00 100,00 3.187,54 5.700,00 5.000,00 5.000,00 Telefon, Internet 27.480,45 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 12.041,12 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.652,37 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310900 Reisekosten 1.117,35 3.000,00 2.500,00 2.500,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 82.150,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44,15 0,00 0,00 0,00 44312400 Kontoführung 22,94 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,03 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 119,26 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 4.724.963,10 7.150.000,00 6.730.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 8.920.719,51 7.150.000,00 9.480.000,00 9.640.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.165,63 576.086,51 428.593,71 350.776,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 19.774,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 734,95 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 4.398,82 3.250,00 1.500,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 43.163,56 114.050,00 51.650,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,67 1.000,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 538,17 400,00 450,00 450,00 19.586.921,73 19.188.986,51 21.735.693,71 21.984.626,94 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -600,60 0,00 0,00 -600,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.970.818,12 -1.954.140,16 -1.413.608,99 -1.481.188,54 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 650,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -10,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 640,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 177.066,59 2.638.500,00 2.574.850,00 2.639.200,00 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 46.768,22 843.350,00 1.137.250,00 1.249.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 63.485,35 1.072.150,00 1.179.550,00 1.208.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.437,23 26.950,00 36.300,00 39.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 66,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.714,20 161.850,00 221.150,00 242.250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8.103,46 21.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 528,25 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 398,45 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 136.300,00 136.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 2.294,19 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.240,43 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 70.344,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.414,16 6.900,00 15.400,00 15.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 0,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 500,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 0,00 0,00 700,00 750,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 0,00 0,00 200,00 200,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 0,00 0,00 50,00 50,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 0,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 197,36 11.500,00 12.500,00 12.500,00 63,55 0,00 500,00 500,00 152,93 1.500,00 1.600,00 1.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619110 42619120 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 454,13 2.000,00 4.000,00 4.000,00 88.729,26 242.300,00 274.300,00 303.300,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 30.000,00 50.600,00 40.100,00 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42.000,00 28.000,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.546,55 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 650,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 22.758,02 15.000,00 51.050,00 52.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 44310300 Telefon, Internet 13.289,36 41.000,00 71.000,00 71.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 65,11 1.000,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 150,00 150,00 44310900 Reisekosten 687,99 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 50,00 50,00 50,00 3.284,00 4.550,00 2.200,00 2.250,00 30.374,80 56.150,00 75.050,00 76.800,00 0,00 10.000,00 2.800,00 2.800,00 225,66 400,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 552.339,44 5.414.450,00 5.969.950,00 6.221.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 552.979,44 4.058.450,00 3.422.950,00 3.674.550,00 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -4.695,70 -5.700,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -575,00 -2.550,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.375,11 -2.387,36 -2.199,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -66,00 -64,95 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -7,30 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -0,70 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -30,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 50,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -123,39 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -172,46 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 -5.585,03 -11.091,11 -104.452,31 -104.256,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 114.784,71 126.800,00 85.550,00 87.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 215.355,31 215.650,00 284.700,00 293.950,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 585,64 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -585,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.434,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.434,34 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,13 54.700,00 41.100,00 42.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.076,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.845,97 6.900,00 9.100,00 9.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 18,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -18,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 14,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14,96 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,49 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 39.603,22 40.950,00 54.600,00 56.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 108,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -108,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 85,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -85,86 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 12,80 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.050,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.009,80 1.500,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 90,68 300,00 300,00 300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 108,44 0,00 0,00 0,00 0,00 15.300,00 8.300,00 8.300,00 27,35 50,00 50,00 50,00 263,54 0,00 0,00 0,00 147,38 0,00 0,00 0,00 687,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 4.437,08 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 6.275,25 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.596,46 1.200,00 1.600,00 1.600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 7,94 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,58 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 111,25 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 178,99 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 2,78 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,41 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 472,88 650,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 82,48 850,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.132,97 2.000,00 5.000,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.055,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 133,94 250,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 752,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 197,84 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.876,79 17.850,00 17.900,00 17.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,67 100,00 600,00 600,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17,23 0,00 3.000,00 0,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,41 0,00 0,00 0,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 19,30 400,00 400,00 400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 490,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46,20 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 89,37 250,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 250,00 250,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 26,00 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 420,10 1.000,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 94,88 0,00 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 668,41 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 8,88 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 145,63 0,00 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 458,82 150,00 150,00 150,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 692,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 55,52 2.500,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.817,36 35.800,00 10.350,00 10.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 45,24 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 10,92 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 6.083,65 450,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 29,18 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 244,90 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 712,87 1.000,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,30 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 3,28 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,19 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27.013,78 21.646,44 20.772,35 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 535,67 500,00 200,00 200,00 5.288,81 11.050,00 6.500,00 6.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,21 25.000,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 37,05 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 508.295,58 610.013,78 589.996,44 600.722,35 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 502.710,55 598.922,67 485.544,13 496.465,44 Produkt: 1100712037 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100712037 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 64 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -18.769,83 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -199.186,40 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -161.056,03 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -4.556,62 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -39.816,50 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 1.047,28 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 2.498,60 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -2.097.692,00 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -16.717,61 0,00 0,00 0,00 -2.534.249,11 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 33.574,31 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.463,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.360,90 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 35,70 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 420,00 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 933,41 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 18,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 16,38 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 3.060,01 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B -567,83 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.712.421,37 0,00 0,00 0,00 2.762.735,41 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -578.712,00 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -92.551,38 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 578.712,00 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 333,88 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 82.236,57 0,00 0,00 0,00 -9.980,93 0,00 0,00 0,00 218.505,37 0,00 0,00 0,00 34.422.337,29 35.334.983,57 38.071.053,28 39.178.484,65 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 37 Amt: 41 Kulturamt Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31461000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -20.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -31.750,93 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -135.365,98 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.896,16 -130.896,17 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -1.728,97 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -971,66 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 33211000 Benutzungsgebühren -1.064,06 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -3.555,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 -6.579,07 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -202.530,00 -180.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 -435,00 0,00 0,00 0,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -25.400,50 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -40.369,68 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 -19.800,00 -489.856,85 -362.998,32 -386.676,64 -406.476,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.267.900,00 1.303.000,00 1.395.150,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 19.800,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 58.000,00 47.000,00 47.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 25.071,86 29.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 40.500,00 41.600,00 44.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 223.500,00 238.600,00 253.300,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 16.250,00 16.250,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.150,00 14.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419130 0,00 550,00 0,00 0,00 102,64 20.300,00 20.300,00 20.300,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 1.779,51 1.000,00 1.000,00 1.000,00 24.749,51 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 176.600,00 176.600,00 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 51.550,00 38.850,00 40.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 42719140 0,00 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.056.982,32 1.038.650,00 1.196.550,00 1.235.250,00 0,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00 5.039,20 4.700,00 4.700,00 4.700,00 9.123,82 250,00 50.250,00 50.250,00 UH IT-Ausstattung 28.164,36 37.700,00 37.700,00 37.700,00 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 89.022,51 95.000,00 95.000,00 95.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 77.652,24 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 624.575,29 430.000,00 455.000,00 455.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 80.527,72 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 78.700,00 83.300,00 85.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 117,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.294,41 6.400,00 6.400,00 6.400,00 53,25 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 7.962,68 624.303,88 609.061,24 612.176,28 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,11 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 2.034.934,15 4.440.983,88 4.732.741,24 4.888.306,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -469,65 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -177,98 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.611.301,85 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 347.664,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 126.199,39 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.084.518,04 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.629.595,34 4.077.985,56 4.346.064,60 4.481.829,62 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34119900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -68,50 -68,50 -130,87 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -929,37 -800,00 -800,00 -800,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -936,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -16.479,50 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -1.246,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,84 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -130,86 -366,77 -1.000,00 -1.000,00 -1.438,33 0,00 0,00 0,00 -21.465,79 -29.568,50 -29.630,87 -29.630,86 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.443,89 550.800,00 579.250,00 651.050,00 9.385,00 6.000,00 8.000,00 72.000,00 557,17 17.600,00 18.500,00 20.800,00 19,93 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.341,14 92.850,00 104.500,00 117.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 50,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 16.074,00 16.100,00 16.100,00 16.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 46.050,00 46.050,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 50,00 50,00 42419130 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 17.550,00 20.000,00 20.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 602,69 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 599,93 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 257,04 148.250,00 175.350,00 179.750,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112065 0,00 250,00 250,00 250,00 1.445,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.327,33 900,00 3.000,00 3.000,00 64,14 400,00 600,00 600,00 0,00 700,00 700,00 700,00 28.018,03 36.900,00 54.900,00 54.900,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 100,00 50,00 50,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 27.400,00 28.000,00 34.000,00 1.611,04 8.200,00 8.200,00 8.200,00 100,00 150,00 150,00 150,00 80,34 100,00 100,00 100,00 1.624,61 2.500,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 1.784,04 2.150,00 6.000,00 6.000,00 152,29 500,00 900,00 900,00 13.918,06 36.805,93 14.227,20 17.445,48 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 100.996,12 1.035.205,93 1.116.127,20 1.280.945,48 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -192,24 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 554.874,03 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.489,49 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.063,00 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.855,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.932,01 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 618,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 827.639,81 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 907.170,14 1.005.637,43 1.086.496,33 1.251.314,62 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31451000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -16.078,28 0,00 0,00 0,00 Sponsoring verbundene Unternehmen -9.406,91 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -8.173,34 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -10.264,28 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -117.727,15 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.265,43 -6.048,98 -5.991,82 -5.408,86 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 -3.505,02 -3.532,01 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -5.281,57 -5.218,88 -5.034,94 -5.034,92 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -81.766,61 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -1.713,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.319,67 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 -14.439,40 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -157.385,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -274.630,00 -328.300,00 -202.900,00 -202.900,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -2.700,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -125,00 -1.300,00 -300,00 -300,00 -717.082,78 -805.119,76 -678.451,67 -677.868,71 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.323.950,00 1.329.500,00 1.446.050,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.386,48 10.000,00 12.500,00 12.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 42.250,00 42.450,00 46.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 232.900,00 242.650,00 262.000,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 12.600,00 12.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 0,00 55.350,00 55.350,00 199,98 7.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 64.900,00 64.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42419130 KR Strom 5,55 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.750,00 106.950,00 110.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419290 KR Bewachung 191.577,29 495.650,00 545.050,00 558.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.512,75 1.800,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.951,32 4.100,00 4.100,00 4.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 49,09 495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 6.394,39 7.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 258.966,14 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 314.070,31 250.090,00 311.290,00 306.490,00 43510000 allg.Zuweisungen an das Land 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 78,25 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 100,00 0,00 91.450,00 90.000,00 96.000,00 26.254,49 13.500,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 752,13 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.350,82 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 18.000,00 13.000,00 13.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.043,66 5.220,00 5.220,00 5.220,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 8.150,38 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310900 Reisekosten 2.885,12 2.700,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60.901,57 215.139,44 207.375,60 210.363,68 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 45,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,54 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 7.575,60 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 5.788,80 5.800,00 5.800,00 5.800,00 919.595,40 3.468.334,44 3.663.020,60 3.823.708,68 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.587,37 0,00 0,00 0,00 5.117,00 0,00 0,00 0,00 15.704,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -470,79 0,00 0,00 0,00 -87,48 0,00 0,00 0,00 1.666.801,17 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 651.208,80 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 111.200,71 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.428.652,41 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.646.869,40 2.663.214,68 2.984.568,93 3.145.839,97 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 68 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -30.401.178,00 -30.350.800,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -74.286,12 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 -23,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -58.000,00 -20.000,00 -30.475.487,80 -30.437.200,00 -31.184.000,00 -31.146.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 42113000 Pflege Freiflächen 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42531000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 69.942,31 415.450,00 435.200,00 485.800,00 2.237,51 13.300,00 13.900,00 15.550,00 149,13 0,00 0,00 0,00 13.407,25 72.950,00 79.800,00 88.700,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 3.892,27 0,00 500,00 500,00 290,32 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 100,00 100,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 391,60 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 251,28 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 791,14 0,00 900,00 900,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 442.500,00 455.000,00 372.500,00 372.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.364.500,00 2.569.500,00 2.439.000,00 2.671.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.171.099,00 5.418.000,00 5.492.000,00 5.629.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 193,18 0,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 501,25 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6,96 27,96 27,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 92.449,61 181.331,54 92.449,61 144.984,79 8.899.895,85 9.867.538,50 9.744.827,57 10.238.312,73 Summe Kontenklasse: 4 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 696.300,00 696.300,00 771.300,00 781.300,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 513.428,31 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.529,59 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 217,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 114,20 0,00 0,00 0,00 536.289,36 0,00 0,00 0,00 -21.039.302,59 -20.569.661,50 -21.439.172,43 -20.907.687,27 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 15.078.000,00 15.513.000,00 15.803.000,00 16.063.000,00 200.000,00 0,00 0,00 200.000,00 463.436,48 0,00 0,00 0,00 0,00 8,88 34,92 34,92 114.774,42 610.059,50 84.002,94 145.402,94 0,00 0,00 51.000,00 51.000,00 15.656.210,90 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 15.656.625,18 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 50,00 0,00 0,00 3.510.000,00 3.560.000,00 3.649.000,00 3.720.000,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 0,00 240.000,00 245.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,08 16,32 16,32 55.275,34 65.452,74 52.332,18 55.332,18 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 221.000,00 221.000,00 3.565.275,34 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 126,74 0,00 0,00 0,00 66,58 0,00 0,00 0,00 193,32 0,00 0,00 0,00 3.565.468,66 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 161.567,00 0,00 0,00 0,00 161.567,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 44.950.000,00 46.400.000,00 46.770.000,00 47.877.000,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.700.000,00 0,00 23,52 93,18 93,17 359.668,75 850.102,44 32.029,65 93.883,80 0,00 0,00 476.000,00 476.000,00 45.309.668,75 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 724,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 380,57 0,00 0,00 0,00 1.104,78 0,00 0,00 0,00 45.472.340,53 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Produkt: 1100262001 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 600,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262001 0,00 250,00 0,00 0,00 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34219130 34219900 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -225.000,00 0,00 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -305,06 -518,64 -453,76 KR Verkaufserträge Drucksachen -2.453,04 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 KR sonstige Erträge aus Verkauf -34.673,41 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -87,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -189.290,86 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.213,43 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 70 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -504.723,10 -150.805,06 -151.168,64 -151.103,76 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40712000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 464.188,03 477.100,00 463.550,00 0,00 350,00 0,00 475.150,00 0,00 12.813,31 15.250,00 14.800,00 15.200,00 864,83 0,00 0,00 0,00 70.396,01 82.050,00 82.950,00 84.300,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.250,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 46.950,00 48.050,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 -737,07 5.200,00 5.200,00 5.200,00 0,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 KR Wasser 718,58 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 365,82 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 219,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 8.973,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.287,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.662,74 35.300,00 12.700,00 13.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.492,58 1.200,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 970,57 750,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 379,33 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.193,68 18.000,00 16.650,00 17.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 375,22 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25,66 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 6.235,01 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 169.212,80 7.450,00 7.200,00 7.200,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 2.108,38 3.000,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 6.254,53 6.000,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 44111000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 728,23 2.600,00 1.600,00 1.600,00 276.350,36 23.000,00 30.000,00 30.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 879,12 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 39,00 50,00 100,00 100,00 12.513,57 13.550,00 24.350,00 24.350,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.387,37 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.241,71 1.200,00 1.200,00 1.200,00 öffentliche Bekanntmachungen 8.517,72 12.000,00 12.000,00 12.000,00 44310900 Reisekosten 3.115,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44412200 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.792,83 13.524,23 13.796,58 1.091.235,69 771.692,83 802.174,23 817.696,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.131,57 0,00 0,00 0,00 4.318,06 0,00 0,00 0,00 301,58 0,00 0,00 0,00 22.751,21 0,00 0,00 0,00 609.263,80 620.887,77 651.005,59 666.592,82 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 46.700,00 0,00 1.600,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.638.001,00 18.300.000,00 18.630.000,00 19.020.000,00 0,00 0,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 8,88 34,92 34,92 314.631,65 592.317,93 14.180,79 447.180,79 0,00 0,00 325.000,00 325.000,00 19.202.632,65 19.190.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 19.203.046,93 18.970.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26.235,68 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -1.348,35 -10.786,84 -1.348,36 -1.348,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -275,17 -2.201,39 -275,17 -275,17 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.813,54 -3.082,91 -2.697,25 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -1.302,47 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.107,56 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.713,43 -5.200,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -177,81 -200,00 -200,00 -200,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 0,00 -77.500,00 -78.000,00 -78.000,00 -238.125,98 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 -6.876,08 0,00 0,00 0,00 -281.163,73 -278.451,77 -269.656,44 -269.270,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.234.891,92 1.084.050,00 1.194.350,00 1.224.300,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 35.723,87 15.400,00 55.400,00 55.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.583,66 34.600,00 38.200,00 39.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.877,56 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 189.661,15 198.550,00 225.500,00 229.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 -13.361,48 27.800,00 27.800,00 27.800,00 Pflege Freiflächen 11.476,20 8.000,00 8.000,00 8.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 78.579,57 83.000,00 83.000,00 83.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 137.500,00 137.500,00 137.500,00 42419110 KR Wasser 4.071,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.072,94 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.246,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 50.847,72 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 63.962,87 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 67.633,47 70.800,00 73.250,00 75.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 441,78 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 517,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 4.571,50 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.499,60 4.250,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.813,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 86.097,55 114.250,00 94.250,00 96.600,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 420,07 1.000,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.023,31 15.000,00 9.000,00 9.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.500,88 1.000,00 1.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.020,51 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.235,22 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.529,17 38.550,00 33.100,00 32.100,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.373,53 1.400,00 1.900,00 1.900,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 421,26 500,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.019,49 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 450,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 60.734,33 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.599,87 4.500,00 4.500,00 4.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.466,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.910,90 3.600,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.393,10 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 129.802,98 122.950,00 150.000,00 150.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 221,00 150,00 200,00 750,00 26.591,42 28.750,00 11.450,00 11.450,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 321,41 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Telefon, Internet 8.365,77 8.200,00 9.000,00 9.000,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.994,38 4.400,00 5.500,00 5.500,00 403,45 400,00 600,00 600,00 1.386,10 29.200,00 2.200,00 2.200,00 Summe Kontenklasse: 4 322,40 1.500,00 1.000,00 1.000,00 150.215,17 188.721,59 225.181,02 226.180,32 10,42 0,00 0,00 0,00 2.296.247,11 2.343.076,59 2.517.736,02 2.558.635,32 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.131,57 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.668,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.792,73 0,00 0,00 0,00 45.592,90 0,00 0,00 0,00 2.060.676,28 2.064.624,82 2.248.079,58 2.289.364,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 599,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -926.584,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -925.984,01 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 926.584,00 940.000,00 940.000,00 940.000,00 2.966.700,00 3.246.700,00 3.482.700,00 3.537.700,00 0,00 0,00 100.000,00 90.000,00 0,00 3,48 13,98 13,97 19.287,65 35.770,26 18.787,65 22.289,22 0,00 98.000,00 157.000,00 157.000,00 3.912.571,65 4.322.423,74 4.700.401,63 4.748.953,19 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 108,63 0,00 0,00 0,00 57,10 0,00 0,00 0,00 165,73 0,00 0,00 0,00 2.986.753,37 3.382.423,74 3.760.401,63 3.808.953,19 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.017,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 -13.526,52 0,00 0,00 0,00 -34.673,45 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 -30.206,80 0,00 0,00 -234.066,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -57.449,47 -113.459,33 -113.459,32 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.923,55 -92.428,48 -92.428,48 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -17.558,43 -3.187,60 -38.251,25 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.998,72 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -1.772,69 -1.772,69 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -19.367,81 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.826,12 0,00 -17.490,57 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -560.564,60 -1.280.270,00 -1.280.270,00 -1.348.770,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -4.135,71 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -46.434,36 -66.650,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -4.440,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -6.500,00 -600,00 -600,00 -600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -13,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -313,16 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -117.380,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 38112000 -37,91 0,00 0,00 0,00 -603,53 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.093,43 0,00 0,00 0,00 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.155,97 -600,00 -600,00 -600,00 -1.141.170,92 -1.559.726,29 -1.970.688,84 -2.072.375,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 101.949,81 580.800,00 651.100,00 699.850,00 33.478,81 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -33.571,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 20.321,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.683,10 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 51,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.237,31 18.550,00 20.750,00 22.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,47 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,47 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 244,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.427,20 105.200,00 120.950,00 129.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.577,16 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.577,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 450,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 36.500,00 104.900,00 104.900,00 104.900,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311200 0,00 105.400,00 132.700,00 132.700,00 11.986,43 27.500,00 26.500,00 26.500,00 -0,86 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 64.000,32 103.900,00 103.900,00 103.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.841,98 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 354.250,00 354.250,00 354.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 298.057,55 350.500,00 924.900,00 1.112.800,00 42419110 KR Wasser 12.647,95 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 6.995,30 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.898,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.668,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 92.206,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 10.100,00 10.600,00 10.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.200,00 8.200,00 12.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 538.776,77 256.460,00 225.460,00 202.460,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 106.800,48 62.600,00 63.800,00 63.800,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 343,04 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 61.950,00 61.950,00 61.950,00 67,85 0,00 0,00 0,00 4.400,87 16.500,00 18.500,00 18.500,00 12.242,96 11.850,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 239.710,35 214.800,00 259.150,00 269.500,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 120,59 1.400,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 175,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 33,36 1.500,00 1.000,00 1.000,00 4.622,96 30.750,00 30.000,00 30.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 74 Kostenart Kostenartbezeichnung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.000,00 0,00 0,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 67.900,00 64.000,00 72.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.715,71 1.800,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.732,59 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 676,13 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.786,08 8.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.850,71 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 14.150,73 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten 6.657,20 3.550,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7.558,07 5.000,00 100.000,00 100.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 39.251,59 23.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 4.700,00 4.700,00 4.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 30.647,99 443.041,53 578.158,76 650.082,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 16.323,95 11.330,25 16.323,95 16.323,95 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.725.092,13 3.035.431,78 4.126.492,71 4.444.666,79 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -643.674,00 0,00 0,00 0,00 -11.233,50 0,00 0,00 0,00 -600,00 0,00 0,00 0,00 448.428,91 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 28.928,90 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 601.226,80 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 554,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 75.454,11 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 40,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 42,28 0,00 0,00 0,00 499.168,41 0,00 0,00 0,00 1.083.089,62 1.475.705,49 2.155.803,87 2.372.291,56 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,07 0,00 0,00 0,00 0,07 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.269,75 5.950,00 6.200,00 6.350,00 520,26 200,00 200,00 200,00 1,31 0,00 0,00 0,00 3.183,58 1.050,00 1.150,00 1.150,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 0,00 1,31 4,73 4,78 35.574,90 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.822,60 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 36,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,03 0,00 0,00 0,00 4.877,85 0,00 0,00 0,00 40.452,82 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -324.084,70 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -98.941,19 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -15.004,44 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -5.607,10 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -20.593,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -630.975,13 0,00 0,00 0,00 Erträge kurzfristige Vermietung -9.647,89 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.749,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.422,75 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -11,91 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -177,98 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -11.307,72 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13,26 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -600,00 0,00 0,00 0,00 -1.121.136,23 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.871.755,08 0,00 0,00 0,00 43.789,01 0,00 0,00 0,00 -32.825,77 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 47.242,25 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -47.242,25 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 113.451,43 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.500,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 124.695,77 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.399,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.048,71 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 1.119,83 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.119,83 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 8.645,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 679.317,46 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.992,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.902,12 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 6.195,62 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -6.195,62 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 21.839,65 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 50,00 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 195.035,02 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 307.144,28 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 8.643,39 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -2.947,69 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 32.421,00 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 2.311,35 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 445.315,04 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 27.879,85 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 10.841,56 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 5.554,61 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 6.305,05 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 299.751,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 83.058,36 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 165.078,60 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.694,67 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 684,63 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.467,71 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 15.555,09 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 326,80 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 69,61 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 548,93 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 5.771,56 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 4.200,15 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 204.111,48 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 998,36 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 86,44 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 2.929,39 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.727,60 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 46.433,24 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.512,86 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.816,54 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 172,22 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 2.457,35 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 87,62 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.730,04 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.085,49 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.511,80 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 69,77 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 256.561,70 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 15.784,25 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.082,82 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 38.506,34 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 20.029,94 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.760,46 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 10.626,44 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.260,65 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 1.870,62 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.404.922,29 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 42,28 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 618,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 40,00 0,00 0,00 0,00 8.498.207,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -4.879.110,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 4.879.104,00 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1,00 0,00 0,00 0,00 -5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 644.806,68 0,00 0,00 0,00 11.498,96 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 -4.835.920,01 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -313.934,64 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.603.973,55 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -6.409,93 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -347.831,96 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -658,50 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -42,28 0,00 0,00 0,00 -6.451.865,23 0,00 0,00 0,00 925.201,04 0,00 0,00 0,00 77.747.250,52 80.719.347,27 84.721.727,73 88.629.582,88 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 41 Amt: 42 Volkshochschule Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -291.082,51 -166.000,00 0,00 31400031 Zuw./Zuschüsse lfd.Zwecke v. Bund -Asyl- -240,79 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -760.974,35 -764.800,00 -753.100,00 -753.100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -6.598,48 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -59,09 -13.645,63 -13.645,63 -13.645,64 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,41 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 -1.458,08 -1.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -18.089,82 -21.500,00 -18.100,00 -18.100,00 -4.682,03 -6.000,00 -4.650,00 -4.650,00 -5,00 0,00 0,00 0,00 -9.098,86 -12.500,00 -29.600,00 -29.600,00 0,00 -14.500,00 0,00 0,00 -4.521,90 0,00 0,00 0,00 -496,63 -550,00 -500,00 -500,00 -1.822.561,95 -1.842.000,00 -2.053.550,00 -2.053.550,00 -12.434,99 -4.000,00 -6.600,00 -6.600,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -14.641,67 -14.150,00 -334.700,00 -334.700,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -86.220,99 -10.000,00 -45.650,00 -45.650,00 -3.045.167,14 -2.923.294,04 -3.312.844,02 -3.312.844,05 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 25.179,09 51.550,00 54.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 55.900,00 1.255.022,66 1.256.150,00 1.366.250,00 1.440.450,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 18.780,00 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 26.017,10 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42322000 Leasing dezentral 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.193.884,97 1.230.800,00 1.773.850,00 1.773.850,00 0,00 25.900,00 30.100,00 30.800,00 41.094,32 40.150,00 43.600,00 46.050,00 2.585,63 0,00 0,00 0,00 220.917,45 220.000,00 246.900,00 257.250,00 12.264,75 12.500,00 12.500,00 12.500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 3.763,12 250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 300,00 0,00 0,00 85.624,22 87.000,00 90.000,00 90.000,00 121.905,09 114.000,00 86.900,00 86.900,00 0,00 1.050,00 35.100,00 35.100,00 34.887,24 26.000,00 0,00 0,00 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 KR Wasser 4.933,92 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 2.875,09 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.858,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.696,37 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 61.737,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.476,66 74.150,00 76.500,00 78.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.796,03 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.320,83 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 39,23 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.545,37 6.500,00 6.550,00 6.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 208,91 0,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 907,50 750,00 950,00 950,00 42419280 KR Winterdienst 1.357,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 96.554,64 100.950,00 102.800,00 105.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 21.508,77 5.000,00 21.550,00 21.550,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.337,66 5.500,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.453,90 45.600,00 45.600,00 45.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.547,37 6.050,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.262,99 7.000,00 3.300,00 3.300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.396,41 2.000,00 2.400,00 2.400,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 33.502,19 25.000,00 16.100,00 16.100,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4.030,35 4.900,00 4.050,00 4.050,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 59.875,19 59.000,00 59.900,00 59.900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 9.370,67 15.000,00 11.000,00 11.000,00 71.729,55 25.000,00 18.500,00 18.500,00 8.647,89 2.250,00 8.850,00 8.850,00 0,00 0,00 20.500,00 20.500,00 22.235,83 2.000,00 22.300,00 22.300,00 78,00 50,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 76.448,68 81.800,00 85.500,00 87.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 22.995,04 20.000,00 23.100,00 23.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.795,96 13.000,00 13.000,00 13.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.243,81 2.200,00 3.250,00 3.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 157,02 1.000,00 200,00 200,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 1.983,05 2.100,00 2.000,00 2.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 20.165,98 16.000,00 21.000,00 21.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.228,49 4.000,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.338,51 10.250,00 16.300,00 16.300,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319100 240,79 0,00 0,00 0,00 10.494,94 11.700,00 11.000,00 11.000,00 4.684,56 4.000,00 4.900,00 4.900,00 954,37 800,00 150,00 150,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 94,46 0,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 2.550,00 0,00 0,00 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 717,55 1.050,00 1.000,00 1.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 9.500,00 7.500,00 9.500,00 9.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 11.300,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 959,45 211.571,36 206.277,50 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 125,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.479,07 0,00 3.500,00 3.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 204.801,66 6.473,26 0,00 0,00 0,00 17.205,83 40.800,00 40.650,00 40.650,00 3.804.496,58 4.037.471,36 4.758.277,50 4.852.601,66 759.329,44 1.114.177,32 1.445.433,48 1.539.757,61 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 65.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 2.100,00 66.850,00 2.150,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 11.850,00 11.950,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 3.800,00 3.800,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 82.950,00 84.750,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 0,00 0,00 82.950,00 84.750,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.954,16 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -13.645,63 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -9.064,83 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -28.229,41 0,00 0,00 0,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren 3.312,00 0,00 0,00 0,00 -61.582,03 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310700 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.050,00 0,00 0,00 0,00 -37,38 0,00 0,00 0,00 -172,62 0,00 0,00 0,00 -15,00 0,00 0,00 0,00 51,04 0,00 0,00 0,00 1.513,35 0,00 0,00 0,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 158,14 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 107,94 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 14,40 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 199.435,45 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 200.005,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 138.423,29 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 42 897.752,73 1.114.177,32 1.528.383,48 1.624.507,61 Amt: 43 Museum der bildenden Küns Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.987,50 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -616.791,16 0,00 -64.700,00 -53.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -221.014,27 -199.719,83 -199.719,83 -199.719,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -294.702,37 -199.725,81 -199.725,81 -199.725,81 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -574,60 -574,60 -574,60 -574,60 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -55.093,96 -71.500,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34860000 -38.182,83 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -516.444,32 -590.000,00 -630.000,00 -590.000,00 -4.116,18 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -8.473,09 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.696,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 -6.050,00 -12.400,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -85,04 0,00 0,00 0,00 -1.785.161,32 -1.127.820,24 -1.237.870,24 -1.193.420,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 86.050,00 91.000,00 93.250,00 850,00 1.374.150,00 1.491.700,00 1.548.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 79 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 6.050,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 700,00 0,00 12.400,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 62.400,00 62.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 167.136,61 10.000,00 26.900,00 26.900,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 7.200,00 7.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.795,49 39.100,00 45.700,00 46.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 40391050 30,26 43.850,00 47.600,00 49.450,00 139,74 254.950,00 277.500,00 286.200,00 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 17.500,00 17.500,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.150,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.050,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.400,00 200.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 961.700,00 961.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419130 KR Strom 5,60 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.500,00 110.200,00 86.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 22,16 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 4.550,00 4.550,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.868,20 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 42719220 KR Material zur Weiterveräußerung 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719320 655,45 507.800,00 1.224.050,00 1.254.650,00 12.841,67 5.500,00 12.000,00 12.000,00 1.052,19 0,00 5.000,00 5.000,00 249,45 200,00 200,00 200,00 27.842,86 0,00 5.000,00 5.000,00 7.064,29 5.500,00 10.500,00 10.500,00 201.107,28 0,00 0,00 0,00 26.855,69 0,00 0,00 0,00 453,42 0,00 0,00 0,00 32.587,08 0,00 0,00 0,00 KR Aufsicht Museen 673.964,16 609.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 679.385,85 440.500,00 537.500,00 537.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 89.450,00 100.500,00 104.500,00 45,41 26.000,00 26.000,00 26.000,00 177,13 800,00 800,00 800,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 56,89 7.600,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.299,38 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten 7.073,66 8.300,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 107.125,13 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.111.188,87 1.110.176,40 1.108.087,92 1.077.523,10 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.000,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,34 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 600,00 600,00 3.105.881,26 5.973.026,40 6.594.487,92 6.645.323,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -537,85 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.774.891,78 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.678.422,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 53.952,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.416,78 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169.225,61 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.678.970,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 4.999.690,92 4.845.206,16 5.356.617,68 5.451.902,86 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 80 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -537,85 0,00 0,00 0,00 -537,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84.606,08 0,00 0,00 0,00 1.353.952,92 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 424,50 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -424,50 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 30.158,34 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 416,50 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 44.014,43 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.869,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 245.616,38 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 5.794,42 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.622,77 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 96.672,05 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 215.138,17 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 904,48 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.652,00 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 18.481,40 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 3.153,65 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.497,53 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 683.100,27 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 220.108,18 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 79.580,99 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 82,09 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 4.074,07 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.609,36 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 2.687,84 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 4.500,63 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 345.376,16 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 31,98 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.758,19 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 708,18 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20,00 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 2.761,70 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 30.029,41 0,00 0,00 0,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 1.120,98 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 164,67 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 14.705,50 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 455,18 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 87.082,64 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 34.110,52 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 595,00 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 222,37 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 29.420,15 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.791,58 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 205,93 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.906,85 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6.233,97 0,00 0,00 0,00 44312300 Cash Management 1.284,42 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 11.472,85 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 600,00 0,00 0,00 0,00 3.694.365,72 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 537,85 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen -1.774.891,78 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.678.422,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -53.952,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.416,78 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -169.225,61 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -600,00 0,00 0,00 0,00 -3.678.970,98 0,00 0,00 0,00 14.856,89 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Amt: 43 Plan 2016 5.014.547,81 Plan 2017 4.845.206,16 Plan 2018 5.356.617,68 5.451.902,86 Amt: 45 Leipziger Städtische Bibl Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -14.752,14 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 Plan 2017 Plan 2018 -10.037,61 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -217.772,02 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 0,00 0,00 -208,39 -2.500,62 -7.891,51 -6.614,91 -6.614,89 -6.614,91 -126,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -520,31 -550,00 -550,00 -550,00 -2.709,30 -2.000,00 -2.500,00 -2.500,00 -38.773,71 -30.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -330.227,78 -340.500,00 -352.000,00 -352.000,00 -80,65 -50,00 -50,00 -50,00 -13.328,34 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 0,00 -500,00 0,00 0,00 -614,10 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -53,94 0,00 0,00 0,00 -231.769,82 -180.000,00 -231.000,00 -231.000,00 -22.600,00 0,00 -2.750,00 -22.100,00 -9.353,87 0,00 0,00 0,00 -878.061,10 -791.736,94 -881.795,30 -884.587,56 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 127.650,00 135.450,00 138.850,00 1.817.429,43 5.235.400,00 5.357.850,00 5.518.650,00 0,00 0,00 22.100,00 22.600,00 22.990,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -23.083,67 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.524,38 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.524,38 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 57.376,95 59.400,00 69.150,00 70.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.833,67 167.150,00 171.000,00 176.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 717,91 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -735,71 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 588,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -588,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.631,65 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 339.224,00 993.100,00 1.032.600,00 1.060.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.259,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.342,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.302,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.302,12 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 48,00 500,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 70.140,02 56.950,00 56.950,00 56.950,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 138.768,56 175.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 266.110,02 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 191.200,00 191.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.928,08 4.400,00 4.400,00 4.400,00 42419110 KR Wasser 7.413,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.078,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.850,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 152.414,09 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.400,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 133.411,67 139.350,00 144.000,00 148.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 10.387,42 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 212,92 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 11.050,00 2.990,90 2.300,00 0,00 0,00 28.888,43 24.200,00 23.050,00 23.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419210 KR Sonderreinigung 6.609,64 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.707,34 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.926,23 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 102,81 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.081,75 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.198,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419290 KR Bewachung 54.689,83 66.250,00 68.000,00 69.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 17,03 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 7.074,72 14.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.039,57 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 907,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 37.908,07 37.000,00 37.000,00 37.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.637,74 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 252,39 0,00 0,00 0,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 147,06 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 136,02 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 878,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 12.487,86 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 134.550,27 958.700,00 1.075.900,00 1.075.900,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3.245,25 12.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 985,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 13.964,77 15.050,00 16.050,00 16.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 2.000,28 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.554,01 36.700,00 36.700,00 36.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 187,81 800,00 800,00 800,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 700,00 700,00 700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 3.800,00 1.750,00 1.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 0,00 443.300,00 444.350,00 446.350,00 54.287,28 193.600,00 203.600,00 203.600,00 0,00 3.300,00 3.700,00 4.100,00 149,65 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 15.650,00 15.650,00 15.650,00 6.614,01 11.550,00 10.550,00 10.150,00 1.692,68 9.800,00 9.800,00 9.800,00 Reisekosten 1.851,11 5.850,00 5.850,00 5.850,00 44312300 Cash Management 1.996,63 2.400,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 319,69 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 581.221,03 637.084,36 610.610,33 609.976,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.783,72 7.000,00 7.000,00 7.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,36 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.140.791,59 9.999.384,36 10.303.260,33 10.499.376,83 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -112.800,00 0,00 0,00 0,00 -7.338,46 0,00 0,00 0,00 2.714,27 0,00 0,00 0,00 112.800,00 0,00 0,00 0,00 -4.624,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -60,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -22.014,58 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -863,79 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -51,31 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 4.125.458,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 821.153,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 582.830,28 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -20,80 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen 3,99 0,00 0,00 0,00 5.506.436,05 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 83 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 Plan 2016 8.764.542,35 Plan 2017 9.207.647,42 Plan 2018 9.421.465,03 9.614.789,27 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31483000 Spenden übrige Bereiche -60,00 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -21.855,00 0,00 0,00 0,00 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -159,58 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -863,79 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -51,31 0,00 0,00 0,00 -22.989,68 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 124.122,22 0,00 0,00 0,00 3.261.215,27 0,00 0,00 0,00 10.658,09 0,00 0,00 0,00 -10.657,88 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 22.815,06 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -22.815,06 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 104.899,85 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 340,75 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -340,75 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 272,58 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -272,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.915,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 610.912,01 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.984,59 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.984,59 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.561,56 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.561,56 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 115,80 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 13.098,06 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.913,40 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 618,42 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 1.225,38 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 444,28 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 352,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.269,89 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.334,20 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 774.168,20 0,00 0,00 0,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 3.129,05 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 13.594,65 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 160,50 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 402,03 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 18.964,36 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 261,95 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 104,60 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 423.979,03 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 123.414,69 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 3.262,97 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 958,18 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 16.240,05 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 811,45 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 14.159,15 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.460,29 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 23.890,24 0,00 0,00 0,00 5.551.609,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -20,80 0,00 0,00 0,00 3,99 0,00 0,00 0,00 -16,81 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96310300 Kostenartbezeichnung umg. lfd. Zuwendungen RE 2015 Plan 2016 60,00 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 22.014,58 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 863,79 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 51,31 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -4.125.458,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -821.153,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -582.830,28 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge 20,80 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen -3,99 0,00 0,00 0,00 -5.506.436,05 0,00 0,00 0,00 22.166,77 0,00 0,00 0,00 8.786.709,12 9.207.647,42 9.421.465,03 9.614.789,27 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 45 Amt: 50 Sozialamt Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -221,98 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.724,36 -3.487,98 -3.487,98 -387.428,43 -546.000,00 -565.000,00 -565.000,00 -23.772,52 -50.100,00 -20.100,00 -20.100,00 -322.823,09 -220.000,00 -370.000,00 -370.000,00 -2.890,11 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -130.462,88 -246.050,00 -125.050,00 -125.050,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -1.181,28 0,00 -2.000,00 -2.000,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -500,00 -500,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -2.464,32 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,68 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -5.475,80 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -128.697,31 -150.100,00 -129.500,00 -129.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -30.100,00 -61.700,00 -1.005.533,90 -1.285.674,36 -1.309.687,98 -1.341.287,98 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.532,41 71.700,00 78.050,00 80.000,00 364.262,72 394.300,00 428.950,00 443.250,00 0,00 0,00 30.100,00 61.700,00 1.474,59 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.474,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.826,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.826,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.036,40 35.250,00 42.100,00 43.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.934,42 12.600,00 13.700,00 14.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 47,13 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -47,13 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 37,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -37,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 753,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.386,58 73.950,00 82.150,00 84.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 275,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -275,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 212,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -212,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.507,44 100,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 30.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.300,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23,67 0,00 0,00 819,26 35.550,00 0,00 0,00 0,00 66.225,97 69.900,00 65.400,00 65.400,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.236,96 2.000,00 2.000,00 2.000,00 KR Reinigungsmaterial 4.787,52 7.250,00 7.250,00 7.250,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.207,36 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419280 KR Winterdienst 223,61 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.195,77 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42711300 Teilhabeplan 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42912000 704,48 0,00 0,00 0,00 3.514,96 5.000,00 5.000,00 5.000,00 265.791,64 266.050,00 266.050,00 266.050,00 16.294,27 18.000,00 18.000,00 18.000,00 3.642,48 12.000,00 12.000,00 12.000,00 29.193,23 30.000,00 30.000,00 30.000,00 39,32 500,00 500,00 500,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 0,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 1.940.184,24 1.897.000,00 2.194.750,00 2.194.750,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 78.696,74 58.700,00 92.000,00 92.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 77.524,59 230.000,00 85.700,00 85.700,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.468.181,94 2.210.000,00 2.550.000,00 2.550.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 286.805,41 306.000,00 291.100,00 291.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 6.470,93 5.700,00 10.200,00 10.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 1.066,19 0,00 0,00 0,00 43313400 Altenhilfe aE 20.463,00 21.000,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 594.583,34 659.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 69.629,32 110.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 555,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 10.505,28 8.000,00 10.000,00 10.000,00 43381300 Schulbedarf 14.239,34 6.000,00 25.000,00 25.000,00 43381400 Schülerbeförderung 1.983,40 2.700,00 2.000,00 2.000,00 43381500 Lernförderung 7.080,00 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 24.023,54 12.000,00 25.000,00 25.000,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 100,00 50,00 50,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 2.250,70 2.000,00 2.100,00 2.100,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 168,00 500,00 100,00 100,00 43382300 Schulbedarf 270,00 500,00 200,00 200,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 16,50 50,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 150,00 150,00 150,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.413,46 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.387,69 50.000,00 47.000,00 47.000,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten 28.540,39 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.332,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 503,05 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.114,31 135.650,00 121.650,00 121.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.465,27 0,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.645,80 2.411,32 4.601,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.414,29 10.514,87 10.514,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 19.552,89 266.000,00 109.000,00 109.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 59.462,95 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 88,39 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.831,71 4.400,00 4.400,00 4.400,00 9,00 0,00 0,00 0,00 612.131,71 642.200,00 652.050,00 668.050,00 95.622,53 135.000,00 135.000,00 135.000,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 7.305,12 4.400,00 4.400,00 4.400,00 15.030,91 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 4 7.429.288,97 8.045.510,09 8.425.776,19 8.465.566,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 6.423.755,07 6.759.835,73 7.116.088,21 7.124.278,23 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -55,46 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.178,72 -871,08 -871,08 -1.100,00 0,00 -8.100,00 -1.100,00 -1.820,94 -150,00 -2.100,00 -2.100,00 -17.193,10 -1.600,00 -20.100,00 -20.100,00 -11.669,53 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 -176.845,15 -320.000,00 -286.600,00 -286.600,00 -49.159,94 -100.000,00 -80.000,00 -80.000,00 -130.568,74 -100.000,00 -120.000,00 -120.000,00 Verwaltungsgebühren -0,12 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -154,64 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 -387.469,24 -533.178,72 -530.871,08 -530.871,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 604.203,30 688.000,00 770.650,00 816.050,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,32 21.950,00 24.600,00 26.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.102,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 112.766,97 130.100,00 148.750,00 157.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9,58 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,73 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,61 0,00 0,00 0,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 509.432,47 832.000,00 765.000,00 765.000,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 386.998,78 393.000,00 385.000,00 385.000,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 212.630,25 218.000,00 251.000,00 251.000,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 11.761,94 370.000,00 50.000,00 50.000,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 902.639,02 700.000,00 987.000,00 987.000,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 100,00 100,00 43311500 Komm.Finanzierungsanteil ambul.Pflegelei 0,00 25.000,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 9.717.034,02 7.572.950,00 8.996.950,00 8.996.950,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 27.645,59 25.000,00 30.000,00 30.000,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 37.960,17 30.000,00 40.000,00 40.000,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 53.323,15 24.000,00 50.000,00 50.000,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 104.963,51 190.000,00 100.000,00 100.000,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 695.266,97 850.000,00 700.000,00 700.000,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.251.211,77 1.050.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.743.924,40 1.500.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.753,70 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 352,99 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 891,30 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 12,39 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 125,61 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.026,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 910,46 602,17 1.149,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 3.849,45 2.625,87 2.625,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 30.000,00 35.000,00 35.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.752,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 12,70 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 16.523.531,76 14.775.609,91 16.272.378,04 16.331.424,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 16.136.062,52 14.242.431,19 15.741.506,96 15.800.553,89 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -173,65 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -6.826,10 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -257.570,22 -245.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -14.971,34 -5.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -1.576.040,79 -953.400,00 -1.578.800,00 -1.578.800,00 0,00 -0,37 0,00 0,00 -208,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -100,00 -100,00 -9.751,86 0,00 0,00 0,00 -1.858.716,49 -1.211.826,10 -1.902.729,04 -1.902.729,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.139,33 3.200,00 3.950,00 4.050,00 689.096,07 789.150,00 849.350,00 910.700,00 4.806,80 0,00 0,00 0,00 -4.806,68 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.860,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.860,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,35 1.600,00 2.100,00 2.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.965,75 25.200,00 27.100,00 29.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 153,56 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -153,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 122,85 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.688,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 126.431,59 149.250,00 163.900,00 175.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 899,27 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -899,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 699,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -699,69 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 606,55 100,00 600,00 600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 5.700,00 6.900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30,07 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,27 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11,31 0,00 0,00 0,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.689.191,91 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 809.293,55 400.000,00 875.000,00 875.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 12.205,38 13.500,00 13.500,00 13.500,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 43313800 43313900 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 0,00 1.700,00 1.000,00 1.000,00 12.217,87 12.000,00 14.000,00 14.000,00 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 112.176,99 13.000,00 115.000,00 115.000,00 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 500,16 3.000,00 500,00 500,00 6.904,58 12.200,00 8.500,00 8.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 88 Kostenart Kostenartbezeichnung 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 43314200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 218.630,93 409.500,00 225.000,00 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 75.768,28 100,00 78.000,00 225.000,00 78.000,00 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 816.868,39 131.000,00 970.000,00 970.000,00 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 6.443.969,99 4.400.000,00 5.180.000,00 5.180.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 3.752.354,42 3.500.000,00 3.800.000,00 3.800.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 147.381,88 125.000,00 117.000,00 117.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 41.035,72 2.100,00 13.000,00 13.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 291.184,71 22.000,00 235.000,00 235.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.436.009,62 2.418.050,00 3.080.000,00 3.080.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 1.184.352,98 933.500,00 1.186.000,00 1.186.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 14.544,00 5.400,00 16.000,00 16.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 100,00 100,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 100,00 100,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 100,00 100,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 100,00 100,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 3.786.108,10 4.000.000,00 3.772.050,00 3.772.050,00 43322900 Andere Leistungen iE 5.183,06 500,00 5.000,00 5.000,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.358,00 500,00 1.500,00 1.500,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 12.211,33 50.000,00 12.000,00 12.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 120,00 50,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 11.760,52 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.105,92 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.792,47 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 38,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 393,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.348,82 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.852,55 1.886,67 3.600,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 12.060,51 8.227,08 8.227,08 1.366,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 15.840,22 0,00 0,00 0,00 35,06 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 23.753.982,94 18.742.463,06 22.886.813,75 22.964.477,26 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 21.895.266,45 17.530.636,96 20.984.084,71 21.061.748,22 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -6.370,90 -14.900,00 -14.900,00 -14.900,00 -164.296,09 -49.750,00 -49.750,00 -49.750,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,06 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -170.805,63 -66.094,04 -65.437,40 -65.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 709,76 0,00 0,00 0,00 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 2.766.899,67 3.200.000,00 2.821.150,00 2.821.150,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 9,02 300,00 300,00 300,00 4.253,92 10.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.683.071,12 1.632.150,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 7.340,30 105.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 Summe Kontenklasse: 4 4.987.074,20 5.535.990,16 5.086.220,93 5.101.845,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.816.268,57 5.469.896,12 5.020.783,53 5.036.408,20 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 -19.702,48 -12.100,00 -23.000,00 -23.000,00 -1.578,75 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -3.654,53 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 -25.074,40 -13.194,04 -25.437,40 -25.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 168.425,14 9.000,00 157.900,00 157.900,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 73.218,62 70.500,00 70.500,00 70.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 12.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 767.168,93 677.740,16 865.870,93 881.495,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 742.094,53 664.546,12 840.433,53 856.058,20 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -2.582,29 -140.100,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -1.870,30 -5.100,00 -2.000,00 -2.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -150,00 -150,00 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -0,03 0,00 0,00 0,00 -74.056,66 -115.000,00 -90.000,00 -90.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,28 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -78.634,02 -260.892,40 -100.216,84 -100.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 343.461,43 381.400,00 408.850,00 419.000,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.288,43 12.200,00 13.050,00 13.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 711,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.022,74 71.850,00 78.550,00 80.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43313000 Blindenhilfe aE 425.595,78 466.950,00 426.900,00 426.900,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 43323200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.029,52 18.100,00 3.100,00 3.100,00 97.614,87 218.000,00 102.000,00 102.000,00 4.167,33 20.000,00 7.000,00 7.000,00 941.400,00 960.000,00 790.000,00 900.000,00 Blindenhilfe iE 32.033,48 25.000,00 31.000,00 31.000,00 Kurzzeitpflege iE 11.433,32 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43323700 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 62.924,09 100.000,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.350,08 0,00 20.000,00 20.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.117.915,70 2.396.734,87 2.026.353,52 2.151.839,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 2.039.281,68 2.135.842,47 1.926.136,68 2.051.622,88 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 -130.912,77 -110.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -57.137,04 -40.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -41.146,69 0,00 -47.000,00 -47.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -395,04 -40.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -50,00 -50,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.084,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -118,01 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -28.271.700,00 -30.771.700,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -23.666.294,10 -22.637.300,00 0,00 0,00 -23.899.103,14 -22.827.942,40 -28.500.216,84 -31.000.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,57 79.700,00 86.650,00 88.800,00 381.686,29 418.450,00 464.900,00 484.050,00 1.511,39 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.508,92 13.350,00 14.850,00 15.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 784,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.298,04 79.000,00 89.550,00 92.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,73 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,73 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,42 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,53 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 22.670.777,27 21.686.150,00 27.186.450,00 29.686.450,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 233.695,01 200.000,00 300.000,00 300.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 788.170,92 920.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 310,00 100,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 500,00 50,00 50,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 220,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 43381300 Schulbedarf 50,00 43381400 Schülerbeförderung 43381500 Lernförderung 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 43382100 70,00 500,00 50,00 125,00 50,00 50,00 50,00 0,00 1.000,00 500,00 500,00 268,79 5.000,00 200,00 200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 -90,00 500,00 50,00 50,00 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 50,00 50,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 50,00 50,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 64,12 200,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 50,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 136,96 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.980,05 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,81 0,00 0,00 0,00 24.268.979,62 23.458.434,87 29.205.203,52 31.731.689,72 369.876,48 630.492,47 704.986,68 731.472,88 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 33110000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -55.659.255,59 -51.528.900,00 -59.928.650,00 -59.031.150,00 -5.313,13 -27.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -125,00 -3.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -522.344,90 -635.000,00 -635.000,00 -635.000,00 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -892,70 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -16.451.810,52 -17.503.200,00 -18.415.250,00 -18.856.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5.550,00 -43.900,00 -125.600,54 0,00 0,00 0,00 -72.765.358,34 -69.703.136,24 -79.024.994,40 -78.625.794,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 719.760,22 756.050,00 804.650,00 824.750,00 12.080.663,69 12.729.900,00 13.311.500,00 13.644.150,00 0,00 0,00 43.900,00 101.000,00 110.932,13 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -111.128,72 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 62.775,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -62.775,60 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 93 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 358.301,81 369.600,00 429.250,00 16.100,64 0,00 0,00 438.950,00 0,00 391.157,47 406.400,00 425.000,00 435.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.533,70 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.546,16 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.837,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.837,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.981,13 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.255.882,72 2.422.300,00 2.575.000,00 2.633.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 20.539,93 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -20.597,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 15.845,25 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -15.845,25 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 245,10 150,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 56.642,51 50.000,00 60.000,00 60.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 89.350,00 22.900,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.850,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 10.707,15 0,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 17.650,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5.276,00 2.400,00 2.500,00 2.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 150.108.083,62 149.794.000,00 143.370.000,00 143.370.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 9.841.059,18 9.642.150,00 10.500.000,00 10.500.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 15.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 15.993,47 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 175.904.845,07 176.198.412,27 171.613.020,48 172.035.492,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 103.139.486,73 106.495.276,03 92.588.026,08 93.409.698,14 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 356.279,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 357.880,61 401.162,27 400.720,48 400.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 357.868,25 400.676,03 400.526,08 400.648,14 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 963.030,93 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 284.869,66 420.000,00 300.000,00 300.000,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 0,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 36.448,84 200.000,00 200.000,00 200.000,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 2.533.586,81 2.303.350,00 2.650.000,00 2.650.000,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.344.679,60 1.200.000,00 1.350.000,00 1.350.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 5.164.217,45 5.244.412,27 5.605.720,48 5.605.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 5.164.205,09 5.243.926,03 5.605.526,08 5.605.648,14 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,60 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -102,84 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 0,00 -3.000,00 -3.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,85 0,00 0,00 0,00 -3,46 -102,84 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 500,00 550,00 3.102,34 10.750,00 10.950,00 11.200,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 236,12 250,00 300,00 300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103,98 350,00 350,00 350,00 4,07 0,00 0,00 0,00 583,98 1.950,00 2.000,00 2.050,00 50,03 0,00 0,00 0,00 0,44 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,17 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 177,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 16,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 42,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,60 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 5,92 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 95,68 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 10.657,45 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 652.079,86 751.750,00 650.000,00 650.000,00 44623000 Schulbedarf 889.423,66 900.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 44624000 Schülerbeförderung 103.710,34 48.000,00 100.000,00 100.000,00 44625000 Lernförderung 97.575,10 90.000,00 100.000,00 100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.355.698,72 900.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 171.121,62 150.000,00 170.000,00 170.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 42,96 28,44 54,24 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 181,69 123,96 123,96 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.284.686,03 2.878.774,65 3.375.252,40 3.375.628,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.284.682,57 2.878.671,81 3.347.211,24 3.347.587,04 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 95 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.088.081,00 0,00 0,00 -118,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.656,72 -1.861,80 -1.861,80 -236.162,24 -74.950,00 -80.000,00 -80.000,00 -89,25 -150,00 -50,00 -50,00 -1.488,21 -5.500,00 -82.550,00 -82.500,00 0,00 -1.250,00 -17.700,00 -17.650,00 -798,75 0,00 -3.700,00 -3.650,00 0,00 0,00 -3.200,00 -3.150,00 -5.056,04 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -0,25 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -89.172,12 0,00 -3.790.000,00 -3.855.300,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -102.627,38 -65.050,00 -115.000,00 -115.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -227,25 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -17.015.165,20 -18.430.000,00 -59.273.050,00 -58.431.950,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -400.000,00 0,00 -86.750,00 -86.700,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.892,56 0,00 0,00 0,00 -20.952.879,35 -18.581.556,72 -63.453.861,80 -62.677.811,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41.012,80 45.400,00 88.400,00 90.600,00 805.070,07 925.350,00 861.300,00 882.850,00 13.540,02 0,00 0,00 0,00 -13.539,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.168,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.168,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.567,39 22.300,00 47.600,00 48.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.919,51 29.550,00 27.500,00 28.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 432,58 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -432,58 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 346,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -346,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.527,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 151.058,70 175.500,00 165.650,00 169.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.760,97 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.760,97 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 137,60 100,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.513,16 100,00 7.000,00 7.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 835.000,00 0,00 270.000,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.500.290,44 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 6.416.835,69 4.632.500,00 12.491.950,00 14.170.350,00 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419900 0,00 0,00 2.800,00 2.800,00 2.967.453,01 790.400,00 9.445.400,00 9.723.400,00 20,53 0,00 0,00 0,00 1,55 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 2.653.407,15 2.000,00 7.482.900,00 7.566.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.592.369,95 674.000,00 3.371.150,00 3.028.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.794.229,15 242.900,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.593,31 50.000,00 82.000,00 82.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 112.154,80 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.988.187,87 2.253.900,00 7.440.600,00 7.554.700,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 2.618.171,58 117.100,00 0,00 0,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 585,00 0,00 0,00 0,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 309,40 100,00 0,00 0,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 1.043.056,54 6.600,00 0,00 0,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 32,80 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 532,40 5.750,00 8.450,00 8.400,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 8.301,60 13.050,00 15.550,00 15.500,00 43383300 Schulbedarf 29.684,56 39.450,00 98.850,00 98.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43383400 Schülerbeförderung 8.810,50 6.050,00 21.650,00 43383500 Lernförderung 4.336,00 2.150,00 5.550,00 21.600,00 5.500,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 25.728,35 7.050,00 39.500,00 39.450,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.750,00 5.250,00 5.200,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 2.293,75 20.750,00 5.750,00 5.700,00 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 2.028.382,23 2.523.700,00 2.184.000,00 2.169.050,00 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 16.172,01 14.700,00 52.750,00 52.700,00 43390700 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 4.465.106,53 5.571.450,00 12.888.950,00 12.907.850,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 3.487.585,78 4.210.200,00 8.906.700,00 8.931.900,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.707.187,50 3.475.500,00 10.069.050,00 10.076.500,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 228,90 0,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 18.096,58 111.000,00 80.450,00 80.200,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 266.841,51 187.000,00 955.600,00 956.200,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 846.388,37 730.800,00 999.000,00 1.006.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.060,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 959,72 0,00 1.100,00 1.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.022,92 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 754,44 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.906,35 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 27.287,58 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.400,22 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 268,51 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.331,12 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 721.141,40 5.024.100,00 10.763.350,00 10.008.900,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 0,00 0,00 827.000,00 1.026,36 2.728,54 2.176,93 3.078,84 0,00 8.227,59 5.612,40 5.612,40 444,41 0,00 0,00 0,00 62,30 0,00 0,00 0,00 52.405,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 41.321.623,92 31.923.306,13 88.993.689,33 90.681.541,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 20.368.744,57 13.341.749,41 25.539.827,53 28.003.729,44 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 94.400,00 96.750,00 45.699,54 0,00 1.828.600,00 1.942.050,00 0,00 0,00 49.600,00 50.700,00 1.028,36 0,00 58.400,00 62.000,00 8.703,93 0,00 355.350,00 377.000,00 2.438,73 0,00 55.300,00 55.300,00 Summe Kontenklasse: 4 57.870,56 0,00 2.441.650,00 2.583.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 57.870,56 0,00 2.441.650,00 2.583.800,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -158.062,50 -78.050,00 -78.050,00 -78.050,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 Spenden private Unternehmen -2.025,13 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.230,86 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 -8.580,75 -16.014,68 -11.552,81 -11.552,80 -14.007,30 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 Verwaltungsgebühren -0,40 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -210.094,89 -496.000,00 -496.000,00 -496.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 34210000 Erträge aus Verkauf -2.134,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -991,28 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -399,69 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.958,33 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -63.911,50 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.561,11 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -412,61 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -6.793,96 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -501.754,04 -761.595,55 -757.133,67 -757.133,67 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 97 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 56.199,20 63.500,00 75.500,00 77.300,00 1.613.717,29 1.595.000,00 1.713.450,00 1.777.550,00 16.282,61 0,00 0,00 0,00 -16.282,23 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.139,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.139,40 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 10.546,78 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.646,03 30.000,00 39.250,00 40.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.897,51 50.900,00 54.700,00 56.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 520,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -520,22 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 416,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -416,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.621,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 296.730,71 301.550,00 329.950,00 340.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.388,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.388,45 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 4.216,32 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42411231 0,00 200,00 50,00 50,00 3.969,57 5.300,00 5.000,00 5.000,00 0,00 600,00 0,00 0,00 8.625,97 0,00 0,00 0,00 4.629,75 19.950,00 83.950,00 23.950,00 10.198,86 16.050,00 16.050,00 16.050,00 767,28 0,00 0,00 0,00 0,00 438.600,00 1.136.650,00 1.274.100,00 0,00 186.800,00 446.800,00 498.800,00 266.108,12 398.000,00 398.000,00 398.000,00 0,00 26.000,00 25.000,00 25.000,00 87.701,17 115.400,00 70.400,00 70.400,00 Bewirtschaft. Grdst/baul.Anl. dez. -Asyl 3.957,00 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 7.207,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.459,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10.381,67 5.650,00 46.900,00 54.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.263,93 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.295,55 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 0,00 43.600,00 0,00 42419290 KR Bewachung 50.535,87 55.550,00 201.900,00 206.950,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 42812000 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43320100 43320200 2.119,86 5.050,00 5.050,00 5.050,00 78.111,68 42.000,00 1.038.550,00 163.100,00 2.118,78 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 100,00 100,00 100,00 203,20 0,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.568,45 6.100,00 6.100,00 6.100,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.818,46 3.300,00 3.300,00 3.300,00 1.741.648,31 0,00 1.805.900,00 1.805.900,00 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 271.900,00 0,00 0,00 Winterhilfe iE 0,00 500,00 0,00 0,00 43392000 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 1.445.550,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 480,00 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.807,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310200 Transport- und Umzugskosten 0,00 0,00 76.300,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.099,33 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.041,10 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 42,34 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 428,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.817,26 10.250,00 10.250,00 10.250,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 55.078,80 110.000,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 24.203,52 27.287,62 24.232,77 25.752,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 13.134,41 8.959,59 8.959,59 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 3.523,68 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.676,46 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 25,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 4.510.489,74 Plan 2017 5.415.722,03 Plan 2018 7.838.342,36 7.065.912,06 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 51391000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -72.992,00 0,00 0,00 0,00 sonstige periodenfremde Erträge -4.903,60 0,00 0,00 0,00 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 72.992,00 0,00 0,00 0,00 -4.903,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.973,39 0,00 0,00 0,00 611.795,29 0,00 0,00 0,00 607.821,90 0,00 0,00 0,00 4.611.654,00 4.654.126,48 7.081.208,69 6.308.778,39 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31470000 Rückzahlung Fördermittel Selbsthilfegrup 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 35910000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.809,68 -13.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 -50,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 0,00 -1.982,40 -792,60 -792,60 -0,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -79,61 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -24.102,66 -12.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -20.423,09 -27.982,40 -26.792,60 -26.792,60 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 230.101,83 296.100,00 270.900,00 277.500,00 11.701,42 0,00 0,00 0,00 -11.701,08 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.898,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.898,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.414,02 9.450,00 8.650,00 8.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 374,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -374,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 299,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -299,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 417,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42.543,86 56.100,00 52.100,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.713,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.713,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.821,01 3.200,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42419160 0,00 50,00 0,00 0,00 295,74 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 8,73 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,66 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,28 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.872,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.757.145,93 3.500.450,00 0,00 0,00 43170031 Zuschüsse an private Unternehmen -Asyl- 723.261,76 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0,00 3.370.450,00 3.370.450,00 43180031 Zuwendung laufende Zwecke - Asyl 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 43181000 Zuschüsse Kita 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.415,38 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 321,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.534,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 11,26 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 114,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.882,76 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 828,40 547,91 1.045,50 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 3.502,50 2.389,20 2.389,20 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 96,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.781.165,93 3.877.580,90 4.142.187,11 4.150.734,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.760.742,84 3.849.598,50 4.115.394,51 4.123.942,10 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -219,29 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.621,52 -3.446,88 -3.446,88 -5.595,46 -5.000,00 -6.100,00 -6.100,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -412,98 0,00 0,00 0,00 -6.230,73 -13.621,52 -9.546,88 -9.546,88 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.644,97 49.900,00 53.450,00 54.800,00 838.083,77 849.300,00 1.018.150,00 1.108.550,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.556,57 24.750,00 28.750,00 29.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.861,64 27.100,00 32.500,00 35.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,09 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 154.882,29 161.550,00 197.350,00 213.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 3.300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 38,00 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14,28 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.853,69 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.396,79 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.526,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 49,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 497,12 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.018,65 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.602,81 2.382,89 4.547,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.232,58 10.390,88 10.390,88 Summe Kontenklasse: 4 1.125.788,67 1.134.985,39 1.342.973,77 1.456.387,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.119.557,94 1.121.363,87 1.333.426,89 1.446.841,08 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -95.406,45 -110.000,00 -110.000,00 -12,64 0,00 0,00 -110.000,00 0,00 0,00 -495,60 -198,12 -198,12 0,00 -0,03 0,00 0,00 -10,73 0,00 0,00 0,00 -95.429,85 -110.495,60 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 40.502,25 45.000,00 45.600,00 46.750,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.354,94 1.450,00 1.450,00 1.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 72,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.212,42 8.250,00 8.500,00 8.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 100,00 100,00 100,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,18 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,82 0,00 0,00 0,00 43399000 Sonstige Leistungen 95.038,45 110.000,00 110.000,00 110.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 80,00 0,00 0,00 0,00 853,86 0,00 0,00 0,00 80,29 0,00 0,00 0,00 202,75 0,00 0,00 0,00 2,83 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 460,93 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 207,12 137,00 261,36 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 875,58 597,36 597,36 149.214,10 168.782,70 169.534,36 171.108,72 53.784,25 58.287,10 59.336,24 60.910,60 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 0,00 -1.000,00 -50,00 -50,00 -173,46 0,00 -700,00 -700,00 0,00 0,00 -200,00 -200,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -15,04 0,00 0,00 0,00 -227,84 -2.542,84 -1.566,80 -1.566,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 150.669,01 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 4.810,71 4.250,00 4.400,00 4.550,00 320,98 0,00 0,00 0,00 28.684,29 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,21 350,00 500,00 500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 6,80 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 1.728,70 2.500,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 25.512,78 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 26.780,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 6.270,79 10.100,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 7.385,90 5.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 61.917,55 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 12.300,50 20.000,00 15.000,00 15.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.658,19 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 Summe Kontenklasse: 4 333.854,62 315.970,81 314.785,94 319.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 333.626,78 313.427,97 313.219,14 317.856,48 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 50,00 -7.000,00 -50,00 -50,00 -7.346,88 0,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -14,93 0,00 0,00 0,00 -7.351,15 -8.542,84 -7.666,80 -7.666,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 112.590,64 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 3.600,09 4.250,00 4.400,00 4.550,00 224,38 0,00 0,00 0,00 21.467,74 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,18 0,00 0,00 0,00 6,80 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 7.638,01 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 147.752,18 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 141.040,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 35.817,64 64.900,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 31.313,80 25.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 390.148,53 329.400,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 71.786,05 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 138,00 0,00 0,00 0,00 5,48 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 970.995,92 1.100.270,81 1.048.785,94 1.053.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 963.644,77 1.091.727,97 1.041.119,14 1.045.756,48 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.075,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -42.256,62 -16.894,02 -16.894,02 -2,25 0,00 0,00 0,00 -27,78 0,00 0,00 0,00 -1.164,91 0,00 0,00 0,00 0,00 -23.150,00 -11.800,00 -48.400,00 -2.269,94 -65.406,62 -28.694,02 -65.294,02 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 350.030,30 328.300,00 305.250,00 312.850,00 25.103,47 0,00 0,00 0,00 -25.103,59 0,00 0,00 0,00 8.957,12 0,00 0,00 0,00 -8.957,12 0,00 0,00 0,00 2.834.254,70 2.831.100,00 3.648.250,00 3.223.000,00 0,00 21.300,00 11.800,00 48.400,00 12.086,84 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.086,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 18.723,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -18.723,21 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 710,00 2.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 137.423,87 159.550,00 162.250,00 165.950,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 21.500,88 0,00 0,00 107.505,56 0,00 0,00 0,00 91.834,61 90.400,00 116.500,00 102.850,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 386,73 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -386,73 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 309,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -309,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.246,43 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 532.469,32 540.300,00 709.850,00 625.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.775,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.775,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 20.971,32 6.800,00 3.200,00 3.200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.550,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 1.478,70 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 186,19 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 14,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 69,98 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 102,00 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 1.300.000,00 0,00 1.460.000,00 1.460.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 0,00 1.200.000,00 0,00 0,00 6.992,74 0,00 5.000,00 5.000,00 100.000,00 0,00 0,00 100.000,00 400,00 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 48.089,50 80.000,00 80.000,00 80.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 72.802,42 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 6.846,10 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.286,52 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 240,54 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 352.238,14 349.000,00 349.000,00 349.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.436,49 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 39.301,81 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.869,59 11.753,06 22.548,51 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 74.659,52 50.928,92 50.928,92 Summe Kontenklasse: 4 5.951.432,45 5.705.379,11 7.049.181,98 6.549.527,43 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 5.949.162,51 5.639.972,49 7.020.487,96 6.484.233,41 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 34619110 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.412,48 -964,68 -964,68 -0,10 0,00 0,00 0,00 -9.396,95 -10.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -138,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -24.300,00 0,00 -9.597,59 -12.412,48 -26.264,68 -1.964,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 20.789,76 25.700,00 27.700,00 28.400,00 397.033,41 390.300,00 390.400,00 400.000,00 0,00 0,00 24.300,00 0,00 723,27 0,00 0,00 0,00 -723,28 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 483,86 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -483,86 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.097,92 12.150,00 14.400,00 14.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.773,75 12.450,00 12.450,00 12.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,78 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -22,78 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 903,47 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 72.996,76 73.800,00 75.150,00 76.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 141,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -141,39 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,10 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,10 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,76 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10,69 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,83 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,98 0,00 0,00 0,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 8.000,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.711,20 40.000,00 12.000,00 50.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 180,00 0,00 0,00 0,00 4.156,52 0,00 0,00 0,00 390,89 0,00 0,00 0,00 1.541,56 0,00 0,00 0,00 13,62 0,00 0,00 0,00 139,09 0,00 0,00 0,00 2.243,82 0,00 0,00 0,00 0,00 1.008,23 666,83 1.272,26 2.907,58 0,00 4.262,52 2.907,59 130,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 533.613,94 561.770,75 570.024,42 588.879,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 524.016,35 549.358,27 543.759,74 586.915,16 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -13.539.966,12 -7.000.000,00 -13.500.050,00 -13.500.050,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -20.344.949,31 -19.500.450,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 30541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilf 0,00 -2.451.100,00 -3.663.000,00 0,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land -3.071.324,00 -390.000,00 -4.390.000,00 -4.390.000,00 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land Summe Kontenklasse: 3 -2.371.985,00 0,00 0,00 0,00 -39.328.224,43 -29.341.550,00 -41.553.050,00 -37.890.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 43723000 Kostenartbezeichnung Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.309.414,77 66.722.000,00 74.753.250,00 74.753.250,00 Summe Kontenklasse: 4 68.309.414,77 66.722.000,00 74.753.250,00 74.753.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 28.981.190,34 37.380.450,00 33.200.200,00 36.863.200,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.377,87 0,00 0,00 0,00 -37.384,70 0,00 0,00 0,00 -35.006,83 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.540,55 0,00 0,00 0,00 906,45 0,00 0,00 0,00 3.419,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 107,94 0,00 0,00 0,00 22.811,97 0,00 0,00 0,00 108.760,23 0,00 0,00 0,00 10,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 141.556,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 106.550,08 0,00 0,00 0,00 231.199.392,93 230.452.293,02 236.964.939,62 243.251.687,10 Zuschuss/Überschuss Amt: 50 Amt: 51 AfJFB Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -480.000,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -120.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -407.555,83 -2.238.500,00 -331.700,00 -331.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 -680.000,00 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 0,00 0,00 -560.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen -450,00 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -102,25 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -247.384,01 -194.735,56 -287.710,86 -281.606,95 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -529.276,85 -233.357,46 -550.725,30 -547.881,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -122.903,07 -61.866,53 -160.646,35 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -16.871,48 -1.727,20 -17.039,99 -4.315,34 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -99,75 0,00 -99,70 -98,93 33110000 Verwaltungsgebühren -25,00 -50,00 -50,00 -50,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -99,69 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -358,15 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -51.909,55 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 -72.466,32 -106.250,00 -128.650,00 -90.900,00 -225.573,70 -131.550,00 -123.150,00 -79.500,00 -6.060,84 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -484,05 -650,00 -800,00 -800,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -4.743,67 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -5.695,24 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -44.951,76 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -5.600,00 0,00 -7.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -467.452,88 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -480,00 -2.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.081.941,33 -3.171.072,98 -1.711.442,38 -3.459.198,99 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.552,81 9.800,00 10.350,00 10.650,00 1.891.793,31 2.294.750,00 2.476.100,00 2.776.700,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 18.482,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.502,11 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.797,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.797,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.432,70 40.000,00 146.700,00 146.700,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 13.314,52 15.600,00 15.600,00 15.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.270,97 4.750,00 5.500,00 5.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.671,66 73.700,00 78.950,00 88.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 591,52 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -591,52 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 473,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -473,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.953,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 356.597,40 438.150,00 479.700,00 538.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.522,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.522,90 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.342,59 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 1.504,53 1.000,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 16.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.250,00 0,00 9.850,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 439.571,59 1.676.100,00 1.736.750,00 1.617.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 329.137,41 530.000,00 463.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 121.584,17 965.000,00 1.650.000,00 1.998.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -151.000,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 210.500,00 155.050,00 155.550,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 582.844,76 490.000,00 225.000,00 430.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.239.872,75 4.955.000,00 3.815.100,00 4.629.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 554.457,43 621.350,00 611.750,00 553.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.400,00 15.600,00 15.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 5.886,00 3.700,00 53.800,00 53.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.115,68 1.550,00 2.200,00 2.200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 131.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.385.200,00 3.385.200,00 3.385.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 71.160,28 60.250,00 78.650,00 81.600,00 42419161 Glasreinigung 0,00 73.800,00 88.700,00 92.650,00 42419162 Grundreinigung 0,00 480.800,00 546.800,00 567.150,00 42419163 Hallenwartdienste 34.550,52 67.500,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 45.650,00 47.900,00 53.600,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 450,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 152.400,00 155.350,00 42419222 Containerdienst 0,00 28.850,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 26.750,00 28.250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 8.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 17.700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 13.150,00 1.800,00 1.800,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 15.800,00 12.200,00 12.600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 2.505.600,00 2.721.000,00 2.809.850,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 750,00 1.950,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 73.450,00 92.800,00 94.900,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 3.650,00 4.400,00 4.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.950,00 2.350,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 7.950,00 5.150,00 5.150,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 74.450,00 77.150,00 78.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 215.200,00 229.450,00 231.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 7.900,00 22.050,00 22.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 846,46 76.350,00 80.550,00 81.550,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 39.800,00 41.250,00 42.050,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.349,48 25.500,00 25.500,00 25.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.610,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 481.561,42 181.400,00 371.450,00 735.300,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 6.865,09 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 181.885,89 155.000,00 116.450,00 122.500,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 6.437,88 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 188.800,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 345.530,99 335.500,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 11,56 5.200,00 1.850,00 1.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,67 45.850,00 27.550,00 28.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.720,55 18.250,00 4.200,00 4.200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.472,78 1.400,00 1.850,00 1.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 42.866,90 46.300,00 46.300,00 46.300,00 44310300 Telefon, Internet 67.407,95 83.500,00 82.800,00 85.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.766,06 18.000,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten 149,90 5.000,00 11.200,00 11.200,00 7.455,69 0,00 30.000,00 24.000,00 41.846,35 39.500,00 51.700,00 54.250,00 0,00 12.400,00 15.800,00 16.400,00 216.813,64 226.000,00 223.600,00 230.200,00 0,00 1.950,00 0,00 0,00 25,00 3.000,00 3.800,00 3.800,00 453.090,96 136.400,00 403.500,00 410.250,00 0,00 2.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 199.000,00 199.000,00 17,29 50,00 0,00 0,00 773.761,00 1.020.500,00 1.199.600,00 1.245.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11.463,27 6.000,00 4.000,00 0,00 0,00 250,00 250,00 4.010.424,05 4.122.964,83 4.227.138,96 3.550.094,78 77.110,90 8.164,32 89.072,48 82.360,19 824,44 0,00 0,00 0,00 86,36 0,00 0,00 0,00 0,30 0,00 0,00 0,00 859,84 250,00 1.450,00 1.450,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.144,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.373,72 9.350,00 9.350,00 9.350,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 1.415.000,00 2.460.550,00 2.483.350,00 15.158.556,32 28.017.279,15 29.376.061,44 30.376.004,97 Summe Kontenklasse: 4 4.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,00 0,00 0,00 0,00 -504.033,00 0,00 0,00 0,00 -255,60 0,00 0,00 0,00 504.000,00 0,00 0,00 0,00 15.865,34 0,00 0,00 0,00 15.574,74 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,83 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,47 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -79.643,64 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2.064,57 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -189,95 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -14,78 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 538.282,31 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.254.370,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 497.815,53 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.541,62 0,00 0,00 0,00 8.221.688,08 0,00 0,00 0,00 21.313.877,81 24.846.206,17 27.664.619,06 26.916.805,98 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -244.091,37 -455.600,00 -294.500,00 -294.500,00 0,00 0,00 0,00 -140.000,00 -195,15 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -134.250,54 -116.336,46 -219.466,06 -217.431,42 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -220.925,70 -77.199,13 -274.626,16 -272.418,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -359.662,96 -2.400,00 -168.871,16 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -88,92 -88,92 -88,92 -88,93 33110000 Verwaltungsgebühren -2.111,00 -2.000,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.668,78 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.003,22 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -13.487,85 -18.050,00 -14.150,00 -14.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -44.963,48 -32.550,00 -30.500,00 -30.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.737,87 -3.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -223,94 0,00 -250,00 -250,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.893,80 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -6.404,15 -2.600,00 -6.500,00 -6.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 0,00 -9.000,00 0,00 -11.572,55 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.750,00 0,00 -1.850,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -141.423,70 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.550,00 -4.000,00 -2.700,00 -2.700,00 -847.592,02 -1.095.837,47 -869.281,14 -1.173.359,61 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.276,38 4.450,00 4.700,00 4.800,00 839.550,91 945.800,00 1.130.100,00 1.347.500,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 814,83 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -814,80 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 647,87 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -647,87 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.366,00 17.000,00 121.000,00 121.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.399,36 2.150,00 2.500,00 2.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.856,21 29.950,00 35.950,00 43.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 26,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -26,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 20,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -20,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.738,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.560,67 181.150,00 219.200,00 261.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 150,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -150,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 118,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -118,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.447,37 1.500,00 4.250,00 4.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 20.650,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 89.590,00 1.346.000,00 1.329.050,00 1.480.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 19.999,45 80.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 625.000,00 709.600,00 890.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 62.500,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 0,00 79.300,00 60.550,00 52.796,42 80.000,00 40.000,00 75.500,00 869.227,79 1.066.550,00 1.003.450,00 1.851.550,00 96.081,69 98.650,00 98.650,00 98.650,00 0,00 1.050,00 800,00 800,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 350,00 650,00 650,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 307,18 750,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 60.750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.564.900,00 2.564.900,00 2.564.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 31.865,28 18.500,00 27.100,00 28.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 25.000,00 37.050,00 45.050,00 42419162 Grundreinigung 0,00 169.500,00 201.200,00 240.500,00 42419163 Hallenwartdienste 23.471,95 22.850,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 15.450,00 15.950,00 20.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 250,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 91.550,00 96.150,00 42419222 Containerdienst 0,00 9.750,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 44.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 4.450,00 3.900,00 5.950,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 4.700,00 5.650,00 8.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 756.500,00 906.700,00 1.037.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 250,00 1.850,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 24.900,00 45.450,00 49.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.250,00 2.600,00 2.800,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 650,00 1.150,00 1.400,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.700,00 1.350,00 1.350,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 25.200,00 29.200,00 30.650,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 72.850,00 89.450,00 105.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.700,00 12.600,00 13.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 25.850,00 31.250,00 32.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 13.950,00 16.000,00 17.850,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 798,76 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 324.682,11 196.150,00 814.050,00 181.900,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 650,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 318.426,50 214.000,00 357.400,00 368.050,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 176.700,00 176.700,00 0,00 0,00 12.000,00 12.000,00 23.949,08 81.550,00 36.100,00 37.550,00 0,00 4.200,00 10.800,00 11.900,00 87.609,70 90.050,00 411.350,00 758.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 108 Kostenart Kostenartbezeichnung 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 654.425,39 682.500,00 838.550,00 5.724,54 0,00 0,00 870.500,00 0,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 92.963,34 63.250,00 192.400,00 147.250,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 1.474,99 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 6.000,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 37.600,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 305.084,99 335.600,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.650,00 800,00 850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.416,59 16.650,00 9.700,00 9.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.808,57 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44299120 KR Gema-Gebühren 750,00 750,00 1.050,00 1.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 10.422,32 23.500,00 23.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 36.419,48 43.500,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.157,04 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 919,28 5.000,00 4.000,00 4.000,00 2.586.363,77 3.209.565,49 2.667.722,36 3.305.888,38 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 124,93 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 338,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 853.150,00 1.151.500,00 1.242.650,00 7.626.706,58 14.274.886,93 15.733.763,20 17.887.941,77 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.577,57 0,00 0,00 0,00 3.481,77 0,00 0,00 0,00 27.059,34 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -141,88 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -6.628,08 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -49,55 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 192.139,28 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.268.072,97 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 114.344,09 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.278,72 0,00 0,00 0,00 4.572.956,16 0,00 0,00 0,00 11.379.130,06 13.179.049,46 14.864.482,06 16.714.582,16 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,97 -27.459,96 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,61 -3.442,85 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -50,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,60 0,00 0,00 0,00 -30.416,16 -30.512,57 -31.681,53 -31.681,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.712,03 22.150,00 23.000,00 23.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 694,73 700,00 750,00 750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.105,79 4.250,00 4.500,00 4.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 109 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 34.850,00 35.950,00 41.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552010 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.907,14 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44299120 KR Gema-Gebühren 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 450,00 450,00 450,00 5.023,00 3.400,00 1.050,00 1.050,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 400,00 400,00 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 3.670,20 4.000,00 3.650,00 3.650,00 0,00 50,00 0,00 0,00 10.526,38 12.250,00 17.300,00 17.500,00 1.156,96 1.400,00 1.150,00 1.150,00 7,02 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 48.420,37 50.116,22 48.519,10 48.506,66 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 27.900,00 129.150,00 129.150,00 216.004,22 182.716,22 284.519,10 291.306,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 217.682,77 152.203,65 252.837,57 259.625,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -45.627,39 -50.191,92 -50.191,92 -50.189,92 34110000 Erträge Mieten und Pachten -208,93 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -808,35 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -8.850,00 -9.050,00 -9.050,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -187,50 -150,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -30,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.500,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -146.825,14 -152.943,93 -150.343,93 -150.341,93 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.326,83 37.250,00 38.650,00 39.650,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 125,40 100,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.226,43 1.150,00 1.200,00 1.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 96,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.262,71 7.150,00 7.550,00 7.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 8.900,00 8.900,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 2.850,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.703,20 650,00 1.300,00 1.300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 6.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 32.050,00 33.100,00 34.100,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 150,00 150,00 200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,32 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.339,69 6.900,00 4.100,00 4.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 931,92 5.700,00 2.000,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.305,24 4.700,00 4.300,00 3.700,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.257,31 14.750,00 21.550,00 21.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 200,00 0,00 0,00 36.033,69 35.500,00 40.150,00 39.850,00 2.599,61 3.050,00 3.100,00 3.100,00 0,00 4.200,00 0,00 0,00 0,00 150,00 50,00 50,00 719,29 0,00 100,00 100,00 363,60 350,00 350,00 350,00 50,00 50,00 50,00 50,00 1.058,75 2.800,00 1.050,00 1.050,00 0,00 500,00 250,00 250,00 241.775,53 254.171,79 248.283,02 248.294,07 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 60.250,00 131.100,00 131.100,00 485.127,14 514.921,79 573.583,02 575.144,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 -2.521,72 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 111 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.590,68 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 153.186,47 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 20.247,55 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 112,33 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 172.614,77 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 510.916,77 361.977,86 423.239,09 424.802,14 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 -520.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -120.213,56 -481.450,00 -156.100,00 -156.100,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -175.249,81 -263.663,79 -168.035,57 -166.679,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -903.141,77 -651.300,38 -1.409.827,94 -1.407.705,74 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -28.418,85 -74.977,55 -235.514,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -877,61 -877,65 -877,65 -877,65 33110000 Verwaltungsgebühren -2.551,90 -2.850,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 -3.674,18 0,00 0,00 0,00 -19.130,89 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 -6.044,92 -9.700,00 -8.250,00 -8.250,00 -17.907,72 -17.250,00 -12.900,00 -12.900,00 -7.628,88 -5.250,00 -7.000,00 -7.000,00 -279,40 0,00 -100,00 -100,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -5.908,68 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -24.650,04 -22.400,00 -24.000,00 -24.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -8.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.750,00 0,00 -15.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -53.674,23 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -8.445,60 -16.900,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.349.379,19 -1.536.360,67 -2.514.618,71 -2.071.726,61 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.531,69 5.050,00 5.300,00 5.450,00 907.813,34 1.015.950,00 1.121.850,00 1.191.500,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 1.086,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.086,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.449,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.449,53 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 3.388,40 12.000,00 62.400,00 62.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.937,56 2.400,00 2.800,00 2.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.546,36 32.200,00 35.650,00 38.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 34,81 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -34,81 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 27,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.276,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.806,23 194.150,00 217.150,00 230.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 200,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -200,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 158,52 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -158,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.464,50 7.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 7.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.150,00 390.000,00 457.000,00 488.750,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 124.999,30 240.000,00 205.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -40.000,00 200.000,00 228.700,00 228.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 62.200,00 44.150,00 45.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 150.000,00 150.000,00 235.000,00 89.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 205.127,25 990.000,00 1.310.000,00 350.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.022,32 6.750,00 6.750,00 6.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 550,00 550,00 550,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 7.668,00 24.250,00 12.850,00 12.850,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 112 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 187,03 300,00 200,00 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 138.200,00 0,00 200,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.260.700,00 2.260.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 50.632,22 21.950,00 34.000,00 35.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 19.300,00 32.500,00 40.150,00 42419162 Grundreinigung 0,00 131.000,00 170.200,00 209.500,00 42419163 Hallenwartdienste 59.395,61 17.650,00 69.800,00 69.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 11.950,00 12.350,00 12.700,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 800,00 1.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.500,00 63.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 7.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 46.100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 4.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 9.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 3.450,00 9.550,00 11.150,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.600,00 11.700,00 14.050,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 646.500,00 752.700,00 771.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 200,00 4.500,00 7.650,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 19.200,00 46.550,00 50.350,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 950,00 1.500,00 1.850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 1.050,00 1.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.100,00 3.200,00 3.200,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 19.450,00 23.000,00 25.400,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 56.300,00 67.400,00 76.100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.050,00 10.850,00 12.950,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 19.950,00 25.950,00 28.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 10.050,00 15.300,00 17.100,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 780,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 419.005,38 180.450,00 603.200,00 184.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.390,02 77.550,00 42.250,00 43.900,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 3.250,00 7.250,00 8.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 96.745,79 98.950,00 107.600,00 105.450,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 298.119,15 133.250,00 235.600,00 239.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 850,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 93.700,00 93.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 369,06 1.350,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 774.616,40 990.000,00 1.135.000,00 1.192.950,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 135.978,26 72.350,00 232.650,00 206.750,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 26.100,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 175.870,11 181.450,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 60,67 2.950,00 1.400,00 1.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.882,20 17.750,00 8.350,00 8.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.487,51 5.100,00 5.450,00 5.450,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.050,00 1.050,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.115,93 60.000,00 54.250,00 54.250,00 44310300 Telefon, Internet 34.712,96 44.800,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.229,46 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 3.153,50 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.771.414,06 2.839.434,83 3.606.797,68 3.942.333,93 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 10,61 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 390,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.022.450,00 1.388.600,00 1.388.600,00 7.421.798,69 12.515.399,13 15.222.941,58 14.089.736,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,00 0,00 0,00 0,00 2.948,43 0,00 0,00 0,00 31.134,37 0,00 0,00 0,00 34.081,80 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 113 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -106,05 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.021,15 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -118,74 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 158.433,76 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.429.113,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.608,68 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.126,17 0,00 0,00 0,00 4.766.035,89 0,00 0,00 0,00 10.872.537,19 10.979.038,46 12.708.322,87 12.018.009,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,95 -27.459,96 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,63 -3.442,89 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 -3,00 0,00 0,00 0,00 -30.395,54 -30.412,59 -31.631,50 -31.631,51 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.607,89 18.050,00 18.700,00 19.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 595,34 600,00 600,00 600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.518,64 3.450,00 3.700,00 3.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552010 0,00 500,00 500,00 500,00 7.626,35 2.400,00 1.700,00 1.700,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 400,00 600,00 600,00 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.908,28 1.700,00 1.200,00 1.200,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 0,00 50,00 0,00 0,00 8.964,33 9.800,00 25.050,00 25.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 114 Kostenart Kostenartbezeichnung 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 793,05 1.300,00 1.100,00 1.100,00 5,98 150,00 100,00 100,00 106,88 350,00 100,00 100,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 48.465,21 48.806,01 47.376,21 47.639,99 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 13.400,00 85.500,00 85.500,00 177.193,67 150.156,01 234.226,21 236.389,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 178.892,84 119.743,42 202.594,71 204.758,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.271,70 -10.700,00 -12.600,00 -12.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -32.547,80 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -3.939,61 0,00 -3.939,61 -3.939,61 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -649,15 0,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 -9.150,00 -8.150,00 -8.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -18.804,48 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 -100,00 -100,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.015,19 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -72.362,97 -67.320,84 -72.810,44 -72.810,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31.864,62 33.200,00 28.500,00 29.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.350,00 5.000,00 5.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 7.800,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.017,50 1.050,00 900,00 950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 38,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.121,04 6.400,00 5.600,00 5.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.114,72 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 20.450,00 12.850,00 12.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 0,00 1.350,00 0,00 0,00 1.510,34 400,00 1.250,00 1.250,00 0,00 74.000,00 74.000,00 74.000,00 565,84 1.050,00 1.100,00 1.200,00 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 115 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 6.050,00 6.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 600,00 600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 31.900,00 32.950,00 33.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 100,00 100,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.457,88 6.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 30,01 0,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.847,68 1.350,00 5.300,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,32 850,00 600,00 600,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 750,00 750,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.980,37 3.950,00 4.900,00 4.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.626,47 3.150,00 11.500,00 11.800,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 200,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 7.600,00 7.600,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.616,53 7.800,00 8.000,00 8.800,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.611,56 2.700,00 1.500,00 1.650,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 5.200,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 12.170,01 10.700,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.323,28 650,00 100,00 100,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 979,54 0,00 29.000,00 4.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.425,14 2.000,00 1.500,00 1.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 230.099,40 222.758,31 227.455,69 227.243,78 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 458,19 0,00 1.000,00 1.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 36.200,00 125.450,00 125.450,00 450.198,03 530.108,31 649.005,69 622.693,78 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.140,87 0,00 0,00 0,00 1.140,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 155.827,68 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 159.195,89 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 538.171,82 462.787,47 576.195,25 549.883,33 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -31.192,39 -31.350,00 -34.900,00 -34.900,00 Spenden übrige Bereiche -14,19 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -50,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -18.649,97 -15.362,71 -19.979,04 -19.300,84 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -50.720,00 -58.022,45 -52.819,72 -52.654,98 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -27,31 0,00 -27,28 -27,28 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.046,38 -2.200,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,17 -150,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -35.367,24 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -139.204,05 -153.312,44 -156.576,04 -155.733,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 1.100,00 1.150,00 1.150,00 71.299,01 116.750,00 156.800,00 162.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 800,00 14.000,00 14.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 68.975,43 85.800,00 85.800,00 85.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 774,32 500,00 600,00 600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.281,29 3.750,00 5.050,00 5.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 80,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.271,07 22.200,00 30.350,00 31.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 27.914,51 34.400,00 34.400,00 34.400,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.000,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100.000,00 107.000,00 107.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 40.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 0,00 40.000,00 40.000,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.550,00 5.250,00 5.900,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 121.700,00 121.700,00 121.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.039,27 4.850,00 3.100,00 3.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 4.550,00 4.700,00 6.550,00 42419162 Grundreinigung 0,00 30.800,00 31.800,00 36.650,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.680,00 2.800,00 2.900,00 3.450,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.400,00 11.200,00 42419222 Containerdienst 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 500,00 3.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 800,00 800,00 1.600,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 250,00 250,00 250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 850,00 3.200,00 3.850,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 144.650,00 149.300,00 170.250,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 250,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 4.500,00 4.650,00 5.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 350,00 500,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 100,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 4.600,00 5.400,00 6.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 13.250,00 13.250,00 17.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 500,00 1.250,00 2.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 4.700,00 5.700,00 7.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.000,00 2.350,00 3.600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 50,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 8.567,69 5.350,00 182.150,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.264,03 1.400,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 800,00 950,00 1.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.824,44 16.100,00 15.600,00 13.500,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,50 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.144,67 12.850,00 24.150,00 24.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 500,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 20.900,00 20.900,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.395,83 18.500,00 17.500,00 17.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 8.538,24 7.450,00 7.000,00 7.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 13.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 32.126,71 31.350,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 500,00 400,00 400,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 3.143,75 1.750,00 2.300,00 2.350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.862,58 7.500,00 0,00 25.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.452,95 5.100,00 4.250,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 192,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 225.885,73 250.979,90 231.568,75 230.684,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 3.580,67 0,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 81.650,00 176.650,00 176.650,00 906.612,56 1.245.737,06 1.541.715,70 1.436.335,13 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,99 0,00 0,00 0,00 -4,99 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -40,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 46.372,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 477.555,71 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 29.424,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.030,86 0,00 0,00 0,00 554.343,25 0,00 0,00 0,00 1.321.746,77 1.092.424,62 1.385.139,66 1.280.602,03 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.808,75 -29.808,72 -29.808,72 -1.537,26 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -12.435,41 -25.800,00 -35.750,00 -35.700,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -77.234,52 -53.600,00 -53.900,00 -53.900,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -22,96 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -56,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.268,49 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -29.808,72 -384,60 0,00 -200,00 -200,00 -145.748,59 -152.708,72 -163.108,72 -163.058,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 108.568,38 109.150,00 114.050,00 116.900,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 200,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 59.464,52 78.000,00 78.000,00 538,20 300,00 350,00 78.000,00 350,00 3.471,54 3.500,00 3.650,00 3.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 217,48 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.693,65 20.800,00 22.050,00 22.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 23.906,47 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 80.000,00 83.400,00 83.400,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 11.200,00 400,00 400,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 266,68 2.350,00 300,00 300,00 42411100 Energie zentral 0,00 243.250,00 243.250,00 243.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.164,90 7.050,00 5.700,00 5.700,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.560,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 8.250,00 8.250,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 200,00 200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 1.000,00 1.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 35.650,00 36.800,00 37.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 70,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.404,84 4.100,00 6.900,00 3.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 8.546,71 7.600,00 3.650,00 3.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.689,36 4.650,00 4.700,00 5.900,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.314,60 3.550,00 18.500,00 18.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 600,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 10.687,04 13.050,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.117,06 3.150,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 8.300,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.499,05 2.000,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.685,14 2.300,00 1.900,00 1.900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 0,00 200,00 200,00 200,00 448.459,88 448.180,99 446.515,83 88.136,12 1.150,15 0,00 5.300,00 5.300,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 120.000,00 219.500,00 219.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 914.927,64 Plan 2017 1.353.130,99 Plan 2018 1.461.615,83 1.106.286,12 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.571,70 0,00 0,00 0,00 1.571,70 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,84 0,00 0,00 0,00 4.802,76 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 321.347,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 199,55 0,00 0,00 0,00 326.373,62 0,00 0,00 0,00 1.097.124,37 1.200.422,27 1.298.507,11 943.227,40 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -531.335,68 -100.700,00 -578.650,00 -578.650,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -80.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -406.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.528,98 -95.998,41 -117.899,72 -115.865,08 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -107.716,08 -142.015,61 -114.407,32 -112.874,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -5.500,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -201,92 0,00 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -235,00 -500,00 -250,00 -250,00 33213000 Elternbeiträge 835,90 -90.400,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -1.891,16 -21.300,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -180.750,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.432,22 -1.350,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.273,56 -12.750,00 -1.250,00 -1.250,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.349,00 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -89.728,06 0,00 -90.000,00 -90.000,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -22.956,07 0,00 -23.000,00 -23.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -81.590,51 0,00 -82.000,00 -82.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -4.250,77 -400,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 240,55 0,00 0,00 0,00 34613100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -704,88 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -55,87 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -491,66 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -3.054,31 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.533,00 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.100,78 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -3.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -17.400,00 -25.400,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -16.367,88 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -60,00 -2.000,00 -200,00 -200,00 -962.783,94 -1.074.265,94 -1.120.508,96 -1.044.941,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 765,82 2.300,00 2.400,00 2.450,00 1.042.945,33 1.230.100,00 1.487.050,00 1.529.900,00 0,00 0,00 17.400,00 25.400,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.908,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.908,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.762,20 4.400,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.761,78 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.850,72 1.100,00 1.250,00 1.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.061,85 39.250,00 47.550,00 48.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.112,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 191.497,69 234.750,00 287.150,00 294.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.302,18 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 11.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.770,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 81.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419163 Hallenwartdienste 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419222 Containerdienst 42419223 0,00 75.000,00 81.000,00 -58.387,90 0,00 0,00 0,00 0,00 23.500,00 13.250,00 13.250,00 4.500,00 0,00 10.000,00 230.000,00 210.000,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 5.650,00 3.400,00 2.950,00 1.000,00 0,00 900,00 1.000,00 745,23 450,00 750,00 750,00 0,00 632.700,00 632.700,00 632.700,00 7.374,14 6.550,00 11.550,00 11.950,00 0,00 6.800,00 7.000,00 7.250,00 0,00 46.250,00 47.750,00 49.200,00 0,00 6.250,00 0,00 0,00 1.920,00 4.200,00 4.350,00 4.450,00 0,00 0,00 11.100,00 11.100,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 9.650,00 9.650,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 400,00 400,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.300,00 1.200,00 1.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 218.500,00 245.650,00 252.400,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 6.800,00 15.500,00 15.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 350,00 350,00 350,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 250,00 250,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 750,00 2.500,00 2.500,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 19.900,00 19.900,00 19.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 750,00 2.900,00 2.900,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 7.050,00 7.050,00 7.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 105,65 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.541,00 36.850,00 36.800,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.941,98 14.950,00 7.600,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.150,00 2.600,00 2.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.880,41 28.000,00 28.150,00 27.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.383,20 3.250,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 50.845,94 71.900,00 70.600,00 73.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 14.575,30 15.650,00 9.600,00 10.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 12.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106.174,52 102.050,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.800,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.489,95 11.450,00 7.500,00 7.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 144,20 0,00 250,00 250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 150,00 150,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.432,94 500,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56,40 0,00 50,00 50,00 80.901,51 47.850,00 73.000,00 74.050,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 64.700,00 64.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 7.637,19 14.450,00 9.050,00 9.050,00 500,71 0,00 2.500,00 2.500,00 0,00 700,00 350,00 350,00 119,10 0,00 0,00 0,00 682.281,72 807.502,24 721.773,37 493.794,07 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 43,75 0,00 0,00 0,00 1.643,31 0,00 0,00 0,00 32,61 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 251,24 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 312,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 222.650,00 364.700,00 364.700,00 2.826.827,41 4.448.823,68 4.953.764,21 4.552.347,46 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -554,19 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1.332,18 0,00 0,00 0,00 777,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -128,66 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -8,40 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2,80 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 143.649,39 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.051.028,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 83.935,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.292,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.281.765,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 3.146.586,94 3.374.557,74 3.833.255,25 3.507.406,06 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -40.955,37 -40.955,35 -40.955,35 -40.955,36 -5,00 0,00 0,00 0,00 -12,68 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -83.861,98 -65.450,00 -16.050,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -99.844,92 -83.700,00 -29.300,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -206,88 -100,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -379,84 0,00 -350,00 -350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter Summe Kontenklasse: 3 0,00 -50,00 0,00 0,00 -225.266,91 -190.255,35 -86.855,35 -41.505,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 510,54 1.200,00 1.250,00 1.300,00 47.498,70 74.000,00 72.750,00 74.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 661,30 500,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.076,40 550,00 650,00 700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.518,75 2.350,00 2.300,00 2.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 42,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.805,96 13.900,00 13.950,00 14.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 122 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 7.500,00 8.700,00 8.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 21.074,25 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.300,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 24.300,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 351.500,00 351.500,00 351.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.625,59 2.250,00 2.950,00 2.950,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 5.600,00 5.600,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.450,00 14.700,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 4.050,00 4.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.350,00 8.350,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 2.200,00 2.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 2.250,00 2.250,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.067,72 39.050,00 65.500,00 68.300,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 3.700,00 3.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 200,00 200,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 450,00 450,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 2.300,00 2.300,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 6.600,00 6.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.650,00 1.650,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 3.400,00 3.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 78,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.302,09 18.350,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 810,76 4.400,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 1.150,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.635,88 3.800,00 7.250,00 7.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.397,98 7.300,00 12.150,00 12.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 200,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 16.268,20 21.450,00 17.400,00 17.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 5.516,50 5.200,00 2.400,00 2.400,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 5.200,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.349,82 1.550,00 200,00 200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.070,11 7.250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.084,71 5.850,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38,16 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 120.600,00 222.250,00 222.250,00 631.568,57 1.105.655,04 1.230.932,99 1.083.094,72 Summe Kontenklasse: 4 0,00 200,00 200,00 200,00 310.265,57 308.205,04 319.232,99 165.994,72 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 -40.078,42 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 348.888,78 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 312.178,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 718.481,23 915.399,69 1.144.077,64 1.041.589,36 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.405,11 -57.200,00 -73.100,00 -73.100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.000,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge 0,00 -15.150,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 0,00 -3.100,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -15.750,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -108,90 -100,00 -100,00 -100,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 -2.239,80 0,00 -2.450,00 -2.450,00 -11.597,10 0,00 -12.000,00 -12.000,00 -2.396,95 -50,00 -1.550,00 -1.550,00 -57,97 0,00 0,00 0,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -50,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -500,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -49.580,00 0,00 0,00 0,00 -122.961,68 -96.550,12 -98.789,92 -98.044,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 359.258,35 445.600,00 486.100,00 500.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 600,00 1.400,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.465,01 14.250,00 15.500,00 15.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 67.861,32 85.400,00 94.850,00 97.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100.000,00 101.200,00 101.200,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 148.800,00 148.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 791,44 1.550,00 1.850,00 1.850,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 600,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 49.400,00 51.000,00 52.500,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 81,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 18.554,21 9.450,00 10.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.059,08 4.700,00 2.750,00 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 7.666,56 8.200,00 8.250,00 8.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.305,35 4.450,00 9.100,00 9.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 300,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 674,78 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.701,14 8.950,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 4.981,51 3.850,00 2.250,00 2.250,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 3.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 600,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.316,11 4.100,00 2.150,00 2.200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.339,33 5.400,00 2.900,00 2.900,00 44310900 Reisekosten 548,80 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 650,00 650,00 650,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 336.311,61 345.826,29 330.070,37 18.254,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 95.950,00 131.100,00 131.100,00 960.582,62 1.562.283,45 1.633.267,32 1.336.606,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,75 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 47.124,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 261.136,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.988,45 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.022,59 0,00 0,00 0,00 311.233,26 0,00 0,00 0,00 1.148.854,20 1.465.733,33 1.534.477,40 1.238.561,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -25.550,00 0,00 0,00 -6,00 0,00 0,00 0,00 -6,00 -25.550,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.409,67 19.350,00 20.100,00 20.600,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 587,90 650,00 650,00 650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.331,61 3.700,00 3.900,00 4.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 30,57 250,00 100,00 100,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.600,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.831,60 0,00 4.600,00 4.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 803,43 1.800,00 1.000,00 1.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 1.027,35 3.550,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.111,62 1.200,00 1.350,00 1.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 200,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 933,06 350,00 100,00 100,00 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 500,00 500,00 2.238,45 300,00 1.500,00 1.500,00 327,25 100,00 300,00 300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 2.994,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 50,00 50,00 50,00 50,00 846,20 1.400,00 1.000,00 1.000,00 658,16 825,37 783,05 812,43 85.504,86 0,00 85.500,00 85.500,00 124.688,46 89.725,37 174.733,05 176.612,43 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.606,05 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.013,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 4.671,01 0,00 0,00 0,00 129.353,47 64.175,37 174.733,05 176.612,43 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -265.693,23 -500.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -91.434,61 -85.463,26 -92.763,70 -92.085,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -342.531,34 -377.530,96 -381.667,14 -380.696,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -13.500,00 -11.110,26 -18.036,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -478.832,73 -666.374,03 -500.064,84 -450.530,58 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf -620,00 -1.900,00 -800,00 -800,00 -6.257,49 -31.350,00 -16.400,00 -16.400,00 -3.133,56 -4.350,00 -4.600,00 -4.600,00 -26.117,55 -26.150,00 -26.500,00 -26.450,00 -375,60 -5.000,00 -500,00 -500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.047,40 -8.350,00 -7.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -314,54 -650,00 -350,00 -350,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -505,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -5.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.600,00 0,00 -11.300,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -7.000,00 -64,96 0,00 0,00 0,00 -120,00 0,00 -200,00 -200,00 -1.250.429,61 -1.756.599,35 -1.071.837,04 -1.038.829,81 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.786,99 4.100,00 4.300,00 4.400,00 1.084.161,72 1.231.400,00 1.249.300,00 1.282.450,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 1.810,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.810,64 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 14.225,56 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.225,56 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.338,20 6.500,00 7.000,00 7.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.465,32 1.950,00 2.250,00 2.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.751,83 39.350,00 40.000,00 40.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,98 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,98 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -46,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.514,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 206.883,94 235.000,00 242.100,00 248.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 334,02 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -334,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 264,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -264,20 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 1.000,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 11.300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39.800,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 180.000,00 215.600,00 208.600,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 38.350,00 28.300,00 28.300,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 0,00 14.500,00 86.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 80.000,00 880.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 8.950,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.429.200,00 1.429.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.581,28 32.400,00 27.700,00 28.150,00 42419161 Glasreinigung 0,00 9.100,00 11.050,00 11.300,00 42419162 Grundreinigung 0,00 61.650,00 66.850,00 68.750,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 8.300,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.600,00 5.800,00 5.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 150,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.750,00 60.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 7.450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 7.900,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.600,00 13.550,00 13.550,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 550,00 550,00 550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.700,00 4.000,00 4.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 332.400,00 381.650,00 391.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 100,00 100,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 9.050,00 13.150,00 13.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 450,00 550,00 550,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 200,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 1.000,00 2.900,00 2.900,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 9.200,00 9.200,00 9.200,00 0,00 250,00 250,00 10.647,50 0,00 0,00 0,00 934,62 1.200,00 650,00 650,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 950,00 5.000,00 5.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 5.100,00 6.200,00 6.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 16.601,00 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.377,84 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.335,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 193.631,55 71.550,00 61.750,00 59.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 48.073,46 90.450,00 57.750,00 58.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.550,00 3.250,00 3.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 65.004,92 66.100,00 193.600,00 396.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 200,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 239.804,50 224.650,00 347.700,00 352.650,00 42719110 KR Vermessungskosten 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 0,00 500,00 0,00 0,00 89.293,89 118.000,00 89.100,00 89.100,00 295.521,13 339.600,00 514.000,00 531.250,00 4.679,21 0,00 0,00 0,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 86.635,98 97.100,00 56.700,00 57.900,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 2.742,64 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 9.400,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 52,00 2.750,00 1.050,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 24.047,63 16.000,00 20.450,00 20.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.040,92 2.950,00 2.950,00 2.950,00 44299120 KR Gema-Gebühren 600,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.162,68 19.000,00 13.700,00 13.700,00 44310300 Telefon, Internet 31.950,86 43.000,00 34.050,00 34.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.125,45 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 355,53 0,00 1.550,00 1.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 757.700,00 880.850,00 880.850,00 5.499.959,90 9.376.163,80 8.793.869,36 8.918.783,50 Summe Kontenklasse: 4 0,00 1.250,00 1.100,00 1.100,00 2.197.823,61 2.709.256,64 2.386.272,41 2.167.682,37 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 357,10 0,00 0,00 0,00 211,61 0,00 0,00 0,00 10,62 0,00 0,00 0,00 468,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13,00 0,00 0,00 0,00 13,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -60,02 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.175,71 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -0,99 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 96.153,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.541.812,28 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 224.221,20 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.972,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.857.863,58 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 7.107.406,87 7.619.564,45 7.722.032,32 7.879.953,69 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -66.760,71 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.829,11 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -30,25 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -12,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.131,50 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,02 0,00 0,00 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 0,00 -67.945,00 -5.629,11 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 600,00 650,00 650,00 115.365,52 162.100,00 161.800,00 165.800,00 181,08 0,00 0,00 0,00 -181,05 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 144,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -144,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 210,00 1.350,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.657,63 5.200,00 5.150,00 5.300,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 4,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 86,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.026,09 30.850,00 31.200,00 32.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 33,45 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -33,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -26,42 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 200,00 7.350,00 7.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 45.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 164.700,00 164.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.231,06 2.750,00 2.100,00 2.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 2.200,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.950,00 15.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 13.450,00 13.450,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 2.400,00 2.400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 42.550,00 68.900,00 70.200,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 500,00 500,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.750,00 1.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.250,00 1.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 2.700,00 2.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 393,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.166,78 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 39.084,86 8.200,00 2.700,00 2.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 32,13 5.300,00 4.200,00 4.200,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.362,08 5.350,00 5.050,00 5.050,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.595,30 19.500,00 18.850,00 18.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 5.834,12 10.000,00 5.000,00 5.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.633,41 21.500,00 17.000,00 17.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.343,07 3.350,00 2.150,00 2.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 2.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5,77 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.860,39 1.550,00 5.000,00 5.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 363,68 400,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.693,20 1.500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.953,07 3.200,00 2.750,00 2.750,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 477,30 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 28.838,74 40.063,21 26.201,37 22.570,34 0,00 700,00 700,00 700,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 80.600,00 176.650,00 176.650,00 408.458,65 953.013,21 1.016.101,37 1.019.020,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,17 0,00 0,00 0,00 3.196,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 253.916,54 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 26,01 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 156,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 257.294,15 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 597.807,80 947.384,10 1.016.051,37 1.018.970,34 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -473.026,96 -300.000,00 -700.000,00 -700.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -73,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -57,11 0,00 0,00 0,00 -481.418,72 -300.600,12 -709.589,92 -708.844,08 Summe Kontenklasse: 3 -7.222,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 131.543,36 123.700,00 160.550,00 165.400,00 4.258,55 3.950,00 5.100,00 5.300,00 338,99 0,00 0,00 0,00 24.682,01 23.600,00 30.700,00 31.550,00 12,50 100,00 50,00 50,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 100,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.350.142,31 4.270.800,00 4.921.000,00 4.921.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.626,92 7.850,00 10.300,00 10.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 336,21 0,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 614,19 0,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 347,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 92,07 253,34 179,20 191,52 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 11.555,48 0,00 6.000,00 6.000,00 83,98 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 4.539.201,49 4.435.810,50 5.146.176,15 5.151.542,65 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -7,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 130 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96400200 umg. Personalaufwendungen 14.593,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 907,30 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.473,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 581,81 0,00 0,00 0,00 48.947,87 0,00 0,00 0,00 4.106.730,64 4.135.210,38 4.436.586,23 4.442.698,57 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.266,45 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -2.266,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.073,95 43.050,00 47.400,00 48.600,00 98,16 1.400,00 1.550,00 1.550,00 3,36 0,00 0,00 0,00 569,36 8.150,00 9.050,00 9.250,00 79,62 100,00 250,00 250,00 17.265,56 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1,51 3,00 2,44 2,52 0,00 650,00 0,00 0,00 21.091,52 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 7,80 0,00 0,00 0,00 112,55 0,00 0,00 0,00 1.710,49 0,00 0,00 0,00 20.535,50 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -197.500,00 -131.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.098,16 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -9.000,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -2.285,21 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -61.717,40 -100,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -70,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -18,24 0,00 -350,00 -350,00 -91.449,86 -700,12 -207.439,92 -140.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.450,00 1.550,00 1.550,00 57.927,11 107.350,00 142.550,00 203.500,00 2.263,65 0,00 0,00 0,00 -2.263,36 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.799,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.799,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 2.312,80 4.000,00 6.000,00 6.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 708,36 700,00 850,00 850,00 1.852,51 3.450,00 4.550,00 6.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 72,38 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,38 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 57,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -57,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 144,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.964,96 20.250,00 27.200,00 39.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 417,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -417,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 330,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -330,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.341,76 7.250,00 7.300,00 7.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 44231000 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 386,68 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.350,00 9.125,90 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 1.750,00 1.750,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 51.569,74 76.000,00 52.650,00 50.100,00 Datenverarbeitung zentral 20.735,88 24.700,00 300,00 300,00 14,13 0,00 8.400,00 8.400,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 158,90 0,00 600,00 600,00 0,00 3.900,00 3.900,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 8.800,00 7.000,00 181.386,04 184.765,96 181.614,34 181.779,70 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 95.063,76 3.150,00 85.500,00 85.500,00 442.260,70 486.273,12 546.761,29 616.580,83 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2,59 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -180,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,98 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -14.130,60 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 8.567,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 44.481,30 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 91.350,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.935,95 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.676,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.703,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 136.362,78 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 484.951,73 485.573,00 339.321,37 475.736,75 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -8.260,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 38.300,00 40.850,00 41.850,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 147.300,00 160.300,00 165.150,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.889,67 19.050,00 22.100,00 22.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 4.700,00 5.100,00 5.250,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 27.300,00 29.650,00 30.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 8.900,00 8.950,00 8.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.700,00 2.950,00 2.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 500,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.405,98 11.250,00 17.100,00 17.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 0,00 600,00 200,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 100,00 0,00 0,00 324,70 279,27 274,68 256,08 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 37.188,23 264.186,43 298.121,63 304.707,21 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -288,51 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 224.625,62 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.174,25 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.207,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 244.715,37 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 273.642,75 263.586,31 288.531,71 295.863,13 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -60,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -15,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -89,00 0,00 0,00 0,00 -8.424,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 249.678,91 305.800,00 354.550,00 388.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 480,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 45.782,85 57.400,00 66.900,00 72.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.227,80 2.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.488,57 3.000,00 2.500,00 2.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.593,50 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 47.697,42 71.450,00 79.950,00 72.200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.748,35 0,00 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 97.464,00 71.000,00 45.000,00 45.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 538,20 300,00 350,00 350,00 8.093,21 9.750,00 11.300,00 12.400,00 0,00 150,00 0,00 0,00 10.367,93 12.350,00 13.000,00 13.250,00 95,08 0,00 100,00 100,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.759,60 15.000,00 15.000,00 15.000,00 3.185,71 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 150,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 7.860,01 5.645,83 6.313,36 5.653,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 88.848,66 550,00 85.500,00 85.500,00 607.733,55 584.652,99 724.160,31 756.354,44 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -34,52 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 101.940,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 133 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.870,70 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.424,10 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 583,78 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 140.183,50 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 739.492,20 584.052,87 714.570,39 747.510,36 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -268,30 -100,00 -100,00 -100,00 34210000 Erträge aus Verkauf -18.945,91 -12.500,00 -17.850,00 -17.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -36.641,07 -23.200,00 -35.250,00 -35.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -100,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.050,00 0,00 0,00 -64.231,09 -37.550,12 -62.789,92 -62.044,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 471.939,44 553.550,00 647.500,00 664.650,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 48.906,26 48.900,00 68.700,00 68.700,00 538,20 300,00 350,00 350,00 15.144,20 17.700,00 20.700,00 21.250,00 925,72 0,00 0,00 0,00 88.129,59 104.300,00 122.700,00 125.050,00 0,00 50,00 0,00 0,00 302,50 300,00 300,00 300,00 0,00 450,00 0,00 0,00 12.365,66 30.000,00 30.000,00 30.000,00 6.986,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 5.100,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 5.551,46 0,00 0,00 0,00 0,00 82.400,00 82.400,00 82.400,00 0,00 53,17 0,00 0,00 3.328,51 5.250,00 0,00 0,00 Glasreinigung 0,00 500,00 500,00 550,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.412,95 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 0,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 100,00 100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 0,00 400,00 400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 131,59 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.184,96 1.600,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.848,29 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.057,61 1.150,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 895,32 350,00 2.000,00 2.000,00 42611100 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 300,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 251,69 150,00 300,00 300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 240,50 200,00 1.950,00 1.950,00 53.380,15 38.350,00 45.550,00 45.550,00 7.898,45 7.850,00 0,00 0,00 13,00 600,00 50,00 50,00 21.507,46 24.700,00 20.800,00 21.150,00 2.658,50 4.400,00 15.700,00 15.700,00 487,80 500,00 700,00 700,00 KR Gema-Gebühren 0,00 1.150,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 103,54 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.568,53 5.200,00 4.600,00 4.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 134 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.768,25 4.700,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.377,86 3.600,00 2.200,00 2.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 250,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 914,12 900,00 14.900,00 14.900,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 1.950,00 1.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.825,22 5.312,38 5.029,61 4.262,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 34,53 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 6,84 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 103.670,08 26.850,00 102.050,00 102.050,00 879.231,31 1.001.419,54 1.229.726,56 1.248.663,83 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -52,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -31,94 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 149.365,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 55.955,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.181,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 587,07 0,00 0,00 0,00 245.405,00 0,00 0,00 0,00 1.060.405,22 963.869,42 1.166.936,64 1.186.619,75 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9,12 0,00 0,00 0,00 -9,12 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 356.032,55 0,00 47.050,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 7.838,50 0,00 0,00 48.250,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.864,62 0,00 1.500,00 1.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 331,62 0,00 0,00 0,00 65.304,70 0,00 9.200,00 9.450,00 0,00 236,01 0,00 0,00 1.315,88 0,00 0,00 0,00 102,26 0,00 500,00 500,00 287,81 0,00 47.600,00 47.600,00 Summe Kontenklasse: 4 441.313,95 0,00 105.850,00 107.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 441.304,83 0,00 105.850,00 107.350,00 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -909.927,64 -710.650,00 -912.000,00 -912.000,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -262.285,68 -250.000,00 -215.000,00 -215.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,67 -400,00 -200,00 -200,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -6.538.350,73 -6.316.600,00 -16.659.750,00 -16.666.250,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -7.735.550,29 -7.279.850,37 -17.815.719,76 -17.819.982,24 Summe Kontenklasse: 3 -21.667,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 167.704,47 170.850,00 143.750,00 147.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 987.531,44 1.128.250,00 1.308.200,00 1.343.450,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.366,44 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.366,22 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.530,90 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.530,90 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 2.600,00 4.000,00 4.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.856,25 83.500,00 76.300,00 78.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 31.451,97 36.050,00 42.900,00 44.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 203,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -203,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 162,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -162,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.968,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 186.268,27 215.900,00 258.100,00 264.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 870,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -870,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.564,60 16.400,00 16.400,00 16.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 80.250,00 80.750,00 80.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 24.050,00 26.050,00 26.100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 139,23 3.300,00 5.000,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 700,00 700,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.863,72 2.500,00 5.000,00 5.000,00 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312000 250,25 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 9.275.274,61 9.676.950,00 19.815.250,00 19.815.250,00 43.288,82 51.700,00 30.200,00 30.700,00 16.133,20 24.450,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 22.800,00 21.800,00 916,81 0,00 0,00 0,00 6.541,36 500,00 16.000,00 16.000,00 Reisekosten 64,28 1.600,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20,00 2.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 13,49 200,00 200,00 200,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 369.289,29 290.950,00 373.950,00 373.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.970,63 3.009,50 1.923,73 2.068,98 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 26.403,47 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.255,35 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,43 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.050,00 0,00 0,00 11.260.578,54 11.823.980,94 22.320.714,57 22.367.772,37 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.713,25 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -99,40 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 36.047,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 85.722,83 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 102.593,23 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.574,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.101,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.738,10 0,00 0,00 0,00 250.965,00 0,00 0,00 0,00 3.775.993,25 4.544.130,57 4.504.994,81 4.547.790,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34219140 Kostenartbezeichnung KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte -67,10 483.300,00 28.000,00 29.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 67,10 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 91.800,00 5.250,00 5.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 600,00 600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310300 538,20 300,00 350,00 18.679,56 0,00 0,00 0,00 0,00 15.450,00 900,00 950,00 930,19 10.000,00 0,00 0,00 83.962,23 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 37,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,57 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 320,56 261,95 339,24 664,39 104.762,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 95.492,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33110000 Verwaltungsgebühren -47,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -69,51 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 867,25 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -7.511,01 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 436.220,63 487.250,00 505.550,00 519.100,00 538,20 300,00 350,00 350,00 13.952,26 15.550,00 16.150,00 16.600,00 806,55 0,00 0,00 0,00 82.318,05 92.450,00 97.450,00 99.850,00 4.008,18 14.700,00 14.500,00 14.500,00 0,00 900,00 900,00 900,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 979,48 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 54,83 0,00 0,00 0,00 913,36 2.000,00 2.500,00 2.500,00 20,00 0,00 0,00 0,00 1.022,00 8.000,00 0,00 0,00 2.127,70 8.000,00 4.000,00 4.000,00 34.844,82 41.600,00 72.700,00 73.850,00 921,08 1.250,00 1.250,00 1.250,00 0,00 9.000,00 3.750,00 3.750,00 299,37 0,00 0,00 0,00 2.450,89 500,00 5.000,00 5.000,00 3.000,00 91,80 0,00 3.000,00 350,08 229,99 216,84 215,13 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 213,45 0,00 0,00 0,00 0,00 8.150,00 0,00 0,00 590.955,91 695.737,15 742.113,79 758.916,26 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -50,24 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 77.080,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.434,50 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.367,87 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 137 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 579,40 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 119.811,09 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 703.255,99 695.137,03 732.523,87 750.072,18 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -255,21 -200,00 -200,00 -200,00 -16.776,93 -1.400,26 -19.379,84 -17.888,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 109.562,53 82.650,00 86.150,00 88.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 556.120,78 657.200,00 677.650,00 696.200,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.185,91 40.350,00 46.750,00 47.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.900,06 21.000,00 21.650,00 22.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.134,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.575,69 125.850,00 131.900,00 135.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 1.000,00 1.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.850,00 41.100,00 41.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.250,00 13.300,00 13.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.179,87 34.850,00 30.000,00 30.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 20.109,60 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44310100 Porto und Transportkosten 112,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 829,01 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.547,74 500,00 16.450,00 16.450,00 44310900 Reisekosten 169,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 77,10 1.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,66 16.500,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 848,79 706,96 688,53 685,77 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 550,00 0,00 0,00 919.142,89 1.072.071,26 1.120.332,43 1.145.188,05 Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.050,00 2.050,00 34,63 0,00 0,00 0,00 3.601,75 6.000,00 5.000,00 5.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -969,57 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -66,26 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 20.276,91 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 57.148,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58.043,76 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.716,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.869,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.158,73 0,00 0,00 0,00 151.177,81 0,00 0,00 0,00 1.053.543,77 1.070.671,00 1.100.952,59 1.127.299,88 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -125.787,41 -65.000,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -297.605,63 -200.000,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -74.454,11 0,00 -200.000,00 -200.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -133.720,31 0,00 -439.500,00 -439.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 138 Kostenart 34880000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -639.828,31 -265.850,12 -649.339,92 -648.594,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 57.350,00 60.450,00 62.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 350,00 511.000,00 560.150,00 585.050,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.768,89 28.250,00 32.800,00 33.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12,46 16.300,00 17.950,00 18.650,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 57,54 98.200,00 109.350,00 114.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 25.250,00 25.400,00 25.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.550,00 8.200,00 8.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 9.756.369,62 11.180.000,00 10.666.950,00 11.273.600,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 11.958.417,76 11.078.600,00 12.865.200,00 13.459.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 37.623,88 45.000,00 44.000,00 44.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 21.350,00 17.500,00 17.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.500,00 4.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 279,71 180,24 298,93 696,62 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 550,00 0,00 0,00 21.790.703,04 23.072.187,40 24.423.445,88 25.657.847,75 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,16 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -847,79 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 679.380,72 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.156,40 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.689,71 0,00 0,00 0,00 746.378,88 0,00 0,00 0,00 21.895.958,88 22.806.337,28 23.774.105,96 25.009.253,67 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -41.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.201.489,25 -1.181.500,00 -1.251.400,00 -1.283.100,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -3.000,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -167,37 -51.050,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen Summe Kontenklasse: 3 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -250.997,41 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 -49,66 0,00 0,00 0,00 -760,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -10.437,43 0,00 -27.400,00 -27.400,00 -120,69 0,00 0,00 0,00 -1.516.282,66 -1.568.150,12 -1.623.389,92 -1.654.344,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,54 2.100,00 2.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.250,00 239.543,11 699.650,00 657.100,00 674.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 10.000,00 12.500,00 11.000,00 1.483,48 1.000,00 1.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.200,00 4.713,81 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 7.626,21 22.400,00 20.950,00 21.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 598,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.613,49 129.850,00 122.650,00 125.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 30.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.700,00 17.750,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.300,00 5.700,00 5.700,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 611.268,86 603.550,00 553.550,00 553.550,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.844,10 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 81.819,32 118.350,00 118.350,00 118.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 1.246,35 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 68.152,16 120.000,00 120.000,00 120.000,00 43317300 Kinder- und Jugenderholung aE 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 61,50 0,00 0,00 0,00 1.645,92 27.000,00 27.000,00 27.000,00 44.675,12 58.500,00 58.500,00 58.500,00 7.388.262,19 7.312.200,00 7.440.200,00 7.472.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 3.285,00 3.700,00 6.900,00 7.200,00 44.464,53 52.800,00 64.700,00 65.750,00 0,00 11.500,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten -0,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 62,56 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.369,16 200,00 6.000,00 6.000,00 44310900 Reisekosten 8.750,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 386,85 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 504,95 442,28 2.743,92 9.666,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 194,14 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 29,79 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 8.439.750,38 9.261.849,44 9.328.840,87 9.357.317,91 Summe Kontenklasse: 4 1.459,71 1.500,00 8.750,00 -145.638,45 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -529,36 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -133,99 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 419.737,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.650,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.735,50 0,00 0,00 0,00 454.454,86 0,00 0,00 0,00 7.376.623,24 7.693.699,32 7.705.450,95 7.702.973,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -20.000,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -646.195,30 -908.600,00 -2.319.500,00 -2.334.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -9.476,37 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -87.607,38 -25.100,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.978,94 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -57,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -120,67 -250,00 -250,00 -250,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.732,30 0,00 -13.600,00 -13.600,00 35629000 Sonstige Zinsen -146,13 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -795.841,81 -935.500,26 -2.366.329,84 -2.380.288,17 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 140 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 771.719,30 949.000,00 980.800,00 0,00 350,00 0,00 1.006.900,00 0,00 4.000,00 8.500,00 35.500,00 28.000,00 24.622,29 30.300,00 31.300,00 32.100,00 1.793,04 0,00 0,00 0,00 142.323,63 180.300,00 188.450,00 192.900,00 4.741,08 15.150,00 18.150,00 18.150,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 6.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 500,00 500,00 8.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 40.142,71 47.900,00 48.250,00 48.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.490,77 24.500,00 25.600,00 26.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.489,07 46.150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 2.200,00 2.250,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 11,99 250,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 2.050,00 7.450,00 7.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 1.950,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.173,38 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.467,27 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.898,72 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.182,89 93.750,00 93.750,00 93.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 923,65 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 136,27 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 522,68 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 50,00 0,00 0,00 947,53 11.650,00 12.250,00 12.250,00 80.579,24 85.550,00 85.550,00 85.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.997,27 100.650,00 100.650,00 100.650,00 188.697,85 22.050,00 22.050,00 22.050,00 2.141.032,24 2.412.850,00 2.412.850,00 2.412.850,00 21.327,11 23.500,00 23.500,00 23.500,00 2.203.252,60 2.258.350,00 2.320.350,00 2.335.850,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 6.109,33 13.500,00 12.100,00 12.100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 6.210,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 258.022,70 307.950,00 49.200,00 49.950,00 7.285,93 88.500,00 52.600,00 52.600,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 403,56 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.514,48 91.600,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten 1.448,11 15.600,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.750,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 0,00 2.750,00 2.750,00 494,12 0,00 0,00 0,00 6.607,38 16.006,02 10.346,35 13.673,58 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 0,00 314.550,00 25.000,00 25.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 318,05 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 20.700,00 0,00 0,00 5.973.022,00 7.385.070,32 6.808.890,25 6.864.925,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -11,85 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -73,87 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -251,63 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -20,74 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 9.286,68 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 162.512,36 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.375,99 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.649,64 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.574,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.537,48 0,00 0,00 0,00 228.578,28 0,00 0,00 0,00 5.405.758,47 6.449.570,06 4.442.560,41 4.484.637,69 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -97.798,90 -88.400,00 -93.850,00 -96.350,00 -7.527,21 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -3.900,00 0,00 0,00 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 -21.667,04 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 -171.480,19 -185.000,00 -224.350,00 -228.350,00 -207,61 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -4,50 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -3.000,00 -3.500,00 -3.500,00 -761,38 -100,00 -250,00 -250,00 -2.407,62 0,00 -2.050,00 -2.050,00 -32,83 0,00 0,00 0,00 -305.002,81 -288.400,37 -358.969,76 -363.232,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 765,82 8.450,00 7.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.000,00 11.117,01 1.378.150,00 1.660.050,00 1.704.100,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.933,36 261.650,00 320.950,00 326.850,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 34.950,00 35.150,00 35.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 Glasreinigung 42419200 4.644,73 4.100,00 4.050,00 4.150,00 811,29 43.900,00 52.900,00 54.350,00 0,00 13.650,00 14.750,00 14.800,00 143,24 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 6,51 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 390,98 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 278,50 0,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.511,47 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.527,21 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 40.711,35 20.000,00 18.700,00 19.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312000 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112065 69.547,29 69.000,00 55.000,00 78.000,00 478.919,91 506.700,00 516.700,00 519.200,00 3.671.045,21 3.882.000,00 3.597.000,00 3.921.000,00 0,00 50,00 450,00 350,00 5.784,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 70.950,00 0,00 0,00 69.800,00 55,96 0,00 0,00 0,00 2.640,47 0,00 2.500,00 2.500,00 Reisekosten 513,75 0,00 550,00 550,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 205,28 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.097,13 791,40 1.271,46 2.962,17 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 1.178,35 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 0,00 0,00 4.338.552,99 6.249.862,84 6.409.112,30 6.811.165,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,71 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.967,66 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4,77 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.504.220,08 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 97.095,75 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.731,22 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 9 1.650.073,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 5.683.624,09 5.961.462,47 6.050.142,54 6.447.933,32 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.029,32 -62.150,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -72.286,43 -6.601,38 -86.906,15 -79.445,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -18.583,01 0,00 -18.583,00 -17.839,12 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -11.254,56 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -2.306.729,70 -2.080.000,00 -2.531.950,00 -2.577.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 35821000 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -6,00 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 -1.799.634,76 -1.569.000,00 -1.822.750,00 -1.822.750,00 -10.170,28 -17.900,00 -44.750,00 -44.750,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 0,00 0,00 -4.233.694,06 -3.741.601,38 -4.507.139,15 -4.543.984,95 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.297,51 194.100,00 175.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 179.650,00 42.699,84 4.188.550,00 4.958.550,00 5.090.550,00 40121110 40190000 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 4.550,00 9.000,00 13.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.803,59 94.300,00 91.000,00 93.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.395,02 133.700,00 158.300,00 162.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,04 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.914,14 795.150,00 957.350,00 976.350,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 100,00 100,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.450,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 159.250,00 160.200,00 160.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 57.650,00 62.500,00 62.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 18.600,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.100,00 1.100,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 350,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 1.850,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 450,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 300,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.491,00 23.700,00 20.700,00 20.700,00 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.044,04 15.350,00 13.000,00 13.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 100.850,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 11.706,25 18.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 89.535,69 60.000,00 56.100,00 57.000,00 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 28.739,30 0,00 0,00 0,00 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 692.204,75 660.000,00 1.105.000,00 1.308.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 5.882.018,51 6.540.000,00 6.721.000,00 6.952.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.437.018,59 7.420.000,00 9.414.000,00 10.015.000,00 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 601,30 0,00 0,00 0,00 38.509.180,47 34.553.000,00 45.029.000,00 46.644.000,00 1.062.362,85 0,00 0,00 0,00 0,00 850,00 900,00 850,00 0,00 800,00 800,00 800,00 215.588,99 257.350,00 231.700,00 235.450,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 101.200,00 87.800,00 87.800,00 Porto und Transportkosten 0,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 7,99 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 959,25 22.400,00 41.200,00 61.200,00 44310900 Reisekosten 277,55 51.250,00 60.500,00 80.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20.171,88 0,00 15.500,00 15.500,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 19.120,56 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 200,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.285,93 14.487,30 4.319,92 10.592,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 94.246,66 9.978,61 108.866,39 100.662,46 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.638,92 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 16,61 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 5.350,00 0,00 0,00 54.255.327,15 55.621.565,91 69.717.886,31 72.576.354,99 Summe Kontenklasse: 4 400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -4,66 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.847,14 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 5.209.799,98 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 341.089,13 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177.767,98 0,00 0,00 0,00 5.721.805,29 0,00 0,00 0,00 55.731.023,53 51.879.964,53 65.210.747,16 68.032.370,04 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,47 -1.800,36 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,08 0,00 -5.068,08 -4.865,16 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -429.125,45 -365.000,00 -448.700,00 -456.650,00 34210000 Erträge aus Verkauf -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 -21.667,08 0,00 -50,00 -50,00 -881,21 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -233.260,93 -178.000,00 -206.750,00 -206.750,00 -37.921,98 -2.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -725.972,12 -546.950,36 -689.369,76 -695.082,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,60 44.000,00 40.050,00 41.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 954,23 863.400,00 1.269.950,00 1.304.100,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.553,92 21.350,00 20.850,00 21.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30,57 27.550,00 40.600,00 41.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 180,46 163.850,00 245.350,00 250.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 31.800,00 32.000,00 32.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 43326131 Inobhutnahme Kinder/Jug. §42 iE -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 11.050,00 12.000,00 12.000,00 52.270,74 120.000,00 112.200,00 114.000,00 34.838,49 0,00 0,00 0,00 336.569,53 334.000,00 307.000,00 345.000,00 47.980,28 131.000,00 46.000,00 62.000,00 4.542.617,15 3.464.000,00 7.030.000,00 7.364.000,00 734,55 0,00 0,00 0,00 3.491.161,57 3.069.000,00 3.838.750,00 3.898.000,00 129.309,71 0,00 0,00 0,00 5.772.531,85 4.598.000,00 7.532.000,00 8.319.000,00 -72.558,88 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.950,00 58.950,00 192,00 0,00 0,00 0,00 36.974,01 4.000,00 0,00 0,00 64.756,65 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 600,00 0,00 0,00 1.387,26 749,65 729,28 1.608,02 25.703,64 2.721,48 29.690,85 27.453,39 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 351,95 0,00 0,00 0,00 23,28 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 14.487.073,54 12.888.671,13 20.615.220,13 21.892.411,41 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -1,26 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.824,05 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.384.579,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 90.538,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.744,23 0,00 0,00 0,00 1.521.037,06 0,00 0,00 0,00 15.279.934,59 12.341.720,77 19.925.850,37 21.197.329,17 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -39.428,96 -3.600,77 -47.403,36 -43.334,07 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -10.136,19 0,00 -10.136,19 -9.730,43 33110000 Verwaltungsgebühren -1.200,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -39,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -568,83 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -500,00 0,00 0,00 -51.373,76 -12.300,77 -65.739,55 -61.264,50 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 222.915,22 225.750,00 234.400,00 240.200,00 1.914.719,46 2.544.350,00 2.903.300,00 3.003.800,00 11.015,34 0,00 0,00 0,00 -10.187,09 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.886,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.886,09 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 3.000,00 4.300,00 4.300,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.412,09 109.900,00 127.500,00 130.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.585,53 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.873,75 81.150,00 92.650,00 95.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 352,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -352,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 260,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -260,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.378,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 354.649,79 484.600,00 562.050,00 578.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.577,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.577,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.578,71 450,00 5.000,00 5.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 160.150,00 161.100,00 161.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 33.400,00 36.150,00 36.150,00 125,66 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 7.429,94 4.200,00 4.350,00 4.500,00 19,09 0,00 0,00 0,00 7.506,11 3.600,00 3.600,00 3.600,00 728,80 500,00 500,00 500,00 7.481,18 1.500,00 10.500,00 10.500,00 0,00 6.950,00 0,00 0,00 430,14 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 145 Kostenart Kostenartbezeichnung 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.492,78 2.750,00 2.750,00 2.750,00 96.881,12 101.300,00 101.300,00 101.300,00 403.135,63 400.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 10.764,21 22.000,00 22.000,00 22.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 26,00 250,00 350,00 200,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41,54 0,00 150,00 150,00 Datenverarbeitung zentral 79.095,59 94.400,00 153.050,00 155.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.467,23 18.500,00 22.000,00 22.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.038,67 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.461,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.843,95 1.900,00 6.750,00 6.750,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 601,77 0,00 0,00 0,00 27.554,52 11.200,00 42.000,00 42.000,00 300,58 0,00 0,00 0,00 19.625,54 21.300,00 27.500,00 27.500,00 861,55 0,00 0,00 0,00 8,83 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.765,01 5.345,02 6.566,83 18.706,71 51.407,27 5.442,89 59.381,69 54.906,81 1.427,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 3.437.463,12 4.370.787,91 5.000.048,52 5.138.913,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,82 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.751,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.027,33 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 49.565,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 806.873,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 106.535,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 101.889,84 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.014,93 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.048,96 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.116.149,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.502.238,84 4.358.487,14 4.934.308,97 5.077.649,02 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -357,14 -4.285,71 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -1.103.300,00 -1.103.300,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 0,00 -14.829.070,00 -14.986.630,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -184.000,00 -187.000,00 0,00 0,00 -16.116.727,14 -16.281.215,71 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 4.271.050,00 4.377.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 136.250,00 139.700,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 833.400,00 852.550,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 3.750,00 3.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 155.600,00 155.600,00 42419161 Glasreinigung 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 9.300,00 9.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 0,00 160.700,00 160.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 0,00 84.500,00 84.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 26.400,00 26.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 344.550,00 344.600,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 0,00 0,00 184.000,00 187.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 0,00 0,00 320.050,00 324.900,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 0,00 129.600,00 131.500,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 0,00 0,00 294.000,00 298.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 0,00 0,00 10.976.400,00 11.141.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 150,00 200,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 87.700,00 89.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 19.500,00 19.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 245.000,00 249.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 788,39 9.460,71 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 18.300.788,39 18.623.060,71 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 0,00 0,00 2.184.061,25 2.341.845,00 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -273.912,92 0,00 -200.000,00 -200.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -357.400,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -364.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -66.733.220,94 -70.600.550,00 -83.564.100,00 -91.806.700,00 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ -2.473.189,91 -2.589.350,00 -2.831.500,00 -2.924.300,00 31473000 Spenden private Unternehmen -613,91 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -16.307,22 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.262,50 -454.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -479.124,32 -247.235,05 -530.958,03 -504.507,72 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -509.525,76 -268.642,93 -512.300,24 -506.189,29 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -53.342,92 -26.857,85 -61.453,16 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -105.035,00 -133.406,36 -105.035,04 -104.865,76 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33213000 Elternbeiträge 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 33213200 -853,42 -853,43 -853,42 -853,43 -10.457,72 -15.979,06 -10.457,72 -10.457,72 -19.210,83 0,00 -19.008,38 -18.981,93 -810.966,35 -14.899.950,00 0,00 0,00 76,21 -3.001.450,00 0,00 0,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -4.654.650,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.009,39 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.596.213,78 -3.610.750,00 -3.572.000,00 -3.572.000,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 -4.162,00 0,00 0,00 0,00 -1.010.378,51 -943.750,00 -957.600,00 -957.600,00 -28.776,68 -12.000,00 -26.000,00 -21.000,00 -136.906,94 -800,00 -16.000,00 -16.000,00 28.565,00 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Verkauf -399,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -753,39 -75.000,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge -11.706.109,42 0,00 -14.485.850,00 -14.959.900,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.694.283,67 0,00 -2.926.950,00 -3.022.100,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.520.826,57 0,00 -4.448.600,00 -4.600.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -223.950,75 -390.000,00 -160.000,00 -160.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 8.097,52 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.775,87 -7.300,00 -7.300,00 -7.300,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.165,19 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -508.165,60 -350,00 -507.350,00 -507.350,00 35629000 Sonstige Zinsen -17.626,05 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -31.300,00 -83.700,00 -218.900,00 -98.178.781,43 -103.603.169,14 -117.678.620,68 -127.654.959,01 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.325.342,94 -1.565.800,00 -2.658.500,00 -2.724.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.189,91 59.400,00 62.600,00 64.200,00 46.263.786,31 53.298.650,00 59.836.000,00 64.958.850,00 0,00 0,00 83.700,00 218.900,00 220.043,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -220.103,19 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 31.300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 238.597,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -238.597,24 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 145.164,17 70.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.470,68 28.900,00 33.600,00 34.400,00 1.497.440,56 1.702.300,00 1.909.500,00 2.074.550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.030,91 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -7.030,91 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 5.624,38 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.624,38 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54.519,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.692.645,91 10.213.450,00 11.588.850,00 12.565.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40.409,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -40.377,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 31.447,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -31.446,88 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.584,37 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 224.256,48 75.850,00 105.150,00 105.150,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 124.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 0,00 0,00 281.650,00 6.464,31 24.900,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 201.410,00 2.376.550,00 2.376.550,00 2.376.550,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 162.395,88 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 885.000,00 825.000,00 943.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -92.668,99 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 268.150,00 9.000,00 9.800,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 79.356,57 160.000,00 210.000,00 174.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 386.550,00 535.000,00 973.000,00 1.023.400,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 19.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 601.104,97 820.200,00 853.250,00 933.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 199.685,04 246.350,00 264.600,00 265.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.022,88 8.000,00 9.750,00 9.750,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 45.963,14 48.000,00 51.800,00 51.800,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 362.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 3.122.000,00 3.122.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 30.450,00 36.900,00 39.700,00 42419162 Grundreinigung 0,00 78.100,00 88.850,00 97.350,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.031.181,87 733.700,00 964.650,00 1.046.750,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 11.701,56 12.600,00 14.500,00 15.550,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 16.490,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 121.500,00 121.500,00 121.500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 55.950,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.300,00 13.250,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 104.650,00 109.250,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 0,00 1.100,00 1.300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 950,00 950,00 950,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.500,00 5.500,00 7.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 0,00 934.550,00 1.112.850,00 1.212.450,00 132.849,86 133.500,00 150.000,00 158.650,00 Sonderreinigung zentral 0,00 4.150,00 5.100,00 5.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 7.350,00 9.700,00 9.750,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.450,00 2.150,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 775,74 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 20.000,00 24.500,00 25.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 270,09 110.450,00 122.400,00 124.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 700,00 19.950,00 20.700,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 46.050,00 50.700,00 51.450,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 7.600,00 14.000,00 16.400,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 73.750,00 73.750,00 73.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 952.133,24 984.100,00 535.950,00 576.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.567,44 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 14.879,00 15.500,00 14.250,00 14.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.677,71 30.900,00 40.000,00 37.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 7.200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 27.112,25 51.500,00 50.200,00 50.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.357.847,57 1.497.750,00 1.592.750,00 1.634.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.600,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 764,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 2.217,17 166.000,00 166.000,00 166.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 190.723,21 146.000,00 95.250,00 98.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 25.800,00 25.800,00 25.800,00 25.800,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 499.067,51 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 122.250.495,97 134.634.450,00 153.738.050,00 163.966.950,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 148 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43189010 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.019.894,95 2.043.000,00 2.226.400,00 2.290.050,00 43189030 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko 2.850.000,00 2.850.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 3.424.876,41 3.610.750,00 3.572.000,00 3.572.000,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 23.171,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 7.775.031,59 8.215.100,00 8.960.200,00 9.149.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.235,00 29.200,00 32.600,00 33.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 121.756,80 100.000,00 159.700,00 162.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.209,70 48.900,00 122.950,00 122.950,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 202,00 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.464,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 9.443,25 0,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.504,99 49.500,00 31.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 50.562,29 70.000,00 56.350,00 56.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 32.703,64 33.500,00 122.550,00 125.450,00 44310900 Reisekosten 28.361,86 37.400,00 44.750,00 44.750,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.165,00 17.900,00 11.050,00 11.050,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 105,26 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 944,65 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.898.050,00 1.308.350,00 1.308.350,00 208.751.315,55 240.020.233,31 268.085.578,98 284.307.729,11 Summe Kontenklasse: 4 0,00 24.600,00 0,00 0,00 1.099.258,32 1.360.000,00 1.360.000,00 1.360.000,00 399.463,29 322.000,00 322.000,00 322.000,00 40.137,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 4.478.119,70 4.655.654,61 4.178.998,15 3.178.384,92 334.147,25 35.378,70 385.980,83 356.894,19 9.789,54 0,00 0,00 0,00 20.520,15 0,00 18.000,00 18.000,00 0,00 2.090,38 0,00 0,00 13.677,00 0,00 0,00 0,00 463,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -796.584,00 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -319.346,85 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 796.584,00 0,00 0,00 0,00 -319.346,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -6,24 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -160,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.721,36 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.214,07 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -30,07 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.394.292,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.577.045,95 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 136.616,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 67.406,13 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen 24,15 0,00 0,00 0,00 12.113.252,75 0,00 0,00 0,00 122.366.440,02 136.417.064,17 150.406.958,30 156.652.770,10 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.224,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 724,36 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -400,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -10.052,56 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.908,50 -15.843,70 -22.566,63 -21.210,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -58.754,37 -61.168,80 -51.249,35 -51.114,11 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -1.384,63 -1.384,63 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -4.419,36 -4.419,37 -4.418,36 -2.993,36 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -8.725,17 0,00 -3.069,58 -3.069,58 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -5.467,71 0,00 -13.576,02 0,00 0,00 0,00 0,00 -158.526,04 -178.900,00 -184.850,00 -184.850,00 -10.936,09 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -191.465,90 -204.950,00 -193.450,00 -193.450,00 -1.084,20 0,00 0,00 0,00 -33,50 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.682,57 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -160,44 -650,00 -650,00 -650,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -644,92 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -850,00 0,00 0,00 -1.102,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -498.581,52 -496.396,33 -489.016,04 -486.099,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.800,00 1.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.950,00 834.174,03 1.026.300,00 1.033.050,00 1.062.400,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 850,00 0,00 0,00 4.528,89 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -4.528,89 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 39.241,00 15.600,00 40.400,00 38.900,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.614,60 850,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.438,31 32.800,00 33.000,00 33.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 1.834,40 0,00 0,00 0,00 156.429,26 196.700,00 200.950,00 206.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 9.783,83 500,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 0,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 8.500,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 10.000,00 10.000,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 100.000,00 100.000,00 184.900,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 25.650,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.428,68 116.150,00 117.200,00 117.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.141,36 42.900,00 44.750,00 23.600,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 15.031,32 14.250,00 14.250,00 14.250,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 389.900,00 389.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 395,46 400,00 400,00 12.937,04 57.750,00 0,00 0,00 0,00 2.550,00 2.650,00 2.700,00 0,00 6.350,00 6.550,00 6.750,00 751,93 500,00 0,00 0,00 382,40 500,00 500,00 500,00 0,00 13.500,00 9.350,00 9.350,00 840,81 800,00 0,00 0,00 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 16.500,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.900,00 5.900,00 42419280 KR Winterdienst 83,78 1.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.350,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.294,78 71.250,00 81.100,00 83.300,00 42419411 Wäscherei zentral 1.065,70 100,00 100,00 100,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.600,00 100,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 100,00 100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42511200 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 4.864,65 9.650,00 9.650,00 9.650,00 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.107,40 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.077,79 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.531,25 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 703,27 950,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 464,73 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 700,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78,20 1.950,00 1.950,00 1.950,00 20.549,86 15.000,00 15.000,00 15.000,00 261,95 650,00 650,00 650,00 2.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.385,81 5.000,00 5.000,00 5.000,00 33.055,42 35.000,00 35.000,00 35.000,00 0,00 400,00 450,00 400,00 62.156,54 70.350,00 7.200,00 7.350,00 455,76 9.300,00 9.300,00 9.300,00 1.679,72 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 458,10 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 648,45 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.323,42 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.191,59 2.900,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten 2.303,35 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 550,00 550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 339,40 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 516.708,36 503.664,41 476.008,59 314.267,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 18.789,50 3.064,30 21.447,64 19.956,02 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 183.950,00 85.500,00 85.500,00 1.986.927,54 3.314.728,71 3.080.606,23 3.027.973,41 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,30 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -114,69 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -9.524,55 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 181.932,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 608.713,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.975,59 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.381,16 0,00 0,00 0,00 789.363,66 0,00 0,00 0,00 2.277.709,68 2.818.332,38 2.591.590,19 2.541.874,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -8.927,73 -2.956,39 -10.256,73 -9.578,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.626,29 -3.936,83 -5.626,38 -5.558,76 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -1.451,03 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -52,36 -52,32 -52,32 -52,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -18.889,44 0,00 -18.889,44 -18.888,43 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.889,43 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -180.528,15 -165.450,00 -179.900,00 -179.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -261.516,75 -235.300,00 -259.550,00 -259.550,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -61,20 -100,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -101,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 -475.703,62 -428.836,00 -474.374,87 -473.627,86 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.500,00 1.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.600,00 371.952,14 427.450,00 445.900,00 458.500,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 914,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 65.064,20 75.950,00 79.550,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 81.000,00 111.000,00 111.000,00 42111031 UH Grundst./ baul. Anl. -Asyl- 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112031 UH baul. Außenanlagen -Asyl- 0,00 700,00 0,00 0,00 1.882,84 1.750,00 4.500,00 4.500,00 945,28 750,00 850,00 850,00 11.885,32 13.650,00 14.250,00 14.650,00 3.464,40 0,00 0,00 0,00 0,00 30.500,00 67.600,00 67.600,00 27.532,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.500,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 6.000,00 0,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 5.500,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 0,00 150.000,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 4.200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 20.633,40 22.700,00 22.700,00 22.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 9.740,93 13.300,00 11.500,00 12.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 485,52 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.671,91 5.750,00 6.700,00 6.700,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419130 0,00 164.000,00 164.000,00 164.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 KR Strom 1.742,20 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.752,55 3.500,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 159,51 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 91,16 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 697,08 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.200,00 8.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.378,58 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 233,09 0,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 936,25 3.050,00 3.050,00 3.050,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 837,61 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 850,00 850,00 850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 819,33 0,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 250,00 250,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 29,16 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.935,24 3.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310731 55,90 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 128,94 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.302.051,08 2.540.000,00 2.645.000,00 2.736.000,00 13,00 200,00 200,00 200,00 15.070,93 18.000,00 18.700,00 18.950,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 70,44 0,00 0,00 0,00 1.415,06 1.600,00 1.600,00 1.600,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 559,74 700,00 700,00 700,00 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 140,59 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 363,17 1.850,00 500,00 500,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 303.681,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 390.651,53 424.570,26 203.555,21 212.249,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,86 906,84 9.896,80 9.151,15 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 52,40 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 67,10 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 300,00 300,00 92.277,57 13.150,00 85.500,00 85.500,00 3.638.017,36 3.886.027,10 4.070.652,01 4.049.000,93 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,92 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,13 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -45,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -48,72 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -61,18 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 19.582,67 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 49.505,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 342.916,10 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.418,89 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.118,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.039,42 0,00 0,00 0,00 421.419,39 0,00 0,00 0,00 3.583.733,13 3.457.191,10 3.596.277,14 3.575.373,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 Produkt: 70000315710000 bewegliches AV Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 152 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21,77 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 70000315710000 21,77 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -258.323,13 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -702.177,07 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 1.384,63 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -21.233,15 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 2.398,13 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -46,25 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -4,03 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -859,94 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -18,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.302,29 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -296,85 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -279.860,52 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -159,50 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -43.006,70 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -471,76 0,00 0,00 0,00 -1.305.976,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 424.218,96 0,00 0,00 0,00 12.759.476,58 0,00 0,00 0,00 21.687,44 0,00 0,00 0,00 -21.785,46 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 37.124,62 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -37.124,62 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 2.919,90 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 413.259,94 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 693,98 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -693,98 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 555,21 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -555,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 28.069,32 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.348.004,30 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.039,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.039,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.100,48 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.100,48 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 39.211,89 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 27.432,75 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.225.896,03 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 13.126,82 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 5.742.180,13 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 409.072,64 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 393.983,51 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.486,07 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 813.468,50 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 428.482,60 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 404.948,59 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.015.975,19 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 8.532.008,25 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 42.647,07 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 195.348,51 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 1.107.901,40 0,00 0,00 0,00 42419163 Hallenwartdienste 217.361,53 0,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 374,10 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 67,82 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 704,61 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 493,38 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 59.196,66 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.737,82 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 184.443,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 158.404,92 0,00 0,00 0,00 1.757,55 0,00 0,00 0,00 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 194,52 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 812,82 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 19.860,51 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 36.072,63 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 35.687,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.611.055,92 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5.645,93 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 91.667,86 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11.813,79 0,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 6.064,50 0,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 11.879,97 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 57.851,72 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 705.762,87 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 93.225,90 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 234.906,52 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 79.032,19 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 114.297,49 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.042,33 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 61.725,72 0,00 0,00 0,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 320,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 20.384,92 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 40.164,67 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 33.885,89 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 325,11 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 69.171,53 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 8.796,50 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 14.018,08 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 26,00 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 170.653,68 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 4.750,90 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 4.869,69 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 178.298,65 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 36.304,96 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 84.302,01 0,00 0,00 0,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 341,02 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 96.330,91 0,00 0,00 0,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 90,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 15.260,54 0,00 0,00 0,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 941,75 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 265,42 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.295.663,93 -0,13 -0,01 0,16 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 133.860,91 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 24,15 0,00 0,00 0,00 51.384.215,28 -0,13 -0,01 0,16 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -117.887.578,56 0,00 0,00 0,00 -50.739,99 0,00 0,00 0,00 117.887.578,56 0,00 0,00 0,00 1.051,80 0,00 0,00 0,00 235.967,00 0,00 0,00 0,00 186.278,81 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 8,51 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 37,74 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -13.553,99 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 17.738,25 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 278.039,46 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 2.277,41 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 456,98 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 14,78 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen -486.307,10 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -15.563.658,52 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -30.561.471,26 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -2.055.296,28 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -97.803,16 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -476.508,68 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen -24,15 0,00 0,00 0,00 -48.956.050,01 0,00 0,00 0,00 1.308.467,65 -0,13 -0,01 0,16 318.445.453,46 334.377.392,68 379.122.226,93 391.033.356,90 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 51 Amt: 52 Amt für Sport Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -64.800,00 0,00 910,74 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -837,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -100,91 -100,00 -100,00 -100,00 -27,28 -100,00 -64.900,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.900,18 22.250,00 23.600,00 24.200,00 298.211,91 299.700,00 313.300,00 321.150,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 94,29 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -94,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.271,94 10.350,00 12.050,00 12.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.559,10 9.550,00 10.000,00 10.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 651,20 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.494,54 55.650,00 58.800,00 59.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 0,00 50,00 0,00 0,00 5.042,44 6.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.537,04 0,00 0,00 0,00 49.837,20 0,00 0,00 0,00 68,14 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 337,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 889,18 500,00 500,00 500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 139,36 0,00 0,00 0,00 11.221,51 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.504,47 500,00 500,00 500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.212,07 200,00 200,00 200,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 29,81 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 168.380,90 467.850,00 467.850,00 467.850,00 2.108.835,43 2.125.000,00 2.195.000,00 2.255.000,00 0,00 450,00 100,00 100,00 26.230,42 27.800,00 28.300,00 29.600,00 Datenverarbeitung dezentral 642,65 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten 781,45 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 937,07 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.562,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 909,10 200,00 200,00 200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,40 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 109,02 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34.771,60 16.329,68 3.402,12 1.359,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,62 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.835.075,34 3.063.429,68 3.139.802,12 3.209.159,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 2.835.048,06 3.063.329,68 3.074.902,12 3.209.059,04 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 151,79 0,00 0,00 0,00 -139,52 0,00 0,00 0,00 -32,56 0,00 0,00 0,00 -20,29 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 155 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.475,16 5.550,00 5.900,00 6.050,00 195.549,88 201.250,00 213.150,00 221.150,00 2.689,45 0,00 0,00 0,00 -2.036,57 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 581,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -581,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.567,99 2.600,00 3.000,00 3.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.220,63 6.400,00 6.800,00 7.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 66,20 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -66,20 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 51,91 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -51,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 426,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.501,19 37.550,00 40.000,00 41.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 383,22 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -383,22 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 288,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -288,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 422,84 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.306,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 56,32 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 148,20 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 23,22 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.607,42 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 250,75 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.412,78 98.500,00 98.500,00 98.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 4,97 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 599.350,00 350.000,00 835.000,00 350.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.239,05 8.950,00 9.150,00 9.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 107,11 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 130,25 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 150,84 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 427,10 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 928,54 300,00 300,00 300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 130,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,17 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 36,72 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 68,30 64,80 36,94 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 921.156,93 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 921.136,64 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.500,00 0,00 -100.000,00 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 0,00 -100.000,00 0,00 -100.000,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -230.137,09 -253.384,34 -253.384,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -163.232,09 -463.468,94 -494.685,61 -487.936,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -64.369,98 -195,31 -2.343,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.291,58 -1.291,57 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -21.277,19 -34.728,34 -29.452,25 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -58.098,28 -58.098,28 -7.983,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.877,34 0,00 0,00 -900.438,70 -1.055.800,00 -1.055.800,00 -1.055.800,00 0,00 -9.400,00 -9.400,00 -9.400,00 -12.913,01 0,00 0,00 0,00 -3,36 0,00 0,00 0,00 -23.815,68 -18.000,00 -18.000,00 -18.000,00 -304,48 -350,00 -350,00 -350,00 0,00 -54.750,00 -54.750,00 -54.750,00 -103.440,15 -112.850,00 -112.850,00 -112.850,00 0,00 -1.750,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,74 0,00 0,00 0,00 -73.842,12 -88.150,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.287.486,52 -2.233.180,54 -2.215.383,46 -2.205.506,57 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 27.375,12 27.850,00 29.500,00 30.250,00 2.210.333,80 2.362.300,00 2.478.350,00 2.582.800,00 51.097,93 0,00 0,00 0,00 -38.692,41 0,00 0,00 0,00 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.418,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.418,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.591,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.839,93 12.950,00 15.050,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 70.105,18 75.400,00 79.150,00 82.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 985,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -985,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.109,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 410.976,16 452.050,00 481.450,00 501.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.473,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.473,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.688,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.580,62 1.200,00 1.200,00 1.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 262.723,90 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 102.388,17 140.000,00 140.000,00 140.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 910.286,61 507.800,00 1.530.500,00 1.571.500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 750.431,60 802.750,00 802.750,00 802.750,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 364,38 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.381.300,00 1.381.300,00 1.381.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 265.109,38 334.250,00 262.450,00 262.450,00 42419110 KR Wasser 62.220,24 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37.690,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.974,33 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 430.640,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 664.829,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.323,50 74.800,00 146.800,00 151.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.152,09 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.777,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 KR Winterdienst 9.770,35 8.100,00 8.100,00 8.100,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22.563,27 27.000,00 27.000,00 27.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.386,15 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.879,00 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.222,25 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 12.510,81 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602,88 6.300,00 6.300,00 6.300,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 450,22 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.000,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 783.297,36 784.250,00 380.250,00 153.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 192.447,33 400.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 44311400 Rechts- und Beratungskosten 369,90 0,00 0,00 0,00 4.015,33 4.750,00 4.750,00 4.750,00 0,00 0,00 50,00 50,00 49.602,35 52.850,00 53.900,00 56.400,00 1.349,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 434,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.641,03 2.000,00 2.000,00 2.000,00 12.437,08 10.500,00 10.500,00 10.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.153,97 7.600,00 7.600,00 7.600,00 Reisekosten 6.761,24 2.050,00 2.050,00 2.050,00 13.930,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 33.655,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.357,83 22.000,00 22.000,00 22.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 1.637,54 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.740.096,91 1.717.300,00 2.067.100,00 2.067.100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.210.727,38 2.646.413,75 2.734.279,79 2.788.423,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 201.548,03 153.806,95 163.390,23 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 7.064,35 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 136,21 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 28,83 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 912,66 3.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 416,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 465,41 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 75,40 0,00 0,00 0,00 10.601.316,46 12.736.711,78 14.595.786,74 14.608.913,69 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -800.800,00 0,00 0,00 0,00 -706,93 0,00 0,00 0,00 800.800,00 0,00 0,00 0,00 -706,93 0,00 0,00 0,00 9.313.123,01 10.503.531,24 12.380.403,28 12.403.407,12 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,71 0,00 0,00 0,00 -55,81 0,00 0,00 0,00 -2,69 0,00 0,00 0,00 2,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 42114000 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.625,02 5.250,00 5.750,00 5.900,00 146,17 150,00 200,00 200,00 11,48 0,00 0,00 0,00 870,11 1.000,00 1.050,00 1.100,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 169,14 0,00 0,00 0,00 3.322,48 0,00 0,00 0,00 4,55 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 59,28 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 9,30 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 642,97 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 100,29 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,10 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,99 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 42,85 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,06 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 44,83 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 170,83 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 56,86 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 52,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.235.437,24 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.235.439,45 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51110000 Schadensbeseitigung bei Katastrophen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -408.155,52 0,00 0,00 0,00 168.245,21 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -239.910,31 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 -239.910,31 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 158 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -253.384,33 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -344.955,47 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -1.293,03 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -37.367,88 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -58.098,27 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -363,30 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -16.668,62 0,00 0,00 0,00 -712.130,90 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419140 KR Heizkosten 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 66.776,10 0,00 0,00 0,00 703.016,00 0,00 0,00 0,00 -11,10 0,00 0,00 0,00 15.519,55 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 141,14 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten -35,26 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 152,41 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.923.855,00 -2,19 -3,35 -4,19 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 57.484,50 0,00 0,00 0,00 2.766.898,34 -2,19 -3,35 -4,19 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -36,16 0,00 0,00 0,00 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -1.867.787,75 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 1.867.787,75 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 7.472,31 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 832,37 0,00 0,00 0,00 8.268,52 0,00 0,00 0,00 2.063.035,96 -2,19 -3,35 -4,19 20.127.872,81 19.512.427,03 21.901.966,85 21.584.498,69 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 52 Amt: 53 Gesundheitsamt Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,00 0,00 0,00 0,00 -4,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 86.162,00 0,00 511.950,00 524.700,00 2.694,29 0,00 16.350,00 16.750,00 0,91 0,00 0,00 0,00 16.359,06 0,00 97.300,00 99.450,00 Summe Kontenklasse: 4 105.216,26 0,00 625.600,00 640.900,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 105.212,26 0,00 625.600,00 640.900,00 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 47212100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreibungen Forderungen durch Erlass Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 437.975,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 437.975,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 437.975,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -35,64 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -195.434,41 -180.300,00 -198.000,00 -198.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 159 Kostenart Kostenartbezeichnung 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -1.800,00 -1.800,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -306,32 -500,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -134.372,46 -800,00 -684.200,00 -699.500,00 -330.116,19 -193.630,85 -894.817,13 -910.117,13 Summe Kontenklasse: 3 -1.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 77.102,64 81.050,00 85.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 87.800,00 726.157,59 747.950,00 773.450,00 792.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 28.000,40 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.746,51 38.050,00 44.450,00 45.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 24.500,00 24.500,00 24.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 500,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.364,06 7.700,00 5.900,00 6.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 414,36 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 201,18 400,00 400,00 400,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.450,84 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.970,81 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.619,26 8.850,00 47.050,00 47.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 573,35 3.450,00 3.450,00 3.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 8.772,27 2.600,00 15.600,00 15.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 39.846,96 42.150,00 40.800,00 41.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.720,40 1.950,00 2.450,00 2.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 44570000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 801,30 0,00 0,00 0,00 24.320,22 23.900,00 24.650,00 25.300,00 1.588,87 0,00 0,00 0,00 131.604,85 133.000,00 139.250,00 141.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 28,00 350,00 100,00 100,00 656,79 650,00 1.150,00 1.150,00 4.639,02 4.000,00 7.000,00 7.000,00 898,79 2.300,00 2.800,00 2.800,00 198.102,35 210.000,00 210.000,00 210.000,00 381,15 600,00 0,00 0,00 84,11 200,00 200,00 200,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 38.458,98 25.000,00 42.700,00 42.700,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 164,17 2.500,00 2.500,00 2.500,00 15.468,71 19.418,58 22.118,98 22.029,08 0,00 20.921,52 10.623,00 10.623,00 40,00 0,00 0,00 0,00 27,22 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 150,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 200,00 100,00 100,00 1.357.225,16 1.413.390,10 1.520.491,98 1.546.552,08 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.024,49 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.536,77 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.005,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 18.647,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.522,62 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 845,23 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 160 Kostenart 96470300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Planmäßige Abschreibungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,05 0,00 0,00 16.448,81 0,00 0,00 0,00 0,00 1.043.558,78 1.219.759,25 625.674,85 636.434,95 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.515,84 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -63,25 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 34119110 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 -397.866,34 -335.000,00 -398.000,00 -398.000,00 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -507,46 -900,00 -900,00 -900,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -15.234,20 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -46.286,48 -41.450,00 -41.450,00 -41.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.999,10 -12.050,00 -13.200,00 -13.200,00 -478.409,42 -431.926,38 -495.230,22 -495.230,22 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 253.578,02 276.550,00 252.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 259.350,00 1.245.695,92 1.278.450,00 1.400.350,00 1.435.200,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 1.000,00 0,00 0,00 4.682,05 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -4.682,05 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 552,00 1.000,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 129.303,42 131.750,00 132.050,00 135.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.800,00 40.750,00 40.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 900,00 900,00 900,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 26,18 800,00 800,00 800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.977,86 7.700,00 7.350,00 7.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 554,90 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 700,00 700,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 750,00 750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 642,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.354,78 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,58 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 48,84 14.350,00 14.700,00 14.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.898,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.016,06 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 143.556,14 130.400,00 173.400,00 173.400,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 3.872,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 85.829,33 80.900,00 100.900,00 100.900,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 8.897,04 0,00 0,00 0,00 40.133,97 40.750,00 44.750,00 45.850,00 2.632,51 0,00 0,00 0,00 222.624,71 233.300,00 259.550,00 264.350,00 0,00 550,00 0,00 0,00 12.281,08 500,00 550,00 550,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 66.411,62 70.300,00 68.000,00 69.000,00 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 5.180,99 7.500,00 7.500,00 7.500,00 2.059,94 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.994,66 9.900,00 17.900,00 17.900,00 6.795,23 6.500,00 6.500,00 6.500,00 850,98 1.200,00 0,00 0,00 592,51 400,00 400,00 400,00 30,00 0,00 0,00 0,00 4.271,64 11.386,91 16.765,03 16.604,78 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 37.253,60 18.915,79 18.915,79 312,71 0,00 0,00 0,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 300,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 400,00 150,00 150,00 2.279.301,83 2.415.690,51 2.596.430,82 2.647.770,57 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3.604,89 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -11.639,39 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.132,38 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.216,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.956,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.505,12 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,04 0,00 0,00 0,00 29.300,96 0,00 0,00 0,00 1.830.193,37 1.983.764,13 2.101.200,60 2.152.540,35 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -357.939,26 -379.750,00 -366.600,00 -379.750,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.642.458,38 -1.514.000,00 -1.567.250,00 -1.567.250,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -271.017,96 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -155,22 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -733,67 0,00 -1.338,93 -1.338,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.144,56 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -230,33 0,00 -230,33 -230,32 33110000 Verwaltungsgebühren -591,45 -2.200,00 -2.200,00 -2.200,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 34210000 Erträge aus Verkauf -1.375,55 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -960,00 -100,00 -100,00 -100,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -926,93 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.238,04 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -25.918,00 -45.950,00 -33.950,00 -33.950,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -2.750,00 -7.350,00 -22.550,00 -2.310.550,79 -2.005.149,82 -2.039.778,96 -2.068.128,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 102.964,06 101.550,00 108.100,00 110.750,00 3.549.340,84 3.486.600,00 3.845.950,00 3.984.900,00 0,00 0,00 7.350,00 22.550,00 12.482,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.482,16 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.359,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.359,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.808,00 5.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.857,43 47.200,00 55.050,00 56.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 20.914,02 0,00 0,00 0,00 115.023,27 111.350,00 122.750,00 127.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 399,02 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -399,02 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 319,26 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.977,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 628.379,01 620.450,00 689.500,00 706.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.782,44 1.300,00 9.000,00 9.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 14.650,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 5.063,06 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -2.625,26 7.350,00 8.000,00 8.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 98.000,00 97.950,00 97.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 9.500,00 9.450,00 9.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 27.450,00 27.450,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 19.307,32 18.000,00 32.550,00 33.200,00 2.197,72 2.100,00 2.100,00 2.100,00 333,03 1.700,00 1.700,00 1.700,00 KR Sonderreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711100 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 16.224,36 9.000,00 8.000,00 8.000,00 3.494,87 5.850,00 5.850,00 5.850,00 21.511,48 56.600,00 53.200,00 53.200,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 8.479,16 10.800,00 11.300,00 11.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 145,85 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.568,91 47.850,00 48.950,00 46.950,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 7.731,10 7.300,00 7.300,00 7.300,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 834,25 1.500,00 1.500,00 1.500,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 573.602,08 487.100,00 519.100,00 519.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.227.217,64 1.017.900,00 1.039.150,00 1.039.150,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 304.030,33 237.800,00 247.700,00 247.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.900,00 1.350,00 1.500,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 159.387,84 168.650,00 163.200,00 165.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299140 KR Sonst. Gebühren und Entgelte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.173,84 7.050,00 6.350,00 6.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.936,92 35.350,00 24.050,00 24.050,00 44310900 Reisekosten 22.033,08 34.650,00 28.150,00 28.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 157,21 33.650,00 900,00 900,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 1.560,41 50,00 50,00 50,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.080.170,00 2.213.600,00 2.275.100,00 2.338.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.326.571,44 2.327.950,00 2.554.400,00 2.645.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.264,73 69.052,86 83.598,50 82.350,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 87.517,61 44.437,47 44.437,47 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 1.907,91 650,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 200,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 184,93 900,00 250,00 250,00 11.364.181,77 11.436.720,47 12.191.685,97 12.510.287,57 Summe Kontenklasse: 4 392,70 0,00 0,00 0,00 1.150,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 54,07 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 20,00 0,00 0,00 0,00 5.053,19 8.600,00 6.800,00 6.800,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -8.468,79 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27.344,42 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -16.755,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 157.356,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 39.834,74 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 170,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.535,65 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,09 0,00 0,00 0,00 148.328,50 0,00 0,00 0,00 9.201.959,48 9.431.570,65 10.151.907,01 10.442.158,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.843,45 0,00 0,00 0,00 -38.963,60 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 163 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -14.098,17 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -31.992,84 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -13.527,74 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -70,00 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -27.823,50 0,00 0,00 0,00 -128.319,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42312200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.686,69 0,00 0,00 0,00 10.934,36 0,00 0,00 0,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 4.757,68 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.600,27 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 718,91 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 470,52 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 568,20 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 9.621,40 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 14.707,91 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 303,45 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 51,94 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.437,16 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 948,78 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.086,60 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.974,05 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.529,13 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.286,48 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.496,60 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 917,64 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 999,19 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 402,73 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.497,20 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.526,01 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 952,70 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 53,12 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 58.592,85 0,00 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 74.218,30 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,18 0,00 0,00 0,00 246.340,05 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -75.264,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 75.264,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 14.098,17 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 45.520,58 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 27.893,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -40.784,13 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -66.313,64 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -170,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -5.886,00 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -0,18 0,00 0,00 0,00 -25.642,37 0,00 0,00 0,00 92.378,38 0,00 0,00 0,00 12.711.277,27 12.568.094,03 13.223.382,46 13.601.033,92 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 53 Amt: 56 Veterinär- und Lebensmitt Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.346,84 -48.000,00 -30.350,00 -30.350,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -381,81 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -446,49 0,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -69,52 -100,00 -100,00 -100,00 -28.533,79 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -9.280,00 -9.800,00 -9.300,00 35613000 Zwangsgelder -2.000,00 -4.500,00 -2.000,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -600,00 0,00 -13.850,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -9.300,00 -580,10 0,00 -800,00 -800,00 -73.638,55 -78.650,00 -63.050,00 -76.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 667.018,29 691.450,00 770.600,00 822.650,00 2.390,52 0,00 0,00 0,00 -2.390,53 0,00 0,00 0,00 836,08 0,00 0,00 0,00 -836,08 0,00 0,00 0,00 833.303,46 842.650,00 820.200,00 867.550,00 0,00 0,00 0,00 13.850,00 0,00 600,00 0,00 0,00 2.642,68 4.500,00 4.500,00 4.500,00 291.293,70 340.150,00 410.900,00 437.550,00 72.768,36 0,00 0,00 0,00 26.598,27 26.900,00 26.200,00 27.700,00 1.834,75 0,00 0,00 0,00 148.767,48 157.000,00 152.450,00 160.650,00 1.250,00 190,88 1.250,00 1.250,00 2.226,55 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 27.000,00 13.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 7.450,00 5.150,00 5.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 650,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 400,00 650,00 650,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 55,11 16.500,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.415,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 200,97 1.500,00 1.200,00 1.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.777,98 4.250,00 6.400,00 6.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.713,47 2.200,00 2.500,00 2.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 681,40 450,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 72.025,52 83.450,00 68.600,00 71.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.305,84 4.900,00 19.400,00 19.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 5.200,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 0,00 3.200,00 2.800,00 2.800,00 1.801,19 13.900,00 14.400,00 14.400,00 14.265,97 15.500,00 14.500,00 14.500,00 5.867,62 4.000,00 8.500,00 8.500,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.411,03 12.403,29 18.525,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.465,24 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 68,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.400,00 0,00 0,00 2.162.288,55 2.271.811,03 2.413.303,29 2.559.175,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 27.521,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.490,52 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 304,44 0,00 0,00 0,00 52.286,45 0,00 0,00 0,00 2.140.936,45 2.193.161,03 2.350.253,29 2.482.275,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -57.776,19 -16.000,00 -55.000,00 -57.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 0,00 -150,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 165 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -148,32 0,00 -150,00 -150,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -9.610,95 -7.500,00 -10.000,00 -10.000,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -3.938,50 -3.250,00 -4.000,00 -4.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 Summe Kontenklasse: 3 -78.597,96 -34.500,00 -76.750,00 -78.750,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 143.808,08 140.150,00 219.300,00 224.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 238.603,52 288.200,00 311.650,00 319.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 88.521,68 69.900,00 115.150,00 117.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 6.899,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.608,62 9.200,00 9.950,00 10.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 389,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.400,00 1.300,00 1.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7,21 4.000,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 288,69 0,00 0,00 0,00 43.552,31 54.150,00 58.350,00 59.500,00 0,00 400,00 0,00 0,00 56,00 400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.610,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 36,83 400,00 300,00 300,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 770,35 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 327,67 950,00 2.000,00 2.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 414,17 550,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 7.119,98 12.600,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 94.833,00 85.400,00 98.000,00 100.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.006,40 18.350,00 17.150,00 17.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.100,00 1.900,00 1.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.300,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,97 3.100,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten 68,04 3.000,00 3.500,00 3.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 325.676,55 311.700,00 404.500,00 404.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 3.821,92 2.722,66 4.066,68 6.438,08 0,00 0,00 0,00 22,50 0,00 0,00 0,00 998.059,52 1.030.471,92 1.290.322,66 1.311.816,68 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7,40 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.880,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.122,63 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 76,11 0,00 0,00 0,00 13.071,62 0,00 0,00 0,00 932.533,18 995.971,92 1.213.572,66 1.233.066,68 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619120 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -36,99 0,00 0,00 0,00 -36,99 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 399,78 0,00 0,00 0,00 9.312,56 0,00 0,00 0,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 646,50 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 325,29 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.286,17 0,00 0,00 0,00 677,53 0,00 0,00 0,00 43,33 0,00 0,00 0,00 1.697,62 0,00 0,00 0,00 12,58 0,00 0,00 0,00 5.694,65 0,00 0,00 0,00 344,41 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 6.261,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.575,37 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.846,97 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.455,51 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 52,15 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 4,45 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 11.832,45 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 380,55 0,00 0,00 0,00 77.849,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.977,02 0,00 0,00 0,00 -3.977,02 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 36,99 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -34.401,36 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -30.613,15 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -380,55 0,00 0,00 0,00 -65.358,07 0,00 0,00 0,00 8.477,19 0,00 0,00 0,00 3.081.946,82 3.189.132,95 3.563.825,95 3.715.342,65 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 56 Amt: 57 Beauftragte für Senioren Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -120,66 -100,00 -100,00 -100,00 -120,66 -100,00 -100,00 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 12.950,00 12.950,00 12.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 400,00 350,00 400,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 250,00 250,00 250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 518,37 600,00 550,00 550,00 42419290 KR Bewachung 108,89 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 250,00 250,00 250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.217,37 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.568,72 5.300,00 1.000,00 1.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 40,45 200,00 200,00 200,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 43,55 200,00 200,00 200,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 200,00 200,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.389,72 10.650,00 10.600,00 10.600,00 44299120 KR Gema-Gebühren 94,42 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 23,48 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 761,08 1.850,00 1.850,00 1.850,00 44310300 Telefon, Internet 145,77 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.120,15 5.800,00 5.800,00 5.800,00 44310900 Reisekosten 2.345,14 1.100,00 5.400,00 5.400,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 22,56 100,00 100,00 100,00 211.824,49 224.600,00 231.250,00 235.900,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 153.991,11 152.100,00 157.400,00 161.350,00 4.980,14 4.850,00 5.000,00 5.150,00 395,11 0,00 0,00 0,00 27.738,46 27.450,00 28.800,00 29.300,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 167 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.237,53 0,00 0,00 12.237,53 0,00 0,00 0,00 0,00 223.941,36 224.500,00 231.150,00 235.800,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3,57 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -3,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -3,57 0,00 0,00 0,00 223.937,79 224.500,00 231.150,00 235.800,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 57 Amt: 61 Stadtplanungsamt Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 52,52 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 16.602,11 0,00 0,00 0,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -41.727,73 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -61.748,38 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -57,41 -57,41 33110000 Verwaltungsgebühren -89.364,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -14.479,00 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -5.553,79 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.493,33 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.758,73 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -35.546,64 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -169.563,82 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -11.478,04 -63.000,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -15.366,88 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -36.450,00 -6.550,00 -117.000,00 -433.434,71 -429.950,00 -337.107,41 -447.557,41 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 190.088,65 272.900,00 222.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 228.200,00 4.379.378,62 4.543.500,00 4.802.200,00 5.082.150,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -21.202,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.550,00 117.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 36.450,00 0,00 0,00 8.905,39 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -8.905,39 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 95.977,14 124.950,00 112.600,00 115.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.964,60 4.300,00 4.500,00 4.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.694,74 211.000,00 271.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 70.782,27 70.000,00 77.800,00 79.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 170.641,96 117.500,00 245.000,00 657.500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 500,00 550,00 500,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 241.250,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 6.517,54 0,00 0,00 0,00 140.927,50 145.050,00 153.300,00 162.250,00 10.265,72 0,00 0,00 0,00 749.874,53 787.700,00 841.450,00 878.300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 7.094,49 500,00 500,00 500,00 0,00 0,00 151.600,00 42.000,00 0,00 4.150,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 31.464,57 3.200,00 29.900,00 30.900,00 KR Reinigungsmaterial 1.253,01 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 2.876,69 0,00 0,00 0,00 19,56 0,00 0,00 0,00 351,82 1.500,00 1.500,00 1.500,00 16.185,74 12.200,00 12.550,00 12.200,00 957,21 500,00 550,00 500,00 40.763,47 27.000,00 41.350,00 60.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 50,00 222.431,80 234.200,00 225.850,00 233.900,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 6.878,37 7.500,00 7.500,00 7.500,00 646,79 700,00 700,00 44310100 Porto und Transportkosten 700,00 5.104,70 7.000,00 7.350,00 7.350,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 8.992,50 8.000,00 8.500,00 8.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3.950,80 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 3.384,17 3.000,00 5.800,00 3.000,00 31.177,75 33.050,00 35.250,00 33.050,00 726,19 500,00 550,00 500,00 22.314,58 10.834,08 12.918,67 9.829,59 0,00 0,00 16.666,67 200.000,00 7.161,40 0,00 0,00 0,00 111,23 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 60.401,84 225.000,00 225.000,00 225.000,00 6.733.409,85 7.190.834,08 7.783.685,34 8.724.479,59 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3,00 0,00 0,00 0,00 139,75 0,00 0,00 0,00 142,75 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 6.300.117,89 6.760.884,08 7.446.577,93 8.276.922,18 Zuschuss/Überschuss Amt: 61 6.300.117,89 6.760.884,08 7.446.577,93 8.276.922,18 Summe Kontenklasse: 5 Amt: 62 Amt für Geoinformation un Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.182,00 -500,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -126,23 -100,00 -100,00 -100,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -500,00 -2.616,56 0,00 0,00 0,00 -14,68 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -5.939,62 -250.600,00 -281.110,00 -281.110,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.868,85 136.550,00 137.550,00 141.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 257.914,62 261.300,00 274.150,00 281.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 60.216,11 62.600,00 73.150,00 74.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.313,28 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.366,37 8.350,00 8.750,00 8.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 584,94 0,00 0,00 0,00 47.037,25 48.900,00 51.800,00 52.700,00 150,00 50,00 150,00 150,00 3.731,44 100,00 3.000,00 3.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.034,62 3.500,00 2.150,00 2.200,00 119,15 50,00 50,00 50,00 28,58 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 136,79 200,00 200,00 200,00 1.026,50 650,00 650,00 650,00 0,00 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 11,99 50,00 50,00 50,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 10,56 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.053,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 46.549,81 45.500,00 20.500,00 20.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.971,29 40.050,00 42.250,00 43.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 31.340,43 50.000,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12,35 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44,46 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310300 Telefon, Internet 210,17 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 901,12 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310900 Reisekosten 44312000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.278,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 695,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,35 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 55,47 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.820,23 5.293,55 30.513,07 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.181,48 2.200,00 800,00 800,00 13.608,52 14.250,00 13.800,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 Summe Kontenklasse: 4 638.287,89 696.570,23 665.643,55 705.413,07 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 632.348,27 445.970,23 384.533,55 424.303,07 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -103.676,76 -60.000,00 -60.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -247,44 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -7.050,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 0,00 0,00 -30.350,00 -6.102,99 0,00 0,00 0,00 -149.430,77 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -259.457,96 -311.700,00 -372.560,00 -349.260,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 87.672,81 88.550,00 101.850,00 104.400,00 527.051,37 525.800,00 721.450,00 739.450,00 0,00 0,00 30.350,00 7.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.888,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.888,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.625,23 40.350,00 51.000,00 52.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 365,16 500,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 2.750,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.938,25 2.500,00 3.100,00 3.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 172,08 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 41,28 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 197,56 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 873,03 650,00 650,00 650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17,31 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.867,35 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.279,23 62.350,00 61.000,00 62.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 51.544,71 82.500,00 25.000,00 25.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 64,21 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44310300 Telefon, Internet 346,74 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.320,76 4.300,00 4.300,00 4.300,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 33,52 100,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 79,76 15.625,73 7.718,11 44.138,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 6.110,73 0,00 0,00 0,00 16.867,02 16.800,00 23.050,00 23.600,00 840,54 0,00 0,00 0,00 98.556,47 99.150,00 136.850,00 139.300,00 330,33 400,00 400,00 400,00 7.100,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 35,50 0,00 0,00 0,00 3.150,32 3.200,00 1.150,00 1.200,00 19.652,37 20.600,00 19.950,00 20.750,00 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Summe Kontenklasse: 4 930.034,80 979.175,73 1.206.718,11 1.243.988,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 670.576,84 667.475,73 834.158,11 894.728,12 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -761,30 -40.000,00 -40.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -196,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -6.234,29 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -754,50 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -109.675,83 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -117.626,74 -293.700,00 -324.210,00 -324.210,00 Summe Kontenklasse: 3 -40.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.055,01 69.200,00 76.700,00 78.650,00 645.998,43 668.350,00 701.450,00 718.950,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.617,16 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.617,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.670,77 32.950,00 38.450,00 39.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.206,09 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.698,74 21.350,00 22.400,00 22.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 1.358,63 0,00 0,00 0,00 117.773,71 123.750,00 131.150,00 133.300,00 0,00 50,00 0,00 0,00 608,60 200,00 1.000,00 1.000,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.488,92 5.150,00 5.800,00 6.000,00 321,47 50,00 50,00 50,00 77,11 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.093,78 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 44232000 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 734,63 2.050,00 2.050,00 2.050,00 3.157,31 1.850,00 1.850,00 1.850,00 32,34 50,00 50,00 50,00 1.141,78 500,00 500,00 500,00 529,71 750,00 750,00 750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.062,18 500,00 500,00 500,00 Datenverarbeitung zentral 105.135,39 124.650,00 114.000,00 116.200,00 Datenverarbeitung dezentral 100.153,78 150.000,00 79.000,00 79.000,00 33,31 150,00 150,00 150,00 119,95 150,00 150,00 150,00 1.420,95 3.000,00 3.000,00 3.000,00 549,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.663,94 4.400,00 4.400,00 4.400,00 676,91 600,00 600,00 600,00 45,91 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 22.624,33 45.952,44 29.880,39 95.662,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.202,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.694,41 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 4,20 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.885,12 6.000,00 2.150,00 2.250,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 36.712,60 38.450,00 37.300,00 38.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 Summe Kontenklasse: 4 1.200.400,01 1.315.452,44 1.268.480,39 1.361.212,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 1.082.773,27 1.021.752,44 944.270,39 1.037.002,97 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -427.437,70 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -282.236,59 -350.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,75 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -418,96 -300,00 -300,00 -300,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -73.308,67 -101.400,00 0,00 0,00 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% -2.407,68 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -40.441,17 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -162.526,23 -350.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -988.777,75 -1.102.100,00 -930.810,00 -930.810,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84.176,52 83.000,00 88.800,00 91.000,00 1.071.665,70 1.046.800,00 1.097.700,00 1.125.150,00 0,00 400,00 0,00 0,00 1.154,29 0,00 0,00 0,00 -1.154,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.623,24 37.900,00 44.200,00 45.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.116,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.293,87 33.400,00 35.050,00 35.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 2.399,64 0,00 0,00 0,00 196.882,35 195.250,00 207.550,00 211.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 748,32 500,00 1.000,00 1.000,00 0,00 300,00 0,00 0,00 6.086,06 5.150,00 6.400,00 6.600,00 356,43 50,00 50,00 50,00 85,50 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 409,21 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 116.573,00 138.000,00 126.400,00 128.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 167.191,19 225.400,00 124.000,00 124.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 133,02 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.705,27 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 592,54 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.101,31 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310900 Reisekosten 1.488,64 600,00 600,00 600,00 44312300 Cash Management 412,18 350,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 7.017,66 36.206,38 20.168,81 95.410,70 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.243,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 122,82 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 6.525,36 6.650,00 2.400,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 40.706,57 42.600,00 41.350,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.831.169,72 1.873.356,38 1.816.418,81 1.931.360,70 842.391,97 771.256,38 885.608,81 1.000.550,70 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 12.699,20 650,00 650,00 650,00 3.830,54 4.000,00 4.000,00 4.000,00 35,86 50,00 50,00 50,00 11.693,37 250,00 250,00 250,00 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 35821000 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.316,23 0,00 0,00 0,00 -352,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -185,02 -200,00 -200,00 -200,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -10.225,61 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 -3.650,00 -47.650,00 -128.612,86 -387.900,00 -280.510,00 -280.510,00 -223.692,02 -457.450,00 -353.360,00 -397.360,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.287,76 23.700,00 25.550,00 26.200,00 601.431,08 636.000,00 685.650,00 804.550,00 0,00 0,00 3.650,00 47.650,00 13.598,65 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.598,29 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.695,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.695,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.850,68 10.950,00 12.750,00 13.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.073,82 0,00 0,00 0,00 20.009,86 20.300,00 21.900,00 25.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 434,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -434,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 347,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -347,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.453,23 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.818,70 116.450,00 127.500,00 149.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.015,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.015,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 746,88 550,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 79.200,00 36.950,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.224,93 3.700,00 3.400,00 3.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,87 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 45,31 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 216,81 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.844,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 19,00 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.107,42 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 268,77 0,00 0,00 0,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 784,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 19,57 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 70,49 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 355,26 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 306,91 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.998,48 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.503,87 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 24,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 54.379,50 196.131,88 59.320,38 90.480,91 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 61.770,81 80.150,00 66.950,00 68.250,00 395.469,52 361.600,00 502.550,00 502.550,00 3.457,72 3.550,00 1.300,00 1.300,00 21.569,94 22.600,00 21.900,00 22.700,00 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.327.099,39 1.490.681,88 1.626.920,38 1.807.680,91 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -299,00 0,00 0,00 0,00 41,60 0,00 0,00 0,00 -257,40 0,00 0,00 0,00 1.103.149,97 1.033.231,88 1.273.560,38 1.410.320,91 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 140,47 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 640,90 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 175,50 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 96,00 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 20.566,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.619,64 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 21.619,64 0,00 0,00 0,00 4.352.859,96 3.939.686,66 4.322.131,24 4.766.905,77 Zuschuss/Überschuss Amt: 62 Amt: 63 Amt für Bauordnung und De Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -86.956,26 0,00 0,00 0,00 -3.022.951,12 -3.979.900,00 -4.029.900,00 -4.029.900,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -754,70 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 173 Kostenart Kostenartbezeichnung 35613000 Zwangsgelder 35821000 35822000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13.392,00 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -19.550,00 -40.000,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -8.412,00 0,00 0,00 0,00 -3.132.472,08 -4.002.450,00 -4.071.150,00 -4.091.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.850,35 270.000,00 288.150,00 295.350,00 2.192.934,13 2.550.450,00 2.781.400,00 2.850.950,00 0,00 0,00 19.550,00 40.000,00 14.876,24 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.330,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 31.774,07 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -31.774,07 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.110,83 131.300,00 152.700,00 156.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 71.503,79 81.400,00 88.800,00 91.000,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 458,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -458,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 366,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -366,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.742,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 394.641,22 457.750,00 504.700,00 509.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.101,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.101,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 727,60 150,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 19.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 13.167,12 0,00 0,00 0,00 0,00 210.800,00 214.900,00 219.550,00 0,00 98.200,00 108.550,00 108.550,00 9.531,09 11.000,00 10.150,00 10.450,00 173,64 200,00 200,00 200,00 1.737,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 837,82 2.650,00 2.650,00 2.650,00 2.944,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 82.346,31 120.000,00 119.850,00 119.850,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 727,67 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 666,50 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 120.500,59 127.000,00 116.200,00 118.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 769,07 850,00 850,00 850,00 16.301,60 24.850,00 24.850,00 24.850,00 3.113,77 5.750,00 5.750,00 5.750,00 16.909,25 13.500,00 13.500,00 13.500,00 11.941,66 6.500,00 6.500,00 6.500,00 753.836,37 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 39,70 300,00 300,00 300,00 3.745,34 4.343,65 22.131,84 21.273,63 256,01 0,00 0,00 0,00 54.556,59 0,00 0,00 0,00 252,67 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 1.080,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 3.918.991,59 5.370.193,65 5.752.181,84 5.846.473,63 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 303.634,50 0,00 0,00 303.634,50 0,00 0,00 0,00 0,00 1.090.154,01 1.367.743,65 1.681.031,84 1.754.873,63 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 174 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.128.817,21 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -282,98 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -315.745,97 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 35613000 Zwangsgelder -5.208,00 -7.450,00 -7.450,00 -7.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 0,00 -20.150,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -80.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.530.054,16 -2.138.700,00 -2.138.400,00 -2.158.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.572,39 140.750,00 147.700,00 151.350,00 907.050,94 909.650,00 985.700,00 1.010.350,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 14.251,88 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.251,50 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.781,58 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.781,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.591,78 65.850,00 76.700,00 78.500,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 29.179,90 29.050,00 31.450,00 32.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,05 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -456,05 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 364,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -364,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.164,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 163.020,63 166.600,00 183.050,00 185.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.034,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.034,66 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.617,13 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.450,00 20.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 78.500,00 80.050,00 81.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 35.750,00 39.500,00 39.500,00 3.474,24 6.000,00 3.450,00 3.550,00 64,27 100,00 100,00 100,00 781,68 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 322,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 8.079,52 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 596,15 900,00 900,00 900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.051,12 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 18,99 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.629,83 47.000,00 45.550,00 46.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,64 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 547,54 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.174,76 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.512,44 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 581.068,54 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 4,50 50,00 50,00 50,00 5.888,08 2.014,42 13.173,28 12.833,26 2.829,12 0,00 0,00 0,00 160.077,25 0,00 0,00 0,00 87,31 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 2.277.943,44 3.127.414,42 3.291.573,28 3.328.283,26 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 110.353,93 0,00 0,00 0,00 110.353,93 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 Plan 2016 858.243,21 Plan 2017 988.714,42 Plan 2018 1.153.173,28 1.169.733,26 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -239.499,11 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -247,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -239.746,48 -141.250,00 -140.600,00 -140.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.237,14 64.100,00 69.200,00 70.950,00 739.988,15 819.500,00 861.200,00 882.700,00 10.003,28 0,00 0,00 0,00 0,00 650,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.926,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.314,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.375,02 31.100,00 36.150,00 37.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 39.915,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.884,53 26.150,00 27.500,00 28.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 320,12 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 256,08 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -256,08 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.865,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 125.154,86 139.300,00 146.650,00 147.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.904,80 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.467,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.664,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 78,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 58.600,00 59.750,00 61.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 26.800,00 29.650,00 29.650,00 2.781,32 4.800,00 2.750,00 2.850,00 51,44 100,00 100,00 100,00 591,06 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 215,13 650,00 650,00 650,00 947,49 2.700,00 2.700,00 2.700,00 5.387,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.738,40 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.240,88 33.000,00 34.200,00 34.800,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.226,34 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 490,03 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.063,61 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.548,95 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60,48 1.699,58 6.998,78 6.674,93 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 10,27 0,00 0,00 0,00 2.831,07 0,00 0,00 0,00 224,56 0,00 0,00 0,00 33.288,64 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.107.840,40 1.286.549,58 1.354.598,78 1.381.524,93 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88.270,06 0,00 0,00 88.270,06 0,00 0,00 0,00 0,00 956.363,98 1.145.299,58 1.213.998,78 1.240.924,93 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -567.584,60 -310.600,00 -460.600,00 -460.600,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 176 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,49 0,00 0,00 0,00 -567.646,09 -311.150,00 -461.150,00 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.527,25 19.750,00 21.600,00 22.150,00 380.593,66 397.800,00 413.750,00 424.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 955,12 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -955,12 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.591,86 9.400,00 11.000,00 11.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,95 12.700,00 13.200,00 13.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 919,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.786,85 73.450,00 77.550,00 78.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 38.350,00 39.100,00 39.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 17.800,00 19.700,00 19.700,00 1.579,10 3.000,00 1.750,00 1.800,00 30,80 50,00 50,00 50,00 318,73 300,00 300,00 300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 169,01 500,00 500,00 500,00 176,86 1.050,00 1.050,00 1.050,00 5.120,07 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.777,91 28.000,00 31.900,00 32.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.622,58 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 107,56 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.300,95 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310900 Reisekosten 200,31 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,90 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 491,73 2.081,50 1.984,32 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 20,55 0,00 0,00 0,00 5.827,48 0,00 0,00 0,00 139,87 0,00 0,00 0,00 533.140,24 617.091,73 647.331,50 661.234,32 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.796,80 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 49.796,80 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 15.290,95 305.941,73 186.181,50 200.084,32 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35.158,57 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 35.158,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 35.158,57 0,00 0,00 0,00 2.955.210,72 3.807.699,38 4.234.385,40 4.365.616,14 Zuschuss/Überschuss Amt: 63 Amt: 64 Amt für Stadterneuerung u Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -430.407,35 0,00 -810.050,00 -718.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.239.373,90 -4.204.980,00 -3.577.000,00 -2.821.450,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -11.219,40 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -637.965,64 0,00 0,00 -754.200,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.026,90 -23.026,90 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -240.297,11 -12.058,92 -32.555,82 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -145.500,00 -145.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -220.461,07 -1.450,00 -301.450,00 -1.450,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -68,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -927,14 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -7.500,00 -19.250,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -96.978,74 0,00 0,00 -591,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -2.641.245,24 -4.597.027,11 -4.879.835,82 -4.518.682,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.890.126,25 3.267.250,00 3.527.100,00 3.736.250,00 0,00 0,00 7.500,00 19.250,00 19.093,22 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -19.162,82 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.072,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.058,50 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 32.916,18 120.000,00 120.000,00 120.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 94.561,40 104.300,00 112.600,00 119.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 610,10 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -610,10 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 488,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -488,10 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.907,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 504.950,88 583.350,00 628.950,00 659.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.424,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.409,89 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.671,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.671,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.825,47 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 25.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 168.150,00 171.450,00 175.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 77.700,00 85.900,00 85.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 11.550,00 5.800,00 5.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.229,27 0,00 5.500,00 5.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 96,51 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 804,85 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 87,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 699,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.944,30 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 285,72 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.527,05 21.000,00 20.800,00 20.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.605,55 5.850,00 5.850,00 5.850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.748.866,64 7.477.730,00 6.602.200,00 6.541.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,00 0,00 300.000,00 0,00 1.022,72 0,00 1.100,00 1.100,00 151.787,52 162.300,00 154.000,00 163.700,00 496,01 550,00 550,00 550,00 Porto und Transportkosten 7.416,93 10.700,00 10.700,00 10.700,00 44310300 Telefon, Internet 4.869,55 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.775,28 12.700,00 12.700,00 12.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 500,00 500,00 11.627,04 12.650,00 12.650,00 12.650,00 4.601,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 38,00 0,00 0,00 0,00 166,00 650,00 650,00 650,00 7.228,76 57.000,00 37.000,00 37.000,00 11.969,17 522.122,98 29.529,05 58.396,55 0,00 3.205,95 31.018,22 37.021,56 289,48 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 83.379,56 210.000,00 350.000,00 350.000,00 7.618.060,34 12.862.108,93 12.291.047,27 12.211.718,11 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -138.569,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 240.226,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.543,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.636,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 178 Kostenart 96470300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Planmäßige Abschreibungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 615,65 0,00 0,00 117.451,54 0,00 0,00 0,00 0,00 5.094.266,64 8.265.081,82 7.411.211,45 7.693.035,39 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.000,00 0,00 -650.000,00 -650.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -4.063,53 -4.063,53 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -26,20 0,00 0,00 0,00 -7.029,80 -4.550,00 -658.613,53 -658.613,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 81.226,75 88.900,00 94.900,00 97.300,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 241,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -241,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.767,41 2.850,00 3.050,00 3.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 463,24 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 5.200,00 5.300,00 5.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.650,00 2.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 350,00 200,00 200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 0,00 400,00 450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 125,38 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.000,00 0,00 1.650.000,00 1.650.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.694,44 5.000,00 4.750,00 5.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten 0,00 350,00 350,00 350,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 565,80 5.473,81 5.473,81 110.643,55 122.615,80 1.785.123,81 1.788.173,81 Summe Kontenklasse: 4 184,92 0,00 0,00 0,00 13.921,09 15.850,00 16.950,00 17.100,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.827,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.500,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 92,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 217,07 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 12,57 0,00 0,00 0,00 4.994,61 0,00 0,00 0,00 108.608,36 118.065,80 1.126.510,28 1.129.560,28 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27.090,43 0,00 0,00 0,00 -141.397,72 0,00 0,00 0,00 -168.488,15 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11,60 0,00 0,00 0,00 7,44 0,00 0,00 0,00 3.849,98 0,00 0,00 0,00 767,14 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 1.598,96 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 9.422,26 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 38,12 0,00 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 36.492,04 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 422,38 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 205,84 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 179 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 52.815,76 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 64 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 141.397,72 0,00 0,00 0,00 -4.636,16 0,00 0,00 0,00 -10.853,09 0,00 0,00 0,00 -628,22 0,00 0,00 0,00 125.280,25 0,00 0,00 0,00 9.607,86 0,00 0,00 0,00 5.212.482,86 8.383.147,62 8.537.721,73 8.822.595,67 Amt: 65 Amt f. Gebäudemanagement Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -21.200,00 -21.200,00 -56.500,00 -56.500,00 -56.500,00 -56.500,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.842,06 -594.009,68 -596.432,51 -596.432,54 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -954,84 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.858,46 -344.350,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -36.379,37 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 0,00 -311.900,00 -311.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 0,00 0,00 -302.700,00 -302.700,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -85.844,56 -312.550,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -8.332,75 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -873,29 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -22.457,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.789,64 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -613.479,18 -393.000,00 -293.000,00 -293.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -215,06 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -21.200,00 -48,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.550,00 -77.350,00 -276.550,00 -7.105.813,26 -7.117.950,00 -9.521.850,00 -9.635.800,00 -8.031.387,76 -9.380.281,91 -11.716.104,74 -12.029.254,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 139.424,50 154.800,00 155.950,00 159.850,00 16.658.265,62 17.514.700,00 17.767.650,00 18.799.100,00 -11.590,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.350,00 276.550,00 114.275,80 0,00 0,00 0,00 -106.330,90 0,00 0,00 0,00 0,00 5.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 136.877,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -136.877,53 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 433,32 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 169.469,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.296,45 74.100,00 85.800,00 87.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.254,20 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 536.388,61 559.100,00 567.150,00 600.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.393,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.393,86 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.715,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.715,18 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 13,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 33.314,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.067.249,40 3.272.600,00 3.375.450,00 3.557.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 14.794,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14.794,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 81,54 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.545,78 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 300,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.103,65 6.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 339.400,00 106.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.195,24 320.950,00 380.950,00 345.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 84.588,69 85.600,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 17.965,75 170.000,00 177.500,00 177.500,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 34.690,60 150.400,00 428.250,00 170.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.341,42 6.600,00 6.600,00 6.600,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 5.683,76 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 926,56 11.500,00 11.500,00 11.500,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 4.943,39 25.450,00 25.450,00 25.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -3.266,33 311.200,00 714.700,00 714.700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.086,68 437.500,00 796.750,00 1.011.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 817,44 220.750,00 380.600,00 381.050,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.873,09 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 2.067.600,00 2.067.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 Leuchtmittel 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 24.387,63 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 43.624,11 46.200,00 65.400,00 65.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.294,14 900,00 4.900,00 4.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 6.235,57 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 16.770,45 16.200,00 20.900,00 20.900,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6,64 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 36,37 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 28.300,00 28.300,00 28.300,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419292 Garderobendienste 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511100 0,00 21.500,00 500,00 500,00 14.715,61 29.800,00 29.800,00 29.800,00 566,63 7.150,00 7.150,00 7.150,00 12.537,88 0,00 0,00 0,00 6.019,29 0,00 0,00 0,00 461,11 0,00 0,00 0,00 1.336,54 0,00 42.100,00 49.100,00 0,00 33.850,00 33.850,00 33.850,00 2.311,88 473.550,00 595.250,00 606.550,00 628,31 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 7.450,00 7.450,00 7.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.070,49 18.850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.944,30 0,00 18.850,00 18.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 3.759,37 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.088,85 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 650,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 195,18 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 308.980,35 300.850,00 356.850,00 281.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 13.984,44 26.100,00 62.100,00 39.850,00 152.268,04 150.800,00 178.450,00 193.450,00 20.811,11 46.650,00 34.000,00 34.000,00 1.370,37 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.710,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 494,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 480.983,57 497.600,00 511.200,00 525.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.716,87 7.500,00 12.700,00 12.700,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 3.468,03 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 29.742,25 46.000,00 46.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 30.530,08 76.400,00 76.400,00 76.400,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.040,25 69.300,00 69.300,00 69.300,00 44310900 Reisekosten 81.705,34 115.650,00 115.650,00 115.650,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 2.132,47 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.119,72 55.200,00 55.200,00 55.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.293,58 700,00 700,00 700,00 44820000 Säumniszuschläge 95,33 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 137.683,26 2.954.194,51 2.925.558,85 2.906.292,91 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 21,65 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 181 Kostenart Kostenartbezeichnung 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.523,40 36.900,00 27.400,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.898,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14.960,04 36.150,00 36.150,00 36.150,00 22.383.214,63 30.675.544,51 33.056.858,85 34.113.642,91 Summe Kontenklasse: 4 27.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.284,68 0,00 0,00 0,00 872,10 0,00 0,00 0,00 4.156,78 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -494.673,45 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -10.312,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge -30.067,26 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -29.303,86 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.775.553,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.593,74 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 18,00 0,00 0,00 0,00 3.220.807,89 0,00 0,00 0,00 17.576.791,54 21.295.262,60 21.340.754,11 22.084.388,14 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44231000 Datenverarbeitung zentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.145,76 0,00 0,00 0,00 164,67 0,00 0,00 0,00 13,02 0,00 0,00 0,00 900,59 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 1.700,00 Summe Kontenklasse: 4 6.224,04 0,00 1.700,00 1.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 6.224,04 0,00 1.700,00 1.700,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -462.309,50 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -606.150,56 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -531,67 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -241.196,72 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -66.228,34 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -240.037,32 0,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -20.704,50 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -207,20 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 252,00 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.190,06 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -9.167,61 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -44.751,51 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -5.362,69 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -29.303,86 0,00 0,00 0,00 -1.726.889,54 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 286.557,58 0,00 0,00 0,00 881,60 0,00 0,00 0,00 Wartung technischer Anlagen und Maschine 156.246,63 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 220.050,09 0,00 0,00 0,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.012,09 0,00 0,00 0,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 286,22 0,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 11.815,33 0,00 0,00 0,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 25.137,17 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 5.738,10 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 2.757,12 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 346.200,00 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.344.244,42 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.517.339,60 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.596,73 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419100 Grundsteuer 13.108,57 0,00 0,00 0,00 42419101 Leuchtmittel 6.942,08 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 44.840,26 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 25.767,46 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.259,89 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 855.355,53 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 750.383,80 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 1.520,76 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 266,75 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 263,59 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 6.758,98 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.305,46 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 44.583,35 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 2.429,77 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.737,14 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 612,70 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 497,54 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 31.431,50 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 25.791,46 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 464.019,47 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 27.824,67 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 137,79 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 606,99 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 1.538,65 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.140,88 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 16.529,20 0,00 0,00 0,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 2.836,72 0,00 0,00 0,00 44310200 Transport- und Umzugskosten 984,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 228,56 0,00 0,00 0,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 4.405,51 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 43,52 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.094,80 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.996.319,13 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 18,00 0,00 0,00 0,00 14.282.447,79 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -37.665.440,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 37.665.440,00 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 560.353,54 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 10.312,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge 30.067,26 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 29.303,86 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -10.639.681,44 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -50.322,70 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -9.593,74 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -18,00 0,00 0,00 0,00 -10.069.578,35 0,00 0,00 0,00 2.485.980,90 0,00 0,00 0,00 20.068.996,48 21.295.262,60 21.342.454,11 22.086.088,14 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 65 Amt: 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 4 Kostenart 42619160 Kostenartbezeichnung KR Aus- und Fortbildung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 73,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 73,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 73,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -593,88 -559,32 -323,28 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -289,44 -1.656,96 -1.656,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 0,00 -319,44 -319,44 -625.244,97 -383.750,00 -495.750,00 -495.750,00 0,00 -338,76 0,00 0,00 -54,41 -300,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -232,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -200,00 0,00 0,00 -0,43 0,00 0,00 0,00 -625.544,14 -385.472,08 -498.385,72 -498.149,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 231.922,58 197.350,00 208.050,00 213.250,00 2.686,74 0,00 0,00 0,00 -1.981,61 0,00 0,00 0,00 939,98 0,00 0,00 0,00 -939,98 0,00 0,00 0,00 665.525,30 833.500,00 848.800,00 846.100,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.057,67 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.057,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.409,18 94.650,00 109.800,00 112.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.717,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.711,79 26.600,00 27.100,00 27.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.972,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.765,37 3.800,00 3.800,00 3.800,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 36.450,00 38.000,00 38.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 16.400,00 16.400,00 16.400,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,95 7.150,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 184,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 99,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 368,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.917,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.158,90 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.658,19 0,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 190,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 154,76 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 45,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 198,41 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 603,32 0,00 650,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 1.252,85 0,00 0,00 0,00 124.262,86 157.200,00 161.900,00 160.750,00 369,50 4.600,00 3.800,00 3.800,00 1.666,77 4.250,00 3.700,00 3.700,00 133,54 1.300,00 900,00 900,00 2.416,91 600,00 600,00 600,00 68,90 0,00 0,00 0,00 41.946,28 43.400,00 43.550,00 44.950,00 6.513,44 11.150,00 13.100,00 13.100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 130,65 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.017,25 2.600,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.453,39 2.500,00 2.800,00 2.800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.756,58 3.900,00 3.900,00 3.900,00 44310900 Reisekosten 1.786,41 5.200,00 4.800,00 4.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27,15 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,20 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,54 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 14.668,73 13.606,81 11.961,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 5.822,52 5.822,52 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 813,68 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 447,95 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.229.458,30 1.503.291,25 1.548.729,33 1.553.033,69 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 184 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,31 0,00 0,00 0,00 120,27 0,00 0,00 0,00 120,58 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.975,58 0,00 0,00 50.975,58 0,00 0,00 0,00 0,00 655.010,32 1.117.819,17 1.050.343,61 1.054.884,01 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -0,01 0,00 -64.500,00 -62.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.100.033,00 -7.900.000,00 -8.100.000,00 -8.100.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.605.639,11 -1.605.650,00 -1.762.650,00 -1.762.650,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -1.961.625,84 -1.904.250,00 -2.000.800,00 -2.009.900,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -30.000,00 -14.850,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -523,32 -492,96 -284,88 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -255,10 -1.460,16 -1.460,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -693,00 -500,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -298,56 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -397,31 -300,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -301,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,38 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -11.668.689,98 -11.412.276,98 -11.960.784,64 -11.952.926,56 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.166,08 6.150,00 6.800,00 6.950,00 1.064.667,46 1.255.300,00 1.338.450,00 1.472.900,00 29.066,25 0,00 0,00 0,00 -29.073,92 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.960,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.960,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.415,68 3.000,00 3.700,00 3.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.066,07 40.050,00 42.750,00 47.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 928,84 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -928,84 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 742,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -742,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.451,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 188.839,33 218.900,00 233.750,00 254.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.082,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.082,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 34,97 1.400,00 1.400,00 1.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 450,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 32.150,00 33.500,00 34.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 51,06 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 162,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 87,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 324,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.690,05 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.902,43 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.342,38 0,00 2.700,00 2.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 167,68 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 1.555,63 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 136,38 0,00 0,00 0,00 40,19 0,00 0,00 0,00 KR Winterdienst 174,85 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 531,66 0,00 550,00 600,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 418,60 4.050,00 3.400,00 3.400,00 1.468,78 3.750,00 3.250,00 3.250,00 177,49 1.100,00 800,00 800,00 49,24 500,00 500,00 500,00 167.476,04 305.450,00 300.450,00 300.450,00 2.733,26 2.950,00 3.000,00 3.000,00 0,00 0,00 52.000,00 16.300,00 11.717.297,95 11.409.900,00 11.913.450,00 11.922.550,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 60,80 0,00 0,00 0,00 37.043,47 38.250,00 38.400,00 39.650,00 5.739,65 9.850,00 11.600,00 11.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 115,14 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 1.777,61 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.161,94 2.200,00 2.400,00 2.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.429,10 3.400,00 3.450,00 3.450,00 44310900 Reisekosten 6.046,08 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 23,93 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,51 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.926,11 11.990,33 10.540,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 5.130,84 5.130,84 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 11.308,59 13.500,00 13.500,00 13.500,00 13.259.163,27 13.464.056,95 14.065.321,17 14.199.471,02 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,27 0,00 0,00 0,00 105,98 0,00 0,00 0,00 106,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44.919,72 0,00 0,00 44.919,72 0,00 0,00 0,00 0,00 1.635.499,26 2.051.779,97 2.104.536,53 2.246.544,46 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -33,36 -33,36 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -35,40 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -20,19 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,04 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 3.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -134.695,75 -127.727,68 -127.814,84 -127.790,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 40411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.695,09 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,45 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.253,83 21.700,00 22.800,00 23.100,00 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 680,25 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 56,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,03 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 152.703,57 167.090,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 23.344,23 39.362,35 45.714,29 49.367,12 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.962,50 -8.000,00 -8.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge -33,36 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -8.000,00 0,00 0,00 -33,36 -152,19 0,00 0,00 0,00 -23.658,76 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 0,00 -35,40 0,00 0,00 -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 -20,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 -0,04 0,00 0,00 0,00 -164.469,20 -160.727,68 -160.814,84 -160.790,12 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 187 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.694,58 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,03 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,29 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.252,91 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.024,16 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 170,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 153.198,99 167.040,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.933,80 6.312,35 12.714,29 16.367,12 Produkt: 1100538003 IP Nord Grundwassermonitoring Kontenklasse: 4 Kostenart 42211000 Kostenartbezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538003 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 188 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -5.424.511,38 -2.970.800,00 -3.173.550,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -3.173.550,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.000.000,00 -280.170,69 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -669,52 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -4.924,59 -200,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.239.444,75 -2.325.085,71 -2.324.481,69 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -11.715,31 -24.558,11 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.758.150,29 -5.270.948,36 -5.267.150,20 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -694.386,24 -362.628,20 -580.307,24 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -40.072,73 -40.072,71 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -977,71 -977,71 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -11.654,97 -30.856,20 -101.836,50 -101.836,52 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -794.224,07 -862.226,27 -862.223,19 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,35 -319.499,36 -319.499,36 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.780.826,21 -1.895.217,64 -1.895.027,30 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,95 -15.205,93 -15.205,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -681.515,45 -721.646,59 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 0,00 -339,08 -517,65 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -214.071,03 -214.071,03 33110000 Verwaltungsgebühren -64.974,54 -57.900,00 -62.200,00 -62.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.276,97 -4.800,00 -17.700,00 -17.700,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -430.965,16 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,04 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -47.036,41 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619130 KR Benutzungsentgelte 34619150 34619160 34619170 KR Beteiligung Dritter 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 -2.870,84 -13.000,00 -8.600,00 -8.600,00 -26.153,92 -52.600,00 -38.600,00 -38.600,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -396,90 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.454,31 0,00 0,00 0,00 -551,57 -1.400,00 0,00 0,00 -42.138,64 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -165.287,56 -127.500,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -31.517,77 -34.500,00 -127.500,00 -127.500,00 -9.838,18 -200,00 -200,00 -200,00 -996,80 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.277,83 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.194,99 -60.300,00 -60.300,00 -60.300,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -45.392,78 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -316.703,85 -327.578,65 -250.305,81 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.450,00 -99.000,00 -157.200,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -1.220,62 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -176.666,68 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.654,18 -26.050,00 -18.500,00 -18.500,00 -6.400.832,64 -15.117.283,53 -18.164.367,93 -18.411.531,07 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 119.973,85 107.600,00 110.700,00 113.450,00 8.708.372,90 8.697.400,00 9.161.250,00 9.598.400,00 0,00 0,00 99.000,00 157.200,00 7.674,66 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.936,36 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.450,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 29.017,03 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -29.017,03 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.193,57 52.200,00 59.800,00 61.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 3.955,25 0,00 0,00 0,00 281.283,31 277.700,00 292.500,00 306.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 245,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -245,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 177,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -177,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.288,43 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.566.864,59 1.598.550,00 1.702.200,00 1.771.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.422,58 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.125,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.125,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 642,76 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 178.700,00 74.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 4.879,22 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 31.980,19 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.873,80 4.250,00 6.500,00 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 4.936,79 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 129.907,09 75.000,00 75.000,00 75.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 12.065.396,28 9.092.700,00 12.272.000,00 12.063.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 309.600,00 322.400,00 329.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 139.200,00 139.200,00 139.200,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 111.568,94 125.000,00 125.000,00 125.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 109.000,00 109.000,00 109.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13.282,18 60.750,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.569,52 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 844,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.127,39 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 22.430,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 18.319,69 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.095,13 10.339.000,00 11.273.000,00 11.273.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 22.556,37 150,00 25.800,00 26.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.614,56 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.313,18 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 866,97 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 386,78 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.683,68 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 5.119,63 1.050,00 5.400,00 5.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 37.099,31 39.000,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 174.386,20 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29.572,80 36.000,00 31.500,00 31.500,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 595,00 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.022,30 10.800,00 7.800,00 7.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 79.098,48 65.000,00 188.750,00 188.750,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.944,22 19.000,00 19.000,00 19.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.107,61 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.276.680,16 5.051.000,00 5.051.000,00 5.051.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 9.642,37 5.200,00 9.500,00 9.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 1.927,17 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 58,99 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 154.333,23 148.600,00 157.700,00 157.700,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.026,23 0,00 0,00 0,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 5.518,43 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.505,54 0,00 2.200,00 2.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 354.091,82 368.450,00 369.950,00 381.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 130.752,39 101.900,00 116.800,00 116.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 250,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.108,73 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 17.195,55 22.150,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 22.339,45 21.100,00 23.400,00 23.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 31.233,48 53.000,00 35.750,00 35.750,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 450,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 36.304,46 44.350,00 41.100,00 41.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 58.252,14 90.100,00 78.400,00 80.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 10,20 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 329,67 900,00 1.000,00 1.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 10.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 0,00 10.000,00 10.000,00 1.738,40 0,00 0,00 0,00 569,15 40.000,00 40.000,00 40.000,00 47.188,44 51.584.490,83 51.594.285,40 52.228.940,99 9.380,72 702.872,39 897.918,76 931.368,27 5.419,68 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 727,48 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 179,68 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 21.550,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 190 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 146.363,59 130.000,00 130.000,00 130.000,00 28.911.640,43 89.830.863,22 95.094.004,16 96.053.259,26 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2,60 0,00 0,00 0,00 98.293,69 0,00 0,00 0,00 98.296,29 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 432.560,29 0,00 0,00 0,00 23.041.664,37 74.713.579,69 76.929.636,23 77.641.728,19 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 Plan 2016 432.560,29 0,00 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -394.888,50 -395.300,00 -394.850,00 -394.850,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.663,05 -120.086,26 -120.055,05 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -245.713,18 -272.200,36 -272.018,52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -16.150,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.069,67 -2.069,67 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -50,52 -50,52 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.575,97 -4.556,71 -4.556,71 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -41.020,14 -44.532,34 -44.532,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.501,54 -16.501,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -91.976,29 -97.884,39 -97.874,56 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -785,37 -785,38 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -31.267,78 -31.267,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -11.056,36 -11.056,35 33110000 Verwaltungsgebühren -2.412,86 -2.000,00 -2.200,00 -2.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.064,36 -250,00 -900,00 -900,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -22.237,87 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -11.056,35 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -2.429,31 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -148,27 -650,00 -450,00 -450,00 -1.347,50 -2.700,00 -2.000,00 -2.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -107,69 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -28,49 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -4.001,56 -4.000,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.627,82 -1.800,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -564,31 -3.100,00 -3.100,00 -2.344,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -16.357,15 -16.043,17 -11.591,04 -911,81 -1.400,00 -950,00 -950,00 -411.894,53 -994.907,11 -1.027.984,47 -1.023.309,16 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,34 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.061,43 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,06 0,00 0,00 0,00 -308,31 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,69 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 175,79 0,00 0,00 0,00 12.500,37 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 900,64 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.638,08 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,24 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,24 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,02 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 41190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -50,02 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 28,57 650,00 0,00 0,00 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,85 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 355,02 200,00 300,00 300,00 393.903,61 512.000,00 512.000,00 512.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.800,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 599,05 2.700,00 600,00 600,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.025,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 44,77 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.893,56 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.006,71 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.321,68 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 147,97 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.415,27 1.900,00 1.400,00 1.400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 978,44 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 208,74 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 220.882,40 261.000,00 261.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 276,74 250,00 500,00 500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3,05 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 1.339,27 11.000,00 8.100,00 8.100,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 168.682,00 160.200,00 151.700,00 149.300,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,90 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.400,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.959,82 4.600,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 28,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 765,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.004,19 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.445,06 2.500,00 1.600,00 1.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.841,80 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 614,63 850,00 1.200,00 1.200,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.585.354,19 2.649.068,77 2.662.170,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 21.432,92 42.283,65 42.283,65 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 37,56 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,37 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.930,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 1.315.257,59 4.644.087,11 4.740.752,42 4.775.554,18 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.232,30 0,00 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2016 922.640,86 Plan 2017 3.649.180,00 Plan 2018 3.712.767,95 3.752.245,02 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -224.200,00 -223.950,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.860,23 -64.225,90 -223.950,00 -64.209,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -131.406,93 -145.573,56 -145.479,58 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.850,00 -34.200,00 -34.200,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.106,91 -1.106,91 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -27,00 -27,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -838,84 -2.414,22 -2.414,22 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -21.938,88 -23.817,31 -23.817,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -8.825,54 -8.825,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -49.191,81 -52.351,64 -52.346,39 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -420,00 -420,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -16.718,56 -16.718,49 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 0,00 0,00 -5.913,29 -5.913,29 -1.290,48 -1.000,00 -1.150,00 -1.150,00 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -569,26 -100,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -11.888,88 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.913,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.299,29 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -79,30 -350,00 -250,00 -250,00 -719,92 -1.400,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -8,82 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,32 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -15,23 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.140,16 -2.200,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -870,62 -900,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.700,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -301,83 -1.700,00 -1.700,00 -1.253,85 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.748,33 -8.580,37 -6.199,25 -487,66 -750,00 -500,00 -500,00 -233.018,74 -539.066,64 -596.774,30 -594.277,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.664,47 2.300,00 2.400,00 2.500,00 193.438,84 192.250,00 202.500,00 212.150,00 170,54 0,00 0,00 0,00 -154,13 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 644,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.358,88 1.100,00 1.300,00 1.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 87,89 0,00 0,00 0,00 6.248,25 6.150,00 6.450,00 6.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,46 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,46 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 3,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 450,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.805,05 35.350,00 37.650,00 39.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 31,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -31,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 25,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -25,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 14,26 300,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 108,43 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 331,86 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 189,88 100,00 150,00 150,00 222.569,58 259.800,00 259.800,00 259.800,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 6.900,00 7.200,00 7.300,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 319,59 1.350,00 300,00 300,00 42419110 KR Wasser 34,77 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419120 KR Abwasser 18,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 69,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 521,98 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 405,85 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 499,71 0,00 600,00 600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 35,75 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 29,09 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 23,94 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 8,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 37,30 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 113,42 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.007,67 900,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.817,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 683,87 800,00 700,00 700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 77,29 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 756,94 1.050,00 800,00 800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 523,30 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 110,87 150,00 150,00 150,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 118.134,86 139.500,00 139.500,00 139.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 148,02 150,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1,63 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 6.475,60 6.000,00 4.400,00 4.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 33,46 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.626,58 8.200,00 8.200,00 8.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.097,62 2.150,00 2.700,00 2.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,55 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 381,38 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 503,22 450,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 734,86 1.300,00 800,00 800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 977,54 1.000,00 900,00 900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 328,35 450,00 600,00 600,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,22 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,51 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.385.612,95 1.456.998,61 1.453.134,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 11.382,60 22.534,28 22.534,28 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3,94 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 6.227,83 2.900,00 2.900,00 2.900,00 618.097,61 2.367.295,55 2.460.082,89 2.468.168,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,06 0,00 0,00 0,00 22,61 0,00 0,00 0,00 22,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.582,88 0,00 0,00 9.582,88 0,00 0,00 0,00 0,00 394.684,42 1.828.228,91 1.863.308,59 1.873.891,83 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.046.332,16 -920.150,00 -920.200,00 -920.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -182.201,81 -189.169,57 -189.120,46 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -386.938,33 -428.670,64 -428.435,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -37.342,77 -7.618,40 -8.493,40 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.260,35 -3.260,35 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -79,56 -79,56 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.419,88 -6.818,43 -6.818,43 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -64.618,29 -70.150,95 -70.150,71 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -25.994,56 -25.994,56 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 194 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -144.888,47 -154.195,40 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -1.237,16 -154.179,92 -1.237,15 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -49.186,22 -49.186,02 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -17.416,88 -17.416,90 33110000 Verwaltungsgebühren -3.800,87 -3.100,00 -3.450,00 -3.450,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.676,66 -350,00 -1.400,00 -1.400,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -34.957,36 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.826,92 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -233,58 -1.000,00 -700,00 -700,00 -2.110,85 -4.200,00 -3.100,00 -3.100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,58 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -44,88 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -6.303,57 -6.300,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.564,29 -2.800,00 -6.350,00 -6.350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -4.900,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -888,98 -4.900,00 -4.900,00 -3.693,06 0,00 0,00 0,00 0,00 -25.767,12 -25.272,51 -18.259,13 -1.436,35 -2.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.073.039,39 -1.876.172,55 -1.924.670,63 -1.918.232,01 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,29 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.045,50 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,12 0,00 0,00 0,00 -308,27 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,66 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 175,79 0,00 0,00 0,00 12.499,35 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,94 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 899,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.628,78 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 600,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,86 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 559,25 200,00 300,00 300,00 1.147.070,50 728.900,00 728.900,00 728.900,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.750,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 931,13 2.700,00 650,00 650,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.199,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 841.400,00 841.400,00 841.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 70,54 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.902,68 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 14.188,11 14.700,00 14.700,00 14.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 195 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.720,29 1.600,00 1.400,00 204,06 500,00 350,00 1.400,00 350,00 UH IT-Ausstattung 2.229,46 3.050,00 2.250,00 2.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.541,32 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 316,68 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 347.951,78 411.100,00 411.100,00 411.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 435,96 400,00 750,00 750,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4,80 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 17.521,80 17.350,00 12.800,00 12.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,92 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.350,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.974,69 4.800,00 5.500,00 5.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,43 0,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,40 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.049,38 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.678,05 3.050,00 1.700,00 1.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.783,00 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 962,33 1.300,00 1.800,00 1.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,61 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 29.954,17 0,00 0,00 0,00 0,00 4.090.442,64 4.145.321,08 4.171.770,20 0,00 32.499,18 65.344,93 65.344,92 59,19 0,00 0,00 0,00 11,55 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.900,59 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.088.597,77 6.690.591,82 6.796.366,01 6.846.915,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.232,30 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 0,00 1.034.836,18 4.814.419,27 4.871.695,38 4.928.683,11 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -9.199,67 0,00 -100,00 -100,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -4.639,56 -79,08 -4.714,08 -4.682,64 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -38,52 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -813,96 -813,96 -813,96 -813,96 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 -1.182.607,70 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.498.667,99 -2.620.000,00 -2.620.000,00 -3.120.000,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -45,12 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -7,25 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -34,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -10.394,65 -12.000,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,06 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -2.523.757,47 -2.633.426,68 -3.808.648,90 -3.126.009,76 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.168,89 12.900,00 13.450,00 13.800,00 131.795,79 118.000,00 123.300,00 126.350,00 0,00 350,00 0,00 0,00 62,69 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 196 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -62,69 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.841,95 6.150,00 7.200,00 7.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.212,42 3.750,00 3.950,00 4.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 328,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 24.643,88 22.500,00 23.900,00 24.500,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,28 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 235,08 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 0,00 50,00 100,00 100,00 353.186,39 306.300,00 594.500,00 474.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.850,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 7,72 950,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 24,63 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 13,26 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 49,07 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 255,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 287,46 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 353,97 0,00 400,00 400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 25,35 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 20,60 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 6,06 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 26,42 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 80,33 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 49,22 600,00 500,00 500,00 221,95 550,00 500,00 500,00 17,79 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 7,43 100,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.447,56 5.800,00 5.850,00 6.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 867,30 1.500,00 1.800,00 1.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 17,41 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 268,59 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 326,69 300,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 367,05 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 72,62 700,00 600,00 600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3,62 50,00 50,00 50,00 44312400 Kontoführung 143,01 250,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.697,72 22.317,68 16.485,78 21.266,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.010.929,38 1.183.383,02 775,32 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 547.088,95 1.526.647,06 1.989.268,80 696.191,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,04 0,00 0,00 0,00 16,02 0,00 0,00 0,00 16,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.787,86 0,00 0,00 6.787,86 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.969.864,60 -1.106.779,62 -1.819.380,10 -2.429.817,80 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -258,96 -243,92 -141,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -126,24 -722,52 -722,52 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren 20.873,02 -2.000,00 -262.000,00 -262.000,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -2.517.533,78 -2.038.350,00 -1.866.350,00 -1.866.350,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -147,72 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 197 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.115.813,86 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -179.120,85 -150.150,00 -170.000,00 -170.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -186,09 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -46.120,50 -65.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -332,00 -300,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -12,71 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -7.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.850,00 -26.250,00 -3.845.749,77 -3.406.382,92 -3.512.305,76 -3.525.602,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.071,74 3.050,00 3.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.450,00 598.729,79 629.650,00 709.700,00 727.400,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 12.850,00 26.250,00 205,28 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -205,28 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 700,50 1.500,00 1.800,00 1.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 19.213,86 20.100,00 22.650,00 23.200,00 1.276,28 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 111.445,55 119.750,00 136.800,00 139.800,00 40412000 40712000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17,30 700,00 0,00 0,00 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.800,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 769,76 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 200,00 300,00 300,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 11.900,00 11.900,00 11.900,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 15.900,00 16.500,00 16.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.150,00 7.150,00 7.150,00 42411100 Energie zentral 0,00 356.700,00 356.700,00 356.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 332,08 4.350,00 1.200,00 1.200,00 42419110 KR Wasser 80,66 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 43,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 160,71 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 297.131,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 941,35 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.159,06 0,00 1.300,00 1.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 82,95 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 67,48 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 19,86 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 86,50 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 263,08 0,00 300,00 300,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 161,12 2.000,00 1.700,00 1.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 726,77 1.850,00 1.600,00 1.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 58,25 550,00 400,00 400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 584,18 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 3.893,27 0,00 0,00 0,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 30,10 0,00 0,00 0,00 17.976,97 18.900,00 19.000,00 19.600,00 2.840,05 4.850,00 5.700,00 5.700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 56,97 100,00 100,00 100,00 879,61 1.150,00 1.100,00 1.100,00 1.069,76 1.100,00 1.200,00 1.200,00 4.997,54 1.700,00 1.700,00 1.700,00 237,77 2.250,00 2.100,00 2.100,00 134.051,86 40.050,00 40.050,00 20.050,00 250,81 250,00 0,00 0,00 0,52 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,14 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6.396,03 5.933,00 5.215,44 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.538,84 2.538,84 2.538,84 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 3.928,66 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 24.762,92 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 310,49 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 198 Kostenart 48112062 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 180,83 6.700,00 6.700,00 6.700,00 1.230.641,41 1.267.784,87 1.391.571,84 1.393.954,28 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,13 0,00 0,00 0,00 52,44 0,00 0,00 0,00 52,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.226,95 0,00 0,00 22.226,95 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.592.828,84 -2.138.598,05 -2.120.733,92 -2.131.648,56 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.743,58 -4.402,58 -540,97 -312,91 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -279,98 -1.602,72 -1.602,72 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -309,24 -309,24 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -327,60 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -52,62 -300,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -218,37 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,42 0,00 0,00 0,00 -6.014,99 -5.460,16 -2.502,93 -2.274,87 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.664,79 103.650,00 108.850,00 111.550,00 833.369,22 839.250,00 887.050,00 962.850,00 32.270,72 0,00 0,00 0,00 -31.611,25 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.554,25 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.554,25 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.139,27 50.900,00 59.350,00 60.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.604,40 26.800,00 28.300,00 30.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 808,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -808,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.974,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.483,72 151.900,00 163.150,00 176.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.663,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.663,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 38,38 1.600,00 1.500,00 1.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 35.300,00 36.800,00 37.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 0,00 400,00 0,00 0,00 1.707,72 3.700,00 3.700,00 3.700,00 0,00 15.850,00 15.850,00 15.850,00 12.224,76 13.000,00 14.000,00 14.000,00 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 56,06 6.900,00 1.650,00 1.650,00 178,94 0,00 0,00 0,00 96,29 0,00 0,00 0,00 356,54 0,00 0,00 0,00 8.648,13 0,00 0,00 0,00 14.822,26 0,00 0,00 0,00 2.571,39 0,00 2.950,00 3.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,07 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 149,69 0,00 0,00 0,00 44,07 0,00 0,00 0,00 KR Winterdienst 191,96 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 583,64 0,00 600,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 357,46 4.450,00 3.700,00 3.700,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 199 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.612,37 4.100,00 3.550,00 3.550,00 UH Geräte, Ausstattungen 129,17 1.200,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 826,08 600,00 600,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 170.250,85 170.000,00 50.000,00 50.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 66,50 0,00 0,00 0,00 40.311,99 42.000,00 42.200,00 43.550,00 6.300,91 10.800,00 162.700,00 162.700,00 0,00 0,00 50,00 50,00 126,42 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 1.951,46 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.373,24 2.400,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.558,02 3.800,00 3.800,00 3.800,00 44310900 Reisekosten 2.987,51 5.100,00 4.700,00 4.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26,26 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,17 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,18 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 32.563,30 30.155,22 14.019,80 12.427,95 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 5.632,61 5.632,61 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.677,87 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.410.944,90 1.575.887,83 1.664.952,41 1.761.010,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,29 0,00 0,00 0,00 116,33 0,00 0,00 0,00 116,62 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.311,85 0,00 0,00 49.311,85 0,00 0,00 0,00 0,00 1.454.358,38 1.570.427,67 1.662.449,48 1.758.735,69 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.705.839,45 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -6.133.659,96 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -46.509,64 0,00 0,00 0,00 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 -1.134,79 0,00 0,00 0,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -109.980,02 0,00 0,00 0,00 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 -1.002.371,88 0,00 0,00 0,00 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -378.239,21 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -2.204.278,62 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -17.648,46 0,00 0,00 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge -749.743,30 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -248.457,55 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -921,75 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten -369.765,75 0,00 0,00 0,00 -13.968.550,38 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11.998.904,87 0,00 0,00 0,00 -4.712,40 0,00 0,00 0,00 554,48 0,00 0,00 0,00 Porto und Transportkosten 2.031,40 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.105,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.235,84 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 59.048.836,92 0,00 0,00 0,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 1.010.538,98 0,00 0,00 0,00 72.058.496,01 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50610000 51160000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.241.325,20 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -56.084,35 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 432.029,39 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 200 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.024.704,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 403.557,13 0,00 0,00 0,00 562.881,97 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 665.477,37 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -665.477,37 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 58.652.827,60 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 66 83.246.311,38 86.695.731,71 88.313.052,33 88.760.980,19 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 67 Amt für Stadtgrün und Gew Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31452000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -35.202,74 -45.650,00 -34.700,00 -42.050,00 Stiftungserträge selbständige Stiftungen 0,00 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.000,00 -5.950,00 -5.950,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -118.708,79 -75.520,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -35.189,65 -33.316,14 -35.189,65 -35.189,66 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -31.570,35 -29.645,08 -31.570,35 -31.570,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -31.745,37 -787,40 -7.269,72 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -21.234,51 -9.174,07 -21.234,51 -21.234,50 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -7.716,34 -6.758,01 -7.716,34 -7.716,35 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.410,23 0,00 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -1.685,00 -77.200,00 -77.200,00 -77.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -47.100,90 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.231.465,34 -1.216.500,00 -1.242.100,00 -1.232.100,00 34110200 Erträge Erbpacht -35.132,72 -40.000,00 -43.500,00 -43.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf -62,00 0,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -295.407,22 -242.000,00 -292.300,00 -268.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 35822000 -946,95 -1.100,00 -1.100,00 -1.128,49 0,00 0,00 0,00 0,00 -32.000,00 -75.000,00 -75.000,00 -197.816,48 -77.100,00 -85.000,00 -85.000,00 -406,48 0,00 0,00 0,00 814,29 0,00 0,00 0,00 -4.394,00 -12.050,00 -12.050,00 -12.050,00 -135,20 0,00 0,00 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -35.200,00 0,00 -53.900,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -1.096,65 0,00 0,00 0,00 -2.072.730,20 -2.034.753,35 -2.104.792,93 -2.138.475,31 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 62.250,82 100.900,00 108.250,00 111.000,00 2.512.013,29 2.494.850,00 2.630.900,00 2.798.350,00 -20.797,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.900,00 0,00 35.200,00 0,00 0,00 8.204,30 0,00 0,00 0,00 -8.204,30 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 49.050,00 57.200,00 58.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 81.236,14 79.700,00 84.050,00 89.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.019,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 443.896,96 446.150,00 475.600,00 501.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.531,51 200,00 3.500,00 3.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 74.600,00 22.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 4.250,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.019,96 0,00 200.000,00 200.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 752.342,48 785.450,00 1.029.650,00 1.044.900,00 42113000 Pflege Freiflächen 200.316,16 42.100,00 85.100,00 85.100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 201 Kostenart Kostenartbezeichnung 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 285.000,00 544.700,00 621.700,00 621.700,00 0,00 10.250,00 140.250,00 140.250,00 316.112,10 172.850,00 244.820,00 280.070,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 176.000,00 179.050,00 182.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 80.200,00 86.800,00 86.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.149,69 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 23.300,00 23.300,00 23.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.367.650,20 1.356.430,00 1.411.450,00 1.408.450,00 42419110 KR Wasser 5.709,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.059,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.493,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.872,54 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.259,07 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.229,93 13.100,00 12.100,00 12.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 402,93 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.113,46 1.250,00 1.250,00 1.250,00 KR Sonderreinigung 115,87 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 216,03 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 10.268,16 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42419290 KR Bewachung 28.221,82 40.150,00 37.250,00 38.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.481,55 81.500,00 81.500,00 81.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 19.930,74 15.345,00 20.750,00 20.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.144,16 9.595,00 9.600,00 9.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 196,23 810,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.814,40 52.160,00 44.500,00 44.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.612,17 3.730,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 66.842,22 70.945,00 56.750,00 65.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 760,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 267.043,13 238.900,00 272.650,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 179.216,21 252.850,00 219.850,00 209.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 275.762,36 280.700,00 298.500,00 320.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.518,26 900,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 332,87 315,00 300,00 300,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 45,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.845,59 5.400,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 6.344,03 4.620,00 4.650,00 4.650,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 160,00 2.045,00 2.050,00 2.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.400,39 15.690,00 17.550,00 17.550,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 776,21 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten 12.820,98 11.350,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 49.201,07 52.500,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 45,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 297,68 270,00 300,00 300,00 44413200 Schadensfälle dezentral 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 44820000 Säumniszuschläge 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47212100 0,00 45,00 0,00 0,00 10.599.450,00 10.835.450,00 10.978.700,00 11.242.400,00 0,00 45,00 50,00 50,00 870,35 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.214.577,81 1.191.787,75 1.061.665,43 1.107.970,79 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 13.646,78 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 26.639,04 1.500,00 1.550,00 1.550,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 85.149,32 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.133.994,44 19.723.072,75 20.782.535,43 21.361.590,79 Summe Kontenklasse: 4 195,64 0,00 0,00 0,00 1.882,00 2.800,00 2.150,00 2.150,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge -14.222,43 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -12.000,00 0,00 0,00 0,00 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 433,71 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 77.098,48 0,00 0,00 0,00 51.311,76 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 202 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 242.638,27 0,00 0,00 0,00 242.602,31 0,00 0,00 0,00 17.355.178,31 17.688.319,40 18.677.742,50 19.223.115,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2016 -35,96 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 31617000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -73.900,00 0,00 -108.622,48 -105.566,05 -108.622,48 -108.622,46 0,00 0,00 -3.288,03 -4.848,80 -53.540,17 -53.540,18 -53.540,17 -53.540,18 0,00 -161.176,68 -381.921,48 -487.480,82 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -460,82 -460,83 -460,82 -460,83 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -19.354,89 0,00 -19.354,89 -19.354,89 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -19.680,73 0,00 -19.680,73 -19.680,72 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -87,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -216.413,62 -747.400,00 -869.400,00 -869.400,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -19.680,72 0,00 0,00 -22.748,72 -9.150,00 -9.500,00 -9.500,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -320,76 0,00 -300,00 -300,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -493.738,80 -1.150.284,07 -1.592.578,21 -1.625.798,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.631,56 16.350,00 17.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 17.750,00 769.699,79 844.950,00 901.150,00 953.550,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 350,00 0,00 0,00 3.018,92 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -3.018,92 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 7.550,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.376,54 26.950,00 28.800,00 30.350,00 1.859,08 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 136.837,05 151.900,00 162.700,00 170.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 45.000,00 53.000,00 63.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 120.000,00 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.529.908,65 631.050,00 729.950,00 656.050,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 42419130 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 0,00 50,00 0,00 0,00 2.834,42 100,00 2.000,00 2.000,00 18.029,76 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.880,22 1.200,00 2.750,00 2.750,00 KR Strom 6.309,62 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 0,00 0,00 80,72 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 15.862,70 11.750,00 11.750,00 11.750,00 2.930,17 2.200,00 2.200,00 2.200,00 161,08 1.600,00 1.600,00 1.600,00 UH IT-Ausstattung 2.431,37 1.800,00 2.100,00 2.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.696,49 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.399,76 28.750,00 61.750,00 46.750,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.550,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.946,57 2.850,00 2.850,00 2.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.529,14 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten 2.773,62 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.104,16 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 424.141,97 391.655,15 424.513,53 424.249,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 66.782,39 63.725,97 66.782,39 66.782,38 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 75,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 203 Kostenart Kostenartbezeichnung 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 351,32 250,00 500,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.167.633,22 2.244.781,12 2.493.095,92 2.476.431,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 2.673.894,42 1.094.497,05 900.517,71 850.633,24 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -378.884,16 -366.000,00 -366.000,00 Spenden übrige Bereiche -12.971,76 -5.000,00 -5.000,00 -366.000,00 -5.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -11.970,09 -11.970,10 -11.970,09 -11.970,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -300,00 0,00 0,00 33119130 KR Grabmalgebühren -32.662,00 -33.000,00 -33.000,00 -33.000,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.314.577,39 -3.759.300,00 -4.115.250,00 -4.144.250,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -45.633,64 -57.900,00 -35.000,00 -35.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.289,78 -26.900,00 -15.850,00 -15.850,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,54 -650,00 -650,00 -650,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -666.854,01 -758.500,00 -798.000,00 -802.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 35822000 0,00 -400,00 -400,00 -7.634,74 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.700,00 -20.000,00 -20.000,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 -33.350,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -2.188,25 0,00 0,00 0,00 -4.479.168,36 -5.025.820,10 -5.401.120,09 -5.467.470,10 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 80.897,03 97.700,00 92.850,00 95.200,00 2.402.094,98 2.336.450,00 2.467.350,00 2.633.400,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 30.000,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -25.117,74 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.920,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.920,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 4.879,58 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 13.080,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.156,30 47.250,00 48.800,00 49.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.825,00 0,00 0,00 0,00 77.669,06 74.800,00 78.900,00 84.100,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 820,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -820,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 641,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -641,84 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 127,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.428,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 451.491,69 447.150,00 479.800,00 511.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.557,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.557,14 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 927,70 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.356,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 733,04 50,00 1.900,00 1.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.150,00 10.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 267.701,74 173.210,00 287.950,00 302.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 226.895,50 146.270,00 238.350,00 240.350,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 241.700,00 241.700,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 22.647,89 30.000,00 62.650,00 62.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 175,00 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 0,00 387.850,00 387.850,00 387.850,00 1.708,92 2.050,00 19.868,00 19.818,00 KR Wasser 25.446,44 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 72.005,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser -27.702,01 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 204 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419130 KR Strom 122.900,10 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 140.090,05 0,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 26.038,81 11.250,00 21.350,00 22.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.348,40 2.100,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.238,39 4.450,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 331,47 0,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 12.598,30 18.330,00 20.550,00 20.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 56,44 0,00 100,00 702,12 760,00 950,00 950,00 KR Straßenreinigung 33.959,90 32.960,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 51.788,09 51.130,00 47.050,00 48.250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 12.971,76 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,40 20,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 33.440,22 38.450,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 60.296,46 42.555,00 75.200,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4.129,15 3.455,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.616,57 8.350,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.579,53 3.200,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17.284,37 15.500,00 17.300,00 17.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 50,00 50,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 452,97 3.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.352,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.975,13 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7,64 50.250,00 50.500,00 50.500,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.968,67 1.550,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.534,25 1.000,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 5.750,61 10.250,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 7.130,58 6.100,00 9.000,00 9.000,00 42719310 KR Düngemittel 1.408,19 0,00 1.500,00 1.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 500,00 500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 18,00 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 12.866,34 16.400,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 12.047,40 13.500,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 143,08 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 3.776,10 4.500,00 5.250,00 5.250,00 42819180 KR Baumaterial 42819900 KR Sonstige Vorräte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 44310900 4.501,31 7.590,00 7.250,00 7.250,00 12.493,73 9.800,00 12.000,00 12.000,00 8.347,59 13.150,00 13.150,00 13.150,00 763,29 0,00 950,00 950,00 410,00 450,00 450,00 450,00 1.071,73 1.040,00 1.100,00 1.100,00 710,87 750,00 550,00 550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 5.421,66 6.000,00 5.850,00 5.850,00 8.112,97 11.210,00 9.500,00 9.500,00 10.654,08 14.240,00 14.300,00 14.300,00 öffentliche Bekanntmachungen 2.961,32 4.500,00 5.500,00 5.500,00 Reisekosten 4.628,73 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.299,50 4.500,00 7.500,00 7.500,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 447.537,12 486.599,61 485.857,36 506.496,78 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 9.371,98 0,00 5.300,00 5.300,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35.021,05 0,00 32.450,00 32.450,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 249,41 0,00 0,00 0,00 20.100,00 20.500,00 6.800,00 7.000,00 124.850,00 145.300,00 159.350,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 4.978.281,56 4.834.319,61 5.638.125,36 5.892.464,78 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -580,06 0,00 0,00 0,00 -12.820,90 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -13.399,96 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 485.713,24 -191.500,49 237.005,27 424.994,68 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 205 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.764,71 -7.764,71 -44.227,42 0,00 0,00 0,00 -83,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -35.627,98 0,00 0,00 0,00 -101.939,01 0,00 -257.764,71 -257.764,71 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,90 4.100,00 4.350,00 4.450,00 278.952,76 345.750,00 331.450,00 288.850,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,98 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 8.992,63 11.000,00 10.550,00 9.250,00 619,33 0,00 0,00 0,00 50.931,78 64.200,00 62.300,00 53.550,00 0,00 50,00 0,00 0,00 105,53 50,00 2.000,00 2.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 50,00 0,00 0,00 9.800,71 20.000,00 270.000,00 270.000,00 62.938,82 0,00 0,00 0,00 99.099,01 100.000,00 0,00 0,00 25,34 0,00 0,00 0,00 2.439,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 56,16 0,00 0,00 0,00 2.943,42 336.276,76 2.943,43 2.943,43 517.562,89 893.376,76 695.793,43 643.293,43 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -766.124,00 0,00 0,00 0,00 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -126.532,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 766.124,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 2.961,32 0,00 0,00 0,00 -123.570,68 0,00 0,00 0,00 292.053,20 893.376,76 438.028,72 385.528,72 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -78.473,98 -80.000,00 -80.000,00 -538,67 -538,67 -538,66 -80.000,00 -538,67 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -25.210,74 -3.000,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -500,00 -650,00 -650,00 -207,50 0,00 0,00 0,00 -101.345,72 -140.000,00 -117.650,00 -131.800,00 -13.029,17 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -443,35 -600,00 -600,00 -600,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -9.820,69 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -10.079,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -239.784,59 -256.988,67 -261.638,66 -275.788,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 266.166,98 264.050,00 342.300,00 350.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 782.974,25 806.400,00 739.250,00 760.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 235,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -235,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 119.552,63 125.550,00 178.800,00 182.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.967,70 25.800,00 23.650,00 24.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,97 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 206 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 145.042,14 154.350,00 143.700,00 147.600,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 58,00 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 5.411,53 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.498,22 39.800,00 52.650,00 65.900,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 35.376,47 1.500,00 3.950,00 3.950,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 6.081,64 11.200,00 11.200,00 12.100,00 11.510,40 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 40.850,00 40.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 9.929,63 8.250,00 8.250,00 8.250,00 11.340,89 0,00 0,00 0,00 3.660,80 0,00 0,00 0,00 34.069,12 0,00 0,00 0,00 6.567,68 8.250,00 9.400,00 9.700,00 18,48 0,00 50,00 50,00 2.519,06 0,00 1.200,00 1.200,00 205,68 0,00 250,00 250,00 7.577,88 7.150,00 8.200,00 8.400,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 78.473,98 80.000,00 80.000,00 80.000,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 65.447,43 53.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 21.807,27 12.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 5.000,00 7.000,00 7.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.072,89 1.350,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.088,93 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.662,38 4.350,00 9.350,00 9.350,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 20.605,84 17.648,00 17.550,00 17.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.530,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 213,32 225,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 4.286,85 5.775,00 5.100,00 5.100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.474,66 1.800,00 1.500,00 1.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 90,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 4.073,48 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 323,68 2.970,00 1.900,00 1.900,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 105,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,75 45,00 50,00 50,00 44820000 Säumniszuschläge 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 61.933,42 43.369,38 53.081,31 50.866,72 150,00 0,00 180,00 150,00 30,77 0,00 0,00 0,00 607,14 0,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 1.786.807,59 1.758.582,38 1.850.981,31 1.901.366,72 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11,00 0,00 0,00 0,00 -1.017,76 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -1.027,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,45 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 915,79 0,00 0,00 0,00 891,34 0,00 0,00 0,00 1.546.886,58 1.501.593,71 1.589.342,65 1.625.578,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.193,52 -100.000,00 -100.000,00 -28,22 0,00 -50,00 -100.000,00 -50,00 -122.119,50 -160.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -9.001,52 -100,00 -10.100,00 -10.100,00 -160.342,76 -260.100,00 -290.150,00 -290.150,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 207 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,88 4.100,00 4.350,00 4.450,00 75.368,38 120.250,00 129.450,00 122.650,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,97 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,97 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 2.410,10 3.850,00 4.150,00 3.900,00 111,37 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.658,83 22.600,00 24.200,00 22.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.352,89 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 73.746,49 161.200,00 171.450,00 171.450,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 7.939,68 0,00 0,00 0,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 20.687,77 45.300,00 50.000,00 50.000,00 44310300 Telefon, Internet 5,49 0,00 50,00 50,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 410,44 0,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 450,00 5.000,00 5.000,00 55.200,00 50.000,00 60.000,00 60.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 15.435,67 10.766,12 8.767,17 9.147,09 Summe Kontenklasse: 4 267.984,99 423.616,12 463.217,17 455.297,09 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 107.642,23 163.516,12 173.067,17 165.147,09 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -498.404,66 0,00 0,00 0,00 392.504,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -105.900,66 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 -108.344,39 0,00 0,00 0,00 Produkt: 40000109480000 Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln Kontenklasse: 4 Kostenart 42211000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 54.349,16 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 54.349,16 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 40000109480000 54.349,16 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.002,47 0,00 0,00 0,00 2.002,47 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -74,90 0,00 0,00 0,00 6.101,65 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 6.026,75 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle 8.029,22 0,00 0,00 0,00 22.415.401,97 21.149.802,55 22.015.704,02 22.674.997,26 Zuschuss/Überschuss Amt: 67 Amt: 72 Marktamt Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33212000 Sondernutzungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -22,80 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -19.684,30 -12.500,00 -15.000,00 -15.000,00 -249.665,39 -170.700,00 -190.000,00 -190.000,00 Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -77,19 0,00 0,00 0,00 -229.881,10 -158.200,00 -175.000,00 -175.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 208 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 63.588,25 61.700,00 91.300,00 93.600,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.048,19 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.048,19 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.103,92 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.030,38 1.950,00 2.900,00 3.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419110 KR Wasser 42419130 KR Strom 42419160 42511200 139,13 0,00 0,00 0,00 11.785,46 11.650,00 17.550,00 17.900,00 0,00 100,00 0,00 0,00 32,00 400,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.627,10 3.500,00 3.500,00 3.500,00 5.700,00 0,00 4.000,00 5.700,00 976,31 500,00 1.000,00 1.000,00 12.004,87 11.000,00 13.000,00 13.000,00 Unterhaltsreinigung 0,00 650,00 500,00 500,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 700,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 2.950,00 4.600,00 4.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten 32,80 800,00 800,00 800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 820,01 51.218,31 8.153,34 17.180,82 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 24.820,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 567,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 15,00 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 2.150,00 850,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 5.750,00 8.450,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 250,00 350,00 350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 0,00 0,00 120.542,48 162.318,31 162.003,34 173.980,82 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.739,83 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.837,58 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 17.064,95 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 7.600,00 0,00 0,00 0,00 33.242,36 0,00 0,00 0,00 -95.880,55 -8.381,69 -27.996,66 -16.019,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31471000 Sponsoring private Unternehmen -31.639,41 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -43.275,00 -29.500,00 -35.000,00 -35.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -147,36 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -871,32 0,00 -965,32 -965,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 33211000 Benutzungsgebühren 33811000 Auflösung v.SP Gebührenausgleich -9.521,59 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -99.733,00 -94.350,00 -99.500,00 -99.500,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.277,20 0,00 -32.000,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -181,08 -450,00 -400,00 -400,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -143.352,32 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -230,00 -100,00 -100,00 -100,00 -1.480.981,76 -1.314.400,00 -1.358.019,72 -1.345.519,64 Summe Kontenklasse: 3 -40,80 0,00 -54,40 -54,36 -1.119.712,68 -1.050.000,00 -1.050.000,00 -1.069.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 499.378,04 527.650,00 523.650,00 536.750,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.939,72 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.939,72 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 209 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.383,30 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 15.938,64 16.850,00 16.700,00 17.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.600,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 71.285,08 65.000,00 76.000,00 76.000,00 42419290 KR Bewachung 57.108,15 65.800,00 67.450,00 69.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.464,59 50,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.850,00 3.500,00 3.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.032,86 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 39.091,49 35.500,00 35.500,00 35.500,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 1.122,53 0,00 0,00 0,00 92.686,17 99.900,00 100.550,00 102.650,00 0,00 150,00 0,00 0,00 288,00 350,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56.502,24 64.700,00 64.700,00 64.700,00 600,00 34.750,00 34.750,00 34.750,00 85.473,11 75.000,00 110.000,00 97.500,00 4.196,75 3.500,00 4.000,00 4.000,00 207,81 3.500,00 1.500,00 1.500,00 137.722,24 178.650,00 176.200,00 176.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 158.198,51 173.800,00 176.200,00 176.200,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 141,82 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 209,00 500,00 500,00 500,00 31.639,41 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 26.450,00 25.900,00 25.900,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 250,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 974,94 3.800,00 3.800,00 3.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 316,16 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 2.414,80 5.650,00 6.900,00 6.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 162,32 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44410100 Körperschaftssteuer 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44410300 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.795,25 5.707,52 8.412,36 8.995,76 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 19.450,00 4.850,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 923,20 52.250,00 48.600,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.250,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 240,01 900,00 350,00 350,00 1.275.496,42 1.530.907,52 1.555.762,36 1.562.295,76 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.823,79 0,00 0,00 0,00 254,92 0,00 0,00 0,00 9.278,76 0,00 0,00 0,00 5.709,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -33,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.191,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.136,97 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 2,52 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 68.456,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 148.754,51 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 -51.020,94 216.507,52 197.742,64 216.776,12 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 -215,29 0,00 -215,29 -215,29 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 210 Kostenart Kostenartbezeichnung 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -215,29 0,00 0,00 -94.243,40 -108.000,00 -90.000,00 -90.000,00 -204.612,62 -140.000,00 -205.000,00 -205.000,00 -3,72 0,00 0,00 0,00 -302.601,55 -251.741,81 -298.741,81 -298.741,81 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34.937,35 38.200,00 44.000,00 551,96 0,00 0,00 45.150,00 0,00 1.115,18 1.200,00 1.400,00 1.450,00 43,80 0,00 0,00 0,00 6.591,01 7.300,00 8.450,00 8.650,00 8.227,07 16.000,00 11.000,00 11.000,00 14.852,53 4.000,00 9.000,00 9.000,00 211.598,98 176.250,00 0,00 0,00 KR Wasser 0,00 0,00 78.200,00 78.200,00 42419120 KR Abwasser 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42419130 KR Strom 0,00 0,00 83.500,00 83.500,00 42419140 KR Heizkosten 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 7.500,00 7.500,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 0,00 2.200,00 2.200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen -197,08 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 127,91 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 150,00 350,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten 0,00 200,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 197,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 87.116,63 87.116,65 87.116,63 87.116,65 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 28,00 100,00 200,00 200,00 365.340,42 332.266,65 400.266,63 401.666,65 62.738,87 80.524,84 101.524,82 102.924,84 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -33,35 0,00 0,00 0,00 -33,35 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 914,75 0,00 0,00 0,00 37.066,38 0,00 0,00 0,00 KR Strom 1.684,73 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.131,52 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 165,37 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 844,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 85,63 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.739,24 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 561,49 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 56,00 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 143,57 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 24.531,06 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 421,67 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 117,40 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.630,34 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.995,01 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.992,24 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 5.631,71 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 16,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.638,30 0,00 0,00 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 16.277,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 739,20 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 51,02 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 21.200,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 54.856,60 0,00 0,00 0,00 185.491,91 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 211 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -50.931,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -37.974,55 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -17.067,47 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -76.056,60 0,00 0,00 0,00 -181.996,87 0,00 0,00 0,00 3.461,69 0,00 0,00 0,00 -80.700,93 288.650,67 271.270,80 303.681,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Zuschuss/Überschuss Amt: 72 Amt: 80 Amt für Wirtschaftsförder Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -50.000,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -92.238,56 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -312.996,54 -8.020,83 -177.927,14 34210000 Erträge aus Verkauf -2.678,78 -600,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -45.491,00 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -2.605,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 727,74 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -29.000,00 -42.000,00 -142.285,62 -381.396,54 -52.820,83 -235.727,14 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.695.068,76 1.905.450,00 2.012.600,00 2.127.750,00 0,00 0,00 29.000,00 42.000,00 28.638,48 0,00 0,00 0,00 -28.779,01 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.261,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.261,55 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.463,02 60.800,00 64.300,00 68.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 904,02 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -916,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 733,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -733,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.801,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.452,05 334.250,00 359.050,00 376.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.929,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.987,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.607,58 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.607,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.760,91 4.300,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 65.200,00 24.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 8.853,88 8.750,00 9.350,00 9.650,00 570,43 650,00 650,00 650,00 KR Sonderreinigung 0,00 300,00 300,00 300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,25 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.091,57 5.600,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 41.112,90 45.650,00 45.650,00 45.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 179,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.184.556,70 1.108.950,00 1.325.850,00 1.334.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 100.957,82 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 867.000,00 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 971,60 0,00 1.100,00 1.100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 93.128,81 100.050,00 93.150,00 97.150,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.929,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 270,05 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.310,39 5.150,00 5.150,00 5.150,00 44310300 Telefon, Internet 7.723,65 7.450,00 7.450,00 7.450,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 212 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410600 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.696,81 10.500,00 10.500,00 21,18 0,00 0,00 0,00 24.709,53 28.400,00 28.400,00 28.400,00 7.965,00 56.200,00 56.200,00 56.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Umsatzsteuer Vorjahre 1.310,86 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.451,46 62.504,21 2.553,05 18.553,87 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.065,08 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.604.205,69 5.884.954,21 6.270.303,05 6.408.853,87 Summe Kontenklasse: 4 10.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.460.920,07 5.503.557,67 6.217.482,22 6.173.126,73 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2,83 0,00 0,00 0,00 -2,89 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.691,77 47.350,00 44.100,00 45.200,00 855,08 1.500,00 1.400,00 1.450,00 20,44 0,00 0,00 0,00 4.620,17 8.350,00 7.950,00 8.050,00 24,10 300,00 0,00 0,00 2.500.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 51,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.532.262,68 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.532.259,79 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 80 6.993.179,86 8.161.057,67 8.870.932,22 8.827.826,73 Amt: 801 Schwerbehindertenvertr. Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 -18,36 -50,00 -50,00 -50,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 42411200 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 55.427,31 61.100,00 62.600,00 64.200,00 1.771,07 1.950,00 2.000,00 2.050,00 103,08 0,00 0,00 0,00 10.589,99 11.750,00 12.300,00 12.600,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 800,00 0,00 0,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 600,00 600,00 600,00 171,48 0,00 200,00 200,00 7,52 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 16,00 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 76,53 100,00 100,00 100,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 150,00 150,00 150,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 41,42 100,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.216,11 4.550,00 4.300,00 4.300,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 9,78 50,00 50,00 50,00 312,41 300,00 300,00 300,00 40,66 200,00 200,00 200,00 980,52 1.500,00 1.500,00 1.500,00 436,40 900,00 900,00 900,00 Summe Kontenklasse: 4 74.200,28 84.200,00 85.450,00 87.400,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 74.181,92 84.150,00 85.400,00 87.350,00 Produkt: Kostenstelle Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 213 Kontenklasse: 4 Kostenart 44310100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Porto und Transportkosten Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,32 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 -4,32 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle -4,32 0,00 0,00 0,00 74.177,60 84.150,00 85.400,00 87.350,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 801 Amt: 81 Referat Beschäftigungspol Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -243.937,42 -225.700,00 -184.400,00 -190.700,00 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -68.451,24 0,00 -105.000,00 -110.858,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -17.781,24 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -202,29 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 0,00 -10.000,00 -8.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -184,35 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -330.565,54 -225.700,00 -309.400,00 -319.558,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552100 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 675.741,80 704.150,00 530.300,00 739.900,00 21.675,04 22.500,00 16.950,00 23.600,00 1.378,12 0,00 0,00 0,00 120.419,57 129.700,00 95.700,00 135.350,00 5.664,78 250,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.550,00 44.550,00 1.777,00 1.850,00 5.100,00 5.200,00 121,53 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 104,75 1.200,00 1.000,00 1.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.379,65 4.350,00 4.350,00 4.350,00 UH IT-Ausstattung 3.269,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 702,10 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.091,68 49.900,00 87.300,00 92.900,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44,28 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.087,30 4.250,00 6.000,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 2.433,45 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.412,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2.500,00 0,00 0,00 0,00 1.770.073,29 2.400.000,00 4.223.000,00 4.228.858,00 3.330,00 0,00 0,00 0,00 50.500,00 90.000,00 97.400,00 91.050,00 481.722,39 490.200,00 673.650,00 676.150,00 1.022,72 0,00 0,00 0,00 33.454,10 34.800,00 33.850,00 33.850,00 107,62 0,00 200,00 200,00 350,86 500,00 500,00 500,00 904,40 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.647,14 3.821,38 1.848,74 569,85 26.096,40 50.883,57 29.912,43 81.569,76 242,89 0,00 0,00 0,00 6,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.241.261,18 4.011.154,95 5.874.361,17 6.186.597,61 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 2.910.695,64 3.785.454,95 5.564.961,17 5.867.039,61 Zuschuss/Überschuss Amt: 81 2.910.695,64 3.785.454,95 5.564.961,17 5.867.039,61 Amt: 921 Dezernat I Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -620,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -255,94 -350,00 -350,00 -350,00 -876,50 -500,00 -500,00 -500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 214 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 106.982,43 121.650,00 117.050,00 120.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 190.242,14 201.600,00 222.350,00 267.700,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 50.286,20 53.150,00 56.650,00 58.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 650,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.477,40 6.450,00 7.100,00 8.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 42511200 523,16 0,00 0,00 0,00 32.472,79 37.250,00 41.550,00 50.000,00 320,00 100,00 100,00 100,00 1.872,87 1.700,00 2.300,00 2.350,00 KR Reinigungsmaterial 139,54 150,00 150,00 150,00 KR Sonderreinigung 265,98 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.557,28 1.400,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.007,63 300,00 4.500,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 2.550,00 2.550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.942,44 5.150,00 5.150,00 5.150,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.022,72 750,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.485,36 10.900,00 12.700,00 14.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.164,49 1.950,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 327,53 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 39,13 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 113,05 150,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.667,94 1.200,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.684,85 4.650,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.887,92 2.200,00 4.500,00 4.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6,71 50,00 50,00 258,08 135,35 95,77 95,77 Summe Kontenklasse: 4 423.397,94 451.535,35 545.995,77 604.095,77 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 422.521,44 451.035,35 545.495,77 603.595,77 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Summe Kontenklasse: 4 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 921 575.169,76 520.435,35 616.495,77 632.595,77 Amt: 922 Dezernat II Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3.720,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -166,90 -350,00 -350,00 -350,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung Summe Kontenklasse: 3 -265,95 0,00 0,00 0,00 -4.152,85 -350,00 -350,00 -350,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 113.652,16 109.850,00 117.050,00 120.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 379.954,73 340.050,00 328.350,00 336.900,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 47.995,36 48.400,00 56.650,00 58.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.704,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.161,20 10.850,00 10.500,00 10.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42322000 Leasing dezentral 974,68 0,00 0,00 0,00 65.930,83 61.650,00 60.450,00 61.600,00 45,00 200,00 0,00 0,00 5.314,96 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 215 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.393,05 2.250,00 2.500,00 KR Reinigungsmaterial 144,23 0,00 0,00 2.600,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 158,51 450,00 450,00 450,00 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 489,09 0,00 0,00 0,00 2.128,02 2.750,00 2.000,00 2.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 284,12 2.500,00 2.000,00 2.000,00 UH Geräte, Ausstattungen 124,84 0,00 2.250,00 2.250,00 UH IT-Ausstattung 1.489,29 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.981,72 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.337.401,24 33.000,00 33.000,00 33.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 627.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.921,55 17.650,00 19.650,00 19.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.500,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 550,00 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 62,61 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 447,36 700,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 48112037 2.185,45 3.750,00 3.250,00 3.250,00 10.505,46 42.000,00 39.500,00 39.500,00 2.614,82 6.500,00 9.500,00 9.500,00 40.953,99 75.700,00 75.700,00 75.700,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.034,61 1.568,10 1.816,12 1.792,34 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.689,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.703.291,99 1.087.418,10 1.095.316,12 1.109.642,34 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 2.699.139,14 1.087.068,10 1.094.966,12 1.109.292,34 Zuschuss/Überschuss Amt: 922 2.699.139,14 1.087.068,10 1.094.966,12 1.109.292,34 Amt: 923 Dezernat III Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -168,72 -450,00 -450,00 -450,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -255,00 -2.500,00 -500,00 -500,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -1.423.800,00 -1.608.000,00 -1.784.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge Summe Kontenklasse: 3 -239,55 0,00 0,00 0,00 -672,27 -1.426.750,00 -1.608.950,00 -1.784.950,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 112.125,22 115.350,00 161.550,00 165.600,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 258.500,62 258.400,00 280.600,00 328.200,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 59.411,24 50.700,00 79.000,00 80.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 30.061,28 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.271,09 8.250,00 8.950,00 10.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 667,17 0,00 0,00 0,00 45.950,45 47.200,00 52.000,00 60.650,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 2.535,20 250,00 2.700,00 2.800,00 36,02 0,00 0,00 0,00 148,75 0,00 0,00 0,00 63,64 0,00 0,00 0,00 1.416,13 1.750,00 2.000,00 2.000,00 482,80 950,00 1.000,00 1.000,00 0,00 500,00 2.500,00 2.500,00 916,45 1.350,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 500,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43.395,87 25.950,00 25.950,00 25.950,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 16.762,11 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 50,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 4,45 50,00 50,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 6.065,11 6.150,00 1.100,00 1.100,00 19.192,19 19.650,00 21.150,00 23.150,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 303,73 550,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 216 Kostenart Kostenartbezeichnung 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 54,79 100,00 100,00 168,23 350,00 150,00 100,00 150,00 Telefon, Internet 1.307,05 1.750,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.120,12 5.000,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.031,98 3.700,00 4.500,00 4.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.592,85 3.280,82 3.592,84 3.591,81 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 550,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 4.586,65 70.000,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 922.171,19 634.030,82 697.892,84 763.741,81 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 921.498,92 -792.719,18 -911.057,16 -1.021.208,19 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart 36512000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Eigenkapitalverzinsung Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.956,77 0,00 -3.500,00 -3.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -2.956,77 0,00 -3.500,00 -3.500,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -2.956,77 0,00 -3.500,00 -3.500,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Summe Kontenklasse: 4 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Summe Kontenklasse: 4 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 47.477,69 57.000,00 62.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64.250,00 1.528,06 1.800,00 2.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.050,00 120,78 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 9.140,48 10.350,00 11.300,00 11.450,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 1.944.590,60 1.649.950,00 1.649.950,00 1.649.950,00 Summe Kontenklasse: 4 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 923 7.353.799,76 5.395.980,82 5.772.392,84 5.751.691,81 Amt: 924 Dezernat IV Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -180,34 -200,00 -200,00 -200,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -189,34 -700,00 -700,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 188.013,76 166.700,00 178.500,00 182.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 323.958,35 324.250,00 402.550,00 412.650,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.000,00 8.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 85.329,64 76.750,00 89.650,00 91.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 33.358,70 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.180,85 10.350,00 12.850,00 13.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 646,62 0,00 0,00 0,00 56.589,94 59.250,00 73.900,00 75.200,00 2.179,81 2.400,00 1.900,00 1.950,00 152,30 0,00 0,00 0,00 101,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 217 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419290 KR Bewachung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 161,40 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.292,60 1.850,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.579,93 500,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 100,08 250,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.312,08 1.050,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 50,00 200,00 200,00 200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 99.043,00 1.495.280,00 1.475.280,00 525.280,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.317,06 17.100,00 20.500,00 20.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 535,91 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 70,44 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 300,41 1.250,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 835,64 1.500,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.305,32 3.200,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 6.664,79 3.100,00 4.500,00 4.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,45 0,00 100.000,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 316,93 126,58 289,58 289,58 835.401,09 2.174.106,58 2.380.369,58 1.348.719,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 436,77 0,00 0,00 436,77 0,00 0,00 0,00 0,00 835.648,52 2.173.406,58 2.379.669,58 1.348.019,58 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -365.000,00 -699.000,00 -2.223.000,00 0,00 -365.000,00 -699.000,00 -2.223.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 0,00 326,04 506,96 1.756,96 2.111.900,00 1.043.718,54 0,00 159.166,67 4.911.900,00 3.845.994,58 2.802.406,96 2.962.873,63 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 54,32 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 28,53 0,00 0,00 0,00 82,85 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 4.911.982,85 3.480.994,58 2.103.406,96 739.873,63 Zuschuss/Überschuss Amt: 924 5.747.631,37 5.654.401,16 4.483.076,54 2.087.893,21 Summe Kontenklasse: 9 Amt: 925 Dezernat V Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -250,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -332,50 -150,00 -150,00 -150,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -375.000,00 -469.000,00 -427.000,00 -582,50 -375.150,00 -469.150,00 -427.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 115.689,98 115.350,00 122.300,00 125.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 275.891,05 312.850,00 380.550,00 390.100,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 6.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 50.311,89 50.700,00 59.400,00 60.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 16.647,72 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.818,06 10.000,00 12.150,00 12.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 539,27 0,00 0,00 0,00 50.234,40 57.250,00 70.600,00 71.800,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 218 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 550,00 550,00 550,00 2.582,60 2.600,00 2.100,00 2.200,00 150,27 150,00 150,00 150,00 0,00 150,00 150,00 150,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.090,75 500,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.537,95 800,00 6.000,00 6.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 383,34 300,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 16.170,84 17.050,00 20.200,00 20.200,00 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 319,82 550,00 1.500,00 1.500,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 54,79 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 605,38 350,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 1.304,64 1.300,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.147,86 3.250,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.025,77 1.900,00 4.500,00 4.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 280,30 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 549,64 972,71 972,71 972,71 550.336,32 582.672,71 690.672,71 706.322,71 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3,00 0,00 0,00 0,00 3.452,28 0,00 0,00 0,00 3.449,28 0,00 0,00 0,00 553.203,10 207.522,71 221.522,71 279.172,71 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36511000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 512.203,10 144.522,71 -99.477,29 74.172,71 Zuschuss/Überschuss Amt: 925 Amt: 926 Dezernat VI Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -54,10 -300,00 -300,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -453,62 -500,00 -500,00 -500,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 0,00 0,00 -24.300,00 -33.050,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -300,00 0,00 0,00 0,00 -23.500,00 -513,72 -3.300,00 -27.600,00 -59.850,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 108.280,30 109.850,00 117.050,00 120.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 423.245,47 344.450,00 407.150,00 505.000,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 23.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 61.643,97 48.400,00 56.650,00 58.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 16.713,91 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 13.531,53 11.000,00 13.000,00 16.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 170,55 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 511,58 250,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.100,00 1.000,00 1.000,00 1.017,59 0,00 0,00 0,00 72.374,04 63.150,00 75.700,00 93.800,00 0,00 0,00 39.450,00 16.800,00 0,00 2.700,00 0,00 0,00 2.777,11 250,00 2.950,00 3.050,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 219 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 445,87 50,00 2.500,00 2.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 968,96 250,00 2.500,00 2.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38,50 300,00 300,00 300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 300,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 20.320,32 21.050,00 20.850,00 22.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 392,29 400,00 1.500,00 1.500,00 62,61 100,00 100,00 100,00 264,85 300,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 2.250,17 1.250,00 2.500,00 2.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.559,96 6.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 4.966,59 2.500,00 6.250,00 6.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 151,47 151,47 151,46 151,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.891,25 83.623,69 83.623,69 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Summe Kontenklasse: 4 735.694,35 781.242,72 846.725,15 973.025,16 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 735.180,63 777.942,72 819.125,15 913.175,16 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -200.000,00 -344.000,00 -390.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 -40.000,00 -190.000,00 0,00 -301.000,00 -485.000,00 -681.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 216.200,00 -84.800,00 -268.800,00 -464.800,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -10.228.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -10.228.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -10.228.000,00 951.380,63 -8.531.857,28 -9.291.674,85 -9.777.624,84 Zuschuss/Überschuss Amt: 926 Amt: 927 Dezernat VII Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -43,45 0,00 0,00 0,00 -2.013,48 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -48,13 -50,00 -50,00 -50,00 -2.105,06 -50,00 -4.050,00 -4.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 170.490,05 172.200,00 183.700,00 188.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 124.585,84 140.100,00 142.600,00 146.150,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 78.452,03 79.100,00 92.400,00 94.600,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 220 Kostenart Kostenartbezeichnung 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42322000 Leasing dezentral 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.984,10 4.450,00 4.550,00 270,96 0,00 0,00 4.650,00 0,00 23.440,27 26.000,00 26.950,00 27.500,00 1.397,45 0,00 4.000,00 4.000,00 1.848,09 1.900,00 2.100,00 2.150,00 126,88 100,00 100,00 100,00 0,00 200,00 200,00 200,00 1.226,12 300,00 2.000,00 2.000,00 63,56 300,00 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 2.500,00 2.500,00 3.128,76 1.500,00 2.500,00 2.500,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 378,74 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 11.967,42 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 10.908,67 11.550,00 11.150,00 11.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 546,05 550,00 1.500,00 1.500,00 39,13 0,00 0,00 0,00 297,85 300,00 150,00 150,00 Telefon, Internet 1.439,79 2.100,00 2.500,00 2.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.007,14 2.300,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 4.150,71 6.000,00 4.500,00 4.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 30.000,00 30.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 109,91 109,93 109,91 109,93 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 550,00 550,00 550,00 Summe Kontenklasse: 4 441.859,52 449.609,93 523.059,91 534.109,93 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 439.754,46 449.559,93 519.009,91 530.059,93 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 439.754,46 1.352.809,93 1.010.009,91 873.059,93 Zuschuss/Überschuss Amt: 927 Amt: 928 Proj. Unterbr.v.Flüchtl. Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -47,45 0,00 0,00 0,00 -47,45 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13.291,11 0,00 72.600,00 74.400,00 237.042,58 0,00 297.200,00 304.650,00 0,00 -6,65 0,00 0,00 10.280,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 35.650,00 36.450,00 7.727,39 0,00 9.500,00 9.750,00 553,04 0,00 0,00 0,00 37.265,66 0,00 51.400,00 52.050,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 36,06 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 221 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 263,07 0,00 5.000,00 5.000,00 3.910,84 0,00 5.000,00 5.000,00 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 2.700,00 2.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 44310300 Telefon, Internet 328,15 0,00 8.200,00 8.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.771,66 0,00 8.000,00 8.000,00 44310900 Reisekosten 536,15 0,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 10.774,77 0,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 155,97 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 323.929,80 0,00 535.250,00 546.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 323.882,35 0,00 535.250,00 546.200,00 Zuschuss/Überschuss Amt: 928 323.882,35 0,00 535.250,00 546.200,00 Amt: 98 Finanzwirtschaft Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.990,00 -10.100,00 0,00 0,00 -47.521,08 -42.500,00 -37.050,00 -31.650,00 Summe Kontenklasse: 3 -50.511,08 -52.600,00 -37.050,00 -31.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 -50.511,08 -52.600,00 -37.050,00 -31.650,00 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Sonstige Finanzerträge Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Summe Kontenklasse: 3 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Sonstige Finanzerträge Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.500,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -22.500,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -22.500,00 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13.981,04 -32.600,00 0,00 0,00 -140.242,61 -133.650,00 -123.500,00 -109.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -154.223,65 -166.250,00 -123.500,00 -109.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -154.223,65 -166.250,00 -123.500,00 -109.800,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36910000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Sonstige Finanzerträge Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -1.430.600,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -1.430.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -1.430.600,00 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36150000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30110000 Grundsteuer A -239.283,04 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -92.551.345,37 -90.000.000,00 -94.500.000,00 -95.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -237.015.090,84 -255.000.000,00 -260.000.000,00 -265.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -140.026.865,84 -141.000.000,00 -157.000.000,00 -165.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -36.180.899,02 -36.500.000,00 -48.500.000,00 -58.300.000,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 222 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30310000 Vergnügungssteuer -6.576.461,99 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.782.371,82 -1.500.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -631.992,00 -500.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30420000 Abgaben von Spielbanken 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -361.400.706,00 -371.000.000,00 -371.000.000,00 -402.000.000,00 31110009 Erträge aus der Auflösung der Vorsorgerü -6.080.194,00 0,00 -8.000.000,00 0,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -4.343.000,00 -1.580.000,00 -26.720.000,00 -31.700.000,00 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land -27.388.076,34 -26.512.580,00 -28.992.500,00 -29.321.500,00 35625000 Nachzahlungszinsen -7.329.160,13 -2.940.500,00 -40.500,00 -40.500,00 35626000 Erstattungszinsen 6.510.289,48 0,00 0,00 0,00 35629000 Sonstige Zinsen -171.527,60 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -3.351,10 0,00 0,00 0,00 -915.210.035,61 -929.033.080,00 -1.000.003.000,00 -1.051.612.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43410000 Gewerbesteuerumlage 18.460.470,91 19.400.000,00 19.780.000,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 0,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.483.199,50 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.758.277,46 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 0,00 0,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 0,00 0,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 0,00 0,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.330,36 0,00 0,00 0,00 26.705.278,23 19.400.000,00 28.020.000,00 28.400.000,00 -888.504.757,38 -909.633.080,00 -971.983.000,00 -1.023.212.000,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 20.160.000,00 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 35629000 Sonstige Zinsen 35811000 Erträge aus Auflösg. v. Rückst. (Pers.) 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 36120000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -61,14 0,00 0,00 0,00 -562,51 0,00 0,00 0,00 -162.560,83 -20.000,00 0,00 0,00 -5.061,50 0,00 0,00 0,00 -1.557.171,01 0,00 0,00 0,00 -36,00 0,00 0,00 0,00 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände -3,36 0,00 0,00 0,00 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. -13.284,39 0,00 0,00 0,00 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten -935.652,75 -1.012.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 36190000 Zinserträge Sonstiger ausländischer Bere -3.994.969,98 -4.004.300,00 0,00 0,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -134,98 0,00 0,00 0,00 -24.584.484,98 -22.951.286,53 -19.664.986,53 -19.664.986,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 44312400 Kontoführung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 100,00 0,00 0,00 0,00 4.269,72 0,00 0,00 0,00 6,20 0,00 0,00 0,00 251,18 0,00 0,00 0,00 3,36 0,00 0,00 0,00 561.257,52 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 1.347,88 100.000,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 11.257.537,10 11.916.900,00 13.594.900,00 13.635.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 707,47 0,00 0,00 0,00 45190000 Zinsaufw. sonstigen ausländischen Bereic 3.949.572,59 4.004.300,00 0,00 0,00 45910000 Kreditbeschaffungskosten 60.600,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.848,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 2 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Ämtern und Produkten Seite 223 Kostenart 47212300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5,00 0,00 0,00 0,00 15.837.506,02 16.021.200,00 13.594.900,00 13.635.600,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50730000 51190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -54.556.079,89 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung nicht börsennotierte -1.752.738,40 0,00 0,00 0,00 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 37.589.031,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -18.719.786,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 -27.466.765,94 -6.930.086,53 -6.070.086,53 -6.029.386,53 Produkt: 1100761098 Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191120 Kostenartbezeichnung Hochwasser Bedarfszuweisung Land RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100761098 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 -932.641.232,08 -932.860.566,53 -994.075.386,53 -1.045.132.786,53 5.498.339,78 13.327.690,44 -30.750.646,52 30.582.157,41 Zuschuss/Überschuss Amt: 98 Gesamtergebnis Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 1 Produkt: 1100111101 Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -425,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -3.792,50 -3.600,00 -3.600,00 -3.600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -293,93 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -300,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -4.811,43 -5.950,00 -5.600,00 -5.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96.583,95 100.400,00 103.700,00 106.300,00 563.616,83 566.250,00 615.950,00 630.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 31.624,50 49.100,00 22.800,00 22.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.638,52 45.000,00 52.550,00 53.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 72.290,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.115,45 18.100,00 19.600,00 20.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.185,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 102.619,02 106.600,00 117.850,00 120.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 214,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 317,10 4.350,00 4.350,00 4.350,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 0,00 800,00 1.650,00 1.600,00 2.823,88 3.250,00 3.250,00 3.250,00 320,19 900,00 600,00 600,00 5.633,23 4.050,00 8.450,00 8.600,00 0,00 750,00 0,00 0,00 172,95 200,00 200,00 200,00 277,78 0,00 300,00 300,00 7.430,31 8.000,00 9.250,00 9.500,00 259,24 4.500,00 7.000,00 7.000,00 74.626,16 94.000,00 99.000,00 99.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 15.927,46 8.000,00 75.500,00 75.500,00 80,32 0,00 0,00 0,00 198.462,43 201.750,00 201.750,00 201.750,00 112,86 0,00 0,00 0,00 830.700,00 929.000,00 1.237.500,00 1.253.000,00 33.195,18 35.450,00 34.150,00 34.150,00 0,00 800,00 800,00 800,00 3.991,87 9.400,00 9.400,00 9.400,00 3.285,79 12.600,00 12.500,00 12.500,00 29.887,21 50.500,00 50.000,00 50.000,00 26,15 6.550,00 6.550,00 6.550,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 20.982,80 23.900,00 23.900,00 23.900,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.590,18 2.391,85 1.879,72 2.713,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.160.991,24 2.295.191,85 2.728.929,72 2.767.563,04 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.259,57 0,00 0,00 4.259,57 0,00 0,00 0,00 0,00 2.160.439,38 2.289.241,85 2.723.329,72 2.761.963,04 Produkt: 1100111102 Leitungshilfe und Unterstützung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -14.774,09 0,00 0,00 0,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -10.000,00 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -250,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -718,11 -450,00 -450,00 -450,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -5.757,48 0,00 -4.000,00 -4.000,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.858,31 -2.050,00 -2.050,00 -2.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 2 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34850000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -520,95 -5.500,00 -3.500,00 -3.500,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 0,00 0,00 -24.300,00 -33.050,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -1.798.800,00 -2.077.000,00 -2.211.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 -23.500,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -239,55 0,00 0,00 0,00 -34.118,49 -1.807.150,00 -2.111.300,00 -2.277.550,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.003.505,32 1.000.500,00 1.093.450,00 1.120.850,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.884.708,16 2.993.000,00 3.260.250,00 3.550.600,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 23.500,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.901,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.901,81 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.000,00 34.000,00 20.000,00 20.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 474.902,31 449.000,00 539.200,00 552.100,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 132.745,08 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 90.450,61 95.550,00 104.100,00 113.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 6.777,02 0,00 0,00 0,00 503.439,90 539.050,00 592.850,00 642.350,00 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 8.671,57 1.300,00 6.100,00 6.100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.450,00 16.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 500,00 500,00 42322000 Leasing dezentral 6.712,41 2.000,00 6.000,00 6.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.900,00 550,00 550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 21.489,39 18.200,00 24.400,00 25.250,00 42419161 Glasreinigung 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 0,00 750,00 0,00 36,02 0,00 0,00 0,00 1.324,48 600,00 600,00 600,00 589,21 900,00 900,00 900,00 1.203,20 0,00 0,00 0,00 9.372,24 11.500,00 16.700,00 16.700,00 7.228,02 6.450,00 18.000,00 14.500,00 670,79 2.000,00 15.950,00 15.950,00 UH IT-Ausstattung 9.271,26 6.650,00 15.000,00 15.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 8.397,84 2.050,00 14.550,00 14.550,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.514.974,23 1.560.980,00 1.545.980,00 600.480,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 16.762,11 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 9.808,57 3.000,00 20.000,00 20.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 40.664,49 41.000,00 44.100,00 45.600,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 184,45 50,00 50,00 50,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 300.000,00 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 677.000,00 300.000,00 350.000,00 350.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310700 755,17 0,00 0,00 0,00 7.087,83 6.900,00 2.200,00 2.200,00 164.859,24 170.900,00 188.300,00 194.300,00 3.164,49 3.450,00 21.000,00 21.000,00 20.388,45 21.700,00 60.500,00 60.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 460.853,84 474.350,00 509.050,00 548.050,00 727,05 950,00 950,00 950,00 2.802,83 4.500,00 2.850,00 2.850,00 Telefon, Internet 16.478,67 18.450,00 25.250,00 25.250,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 42.913,14 73.700,00 80.850,00 80.850,00 44310900 Reisekosten 42.318,78 25.900,00 42.250,00 42.250,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 21,90 0,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 0,00 0,00 55.000,00 55.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.428,39 75.700,00 155.700,00 155.700,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.608,11 150,00 100.150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 11.683,37 12.096,55 14.840,18 22.833,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 163.891,25 83.623,69 83.623,69 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 850,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.689,00 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 4.766,70 73.550,00 13.550,00 13.550,00 8.562.435,64 8.212.267,80 9.120.743,87 8.517.337,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3,00 0,00 0,00 0,00 3.889,05 0,00 0,00 0,00 3.886,05 0,00 0,00 0,00 8.532.203,20 6.405.117,80 7.009.443,87 6.239.787,34 Produkt: 1100111103 Fraktionen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen RE 2015 -15,99 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -25,74 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -18.711,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.193,08 0,00 0,00 0,00 -23.945,98 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.814,63 3.150,00 3.500,00 3.500,00 89,25 0,00 0,00 0,00 7,07 0,00 0,00 0,00 534,24 700,00 700,00 700,00 0,00 300,00 0,00 0,00 3.826,14 750,00 4.100,00 4.250,00 KR Reinigungsmaterial 195,00 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 303,81 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 175,67 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 180,96 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 78,25 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 49.152,30 55.800,00 46.950,00 46.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 6.150,00 6.150,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.064,62 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.001,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.838,08 0,00 0,00 0,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 1.187.648,58 1.217.700,00 1.185.500,00 1.217.500,00 44313100 Geschäftsführungsaufwendungen Fraktionen 90.228,72 117.300,00 118.350,00 118.350,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4,50 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.100,90 1.865,86 1.078,24 999,74 1.342.244,37 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111103 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -595,00 0,00 0,00 0,00 -5.496,69 0,00 0,00 0,00 579,61 0,00 0,00 0,00 -5.512,08 0,00 0,00 0,00 1.312.786,31 1.397.565,86 1.366.328,24 1.398.399,74 Produkt: 1100111104 Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -804,20 0,00 0,00 0,00 -90,00 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -1.351,11 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -213,94 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -296,63 0,00 0,00 0,00 -2.764,88 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.462,71 26.750,00 28.350,00 29.050,00 613.606,99 598.300,00 640.450,00 656.400,00 26.768,70 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 6.600,00 6.600,00 6.600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 11.055,67 11.150,00 13.050,00 13.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,57 19.100,00 20.450,00 20.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.464,01 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.678,76 107.600,00 115.650,00 117.350,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 10,37 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 2.650,00 2.650,00 2.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.876,97 300,00 300,00 300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 87,21 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.453,40 29.550,00 29.300,00 33.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 24.790,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 44310100 Porto und Transportkosten 5.458,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.965,04 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.836,17 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44310900 Reisekosten 31.461,55 40.000,00 50.000,00 50.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.847,19 3.820,82 3.690,60 3.690,60 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.315.145,34 1.176.770,82 1.282.390,60 1.305.690,60 Summe Kontenklasse: 4 0,00 150,00 0,00 0,00 3.607,87 2.700,00 3.800,00 3.900,00 0,00 350,00 0,00 0,00 233,43 100,00 100,00 100,00 0,00 150,00 150,00 150,00 3.143,93 0,00 0,00 0,00 1.552,37 0,00 0,00 0,00 428,15 0,00 0,00 0,00 0,00 800,00 800,00 800,00 1.072,48 0,00 0,00 0,00 290.107,40 165.350,00 196.500,00 196.500,00 18.516,69 14.150,00 24.150,00 24.150,00 1.130,23 2.400,00 2.400,00 2.400,00 82.895,00 86.200,00 86.200,00 86.200,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111104 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 282,16 0,00 0,00 282,16 0,00 0,00 0,00 0,00 1.312.662,62 1.176.770,82 1.282.390,60 1.305.690,60 Produkt: 1100111201 Organisationsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.176,30 0,00 -6.176,30 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,66 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -349,05 -500,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.223,91 -13.500,00 -3.500,00 -3.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -800,00 0,00 -40.250,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -80.600,00 -82.200,00 -75.800,00 -77.300,00 -88.349,92 -97.000,00 -85.976,30 -127.726,31 Summe Kontenklasse: 3 -6.176,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.581,92 113.950,00 126.850,00 130.050,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 911.732,22 1.475.800,00 1.225.550,00 1.705.800,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 40.250,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 800,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.715,60 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.715,60 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 51.693,78 56.200,00 67.750,00 69.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.143,82 47.100,00 39.150,00 54.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.292,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 164.207,83 273.300,00 224.950,00 316.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 400,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 22,00 600,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 77.100,00 38.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 550,00 0,00 0,00 4.220,12 4.000,00 4.450,00 4.600,00 205,73 250,00 250,00 250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 72,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.900,33 46.350,00 46.350,00 47.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 32.115,55 45.200,00 60.200,00 60.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 161,67 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 52,87 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 833,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.780,35 3.400,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.715,32 1.450,00 2.000,00 2.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.447,60 160.000,00 141.550,00 141.550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.090,49 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.086,08 40.950,41 9.773,14 41.113,69 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 243,99 0,00 250,00 71,60 0,00 100,00 250,00 100,00 2.704,67 2.150,00 2.150,00 2.150,00 0,00 500,00 400,00 400,00 4.325,75 2.700,00 4.500,00 4.500,00 266,50 0,00 0,00 0,00 1.420.007,77 2.277.000,41 2.039.423,14 2.665.163,69 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 249,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 909,58 0,00 0,00 0,00 1.159,06 0,00 0,00 0,00 1.332.816,91 2.180.000,41 1.953.446,84 2.537.437,38 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111201 Produkt: 1100111202 Personalangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.000,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -12.453,85 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -551,20 -1.500,00 -1.450,00 -1.450,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 34851100 -5.175,76 -5.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -93.378,95 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 -163,20 0,00 0,00 0,00 -767.454,03 -131.500,00 -119.250,00 -174.500,00 -1.650.931,06 -600.000,00 -800.000,00 -800.000,00 -465.017,62 -527.550,00 -466.000,00 -461.050,00 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -1.053,80 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -245.932,26 -243.500,00 -216.800,00 -216.800,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.250,00 -200.000,00 -755.050,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -339.200,00 -396.400,00 -408.800,00 -3.242.114,73 -1.901.550,00 -2.250.950,00 -2.868.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111300 Beamte - Leistungsprämie 40112000 Bezüge - Anwärter 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 470.572,72 676.950,00 675.850,00 692.700,00 0,00 317.450,00 300.000,00 300.000,00 302.102,11 308.700,00 396.400,00 476.650,00 2.009.271,70 4.462.450,00 6.333.550,00 6.565.300,00 0,00 0,00 0,00 555.050,00 13.973,06 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.972,88 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.250,00 200.000,00 200.000,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 26.658,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -26.658,34 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 1.561.929,15 1.750.550,00 2.505.400,00 3.186.700,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 0,00 1.000,00 1.500,00 1.500,00 278.081,54 334.700,00 356.200,00 364.400,00 18.535,29 1.111.300,00 1.701.500,00 1.801.500,00 0,00 2.900,00 3.400,00 4.100,00 64.083,39 142.400,00 209.750,00 217.150,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 446,50 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -446,50 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,22 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,22 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 32.804,65 37.300,00 57.600,00 74.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.560,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 6 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 376.106,53 831.750,00 1.226.800,00 1.266.850,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.538,02 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.538,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,40 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,40 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 297.468,27 335.600,00 493.450,00 626.300,00 40323000 Umlage gesetzliche Unfallversicherung 3.067.327,60 3.136.900,00 4.310.800,00 4.400.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 79,50 1.000,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.812,55 5.500,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 1.077.150,00 40725000 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahme 40726000 0,00 0,00 2.879.850,00 5.150.000,00 0,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 200.000,00 200.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 89.300,00 89.300,00 89.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 44.150,00 44.150,00 44.150,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 16.683,34 31.150,00 32.900,00 33.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 28,96 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.070,14 1.150,00 1.150,00 1.150,00 KR Sonderreinigung 848,66 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 186,48 150,00 200,00 200,00 42419290 KR Bewachung 0,00 450,00 400,00 400,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.902,72 3.700,00 61.200,00 3.700,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 50,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 558,61 2.450,00 2.450,00 2.450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 177.214,78 341.000,00 714.450,00 554.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.016,35 15.700,00 18.900,00 15.700,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 200,00 200,00 200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 948.451,99 1.069.800,00 1.678.300,00 1.736.500,00 42619900 KR sonstige Aufwendungen für Beschäftigt 0,00 0,00 35.000,00 35.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 610,63 700,00 700,00 700,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 13.145,50 16.450,00 16.450,00 16.450,00 42719240 KR Microverfilmung 0,00 1.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 774,44 700,00 700,00 700,00 42812031 Aufwend. Erwerb v. Vorräten dez. -Asyl- 654,99 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 25,63 3.050,00 3.150,00 3.150,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 28,65 250,00 250,00 250,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 40,00 10.050,00 10.050,00 10.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 194.956,02 871.200,00 667.450,00 743.450,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 33.050,00 33.050,00 33.050,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.899,69 30.000,00 25.650,00 25.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 45.986,79 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 2.615,39 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 5.162,73 300,00 300,00 300,00 44410100 Körperschaftssteuer 780,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44410110 Zinsen zur Körperschaftsst 42,88 0,00 0,00 0,00 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 444,00 0,00 0,00 0,00 44410210 Zinsen zur Körperschaftsst. Vorj. 24,42 0,00 0,00 0,00 44410300 Gewerbesteuer 882,60 0,00 1.000,00 1.000,00 44410400 Gewerbesteuer Vorjahre 289,80 0,00 0,00 0,00 44910100 Abführung 40% Ausgleichabgabe SchwbG 0,00 50,00 50,00 50,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 3.621,91 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.158,47 7.883,57 26.232,77 14.492,60 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 15.899,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.487,25 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 23,01 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 10.453,57 10.050,00 10.000,00 10.000,00 15.239.570,83 16.188.533,57 25.532.432,77 25.603.292,60 Summe Kontenklasse: 4 1.879,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 20.326,13 53.000,00 53.000,00 53.000,00 674,02 0,00 0,00 0,00 36.806,52 41.500,00 41.500,00 41.500,00 5.915,03 7.500,00 10.000,00 10.000,00 45.263,55 5.000,00 5.000,00 5.000,00 25.000,00 72.000,00 82.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 7 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19,20 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.860,73 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -332.200,00 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen 47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.178.870,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 425.063,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 593.026,05 0,00 0,00 0,00 3.909.245,44 0,00 0,00 0,00 15.906.701,54 14.286.983,57 23.281.482,77 22.734.592,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111202 Produkt: 1100111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.066,34 -12.500,00 -12.500,00 -12.500,00 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -593,13 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -241.268,34 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -604.506,04 -522.000,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.470,80 -55.000,00 -55.000,00 -55.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -64.300,00 -64.300,00 -64.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -4.445,87 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -46.800,00 -592.050,00 -70.000,00 -71.400,00 -917.150,52 -1.396.550,00 -201.800,00 -203.200,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 125.120,86 108.750,00 200.500,00 205.500,00 1.526.478,67 1.622.100,00 1.584.050,00 1.646.550,00 0,00 700,00 0,00 0,00 6.695,90 0,00 0,00 0,00 -6.695,90 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 91.277,55 52.200,00 104.650,00 107.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 48.830,63 51.800,00 50.600,00 52.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.607,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 251.324,64 287.050,00 299.900,00 309.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 250,00 0,00 0,00 265,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 10.950,00 1.000,00 1.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.490,67 1.000,00 12.100,00 12.450,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 421,55 0,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 530.180,36 560.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.745,81 0,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 44310600 316,16 35.500,00 34.500,00 34.500,00 14.016,76 79.800,00 70.300,00 70.300,00 9.471,48 7.500,00 11.000,00 11.000,00 19,81 0,00 0,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 0,00 320,00 0,00 0,00 0,00 71.280,90 71.650,00 79.100,00 81.100,00 0,00 88,50 0,00 0,00 258,31 0,00 0,00 0,00 0,00 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Telefon, Internet 955,36 3.500,00 1.500,00 1.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 490,11 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 16.433,92 14.500,00 14.500,00 14.500,00 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 7.298,25 3.500,00 7.000,00 7.000,00 708.945,75 480.000,00 480.000,00 480.000,00 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 413,05 400,00 400,00 400,00 1.665.154,25 1.682.000,00 0,00 0,00 440.434,69 400.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 15.063,96 2.779,74 15.006,58 15.531,62 124,48 0,00 0,00 0,00 4.530,21 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 8 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,40 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.549.409,45 5.525.079,74 3.015.006,58 3.099.331,62 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111203 4.632.258,93 4.128.529,74 2.813.206,58 2.896.131,62 Produkt: 1100111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -45.000,00 -45.000,00 -109.450,00 -112.500,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -3.000,00 -3.000,00 -66.000,00 -66.000,00 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -500,00 0,00 0,00 0,00 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -75.424,24 0,00 -110.200,00 -110.250,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -388,34 -300,00 -300,00 -300,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -61,90 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -124.377,48 -49.750,00 -287.050,00 -290.150,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 61.461,69 59.700,00 64.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 66.150,00 706.709,68 680.950,00 909.350,00 932.100,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.500,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 29.115,64 29.350,00 34.150,00 34.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 22.666,88 21.750,00 29.000,00 29.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.609,60 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 125.106,38 120.650,00 165.350,00 167.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 100,00 0,00 0,00 320,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 12.950,00 12.950,00 12.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.199,01 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44292000 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 400,00 350,00 400,00 250,30 0,00 400,00 400,00 0,00 250,00 250,00 250,00 3.382,12 3.400,00 3.600,00 3.700,00 0,00 100,00 0,00 0,00 106,05 200,00 200,00 200,00 0,00 100,00 100,00 100,00 167,58 100,00 0,00 100,00 218,25 0,00 0,00 0,00 1.048,76 500,00 1.950,00 1.750,00 2,26 1.050,00 450,00 450,00 8.611,54 0,00 0,00 0,00 2.900,00 3.000,00 3.000,00 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 11.000,00 0,00 0,00 26.809,66 18.500,00 25.200,00 25.400,00 1.239,20 0,00 0,00 0,00 26.463,58 28.800,00 39.500,00 40.100,00 43,55 200,00 200,00 200,00 18.284,55 16.000,00 41.650,00 29.250,00 766,96 200,00 200,00 200,00 93.484,00 98.050,00 240.050,00 240.050,00 7,70 200,00 0,00 0,00 38.569,38 40.850,00 41.100,00 45.100,00 Datenverarbeitung dezentral 1.999,99 1.050,00 7.000,00 7.000,00 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.000,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 94,42 0,00 0,00 0,00 102,65 150,00 250,00 250,00 1.048,20 2.800,00 2.900,00 2.900,00 724,84 1.500,00 1.250,00 1.250,00 14.997,63 12.300,00 16.050,00 17.550,00 18,89 0,00 0,00 0,00 10.586,62 4.600,00 13.700,00 13.700,00 1.054,54 2.200,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 169,28 0,00 0,00 40,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.988,04 100,00 5.100,00 5.100,00 1.208.969,42 1.179.600,00 1.665.400,00 1.687.850,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.237,53 0,00 0,00 0,00 516,33 0,00 0,00 0,00 12.753,86 0,00 0,00 0,00 1.097.345,80 1.129.850,00 1.378.350,00 1.397.700,00 Produkt: 1100111205 PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 34870000 34871000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.172,79 0,00 0,00 0,00 -162.435,00 0,00 -189.600,00 -189.600,00 -49.000,00 -61.000,00 -81.000,00 -81.000,00 -328,40 0,00 0,00 0,00 -1.500,00 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -116,77 0,00 0,00 0,00 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -111,72 0,00 0,00 0,00 -214.664,68 -61.000,00 -270.600,00 -270.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.915,96 39.350,00 41.650,00 42.700,00 1.088.936,28 1.079.750,00 1.119.450,00 1.147.450,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 15.704,01 30.000,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.700,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 16.258,34 16.400,00 19.250,00 19.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.233,06 34.450,00 35.750,00 36.650,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 8,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.607,42 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 195.023,81 195.700,00 202.900,00 205.950,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 3.017,12 8.400,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 600,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 29.800,00 30.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.300,00 13.350,00 13.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.200,00 3.750,00 3.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419130 KR Strom 1.446,41 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.843,80 5.550,00 7.200,00 7.400,00 42419161 Glasreinigung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 272,53 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.772,59 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.620,04 5.000,00 11.000,00 11.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.663,30 50,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 405.710,49 249.700,00 549.600,00 565.700,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 1.142,24 600,00 600,00 600,00 44310300 Telefon, Internet 3.945,47 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.780,35 3.700,00 3.700,00 3.700,00 44310900 Reisekosten 2.414,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,02 0,00 0,00 0,00 219,27 0,00 0,00 0,00 1.274,89 1.350,00 1.300,00 1.350,00 13,00 0,00 0,00 0,00 741,15 50,00 50,00 50,00 5.503,75 15.100,00 20.100,00 20.100,00 186.502,38 423.400,00 528.400,00 496.400,00 6.786,28 17.000,00 17.000,00 17.000,00 63.816,00 76.000,00 76.000,00 76.000,00 928,25 0,00 0,00 0,00 49.753,62 52.400,00 51.250,00 51.300,00 50,00 0,00 50,00 50,00 1.018,50 0,00 0,00 0,00 343,55 950,00 950,00 950,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 10 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 65.543,18 60.073,36 57.684,42 42.044,57 2.222.471,05 2.341.223,36 2.798.384,42 2.801.294,57 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -308,61 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 246,91 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.213,65 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 252,00 0,00 0,00 0,00 17.403,95 0,00 0,00 0,00 2.025.210,32 2.280.223,36 2.527.784,42 2.530.694,57 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111205 Produkt: 1100111206 Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -143,98 -250,00 -250,00 -250,00 -143,98 -250,00 -250,00 -250,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42.706,82 41.250,00 86.950,00 89.150,00 406.060,36 540.650,00 559.600,00 573.600,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 17.194,85 20.350,00 45.550,00 46.550,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 13.103,70 17.300,00 17.850,00 18.350,00 934,59 0,00 0,00 0,00 75.488,50 102.650,00 107.350,00 109.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 17,00 1.000,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 200,00 200,00 200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 6.500,00 4.700,00 4.700,00 2.196,18 150,00 2.350,00 2.450,00 82,73 0,00 0,00 0,00 211,70 50,00 50,00 50,00 KR Sonderreinigung 0,00 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 347,44 1.900,00 1.900,00 1.900,00 76,53 2.050,00 2.050,00 2.050,00 2.223,59 4.050,00 4.050,00 4.050,00 5.010,40 7.850,00 8.300,00 8.300,00 3.135,42 18.600,00 9.000,00 9.000,00 29.940,11 30.900,00 30.950,00 30.950,00 95,88 200,00 200,00 200,00 806,94 1.100,00 1.100,00 1.100,00 462,35 950,00 950,00 950,00 6.869,53 10.700,00 10.950,00 10.950,00 696,40 2.600,00 2.750,00 2.750,00 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 6,71 250,00 250,00 250,00 Summe Kontenklasse: 4 607.667,73 812.700,00 898.300,00 918.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111206 607.523,75 812.450,00 898.050,00 918.100,00 Produkt: 1100111207 Gesetzliche Vertretung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.190,85 -10.000,00 0,00 0,00 -35,22 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -7.225,17 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -62.023,83 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -8.852,66 0,00 0,00 0,00 -80.327,73 -10.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 582.680,12 188.800,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 18.612,10 6.050,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.208,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.232,42 35.650,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 11 Kostenart Kostenartbezeichnung 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42552000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.927,73 10.000,00 0,00 0,00 119,80 5.450,00 0,00 0,00 UH Geräte, Ausstattungen 4,64 56.900,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 900,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 335,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 28.419,07 29.900,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 960,99 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 188,25 1.000,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.782,79 2.500,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 94,00 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 2.000,55 0,00 0,00 0,00 44413200 Schadensfälle dezentral 65.336,53 0,00 0,00 0,00 44919100 Sonst. Aufwendungen laufende Vw-Tätigkei 0,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 199,53 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.543,75 0,00 0,00 0,00 832.418,12 338.650,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111207 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -58,36 0,00 0,00 0,00 -58,36 0,00 0,00 0,00 752.032,03 328.650,00 0,00 0,00 Produkt: 1100111208 Versicherungsverwaltung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 0,00 -150.000,00 -150.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -522.000,00 -522.000,00 0,00 0,00 -672.000,00 -672.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 470.000,00 470.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 0,00 1.901.000,00 1.901.000,00 44412231 Versicherungen dezentral - Asyl 0,00 0,00 438.100,00 438.100,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 0,00 232.900,00 232.900,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.042.000,00 3.042.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111208 0,00 0,00 2.370.000,00 2.370.000,00 Produkt: 1100111301 Haushalts- und Finanzmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -701,85 -1.700,00 -1.700,00 -1.700,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -15.398,68 -4.700,00 -4.700,00 -4.700,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.300,00 -33.100,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -81.750,00 -95.700,00 -88.700,00 -90.300,00 -97.852,33 -103.500,00 -128.300,00 -96.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 218.601,78 142.050,00 274.550,00 281.450,00 1.838.311,07 2.159.600,00 2.161.350,00 2.188.850,00 0,00 0,00 33.100,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.330,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.330,30 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.494,28 70.200,00 143.700,00 147.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 57.879,12 68.950,00 69.000,00 69.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.373,07 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 335.403,56 398.300,00 410.150,00 412.350,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 0,00 200,00 0,00 0,00 305,50 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 950,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 8.050,00 16.550,00 16.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.592,30 1.700,00 12.200,00 12.250,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 554,97 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 500,00 450,00 450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 12 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.189,61 5.000,00 4.650,00 0,00 5.000,00 4.650,00 4.650,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.073,01 30.000,00 28.000,00 28.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 178,70 3.000,00 2.800,00 2.800,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 540,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.100,00 1.100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 4.650,00 128.236,72 156.850,00 110.550,00 115.850,00 1.622.546,05 2.039.800,00 609.950,00 609.950,00 0,00 350,00 300,00 300,00 170,88 30.000,00 1.850,00 1.850,00 2.013,53 5.000,00 4.650,00 4.650,00 10.001,02 30.000,00 27.850,00 27.850,00 5.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 1.958,53 5.000,00 4.650,00 4.650,00 32.200,34 90.000,00 184.100,00 84.100,00 120.795,84 65.000,00 65.000,00 65.000,00 1.000,55 1.500,00 1.400,00 1.400,00 18.202,87 137.178,85 31.431,57 178.997,18 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 4.524.623,30 5.462.278,85 4.210.581,57 4.271.197,18 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -71,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 434,04 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.436,28 0,00 0,00 0,00 4.799,18 0,00 0,00 0,00 4.431.570,15 5.358.778,85 4.082.281,57 4.174.397,18 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111301 Produkt: 1100111302 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.983,94 -2.600,00 -65.000,00 -65.000,00 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.352,45 0,00 -500,00 -500,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete 35.374,14 -61.450,00 -86.150,00 -97.700,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -5.080,14 -18.250,00 -6.050,00 -6.050,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -1.519.681,11 -1.600.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -412.081,69 -270.000,00 -290.000,00 -290.000,00 35629000 Sonstige Zinsen -195.123,45 -150.000,00 -150.000,00 -150.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -40.900,00 -20.400,00 -4.750,00 35832000 Auflösung PWB auf Forderungen -673,53 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -6.470,89 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 35913000 Erträge Ausbuchung Differenzen Barkasse 36910000 Sonstige Finanzerträge 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 -15.683,58 -17.000,00 -17.000,00 -17.000,00 -57.350,00 -155.350,00 -129.000,00 -131.500,00 -2.211.106,64 -2.333.100,00 -2.381.650,00 -2.380.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 39.454,70 40.150,00 89.750,00 92.000,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 35.383,30 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -35.383,42 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 10.967,43 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -10.967,43 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 3.743.982,75 4.014.600,00 5.635.450,00 5.726.050,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 37.950,00 20.400,00 4.750,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.950,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.037,73 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.037,73 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 19.574,85 19.700,00 48.000,00 49.100,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 30.704,45 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.215,48 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 121.460,25 128.200,00 179.950,00 182.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.992,67 0,00 0,00 0,00 696.803,58 759.050,00 1.078.700,00 1.092.150,00 0,00 200,00 100,00 100,00 4.870,52 16.750,00 12.000,00 12.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 13 Kostenart Kostenartbezeichnung 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 1.850,00 14.687,90 1.250,00 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 261.350,00 265.900,00 265.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 120.300,00 176.350,00 176.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 38.350,00 38.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 331,89 17.950,00 6.700,00 6.700,00 42419160 Unterhaltsreinigung 32.452,18 1.600,00 47.650,00 48.600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 267,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,68 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 25,75 0,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.979,34 5.000,00 16.250,00 23.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.186,23 6.550,00 12.550,00 12.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 211.470,25 234.000,00 103.050,00 103.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.047,29 7.350,00 36.250,00 41.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.461,37 9.000,00 11.000,00 11.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 548.820,50 640.900,00 510.100,00 512.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.298.487,22 1.352.200,00 78.500,00 55.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 0,00 50,00 50,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 50,00 550,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44312400 Kontoführung 44312500 Gebühren Bankrückläufer 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 44910200 889,48 750,00 950,00 950,00 113.666,82 119.000,00 135.500,00 135.500,00 2.331,30 2.000,00 3.550,00 3.550,00 54.756,07 49.300,00 61.150,00 61.000,00 4.128,38 4.650,00 4.950,00 4.950,00 290.373,03 260.000,00 258.500,00 258.500,00 0,00 550,00 23.050,00 3.050,00 15.487,20 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.618,69 6.900,00 150.000,00 150.000,00 16.850,22 22.000,00 22.000,00 22.000,00 12.717,15 22.300,00 32.550,00 32.550,00 0,00 0,00 47.900,00 47.900,00 Aufwand Ausbuchung Differenzen Barkasse 1.387,94 6.000,00 6.000,00 6.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.096,96 204.807,11 6.185,83 65.984,86 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 83.365,56 60.000,00 70.000,00 70.000,00 299.347,44 190.000,00 280.000,00 280.000,00 0,00 461,02 0,00 0,00 66.266,52 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 7.777.969,15 8.641.307,11 9.489.335,83 9.613.934,86 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 51190000 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -18.174,53 0,00 0,00 0,00 5.577,37 0,00 0,00 0,00 109,60 0,00 0,00 0,00 -12.487,56 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111302 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.006,86 0,00 0,00 0,00 373.065,32 0,00 0,00 0,00 372.058,46 0,00 0,00 0,00 5.926.433,41 6.308.207,11 7.107.685,83 7.233.884,86 Produkt: 1100111303 Steuerveranlagung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.913,15 -3.000,00 -3.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,05 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -531,71 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35624000 Verspätungszuschläge § 152 AO -75.803,07 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -1.182,87 -8.150,00 -8.150,00 -8.150,00 -79.431,85 -38.350,00 -37.150,00 -37.150,00 Summe Kontenklasse: 3 -3.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 249.756,13 207.100,00 236.450,00 242.350,00 1.474.848,51 1.474.300,00 1.538.900,00 1.658.350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 14 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.918,45 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -22.017,56 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.158,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.158,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 111.947,53 100.250,00 121.650,00 124.450,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 20.704,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 47.539,54 47.100,00 49.100,00 52.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 700,41 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -700,41 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 560,36 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -560,36 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.573,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 273.090,11 282.450,00 299.500,00 322.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.059,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.133,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.133,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 20,99 300,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 5.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 850,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 85.850,00 87.100,00 89.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 35.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 175,00 0,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 162.361,77 245.050,00 172.750,00 181.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 543.995,48 541.700,00 17.100,00 17.100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 400,00 100,00 400,00 44310100 Porto und Transportkosten 143.587,94 100.000,00 129.900,00 129.900,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 0,00 35.700,00 35.700,00 143,12 7.500,00 0,00 0,00 6.450,39 0,00 6.800,00 7.000,00 66,55 0,00 0,00 0,00 113,75 0,00 0,00 0,00 990,98 4.000,00 7.000,00 7.000,00 172,55 4.000,00 1.000,00 1.000,00 2.393,25 2.000,00 2.000,00 2.000,00 100,00 0,00 0,00 0,00 105,82 0,00 0,00 0,00 1.485,72 100,00 100,00 100,00 981,01 1.000,00 1.000,00 1.000,00 12.819,48 20.000,00 20.000,00 20.000,00 2.512,88 4.000,00 4.000,00 4.000,00 59.059,62 3.500,00 3.500,00 3.500,00 391,78 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 12.363,24 9.242,09 8.578,28 1.820,15 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 24.629,41 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3,00 0,00 0,00 0,00 3.156.284,62 3.183.592,09 2.743.378,28 2.902.570,15 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -8.314,63 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -51,74 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 118.457,58 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 200,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.220,38 0,00 0,00 0,00 113.511,92 0,00 0,00 0,00 3.190.364,69 3.145.242,09 2.706.228,28 2.865.420,15 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111303 Produkt: 1100111304 zentrales Gebäudemanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -21.200,00 -21.200,00 -56.500,00 -56.500,00 -56.500,00 -21.200,00 -56.500,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -460.872,23 -460.872,23 -460.872,23 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.842,06 -594.009,68 -596.432,51 -596.432,54 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen -954,84 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.858,46 -344.350,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -36.379,37 -50.800,00 -50.800,00 -50.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 15 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 0,00 -311.900,00 -311.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 0,00 0,00 -302.700,00 -302.700,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -85.844,56 -312.550,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -8.332,75 -6.050,00 -6.050,00 -6.050,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 0,00 -11.000,00 -11.000,00 -11.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -873,29 -2.550,00 -2.550,00 -2.550,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -22.457,17 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3.789,64 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -613.479,18 -393.000,00 -293.000,00 -293.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -215,06 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -48,12 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.550,00 -77.350,00 -276.550,00 -7.105.813,26 -7.117.950,00 -9.521.850,00 -9.635.800,00 -8.031.387,76 -9.380.281,91 -11.716.104,74 -12.029.254,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 139.424,50 154.800,00 155.950,00 159.850,00 16.658.265,62 17.514.700,00 17.767.650,00 18.799.100,00 -11.590,54 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.350,00 276.550,00 114.275,80 0,00 0,00 0,00 -106.330,90 0,00 0,00 0,00 0,00 5.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 136.877,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -136.877,53 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 433,32 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 169.469,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.296,45 74.100,00 85.800,00 87.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.254,20 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 536.388,61 559.100,00 567.150,00 600.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.393,86 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.393,86 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.715,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.715,18 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 13,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 33.314,15 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.067.249,40 3.272.600,00 3.375.450,00 3.557.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -19.412,15 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 14.794,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14.794,24 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 81,54 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 6.545,78 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 17.103,65 6.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 339.400,00 106.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.900,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.195,24 320.950,00 380.950,00 345.950,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 84.588,69 85.600,00 155.000,00 155.000,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 17.965,75 170.000,00 177.500,00 177.500,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 34.690,60 150.400,00 428.250,00 170.100,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.341,42 6.600,00 6.600,00 6.600,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 5.683,76 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 926,56 11.500,00 11.500,00 11.500,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 4.943,39 25.450,00 25.450,00 25.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) -3.266,33 311.200,00 714.700,00 714.700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 2.086,68 437.500,00 796.750,00 1.011.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 817,44 220.750,00 380.600,00 381.050,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 1.873,09 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.067.600,00 2.067.600,00 2.067.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419100 Grundsteuer 42419101 Leuchtmittel 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 0,00 21.500,00 500,00 500,00 14.715,61 29.800,00 29.800,00 29.800,00 566,63 7.150,00 7.150,00 7.150,00 12.537,88 0,00 0,00 0,00 6.019,29 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 16 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419121 KR Regenwasser 461,11 0,00 0,00 42419130 KR Strom 0,00 1.336,54 0,00 42.100,00 49.100,00 42419140 KR Heizkosten 24.387,63 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 43.624,11 46.200,00 65.400,00 65.400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.294,14 900,00 4.900,00 4.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 6.235,57 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 16.770,45 16.200,00 20.900,00 20.900,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 39.000,00 39.000,00 39.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6,64 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 36,37 500,00 500,00 500,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 450,00 450,00 450,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 28.300,00 28.300,00 28.300,00 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419292 Garderobendienste 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42511100 0,00 33.850,00 33.850,00 33.850,00 2.311,88 473.550,00 595.250,00 606.550,00 628,31 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 7.450,00 7.450,00 7.450,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.070,49 18.850,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.949,05 0,00 18.850,00 18.850,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 3.759,37 6.700,00 6.700,00 6.700,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 1.088,85 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42519130 KR Kfz-Steuer 650,00 900,00 900,00 900,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 195,18 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 308.980,35 300.850,00 356.850,00 281.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 13.984,44 26.100,00 62.100,00 39.850,00 152.268,04 150.800,00 178.450,00 193.450,00 20.811,11 46.650,00 34.000,00 34.000,00 1.370,37 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.710,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 494,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 480.983,57 497.600,00 511.200,00 525.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.716,87 7.500,00 12.700,00 12.700,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 3.468,03 3.450,00 3.450,00 3.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 29.742,25 46.000,00 46.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 30.530,08 76.400,00 76.400,00 76.400,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39.040,25 69.300,00 69.300,00 69.300,00 44310900 Reisekosten 81.705,34 115.650,00 115.650,00 115.650,00 44310901 Reisekosten - Wegstrecke Hausmeister 2.132,47 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.119,72 55.200,00 55.200,00 55.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.293,58 700,00 700,00 700,00 44820000 Säumniszuschläge 95,33 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 137.767,93 2.954.279,19 2.925.643,52 2.906.377,59 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.898,00 5.500,00 5.500,00 5.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14.960,04 36.150,00 36.150,00 36.150,00 22.383.304,05 30.675.629,19 33.056.943,52 34.113.727,59 Summe Kontenklasse: 4 21,65 0,00 0,00 0,00 22.523,40 36.900,00 27.400,00 27.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.284,68 0,00 0,00 0,00 872,10 0,00 0,00 0,00 4.156,78 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -494.673,45 0,00 0,00 0,00 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -10.312,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge -30.067,26 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -29.303,86 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.775.553,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.593,74 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 18,00 0,00 0,00 0,00 3.220.807,89 0,00 0,00 0,00 17.576.880,96 21.295.347,28 21.340.838,78 22.084.472,82 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111304 Produkt: 1100111305 Liegenschaftsmanagement Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 17 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -410.132,89 -408.137,51 -408.137,49 -408.137,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -24.190,94 -22.195,56 -22.195,53 -22.195,56 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 -2.104,54 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -714,86 -714,87 -714,86 -714,87 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.565,77 0,00 -5.565,76 -5.565,76 33110000 Verwaltungsgebühren -49.279,63 -35.500,00 -35.500,00 -35.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -6.825,49 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -6.685.221,07 -8.099.350,00 -7.899.350,00 -7.899.350,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110200 Erträge Erbpacht 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619160 34850000 -13.022,96 -32.000,00 -32.000,00 -32.000,00 -2.501.477,67 -2.268.100,00 -2.380.350,00 -2.390.400,00 -2.977,88 0,00 0,00 0,00 -45,00 0,00 0,00 0,00 -846,55 -800,00 -800,00 -800,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -36.966,84 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.330,20 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -227,97 0,00 0,00 0,00 35213000 Erstattung Gewerbesteuer u. Grundsteuer -1.417,80 0,00 0,00 0,00 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge -32.732,33 -500,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 0,00 -33.250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -21.280,94 0,00 0,00 0,00 -9.796.535,84 -10.957.777,97 -10.867.218,18 -10.910.518,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 308.651,16 406.150,00 383.100,00 392.650,00 2.765.325,20 2.790.700,00 2.908.450,00 3.008.000,00 0,00 0,00 0,00 33.250,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.016,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.016,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 148.731,16 192.350,00 197.250,00 201.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 89.784,03 89.100,00 92.850,00 96.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.517,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 501.135,66 523.800,00 553.900,00 570.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 460,00 500,00 500,00 500,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.324,97 1.000,00 10.000,00 10.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.450,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.331.342,34 1.077.150,00 1.024.000,00 1.020.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 51.146,76 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 65.085,12 80.000,00 80.000,00 80.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 813.240,45 1.657.400,00 1.657.400,00 1.657.400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 19.488,49 19.600,00 20.500,00 21.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 980,34 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 11.859,83 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 508.015,73 180.800,00 180.800,00 180.800,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 200,00 200,00 200,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 103.997,00 104.000,00 104.000,00 104.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 150.562,80 157.850,00 152.400,00 154.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 532,28 550,00 550,00 550,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.896,50 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44310300 Telefon, Internet 2.070,82 6.500,00 6.500,00 6.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 10.793,76 27.650,00 27.650,00 27.650,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 76.636,23 136.550,00 136.550,00 136.550,00 44310900 Reisekosten 7.029,70 9.250,00 9.250,00 9.250,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 47.257,31 78.100,00 78.100,00 78.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312100 Sachverständigenkosten Fremdverwaltung 0,00 5.750,00 5.750,00 5.750,00 1.122,17 27.650,00 27.650,00 27.650,00 1.841,46 2.000,00 2.000,00 2.000,00 99.766,61 180.750,00 180.750,00 180.750,00 55.689,13 80.000,00 80.000,00 80.000,00 1.436.598,54 4.033.500,00 3.896.000,00 3.896.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 18 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44412200 Versicherungen dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 29,03 350,00 350,00 14.002,35 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 274,23 18.000,00 18.000,00 18.000,00 2.707.343,81 2.704.722,03 2.543.446,28 2.434.349,32 480,23 0,00 0,00 0,00 90.983,23 0,00 0,00 0,00 159,73 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 71.491,48 394.000,00 250.000,00 250.000,00 11.515.647,27 15.111.972,03 14.772.146,28 14.795.599,32 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -797.670,27 0,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -30.121.076,83 0,00 0,00 0,00 -473.692,56 -2.000.000,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -2.323.965,58 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 30.120.717,08 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 127,06 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 44.395,32 0,00 0,00 0,00 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Ge 31.609,49 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -3.519.556,29 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111305 -1.800.444,86 2.154.194,06 1.904.928,10 1.885.081,09 Produkt: 1100111306 Besteuerung/BgA Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -68,40 -200,00 -200,00 -200,00 35211000 Erstattungen Umsatzsteuer -84.531,56 0,00 0,00 0,00 35212000 Ersta.Körperschaft-/Kapitalertragsteuer -6.419,20 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen -54.008,14 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -29.924,49 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -30,00 -50,00 -50,00 -50,00 -174.984,94 -250,00 -250,00 -250,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.375,37 1.900,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.266,20 10.550,00 10.950,00 13.400,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 658,80 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 53.312,34 62.150,00 66.200,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9,04 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 45.874,12 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 15.362,48 1.000,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 34,68 34,68 34,68 536.389,07 613.284,68 641.834,68 736.834,68 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 6.218,50 4.050,00 17.050,00 17.500,00 290.032,80 330.600,00 342.250,00 419.250,00 0,00 500,00 500,00 500,00 5.613,97 10.000,00 10.000,00 10.000,00 85,00 0,00 0,00 0,00 14.953,28 14.150,00 10.000,00 10.450,00 512,76 10.400,00 9.000,00 9.000,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 2.000,00 100,00 100,00 377,30 500,00 1.900,00 1.900,00 4.243,28 3.000,00 3.000,00 3.000,00 132,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 88.262,32 155.000,00 155.000,00 155.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 19 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -150.379,66 0,00 0,00 0,00 50292000 Umsatzsteuererstattung Vorjahre 5.365,74 0,00 0,00 0,00 -145.013,92 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96500300 umg. außerordentliche Erträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6,46 0,00 0,00 0,00 39.690,00 0,00 0,00 0,00 33,39 0,00 0,00 0,00 21.041,72 0,00 0,00 0,00 150.379,66 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 211.138,31 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111306 427.528,52 613.034,68 641.584,68 736.584,68 Produkt: 1100111308 Regelung offener Vermögensfragen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -340,36 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -340,36 -52.850,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.996,20 45.100,00 0,00 0,00 762.510,77 895.800,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.037,69 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.037,69 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.772,11 21.950,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 19.687,14 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.333,63 28.600,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.745,17 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 138.744,16 168.000,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 84,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 61,48 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 19.200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 650,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 2.000,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 4.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 48.200,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 50,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 7.700,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 3.800,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 8.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 850,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.495,88 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 66.300,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.001.934,66 1.327.945,88 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111308 1.001.594,30 1.275.095,88 0,00 0,00 Produkt: 1100111309 Projekt NKF Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.440.560,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.440.560,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111309 1.440.560,39 1.290.514,77 0,00 0,00 Produkt: 1100111310 Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 20 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -79,87 0,00 0,00 0,00 -79,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.793,11 22.050,00 23.350,00 23.900,00 349.004,07 390.400,00 417.700,00 428.150,00 9.973,42 0,00 0,00 0,00 -9.973,19 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.031,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.031,84 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 9.104,67 9.200,00 10.750,00 11.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.164,36 12.450,00 13.350,00 13.650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 318,72 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -318,72 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 254,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -254,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 843,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 59.964,06 67.850,00 72.600,00 73.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.697,96 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.342,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.342,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 250,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.359,37 1.100,00 1.850,00 1.950,00 42419161 Glasreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 231,00 600,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.107,55 1.000,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.161,72 1.050,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 207,74 500,00 0,00 0,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 243.803,42 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 893.884,93 105.650,00 101.650,00 101.650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 400,00 0,00 0,00 78,38 150,00 150,00 150,00 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,75 0,00 0,00 0,00 2.089,04 900,00 10.000,00 900,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.182,24 550,00 4.500,00 4.500,00 3.800,90 0,00 0,00 0,00 721,81 0,00 0,00 0,00 10.537,53 11.800,00 9.700,00 9.700,00 6,71 0,00 0,00 -2.279,53 0,00 0,00 0,00 545,13 545,12 545,13 545,12 Summe Kontenklasse: 4 1.614.312,91 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111310 1.614.233,04 627.645,12 667.795,13 671.245,12 Produkt: 1100111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 250,00 200,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 0,00 200,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.237,76 47.000,00 1.000,00 1.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 935,60 7.000,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.876,41 10.300,00 4.450,00 4.450,00 44310300 Telefon, Internet 312,81 500,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 315,76 4.000,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 92,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 348,48 621,21 1.121,21 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 42,30 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111311 12.812,66 69.648,48 6.821,21 7.321,21 Produkt: 1100111312 Finanzwesen und SAP Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 21 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 0,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 0,00 350,00 350,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 350,00 350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 0,00 6.400,00 6.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 200,00 200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 3.711.750,00 3.892.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 0,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 2.150,00 2.150,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 350,00 350,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 5.900,00 5.900,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 3.728.150,00 3.908.650,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111312 0,00 0,00 3.728.150,00 3.908.650,00 Produkt: 1100111401 Örtliche Rechnungsprüfung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 38111000 Interner Ertrag - Erstattung RPA RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -528,03 -600,00 -600,00 -600,00 -18.200,00 -20.800,00 -20.800,00 -20.800,00 -104.700,00 -106.700,00 -36.000,00 -37.000,00 -123.428,03 -128.100,00 -57.400,00 -58.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 934.991,57 898.850,00 958.100,00 982.050,00 19.490,07 0,00 0,00 0,00 -19.490,14 0,00 0,00 0,00 6.833,32 0,00 0,00 0,00 -6.833,32 0,00 0,00 0,00 1.047.759,74 1.108.500,00 1.169.200,00 1.198.450,00 21.791,80 0,00 0,00 0,00 -21.890,83 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.988,70 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.988,70 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 423.837,90 428.100,00 500.250,00 511.800,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 23.361,87 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 42.966,26 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.121,14 35.400,00 37.350,00 38.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 697,26 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -697,26 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 557,93 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -557,93 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.425,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 194.980,54 210.600,00 223.100,00 226.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.844,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.971,82 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.971,82 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 650,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 4.700,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 83.150,00 48.400,00 48.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 38.250,00 28.050,00 28.050,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.140,62 13.100,00 16.000,00 16.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.889,19 5.550,00 19.350,00 19.950,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 104,15 100,00 100,00 100,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 227,06 800,00 800,00 800,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.515,71 2.300,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 19.858,89 27.150,00 24.250,00 24.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 14.050,46 24.300,00 24.300,00 24.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.701,29 9.550,00 9.550,00 9.550,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.997,83 90.150,00 85.750,00 85.750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 299,41 350,00 350,00 350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 22 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47,63 250,00 250,00 250,00 302,12 3.300,00 1.600,00 1.600,00 15.030,43 18.800,00 18.800,00 18.800,00 5.009,14 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 89,90 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.187,76 17.662,41 496,82 901,58 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 2.880.796,70 3.034.162,41 3.186.346,82 3.256.401,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111401 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 118.631,45 0,00 0,00 118.631,45 0,00 0,00 0,00 0,00 2.876.000,12 2.906.062,41 3.128.946,82 3.198.001,58 Produkt: 1100111601 Zentr. Reise- und Transportorganisation Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -58,22 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -26,13 -1.200,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -111,67 -100,00 -100,00 -100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -287,82 0,00 -300,00 -300,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent 0,00 0,00 -900,00 -900,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.600,00 -6.700,00 -6.950,00 -7.050,00 -7.083,93 -8.000,00 -8.250,00 -8.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.494,62 2.550,00 2.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.700,00 338.607,31 335.500,00 360.200,00 369.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.771,75 10.700,00 11.500,00 11.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 645,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 62.931,73 63.650,00 69.550,00 71.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42322000 Leasing dezentral 8.147,42 8.000,00 10.200,00 10.200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.695,66 10.750,00 2.850,00 3.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 28,56 0,00 50,00 50,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 148,62 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8.097,72 15.000,00 21.000,00 21.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,66 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 200,00 200,00 200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 14.966,77 15.450,00 15.450,00 15.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 8.550,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 63,23 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34,86 50,00 50,00 50,00 466,08 200,00 500,00 500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.639,36 2.200,00 2.000,00 2.000,00 Reisekosten 1.164,48 500,00 700,00 700,00 0,00 50,00 50,00 50,00 17.777,75 27.257,68 21.423,51 21.056,07 473.906,35 503.407,68 521.273,51 532.356,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.661,95 0,00 0,00 0,00 -7.661,95 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 459.739,99 495.407,68 513.023,51 524.006,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111601 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 23 Produkt: 1100111602 Stadtarchiv Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. -25.000,00 -12.500,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -81.951,08 -5.000,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.807,20 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -20,45 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -830,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,45 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -295,23 -350,00 -350,00 -350,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -64.299,55 -70.000,00 -75.000,00 -90.000,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren -915,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 -4.000,00 -200.118,96 -101.050,00 -75.350,00 -94.350,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 12.473,18 12.800,00 13.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 13.600,00 991.096,45 886.700,00 977.050,00 931.300,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 0,00 0,00 4.000,00 0,00 700,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 41.908,12 91.300,00 83.750,00 90.600,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 23.400,00 23.400,00 23.400,00 5.819,32 5.850,00 6.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 32.425,26 7.000,00 28.300,00 31.200,00 29.750,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850.850,00 503.150,00 1.104.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 175.300,00 90.000,00 219.850,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 450,00 450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 17.127,54 15.400,00 18.000,00 18.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 723,43 800,00 850,00 850,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 98,17 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.373,49 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 153,44 300,00 400,00 10.100,00 42419290 KR Bewachung 866,40 0,00 900,00 900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 91,33 250,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 17.911,35 131.200,00 1.200,00 146.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.558,41 5.500,00 4.900,00 7.500,00 42552100 UH IT-Ausstattung 225,62 31.950,00 31.800,00 37.350,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 495,72 750,00 750,00 3.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 200,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.366,13 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 42719170 KR Konservierung und Verpackung Archival 42719200 42719270 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 2.014,34 0,00 0,00 0,00 174.112,61 161.200,00 178.650,00 169.800,00 8.072,45 25.550,00 23.500,00 25.400,00 64,31 0,00 0,00 0,00 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.395,90 100,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 44.000,00 463,07 700,00 700,00 700,00 248.176,58 201.300,00 201.300,00 201.300,00 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 12.285,16 11.550,00 12.250,00 25.000,00 KR Aufwendungen sonstige Projekte 94.043,60 73.000,00 43.000,00 0,00 0,00 0,00 400,00 400,00 62.948,57 65.000,00 65.000,00 66.900,00 7.178,52 15.650,00 15.500,00 15.500,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 200,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 147,40 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.599,16 202.550,00 2.600,00 202.600,00 44310300 Telefon, Internet 493,22 650,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.218,97 4.050,00 4.100,00 13.450,00 44310900 Reisekosten 2.053,20 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 40,51 350,00 350,00 350,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.748,22 31.570,27 19.217,69 21.828,78 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 104,67 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 65,35 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 24 Kostenart 48112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 85,04 0,00 0,00 0,00 1.765.224,21 3.074.020,27 2.421.067,69 3.456.528,78 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -19.660,33 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 599.739,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.072,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.064,22 0,00 0,00 0,00 582.215,95 0,00 0,00 0,00 2.147.321,20 2.972.970,27 2.345.717,69 3.362.178,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111602 Produkt: 1100111603 Zentraler Druck/Formularservice Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -41.677,88 -58.000,00 -33.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -81,43 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -33.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -6.600,00 -6.700,00 -4.200,00 -4.400,00 -48.359,40 -65.250,00 -37.400,00 -37.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.163,86 1.150,00 1.350,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.730,92 6.550,00 6.850,00 7.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 483,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 38.712,64 38.600,00 41.000,00 41.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.137,40 1.850,00 2.250,00 2.300,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 113,94 150,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,75 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 78,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 11.445,18 11.800,00 11.800,00 12.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 518,59 450,00 550,00 550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 36,73 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 18,37 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 73,41 600,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 36.393,51 53.700,00 28.750,00 28.750,00 44310900 Reisekosten 223,75 650,00 650,00 650,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,26 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.025,85 9.835,66 8.482,74 10.457,31 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 2.494,62 2.550,00 2.650,00 2.700,00 210.483,30 205.450,00 214.400,00 219.800,00 15,80 0,00 0,00 0,00 320.160,97 336.635,66 322.132,74 330.857,31 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,73 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,79 0,00 0,00 0,00 579,52 0,00 0,00 0,00 272.381,09 271.385,66 284.732,74 293.257,31 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111603 Produkt: 1100111604 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,28 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -6.658,05 -6.658,05 -6.100,21 0,00 -385.376,32 -338.000,00 -338.000,00 -338.000,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -3.900,00 -4.000,00 -4.050,00 -4.150,00 -395.987,71 -349.208,05 -348.350,21 -342.350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 25 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 40211000 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.663,07 1.700,00 1.750,00 1.800,00 271.774,78 294.950,00 295.350,00 302.700,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 775,91 800,00 900,00 950,00 8.702,98 9.400,00 9.450,00 9.650,00 379,96 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 50.169,68 55.850,00 56.800,00 58.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.330,21 1.850,00 2.450,00 2.500,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42531000 42552000 8,86 50,00 0,00 0,00 102,55 150,00 150,00 150,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 300,00 300,00 300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 17.954,37 322.250,00 222.300,00 222.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 8.845,34 12.550,00 12.550,00 12.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 53,03 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 523.436,69 456.700,00 474.400,00 474.400,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44319200 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 44,38 600,00 600,00 600,00 1.698,33 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Reisekosten 0,00 400,00 400,00 400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 17.978,76 19.157,40 18.789,56 13.100,51 905.918,90 1.182.657,40 1.101.589,56 1.104.600,51 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 124,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 454,78 0,00 0,00 0,00 579,50 0,00 0,00 0,00 510.510,69 833.449,35 753.239,35 762.250,51 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111604 Produkt: 1100111605 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.677,57 -4.000,00 -4.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -430,37 -450,00 -450,00 -450,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -10.076,80 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -68.500,00 -70.000,00 -86.850,00 -88.750,00 -84.685,34 -82.450,00 -99.300,00 -101.200,00 Summe Kontenklasse: 3 -4.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.337,33 75.750,00 79.750,00 81.750,00 807.853,00 938.900,00 947.050,00 970.700,00 9.219,38 0,00 0,00 0,00 -9.218,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.969,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.969,21 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 35.899,24 36.200,00 42.150,00 43.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.147,87 29.950,00 30.250,00 31.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 295,00 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -295,00 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 236,04 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,04 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.779,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 147.836,66 179.450,00 184.150,00 187.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.722,54 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.347,44 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.347,44 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 26 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42611200 42611231 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 7.137,98 7.350,00 7.500,00 7.750,00 156,92 100,00 100,00 100,00 65,25 50,00 250,00 100,00 242,44 0,00 50,00 50,00 3.625,37 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 823,25 1.500,00 1.000,00 1.000,00 Bes. Aufwend. f. Beschäft. dez. -Asyl- 375,00 0,00 500,00 500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 300,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.943,55 53.600,00 51.750,00 52.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 18.131,28 7.200,00 20.000,00 20.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 167,79 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 426,91 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 386,08 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.442,32 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.325,21 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,90 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 9.667,49 59.384,22 10.363,51 12.032,77 1.191.086,94 1.398.784,22 1.383.763,51 1.416.882,77 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111605 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,66 0,00 0,00 0,00 1.064,22 0,00 0,00 0,00 1.687,88 0,00 0,00 0,00 1.108.090,48 1.316.334,22 1.284.463,51 1.315.682,77 Produkt: 1100111606 IT-Koordination Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -935,98 -1.500,00 -1.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -119,42 -150,00 -150,00 -150,00 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür -69.008,00 -50,00 -50,00 -50,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -35.200,00 0,00 -18.450,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.900,00 -18.300,00 -23.300,00 -23.800,00 -87.967,00 -55.200,00 -25.000,00 -43.950,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 57.935,71 115.100,00 122.300,00 125.350,00 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 28.813,32 0,00 0,00 0,00 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung -28.813,44 0,00 0,00 0,00 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 9.670,25 0,00 0,00 0,00 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung -9.670,25 0,00 0,00 0,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 166.054,62 251.150,00 229.700,00 235.450,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 35.200,00 0,00 18.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 53.253,04 56.200,00 65.350,00 66.850,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 25.576,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.271,13 8.000,00 7.350,00 7.500,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.672,15 100,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 43.400,00 25.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 44.334,36 45.000,00 45.000,00 45.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.397,53 1.450,00 1.500,00 1.550,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,20 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 32,03 650,00 650,00 650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 3.723,60 3.050,00 5.200,00 5.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.313.014,19 1.495.650,00 2.025.650,00 1.904.400,00 397,90 0,00 0,00 0,00 28.016,20 44.800,00 39.650,00 39.950,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 27 Kostenart Kostenartbezeichnung 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 730.930,61 947.200,00 1.325.700,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 40,47 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 43,61 200,00 200,00 200,00 44310300 Telefon, Internet 981,04 1.900,00 1.900,00 1.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 381,06 1.750,00 1.750,00 1.750,00 44310900 Reisekosten 1.788,75 1.250,00 3.250,00 3.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 66.150,00 62.000,00 62.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 1.525.700,00 0,00 100,00 100,00 100,00 4.347,62 1.517,86 4.183,31 2.806,74 2.444.388,83 3.076.767,86 3.986.133,31 4.075.206,74 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111606 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 623,75 0,00 0,00 0,00 1.064,20 0,00 0,00 0,00 1.687,95 0,00 0,00 0,00 2.358.109,78 3.021.567,86 3.961.133,31 4.031.256,74 Produkt: 1100111607 Bürgerämter Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -71.896,00 -61.150,00 -68.150,00 -68.150,00 -84,30 -100,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -474,90 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -734,40 -750,00 -750,00 -750,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -11.171,60 0,00 -12.000,00 -12.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.797,50 -7.000,00 -6.000,00 -6.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 -11.550,00 -16.900,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -477,12 0,00 0,00 0,00 -90.635,82 -72.750,00 -98.550,00 -103.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.989,26 5.100,00 5.300,00 5.450,00 3.327.411,59 3.626.800,00 3.732.850,00 3.826.050,00 0,00 0,00 11.550,00 16.900,00 17.991,31 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.038,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.973,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.973,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.327,73 2.350,00 2.750,00 2.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 106.524,21 115.800,00 119.200,00 122.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 574,40 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -574,40 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 459,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -459,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.063,73 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 622.471,41 695.250,00 727.950,00 745.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.319,09 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.437,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.437,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.966,14 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.250,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 200.575,00 228.500,00 238.450,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 94.335,00 110.550,00 114.950,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 15.323,69 12.400,00 1.500,00 1.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 25.151,09 23.800,00 36.100,00 37.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.007,82 4.000,00 3.150,00 3.150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.118,12 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 3.088,30 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 254,43 1.300,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.729,45 8.550,00 9.500,00 9.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.400,34 5.600,00 7.050,00 7.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 969,80 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 28 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 197.209,37 203.600,00 203.650,00 208.100,00 89.997,28 79.550,00 89.550,00 89.550,00 0,00 100,00 100,00 100,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 763,53 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 121,17 950,00 950,00 950,00 44310300 Telefon, Internet 3.696,35 4.200,00 4.200,00 4.200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 13.146,41 13.950,00 14.950,00 14.950,00 44310900 Reisekosten 3.162,08 3.250,00 4.150,00 4.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 163,32 1.150,00 1.150,00 1.150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 30.257,42 10.317,12 10.834,13 11.910,95 4.486.266,75 5.129.827,12 5.349.784,13 5.481.810,95 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50620000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Veräußerung von beweglichen Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -96,03 0,00 0,00 0,00 -96,03 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -10.693,91 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 289.388,83 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 523,63 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 907,81 0,00 0,00 0,00 280.126,36 0,00 0,00 0,00 4.675.661,26 5.057.077,12 5.251.234,13 5.377.910,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111607 Produkt: 1100111608 Bauhöfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.952,34 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.500,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -118,95 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,21 -750,00 -400,00 -400,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.950,00 -73.200,00 -53.100,00 -53.100,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -50,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -631,97 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -38.050,00 0,00 -26.600,00 -7.853,47 -119.550,00 -53.500,00 -80.100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 7.483,75 7.650,00 7.950,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.200,00 1.223.709,93 1.302.950,00 1.430.200,00 1.466.000,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -49.445,09 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 26.600,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.491,59 3.500,00 4.150,00 4.200,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 37.177,80 41.600,00 45.650,00 46.800,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 467,12 4.050,00 2.000,00 2.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 146.293,47 231.400,00 128.750,00 128.850,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 14.075,00 14.100,00 14.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 46.165,00 51.000,00 50.650,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 13.511,73 17.700,00 13.750,00 13.750,00 42411100 Energie zentral 0,00 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 1.350,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 3.925,86 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.551,68 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 18.962,53 13.250,00 22.100,00 22.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 934,17 550,00 2.000,00 2.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 939,34 750,00 750,00 750,00 0,00 38.050,00 0,00 0,00 9.859,03 117.000,00 78.000,00 78.000,00 2.131,26 0,00 0,00 0,00 224.709,51 249.050,00 278.250,00 284.950,00 3.874,78 46.800,00 31.200,00 31.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 0,00 1.050,00 1.000,00 1.000,00 2.400,00 0,00 0,00 28.350,00 4.385,90 3.300,00 0,00 0,00 30.375,80 22.200,00 122.200,00 122.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 29 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 400,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 6.502,78 7.400,00 6.900,00 6.900,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 KR Straßenreinigung 42419290 0,00 200,00 0,00 0,00 116,40 450,00 0,00 0,00 KR Bewachung 0,00 150,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.200,00 2.200,00 2.200,00 42519130 KR Kfz-Steuer 0,00 150,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 60.644,59 58.350,00 58.350,00 58.350,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 59.800,81 88.050,00 80.900,00 80.900,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 8.629,72 8.850,00 8.850,00 8.850,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 6.733,14 5.000,00 5.500,00 5.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 18.830,35 18.200,00 26.000,00 26.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 200,00 200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 8.280,16 7.500,00 7.550,00 7.550,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 5.298,60 3.050,00 5.100,00 5.100,00 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 808,00 7.400,00 3.200,00 3.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 100,00 50,00 50,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 1.331,38 4.700,00 3.200,00 3.200,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 12.755,44 12.250,00 12.550,00 12.550,00 42819180 KR Baumaterial 5.625,35 6.250,00 4.700,00 4.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.493,36 30.450,00 30.450,00 31.150,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.134,33 2.700,00 7.700,00 7.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 266,23 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 65,50 550,00 450,00 450,00 44310300 Telefon, Internet 7.424,37 6.050,00 7.850,00 7.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.816,15 2.350,00 2.100,00 2.100,00 44310900 Reisekosten 153,97 100,00 150,00 150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.382,46 2.350,00 2.750,00 2.750,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 48112062 0,00 150,00 0,00 0,00 268.472,66 342.121,33 266.416,48 260.347,93 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 432,41 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 293,26 0,00 0,00 0,00 2.195.631,58 2.789.561,33 2.813.116,48 2.852.747,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -21.161,56 0,00 0,00 0,00 795,92 0,00 0,00 0,00 -20.365,64 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 23.989,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 130,89 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 226,95 0,00 0,00 0,00 24.347,24 0,00 0,00 0,00 2.191.759,71 2.670.011,33 2.759.616,48 2.772.647,93 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111608 Produkt: 1100111609 Lecos GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100111609 0,00 -30.600,00 -29.000,00 -71.000,00 Produkt: 1100121101 Statistische Angelegenheiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7.809,38 -14.500,00 -14.500,00 -14.500,00 -11.234,65 -12.100,00 -12.100,00 -12.100,00 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -74,40 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.500,00 -8.500,00 -8.500,00 -2.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -500,00 0,00 -250,00 0,00 0,00 0,00 -26.868,43 -35.800,00 -35.300,00 -28.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 30 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 640.848,10 613.600,00 874.900,00 896.750,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.427,85 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.427,85 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.107,83 19.600,00 27.950,00 28.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.608,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 107.346,39 110.600,00 158.150,00 159.950,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.500,00 5.600,00 5.600,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.496,78 600,00 350,00 550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 152,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 366,74 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 405,51 200,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 600,00 100,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 59.347,08 25.000,00 35.000,00 35.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 174,55 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 2.899,17 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.070,15 1.000,00 11.400,00 6.400,00 44310900 Reisekosten 3.467,19 3.900,00 5.200,00 5.300,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 959,52 1.350,00 2.300,00 2.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 3.010,51 4.210,38 3.581,04 1.881,70 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 33,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.841,61 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Summe Kontenklasse: 4 930.069,67 869.210,38 1.199.481,04 1.219.331,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121101 903.201,24 833.410,38 1.164.181,04 1.190.531,70 1.278,40 0,00 2.200,00 2.200,00 50.455,01 54.950,00 46.500,00 48.500,00 140,88 0,00 0,00 0,00 19.060,41 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Produkt: 1100121102 Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34210000 Erträge aus Verkauf -10,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -39,00 0,00 0,00 0,00 -49,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 197.658,19 192.100,00 0,00 0,00 16.227,75 0,00 0,00 0,00 -16.272,07 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.444,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.444,46 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.310,51 6.150,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 519,34 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -519,34 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 415,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -415,45 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 547,22 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.010,70 35.350,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.890,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.196,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.196,02 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 255,68 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 103,49 103,49 103,49 103,49 239.841,47 233.703,49 103,49 103,49 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121102 Produkt: 1100121201 Wahlen und Abstimmungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 0,00 239.793,47 233.703,49 103,49 103,49 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 31 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26,43 0,00 0,00 0,00 -207.756,34 0,00 -150.000,00 -147.000,00 -207.782,77 0,00 -150.000,00 -147.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 187.161,01 174.150,00 186.850,00 191.500,00 1.803,06 0,00 0,00 0,00 -1.808,02 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.765,44 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.765,44 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 5.841,99 5.550,00 5.950,00 6.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,69 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,69 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -46,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 460,39 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 31.502,38 30.950,00 33.150,00 33.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 321,19 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -321,19 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 244,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -244,02 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 100,00 400,00 400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 0,00 0,00 15.200,00 0,00 511,36 0,00 264.500,00 0,00 20.240,80 0,00 351.000,00 0,00 0,80 0,00 30.000,00 0,00 1.198,67 0,00 72.200,00 0,00 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 0,00 8.000,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 2.500,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.490,80 0,00 163.500,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.413,67 0,00 5.413,67 5.413,66 261.136,91 210.750,00 1.138.663,67 236.963,66 53.354,14 210.750,00 988.663,67 89.963,66 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100121201 Produkt: 1100122101 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35613000 Zwangsgelder 35623000 Vollstreckungsgebühren 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -696.730,51 -484.000,00 -737.550,00 -737.550,00 -44.109,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -9.709,16 0,00 0,00 0,00 1.325,06 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,48 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.050,29 0,00 0,00 0,00 -561.559,38 -594.000,00 -650.000,00 -650.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -3.700,00 0,00 0,00 0,00 -25.579,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.500,00 0,00 0,00 -1.341.113,73 -1.138.350,00 -1.443.400,00 -1.443.400,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 194.137,38 206.600,00 220.850,00 226.350,00 3.220.190,27 3.349.950,00 3.696.150,00 4.108.250,00 10.977,74 0,00 0,00 0,00 -10.977,46 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.406,79 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.406,79 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 94.437,70 100.200,00 116.150,00 118.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103.740,09 106.950,00 118.000,00 131.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 351,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -351,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 281,00 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -281,00 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.236,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 591.812,12 637.750,00 713.250,00 792.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 32 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.054,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.606,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.606,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 163,83 200,00 200,00 200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.575,38 400,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 174.000,00 190.450,00 194.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 96.150,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552000 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 7.442,13 10.000,00 14.330,00 13.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 399.322,43 451.450,00 486.450,00 486.450,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 368.762,98 337.000,00 346.000,00 346.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 19.000,00 23.000,00 23.000,00 23.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 142.484,18 71.150,00 81.650,00 84.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 113,73 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 18.700,75 29.000,00 29.000,00 29.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 1.649,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 1.685,31 6.600,00 6.600,00 6.600,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 15.391,70 14.000,00 14.000,00 14.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 18.747,68 9.500,00 14.500,00 14.500,00 44312300 Cash Management 138,25 1.300,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.949,90 5.500,00 5.500,00 5.500,00 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 9.500,01 57.000,00 57.000,00 57.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 4.838,88 8.000,00 8.000,00 8.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 39.935,77 65.771,23 33.196,72 52.876,22 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 60.533,48 0,00 50.000,00 50.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 196,60 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 7.950,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 81.600,00 96.150,00 625,48 450,00 450,00 450,00 0,00 0,00 1.200,00 1.200,00 3.074,05 8.300,00 8.300,00 8.300,00 22.227,31 22.900,00 19.150,00 19.750,00 767,67 0,00 0,00 0,00 1.696,79 1.500,00 1.500,00 1.500,00 51,20 1.700,00 1.700,00 1.700,00 22.337,60 76.050,00 77.250,00 77.250,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.002,22 9.900,00 13.200,00 9.900,00 UH Geräte, Ausstattungen 3.354,32 1.000,00 1.000,00 1.000,00 18.301,31 24.580,00 29.360,00 29.360,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 500,00 500,00 500,00 500,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.959,50 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Porto und Transportkosten 3.357,38 6.500,00 6.500,00 6.500,00 976,30 18.000,00 18.000,00 18.000,00 Summe Kontenklasse: 4 2.765,40 2.800,00 2.800,00 2.800,00 5.424.007,38 5.946.601,23 6.517.836,72 7.046.136,22 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -1.444,75 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -2.890,39 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2.303,32 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 2.887,57 0,00 0,00 0,00 855,75 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,23 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -65,90 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 257.427,40 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 41.523,37 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 14.793,87 0,00 0,00 0,00 313.270,51 0,00 0,00 0,00 4.397.019,91 4.808.251,23 5.074.436,72 5.602.736,22 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122101 Produkt: 1100122102 Gewerbeangelegenheiten Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 33 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren -696.885,42 -757.200,00 -757.200,00 -757.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -338.840,54 -260.000,00 -260.000,00 -260.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,88 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -12.250,00 -4.250,00 -4.250,00 -4.250,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -350,00 0,00 -13.150,00 -1.048.479,26 -1.027.650,00 -1.027.300,00 -1.040.450,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.193,98 73.800,00 113.750,00 116.600,00 1.423.145,00 1.388.150,00 1.306.450,00 1.352.550,00 0,00 0,00 0,00 13.150,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.881,26 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.881,26 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.615,05 36.050,00 59.600,00 60.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 46.659,03 44.300,00 41.700,00 43.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.259,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 265.336,47 263.400,00 252.450,00 261.050,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,54 400,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 9.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 900,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 103.100,00 112.850,00 115.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 59.550,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 0,00 50.550,00 59.550,00 625,48 900,00 900,00 900,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.368,49 12.250,00 6.800,00 7.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 208,44 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 898,71 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 0,00 3.300,00 4.500,00 4.500,00 5.164,32 9.900,00 13.200,00 9.900,00 0,00 3.450,00 3.450,00 3.450,00 28.849,43 52.990,00 56.860,00 56.860,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.812,76 7.000,00 11.320,00 7.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.187,46 400,00 400,00 400,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 63,93 150,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 71.242,10 94.900,00 108.850,00 112.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 47110000 0,00 1.500,00 0,00 0,00 330,48 15.000,00 15.000,00 15.000,00 985,15 18.000,00 18.000,00 18.000,00 12.699,13 19.500,00 19.500,00 19.500,00 749,21 2.250,00 2.250,00 2.250,00 2.126,89 2.600,00 0,00 0,00 485,98 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 20.405,13 34.900,00 34.900,00 34.900,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 20.995,43 20.648,47 10.882,43 16.052,21 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.341,98 0,00 20.000,00 20.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 1.033,11 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 2.052.502,42 2.271.088,47 2.312.162,43 2.370.562,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.139,06 0,00 0,00 0,00 1.139,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27,54 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 131.975,66 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 17.353,05 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 34 Kostenart 96440300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122102 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.404,10 0,00 0,00 161.636,63 0,00 0,00 0,00 0,00 1.166.798,85 1.243.438,47 1.284.862,43 1.330.112,21 Produkt: 1100122103 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.573.735,44 -4.058.800,00 -4.538.800,00 -4.538.800,00 -1.674,97 -5.850,00 -5.850,00 -5.850,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -785,79 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -5.000,00 -750,00 -750,00 -750,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -14.150,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -700,00 -13.800,00 -2.893,15 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -4.584.089,77 -4.068.100,00 -4.561.200,00 -4.561.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 75.679,07 77.900,00 126.800,00 130.000,00 2.713.544,35 3.040.850,00 3.069.650,00 3.211.650,00 -3.962,87 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.800,00 14.150,00 20.048,84 0,00 0,00 0,00 -20.128,18 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 36.703,46 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -36.703,46 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.696,00 38.000,00 67.300,00 68.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 87.407,28 97.100,00 97.950,00 102.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 623,76 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -641,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 513,21 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -513,21 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 5.448,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 510.912,43 578.600,00 596.050,00 622.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.695,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.777,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.853,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.853,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.190,40 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.900,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 164.350,00 179.900,00 183.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 365,13 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 722,62 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.050,00 4.250,00 4.250,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.433,42 9.900,00 51.300,00 48.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.544,19 3.000,00 7.320,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.174,26 51.600,00 51.600,00 51.600,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 74.530,00 87.800,00 87.800,00 4.001,24 8.200,00 8.200,00 8.200,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 91,24 7.500,00 7.500,00 7.500,00 11.146,36 12.250,00 13.150,00 13.500,00 4.475,00 450,00 450,00 450,00 87.596,80 128.680,00 234.350,00 216.350,00 319,57 600,00 200,00 200,00 169.199,99 189.900,00 217.700,00 224.800,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 587,52 51.000,00 51.000,00 51.000,00 946,29 18.000,00 18.000,00 18.000,00 219.992,80 337.450,00 337.450,00 337.450,00 1.557,38 1.250,00 1.250,00 1.250,00 373,19 0,00 0,00 0,00 13.351,39 20.800,00 0,00 0,00 612,13 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 35 Kostenart Kostenartbezeichnung 44410200 Körperschaftssteuer für Vorjahre 44410300 Gewerbesteuer 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 773,31 0,00 0,00 1.544,80 0,00 0,00 0,00 0,00 171.682,30 157.800,00 157.800,00 157.800,00 115,00 0,00 0,00 0,00 7.578,23 36.477,66 16.432,70 29.460,66 266,55 0,00 0,00 0,00 138.029,68 0,00 112.000,00 112.000,00 1.125,21 0,00 0,00 0,00 4.344.341,73 5.120.387,66 5.551.002,70 5.715.010,66 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.164,26 0,00 0,00 0,00 1.164,26 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -53,12 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 234.050,94 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.560,23 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.990,17 0,00 0,00 0,00 314.479,58 0,00 0,00 0,00 75.895,80 1.052.287,66 989.802,70 1.153.460,66 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122103 Produkt: 1100122105 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -32.346,84 -48.000,00 -30.350,00 -30.350,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -381,81 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -446,49 0,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 35612000 35613000 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -69,52 -100,00 -100,00 -100,00 -28.533,79 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -9.280,00 -9.800,00 -9.300,00 -9.300,00 Zwangsgelder -2.000,00 -4.500,00 -2.000,00 -2.000,00 0,00 -600,00 0,00 -13.850,00 Summe Kontenklasse: 3 -580,10 0,00 -800,00 -800,00 -73.638,55 -78.650,00 -63.050,00 -76.900,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 667.018,29 691.450,00 770.600,00 822.650,00 2.390,52 0,00 0,00 0,00 -2.390,53 0,00 0,00 0,00 836,08 0,00 0,00 0,00 -836,08 0,00 0,00 0,00 833.303,46 842.650,00 820.200,00 867.550,00 0,00 0,00 0,00 13.850,00 0,00 600,00 0,00 0,00 2.642,68 4.500,00 4.500,00 4.500,00 291.293,70 340.150,00 410.900,00 437.550,00 72.768,36 0,00 0,00 0,00 26.598,27 26.900,00 26.200,00 27.700,00 1.834,75 0,00 0,00 0,00 148.767,48 157.000,00 152.450,00 160.650,00 1.250,00 190,88 1.250,00 1.250,00 2.226,55 5.500,00 3.000,00 3.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 12.000,00 12.000,00 12.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 27.000,00 13.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 650,00 650,00 650,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 7.450,00 5.150,00 5.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 650,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 400,00 650,00 650,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 400,00 400,00 400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 55,11 16.500,00 16.000,00 16.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.415,83 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 200,97 1.500,00 1.200,00 1.200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 36 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.777,98 4.250,00 6.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 500,00 500,00 6.400,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.713,47 2.200,00 2.500,00 2.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 681,40 450,00 300,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 72.025,52 83.450,00 68.600,00 71.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 12.305,84 4.900,00 19.400,00 19.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 300,00 300,00 300,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 5.200,00 6.000,00 6.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 0,00 3.200,00 2.800,00 2.800,00 1.801,19 13.900,00 14.400,00 14.400,00 14.265,97 15.500,00 14.500,00 14.500,00 5.867,62 4.000,00 8.500,00 8.500,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 17.411,03 12.403,29 18.525,97 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.465,24 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 68,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.400,00 0,00 0,00 2.162.288,55 2.271.811,03 2.413.303,29 2.559.175,97 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29,59 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 27.521,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.490,52 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 304,44 0,00 0,00 0,00 52.286,45 0,00 0,00 0,00 2.140.936,45 2.193.161,03 2.350.253,29 2.482.275,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122105 Produkt: 1100122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34830000 35611000 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 35613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -57.776,19 -16.000,00 -55.000,00 -57.000,00 -6.924,00 -6.900,00 -6.900,00 -6.900,00 0,00 -150,00 0,00 0,00 -148,32 0,00 -150,00 -150,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -9.610,95 -7.500,00 -10.000,00 -10.000,00 Bußgelder und Ordnungsstrafen -3.938,50 -3.250,00 -4.000,00 -4.000,00 -200,00 -200,00 -200,00 -200,00 Zwangsgelder 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 Summe Kontenklasse: 3 -78.597,96 -34.500,00 -76.750,00 -78.750,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 143.808,08 140.150,00 219.300,00 224.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 238.603,52 288.200,00 311.650,00 319.450,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 88.521,68 69.900,00 115.150,00 117.800,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 6.899,78 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.608,62 9.200,00 9.950,00 10.200,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 389,09 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 150,00 150,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 1.400,00 1.300,00 1.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 150,00 150,00 150,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 100,00 100,00 100,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 100,00 150,00 150,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 7,21 4.000,00 5.500,00 5.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 288,69 0,00 0,00 0,00 43.552,31 54.150,00 58.350,00 59.500,00 0,00 400,00 0,00 0,00 56,00 400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.610,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 36,83 400,00 300,00 300,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 770,35 1.000,00 1.600,00 1.600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 327,67 950,00 2.000,00 2.000,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 414,17 550,00 700,00 700,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 7.119,98 12.600,00 12.000,00 12.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 94.833,00 85.400,00 98.000,00 100.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 37 Kostenart Kostenartbezeichnung 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.006,40 18.350,00 17.150,00 17.950,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.100,00 1.900,00 1.900,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 50,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.300,00 1.500,00 1.500,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 800,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,97 3.100,00 3.600,00 3.600,00 44310900 Reisekosten 68,04 3.000,00 3.500,00 3.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 325.676,55 311.700,00 404.500,00 404.500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 0,00 3.821,92 2.722,66 4.066,68 6.438,08 0,00 0,00 0,00 22,50 0,00 0,00 0,00 998.059,52 1.030.471,92 1.290.322,66 1.311.816,68 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -7,40 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 6.880,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.122,63 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 76,11 0,00 0,00 0,00 13.071,62 0,00 0,00 0,00 932.533,18 995.971,92 1.213.572,66 1.233.066,68 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122106 Produkt: 1100122107 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -480.942,91 -406.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -3.911,83 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.324,18 0,00 0,00 0,00 35611000 Bußgelder und Ordnungsstrafen -10.965.310,76 -11.977.600,00 -12.350.000,00 -12.350.000,00 35623000 Vollstreckungsgebühren -123.474,98 -145.000,00 -145.000,00 -145.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.100,00 -9.150,00 -22.500,00 -11.574.965,08 -12.537.500,00 -12.989.950,00 -13.003.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 219.874,80 228.150,00 199.800,00 204.800,00 5.133.738,12 5.311.550,00 5.199.100,00 5.442.350,00 0,00 0,00 9.150,00 22.500,00 36.326,14 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -35.453,14 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.768,33 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.768,33 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.888,79 111.600,00 106.500,00 108.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 166.544,51 169.550,00 166.000,00 173.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.160,42 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 906,63 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -906,63 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 9.870,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 961.903,87 1.017.600,00 1.013.450,00 1.060.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.718,83 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.717,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.070,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.070,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 9.590,99 5.000,00 8.000,00 8.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.850,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.815,13 18.650,00 18.650,00 18.650,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 322.050,00 352.500,00 359.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 148.250,00 174.650,00 174.700,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 625,48 0,00 0,00 0,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 26.606,52 12.250,00 30.200,00 31.150,00 871,08 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 38 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.988,59 1.500,00 1.500,00 196,20 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 69.578,70 67.200,00 68.400,00 68.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.537,05 19.750,00 23.050,00 19.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.157,33 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 234.776,95 261.410,00 276.980,00 276.980,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 30.788,82 45.100,00 49.420,00 45.100,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 290.621,41 217.800,00 217.800,00 217.800,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 1.500,00 63,93 150,00 50,00 50,00 580.747,25 557.500,00 639.500,00 660.350,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 1.418,95 1.700,00 1.700,00 1.700,00 190,39 429.050,00 429.050,00 429.050,00 2.308,49 16.450,00 16.450,00 16.450,00 48.492,62 70.650,00 70.650,00 70.650,00 1.810,34 4.050,00 4.050,00 4.050,00 970,49 1.300,00 1.300,00 1.300,00 2.870,30 10.000,00 10.000,00 10.000,00 155.822,95 196.494,00 151.001,11 198.601,09 14.133,54 0,00 14.000,00 14.000,00 805,22 0,00 0,00 0,00 0,00 10.400,00 0,00 0,00 8.121.483,64 9.302.304,00 9.312.851,11 9.681.531,09 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 -140,00 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -212,99 0,00 0,00 0,00 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -1.261,32 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 619,93 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 1.604,53 0,00 0,00 0,00 610,15 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -595,22 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -118,04 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 461.690,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 74.370,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 546.189,09 0,00 0,00 0,00 1.081.536,80 0,00 0,00 0,00 -2.371.334,49 -3.235.196,00 -3.677.098,89 -3.321.768,91 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122107 Produkt: 1100122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -393.981,21 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.700,00 -5.700,00 -5.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -278,34 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -394.259,97 -406.050,00 -405.700,00 -405.700,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 89.767,11 94.200,00 100.500,00 103.000,00 673.158,70 622.000,00 648.400,00 688.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 44.119,21 46.000,00 53.350,00 54.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.713,26 19.850,00 20.700,00 22.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.533,38 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 122.282,64 116.850,00 122.750,00 130.000,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 42114000 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 42411200 13,35 200,00 200,00 200,00 713,98 1.050,00 1.200,00 1.200,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.050,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 625,44 0,00 0,00 0,00 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 39 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.373,10 0,00 2.450,00 77,74 0,00 0,00 2.550,00 0,00 826,35 1.200,00 1.200,00 1.200,00 17,06 0,00 0,00 0,00 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 1.255,35 9.850,00 13.150,00 9.850,00 0,00 450,00 450,00 450,00 UH IT-Ausstattung 5.801,70 10.690,00 13.560,00 13.560,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.580,23 5.000,00 9.320,00 5.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 73,00 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.696,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312300 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 63,87 150,00 50,00 50,00 44.526,30 35.600,00 40.800,00 42.150,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 2.196,21 26.000,00 26.000,00 26.000,00 178,97 8.000,00 8.000,00 8.000,00 37,91 0,00 0,00 0,00 2.865,90 6.500,00 6.500,00 6.500,00 Reisekosten 137,64 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Cash Management 276,57 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Summe Kontenklasse: 4 754,65 3.825,26 1.549,37 3.399,80 2.626,48 0,00 2.000,00 2.000,00 88,09 0,00 0,00 0,00 1.030.380,19 1.019.465,26 1.090.079,37 1.132.009,80 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6,56 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.084,88 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.178,48 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 20.275,03 0,00 0,00 0,00 68.505,78 0,00 0,00 0,00 704.626,00 613.415,26 684.379,37 726.309,80 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122108 Produkt: 1100122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -593,88 -559,32 -323,28 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -289,44 -1.656,96 -1.656,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 33119150 KR VW-geb./Verkehrsraumeinschränkung 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 0,00 0,00 -319,44 -319,44 -625.244,97 -383.750,00 -495.750,00 -495.750,00 0,00 -338,76 0,00 0,00 -54,41 -300,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -232,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -200,00 0,00 0,00 -0,43 0,00 0,00 0,00 -625.544,14 -385.472,08 -498.385,72 -498.149,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 231.922,58 197.350,00 208.050,00 213.250,00 2.686,74 0,00 0,00 0,00 -1.981,61 0,00 0,00 0,00 939,98 0,00 0,00 0,00 -939,98 0,00 0,00 0,00 665.525,30 833.500,00 848.800,00 846.100,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.057,67 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.057,67 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.409,18 94.650,00 109.800,00 112.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 17.717,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.711,79 26.600,00 27.100,00 27.000,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.972,47 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 1.765,37 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.252,85 0,00 0,00 0,00 124.262,86 157.200,00 161.900,00 160.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 40 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 800,00 800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 36.450,00 38.000,00 38.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 16.400,00 16.400,00 16.400,00 42411100 Energie zentral 0,00 12.850,00 12.850,00 12.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 57,95 7.150,00 1.700,00 1.700,00 42419110 KR Wasser 184,96 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 99,55 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 368,55 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.917,89 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.158,90 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.658,19 0,00 3.000,00 3.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 190,26 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 154,76 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 45,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 198,41 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 603,32 0,00 650,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 369,50 4.600,00 3.800,00 3.800,00 1.666,77 4.250,00 3.700,00 3.700,00 133,54 1.300,00 900,00 900,00 2.416,91 600,00 600,00 600,00 68,90 0,00 0,00 0,00 41.946,28 43.400,00 43.550,00 44.950,00 6.513,44 11.150,00 13.100,00 13.100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 130,65 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 2.017,25 2.600,00 2.550,00 2.550,00 Telefon, Internet 2.453,39 2.500,00 2.800,00 2.800,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.756,58 3.900,00 3.900,00 3.900,00 44310900 Reisekosten 1.786,41 5.200,00 4.800,00 4.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 27,15 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,20 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 25,54 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 14.668,73 13.606,81 11.961,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.822,52 5.822,52 5.822,52 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 813,68 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 447,95 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 15.300,00 15.300,00 15.300,00 1.229.458,30 1.503.291,25 1.548.729,33 1.553.033,69 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,31 0,00 0,00 0,00 120,27 0,00 0,00 0,00 120,58 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122109 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.975,58 0,00 0,00 50.975,58 0,00 0,00 0,00 0,00 655.010,32 1.117.819,17 1.050.343,61 1.054.884,01 Produkt: 1100122201 Melde- und Ausweiswesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4.412.289,85 -3.847.500,00 -4.397.500,00 -4.397.500,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -253,35 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.500,00 -6.100,00 -15.000,00 -4.412.543,62 -3.854.800,00 -4.409.400,00 -4.418.300,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 74.653,31 77.900,00 101.900,00 104.450,00 1.138.662,83 1.260.500,00 1.299.350,00 1.345.250,00 0,00 0,00 6.100,00 15.000,00 14.001,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.001,05 0,00 0,00 0,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.500,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 41 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.996,35 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.996,35 0,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 22.534,09 38.000,00 54.050,00 55.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 36.250,90 40.250,00 41.500,00 42.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 447,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -447,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 357,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -357,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.225,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 213.821,46 239.850,00 252.450,00 261.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.891,94 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.891,94 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.719,48 1.050,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 8.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 88.100,00 96.450,00 98.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 28.420,00 33.500,00 33.500,00 42321000 Leasing zentral 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.271,87 12.250,00 5.800,00 6.000,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,89 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 402,84 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.100,00 5.300,00 5.300,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 168,23 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 192,77 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 279.782,60 291.150,00 322.220,00 322.220,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.360,62 7.000,00 11.320,00 7.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 630.275,79 435.050,00 435.050,00 435.050,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44500000 44580000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 47212300 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 63,85 150,00 150,00 150,00 71.242,10 59.300,00 68.000,00 70.250,00 0,00 1.500,00 0,00 0,00 257,04 26.000,00 26.000,00 26.000,00 883,58 17.000,00 17.000,00 17.000,00 2.933.219,55 2.405.200,00 2.955.200,00 2.955.200,00 1.475,98 0,00 0,00 0,00 8,87 1.250,00 1.250,00 1.250,00 47,00 0,00 0,00 0,00 7,69 100,00 100,00 100,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 233.478,60 150.500,00 200.500,00 200.500,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 126,60 0,00 0,00 0,00 13.366,32 16.164,44 6.565,55 13.327,96 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 190,26 0,00 500,00 500,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 854,86 0,00 0,00 0,00 0,00 2.600,00 0,00 0,00 5.662.729,59 5.222.084,44 5.997.005,55 6.054.547,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -68,64 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -22,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 116.371,14 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 14.507,69 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 22.914,35 0,00 0,00 0,00 153.701,59 0,00 0,00 0,00 1.404.457,09 1.367.284,44 1.587.605,55 1.636.247,96 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122201 Produkt: 1100122202 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 42 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -722.713,00 -579.250,00 -719.250,00 -719.250,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -5.800,00 -5.800,00 -5.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,42 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -611,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -50.650,00 0,00 -22.850,00 -723.325,12 -635.700,00 -725.050,00 -747.900,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 124.386,66 148.250,00 114.000,00 116.850,00 24.568,45 0,00 0,00 0,00 -24.568,56 0,00 0,00 0,00 9.520,06 0,00 0,00 0,00 -9.520,06 0,00 0,00 0,00 2.040.441,79 2.262.450,00 1.761.900,00 2.087.500,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 49.250,00 0,00 22.850,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.400,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.782,12 71.650,00 60.250,00 61.600,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 17.867,37 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.672,34 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 66.589,07 72.250,00 56.250,00 66.650,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 4.045,08 0,00 0,00 0,00 382.202,52 432.300,00 341.350,00 404.450,00 0,00 150,00 0,00 0,00 11.950,04 200,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 29.800,00 7.650,00 0,00 450,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 6.100,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 118.150,00 129.300,00 131.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 71.350,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 226,34 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 791,05 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 50.000,00 51.250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 3.150,00 4.350,00 4.350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 36.999,62 9.850,00 13.150,00 9.850,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 198,73 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 450,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 37.124,14 23.250,00 29.320,00 29.320,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.944,85 4.000,00 8.320,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10.811,36 25.700,00 25.700,00 25.700,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 9,14 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.600,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 169.199,99 177.900,00 204.100,00 210.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.716,48 26.450,00 26.450,00 26.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.940,26 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.427,18 28.577,12 12.706,55 18.830,05 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.428,74 0,00 1.500,00 1.500,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 2.600,00 0,00 0,00 3.390.049,96 3.757.777,12 3.190.146,55 3.597.350,05 Summe Kontenklasse: 4 0,00 60.550,00 71.350,00 1.250,92 450,00 450,00 450,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 6.726,76 12.150,00 10.550,00 10.850,00 960,96 16.000,00 16.000,00 16.000,00 378.772,68 189.250,00 189.250,00 189.250,00 5.327,44 0,00 0,00 0,00 619,28 1.250,00 1.250,00 1.250,00 9.080,62 7.500,00 12.500,00 12.500,00 138,25 1.300,00 0,00 0,00 10.418,29 1.300,00 1.300,00 1.300,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 569,53 0,00 0,00 0,00 569,53 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 43 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -26,05 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 141.320,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.278,16 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.407,12 0,00 0,00 0,00 175.946,32 0,00 0,00 0,00 2.843.240,69 3.122.077,12 2.465.096,55 2.849.450,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122202 Produkt: 1100122203 Behördliche Namensänderungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -8.714,16 -7.050,00 -7.050,00 -0,60 0,00 0,00 -7.050,00 0,00 -8.714,76 -7.050,00 -7.050,00 -7.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.339,90 16.700,00 15.550,00 15.950,00 554,79 550,00 500,00 500,00 40,69 0,00 0,00 0,00 3.335,32 3.200,00 3.000,00 3.100,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21.270,70 20.800,00 19.050,00 19.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122203 12.555,94 13.750,00 12.000,00 12.500,00 Produkt: 1100122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -690.000,00 -755.600,00 -756.600,00 33211000 Benutzungsgebühren -714.330,08 -150,00 -2.150,00 -2.150,00 34210000 Erträge aus Verkauf 0,00 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -20.897,34 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -534,02 -1.300,00 -1.300,00 -1.300,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -25.300,00 0,00 0,00 -735.761,44 -722.750,00 -765.050,00 -766.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 172.975,24 241.700,00 259.700,00 266.150,00 24.382,34 0,00 0,00 0,00 -24.382,46 0,00 0,00 0,00 8.769,62 0,00 0,00 0,00 -8.769,62 0,00 0,00 0,00 1.219.240,97 1.210.850,00 1.356.050,00 1.434.850,00 0,00 24.950,00 0,00 0,00 17.384,73 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -17.384,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.031,18 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.031,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 116.508,06 117.400,00 136.300,00 139.400,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 21.500,88 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 18.888,57 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 39.042,99 38.650,00 43.300,00 45.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 555,92 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -555,92 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 444,70 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -444,70 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.685,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 226.950,39 231.300,00 263.800,00 278.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.003,66 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.376,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.376,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 350,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.982,37 2.250,00 3.000,00 3.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 650,00 0,00 0,00 394,57 13.150,00 150,00 150,00 13.564,76 1.300,00 14.300,00 14.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 44 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 278,93 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 688,53 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 51,15 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 150,00 150,00 150,00 42419290 KR Bewachung 689,60 200,00 200,00 200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 38,17 100,00 100,00 100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.507,29 13.000,00 17.000,00 17.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 142.275,28 136.750,00 144.400,00 148.400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.133,03 7.500,00 15.000,00 15.000,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 3.697,42 8.000,00 14.000,00 11.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 18.162,27 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.960,78 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 83.540,84 85.900,00 98.550,00 102.550,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 800,00 800,00 800,00 800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 257,75 100,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 1.145,45 3.000,00 3.000,00 3.000,00 23.484,15 37.850,00 42.000,00 42.000,00 400,00 433,74 400,00 400,00 1.626,79 1.400,00 0,00 0,00 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 3.675,41 7.962,65 2.306,08 7.893,27 239,05 0,00 0,00 0,00 44,00 0,00 0,00 0,00 2.130.464,47 2.238.062,65 2.468.856,08 2.585.793,27 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122204 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.082,99 0,00 0,00 0,00 51.515,13 0,00 0,00 0,00 57.598,12 0,00 0,00 0,00 1.452.301,15 1.515.312,65 1.703.806,08 1.819.743,27 Produkt: 1100122205 Standesamtsaufsicht Kontenklasse: 4 Kostenart 40412000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100122205 0,00 500,00 0,00 0,00 Produkt: 1100126001 Vorbeugender Brandschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -8.626,47 -8.884,53 -7.116,61 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -231,32 -227,24 -202,44 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -25,49 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -281.580,00 -400.000,00 -373.650,00 -414.600,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -2,40 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -25,02 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 723,39 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -165,67 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -27.692,44 0,00 -27.000,00 -27.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.890,35 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -37.050,00 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -22,62 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -7.326,00 -112.700,00 -75.900,00 -75.700,00 -355.056,60 -521.957,79 -485.661,77 -524.619,05 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 665.244,50 707.000,00 797.550,00 -2.062,36 0,00 0,00 879.200,00 0,00 357.078,32 348.850,00 314.450,00 339.950,00 34.338,53 0,00 0,00 0,00 -34.460,93 0,00 0,00 0,00 0,00 400,00 0,00 0,00 22.313,96 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 45 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -22.313,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 289.379,87 305.550,00 383.600,00 422.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40.639,73 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.451,66 11.150,00 10.050,00 10.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.070,04 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 892,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 66.663,03 65.850,00 59.900,00 64.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -6.262,07 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.861,57 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.861,57 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 37.969,41 36.650,00 40.250,00 40.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 41,60 10.850,00 10.200,00 10.200,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.193,48 4.200,00 3.000,00 3.000,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 0,00 500,00 500,00 500,00 -32.709,57 35.500,00 10.500,00 10.500,00 216,82 0,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 22,79 50,00 50,00 50,00 634,33 0,00 0,00 0,00 372,85 0,00 0,00 0,00 589,23 0,00 0,00 0,00 KR Strom 6.778,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 8.989,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.061,19 13.600,00 4.100,00 4.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 272,74 0,00 750,00 750,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 26,77 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,73 50,00 50,00 50,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 330,74 200,00 200,00 200,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 184,25 50,00 50,00 50,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 1,10 50,00 50,00 50,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 2,09 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 531,71 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 874,15 250,00 250,00 250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.421,46 4.900,00 5.000,00 5.110,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.029,26 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 332,27 250,00 500,00 500,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 382,03 300,00 500,00 500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.900,19 2.700,00 3.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619110 436,13 650,00 1.700,00 1.700,00 11.576,13 5.550,00 6.300,00 6.100,00 KR Erwerb von Dienstkleidung 207,08 1.000,00 4.000,00 1.000,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 129,05 1.000,00 2.000,00 1.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 2,83 350,00 350,00 350,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16,12 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.133,84 5.200,00 6.000,00 6.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 290,52 500,00 500,00 500,00 0,00 1.500,00 1.000,00 1.000,00 90,75 250,00 250,00 250,00 1.469,25 0,00 0,00 0,00 366,74 0,00 0,00 0,00 4,85 0,00 0,00 0,00 257,65 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Vorräte 1.491,15 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.284,93 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 149.661,68 130.900,00 143.700,00 143.700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.821,93 28.850,00 34.100,00 34.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 100,00 250,00 250,00 250,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 10.000,00 600.000,00 600.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 21,89 100,00 100,00 100,00 1.841,82 1.700,00 2.050,00 2.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 46 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 1.766,59 2.600,00 2.600,00 2.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.055,19 2.200,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.339,58 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2.868,08 10.000,00 5.000,00 5.000,00 44312400 Kontoführung 1,91 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 8,06 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 216,54 0,00 0,00 0,00 0,00 48.383,20 47.185,41 42.011,83 9.156,92 0,00 0,00 0,00 22,00 0,00 0,00 0,00 1.570,00 1.600,00 550,00 600,00 15.607,77 20.750,00 19.200,00 19.650,00 1.049,56 2.500,00 700,00 700,00 108,00 150,00 200,00 200,00 Summe Kontenklasse: 4 1.710.772,93 1.846.683,20 2.544.135,41 2.687.321,83 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126001 1.355.716,33 1.324.725,41 2.058.473,64 2.162.702,78 Produkt: 1100126002 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -7.280,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.716,65 -7.541,45 -2.716,65 -2.716,66 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -658,70 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -708,29 -19.100,00 -8.000,00 -8.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -26.120,40 -3.300,00 -3.000,00 -3.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -4.100,00 -29.800,00 0,00 38112037 Erträge ILV Amt 37 - Serviceleistungen -618,50 -11.500,00 -12.500,00 -12.500,00 -586.977,32 -1.108.359,74 -921.389,49 -858.531,56 Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 0,00 -7.208,33 -62.236,98 -228.524,91 -232.632,85 -226.676,35 0,00 -186.026,64 -14.166,67 -15.700,00 -22.158,10 -66.105,50 -62.712,07 -26.868,98 0,00 -4.556,62 -4.556,62 -4.556,62 -117,86 -117,85 -117,86 -117,85 -7.186,77 0,00 -7.186,77 -7.186,77 -351,27 -300,00 0,00 0,00 -393.842,02 -500.000,00 -480.000,00 -480.000,00 0,00 0,00 -7.186,77 0,00 -4.457,98 0,00 0,00 0,00 -56.679,96 -60.000,00 -56.000,00 -56.000,00 -5.865,64 -8.000,00 -6.000,00 -6.000,00 5.587,33 0,00 0,00 0,00 -1.565,53 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111001 Lohn/Gehalt Beamte Auflösung sonst. RSt 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 14.584.674,38 15.102.700,00 16.342.400,00 -616,04 0,00 0,00 16.807.350,00 0,00 3.365.675,32 2.922.000,00 2.904.700,00 3.028.600,00 0,00 0,00 29.800,00 0,00 84.366,96 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -84.275,26 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 4.100,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 84.772,41 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -84.772,41 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.959.047,46 6.242.250,00 7.604.600,00 7.820.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 296.239,54 0,00 0,00 0,00 40212000 Beiträge Versorgungskassen - Anwärter 1.859,13 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 102.385,85 93.300,00 92.750,00 96.700,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2.593,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2.610,95 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.082,18 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.082,18 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.182,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 615.854,14 558.450,00 563.250,00 586.550,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 15.468,67 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -15.550,87 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 11.854,66 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 47 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 42211000 42311200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11.854,66 0,00 0,00 494,72 0,00 0,00 0,00 0,00 5.016,76 3.050,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 23.197,32 7.850,00 0,00 0,00 542.691,91 566.650,00 708.850,00 730.150,00 Pflege Freiflächen 1.294,12 15.100,00 16.600,00 16.600,00 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 6.199,92 34.000,00 25.500,00 23.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 18.780,84 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 18.051,92 11.000,00 15.000,00 15.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 3.774,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 816.600,00 816.600,00 816.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 8.982,30 6.400,00 6.400,00 6.400,00 42419110 KR Wasser 37.237,98 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18.068,23 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 29.931,61 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 306.636,30 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 260.320,04 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.766,48 110.000,00 110.150,00 113.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.996,72 10.000,00 6.000,00 6.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.618,26 11.000,00 14.000,00 14.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 230,16 250,00 250,00 250,00 42419270 KR Straßenreinigung 8.354,35 7.500,00 9.000,00 9.000,00 42419280 KR Winterdienst 5.093,94 18.500,00 18.500,00 18.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 8.050,00 8.050,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 500,00 500,00 500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 360.344,18 290.000,00 343.700,00 354.800,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 335.792,36 365.000,00 365.000,00 365.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 471,63 700,00 300,00 300,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 10.523,22 10.000,00 13.000,00 13.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 98.243,68 78.500,00 128.500,00 108.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 159.943,26 135.700,00 175.700,00 175.700,00 42552100 UH IT-Ausstattung 270.341,99 204.500,00 260.900,00 257.250,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 92.520,17 159.800,00 69.300,00 119.900,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 222.299,79 246.600,00 296.400,00 99.950,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 14.811,20 26.500,00 41.500,00 41.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 40.046,36 52.700,00 58.650,00 58.850,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 68.182,65 120.500,00 123.050,00 128.600,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 4.131,65 5.500,00 5.500,00 5.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1.745,55 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 413,94 1.750,00 1.750,00 1.750,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 55.732,39 29.700,00 29.700,00 29.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 586,49 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42819110 KR Lebensmittel 3.935,60 9.600,00 10.000,00 10.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 1.218,82 1.900,00 2.000,00 2.000,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 16.199,11 13.000,00 17.000,00 17.500,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 42.504,12 57.300,00 76.700,00 77.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 55.829,66 59.700,00 59.700,00 59.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 150,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 120.002,79 148.000,00 147.700,00 148.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 310.077,91 336.700,00 289.600,00 295.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.539,43 5.350,00 15.850,00 10.850,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.194,00 15.500,00 21.650,00 21.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 2.214,96 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 7.772,77 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.931,87 5.300,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 41.776,73 51.400,00 50.000,00 50.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 18.058,57 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 11.385,86 12.000,00 11.800,00 11.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 5.686,96 16.300,00 15.000,00 15.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 19.485,24 23.200,00 20.500,00 10.500,00 44312400 Kontoführung 5,15 0,00 0,00 0,00 3.045,06 6.000,00 6.000,00 6.000,00 18.217,04 22.300,00 22.300,00 22.300,00 5.081,93 11.000,00 11.000,00 11.000,00 106,00 600,00 600,00 600,00 1.173,11 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 48 Kostenart Kostenartbezeichnung 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 69,72 300,00 300,00 300,00 4.369,16 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 244.512,17 2.779.385,39 1.967.533,99 2.038.886,53 2.628,71 0,00 0,00 0,00 139,14 0,00 0,00 0,00 32.411,51 33.100,00 11.250,00 11.500,00 299.928,43 467.500,00 388.300,00 397.350,00 129,09 2.000,00 14.300,00 14.300,00 2.462,88 2.900,00 3.500,00 3.500,00 29.384.407,08 32.415.385,39 34.439.083,99 35.184.486,53 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -459,47 0,00 0,00 0,00 -588.300,00 0,00 0,00 0,00 228,82 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -247,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 588.300,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 29.620,20 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 172,84 0,00 0,00 0,00 29.315,39 0,00 0,00 0,00 28.826.745,15 31.307.025,65 33.517.694,50 34.325.954,97 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100126002 Produkt: 1100127001 Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -3.633,77 -4.381,13 -2.293,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -11.592,90 -11.571,57 -11.571,56 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -94,13 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -8,32 0,00 0,00 0,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -8.066,73 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 1.585,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -256,95 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -16.594.385,34 -21.122.250,00 -23.128.350,00 -23.446.950,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -1.558,93 0,00 0,00 0,00 -12.717,62 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -16.615.503,01 -21.143.126,67 -23.149.302,70 -23.465.815,48 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 1.432.286,00 701.950,00 675.450,00 692.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.409.388,43 1.799.800,00 2.421.350,00 2.488.650,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 1.756,63 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.756,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 650,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.787,77 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.787,77 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 514.502,28 294.950,00 318.800,00 326.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 15.664,52 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 74.161,83 57.450,00 77.300,00 79.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 56,23 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -56,23 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 44,98 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -44,98 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.034,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 432.819,25 338.750,00 464.600,00 476.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 324,95 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -324,95 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 257,51 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -257,51 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 76,80 2.350,00 2.000,00 2.000,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 7.700,00 8.000,00 8.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 23.840,03 58.350,00 47.150,00 47.150,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 17,31 500,00 500,00 500,00 3.204,96 25.900,00 17.400,00 17.400,00 18.414,30 12.000,00 18.000,00 18.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 49 Kostenart Kostenartbezeichnung 42319150 KR Mieten f. Rettungsdienstgenutzte Frem 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 142.414,02 157.300,00 157.300,00 253,00 0,00 0,00 157.300,00 0,00 0,00 55.800,00 55.800,00 55.800,00 161,61 300,00 300,00 300,00 2.524,96 0,00 0,00 0,00 1.419,02 0,00 0,00 0,00 1.308,82 0,00 0,00 0,00 KR Strom 21.964,86 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 20.225,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 8.177,43 8.900,00 8.200,00 8.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 15,02 0,00 0,00 0,00 402,13 100,00 100,00 100,00 125,02 250,00 250,00 250,00 1.986,64 2.400,00 2.400,00 2.400,00 111,07 300,00 300,00 300,00 11,03 300,00 300,00 300,00 13,09 550,00 550,00 550,00 KR Straßenreinigung 281,96 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419280 KR Winterdienst 148,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 100,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 74.690,79 112.000,00 112.000,00 112.000,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 78.643,65 70.000,00 85.000,00 90.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 24,82 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 555,54 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 20.324,41 17.500,00 24.000,00 40.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 39.927,31 42.300,00 46.000,00 46.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 169.349,75 126.050,00 131.400,00 131.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 7.600,00 11.200,00 11.200,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17.463,78 25.100,00 25.100,00 24.100,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 632,50 8.000,00 2.000,00 1.000,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 16.561,59 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 8.611,59 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 70,00 0,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 536,32 200,00 200,00 200,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 42819900 KR Sonstige Vorräte 42912000 44210000 0,00 500,00 900,00 900,00 37,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 491,49 0,00 0,00 0,00 30,91 0,00 0,00 0,00 80.783,96 80.000,00 90.000,00 90.000,00 291,79 0,00 0,00 0,00 3.024,70 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.389,61 10.700,00 10.700,00 10.700,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41.073,77 49.600,00 49.600,00 49.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 32.917,83 24.750,00 43.600,00 44.400,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 11.539,43 5.350,00 46.900,00 45.200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 1.190,00 0,00 1.200,00 1.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 501,90 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.187,54 5.700,00 5.000,00 5.000,00 44310300 Telefon, Internet 27.480,45 18.000,00 18.000,00 18.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 12.041,12 17.000,00 17.000,00 17.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.652,37 1.400,00 1.400,00 1.400,00 44310900 Reisekosten 1.117,35 3.000,00 2.500,00 2.500,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 82.150,50 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44,15 0,00 0,00 0,00 44312400 Kontoführung 22,94 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,03 100,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 119,26 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 4.724.963,10 7.150.000,00 6.730.000,00 6.770.000,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 8.920.719,51 7.150.000,00 9.480.000,00 9.640.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 14.165,63 576.086,51 428.593,71 350.776,94 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 19.774,04 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 734,95 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 4.398,82 3.250,00 1.500,00 1.550,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 43.163,56 114.050,00 51.650,00 52.900,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,67 1.000,00 1.950,00 1.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 538,17 400,00 450,00 450,00 19.586.921,73 19.188.986,51 21.735.693,71 21.984.626,94 Summe Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 50 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -600,60 0,00 0,00 -600,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.970.818,12 -1.954.140,16 -1.413.608,99 -1.481.188,54 Produkt: 1100127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 650,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -10,00 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 640,00 -1.356.000,00 -2.547.000,00 -2.547.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 177.066,59 2.638.500,00 2.574.850,00 2.639.200,00 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 46.768,22 843.350,00 1.137.250,00 1.249.250,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 63.485,35 1.072.150,00 1.179.550,00 1.208.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.437,23 26.950,00 36.300,00 39.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 66,19 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.714,20 161.850,00 221.150,00 242.250,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8.103,46 21.000,00 38.000,00 38.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 528,25 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 398,45 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 136.300,00 136.300,00 136.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 200,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 2.294,19 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 1.240,43 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 70.344,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9.414,16 6.900,00 15.400,00 15.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 0,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 500,00 1.000,00 1.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 500,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419290 KR Bewachung 0,00 0,00 1.500,00 1.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 0,00 0,00 700,00 750,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 0,00 0,00 200,00 200,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 0,00 0,00 50,00 50,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 0,00 0,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 197,36 11.500,00 12.500,00 12.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 454,13 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 88.729,26 242.300,00 274.300,00 303.300,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 0,00 30.000,00 50.600,00 40.100,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 42.000,00 28.000,00 27.500,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 2.000,00 4.000,00 4.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.546,55 16.000,00 16.000,00 16.000,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 650,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 22.758,02 15.000,00 51.050,00 52.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 400,00 400,00 400,00 44310300 Telefon, Internet 13.289,36 41.000,00 71.000,00 71.000,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 65,11 1.000,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 150,00 150,00 44310900 Reisekosten 687,99 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 63,55 0,00 500,00 500,00 152,93 1.500,00 1.600,00 1.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 3.284,00 4.550,00 2.200,00 2.250,00 30.374,80 56.150,00 75.050,00 76.800,00 0,00 10.000,00 2.800,00 2.800,00 225,66 400,00 700,00 700,00 Summe Kontenklasse: 4 552.339,44 5.414.450,00 5.969.950,00 6.221.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100127002 552.979,44 4.058.450,00 3.422.950,00 3.674.550,00 Produkt: 1100128001 Katastrophenschutz Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 51 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -4.695,70 -5.700,00 -95.000,00 -95.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -575,00 -2.550,00 -7.000,00 -7.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -2.375,11 -2.387,36 -2.199,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -66,00 -64,95 -57,82 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -7,30 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -0,70 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -30,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 50,44 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -123,39 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -30,92 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -172,46 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 -5.585,03 -11.091,11 -104.452,31 -104.256,91 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 114.784,71 126.800,00 85.550,00 87.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 215.355,31 215.650,00 284.700,00 293.950,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 585,64 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -585,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 3.434,34 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -3.434,34 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 52.566,13 54.700,00 41.100,00 42.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.076,88 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.845,97 6.900,00 9.100,00 9.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 18,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -18,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 14,96 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -14,96 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 505,49 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 39.603,22 40.950,00 54.600,00 56.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 108,23 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -108,23 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 85,86 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -85,86 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 12,80 200,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.050,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 3.009,80 1.500,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 90,68 300,00 300,00 300,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 108,44 0,00 0,00 0,00 0,00 15.300,00 8.300,00 8.300,00 27,35 50,00 50,00 50,00 263,54 0,00 0,00 0,00 147,38 0,00 0,00 0,00 687,55 0,00 0,00 0,00 KR Strom 4.437,08 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 6.275,25 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.596,46 1.200,00 1.600,00 1.600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 7,94 50,00 50,00 50,00 42419210 KR Sonderreinigung 34,58 100,00 100,00 100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 111,25 100,00 100,00 100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 178,99 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 2,78 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,41 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 472,88 650,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 82,48 850,00 0,00 0,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 3.132,97 2.000,00 5.000,00 5.100,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 1.055,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4,76 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 133,94 250,00 350,00 350,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 752,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 197,84 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.876,79 17.850,00 17.900,00 17.900,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 8,67 100,00 600,00 600,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 52 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 17,23 0,00 3.000,00 42619130 KR Erwerb von persönlichen Ausrüstungsge 1,41 0,00 0,00 0,00 42619140 KR Instands./ Rein. von Dienst-, Schutzk 0,00 19,30 400,00 400,00 400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 490,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 46,20 7.000,00 7.000,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 7.000,00 89,37 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 250,00 0,00 250,00 250,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 250,00 26,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 420,10 1.000,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 94,88 0,00 0,00 42819110 KR Lebensmittel 0,00 668,41 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 8,88 0,00 0,00 0,00 145,63 0,00 0,00 42819900 KR Sonstige Vorräte 458,82 0,00 150,00 150,00 150,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 692,75 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 55,52 2.500,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 13.817,36 35.800,00 10.350,00 10.550,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 45,24 250,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 10,92 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 6.083,65 450,00 14.600,00 14.600,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 29,18 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 244,90 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 712,87 1.000,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,30 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 3,28 50,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,19 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 27.013,78 21.646,44 20.772,35 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 535,67 500,00 200,00 200,00 5.288,81 11.050,00 6.500,00 6.650,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,21 25.000,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 37,05 50,00 50,00 50,00 Summe Kontenklasse: 4 508.295,58 610.013,78 589.996,44 600.722,35 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100128001 502.710,55 598.922,67 485.544,13 496.465,44 Produkt: 1100211101 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -480.000,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -120.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -407.555,83 -2.238.500,00 -331.700,00 -331.700,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 -680.000,00 31412001 Zuschüsse lfd.Zwecke v.Land -Bau ohne FR 0,00 0,00 0,00 -560.000,00 31473000 Spenden private Unternehmen -450,00 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -102,25 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -247.384,01 -194.735,56 -287.710,86 -281.606,95 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -529.276,85 -233.357,46 -550.725,30 -547.881,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -122.903,07 -61.866,53 -160.646,35 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -16.871,48 -1.727,20 -17.039,99 -4.315,34 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -99,75 0,00 -99,70 -98,93 33110000 Verwaltungsgebühren -25,00 -50,00 -50,00 -50,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -99,69 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -358,15 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -51.909,55 -51.150,00 -51.150,00 -51.150,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 -72.466,32 -106.250,00 -128.650,00 -90.900,00 -225.573,70 -131.550,00 -123.150,00 -79.500,00 -6.060,84 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -484,05 -650,00 -800,00 -800,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -4.743,67 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -5.695,24 -8.400,00 -8.400,00 -8.400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -44.951,76 -48.600,00 -48.600,00 -48.600,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -20.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -5.600,00 0,00 -7.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -467.452,88 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -480,00 -2.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -2.081.941,33 -3.171.072,98 -1.711.442,38 -3.459.198,99 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 53 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.552,81 9.800,00 10.350,00 10.650,00 1.891.793,31 2.294.750,00 2.476.100,00 2.776.700,00 0,00 0,00 0,00 7.050,00 18.482,92 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -18.502,11 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.797,30 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.797,30 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.432,70 40.000,00 146.700,00 146.700,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 13.314,52 15.600,00 15.600,00 15.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.270,97 4.750,00 5.500,00 5.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.671,66 73.700,00 78.950,00 88.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 591,52 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -591,52 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 473,16 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -473,16 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.953,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 356.597,40 438.150,00 479.700,00 538.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.404,29 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.522,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.522,90 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 5.342,59 6.250,00 6.250,00 6.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.504,53 1.000,00 100,00 100,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 16.500,00 9.850,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.250,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 439.571,59 1.676.100,00 1.736.750,00 1.617.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 329.137,41 530.000,00 463.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 121.584,17 965.000,00 1.650.000,00 1.998.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -151.000,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 210.500,00 155.050,00 155.550,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 582.844,76 490.000,00 225.000,00 430.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.239.872,75 4.955.000,00 3.815.100,00 4.629.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 554.457,43 621.350,00 611.750,00 553.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.400,00 15.600,00 15.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 5.886,00 3.700,00 53.800,00 53.800,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.115,68 1.550,00 2.200,00 2.200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 131.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.385.200,00 3.385.200,00 3.385.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 71.160,28 60.250,00 78.650,00 81.600,00 42419161 Glasreinigung 0,00 73.800,00 88.700,00 92.650,00 42419162 Grundreinigung 0,00 480.800,00 546.800,00 567.150,00 42419163 Hallenwartdienste 34.550,52 67.500,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 45.650,00 47.900,00 53.600,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 450,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 152.400,00 155.350,00 42419222 Containerdienst 0,00 28.850,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 26.750,00 28.250,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 8.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 17.700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 13.150,00 1.800,00 1.800,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 15.800,00 12.200,00 12.600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 2.505.600,00 2.721.000,00 2.809.850,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 750,00 1.950,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 73.450,00 92.800,00 94.900,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 3.650,00 4.400,00 4.450,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.950,00 2.350,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 7.950,00 5.150,00 5.150,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 74.450,00 77.150,00 78.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 215.200,00 229.450,00 231.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 7.900,00 22.050,00 22.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 846,46 76.350,00 80.550,00 81.550,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 39.800,00 41.250,00 42.050,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 1.349,48 25.500,00 25.500,00 25.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.610,94 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 54 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 6.865,09 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 181.885,89 155.000,00 116.450,00 122.500,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 6.437,88 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 188.800,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 345.530,99 335.500,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 11,56 5.200,00 1.850,00 1.050,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 84.919,67 45.850,00 27.550,00 28.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.720,55 18.250,00 4.200,00 4.200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.472,78 1.400,00 1.850,00 1.850,00 44310100 Porto und Transportkosten 42.866,90 46.300,00 46.300,00 46.300,00 44310300 Telefon, Internet 67.407,95 83.500,00 82.800,00 85.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.766,06 18.000,00 4.400,00 4.400,00 44310900 Reisekosten 149,90 5.000,00 11.200,00 11.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 11.463,27 6.000,00 4.000,00 4.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 0,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.010.424,05 4.122.964,83 4.227.138,96 3.550.094,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 77.110,90 8.164,32 89.072,48 82.360,19 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 824,44 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 86,36 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,30 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 859,84 250,00 1.450,00 1.450,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 1.144,00 4.500,00 4.500,00 4.500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.373,72 9.350,00 9.350,00 9.350,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 1.743.260,56 1.415.000,00 2.460.550,00 2.483.350,00 15.158.556,32 28.017.279,15 29.376.061,44 30.376.004,97 Summe Kontenklasse: 4 481.561,42 181.400,00 371.450,00 735.300,00 7.455,69 0,00 30.000,00 24.000,00 41.846,35 39.500,00 51.700,00 54.250,00 0,00 12.400,00 15.800,00 16.400,00 216.813,64 226.000,00 223.600,00 230.200,00 0,00 1.950,00 0,00 0,00 25,00 3.000,00 3.800,00 3.800,00 453.090,96 136.400,00 403.500,00 410.250,00 0,00 2.350,00 0,00 0,00 0,00 0,00 199.000,00 199.000,00 17,29 50,00 0,00 0,00 773.761,00 1.020.500,00 1.199.600,00 1.245.400,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,00 0,00 0,00 0,00 -504.033,00 0,00 0,00 0,00 -255,60 0,00 0,00 0,00 504.000,00 0,00 0,00 0,00 15.865,34 0,00 0,00 0,00 15.574,74 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,83 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -408,47 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -79.643,64 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2.064,57 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -189,95 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -14,78 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 538.282,31 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.254.370,86 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 497.815,53 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 13.541,62 0,00 0,00 0,00 8.221.688,08 0,00 0,00 0,00 21.313.877,81 24.846.206,17 27.664.619,06 26.916.805,98 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100211101 Produkt: 1100215101 Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -244.091,37 -455.600,00 -294.500,00 -294.500,00 0,00 0,00 0,00 -140.000,00 -195,15 0,00 0,00 0,00 -134.250,54 -116.336,46 -219.466,06 -217.431,42 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 55 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -220.925,70 -77.199,13 -274.626,16 -272.418,10 0,00 -359.662,96 -2.400,00 -168.871,16 -88,92 -88,92 -88,92 -88,93 Verwaltungsgebühren -2.111,00 -2.000,00 -2.100,00 -2.100,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.668,78 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.003,22 -13.500,00 -13.500,00 -13.500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -13.487,85 -18.050,00 -14.150,00 -14.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -44.963,48 -32.550,00 -30.500,00 -30.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -10.737,87 -3.500,00 -8.500,00 -8.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -223,94 0,00 -250,00 -250,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -3.893,80 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -6.404,15 -2.600,00 -6.500,00 -6.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35821000 0,00 -9.000,00 0,00 -11.572,55 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.750,00 0,00 -1.850,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -141.423,70 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.550,00 -4.000,00 -2.700,00 -2.700,00 -847.592,02 -1.095.837,47 -869.281,14 -1.173.359,61 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.276,38 4.450,00 4.700,00 4.800,00 839.550,91 945.800,00 1.130.100,00 1.347.500,00 0,00 0,00 0,00 1.850,00 814,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -814,80 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 647,87 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -647,87 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 4.366,00 17.000,00 121.000,00 121.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.399,36 2.150,00 2.500,00 2.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.856,21 29.950,00 35.950,00 43.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 26,07 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -26,07 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 20,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -20,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.738,62 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 156.560,67 181.150,00 219.200,00 261.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 150,30 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -150,30 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 118,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -118,90 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.447,37 1.500,00 4.250,00 4.250,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 20.650,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 89.590,00 1.346.000,00 1.329.050,00 1.480.000,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 19.999,45 80.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 625.000,00 709.600,00 890.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 62.500,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 0,00 79.300,00 60.550,00 52.796,42 80.000,00 40.000,00 75.500,00 869.227,79 1.066.550,00 1.003.450,00 1.851.550,00 96.081,69 98.650,00 98.650,00 98.650,00 0,00 1.050,00 800,00 800,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 350,00 650,00 650,00 650,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 307,18 750,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 60.750,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.564.900,00 2.564.900,00 2.564.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 31.865,28 18.500,00 27.100,00 28.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 25.000,00 37.050,00 45.050,00 42419162 Grundreinigung 0,00 169.500,00 201.200,00 240.500,00 42419163 Hallenwartdienste 23.471,95 22.850,00 22.400,00 22.400,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 15.450,00 15.950,00 20.950,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 0,00 250,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 91.550,00 96.150,00 42419222 Containerdienst 0,00 9.750,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 44.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 1.600,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 56 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 4.450,00 3.900,00 5.950,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 4.700,00 5.650,00 8.650,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 756.500,00 906.700,00 1.037.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 250,00 1.850,00 4.450,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 24.900,00 45.450,00 49.600,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.250,00 2.600,00 2.800,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 650,00 1.150,00 1.400,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.700,00 1.350,00 1.350,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 25.200,00 29.200,00 30.650,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 72.850,00 89.450,00 105.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.700,00 12.600,00 13.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 25.850,00 31.250,00 32.650,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 13.950,00 16.000,00 17.850,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 10.400,00 10.400,00 10.400,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 798,76 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 324.682,11 196.150,00 814.050,00 181.900,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 650,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 318.426,50 214.000,00 357.400,00 368.050,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 176.700,00 176.700,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 654.425,39 682.500,00 838.550,00 870.500,00 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 5.724,54 0,00 0,00 0,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 92.963,34 63.250,00 192.400,00 147.250,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 1.474,99 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 6.000,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 37.600,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 305.084,99 335.600,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.650,00 800,00 850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 35.416,59 16.650,00 9.700,00 9.900,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 2.808,57 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44299120 KR Gema-Gebühren 750,00 750,00 1.050,00 1.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 10.422,32 23.500,00 23.500,00 23.500,00 44310300 Telefon, Internet 36.419,48 43.500,00 47.900,00 47.900,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.157,04 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 0,00 0,00 12.000,00 12.000,00 23.949,08 81.550,00 36.100,00 37.550,00 0,00 4.200,00 10.800,00 11.900,00 87.609,70 90.050,00 411.350,00 758.850,00 919,28 5.000,00 4.000,00 4.000,00 2.586.363,77 3.209.565,49 2.667.722,36 3.305.888,38 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 124,93 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 338,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 70,00 2.450,00 2.450,00 2.450,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 889.175,26 853.150,00 1.151.500,00 1.242.650,00 7.626.706,58 14.274.886,93 15.733.763,20 17.887.941,77 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.577,57 0,00 0,00 0,00 3.481,77 0,00 0,00 0,00 27.059,34 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -141,88 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -6.628,08 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -49,55 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 192.139,28 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.268.072,97 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 114.344,09 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.278,72 0,00 0,00 0,00 4.572.956,16 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 57 Kostenart Kostenartbezeichnung Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215101 RE 2015 Plan 2016 11.379.130,06 Plan 2017 13.179.049,46 Plan 2018 14.864.482,06 16.714.582,16 Produkt: 1100215301 Abendoberschulen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,97 -27.459,96 -28.138,68 -28.138,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,61 -3.442,85 -3.442,85 33110000 Verwaltungsgebühren -50,00 -50,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,60 0,00 0,00 0,00 -30.416,16 -30.512,57 -31.681,53 -31.681,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.712,03 22.150,00 23.000,00 23.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 694,73 700,00 750,00 750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.105,79 4.250,00 4.500,00 4.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 34.850,00 35.950,00 41.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552010 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.907,14 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44299120 KR Gema-Gebühren 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 450,00 450,00 450,00 5.023,00 3.400,00 1.050,00 1.050,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 500,00 400,00 400,00 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 3.670,20 4.000,00 3.650,00 3.650,00 0,00 50,00 0,00 0,00 10.526,38 12.250,00 17.300,00 17.500,00 1.156,96 1.400,00 1.150,00 1.150,00 7,02 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00 0,00 0,00 48.420,37 50.116,22 48.519,10 48.506,66 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.675,86 27.900,00 129.150,00 129.150,00 216.004,22 182.716,22 284.519,10 291.306,66 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 58 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 217.682,77 152.203,65 252.837,57 259.625,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215301 Produkt: 1100215401 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 -90.902,01 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -45.627,39 -50.191,92 -50.191,92 -50.189,92 34110000 Erträge Mieten und Pachten -208,93 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -808,35 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -9.060,00 -8.850,00 -9.050,00 -9.050,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -187,50 -150,00 -200,00 -200,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -30,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -2.500,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -146.825,14 -152.943,93 -150.343,93 -150.341,93 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.326,83 37.250,00 38.650,00 39.650,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 125,40 100,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.226,43 1.150,00 1.200,00 1.250,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 96,77 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.262,71 7.150,00 7.550,00 7.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 8.900,00 8.900,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 2.850,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 2.703,20 650,00 1.300,00 1.300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 6.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 32.050,00 33.100,00 34.100,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 150,00 150,00 200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 8,32 100,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 59 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.339,69 6.900,00 4.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 4.050,00 931,92 5.700,00 2.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 2.000,00 0,00 200,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.305,24 4.700,00 4.300,00 3.700,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.257,31 14.750,00 21.550,00 21.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 200,00 0,00 0,00 36.033,69 35.500,00 40.150,00 39.850,00 2.599,61 3.050,00 3.100,00 3.100,00 0,00 4.200,00 0,00 0,00 0,00 150,00 50,00 50,00 719,29 0,00 100,00 100,00 363,60 350,00 350,00 350,00 50,00 50,00 50,00 50,00 1.058,75 2.800,00 1.050,00 1.050,00 0,00 500,00 250,00 250,00 241.775,53 254.171,79 248.283,02 248.294,07 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 60.250,00 131.100,00 131.100,00 485.127,14 514.921,79 573.583,02 575.144,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 -2.521,72 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 153.186,47 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 20.247,55 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 112,33 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 172.614,77 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100215401 510.916,77 361.977,86 423.239,09 424.802,14 Produkt: 1100217101 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31402000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 -520.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -120.213,56 -481.450,00 -156.100,00 -156.100,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -95.000,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -175.249,81 -263.663,79 -168.035,57 -166.679,14 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -903.141,77 -651.300,38 -1.409.827,94 -1.407.705,74 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -28.418,85 -74.977,55 -235.514,08 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -877,61 -877,65 -877,65 -877,65 33110000 Verwaltungsgebühren -2.551,90 -2.850,00 -2.500,00 -2.500,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 -3.674,18 0,00 0,00 0,00 -19.130,89 -26.550,00 -26.550,00 -26.550,00 -6.044,92 -9.700,00 -8.250,00 -8.250,00 -17.907,72 -17.250,00 -12.900,00 -12.900,00 -7.628,88 -5.250,00 -7.000,00 -7.000,00 -279,40 0,00 -100,00 -100,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -5.908,68 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -24.650,04 -22.400,00 -24.000,00 -24.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -8.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.750,00 0,00 -15.050,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -53.674,23 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -8.445,60 -16.900,00 -8.500,00 -8.500,00 -1.349.379,19 -1.536.360,67 -2.514.618,71 -2.071.726,61 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.531,69 5.050,00 5.300,00 5.450,00 907.813,34 1.015.950,00 1.121.850,00 1.191.500,00 0,00 0,00 0,00 15.050,00 1.086,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.086,42 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.449,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.449,53 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 3.388,40 12.000,00 62.400,00 62.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 60 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.937,56 2.400,00 2.800,00 2.900,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 29.546,36 32.200,00 35.650,00 38.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 34,81 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -34,81 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 27,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -27,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.276,40 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 170.806,23 194.150,00 217.150,00 230.850,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 200,43 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -200,43 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 158,52 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -158,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.464,50 7.000,00 6.000,00 6.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 7.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 46.150,00 390.000,00 457.000,00 488.750,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 124.999,30 240.000,00 205.000,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -40.000,00 200.000,00 228.700,00 228.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 62.200,00 44.150,00 45.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 150.000,00 150.000,00 235.000,00 89.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 205.127,25 990.000,00 1.310.000,00 350.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.022,32 6.750,00 6.750,00 6.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 550,00 550,00 550,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 7.668,00 24.250,00 12.850,00 12.850,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 187,03 300,00 200,00 200,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 138.200,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.260.700,00 2.260.700,00 2.260.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 50.632,22 21.950,00 34.000,00 35.050,00 42419161 Glasreinigung 0,00 19.300,00 32.500,00 40.150,00 42419162 Grundreinigung 0,00 131.000,00 170.200,00 209.500,00 42419163 Hallenwartdienste 59.395,61 17.650,00 69.800,00 69.800,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 11.950,00 12.350,00 12.700,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 0,00 0,00 800,00 1.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.500,00 63.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 7.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 39.150,00 46.100,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 4.350,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 9.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 3.450,00 9.550,00 11.150,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.600,00 11.700,00 14.050,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 646.500,00 752.700,00 771.550,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 200,00 4.500,00 7.650,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 19.200,00 46.550,00 50.350,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 950,00 1.500,00 1.850,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 500,00 1.050,00 1.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 2.100,00 3.200,00 3.200,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 19.450,00 23.000,00 25.400,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 56.300,00 67.400,00 76.100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 2.050,00 10.850,00 12.950,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 19.950,00 25.950,00 28.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 10.050,00 15.300,00 17.100,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 780,60 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 419.005,38 180.450,00 603.200,00 184.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 38.390,02 77.550,00 42.250,00 43.900,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 3.250,00 7.250,00 8.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 96.745,79 98.950,00 107.600,00 105.450,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 298.119,15 133.250,00 235.600,00 239.450,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 850,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 93.700,00 93.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 369,06 1.350,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 774.616,40 990.000,00 1.135.000,00 1.192.950,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 135.978,26 72.350,00 232.650,00 206.750,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 26.100,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 61 Kostenart Kostenartbezeichnung 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299120 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 175.870,11 181.450,00 0,00 0,00 60,67 2.950,00 1.400,00 1.600,00 29.882,20 17.750,00 8.350,00 8.500,00 5.487,51 5.100,00 5.450,00 5.450,00 KR Gema-Gebühren 1.050,00 1.050,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.115,93 60.000,00 54.250,00 54.250,00 44310300 Telefon, Internet 34.712,96 44.800,00 39.600,00 39.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.229,46 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 48112062 48112065 3.153,50 2.700,00 2.700,00 2.700,00 2.771.414,06 2.839.434,83 3.606.797,68 3.942.333,93 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 10,61 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 390,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 876.335,06 1.022.450,00 1.388.600,00 1.388.600,00 7.421.798,69 12.515.399,13 15.222.941,58 14.089.736,21 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,00 0,00 0,00 0,00 2.948,43 0,00 0,00 0,00 31.134,37 0,00 0,00 0,00 34.081,80 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -106,05 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.021,15 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -118,74 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 158.433,76 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.429.113,41 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.608,68 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.126,17 0,00 0,00 0,00 4.766.035,89 0,00 0,00 0,00 10.872.537,19 10.979.038,46 12.708.322,87 12.018.009,60 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217101 Produkt: 1100217301 Abendgymnasien Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -27.459,95 -27.459,96 -28.138,61 -28.138,61 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -2.902,59 -2.902,63 -3.442,89 -3.442,90 33110000 Verwaltungsgebühren -30,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 -3,00 0,00 0,00 0,00 -30.395,54 -30.412,59 -31.631,50 -31.631,51 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.607,89 18.050,00 18.700,00 19.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 595,34 600,00 600,00 600,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 46,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.518,64 3.450,00 3.700,00 3.800,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 62 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 100,00 100,00 100,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 42552010 0,00 500,00 500,00 500,00 7.626,35 2.400,00 1.700,00 1.700,00 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 400,00 600,00 600,00 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.908,28 1.700,00 1.200,00 1.200,00 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310300 Telefon, Internet 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112062 48112065 0,00 50,00 0,00 0,00 8.964,33 9.800,00 25.050,00 25.100,00 793,05 1.300,00 1.100,00 1.100,00 5,98 150,00 100,00 100,00 106,88 350,00 100,00 100,00 50,00 50,00 0,00 0,00 0,00 1.200,00 0,00 0,00 48.465,21 48.806,01 47.376,21 47.639,99 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 85.504,86 13.400,00 85.500,00 85.500,00 177.193,67 150.156,01 234.226,21 236.389,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 1.606,05 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 30.436,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 32.094,71 0,00 0,00 0,00 178.892,84 119.743,42 202.594,71 204.758,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100217301 Produkt: 1100221101 Schule für Blinde und Sehbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -12.271,70 -10.700,00 -12.600,00 -12.600,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -32.547,80 -32.520,84 -32.520,83 -32.520,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -3.939,61 0,00 -3.939,61 -3.939,61 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -649,15 0,00 -500,00 -500,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 0,00 -9.150,00 -8.150,00 -8.150,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -18.804,48 -10.650,00 -10.650,00 -10.650,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 -100,00 -100,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.015,19 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -72.362,97 -67.320,84 -72.810,44 -72.810,45 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31.864,62 33.200,00 28.500,00 29.150,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 63 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40191050 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.350,00 5.000,00 5.000,00 Dienstaufwendungen für den BFD 7.800,00 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.017,50 1.050,00 900,00 950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 38,74 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 6.121,04 6.400,00 5.600,00 5.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 3.114,72 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 20.450,00 12.850,00 12.850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 0,00 1.350,00 0,00 0,00 1.510,34 400,00 1.250,00 1.250,00 0,00 74.000,00 74.000,00 74.000,00 565,84 1.050,00 1.100,00 1.200,00 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.250,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 6.050,00 6.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 600,00 600,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 31.900,00 32.950,00 33.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.150,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 100,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 100,00 100,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.457,88 6.000,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 30,01 0,00 3.000,00 3.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 13.847,68 1.350,00 5.300,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,32 850,00 600,00 600,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 750,00 750,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.980,37 3.950,00 4.900,00 4.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.626,47 3.150,00 11.500,00 11.800,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 200,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 7.600,00 7.600,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.616,53 7.800,00 8.000,00 8.800,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.611,56 2.700,00 1.500,00 1.650,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 5.200,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 12.170,01 10.700,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 300,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.323,28 650,00 100,00 100,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 979,54 0,00 29.000,00 4.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.425,14 2.000,00 1.500,00 1.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 230.099,40 222.758,31 227.455,69 227.243,78 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 458,19 0,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 64 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 114.217,86 36.200,00 125.450,00 125.450,00 450.198,03 530.108,31 649.005,69 622.693,78 Summe Kontenklasse: 4 100,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.140,87 0,00 0,00 0,00 1.140,87 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 155.827,68 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 159.195,89 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221101 538.171,82 462.787,47 576.195,25 549.883,33 Produkt: 1100221301 Schulen für geistig Behinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -31.192,39 -31.350,00 -34.900,00 -34.900,00 Spenden übrige Bereiche -14,19 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -50,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -18.649,97 -15.362,71 -19.979,04 -19.300,84 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -50.720,00 -58.022,45 -52.819,72 -52.654,98 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -27,31 0,00 -27,28 -27,28 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -27,28 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.046,38 -2.200,00 -2.500,00 -2.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1,17 -150,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -35.367,24 -46.200,00 -46.200,00 -46.200,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -134,80 0,00 -100,00 -100,00 -139.204,05 -153.312,44 -156.576,04 -155.733,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 1.100,00 1.150,00 1.150,00 71.299,01 116.750,00 156.800,00 162.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 800,00 14.000,00 14.000,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 68.975,43 85.800,00 85.800,00 85.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 774,32 500,00 600,00 600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.281,29 3.750,00 5.050,00 5.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 80,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.271,07 22.200,00 30.350,00 31.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 27.914,51 34.400,00 34.400,00 34.400,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.000,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100.000,00 107.000,00 107.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 40.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 40.000,00 40.000,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.550,00 5.250,00 5.900,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 65 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 121.700,00 121.700,00 121.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.039,27 4.850,00 3.100,00 3.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 4.550,00 4.700,00 6.550,00 42419162 Grundreinigung 0,00 30.800,00 31.800,00 36.650,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 4.150,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.680,00 2.800,00 2.900,00 3.450,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.400,00 11.200,00 42419222 Containerdienst 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 500,00 3.400,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 2.300,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.800,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 800,00 800,00 1.600,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 250,00 250,00 250,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 850,00 3.200,00 3.850,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 144.650,00 149.300,00 170.250,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 250,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 4.500,00 4.650,00 5.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 200,00 350,00 500,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 100,00 100,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 500,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 4.600,00 5.400,00 6.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 13.250,00 13.250,00 17.000,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 500,00 1.250,00 2.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 4.700,00 5.700,00 7.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 2.000,00 2.350,00 3.600,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 50,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 8.567,69 5.350,00 182.150,00 4.550,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.264,03 1.400,00 1.000,00 1.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 800,00 950,00 1.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.824,44 16.100,00 15.600,00 13.500,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,50 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.144,67 12.850,00 24.150,00 24.150,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 500,00 0,00 0,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 20.900,00 20.900,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.395,83 18.500,00 17.500,00 17.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 8.538,24 7.450,00 7.000,00 7.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 13.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 32.126,71 31.350,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 500,00 400,00 400,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 3.143,75 1.750,00 2.300,00 2.350,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.862,58 7.500,00 0,00 25.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.452,95 5.100,00 4.250,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 192,00 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 225.885,73 250.979,90 231.568,75 230.684,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 3.580,67 0,00 3.000,00 3.000,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 152.380,86 81.650,00 176.650,00 176.650,00 906.612,56 1.245.737,06 1.541.715,70 1.436.335,13 Summe Kontenklasse: 4 850,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -4,99 0,00 0,00 0,00 -4,99 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -40,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 46.372,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 477.555,71 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 66 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221301 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 29.424,43 0,00 0,00 0,00 1.030,86 0,00 0,00 0,00 554.343,25 0,00 0,00 0,00 1.321.746,77 1.092.424,62 1.385.139,66 1.280.602,03 Produkt: 1100221401 Schule für Körperbehinderte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.808,75 -29.808,72 -29.808,72 -1.537,26 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -12.435,41 -25.800,00 -35.750,00 -35.700,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -77.234,52 -53.600,00 -53.900,00 -53.900,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -22,96 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -56,60 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -24.268,49 -42.000,00 -42.000,00 -42.000,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete Summe Kontenklasse: 3 -29.808,72 -384,60 0,00 -200,00 -200,00 -145.748,59 -152.708,72 -163.108,72 -163.058,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 108.568,38 109.150,00 114.050,00 116.900,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 200,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 59.464,52 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.471,54 3.500,00 3.650,00 3.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 217,48 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 20.693,65 20.800,00 22.050,00 22.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 23.906,47 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 90.000,00 90.000,00 90.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 80.000,00 83.400,00 83.400,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 11.200,00 400,00 400,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 266,68 2.350,00 300,00 300,00 42411100 Energie zentral 0,00 243.250,00 243.250,00 243.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6.164,90 7.050,00 5.700,00 5.700,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.560,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 8.250,00 8.250,00 42419222 Containerdienst 0,00 500,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 650,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 200,00 200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 1.000,00 1.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 35.650,00 36.800,00 37.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 67 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 70,84 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11.404,84 4.100,00 6.900,00 3.900,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 8.546,71 7.600,00 3.650,00 3.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.689,36 4.650,00 4.700,00 5.900,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 14.314,60 3.550,00 18.500,00 18.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 600,00 0,00 0,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 10.687,04 13.050,00 14.200,00 14.200,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.117,06 3.150,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 8.300,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 500,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.499,05 2.000,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.685,14 2.300,00 1.900,00 1.900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 0,00 200,00 200,00 200,00 448.459,88 448.180,99 446.515,83 88.136,12 1.150,15 0,00 5.300,00 5.300,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 184.145,86 120.000,00 219.500,00 219.500,00 914.927,64 1.353.130,99 1.461.615,83 1.106.286,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.571,70 0,00 0,00 0,00 1.571,70 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,84 0,00 0,00 0,00 4.802,76 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 321.347,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25,95 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 199,55 0,00 0,00 0,00 326.373,62 0,00 0,00 0,00 1.097.124,37 1.200.422,27 1.298.507,11 943.227,40 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221401 Produkt: 1100221501 Schulen zur Lernförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -531.335,68 -100.700,00 -578.650,00 -578.650,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 0,00 0,00 -80.000,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 0,00 -406.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -90.528,98 -95.998,41 -117.899,72 -115.865,08 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -107.716,08 -142.015,61 -114.407,32 -112.874,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -5.500,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -201,92 0,00 -201,92 -201,92 33110000 Verwaltungsgebühren -235,00 -500,00 -250,00 -250,00 33213000 Elternbeiträge 835,90 -90.400,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -1.891,16 -21.300,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -180.750,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -201,92 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -3.432,22 -1.350,00 -2.000,00 -2.000,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -1.273,56 -12.750,00 -1.250,00 -1.250,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -5.349,00 -5.350,00 -5.350,00 -5.350,00 34313000 Elternbeiträge -89.728,06 0,00 -90.000,00 -90.000,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -22.956,07 0,00 -23.000,00 -23.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -81.590,51 0,00 -82.000,00 -82.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -4.250,77 -400,00 -2.700,00 -2.700,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 240,55 0,00 0,00 0,00 34613100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -704,88 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 68 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -55,87 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -491,66 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -3.054,31 -4.200,00 -4.200,00 -4.200,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -1.533,00 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.100,78 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -3.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -17.400,00 -25.400,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -16.367,88 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -60,00 -2.000,00 -200,00 -200,00 -962.783,94 -1.074.265,94 -1.120.508,96 -1.044.941,40 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 765,82 2.300,00 2.400,00 2.450,00 1.042.945,33 1.230.100,00 1.487.050,00 1.529.900,00 0,00 0,00 17.400,00 25.400,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.908,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.908,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 1.762,20 4.400,00 43.200,00 43.200,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 5.761,78 7.800,00 7.800,00 7.800,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.850,72 1.100,00 1.250,00 1.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.061,85 39.250,00 47.550,00 48.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.112,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 191.497,69 234.750,00 287.150,00 294.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 2.302,18 3.150,00 3.150,00 3.150,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 11.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 12.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 7.770,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 81.000,00 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419163 Hallenwartdienste 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 42419222 Containerdienst 42419223 0,00 75.000,00 81.000,00 -58.387,90 0,00 0,00 0,00 0,00 23.500,00 13.250,00 13.250,00 4.500,00 0,00 10.000,00 230.000,00 210.000,00 170.000,00 0,00 0,00 0,00 5.650,00 3.400,00 2.950,00 1.000,00 0,00 900,00 1.000,00 745,23 450,00 750,00 750,00 0,00 632.700,00 632.700,00 632.700,00 7.374,14 6.550,00 11.550,00 11.950,00 0,00 6.800,00 7.000,00 7.250,00 0,00 46.250,00 47.750,00 49.200,00 0,00 6.250,00 0,00 0,00 1.920,00 4.200,00 4.350,00 4.450,00 0,00 0,00 11.100,00 11.100,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 9.650,00 9.650,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 400,00 400,00 400,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.300,00 1.200,00 1.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 218.500,00 245.650,00 252.400,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 6.800,00 15.500,00 15.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 350,00 350,00 350,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 200,00 250,00 250,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 69 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 750,00 2.500,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 6.900,00 6.900,00 6.900,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 19.900,00 19.900,00 19.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 750,00 2.900,00 2.900,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 7.050,00 7.050,00 7.050,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 105,65 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 60.541,00 36.850,00 36.800,00 31.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.941,98 14.950,00 7.600,00 7.700,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.150,00 2.600,00 2.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.880,41 28.000,00 28.150,00 27.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 3.383,20 3.250,00 3.500,00 3.500,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 50.845,94 71.900,00 70.600,00 73.500,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 14.575,30 15.650,00 9.600,00 10.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 12.500,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 106.174,52 102.050,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 13,00 1.800,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.489,95 11.450,00 7.500,00 7.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 144,20 0,00 250,00 250,00 44299120 KR Gema-Gebühren 150,00 150,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.432,94 500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.637,19 14.450,00 9.050,00 9.050,00 44310900 Reisekosten 500,71 0,00 2.500,00 2.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 700,00 350,00 350,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 119,10 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 682.281,72 807.502,24 721.773,37 493.794,07 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 43,75 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.643,31 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 32,61 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 251,24 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 312,00 600,00 600,00 600,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 600,00 600,00 600,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 289.184,86 222.650,00 364.700,00 364.700,00 2.826.827,41 4.448.823,68 4.953.764,21 4.552.347,46 Summe Kontenklasse: 4 2.500,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56,40 0,00 50,00 50,00 80.901,51 47.850,00 73.000,00 74.050,00 0,00 500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 64.700,00 64.700,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -554,19 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 1.332,18 0,00 0,00 0,00 777,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -128,66 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -8,40 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -2,80 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 143.649,39 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.051.028,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 83.935,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.292,27 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.281.765,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221501 3.146.586,94 3.374.557,74 3.833.255,25 3.507.406,06 Produkt: 1100221601 Sprachheilschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 34111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -40.955,37 -40.955,35 -40.955,35 -40.955,36 -5,00 0,00 0,00 0,00 -12,68 0,00 0,00 0,00 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -83.861,98 -65.450,00 -16.050,00 0,00 Erträge Miete/Pachten zentral -99.844,92 -83.700,00 -29.300,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 70 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -206,88 -100,00 -200,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,24 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -379,84 0,00 -350,00 -350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter Summe Kontenklasse: 3 -200,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 -225.266,91 -190.255,35 -86.855,35 -41.505,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 510,54 1.200,00 1.250,00 1.300,00 47.498,70 74.000,00 72.750,00 74.550,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 661,30 500,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.076,40 550,00 650,00 700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.518,75 2.350,00 2.300,00 2.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 42,72 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.805,96 13.900,00 13.950,00 14.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 55.000,00 55.000,00 55.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 7.500,00 8.700,00 8.700,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 21.074,25 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.300,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 24.300,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 351.500,00 351.500,00 351.500,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.625,59 2.250,00 2.950,00 2.950,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 5.600,00 5.600,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.450,00 14.700,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 700,00 750,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 4.050,00 4.050,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.350,00 8.350,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.100,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 2.200,00 2.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 250,00 2.250,00 2.250,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.067,72 39.050,00 65.500,00 68.300,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 2.050,00 2.050,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 3.700,00 3.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 200,00 200,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 450,00 450,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 2.300,00 2.300,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 6.600,00 6.600,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.650,00 1.650,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 3.400,00 3.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 78,01 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.302,09 18.350,00 4.200,00 4.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 810,76 4.400,00 2.550,00 2.550,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 1.150,00 1.150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 6.635,88 3.800,00 7.250,00 7.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.397,98 7.300,00 12.150,00 12.150,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 71 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719110 KR Vermessungskosten 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299120 KR Gema-Gebühren 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 200,00 0,00 0,00 16.268,20 21.450,00 17.400,00 17.400,00 5.516,50 5.200,00 2.400,00 2.400,00 0,00 5.200,00 0,00 0,00 0,00 250,00 100,00 100,00 2.349,82 1.550,00 200,00 200,00 50,00 50,00 50,00 50,00 Porto und Transportkosten 1.070,11 7.250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.084,71 5.850,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38,16 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 185.818,86 120.600,00 222.250,00 222.250,00 631.568,57 1.105.655,04 1.230.932,99 1.083.094,72 Summe Kontenklasse: 4 0,00 200,00 200,00 200,00 310.265,57 308.205,04 319.232,99 165.994,72 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,23 0,00 0,00 0,00 -40.078,42 0,00 0,00 0,00 3.196,73 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 348.888,78 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16,88 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 155,83 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 312.178,57 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221601 718.481,23 915.399,69 1.144.077,64 1.041.589,36 Produkt: 1100221701 Schulen für Erziehungshilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -48.405,11 -57.200,00 -73.100,00 -73.100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -4.000,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -50,00 0,00 0,00 33213000 Elternbeiträge 0,00 -15.150,00 0,00 0,00 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 0,00 -3.100,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -15.750,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -108,90 -100,00 -100,00 -100,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 -2.239,80 0,00 -2.450,00 -2.450,00 -11.597,10 0,00 -12.000,00 -12.000,00 -2.396,95 -50,00 -1.550,00 -1.550,00 -57,97 0,00 0,00 0,00 -315,00 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -50,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -500,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -49.580,00 0,00 0,00 0,00 -122.961,68 -96.550,12 -98.789,92 -98.044,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 359.258,35 445.600,00 486.100,00 500.100,00 90,52 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -90,53 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 500,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 600,00 1.400,00 1.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.465,01 14.250,00 15.500,00 15.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 72 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 505,33 0,00 0,00 0,00 67.861,32 85.400,00 94.850,00 97.450,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.200,00 400,00 400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 190.000,00 190.000,00 190.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100.000,00 101.200,00 101.200,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42411100 Energie zentral 0,00 148.800,00 148.800,00 148.800,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 791,44 1.550,00 1.850,00 1.850,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 600,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 700,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 49.400,00 51.000,00 52.500,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.100,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 400,00 400,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 500,00 500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 81,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 18.554,21 9.450,00 10.200,00 7.200,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.059,08 4.700,00 2.750,00 2.750,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 150,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 7.666,56 8.200,00 8.250,00 8.250,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 50,00 50,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.305,35 4.450,00 9.100,00 9.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 300,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 674,78 1.000,00 1.200,00 1.200,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.701,14 8.950,00 8.400,00 8.400,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 4.981,51 3.850,00 2.250,00 2.250,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 3.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 600,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.316,11 4.100,00 2.150,00 2.200,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.339,33 5.400,00 2.900,00 2.900,00 44310900 Reisekosten 548,80 0,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 650,00 650,00 650,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 336.311,61 345.826,29 330.070,37 18.254,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 100,00 100,00 100,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 118.942,86 95.950,00 131.100,00 131.100,00 960.582,62 1.562.283,45 1.633.267,32 1.336.606,07 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,75 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 47.124,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 261.136,48 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 73 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.988,45 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.022,59 0,00 0,00 0,00 311.233,26 0,00 0,00 0,00 1.148.854,20 1.465.733,33 1.534.477,40 1.238.561,99 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221701 Produkt: 1100221801 Klinik- und Krankenhausschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -25.550,00 0,00 0,00 -6,00 0,00 0,00 0,00 -6,00 -25.550,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.409,67 19.350,00 20.100,00 20.600,00 90,52 0,00 0,00 0,00 -90,53 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 71,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -71,97 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 587,90 650,00 650,00 650,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 2,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -2,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2,34 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2,34 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1,78 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 3.331,61 3.700,00 3.900,00 4.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 16,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -16,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 13,22 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -13,22 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 30,57 250,00 100,00 100,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 200,00 200,00 200,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.600,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 3.831,60 0,00 4.600,00 4.600,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 150,00 300,00 300,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 7.950,00 8.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 28.650,00 29.550,00 30.450,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 150,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.150,00 1.150,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552010 Prüfung Feuerlöscher 42552100 UH IT-Ausstattung 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 803,43 1.800,00 1.000,00 1.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 1.027,35 3.550,00 3.450,00 3.450,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 3.111,62 1.200,00 1.350,00 1.350,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 200,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 933,06 350,00 100,00 100,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310300 Telefon, Internet 846,20 1.400,00 1.000,00 1.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 658,16 825,37 783,05 812,43 0,00 500,00 500,00 500,00 2.238,45 300,00 1.500,00 1.500,00 327,25 100,00 300,00 300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 2.994,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 74 Kostenart 48112065 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 85.504,86 0,00 85.500,00 85.500,00 124.688,46 89.725,37 174.733,05 176.612,43 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,69 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.606,05 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.013,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9,08 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 43,50 0,00 0,00 0,00 4.671,01 0,00 0,00 0,00 129.353,47 64.175,37 174.733,05 176.612,43 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100221801 Produkt: 1100231101 Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -265.693,23 -500.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -91.434,61 -85.463,26 -92.763,70 -92.085,50 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -342.531,34 -377.530,96 -381.667,14 -380.696,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -13.500,00 -11.110,26 -18.036,23 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 -28.381,10 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -478.832,73 -666.374,03 -500.064,84 -450.530,58 33110000 Verwaltungsgebühren 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 34850000 -620,00 -1.900,00 -800,00 -800,00 -6.257,49 -31.350,00 -16.400,00 -16.400,00 -3.133,56 -4.350,00 -4.600,00 -4.600,00 -26.117,55 -26.150,00 -26.500,00 -26.450,00 -375,60 -5.000,00 -500,00 -500,00 -6.047,40 -8.350,00 -7.000,00 -7.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -314,54 -650,00 -350,00 -350,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -505,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -5.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -2.600,00 0,00 -11.300,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -64,96 0,00 0,00 0,00 -120,00 0,00 -200,00 -200,00 -1.250.429,61 -1.756.599,35 -1.071.837,04 -1.038.829,81 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.786,99 4.100,00 4.300,00 4.400,00 1.084.161,72 1.231.400,00 1.249.300,00 1.282.450,00 0,00 0,00 0,00 11.300,00 1.810,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.810,64 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.600,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 14.225,56 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -14.225,56 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.338,20 6.500,00 7.000,00 7.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 3.465,32 1.950,00 2.250,00 2.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 35.751,83 39.350,00 40.000,00 40.900,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 57,98 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -57,98 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 46,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -46,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.514,46 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 206.883,94 235.000,00 242.100,00 248.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 334,02 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -334,02 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 264,20 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -264,20 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 320,00 1.000,00 300,00 300,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 22.000,00 11.300,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 39.800,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 180.000,00 215.600,00 208.600,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 38.350,00 28.300,00 28.300,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 0,00 14.500,00 86.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 80.000,00 880.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 75 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 10.647,50 0,00 0,00 250,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 0,00 934,62 1.200,00 650,00 650,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 8.950,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.429.200,00 1.429.200,00 1.429.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 38.581,28 32.400,00 27.700,00 28.150,00 42419161 Glasreinigung 0,00 9.100,00 11.050,00 11.300,00 42419162 Grundreinigung 0,00 61.650,00 66.850,00 68.750,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 8.300,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 5.600,00 5.800,00 5.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 150,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 60.750,00 60.750,00 42419222 Containerdienst 0,00 3.550,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 7.450,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 7.900,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 1.600,00 13.550,00 13.550,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 550,00 550,00 550,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 1.700,00 4.000,00 4.000,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 332.400,00 381.650,00 391.900,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 100,00 100,00 100,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 9.050,00 13.150,00 13.450,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 450,00 550,00 550,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 200,00 200,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 1.000,00 2.900,00 2.900,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 9.200,00 9.200,00 9.200,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 26.500,00 26.500,00 26.500,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 950,00 5.000,00 5.000,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 5.100,00 6.200,00 6.200,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 16.601,00 3.900,00 3.900,00 3.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.377,84 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.335,07 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 193.631,55 71.550,00 61.750,00 59.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 48.073,46 90.450,00 57.750,00 58.300,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 1.550,00 3.250,00 3.250,00 42552100 UH IT-Ausstattung 65.004,92 66.100,00 193.600,00 396.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 200,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 239.804,50 224.650,00 347.700,00 352.650,00 42719110 KR Vermessungskosten 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 42751031 Lernmittel, Schulb. (Schulbudget) -Asyl- 42761000 0,00 500,00 0,00 0,00 89.293,89 118.000,00 89.100,00 89.100,00 295.521,13 339.600,00 514.000,00 531.250,00 4.679,21 0,00 0,00 0,00 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 86.635,98 97.100,00 56.700,00 57.900,00 42761031 Lehr/Unterrichtsmat.(Schulbudget) -Asyl- 2.742,64 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 9.400,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 52,00 2.750,00 1.050,00 1.350,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 24.047,63 16.000,00 20.450,00 20.800,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.040,92 2.950,00 2.950,00 2.950,00 44299120 KR Gema-Gebühren 600,00 600,00 600,00 600,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.162,68 19.000,00 13.700,00 13.700,00 44310300 Telefon, Internet 31.950,86 43.000,00 34.050,00 34.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.125,45 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 355,53 0,00 1.550,00 1.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.900,00 2.900,00 2.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 674.298,86 757.700,00 880.850,00 880.850,00 5.499.959,90 9.376.163,80 8.793.869,36 8.918.783,50 Summe Kontenklasse: 4 0,00 1.250,00 1.100,00 1.100,00 2.197.823,61 2.709.256,64 2.386.272,41 2.167.682,37 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 357,10 0,00 0,00 0,00 211,61 0,00 0,00 0,00 10,62 0,00 0,00 0,00 468,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 51391200 Kostenartbezeichnung Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Plan 2016 13,00 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 76 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 13,00 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -60,02 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.175,71 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -0,99 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -59,11 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 96.153,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.541.812,28 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 224.221,20 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.972,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.857.863,58 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231101 7.107.406,87 7.619.564,45 7.722.032,32 7.879.953,69 Produkt: 1100231301 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -66.760,71 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.829,11 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -10,00 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -30,25 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -12,52 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -1.131,50 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -0,02 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 -67.945,00 -5.629,11 -50,00 -50,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 600,00 650,00 650,00 115.365,52 162.100,00 161.800,00 165.800,00 181,08 0,00 0,00 0,00 -181,05 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 144,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -144,00 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 210,00 1.350,00 1.400,00 1.400,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 538,20 300,00 350,00 350,00 3.657,63 5.200,00 5.150,00 5.300,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 4,65 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4,65 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 86,59 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 22.026,09 30.850,00 31.200,00 32.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 33,45 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -33,45 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 26,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -26,42 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.000,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 220.000,00 220.000,00 220.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 200,00 7.350,00 7.350,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 0,00 0,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 45.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 164.700,00 164.700,00 164.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.231,06 2.750,00 2.100,00 2.100,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.150,00 2.200,00 2.200,00 42419162 Grundreinigung 0,00 7.700,00 14.950,00 15.200,00 42419163 Hallenwartdienste 0,00 1.050,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 0,00 700,00 750,00 750,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 13.450,00 13.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 77 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419222 Containerdienst 0,00 450,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.400,00 5.400,00 42419290 KR Bewachung 0,00 1.250,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 50,00 50,00 50,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 200,00 2.400,00 2.400,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 42.550,00 68.900,00 70.200,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 50,00 50,00 50,00 42419412 Sonderreinigung zentral 0,00 1.150,00 1.200,00 1.200,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 50,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 50,00 500,00 500,00 42419415 Sanitärservice zentral 0,00 100,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 1.150,00 1.750,00 1.750,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 3.300,00 3.300,00 3.300,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 100,00 1.250,00 1.250,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 1.200,00 2.700,00 2.700,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 500,00 2.900,00 2.900,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 393,77 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.166,78 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 39.084,86 8.200,00 2.700,00 2.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 32,13 5.300,00 4.200,00 4.200,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 0,00 200,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 5.362,08 5.350,00 5.050,00 5.050,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 50,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.595,30 19.500,00 18.850,00 18.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 100,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 5.834,12 10.000,00 5.000,00 5.000,00 42751000 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 6.633,41 21.500,00 17.000,00 17.000,00 42761000 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudg 2.343,07 3.350,00 2.150,00 2.150,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 2.100,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5,77 300,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 2.860,39 1.550,00 5.000,00 5.050,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 363,68 400,00 400,00 400,00 44299120 KR Gema-Gebühren 50,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.693,20 1.500,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.953,07 3.200,00 2.750,00 2.750,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 48112065 477,30 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 28.838,74 40.063,21 26.201,37 22.570,34 0,00 700,00 700,00 700,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 147.655,86 80.600,00 176.650,00 176.650,00 408.458,65 953.013,21 1.016.101,37 1.019.020,34 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1,17 0,00 0,00 0,00 3.196,70 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 253.916,54 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 26,01 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 156,07 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 257.294,15 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100231301 597.807,80 947.384,10 1.016.051,37 1.018.970,34 Produkt: 1100241001 Schülerbeförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33410000 Schülerbeförderungsentgelt -473.026,96 -300.000,00 -700.000,00 -700.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -73,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -57,11 0,00 0,00 0,00 -481.418,72 -300.600,12 -709.589,92 -708.844,08 Summe Kontenklasse: 3 -7.222,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 131.543,36 123.700,00 160.550,00 165.400,00 4.258,55 3.950,00 5.100,00 5.300,00 338,99 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 78 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 24.682,01 23.600,00 30.700,00 31.550,00 12,50 100,00 50,00 50,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 850,00 850,00 850,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 100,00 0,00 0,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4.350.142,31 4.270.800,00 4.921.000,00 4.921.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 6.626,92 7.850,00 10.300,00 10.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.000,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 336,21 0,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 614,19 0,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 347,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 92,07 253,34 179,20 191,52 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 11.555,48 0,00 6.000,00 6.000,00 83,98 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 0,00 0,00 4.539.201,49 4.435.810,50 5.146.176,15 5.151.542,65 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -7,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 14.593,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 907,30 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.473,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 581,81 0,00 0,00 0,00 48.947,87 0,00 0,00 0,00 4.106.730,64 4.135.210,38 4.436.586,23 4.442.698,57 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100241001 Produkt: 1100242001 Fördermaßnahmen für Schüler Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.266,45 0,00 0,00 0,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -2.266,51 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.073,95 43.050,00 47.400,00 48.600,00 98,16 1.400,00 1.550,00 1.550,00 3,36 0,00 0,00 0,00 569,36 8.150,00 9.050,00 9.250,00 79,62 100,00 250,00 250,00 17.265,56 15.000,00 15.000,00 15.000,00 1,51 3,00 2,44 2,52 0,00 650,00 0,00 0,00 21.091,52 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100242001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -0,54 0,00 0,00 0,00 1.590,68 0,00 0,00 0,00 7,80 0,00 0,00 0,00 112,55 0,00 0,00 0,00 1.710,49 0,00 0,00 0,00 20.535,50 68.353,00 73.252,44 74.652,52 Produkt: 1100243001 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 0,00 -197.500,00 -131.650,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -10.098,16 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -9.000,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 79 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -2.285,21 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -61.717,40 -100,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -70,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -18,24 0,00 -350,00 -350,00 -91.449,86 -700,12 -207.439,92 -140.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.450,00 1.550,00 1.550,00 57.927,11 107.350,00 142.550,00 203.500,00 2.263,65 0,00 0,00 0,00 -2.263,36 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.799,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.799,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 2.312,80 4.000,00 6.000,00 6.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 708,36 700,00 850,00 850,00 1.852,51 3.450,00 4.550,00 6.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 72,38 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -72,38 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 57,68 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -57,68 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 144,00 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 10.964,96 20.250,00 27.200,00 39.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 417,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -417,00 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 330,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -330,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 1.341,76 7.250,00 7.300,00 7.300,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42711200 44231000 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 386,68 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 2.150,00 2.350,00 9.125,90 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 1.750,00 1.750,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 51.569,74 76.000,00 52.650,00 50.100,00 Datenverarbeitung zentral 20.735,88 24.700,00 300,00 300,00 14,13 0,00 8.400,00 8.400,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 158,90 0,00 600,00 600,00 0,00 3.900,00 3.900,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 8.800,00 7.000,00 181.386,04 184.765,96 181.614,34 181.779,70 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 95.063,76 3.150,00 85.500,00 85.500,00 442.260,70 486.273,12 546.761,29 616.580,83 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 -2.221,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2,59 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -180,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -38,98 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -14.130,60 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 8.567,37 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 44.481,30 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 91.350,39 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.935,95 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.676,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.703,61 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 136.362,78 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243001 484.951,73 485.573,00 339.321,37 475.736,75 Produkt: 1100243002 Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 80 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 -8.260,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 38.300,00 40.850,00 41.850,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 147.300,00 160.300,00 165.150,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 18.889,67 19.050,00 22.100,00 22.600,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 4.700,00 5.100,00 5.250,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 27.300,00 29.650,00 30.250,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 8.900,00 8.950,00 8.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.700,00 2.950,00 2.950,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 500,00 700,00 700,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 9.405,98 11.250,00 17.100,00 17.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.500,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 0,00 600,00 200,00 200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 324,70 279,27 274,68 256,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 37.188,23 264.186,43 298.121,63 304.707,21 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -288,51 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 224.625,62 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.174,25 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.207,43 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 244.715,37 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243002 273.642,75 263.586,31 288.531,71 295.863,13 Produkt: 1100243003 Medienpädagogisches Zentrum Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -60,00 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -15,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -89,00 0,00 0,00 0,00 -8.424,85 -600,12 -9.589,92 -8.844,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 650,00 249.678,91 305.800,00 354.550,00 388.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 480,57 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 45.782,85 57.400,00 66.900,00 72.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.227,80 2.500,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 100,00 2.000,00 2.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.488,57 3.000,00 2.500,00 2.500,00 538,20 300,00 350,00 350,00 8.093,21 9.750,00 11.300,00 12.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 81 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.593,50 20.000,00 20.000,00 20.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 47.697,42 71.450,00 79.950,00 72.200,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.748,35 0,00 3.500,00 3.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 97.464,00 71.000,00 45.000,00 45.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 0,00 150,00 0,00 0,00 10.367,93 12.350,00 13.000,00 13.250,00 95,08 0,00 100,00 100,00 0,00 50,00 0,00 0,00 14.759,60 15.000,00 15.000,00 15.000,00 3.185,71 3.500,00 3.500,00 3.500,00 0,00 150,00 0,00 0,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 7.860,01 5.645,83 6.313,36 5.653,31 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 88.848,66 550,00 85.500,00 85.500,00 607.733,55 584.652,99 724.160,31 756.354,44 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -34,52 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 101.940,36 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.870,70 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.424,10 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 583,78 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 140.183,50 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243003 739.492,20 584.052,87 714.570,39 747.510,36 Produkt: 1100243004 Sonstige schulische Einrichtungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -268,30 -100,00 -100,00 -100,00 34210000 Erträge aus Verkauf -18.945,91 -12.500,00 -17.850,00 -17.850,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -36.641,07 -23.200,00 -35.250,00 -35.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,96 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -100,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.050,00 0,00 0,00 -64.231,09 -37.550,12 -62.789,92 -62.044,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113100 Pflege Freiflächen (51) 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 255,30 600,00 650,00 650,00 471.939,44 553.550,00 647.500,00 664.650,00 0,00 1.050,00 0,00 0,00 48.906,26 48.900,00 68.700,00 68.700,00 538,20 300,00 350,00 350,00 15.144,20 17.700,00 20.700,00 21.250,00 925,72 0,00 0,00 0,00 88.129,59 104.300,00 122.700,00 125.050,00 0,00 50,00 0,00 0,00 302,50 300,00 300,00 300,00 0,00 450,00 0,00 0,00 12.365,66 30.000,00 30.000,00 30.000,00 6.986,18 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 5.100,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 250,00 250,00 250,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 5.551,46 0,00 0,00 0,00 0,00 82.400,00 82.400,00 82.400,00 0,00 53,17 0,00 0,00 3.328,51 5.250,00 0,00 0,00 0,00 500,00 500,00 550,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 82 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 200,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.412,95 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 0,00 50,00 50,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 100,00 100,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 0,00 400,00 400,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 131,59 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.184,96 1.600,00 1.500,00 1.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.848,29 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.057,61 1.150,00 1.850,00 1.850,00 42552100 UH IT-Ausstattung 895,32 350,00 2.000,00 2.000,00 42611100 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 300,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 251,69 150,00 300,00 300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 240,50 200,00 1.950,00 1.950,00 53.380,15 38.350,00 45.550,00 45.550,00 7.898,45 7.850,00 0,00 0,00 13,00 600,00 50,00 50,00 21.507,46 24.700,00 20.800,00 21.150,00 2.658,50 4.400,00 15.700,00 15.700,00 487,80 500,00 700,00 700,00 KR Gema-Gebühren 0,00 1.150,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 0,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 103,54 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.568,53 5.200,00 4.600,00 4.600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.768,25 4.700,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.377,86 3.600,00 2.200,00 2.200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 250,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 914,12 900,00 14.900,00 14.900,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0,00 1.950,00 1.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4.825,22 5.312,38 5.029,61 4.262,70 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 34,53 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 6,84 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 650,00 650,00 650,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 103.670,08 26.850,00 102.050,00 102.050,00 879.231,31 1.001.419,54 1.229.726,56 1.248.663,83 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -52,32 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -31,94 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 149.365,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 55.955,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.181,86 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 587,07 0,00 0,00 0,00 245.405,00 0,00 0,00 0,00 1.060.405,22 963.869,42 1.166.936,64 1.186.619,75 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100243004 Produkt: 1100252001 Museum für Angewandte Kunst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31461000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Sponsoring sonst.öffentl.Sonderrechnunge -7.105,29 0,00 0,00 0,00 31469000 Sonstige Zuschüsse sonst.öffentl.Sonderr -20.700,00 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -31.750,93 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -135.365,98 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -130.896,17 -130.896,16 -130.896,17 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.728,97 -1.728,97 -1.728,97 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 0,00 -971,66 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.851,52 -6.851,51 -6.851,52 33211000 Benutzungsgebühren -1.064,06 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -3.555,50 -10.000,00 -10.000,00 -10.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 83 Kostenart Kostenartbezeichnung 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -6.579,07 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -202.530,00 -180.000,00 -200.000,00 -200.000,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 -435,00 0,00 0,00 0,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -25.400,50 -15.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -40.369,68 -9.000,00 -9.000,00 -9.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 -19.800,00 -489.856,85 -362.998,32 -386.676,64 -406.476,66 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.267.900,00 1.303.000,00 1.395.150,00 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 0,00 19.800,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 58.000,00 47.000,00 47.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 25.071,86 29.000,00 39.000,00 39.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 40.500,00 41.600,00 44.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 223.500,00 238.600,00 253.300,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 16.250,00 16.250,00 16.250,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40,72 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 33.150,00 14.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 42411100 42419130 0,00 550,00 0,00 0,00 102,64 20.300,00 20.300,00 20.300,00 10.000,00 0,00 10.000,00 10.000,00 1.779,51 1.000,00 1.000,00 1.000,00 24.749,51 120.000,00 120.000,00 120.000,00 Energie zentral 0,00 176.600,00 176.600,00 176.600,00 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 51.550,00 38.850,00 40.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42419290 KR Bewachung 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 42719140 0,00 3.330,00 3.330,00 3.330,00 1.056.982,32 1.038.650,00 1.196.550,00 1.235.250,00 0,00 9.700,00 9.700,00 9.700,00 5.039,20 4.700,00 4.700,00 4.700,00 9.123,82 250,00 50.250,00 50.250,00 UH IT-Ausstattung 28.164,36 37.700,00 37.700,00 37.700,00 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 89.022,51 95.000,00 95.000,00 95.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 77.652,24 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 624.575,29 430.000,00 455.000,00 455.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 80.527,72 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 250,00 100,00 100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 78.700,00 83.300,00 85.300,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 117,13 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.800,00 30.800,00 30.800,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 28,56 9.000,00 9.000,00 9.000,00 1.294,41 6.400,00 6.400,00 6.400,00 53,25 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 7.962,68 624.303,88 609.061,24 612.176,28 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,11 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 300,00 300,00 300,00 2.034.934,15 4.440.983,88 4.732.741,24 4.888.306,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -469,65 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -177,98 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.611.301,85 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 347.664,43 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 126.199,39 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.084.518,04 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252001 3.629.595,34 4.077.985,56 4.346.064,60 4.481.829,62 Produkt: 1100252002 Naturkundemuseum Kontenklasse: 3 Kostenart 31618000 Kostenartbezeichnung Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 RE 2015 Plan 2016 -68,50 Plan 2017 -68,50 Plan 2018 -130,87 -130,86 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 84 Kostenart Kostenartbezeichnung 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige RE 2015 -929,37 -800,00 -800,00 -800,00 34219110 KR Verkaufserträge Material -936,25 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -16.479,50 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen -1.246,23 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,84 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -1.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -366,77 -1.000,00 -1.000,00 -1.438,33 0,00 0,00 0,00 -21.465,79 -29.568,50 -29.630,87 -29.630,86 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 17.443,89 550.800,00 579.250,00 651.050,00 9.385,00 6.000,00 8.000,00 72.000,00 557,17 17.600,00 18.500,00 20.800,00 19,93 0,00 0,00 0,00 3.341,14 92.850,00 104.500,00 117.000,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 50,00 1.000,00 1.000,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 600,00 600,00 600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 16.074,00 16.100,00 16.100,00 16.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 46.050,00 46.050,00 46.050,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 50,00 50,00 42419130 KR Strom 5,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 17.550,00 20.000,00 20.600,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 602,69 0,00 0,00 0,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 0,00 50,00 50,00 50,00 42419270 KR Straßenreinigung 599,93 600,00 600,00 600,00 42419290 KR Bewachung 257,04 148.250,00 175.350,00 179.750,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112037 48112065 0,00 250,00 250,00 250,00 1.445,44 1.600,00 1.600,00 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 1.327,33 900,00 3.000,00 3.000,00 64,14 400,00 600,00 600,00 0,00 700,00 700,00 700,00 28.018,03 36.900,00 54.900,00 54.900,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 100,00 50,00 50,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 27.400,00 28.000,00 34.000,00 1.611,04 8.200,00 8.200,00 8.200,00 100,00 150,00 150,00 150,00 80,34 100,00 100,00 100,00 1.624,61 2.500,00 7.000,00 7.000,00 0,00 2.700,00 2.700,00 2.700,00 1.784,04 2.150,00 6.000,00 6.000,00 152,29 500,00 900,00 900,00 13.918,06 36.805,93 14.227,20 17.445,48 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.584,44 2.600,00 2.600,00 2.600,00 100.996,12 1.035.205,93 1.116.127,20 1.280.945,48 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -192,24 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 554.874,03 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 232.489,49 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.063,00 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.855,02 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.932,01 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 618,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 827.639,81 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252002 907.170,14 1.005.637,43 1.086.496,33 1.251.314,62 Produkt: 1100252003 Stadtgeschichtliches Museum Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2015 Plan 2016 -16.078,28 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 85 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31451000 Sponsoring verbundene Unternehmen -9.406,91 0,00 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen -8.173,34 0,00 0,00 0,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -10.264,28 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -117.727,15 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.919,89 -61.919,89 -61.919,89 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.265,43 -6.048,98 -5.991,82 -5.408,86 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 -3.505,02 -3.532,01 -3.505,02 -3.505,04 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -5.281,57 -5.218,88 -5.034,94 -5.034,92 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -81.766,61 -124.600,00 -124.600,00 -124.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -15.319,67 -24.800,00 -24.800,00 -24.800,00 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen -274.630,00 -328.300,00 -202.900,00 -202.900,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -2.700,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -14.439,40 -46.000,00 -46.000,00 -46.000,00 -157.385,50 -200.000,00 -200.000,00 -200.000,00 -1.713,78 0,00 0,00 0,00 -0,84 -700,00 -700,00 -700,00 0,00 -2.700,00 -2.700,00 -125,00 -1.300,00 -300,00 -300,00 -717.082,78 -805.119,76 -678.451,67 -677.868,71 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.025,75 1.323.950,00 1.329.500,00 1.446.050,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 45.000,00 45.000,00 45.000,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 17.386,48 10.000,00 12.500,00 12.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 64,82 42.250,00 42.450,00 46.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 381,46 232.900,00 242.650,00 262.000,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 12.600,00 12.600,00 12.600,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 62.250,00 62.250,00 62.250,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 55.350,00 42113000 Pflege Freiflächen 42319900 0,00 55.350,00 55.350,00 199,98 7.000,00 9.000,00 9.000,00 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 393.800,00 393.800,00 393.800,00 42411100 Energie zentral 0,00 64.900,00 64.900,00 64.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 42419130 KR Strom 5,55 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.750,00 106.950,00 110.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419290 KR Bewachung 191.577,29 495.650,00 545.050,00 558.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.512,75 1.800,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.951,32 4.100,00 4.100,00 4.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 49,09 495,00 5.495,00 5.495,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 45,00 45,00 45,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 6.394,39 7.200,00 17.200,00 17.200,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 0,00 100,00 100,00 100,00 42719320 KR Aufsicht Museen 258.966,14 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 314.070,31 250.090,00 311.290,00 306.490,00 43510000 allg.Zuweisungen an das Land 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 78,25 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 100,00 100,00 0,00 91.450,00 90.000,00 96.000,00 26.254,49 13.500,00 46.000,00 46.000,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 752,13 745,00 745,00 745,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.350,82 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 18.000,00 13.000,00 13.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.043,66 5.220,00 5.220,00 5.220,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 8.150,38 9.000,00 9.000,00 9.000,00 44310900 Reisekosten 2.885,12 2.700,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60.901,57 215.139,44 207.375,60 210.363,68 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 45,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,54 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 7.575,60 7.600,00 7.600,00 7.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 5.788,80 5.800,00 5.800,00 5.800,00 919.595,40 3.468.334,44 3.663.020,60 3.823.708,68 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 86 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.587,37 0,00 0,00 0,00 5.117,00 0,00 0,00 0,00 15.704,37 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -470,79 0,00 0,00 0,00 -87,48 0,00 0,00 0,00 1.666.801,17 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 651.208,80 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 111.200,71 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 2.428.652,41 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252003 2.646.869,40 2.663.214,68 2.984.568,93 3.145.839,97 Produkt: 1100252004 Museum der bildenden Künste Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31479000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.987,50 0,00 0,00 0,00 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -616.791,16 0,00 -64.700,00 -53.900,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -221.014,27 -199.719,83 -199.719,83 -199.719,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -294.702,37 -199.725,81 -199.725,81 -199.725,81 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -574,60 -574,60 -574,60 -574,60 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -55.093,96 -71.500,00 -71.500,00 -71.500,00 34219110 KR Verkaufserträge Material 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei 34219170 KR Verkaufserträge Kommissionsverkäufen 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34860000 -38.182,83 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 -516.444,32 -590.000,00 -630.000,00 -590.000,00 -4.116,18 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -8.473,09 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.696,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 -6.050,00 -12.400,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -85,04 0,00 0,00 0,00 -1.785.161,32 -1.127.820,24 -1.237.870,24 -1.193.420,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40122000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 86.050,00 91.000,00 93.250,00 850,00 1.374.150,00 1.491.700,00 1.548.300,00 0,00 0,00 6.050,00 12.400,00 0,00 700,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 0,00 0,00 62.400,00 62.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 167.136,61 10.000,00 26.900,00 26.900,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 0,00 0,00 7.200,00 7.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 38.795,49 39.100,00 45.700,00 46.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40322000 40391050 30,26 43.850,00 47.600,00 49.450,00 139,74 254.950,00 277.500,00 286.200,00 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 0,00 0,00 17.500,00 17.500,00 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 1.150,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.050,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 300,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 200.400,00 200.000,00 200.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 961.700,00 961.700,00 961.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42419130 KR Strom 5,60 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 76.500,00 110.200,00 86.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 22,16 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 4.550,00 4.550,00 4.550,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.868,20 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 4.150,00 4.150,00 4.150,00 42419290 KR Bewachung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 26.855,69 655,45 507.800,00 1.224.050,00 1.254.650,00 12.841,67 5.500,00 12.000,00 12.000,00 1.052,19 0,00 5.000,00 5.000,00 249,45 200,00 200,00 200,00 27.842,86 0,00 5.000,00 5.000,00 7.064,29 5.500,00 10.500,00 10.500,00 201.107,28 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 87 Kostenart Kostenartbezeichnung 42719220 KR Material zur Weiterveräußerung 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719320 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 453,42 0,00 0,00 0,00 32.587,08 0,00 0,00 0,00 KR Aufsicht Museen 673.964,16 609.500,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 679.385,85 440.500,00 537.500,00 537.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 89.450,00 100.500,00 104.500,00 45,41 26.000,00 26.000,00 26.000,00 177,13 800,00 800,00 800,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 30.600,00 30.600,00 30.600,00 44310300 Telefon, Internet 56,89 7.600,00 6.850,00 6.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.299,38 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten 7.073,66 8.300,00 9.800,00 9.800,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 100,00 100,00 100,00 44412200 Versicherungen dezentral 107.125,13 0,00 80.000,00 80.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.111.188,87 1.110.176,40 1.108.087,92 1.077.523,10 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.000,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,34 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 600,00 600,00 600,00 3.105.881,26 5.973.026,40 6.594.487,92 6.645.323,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96400300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -537,85 0,00 0,00 0,00 umg. Personalaufwendungen 1.774.891,78 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.678.422,07 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 53.952,59 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.416,78 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 169.225,61 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 600,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 3.678.970,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100252004 4.999.690,92 4.845.206,16 5.356.617,68 5.451.902,86 Produkt: 1100253001 Zoo GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -365.000,00 -699.000,00 -2.990,00 -10.100,00 0,00 -2.223.000,00 0,00 -47.521,08 -42.500,00 -37.050,00 -31.650,00 -50.511,08 -417.600,00 -736.050,00 -2.254.650,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 2.800.000,00 0,00 326,04 506,96 1.756,96 2.111.900,00 1.043.718,54 0,00 159.166,67 4.911.900,00 3.845.994,58 2.802.406,96 2.962.873,63 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 54,32 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 28,53 0,00 0,00 0,00 82,85 0,00 0,00 0,00 4.861.471,77 3.428.394,58 2.066.356,96 708.223,63 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100253001 Produkt: 1100254001 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -30.401.178,00 -30.350.800,00 -31.049.600,00 -31.049.600,00 -74.286,12 -76.400,00 -76.400,00 -76.400,00 -23,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -10.000,00 -58.000,00 -20.000,00 -30.475.487,80 -30.437.200,00 -31.184.000,00 -31.146.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 88 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 40726000 42113000 Pflege Freiflächen 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42531000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 69.942,31 415.450,00 435.200,00 485.800,00 2.237,51 13.300,00 13.900,00 15.550,00 149,13 0,00 0,00 0,00 13.407,25 72.950,00 79.800,00 88.700,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 150,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 3.892,27 0,00 500,00 500,00 290,32 0,00 300,00 300,00 0,00 0,00 100,00 100,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 391,60 2.250,00 2.250,00 2.250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 251,28 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 791,14 0,00 900,00 900,00 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 442.500,00 455.000,00 372.500,00 372.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.364.500,00 2.569.500,00 2.439.000,00 2.671.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 5.171.099,00 5.418.000,00 5.492.000,00 5.629.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 500,00 500,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 150,00 150,00 44310300 Telefon, Internet 193,18 0,00 600,00 600,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 501,25 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 6,96 27,96 27,94 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 92.449,61 181.331,54 92.449,61 144.984,79 8.899.895,85 9.867.538,50 9.744.827,57 10.238.312,73 Summe Kontenklasse: 4 41.000,00 41.000,00 41.000,00 41.000,00 696.300,00 696.300,00 771.300,00 781.300,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 513.428,31 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 22.529,59 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 217,26 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 114,20 0,00 0,00 0,00 536.289,36 0,00 0,00 0,00 -21.039.302,59 -20.569.661,50 -21.439.172,43 -20.907.687,27 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100254001 Produkt: 1100261001 Schauspiel Leipzig Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 15.078.000,00 15.513.000,00 15.803.000,00 16.063.000,00 200.000,00 0,00 0,00 200.000,00 463.436,48 0,00 0,00 0,00 0,00 8,88 34,92 34,92 114.774,42 610.059,50 84.002,94 145.402,94 0,00 0,00 51.000,00 51.000,00 15.656.210,90 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 15.656.625,18 16.125.018,38 16.139.937,86 16.461.387,86 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261001 Produkt: 1100261002 Theater der Jungen Welt Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 1.600,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 47110000 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 0,00 50,00 0,00 0,00 3.510.000,00 3.560.000,00 3.649.000,00 3.720.000,00 Zuschüsse EB baul. UH 0,00 0,00 240.000,00 245.000,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 4,08 16,32 16,32 55.275,34 65.452,74 52.332,18 55.332,18 0,00 0,00 221.000,00 221.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 89 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 3.565.275,34 Plan 2017 3.627.406,82 Plan 2018 4.164.248,50 4.243.298,50 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 126,74 0,00 0,00 0,00 66,58 0,00 0,00 0,00 193,32 0,00 0,00 0,00 3.565.468,66 3.627.406,82 4.164.248,50 4.243.298,50 Produkt: 1100261003 Oper Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 161.567,00 0,00 0,00 0,00 161.567,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 44.950.000,00 46.400.000,00 46.770.000,00 47.877.000,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.700.000,00 0,00 23,52 93,18 93,17 359.668,75 850.102,44 32.029,65 93.883,80 0,00 0,00 476.000,00 476.000,00 45.309.668,75 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 724,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 380,57 0,00 0,00 0,00 1.104,78 0,00 0,00 0,00 45.472.340,53 47.252.075,96 48.780.022,83 50.148.926,97 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100261003 Produkt: 1100262001 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart 35821000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 600,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262001 0,00 250,00 0,00 0,00 Produkt: 1100262002 Thomanerchor Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 34219130 34219900 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -225.000,00 0,00 0,00 -52.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -305,06 -518,64 -453,76 KR Verkaufserträge Drucksachen -2.453,04 -48.000,00 -48.000,00 -48.000,00 KR sonstige Erträge aus Verkauf -34.673,41 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -87,56 -150,00 -150,00 -150,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -189.290,86 -99.500,00 -99.500,00 -99.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -1.213,43 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 0,00 0,00 -500,00 -500,00 -504.723,10 -150.805,06 -151.168,64 -151.103,76 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 464.188,03 477.100,00 463.550,00 0,00 350,00 0,00 475.150,00 0,00 12.813,31 15.250,00 14.800,00 15.200,00 864,83 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 90 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 70.396,01 82.050,00 82.950,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 2.250,00 0,00 84.300,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 46.950,00 48.050,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 -737,07 5.200,00 5.200,00 5.200,00 0,00 25.600,00 25.600,00 25.600,00 KR Wasser 718,58 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 365,82 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 219,94 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 8.973,11 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.287,57 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.662,74 35.300,00 12.700,00 13.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.492,58 1.200,00 2.500,00 2.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 970,57 750,00 1.000,00 1.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 379,33 800,00 800,00 800,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 300,00 300,00 42419290 KR Bewachung 15.193,68 18.000,00 16.650,00 17.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 375,22 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25,66 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 6.235,01 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 169.212,80 7.450,00 7.200,00 7.200,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 2.108,38 3.000,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 6.254,53 6.000,00 11.350,00 11.350,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42812000 44111000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 728,23 2.600,00 1.600,00 1.600,00 276.350,36 23.000,00 30.000,00 30.000,00 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 879,12 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 39,00 50,00 100,00 100,00 12.513,57 13.550,00 24.350,00 24.350,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 3.387,37 3.900,00 3.900,00 3.900,00 1.241,71 1.200,00 1.200,00 1.200,00 öffentliche Bekanntmachungen 8.517,72 12.000,00 12.000,00 12.000,00 44310900 Reisekosten 3.115,57 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44412200 Versicherungen dezentral 462,41 800,00 800,00 800,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.792,83 13.524,23 13.796,58 1.091.235,69 771.692,83 802.174,23 817.696,58 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 18.131,57 0,00 0,00 0,00 4.318,06 0,00 0,00 0,00 301,58 0,00 0,00 0,00 22.751,21 0,00 0,00 0,00 609.263,80 620.887,77 651.005,59 666.592,82 Produkt: 1100262003 Gewandhaus zu Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 0,00 -220.000,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 46.700,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 18.638.001,00 18.300.000,00 18.630.000,00 19.020.000,00 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 1.600,00 0,00 0,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 8,88 34,92 34,92 314.631,65 592.317,93 14.180,79 447.180,79 0,00 0,00 325.000,00 325.000,00 19.202.632,65 19.190.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 91 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 271,57 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 142,71 0,00 0,00 0,00 414,28 0,00 0,00 0,00 19.203.046,93 18.970.976,81 19.821.115,71 20.644.165,71 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262003 Produkt: 1100262004 Thomasalumnat Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -26.235,68 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -1.348,35 -10.786,84 -1.348,36 -1.348,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -275,17 -2.201,39 -275,17 -275,17 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.813,54 -3.082,91 -2.697,25 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -1.302,47 -1.600,00 -1.600,00 -1.600,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -1.107,56 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -5.713,43 -5.200,00 -6.000,00 -6.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,20 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -177,81 -200,00 -200,00 -200,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 0,00 -77.500,00 -78.000,00 -78.000,00 -238.125,98 -174.650,00 -174.650,00 -174.650,00 -6.876,08 0,00 0,00 0,00 -281.163,73 -278.451,77 -269.656,44 -269.270,77 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.234.891,92 1.084.050,00 1.194.350,00 1.224.300,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 35.723,87 15.400,00 55.400,00 55.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 33.583,66 34.600,00 38.200,00 39.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.877,56 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 189.661,15 198.550,00 225.500,00 229.500,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 -13.361,48 27.800,00 27.800,00 27.800,00 Pflege Freiflächen 11.476,20 8.000,00 8.000,00 8.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 78.579,57 83.000,00 83.000,00 83.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 137.500,00 137.500,00 137.500,00 42419110 KR Wasser 4.071,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.072,94 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.246,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 50.847,72 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 63.962,87 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 67.633,47 70.800,00 73.250,00 75.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 441,78 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 517,43 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 4.571,50 6.500,00 6.500,00 6.500,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 5.499,60 4.250,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.813,60 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42419290 KR Bewachung 86.097,55 114.250,00 94.250,00 96.600,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 420,07 1.000,00 800,00 800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.023,31 15.000,00 9.000,00 9.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.500,88 1.000,00 1.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.020,51 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 1.235,22 2.500,00 2.500,00 2.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 26.529,17 38.550,00 33.100,00 32.100,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 1.373,53 1.400,00 1.900,00 1.900,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 421,26 500,00 0,00 0,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.019,49 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 450,79 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 60.734,33 56.055,00 56.055,00 56.055,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.599,87 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.466,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 3.910,90 3.600,00 4.000,00 4.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 2.393,10 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42819110 KR Lebensmittel 129.802,98 122.950,00 150.000,00 150.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299110 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 221,00 150,00 200,00 750,00 26.591,42 28.750,00 11.450,00 11.450,00 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 305,00 400,00 400,00 400,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 321,41 400,00 400,00 400,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 92 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310300 Telefon, Internet 8.365,77 8.200,00 9.000,00 9.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.994,38 4.400,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten 403,45 400,00 600,00 600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.386,10 29.200,00 2.200,00 2.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 322,40 1.500,00 1.000,00 1.000,00 150.215,17 188.721,59 225.181,02 226.180,32 10,42 0,00 0,00 0,00 2.296.247,11 2.343.076,59 2.517.736,02 2.558.635,32 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96400300 umg. Personalaufwendungen 18.131,57 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.668,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.792,73 0,00 0,00 0,00 45.592,90 0,00 0,00 0,00 2.060.676,28 2.064.624,82 2.248.079,58 2.289.364,55 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100262004 Produkt: 1100263001 MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 599,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -926.584,00 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 -925.984,01 -940.000,00 -940.000,00 -940.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 1.550,00 1.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 50,00 50,00 50,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 300,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43151000 Zuschüsse EB baul. UH 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm Summe Kontenklasse: 4 1.600,00 0,00 50,00 0,00 0,00 926.584,00 940.000,00 940.000,00 940.000,00 2.966.700,00 3.246.700,00 3.482.700,00 3.537.700,00 0,00 0,00 100.000,00 90.000,00 0,00 3,48 13,98 13,97 19.287,65 35.770,26 18.787,65 22.289,22 0,00 98.000,00 157.000,00 157.000,00 3.912.571,65 4.322.423,74 4.700.401,63 4.748.953,19 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100263001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 108,63 0,00 0,00 0,00 57,10 0,00 0,00 0,00 165,73 0,00 0,00 0,00 2.986.753,37 3.382.423,74 3.760.401,63 3.808.953,19 Produkt: 1100271001 Volkshochschule Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -291.082,51 -166.000,00 0,00 31400031 Zuw./Zuschüsse lfd.Zwecke v. Bund -Asyl- -240,79 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -760.974,35 -764.800,00 -753.100,00 -753.100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -6.598,48 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -13.954,16 -13.954,15 -13.954,16 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -59,09 -13.645,63 -13.645,63 -13.645,64 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -9.064,84 -9.064,83 -9.064,84 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -28.229,41 -28.229,41 -28.229,41 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619140 KR Lehrgangsgebühren 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34801000 -1.458,08 -1.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -18.089,82 -21.500,00 -18.100,00 -18.100,00 -4.682,03 -6.000,00 -4.650,00 -4.650,00 -5,00 0,00 0,00 0,00 -9.098,86 -12.500,00 -29.600,00 -29.600,00 0,00 -14.500,00 0,00 0,00 -4.521,90 0,00 0,00 0,00 -496,63 -550,00 -500,00 -500,00 -1.822.561,95 -1.842.000,00 -2.053.550,00 -2.053.550,00 -12.434,99 -4.000,00 -6.600,00 -6.600,00 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -14.641,67 -14.150,00 -334.700,00 -334.700,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -12.000,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 93 Kostenart 38112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -86.220,99 -10.000,00 -45.650,00 -45.650,00 -3.045.167,14 -2.923.294,04 -3.312.844,02 -3.312.844,05 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 25.179,09 51.550,00 54.500,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 55.900,00 1.255.022,66 1.256.150,00 1.366.250,00 1.440.450,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40190031 Dienstaufw. f. sonst. Beschäft. -Asyl- 18.780,00 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 26.017,10 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42322000 Leasing dezentral 42411100 Energie zentral 42419110 42419120 0,00 1.200,00 0,00 0,00 1.193.884,97 1.230.800,00 1.773.850,00 1.773.850,00 0,00 25.900,00 30.100,00 30.800,00 41.094,32 40.150,00 43.600,00 46.050,00 2.585,63 0,00 0,00 0,00 220.917,45 220.000,00 246.900,00 257.250,00 12.264,75 12.500,00 12.500,00 12.500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 3.763,12 250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 300,00 0,00 0,00 85.624,22 87.000,00 90.000,00 90.000,00 121.905,09 114.000,00 86.900,00 86.900,00 0,00 1.050,00 35.100,00 35.100,00 34.887,24 26.000,00 0,00 0,00 0,00 105.050,00 105.050,00 105.050,00 KR Wasser 4.933,92 0,00 0,00 0,00 KR Abwasser 2.875,09 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.858,27 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 36.696,37 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 61.737,71 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 72.476,66 74.150,00 76.500,00 78.850,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.796,03 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 3.320,83 3.000,00 3.300,00 3.300,00 42419210 KR Sonderreinigung 39,23 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.545,37 6.500,00 6.550,00 6.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 208,91 0,00 200,00 200,00 42419270 KR Straßenreinigung 907,50 750,00 950,00 950,00 42419280 KR Winterdienst 1.357,82 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42419290 KR Bewachung 96.554,64 100.950,00 102.800,00 105.350,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 21.508,77 5.000,00 21.550,00 21.550,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.337,66 5.500,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14.453,90 45.600,00 45.600,00 45.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.547,37 6.050,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.262,99 7.000,00 3.300,00 3.300,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.396,41 2.000,00 2.400,00 2.400,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 33.502,19 25.000,00 16.100,00 16.100,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4.030,35 4.900,00 4.050,00 4.050,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 59.875,19 59.000,00 59.900,00 59.900,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42819110 KR Lebensmittel 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 9.370,67 15.000,00 11.000,00 11.000,00 71.729,55 25.000,00 18.500,00 18.500,00 8.647,89 2.250,00 8.850,00 8.850,00 0,00 0,00 20.500,00 20.500,00 22.235,83 2.000,00 22.300,00 22.300,00 78,00 50,00 100,00 100,00 Datenverarbeitung zentral 76.448,68 81.800,00 85.500,00 87.300,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 22.995,04 20.000,00 23.100,00 23.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12.795,96 13.000,00 13.000,00 13.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 3.243,81 2.200,00 3.250,00 3.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 157,02 1.000,00 200,00 200,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 1.983,05 2.100,00 2.000,00 2.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 20.165,98 16.000,00 21.000,00 21.000,00 44310300 Telefon, Internet 3.228,49 4.000,00 3.450,00 3.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.338,51 10.250,00 16.300,00 16.300,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312300 Cash Management 44319100 44319200 240,79 0,00 0,00 0,00 10.494,94 11.700,00 11.000,00 11.000,00 4.684,56 4.000,00 4.900,00 4.900,00 954,37 800,00 150,00 150,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 94,46 0,00 100,00 100,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 2.550,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 94 Kostenart Kostenartbezeichnung 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 44570000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 717,55 1.050,00 1.000,00 1.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 9.500,00 7.500,00 9.500,00 9.500,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 11.300,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 959,45 211.571,36 206.277,50 204.801,66 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 125,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.479,07 0,00 3.500,00 3.500,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100271001 6.473,26 0,00 0,00 0,00 17.205,83 40.800,00 40.650,00 40.650,00 3.804.496,58 4.037.471,36 4.758.277,50 4.852.601,66 759.329,44 1.114.177,32 1.445.433,48 1.539.757,61 Produkt: 1100272001 Leipziger Städtische Bibliotheken Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 33119140 KR Verwaltungsgebühren Veranstaltungen 33119160 KR Verwaltungsgebühren Kostenersatz 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 33219110 Jahresnutzungsgebühren 33219120 Bearbeitungsgebühren 33219130 Leistungsbescheide Ersatz Med. 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -14.752,14 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35621000 Mahngebühren / Säumniszuschläge 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 Plan 2017 Plan 2018 -10.037,61 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -217.772,02 -217.772,03 -217.772,02 -217.772,03 0,00 0,00 -208,39 -2.500,62 -7.891,51 -6.614,91 -6.614,89 -6.614,91 -126,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -520,31 -550,00 -550,00 -550,00 -2.709,30 -2.000,00 -2.500,00 -2.500,00 -38.773,71 -30.000,00 -38.000,00 -38.000,00 -330.227,78 -340.500,00 -352.000,00 -352.000,00 -80,65 -50,00 -50,00 -50,00 -13.328,34 0,00 0,00 0,00 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 0,00 -500,00 0,00 0,00 -614,10 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 -53,94 0,00 0,00 0,00 -231.769,82 -180.000,00 -231.000,00 -231.000,00 -22.600,00 0,00 -2.750,00 -22.100,00 -9.353,87 0,00 0,00 0,00 -878.061,10 -791.736,94 -881.795,30 -884.587,56 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 127.650,00 135.450,00 138.850,00 1.817.429,43 5.235.400,00 5.357.850,00 5.518.650,00 0,00 0,00 22.100,00 22.600,00 22.990,35 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -23.083,67 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.524,38 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.524,38 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 57.376,95 59.400,00 69.150,00 70.750,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 58.833,67 167.150,00 171.000,00 176.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 717,91 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -735,71 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 588,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -588,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.631,65 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 339.224,00 993.100,00 1.032.600,00 1.060.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.259,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.342,11 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.302,12 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.302,12 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 48,00 500,00 50,00 50,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 70.140,02 56.950,00 56.950,00 56.950,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 138.768,56 175.400,00 160.400,00 160.400,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 266.110,02 270.000,00 270.000,00 270.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 191.200,00 191.200,00 191.200,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 3.928,08 4.400,00 4.400,00 4.400,00 0,00 0,00 11.050,00 2.990,90 2.300,00 0,00 0,00 28.888,43 24.200,00 23.050,00 23.050,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 95 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419110 KR Wasser 7.413,30 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 4.078,87 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.850,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 152.414,09 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 90.400,03 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 133.411,67 139.350,00 144.000,00 148.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 10.387,42 11.000,00 11.000,00 11.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 212,92 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42419210 KR Sonderreinigung 6.609,64 3.600,00 3.600,00 3.600,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 6.707,34 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 1.926,23 6.000,00 6.000,00 6.000,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 0,00 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 102,81 100,00 100,00 100,00 42419270 KR Straßenreinigung 1.081,75 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42419280 KR Winterdienst 1.198,42 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42419290 KR Bewachung 54.689,83 66.250,00 68.000,00 69.700,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 17,03 1.050,00 1.050,00 1.050,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 0,00 3.500,00 3.500,00 3.500,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 7.074,72 14.650,00 17.650,00 17.650,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 7.039,57 0,00 0,00 0,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 1.974,00 0,00 0,00 0,00 42519290 KR sonstige Aufw. Spezialfahrz 907,00 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 37.908,07 37.000,00 37.000,00 37.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 2.637,74 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 252,39 0,00 0,00 0,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 147,06 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 136,02 150,00 150,00 150,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 878,75 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 12.487,86 12.500,00 12.500,00 12.500,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 134.550,27 958.700,00 1.075.900,00 1.075.900,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3.245,25 12.050,00 14.050,00 14.050,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 985,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 13.964,77 15.050,00 16.050,00 16.050,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 2.000,28 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 1.554,01 36.700,00 36.700,00 36.700,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 187,81 800,00 800,00 800,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 700,00 700,00 700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 3.800,00 1.750,00 1.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 0,00 443.300,00 444.350,00 446.350,00 54.287,28 193.600,00 203.600,00 203.600,00 0,00 3.300,00 3.700,00 4.100,00 149,65 0,00 0,00 0,00 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 15.650,00 15.650,00 15.650,00 6.614,01 11.550,00 10.550,00 10.150,00 1.692,68 9.800,00 9.800,00 9.800,00 Reisekosten 1.851,11 5.850,00 5.850,00 5.850,00 44312300 Cash Management 1.996,63 2.400,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 319,69 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 581.221,03 637.084,36 610.610,33 609.976,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.783,72 7.000,00 7.000,00 7.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 71,36 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 208,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 987,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 4.140.791,59 9.999.384,36 10.303.260,33 10.499.376,83 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -112.800,00 0,00 0,00 0,00 -7.338,46 0,00 0,00 0,00 2.714,27 0,00 0,00 0,00 112.800,00 0,00 0,00 0,00 -4.624,19 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -60,00 0,00 0,00 0,00 -22.014,58 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 96 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -863,79 0,00 0,00 0,00 -51,31 0,00 0,00 0,00 4.125.458,41 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 821.153,85 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 582.830,28 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -20,80 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen 3,99 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 5.506.436,05 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100272001 8.764.542,35 9.207.647,42 9.421.465,03 9.614.789,27 Produkt: 1100281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 Spenden private Unternehmen 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.017,55 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -330.000,00 -330.000,00 -7,00 0,00 0,00 0,00 -13.526,52 0,00 0,00 0,00 -34.673,45 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 0,00 -30.206,80 0,00 0,00 -234.066,81 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -57.449,47 -113.459,33 -113.459,32 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -37.923,55 -92.428,48 -92.428,48 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -17.558,43 -3.187,60 -38.251,25 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -6.998,72 -8.152,93 -8.152,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 0,00 -1.772,69 -1.772,69 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -19.367,81 -17.490,57 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -4.135,71 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 34119120 KR Erträge Miete/Pacht Fremdverwaltung -46.434,36 -66.650,00 -49.350,00 -49.350,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -4.440,00 -5.500,00 -5.500,00 -5.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -6.500,00 -600,00 -600,00 -600,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -13,52 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -313,16 0,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -117.380,60 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 38112000 0,00 -19.826,12 0,00 0,00 -560.564,60 -1.280.270,00 -1.280.270,00 -1.348.770,00 -37,91 0,00 0,00 0,00 -603,53 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -2.093,43 0,00 0,00 0,00 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -2.155,97 -600,00 -600,00 -600,00 -1.141.170,92 -1.559.726,29 -1.970.688,84 -2.072.375,23 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 101.949,81 580.800,00 651.100,00 699.850,00 33.478,81 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -33.571,60 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 20.321,54 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.683,10 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 51,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 3.237,31 18.550,00 20.750,00 22.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.069,39 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 855,47 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -855,47 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 244,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 19.427,20 105.200,00 120.950,00 129.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.918,94 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.577,16 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.577,16 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 450,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 36.500,00 104.900,00 104.900,00 104.900,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42113000 Pflege Freiflächen 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 105.400,00 132.700,00 132.700,00 11.986,43 27.500,00 26.500,00 26.500,00 -0,86 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 97 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 64.000,32 103.900,00 103.900,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 5.841,98 3.500,00 3.500,00 103.900,00 3.500,00 42411100 Energie zentral 0,00 354.250,00 354.250,00 354.250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 298.057,55 350.500,00 924.900,00 1.112.800,00 42419110 KR Wasser 12.647,95 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 6.995,30 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 1.898,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 19.668,79 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 92.206,77 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 10.100,00 10.600,00 10.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419270 KR Straßenreinigung 42419280 KR Winterdienst 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 4.200,00 8.200,00 12.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 538.776,77 256.460,00 225.460,00 202.460,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 106.800,48 62.600,00 63.800,00 63.800,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 343,04 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 0,00 61.950,00 61.950,00 61.950,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 50,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 67.900,00 64.000,00 72.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.715,71 1.800,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.732,59 5.100,00 5.100,00 5.100,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 0,00 70.000,00 70.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 160,69 200,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 676,13 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.786,08 8.000,00 5.000,00 5.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.850,71 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 14.150,73 7.850,00 7.850,00 7.850,00 44310900 Reisekosten 6.657,20 3.550,00 4.950,00 4.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7.558,07 5.000,00 100.000,00 100.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 39.251,59 23.000,00 48.000,00 48.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 4.700,00 4.700,00 4.700,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 30.647,99 443.041,53 578.158,76 650.082,84 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 16.323,95 11.330,25 16.323,95 16.323,95 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 28,00 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 67,85 0,00 0,00 0,00 4.400,87 16.500,00 18.500,00 18.500,00 12.242,96 11.850,00 19.350,00 19.350,00 0,00 1.650,00 1.650,00 1.650,00 239.710,35 214.800,00 259.150,00 269.500,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 120,59 1.400,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 175,74 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Summe Kontenklasse: 4 33,36 1.500,00 1.000,00 1.000,00 4.622,96 30.750,00 30.000,00 30.000,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.725.092,13 3.035.431,78 4.126.492,71 4.444.666,79 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -643.674,00 0,00 0,00 0,00 -11.233,50 0,00 0,00 0,00 -600,00 0,00 0,00 0,00 448.428,91 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 28.928,90 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 601.226,80 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 554,91 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 75.454,11 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 40,00 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 42,28 0,00 0,00 0,00 499.168,41 0,00 0,00 0,00 1.083.089,62 1.475.705,49 2.155.803,87 2.372.291,56 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100281001 Produkt: 1100291001 Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,07 0,00 0,00 0,00 0,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 98 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.269,75 5.950,00 6.200,00 6.350,00 520,26 200,00 200,00 200,00 1,31 0,00 0,00 0,00 3.183,58 1.050,00 1.150,00 1.150,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 15.600,00 0,00 1,31 4,73 4,78 35.574,90 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96400300 umg. Personalaufwendungen 96420300 96440300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.822,60 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 36,22 0,00 0,00 0,00 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 19,03 0,00 0,00 0,00 4.877,85 0,00 0,00 0,00 40.452,82 22.801,31 23.154,73 23.304,78 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100291001 Produkt: 1100311101 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 32221000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -221,98 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.724,36 -3.487,98 -3.487,98 -387.428,43 -546.000,00 -565.000,00 -565.000,00 -23.772,52 -50.100,00 -20.100,00 -20.100,00 -322.823,09 -220.000,00 -370.000,00 -370.000,00 -2.890,11 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -130.462,88 -246.050,00 -125.050,00 -125.050,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32411000 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge -1.181,28 0,00 -2.000,00 -2.000,00 32412000 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -500,00 -500,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -2.464,32 -26.100,00 -26.100,00 -26.100,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -6.500,00 -6.500,00 -6.500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,50 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -114,68 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -5.475,80 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -128.697,31 -150.100,00 -129.500,00 -129.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -30.100,00 -61.700,00 -1.005.533,90 -1.285.674,36 -1.309.687,98 -1.341.287,98 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.532,41 71.700,00 78.050,00 80.000,00 364.262,72 394.300,00 428.950,00 443.250,00 0,00 0,00 30.100,00 61.700,00 1.474,59 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -1.474,62 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.826,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.826,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 33.036,40 35.250,00 42.100,00 43.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.934,42 12.600,00 13.700,00 14.150,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 47,13 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -47,13 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 37,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -37,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 753,36 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 68.386,58 73.950,00 82.150,00 84.600,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 275,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -275,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 212,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -212,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 31,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.507,44 100,00 1.500,00 1.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 30.100,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 99 Kostenart Kostenartbezeichnung 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 1.300,00 0,00 0,00 369,67 0,00 0,00 0,00 23,67 0,00 0,00 0,00 819,26 35.550,00 0,00 0,00 66.225,97 69.900,00 65.400,00 65.400,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.236,96 2.000,00 2.000,00 2.000,00 KR Reinigungsmaterial 4.787,52 7.250,00 7.250,00 7.250,00 42419210 KR Sonderreinigung 1.207,36 2.950,00 2.950,00 2.950,00 42419280 KR Winterdienst 223,61 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.195,77 10.000,00 10.000,00 10.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42711300 Teilhabeplan 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42912000 704,48 0,00 0,00 0,00 3.514,96 5.000,00 5.000,00 5.000,00 265.791,64 266.050,00 266.050,00 266.050,00 16.294,27 18.000,00 18.000,00 18.000,00 3.642,48 12.000,00 12.000,00 12.000,00 29.193,23 30.000,00 30.000,00 30.000,00 39,32 500,00 500,00 500,00 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 0,00 0,00 21.000,00 21.000,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 1.940.184,24 1.897.000,00 2.194.750,00 2.194.750,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 78.696,74 58.700,00 92.000,00 92.000,00 43310300 Einmalige Leistungen (Schuldnerberatung) 77.524,59 230.000,00 85.700,00 85.700,00 43310400 Leistungen für Unterkunft/Heizung §29 SG 2.468.181,94 2.210.000,00 2.550.000,00 2.550.000,00 43310500 Einmalige Leistungen §§ 31(2), 34 SGB XI 286.805,41 306.000,00 291.100,00 291.100,00 43310800 Einmalige Leistungen (Darlehen) § 37 SGB 6.470,93 5.700,00 10.200,00 10.200,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 1.066,19 0,00 0,00 0,00 43313400 Altenhilfe aE 20.463,00 21.000,00 0,00 0,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 594.583,34 659.000,00 600.000,00 600.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 69.629,32 110.000,00 70.000,00 70.000,00 43320500 Einmalige Leistg. §§ 31(2), 34 SGB XII s 0,00 100,00 100,00 100,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 555,55 1.000,00 1.000,00 1.000,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 10.505,28 8.000,00 10.000,00 10.000,00 43381300 Schulbedarf 14.239,34 6.000,00 25.000,00 25.000,00 43381400 Schülerbeförderung 1.983,40 2.700,00 2.000,00 2.000,00 43381500 Lernförderung 7.080,00 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 24.023,54 12.000,00 25.000,00 25.000,00 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 100,00 50,00 50,00 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 2.250,70 2.000,00 2.100,00 2.100,00 43382100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 168,00 500,00 100,00 100,00 43382300 Schulbedarf 270,00 500,00 200,00 200,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 16,50 50,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 0,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 150,00 150,00 150,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44291000 Verfügungsmittel OBM und Beigeordnete 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310131 Porto und Transportkosten -Asyl- 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.413,46 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.387,69 50.000,00 47.000,00 47.000,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 16.864,32 17.500,00 17.500,00 17.500,00 44310900 Reisekosten 28.540,39 43.500,00 43.500,00 43.500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.332,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 503,05 13.950,00 13.950,00 13.950,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.114,31 135.650,00 121.650,00 121.650,00 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 1.465,27 0,00 5.000,00 5.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.645,80 2.411,32 4.601,34 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.414,29 10.514,87 10.514,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 19.552,89 266.000,00 109.000,00 109.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 59.462,95 0,00 0,00 0,00 9,00 0,00 0,00 0,00 612.131,71 642.200,00 652.050,00 668.050,00 95.622,53 135.000,00 135.000,00 135.000,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 7.305,12 4.400,00 4.400,00 4.400,00 15.030,91 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 100 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88,39 0,00 0,00 0,00 1.831,71 4.400,00 4.400,00 4.400,00 Summe Kontenklasse: 4 7.429.288,97 8.045.510,09 8.425.776,19 8.465.566,21 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311101 6.423.755,07 6.759.835,73 7.116.088,21 7.124.278,23 Produkt: 1100311201 Hilfe zur Pflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32121000 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gg.Ver 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -55,46 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.178,72 -871,08 -871,08 -1.100,00 0,00 -8.100,00 -1.100,00 -1.820,94 -150,00 -2.100,00 -2.100,00 -17.193,10 -1.600,00 -20.100,00 -20.100,00 -11.669,53 -50,00 -20.000,00 -20.000,00 -176.845,15 -320.000,00 -286.600,00 -286.600,00 -49.159,94 -100.000,00 -80.000,00 -80.000,00 -130.568,74 -100.000,00 -120.000,00 -120.000,00 Verwaltungsgebühren -0,12 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -154,64 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 -387.469,24 -533.178,72 -530.871,08 -530.871,08 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 604.203,30 688.000,00 770.650,00 816.050,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 19.634,32 21.950,00 24.600,00 26.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.102,21 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 112.766,97 130.100,00 148.750,00 157.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 700,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 9,58 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,73 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,61 0,00 0,00 0,00 43310900 Pflegegeld bei erhebl.Pflegebedürftigkei 509.432,47 832.000,00 765.000,00 765.000,00 43311000 Pflegegeld bei Schwerpflegebedürftigkeit 386.998,78 393.000,00 385.000,00 385.000,00 43311100 Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürfti 212.630,25 218.000,00 251.000,00 251.000,00 43311200 Angemessene Aufwendungen der Pflegeperso 11.761,94 370.000,00 50.000,00 50.000,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 902.639,02 700.000,00 987.000,00 987.000,00 43311400 Beiträge einer Pflegeperson o.ä.Alterssi 0,00 100,00 100,00 100,00 43311500 Komm.Finanzierungsanteil ambul.Pflegelei 0,00 25.000,00 0,00 0,00 43311600 Kosten für Heranziehg.e.besonderen Pfleg 9.717.034,02 7.572.950,00 8.996.950,00 8.996.950,00 43311700 Hilfsmittel § 61(2) SGB XII aE 27.645,59 25.000,00 30.000,00 30.000,00 43323100 Hilfe zur Pflege (teilstationär) 37.960,17 30.000,00 40.000,00 40.000,00 43323200 Kurzzeitpflege iE 53.323,15 24.000,00 50.000,00 50.000,00 43323300 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 104.963,51 190.000,00 100.000,00 100.000,00 43323400 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 695.266,97 850.000,00 700.000,00 700.000,00 43323500 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.251.211,77 1.050.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 43323600 Hilfe zur Pflege (vollstat. Dauerpfl.) P 1.743.924,40 1.500.000,00 1.600.000,00 1.600.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 101 Kostenart Kostenartbezeichnung 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9,00 0,00 0,00 0,00 3.753,70 0,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 352,99 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 891,30 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 12,39 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 125,61 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2.026,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 910,46 602,17 1.149,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 3.849,45 2.625,87 2.625,87 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 30.000,00 35.000,00 35.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.752,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 12,70 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 16.523.531,76 14.775.609,91 16.272.378,04 16.331.424,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311201 16.136.062,52 14.242.431,19 15.741.506,96 15.800.553,89 Produkt: 1100311301 Eingliederungshilfe für behind. Menschen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -173,65 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -6.826,10 -2.729,04 -2.729,04 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -257.570,22 -245.000,00 -300.000,00 -300.000,00 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be Summe Kontenklasse: 3 -14.971,34 -5.000,00 -20.000,00 -20.000,00 -1.576.040,79 -953.400,00 -1.578.800,00 -1.578.800,00 0,00 -0,37 0,00 0,00 -208,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -500,00 -100,00 -100,00 -9.751,86 0,00 0,00 0,00 -1.858.716,49 -1.211.826,10 -1.902.729,04 -1.902.729,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.139,33 3.200,00 3.950,00 4.050,00 689.096,07 789.150,00 849.350,00 910.700,00 4.806,80 0,00 0,00 0,00 -4.806,68 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.860,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.860,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.376,35 1.600,00 2.100,00 2.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.965,75 25.200,00 27.100,00 29.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 153,56 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -153,56 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 122,85 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -122,85 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.688,37 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 126.431,59 149.250,00 163.900,00 175.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 899,27 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -899,27 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 699,69 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -699,69 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 606,55 100,00 600,00 600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 5.700,00 6.900,00 42419160 Unterhaltsreinigung 30,07 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,27 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 11,31 0,00 0,00 0,00 43311800 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43311900 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder aE 1.689.191,91 1.300.000,00 2.100.000,00 2.100.000,00 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 809.293,55 400.000,00 875.000,00 875.000,00 43312100 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43312200 Sonst.Eingliederungshilfen aE 12.205,38 13.500,00 13.500,00 13.500,00 43312300 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 43313700 Hilfsmittel § 55 Abs. 2 Nr. 1 SGB IX aE 43313800 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/Fähig 0,00 1.700,00 1.000,00 1.000,00 12.217,87 12.000,00 14.000,00 14.000,00 112.176,99 13.000,00 115.000,00 115.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 102 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43313900 Hilfe zur Förderung der Verständigung aE 500,16 3.000,00 500,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 500,00 6.904,58 12.200,00 8.500,00 8.500,00 43314100 Hilfe Leben in betreuten Wohnmöglichkeit 43314200 Andere Leistungen § 55 (2) SGB IX aE 218.630,93 409.500,00 225.000,00 225.000,00 75.768,28 100,00 78.000,00 43314300 Hilfen Teilhabe gemeinschaft/kulturellen 78.000,00 816.868,39 131.000,00 970.000,00 970.000,00 43320600 med.Reha,Körperersatzstücke,Hilfsmittel 0,00 100,00 100,00 100,00 43320700 Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder iE 6.443.969,99 4.400.000,00 5.180.000,00 5.180.000,00 43320800 Heilpädagogische Maßnahmen für Gruppen K 3.752.354,42 3.500.000,00 3.800.000,00 3.800.000,00 43320900 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen kei 147.381,88 125.000,00 117.000,00 117.000,00 43321000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung iE 41.035,72 2.100,00 13.000,00 13.000,00 43321100 Heilpädagog.Maßn.in Ferien geistigb.Schü 291.184,71 22.000,00 235.000,00 235.000,00 43321200 Heilpädagogische Maßnahmen Gruppen in Ho 3.436.009,62 2.418.050,00 3.080.000,00 3.080.000,00 43321300 Heilpäd.Maßn.Gruppen in Kinderheimen für 1.184.352,98 933.500,00 1.186.000,00 1.186.000,00 43321400 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 0,00 100,00 100,00 100,00 43321500 Sonst.Eingliederungshilfen iE 14.544,00 5.400,00 16.000,00 16.000,00 43321600 Teilhabe behinderter Menschen am Arbeits 0,00 100,00 100,00 100,00 43322500 Hilfe zum Erwerb prakt. Kenntnisse/ Fähi 0,00 100,00 100,00 100,00 43322600 Hilfe zur Förderung der Verständigung iE 0,00 100,00 100,00 100,00 43322700 Hilfen bei Beschaff., Ausstatt., Erhalt. 0,00 100,00 100,00 100,00 43322800 Hilfe zu Leben in betreuten Wohnmöglichk 3.786.108,10 4.000.000,00 3.772.050,00 3.772.050,00 43322900 Andere Leistungen iE 5.183,06 500,00 5.000,00 5.000,00 43323000 Hilfen zur Teilhabe gemeinschaftl. kultu 1.358,00 500,00 1.500,00 1.500,00 43324400 Leistungen in anerkannten WfbM iE 12.211,33 50.000,00 12.000,00 12.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 120,00 50,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 11.760,52 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.105,92 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.792,47 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 38,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 393,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6.348,82 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.852,55 1.886,67 3.600,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 12.060,51 8.227,08 8.227,08 1.366,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 15.840,22 0,00 0,00 0,00 35,06 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 23.753.982,94 18.742.463,06 22.886.813,75 22.964.477,26 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311301 21.895.266,45 17.530.636,96 20.984.084,71 21.061.748,22 Produkt: 1100311401 Hilfen zur Gesundheit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 0,00 -150,00 -150,00 -150,00 -6.370,90 -14.900,00 -14.900,00 -14.900,00 -164.296,09 -49.750,00 -49.750,00 -49.750,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,06 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -170.805,63 -66.094,04 -65.437,40 -65.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 103 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43312400 Erstattung an Krankenkassen aE 2.766.899,67 3.200.000,00 2.821.150,00 2.821.150,00 43312500 Vorbeugende Gesundheitshilfe aE 43312600 Hilfe bei Krankheit aE 43312700 43312800 9,02 300,00 300,00 300,00 4.253,92 10.100,00 6.100,00 6.100,00 Hilfe zur Familienplanung aE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43312900 Hilfe bei Sterilisation aE 0,00 300,00 300,00 300,00 43321700 Erstattung an Krankenkassen iE 1.683.071,12 1.632.150,00 1.560.000,00 1.560.000,00 43321800 Vorbeugende Gesundheitshilfe iE 43321900 Hilfe bei Krankheit iE 43322100 43322200 0,00 300,00 300,00 300,00 7.340,30 105.100,00 60.100,00 60.100,00 Hilfe zur Familienplanung iE 0,00 300,00 300,00 300,00 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterscha 0,00 300,00 300,00 300,00 43322300 Hilfe bei Sterilisation iE 0,00 300,00 300,00 300,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 Summe Kontenklasse: 4 4.987.074,20 5.535.990,16 5.086.220,93 5.101.845,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311401 4.816.268,57 5.469.896,12 5.020.783,53 5.036.408,20 Produkt: 1100311501 Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -27,80 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.094,04 -437,40 -437,40 -19.702,48 -12.100,00 -23.000,00 -23.000,00 -1.578,75 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -0,06 0,00 0,00 0,00 -3.654,53 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,16 0,00 0,00 0,00 -25.074,40 -13.194,04 -25.437,40 -25.437,40 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 342.904,15 380.900,00 408.250,00 418.450,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.270,86 12.150,00 13.050,00 13.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 709,76 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 63.919,96 71.750,00 78.450,00 80.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 104 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 4,81 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,36 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1,81 0,00 0,00 0,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 168.425,14 9.000,00 157.900,00 157.900,00 43313300 Ambulant betreutes Wohnen aE 73.218,62 70.500,00 70.500,00 70.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.884,88 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 177,25 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 447,54 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 6,23 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 63,08 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.017,56 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 457,20 302,37 577,04 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.932,96 1.318,56 1.318,56 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 12.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 767.168,93 677.740,16 865.870,93 881.495,60 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311501 742.094,53 664.546,12 840.433,53 856.058,20 Produkt: 1100311601 Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 32131000 32211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII -2.582,29 -140.100,00 -7.750,00 -7.750,00 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( -1.870,30 -5.100,00 -2.000,00 -2.000,00 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 0,00 -50,00 -150,00 -150,00 33110000 Verwaltungsgebühren 33119120 KR Bestattungsgebühren 34612000 34619110 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -0,03 0,00 0,00 0,00 -74.056,66 -115.000,00 -90.000,00 -90.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,28 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -78.634,02 -260.892,40 -100.216,84 -100.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,91 79.700,00 86.650,00 88.800,00 343.461,43 381.400,00 408.850,00 419.000,00 1.511,41 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,97 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,97 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 11.288,43 12.200,00 13.050,00 13.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 711,33 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 64.022,74 71.850,00 78.550,00 80.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,75 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,75 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,41 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,41 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.627,54 100,00 1.600,00 1.600,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 105 Kostenart Kostenartbezeichnung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 43313000 Blindenhilfe aE 43313100 Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes a 43313400 Altenhilfe aE 43313500 Hilfe in sonstigen Lebenslagen aE 43313600 Bestattungskosten aE 43322400 43323200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,90 0,00 0,00 0,00 425.595,78 466.950,00 426.900,00 426.900,00 1.029,52 18.100,00 3.100,00 3.100,00 97.614,87 218.000,00 102.000,00 102.000,00 4.167,33 20.000,00 7.000,00 7.000,00 941.400,00 960.000,00 790.000,00 900.000,00 Blindenhilfe iE 32.033,48 25.000,00 31.000,00 31.000,00 Kurzzeitpflege iE 11.433,32 3.000,00 10.000,00 10.000,00 43323700 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 62.924,09 100.000,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 17.350,08 0,00 20.000,00 20.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.117.915,70 2.396.734,87 2.026.353,52 2.151.839,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311601 2.039.281,68 2.135.842,47 1.926.136,68 2.051.622,88 Produkt: 1100311701 Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32131000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32231000 Leist.SozLTr §§48(1)SGBI+102ff SGBX;292( 32411000 32412000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -13,84 0,00 0,00 0,00 0,00 -542,40 -216,84 -216,84 -130.912,77 -110.000,00 -120.000,00 -120.000,00 -57.137,04 -40.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -41.146,69 0,00 -47.000,00 -47.000,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -395,04 -40.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Rückz. Schul-Kita-Ausflüge 0,00 0,00 -50,00 -50,00 Rückzahlung Mittag BuT aE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32421000 Rückzahlung Ausflüge BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 32422000 Rückzahlung Mittag BuT iE 0,00 0,00 -50,00 -50,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.084,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,62 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -118,01 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 0,00 0,00 -28.271.700,00 -30.771.700,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -23.666.294,10 -22.637.300,00 0,00 0,00 -23.899.103,14 -22.827.942,40 -28.500.216,84 -31.000.216,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 64.153,57 79.700,00 86.650,00 88.800,00 381.686,29 418.450,00 464.900,00 484.050,00 1.511,39 0,00 0,00 0,00 -1.511,43 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.974,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.974,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 36.708,62 39.200,00 46.800,00 47.850,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.508,92 13.350,00 14.850,00 15.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 48,30 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -48,30 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 38,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -38,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 784,51 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 71.298,04 79.000,00 89.550,00 92.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 282,73 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -282,73 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 217,42 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -217,42 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 3,20 50,00 50,00 50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 106 Kostenart Kostenartbezeichnung 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42419160 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.627,53 100,00 1.600,00 1.600,00 369,67 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 2,37 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,18 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,90 0,00 0,00 0,00 43310100 Laufende HLU/ §§ 27, 28, 30, 32, 33 SGB 22.670.777,27 21.686.150,00 27.186.450,00 29.686.450,00 43310200 Einmalige Leistungen/ §§ 31, 34 SGB XII 233.695,01 200.000,00 300.000,00 300.000,00 43320300 Laufende HLU i.E.§ 35 SGB XII iE 788.170,92 920.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 43320400 Einmalige Leistg. ./ §§ 31, 34 SGB XII l 310,00 100,00 200,00 200,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 500,00 50,00 50,00 43381200 Mehrtägige Klassenfahrten 220,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 43381300 Schulbedarf 50,00 43381400 Schülerbeförderung 43381500 Lernförderung 43381600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 43381700 Mittagsverpflegung im Hort 43381800 Soziale / kulturelle Teilhabe 43382100 70,00 500,00 50,00 125,00 50,00 50,00 50,00 0,00 1.000,00 500,00 500,00 268,79 5.000,00 200,00 200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 -90,00 500,00 50,00 50,00 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 0,00 50,00 50,00 50,00 43382200 Mehrtägige Klassenfahrten 0,00 50,00 50,00 50,00 43382300 Schulbedarf 0,00 50,00 50,00 50,00 43382400 Schülerbeförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382500 Lernförderung 0,00 50,00 50,00 50,00 43382600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 64,12 200,00 50,00 50,00 43382700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 50,00 50,00 50,00 43382800 Soziale / kulturelle Teilhabe 50,00 50,00 50,00 50,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 220,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 934,40 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 87,86 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 221,86 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 3,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 31,28 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 504,43 0,00 0,00 0,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 500,00 500,00 500,00 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S 136,96 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 226,68 149,88 286,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 958,19 653,64 653,64 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 3.980,05 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 45,81 0,00 0,00 0,00 24.268.979,62 23.458.434,87 29.205.203,52 31.731.689,72 369.876,48 630.492,47 704.986,68 731.472,88 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100311701 Produkt: 1100312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE 33110000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -55.659.255,59 -51.528.900,00 -59.928.650,00 -59.031.150,00 -5.313,13 -27.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -125,00 -3.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -522.344,90 -635.000,00 -635.000,00 -635.000,00 Verwaltungsgebühren -0,03 0,00 0,00 0,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -892,70 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -16.451.810,52 -17.503.200,00 -18.415.250,00 -18.856.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge Summe Kontenklasse: 3 0,00 -5.550,00 -43.900,00 -125.600,54 0,00 0,00 0,00 -72.765.358,34 -69.703.136,24 -79.024.994,40 -78.625.794,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 40121110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 719.760,22 756.050,00 804.650,00 824.750,00 12.080.663,69 12.729.900,00 13.311.500,00 13.644.150,00 0,00 0,00 43.900,00 101.000,00 110.932,13 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -111.128,72 0,00 0,00 0,00 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 5.550,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 107 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 62.775,60 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -62.775,60 0,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 358.301,81 369.600,00 429.250,00 438.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 16.100,64 0,00 0,00 0,00 391.157,47 406.400,00 425.000,00 435.500,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 3.533,70 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -3.546,16 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 2.837,25 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.837,25 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.981,13 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 2.255.882,72 2.422.300,00 2.575.000,00 2.633.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 20.539,93 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -20.597,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 15.845,25 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -15.845,25 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 245,10 150,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 56.642,51 50.000,00 60.000,00 60.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 89.350,00 22.900,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.850,00 0,00 0,00 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 10.707,15 0,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 17.650,34 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 5.276,00 2.400,00 2.500,00 2.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611010 LstgBet. Unterkunft u.Heizung 150.108.083,62 149.794.000,00 143.370.000,00 143.370.000,00 44611900 Sonstige aufgabenbezogene LstgBet. 9.841.059,18 9.642.150,00 10.500.000,00 10.500.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 15.000,00 1.000,00 1.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 15.993,47 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 175.904.845,07 176.198.412,27 171.613.020,48 172.035.492,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312101 103.139.486,73 106.495.276,03 92.588.026,08 93.409.698,14 Produkt: 1100312201 Eingliederungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611060 LstgBet. Eingliederung Arbeitssuchende 356.279,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 357.880,61 401.162,27 400.720,48 400.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312201 357.868,25 400.676,03 400.526,08 400.648,14 Produkt: 1100312301 Einmalige Leistungen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 108 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,33 0,00 0,00 0,00 0,00 -486,24 -194,40 -194,40 -0,03 0,00 0,00 0,00 -12,36 -486,24 -194,40 -194,40 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419160 Unterhaltsreinigung 2,14 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 837,72 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 78,77 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 198,93 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2,80 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,04 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 452,24 0,00 0,00 0,00 44611020 LstgBet. Wohnungsbeschaffg. Kaution 963.030,93 1.100.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44611030 LstgBet. Energieschulden z.Verm.Obdachlo 284.869,66 420.000,00 300.000,00 300.000,00 44611040 LstgBet. Schuldnerberatung 0,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 44611050 LstgBet. Mietschulden 36.448,84 200.000,00 200.000,00 200.000,00 44611070 LstgBet. Erstausstattung Wohnung 2.533.586,81 2.303.350,00 2.650.000,00 2.650.000,00 44611080 LstgBet. Erstausstattung Bekleidung 1.344.679,60 1.200.000,00 1.350.000,00 1.350.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 203,16 134,40 256,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 859,11 586,08 586,08 Summe Kontenklasse: 4 5.164.217,45 5.244.412,27 5.605.720,48 5.605.842,54 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312301 5.164.205,09 5.243.926,03 5.605.526,08 5.605.648,14 Produkt: 1100312601 Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2,60 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -102,84 -41,16 -41,16 32441000 Rückz. Ausflüge BuT gem.E 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 32442000 Rückz. Mittag BuT gem.E 0,00 0,00 -3.000,00 -3.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -0,01 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -0,85 0,00 0,00 0,00 -3,46 -102,84 -28.041,16 -28.041,16 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 40221000 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 500,00 500,00 550,00 3.102,34 10.750,00 10.950,00 11.200,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 236,12 250,00 300,00 300,00 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 103,98 350,00 350,00 350,00 4,07 0,00 0,00 0,00 583,98 1.950,00 2.000,00 2.050,00 50,03 0,00 0,00 0,00 0,44 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,03 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,17 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 177,21 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 16,65 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 42,06 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 0,60 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 5,92 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 95,68 0,00 0,00 0,00 44621000 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 10.657,45 20.000,00 20.000,00 20.000,00 44622000 Mehrtägige Klassenfahrten 652.079,86 751.750,00 650.000,00 650.000,00 44623000 Schulbedarf 889.423,66 900.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 44624000 Schülerbeförderung 103.710,34 48.000,00 100.000,00 100.000,00 44625000 Lernförderung 97.575,10 90.000,00 100.000,00 100.000,00 44626000 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 1.355.698,72 900.000,00 1.300.000,00 1.300.000,00 44627000 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 44628000 Soziale / kulturelle Teilhabe 171.121,62 150.000,00 170.000,00 170.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 42,96 28,44 54,24 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 181,69 123,96 123,96 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 0,00 0,00 20.000,00 20.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.284.686,03 2.878.774,65 3.375.252,40 3.375.628,20 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100312601 3.284.682,57 2.878.671,81 3.347.211,24 3.347.587,04 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 109 Produkt: 1100313001 Hilfen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32132000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32211000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32232000 Leist.SozLTr Erstatt.von Krankenkassen i 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.088.081,00 0,00 0,00 -118,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.656,72 -1.861,80 -1.861,80 -236.162,24 -74.950,00 -80.000,00 -80.000,00 -89,25 -150,00 -50,00 -50,00 -1.488,21 -5.500,00 -82.550,00 -82.500,00 0,00 -1.250,00 -17.700,00 -17.650,00 -798,75 0,00 -3.700,00 -3.650,00 0,00 0,00 -3.200,00 -3.150,00 -5.056,04 0,00 0,00 0,00 Verwaltungsgebühren -0,25 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -89.172,12 0,00 -3.790.000,00 -3.855.300,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -102.627,38 -65.050,00 -115.000,00 -115.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -227,25 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -17.015.165,20 -18.430.000,00 -59.273.050,00 -58.431.950,00 34811000 Kostenerstattung Land Krankenkosten Asyl -400.000,00 0,00 -86.750,00 -86.700,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.892,56 0,00 0,00 0,00 -20.952.879,35 -18.581.556,72 -63.453.861,80 -62.677.811,80 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 41.012,80 45.400,00 88.400,00 90.600,00 805.070,07 925.350,00 861.300,00 882.850,00 13.540,02 0,00 0,00 0,00 -13.539,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.168,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.168,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.567,39 22.300,00 47.600,00 48.650,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 25.919,51 29.550,00 27.500,00 28.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 432,58 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -432,58 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 346,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -346,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.527,91 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 151.058,70 175.500,00 165.650,00 169.200,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.243,91 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.760,97 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.760,97 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 137,60 100,00 150,00 150,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 7.513,16 100,00 7.000,00 7.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 369,67 0,00 0,00 0,00 42117000 Unterhaltung der Grundst./ baul.Anl.LESG 835.000,00 0,00 270.000,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 2.500.290,44 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 6.416.835,69 4.632.500,00 12.491.950,00 14.170.350,00 42321000 Leasing zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419900 0,00 0,00 2.800,00 2.800,00 2.967.453,01 790.400,00 9.445.400,00 9.723.400,00 20,53 0,00 0,00 0,00 1,55 0,00 0,00 0,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 2.653.407,15 2.000,00 7.482.900,00 7.566.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.592.369,95 674.000,00 3.371.150,00 3.028.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.794.229,15 242.900,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.593,31 50.000,00 82.000,00 82.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 112.154,80 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.988.187,87 2.253.900,00 7.440.600,00 7.554.700,00 43311300 Angemessene Beihilfen aE 2.618.171,58 117.100,00 0,00 0,00 43313200 Hilfe zur Überwindung bes. soz. Schwieri 585,00 0,00 0,00 0,00 43314000 Hilfen bei Beschaff.,Ausstatt., Erhalt.W 309,40 100,00 0,00 0,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 1.043.056,54 6.600,00 0,00 0,00 43381100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 32,80 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 532,40 5.750,00 8.450,00 8.400,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 8.301,60 13.050,00 15.550,00 15.500,00 43383300 Schulbedarf 29.684,56 39.450,00 98.850,00 98.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 110 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43383400 Schülerbeförderung 8.810,50 6.050,00 21.650,00 43383500 Lernförderung 4.336,00 2.150,00 5.550,00 21.600,00 5.500,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 25.728,35 7.050,00 39.500,00 39.450,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.750,00 5.250,00 5.200,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 2.293,75 20.750,00 5.750,00 5.700,00 43390500 Hilfe zum Lebensunterhalt/ § 2 AsylbLG 2.028.382,23 2.523.700,00 2.184.000,00 2.169.050,00 43390600 Leistungen gem. 5.- 9. Kap. SGB XII/ § 2 16.172,01 14.700,00 52.750,00 52.700,00 43390700 GSI nach § 3 AsylbLG als Sachleistung. 4.465.106,53 5.571.450,00 12.888.950,00 12.907.850,00 43391000 GSI nach § 3 AsylbLG Geldleistg.f. Leben 3.487.585,78 4.210.200,00 8.906.700,00 8.931.900,00 43391100 Leistungen nach § 4 AsylbLG (Krankenhilf 3.707.187,50 3.475.500,00 10.069.050,00 10.076.500,00 43391200 Leistungen nach § 5 AsylbLG (Arbeitsgele 228,90 0,00 100.000,00 100.000,00 43391300 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Sachleis 18.096,58 111.000,00 80.450,00 80.200,00 43391400 Leistungen nach § 6 AsylbLG als Geldleis 266.841,51 187.000,00 955.600,00 956.200,00 43391500 Erstattungen an Krankenkassen/ § 264 Abs 846.388,37 730.800,00 999.000,00 1.006.500,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.060,00 0,00 0,00 0,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 959,72 0,00 1.100,00 1.100,00 44310100 Porto und Transportkosten 8.022,92 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 754,44 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.906,35 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 27.287,58 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.400,22 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 268,51 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 4.331,12 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 721.141,40 5.024.100,00 10.763.350,00 10.008.900,00 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 0,00 0,00 827.000,00 1.026,36 2.728,54 2.176,93 3.078,84 0,00 8.227,59 5.612,40 5.612,40 444,41 0,00 0,00 0,00 62,30 0,00 0,00 0,00 52.405,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 41.321.623,92 31.923.306,13 88.993.689,33 90.681.541,24 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313001 20.368.744,57 13.341.749,41 25.539.827,53 28.003.729,44 Produkt: 1100313901 Maßnahmen für Asylbewerber Kontenklasse: 3 Kostenart 34619110 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,57 0,00 0,00 0,00 -61,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 42419160 Unterhaltsreinigung 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 13.291,11 0,00 167.000,00 171.150,00 807.246,53 0,00 4.456.250,00 4.598.750,00 0,00 -6,65 0,00 0,00 18.118,50 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 85.250,00 87.150,00 23.928,62 0,00 142.300,00 146.850,00 975,61 0,00 0,00 0,00 143.168,24 0,00 858.800,00 884.550,00 236,01 0,00 0,00 0,00 1.315,88 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 36,06 0,00 0,00 0,00 263,07 0,00 5.000,00 5.000,00 3.910,84 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 2.700,00 2.700,00 102,26 0,00 500,00 500,00 4.957,34 0,00 161.100,00 161.100,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 Porto und Transportkosten 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 328,15 0,00 8.200,00 8.200,00 1.771,66 0,00 8.000,00 8.000,00 536,15 0,00 6.000,00 6.000,00 10.774,77 0,00 5.000,00 5.000,00 155,97 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 1.031.110,12 0,00 5.920.100,00 6.098.950,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100313901 1.031.048,55 0,00 5.920.100,00 6.098.950,00 Produkt: 1100315001 Soziale Einrichtungen Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 111 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31473000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -158.062,50 -78.050,00 -78.050,00 -78.050,00 -189,13 0,00 0,00 0,00 Spenden private Unternehmen -2.025,13 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -2.230,86 -2.230,87 -2.230,86 -2.230,87 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32910000 Sonstige Transfererträge 33110000 -8.580,75 -16.014,68 -11.552,81 -11.552,80 -14.007,30 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 Verwaltungsgebühren -0,40 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -210.094,89 -496.000,00 -496.000,00 -496.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -20.400,00 -46.700,00 -46.700,00 -46.700,00 34210000 Erträge aus Verkauf -2.134,00 -3.000,00 -3.000,00 -3.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -991,28 -20.500,00 -20.500,00 -20.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -399,69 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -4.958,33 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -63.911,50 -40.000,00 -40.000,00 -40.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -6.561,11 -35.000,00 -35.000,00 -35.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -412,61 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -6.793,96 -10.100,00 -10.100,00 -10.100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -501.754,04 -761.595,55 -757.133,67 -757.133,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 56.199,20 63.500,00 75.500,00 77.300,00 1.613.717,29 1.595.000,00 1.713.450,00 1.777.550,00 16.282,61 0,00 0,00 0,00 -16.282,23 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.139,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.139,40 0,00 0,00 0,00 40191050 Dienstaufwendungen für den BFD 10.546,78 78.000,00 78.000,00 78.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.646,03 30.000,00 39.250,00 40.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 51.897,51 50.900,00 54.700,00 56.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 520,22 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -520,22 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 416,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -416,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.621,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 296.730,71 301.550,00 329.950,00 340.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.075,99 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.388,45 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.388,45 0,00 0,00 0,00 40391050 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. f. BFD 4.216,32 31.200,00 31.200,00 31.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42411231 0,00 200,00 50,00 50,00 3.969,57 5.300,00 5.000,00 5.000,00 0,00 600,00 0,00 0,00 8.625,97 0,00 0,00 0,00 4.629,75 19.950,00 83.950,00 23.950,00 10.198,86 16.050,00 16.050,00 16.050,00 767,28 0,00 0,00 0,00 0,00 438.600,00 1.136.650,00 1.274.100,00 0,00 186.800,00 446.800,00 498.800,00 266.108,12 398.000,00 398.000,00 398.000,00 0,00 26.000,00 25.000,00 25.000,00 87.701,17 115.400,00 70.400,00 70.400,00 Bewirtschaft. Grdst/baul.Anl. dez. -Asyl 3.957,00 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 7.207,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 11.459,00 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10.381,67 5.650,00 46.900,00 54.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 5.263,93 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.295,55 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 0,00 0,00 43.600,00 0,00 42419290 KR Bewachung 50.535,87 55.550,00 201.900,00 206.950,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.119,86 5.050,00 5.050,00 5.050,00 78.111,68 42.000,00 1.038.550,00 163.100,00 2.118,78 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 100,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 112 Kostenart Kostenartbezeichnung 42619200 KR Aufwend. für Bundesfreiwilligendienst 42711200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 203,20 0,00 1.000,00 1.000,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 9.568,45 6.100,00 6.100,00 6.100,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1.818,46 3.300,00 3.300,00 3.300,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.741.648,31 0,00 1.805.900,00 1.805.900,00 43320100 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 271.900,00 0,00 0,00 43320200 Winterhilfe iE 0,00 500,00 0,00 0,00 43392000 Aufwendungen für Notunterbringung iE 0,00 1.445.550,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 480,00 200,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 12.807,67 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310200 Transport- und Umzugskosten 0,00 0,00 76.300,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.099,33 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.041,10 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 42,34 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 428,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 10.817,26 10.250,00 10.250,00 10.250,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 55.078,80 110.000,00 0,00 0,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 24.203,52 27.287,62 24.232,77 25.752,47 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 13.134,41 8.959,59 8.959,59 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 3.523,68 50.000,00 50.000,00 50.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20.676,46 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 25,08 0,00 0,00 0,00 4.510.489,74 5.415.722,03 7.838.342,36 7.065.912,06 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 51391000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -72.992,00 0,00 0,00 0,00 sonstige periodenfremde Erträge -4.903,60 0,00 0,00 0,00 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 72.992,00 0,00 0,00 0,00 -4.903,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.973,39 0,00 0,00 0,00 611.795,29 0,00 0,00 0,00 607.821,90 0,00 0,00 0,00 4.611.654,00 4.654.126,48 7.081.208,69 6.308.778,39 Produkt: 1100315002 SAH Leipzig gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 36511000 Mittelweiterleitung f. gemeinnützige Zwe 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.800,00 0,00 0,00 0,00 -318.779,20 -320.000,00 -320.000,00 -320.000,00 -41.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -63.000,00 -69.989,54 -171.750,00 -54.750,00 -48.550,00 Summe Kontenklasse: 3 -435.568,74 -554.750,00 -437.750,00 -431.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315002 -435.568,74 -554.750,00 -437.750,00 -431.550,00 Produkt: 1100315003 BBWL gGmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -118.554,38 -118.700,00 -118.700,00 -118.700,00 0,00 0,00 -258.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -118.554,38 -118.700,00 -376.700,00 -260.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100315003 -118.554,38 -118.700,00 -376.700,00 -260.700,00 Produkt: 1100331001 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31470000 Rückzahlung Fördermittel Selbsthilfegrup 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31487000 Rückzahlung von übrigen Bereichen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 35910000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.809,68 -13.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 -50,39 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 0,00 -1.982,40 -792,60 -792,60 -0,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -79,61 0,00 0,00 0,00 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -24.102,66 -12.950,00 -20.950,00 -20.950,00 -20.423,09 -27.982,40 -26.792,60 -26.792,60 Summe Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 113 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 230.101,83 296.100,00 270.900,00 277.500,00 11.701,42 0,00 0,00 0,00 -11.701,08 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 10.898,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -10.898,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 7.414,02 9.450,00 8.650,00 8.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 374,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -374,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 299,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -299,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 417,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42.543,86 56.100,00 52.100,00 53.250,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.172,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.713,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.713,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5.821,01 3.200,00 4.000,00 4.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42419160 0,00 50,00 0,00 0,00 295,74 0,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 8,73 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,66 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,28 0,00 0,00 0,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.872,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 2.757.145,93 3.500.450,00 0,00 0,00 43170031 Zuschüsse an private Unternehmen -Asyl- 723.261,76 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 0,00 0,00 3.370.450,00 3.370.450,00 43180031 Zuwendung laufende Zwecke - Asyl 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 43181000 Zuschüsse Kita 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.415,38 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 321,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.534,11 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 11,26 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 114,30 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.882,76 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 828,40 547,91 1.045,50 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 2.389,20 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 3.502,50 2.389,20 96,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.781.165,93 3.877.580,90 4.142.187,11 4.150.734,70 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100331001 3.760.742,84 3.849.598,50 4.115.394,51 4.123.942,10 Produkt: 1100341001 Unterhaltsvorschussleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 32122000 Rückzahlung Unterhaltsvorschüsse § 7 UVG -909.927,64 -710.650,00 -912.000,00 -912.000,00 32141000 Rückzahlung zuviel gez. Unterhaltsvorsch -262.285,68 -250.000,00 -215.000,00 -215.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -200,67 -400,00 -200,00 -200,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -6.538.350,73 -6.316.600,00 -16.659.750,00 -16.666.250,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -7.735.550,29 -7.279.850,37 -17.815.719,76 -17.819.982,24 Summe Kontenklasse: 3 -21.667,04 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 167.704,47 170.850,00 143.750,00 147.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 987.531,44 1.128.250,00 1.308.200,00 1.343.450,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 6.366,44 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.366,22 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.530,90 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.530,90 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 114 Kostenart Kostenartbezeichnung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 2.600,00 4.000,00 4.000,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 73.856,25 83.500,00 76.300,00 78.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 31.451,97 36.050,00 42.900,00 44.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 203,32 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -203,32 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 162,66 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -162,66 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.968,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 186.268,27 215.900,00 258.100,00 264.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.101,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 870,92 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -870,92 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.564,60 16.400,00 16.400,00 16.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 80.250,00 80.750,00 80.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 24.050,00 26.050,00 26.100,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 200,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 139,23 3.300,00 5.000,00 6.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 0,00 700,00 700,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.863,72 2.500,00 5.000,00 5.000,00 42619190 KR Honorare/ Sachkosten für Lehrgänge, 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43391600 Unterhaltsleistungen nach UVG 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 44312000 250,25 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 9.275.274,61 9.676.950,00 19.815.250,00 19.815.250,00 43.288,82 51.700,00 30.200,00 30.700,00 16.133,20 24.450,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 22.800,00 21.800,00 916,81 0,00 0,00 0,00 6.541,36 500,00 16.000,00 16.000,00 Reisekosten 64,28 1.600,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20,00 2.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 13,49 200,00 200,00 200,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 369.289,29 290.950,00 373.950,00 373.950,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.970,63 3.009,50 1.923,73 2.068,98 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 26.403,47 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.255,35 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 64,43 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.050,00 0,00 0,00 11.260.578,54 11.823.980,94 22.320.714,57 22.367.772,37 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,28 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.713,25 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -99,40 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 36.047,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 85.722,83 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 102.593,23 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 5.574,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 21.101,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.738,10 0,00 0,00 0,00 250.965,00 0,00 0,00 0,00 3.775.993,25 4.544.130,57 4.504.994,81 4.547.790,13 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100341001 Produkt: 1100343001 Betreuungsleistungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -219,29 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.621,52 -3.446,88 -3.446,88 -5.595,46 -5.000,00 -6.100,00 -6.100,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -412,98 0,00 0,00 0,00 -6.230,73 -13.621,52 -9.546,88 -9.546,88 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 115 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50.644,97 49.900,00 53.450,00 54.800,00 838.083,77 849.300,00 1.018.150,00 1.108.550,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.556,57 24.750,00 28.750,00 29.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.861,64 27.100,00 32.500,00 35.400,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.786,09 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 154.882,29 161.550,00 197.350,00 213.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 3.300,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 38,00 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2,87 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 14,28 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 80,00 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.853,69 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 1.396,79 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.526,92 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 49,10 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 497,12 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8.018,65 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 3.602,81 2.382,89 4.547,08 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 15.232,58 10.390,88 10.390,88 Summe Kontenklasse: 4 1.125.788,67 1.134.985,39 1.342.973,77 1.456.387,96 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343001 1.119.557,94 1.121.363,87 1.333.426,89 1.446.841,08 Produkt: 1100343002 ASD-Leistungen nach SGB XII Kontenklasse: 3 Kostenart 34219140 Kostenartbezeichnung RE 2015 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 -9.270,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 600,00 650,00 650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte -67,10 483.300,00 28.000,00 29.600,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 67,10 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 91.800,00 5.250,00 5.550,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 600,00 600,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310300 538,20 300,00 350,00 18.679,56 0,00 0,00 0,00 0,00 15.450,00 900,00 950,00 930,19 10.000,00 0,00 0,00 83.962,23 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Telefon, Internet 37,17 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 39,57 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 320,56 261,95 339,24 664,39 104.762,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 95.492,78 602.311,95 36.089,24 38.364,39 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100343002 Produkt: 1100344001 Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2015 Plan 2016 -95.406,45 Plan 2017 -110.000,00 Plan 2018 -110.000,00 -110.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 116 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12,64 0,00 0,00 0,00 0,00 -495,60 -198,12 -198,12 0,00 -0,03 0,00 0,00 -10,73 0,00 0,00 0,00 -95.429,85 -110.495,60 -110.198,12 -110.198,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.880,29 1.900,00 2.050,00 2.100,00 40.502,25 45.000,00 45.600,00 46.750,00 723,68 0,00 0,00 0,00 -723,62 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 484,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -484,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 944,48 950,00 1.100,00 1.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.354,94 1.450,00 1.450,00 1.500,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 23,15 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -23,15 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,48 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,48 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 72,94 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.212,42 8.250,00 8.500,00 8.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 140,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -140,88 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 100,00 100,00 100,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,74 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2,18 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,16 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,82 0,00 0,00 0,00 43399000 Sonstige Leistungen 95.038,45 110.000,00 110.000,00 110.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 80,00 0,00 0,00 0,00 853,86 0,00 0,00 0,00 80,29 0,00 0,00 0,00 202,75 0,00 0,00 0,00 2,83 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 28,59 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 460,93 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 207,12 137,00 261,36 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100344001 0,00 875,58 597,36 597,36 149.214,10 168.782,70 169.534,36 171.108,72 53.784,25 58.287,10 59.336,24 60.910,60 Produkt: 1100345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 0,00 -1.000,00 -50,00 -50,00 -173,46 0,00 -700,00 -700,00 0,00 0,00 -200,00 -200,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -15,04 0,00 0,00 0,00 -227,84 -2.542,84 -1.566,80 -1.566,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 150.669,01 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 4.810,71 4.250,00 4.400,00 4.550,00 320,98 0,00 0,00 0,00 28.684,29 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,21 350,00 500,00 500,00 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltsreinigung 6,80 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 117 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 1.728,70 2.500,00 2.000,00 2.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 25.512,78 35.000,00 35.000,00 35.000,00 43383300 Schulbedarf 26.780,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 43383400 Schülerbeförderung 6.270,79 10.100,00 6.000,00 6.000,00 43383500 Lernförderung 7.385,90 5.000,00 7.000,00 7.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 61.917,55 50.000,00 50.000,00 50.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 1.000,00 500,00 500,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 12.300,50 20.000,00 15.000,00 15.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 Summe Kontenklasse: 4 333.854,62 315.970,81 314.785,94 319.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345101 333.626,78 313.427,97 313.219,14 317.856,48 Produkt: 1100345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 32431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizusch 32432000 Rückz. Mittag, Asyl, Wohngeld, Kizuschl 33110000 Verwaltungsgebühren 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -39,26 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.542,84 -616,80 -616,80 50,00 -7.000,00 -50,00 -50,00 -7.346,88 0,00 -6.000,00 -6.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 -1.000,00 -0,08 0,00 0,00 0,00 -14,93 0,00 0,00 0,00 -7.351,15 -8.542,84 -7.666,80 -7.666,80 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 950,00 1.050,00 1.050,00 112.590,64 132.600,00 138.600,00 142.050,00 472,24 500,00 550,00 550,00 3.600,09 4.250,00 4.400,00 4.550,00 224,38 0,00 0,00 0,00 21.467,74 25.300,00 26.900,00 27.550,00 1.919,18 0,00 0,00 0,00 6,80 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 0,51 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2,56 0,00 0,00 0,00 43383100 Schul- u. Kita-Ausflüge u. mehrtägige Ki 7.638,01 9.000,00 9.000,00 9.000,00 43383200 Mehrtägige Klassenfahrten 147.752,18 200.000,00 200.000,00 200.000,00 43383300 Schulbedarf 141.040,00 200.000,00 150.000,00 150.000,00 43383400 Schülerbeförderung 35.817,64 64.900,00 35.000,00 35.000,00 43383500 Lernförderung 31.313,80 25.000,00 40.000,00 40.000,00 43383600 Mittagsverpflegung in Schule und Kita 390.148,53 329.400,00 340.000,00 340.000,00 43383700 Mittagsverpflegung im Hort 0,00 5.000,00 1.000,00 1.000,00 43383800 Soziale / kulturelle Teilhabe 71.786,05 100.000,00 100.000,00 100.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.658,19 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 249,97 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 631,18 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 8,76 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 88,97 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 1.435,02 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 644,76 426,42 813,76 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,00 2.726,05 1.859,52 1.859,52 138,00 0,00 0,00 0,00 5,48 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 970.995,92 1.100.270,81 1.048.785,94 1.053.423,28 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100345201 963.644,77 1.091.727,97 1.041.119,14 1.045.756,48 Produkt: 1100351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 118 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31471000 Sponsoring private Unternehmen -1.075,00 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 -42.256,62 -18.583,38 -18.515,74 33110000 Verwaltungsgebühren -50,15 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -27,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.234,42 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 867,25 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -23.150,00 -11.800,00 -48.400,00 -9.780,95 -66.006,74 -38.283,94 -74.138,10 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40111100 Beamtenbezüge Altersteilzeit 40111101 Beamtenbezüge Altersteilzeit-Auflösung 40111200 Aufstockung Altersteilzeit Beamte 40111201 Aufstockung ATZ Beamte Auflösung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 350.285,60 328.900,00 305.900,00 313.500,00 25.103,47 0,00 0,00 0,00 -25.103,59 0,00 0,00 0,00 8.957,12 0,00 0,00 0,00 -8.957,12 0,00 0,00 0,00 3.270.475,33 3.318.350,00 4.153.800,00 3.742.100,00 0,00 21.300,00 11.800,00 48.400,00 12.086,84 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.086,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 18.723,21 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -18.723,21 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 710,00 2.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 137.962,07 159.850,00 162.600,00 166.300,00 40211100 Beiträge Versorgungskassen ATZ - Beamte 21.500,88 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 107.505,56 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 105.786,87 105.950,00 132.650,00 119.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 386,73 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -386,73 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 309,20 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -309,20 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 7.052,98 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 614.787,37 632.750,00 807.300,00 725.650,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.281,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.775,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.775,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 24.979,50 21.500,00 17.700,00 17.700,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 35.400,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.550,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 1.478,70 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 900,00 900,00 900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43189020 Zuschüsse an übrige Bereiche (Speisung) 43312000 Hilfe zur einer angem. Schulbildung aE 1.022,00 8.000,00 0,00 0,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 2.127,70 8.000,00 4.000,00 4.000,00 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 100.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 0,00 250,00 250,00 250,00 186,19 0,00 0,00 0,00 14,07 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 1.049,46 4.000,00 4.000,00 4.000,00 54,83 0,00 0,00 0,00 1.015,36 2.000,00 2.500,00 2.500,00 20,00 0,00 0,00 0,00 1.300.000,00 0,00 1.460.000,00 1.460.000,00 0,00 1.200.000,00 0,00 0,00 6.992,74 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 100.000,00 400,00 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 48.089,50 80.000,00 80.000,00 80.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 34.844,82 41.600,00 72.700,00 73.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 921,08 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44310100 Porto und Transportkosten 72.802,42 9.000,00 3.750,00 3.750,00 44310300 Telefon, Internet 7.145,47 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 19.737,41 500,00 5.000,00 5.000,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 332,34 0,00 3.000,00 3.000,00 352.238,14 349.000,00 349.000,00 349.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 119 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 2.436,49 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 39.301,81 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 350,08 18.099,58 11.969,90 22.763,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 75.566,68 60.825,87 60.080,05 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 213,45 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 8.150,00 0,00 0,00 6.542.388,36 6.401.116,26 7.791.295,77 7.308.443,69 Summe Kontenklasse: 4 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,09 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -50,24 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -33,14 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 77.080,48 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 28.574,24 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.434,50 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 1.858,07 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.367,87 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 579,40 0,00 0,00 0,00 119.811,09 0,00 0,00 0,00 6.652.418,50 6.335.109,52 7.753.011,83 7.234.305,59 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351001 Produkt: 1100351002 Eltern- und Erziehungsgeld Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -255,21 -200,00 -200,00 -200,00 -16.776,93 -1.400,26 -19.379,84 -17.888,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 109.562,53 82.650,00 86.150,00 88.300,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 556.120,78 657.200,00 677.650,00 696.200,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40.185,91 40.350,00 46.750,00 47.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 17.900,06 21.000,00 21.650,00 22.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.134,44 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 104.575,69 125.850,00 131.900,00 135.450,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 550,00 1.000,00 1.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.850,00 41.100,00 41.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.250,00 13.300,00 13.300,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 250,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 29.179,87 34.850,00 30.000,00 30.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 20.109,60 23.950,00 23.950,00 23.950,00 44310100 Porto und Transportkosten 112,57 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 829,01 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 17.547,74 500,00 16.450,00 16.450,00 44310900 Reisekosten 169,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 77,10 1.000,00 100,00 100,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,66 16.500,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 848,79 706,96 688,53 685,77 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 550,00 0,00 0,00 919.142,89 1.072.071,26 1.120.332,43 1.145.188,05 Summe Kontenklasse: 4 0,00 2.050,00 2.050,00 34,63 0,00 0,00 0,00 3.601,75 6.000,00 5.000,00 5.000,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,19 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -969,57 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -66,26 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 20.276,91 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 120 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96400300 umg. Personalaufwendungen 57.148,58 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 58.043,76 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 3.716,11 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 11.869,74 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.158,73 0,00 0,00 0,00 151.177,81 0,00 0,00 0,00 1.053.543,77 1.070.671,00 1.100.952,59 1.127.299,88 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100351002 Produkt: 1100361001 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -125.787,41 -65.000,00 0,00 0,00 33213200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -297.605,63 -200.000,00 0,00 0,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -74.454,11 0,00 -200.000,00 -200.000,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -133.720,31 0,00 -439.500,00 -439.500,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -639.828,31 -265.850,12 -649.339,92 -648.594,08 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 255,30 57.350,00 60.450,00 62.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 350,00 511.000,00 560.150,00 585.050,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.768,89 28.250,00 32.800,00 33.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12,46 16.300,00 17.950,00 18.650,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 57,54 98.200,00 109.350,00 114.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 400,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 25.250,00 25.400,00 25.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.550,00 8.200,00 8.200,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 200,00 200,00 200,00 43316500 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen 9.756.369,62 11.180.000,00 10.666.950,00 11.273.600,00 43316600 Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigunge 11.958.417,76 11.078.600,00 12.865.200,00 13.459.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 37.623,88 45.000,00 44.000,00 44.750,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 21.350,00 17.500,00 17.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 4.500,00 4.500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 600,00 600,00 600,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 279,71 180,24 298,93 696,62 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 550,00 0,00 0,00 21.790.703,04 23.072.187,40 24.423.445,88 25.657.847,75 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 -1.294,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,16 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -847,79 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 679.380,72 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 44.156,40 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 23.689,71 0,00 0,00 0,00 746.378,88 0,00 0,00 0,00 21.895.958,88 22.806.337,28 23.774.105,96 25.009.253,67 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100361001 Produkt: 1100362001 Jugendarbeit § 11 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -41.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.201.489,25 -1.181.500,00 -1.251.400,00 -1.283.100,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -3.000,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -167,37 -51.050,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -6.571,49 -600,12 -7.900,56 -7.222,36 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.689,36 0,00 -1.689,36 -1.621,72 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 121 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -250.997,41 -175.000,00 -175.000,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -49,66 0,00 0,00 0,00 34619190 KR so.privatr. Leistungsentg.(Jugendl.) -760,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -10.437,43 0,00 -27.400,00 -27.400,00 35629000 Sonstige Zinsen -120,69 0,00 0,00 0,00 -1.516.282,66 -1.568.150,12 -1.623.389,92 -1.654.344,08 Summe Kontenklasse: 3 -175.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,54 2.100,00 2.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 2.250,00 239.543,11 699.650,00 657.100,00 674.400,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 10.000,00 12.500,00 11.000,00 1.483,48 1.000,00 1.150,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 1.200,00 4.713,81 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 7.626,21 22.400,00 20.950,00 21.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 598,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 44.613,49 129.850,00 122.650,00 125.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 30.550,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.700,00 17.750,00 17.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.300,00 5.700,00 5.700,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 611.268,86 603.550,00 553.550,00 553.550,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.844,10 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 0,00 40.000,00 10.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 81.819,32 118.350,00 118.350,00 118.350,00 43316000 Außerschulische Jugendbildung aE 1.246,35 10.000,00 10.000,00 10.000,00 43317100 Internationale Jugendarbeit Kinder aE 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 43317200 Internationale Jugendarbeit Jugendliche 68.152,16 120.000,00 120.000,00 120.000,00 43317300 Kinder- und Jugenderholung aE 43317400 Jugendarbeit - Ferienfahrten Horte aE 43317500 Sonstige Jugendarbeit aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310100 61,50 0,00 0,00 0,00 1.645,92 27.000,00 27.000,00 27.000,00 44.675,12 58.500,00 58.500,00 58.500,00 7.388.262,19 7.312.200,00 7.440.200,00 7.472.200,00 0,00 100,00 0,00 0,00 3.285,00 3.700,00 6.900,00 7.200,00 44.464,53 52.800,00 64.700,00 65.750,00 0,00 11.500,00 1.000,00 1.000,00 Porto und Transportkosten -0,71 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 62,56 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 7.369,16 200,00 6.000,00 6.000,00 44310900 Reisekosten 8.750,00 44311400 Rechts- und Beratungskosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 386,85 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 504,95 442,28 2.743,92 9.666,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,88 907,16 9.896,95 9.151,13 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 194,14 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 29,79 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 8.439.750,38 9.261.849,44 9.328.840,87 9.357.317,91 Summe Kontenklasse: 4 1.459,71 1.500,00 8.750,00 -145.638,45 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 -1.299,34 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,42 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -529,36 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -133,99 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 419.737,53 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 25.650,60 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.735,50 0,00 0,00 0,00 454.454,86 0,00 0,00 0,00 7.376.623,24 7.693.699,32 7.705.450,95 7.702.973,83 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100362001 Produkt: 1100363101 Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 122 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -20.000,00 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -646.195,30 -908.600,00 -2.319.500,00 -2.334.950,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -9.476,37 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -87.607,38 -25.100,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -13.142,99 -1.200,26 -15.801,12 -14.444,69 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -3.378,73 0,00 -3.378,72 -3.243,48 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -1.978,94 0,00 -1.000,00 -1.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -57,00 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -120,67 -250,00 -250,00 -250,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -13.732,30 0,00 -13.600,00 -13.600,00 35629000 Sonstige Zinsen -146,13 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. 0,00 0,00 -12.800,00 -12.800,00 -795.841,81 -935.500,26 -2.366.329,84 -2.380.288,17 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 771.719,30 949.000,00 980.800,00 0,00 350,00 0,00 1.006.900,00 0,00 4.000,00 8.500,00 35.500,00 28.000,00 24.622,29 30.300,00 31.300,00 32.100,00 1.793,04 0,00 0,00 0,00 142.323,63 180.300,00 188.450,00 192.900,00 4.741,08 15.150,00 18.150,00 18.150,00 0,00 200,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 1.500,00 1.500,00 6.500,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 500,00 500,00 8.500,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 40.142,71 47.900,00 48.250,00 48.250,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.490,77 24.500,00 25.600,00 26.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.300,00 4.300,00 4.300,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.489,07 46.150,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 2.200,00 2.250,00 2.350,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 11,99 250,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 2.050,00 7.450,00 7.450,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 1.950,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 100,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 300,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 2.173,38 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 1.467,27 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5.898,72 17.150,00 17.150,00 17.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.182,89 93.750,00 93.750,00 93.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 923,65 19.650,00 19.650,00 19.650,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 136,27 150,00 150,00 150,00 42552100 UH IT-Ausstattung 522,68 13.400,00 13.400,00 13.400,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719110 KR Vermessungskosten 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 43316200 Freizeithilfe aE aE 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 0,00 50,00 0,00 0,00 947,53 11.650,00 12.250,00 12.250,00 80.579,24 85.550,00 85.550,00 85.550,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.997,27 100.650,00 100.650,00 100.650,00 188.697,85 22.050,00 22.050,00 22.050,00 2.141.032,24 2.412.850,00 2.412.850,00 2.412.850,00 21.327,11 23.500,00 23.500,00 23.500,00 2.203.252,60 2.258.350,00 2.320.350,00 2.335.850,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 6.109,33 13.500,00 12.100,00 12.100,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 6.210,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 258.022,70 307.950,00 49.200,00 49.950,00 7.285,93 88.500,00 52.600,00 52.600,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 92.000,00 92.000,00 92.000,00 44310300 Telefon, Internet 403,56 30.550,00 30.550,00 30.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.514,48 91.600,00 4.000,00 4.000,00 44310900 Reisekosten 1.448,11 15.600,00 6.000,00 6.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 2.750,00 2.750,00 2.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 123 Kostenart Kostenartbezeichnung 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 494,12 0,00 0,00 0,00 6.607,38 16.006,02 10.346,35 13.673,58 17.135,76 1.814,30 19.793,90 18.302,28 0,00 314.550,00 25.000,00 25.000,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 318,05 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 20.700,00 0,00 0,00 5.973.022,00 7.385.070,32 6.808.890,25 6.864.925,86 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -11,85 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -73,87 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -251,63 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -20,74 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 9.286,68 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 162.512,36 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.375,99 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 21.649,64 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.574,22 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.537,48 0,00 0,00 0,00 228.578,28 0,00 0,00 0,00 5.405.758,47 6.449.570,06 4.442.560,41 4.484.637,69 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363101 Produkt: 1100363201 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35629000 Sonstige Zinsen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -97.798,90 -88.400,00 -93.850,00 -96.350,00 -7.527,21 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 -3.900,00 0,00 0,00 -19.714,48 -1.800,37 -23.701,68 -21.667,04 -5.068,09 0,00 -5.068,08 -4.865,20 -171.480,19 -185.000,00 -224.350,00 -228.350,00 -207,61 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 -4,50 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -3.000,00 -3.500,00 -3.500,00 -761,38 -100,00 -250,00 -250,00 -2.407,62 0,00 -2.050,00 -2.050,00 -32,83 0,00 0,00 0,00 -305.002,81 -288.400,37 -358.969,76 -363.232,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 765,82 8.450,00 7.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 8.000,00 11.117,01 1.378.150,00 1.660.050,00 1.704.100,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 15,54 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.933,36 261.650,00 320.950,00 326.850,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 34.950,00 35.150,00 35.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419161 Glasreinigung 42419200 4.644,73 4.100,00 4.050,00 4.150,00 811,29 43.900,00 52.900,00 54.350,00 0,00 13.650,00 14.750,00 14.800,00 143,24 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 6,51 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 50,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 390,98 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 278,50 0,00 500,00 500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 13.511,47 14.000,00 14.000,00 14.000,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 7.527,21 5.000,00 5.000,00 5.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 40.711,35 20.000,00 18.700,00 19.000,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 69.547,29 69.000,00 55.000,00 78.000,00 478.919,91 506.700,00 516.700,00 519.200,00 3.671.045,21 3.882.000,00 3.597.000,00 3.921.000,00 0,00 50,00 450,00 350,00 5.784,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 70.950,00 0,00 0,00 69.800,00 55,96 0,00 0,00 0,00 2.640,47 0,00 2.500,00 2.500,00 513,75 0,00 550,00 550,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 124 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 48112065 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 205,28 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 200,00 0,00 0,00 1.097,13 791,40 1.271,46 2.962,17 25.703,63 2.721,44 29.690,84 27.453,39 1.178,35 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 0,00 0,00 4.338.552,99 6.249.862,84 6.409.112,30 6.811.165,56 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,71 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.967,66 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4,77 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.504.220,08 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 97.095,75 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.731,22 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.650.073,91 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363201 5.683.624,09 5.961.462,47 6.050.142,54 6.447.933,32 Produkt: 1100363301 Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -15.029,32 -62.150,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -72.286,43 -6.601,38 -86.906,15 -79.445,83 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -18.583,01 0,00 -18.583,00 -17.839,12 32143000 Sonst.Ersatzleistungen (außerh. ErstLstg -11.254,56 0,00 0,00 0,00 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -2.306.729,70 -2.080.000,00 -2.531.950,00 -2.577.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 34880000 35821000 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -6,00 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 -1.799.634,76 -1.569.000,00 -1.822.750,00 -1.822.750,00 -10.170,28 -17.900,00 -44.750,00 -44.750,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.750,00 0,00 0,00 -4.233.694,06 -3.741.601,38 -4.507.139,15 -4.543.984,95 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.297,51 194.100,00 175.250,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 179.650,00 42.699,84 4.188.550,00 4.958.550,00 5.090.550,00 40121110 40190000 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.750,00 0,00 0,00 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 4.550,00 9.000,00 13.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 90.803,59 94.300,00 91.000,00 93.050,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 1.395,02 133.700,00 158.300,00 162.450,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,04 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 7.914,14 795.150,00 957.350,00 976.350,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 300,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 100,00 100,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 2.450,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 159.250,00 160.200,00 160.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 57.650,00 62.500,00 62.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 18.600,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 1.100,00 1.100,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 0,00 350,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 1.850,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 450,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 300,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 7.000,00 7.000,00 7.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 11.100,00 11.100,00 11.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 600,00 600,00 600,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.491,00 23.700,00 20.700,00 20.700,00 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 0,00 7.500,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.044,04 15.350,00 13.000,00 13.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 100.850,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 18.500,00 18.500,00 18.500,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 11.706,25 18.000,00 94.000,00 94.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 89.535,69 60.000,00 56.100,00 57.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 125 Kostenart Kostenartbezeichnung 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 43317700 43318000 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 44310100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 28.739,30 0,00 0,00 0,00 692.204,75 660.000,00 1.105.000,00 1.308.000,00 Pflegestellen SGB VIII aE 5.882.018,51 6.540.000,00 6.721.000,00 6.952.000,00 ambulante Hilfen nach SGB VIII 7.437.018,59 7.420.000,00 9.414.000,00 10.015.000,00 601,30 0,00 0,00 0,00 38.509.180,47 34.553.000,00 45.029.000,00 46.644.000,00 1.062.362,85 0,00 0,00 0,00 0,00 850,00 900,00 850,00 0,00 800,00 800,00 800,00 215.588,99 257.350,00 231.700,00 235.450,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 101.200,00 87.800,00 87.800,00 Porto und Transportkosten 0,00 12.500,00 12.500,00 12.500,00 44310300 Telefon, Internet 7,99 35.700,00 35.700,00 35.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 959,25 22.400,00 41.200,00 61.200,00 44310900 Reisekosten 277,55 51.250,00 60.500,00 80.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 20.171,88 0,00 15.500,00 15.500,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 19.120,56 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 200,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.285,93 14.487,30 4.319,92 10.592,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 94.246,66 9.978,61 108.866,39 100.662,46 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 38.638,92 0,00 38.000,00 38.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 16,61 0,00 0,00 0,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 0,00 5.350,00 0,00 0,00 54.255.327,15 55.621.565,91 69.717.886,31 72.576.354,99 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 -12.414,85 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -4,66 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.847,14 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 5.209.799,98 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 341.089,13 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 177.767,98 0,00 0,00 0,00 5.721.805,29 0,00 0,00 0,00 55.731.023,53 51.879.964,53 65.210.747,16 68.032.370,04 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363301 Produkt: 1100363401 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.714,47 -1.800,36 -23.701,68 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.068,08 0,00 -5.068,08 -4.865,16 32212000 KoBeitr.stat./teilstat.Leistg.SGBVIII -429.125,45 -365.000,00 -448.700,00 -456.650,00 34210000 Erträge aus Verkauf -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Summe Kontenklasse: 3 -21.667,08 0,00 -50,00 -50,00 -881,21 0,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -233.260,93 -178.000,00 -206.750,00 -206.750,00 -37.921,98 -2.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -725.972,12 -546.950,36 -689.369,76 -695.082,24 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 510,60 44.000,00 40.050,00 41.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 954,23 863.400,00 1.269.950,00 1.304.100,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 20.553,92 21.350,00 20.850,00 21.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 30,57 27.550,00 40.600,00 41.700,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl -0,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 180,46 163.850,00 245.350,00 250.200,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 31.800,00 32.000,00 32.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 11.050,00 12.000,00 12.000,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 52.270,74 120.000,00 112.200,00 114.000,00 43316831 Krankenhilfe § 40 aE -Asyl- 34.838,49 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 126 Kostenart Kostenartbezeichnung 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 43318031 ambulante Hilfen nach SGB VIII -Asyl- 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 43326131 Inobhutnahme Kinder/Jug. §42 iE -Asyl- 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 43326231 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE -Asyl- 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44413200 Schadensfälle dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 336.569,53 334.000,00 307.000,00 47.980,28 131.000,00 46.000,00 345.000,00 62.000,00 4.542.617,15 3.464.000,00 7.030.000,00 7.364.000,00 734,55 0,00 0,00 0,00 3.491.161,57 3.069.000,00 3.838.750,00 3.898.000,00 129.309,71 0,00 0,00 0,00 5.772.531,85 4.598.000,00 7.532.000,00 8.319.000,00 -72.558,88 0,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.950,00 58.950,00 192,00 0,00 0,00 0,00 36.974,01 4.000,00 0,00 0,00 64.756,65 0,00 0,00 0,00 0,00 100,00 100,00 100,00 0,00 600,00 0,00 0,00 1.387,26 749,65 729,28 1.608,02 25.703,64 2.721,48 29.690,85 27.453,39 351,95 0,00 0,00 0,00 23,28 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 14.487.073,54 12.888.671,13 20.615.220,13 21.892.411,41 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 -2.203,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -1,26 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.824,05 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 1.384.579,81 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 90.538,33 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.744,23 0,00 0,00 0,00 1.521.037,06 0,00 0,00 0,00 15.279.934,59 12.341.720,77 19.925.850,37 21.197.329,17 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363401 Produkt: 1100363501 Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -39.428,96 -3.600,77 -47.403,36 -43.334,07 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -10.136,19 0,00 -10.136,19 -9.730,43 33110000 Verwaltungsgebühren -1.200,00 -4.800,00 -4.800,00 -4.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -39,78 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -568,83 -3.300,00 -3.300,00 -3.300,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -500,00 0,00 0,00 -51.373,76 -12.300,77 -65.739,55 -61.264,50 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 222.915,22 225.750,00 234.400,00 240.200,00 1.914.719,46 2.544.350,00 2.903.300,00 3.003.800,00 11.015,34 0,00 0,00 0,00 -10.187,09 0,00 0,00 0,00 0,00 500,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 15.886,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -15.886,09 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 3.000,00 4.300,00 4.300,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 110.412,09 109.900,00 127.500,00 130.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 5.585,53 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 61.873,75 81.150,00 92.650,00 95.850,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 352,45 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -352,45 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 260,82 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -260,82 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.378,12 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 354.649,79 484.600,00 562.050,00 578.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.016,83 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 127 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.016,83 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.577,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.577,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 10.578,71 450,00 5.000,00 5.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 160.150,00 161.100,00 161.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42619180 KR Aus- und Fortbildungsbeihilfen 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43316300 Jugendgerichtshilfe aE 43316900 Leistungen Täter/ Opferausgleich aE 43317000 Vereinsvormundschaften aE 43317900 Adoption 43319000 Sonstige soziale Leistungen außerh.Einri 44111000 44210000 44231000 0,00 33.400,00 36.150,00 36.150,00 125,66 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 7.429,94 4.200,00 4.350,00 4.500,00 19,09 0,00 0,00 0,00 7.506,11 3.600,00 3.600,00 3.600,00 728,80 500,00 500,00 500,00 7.481,18 1.500,00 10.500,00 10.500,00 0,00 6.950,00 0,00 0,00 430,14 10.000,00 10.000,00 10.000,00 2.492,78 2.750,00 2.750,00 2.750,00 96.881,12 101.300,00 101.300,00 101.300,00 403.135,63 400.000,00 388.000,00 388.000,00 0,00 8.550,00 8.550,00 8.550,00 10.764,21 22.000,00 22.000,00 22.000,00 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 26,00 250,00 350,00 200,00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 41,54 0,00 150,00 150,00 Datenverarbeitung zentral 79.095,59 94.400,00 153.050,00 155.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 21.467,23 18.500,00 22.000,00 22.000,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.038,67 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 3.461,89 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.843,95 1.900,00 6.750,00 6.750,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 44310900 Reisekosten 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 601,77 0,00 0,00 0,00 27.554,52 11.200,00 42.000,00 42.000,00 300,58 0,00 0,00 0,00 19.625,54 21.300,00 27.500,00 27.500,00 861,55 0,00 0,00 0,00 8,83 1.300,00 1.300,00 1.300,00 0,00 3.000,00 3.000,00 3.000,00 1.765,01 5.345,02 6.566,83 18.706,71 51.407,27 5.442,89 59.381,69 54.906,81 1.427,60 0,00 0,00 0,00 0,00 2.650,00 0,00 0,00 3.437.463,12 4.370.787,91 5.000.048,52 5.138.913,52 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,82 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.751,41 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -1.027,33 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 49.565,89 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 806.873,65 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 106.535,77 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 101.889,84 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 29.014,93 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.048,96 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 1.116.149,48 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100363501 4.502.238,84 4.358.487,14 4.934.308,97 5.077.649,02 Produkt: 1100364001 Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 0,00 -357,14 -4.285,71 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 0,00 -1.103.300,00 -1.103.300,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 0,00 0,00 -14.829.070,00 -14.986.630,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 0,00 0,00 -184.000,00 -187.000,00 0,00 0,00 -16.116.727,14 -16.281.215,71 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 0,00 0,00 4.271.050,00 4.377.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 0,00 0,00 136.250,00 139.700,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 128 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 0,00 833.400,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 0,00 3.750,00 852.550,00 3.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 0,00 155.600,00 155.600,00 42419161 Glasreinigung 0,00 0,00 0,00 500,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 0,00 9.300,00 9.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 0,00 0,00 160.700,00 160.600,00 42419411 Wäscherei zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 0,00 3.350,00 3.350,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 0,00 84.500,00 84.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 0,00 0,00 26.400,00 26.400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 344.550,00 344.600,00 43316800 Krankenhilfe § 40 aE 0,00 0,00 184.000,00 187.000,00 43317700 Pflegestellen SGB VIII aE 0,00 0,00 320.050,00 324.900,00 43318000 ambulante Hilfen nach SGB VIII 0,00 0,00 129.600,00 131.500,00 43326100 Inobhutnahme/Herausnahme Kinder/Jugendl. 0,00 0,00 294.000,00 298.000,00 43326200 stationäre Hilfe nach SGB VIII iE 0,00 0,00 10.976.400,00 11.141.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 0,00 150,00 200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 0,00 0,00 87.700,00 89.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 0,00 19.500,00 19.500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 0,00 9.600,00 9.600,00 44310900 Reisekosten 0,00 0,00 1.800,00 1.800,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 0,00 245.000,00 249.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 0,00 788,39 9.460,71 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 18.300.788,39 18.623.060,71 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100364001 0,00 0,00 2.184.061,25 2.341.845,00 Produkt: 1100365001 Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31402000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -273.912,92 0,00 -200.000,00 -200.000,00 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund - Bau 0,00 0,00 0,00 -357.400,00 31402001 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Bund ohne FR 0,00 0,00 0,00 -364.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -66.733.220,94 -70.600.550,00 -83.564.100,00 -91.806.700,00 31411000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ -2.473.189,91 -2.589.350,00 -2.831.500,00 -2.924.300,00 31473000 Spenden private Unternehmen -613,91 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -16.307,22 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -1.262,50 -454.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -479.124,32 -247.235,05 -530.958,03 -504.507,72 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -509.525,76 -268.642,93 -512.300,24 -506.189,29 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -53.342,92 -26.857,85 -61.453,16 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -105.035,00 -133.406,36 -105.035,04 -104.865,76 31614000 Aufl.v.SP Zuwend.sonst.öff.Bereich BW 58 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33213000 Elternbeiträge 33213100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 33213200 -853,42 -853,43 -853,42 -853,43 -10.457,72 -15.979,06 -10.457,72 -10.457,72 -19.210,83 0,00 -19.008,38 -18.981,93 -810.966,35 -14.899.950,00 0,00 0,00 76,21 -3.001.450,00 0,00 0,00 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 0,00 -4.654.650,00 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -19.009,39 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.596.213,78 -3.610.750,00 -3.572.000,00 -3.572.000,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 -4.162,00 0,00 0,00 0,00 -1.010.378,51 -943.750,00 -957.600,00 -957.600,00 -28.776,68 -12.000,00 -26.000,00 -21.000,00 -136.906,94 -800,00 -16.000,00 -16.000,00 28.565,00 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Verkauf -399,00 0,00 0,00 0,00 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft -753,39 -75.000,00 0,00 0,00 34313000 Elternbeiträge -11.706.109,42 0,00 -14.485.850,00 -14.959.900,00 34313100 Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG -2.694.283,67 0,00 -2.926.950,00 -3.022.100,00 34313200 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG -4.520.826,57 0,00 -4.448.600,00 -4.600.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -223.950,75 -390.000,00 -160.000,00 -160.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34613000 Elternbeiträge 8.097,52 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.775,87 -7.300,00 -7.300,00 -7.300,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -5.165,19 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -25.200,00 -25.200,00 -25.200,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -508.165,60 -350,00 -507.350,00 -507.350,00 0,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 -2.325.342,94 -1.565.800,00 -2.658.500,00 -2.724.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 129 Kostenart Kostenartbezeichnung 35629000 Sonstige Zinsen 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -17.626,05 0,00 0,00 0,00 0,00 -31.300,00 -83.700,00 -218.900,00 -98.178.781,43 -103.603.169,14 -117.678.620,68 -127.654.959,01 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.189,91 59.400,00 62.600,00 64.200,00 46.263.786,31 53.298.650,00 59.836.000,00 64.958.850,00 0,00 0,00 83.700,00 218.900,00 220.043,74 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -220.103,19 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 31.300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 238.597,45 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -238.597,24 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 145.164,17 70.000,00 60.000,00 60.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 37.470,68 28.900,00 33.600,00 34.400,00 1.497.440,56 1.702.300,00 1.909.500,00 2.074.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 7.030,91 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -7.030,91 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 5.624,38 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.624,38 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 54.519,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 8.692.645,91 10.213.450,00 11.588.850,00 12.565.050,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 40.409,10 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -40.377,47 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 31.447,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -31.446,88 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.584,37 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 200,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 224.256,48 75.850,00 105.150,00 105.150,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 124.600,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 0,00 0,00 281.650,00 6.464,31 24.900,00 0,00 0,00 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 201.410,00 2.376.550,00 2.376.550,00 2.376.550,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 162.395,88 60.000,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 885.000,00 825.000,00 943.300,00 42112700 UH Außenspielgeräte -92.668,99 50.000,00 50.000,00 50.000,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 0,00 268.150,00 9.000,00 9.800,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 79.356,57 160.000,00 210.000,00 174.500,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 386.550,00 535.000,00 973.000,00 1.023.400,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 19.350,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 601.104,97 820.200,00 853.250,00 933.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 199.685,04 246.350,00 264.600,00 265.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 11.022,88 8.000,00 9.750,00 9.750,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 45.963,14 48.000,00 51.800,00 51.800,00 42411000 Bewirtschaftung Grdst./ baul.Anl. zentr. 0,00 362.700,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 3.122.000,00 3.122.000,00 3.122.000,00 42419161 Glasreinigung 0,00 30.450,00 36.900,00 39.700,00 42419162 Grundreinigung 0,00 78.100,00 88.850,00 97.350,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 1.031.181,87 733.700,00 964.650,00 1.046.750,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 11.701,56 12.600,00 14.500,00 15.550,00 42419192 Bodenpolster, Matratzen 16.490,57 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 0,00 121.500,00 121.500,00 121.500,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 55.950,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 0,00 0,00 10.300,00 13.250,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 104.650,00 109.250,00 42419291 Notrufserviceverträge 0,00 0,00 1.100,00 1.300,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 0,00 950,00 950,00 950,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 0,00 3.500,00 5.500,00 7.300,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 42419411 Wäscherei zentral 42419412 0,00 934.550,00 1.112.850,00 1.212.450,00 132.849,86 133.500,00 150.000,00 158.650,00 Sonderreinigung zentral 0,00 4.150,00 5.100,00 5.700,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 7.350,00 9.700,00 9.750,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 1.450,00 2.150,00 2.350,00 42419415 Sanitärservice zentral 775,74 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 0,00 20.000,00 24.500,00 25.450,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 270,09 110.450,00 122.400,00 124.900,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 0,00 700,00 19.950,00 20.700,00 42419419 Straßenreinigung zentral 0,00 46.050,00 50.700,00 51.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 130 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 0,00 7.600,00 14.000,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 0,00 73.750,00 73.750,00 73.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 952.133,24 984.100,00 535.950,00 576.750,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 15.567,44 33.000,00 33.000,00 33.000,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 14.879,00 15.500,00 14.250,00 14.550,00 42552100 UH IT-Ausstattung 28.677,71 30.900,00 40.000,00 37.000,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 7.200,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 27.112,25 51.500,00 50.200,00 50.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.357.847,57 1.497.750,00 1.592.750,00 1.634.850,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.600,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 764,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 2.217,17 166.000,00 166.000,00 166.000,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 190.723,21 146.000,00 95.250,00 98.400,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 25.800,00 25.800,00 25.800,00 25.800,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 0,00 100,00 100,00 100,00 43171000 Zuschüsse Kita, priv. 499.067,51 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 122.250.495,97 134.634.450,00 153.738.050,00 163.966.950,00 43189010 Zuschüsse an übrige Bereiche (SVJ/Pers.) 2.019.894,95 2.043.000,00 2.226.400,00 2.290.050,00 43189030 Zuschüsse an übrige Bereiche (Betriebsko 2.850.000,00 2.850.000,00 3.050.000,00 3.050.000,00 43189040 Zuschüsse an übrige Bereiche (Bruttomiet 3.424.876,41 3.610.750,00 3.572.000,00 3.572.000,00 43316700 Übernahme der Kosten f. Speisung Kita aE 23.171,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 43317800 Förderung der Kindertagespflege § 23 SGB 7.775.031,59 8.215.100,00 8.960.200,00 9.149.750,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 1.235,00 29.200,00 32.600,00 33.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 121.756,80 100.000,00 159.700,00 162.350,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 117.209,70 48.900,00 122.950,00 122.950,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 202,00 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44299120 KR Gema-Gebühren 1.464,51 8.000,00 8.000,00 8.000,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 9.443,25 0,00 9.500,00 9.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 14.504,99 49.500,00 31.000,00 31.000,00 44310300 Telefon, Internet 50.562,29 70.000,00 56.350,00 56.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 32.703,64 33.500,00 122.550,00 125.450,00 44310900 Reisekosten 28.361,86 37.400,00 44.750,00 44.750,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 4.165,00 17.900,00 11.050,00 11.050,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 105,26 400,00 400,00 400,00 44413200 Schadensfälle dezentral 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 44520000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 44529010 Erstattung an Gemeinden (Gemeindeanteil) 44529020 Erstattung an Gemeinden (Landesanteil) 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 944,65 4.950,00 4.950,00 4.950,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 792.145,64 1.898.050,00 1.308.350,00 1.308.350,00 208.751.315,55 240.020.233,31 268.085.578,98 284.307.729,11 Summe Kontenklasse: 4 16.400,00 0,00 24.600,00 0,00 0,00 1.099.258,32 1.360.000,00 1.360.000,00 1.360.000,00 399.463,29 322.000,00 322.000,00 322.000,00 40.137,90 1.500,00 1.500,00 1.500,00 4.478.119,70 4.655.654,61 4.178.998,15 3.178.384,92 334.147,25 35.378,70 385.980,83 356.894,19 9.789,54 0,00 0,00 0,00 20.520,15 0,00 18.000,00 18.000,00 0,00 2.090,38 0,00 0,00 13.677,00 0,00 0,00 0,00 463,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -796.584,00 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -319.346,85 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 796.584,00 0,00 0,00 0,00 -319.346,85 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -6,24 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -160,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -2.721,36 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -59.214,07 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) -30,07 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 3.394.292,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 8.577.045,95 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 136.616,21 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 131 Kostenart Kostenartbezeichnung 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100365001 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 67.406,13 0,00 0,00 0,00 24,15 0,00 0,00 0,00 12.113.252,75 0,00 0,00 0,00 122.366.440,02 136.417.064,17 150.406.958,30 156.652.770,10 Produkt: 1100366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.224,99 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 724,36 0,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -400,00 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -10.052,56 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -19.908,50 -15.843,70 -22.566,63 -21.210,19 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -58.754,37 -61.168,80 -51.249,35 -51.114,11 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 -1.212,12 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -1.384,63 -1.384,63 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -4.419,36 -4.419,37 -4.418,36 -2.993,36 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -8.725,17 0,00 -3.069,58 -3.069,58 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.467,71 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -13.576,02 0,00 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -158.526,04 -178.900,00 -184.850,00 -184.850,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34219160 KR Verkaufserträge Verpflegung Beschäft 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 -10.936,09 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -191.465,90 -204.950,00 -193.450,00 -193.450,00 -1.084,20 0,00 0,00 0,00 -33,50 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -15.682,57 -16.350,00 -16.350,00 -16.350,00 -12,00 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -160,44 -650,00 -650,00 -650,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -644,92 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 0,00 -200,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 0,00 -850,00 0,00 0,00 -1.102,50 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -498.581,52 -496.396,33 -489.016,04 -486.099,36 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.800,00 1.900,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.950,00 834.174,03 1.026.300,00 1.033.050,00 1.062.400,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 850,00 0,00 0,00 4.528,89 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -4.528,89 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 39.241,00 15.600,00 40.400,00 38.900,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.614,60 850,00 1.000,00 1.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.438,31 32.800,00 33.000,00 33.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 1.834,40 0,00 0,00 0,00 156.429,26 196.700,00 200.950,00 206.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 9.783,83 500,00 0,00 0,00 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 230.000,00 230.000,00 230.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112700 UH Außenspielgeräte 42113100 0,00 25.500,00 25.500,00 25.500,00 -15.000,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 8.500,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 10.000,00 10.000,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 100.000,00 100.000,00 184.900,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 25.650,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 35.428,68 116.150,00 117.200,00 117.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 21.141,36 42.900,00 44.750,00 23.600,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 15.031,32 14.250,00 14.250,00 14.250,00 42411100 Energie zentral 0,00 389.900,00 389.900,00 389.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 400,00 42419160 Unterhaltsreinigung 42419161 Glasreinigung 42419162 Grundreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 395,46 400,00 400,00 12.937,04 57.750,00 0,00 0,00 0,00 2.550,00 2.650,00 2.700,00 0,00 6.350,00 6.550,00 6.750,00 751,93 500,00 0,00 0,00 382,40 500,00 500,00 500,00 0,00 13.500,00 9.350,00 9.350,00 840,81 800,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 132 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 0,00 16.500,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 5.900,00 5.900,00 42419280 KR Winterdienst 83,78 1.150,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 0,00 3.350,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 8.294,78 71.250,00 81.100,00 83.300,00 42419411 Wäscherei zentral 1.065,70 100,00 100,00 100,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 0,00 1.600,00 100,00 100,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 250,00 100,00 100,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 0,00 15.200,00 15.200,00 15.200,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 42419419 Straßenreinigung zentral 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 42511200 0,00 0,00 2.900,00 2.900,00 4.864,65 9.650,00 9.650,00 9.650,00 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.107,40 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.077,79 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.531,25 16.050,00 16.050,00 16.050,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 703,27 950,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 464,73 2.550,00 2.550,00 2.550,00 42552200 Geräte für besondere Notstände (Rev. Feu 0,00 700,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 78,20 1.950,00 1.950,00 1.950,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.549,86 15.000,00 15.000,00 15.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 261,95 650,00 650,00 650,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 2.260,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 5.385,81 5.000,00 5.000,00 5.000,00 33.055,42 35.000,00 35.000,00 35.000,00 0,00 400,00 450,00 400,00 62.156,54 70.350,00 7.200,00 7.350,00 455,76 9.300,00 9.300,00 9.300,00 1.679,72 0,00 0,00 0,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 458,10 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 648,45 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 7.323,42 9.300,00 9.300,00 9.300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.191,59 2.900,00 4.200,00 4.200,00 44310900 Reisekosten 2.303,35 2.550,00 2.550,00 2.550,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 0,00 1.000,00 550,00 550,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 339,40 500,00 500,00 500,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 516.708,36 503.664,41 476.008,59 314.267,39 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 18.789,50 3.064,30 21.447,64 19.956,02 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 140.664,33 183.950,00 85.500,00 85.500,00 1.986.927,54 3.314.728,71 3.080.606,23 3.027.973,41 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,30 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -114,69 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -9.524,55 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 181.932,70 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 608.713,75 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.975,59 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.381,16 0,00 0,00 0,00 789.363,66 0,00 0,00 0,00 2.277.709,68 2.818.332,38 2.591.590,19 2.541.874,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100366001 Produkt: 1100367001 Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -8.927,73 -2.956,39 -10.256,73 -9.578,35 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -5.626,29 -3.936,83 -5.626,38 -5.558,76 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -1.451,03 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -52,36 -52,32 -52,32 -52,32 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -18.889,44 0,00 -18.889,44 -18.888,43 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -18.889,43 0,00 0,00 34110110 BK Vorauszahlung (Vermietung) z. -180.528,15 -165.450,00 -179.900,00 -179.900,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -261.516,75 -235.300,00 -259.550,00 -259.550,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -61,20 -100,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -101,70 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -700,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 133 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 -475.703,62 Plan 2017 -428.836,00 Plan 2018 -474.374,87 -473.627,86 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 0,00 1.500,00 1.550,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 1.600,00 371.952,14 427.450,00 445.900,00 458.500,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 914,85 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 65.064,20 75.950,00 79.550,00 80.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 100,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 350,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 81.000,00 111.000,00 111.000,00 42111031 UH Grundst./ baul. Anl. -Asyl- 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42112031 42112700 42113100 0,00 700,00 0,00 0,00 1.882,84 1.750,00 4.500,00 4.500,00 945,28 750,00 850,00 850,00 11.885,32 13.650,00 14.250,00 14.650,00 3.464,40 0,00 0,00 0,00 0,00 30.500,00 67.600,00 67.600,00 UH baul. Außenanlagen -Asyl- 27.532,85 0,00 0,00 0,00 UH Außenspielgeräte -7.500,00 0,00 0,00 0,00 Pflege Freiflächen (51) 0,00 6.000,00 0,00 0,00 42118000 Objekte (UH Grdst./baul. Anl.) 4-Projekt 0,00 20.000,00 5.500,00 20.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 0,00 150.000,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 4.200,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 20.633,40 22.700,00 22.700,00 22.700,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 9.740,93 13.300,00 11.500,00 12.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 485,52 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 2.671,91 5.750,00 6.700,00 6.700,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419130 0,00 164.000,00 164.000,00 164.000,00 565,31 600,00 600,00 600,00 KR Strom 1.742,20 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.752,55 3.500,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 0,00 200,00 200,00 200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 159,51 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 91,16 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 697,08 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 0,00 0,00 8.200,00 8.200,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 1.378,58 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 233,09 0,00 150,00 150,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 0,00 0,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 936,25 3.050,00 3.050,00 3.050,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 837,61 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 850,00 850,00 850,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 819,33 0,00 1.200,00 1.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 250,00 250,00 250,00 42552131 UH IT-Ausstattung -Asyl- 29,16 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 2.935,24 3.500,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310731 55,90 0,00 0,00 0,00 0,00 250,00 250,00 250,00 128,94 1.000,00 1.000,00 1.000,00 2.302.051,08 2.540.000,00 2.645.000,00 2.736.000,00 13,00 200,00 200,00 200,00 15.070,93 18.000,00 18.700,00 18.950,00 0,00 0,00 1.300,00 0,00 70,44 0,00 0,00 0,00 1.415,06 1.600,00 1.600,00 1.600,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 559,74 700,00 700,00 700,00 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 140,59 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 363,17 1.850,00 500,00 500,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319231 sonst. Geschäftsaufwend. (dez.) -Asyl- 303.681,34 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 390.651,53 424.570,26 203.555,21 212.249,78 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 8.567,86 906,84 9.896,80 9.151,15 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 52,40 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 200,00 200,00 200,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 67,10 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 300,00 300,00 92.277,57 13.150,00 85.500,00 85.500,00 3.638.017,36 3.886.027,10 4.070.652,01 4.049.000,93 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 134 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330200 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -5,92 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -0,13 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -45,45 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -48,72 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -61,18 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen 19.582,67 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen 49.505,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 342.916,10 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 2.418,89 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.118,21 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.039,42 0,00 0,00 0,00 421.419,39 0,00 0,00 0,00 3.583.733,13 3.457.191,10 3.596.277,14 3.575.373,07 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100367001 Produkt: 1100411001 St. Georg Unternehmensgruppe Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 0,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 47212100 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreibungen Forderungen durch Erlass Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 437.975,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 437.975,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100411001 437.975,00 -67.000,00 -281.000,00 -271.000,00 Produkt: 1100414001 Amtsärztlicher Dienst Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -35,64 -121,92 -121,92 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -5.595,21 -5.595,21 -5.595,21 33110000 Verwaltungsgebühren -195.434,41 -180.300,00 -198.000,00 -198.000,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -4.600,00 -4.600,00 -4.600,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -1.800,00 -1.800,00 -1.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -306,32 -500,00 -500,00 -500,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -134.372,46 -800,00 -684.200,00 -699.500,00 -330.116,19 -193.630,85 -894.817,13 -910.117,13 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 77.102,64 81.050,00 85.700,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 87.800,00 726.157,59 747.950,00 773.450,00 792.750,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 28.000,40 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.746,51 38.050,00 44.450,00 45.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 24.500,00 24.500,00 24.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 500,00 500,00 500,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 400,00 400,00 400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 500,00 500,00 500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.364,06 7.700,00 5.900,00 6.100,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 414,36 500,00 500,00 500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 201,18 400,00 400,00 400,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 150,00 150,00 150,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 450,00 450,00 450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 600,00 600,00 600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.450,84 3.000,00 5.000,00 5.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 5.970,81 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 3.619,26 8.850,00 47.050,00 47.050,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 573,35 3.450,00 3.450,00 3.450,00 801,30 0,00 0,00 0,00 24.320,22 23.900,00 24.650,00 25.300,00 1.588,87 0,00 0,00 0,00 131.604,85 133.000,00 139.250,00 141.600,00 0,00 200,00 0,00 0,00 28,00 350,00 100,00 100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 135 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20,00 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 8.772,27 2.600,00 15.600,00 15.600,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 39.846,96 42.150,00 40.800,00 41.400,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 200,00 500,00 500,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.720,40 1.950,00 2.450,00 2.450,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 44570000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 656,79 650,00 1.150,00 1.150,00 4.639,02 4.000,00 7.000,00 7.000,00 898,79 2.300,00 2.800,00 2.800,00 198.102,35 210.000,00 210.000,00 210.000,00 381,15 600,00 0,00 0,00 84,11 200,00 200,00 200,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 38.458,98 25.000,00 42.700,00 42.700,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 164,17 2.500,00 2.500,00 2.500,00 15.468,71 19.418,58 22.118,98 22.029,08 0,00 20.921,52 10.623,00 10.623,00 40,00 0,00 0,00 0,00 27,22 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 150,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 200,00 100,00 100,00 1.357.225,16 1.413.390,10 1.520.491,98 1.546.552,08 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.024,49 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -6.536,77 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -4.005,50 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 18.647,67 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 9.522,62 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 845,23 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,05 0,00 0,00 0,00 16.448,81 0,00 0,00 0,00 1.043.558,78 1.219.759,25 625.674,85 636.434,95 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414001 Produkt: 1100414002 Gesundheitsschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.515,84 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -63,25 -217,09 -217,09 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 34119110 0,00 -9.963,13 -9.963,13 -9.963,13 -397.866,34 -335.000,00 -398.000,00 -398.000,00 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -8.200,00 -8.200,00 -8.200,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -3.200,00 -3.200,00 -3.200,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -507,46 -900,00 -900,00 -900,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -15.234,20 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -46.286,48 -41.450,00 -41.450,00 -41.450,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -6.999,10 -12.050,00 -13.200,00 -13.200,00 -478.409,42 -431.926,38 -495.230,22 -495.230,22 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 253.578,02 276.550,00 252.900,00 259.350,00 1.245.695,92 1.278.450,00 1.400.350,00 1.435.200,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 4.682,05 0,00 0,00 0,00 -4.682,05 0,00 0,00 0,00 552,00 1.000,00 0,00 0,00 129.303,42 131.750,00 132.050,00 135.100,00 8.897,04 0,00 0,00 0,00 40.133,97 40.750,00 44.750,00 45.850,00 2.632,51 0,00 0,00 0,00 222.624,71 233.300,00 259.550,00 264.350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 136 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 550,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 12.281,08 500,00 550,00 550,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 500,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.800,00 40.750,00 40.800,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 900,00 900,00 900,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 650,00 650,00 650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 26,18 800,00 800,00 800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 6.977,86 7.700,00 7.350,00 7.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 554,90 900,00 900,00 900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,00 700,00 700,00 700,00 42419210 KR Sonderreinigung 0,00 250,00 250,00 250,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 750,00 750,00 750,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 642,20 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 4.354,78 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 271,58 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 48,84 14.350,00 14.700,00 14.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.898,70 7.200,00 7.200,00 7.200,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.016,06 2.900,00 2.900,00 2.900,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 143.556,14 130.400,00 173.400,00 173.400,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 44299130 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 3.872,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 85.829,33 80.900,00 100.900,00 100.900,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 48112062 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 66.411,62 70.300,00 68.000,00 69.000,00 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 150,00 150,00 150,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 250,00 250,00 250,00 5.180,99 7.500,00 7.500,00 7.500,00 2.059,94 1.500,00 1.500,00 1.500,00 18.994,66 9.900,00 17.900,00 17.900,00 6.795,23 6.500,00 6.500,00 6.500,00 850,98 1.200,00 0,00 0,00 592,51 400,00 400,00 400,00 30,00 0,00 0,00 0,00 4.271,64 11.386,91 16.765,03 16.604,78 0,00 37.253,60 18.915,79 18.915,79 312,71 0,00 0,00 0,00 54,00 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 300,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 400,00 150,00 150,00 2.279.301,83 2.415.690,51 2.596.430,82 2.647.770,57 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -3.604,89 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -11.639,39 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -7.132,38 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 33.216,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 16.956,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.505,12 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,04 0,00 0,00 0,00 29.300,96 0,00 0,00 0,00 1.830.193,37 1.983.764,13 2.101.200,60 2.152.540,35 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414002 Produkt: 1100414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -357.939,26 -379.750,00 -366.600,00 -379.750,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.642.458,38 -1.514.000,00 -1.567.250,00 -1.567.250,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -271.017,96 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 31481000 Sponsoring übrige Bereiche -155,22 0,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -733,67 0,00 -1.338,93 -1.338,93 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -1.144,56 -1.504,44 -1.504,44 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -23.405,26 -23.405,26 -23.405,26 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -230,33 0,00 -230,33 -230,32 33110000 Verwaltungsgebühren -591,45 -2.200,00 -2.200,00 -2.200,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten 0,00 -19.200,00 -19.200,00 -19.200,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 0,00 -7.550,00 -7.550,00 -7.550,00 34210000 Erträge aus Verkauf -1.375,55 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 137 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -960,00 -100,00 -100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -926,93 -2.100,00 -2.100,00 -2.100,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 0,00 -3.450,00 -3.450,00 -3.450,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -8.238,04 -1.050,00 -1.050,00 -1.050,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -25.918,00 -45.950,00 -33.950,00 -33.950,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 -100,00 0,00 -2.750,00 -7.350,00 -22.550,00 -2.310.550,79 -2.005.149,82 -2.039.778,96 -2.068.128,95 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 102.964,06 101.550,00 108.100,00 110.750,00 3.549.340,84 3.486.600,00 3.845.950,00 3.984.900,00 0,00 0,00 7.350,00 22.550,00 12.482,83 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -12.482,16 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 2.750,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.359,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.359,22 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.808,00 5.000,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.857,43 47.200,00 55.050,00 56.400,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 20.914,02 0,00 0,00 0,00 115.023,27 111.350,00 122.750,00 127.200,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 399,02 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -399,02 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 319,26 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -319,26 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.977,86 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 628.379,01 620.450,00 689.500,00 706.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.303,60 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.818,68 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.818,68 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 250,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.782,44 1.300,00 9.000,00 9.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 14.650,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 650,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 5.063,06 12.000,00 12.000,00 12.000,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen -2.625,26 7.350,00 8.000,00 8.000,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 98.000,00 97.950,00 97.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 9.500,00 9.450,00 9.450,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42319110 KR Aufwendungen Betriebskosten Mietobjek 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42411100 Energie zentral 0,00 27.450,00 27.450,00 27.450,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 1.850,00 1.850,00 1.850,00 19.307,32 18.000,00 32.550,00 33.200,00 2.197,72 2.100,00 2.100,00 2.100,00 333,03 1.700,00 1.700,00 1.700,00 KR Sonderreinigung 0,00 600,00 600,00 600,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711100 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 16.224,36 9.000,00 8.000,00 8.000,00 3.494,87 5.850,00 5.850,00 5.850,00 21.511,48 56.600,00 53.200,00 53.200,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 8.479,16 10.800,00 11.300,00 11.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 145,85 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 46.568,91 47.850,00 48.950,00 46.950,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 7.731,10 7.300,00 7.300,00 7.300,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 834,25 1.500,00 1.500,00 1.500,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 573.602,08 487.100,00 519.100,00 519.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 1.227.217,64 1.017.900,00 1.039.150,00 1.039.150,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 304.030,33 237.800,00 247.700,00 247.700,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 0,00 1.900,00 1.350,00 1.500,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 159.387,84 168.650,00 163.200,00 165.600,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299120 KR Gema-Gebühren 392,70 0,00 0,00 0,00 1.150,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 54,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 138 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299140 KR Sonst. Gebühren und Entgelte 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 4.173,84 7.050,00 6.350,00 6.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 30.936,92 35.350,00 24.050,00 24.050,00 44310900 Reisekosten 22.033,08 34.650,00 28.150,00 28.150,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 157,21 33.650,00 900,00 900,00 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan 1.560,41 50,00 50,00 50,00 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 2.080.170,00 2.213.600,00 2.275.100,00 2.338.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 2.326.571,44 2.327.950,00 2.554.400,00 2.645.200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 10.264,73 69.052,86 83.598,50 82.350,10 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 87.517,61 44.437,47 44.437,47 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 1.907,91 650,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 200,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 184,93 900,00 250,00 250,00 11.364.181,77 11.436.720,47 12.191.685,97 12.510.287,57 Summe Kontenklasse: 4 0,00 600,00 600,00 20,00 0,00 0,00 600,00 0,00 5.053,19 8.600,00 6.800,00 6.800,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -8.468,79 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -27.344,42 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen -16.755,62 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 157.356,18 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 39.834,74 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 170,67 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.535,65 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 0,09 0,00 0,00 0,00 148.328,50 0,00 0,00 0,00 9.201.959,48 9.431.570,65 10.151.907,01 10.442.158,62 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100414003 Produkt: 1100421001 Förderung des Sports Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -64.800,00 0,00 910,74 0,00 0,00 0,00 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -837,11 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -100,91 -100,00 -100,00 -100,00 -27,28 -100,00 -64.900,00 -100,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21.900,18 22.250,00 23.600,00 24.200,00 298.211,91 299.700,00 313.300,00 321.150,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 94,29 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -94,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.271,94 10.350,00 12.050,00 12.300,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 9.559,10 9.550,00 10.000,00 10.250,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 651,20 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 54.494,54 55.650,00 58.800,00 59.950,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 0,00 50,00 0,00 0,00 5.042,44 6.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 2.537,04 0,00 0,00 0,00 49.837,20 0,00 0,00 0,00 68,14 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 337,96 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 889,18 500,00 500,00 500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 42911000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 139,36 0,00 0,00 0,00 11.221,51 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.504,47 500,00 500,00 500,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.212,07 200,00 200,00 200,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 29,81 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 8.000,00 8.000,00 168.380,90 467.850,00 467.850,00 467.850,00 2.108.835,43 2.125.000,00 2.195.000,00 2.255.000,00 0,00 450,00 100,00 100,00 26.230,42 27.800,00 28.300,00 29.600,00 642,65 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 139 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310100 Porto und Transportkosten 781,45 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 937,07 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.562,63 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310900 Reisekosten 909,10 200,00 200,00 200,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 785,40 500,00 500,00 500,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 109,02 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 34.771,60 16.329,68 3.402,12 1.359,04 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 221,62 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.835.075,34 3.063.429,68 3.139.802,12 3.209.159,04 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421001 2.835.048,06 3.063.329,68 3.074.902,12 3.209.059,04 Produkt: 1100421002 Sportgroßveranstaltungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 151,79 0,00 0,00 0,00 -139,52 0,00 0,00 0,00 -32,56 0,00 0,00 0,00 -20,29 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.475,16 5.550,00 5.900,00 6.050,00 195.549,88 201.250,00 213.150,00 221.150,00 2.689,45 0,00 0,00 0,00 -2.036,57 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 581,16 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -581,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.567,99 2.600,00 3.000,00 3.100,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 6.220,63 6.400,00 6.800,00 7.050,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 66,20 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -66,20 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 51,91 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -51,91 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 426,25 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 35.501,19 37.550,00 40.000,00 41.300,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 383,22 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -383,22 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 288,06 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -288,06 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 100,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 422,84 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.306,20 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 11,35 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 56,32 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 148,20 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 23,22 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.607,42 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 250,75 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 54.412,78 98.500,00 98.500,00 98.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 500,00 500,00 500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 4,97 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 599.350,00 350.000,00 835.000,00 350.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 8.239,05 8.950,00 9.150,00 9.550,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 107,11 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 130,25 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 150,84 150,00 150,00 150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 427,10 100,00 100,00 100,00 44310900 Reisekosten 928,54 300,00 300,00 300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 130,90 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 18,17 2.000,00 2.000,00 2.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 36,72 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 68,30 64,80 36,94 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 921.156,93 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100421002 921.136,64 714.118,30 1.214.664,80 739.836,72 Produkt: 1100424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 140 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31411000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.500,00 0,00 -100.000,00 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke v.Land/SVJ 0,00 -100.000,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -230.137,09 -253.384,34 -253.384,31 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -163.232,09 -463.468,94 -494.685,61 -487.936,41 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -64.369,98 -195,31 -2.343,75 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 0,00 -1.291,58 -1.291,57 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -21.277,19 -34.728,34 -29.452,25 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33211000 Benutzungsgebühren 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -100.000,00 0,00 0,00 -58.098,28 -58.098,28 -7.983,19 0,00 0,00 0,00 0,00 -12.877,34 0,00 0,00 -900.438,70 -1.055.800,00 -1.055.800,00 -1.055.800,00 0,00 -9.400,00 -9.400,00 -9.400,00 -12.913,01 0,00 0,00 0,00 -3,36 0,00 0,00 0,00 -23.815,68 -18.000,00 -18.000,00 -18.000,00 -304,48 -350,00 -350,00 -350,00 0,00 -54.750,00 -54.750,00 -54.750,00 -103.440,15 -112.850,00 -112.850,00 -112.850,00 0,00 -1.750,00 0,00 0,00 -13,74 0,00 0,00 0,00 -73.842,12 -88.150,00 -21.850,00 -21.850,00 -1.287.486,52 -2.233.180,54 -2.215.383,46 -2.205.506,57 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 27.375,12 27.850,00 29.500,00 30.250,00 2.210.333,80 2.362.300,00 2.478.350,00 2.582.800,00 51.097,93 0,00 0,00 0,00 -38.692,41 0,00 0,00 0,00 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.418,78 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.418,78 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 6.591,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.839,93 12.950,00 15.050,00 15.400,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 70.105,18 75.400,00 79.150,00 82.450,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.258,85 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 985,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -985,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.109,70 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 410.976,16 452.050,00 481.450,00 501.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -7.285,13 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 5.473,04 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -5.473,04 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 1.688,52 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.580,62 1.200,00 1.200,00 1.200,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.000,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 262.723,90 419.500,00 419.500,00 419.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 102.388,17 140.000,00 140.000,00 140.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 910.286,61 507.800,00 1.530.500,00 1.571.500,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 750.431,60 802.750,00 802.750,00 802.750,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 364,38 0,00 0,00 0,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.381.300,00 1.381.300,00 1.381.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 265.109,38 334.250,00 262.450,00 262.450,00 42419110 KR Wasser 62.220,24 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37.690,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 30.974,33 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 430.640,56 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 664.829,31 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 105.323,50 74.800,00 146.800,00 151.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2.152,09 600,00 600,00 600,00 42419210 KR Sonderreinigung 4.777,96 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 369,90 0,00 0,00 0,00 4.015,33 4.750,00 4.750,00 4.750,00 9.770,35 8.100,00 8.100,00 8.100,00 22.563,27 27.000,00 27.000,00 27.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 141 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 38.386,15 54.000,00 54.000,00 54.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 24.879,00 55.400,00 55.400,00 55.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 25.222,25 11.700,00 11.700,00 11.700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 12.510,81 4.500,00 4.500,00 4.500,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 602,88 6.300,00 6.300,00 6.300,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 450,22 500,00 500,00 500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 2.000,00 10.100,00 10.100,00 10.100,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 783.297,36 784.250,00 380.250,00 153.250,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 192.447,33 400.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 44310900 44311400 0,00 0,00 50,00 50,00 49.602,35 52.850,00 53.900,00 56.400,00 1.349,59 10.000,00 10.000,00 10.000,00 434,19 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.641,03 2.000,00 2.000,00 2.000,00 12.437,08 10.500,00 10.500,00 10.500,00 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.153,97 7.600,00 7.600,00 7.600,00 Reisekosten 6.761,24 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Rechts- und Beratungskosten 13.930,07 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 33.655,75 75.000,00 75.000,00 75.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 9.357,83 22.000,00 22.000,00 22.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 1.637,54 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B 1.740.096,91 1.717.300,00 2.067.100,00 2.067.100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.210.727,38 2.646.413,75 2.734.279,79 2.788.423,46 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 201.548,03 153.806,95 163.390,23 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 7.064,35 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 136,21 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 28,83 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 912,66 3.500,00 2.500,00 2.500,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 416,00 6.800,00 6.800,00 6.800,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 465,41 11.500,00 11.500,00 11.500,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 75,40 0,00 0,00 0,00 10.601.316,46 12.736.711,78 14.595.786,74 14.608.913,69 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -800.800,00 0,00 0,00 0,00 -706,93 0,00 0,00 0,00 800.800,00 0,00 0,00 0,00 -706,93 0,00 0,00 0,00 9.313.123,01 10.503.531,24 12.380.403,28 12.403.407,12 Produkt: 1100424201 Sportbäder Leipzig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,71 0,00 0,00 0,00 -55,81 0,00 0,00 0,00 -2,69 0,00 0,00 0,00 2,21 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 42114000 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 4.625,02 5.250,00 5.750,00 5.900,00 146,17 150,00 200,00 200,00 11,48 0,00 0,00 0,00 870,11 1.000,00 1.050,00 1.100,00 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 169,14 0,00 0,00 0,00 3.322,48 0,00 0,00 0,00 4,55 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 22,55 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 59,28 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 9,30 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 642,97 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 100,29 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 10,10 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 1,99 0,00 0,00 0,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 5.225.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 42,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 142 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310100 Porto und Transportkosten 52,06 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 44,83 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 170,83 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 56,86 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 52,36 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,25 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 14,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 5.235.437,24 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100424201 5.235.439,45 5.231.450,00 5.232.000,00 5.232.200,00 Produkt: 1100511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 52,52 0,00 0,00 0,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 16.602,11 0,00 0,00 0,00 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere -41.727,73 0,00 0,00 0,00 31489100 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -61.748,38 0,00 0,00 0,00 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -57,41 -57,41 33110000 Verwaltungsgebühren -89.364,00 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -14.479,00 -13.000,00 -13.000,00 -13.000,00 34219130 KR Verkaufserträge Drucksachen -5.553,79 -7.000,00 -7.000,00 -7.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -3.493,33 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.758,73 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei -35.546,64 0,00 0,00 0,00 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck -169.563,82 -175.000,00 -175.000,00 -175.000,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -11.478,04 -63.000,00 0,00 0,00 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond -15.366,88 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -36.450,00 -6.550,00 -117.000,00 -433.434,71 -429.950,00 -337.107,41 -447.557,41 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 190.088,65 272.900,00 222.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 228.200,00 4.379.378,62 4.543.500,00 4.802.200,00 5.082.150,00 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ -21.202,10 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.550,00 117.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 36.450,00 0,00 0,00 8.905,39 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -8.905,39 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 95.977,14 124.950,00 112.600,00 115.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 42419210 42419290 KR Bewachung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2.964,60 4.300,00 4.500,00 4.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.694,74 211.000,00 271.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 70.782,27 70.000,00 77.800,00 79.500,00 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 170.641,96 117.500,00 245.000,00 657.500,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 500,00 550,00 500,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 241.250,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 6.517,54 0,00 0,00 0,00 140.927,50 145.050,00 153.300,00 162.250,00 10.265,72 0,00 0,00 0,00 749.874,53 787.700,00 841.450,00 878.300,00 0,00 150,00 0,00 0,00 7.094,49 500,00 500,00 500,00 0,00 0,00 151.600,00 42.000,00 0,00 4.150,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 0,00 0,00 31.464,57 3.200,00 29.900,00 30.900,00 KR Reinigungsmaterial 1.253,01 0,00 0,00 0,00 KR Sonderreinigung 2.876,69 0,00 0,00 0,00 19,56 0,00 0,00 0,00 351,82 1.500,00 1.500,00 1.500,00 16.185,74 12.200,00 12.550,00 12.200,00 957,21 500,00 550,00 500,00 40.763,47 27.000,00 41.350,00 60.050,00 0,00 0,00 50,00 50,00 222.431,80 234.200,00 225.850,00 233.900,00 6.878,37 7.500,00 7.500,00 7.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 143 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 646,79 700,00 700,00 44310100 Porto und Transportkosten 700,00 5.104,70 7.000,00 7.350,00 7.350,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 8.992,50 8.000,00 8.500,00 8.000,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3.950,80 10.000,00 10.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 3.384,17 3.000,00 5.800,00 3.000,00 31.177,75 33.050,00 35.250,00 33.050,00 726,19 500,00 550,00 500,00 22.314,58 10.834,08 12.918,67 9.829,59 0,00 0,00 16.666,67 200.000,00 7.161,40 0,00 0,00 0,00 111,23 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.000,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 60.401,84 225.000,00 225.000,00 225.000,00 6.733.409,85 7.190.834,08 7.783.685,34 8.724.479,59 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511101 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3,00 0,00 0,00 0,00 139,75 0,00 0,00 0,00 142,75 0,00 0,00 0,00 6.300.117,89 6.760.884,08 7.446.577,93 8.276.922,18 Produkt: 1100511106 Verkehrsplanung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -0,01 0,00 -64.500,00 -62.900,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -8.100.033,00 -7.900.000,00 -8.100.000,00 -8.100.000,00 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ -1.605.639,11 -1.605.650,00 -1.762.650,00 -1.762.650,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -1.961.625,84 -1.904.250,00 -2.000.800,00 -2.009.900,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen 0,00 0,00 -30.000,00 -14.850,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -523,32 -492,96 -284,88 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -255,10 -1.460,16 -1.460,16 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -281,52 -281,52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -693,00 -500,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -298,56 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -397,31 -300,00 -100,00 -100,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -301,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,38 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -11.668.689,98 -11.412.276,98 -11.960.784,64 -11.952.926,56 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.166,08 6.150,00 6.800,00 6.950,00 1.064.667,46 1.255.300,00 1.338.450,00 1.472.900,00 29.066,25 0,00 0,00 0,00 -29.073,92 0,00 0,00 0,00 0,00 350,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 16.960,09 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -16.960,09 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.415,68 3.000,00 3.700,00 3.800,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.066,07 40.050,00 42.750,00 47.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 928,84 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -928,84 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 742,95 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -742,95 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.451,58 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 188.839,33 218.900,00 233.750,00 254.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.370,52 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.082,60 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.082,60 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 34,97 1.400,00 1.400,00 1.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 450,00 700,00 700,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 32.150,00 33.500,00 34.200,00 0,00 500,00 0,00 0,00 1.555,63 3.400,00 3.400,00 3.400,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 144 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 14.450,00 14.450,00 14.450,00 42411100 Energie zentral 0,00 11.350,00 11.350,00 11.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 51,06 6.300,00 1.500,00 1.500,00 42419110 KR Wasser 162,99 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 87,72 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 324,77 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.690,05 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 1.902,43 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.342,38 0,00 2.700,00 2.750,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 167,68 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 136,38 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 40,19 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 174,85 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 531,66 0,00 550,00 600,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 42719270 KR Aufwendungen sonstige Projekte 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 418,60 4.050,00 3.400,00 3.400,00 1.468,78 3.750,00 3.250,00 3.250,00 177,49 1.100,00 800,00 800,00 49,24 500,00 500,00 500,00 167.476,04 305.450,00 300.450,00 300.450,00 2.733,26 2.950,00 3.000,00 3.000,00 0,00 0,00 52.000,00 16.300,00 11.717.297,95 11.409.900,00 11.913.450,00 11.922.550,00 0,00 50.000,00 0,00 0,00 60,80 0,00 0,00 0,00 37.043,47 38.250,00 38.400,00 39.650,00 5.739,65 9.850,00 11.600,00 11.600,00 0,00 50,00 50,00 50,00 115,14 150,00 150,00 150,00 Porto und Transportkosten 1.777,61 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Telefon, Internet 2.161,94 2.200,00 2.400,00 2.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.429,10 3.400,00 3.450,00 3.450,00 44310900 Reisekosten 6.046,08 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 23,93 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,06 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 22,51 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 12.926,11 11.990,33 10.540,18 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.130,84 5.130,84 5.130,84 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 10,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 11.308,59 13.500,00 13.500,00 13.500,00 13.259.163,27 13.464.056,95 14.065.321,17 14.199.471,02 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,27 0,00 0,00 0,00 105,98 0,00 0,00 0,00 106,25 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511106 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44.919,72 0,00 0,00 44.919,72 0,00 0,00 0,00 0,00 1.635.499,26 2.051.779,97 2.104.536,53 2.246.544,46 Produkt: 1100511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -430.407,35 0,00 -810.050,00 -718.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.239.373,90 -4.204.980,00 -3.577.000,00 -2.821.450,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -11.219,40 0,00 0,00 0,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -637.965,64 0,00 0,00 -754.200,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -23.026,90 -23.026,90 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -240.297,11 -12.058,92 -32.555,82 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -145.500,00 -145.500,00 -145.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -220.461,07 -1.450,00 -301.450,00 -1.450,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -68,40 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -927,14 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.550,00 -7.500,00 -19.250,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -96.978,74 0,00 0,00 0,00 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten -591,84 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 145 Kostenart 38112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.251,76 -3.250,00 -3.250,00 -3.250,00 -2.641.245,24 -4.597.027,11 -4.879.835,82 -4.518.682,72 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.890.126,25 3.267.250,00 3.527.100,00 3.736.250,00 0,00 0,00 7.500,00 19.250,00 19.093,22 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -19.162,82 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.550,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 27.072,61 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -27.058,50 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 32.916,18 120.000,00 120.000,00 120.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 94.561,40 104.300,00 112.600,00 119.300,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 610,10 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -610,10 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 488,10 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -488,10 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.907,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 504.950,88 583.350,00 628.950,00 659.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 3.424,00 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -3.409,89 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.671,64 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.671,64 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 15.825,47 200,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 25.100,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 168.150,00 171.450,00 175.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 77.700,00 85.900,00 85.900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 11.550,00 5.800,00 5.800,00 42419160 Unterhaltsreinigung 5.229,27 0,00 5.500,00 5.650,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 96,51 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 804,85 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 87,29 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 699,31 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.944,30 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 285,72 1.400,00 1.400,00 1.400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.527,05 21.000,00 20.800,00 20.800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.605,55 5.850,00 5.850,00 5.850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.748.866,64 7.477.730,00 6.602.200,00 6.541.500,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 0,00 0,00 300.000,00 0,00 1.022,72 0,00 1.100,00 1.100,00 151.787,52 162.300,00 154.000,00 163.700,00 496,01 550,00 550,00 550,00 Porto und Transportkosten 7.416,93 10.700,00 10.700,00 10.700,00 44310300 Telefon, Internet 4.869,55 9.700,00 9.700,00 9.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.775,28 12.700,00 12.700,00 12.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 500,00 500,00 500,00 11.627,04 12.650,00 12.650,00 12.650,00 4.601,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 38,00 0,00 0,00 0,00 166,00 650,00 650,00 650,00 7.228,76 57.000,00 37.000,00 37.000,00 11.969,17 522.122,98 29.529,05 58.396,55 0,00 3.205,95 31.018,22 37.021,56 289,48 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 83.379,56 210.000,00 350.000,00 350.000,00 7.618.060,34 12.862.108,93 12.291.047,27 12.211.718,11 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -138.569,77 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 240.226,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 4.543,44 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.636,02 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 615,65 0,00 0,00 0,00 117.451,54 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 146 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511108 Plan 2016 5.094.266,64 Plan 2017 8.265.081,82 Plan 2018 7.411.211,45 7.693.035,39 Produkt: 1100511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -200.000,00 -344.000,00 -390.000,00 36510000 Gewinnausschüttungen 0,00 -101.000,00 -101.000,00 -101.000,00 36910000 Sonstige Finanzerträge 0,00 0,00 -40.000,00 -190.000,00 0,00 -301.000,00 -485.000,00 -681.000,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 43150000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Summe Kontenklasse: 4 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 216.200,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511109 216.200,00 -84.800,00 -268.800,00 -464.800,00 Produkt: 1100511110 LEVG mbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -33.000,00 -98.000,00 -22.500,00 0,00 0,00 -793.000,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -22.500,00 -33.000,00 -98.000,00 -793.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511110 -22.500,00 -33.000,00 -98.000,00 -793.000,00 Produkt: 1100511111 LGH GmbH & Co. KG Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34110200 Erträge Erbpacht 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -289.261,76 -234.250,00 -234.250,00 -234.250,00 0,00 -829.450,00 -1.083.000,00 -1.038.000,00 -13.981,04 -32.600,00 0,00 0,00 -140.242,61 -133.650,00 -123.500,00 -109.800,00 Summe Kontenklasse: 3 -443.485,41 -1.229.950,00 -1.440.750,00 -1.382.050,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100511111 -443.485,41 -1.229.950,00 -1.440.750,00 -1.382.050,00 Produkt: 1100512001 Grundstücksneuordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.182,00 -500,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -126,23 -100,00 -100,00 -100,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -500,00 -2.616,56 0,00 0,00 0,00 -14,68 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -5.939,62 -250.600,00 -281.110,00 -281.110,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 104.868,85 136.550,00 137.550,00 141.000,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 257.914,62 261.300,00 274.150,00 281.000,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 60.216,11 62.600,00 73.150,00 74.850,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 11.313,28 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.366,37 8.350,00 8.750,00 8.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 584,94 0,00 0,00 0,00 47.037,25 48.900,00 51.800,00 52.700,00 150,00 50,00 150,00 150,00 3.731,44 100,00 3.000,00 3.000,00 0,00 100,00 0,00 0,00 2.034,62 3.500,00 2.150,00 2.200,00 119,15 50,00 50,00 50,00 28,58 0,00 0,00 0,00 0,00 50,00 50,00 50,00 136,79 200,00 200,00 200,00 1.026,50 650,00 650,00 650,00 0,00 50,00 50,00 50,00 UH IT-Ausstattung 11,99 50,00 50,00 50,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 10,56 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.053,61 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 46.549,81 45.500,00 20.500,00 20.500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 38.971,29 40.050,00 42.250,00 43.100,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 31.340,43 50.000,00 20.000,00 20.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 147 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 12,35 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44,46 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.500,00 2.500,00 2.500,00 44310300 Telefon, Internet 210,17 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 901,12 1.300,00 1.300,00 1.300,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 0,00 1.500,00 1.500,00 1.500,00 1.278,36 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 695,90 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 15,35 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 55,47 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 10.820,23 5.293,55 30.513,07 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 2.181,48 2.200,00 800,00 800,00 13.608,52 14.250,00 13.800,00 14.350,00 2.397,57 2.400,00 2.400,00 2.400,00 Summe Kontenklasse: 4 638.287,89 696.570,23 665.643,55 705.413,07 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512001 632.348,27 445.970,23 384.533,55 424.303,07 Produkt: 1100512002 Grundstückswertermittlung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -103.676,76 -60.000,00 -60.000,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -247,44 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe -7.050,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 3 -60.000,00 0,00 0,00 -30.350,00 -6.102,99 0,00 0,00 0,00 -149.430,77 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -259.457,96 -311.700,00 -372.560,00 -349.260,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 87.672,81 88.550,00 101.850,00 104.400,00 527.051,37 525.800,00 721.450,00 739.450,00 0,00 0,00 30.350,00 7.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.888,92 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.888,92 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.625,23 40.350,00 51.000,00 52.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 365,16 500,00 500,00 500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 2.750,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.938,25 2.500,00 3.100,00 3.200,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 172,08 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 41,28 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 197,56 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 873,03 650,00 650,00 650,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17,31 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.867,35 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.279,23 62.350,00 61.000,00 62.200,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 51.544,71 82.500,00 25.000,00 25.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 17,83 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 64,21 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 1.420,95 2.200,00 2.200,00 2.200,00 44310300 Telefon, Internet 346,74 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.320,76 4.300,00 4.300,00 4.300,00 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 33,52 100,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 79,76 15.625,73 7.718,11 44.138,12 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 6.110,73 0,00 0,00 0,00 16.867,02 16.800,00 23.050,00 23.600,00 840,54 0,00 0,00 0,00 98.556,47 99.150,00 136.850,00 139.300,00 330,33 400,00 400,00 400,00 7.100,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 35,50 0,00 0,00 0,00 3.150,32 3.200,00 1.150,00 1.200,00 19.652,37 20.600,00 19.950,00 20.750,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 148 Kostenart 48112065 Kostenartbezeichnung RE 2015 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.462,38 3.450,00 3.450,00 3.450,00 Summe Kontenklasse: 4 930.034,80 979.175,73 1.206.718,11 1.243.988,12 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512002 670.576,84 667.475,73 834.158,11 894.728,12 Produkt: 1100512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -761,30 -40.000,00 -40.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -4,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -196,02 -200,00 -200,00 -200,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -6.234,29 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 37110000 Aktivierte Eigenleistungen -754,50 0,00 0,00 0,00 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen -109.675,83 -250.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -117.626,74 -293.700,00 -324.210,00 -324.210,00 Summe Kontenklasse: 3 -40.000,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.055,01 69.200,00 76.700,00 78.650,00 645.998,43 668.350,00 701.450,00 718.950,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.617,16 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.617,16 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 32.670,77 32.950,00 38.450,00 39.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 10.206,09 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 20.698,74 21.350,00 22.400,00 22.950,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 1.358,63 0,00 0,00 0,00 117.773,71 123.750,00 131.150,00 133.300,00 0,00 50,00 0,00 0,00 608,60 200,00 1.000,00 1.000,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.488,92 5.150,00 5.800,00 6.000,00 321,47 50,00 50,00 50,00 77,11 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 6.093,78 7.500,00 7.500,00 7.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 44231000 44232000 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 734,63 2.050,00 2.050,00 2.050,00 3.157,31 1.850,00 1.850,00 1.850,00 32,34 50,00 50,00 50,00 1.141,78 500,00 500,00 500,00 529,71 750,00 750,00 750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.062,18 500,00 500,00 500,00 Datenverarbeitung zentral 105.135,39 124.650,00 114.000,00 116.200,00 Datenverarbeitung dezentral 100.153,78 150.000,00 79.000,00 79.000,00 33,31 150,00 150,00 150,00 119,95 150,00 150,00 150,00 1.420,95 3.000,00 3.000,00 3.000,00 549,84 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.663,94 4.400,00 4.400,00 4.400,00 676,91 600,00 600,00 600,00 45,91 50,00 50,00 50,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 22.624,33 45.952,44 29.880,39 95.662,97 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.202,08 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.694,41 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 4,20 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 5.885,12 6.000,00 2.150,00 2.250,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 36.712,60 38.450,00 37.300,00 38.700,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 6.468,08 6.450,00 6.450,00 6.450,00 Summe Kontenklasse: 4 1.200.400,01 1.315.452,44 1.268.480,39 1.361.212,97 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512003 1.082.773,27 1.021.752,44 944.270,39 1.037.002,97 Produkt: 1100512004 Führung des Liegenschaftskatasters Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 33119170 Verwaltungsgebühren Amt 62 -427.437,70 -300.000,00 -350.000,00 -350.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -282.236,59 -350.000,00 -300.000,00 -300.000,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,75 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -418,96 -300,00 -300,00 -300,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -73.308,67 -101.400,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 149 Kostenart Kostenartbezeichnung 35211100 Pauschaler Vorsteuerabzug 1,9% 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.407,68 0,00 0,00 0,00 0,00 -400,00 0,00 0,00 -40.441,17 0,00 0,00 0,00 -162.526,23 -350.000,00 -280.510,00 -280.510,00 -988.777,75 -1.102.100,00 -930.810,00 -930.810,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 84.176,52 83.000,00 88.800,00 91.000,00 1.071.665,70 1.046.800,00 1.097.700,00 1.125.150,00 0,00 400,00 0,00 0,00 1.154,29 0,00 0,00 0,00 -1.154,29 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 37.623,24 37.900,00 44.200,00 45.250,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 12.116,31 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 34.293,87 33.400,00 35.050,00 35.900,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 42511100 2.399,64 0,00 0,00 0,00 196.882,35 195.250,00 207.550,00 211.450,00 0,00 50,00 0,00 0,00 748,32 500,00 1.000,00 1.000,00 0,00 300,00 0,00 0,00 6.086,06 5.150,00 6.400,00 6.600,00 356,43 50,00 50,00 50,00 85,50 50,00 50,00 50,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 409,21 400,00 400,00 400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42619160 KR Aus- und Fortbildung 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 116.573,00 138.000,00 126.400,00 128.850,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 167.191,19 225.400,00 124.000,00 124.000,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 36,94 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 133,02 150,00 150,00 150,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.705,27 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310300 Telefon, Internet 592,54 350,00 350,00 350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.101,31 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44310900 Reisekosten 1.488,64 600,00 600,00 600,00 44312300 Cash Management 412,18 350,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 45,92 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 7.017,66 36.206,38 20.168,81 95.410,70 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 2.243,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 122,82 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 6.525,36 6.650,00 2.400,00 2.450,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 40.706,57 42.600,00 41.350,00 42.900,00 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen 7.171,74 7.200,00 7.200,00 7.200,00 1.831.169,72 1.873.356,38 1.816.418,81 1.931.360,70 842.391,97 771.256,38 885.608,81 1.000.550,70 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512004 12.699,20 650,00 650,00 650,00 3.830,54 4.000,00 4.000,00 4.000,00 35,86 50,00 50,00 50,00 11.693,37 250,00 250,00 250,00 Produkt: 1100512005 Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33211000 Benutzungsgebühren 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619900 35821000 38112062 Erträge ILV Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -84.316,23 0,00 0,00 0,00 -352,00 -60.000,00 -60.000,00 -60.000,00 0,00 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 -0,30 0,00 0,00 0,00 -185,02 -200,00 -200,00 -200,00 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -10.225,61 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 -3.650,00 -47.650,00 -128.612,86 -387.900,00 -280.510,00 -280.510,00 -223.692,02 -457.450,00 -353.360,00 -397.360,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 23.287,76 23.700,00 25.550,00 26.200,00 601.431,08 636.000,00 685.650,00 804.550,00 0,00 0,00 3.650,00 47.650,00 13.598,65 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 150 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -13.598,29 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.695,31 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.695,31 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 10.850,68 10.950,00 12.750,00 13.050,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 4.073,82 0,00 0,00 0,00 20.009,86 20.300,00 21.900,00 25.700,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 434,32 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -434,32 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 347,49 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -347,49 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.453,23 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 109.818,70 116.450,00 127.500,00 149.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.576,38 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.015,26 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.015,26 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 746,88 550,00 800,00 800,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 79.200,00 36.950,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.224,93 3.700,00 3.400,00 3.500,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 188,87 50,00 50,00 50,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 45,31 50,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 50,00 50,00 50,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 216,81 200,00 200,00 200,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3.844,32 2.000,00 2.000,00 2.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 50,00 50,00 50,00 42552100 UH IT-Ausstattung 19,00 50,00 50,00 50,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 1.107,42 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 268,77 0,00 0,00 0,00 42819190 KR Karten- und Vermarkungsmaterial 784,95 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 19,57 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 70,49 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 355,26 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 306,91 400,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.998,48 2.300,00 2.300,00 2.300,00 44310900 Reisekosten 1.503,87 1.200,00 1.200,00 1.200,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 24,34 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 54.379,50 196.131,88 59.320,38 90.480,91 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112065 Aufw. ILV an Amt 65 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 61.770,81 80.150,00 66.950,00 68.250,00 395.469,52 361.600,00 502.550,00 502.550,00 3.457,72 3.550,00 1.300,00 1.300,00 21.569,94 22.600,00 21.900,00 22.700,00 3.800,23 3.800,00 3.800,00 3.800,00 1.327.099,39 1.490.681,88 1.626.920,38 1.807.680,91 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100512005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -299,00 0,00 0,00 0,00 41,60 0,00 0,00 0,00 -257,40 0,00 0,00 0,00 1.103.149,97 1.033.231,88 1.273.560,38 1.410.320,91 Produkt: 1100521001 BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 34612000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -86.956,26 0,00 0,00 0,00 -3.022.951,12 -3.979.900,00 -4.029.900,00 -4.029.900,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -2.150,00 -2.150,00 -2.150,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -6,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -754,70 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -13.392,00 -19.550,00 -19.550,00 -19.550,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -850,00 -19.550,00 -40.000,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -8.412,00 0,00 0,00 0,00 -3.132.472,08 -4.002.450,00 -4.071.150,00 -4.091.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 151 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 68.850,35 270.000,00 288.150,00 295.350,00 2.192.934,13 2.550.450,00 2.781.400,00 2.850.950,00 0,00 0,00 19.550,00 40.000,00 14.876,24 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.330,47 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 850,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 31.774,07 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -31.774,07 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.110,83 131.300,00 152.700,00 156.200,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 71.503,79 81.400,00 88.800,00 91.000,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 458,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -458,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 366,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -366,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.742,81 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 394.641,22 457.750,00 504.700,00 509.500,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.653,74 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.101,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.101,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 727,60 150,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 19.550,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 550,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 0,00 100,00 100,00 100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 13.167,12 0,00 0,00 0,00 0,00 210.800,00 214.900,00 219.550,00 0,00 98.200,00 108.550,00 108.550,00 9.531,09 11.000,00 10.150,00 10.450,00 173,64 200,00 200,00 200,00 1.737,02 1.500,00 1.500,00 1.500,00 0,00 100,00 100,00 100,00 837,82 2.650,00 2.650,00 2.650,00 2.944,99 11.100,00 11.100,00 11.100,00 82.346,31 120.000,00 119.850,00 119.850,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 727,67 2.300,00 2.300,00 2.300,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 666,50 600,00 600,00 600,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 120.500,59 127.000,00 116.200,00 118.250,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 769,07 850,00 850,00 850,00 16.301,60 24.850,00 24.850,00 24.850,00 3.113,77 5.750,00 5.750,00 5.750,00 16.909,25 13.500,00 13.500,00 13.500,00 11.941,66 6.500,00 6.500,00 6.500,00 753.836,37 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 39,70 300,00 300,00 300,00 3.745,34 4.343,65 22.131,84 21.273,63 256,01 0,00 0,00 0,00 54.556,59 0,00 0,00 0,00 252,67 0,00 0,00 0,00 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 1.000,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 1.080,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 3.918.991,59 5.370.193,65 5.752.181,84 5.846.473,63 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2018 0,00 0,00 303.634,50 0,00 0,00 0,00 1.090.154,01 1.367.743,65 1.681.031,84 1.754.873,63 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521001 Plan 2017 303.634,50 0,00 Produkt: 1100521002 Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.128.817,21 -1.730.150,00 -1.730.150,00 -1.730.150,00 0,00 -800,00 -800,00 -800,00 -282,98 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 152 Kostenart Kostenartbezeichnung 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35613000 Zwangsgelder 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -315.745,97 -400.000,00 -400.000,00 -5.208,00 -7.450,00 -7.450,00 -400.000,00 -7.450,00 0,00 -300,00 0,00 -20.150,00 -80.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.530.054,16 -2.138.700,00 -2.138.400,00 -2.158.550,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 78.572,39 140.750,00 147.700,00 151.350,00 907.050,94 909.650,00 985.700,00 1.010.350,00 0,00 0,00 0,00 20.150,00 14.251,88 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.251,50 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 4.781,58 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -4.781,58 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 48.591,78 65.850,00 76.700,00 78.500,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 2.500,31 0,00 0,00 0,00 29.179,90 29.050,00 31.450,00 32.250,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 456,05 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -456,05 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 364,86 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -364,86 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.164,30 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 163.020,63 166.600,00 183.050,00 185.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.630,48 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 2.034,66 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -2.034,66 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 6.617,13 200,00 200,00 200,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.450,00 20.150,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 78.500,00 80.050,00 81.750,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 35.750,00 39.500,00 39.500,00 3.474,24 6.000,00 3.450,00 3.550,00 64,27 100,00 100,00 100,00 781,68 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 322,70 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 3.600,00 3.600,00 3.600,00 8.079,52 6.000,00 6.000,00 6.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 596,15 900,00 900,00 900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 221.051,12 400.000,00 400.000,00 400.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 18,99 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 44.629,83 47.000,00 45.550,00 46.350,00 44310100 Porto und Transportkosten 6.037,64 9.450,00 9.450,00 9.450,00 44310300 Telefon, Internet 547,54 2.150,00 2.150,00 2.150,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 2.174,76 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 2.512,44 2.250,00 2.250,00 2.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 581.068,54 1.200.000,00 1.200.000,00 1.200.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 4,50 50,00 50,00 50,00 5.888,08 2.014,42 13.173,28 12.833,26 2.829,12 0,00 0,00 0,00 160.077,25 0,00 0,00 0,00 87,31 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 2.277.943,44 3.127.414,42 3.291.573,28 3.328.283,26 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 110.353,93 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 110.353,93 0,00 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100521002 858.243,21 988.714,42 1.153.173,28 1.169.733,26 Produkt: 1100522001 Wohnungsbauförderung Kontenklasse: 3 Kostenart 31410000 Kostenartbezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom RE 2015 Plan 2016 -7.000,00 Plan 2017 0,00 Plan 2018 -650.000,00 -650.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 153 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 0,00 -4.063,53 -4.063,53 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -4.500,00 -4.500,00 -4.500,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -26,20 0,00 0,00 0,00 -7.029,80 -4.550,00 -658.613,53 -658.613,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 81.226,75 88.900,00 94.900,00 97.300,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 241,00 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -241,00 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 2.767,41 2.850,00 3.050,00 3.100,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 463,24 50,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 5.200,00 5.300,00 5.400,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.400,00 2.650,00 2.650,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 0,00 350,00 200,00 200,00 42419160 Unterhaltsreinigung 257,68 0,00 400,00 450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 2,64 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 125,38 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 150,00 150,00 150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.000,00 0,00 1.650.000,00 1.650.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.694,44 5.000,00 4.750,00 5.050,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 300,00 300,00 300,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 300,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 0,00 350,00 350,00 350,00 44310900 Reisekosten 0,00 350,00 350,00 350,00 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 565,80 5.473,81 5.473,81 110.643,55 122.615,80 1.785.123,81 1.788.173,81 Summe Kontenklasse: 4 184,92 0,00 0,00 0,00 13.921,09 15.850,00 16.950,00 17.100,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben -2.827,95 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 7.500,20 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 92,72 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 217,07 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 12,57 0,00 0,00 0,00 4.994,61 0,00 0,00 0,00 108.608,36 118.065,80 1.126.510,28 1.129.560,28 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522001 Produkt: 1100522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31471000 Sponsoring private Unternehmen 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34210000 Erträge aus Verkauf 34612000 34619110 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -61,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.412,48 -964,68 -964,68 -0,10 0,00 0,00 0,00 -9.396,95 -10.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -138,53 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -24.300,00 0,00 -9.597,59 -12.412,48 -26.264,68 -1.964,68 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 20.789,76 25.700,00 27.700,00 28.400,00 397.033,41 390.300,00 390.400,00 400.000,00 0,00 0,00 24.300,00 0,00 723,27 0,00 0,00 0,00 -723,28 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 483,86 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -483,86 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 12.097,92 12.150,00 14.400,00 14.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.773,75 12.450,00 12.450,00 12.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 22,78 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -22,78 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 18,45 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18,45 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 154 Kostenart Kostenartbezeichnung 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 40321101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 903,47 0,00 0,00 0,00 72.996,76 73.800,00 75.150,00 76.800,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 141,39 0,00 0,00 0,00 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -141,39 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 107,10 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -107,10 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 50,00 50,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 200,12 2.000,00 2.000,00 2.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 295,76 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 10,69 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 0,83 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 3,98 0,00 0,00 0,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 0,00 8.000,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7.711,20 40.000,00 12.000,00 50.000,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 180,00 0,00 0,00 0,00 4.156,52 0,00 0,00 0,00 390,89 0,00 0,00 0,00 1.541,56 0,00 0,00 0,00 13,62 0,00 0,00 0,00 139,09 0,00 0,00 0,00 2.243,82 0,00 0,00 0,00 0,00 1.008,23 666,83 1.272,26 2.907,58 0,00 4.262,52 2.907,59 130,80 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 533.613,94 561.770,75 570.024,42 588.879,84 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100522002 524.016,35 549.358,27 543.759,74 586.915,16 Produkt: 1100523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -239.499,11 -140.000,00 -140.000,00 -140.000,00 0,00 -600,00 -600,00 -600,00 -247,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -650,00 0,00 0,00 -239.746,48 -141.250,00 -140.600,00 -140.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 49.237,14 64.100,00 69.200,00 70.950,00 739.988,15 819.500,00 861.200,00 882.700,00 10.003,28 0,00 0,00 0,00 0,00 650,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.926,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -13.314,18 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 24.375,02 31.100,00 36.150,00 37.000,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 39.915,65 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 23.884,53 26.150,00 27.500,00 28.200,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 320,12 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 256,08 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -256,08 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.865,89 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 125.154,86 139.300,00 146.650,00 147.100,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.904,80 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.467,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.664,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 78,00 50,00 100,00 100,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 58.600,00 59.750,00 61.050,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 26.800,00 29.650,00 29.650,00 2.781,32 4.800,00 2.750,00 2.850,00 51,44 100,00 100,00 100,00 591,06 500,00 500,00 500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 215,13 650,00 650,00 650,00 947,49 2.700,00 2.700,00 2.700,00 5.387,77 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 155 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 400,00 400,00 400,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.738,40 7.200,00 7.200,00 7.200,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 0,00 500,00 500,00 500,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.240,88 33.000,00 34.200,00 34.800,00 44310100 Porto und Transportkosten 4.226,34 6.650,00 6.650,00 6.650,00 44310300 Telefon, Internet 490,03 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.063,61 4.500,00 4.500,00 4.500,00 44310900 Reisekosten 1.548,95 1.600,00 1.600,00 1.600,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 60,48 1.699,58 6.998,78 6.674,93 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 10,27 0,00 0,00 0,00 2.831,07 0,00 0,00 0,00 224,56 0,00 0,00 0,00 33.288,64 50.000,00 50.000,00 50.000,00 1.107.840,40 1.286.549,58 1.354.598,78 1.381.524,93 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 88.270,06 0,00 0,00 88.270,06 0,00 0,00 0,00 0,00 956.363,98 1.145.299,58 1.213.998,78 1.240.924,93 Produkt: 1100523002 Denkmalpflege und -förderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -567.584,60 -310.600,00 -460.600,00 -460.600,00 0,00 -550,00 -550,00 -550,00 -61,49 0,00 0,00 0,00 -567.646,09 -311.150,00 -461.150,00 -461.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 16.527,25 19.750,00 21.600,00 22.150,00 380.593,66 397.800,00 413.750,00 424.050,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 955,12 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -955,12 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 7.591,86 9.400,00 11.000,00 11.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 12.319,95 12.700,00 13.200,00 13.550,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 919,99 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.786,85 73.450,00 77.550,00 78.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 400,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 38.350,00 39.100,00 39.950,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 0,00 17.800,00 19.700,00 19.700,00 1.579,10 3.000,00 1.750,00 1.800,00 30,80 50,00 50,00 50,00 318,73 300,00 300,00 300,00 0,00 50,00 50,00 50,00 169,01 500,00 500,00 500,00 176,86 1.050,00 1.050,00 1.050,00 5.120,07 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 250,00 250,00 250,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 0,00 50,00 50,00 50,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 26.777,91 28.000,00 31.900,00 32.450,00 44310100 Porto und Transportkosten 3.622,58 5.650,00 5.650,00 5.650,00 44310300 Telefon, Internet 107,56 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.300,95 1.350,00 1.350,00 1.350,00 44310900 Reisekosten 200,31 1.250,00 1.250,00 1.250,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,90 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 491,73 2.081,50 1.984,32 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr Summe Kontenklasse: 4 20,55 0,00 0,00 0,00 5.827,48 0,00 0,00 0,00 139,87 0,00 0,00 0,00 533.140,24 617.091,73 647.331,50 661.234,32 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420200 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 49.796,80 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 156 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Summe Kontenklasse: 9 49.796,80 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100523002 15.290,95 305.941,73 186.181,50 200.084,32 Produkt: 1100531001 Elektrizitätsversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -23.147.883,66 -22.522.700,00 -23.640.500,00 -482.808,43 -1.500,00 -346.650,00 -23.640.500,00 -346.650,00 -23.630.692,09 -22.524.200,00 -23.987.150,00 -23.987.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 44571000 Erstattung Gemeinderabatt RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 487.300,00 40.000,00 0,00 35.550,00 35.550,00 400.000,00 0,00 522.850,00 522.850,00 -23.230.692,09 -22.524.200,00 -23.464.300,00 -23.464.300,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100531001 Plan 2016 360.000,00 487.300,00 Produkt: 1100532001 Gasversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 35822000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.992.944,27 -1.878.400,00 -2.075.500,00 -2.075.500,00 Gemeinderabatt -85.022,59 -500,00 -63.000,00 -63.000,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -18.929,45 0,00 0,00 0,00 -2.096.896,31 -1.878.900,00 -2.138.500,00 -2.138.500,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart 44570000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100532001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 287.000,00 0,00 294.100,00 287.000,00 0,00 294.100,00 294.100,00 294.100,00 -1.809.896,31 -1.878.900,00 -1.844.400,00 -1.844.400,00 Produkt: 1100533001 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -33,36 -33,36 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -35,40 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -20,19 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,04 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder 3.000,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 -134.695,75 -127.727,68 -127.814,84 -127.790,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.695,09 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,45 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.253,83 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 157 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 680,25 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 56,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,03 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 152.703,57 167.090,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 23.344,23 39.362,35 45.714,29 49.367,12 Produkt: 1100533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35110000 Konzessionsabgaben 35111000 Gemeinderabatt 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge 36512000 Eigenkapitalverzinsung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.503.807,00 -5.138.900,00 -5.225.850,00 -5.225.850,00 -144.920,77 -180.000,00 -155.000,00 -155.000,00 -1.099.031,18 0,00 0,00 0,00 -2.956,77 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 Summe Kontenklasse: 3 -6.750.715,72 -5.322.400,00 -5.384.350,00 -5.384.350,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100533002 -6.750.715,72 -5.322.400,00 -5.384.350,00 -5.384.350,00 Produkt: 1100534001 Fernwärmeversorgung Kontenklasse: 3 Kostenart 35112000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gestattungsentgelt Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100534001 -1.930.553,74 -1.544.300,00 -1.785.150,00 -1.785.150,00 Produkt: 1100537001 Abfallwirtschaft Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Summe Kontenklasse: 4 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100537001 669.150,00 669.150,00 835.450,00 835.450,00 Produkt: 1100538001 Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.962,50 -8.000,00 -8.000,00 -8.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -62,04 -58,44 -33,72 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 158 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -30,24 -173,04 -173,04 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -33,36 -33,36 33110000 Verwaltungsgebühren -152,19 0,00 0,00 0,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -23.658,76 -25.000,00 -25.000,00 -25.000,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -35,40 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5,68 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -20,19 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -137.669,84 -127.500,00 -127.500,00 -127.500,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie Summe Kontenklasse: 3 -0,04 0,00 0,00 0,00 -164.469,20 -160.727,68 -160.814,84 -160.790,12 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 256,75 750,00 800,00 850,00 119.694,58 120.000,00 125.450,00 128.550,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 2.021,11 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -2.021,11 0,00 0,00 0,00 167,78 350,00 450,00 450,00 3.825,03 3.850,00 4.000,00 4.100,00 304,29 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 21.252,91 21.700,00 22.800,00 23.100,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4,14 200,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 184,37 400,00 400,00 400,00 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 50,00 50,00 50,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 3.800,00 4.000,00 4.100,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.350,00 1.350,00 1.350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,05 750,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 19,31 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 10,40 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 38,49 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 200,29 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 225,48 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 277,61 0,00 300,00 300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 19,87 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 16,16 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 4,80 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 20,72 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 63,01 0,00 50,00 50,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 38,58 500,00 400,00 400,00 174,09 450,00 400,00 400,00 13,95 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 5,84 50,00 50,00 50,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 4.358,05 4.550,00 4.550,00 4.700,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 1.024,16 1.200,00 1.400,00 1.400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 13,65 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 210,67 250,00 250,00 250,00 44310300 Telefon, Internet 256,25 250,00 300,00 300,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 287,89 400,00 400,00 400,00 44310900 Reisekosten 170,95 550,00 500,00 500,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 2,84 0,00 0,00 0,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,13 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,66 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.531,99 1.421,09 1.249,20 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 608,04 608,04 608,04 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 20,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 1.600,00 1.600,00 1.600,00 153.198,99 167.040,03 173.529,13 177.157,24 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,03 0,00 0,00 0,00 12,56 0,00 0,00 0,00 12,59 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 159 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.323,82 0,00 0,00 5.323,82 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.933,80 6.312,35 12.714,29 16.367,12 Produkt: 1100538003 IP Nord Grundwassermonitoring Kontenklasse: 4 Kostenart 42211000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100538003 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Produkt: 1100541001 Gemeindestraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -5.424.511,38 -2.970.800,00 -3.173.550,00 31412000 Zuschüsse f. lfd. Zwecke v. Land - Bau -3.173.550,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä -2.000.000,00 -280.170,69 0,00 0,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -669,52 -100,00 -100,00 -100,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -4.924,59 -200,00 -100,00 -100,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -2.239.444,75 -2.325.085,71 -2.324.481,69 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 0,00 0,00 -11.715,31 -24.558,11 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -4.758.150,29 -5.270.948,36 -5.267.150,20 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -694.386,24 -362.628,20 -580.307,24 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -40.072,71 -40.072,73 -40.072,71 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -977,71 -977,71 -977,71 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -11.654,97 -30.856,20 -101.836,50 -101.836,52 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -794.224,07 -862.226,27 -862.223,19 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -319.499,35 -319.499,36 -319.499,36 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -1.780.826,21 -1.895.217,64 -1.895.027,30 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -15.205,95 -15.205,93 -15.205,96 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -681.515,45 -721.646,59 31619300 Auflösung v. SP Erschließungsbeiträge 0,00 0,00 -339,08 -517,65 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -214.071,03 -214.071,03 33110000 Verwaltungsgebühren -64.974,54 -57.900,00 -62.200,00 -62.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -21.276,97 -4.800,00 -17.700,00 -17.700,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -430.965,16 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -214.071,04 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -47.036,41 -49.100,00 -49.100,00 -49.100,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619130 KR Benutzungsentgelte 34619150 34619160 34619170 KR Beteiligung Dritter 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34850000 -2.870,84 -13.000,00 -8.600,00 -8.600,00 -26.153,92 -52.600,00 -38.600,00 -38.600,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -396,90 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2.454,31 0,00 0,00 0,00 -551,57 -1.400,00 0,00 0,00 -42.138,64 -80.000,00 -80.000,00 -80.000,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -165.287,56 -127.500,00 0,00 0,00 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -31.517,77 -34.500,00 -127.500,00 -127.500,00 -9.838,18 -200,00 -200,00 -200,00 -996,80 0,00 0,00 0,00 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -4.277,83 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -18.194,99 -60.300,00 -60.300,00 -60.300,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -45.392,78 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 0,00 -316.703,85 -327.578,65 -250.305,81 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -3.450,00 -99.000,00 -157.200,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -1.220,62 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -176.666,68 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -17.654,18 -26.050,00 -18.500,00 -18.500,00 -6.400.832,64 -15.117.283,53 -18.164.367,93 -18.411.531,07 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 119.973,85 107.600,00 110.700,00 113.450,00 8.708.372,90 8.697.400,00 9.161.250,00 9.598.400,00 0,00 0,00 99.000,00 157.200,00 7.674,66 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -6.936,36 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 3.450,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 29.017,03 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 160 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.017,03 0,00 0,00 0,00 61.193,57 52.200,00 59.800,00 61.150,00 3.955,25 0,00 0,00 0,00 281.283,31 277.700,00 292.500,00 306.400,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 245,58 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -245,58 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 177,56 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -177,56 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 20.288,43 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 1.566.864,59 1.598.550,00 1.702.200,00 1.771.400,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.422,58 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.125,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.125,14 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 642,76 8.000,00 1.000,00 1.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 178.700,00 74.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 3.650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 4.879,22 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 31.980,19 32.500,00 32.500,00 32.500,00 42113000 Pflege Freiflächen 6.873,80 4.250,00 6.500,00 6.500,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 4.936,79 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 129.907,09 75.000,00 75.000,00 75.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 12.065.396,28 9.092.700,00 12.272.000,00 12.063.750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 309.600,00 322.400,00 329.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 139.200,00 139.200,00 139.200,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 111.568,94 125.000,00 125.000,00 125.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 109.000,00 109.000,00 109.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 13.282,18 60.750,00 14.300,00 14.300,00 42419110 KR Wasser 1.569,52 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 844,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 3.127,39 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 22.430,44 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 18.319,69 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 1.095,13 10.339.000,00 11.273.000,00 11.273.000,00 42419160 Unterhaltsreinigung 22.556,37 150,00 25.800,00 26.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 1.614,56 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 1.313,18 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 866,97 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 386,78 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 1.683,68 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 5.119,63 1.050,00 5.400,00 5.500,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 37.099,31 39.000,00 32.500,00 32.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 174.386,20 180.900,00 180.900,00 180.900,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 29.572,80 36.000,00 31.500,00 31.500,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 595,00 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 3.022,30 10.800,00 7.800,00 7.800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 79.098,48 65.000,00 188.750,00 188.750,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 18.944,22 19.000,00 19.000,00 19.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 4.107,61 5.200,00 5.200,00 5.200,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4.276.680,16 5.051.000,00 5.051.000,00 5.051.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 9.642,37 5.200,00 9.500,00 9.500,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 1.927,17 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 58,99 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 154.333,23 148.600,00 157.700,00 157.700,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 3.026,23 0,00 0,00 0,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 5.518,43 0,00 0,00 0,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 35.325,60 35.300,00 35.300,00 35.300,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 1.505,54 0,00 2.200,00 2.200,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 354.091,82 368.450,00 369.950,00 381.650,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 130.752,39 101.900,00 116.800,00 116.800,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 546,26 250,00 400,00 400,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 1.108,73 1.500,00 1.500,00 1.500,00 44310100 Porto und Transportkosten 17.195,55 22.150,00 21.900,00 21.900,00 44310300 Telefon, Internet 22.339,45 21.100,00 23.400,00 23.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 31.233,48 53.000,00 35.750,00 35.750,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 450,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 36.304,46 44.350,00 41.100,00 41.100,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 161 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 58.252,14 90.100,00 78.400,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 10,20 0,00 0,00 80.800,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 329,67 900,00 1.000,00 1.000,00 44413200 Schadensfälle dezentral 10.000,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 47212200 0,00 10.000,00 10.000,00 1.738,40 0,00 0,00 0,00 569,15 40.000,00 40.000,00 40.000,00 47.188,44 51.584.490,83 51.594.285,40 52.228.940,99 9.380,72 702.872,39 897.918,76 931.368,27 5.419,68 0,00 0,00 0,00 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 727,48 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 179,68 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 21.550,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 146.363,59 130.000,00 130.000,00 130.000,00 28.911.640,43 89.830.863,22 95.094.004,16 96.053.259,26 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2,60 0,00 0,00 0,00 98.293,69 0,00 0,00 0,00 98.296,29 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 432.560,29 0,00 0,00 0,00 23.041.664,37 74.713.579,69 76.929.636,23 77.641.728,19 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100541001 Plan 2016 432.560,29 0,00 Produkt: 1100542001 Kreisstraße Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -394.888,50 -395.300,00 -394.850,00 -394.850,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -115.663,05 -120.086,26 -120.055,05 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -245.713,18 -272.200,36 -272.018,52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -16.150,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -2.069,67 -2.069,67 -2.069,67 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -50,52 -50,52 -50,52 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -1.575,97 -4.556,71 -4.556,71 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -41.020,14 -44.532,34 -44.532,18 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -16.501,54 -16.501,54 -16.501,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -91.976,29 -97.884,39 -97.874,56 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -785,38 -785,37 -785,38 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -31.267,78 -31.267,64 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -11.056,36 -11.056,35 33110000 Verwaltungsgebühren -2.412,86 -2.000,00 -2.200,00 -2.200,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.064,36 -250,00 -900,00 -900,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -22.237,87 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -11.056,35 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -2.429,31 -2.500,00 -2.500,00 -2.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -148,27 -650,00 -450,00 -450,00 -1.347,50 -2.700,00 -2.000,00 -2.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -107,69 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -28,49 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -4.001,56 -4.000,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -1.627,82 -1.800,00 -4.000,00 -4.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -3.100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -564,31 -3.100,00 -3.100,00 -2.344,41 0,00 0,00 0,00 0,00 -16.357,15 -16.043,17 -11.591,04 -911,81 -1.400,00 -950,00 -950,00 -411.894,53 -994.907,11 -1.027.984,47 -1.023.309,16 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 40121201 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,34 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.061,43 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,06 0,00 0,00 0,00 -308,31 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,69 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,69 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 162 Kostenart Kostenartbezeichnung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.719,85 2.300,00 2.600,00 175,79 0,00 0,00 2.650,00 0,00 12.500,37 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,90 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,90 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 900,64 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.638,08 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,24 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,24 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,02 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,02 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 650,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,85 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 355,02 200,00 300,00 300,00 393.903,61 512.000,00 512.000,00 512.000,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.800,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 599,05 2.700,00 600,00 600,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.025,43 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 534.100,00 534.100,00 534.100,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 44,77 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.893,56 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 9.006,71 9.400,00 9.400,00 9.400,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.321,68 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 147,97 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 1.415,27 1.900,00 1.400,00 1.400,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 978,44 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 208,74 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 220.882,40 261.000,00 261.000,00 261.000,00 42719110 KR Vermessungskosten 276,74 250,00 500,00 500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 3,05 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 1.339,27 11.000,00 8.100,00 8.100,00 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 168.682,00 160.200,00 151.700,00 149.300,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 1.824,50 1.800,00 1.800,00 1.800,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,90 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.400,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 5.959,82 4.600,00 5.300,00 5.300,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 28,22 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 765,08 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.004,19 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.445,06 2.500,00 1.600,00 1.600,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 1.841,80 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 614,63 850,00 1.200,00 1.200,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 14,71 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 2.585.354,19 2.649.068,77 2.662.170,53 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 21.432,92 42.283,65 42.283,65 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 37,56 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 7,37 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.100,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 1.930,00 5.800,00 5.800,00 5.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 163 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 1.315.257,59 Plan 2017 4.644.087,11 Plan 2018 4.740.752,42 4.775.554,18 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100542001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 19.232,30 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 0,00 922.640,86 3.649.180,00 3.712.767,95 3.752.245,02 Produkt: 1100543001 Staatsstraßen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -223.929,00 -224.200,00 -223.950,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -61.860,23 -64.225,90 -223.950,00 -64.209,22 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -131.406,93 -145.573,56 -145.479,58 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -2.850,00 -34.200,00 -34.200,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -1.106,91 -1.106,91 -1.106,91 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -27,00 -27,00 -27,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -838,84 -2.414,22 -2.414,22 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -21.938,88 -23.817,31 -23.817,21 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -8.825,54 -8.825,54 -8.825,54 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -49.191,81 -52.351,64 -52.346,39 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -420,00 -420,00 -420,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -16.718,56 -16.718,49 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 33110000 Verwaltungsgebühren 33119900 0,00 0,00 -5.913,29 -5.913,29 -1.290,48 -1.000,00 -1.150,00 -1.150,00 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -569,26 -100,00 -500,00 -500,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -11.888,88 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.913,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.299,29 -1.400,00 -1.400,00 -1.400,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -79,30 -350,00 -250,00 -250,00 -719,92 -1.400,00 -1.000,00 -1.000,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -8,82 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -53,32 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -15,23 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -2.140,16 -2.200,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -870,62 -900,00 -2.150,00 -2.150,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.700,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -301,83 -1.700,00 -1.700,00 -1.253,85 0,00 0,00 0,00 0,00 -8.748,33 -8.580,37 -6.199,25 -487,66 -750,00 -500,00 -500,00 -233.018,74 -539.066,64 -596.774,30 -594.277,10 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.664,47 2.300,00 2.400,00 2.500,00 193.438,84 192.250,00 202.500,00 212.150,00 170,54 0,00 0,00 0,00 -154,13 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 644,53 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -644,53 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 1.358,88 1.100,00 1.300,00 1.350,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 87,89 0,00 0,00 0,00 6.248,25 6.150,00 6.450,00 6.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5,46 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5,46 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 3,94 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3,94 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 450,66 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 34.805,05 35.350,00 37.650,00 39.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 31,62 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -31,62 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 25,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -25,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 164 Kostenart Kostenartbezeichnung 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 41190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 50,00 0,00 0,00 14,26 300,00 0,00 0,00 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 108,43 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 331,86 700,00 700,00 700,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 189,88 100,00 150,00 150,00 222.569,58 259.800,00 259.800,00 259.800,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 6.900,00 7.200,00 7.300,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 319,59 1.350,00 300,00 300,00 42419110 KR Wasser 34,77 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 18,71 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 69,28 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 521,98 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 405,85 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 0,00 285.500,00 285.500,00 285.500,00 42419160 Unterhaltsreinigung 499,71 0,00 600,00 600,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 35,75 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 29,09 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 23,94 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 8,58 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 37,30 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 113,42 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 1.007,67 900,00 700,00 700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 4.817,08 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 683,87 800,00 700,00 700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 77,29 200,00 200,00 200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 756,94 1.050,00 800,00 800,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 523,30 500,00 500,00 500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 110,87 150,00 150,00 150,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 118.134,86 139.500,00 139.500,00 139.500,00 42719110 KR Vermessungskosten 148,02 150,00 250,00 250,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 1,63 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 6.475,60 6.000,00 4.400,00 4.400,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 975,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 33,46 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 7.626,58 8.200,00 8.200,00 8.450,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 3.097,62 2.150,00 2.700,00 2.700,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 15,09 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 24,55 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 381,38 500,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 503,22 450,00 500,00 500,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 734,86 1.300,00 800,00 800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 977,54 1.000,00 900,00 900,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 328,35 450,00 600,00 600,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,22 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,51 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 0,00 1.385.612,95 1.456.998,61 1.453.134,65 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 11.382,60 22.534,28 22.534,28 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 20,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3,94 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 600,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 6.227,83 2.900,00 2.900,00 2.900,00 618.097,61 2.367.295,55 2.460.082,89 2.468.168,93 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,06 0,00 0,00 0,00 22,61 0,00 0,00 0,00 22,67 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100543001 Produkt: 1100544001 Bundesstraßen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 9.582,88 0,00 0,00 9.582,88 0,00 0,00 0,00 0,00 394.684,42 1.828.228,91 1.863.308,59 1.873.891,83 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 165 Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -1.046.332,16 -920.150,00 -920.200,00 -920.200,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 0,00 -182.201,81 -189.169,57 -189.120,46 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -386.938,33 -428.670,64 -428.435,42 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -37.342,77 -7.618,40 -8.493,40 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 0,00 -3.260,35 -3.260,35 -3.260,35 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 0,00 -79,56 -79,56 -79,56 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -2.419,88 -6.818,43 -6.818,43 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 0,00 -64.618,29 -70.150,95 -70.150,71 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 0,00 -25.994,56 -25.994,56 -25.994,56 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 0,00 -144.888,47 -154.195,40 -154.179,92 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 0,00 -1.237,15 -1.237,16 -1.237,15 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -49.186,22 -49.186,02 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 0,00 -17.416,88 -17.416,90 33110000 Verwaltungsgebühren -3.800,87 -3.100,00 -3.450,00 -3.450,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -1.676,66 -350,00 -1.400,00 -1.400,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -34.957,36 0,00 0,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -17.416,90 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -3.826,92 -4.000,00 -4.000,00 -4.000,00 34210000 Erträge aus Verkauf 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 -233,58 -1.000,00 -700,00 -700,00 -2.110,85 -4.200,00 -3.100,00 -3.100,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -17,64 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -109,58 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -44,88 -50,00 0,00 0,00 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra -6.303,57 -6.300,00 0,00 0,00 34619160 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle dezent -2.564,29 -2.800,00 -6.350,00 -6.350,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -4.900,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. Summe Kontenklasse: 3 -888,98 -4.900,00 -4.900,00 -3.693,06 0,00 0,00 0,00 0,00 -25.767,12 -25.272,51 -18.259,13 -1.436,35 -2.200,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.073.039,39 -1.876.172,55 -1.924.670,63 -1.918.232,01 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 5.332,29 4.750,00 4.850,00 4.950,00 387.045,50 385.250,00 405.750,00 425.200,00 341,12 0,00 0,00 0,00 -308,27 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.289,66 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.289,66 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 2.719,85 2.300,00 2.600,00 2.650,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 175,79 0,00 0,00 0,00 12.499,35 12.300,00 12.950,00 13.550,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 10,94 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -10,94 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 7,90 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -7,90 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 899,75 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 69.628,78 70.800,00 75.400,00 78.450,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 63,18 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -63,18 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 50,00 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -50,00 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 28,57 600,00 0,00 0,00 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 216,86 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 666,04 1.450,00 1.450,00 1.450,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 559,25 200,00 300,00 300,00 1.147.070,50 728.900,00 728.900,00 728.900,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 13.750,00 14.300,00 14.600,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 6.200,00 6.200,00 6.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 4.850,00 4.850,00 4.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 931,13 2.700,00 650,00 650,00 42419110 KR Wasser 69,78 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 37,56 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 139,04 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 1.199,04 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 814,52 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 166 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 841.400,00 841.400,00 841.400,00 1.002,89 0,00 1.150,00 1.200,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 71,79 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 58,39 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 70,54 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 17,18 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 74,86 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 227,63 0,00 250,00 250,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.902,68 1.700,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 14.188,11 14.700,00 14.700,00 14.700,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.720,29 1.600,00 1.400,00 1.400,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 204,06 500,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.229,46 3.050,00 2.250,00 2.250,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.541,32 1.500,00 1.500,00 1.500,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 316,68 250,00 250,00 250,00 42711100 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 347.951,78 411.100,00 411.100,00 411.100,00 42719110 KR Vermessungskosten 435,96 400,00 750,00 750,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 4,80 0,00 0,00 0,00 42719330 KR Vorbereitende Straßenplanung 17.521,80 17.350,00 12.800,00 12.800,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 2.874,10 2.900,00 2.900,00 2.900,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 66,92 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 15.797,95 16.350,00 16.450,00 16.950,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 7.974,69 4.800,00 5.500,00 5.500,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44,43 0,00 50,00 50,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 49,29 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 767,40 1.000,00 1.000,00 1.000,00 44310300 Telefon, Internet 1.049,38 950,00 1.000,00 1.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.678,05 3.050,00 1.700,00 1.700,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 2.783,00 1.950,00 1.850,00 1.850,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 962,33 1.300,00 1.800,00 1.800,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,45 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 17,61 50,00 50,00 50,00 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112037 48112062 29.954,17 0,00 0,00 0,00 0,00 4.090.442,64 4.145.321,08 4.171.770,20 0,00 32.499,18 65.344,93 65.344,92 59,19 0,00 0,00 0,00 11,55 0,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 1.750,00 0,00 0,00 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.900,59 5.800,00 5.800,00 5.800,00 2.088.597,77 6.690.591,82 6.796.366,01 6.846.915,12 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2017 Plan 2018 0,12 0,00 0,00 0,00 45,38 0,00 0,00 0,00 45,50 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2018 0,00 0,00 19.232,30 0,00 0,00 0,00 1.034.836,18 4.814.419,27 4.871.695,38 4.928.683,11 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100544001 Plan 2017 19.232,30 0,00 Produkt: 1100545101 Straßenreinigung Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Summe Kontenklasse: 4 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545101 3.763.250,00 3.800.350,00 4.125.550,00 4.213.250,00 Produkt: 1100545201 Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47.477,69 57.000,00 62.700,00 64.250,00 1.528,06 1.800,00 2.000,00 2.050,00 120,78 0,00 0,00 0,00 9.140,48 10.350,00 11.300,00 11.450,00 0,00 100,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 167 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.944.590,60 1.649.950,00 1.649.950,00 1.649.950,00 Summe Kontenklasse: 4 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100545201 2.002.857,61 1.719.200,00 1.725.950,00 1.727.700,00 Produkt: 1100546001 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -9.199,67 0,00 -100,00 -100,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -4.639,56 -79,08 -4.714,08 -4.682,64 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -38,52 -220,68 -220,68 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -813,96 -813,96 -813,96 -813,96 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 0,00 0,00 -1.182.607,70 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -42,48 -42,48 33211000 Benutzungsgebühren -2.498.667,99 -2.620.000,00 -2.620.000,00 -3.120.000,00 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -45,12 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -7,25 -50,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -34,33 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -50,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -10.394,65 -12.000,00 -100,00 -100,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,06 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -350,00 0,00 0,00 -2.523.757,47 -2.633.426,68 -3.808.648,90 -3.126.009,76 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 12.168,89 12.900,00 13.450,00 13.800,00 131.795,79 118.000,00 123.300,00 126.350,00 0,00 350,00 0,00 0,00 62,69 0,00 0,00 0,00 -62,69 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 5.841,95 6.150,00 7.200,00 7.350,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 4.212,42 3.750,00 3.950,00 4.050,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 328,26 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 24.643,88 22.500,00 23.900,00 24.500,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 5,28 200,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 235,08 500,00 500,00 500,00 42113000 Pflege Freiflächen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 42311110 0,00 50,00 100,00 100,00 353.186,39 306.300,00 594.500,00 474.750,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 4.850,00 5.100,00 5.200,00 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 2.200,00 2.200,00 2.200,00 42411100 Energie zentral 0,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 7,72 950,00 200,00 200,00 42419110 KR Wasser 24,63 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 13,26 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 49,07 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 255,39 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 287,46 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 353,97 0,00 400,00 400,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 25,35 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 20,60 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 6,06 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 26,42 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 80,33 0,00 100,00 100,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42619160 49,22 600,00 500,00 500,00 221,95 550,00 500,00 500,00 17,79 150,00 100,00 100,00 KR Aus- und Fortbildung 7,43 100,00 100,00 100,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 9,20 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 5.447,56 5.800,00 5.850,00 6.000,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 867,30 1.500,00 1.800,00 1.800,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 17,41 50,00 50,00 50,00 44310100 Porto und Transportkosten 268,59 350,00 350,00 350,00 44310300 Telefon, Internet 326,69 300,00 400,00 400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 367,05 500,00 500,00 500,00 44310900 Reisekosten 72,62 700,00 600,00 600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 3,62 50,00 50,00 50,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 168 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312400 Kontoführung 44319100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 143,01 250,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 0,16 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 3,39 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.697,72 22.317,68 16.485,78 21.266,64 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 1.010.929,38 1.183.383,02 775,32 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 0,04 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 547.088,95 1.526.647,06 1.989.268,80 696.191,96 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,04 0,00 0,00 0,00 16,02 0,00 0,00 0,00 16,06 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100546001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 6.787,86 0,00 0,00 6.787,86 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.969.864,60 -1.106.779,62 -1.819.380,10 -2.429.817,80 Produkt: 1100547001 MDV GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100547001 0,00 0,00 6.000,00 5.000,00 Produkt: 1100549001 Straßenrechtliche Sondernutzungen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 0,00 -258,96 -243,92 -141,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -126,24 -722,52 -722,52 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -139,32 -139,32 33110000 Verwaltungsgebühren 20.873,02 -2.000,00 -262.000,00 -262.000,00 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 33212000 Sondernutzungsgebühren 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619130 -77,19 0,00 0,00 0,00 -2.747.414,88 -2.196.550,00 -2.041.350,00 -2.041.350,00 0,00 -147,72 0,00 0,00 -1.115.813,86 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -1.150.000,00 -179.120,85 -150.150,00 -170.000,00 -170.000,00 -3,00 0,00 0,00 0,00 -208,89 0,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 0,00 0,00 KR Benutzungsentgelte -46.120,50 -65.000,00 -50.000,00 -50.000,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -20.016,30 -12.800,00 -15.000,00 -15.000,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -12,71 0,00 0,00 0,00 35613000 Zwangsgelder -7.500,00 0,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -12.850,00 -26.250,00 -4.095.415,16 -3.577.082,92 -3.702.305,76 -3.715.602,84 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.071,74 3.050,00 3.350,00 3.450,00 662.318,04 691.350,00 801.000,00 821.000,00 0,00 0,00 12.850,00 26.250,00 1.253,47 0,00 0,00 0,00 -1.253,47 0,00 0,00 0,00 700,50 1.500,00 1.800,00 1.850,00 1.103,92 0,00 0,00 0,00 21.244,24 22.050,00 25.550,00 26.200,00 1.415,41 0,00 0,00 0,00 123.231,01 131.400,00 154.350,00 157.700,00 0,00 100,00 0,00 0,00 49,30 1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 12.800,00 0,00 0,00 100,00 0,00 0,00 769,76 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 200,00 300,00 300,00 2.627,10 3.500,00 3.500,00 3.500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 169 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 0,00 11.900,00 11.900,00 11.900,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 15.900,00 16.500,00 16.900,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 7.150,00 7.150,00 7.150,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 0,00 4.000,00 5.700,00 5.700,00 42411100 Energie zentral 0,00 356.700,00 356.700,00 356.700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 332,08 4.350,00 1.200,00 1.200,00 1.056,97 500,00 1.000,00 1.000,00 43,40 0,00 0,00 0,00 160,71 0,00 0,00 0,00 309.136,43 11.000,00 13.000,00 13.000,00 941,35 0,00 0,00 0,00 1.159,06 650,00 1.800,00 1.900,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 82,95 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 67,48 0,00 0,00 0,00 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 19,86 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 86,50 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 263,08 0,00 300,00 300,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 161,12 2.000,00 1.700,00 1.700,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 150,00 150,00 150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 726,77 3.050,00 2.800,00 2.800,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 58,25 550,00 400,00 400,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 700,00 700,00 700,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 38,35 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 584,18 250,00 250,00 250,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44312400 Kontoführung 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 3.893,27 0,00 0,00 0,00 0,00 4.400,00 4.400,00 4.400,00 30,10 0,00 0,00 0,00 17.976,97 21.850,00 23.600,00 24.200,00 2.840,05 4.900,00 5.750,00 5.750,00 0,00 50,00 50,00 50,00 0,00 50,00 50,00 50,00 56,97 150,00 150,00 150,00 879,61 1.450,00 1.400,00 1.400,00 1.069,76 1.500,00 1.600,00 1.600,00 4.997,54 2.150,00 2.150,00 2.150,00 270,57 3.050,00 2.900,00 2.900,00 134.051,86 40.050,00 40.050,00 20.050,00 250,81 250,00 0,00 0,00 0,52 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 11,14 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 820,01 57.614,34 14.086,34 22.396,26 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 2.538,84 2.538,84 2.538,84 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 28.748,66 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 25.330,17 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 325,49 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 2.150,00 850,00 900,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 5.750,00 8.450,00 8.600,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 250,00 350,00 350,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 180,83 7.000,00 6.700,00 6.700,00 1.351.183,89 1.430.103,18 1.553.575,18 1.567.935,10 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,13 0,00 0,00 0,00 52,44 0,00 0,00 0,00 52,57 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549001 Produkt: 1100549002 Verkehrsmanagement Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.966,78 0,00 0,00 0,00 3.837,58 0,00 0,00 0,00 17.064,95 0,00 0,00 0,00 7.600,00 0,00 0,00 0,00 55.469,31 0,00 0,00 0,00 -2.688.709,39 -2.146.979,74 -2.148.730,58 -2.147.667,74 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 170 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31613000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.743,58 -4.402,58 -540,97 -312,91 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 0,00 -279,98 -1.602,72 -1.602,72 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 0,00 -309,24 -309,24 33711000 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge 0,00 -327,60 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -52,62 -300,00 -50,00 -50,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -218,37 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 0,00 -150,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -0,42 0,00 0,00 0,00 -6.014,99 -5.460,16 -2.502,93 -2.274,87 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43.664,79 103.650,00 108.850,00 111.550,00 833.369,22 839.250,00 887.050,00 962.850,00 32.270,72 0,00 0,00 0,00 -31.611,25 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 21.554,25 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -21.554,25 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 46.139,27 50.900,00 59.350,00 60.700,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.604,40 26.800,00 28.300,00 30.750,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -1.032,68 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 808,37 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -808,37 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.974,63 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 146.483,72 151.900,00 163.150,00 176.350,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -5.987,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 4.663,24 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.663,24 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 38,38 1.600,00 1.500,00 1.500,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42113000 Pflege Freiflächen 0,00 500,00 750,00 750,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 35.300,00 36.800,00 37.500,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419121 KR Regenwasser 42419130 KR Strom 42419140 KR Heizkosten 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 42419200 42419260 KR turnusmäßige Sanitärserviceverträge 42419280 0,00 400,00 0,00 0,00 1.707,72 3.700,00 3.700,00 3.700,00 0,00 15.850,00 15.850,00 15.850,00 12.224,76 13.000,00 14.000,00 14.000,00 0,00 28.200,00 28.200,00 28.200,00 56,06 6.900,00 1.650,00 1.650,00 178,94 0,00 0,00 0,00 96,29 0,00 0,00 0,00 356,54 0,00 0,00 0,00 8.648,13 0,00 0,00 0,00 14.822,26 0,00 0,00 0,00 2.571,39 0,00 2.950,00 3.000,00 KR Aufwendungen für Wäscherei 184,07 0,00 0,00 0,00 KR Reinigungsmaterial 149,69 0,00 0,00 0,00 44,07 0,00 0,00 0,00 KR Winterdienst 191,96 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 583,64 0,00 600,00 650,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552000 357,46 4.450,00 3.700,00 3.700,00 1.612,37 4.100,00 3.550,00 3.550,00 UH Geräte, Ausstattungen 129,17 1.200,00 900,00 900,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 826,08 600,00 600,00 600,00 42719120 KR diverse Planungsaufwendungen 170.250,85 170.000,00 50.000,00 50.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 44310300 66,50 0,00 0,00 0,00 40.311,99 42.000,00 42.200,00 43.550,00 6.300,91 10.800,00 162.700,00 162.700,00 0,00 0,00 50,00 50,00 126,42 200,00 200,00 200,00 Porto und Transportkosten 1.951,46 2.500,00 2.500,00 2.500,00 Telefon, Internet 2.373,24 2.400,00 2.700,00 2.700,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.558,02 3.800,00 3.800,00 3.800,00 44310900 Reisekosten 2.987,51 5.100,00 4.700,00 4.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 26,26 100,00 100,00 100,00 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 1,17 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 69,18 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 32.563,30 30.155,22 14.019,80 12.427,95 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 171 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 0,00 5.632,61 5.632,61 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,74 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 3.677,87 14.800,00 14.800,00 14.800,00 1.410.944,90 1.575.887,83 1.664.952,41 1.761.010,56 Summe Kontenklasse: 4 5.632,61 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 51392000 Abgang ohne Erlös RE 2015 Plan 2016 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2017 Plan 2018 0,29 0,00 0,00 0,00 116,33 0,00 0,00 0,00 116,62 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100549002 Plan 2017 Plan 2018 49.311,85 0,00 0,00 49.311,85 0,00 0,00 0,00 0,00 1.454.358,38 1.570.427,67 1.662.449,48 1.758.735,69 Produkt: 1100551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31452000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -35.202,74 -45.650,00 -34.700,00 -42.050,00 Stiftungserträge selbständige Stiftungen 0,00 -1.150,00 -1.150,00 -1.150,00 31471000 Sponsoring private Unternehmen 0,00 -5.000,00 -5.950,00 -5.950,00 31473000 Spenden private Unternehmen 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 31483000 Spenden übrige Bereiche -118.708,79 -75.520,00 -75.550,00 -75.550,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -35.189,65 -33.316,14 -35.189,65 -35.189,66 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -31.570,35 -29.645,08 -31.570,35 -31.570,40 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -31.745,37 -787,40 -7.269,72 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -21.234,51 -9.174,07 -21.234,51 -21.234,50 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -7.716,34 -6.758,01 -7.716,34 -7.716,35 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -5.410,23 0,00 -5.410,23 -5.410,23 33110000 Verwaltungsgebühren -1.685,00 -77.200,00 -77.200,00 -77.200,00 33212000 Sondernutzungsgebühren -47.100,90 -55.500,00 -55.500,00 -55.500,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -5.410,23 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -1.231.465,34 -1.216.500,00 -1.242.100,00 -1.232.100,00 34110200 Erträge Erbpacht -35.132,72 -40.000,00 -43.500,00 -43.500,00 34210000 Erträge aus Verkauf -62,00 0,00 -50,00 -50,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -295.407,22 -242.000,00 -292.300,00 -268.250,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -1.100,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung 34619150 KR Ersatzleistg. f. Schadensfälle zentra 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen 34851100 Ertr.Kostenerstattg./Umlagen Stiftungen 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 35821000 35822000 -946,95 -1.100,00 -1.100,00 -1.128,49 0,00 0,00 0,00 0,00 -32.000,00 -75.000,00 -75.000,00 -197.816,48 -77.100,00 -85.000,00 -85.000,00 -406,48 0,00 0,00 0,00 814,29 0,00 0,00 0,00 -4.394,00 -12.050,00 -12.050,00 -12.050,00 -135,20 0,00 0,00 0,00 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 -1.734,45 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -35.200,00 0,00 -53.900,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -1.096,65 0,00 0,00 0,00 -2.072.730,20 -2.034.753,35 -2.104.792,93 -2.138.475,31 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 40211000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 62.250,82 100.900,00 108.250,00 111.000,00 2.512.013,29 2.494.850,00 2.630.900,00 2.798.350,00 -20.797,38 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.900,00 0,00 35.200,00 0,00 0,00 8.204,30 0,00 0,00 0,00 -8.204,30 0,00 0,00 0,00 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 49.050,00 57.200,00 58.550,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 81.236,14 79.700,00 84.050,00 89.350,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 6.019,53 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 443.896,96 446.150,00 475.600,00 501.750,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 3.531,51 200,00 3.500,00 3.500,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 74.600,00 22.400,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 4.250,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 18.019,96 0,00 200.000,00 200.000,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 172 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 752.342,48 785.450,00 1.029.650,00 42113000 Pflege Freiflächen 200.316,16 42.100,00 85.100,00 1.044.900,00 85.100,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 285.000,00 544.700,00 621.700,00 621.700,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311100 0,00 10.250,00 140.250,00 140.250,00 316.112,10 172.850,00 244.820,00 280.070,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 176.000,00 179.050,00 182.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 80.200,00 86.800,00 86.800,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 1.149,69 2.100,00 2.100,00 2.100,00 42411100 Energie zentral 0,00 23.300,00 23.300,00 23.300,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 1.367.650,20 1.356.430,00 1.411.450,00 1.408.450,00 42419110 KR Wasser 5.709,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 2.059,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 2.493,22 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 3.872,54 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 2.259,07 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 11.229,93 13.100,00 12.100,00 12.450,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 402,93 1.350,00 1.350,00 1.350,00 1.113,46 1.250,00 1.250,00 1.250,00 KR Sonderreinigung 115,87 100,00 100,00 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 216,03 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 10.268,16 7.700,00 7.700,00 7.700,00 42419290 KR Bewachung 28.221,82 40.150,00 37.250,00 38.200,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 87.481,55 81.500,00 81.500,00 81.500,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 19.930,74 15.345,00 20.750,00 20.750,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 15.144,16 9.595,00 9.600,00 9.600,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 196,23 810,00 800,00 800,00 42552100 UH IT-Ausstattung 46.814,40 52.160,00 44.500,00 44.500,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 4.612,17 3.730,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 66.842,22 70.945,00 56.750,00 65.500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 0,00 760,00 750,00 750,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 267.043,13 238.900,00 272.650,00 263.900,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 179.216,21 252.850,00 219.850,00 209.850,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 275.762,36 280.700,00 298.500,00 320.500,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.518,26 900,00 3.600,00 3.600,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 332,87 315,00 300,00 300,00 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 0,00 45,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 9.845,59 5.400,00 7.850,00 7.850,00 44310300 Telefon, Internet 6.344,03 4.620,00 4.650,00 4.650,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 160,00 2.045,00 2.050,00 2.050,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 20.400,39 15.690,00 17.550,00 17.550,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 776,21 450,00 450,00 450,00 44310900 Reisekosten 12.820,98 11.350,00 11.300,00 11.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 49.201,07 52.500,00 39.900,00 39.900,00 44312400 Kontoführung 0,00 45,00 50,00 50,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 0,00 45,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 297,68 270,00 300,00 300,00 44413200 Schadensfälle dezentral 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 44820000 Säumniszuschläge 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen 47110000 47212100 0,00 45,00 0,00 0,00 10.599.450,00 10.835.450,00 10.978.700,00 11.242.400,00 0,00 45,00 50,00 50,00 870,35 1.350,00 1.350,00 1.350,00 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.214.577,81 1.191.787,75 1.061.665,43 1.107.970,79 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 13.646,78 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 26.639,04 1.500,00 1.550,00 1.550,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 500,00 500,00 500,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 85.149,32 121.100,00 121.100,00 121.100,00 19.133.994,44 19.723.072,75 20.782.535,43 21.361.590,79 Summe Kontenklasse: 4 195,64 0,00 0,00 0,00 1.882,00 2.800,00 2.150,00 2.150,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge -14.222,43 0,00 0,00 0,00 50291000 sonstige periodenfremde Erträge -12.000,00 0,00 0,00 0,00 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 433,71 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 2,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 77.098,48 0,00 0,00 0,00 51.311,76 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 173 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 242.638,27 0,00 0,00 0,00 242.602,31 0,00 0,00 0,00 17.355.178,31 17.688.319,40 18.677.742,50 19.223.115,48 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100551001 Plan 2017 -35,96 Produkt: 1100552001 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31610001 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund Anl. 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 31617000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 -73.900,00 0,00 -108.622,48 -105.566,05 -108.622,48 -108.622,46 0,00 0,00 -3.288,03 -4.848,80 -53.540,17 -53.540,18 -53.540,17 -53.540,18 0,00 -161.176,68 -381.921,48 -487.480,82 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -1.321,25 -460,82 -460,83 -460,82 -460,83 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 -51.188,36 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -19.354,89 0,00 -19.354,89 -19.354,89 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -19.680,73 0,00 -19.680,73 -19.680,72 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige -87,00 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -216.413,62 -747.400,00 -869.400,00 -869.400,00 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 0,00 -19.680,72 0,00 0,00 -22.748,72 -9.150,00 -9.500,00 -9.500,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -320,76 0,00 -300,00 -300,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 0,00 -50,00 -50,00 -50,00 -493.738,80 -1.150.284,07 -1.592.578,21 -1.625.798,31 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 2.631,56 16.350,00 17.350,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 17.750,00 769.699,79 844.950,00 901.150,00 953.550,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 0,00 350,00 0,00 0,00 3.018,92 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung 0,00 -3.018,92 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 0,00 0,00 7.550,00 8.800,00 9.000,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 25.376,54 26.950,00 28.800,00 30.350,00 1.859,08 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 0,00 136.837,05 151.900,00 162.700,00 170.650,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 0,00 45.000,00 53.000,00 63.000,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 120.000,00 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 1.529.908,65 631.050,00 729.950,00 656.050,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42411100 Energie zentral 42411200 42419130 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42419280 KR Winterdienst 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42552100 0,00 50,00 0,00 0,00 2.834,42 100,00 2.000,00 2.000,00 18.029,76 0,00 0,00 0,00 0,00 2.050,00 2.050,00 2.050,00 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 4.880,22 1.200,00 2.750,00 2.750,00 KR Strom 6.309,62 0,00 0,00 0,00 0,00 550,00 0,00 0,00 80,72 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 15.862,70 11.750,00 11.750,00 11.750,00 2.930,17 2.200,00 2.200,00 2.200,00 161,08 1.600,00 1.600,00 1.600,00 UH IT-Ausstattung 2.431,37 1.800,00 2.100,00 2.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.696,49 2.150,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 20.399,76 28.750,00 61.750,00 46.750,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 0,00 900,00 900,00 900,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 1.550,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 2.946,57 2.850,00 2.850,00 2.850,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.529,14 3.150,00 3.150,00 3.150,00 44310900 Reisekosten 2.773,62 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 7.104,16 50,00 50,00 50,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 424.141,97 391.655,15 424.513,53 424.249,17 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 66.782,39 63.725,97 66.782,39 66.782,38 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 174 Kostenart Kostenartbezeichnung 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 75,07 0,00 0,00 0,00 351,32 250,00 500,00 500,00 0,00 500,00 500,00 500,00 Summe Kontenklasse: 4 3.167.633,22 2.244.781,12 2.493.095,92 2.476.431,55 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552001 2.673.894,42 1.094.497,05 900.517,71 850.633,24 Produkt: 1100552002 Wasserrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -99.165,61 -266.300,00 0,00 0,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -9.860,12 -9.766,17 -9.308,28 -7.994,44 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -31.149,23 -14.134,02 -31.149,18 -31.149,26 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -20.021,80 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -101.732,63 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,60 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -392,31 0,00 -400,00 -400,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 0,00 -2.000,00 -2.000,00 -2.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke 0,00 0,00 -500,00 -500,00 35613000 Zwangsgelder -1.800,00 0,00 -500,00 -500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -13.050,00 -14.150,00 -244.100,50 -412.621,99 -156.907,46 -156.693,70 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 105.658,24 105.400,00 111.000,00 113.750,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 849.609,44 878.100,00 910.800,00 933.600,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 13.050,00 14.150,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 681,50 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -681,50 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 39.774,96 49.900,00 57.950,00 59.250,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 27.293,22 28.050,00 29.100,00 29.800,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.111,02 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 150.881,66 158.700,00 166.350,00 168.700,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 258,00 150,00 300,00 300,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.775,48 550,00 0,00 0,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 6.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 2.893,74 350,00 2.600,00 2.600,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 1.357,89 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 171.054,32 336.650,00 77.000,00 50.800,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 40.150,00 40.150,00 41.000,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 18.600,00 20.150,00 20.150,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 750,00 750,00 42411100 Energie zentral 0,00 0,00 7.000,00 7.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 48,82 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419110 KR Wasser 19,21 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 14,24 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 445,81 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.754,58 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 99,74 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 213,51 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 7,58 0,00 0,00 0,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 650,00 650,00 42419280 KR Winterdienst 0,00 0,00 850,00 850,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.012,86 2.400,00 2.450,00 2.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.647,56 1.500,00 1.650,00 1.650,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 200,00 200,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 175 Kostenart Kostenartbezeichnung 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 42711200 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 491,04 500,00 550,00 550,00 21.974,85 19.550,00 9.900,00 9.900,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.162,09 1.900,00 2.400,00 2.400,00 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.998,17 4.000,00 54.000,00 54.000,00 47.916,66 48.400,00 46.500,00 46.850,00 0,00 200,00 200,00 200,00 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 111,81 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 715,11 1.050,00 1.050,00 1.050,00 44310300 Telefon, Internet 1.130,04 1.200,00 1.450,00 1.450,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.625,28 5.400,00 5.500,00 5.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.837,10 2.350,00 2.600,00 2.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 9.273,08 3.000,00 3.000,00 3.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,36 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 49.693,72 56.588,07 51.611,41 50.591,06 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35,10 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 15,12 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 250,00 250,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 100,00 17.050,00 17.050,00 17.050,00 1.505.266,05 1.786.488,07 1.649.061,41 1.647.541,06 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100552002 Plan 2017 Plan 2018 59.338,58 0,00 0,00 59.338,58 0,00 0,00 0,00 0,00 1.320.504,13 1.373.866,08 1.492.153,95 1.490.847,36 Produkt: 1100553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31483000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -378.884,16 -366.000,00 -366.000,00 Spenden übrige Bereiche -12.971,76 -5.000,00 -5.000,00 -366.000,00 -5.000,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -11.970,09 -11.970,10 -11.970,09 -11.970,10 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -300,00 0,00 0,00 33119130 KR Grabmalgebühren -32.662,00 -33.000,00 -33.000,00 -33.000,00 33211000 Benutzungsgebühren -3.314.577,39 -3.759.300,00 -4.115.250,00 -4.144.250,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -45.633,64 -57.900,00 -35.000,00 -35.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -5.289,78 -26.900,00 -15.850,00 -15.850,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -502,54 -650,00 -650,00 -650,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -666.854,01 -758.500,00 -798.000,00 -802.000,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -400,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 35821000 35822000 0,00 -400,00 -400,00 -7.634,74 0,00 0,00 0,00 0,00 -4.700,00 -20.000,00 -20.000,00 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -1.200,00 0,00 -33.350,00 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -2.188,25 0,00 0,00 0,00 -4.479.168,36 -5.025.820,10 -5.401.120,09 -5.467.470,10 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 80.897,03 97.700,00 92.850,00 95.200,00 2.402.094,98 2.336.450,00 2.467.350,00 2.633.400,00 0,00 0,00 0,00 33.350,00 30.000,41 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -25.117,74 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 1.200,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 11.920,40 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -11.920,40 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 4.879,58 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 13.080,00 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 45.156,30 47.250,00 48.800,00 49.900,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.825,00 0,00 0,00 0,00 77.669,06 74.800,00 78.900,00 84.100,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 820,79 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -820,79 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 641,84 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -641,84 0,00 0,00 0,00 40222000 Beitr.Versorgungsk.- Azubis/Praktikanten 127,58 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 4.428,91 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 176 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 451.491,69 447.150,00 479.800,00 511.600,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.800,85 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.557,14 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.557,14 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 927,70 0,00 0,00 0,00 40391000 Beiträge z. gesetzl. Sozialvers. sonst.B 3.356,72 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 700,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 733,04 50,00 1.900,00 1.900,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 39.150,00 10.000,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 1.600,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 267.701,74 173.210,00 287.950,00 302.800,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 226.895,50 146.270,00 238.350,00 240.350,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 0,00 0,00 241.700,00 241.700,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 22.647,89 30.000,00 62.650,00 62.650,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 175,00 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 1.480,58 1.300,00 1.550,00 1.550,00 42411100 Energie zentral 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 0,00 387.850,00 387.850,00 387.850,00 1.708,92 2.050,00 19.868,00 19.818,00 KR Wasser 25.446,44 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 72.005,41 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser -27.702,01 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 122.900,10 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 140.090,05 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 26.038,81 11.250,00 21.350,00 22.300,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 3.348,40 2.100,00 3.900,00 3.900,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 2.238,39 4.450,00 5.000,00 5.000,00 42419210 KR Sonderreinigung 331,47 0,00 250,00 250,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 12.598,30 18.330,00 20.550,00 20.550,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 100,00 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 56,44 0,00 100,00 702,12 760,00 950,00 950,00 KR Straßenreinigung 33.959,90 32.960,00 34.000,00 34.000,00 42419290 KR Bewachung 51.788,09 51.130,00 47.050,00 48.250,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 12.971,76 5.000,00 5.000,00 5.000,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 64,40 20,00 100,00 100,00 42519210 KR laufende Kfz Betriebskosten Spezialf 33.440,22 38.450,00 39.300,00 39.300,00 42519220 KR Kfz-Reparaturen Spezialfahrz. 60.296,46 42.555,00 75.200,00 75.700,00 42519230 KR Kfz-Steuer Spezialfahrz. 4.129,15 3.455,00 4.450,00 4.450,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 9.616,57 8.350,00 9.150,00 9.150,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.579,53 3.200,00 2.000,00 2.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 17.284,37 15.500,00 17.300,00 17.300,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 0,00 50,00 50,00 50,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 452,97 3.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 2.352,00 3.450,00 4.400,00 4.400,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 3.975,13 3.750,00 3.750,00 3.750,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 7,64 50.250,00 50.500,00 50.500,00 42719180 KR Lehr- und Unterrichtsmaterial 1.968,67 1.550,00 1.500,00 1.500,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 2.534,25 1.000,00 2.500,00 2.500,00 42719290 KR Bäume, Gehölze 5.750,61 10.250,00 11.000,00 11.000,00 42719300 KR Blumen 7.130,58 6.100,00 9.000,00 9.000,00 42719310 KR Düngemittel 1.408,19 0,00 1.500,00 1.500,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 0,00 0,00 500,00 500,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 18,00 200,00 200,00 200,00 42819140 KR Dekoration Bestattungswesen 12.866,34 16.400,00 18.500,00 18.500,00 42819150 KR Aschekapseln 12.047,40 13.500,00 14.000,00 14.000,00 42819160 KR Urnenversandkartons 143,08 350,00 350,00 350,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 3.776,10 4.500,00 5.250,00 5.250,00 42819180 KR Baumaterial 42819900 KR Sonstige Vorräte 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 44299120 KR Gema-Gebühren 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44299900 KR Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Recht 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 4.501,31 7.590,00 7.250,00 7.250,00 12.493,73 9.800,00 12.000,00 12.000,00 8.347,59 13.150,00 13.150,00 13.150,00 763,29 0,00 950,00 950,00 410,00 450,00 450,00 450,00 1.071,73 1.040,00 1.100,00 1.100,00 710,87 750,00 550,00 550,00 0,00 50,00 50,00 50,00 5.421,66 6.000,00 5.850,00 5.850,00 8.112,97 11.210,00 9.500,00 9.500,00 10.654,08 14.240,00 14.300,00 14.300,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 177 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 2.961,32 4.500,00 5.500,00 5.500,00 44310900 Reisekosten 4.628,73 4.600,00 4.300,00 4.300,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 6.299,50 4.500,00 7.500,00 7.500,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44412200 Versicherungen dezentral 0,00 1.300,00 1.300,00 1.300,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 447.537,12 486.599,61 485.857,36 506.496,78 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 9.371,98 0,00 5.300,00 5.300,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 35.021,05 0,00 32.450,00 32.450,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 249,41 0,00 0,00 0,00 20.100,00 20.500,00 6.800,00 7.000,00 124.850,00 145.300,00 159.350,00 162.700,00 0,00 500,00 500,00 500,00 4.978.281,56 4.834.319,61 5.638.125,36 5.892.464,78 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -580,06 0,00 0,00 0,00 -12.820,90 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -13.399,96 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100553001 485.713,24 -191.500,49 237.005,27 424.994,68 Produkt: 1100554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.800,60 -27.000,00 -27.000,00 -27.000,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -350,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -275,40 0,00 -300,00 -300,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -600,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -300,00 -17.800,00 -36.300,00 -23.679,15 -28.650,00 -46.100,00 -64.600,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 194.872,54 223.900,00 130.400,00 133.650,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 635.001,28 638.500,00 701.350,00 718.850,00 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 0,00 0,00 17.800,00 36.300,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 14.835,13 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -14.890,46 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 300,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 12.777,22 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -12.777,22 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 87.181,91 106.050,00 67.200,00 68.750,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 6.931,31 0,00 0,00 0,00 20.276,60 20.400,00 22.400,00 22.950,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 474,52 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -474,52 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 379,60 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -379,60 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.250,31 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 113.769,22 118.600,00 132.450,00 134.900,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -2.651,34 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.736,88 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.736,88 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 150,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 300,00 2.000,00 2.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 32.500,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 150,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 27,73 300,00 300,00 300,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 95,50 5.850,00 3.000,00 3.000,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 23.245,87 26.000,00 30.800,00 29.300,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 37.800,00 37.800,00 38.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 17.500,00 18.950,00 18.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 700,00 700,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 15,57 3.750,00 2.250,00 2.250,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.431,49 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 88,04 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 178 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 188,46 0,00 0,00 6,70 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.630,59 2.300,00 2.150,00 2.150,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.087,16 1.400,00 1.450,00 1.450,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 41,52 500,00 450,00 450,00 42552100 UH IT-Ausstattung 22.162,84 23.300,00 20.200,00 20.200,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.482,65 1.700,00 2.150,00 2.150,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.198,10 6.000,00 7.000,00 7.000,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 303,26 5.400,00 2.500,00 2.500,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 1.204,73 2.000,00 2.000,00 2.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 3.533,10 7.000,00 7.000,00 7.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 42.296,32 45.550,00 40.700,00 41.000,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 150,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 226,21 150,00 150,00 150,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 869,54 4.838,63 1.930,28 2.168,66 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 27,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 0,00 0,00 300,00 300,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 0,00 150,00 150,00 98,69 0,00 0,00 0,00 631,24 1.000,00 900,00 900,00 997,50 1.150,00 1.100,00 1.100,00 3.728,25 4.300,00 4.050,00 4.050,00 1.727,76 5.050,00 2.700,00 2.700,00 699,06 2.200,00 2.250,00 2.250,00 40.802,00 32.500,00 30.500,00 50.500,00 300,00 5.200,00 5.200,00 5.200,00 1.212.374,72 1.351.238,63 1.338.230,28 1.369.368,66 Kontenklasse: 5 Kostenart 51392000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abgang ohne Erlös Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 52.378,49 0,00 0,00 52.378,49 0,00 0,00 0,00 0,00 1.241.075,06 1.322.588,63 1.292.130,28 1.304.768,66 Produkt: 1100554002 Flächenmanagement Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31618001 Aufl.v. SP Zuwend.von übrigen Berei.Anl. 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -7.764,71 -7.764,71 -44.227,42 0,00 0,00 0,00 -83,61 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 -250.000,00 -35.627,98 0,00 0,00 0,00 -101.939,01 0,00 -257.764,71 -257.764,71 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 44232000 Datenverarbeitung dezentral 44310300 Telefon, Internet RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,90 4.100,00 4.350,00 4.450,00 278.952,76 345.750,00 331.450,00 288.850,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,98 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,98 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 8.992,63 11.000,00 10.550,00 9.250,00 619,33 0,00 0,00 0,00 50.931,78 64.200,00 62.300,00 53.550,00 0,00 50,00 0,00 0,00 105,53 50,00 2.000,00 2.000,00 0,00 50,00 0,00 0,00 9.800,71 20.000,00 270.000,00 270.000,00 62.938,82 0,00 0,00 0,00 99.099,01 100.000,00 0,00 0,00 25,34 0,00 0,00 0,00 2.439,50 10.000,00 10.000,00 10.000,00 56,16 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 179 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.943,42 336.276,76 2.943,43 2.943,43 517.562,89 893.376,76 695.793,43 643.293,43 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu -766.124,00 0,00 0,00 0,00 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und -126.532,00 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 766.124,00 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 2.961,32 0,00 0,00 0,00 -123.570,68 0,00 0,00 0,00 292.053,20 893.376,76 438.028,72 385.528,72 Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100554002 Produkt: 1100555001 Land- und Forstwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31483000 Spenden übrige Bereiche 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33119900 KR Verwaltungsgebühren - sonstige 34110000 Erträge Mieten und Pachten 34110200 Erträge Erbpacht 34210000 Erträge aus Verkauf 34219150 KR Verkaufsertr. land-/ forstwirtsch.,gä 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie 35211200 Vorsteuerabzug Land- und Forstwirtschaft 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -78.473,98 -80.000,00 -80.000,00 -538,67 -538,67 -538,66 -80.000,00 -538,67 0,00 0,00 -5.000,00 -5.000,00 -25.210,74 -3.000,00 -25.200,00 -25.200,00 -635,40 -500,00 -650,00 -650,00 -207,50 0,00 0,00 0,00 -101.345,72 -140.000,00 -117.650,00 -131.800,00 -13.029,17 -25.400,00 -25.400,00 -25.400,00 0,00 -100,00 -100,00 -100,00 -443,35 -600,00 -600,00 -600,00 0,00 -500,00 -500,00 -500,00 -9.820,69 -6.000,00 -6.000,00 -6.000,00 -10.079,37 0,00 0,00 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -239.784,59 -256.988,67 -261.638,66 -275.788,67 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 266.166,98 264.050,00 342.300,00 350.800,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 782.974,25 806.400,00 739.250,00 760.000,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 235,96 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -235,96 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 119.552,63 125.550,00 178.800,00 182.950,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 24.967,70 25.800,00 23.650,00 24.300,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.435,97 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 145.042,14 154.350,00 143.700,00 147.600,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42112000 0,00 300,00 0,00 0,00 58,00 400,00 0,00 0,00 0,00 200,00 0,00 0,00 5.411,53 0,00 0,00 0,00 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 37.498,22 39.800,00 52.650,00 65.900,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 35.376,47 1.500,00 3.950,00 3.950,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 0,00 13.550,00 13.550,00 13.550,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42312200 6.081,64 11.200,00 11.200,00 12.100,00 11.510,40 8.000,00 8.000,00 8.000,00 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 0,00 0,00 3.000,00 3.000,00 42411100 Energie zentral 0,00 40.850,00 40.850,00 40.850,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419210 KR Sonderreinigung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419290 KR Bewachung 42419900 42511200 9.929,63 8.250,00 8.250,00 8.250,00 11.340,89 0,00 0,00 0,00 3.660,80 0,00 0,00 0,00 34.069,12 0,00 0,00 0,00 6.567,68 8.250,00 9.400,00 9.700,00 18,48 0,00 50,00 50,00 2.519,06 0,00 1.200,00 1.200,00 205,68 0,00 250,00 250,00 7.577,88 7.150,00 8.200,00 8.400,00 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 78.473,98 80.000,00 80.000,00 80.000,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 65.447,43 53.600,00 56.600,00 56.600,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 21.807,27 12.450,00 14.450,00 14.450,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 5.000,00 7.000,00 7.000,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.072,89 1.350,00 2.000,00 2.000,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 6.088,93 5.900,00 5.900,00 5.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 5.662,38 4.350,00 9.350,00 9.350,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 180 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 20.605,84 17.648,00 17.550,00 17.550,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 1.616,00 1.530,00 1.650,00 1.650,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 213,32 225,00 200,00 200,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 900,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 4.286,85 5.775,00 5.100,00 5.100,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 1.474,66 1.800,00 1.500,00 1.500,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 90,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 4.073,48 4.950,00 4.950,00 4.950,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 323,68 2.970,00 1.900,00 1.900,00 44313000 Personalaufwendungen Fraktionen 105,65 0,00 0,00 0,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 6,75 45,00 50,00 50,00 44820000 Säumniszuschläge 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 12,00 0,00 0,00 0,00 61.933,42 43.369,38 53.081,31 50.866,72 150,00 0,00 180,00 150,00 30,77 0,00 0,00 0,00 607,14 0,00 800,00 800,00 0,00 500,00 500,00 500,00 1.786.807,59 1.758.582,38 1.850.981,31 1.901.366,72 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -11,00 0,00 0,00 0,00 -1.017,76 0,00 0,00 0,00 1,00 0,00 0,00 0,00 -1.027,76 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte -24,45 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 915,79 0,00 0,00 0,00 891,34 0,00 0,00 0,00 1.546.886,58 1.501.593,71 1.589.342,65 1.625.578,05 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100555001 Produkt: 1100561001 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -8.000,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren 0,00 -300,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.000,00 -250,00 -8.250,00 -17.600,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -185,27 0,00 -200,00 -200,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 0,00 -350,00 0,00 0,00 -1.185,42 -8.900,00 -8.450,00 -17.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 666.326,08 724.650,00 679.350,00 687.550,00 10.291,61 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -10.293,91 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.077,36 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.067,12 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 21.439,67 23.150,00 21.700,00 21.950,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 328,90 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -328,90 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 263,05 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -263,05 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.600,29 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 116.491,80 130.650,00 123.150,00 123.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.929,99 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.933,79 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.500,90 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.500,90 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.510,69 400,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 20,61 250,00 250,00 250,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 27.600,00 27.600,00 28.200,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 12.750,00 13.800,00 13.800,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 500,00 500,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 181 Kostenart Kostenartbezeichnung 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 11,58 2.450,00 1.400,00 1.400,00 1.807,84 1.500,00 1.900,00 1.950,00 65,45 0,00 0,00 0,00 140,11 0,00 0,00 0,00 4,98 0,00 0,00 0,00 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 685,48 1.650,00 1.650,00 1.650,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 887,62 1.000,00 1.150,00 1.150,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 30,87 350,00 350,00 350,00 42552100 UH IT-Ausstattung 4.799,75 6.150,00 2.850,00 2.850,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 848,72 1.250,00 1.300,00 1.300,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 2.910,37 27.500,00 36.850,00 47.000,00 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. 64.000,00 64.000,00 64.000,00 64.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 31.447,76 33.250,00 31.450,00 31.650,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 100,00 100,00 100,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 73,37 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 469,34 700,00 700,00 700,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 741,66 850,00 850,00 850,00 3.568,76 3.250,00 3.800,00 3.800,00 0,00 50,00 50,00 50,00 1.054,89 1.600,00 2.650,00 1.850,00 4,84 150,00 100,00 100,00 415,73 3.500,17 1.315,65 1.494,66 0,00 3.200,00 3.200,00 3.200,00 925.793,84 1.072.400,17 1.022.265,65 1.041.094,66 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 38.943,96 0,00 0,00 38.943,96 0,00 0,00 0,00 0,00 963.552,38 1.063.500,17 1.013.815,65 1.023.294,66 Produkt: 1100561002 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 34612000 34619110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -655,50 -100,00 -500,00 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,09 0,00 0,00 0,00 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -45,95 0,00 -50,00 -50,00 -701,54 -100,00 -550,00 -550,00 Summe Kontenklasse: 3 -500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 268.679,70 277.050,00 279.700,00 285.000,00 1.633,60 0,00 0,00 0,00 -1.634,46 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 1.460,81 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -1.459,96 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 8.682,34 8.850,00 8.950,00 9.100,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 52,17 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -52,17 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 41,77 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -41,77 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 508,82 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 47.954,46 50.650,00 51.700,00 52.150,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 306,39 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -306,71 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 236,15 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -236,15 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 985,11 500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.431,44 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 8,41 100,00 100,00 100,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 11.900,00 11.900,00 12.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 5.500,00 5.950,00 5.950,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 250,00 250,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 14,56 2.200,00 1.750,00 1.750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 737,87 0,00 800,00 800,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 26,70 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 57,20 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,03 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 182 Kostenart Kostenartbezeichnung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 44231000 Datenverarbeitung zentral 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen RE 2015 Summe Kontenklasse: 4 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 279,76 750,00 700,00 700,00 2.469,46 450,00 1.400,00 700,00 0,00 0,00 50,00 50,00 427,43 150,00 150,00 150,00 1.616,32 1.600,00 1.550,00 1.550,00 2,65 650,00 550,00 550,00 31.705,01 31.900,00 31.050,00 33.550,00 212.852,00 219.750,00 224.750,00 224.750,00 13,00 0,00 50,00 50,00 12.835,29 14.350,00 13.550,00 13.650,00 244,94 300,00 300,00 300,00 29,95 0,00 0,00 0,00 237,13 350,00 300,00 300,00 302,70 400,00 350,00 350,00 3.437,71 2.950,00 4.000,00 3.500,00 0,00 50,00 50,00 50,00 303,94 700,00 750,00 750,00 1,97 50,00 50,00 50,00 252,70 963,59 812,74 860,56 0,00 1.100,00 1.100,00 1.100,00 599.100,27 633.263,59 642.612,74 650.210,56 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561002 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 15.894,83 0,00 0,00 15.894,83 0,00 0,00 0,00 0,00 614.293,56 633.163,59 642.062,74 649.660,56 Produkt: 1100561003 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -2.594.929,50 -1.270.650,00 -13.100,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -1.005,74 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -55.813,60 -68.000,00 -68.000,00 -68.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -500,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -1,80 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -316,55 0,00 -400,00 -400,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -8.490,43 -13.500,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -7.456,02 -58.000,00 -58.000,00 -58.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -55,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 35613000 Zwangsgelder 0,00 -1.500,00 -1.500,00 -1.500,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 -400,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -102.832,40 0,00 0,00 0,00 -2.770.901,04 -1.413.550,00 -142.000,00 -142.000,00 Summe Kontenklasse: 3 -13.100,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40111000 Beamtenbezüge 244.483,79 245.500,00 257.750,00 264.200,00 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 811.534,74 996.050,00 988.150,00 1.012.850,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 2.613,57 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 400,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.848,20 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.848,20 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 104.511,29 115.350,00 134.100,00 137.150,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 26.352,87 31.800,00 31.550,00 32.350,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 1.594,87 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 148.837,87 184.800,00 185.100,00 187.950,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 2.798,34 550,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 450,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 183 Kostenart Kostenartbezeichnung 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 37,29 450,00 450,00 168.030,61 0,00 0,00 0,00 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 51.100,00 51.100,00 52.150,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 23.650,00 25.600,00 25.600,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 950,00 950,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 20,94 4.450,00 2.450,00 2.450,00 42419160 Unterhaltsreinigung 3.270,03 0,00 3.450,00 3.550,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 118,38 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 253,44 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 9,00 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 2.053,96 3.100,00 3.100,00 3.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.329,97 1.900,00 2.100,00 2.100,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 250,00 250,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 55,83 650,00 650,00 650,00 42552100 UH IT-Ausstattung 23.120,13 23.600,00 21.900,00 21.900,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 1.079,78 2.300,00 2.900,00 2.900,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 39.572,37 82.350,00 74.000,00 74.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 56.883,06 61.550,00 58.600,00 59.050,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 132,72 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 848,93 1.300,00 1.350,00 1.350,00 44310300 Telefon, Internet 1.341,51 1.550,00 1.550,00 1.550,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 5.715,44 6.650,00 7.150,00 7.150,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.521,34 3.050,00 3.150,00 3.150,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 107.628,06 48.250,00 51.000,00 53.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 8,74 200,00 250,00 250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.248,30 7.242,70 5.032,51 5.616,83 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 5.798,44 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 40,90 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 586,00 1.000,00 300,00 300,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 4.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 397,61 16.800,00 16.800,00 16.800,00 1.763.214,19 1.920.342,70 1.930.982,51 1.973.016,83 Summe Kontenklasse: 4 450,00 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561003 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 70.442,30 0,00 0,00 70.442,30 0,00 0,00 0,00 0,00 -937.244,55 506.792,70 1.788.982,51 1.831.016,83 Produkt: 1100561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 33110000 Verwaltungsgebühren 34611000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -49.752,96 -78.050,00 -77.600,00 -77.600,00 sonstige privatrechtliche Leistungsentge 0,00 -400,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -3,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -311,25 0,00 -400,00 -400,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe Summe Kontenklasse: 3 0,00 -32.450,00 -39.450,00 -3.200,00 -50.067,27 -110.900,00 -117.450,00 -81.200,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 57.626,76 59.800,00 62.250,00 63.800,00 921.685,98 1.025.850,00 1.121.100,00 1.182.800,00 0,00 32.100,00 39.450,00 3.200,00 2.613,57 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -2.615,93 0,00 0,00 0,00 40121110 Neutral. Rückstellungsauflösung Sonstige 0,00 350,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 7.023,99 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -7.023,99 0,00 0,00 0,00 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 28.140,14 28.450,00 33.150,00 33.950,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40221100 40221101 40221200 7.045,62 0,00 0,00 0,00 30.718,57 32.750,00 35.800,00 37.750,00 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 83,44 0,00 0,00 0,00 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -83,44 0,00 0,00 0,00 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 66,72 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -66,72 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 2.233,07 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 184 Kostenart Kostenartbezeichnung 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40321100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 161.763,04 186.650,00 206.000,00 215.700,00 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 490,04 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -490,04 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 374,08 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -374,08 0,00 0,00 0,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 750,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 100,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 34,03 400,00 400,00 400,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 44.650,00 44.650,00 45.600,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 20.700,00 22.450,00 22.450,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 900,00 900,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 19,12 4.250,00 2.550,00 2.550,00 42419160 Unterhaltsreinigung 2.984,50 0,00 3.150,00 3.250,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 108,04 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 231,32 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 8,22 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 3.377,33 2.700,00 2.800,00 2.800,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.813,65 1.650,00 1.950,00 1.950,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 1.050,00 1.050,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 1.129,36 3.600,00 2.200,00 2.200,00 42552100 UH IT-Ausstattung 14.444,15 14.300,00 11.100,00 11.100,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 5.070,94 2.200,00 2.650,00 2.650,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 695,12 1.000,00 4.000,00 4.000,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 51.916,25 53.800,00 53.200,00 53.600,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 0,00 200,00 200,00 200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 121,13 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 774,80 1.150,00 1.200,00 1.200,00 44310300 Telefon, Internet 1.224,38 1.350,00 1.400,00 1.400,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 6.622,54 5.550,00 6.800,00 6.800,00 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 1.640,07 2.600,00 2.700,00 2.700,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 14.351,40 48.050,00 45.000,00 45.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 7,98 200,00 200,00 200,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 1.250,99 7.490,13 3.596,14 3.915,28 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 8.000,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 20,00 5.700,00 5.700,00 5.700,00 1.317.056,14 1.596.440,13 1.717.646,14 1.758.865,28 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Plan 2018 0,00 0,00 64.291,54 0,00 0,00 0,00 1.331.280,41 1.485.540,13 1.600.196,14 1.677.665,28 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561004 Plan 2017 64.291,54 0,00 Produkt: 1100561005 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 0,00 -54.800,00 -42.000,00 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom -11.217,72 -10.700,00 -19.650,00 0,00 31453000 Spenden verbund.U.,Beteilig.,Sonderver. 0,00 0,00 -25.000,00 -25.000,00 33110000 Verwaltungsgebühren -1.806,50 -1.200,00 -2.000,00 -2.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -94,52 -150,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,15 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -70,60 0,00 -100,00 -100,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -42.000,00 -5.274,00 -3.500,00 -3.500,00 -3.500,00 -18.463,49 -70.350,00 -92.250,00 -72.600,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 309.586,28 363.850,00 441.700,00 424.600,00 7.024,35 0,00 0,00 0,00 -7.026,38 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 9.075,89 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -9.069,92 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 10.032,90 11.600,00 14.100,00 13.550,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 224,48 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -224,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 179,62 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 185 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -179,62 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 647,45 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 55.146,26 65.600,00 79.250,00 75.000,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 1.317,14 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -1.319,36 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 1.021,49 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -1.021,49 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 4.642,70 1.500,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 4.565,68 50,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 11,88 150,00 150,00 150,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 0,00 17.950,00 17.950,00 18.350,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 0,00 8.300,00 9.000,00 9.000,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 0,00 0,00 350,00 350,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 6,70 1.450,00 750,00 750,00 42419160 Unterhaltsreinigung 1.041,43 0,00 1.100,00 1.150,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 37,72 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 80,71 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 2,87 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 445,82 1.050,00 1.100,00 1.100,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 414,07 700,00 800,00 800,00 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. 0,00 0,00 3.700,00 3.700,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 42552100 UH IT-Ausstattung 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 2,15 750,00 850,00 850,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 41.552,97 56.100,00 109.200,00 79.750,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 18.115,83 21.600,00 21.050,00 21.250,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 3.882,21 3.700,00 4.200,00 4.200,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 42,26 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 270,36 450,00 500,00 500,00 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 0,00 50,00 50,00 50,00 44310900 Reisekosten 2.138,96 2.200,00 4.250,00 4.250,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 1.099,56 13.800,00 9.000,00 10.000,00 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 2,76 100,00 100,00 100,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 5.357,48 5.652,02 5.943,06 4.778,35 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen Summe Kontenklasse: 4 0,00 17,77 250,00 250,00 250,00 9.801,47 13.100,00 3.650,00 3.650,00 427,22 550,00 550,00 550,00 3.272,95 2.050,00 2.350,00 2.350,00 0,00 3.350,00 3.350,00 3.350,00 472.648,14 595.902,02 735.243,06 684.378,35 Kontenklasse: 9 Kostenart 96420300 Kostenartbezeichnung RE 2015 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561005 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 22.434,08 0,00 0,00 22.434,08 0,00 0,00 0,00 0,00 476.618,73 525.552,02 642.993,06 611.778,35 Produkt: 1100561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter RE 2015 Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -29.193,52 -100.000,00 -100.000,00 -28,22 0,00 -50,00 -100.000,00 -50,00 -122.119,50 -160.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -9.001,52 -100,00 -10.100,00 -10.100,00 -160.342,76 -260.100,00 -290.150,00 -290.150,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 40121201 40211000 Beiträge zu Versorgungskassen - Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 657,88 4.100,00 4.350,00 4.450,00 75.368,38 120.250,00 129.450,00 122.650,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 117,97 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -117,97 0,00 0,00 0,00 0,00 1.900,00 2.200,00 2.250,00 2.410,10 3.850,00 4.150,00 3.900,00 111,37 0,00 0,00 0,00 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 13.658,83 22.600,00 24.200,00 22.800,00 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 0,00 50,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 0,00 50,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 2.352,89 3.000,00 3.000,00 3.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 73.746,49 161.200,00 171.450,00 171.450,00 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land 7.939,68 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 186 Kostenart Kostenartbezeichnung 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 44310300 Telefon, Internet 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44520000 45990000 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 20.687,77 45.300,00 50.000,00 5,49 0,00 50,00 50.000,00 50,00 410,44 0,00 500,00 500,00 0,00 450,00 5.000,00 5.000,00 55.200,00 50.000,00 60.000,00 60.000,00 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an Gem./-v 0,00 50,00 50,00 50,00 Sonstige Finanzaufwendungen 0,00 50,00 50,00 50,00 15.435,67 10.766,12 8.767,17 9.147,09 Summe Kontenklasse: 4 267.984,99 423.616,12 463.217,17 455.297,09 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100561006 107.642,23 163.516,12 173.067,17 165.147,09 Produkt: 1100571001 Wirtschaftsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31400000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31489100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -50.000,00 0,00 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche EU -92.238,56 0,00 0,00 0,00 31611001 Auflösung v. SP Zuwendungen Land Anl. 0,00 -312.996,54 -8.020,83 -177.927,14 34210000 Erträge aus Verkauf -2.678,78 -600,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -45.491,00 -15.800,00 -15.800,00 -15.800,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -2.605,02 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe 727,74 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 -2.000,00 0,00 0,00 35821000 Erträge aus Auflösung v. Rückstellg. (Pe 0,00 0,00 -29.000,00 -42.000,00 -142.285,62 -381.396,54 -52.820,83 -235.727,14 Summe Kontenklasse: 3 0,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121010 Neutral. Rückstellungsauflösung ATZ 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.695.068,76 1.905.450,00 2.012.600,00 2.127.750,00 0,00 0,00 29.000,00 42.000,00 28.638,48 0,00 0,00 0,00 -28.779,01 0,00 0,00 0,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 6.261,55 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -6.261,55 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 54.463,02 60.800,00 64.300,00 68.000,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 904,02 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -916,48 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 733,13 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -733,13 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 3.801,11 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 284.452,05 334.250,00 359.050,00 376.750,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 4.929,88 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -4.987,42 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 3.607,58 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -3.607,58 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 1.760,91 4.300,00 5.000,00 5.000,00 40712000 Zuführung Rückstellung Altersteilzeit ta 0,00 0,00 65.200,00 24.800,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 0,00 250,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 8.988,60 9.000,00 9.000,00 9.000,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 0,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 8.853,88 8.750,00 9.350,00 9.650,00 570,43 650,00 650,00 650,00 KR Sonderreinigung 0,00 300,00 300,00 300,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 5,25 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 5.091,57 5.600,00 5.600,00 5.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 41.112,90 45.650,00 45.650,00 45.650,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 179,80 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 1.184.556,70 1.108.950,00 1.325.850,00 1.334.950,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 100.957,82 150.000,00 150.000,00 150.000,00 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 867.000,00 867.000,00 867.000,00 867.000,00 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 10.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 971,60 0,00 1.100,00 1.100,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 93.128,81 100.050,00 93.150,00 97.150,00 44292000 Sonst. Aufw. Inanspruchnahme v. Rechten/ 23.929,00 23.700,00 23.700,00 23.700,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 270,05 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 2.310,39 5.150,00 5.150,00 5.150,00 44310300 Telefon, Internet 7.723,65 7.450,00 7.450,00 7.450,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 187 Kostenart Kostenartbezeichnung 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 44410600 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 10.696,81 10.500,00 10.500,00 21,18 0,00 0,00 0,00 24.709,53 28.400,00 28.400,00 28.400,00 7.965,00 56.200,00 56.200,00 56.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 Umsatzsteuer Vorjahre 1.310,86 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 2.451,46 62.504,21 2.553,05 18.553,87 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 60.000,00 60.000,00 60.000,00 60.000,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 2.065,08 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.604.205,69 5.884.954,21 6.270.303,05 6.408.853,87 Summe Kontenklasse: 4 10.500,00 Kontenklasse: 5 Kostenart 50291000 Kostenartbezeichnung RE 2015 sonstige periodenfremde Erträge Summe Kontenklasse: 5 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571001 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -1.000,00 0,00 0,00 -1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.460.920,07 5.503.557,67 6.217.482,22 6.173.126,73 Produkt: 1100571002 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31410000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom 31459000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -243.937,42 -225.700,00 -184.400,00 -190.700,00 Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., -68.451,24 0,00 -105.000,00 -110.858,00 31489000 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche -17.781,24 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -9,00 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -202,29 0,00 0,00 0,00 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 0,00 0,00 -10.000,00 -8.000,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig Summe Kontenklasse: 3 -184,35 0,00 -10.000,00 -10.000,00 -330.565,54 -225.700,00 -309.400,00 -319.558,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 42419160 Unterhaltsreinigung 42419200 KR Reinigungsmaterial 42419210 KR Sonderreinigung 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 42531000 42552100 42611200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 675.741,80 704.150,00 530.300,00 739.900,00 21.675,04 22.500,00 16.950,00 23.600,00 1.378,12 0,00 0,00 0,00 120.419,57 129.700,00 95.700,00 135.350,00 5.664,78 250,00 0,00 0,00 0,00 50,00 0,00 0,00 0,00 0,00 44.550,00 44.550,00 1.777,00 1.850,00 5.100,00 5.200,00 121,53 100,00 100,00 100,00 0,00 50,00 50,00 50,00 104,75 1.200,00 1.000,00 1.000,00 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 2.379,65 4.350,00 4.350,00 4.350,00 UH IT-Ausstattung 3.269,82 3.000,00 3.000,00 3.000,00 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 702,10 4.000,00 4.000,00 4.000,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 23.091,68 49.900,00 87.300,00 92.900,00 42711231 Bes. Verw.- und Betriebsaufw. dez. -Asyl 43150000 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Bete 43150031 Zuschüsse an verbund. Unternehmen -Asyl- 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 43180000 Zuschüsse an übrige Bereiche 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 44231000 Datenverarbeitung zentral 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 44310100 Porto und Transportkosten 44310300 Telefon, Internet 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 44,28 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 3.087,30 4.250,00 6.000,00 4.250,00 44310900 Reisekosten 2.433,45 3.600,00 3.600,00 3.600,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 5.412,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 2.500,00 0,00 0,00 0,00 1.770.073,29 2.400.000,00 4.223.000,00 4.228.858,00 3.330,00 0,00 0,00 0,00 50.500,00 90.000,00 97.400,00 91.050,00 481.722,39 490.200,00 673.650,00 676.150,00 1.022,72 0,00 0,00 0,00 33.454,10 34.800,00 33.850,00 33.850,00 107,62 0,00 200,00 200,00 350,86 500,00 500,00 500,00 904,40 2.000,00 2.000,00 2.000,00 3.647,14 3.821,38 1.848,74 569,85 26.096,40 50.883,57 29.912,43 81.569,76 242,89 0,00 0,00 0,00 6,50 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 3.241.261,18 4.011.154,95 5.874.361,17 6.186.597,61 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571002 2.910.695,64 3.785.454,95 5.564.961,17 5.867.039,61 Produkt: 1100571005 Aufbauwerk GmbH Kontenklasse: 3 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 188 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100571005 0,00 -14.250,00 -20.000,00 -37.000,00 Produkt: 1100573001 Leipziger Messe GmbH Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 43911000 Gesellschafterbeiträge 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 3.450.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 3.500.000,00 0,00 1.250.000,00 1.471.000,00 1.350.000,00 Summe Kontenklasse: 4 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573001 3.450.000,00 4.750.000,00 4.971.000,00 4.850.000,00 Produkt: 1100573002 Märkte Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 31471000 Sponsoring private Unternehmen -31.639,41 -20.000,00 -20.000,00 -20.000,00 31479000 Sonstige Zuschüsse private Unternhemen -43.275,00 -29.500,00 -35.000,00 -35.000,00 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -147,36 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -871,32 0,00 -965,32 -965,28 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 33211000 Benutzungsgebühren 33811000 Auflösung v.SP Gebührenausgleich -9.521,59 0,00 0,00 0,00 34119900 KR Erträge Miete/Pachten - sonstige -99.733,00 -94.350,00 -99.500,00 -99.500,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf -32.277,20 0,00 -32.000,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -181,08 -450,00 -400,00 -400,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -143.352,32 -120.000,00 -120.000,00 -120.000,00 35612000 Verwarnungsgelder Allg. Ordnungswidrigke -230,00 -100,00 -100,00 -100,00 -1.480.981,76 -1.314.400,00 -1.358.019,72 -1.345.519,64 Summe Kontenklasse: 3 -40,80 0,00 -54,40 -54,36 -1.119.712,68 -1.050.000,00 -1.050.000,00 -1.069.500,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 499.378,04 527.650,00 523.650,00 536.750,00 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 5.939,72 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -5.939,72 0,00 0,00 0,00 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 9.383,30 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 15.938,64 16.850,00 16.700,00 17.150,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40411000 Beihilfen u. Unterstützung Beamte 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 42319130 KR Mieten und Pachten f. Märkte 42419110 KR Wasser 42419120 KR Abwasser 42419130 KR Strom 42419160 Unterhaltsreinigung 0,00 4.600,00 4.000,00 4.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 71.285,08 65.000,00 76.000,00 76.000,00 42419290 KR Bewachung 57.108,15 65.800,00 67.450,00 69.150,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.464,59 50,00 1.450,00 1.450,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 0,00 4.850,00 3.500,00 3.500,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 1.032,86 1.600,00 1.600,00 1.600,00 42552100 UH IT-Ausstattung 0,00 4.800,00 4.800,00 4.800,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 0,00 150,00 150,00 150,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 39.091,49 35.500,00 35.500,00 35.500,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 42719900 42819170 43170000 Zuschüsse an private Unternehmen 44231000 44232000 1.122,53 0,00 0,00 0,00 92.686,17 99.900,00 100.550,00 102.650,00 0,00 150,00 0,00 0,00 288,00 350,00 0,00 0,00 0,00 150,00 0,00 0,00 56.502,24 64.700,00 64.700,00 64.700,00 600,00 34.750,00 34.750,00 34.750,00 85.473,11 75.000,00 110.000,00 97.500,00 4.196,75 3.500,00 4.000,00 4.000,00 207,81 3.500,00 1.500,00 1.500,00 137.722,24 178.650,00 176.200,00 176.200,00 0,00 50,00 50,00 50,00 158.198,51 173.800,00 176.200,00 176.200,00 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 141,82 350,00 350,00 350,00 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 209,00 500,00 500,00 500,00 31.639,41 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Datenverarbeitung zentral 0,00 26.450,00 25.900,00 25.900,00 Datenverarbeitung dezentral 0,00 200,00 200,00 200,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 0,00 250,00 750,00 750,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 2.400,00 2.400,00 2.400,00 44310300 Telefon, Internet 0,00 4.000,00 3.000,00 3.000,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 974,94 3.800,00 3.800,00 3.800,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 189 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 44310800 öffentliche Bekanntmachungen 44310900 Reisekosten 44319200 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 162,32 1.550,00 1.000,00 1.000,00 44410100 Körperschaftssteuer 0,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 44410300 Gewerbesteuer 0,00 6.000,00 6.000,00 6.000,00 44410500 Kapitalertragsteuer 0,00 2.250,00 2.250,00 2.250,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 6.795,25 5.707,52 8.412,36 8.995,76 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 0,00 19.450,00 4.850,00 5.000,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 923,20 52.250,00 48.600,00 49.550,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 0,00 2.250,00 2.150,00 2.150,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 240,01 900,00 350,00 350,00 1.275.496,42 1.530.907,52 1.555.762,36 1.562.295,76 Summe Kontenklasse: 4 316,16 500,00 500,00 500,00 2.414,80 5.650,00 6.900,00 6.900,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. RE 2015 Summe Kontenklasse: 5 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.823,79 0,00 0,00 0,00 254,92 0,00 0,00 0,00 9.278,76 0,00 0,00 0,00 5.709,89 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 96420300 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -33,35 0,00 0,00 0,00 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen 46.191,77 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen 34.136,97 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen 2,52 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) 68.456,60 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 9 148.754,51 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573002 -51.020,94 216.507,52 197.742,64 216.776,12 Produkt: 1100573004 bbvl mbH Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 -111.235,66 -127.300,00 -104.300,00 -104.300,00 Kontenklasse: 4 Kostenart 44550000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Summe Kontenklasse: 4 1.581.510,00 1.581.550,00 1.581.550,00 1.581.550,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573004 1.470.274,34 1.454.250,00 1.477.250,00 1.477.250,00 Produkt: 1100573005 Saatzucht Plaußig GmbH Kontenklasse: 3 Kostenart 35813000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge Zuschreibungen auf FV Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Summe Kontenklasse: 3 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573005 0,00 -30.000,00 -150.000,00 -159.000,00 Produkt: 1100573008 LWB mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36910000 Sonstige Finanzerträge RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -9.222.000,00 -9.845.000,00 -1.384.380,00 -1.636.000,00 -1.536.200,00 -10.228.000,00 -1.430.600,00 Summe Kontenklasse: 3 -1.384.380,00 -10.858.000,00 -11.381.200,00 -11.658.600,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573008 -1.384.380,00 -10.858.000,00 -11.381.200,00 -11.658.600,00 Produkt: 1100573009 Kleinmesseplatz Cottaweg Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31610000 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 31619900 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 -3.526,52 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -215,29 0,00 -215,29 -215,29 33719000 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei 0,00 -215,29 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -94.243,40 -108.000,00 -90.000,00 -90.000,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -204.612,62 -140.000,00 -205.000,00 -205.000,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -3,72 0,00 0,00 0,00 -302.601,55 -251.741,81 -298.741,81 -298.741,81 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 190 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40211300 Beiträge Versorgungskassen Ruhest.Beamte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 42419110 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34.937,35 38.200,00 44.000,00 551,96 0,00 0,00 45.150,00 0,00 1.115,18 1.200,00 1.400,00 1.450,00 43,80 0,00 0,00 0,00 6.591,01 7.300,00 8.450,00 8.650,00 8.227,07 16.000,00 11.000,00 11.000,00 14.852,53 4.000,00 9.000,00 9.000,00 211.598,98 176.250,00 0,00 0,00 KR Wasser 0,00 0,00 78.200,00 78.200,00 42419120 KR Abwasser 0,00 0,00 60.000,00 60.000,00 42419130 KR Strom 0,00 0,00 83.500,00 83.500,00 42419140 KR Heizkosten 0,00 0,00 6.000,00 6.000,00 42419270 KR Straßenreinigung 0,00 0,00 7.500,00 7.500,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 0,00 0,00 2.200,00 2.200,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen -197,08 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 0,00 100,00 100,00 100,00 44310100 Porto und Transportkosten 0,00 250,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 127,91 200,00 200,00 200,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 150,00 350,00 250,00 250,00 44310900 Reisekosten 0,00 200,00 150,00 150,00 44412200 Versicherungen dezentral 197,08 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 87.116,63 87.116,65 87.116,63 87.116,65 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573009 28,00 100,00 200,00 200,00 365.340,42 332.266,65 400.266,63 401.666,65 62.738,87 80.524,84 101.524,82 102.924,84 Produkt: 1100573010 LVV mbH Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 35813000 Erträge Zuschreibungen auf FV 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. Summe Kontenklasse: 3 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 -19.562.800,00 -84.653.000,00 0,00 -14.270.788,64 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.800,00 -14.270.788,64 -33.833.600,00 -98.923.800,00 -14.270.800,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2017 Plan 2018 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 368.000,00 -14.270.788,64 -33.833.600,00 -98.923.800,00 -13.902.800,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573010 Plan 2016 0,00 368.000,00 Produkt: 1100573011 Mitteldeutsche Flughafen AG Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Summe Kontenklasse: 4 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573011 0,00 947.500,00 661.000,00 539.000,00 Produkt: 1100573014 EEX AG Kontenklasse: 3 Kostenart 36510000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Gewinnausschüttungen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Summe Kontenklasse: 3 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573014 -789,85 -700,00 -700,00 -700,00 Produkt: 1100573015 Zweckverband KISA Kontenklasse: 4 Kostenart 43130000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Summe Kontenklasse: 4 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100573015 152.648,32 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Produkt: 1100575001 Tourismusförderung Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -0,06 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -2,83 0,00 0,00 0,00 -2,89 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 191 Kostenart Kostenartbezeichnung 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 26.691,77 47.350,00 44.100,00 45.200,00 855,08 1.500,00 1.400,00 1.450,00 20,44 0,00 0,00 0,00 4.620,17 8.350,00 7.950,00 8.050,00 24,10 300,00 0,00 0,00 2.500.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 2.600.000,00 51,12 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 2.532.262,68 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100575001 2.532.259,79 2.657.500,00 2.653.450,00 2.654.700,00 Produkt: 1100611001 Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 30110000 Grundsteuer A -239.283,04 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 30120000 Grundsteuer B -92.551.345,37 -90.000.000,00 -94.500.000,00 -95.000.000,00 30130000 Gewerbesteuer -237.015.090,84 -255.000.000,00 -260.000.000,00 -265.000.000,00 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer -140.026.865,84 -141.000.000,00 -157.000.000,00 -165.000.000,00 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer -36.180.899,02 -36.500.000,00 -48.500.000,00 -58.300.000,00 30310000 Vergnügungssteuer -6.576.461,99 -2.000.000,00 -2.000.000,00 -2.000.000,00 30320000 Hundesteuer -1.782.371,82 -1.500.000,00 -1.600.000,00 -1.600.000,00 30340000 Zweitwohnungssteuer -631.992,00 -500.000,00 -1.300.000,00 -1.300.000,00 30420000 Abgaben von Spielbanken 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§1 -13.539.966,12 -7.000.000,00 -13.500.050,00 -13.500.050,00 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18 -20.344.949,31 -19.500.450,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 30541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilf 0,00 -2.451.100,00 -3.663.000,00 0,00 31110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land -361.400.706,00 -371.000.000,00 -371.000.000,00 -402.000.000,00 31110009 Erträge aus der Auflösung der Vorsorgerü -6.080.194,00 0,00 -8.000.000,00 0,00 31120000 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Inst -4.343.000,00 -1.580.000,00 -26.720.000,00 -31.700.000,00 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 31310000 sonstige allgemeine Zuweisungen Land 31319000 sonstige allg. Zuweisungen Land -2.371.985,00 0,00 0,00 0,00 35625000 Nachzahlungszinsen -7.329.160,13 -2.940.500,00 -40.500,00 -40.500,00 35626000 Erstattungszinsen 35629000 Sonstige Zinsen 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 -3.071.324,00 -390.000,00 -4.390.000,00 -4.390.000,00 -27.388.076,34 -26.512.580,00 -28.992.500,00 -29.321.500,00 6.510.289,48 0,00 0,00 0,00 -171.527,60 -100.000,00 -100.000,00 -100.000,00 -3.351,10 0,00 0,00 0,00 -954.538.260,04 -958.374.630,00 -1.041.556.050,00 -1.089.502.050,00 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 43410000 Gewerbesteuerumlage 18.460.470,91 19.400.000,00 19.780.000,00 20.160.000,00 43723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 68.309.414,77 66.722.000,00 74.753.250,00 74.753.250,00 47211010 Abschreibung FV Grst 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 47211020 Abschreibung FV Gewst 0,00 0,00 4.500.000,00 4.500.000,00 47211030 Abschreibung FV Vgst 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 47211040 Abschreibung FV Hund 0,00 0,00 125.000,00 125.000,00 47211050 Abschreibung FV Zwst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 1.483.199,50 0,00 0,00 0,00 47212110 Abschr. Ford. d. Erlass Grst 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 47212120 Abschr. Ford. d. Erlass Gewst 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 47212130 Abschr. Ford. d. Erlass Vgst 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 47212140 Abschr. Ford. d. Erlass Hund 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 47212150 Abschr. Ford. d. Erlass Zws 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 6.758.277,46 0,00 0,00 0,00 47212210 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Grst 0,00 0,00 450.000,00 450.000,00 47212220 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Gewst 0,00 0,00 1.200.000,00 1.200.000,00 47212230 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Vgst 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 47212240 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Hund 0,00 0,00 90.000,00 90.000,00 47212250 Abschr. Ford. d. unbefr. Nied. Zwst 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 3.330,36 0,00 0,00 0,00 95.014.693,00 86.122.000,00 102.773.250,00 103.153.250,00 -859.523.567,04 -872.252.630,00 -938.782.800,00 -986.348.800,00 Summe Kontenklasse: 4 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100611001 Produkt: 1100612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 33110000 Verwaltungsgebühren 34110000 Erträge Mieten und Pachten RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -17.914.986,53 -61,14 0,00 0,00 0,00 -562,51 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 192 Kostenart Kostenartbezeichnung 35629000 Sonstige Zinsen 35811000 Erträge aus Auflösg. v. Rückst. (Pers.) 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig 36120000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -162.560,83 -20.000,00 0,00 0,00 -5.061,50 0,00 0,00 0,00 -1.557.171,01 0,00 0,00 0,00 -36,00 0,00 0,00 0,00 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände -3,36 0,00 0,00 0,00 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. -13.284,39 0,00 0,00 0,00 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten -935.652,75 -1.012.000,00 -1.750.000,00 -1.750.000,00 36190000 Zinserträge Sonstiger ausländischer Bere -3.994.969,98 -4.004.300,00 0,00 0,00 36910000 Sonstige Finanzerträge -134,98 0,00 0,00 0,00 -24.584.484,98 -22.951.286,53 -19.664.986,53 -19.664.986,53 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Kostenart Kostenartbezeichnung 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 43317600 teilstationäre Hilfe SGB VIII aE 44312400 Kontoführung 44410500 Kapitalertragsteuer 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 45170100 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 100,00 0,00 0,00 0,00 4.269,72 0,00 0,00 0,00 6,20 0,00 0,00 0,00 251,18 0,00 0,00 0,00 3,36 0,00 0,00 0,00 561.257,52 0,00 0,00 0,00 Zinsen kurzfr. Verbindlichkeiten Krediti 1.347,88 100.000,00 0,00 0,00 45171100 Zinsen langfr. Verbindlichkeiten Krediti 11.257.537,10 11.916.900,00 13.594.900,00 13.635.600,00 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich 707,47 0,00 0,00 0,00 45190000 Zinsaufw. sonstigen ausländischen Bereic 3.949.572,59 4.004.300,00 0,00 0,00 45910000 Kreditbeschaffungskosten 60.600,00 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.848,00 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 5,00 0,00 0,00 0,00 15.837.506,02 16.021.200,00 13.594.900,00 13.635.600,00 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50190000 Sonstige außergewöhnliche Erträge 50730000 51190000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -54.556.079,89 0,00 0,00 0,00 Erträge Veräußerung nicht börsennotierte -1.752.738,40 0,00 0,00 0,00 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 37.589.031,31 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -18.719.786,98 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100612001 -27.466.765,94 -6.930.086,53 -6.070.086,53 -6.029.386,53 Produkt: 1100712037 Schaden Zivil- und Kat.schutz - Amt 37 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191110 Kostenartbezeichnung RE 2015 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100712037 -5.137,67 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100742052 Schaden Sportförderung - Amt 52 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51110000 Schadensbeseitigung bei Katastrophen RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -408.155,52 0,00 0,00 0,00 168.245,21 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -239.910,31 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100742052 -239.910,31 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100755067 Schaden Naturpflege - Amt 67 Kontenklasse: 3 Kostenart 35822000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen Summe Kontenklasse: 3 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 -2.443,73 0,00 0,00 0,00 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50191110 außergewöhnl.Erträge bei Katastroph.Land 51114200 ao Aufwand f.Sach-u.Dienstl.b.Katastr.FA RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -498.404,66 0,00 0,00 0,00 392.504,00 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 -105.900,66 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100755067 -108.344,39 0,00 0,00 0,00 Produkt: 1100761098 Schaden Allg. Finanzwirtschaft - Amt 98 Kontenklasse: 5 Kostenart 50191120 Kostenartbezeichnung Hochwasser Bedarfszuweisung Land Summe Kontenklasse: 5 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 -717.315,85 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 193 Kostenart Kostenartbezeichnung RE 2015 Plan 2016 Zuschuss/Überschuss Produkt: 1100761098 -717.315,85 Plan 2017 0,00 Plan 2018 0,00 0,00 Produkt: 40000109480000 Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln Kontenklasse: 4 Kostenart 42211000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 54.349,16 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 54.349,16 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 40000109480000 54.349,16 0,00 0,00 0,00 Produkt: 70000315710000 bewegliches AV Kontenklasse: 4 Kostenart 47110000 Kostenartbezeichnung RE 2015 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 21,77 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 4 21,77 0,00 0,00 0,00 Zuschuss/Überschuss Produkt: 70000315710000 21,77 0,00 0,00 0,00 Produkt: Kostenstelle Kontenklasse: 3 Kostenart Kostenartbezeichnung 31473000 Spenden private Unternehmen 31483000 Spenden übrige Bereiche 31610000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 2.377,87 0,00 0,00 0,00 -60,00 0,00 0,00 0,00 Auflösung v. SP Zuwendungen Bund BW 51 -4.036.665,10 0,00 0,00 0,00 31611000 Auflösung v. SP Zuwendungen Land BW 52 -8.165.034,86 0,00 0,00 0,00 31611030 Aufll.v.SP Land-Infrastrukturpausch.BW55 -256.887,13 0,00 0,00 0,00 31612000 Aufl.v. SP Zuwend. Gemeinden/Verb.BW 56 -1.134,79 0,00 0,00 0,00 31613000 Aufl.v. SP Zuwendungen Zweckverbänd.BW57 -109.980,02 0,00 0,00 0,00 31615000 Aufl.v.SP Zuwend.verbund.Untern,dgl.BW59 -1.002.371,88 0,00 0,00 0,00 31616000 Aufl.v.SP Zuw.sons.öff.Sonderrechn.BW 61 -378.239,21 0,00 0,00 0,00 31617000 Aufl.v.SP Zuwend.von priv.Untern. BW 62 -2.222.455,05 0,00 0,00 0,00 31618000 Aufl.v. SP Zuwend.von übr.Bereichen BW63 -110.086,00 0,00 0,00 0,00 31619100 Auflösung v. SP Straßenbaubeiträge -749.743,30 0,00 0,00 0,00 31619900 Auflösung v. SP Sonstige Investitionsbei -325.282,52 0,00 0,00 0,00 33110000 Verwaltungsgebühren -155.542,14 0,00 0,00 0,00 33211000 Benutzungsgebühren -39.816,50 0,00 0,00 0,00 33219110 Jahresnutzungsgebühren -21.855,00 0,00 0,00 0,00 33219140 Leistungsbescheide Gebühren -159,58 0,00 0,00 0,00 34110000 Erträge Mieten und Pachten -904.164,69 0,00 0,00 0,00 34110100 Erträge kurzfristige Vermietung -9.647,89 0,00 0,00 0,00 34110300 BK Nachforderung (Anmietung) z. -65.185,09 0,00 0,00 0,00 34111000 Erträge Miete/Pachten zentral -2.749,00 0,00 0,00 0,00 34119110 KR Erträge Betriebskosten Miete/Pacht -253.565,06 0,00 0,00 0,00 34210000 Erträge aus Verkauf -921,75 0,00 0,00 0,00 34219140 KR Verkaufsertr.Veranstaltungstickets/Ei -20.704,50 0,00 0,00 0,00 34219900 KR sonstige Erträge aus Verkauf 2.498,60 0,00 0,00 0,00 34611000 sonstige privatrechtliche Leistungsentge -1.551,12 0,00 0,00 0,00 34612000 Sonstige Erträge Sachbezüge Mitarbeiter -459,51 0,00 0,00 0,00 34619110 KR Erträge priv. Nutzung Telefon Mitarbe -6.920,11 0,00 0,00 0,00 34619120 KR Erträge aus Abrechnung priv. Nutzung -36,99 0,00 0,00 0,00 34619130 KR Benutzungsentgelte -2.097.692,00 0,00 0,00 0,00 34619140 KR Lehrgangsgebühren 3.312,00 0,00 0,00 0,00 34619900 KR sonstige privatrechtliche Leistungsen -11,91 0,00 0,00 0,00 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund -70,00 0,00 0,00 0,00 34810000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land -27.823,50 0,00 0,00 0,00 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. -207,20 0,00 0,00 0,00 34850000 Ertr.Kostenerst./-umlagen verb.Unt.,Bete -44,85 0,00 0,00 0,00 34870000 Ertr.Kostenerst./-umlagen privaten Unter -1.368,04 0,00 0,00 0,00 34871000 Kostenerst. priv. Unternehmen Energie -300.335,85 0,00 0,00 0,00 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be -172,76 0,00 0,00 0,00 35626000 Erstattungszinsen 39.690,00 0,00 0,00 0,00 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten -369.765,75 0,00 0,00 0,00 35822000 Erträge aus Auflösung v.Rückstellungen -121.144,44 0,00 0,00 0,00 35839000 Sonst. nicht zhlungswirk. ord. Erträge -5.362,69 0,00 0,00 0,00 35910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätig -51,31 0,00 0,00 0,00 38112000 Erträge a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg. -332.800,00 0,00 0,00 0,00 38112065 Erträge ILV Amt 65 - Serviceleistungen -29.775,62 0,00 0,00 0,00 -22.079.966,24 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 3 Kontenklasse: 4 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 194 Kostenart Kostenartbezeichnung 40111000 Beamtenbezüge 40121000 Lohn/Gehalt - tariflich Beschäftigte 40121001 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 847.557,66 0,00 0,00 0,00 23.725.640,14 0,00 0,00 0,00 Lohn/Gehalt TarifB Auflösung sonst. RSt -11.500,72 0,00 0,00 0,00 40121100 Lohn/Gehalt ATZ - tariflich Beschäftigte 170.730,52 0,00 0,00 0,00 40121101 Lohn/Gehalt ATZ-tarifl. Besch.-Auflösung -160.101,80 0,00 0,00 0,00 40121200 Aufstockung ATZ - tariflich Beschäftigte 178.553,84 0,00 0,00 0,00 40121201 Aufstockung ATZ tarifl.Besch. Auflösung -178.553,38 0,00 0,00 0,00 40122000 Lohn/Gehalt - Auszubildende/Praktikanten 143.609,77 0,00 0,00 0,00 40190000 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäft 5.511,40 0,00 0,00 0,00 40221000 Beiträge Versorgungskassen - tarifl.Besc 764.120,45 0,00 0,00 0,00 40221100 Beiträge Versorgungsk.ATZ - tarifl.Besch 5.423,68 0,00 0,00 0,00 40221101 Versorgungsk.ATZ tarifl.Besch.Auflösung -5.108,09 0,00 0,00 0,00 40221200 Beitr.Versorgungsk. Aufstock.ATZ - tarif 4.367,30 0,00 0,00 0,00 40221201 Versorgungsk.Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -4.367,30 0,00 0,00 0,00 40223000 Pausch.LSt - Beitr.Versorgungsk.- tarifl 51.596,83 0,00 0,00 0,00 40321000 Beitr.gesetzliche SV - tarifl.Besch. 4.333.702,49 0,00 0,00 0,00 40321100 Beitr.gesetzliche SV ATZ - tarifl.Besch. 35.244,91 0,00 0,00 0,00 40321101 gesetzl.SV ATZ-tarifl.Besch.Auflösung -33.318,32 0,00 0,00 0,00 40321200 Beitr.gesetzl.SV Aufstock.ATZ - tarifB 18.852,88 0,00 0,00 0,00 40321201 gesetzl.SV Aufstock.tarifl.Besch.Aufl. -18.852,38 0,00 0,00 0,00 40322000 Beitr.gesetzl.SV - Auszubild./Praktik. 27.634,07 0,00 0,00 0,00 40412000 Beihilfen u. Unterstützung tarifl.Beschä 52.117,95 0,00 0,00 0,00 40726000 Zuführg.Rückstellg.sonst.Maßnahmen tarif 40.530,81 0,00 0,00 0,00 42111000 Unterhaltung der Grundstücke/ baulichen 4.875.623,47 0,00 0,00 0,00 42111100 UH Sanitäranlagen Schulen 13.126,82 0,00 0,00 0,00 42112000 Unterhaltung bauliche Außenanlagen 6.276.278,54 0,00 0,00 0,00 42112100 Wartung technischer Anlagen und Maschine 156.246,63 0,00 0,00 0,00 42112200 Sonst. Instandhaltg. an techn. Anl. u. M 220.050,09 0,00 0,00 0,00 42112300 Haushandwerker (Werkzeug, Maschinen) 1.012,09 0,00 0,00 0,00 42112400 Haushandwerker (UH Geräte/Ausrüstung) 286,22 0,00 0,00 0,00 42112500 Haushandwerker (bauliche Unterhaltung) 11.815,33 0,00 0,00 0,00 42112600 Haushandwerker (bautechnische Unterhaltu 25.137,17 0,00 0,00 0,00 42112700 UH Außenspielgeräte 414.810,74 0,00 0,00 0,00 42113000 Pflege Freiflächen 11.400,51 0,00 0,00 0,00 42113100 Pflege Freiflächen (51) 393.983,51 0,00 0,00 0,00 42114000 Unterhaltg Grundst/baulichen Anl. dez. 703.930,75 0,00 0,00 0,00 42119000 Unterhaltung der Grundstücke/ baul. (65) 343.252,31 0,00 0,00 0,00 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 33.574,31 0,00 0,00 0,00 42311100 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. z 5.344.244,42 0,00 0,00 0,00 42311110 BK Vorauszahlung (Anmietung) z. 2.517.339,60 0,00 0,00 0,00 42311200 Mieten und Pachten Gebäude u. Grundst. d 71.647,38 0,00 0,00 0,00 42312200 Mieten für Geräte und Ausstattungen deze 7.973,51 0,00 0,00 0,00 42319900 KR Sonstige Mieten und Pachten 445.315,04 0,00 0,00 0,00 42319910 BK Rückerstattungen (Vermietung) z. 3.082,80 0,00 0,00 0,00 42411200 Bewirtschaftung der Grdst./ baul.Anlagen 53.562,57 0,00 0,00 0,00 42419100 Grundsteuer 13.108,57 0,00 0,00 0,00 42419101 Leuchtmittel 6.942,08 0,00 0,00 0,00 42419110 KR Wasser 888.350,63 0,00 0,00 0,00 42419120 KR Abwasser 463.428,84 0,00 0,00 0,00 42419121 KR Regenwasser 444.579,26 0,00 0,00 0,00 42419130 KR Strom 4.868.071,68 0,00 0,00 0,00 42419140 KR Heizkosten 9.627.249,21 0,00 0,00 0,00 42419150 KR Oberflächenwasserbeseitigung 11.998.904,87 0,00 0,00 0,00 42419160 Unterhaltsreinigung 316.827,73 0,00 0,00 0,00 42419161 Glasreinigung 196.869,27 0,00 0,00 0,00 42419162 Grundreinigung 1.107.901,40 0,00 0,00 0,00 42419163 Hallenwartdienste 217.361,53 0,00 0,00 0,00 42419164 Wirtschaftsdienste, Tee 374,10 0,00 0,00 0,00 42419190 KR Aufwendungen für Wäscherei 4.542,65 0,00 0,00 0,00 42419191 Reinigung Schmutzfangmatten 968,20 0,00 0,00 0,00 42419200 KR Reinigungsmaterial 12.055,26 0,00 0,00 0,00 42419201 Hygieneartikel/Reinigungsmaterial 65.955,64 0,00 0,00 0,00 42419210 KR Sonderreinigung 8.553,16 0,00 0,00 0,00 42419220 KR turnusmäßige Müllentsorgung (Rest- un 62.826,28 0,00 0,00 0,00 42419221 Reinigung Eigenbetrieb/ Stadtreinigung 186.873,07 0,00 0,00 0,00 42419223 Reinigung Amt für Stadtgrün und Gewässer 158.404,92 0,00 0,00 0,00 42419230 KR sonst. Entsorgung (Schrott-, Sperrmül 3.821,49 0,00 0,00 0,00 42419240 KR Ungezieferbekämpfung/Schädlingsbekämp 876,83 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 195 Kostenart Kostenartbezeichnung 42419250 KR Schornsteinfeger, Emissionsmessung 42419270 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.046,47 0,00 0,00 0,00 KR Straßenreinigung 41.869,06 0,00 0,00 0,00 42419280 KR Winterdienst 31.891,03 0,00 0,00 0,00 42419290 KR Bewachung 1.013.797,13 0,00 0,00 0,00 42419291 Notrufserviceverträge 19.860,51 0,00 0,00 0,00 42419300 Reinigung Gardienen, Lamellen 36.072,63 0,00 0,00 0,00 42419310 Öl- und Fettabscheider 35.687,77 0,00 0,00 0,00 42419410 Unterhaltsreinigung z. 5.638.880,59 0,00 0,00 0,00 42419411 Wäscherei zentral 5.645,93 0,00 0,00 0,00 42419412 Sonderreinigung zentral 91.667,86 0,00 0,00 0,00 42419413 Schädlingsbekämpfung zentral 11.813,79 0,00 0,00 0,00 42419414 Schornsteinfegerleistungen zentral 6.064,50 0,00 0,00 0,00 42419415 Sanitärservice zentral 11.879,97 0,00 0,00 0,00 42419416 Winterdienst zentral 57.989,51 0,00 0,00 0,00 42419417 turnusmäßige Müllentsorgung zentral 705.762,87 0,00 0,00 0,00 42419418 sonstige Entsorgungen zentral 93.832,89 0,00 0,00 0,00 42419419 Straßenreinigung zentral 236.445,17 0,00 0,00 0,00 42419420 Bewachungsschutz, Schließdienste zentral 79.032,19 0,00 0,00 0,00 42419900 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 1.742,41 0,00 0,00 0,00 42419910 sonst. Bewirt.-aufwendungen oder Entsorg 114.297,49 0,00 0,00 0,00 42511100 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 136,25 0,00 0,00 0,00 42511200 Aufwendungen für Haltung von Fahrzeugen 66.907,26 0,00 0,00 0,00 42519110 KR laufende Kfz Betriebskosten 4.154,77 0,00 0,00 0,00 42519120 KR Kfz-Reparaturen 444,28 0,00 0,00 0,00 42519130 KR Kfz-Steuer 210,00 0,00 0,00 0,00 42519190 KR sonst. Aufw.Haltung Kfz 352,94 0,00 0,00 0,00 42531000 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 105.557,74 0,00 0,00 0,00 42531031 Erwerb bew. Gegenst. b. 410 EUR -Asyl- 320,43 0,00 0,00 0,00 42552000 UH Geräte, Ausstattungen 89.518,82 0,00 0,00 0,00 42552010 Prüfung Feuerlöscher 40.164,67 0,00 0,00 0,00 42552100 UH IT-Ausstattung 416.042,59 0,00 0,00 0,00 42611200 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte 36.608,69 0,00 0,00 0,00 42619110 KR Erwerb von Dienstkleidung 30,11 0,00 0,00 0,00 42619120 KR Erwerb von Schutzkleidung 172,22 0,00 0,00 0,00 42619160 KR Aus- und Fortbildung 36.220,09 0,00 0,00 0,00 42711200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 3.263,25 0,00 0,00 0,00 42719140 KR Erwerb/Unterhaltung Kunst-u. Sammlun 5.219,05 0,00 0,00 0,00 42719150 KR Erwerb und Unterhaltung von Büchern u 774.168,20 0,00 0,00 0,00 42719160 KR Einbindung von Büchern und Archivalie 3.129,05 0,00 0,00 0,00 42719200 KR Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbei 113.357,08 0,00 0,00 0,00 42719210 KR Aufw.für Herstellung und Verkauf Info 1.120,98 0,00 0,00 0,00 42719230 KR Fotomaterial und Fotoarbeiten 325,17 0,00 0,00 0,00 42719250 KR Aufwendungen. f. Veranstaltungen 9.342,15 0,00 0,00 0,00 42719260 KR Aufwendungen für Ausstellungen 4.730,04 0,00 0,00 0,00 42719280 KR Verbrauchsmittel kultureller Einricht 18.964,36 0,00 0,00 0,00 42719900 KR Sonstige Verwaltungs- und Betriebsauf 23.839,21 0,00 0,00 0,00 42812000 Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten 15.542,46 0,00 0,00 0,00 42819120 KR Arzneimittel, Verbandstoffe, sonst. S 3.207,32 0,00 0,00 0,00 42819130 KR Reinigungs- und Sanitärmittel 323,34 0,00 0,00 0,00 42819170 KR Werkstättenbedarf (Werkzeuge, Kleinma 143,57 0,00 0,00 0,00 42912000 Aufwendungen für sonst. Dienstleistungen 104,60 0,00 0,00 0,00 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. zen 39,00 0,00 0,00 0,00 44231000 Datenverarbeitung zentral 1.301.131,32 0,00 0,00 0,00 44232000 Datenverarbeitung dezentral 348.885,48 0,00 0,00 0,00 44233000 Aufw. für Gebäudeleittechnik zentral 2.836,72 0,00 0,00 0,00 44299110 KR Mitgliedsbeiträge an Vereine/ Verbänd 43.138,36 0,00 0,00 0,00 44299130 KR Rundfunk- und Fernsehgebühren 10.596,76 0,00 0,00 0,00 44310100 Porto und Transportkosten 954.481,38 0,00 0,00 0,00 44310200 Transport- und Umzugskosten 984,63 0,00 0,00 0,00 44310300 Telefon, Internet 90.395,56 0,00 0,00 0,00 44310400 Notruftelefone (Aufzüge,EMA,BMA u.ä.) 4.405,51 0,00 0,00 0,00 44310600 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (zent 205,93 0,00 0,00 0,00 44310700 Bücher, Zeitschr. Drucks. Büromat. (deze 224.370,17 0,00 0,00 0,00 44310731 Büro/Bücher/Zeitschrift. (dez.) -Asyl- 486,24 0,00 0,00 0,00 44310900 Reisekosten 134.691,43 0,00 0,00 0,00 44310931 Reisekosten -Asyl- 90,05 0,00 0,00 0,00 44312000 Sachverständigen- und Gutachteraufwendun 16.423,87 0,00 0,00 0,00 44312031 Sachverständ./ Gutachteraufwend. -Asyl- 941,75 0,00 0,00 0,00 Anlage 3 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplan 2017 - 2018 Ergebnishaushalt nach Produkten Seite 196 Kostenart Kostenartbezeichnung 44312300 Cash Management 44319100 sonstige Geschäftsaufwendungen (zentral) 44319200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 1.284,42 0,00 0,00 0,00 18,85 0,00 0,00 0,00 sonstige Geschäftsaufwendungen(dezentral 21.771,95 0,00 0,00 0,00 44410600 Umsatzsteuer Vorjahre 13.870,34 0,00 0,00 0,00 44410610 Zinsen zur USt Vorjahre 6.195,58 0,00 0,00 0,00 44412200 Versicherungen dezentral 1.870,62 0,00 0,00 0,00 44570000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.priv.Untern 3.060,01 0,00 0,00 0,00 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B -567,83 0,00 0,00 0,00 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 70.136.052,77 -2,32 -3,36 -4,03 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 1.421.354,96 0,00 0,00 0,00 47212100 Abschreibungen Forderungen durch Erlass 16.277,25 0,00 0,00 0,00 47212200 Abschr. Ford. durch unbefristete Nieders 1.542,13 0,00 0,00 0,00 47212300 Abschr. Ford. durch Ausbuchung Kleinbetr 291,19 0,00 0,00 0,00 48111000 Aufw. a.int. Lstgsbez.(Steuerungsleistg. 21.200,00 0,00 0,00 0,00 48112000 Aufw. a.int. Lstgsbez. (Serviceleistg.) 55.498,88 0,00 0,00 0,00 48112037 Aufw. ILV an Amt 37 - Serviceleistungen 618,50 0,00 0,00 0,00 48112062 Aufw. ILV an Amt 62 - Serviceleistungen 58,00 0,00 0,00 0,00 167.415.335,43 -2,32 -3,36 -4,03 Summe Kontenklasse: 4 Kontenklasse: 5 Kostenart Kostenartbezeichnung 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 50194000 Sonstige außergewöhnliche Erträge Anl.bu 50291000 sonstige periodenfremde Erträge 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 50620000 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 -36,16 0,00 0,00 0,00 -164.195.292,41 0,00 0,00 0,00 150.358,86 0,00 0,00 0,00 -106.824,34 0,00 0,00 0,00 Erträge aus Veräußerung von beweglichen -98.660,95 0,00 0,00 0,00 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 432.029,39 0,00 0,00 0,00 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 3,99 0,00 0,00 0,00 51391000 Außerpl. AfA aufgrund dauerhafter Wertmi 163.978.590,31 0,00 0,00 0,00 51391200 Abgang ohne Erlös bewegl.Verm. 14.188,05 0,00 0,00 0,00 51392000 Abgang ohne Erlös 646.458,15 0,00 0,00 0,00 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. 82.236,57 0,00 0,00 0,00 903.051,46 0,00 0,00 0,00 Summe Kontenklasse: 5 Kontenklasse: 9 Kostenart Kostenartbezeichnung 96310300 umg. lfd. Zuwendungen 96330200 RE 2015 Plan 2016 Plan 2017 Plan 2018 60,00 0,00 0,00 0,00 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 8,51 0,00 0,00 0,00 96330300 umg. Gebühren und ähnliche Abgaben 177.548,21 0,00 0,00 0,00 96340100 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 19,20 0,00 0,00 0,00 96340200 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 544.991,87 0,00 0,00 0,00 96340300 umg. Privatrechtliche Leistungsentgelte 712.855,44 0,00 0,00 0,00 96348200 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 288.352,33 0,00 0,00 0,00 96348300 umg. Kostenerstattungen u. -umlagen 41.669,87 0,00 0,00 0,00 96350200 umg. Sonstige ordentliche Erträge 30.067,26 0,00 0,00 0,00 96350300 umg. Sonstige ordentliche Erträge -39.638,69 0,00 0,00 0,00 96380200 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 29.760,84 0,00 0,00 0,00 96380300 umg. Erträge internen Lstg. (Primär) 332.814,78 0,00 0,00 0,00 96400100 umg. Personalaufwendungen -47.365,22 0,00 0,00 0,00 96400200 umg. Personalaufwendungen -486.307,10 0,00 0,00 0,00 96400300 umg. Personalaufwendungen -29.478.799,39 0,00 0,00 0,00 96420100 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -1.494,32 0,00 0,00 0,00 96420200 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -42.114.052,48 0,00 0,00 0,00 96420300 umg. Aufw. Sach- u. Dienstleistungen -6.371.119,30 0,00 0,00 0,00 96440100 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -2.380,42 0,00 0,00 0,00 96440200 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -116.394,28 0,00 0,00 0,00 96440300 umg. Sonstige ordentliche Aufwendungen -3.016.925,86 0,00 0,00 0,00 96470200 umg. Planmäßige Abschreibungen -24,15 0,00 0,00 0,00 96470300 umg. Planmäßige Abschreibungen -18.076,42 0,00 0,00 0,00 96480200 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -676,50 0,00 0,00 0,00 96480300 umg. Aufwend. internen Lstg. (Primär) -76.698,88 0,00 0,00 0,00 96500300 umg. außerordentliche Erträge -150.358,86 0,00 0,00 0,00 96510300 umg. außerordentliche Aufwendungen -3,99 0,00 0,00 0,00 -79.762.167,55 0,00 0,00 0,00 66.476.253,10 -2,32 -3,36 -4,03 5.498.339,78 13.327.690,44 -30.750.646,52 30.582.157,41 Summe Kontenklasse: 9 Zuschuss/Überschuss Produkt: Kostenstelle Gesamtergebnis Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 70000178 bewegliches AV (Bürgeramt) 4.500,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 10.000,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 44.250,00 10.000,00 4.750,00 7.100,00 4.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 44.250,00 10.000,00 4.750,00 7.100,00 4.750,00 Eigenmittel (Zuschuss) 11.150,00 38.350,00 16.000,00 27.700,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.150,00 38.350,00 16.000,00 27.700,00 20.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 28.000,00 32.000,00 25.000,00 25.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 28.000,00 32.000,00 25.000,00 25.000,00 20.000,00 9.000,00 13.900,00 20.000,00 13.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 20.000,00 9.000,00 13.900,00 20.000,00 13.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 48.500,00 0,00 0,00 27.000,00 35.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 48.500,00 0,00 0,00 27.000,00 35.000,00 2.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000192 bewegliches AV (Post) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000198 bewegl. AV (Zentr.Besch./Ausschr.Stelle) Eigenmittel (Zuschuss) 70000206 bewegliches AV 0,00 5.000,00 5.000,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 5.000,00 5.000,00 2.000,00 2.000,00 165.500,00 158.500,00 105.000,00 118.600,00 41.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 165.500,00 158.500,00 105.000,00 118.600,00 41.450,00 66.800,00 53.500,00 48.700,00 7.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 66.800,00 53.500,00 48.700,00 7.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 100.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 100.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 1.550,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001053 E-Government Basisinfrastruktur Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001204 BGA Amtsleiterbereich 3.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000208 bewegliches AV Plan 2021 4.500,00 Auszahlungen 70000189 bewegliches AV (Druckerei) Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000187 bewegliches AV (Fuhrpark) Plan 2019 10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000182 bewegliches AV (Stadtarchiv) Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 10 Hauptamt Plan 2017 10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Seite 1 von 40 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70001301 bewegliches EDV SoftwareAV (Ausschreibung) Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.500,00 0,00 10.000,00 2.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.500,00 0,00 10.000,00 2.500,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 2.200,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.200,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 428.300,00 403.550,00 286.900,00 286.900,00 201.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 428.300,00 403.550,00 286.900,00 286.900,00 201.200,00 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.400,00 5.400,00 3.800,00 3.800,00 2.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.100,00 4.100,00 2.900,00 2.900,00 2.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 700,00 500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 700,00 500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 1.000,00 700,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 1.000,00 700,00 0,00 0,00 6.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 6.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.400,00 1.000,00 700,00 700,00 500,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen 12 Amt für Statistik und Wahlen 70000001 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 14 Rechnungsprüfungsamt 70000233 DV-Software 70001123 Erwerb bew. Anlagevermögen 70001679 Software Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70000231 bewegliches AV Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 11 Personalamt Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001344 bewegliches AV (10.3) Plan 2017 14.400,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001334 Software für Druckerei Seite 2 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.400,00 1.000,00 700,00 700,00 500,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 des 2 Geschäftsbereich GbR OBM Oberbürgermeisters Kommunalwirtschaft 70000215 AV 70000617 bewegliches Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000803 Kapitaleinlage LVV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000827 Kapitaleinlage MFAG Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001202 bewegliches Anlagevermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000090 bewegliches AV 70001247 Erwerb immaterielles Vermögen 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 16.270.800,00 16.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.270.800,00 16.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 14.270.800,00 31.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 31.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 17.306.800,00 17.275.800,00 15.270.800,00 15.270.800,00 15.270.800,00 0,00 0,00 15.270.800,00 14.000,00 9.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 14.000,00 9.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 30.000,00 32.500,00 32.500,00 22.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 30.000,00 32.500,00 32.500,00 22.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) 24.000,00 39.000,00 37.500,00 37.500,00 26.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 24.000,00 39.000,00 37.500,00 37.500,00 26.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 90.200,00 90.200,00 64.100,00 64.100,00 45.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 27.700,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 27.700,00 120.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001708 Software 1.000.000,00 0,00 15.270.800,00 Auszahlungen 70001707 bewegliches AV 1.000.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 22 Referat SAP Plan 2021 15.270.800,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 21 Stadtkasse Plan 2019 17.275.800,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001620 Software Plan 2017 17.306.800,00 Auszahlungen 20 Stadtkämmerei Seite 3 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 22 Referat SAP Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 23 Liegenschaftsamt 70000044 Entschädigung für Verwaltungsvermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 121.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 28.700,00 121.000,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 5.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 20.000,00 10.000,00 20.000,00 25.000,00 25.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 20.000,00 10.000,00 20.000,00 25.000,00 25.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 13.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.500,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -4.348.300,00 -5.093.550,00 -4.456.000,00 -5.877.000,00 -5.319.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -4.348.300,00 -5.093.550,00 -4.456.000,00 -5.877.000,00 -5.319.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 -30.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 -50.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -10.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -10.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.075.500,00 2.540.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen Auszahlungen Auszahlungen 70000059 strategischer Grundstückankauf/-verkauf Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000064 Schadenersatzforderungen 28.700,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000063 Vorkaufsrecht Plan 2021 250.000,00 70000046 Zahlungen für Steckengebliebene Entsch Eigenmittel (Zuschuss) 70000055 Rückzahlung überzahlter Grunderwerbskost Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000053 Sachenrecht Plan 2019 250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000051 Veräußerung von Grundstücken Plan 2018 0,00 70000045 Gütl. Einigung/Wertausgleich nach 03.10. Eigenmittel (Zuschuss) 70000049 bewegliches AV Plan 2017 250.000,00 Auszahlungen 70000047 Verkehrsflächenbereinigung Seite 4 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) -500.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.575.500,00 2.540.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 9.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 -1.000,00 Auszahlungen 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70000065 bewegliches Tauschverträge Eigenmittel (Zuschuss) 70000298 Altes Messegelände-OE66 0,00 0,00 0,00 -300.000,00 -300.000,00 Auszahlungen 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 240.500,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 240.500,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 230.000,00 345.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 230.000,00 345.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 230.000,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 230.000,00 230.000,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 69.000,00 69.000,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000301 Landsberger Brücke-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000404 Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000598 GE Liegenschaftsamt Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000682 Erschließung Agra Gelände 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 80.000,00 90.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 90.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000684 Grundstücksarrondierung Plan 2021 -300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000300 Bayrischer Platz/WindmühlenstraßeOE66 Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000296 Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.OE66 Plan 2019 -300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000077 GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000067 Entschädigungszahlung Grunderwerb Plan 2017 -300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000066 Optionszins Seite 5 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 6 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70000945 bewegliches GrunderwerbAV Volksgartenstraße Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 3.350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.350.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 124.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 124.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -540.000,00 -540.000,00 -1.421.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -540.000,00 -540.000,00 -1.421.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 345.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 345.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 274.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 274.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 128.300,00 99.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 128.300,00 99.550,00 0,00 0,00 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 57.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 11.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70001055 Industrie- und Gewerbefläche Nordraum Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001122 Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001315 Einzahlungen Nordraum Auszahlungen 70001514 Busparkplatz hinter OBI-Markt-OE66 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001516 Georg-Schwarz-Brücken-OE66 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001566 LA FbV Knauthainer Elstermühlgraben Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001570 VTA Rad- Gehweg Schönauer Landstraße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001571 VTA Rad- Gehweg Am Sommerfeld Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001572 VTA Stahmelner Str. v. Pittler-Linkelstr Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001573 VTA Brücke verlängerte Turmgutstraße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001574 VTA Brücke Lützschenaer Straße II Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV BHS Karl-Heine-Str. 70001576 bewegliches VTA BHF Plagwitz Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 63.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 490.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 490.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 17.250,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 5.750,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 92.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 92.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 115.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 115.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 57.500,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 402.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 402.500,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 310.500,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 310.500,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000.000,00 15.000.000,00 7.000.000,00 6.500.000,00 3.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001583 VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 70001584 VTA Brücke Steinstraße 70001585 VTA Georg-Schwarz-Brücken 70001590 ASG GE Fl. 191 Mockau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70001582 VTA Radschnellweg Südzug Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001581 VTA Rad- Gehweg Gewerbepark Stahmeln Plan 2019 0,00 70001577 VTA Knautnaundorfer Kreisv. bis Bahnüb. Eigenmittel (Zuschuss) 70001580 VTA Rad- Gehweg BMW Gelände Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001579 VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz Plan 2017 63.250,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001578 LA Rückbau Südstraße 72 Seite 7 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000.000,00 15.000.000,00 7.000.000,00 6.500.000,00 3.000.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 30 Rechtsamt 70000004 bewegliches AV 5.382.000,00 4.882.000,00 1.939.800,00 -6.233.000,00 -6.233.000,00 -5.675.200,00 Auszahlungen 12.718.300,00 21.239.550,00 11.615.000,00 11.115.000,00 7.615.000,00 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.300,00 6.300,00 4.500,00 4.500,00 3.200,00 253.900,00 253.900,00 163.100,00 163.100,00 96.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 253.900,00 253.900,00 163.100,00 163.100,00 96.500,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 20.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 40.000,00 313.900,00 313.900,00 223.100,00 223.100,00 156.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 313.900,00 313.900,00 223.100,00 223.100,00 156.500,00 3.900,00 2.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 3.900,00 2.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) 3.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 3.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.900,00 3.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 34 Standesamt 70000248 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001625 DV-Software Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.900,00 3.800,00 2.700,00 2.700,00 1.900,00 22.400,00 23.050,00 16.550,00 16.500,00 5.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.400,00 23.050,00 16.550,00 16.500,00 5.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 19.950,00 20.000,00 20.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 19.950,00 20.000,00 20.000,00 Auszahlungen 36 Amt für Umweltschutz 70000366 bewegl. AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000371 Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver Plan 2021 -5.989.550,00 Auszahlungen 70001373 Software Plan 2020 15.250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000624 Neubau stationäre Verkehrsüberwachungsan Plan 2019 6.969.000,00 Auszahlungen 70000212 bewegliches AV Plan 2018 -5.749.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 32 Ordnungsamt Plan 2017 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Seite 8 von 40 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 36 Amt für Umweltschutz Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001173 bewegliches Errichtung Grundwassermessstellen Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 29.000,00 28.350,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 51.400,00 51.400,00 36.500,00 36.500,00 25.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 51.400,00 51.400,00 36.500,00 36.500,00 25.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) -20.000,00 -44.500,00 -90.000,00 -70.000,00 -80.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -20.000,00 -44.500,00 -90.000,00 -70.000,00 -80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 10.000,00 14.150,00 15.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000162 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 15.000,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.354.100,00 696.000,00 3.004.500,00 1.938.000,00 2.839.000,00 -1.274.000,00 -1.274.000,00 -1.187.000,00 4.278.500,00 3.212.000,00 4.026.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 183.600,00 254.000,00 99.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 183.600,00 254.000,00 99.000,00 435.130,00 311.000,00 714.400,00 321.800,00 303.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 435.130,00 311.000,00 714.400,00 321.800,00 303.200,00 35.000,00 35.000,00 56.700,00 175.550,00 109.950,00 0,00 0,00 -46.750,00 -154.450,00 -95.050,00 35.000,00 35.000,00 103.450,00 330.000,00 205.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 1.779.570,00 3.840.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.100.000,00 -1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 2.879.570,00 4.940.000,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -2.000,00 -20.000,00 -30.000,00 -20.000,00 -45.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -2.000,00 -20.000,00 -30.000,00 -20.000,00 -45.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000173 Vm.-veräußerg./Einzahlg. RD 0,00 14.150,00 0,00 Auszahlungen 70000171 BGA Kat-S 0,00 10.000,00 696.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000168 Feuerwehrzentrum Südwest 0,00 15.000,00 -23.000,00 70000164 Zuweisung vom Land Spezialausstattung Eigenmittel (Zuschuss) 70000167 IRLS - Anteil FW 0,00 15.000,00 1.377.100,00 Auszahlungen 70000163 Zuweisung vom Land Wechselladeertechnik Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000161 bewegliches AV Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000159 bewegliches AV Plan 2019 28.350,00 Auszahlungen 70000158 Vm.äußerg./Einzahlg. Fw Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 37 Branddirektion Plan 2017 29.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Seite 9 von 40 Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70000174 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 790.950,00 0,00 0,00 0,00 618.900,00 577.200,00 319.800,00 790.950,00 400.900,00 35.000,00 30.000,00 56.700,00 175.550,00 109.950,00 0,00 0,00 -46.750,00 -154.450,00 -95.050,00 Auszahlungen 35.000,00 30.000,00 103.450,00 330.000,00 205.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 19.300,00 18.300,00 18.300,00 18.000,00 18.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.300,00 18.300,00 18.300,00 18.000,00 18.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 396.000,00 474.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 396.000,00 474.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 125.000,00 112.500,00 509.250,00 0,00 0,00 -375.000,00 -337.500,00 -1.527.750,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 450.000,00 2.037.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 272.500,00 240.000,00 1.250.000,00 1.500.000,00 730.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001675 Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Fördermittel und sonst. Einzahlungen -817.500,00 -720.000,00 -3.750.000,00 -4.500.000,00 -2.191.500,00 1.090.000,00 960.000,00 5.000.000,00 6.000.000,00 2.922.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 4.682.500,00 6.317.500,00 6.009.250,00 5.500.000,00 4.980.500,00 -2.337.500,00 -2.222.000,00 -6.765.250,00 -6.172.900,00 -3.693.600,00 7.020.000,00 8.539.500,00 12.774.500,00 11.672.900,00 8.674.100,00 36.000,00 36.000,00 25.600,00 25.600,00 17.920,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.000,00 36.000,00 25.600,00 25.600,00 17.920,00 110.000,00 518.000,00 122.900,00 122.900,00 36.330,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 110.000,00 518.000,00 122.900,00 122.900,00 36.330,00 Auszahlungen 70001695 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 41 Kulturamt 70000003 Investitionszuschuss Bacharchiv Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000016 Zusch. für Inv. an EB Oper 400.900,00 5.000,00 Auszahlungen 70001674 Komplettsanierung Hw-Budget Bund Plan 2021 319.800,00 Auszahlungen 70001350 Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001343 Erwerb immat. Vm RD - Technik Plan 2019 577.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001342 Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001215 Erwerb bewegl. Anlagevermögen Plan 2017 618.900,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000176 IRLS - Anteil RD Seite 10 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 41 Kulturamt Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70000017 bewegliches Zusch. für Inv. an EB Schauspiel Eigenmittel (Zuschuss) 114.500,00 0,00 0,00 0,00 1.530.000,00 163.000,00 114.500,00 114.500,00 46.760,00 55.000,00 55.000,00 60.000,00 60.000,00 17.430,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 55.000,00 55.000,00 60.000,00 60.000,00 17.430,00 Eigenmittel (Zuschuss) 55.000,00 165.000,00 70.000,00 70.000,00 24.430,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 55.000,00 165.000,00 70.000,00 70.000,00 24.430,00 Eigenmittel (Zuschuss) 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 20.930,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70.000,00 70.000,00 70.000,00 70.000,00 20.930,00 Eigenmittel (Zuschuss) 11.000,00 11.000,00 7.900,00 7.900,00 5.530,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 11.000,00 11.000,00 7.900,00 7.900,00 5.530,00 480.000,00 480.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 480.000,00 480.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 111.000,00 150.000,00 27.700,00 27.700,00 19.390,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000028 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 27.700,00 27.700,00 19.390,00 77.000,00 77.000,00 19.200,00 19.200,00 13.440,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 77.000,00 77.000,00 19.200,00 19.200,00 13.440,00 7.500,00 7.500,00 5.400,00 5.400,00 3.780,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 7.500,00 7.500,00 5.400,00 5.400,00 3.780,00 62.000,00 62.000,00 44.100,00 44.100,00 30.870,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 62.000,00 62.000,00 44.100,00 44.100,00 30.870,00 874.265,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 874.265,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 372.279,00 700.000,00 4.000.000,00 5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 372.279,00 700.000,00 4.000.000,00 5.000.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000033 bewegliches AV NKM Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000035 bewegliches AV MAK Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000603 Anker Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000736 Naturkundemuseum -Baumaßnahme 46.760,00 111.000,00 Auszahlungen 70000031 bewegliches AV Plan 2021 114.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000027 "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000023 bewegliches AV KA Plan 2019 163.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000020 Zusch. für Inv. an EB Musikschule Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70000019 Gewandhaus Plan 2017 1.530.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000018 Zusch. für Inv. an EB Theater d.J. Welt Seite 11 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AVGrassi - Komplex 70000850 bewegliches Baumaßnahme Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 190.000,00 190.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 375.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 80.000,00 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 31.000,00 31.000,00 22.100,00 22.100,00 15.470,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 31.000,00 31.000,00 22.100,00 22.100,00 15.470,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 65.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 65.000,00 50.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 216.721,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -275.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 491.721,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.783.765,00 2.860.500,00 4.719.400,00 5.589.400,00 252.280,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001706 Erwerb bew. AV Halle 7 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen -275.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.058.765,00 2.860.500,00 4.719.400,00 5.589.400,00 252.280,00 30.900,00 30.900,00 21.400,00 21.400,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.900,00 30.900,00 21.400,00 21.400,00 14.400,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 32.900,00 32.900,00 23.400,00 23.400,00 16.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 32.900,00 32.900,00 23.400,00 23.400,00 16.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) 66.600,00 66.600,00 47.300,00 47.300,00 33.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 66.600,00 66.600,00 47.300,00 47.300,00 33.200,00 Auszahlungen 42 Volkshochschule 70000083 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001678 Immaterielles Vermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 43 Museum der bildenden Künste 70000040 bewegliches AV Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001637 Bandhaus 2.0, Saarländer Straße Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001623 Kunstvorhaben i.ö. Raum Plan 2019 190.000,00 Auszahlungen 70001371 bewegliches AV Thomanerchor Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001216 Silzer-Sammlung Plan 2017 190.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001106 Zuschuss Mendelssohnhaus Seite 12 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern 43 Museum der bildenden Künste Amt 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 45 Leipziger Städtische Bibliotheken Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 47.300,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 66.600,00 66.600,00 47.300,00 47.300,00 33.200,00 Eigenmittel (Zuschuss) 42.300,00 42.300,00 50.800,00 250.800,00 175.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 42.300,00 42.300,00 50.800,00 250.800,00 175.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) 153.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 353.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 153.500,00 307.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 153.500,00 307.000,00 200.000,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.500,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 352.800,00 352.800,00 250.800,00 250.800,00 175.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen -200.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 552.850,00 352.800,00 250.800,00 250.800,00 175.900,00 23.000,00 23.000,00 16.300,00 16.300,00 11.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.000,00 23.000,00 16.300,00 16.300,00 11.400,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 950.000,00 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 14.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70000245 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001287 Komm.Ant.Ersatzneubau FBB St.Michael Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001606 Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 70001696 Komm. Anteil Kita Plovdiver Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001697 Komm. Anteil Philippuskirche Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001698 Komm.Ant.Kirchgemeinde Bethanien 33.200,00 -200.050,00 Auszahlungen 50 Sozialamt Plan 2021 47.300,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001291 Kauf Vorlass Plan 2019 66.600,00 Auszahlungen 70000754 Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000753 Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz Plan 2017 66.600,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000086 bewegliches AV Seite 13 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 14 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001699 bewegliches Komm.Ant.Wohneinrichtung Martinstift Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 57.850,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 57.850,00 0,00 0,00 0,00 1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 1.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 8.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 218.300,00 1.030.850,00 966.300,00 966.300,00 961.400,00 70001700 Komm.Ant.Außenwohngruppe Prager Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001701 Komm.Ant.Wohneinrichtung Heinz Wagner Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001702 Komm.Ant. Kita F.-Dittes-Straße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 79999975 Amt 50 Neue Investitionsprojekte Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000120 bewegliches AV 0,00 0,00 0,00 966.300,00 966.300,00 961.400,00 13.800,00 8.300,00 4.600,00 6.400,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 13.800,00 8.300,00 4.600,00 6.400,00 1.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 45.000,00 45.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 45.000,00 45.000,00 0,00 0,00 20.500,00 12.700,00 3.300,00 5.300,00 1.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 20.500,00 12.700,00 3.300,00 5.300,00 1.600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 97.400,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.400,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 39.450,00 405.900,00 790.100,00 175.750,00 186.050,00 186.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 405.900,00 790.100,00 175.750,00 186.050,00 186.050,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000138 bewegliches AV (JA) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000142 Kita Reichelstr. 5, Sanierung Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000135 bewegliches AV (Horte) Plan 2020 1.030.850,00 Auszahlungen 70000131 bewegliches AV Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000127 bewegliches AV Plan 2018 218.300,00 Auszahlungen 51 AfJFB Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 67.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.063.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.131.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70000315 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 848.900,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 919.000,00 848.900,00 848.900,00 848.900,00 848.900,00 Eigenmittel (Zuschuss) 722.300,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 722.300,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 548.050,00 6.200,00 51.900,00 34.500,00 34.500,00 34.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.200,00 51.900,00 34.500,00 34.500,00 34.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 46.400,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 46.400,00 0,00 0,00 593.550,00 380.350,00 394.550,00 394.550,00 400.350,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 380.350,00 394.550,00 394.550,00 400.350,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 11.600,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 11.600,00 0,00 0,00 0,00 403.350,00 351.700,00 345.900,00 345.900,00 334.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 403.350,00 351.700,00 345.900,00 345.900,00 334.300,00 900,00 10.800,00 10.800,00 28.200,00 28.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 10.800,00 10.800,00 28.200,00 28.200,00 61.150,00 93.850,00 93.850,00 88.050,00 88.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 61.150,00 93.850,00 93.850,00 88.050,00 88.050,00 Eigenmittel (Zuschuss) 38.100,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 38.100,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 56.250,00 Eigenmittel (Zuschuss) 91.350,00 75.950,00 77.400,00 77.400,00 94.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 91.350,00 75.950,00 77.400,00 77.400,00 94.800,00 900,00 17.300,00 34.700,00 17.300,00 17.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900,00 17.300,00 34.700,00 17.300,00 17.300,00 Auszahlungen 70000343 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000345 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000347 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000350 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000352 bewegliches AV 848.900,00 593.550,00 Auszahlungen 70000339 bewegliches AV Plan 2021 848.900,00 Auszahlungen 70000337 bewegliches AV Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000330 bewegliches AV Plan 2019 848.900,00 Auszahlungen 70000328 bewegliches AV Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000326 bewegliches AV Plan 2017 919.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000322 bewegliches AV Seite 15 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70000354 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000356 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000358 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000664 Energet.Sanierung Schulgeb.B.-GöringStr 70000665 Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. Eigenmittel (Zuschuss) 1.600,00 53.800,00 36.400,00 36.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 36.400,00 0,00 1.600,00 53.800,00 36.400,00 36.400,00 36.400,00 700,00 0,00 0,00 11.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700,00 0,00 0,00 11.600,00 0,00 21.500,00 24.950,00 23.500,00 23.500,00 23.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 21.500,00 24.950,00 23.500,00 23.500,00 23.500,00 820.000,00 900.000,00 0,00 -600.000,00 0,00 Auszahlungen 2.112.750,00 180.000,00 1.420.000,00 1.500.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.123.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -5.296.600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.420.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 1.900.000,00 1.300.000,00 172.950,00 0,00 -900.000,00 -4.900.000,00 -4.700.000,00 -187.050,00 0,00 Auszahlungen 1.000.000,00 6.800.000,00 6.000.000,00 360.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 2.418.650,00 1.860.350,00 0,00 0,00 0,00 -1.482.350,00 -300.000,00 0,00 0,00 0,00 3.901.000,00 2.160.350,00 0,00 0,00 0,00 643.800,00 4.900.000,00 3.110.200,00 887.000,00 0,00 -400.000,00 -2.100.000,00 -4.115.800,00 0,00 0,00 1.043.800,00 7.000.000,00 7.226.000,00 887.000,00 0,00 318.050,00 475.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.375.000,00 -875.000,00 0,00 0,00 0,00 1.693.050,00 1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 600.000,00 960.000,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -740.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 200.000,00 1.000.000,00 1.700.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 574.900,00 609.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 574.900,00 609.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 185.000,00 85.000,00 0,00 0,00 0,00 -555.000,00 -915.000,00 0,00 0,00 0,00 740.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000720 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000877 Kita F.-Rhode-Str.17 Plan 2021 -600.000,00 Auszahlungen 70000756 OFT Klingenthaler Str.14 Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000714 120. Schule - Energetische Sanierung Plan 2019 180.000,00 Auszahlungen 70000698 Schulstandort Ihmelsstraße - OS Plan 2018 153.200,00 Auszahlungen 70000691 Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) Plan 2017 -1.959.550,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000680 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau Seite 16 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV Breisgaustr. 21 KPII 70000919 bewegliches KIITA freier Träger Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 420.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -280.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 1.705.000,00 2.339.650,00 6.000.000,00 6.583.450,00 0,00 0,00 -4.800.000,00 -4.000.000,00 -2.400.000,00 0,00 1.705.000,00 7.139.650,00 10.000.000,00 8.983.450,00 0,00 19.800,00 9.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 19.800,00 9.800,00 0,00 0,00 0,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000975 Ausstattungen Elterngeld (51.24) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 2.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 3.100,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.100,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 1.700,00 13.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 13.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.300,00 4.800,00 6.800,00 2.900,00 5.400,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000977 Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. (51.31) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000978 Ausstatt. Straßensozialarbeit (51.34) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000979 Ausstattungen HZE (51.32) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.300,00 4.800,00 6.800,00 2.900,00 5.400,00 Eigenmittel (Zuschuss) 67.400,00 14.200,00 15.200,00 11.500,00 11.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 67.400,00 14.200,00 15.200,00 11.500,00 11.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 6.607.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.607.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000980 Ausstattungen Allg. Sozialdienst (51.5) Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000974 Ausstattungen UVG (51.23) Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000973 Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000965 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70000962 W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz Plan 2017 300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000956 Einr. Gymnasium Gorkistraße Seite 17 von 40 70000985 Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 18 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70000989 bewegliches Kinderheim Breisgaustraße 21 KP II Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 380.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -320.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 352.200,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -234.800,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 587.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 250.000,00 1.550.000,00 1.920.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -650.000,00 -1.630.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 250.000,00 2.200.000,00 3.550.000,00 563.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -716.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.279.850,00 0,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 359.200,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -1.640.800,00 0,00 0,00 0,00 2.700.000,00 2.000.000,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 288.150,00 0,00 0,00 0,00 -5.000.000,00 -1.604.850,00 0,00 0,00 0,00 5.200.000,00 1.893.000,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 215.000,00 875.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -760.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 150.000,00 215.000,00 1.635.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 400.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 -600.000,00 -1.110.000,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 1.250.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 812.350,00 0,00 0,00 0,00 -300.000,00 -441.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 600.000,00 1.253.350,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 713.650,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 -866.600,00 -533.300,00 -100.000,00 0,00 0,00 1.580.250,00 733.300,00 100.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 400.000,00 521.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 400.000,00 521.000,00 0,00 70001059 P.-Robeson-Schule, Brandschutz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001060 Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 70001066 A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 70001069 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001077 Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001078 Reaktivierung Opferweg Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 70001088 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001090 J.-Kepler-Schule, Brandschutz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001097 BSZ 7,Neustädter Str.,Invest.auf Raten Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001098 BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001104 bewegliches Zentrale Planungsmittel - Schulbau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001145 Campus Grünau Energet. 2 FeldSporthalle 233.050,00 104.500,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 43.400,00 26.350,00 233.050,00 104.500,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 1.320.000,00 0,00 0,00 0,00 2.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 375.000,00 253.750,00 0,00 0,00 0,00 -1.125.000,00 -761.250,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.015.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 550.000,00 450.000,00 580.000,00 0,00 0,00 -550.000,00 -450.000,00 -620.000,00 0,00 Auszahlungen 300.000,00 1.100.000,00 900.000,00 1.200.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 600.000,00 3.998.000,00 2.500.000,00 1.700.000,00 0,00 0,00 -750.000,00 -2.500.000,00 -2.300.000,00 0,00 600.000,00 4.748.000,00 5.000.000,00 4.000.000,00 0,00 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 -861.350,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -2.182.350,00 0,00 0,00 0,00 2.000.000,00 1.321.000,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -895.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 900.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 165.000,00 670.000,00 472.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -875.000,00 -740.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 165.000,00 1.545.000,00 1.212.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 395.000,00 350.000,00 700.000,00 352.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -350.000,00 -900.000,00 -352.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001353 GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Auszahlungen 70001359 Kita Goldsternstraße 21 26.350,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001357 Kita Friedrichshafner Straße 147 43.400,00 322.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001356 Neubau Kita Windscheidstraße 45 Plan 2021 -997.500,00 Auszahlungen 70001355 Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001354 77. Schule, Kapazitätserweiterung Plan 2019 0,00 Auszahlungen 70001352 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle Plan 2018 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001227 Richard-Lehmann-Str. 28-30 Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) 70001218 Erwerb Betriebs- und Geschäftsausgaben Eigenmittel (Zuschuss) 70001225 Kita L.-Frank-Str. Seite 19 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 395.000,00 700.000,00 1.600.000,00 705.000,00 100.000,00 645.000,00 985.000,00 0,00 0,00 -100.000,00 -640.000,00 -940.000,00 0,00 0,00 200.000,00 1.285.000,00 1.925.000,00 0,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 20 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AVRing 23 70001360 bewegliches Kita Schönauer Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 1.325.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -200.000,00 -200.000,00 -1.275.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 2.600.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 300.000,00 350.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 300.000,00 350.000,00 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 70001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 70001397 Immaterielles Vermögen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001408 Schulgeb.Str.Dösner Weg 27energet.Sanie Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001412 Kita Waldkerbelstraße 2 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001414 Immaterielles Vermögen Grundschulen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001419 IV Berufliche/Berufsbildende Schulen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 600,00 200.000,00 80.250,00 0,00 500.000,00 0,00 -1.500.000,00 -319.650,00 0,00 0,00 0,00 1.700.000,00 399.900,00 0,00 500.000,00 0,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -430.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.200,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 0,00 0,00 0,00 7.200,00 7.200,00 7.200,00 9.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 9.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) 6.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 6.600,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 1.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) 9.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 1.200,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 600,00 600,00 600,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.800,00 600,00 600,00 600,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 600,00 600,00 600,00 600,00 Auszahlungen 70001425 Immaterielles Vermögen Sprachheilschulen Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70001424 IV Schulen zur Lernförderung Plan 2020 7.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001422 IV Schulen für geistig Behinderte Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001418 Immaterielles Vermögen Gymnasien,Kollegs Plan 2018 10.200,00 Auszahlungen 70001415 Immaterielles Vermögen Oberschulen Plan 2017 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70001431 bewegliches ImmateriellesAV Vermögen Elternbeiträge Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 0,00 0,00 30.000,00 35.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 35.000,00 20.000,00 0,00 0,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.500,00 15.500,00 15.500,00 4.000,00 4.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 62.000,00 39.000,00 0,00 2.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 62.000,00 39.000,00 0,00 2.000,00 5.000,00 47.000,00 37.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 47.000,00 37.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 800.000,00 380.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.200.000,00 -1.220.000,00 0,00 0,00 0,00 3.000.000,00 1.600.000,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 135.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.300.000,00 -1.295.000,00 0,00 0,00 0,00 1.500.000,00 1.430.000,00 0,00 0,00 0,00 24.300,00 405.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 24.300,00 405.300,00 0,00 0,00 0,00 570.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.530.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 500.000,00 1.000.000,00 1.500.000,00 987.500,00 0,00 0,00 -4.000.000,00 -4.500.000,00 -3.612.500,00 0,00 500.000,00 5.000.000,00 6.000.000,00 4.600.000,00 0,00 Auszahlungen 70001435 Immaterie. Vermögen Hilfe zur Erziehung Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001437 IV Kindertageseinrich./Kindertagespflege Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001446 Kita Holbeinstraße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001459 Edmond-Kaiser-Straße 11 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001471 energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001484 Neue Grundschule Mitte/SO Plan 2021 2.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001442 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70001436 IV Adoption/Beistand/Vormund/Gericht Plan 2019 2.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001434 IV Förderung d. Erziehung in der Familie Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001433 Immateriell. Vermögen Jugendsozialarbeit Plan 2017 2.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001432 Immaterielles Vermögen Jugendarbeit Seite 21 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001485 bewegliches Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 900.000,00 1.350.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 450.000,00 737.500,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00 -2.762.500,00 0,00 0,00 0,00 1.250.000,00 3.500.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 700.000,00 3.200.000,00 3.200.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -800.000,00 -1.800.000,00 -1.800.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 1.500.000,00 5.000.000,00 5.000.000,00 373.750,00 419.850,00 0,00 0,00 0,00 -926.250,00 -1.480.150,00 0,00 0,00 0,00 1.300.000,00 1.900.000,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 1.602.000,00 1.220.000,00 964.900,00 0,00 -800.000,00 -3.500.000,00 -4.000.000,00 -3.563.100,00 0,00 900.000,00 5.102.000,00 5.220.000,00 4.528.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 1.150.000,00 1.500.000,00 630.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -350.000,00 -1.500.000,00 -430.000,00 0,00 Auszahlungen 0,00 1.500.000,00 3.000.000,00 1.060.000,00 0,00 300.000,00 700.000,00 137.500,00 0,00 0,00 -1.200.000,00 -1.800.000,00 -562.500,00 0,00 0,00 1.500.000,00 2.500.000,00 700.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 650.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 650.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 500.000,00 700.000,00 2.750.000,00 2.750.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -1.300.000,00 -3.200.000,00 -3.200.000,00 Auszahlungen 0,00 500.000,00 2.000.000,00 5.950.000,00 5.950.000,00 500.000,00 0,00 500.000,00 1.000.000,00 3.000.000,00 0,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 -2.000.000,00 Auszahlungen 500.000,00 0,00 500.000,00 2.000.000,00 5.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 500.000,00 0,00 493.750,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -1.206.250,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 2.000.000,00 1.700.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 354.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -144.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 498.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001496 Erweiterung OS Mölkau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001497 Reaktivierung Hainbuchenstr. 70001498 Neubau 5-züg.Gym.ZentrumSüd/Südvorstadt 70001502 Sanierung G.-Schumann-Schule als OS Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001519 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001532 Getreidegasse 4 Plan 2021 0,00 Auszahlungen 70001491 Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau Plan 2020 340.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001490 Ersatzneubau Schule am Adler Plan 2019 -1.010.000,00 Auszahlungen 70001489 GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung Plan 2018 200.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001487 Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt Plan 2017 -700.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001486 E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II Seite 22 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70001543 bewegliches KlingenthalerAV Str. 14/umA Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 662.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 97.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -202.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 185.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 -415.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 600.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 148.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -607.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 756.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 321.950,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 321.950,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 850.000,00 750.000,00 880.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -750.000,00 -770.000,00 0,00 Auszahlungen 0,00 850.000,00 1.500.000,00 1.650.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 350.000,00 220.000,00 300.000,00 1.486.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -700.000,00 -744.000,00 Auszahlungen 0,00 350.000,00 220.000,00 1.000.000,00 2.230.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 300.000,00 500.000,00 3.600.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 -2.400.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001645 Erweiterung Schule Gundorf 70001650 Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH 0,00 0,00 300.000,00 500.000,00 6.000.000,00 138.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -961.800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 150.000,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 600.000,00 1.377.300,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -886.550,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 2.263.850,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001651 Schule am Auwald, Mensa Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001657 H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS 70001658 Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raums. 70001660 Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001640 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001593 Kita Dahlienstraße 75 Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001592 Kita A.-Nagel-Straße 1A Plan 2018 362.250,00 Auszahlungen 70001568 Kita Tarostraße 7/9 Plan 2017 -300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001545 Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b Seite 23 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70001661 bewegliches Campus inn. AV Sanierg. Klinger-Schule H1 Eigenmittel (Zuschuss) 367.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 2.000.000,00 1.760.000,00 0,00 0,00 0,00 540.700,00 0,00 0,00 0,00 -1.400.000,00 -1.540.900,00 0,00 0,00 0,00 1.400.000,00 2.081.600,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 200.000,00 130.000,00 795.000,00 0,00 0,00 -600.000,00 -330.000,00 -2.205.000,00 0,00 400.000,00 800.000,00 460.000,00 3.000.000,00 0,00 0,00 306.150,00 0,00 0,00 0,00 -1.400.000,00 -1.138.350,00 0,00 0,00 0,00 1.400.000,00 1.444.500,00 0,00 0,00 0,00 700.000,00 50.000,00 135.000,00 0,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -565.000,00 0,00 0,00 700.000,00 2.050.000,00 700.000,00 0,00 0,00 1.000.000,00 500.000,00 270.000,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 -2.500.000,00 -1.630.000,00 0,00 0,00 2.000.000,00 3.000.000,00 1.900.000,00 0,00 0,00 100.000,00 685.000,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 -2.165.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 2.850.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 367.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.282.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.650.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 700.000,00 185.000,00 0,00 0,00 -1.600.000,00 -1.800.000,00 -875.000,00 0,00 Auszahlungen 400.000,00 2.000.000,00 2.500.000,00 1.060.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 200.000,00 121.100,00 1.263.900,00 0,00 0,00 -600.000,00 -450.000,00 -3.225.000,00 0,00 Auszahlungen 300.000,00 800.000,00 571.100,00 4.488.900,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 200.000,00 400.000,00 881.400,00 339.900,00 0,00 0,00 -1.600.000,00 -2.118.600,00 -1.185.200,00 0,00 Auszahlungen 200.000,00 2.000.000,00 3.000.000,00 1.525.100,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -920.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.220.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001667 Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001669 Campus Grünau Sanierung KlingerSch.H2 70001670 Campus Grünau Sanierung Fös Grünau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001671 Campus Grünau Erweiterungsbau Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001673 Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier Plan 2021 -1.392.500,00 70001664 Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. Eigenmittel (Zuschuss) 70001668 Campus Energet.Sanierung KlingerSch.H1 Plan 2020 400.000,00 Auszahlungen 70001666 An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa Plan 2019 -1.600.000,00 Auszahlungen 70001665 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001663 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. Plan 2017 400.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001662 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 Seite 24 von 40 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 25 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001676 bewegliches Diverse Raumsysteme Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 480.000,00 300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 480.000,00 300.000,00 1.500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 150.000,00 250.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 150.000,00 250.000,00 0,00 608.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 608.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.873.050,00 40.441.000,00 33.219.900,00 33.219.900,00 22.692.600,00 -47.454.650,00 -62.303.950,00 -42.360.650,00 -31.297.850,00 -14.141.500,00 86.327.700,00 102.744.950,00 75.580.550,00 64.517.750,00 36.834.100,00 16.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 16.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 15.000,00 25.000,00 70001677 Sporthalle OS Ratzelstr. 70001715 Flexibles Raumsystem, 20.Schule Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Summe Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 52 Amt für Sport 70000096 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000098 bewegliches AV - MZSH ARENA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000102 bewegliches AV - Trainingshalle Nordanla Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000596 Zuschüsse für Bauinvestitionen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000730 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Eigenmittel (Zuschuss) 70001048 Sportstätten-Ausstattung Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 1.500.000,00 102.000,00 420.000,00 25.000,00 25.000,00 -218.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 320.000,00 420.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 500.000,00 0,00 0,00 0,00 373.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 373.000,00 500.000,00 42.000,00 69.000,00 42.000,00 42.000,00 42.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 42.000,00 69.000,00 42.000,00 42.000,00 42.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001365 Aktionsplan Funktionsgebäude Plan 2018 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001049 Sportstätten-Betriebsvorrichtungen Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 836.000,00 666.000,00 666.000,00 297.000,00 500.000,00 -418.000,00 -334.000,00 -334.000,00 -139.000,00 -250.000,00 1.254.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00 436.000,00 750.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 26 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001366 bewegliches Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 88.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 88.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 150.000,00 250.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 70001367 Sprintgerade Nordanlage Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001646 Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 70001647 Maßnahmen öffentlicher Raum Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001652 Stadion des Friedens 70001653 Klingerweg Bauzuschuss 70001654 Sport/ Bewegungszentrum Grünau 0,00 0,00 0,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 -150.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 168.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 -100.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 268.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 652.000,00 148.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 652.000,00 148.000,00 0,00 130.000,00 130.000,00 0,00 0,00 0,00 -260.000,00 -260.000,00 0,00 0,00 0,00 390.000,00 390.000,00 0,00 0,00 0,00 1.814.000,00 2.150.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 2.000.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001374 Software Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001469 Investitionszuschuss an Dritte Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000010 bewegliches AV Plan 2020 250.000,00 Auszahlungen 53 Gesundheitsamt Plan 2019 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 150.000,00 Auszahlungen 70001649 Grundsanierung Leplaystraße 13 Plan 2017 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen -896.000,00 -594.000,00 -334.000,00 -139.000,00 -500.000,00 2.710.000,00 2.744.000,00 2.334.000,00 2.139.000,00 2.500.000,00 22.500,00 38.500,00 22.000,00 25.000,00 22.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 22.500,00 38.500,00 22.000,00 25.000,00 22.000,00 5.500,00 5.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.500,00 5.500,00 4.000,00 4.000,00 4.000,00 75.000,00 59.000,00 47.200,00 44.200,00 25.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 75.000,00 59.000,00 47.200,00 44.200,00 25.300,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 70000092 bewegliches AV 73.200,00 0,00 0,00 0,00 103.000,00 103.000,00 73.200,00 73.200,00 51.300,00 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 49.000,00 14.000,00 10.000,00 10.000,00 7.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -650.000,00 -262.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -650.000,00 -262.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 6.200,00 6.200,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000768 Modellfläche "Urbaner Wald" Eigenmittel (Zuschuss) 70000155 bewegliches AV 0,00 0,00 0,00 0,00 27.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -643.800,00 -255.800,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -677.100,00 -262.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 33.300,00 6.200,00 4.400,00 4.400,00 3.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 58.000,00 58.000,00 25.300,00 25.300,00 31.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 58.000,00 58.000,00 25.300,00 25.300,00 31.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 25.000,00 25.000,00 25.000,00 25.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 30.000,00 15.000,00 113.000,00 113.000,00 80.300,00 80.300,00 56.300,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 113.000,00 113.000,00 80.300,00 80.300,00 56.300,00 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000094 bewegliches AV 0,00 3.100,00 0,00 Auszahlungen 63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 0,00 4.400,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 0,00 4.400,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000954 Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 0,00 6.200,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000156 Migration 0,00 6.200,00 0,00 Auszahlungen 62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung 51.300,00 -27.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2021 73.200,00 Auszahlungen 70000106 bewegliches AV Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000074 Investitionszuwendung an Dritte Plan 2019 103.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 61 Stadtplanungsamt Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 103.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Seite 27 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern 63 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Amt 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 64 Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 70000379 Soziale Stadt Leipziger Osten Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000380 Stadtumbau Ost Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000381 Soziale Stadt Grünau Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000384 EU-Programme EFRE Ost Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000385 EU-Programme EFRE West Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000386 Georg-Schumann-Straße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000387 SOP G.-Schwarz-Straße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000396 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000595 Lindenauer Hafen Eigenmittel (Zuschuss) Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 0,00 2.000,00 2.000,00 1.400,00 1.400,00 1.000,00 30.300,00 66.000,00 99.000,00 124.000,00 44.000,00 -36.700,00 -108.000,00 -198.000,00 -248.000,00 -88.000,00 132.000,00 67.000,00 174.000,00 297.000,00 372.000,00 934.150,00 739.100,00 110.150,00 124.500,00 120.000,00 -1.737.350,00 -1.573.800,00 -171.050,00 -240.000,00 -120.000,00 2.671.500,00 2.312.900,00 281.200,00 364.500,00 240.000,00 166.000,00 70.350,00 219.800,00 216.700,00 120.650,00 -332.000,00 -140.650,00 -439.550,00 -433.300,00 -241.200,00 498.000,00 211.000,00 659.350,00 650.000,00 361.850,00 12.000,00 220.000,00 120.000,00 120.000,00 100.000,00 -208.000,00 -880.000,00 -480.000,00 -480.000,00 -400.000,00 220.000,00 1.100.000,00 600.000,00 600.000,00 500.000,00 22.500,00 149.400,00 75.050,00 0,00 0,00 -32.000,00 -432.000,00 0,00 0,00 0,00 54.500,00 581.400,00 75.050,00 0,00 0,00 257.450,00 33.350,00 83.350,00 0,00 0,00 -502.550,00 -116.650,00 -166.650,00 0,00 0,00 760.000,00 150.000,00 250.000,00 0,00 0,00 7.750,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -292.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.800,00 2.850,00 3.000,00 2.950,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 2.800,00 2.850,00 3.000,00 2.950,00 2.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 35.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 35.100,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -1.219.550,00 -1.690.250,00 -300.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.219.550,00 -1.690.250,00 -300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001253 Einzahlungen aus Vermögensveräußerung Plan 2017 -10.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000982 Innerer Süden Seite 28 von 40 Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70001380 bewegliches Ankaufträger AV für Grundstücke Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001475 Parkbogen Ost - NSP Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 80.000,00 0,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 0,00 1.827.500,00 2.595.600,00 67.000,00 0,00 0,00 21.700,00 75.000,00 85.350,00 93.350,00 61.350,00 -43.300,00 -150.000,00 -170.650,00 -186.650,00 -122.650,00 65.000,00 225.000,00 256.000,00 280.000,00 184.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 -20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 20.000.000,00 90.000,00 90.000,00 50.000,00 100.000,00 100.000,00 -180.000,00 -180.000,00 -100.000,00 -200.000,00 -200.000,00 Auszahlungen 270.000,00 270.000,00 150.000,00 300.000,00 300.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 200.000,00 89.450,00 33.350,00 0,00 0,00 -400.000,00 -178.850,00 -66.650,00 0,00 0,00 600.000,00 268.300,00 100.000,00 0,00 0,00 90.500,00 78.650,00 11.850,00 0,00 0,00 -1.119.150,00 -1.083.300,00 -225.250,00 0,00 0,00 1.209.650,00 1.161.950,00 237.100,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 33.350,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -66.650,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 5.763.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.763.200,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 263.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 263.000,00 0,00 0,00 7.534.650,00 1.202.450,00 1.189.600,00 896.600,00 628.900,00 -27.064.500,00 -28.130.550,00 -22.429.100,00 -21.787.950,00 -21.171.850,00 34.599.150,00 29.333.000,00 23.618.700,00 22.684.550,00 21.800.750,00 23.100,00 17.100,00 8.000,00 23.700,00 23.700,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 23.100,00 17.100,00 8.000,00 23.700,00 23.700,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000199 bewegliches AV (Gebäudem.) 80.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 65 Amt f. Gebäudemanagement 80.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 80.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 70001688 Neuschönefeld 80.000,00 22.350,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001636 Baumwollspinnerei Halle 7 Plan 2021 -44.650,00 70001586 Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung Eigenmittel (Zuschuss) 70001633 SOP Georg-Schumann-Straße Plan 2020 998.550,00 Auszahlungen 70001632 EFFRE WEST Plan 2019 -1.597.050,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001629 Stadtumbau Ost Plan 2018 875.850,00 Auszahlungen 70001628 SSP Leipziger Osten Plan 2017 -951.650,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001569 Soziale Stadt Paunsdorf Seite 29 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern 65 Amt f. Gebäudemanagement Amt 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 70000215 AV Rathaus/ Stadthaus 70000203 bewegliches Sanierung Neues Eigenmittel (Zuschuss) 250.000,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 254.600,00 250.000,00 250.000,00 150.000,00 35.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 35.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 26.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 38.300,00 16.400,00 45.700,00 30.000,00 30.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 38.300,00 16.400,00 45.700,00 30.000,00 30.100,00 400.000,00 2.800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 2.800.000,00 0,00 0,00 0,00 5.200,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.200,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 801.600,00 3.119.100,00 334.700,00 334.700,00 234.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen 70001449 Modernisierung Sitzungssaal/Abstimmanl. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000417 Erschließungsbeiträge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 3.119.100,00 334.700,00 334.700,00 234.800,00 Eigenmittel (Zuschuss) -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 -5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 -1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 355.000,00 365.000,00 360.000,00 270.000,00 270.000,00 Auszahlungen 70000418 Straßenausbaubeiträge Auszahlungen 70000421 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000425 Weiterleitung Fömi an KWL Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000434 Planungsmittel Verkehrstechnik 150.000,00 801.600,00 Auszahlungen 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Plan 2021 250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70001680 Erwerb Immaterielles Vermögen Plan 2019 254.600,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001109 BGA Kantine Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70000770 Ewerb Immaterielles Vermögen Plan 2017 300.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000210 bewegliches AV Seite 30 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 355.000,00 365.000,00 360.000,00 270.000,00 270.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 100.000,00 100.000,00 120.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80.000,00 100.000,00 100.000,00 120.000,00 80.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AVVerkehrsmanagement 70000435 bewegliches Planungsmittel Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 75.000,00 75.000,00 75.000,00 90.000,00 75.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 75.000,00 75.000,00 75.000,00 90.000,00 75.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 80.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 600.000,00 250.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) 326.250,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 336.250,00 1.345.000,00 1.085.500,00 30.750,00 0,00 0,00 -1.068.750,00 -764.500,00 -19.250,00 0,00 Auszahlungen 336.250,00 2.413.750,00 1.850.000,00 50.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 197.250,00 -62.600,00 -431.250,00 0,00 0,00 -111.000,00 -1.056.750,00 -431.250,00 0,00 0,00 308.250,00 994.150,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 65.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000560 S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000562 Parkeinrichtungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 65.000,00 65.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 Auszahlungen 70000570 Ablösebeträge für Stellplätze Auszahlungen 70000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000572 Radwege Gemeindestraßen 50.000,00 -773.750,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000554 K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) Plan 2021 50.000,00 Auszahlungen 70000529 Antonienbrücke Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000497 Rekonstruktion LSA Plan 2019 50.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000474 Beteiligung AZV Parthe Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000455 Schulwegsicherung Plan 2017 50.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000454 Großverkehrszeichen Seite 31 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 -400.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV Straßen 70000573 bewegliches Verkehrswichtige Eigenmittel (Zuschuss) 250.000,00 250.000,00 250.000,00 -250.000,00 -250.000,00 Auszahlungen 250.000,00 570.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 -500.000,00 -500.000,00 -500.000,00 -500.000,00 -500.000,00 Auszahlungen 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 800.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 300.000,00 300.000,00 0,00 451.350,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 300.000,00 300.000,00 0,00 451.350,00 250.000,00 1.194.050,00 980.000,00 1.220.000,00 220.000,00 400.000,00 -148.100,00 -240.000,00 -250.000,00 -280.000,00 -100.000,00 1.342.150,00 1.220.000,00 1.470.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 450.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 500.000,00 500.000,00 500.000,00 500.000,00 450.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 900.000,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 900.000,00 900.000,00 900.000,00 900.000,00 750.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 800.000,00 950.000,00 900.000,00 900.000,00 800.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 800.000,00 950.000,00 900.000,00 900.000,00 800.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 557.700,00 600.000,00 400.000,00 400.000,00 251.300,00 0,00 -650.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 557.700,00 1.250.000,00 400.000,00 400.000,00 251.300,00 Eigenmittel (Zuschuss) 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 250.000,00 200.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 250.000,00 0,00 250.000,00 0,00 200.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 200.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 4.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 254.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000583 Planung investiver Vorhaben Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000586 Beitragsfähige Straßen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000587 Straßenbau in Ortsteilen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000588 Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) 70000589 Erneuerung von Gehwegen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000590 Schwachstellenanalyse IP Nord Plan 2021 -250.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000582 Brückenplanung Plan 2020 250.000,00 Auszahlungen 70000579 Ingenieurbauwerke Plan 2019 -320.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000577 Kommunale Brücken Plan 2018 106.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000575 Straßen Innenstadt Plan 2017 -143.500,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000574 Maßnahmen EKrG Seite 32 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Seite 33 von 40 Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70000636 bewegliches Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 120.000,00 0,00 120.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 120.000,00 0,00 120.000,00 0,00 330.900,00 412.000,00 400.000,00 600.000,00 0,00 -500.000,00 -600.000,00 -600.000,00 -900.000,00 0,00 830.900,00 1.012.000,00 1.000.000,00 1.500.000,00 0,00 78.900,00 78.900,00 78.900,00 98.600,00 98.600,00 -121.100,00 -121.100,00 -121.100,00 -151.400,00 -151.400,00 200.000,00 200.000,00 200.000,00 250.000,00 250.000,00 1.051.650,00 0,00 796.000,00 50.000,00 0,00 0,00 -2.000.000,00 -2.104.000,00 -50.000,00 0,00 1.051.650,00 2.000.000,00 2.900.000,00 100.000,00 0,00 255.950,00 300.000,00 300.000,00 300.000,00 257.100,00 -500.000,00 -500.000,00 -449.600,00 0,00 0,00 755.950,00 800.000,00 749.600,00 300.000,00 257.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 431.250,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 431.250,00 0,00 0,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 100.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 844.050,00 396.150,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -761.650,00 -396.150,00 0,00 0,00 844.050,00 1.157.800,00 396.150,00 0,00 0,00 1.308.800,00 507.000,00 0,00 0,00 0,00 -3.000.000,00 -1.090.000,00 -1.400.000,00 0,00 0,00 4.308.800,00 1.597.000,00 1.400.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 1.674.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -1.730.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 3.404.000,00 0,00 0,00 0,00 1.150.000,00 2.300.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.150.000,00 2.300.000,00 0,00 0,00 0,00 148.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 148.650,00 0,00 0,00 0,00 0,00 70000639 Deckenbauprogramm Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000645 Neubau LSA Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000653 Brücke Straße des 18. Oktober Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000871 bewegliches AV 70001010 S 78 OT Holzhausen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001017 Landsberger Brücke Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001018 Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 70001019 Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001021 Bayrischer Platz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001023 bewegliches Georg-Schwarz-Straße Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001026 Koordinierung Stadttechnik Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001239 Prager Straße 70001403 Umfeld Bahnhof Plagwitz 0,00 0,00 0,00 -830.900,00 0,00 0,00 461.600,00 980.400,00 830.900,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 50.000,00 250.000,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 90.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 -449.100,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -1.038.100,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 589.000,00 0,00 0,00 0,00 96.400,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -1.600.050,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.696.450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -368.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -618.550,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 150.000,00 1.400.000,00 1.820.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -1.000.000,00 -1.290.000,00 Auszahlungen 0,00 0,00 150.000,00 2.400.000,00 3.110.000,00 792.900,00 657.100,00 0,00 0,00 0,00 -100,00 -1.049.900,00 0,00 0,00 0,00 793.000,00 1.707.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 819.850,00 420.150,00 120.000,00 -190.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -1.120.000,00 -1.410.000,00 Auszahlungen 0,00 819.850,00 420.150,00 1.240.000,00 1.220.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 750.000,00 0,00 0,00 0,00 110.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -400.000,00 0,00 0,00 0,00 110.000,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 1.105.000,00 245.000,00 150.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -620.000,00 -420.000,00 0,00 1.105.000,00 245.000,00 770.000,00 420.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001447 Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 580.400,00 -400.000,00 50.000,00 Auszahlungen 70001382 Software "eVergabe" -38.400,00 -500.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001314 Brücke Geithainer Straße Plan 2021 50.000,00 Auszahlungen 70001313 Schlachthofbrücke Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70001312 Dieskaustraße Plan 2019 50.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001296 Erikenbrücke Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001110 KV Hirschfeld Plan 2017 50.000,00 Auszahlungen 70001028 straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf Seite 34 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV 70001565 bewegliches Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b Eigenmittel (Zuschuss) 70001589 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 70001693 Realisierung Verkehrsmanagement 70001694 Bewohnerparken Waldstraßenviertel 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.345.000,00 190.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 510.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -590.000,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 1.100.000,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 250.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 -250.000,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 500.000,00 0,00 536.900,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 -463.100,00 0,00 0,00 0,00 536.900,00 463.100,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -2.600.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 2.600.000,00 0,00 0,00 30.000,00 150.000,00 150.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -70.000,00 -350.000,00 -350.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 100.000,00 500.000,00 500.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 330.000,00 175.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 330.000,00 175.000,00 0,00 0,00 0,00 16.180.800,00 16.738.700,00 9.010.550,00 8.605.700,00 5.937.000,00 -11.291.150,00 -15.994.350,00 -13.322.500,00 -7.185.650,00 -5.356.400,00 27.471.950,00 32.733.050,00 22.333.050,00 15.791.350,00 11.293.400,00 30.000,00 30.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 30.000,00 30.000,00 15.000,00 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000256 Steg Wehr Großzschocher Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000258 bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 190.000,00 190.000,00 150.000,00 150.000,00 150.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 50.000,00 60.320,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -150.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 200.000,00 60.320,00 0,00 250.000,00 100.000,00 20.000,00 20.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 250.000,00 100.000,00 20.000,00 20.000,00 0,00 Auszahlungen 70000262 Ausbau Parthe-Mulde Radroute 70000264 Südwesteil BA 5 Plan 2021 0,00 Auszahlungen 67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2019 190.000,00 Auszahlungen 70001687 EÜ Dieskaustraße Plan 2018 0,00 Auszahlungen 70001588 Brücke über DB Wiederitzscher Straße Plan 2017 1.345.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001587 Neubau Karlbrücke Seite 35 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV ehem. Flussläufe 70000279 bewegliches Wiederherstellung Luppe Eigenmittel (Zuschuss) 109.675,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.956.339,00 1.956.339,00 438.700,00 0,00 0,00 785.150,00 295.000,00 1.275.600,00 791.500,00 1.347.600,00 -2.355.450,00 -885.000,00 -3.826.700,00 -2.374.500,00 -4.042.800,00 3.140.600,00 1.180.000,00 5.102.300,00 3.166.000,00 5.390.400,00 154.400,00 154.400,00 149.000,00 151.000,00 140.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 154.400,00 154.400,00 149.000,00 151.000,00 140.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 389.985,00 390.022,00 353.425,00 326.465,00 228.992,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 389.985,00 390.022,00 353.425,00 326.465,00 228.992,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 100.000,00 20.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 100.000,00 20.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -209.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -209.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 164.800,00 164.800,00 307.300,00 441.125,00 309.900,00 -472.500,00 -472.500,00 -300.000,00 0,00 0,00 637.300,00 637.300,00 607.300,00 441.125,00 309.900,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 50.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 25.000,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 365.000,00 365.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Auszahlungen 70000731 Hochwasserschutz Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000732 Wassernetz 2. BA Südfriedhof Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000742 Umtrageeinrichtung Auensee 70000745 Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 70000746 Spielplätze Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000821 Promenadenring Plan 2021 -329.025,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000722 Externe Kompensationsflächen B-Plan 383 Plan 2020 405.065,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000707 Anger-Crottendorfer Bahnschneise Plan 2019 -1.551.274,00 Auszahlungen 70000703 Parkanlagen Plan 2018 405.065,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000282 bewegliches AV Plan 2017 -1.551.274,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000281 Elstermühlgraben Seite 36 von 40 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 365.000,00 365.000,00 400.000,00 400.000,00 400.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 42.000,00 40.000,00 20.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -168.000,00 -160.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 210.000,00 200.000,00 20.000,00 0,00 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 70000826 bewegliches AGRA Park AV Eigenmittel (Zuschuss) 50.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 50.000,00 50.000,00 50.000,00 50.000,00 8.093,00 Eigenmittel (Zuschuss) 78.937,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 78.937,00 0,00 0,00 0,00 0,00 150.000,00 50.000,00 0,00 50.000,00 10.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 50.000,00 0,00 50.000,00 10.000,00 20.000,00 0,00 10.000,00 32.490,00 11.515,00 0,00 0,00 -10.000,00 0,00 0,00 20.000,00 0,00 20.000,00 32.490,00 11.515,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 15.000,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 -15.000,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 30.000,00 0,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 8.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 400.000,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 19.000,00 6.000,00 6.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001345 Gärtnerunterkunft Südfriedhof Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001549 Mietkauf Tiefenwasserbelüftungsanlagen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001604 DV Software 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 19.000,00 6.000,00 6.000,00 100.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 200.000,00 0,00 0,00 0,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 14.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 10.000,00 5.000,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 3.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 5.000,00 20.000,00 5.000,00 5.000,00 3.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001605 DV Software 8.093,00 150.000,00 70001210 Beschilderung tourist. Gewässerverbund Eigenmittel (Zuschuss) 70001236 bewegliches AV BgA Krematorium Plan 2021 50.000,00 Auszahlungen 70001235 Einäscherungsanlage BgA Krematorium Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001213 Mietkauf Hakotrac 35 DA Plan 2019 50.000,00 Auszahlungen 70001211 Einstiegsstelle Obere Weiße Elster Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001154 Holzsteganlage Cospudener See Plan 2017 50.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001039 Leichenhalle Kleinzschocher Seite 37 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 AV Sellerhausen 70001690 bewegliches Kapelle Friedhof Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 400.000,00 100.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 100.000,00 141.000,00 70.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 100.000,00 141.000,00 70.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 3.421.937,00 3.140.787,00 3.153.500,00 2.669.400,00 2.709.600,00 -4.588.224,00 -3.076.774,00 -4.790.725,00 -2.374.500,00 -4.042.800,00 8.010.161,00 6.217.561,00 7.944.225,00 5.043.900,00 6.752.400,00 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 7.000,00 7.000,00 5.000,00 5.000,00 3.500,00 Eigenmittel (Zuschuss) 9.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 9.000,00 0,00 5.000,00 5.000,00 5.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) -1.464.793,00 -1.122.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -1.509.807,00 -4.058.577,00 0,00 0,00 0,00 45.014,00 2.936.577,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 80 Amt für Wirtschaftsförderung 70000398 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000681 Erschließung Seehausen II Auszahlungen 70000688 Erschließung gewerbeareal Nordraumkonz. Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 100.000,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 -1.200.000,00 0,00 0,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 -1.200.000,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 843.200,00 843.200,00 560.100,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 843.200,00 843.200,00 560.100,00 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000.000,00 1.000.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 0,00 0,00 750.000,00 750.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 0,00 0,00 750.000,00 750.000,00 0,00 Auszahlungen 70001328 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 70001368 IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 70001619 Strategischer Grunderwerb Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70001692 Ausbau Breitbandnetz Plan 2021 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2020 0,00 Auszahlungen 70000605 Erwerb AV Plan 2019 100.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 72 Marktamt Plan 2018 0,00 Auszahlungen Summe Plan 2017 400.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70001691 Verwaltungsgebäude Südfriedhof Seite 38 von 40 Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 1.698.200,00 0,00 0,00 0,00 1.154.014,00 4.036.577,00 1.698.200,00 1.698.200,00 665.100,00 59.300,00 59.300,00 41.900,00 41.900,00 29.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 59.300,00 59.300,00 41.900,00 41.900,00 29.100,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 1.000,00 60.300,00 60.300,00 42.900,00 42.900,00 30.100,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 60.300,00 60.300,00 42.900,00 42.900,00 30.100,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) Auszahlungen Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen 922 Dezernat II 70000219 bewegliches AV Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe 70000221 bewegliches AV 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 4.500.000,00 4.300.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 700.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 4.500.000,00 4.300.000,00 1.100.000,00 1.100.000,00 700.000,00 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 800,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 600,00 600,00 800,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 924 Dezernat IV 70000014 Investitionszuschuss Zoo GmbH Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 70000223 bewegliches AV 665.100,00 Auszahlungen Fördermittel und sonst. Einzahlungen 923 Dezernat III Plan 2021 1.698.200,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 70000217 bewegliches AV Plan 2020 -5.258.577,00 Auszahlungen 921 Dezernat I Plan 2019 -1.222.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2018 -355.793,00 70000022 Zuschüsse für Investitionen an Eigenbetr Eigenmittel (Zuschuss) 70000081 bewegliches AV Plan 2017 -1.509.807,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 81 Referat Beschäftigungspolitik Seite 39 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen Anlage 4 zum Vorbericht des Haushaltsplanes 2017-2018 924 Dezernat IV Haushaltsplanentwurf 2017 - 2018 Investitionsprojekte nach Ämtern Amt Investitionsprojekt Einzahlung/Auszahlung 1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters 70000215 Summe bewegliches AV Eigenmittel (Zuschuss) 70000225 bewegliches AV 70000227 bewegliches AV 70000229 bewegliches AV 1.100.600,00 0,00 0,00 0,00 4.515.000,00 4.315.000,00 1.100.600,00 1.100.600,00 700.800,00 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 900,00 900,00 600,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Auszahlungen 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 15.000,00 15.000,00 500,00 500,00 450,00 Eigenmittel (Zuschuss) -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.000.000,00 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.500.000,00 -5.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -49.280.000,00 -47.300.000,00 -24.300.000,00 -26.000.000,00 -26.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -49.280.000,00 -47.300.000,00 -24.300.000,00 -26.000.000,00 -26.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Eigenmittel (Zuschuss) -54.780.000,00 -52.800.000,00 -29.800.000,00 -31.000.000,00 -26.000.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen -54.780.000,00 -52.800.000,00 -29.800.000,00 -31.000.000,00 -26.000.000,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 53.174.009,00 61.455.137,00 55.463.700,00 52.942.500,00 33.821.880,00 -156.823.281,00 -176.631.751,00 -126.035.225,00 -106.190.850,00 -80.581.350,00 209.997.290,00 238.086.888,00 181.498.925,00 159.133.350,00 114.403.230,00 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 98 Finanzwirtschaft 70000021 Infrastrukturpauschale II Auszahlungen 70000615 invest. SZW Auszahlungen Summe Auszahlungen Summe Plan 2021 1.100.600,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 927 Dezernat VII Plan 2020 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2019 4.315.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen 926 Dezernat VI Plan 2018 0,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Summe Plan 2017 4.515.000,00 Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 925 Dezernat V Seite 40 von 40 Eigenmittel (Zuschuss) Fördermittel und sonst. Einzahlungen Auszahlungen 700.800,00 Dezernat Allgemeine Verwaltung GS 2020 Pilotprodukte für den Haushaltsplan 2017/18 Version 6.0; GS 2020, 04.11.2016 Diese Version beinhaltet die 10 Piloten für die HHP 2017/18 mit sämtlichen Zielen, Kennzahlen, Plan-Werten sowie ein Glossar der verwendeten Kennzahlen nach der Sichtung sämtlicher Dezernate. Die Inhalte spiegeln im Wesentlichen die Meinungen der Fachämter/ des Eigenbetriebes wider. Darüber hinaus werden Finanzkennzahlen sowie Vollzeitäquivalente in aggregierter Form visualisiert. Dezernat I / GS 2020 Abkürzungsverzeichnis AP 2020 DB OBM DS Dezernat I Dezernat II Dezernat III Dezernat IV Dezernat V Dezernat VI Dezernat VII GB GS HHP KNZ NKF OBM RB VZÄ WZ Pilotprodukte HHP 2017/18 „Leipzig! Arbeitsprogramm 2020“ Dienstberatung des Oberbürgermeisters Drucksache Dezernat I Allgemeine Verwaltung Dezernat II Finanzen Dezernat III Umwelt, Ordnung, Sport Dezernat IV Kultur Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau Dezernat VII Wirtschaft und Arbeit Geschäftsbereich Geschäftsstelle Haushaltsplan Kennzahl(en) Neues Kommunales Finanzmanagement Oberbürgermeister Ratsbeschluss Vollzeitäquivalent Wirkungsziele 2 Inhaltsverzeichnis I Einleitung Projekthintergrund .......................................................................................... 4 Zielstellung und Verfahren .............................................................................. 5 Aufbau der Produktsteckbriefe ....................................................................... 6 II Produksteckbriefe 111607 Bürgerservice .................................................................................... 7 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen .................. 8 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen..................................... 9 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen ............................................... 10 262003 Gewandhaus zu Leipzig .................................................................. 11 211101 Grundschulen in öfftl. Trägerschaft.................................................. 12 363301 Hilfe zur Erziehung .......................................................................... 13 541001 Gemeindestraßen ............................................................................ 14 511106 Verkehrsplanung ............................................................................. 15 571001 Wirtschaftsförderung ...................................................................... 16 III Glossar mit den Definitionen der Kennzahlen ......................................... 17-26 Pilotprodukte HHP 2017/18 3 Projekthintergrund Die Bildung von Schlüsselprodukten ermöglicht u. a., dass die Haushaltsplanung hinsichtlich von Steuerungsbedürfnissen der jeweiligen Kommunen ausgerichtet werden kann. Die Schlüsselprodukte stellen somit die politische Agenda für die Steuerung und Bewirtschaftung des Haushaltes dar. Bis dato sind sämtliche Produkte der Stadtverwaltung Leipzig als Schlüsselprodukte klassifiziert. Durch einen mehrstufigen Beteiligungsprozess mit Politik und Verwaltung wurden nunmehr Schlüsselprodukte identifiziert, die zukünftig als Steuerungsinstrumente dienen werden (Stadtratsbeschluss am 26.10.2016). Die Berücksichtigung dieser Schlüsselprodukte im Haushaltsplan der Stadtverwaltung Leipzig ist aufgrund der damit fest vorgegebenen Zeitleiste erst für den Doppelhaushalt 2019/20 möglich. Gleichwohl sollen für den Doppelhaushalt 2017/18 potenzielle Schlüsselprodukte testweise im anstehenden Haushaltsplan verankert werden. Diese Produkte werden als Pilotprodukte bezeichnet. Mit der Vorlage VI-DS-02874 „Bestätigung von Pilotprodukten für den Doppelhaushalt 2017/18“ wurden insgesamt zehn Pilotprodukte in Abstimmung mit sämtlichen Dezernaten nominiert, die im anstehenden Haushaltsplan testweise verankert werden sollen. Diese zehn Pilotprodukte sind im zweiten Teil des vorliegenden Berichtes detailliert. Beschlussfassungen VI-DS-02445-NF-02 „Auswahl von Schlüsselprodukten“; bestätigt mit Maßgaben in der DB OBM am 17.05.2016; Stadtratsbeschluss am 26.10.2016 VI-DS-02874 „Bestätigung von Pilotprodukten für den Doppelhaushalt 2017/18“; bestätigt in der DB OBM am 21.06.2016 Weiterführende Informationen DS V/2911 „Einführung eines ganzheitlichen Controllings in der Stadtverwaltung Leipzig“, bestätigt in der Ratsversammlung am 15.05.2013 DS V/3906 „Produktcontrolling – Sachstand und weiteres Verfahren“; bestätigt in der DB OBM am 01.07.2014 Pilotprodukte HHP 2017/18 4 Zielstellung und Verfahren Pilotprodukte dienen dazu, potenzielle Steuerungsmöglichkeiten im Rahmen der Haushaltsplanung 2017/18 auszuloten. Ein intensiver Diskurs mit den verschiedenen Akteuren einer zukünftigen strategischen Steuerung ist dabei explizit erwünscht. Wichtig ist, dass die anstehende Steuerung vorrangig exemplarisch vollzogen wird. Um dieses Ziel zu erreichen, müssen zwei Phasen bewerkstelligt werden: die Planungsphase im Jahr 2016 sowie die Datenerhebungsphase im Jahr 2017. Die vorliegenden zehn Produktsteckbriefe bilden dabei das zentrale Steuerungs- und Verankerungsinstrument im Haushaltsplan. Sie bilden das Bindeglied zwischen den strategischen Zielen und dem produktbasierten Haushalt der Stadtverwaltung Leipzig. Zusammenfassung Zielstellung Verankerung von strategischen Zielen auf Produktebene im HH 2017/18 Integration von Finanz und Wirkungszahlen Weiterentwicklung der Methoden im Gespräch mit den Adressaten einer zukünftigen Steuerung Erarbeitung eines zukünftigen Steuerungsinstrumentes für sämtliche Schlüsselprodukte Aufgaben Die entsprechenden Fachämter erarbeiteten im Zuge der aktuellen Haushaltsplanung Wirkungsziele, Kennzahlen und Plan-Werte für die Jahre 2017/18. Anschließend wurden die Produktsteckbriefe in Kooperation mit der Stadtkämmerei mit Finanzkennzahlen flankiert und im Haushaltsplan verankert. Somit gelingt erstmals eine integrative Haushaltsdarstellung der Produkte im Wechselspiel zwischen Ressourcen und Wirkungen. Priorisierung relevanter Zielstellungen für Pilotprodukte Definition zielkonformer Kennzahlen Hinterlegung Plan-Werte Verankerung im HHP Messung IST-Werte Exemplarische Steuerung Im Jahr 2017 werden für sämtliche Kennzahlen Ist-Werte erhoben und den Plan-Werten gegenübergestellt. Erst darauf aufbauend kann eine testweise Steuerung bewerkstelligt werden. Das gesamte Verfahren wird mit einer regelmäßigen Abstimmung flankiert, sowohl mit den Fachämtern als auch mit den zukünftigen Adressaten der strategischen Steuerung, insbesondere mit dem Stadtrat. Ablaufskizze: Juli 2016 Pilotprodukte HHP 2017/18 Okt 2016 Dez 2017 5 Aufbau der Produktsteckbriefe Die erarbeiteten Ergebnisse werden in Form von Produktsteckbriefen manifestiert. Diese Steckbriefe umfassen jeweils eine Seite, sie basieren auf den bis dato geltenden Produktsteckbriefen der Stadtverwaltung. Im obersten Abschnitt werden wesentliche Produktstammdaten, beispielsweise die Produktnummer, der Produktname, die Produktverantwortung, eine kurze Beschreibung sowie eine Abbildung, visualisiert. Im zweiten Abschnitt des Steckbriefes wird das Produkt im Kontext der zukünftigen strategischen Steuerung verortet. Bis zur Erarbeitung eines einheitlichen Zielsystems gelten die bis dato erarbeiteten strategischen Ziele der Stadtverwaltung, insbesondere die Handlungsschwerpunkte im AP 2020 auf Seite 12. Für jedes Pilotprodukt werden die jeweiligen Handlungsfelder priorisiert und mit möglichen Wirkungszielen untersetzt. Im dritten und zentralen Abschnitt des Steckbriefes werden die identifizierten Wirkungsziele auf Produktebene übersetzt. U. a. mit Hilfe der Fragestellung, was das Produkt zur Zielerreichung konkret beitragen kann. Die somit entstehenden Produktziele werden anschließend mit zielkonformen Kennzahlen untersetzt. Sämtliche Kennzahlen weisen vier Wertedimensionen aus: 2015 Ist-Wert, 2016 Prognose-Wert, 2017/18 Plan-Werte für den Haushaltsplan. Die ersten beiden Werte dienen vorrangig als „Absprungbasis“ für die Planung. Im vierten Abschnitt erfolgt die Darstellung von Finanzwerten sowie VZÄ. Die Stadtkämmerei erfasst diese Werte im Zuge des standardisierten HHP-Verfahrens ohnehin. Ein wirklicher Informationsgewinn entsteht somit erst mit der Gegenüberstellung von Plan-Ist-Werten auf Produktebene im Jahr 2017. Auf den nächsten Seiten werden die zehn Pilotprodukte in Form der Produktsteckbriefe detailliert (Teil II des vorliegenden Berichtes). Abschnitt I Produktstammdaten Abschnitt II Verortung im Zielsystem Abschnitt III Produktziele und KNZ Abschnitt IV Finanzzahlen Pilotprodukte HHP 2017/18 6 Bürgerservice 111607 - Produktverantwortung: Hauptamt Kurzportrait Bereitstellung wohnortnaher ämterübergreifender Dienstleistungen für die Bürger; Wahrnahme der Aufgaben der Pass-, Personalausweis- und Meldebehörde Bereitstellung von notwendigen Informationen, Materialien, Anträgen und Druckerzeugnisse für den Bürger. Weiterhin beinhaltet das Produkt den Service Bürgertelefon. Das Bürgertelefon Leipzig ist der telefonische Kontakt der Stadtverwaltung Leipzig für alle BürgerInnen. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Der Bürgerservice ist das positive Aushängeschild der Verwaltung ⇒ WZ 02: Die Bürgerämter versorgen die Bürger wohnortnah und effizient mit Verwaltungsdienstleistungen. ⇒ WZ 03:Das Bürgertelefon generiert eine hohe telefonische Erreichbarkeit der Stadtverwaltung bei gleichzeitig spürbarer Entlastung der Fachämter abgeleitet Leipzig setzt auf Lebensqualität Quartiersnahe Verwaltungs-, Kultur-, Sport- und Freiraumangebote präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl effiziente Versorgung der Bürger mit bürgernahen Leistungen der Stadtverwaltung WZ 01/02 Ø Wartezeit des Bürgers (Minuten) zeitnahe Annahme WZ der Anrufe am Bür- 01/03 gertelefon sowie abschließende Beantwortung der Anrufe am Bürgertelefon 2015 2016 2017 2018 29 30 25 20 75,5 77,5 80,0 82,5 Responsivität (Prozent) 86 85 80 80 Quote abschl. beantworteter Anrufe (Prozent) 53 54 57 60 Kundenzufriedenheit (Prozent) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 2017 2018 99 104 -5.350 -5.482 -4.610 -4.721 -740 -761 -5.251 -5.378 93,25 93,25 7 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 611001 - Produktverantwortung: Stadtkämmerei Kurzportrait In dem Produkt bilden sich überwiegend die kommunalen Steuereinnahmen und die Zuweisungen aus den Finanzbeziehungen zum Freistaat Sachsen sowie zum Bund ab. Diese dienen insgesamt als grundsätzliche kommunale Finanzausstattung um die kommunale Aufgabenerfüllung sicher zu stellen. Es handelt sich um allgemeine Deckungsmittel, die an keinen konkreten Verwendungszweck gebunden sind, sondern zur Finanzierung des Gesamthaushaltes zur Verfügung stehen und somit primär in hohem Maße zum Haushaltsausgleich beitragen. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Sicherstellung finanzieller Rahmenbedingungen zur Wahrnehmung der kommunalen Aufgabenerfüllung ⇒ WZ 02: Keine Anhebung von Hebesätzen für große kommunale Steuern ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig besteht im Wettbewerb Finanzpolitisch nachhaltiges Handeln präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl 2015 2016 2017 2018 Die Steuereinnahmen und Zuweisungen werden jährlich erhöht. WZ 01 Steuereinnahmen (Mio. Euro) 515,0 526,8 557,7 578,0 404,7 399,5 437,7 465,7 Erlasse, unbefr. und befristete Niederschlagungen, Aussetzungen der Vollziehung von Steuern mögl. gering halten. WZ 01 Erlasse (Mio. Euro) 1,6 0 1,3 1,3 unbefristete Niederschlagungen (Mio. Euro) 6,7 0 1,8 1,8 befristete Niederschlagungen, Aussetzungen der Vollziehung (Mio. Euro) 12,0 0 5,1 5,1 Die Hebesätze für große kommunale Steuerarten bleiben konstant. WZ 02 Hebesatz Gewerbesteuer (Prozent) 460 460 460 460 Hebesatz Grundsteuer B (Prozent) 650 650 650 650 Zuweisungen (Mio. Euro) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ) Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 2017 2018 1.041.556 1.089.502 -102.773 -103.153 0 0 -102.773 -103.153 938.783 986.349 0 0 8 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen 551001 - Produktverantwortung: Amt für Stadtgrün und Gewässer Kurzportrait Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen als Beitrag zum Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen, Aufwertung des Arbeits- und Wohnumfeldes, Verbesserung des Stadtklimas, Erholungswert, Förderung des Grün- und Biotopverbundsystems, Förderung Zuzug Einwohner, Förderung von Familien mit Kindern, Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche, Sicherung und Entwicklung von Kleingartenflächen, Sicherung ökologischer Belange, Erhalt der Parkanlagen als Kulturdenkmal Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: grüne Infrastruktur ausbauen sowie Klimaschutz und -anpassung unterstützen ⇒ WZ 02: Freiräume und ihre Qualität in der Stadt für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft erhalten und entwickeln ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig setzt auf Lebensqualität Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen präzisiert für das Produkt Vorsorgende Klima-, Umwelt und Energiepolitik Produktziele Quartiersnahe Kultur-, Sport und Freiraumangebote Produktziele Ziel Kennzahl Stadtbäume bestandserhaltend erweitern sowie Verbesserung des multifunktionalen Grünverbundes (Vernetzung) WZ 01 Anzahl Straßenbäume (Stück) Versorgungssgrad öffentliches Grün (Prozent) Zuwachs öffentliches Grün (m²) Freiräume für WZ 02 Anzahl sanierter Spielplätze (Stück) sämtliche Gruppen der StadtgesellAnzahl Aktivitäten zur Teilhabe (Stück) schaft in bedarfsgerechter Qualität Zufriedenheit d. Bürger (Prozent) sowie wohnortnah verfügbar 2015 2016 2017 2018 61.063* 55.900 56.100 56.300 67,5 67,5 67,5 67,5 -81.557 1.000 1.000 1.000 7 8 5 5 10 12 10 10 82 82 82 82 * aufgrund aktueller flurstückbezogener Erhebungen ist im Jahr 2016 eine statistische Korrektur betreffs Bäumen erforderlich, die bisher als Straßenbäume geführt wurden, im Ergebnis der Erhebungen aber zukünftig als Parkbäume zu führen sind. Ebenfall korrigiert wurden im Jahr 2015 fehlerhafte Flächenzuordnungen im Kataster (Wasserflächen im ÖG entfallen) bzw. Umwidmungen (ÖG zu Wald). Dieses Korrektur verursacht die Verringerung zwischen 2015 und 2016 Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 2017 2018 2.105 2.138 -20.783 -21.362 -3.434 -3.639 -17.348 -17.723 -18.678 -19.223 49,37 51,27 9 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424101 - Produktverantwortung: Amt für Sport Kurzportrait Das Produkt umfasst die Pflege, Bewirtschaftung und Instandhaltung/-setzung eigenbewirtschafteter Sportstätten (darunter Sporthallen, Sportfreianlagen und Sondersportstätten) sowie die Unterstützung der Vereine bei der Bewirtschaftung der verpachteten Sportstätten und die Wahrnahme eigentümerrelevanter Pflichten durch das Amt für Sport. Ebenso wird über dieses Produkt die investive Sportförderung abgebildet, soweit sie dem Ergebnishaushalt zugeordnet ist. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Quartiersnahe und bedarfsgerechte Sport- und Freiraumangebote ⇒ WZ 02: ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig setzt auf Lebensqualität Quartiersnahe Kultur, Sport- und Freiraumangebote präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl 2015 2016 2017 2018 bedarfsgerechte Versorgung mit Sporthallen sowie Sportfreianlagen für den organisierten Sport* WZ 01 Bedarf an Zwei- und Dreifeldsporthallen gemäß Sportprogramm (Anzahl) 39 39 39 39 städt. Maßnahmen zur Verbess. der Nutzbarkeit/ Auslastung der Sportfreianlagen (Stück) - - 7 5 Auslastung Belegungszeiten durch Vereine in Sporthallen (Prozent)** 83 83 84 85 2,20 2,13 2,13 2,13 2,13 2,12 2,12 2,12 2,69 2,65 2,64 2,64 75 55 100 100 Bereitstellung von WZ 01 Bauzustandsstufe aller Anlagen (Mittelwert) Sporthallen und ♦ Sporthallen Sportfreianlagen in ♦ Sportfreiflächen hoher Qualität ♦ Umsetzung prioritärer Maßnahmen der investiven Sportförderung Funktionsgebäude WZ 01 Anteil bewilligter prioritärer Maßnahmen (Prozent) *Sportflächen stehen in der Zeit von 7-17 Uhr für den Schulsport zur Verfügung. **Die Sportfreianlagen sind verpachtet oder frei zugänglich. Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 2017 2018 2.215 2.206 -14.596 -14.609 -3.085 -3.213 -11.511 -11.396 -12.380 -12.403 65,82 65,82 10 Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig 262003 - Produktverantwortung: Dezernat Kultur Kurzportrait Das Gewandhausorchester ist mit seiner nahezu 275-jährigen Geschichte und seiner großen Tradition als Uraufführungsorchester der Pflege des musikalischen Erbes und des zeitgenössischen Musikschaffens verpflichtet. Mit seiner künstlerischen Exzellenz und seinen maßstabsetzenden Interpretationen genießt es weltweit höchstes Ansehen, das sich u.a. in zahlreichen Auslandstourneen widerspiegelt. Mit der Oper und der Thomaskirche hat das Gewandhausorchester zwei weitere regelmäßige Spielstätten in Leipzig. Das künstlerische Profil des Gewandhauses prägen zudem die kammermusikalischen Ensembles des Gewandhausorchesters, die Gewandhauschöre und der Gewandhausorganist. Das Gewandhaus zu Leipzig ist darüber hinaus eine bundesweit renommierte Veranstaltungsstätte, die von lokalen und überregionalen Veranstaltern für die Durchführung von Konzerten unterschiedlicher musikalischer Genres und sonstiger Veranstaltungen auf Basis von Mietverträgen genutzt wird. Die Stadt Leipzig wird auch in Zukunft die finanzielle Auskömmlichkeit des Orchesters und des Hauses zum Erhalt des musikalischen Erbes sichern; ebenso die internationale Ausrichtung einschließlich Profilbildung mit namhaften Dirigenten. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Das Gewandhaus leistet einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Versorgung der Einwohner und der Gäste der Stadt Leipzig und trägt maßgeblich zur kulturellen Attraktivität der Stadt bei. ⇒ WZ 02: Das Gewandhaus schafft für den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft unverzichtbare ideelle Werte und wirkt damit identitätsstiftend. ⇒ WZ 03: Das Gewandhaus wird auch in Zukunft als renommierte Veranstaltungsstätte von regionalen und überregionalen Veranstaltern genutzt. ⇒ WZ 04: Das Gewandhaus wird auch zukünftig mit seiner künstlerischen Exzellenz ein wichtiger internationaler Botschafter Leipzigs sein. abgeleitet Leipzig steigert seine internationale Bedeutung Urbane, weltoffene Bürgerstadt präzisiert für das Produkt Vielfältige lebendige Kultur Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl 2015 2016 2017 2018 Dauerhafte und kontinuierliche künstlerische Zusammenarbeit mit weltweit herausragenden Dirigenten und Solisten zur Bewahrung der künstlerischen Exzellenz des Gewandhausorchesters WZ 01 Anzahl Besucher insgesamt (Stück) 256.199 208.414 217.217 224.752 Auslastung Große Concerte (Prozent) 94 94 94 94 Auslastung Veranstaltungen gesamt (Prozent) 78 74 78 80 12.558 12.500 12.500 12.500 Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern WZ 02 Anzahl Musikvermittlungsangebote (Stück) 136 138 135 135 Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten (Personen) 19.821 22.777 20.000 20.000 Fremdveranstaltungen vergrößern das Veranstaltungsangebot auch jenseits der klassischen Musik und verschaffen damit einem sehr breit gefächerten Publikum den Zugang in das Gewandhaus. WZ 03 382 375 380 380 227.953 220.000 225.000 225.000 Aufrechterhaltung der internationalen Reputation des Gewandhausorchesters; Botschafter Leipzigs in die Welt WZ 04 Anzahl Gastspielorte (Stück) 17 14 12 n.i.P. Anzahl Gastspielkonzerte (Stück) 26 18 20 n.i.P. Anzahl Abonnenten Gewandhaus (Stück) Anzahl Fremdveranstaltungen (Stück) Anzahl Besucher Fremdveranstaltungen (Personen) Ressourcen des Produktes (Zuschuss in Tsd. Euro sowie VZÄ) Zuschuss der Stadt Leipzig 2017 2018 -19.821 -20.644 271,5 271,5 (Zuschuss gemäß Teilergebnishaushalt inkl. sämtlicher Aufwände und Erträge) VZÄ (Angabe Gewandhaus) Pilotprodukte HHP 2017/18 11 Grundschulen in öfftl. Trägerschaft 211101 - Produktverantwortung: Amt für Jugend Familie und Bildung Kurzportrait Die Grundschule hat die Aufgabe, alle Schüler unter Einbeziehung von Elementen des spielerischen und kreativen Lernens zu weiterführenden Bildungsgängen zu führen. Damit schafft sie die Voraussetzungen für die Entwicklung sicherer Grundlagen für selbstständiges Denken, Lernen und Arbeiten und die Beherrschung des Lesens, Schreibens und Rechnens (Kulturtechniken). Auf der Grundlage der von der Grundschule erarbeiteten Bildungsempfehlung wird in der 4. Klasse über den Besuch von Oberschule oder Gymnasium entschieden. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Leipziger Schulen sind moderne Lernlandschaften und Lebensorte ⇒ WZ 02: Leipziger Grundschulen unterstützen Bildungserfolge und gelingende Übergänge unabhängig von der (sozialen) Herkunft ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig schafft soziale Stabilität Bedarfsgerechte Kita- und Schulangebote präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl 2015 2016 2017 2018 Die Leipziger Grundschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. WZ 01 Umsetzung Schulbauinvest.-Programm (%) 39 39 40 40 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Stück) 16 16 16 16 Anzahl Grundschulen (in öff. Trägerschaft) (Stück) 66 66 66 67 Leipziger GrundWZ 01 schulen ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) (Stück) 23 24 26 28 0 0 0 0 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigen Ganztagsangeboten (Prozent) 82 86 87 87 Schulen mit beson- WZ 02 deren Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Anteil der Grundschulen mit Schulsozialarbeit (Prozent) 30 30 30 30 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt wird (Prozent) 0 0 10 10 Anzahl Schulen mit modernem Raumprogramm (Stück) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 2017 2018 1.711 3.459 -29.376 -30.376 -3.236 -3.605 -26.140 -26.771 27.665 26.917 67,43 72,43 12 Hilfe zur Erziehung 363301 - Produktverantwortung: Amt für Jugend Familie und Bildung Kurzportrait Ein Personensorgeberechtigter hat bei der Erziehung eines Kindes oder eines Jugendlichen Anspruch auf Hilfe, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Eine dem Wohl der Kinder und Jugendlichen förderliche Erziehung und Entwicklung ist sichergestellt. ⇒ WZ 02: Der effiziente Einsatz vorhandener Ressourcen ist gewährleistet. ⇒ WZ 03: abgeleitet Leipzig schafft soziale Stabilität Integration und Chancengerechtigkeit präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl Hilfen für Kinder und Familien sind erfolgreich WZ 01 Hilfen je tausend Jungeinwohner (Stück/Tsd. Jungeinw.) Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle (Prozent) Hilfen können opti- WZ 01 mal und bedarfsge- WZ02 recht entsprechend dem Hilfeplan durchgeführt werden Effizienter Einsatz der vorhandenen Ressourcen Verhältnis Unterbringung Pflegefamilien zu Heimunterbringungen Unterbringungen außerhalb Leipzigs ohne Indikation (Stück) WZ 02 Ø Fallkosten in Leipzig stationär §34 SGB VIII (Tsd. Euro) Ø Fallkosten im Vergleich (IKO-Netzwerk) (Prozent) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 2015 2016 2017 2018 26 27 29 31 56,8 56,8 58 58 1:2,42 1:2,34 1:2,1 1:2,0 260 300 300 250 48,2 50,6 52,6 53,6 86,2 88,0 89,0 90,0 2017 2018 4.507 4.544 -69.718 -72.576 -6.350 -6.515 -63.368 -66.061 -65.211 -68.032 106,5 106,5 13 Gemeindestraßen 541001 - Produktverantwortung: Verkehrs- und Tie.auamt Kurzportrait Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Gemeindestraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Bereitstellung und Unterhaltung einer ausgewogenen, sicheren und wettbewerbsfähigen Verkehrsinfrastruktur in Abhängigkeit von der Nutzungsintensität ⇒ WZ 02: Erhaltung einer angemessenen und störungsarmen Mobilität ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig setzt auf Lebensqualität Nachhaltige Mobilität präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Straßen WZ 01 Anteil Straßenkilometer in gutem Bauzustand (Prozent) Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Brücken Kennzahl 2015 2016 2017 2018 62 62 62 62 - 5,82 3,21 k.A. Ersatzneubau u. Neubau von Straßen, Gehu. Radwegen (km) 1,60 1,09 9,94 9,20 WZ 01 Anteil Brückenflächen in gutem Bauzustand (Proz.) 66,8 57,5 58,5 63 Instandhaltung von Brücken (m²) 688,6 2.345,5 2.500 2.500 Ersatzneubau u. Neubau von Brückenflächen (Fahrbahn, Geh-, Radwege) (m²) 348,2 796,7 Koordinierte Baumaßnahmen bei Investitionsmaßnahmen (Prozent) 100 100 100 100 83 86 71 94 deckensanierte Straßen (km) Die BeeinträchtiWZ 02 gung der Verkehrsteilnehmer durch Baumaßnahmen gering halten. Anteil Tage unterbrechungsfreier Straßenbahnverkehr bei Baumaßnahmen (Prozent) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ 3.957,1 1.169, 2 2017 2018 18.164 18.412 -95.094 -96.053 Personalaufwand -11.605 -12.083 Sachaufwand -83.489 -83.970 -76.930 -77.642 191,11 191,11 Ertrag Aufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 14 Verkehrsplanung 511106 - Produktverantwortung: Verkehrs- und Tie.auamt Kurzportrait Generelle Planung und Vorplanung für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs (motorisierter Individualverkehr, Güterverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgängerverkehr). Dazu zählen insbesondere: - Leistungsfähigkeitsanalysen für Verkehrsplanungen, - das integrierte Verkehrsmodell, - die Baurechtschaffung für ÖPNV-Anlagen und Straßen, - Planfeststellungsverfahren für Träger öffentlicher Belange, - die Investorenberatung zur verkehrlichen Erschließung bei großen Bauvorhaben - die fristgemäße Weiterreichung der Zuschüsse von Dritten an die Unt. des ÖPNV (MDV, Regionalbusnetz) ohne die Möglichkeit der dir. Einflussnahme auf Höhe und Zeitpunkt der Zuschussbewilligung (derzeit ca. 11,8 Mio. €). Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Förderung einer nachhaltigen Mobilität für alle ⇒ WZ 02: Förderung eines leistungsfähigen, barrierefreien und wirtschaftlichen ÖPNV. ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig setzt auf Lebensqualität Nachhaltige Mobilität präzisiert für das Produkt Produktziele Produktziele Ziel Kennzahl 2015 2016 2017 2018 61 k.A. k.A. 64 1 0 0 1 Der Modalsplit der WZ Stadt Leipzig ent01/02 wickelt sich entspr. der Ziele des Stadtentwicklungsplans Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) (Prozent) Pro Kopfausgaben für Radverkehr gemäß Radverkehrsentwicklungsplan (Euro) 2,56 5,00. 5,00 5,00 Umfängliche und WZ 01 zeitgerechte Erstellung der Vorplanung, Stadtteilplanung u. gesamtstädtischer Verkehrsplanungen Erforderlicher Planungsbedarf (Tsd. Euro) 800 800 800 800 167,5 305,0 305,0 305,0 5 5 100 100 71,6 72,9 74,1 75,2 137,59 141,72 145,97 150,35 22,51 22,74 Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV im Sinne der Stadt Leipzig Erhebung nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) (Stück) Realisierte Planungen (Tsd. Euro) Anteil umgesetzter Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit an realisierten Planungen (Prozent) WZ 02 Anteil Fahrgäste an barrierefreien Haltestellen an Gesamtfahrgästen (Prozent) Fahrgastzahlen (Mio. Personen) Fahrplankilometer Bus, Straßenbahn (Mio. km) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ Ertrag Aufwand Personalaufwand Sachaufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 22,07 22,29 2017 2018 11.961 11.953 -14.065 -14.199 -1.627 -1.787 -12.438 -12.412 -2.105 -2.247 24,32 24,32 15 Wirtschaftsförderung 571001 - Produktverantwortung: Amt für Wirtscha1sförderung Kurzportrait Die vorrangigen Handlungsfelder in der allgemeinen Wirtschaftsförderung sind die Förderung bestehender Unternehmen, die Förderung von Unternehmensgründungen und die Förderung der Ansiedlung neuer Unternehmen aus dem In- und Ausland. Über die Handlungsfelder hinweg agiert die Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in verschiedenen Aufgabenfeldern. Sie ist Dienstleister für die Unternehmen und unterstützt sie multifunktional als Lotse, Informationsgeber und Pfadfinder für Lösungen auch als Koordinator, Moderator, Initiator, Partner, Förderer und Krisenmanager. Präzisierung der Strategischen Ziele über Wirkungsziele (WZ) ⇒ WZ 01: Steuereinnahmen steigen ⇒ WZ 02: Beschäftigung steigt ⇒ abgeleitet WZ 03: Leipzig besteht im Wettbewerb Vorsorgende Liegenschafts- und Infrastrukturpolitik präzisiert für das Produkt Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft Produktziele Produktziele Zukunftsfähige Cluster- und Mittelstandsförderung Ziel Kennzahl Unterstützung von WZ 01 Anzahl Unternehmenskontakte (Stück) Bestandsunterneh- WZ 02 men in ihrer unterAnzahl Förderfälle Mittelstandsprogramm nehmerischen Ent(Stück) wicklung Gewerbesteuereinnahmen (Mio. Euro) Entwicklung und WZ 01 zu entwickelnde Gewerbeflächen (ha) Vermarktung eines WZ 02 wettbewerbsfähiAnzahl bearbeiteter internationaler Märkte gen Unterneh(Stück) mensstandortes Leipzig (national Anzahl angesiedelter Unternehmen (durch und international) Wifö & Invest Region Leipzig) (Stück) Stärkung von Wirt- WZ 01 Anzahl durchgeführter Clusterprojekte (Stück) schaftsclustern und WZ 02 Netzwerken SV-Beschäftigte in Clustern (Tsd. Personen) durchschn. Betriebsgröße in Clustern (Personen) Ressourcen des Produktes (Teilergebnishaushalt in Tsd. Euro sowie VZÄ 2015 2016 2017 2018 541 550 550 550 108 180 175 175 237 255 260 265 0 0 12 35 10 12 13 14 14 30 10 10 25 25 25 25 128 130 132 134 12,2 12,4 12,6 12,8 2017 2018 53 236 -6.270 -6.409 Personalaufwand -2.539 -2.648 Sachaufwand -3.732 -3.761 -6.217 -6.173 36,74 36,74 Ertrag Aufwand Zuschuss VZÄ Pilotprodukte HHP 2017/18 16 Kennzahlenglossar Bürgerservice Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition effiziente Versorgung der Bürger mit bürgernahen Leistungen der Stadtverwaltung 01 Ø Wartezeit des Bürgers (Minuten) Gibt die durchschnittliche Wartezeit des Bürgers an, von der Ziehung einer Wartenummer bis zum Aufruf. Die Wartezeit wird derzeit für bestimmte Häuser elektronisch erfasst, die im Steckbrief differenziert dargestellt werden. Formel: Summe der durchschnittliche Wartezeit in ausgewählten Bürgerämtern/ Anzahl ausgewählter Bürgerämter 02 Kundenzufriedenheit (Prozent) Mit Hilfe einer permanenten Befragung von Bürgern durch das Amt für Statistik und Wahlen erfasster Wert; ein dauerhaftes Messsystem befindet sich im Aufbau. Die Angaben stammen aus der Kommunalen Bürgerumfrage 2015. Die Fragen lauteten:Wie zufrieden waren Sie bei Ihrem letzten Besuch in einem Bürgeramt mit: der Freundlichkeit der Mitarbeiter/-innen, dem Engagement der Mitarbeiter/-innen, den Öffnungszeiten der Bürgerämter, der Wartezeit im Bürgeramt. Die Antwortmöglichkeiten waren: sehr zufrieden, eher zufrieden, teils/ teils, eher unzufrieden, sehr unzufrieden. Die angegebene Prozentzahl in der Tabelle setzt sich aus "sehr zufrieden" und "eher zufrieden" zusammen. zeitnahe Annahme der 04 Anrufe am Bürgertelefon sowie abschließende Beantwortung der Anrufe am Bürgertelefon Responsivität (Prozent) Anzahl der zeitgerecht (innerhalb 25 sek) angenommenen Anrufe/ Gesamtanzahl der Anrufe je Turnus 05 Quote abschl. beantworteter Anrufe (Prozent) Anzahl abschließend beantworteter Anrufe/Gesamtanzahl der Anrufe je Turnus 03 06 07 08 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 17 Kennzahlenglossar Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition Die Steuereinnahmen und Zuweisungen werden jährlich erhöht. 01 Steuereinnahmen (Mio. Euro) Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung v. Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft; die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein (§ 3 Abs.1 AO). In Deutschland gibt es Steuerarten, die generell den Gemeinden zustehen. Die wichtigsten sind die Gewerbesteuer, von der allerdings die Gewerbesteuerumlage wiederum an Bund und Länder abgeführt werden muss, sowie die Grundsteuer. Die Höhe der jeweiligen Steuereinnahmen kann bei beiden Steuerarten über den Hebesatz von der Gemeinde beeinflusst werden. Daneben gibt es weitere, weniger bedeutende kommunale Steuern wie Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer. 02 Zuweisungen (Mio. Euro) Die (Schlüssel-)zuweisung ist ein Mittel der Gemeindefinanzierung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs, in dem sie die wichtigste Position darstellt. Die Schlüsselzuweisung ist eine zweckfreie Zuweisung zur allgemeinen Finanzierung der Ausgaben des Ergebnishaushaltes. Die finanzielle Unterstützung der Gemeinden durch ein Land ist geregelt im jeweiligen Gemeindefinanzierungsgesetz oder Finanzausgleichsgesetz. Erlasse (Mio. Euro) Die Stadt Leipzig kann auf Antrag Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis ganz oder zum Teil erlassen, wenn deren Einziehung nach Lage des einzelnen Falles unbillig wäre (§ 227 AO). 05 unbefristete Niederschlagungen (Mio. Euro) Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis dürfen niedergeschlagen werden, wenn feststeht, dass die Einziehung keinen Erfolg haben wird, oder wenn die Kosten der Einziehung außer Verhältnis zu dem Betrag stehen (§ 261 AO). In der Dienstanweisung der Stadt Leipzig „Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen sowie Aussetzung der Vollziehung“ sind die Kriterien für eine befristete bzw. unbefristete Niederschlagung benannt. 06 befristete Niederschlagungen, Aussetzungen der Vollstreckung (Mio. Euro) befristete Niederschlagung: siehe unbefristete Niederschlagung; Aussetzung der Vollziehung (AdV): Grundsätzlich hat ein Rechtsbehelf gegen öffentliche Abgaben keine aufschiebende Wirkung (§ 80 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, § 361 Abs. 1 AO). Jedoch kann die Behörde, die den angefochtenen Verwaltungsakt erlassen hat, die Vollziehung ganz oder teilweise aussetzen, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheides bestehen (§ 80 Abs. 4-8 VwGO, § 361 Abs. 2 u. 3 AO). 07 Hebesatz Gewerbesteuer (Prozent) Die Grundformel für die Berechnung der Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer) lautet: Steuermessbetrag x Hebesatz = Realsteuer Der Hebesatz ist folglich der Faktor, mit dem die Gemeinde auf die Höhe der Realsteuern Einfluss nehmen kann (§ 25 GrStG, § 16 GewStG). Die Ermächtigung dafür ist im Art. 106 Abs. 6 S. 2 Grundgesetz festgeschrieben: „Den Gemeinden ist das Recht einzuräumen, die Hebesätze der Realsteuern im Rahmen der Gesetze festzusetzen.“ 08 Hebesatz (Prozent) Grundsteuer B 03 Erlasse, unbefr. und 04 befristete Niederschlagungen, Aussetzungen der Vollziehung von Steuern mögl. gering halten. Die Hebesätze für große kommunale Steuerarten bleiben konstant. siehe Definition Hebesatz Gewerbesteuer 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 18 Kennzahlenglossar Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen Produktziel Nr. Stadtbäume bestands- 01 erhaltend erweitern sowie Verbesserung des multifunktionalen Grünverbundes (Vernetzung) Freiräume für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft in bedarfsgerechter Qualität sowie wohnortnah verfügbar Name der Kennzahl Einheit Definition Anzahl Straßenbäume (Stück) Anzahl der Straßenbäume aus GRIS/Straßenbaumkataster: Anzahl Bäume (zirka 56 Tsd.); Klassifizierbar nach Eigenschaften wie Baumarten, Altersklassen; leere Baumscheiben (nicht in Kennzahl enthalten) Quelle: Abzug aus dem Straßenbaumkataster 02 Versorgungss- (Prozent) grad öffentliches Grün Versorgungsgrad der Einwohner mit einem ausreichenden Anteil von nicht weniger als 6 m2 je Einwohner an einer öffentlichen Grünflächen > 2000 m2 im definierten fußläufigen Einzugsbereich von 250 Meter. Ermittelt als Quotient aus der Zahl der Einwohner der Stadt Leipzig, denen fußläufig erreichbar ein rechnerischer Anteil von nicht weniger als 6 m2 an einer öffentlichen Grünfläche (> 2000 m2 ) zur Verfügung steht und der EW-Zahl Leipzigs insgesamt multipliziert mit 100. Quelle: GIS-Auswertung auf Grundlage blockbezogener Einwohnerdaten und Grünflächenkataster 03 Zuwachs öffentliches Grün (m²) Saldo aus Zu- und Abgängen im öffentlichen Grün in m2; exkl. Stadtforsten Anzahl sanierter Spielplätze (Stück) 04 Quelle: GRIS Anzahl der im zurückliegenden Berichtsjahr komplett oder teilsanierten Spielplätze aus dem Bestand öffentlicher Spielplätze im öffentlichen Grün (Fachliegenschaft ASG, Eigentum Stadt Leipzig). Ohne Spielplätze in Kleingartenanlagen. Quelle: GRIS 05 Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe (Stück) Bürgerbeteiligungen bei Planverfahren, bspw. Vorstellung oder Kindebeteiligung Spielplätze; Diskussionen vor Ort im Planungsverfahren; Präsenz bei Bürgervereinen und –initiativen; Workshops, Parkführungen. Quelle: Kalender Öffentlichkeitsarbeit und Arbeitsplan der Abt. Planung und Bau sowie Verwaltungsabt. 06 Zufriedenheit d. Bürger (Prozent) Anteil der Bürgerinnen und Bürger die im Rahmen der repräsentativen kommunalen Bürgerumfrage Zufriedenheit mit dem Angebot von Parks- und Grünanlagen geäußert haben. Quelle: Kommunale Bürgerumfrage der Stadt Leipzig 07 08 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 19 Kennzahlenglossar Sportstätten und Sporteinrichtungen Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition bedarfsgerechte Versorgung mit Sporthallen sowie Sportfreianlagen für den organisierten Sport 01 Bedarf an Zwei- und Dreifeldsporthallen gemäß Sportprogramm (Anzahl) Ermittlung eines theoretischen Bedarfs am Hallenstunden außerhalb des Schulsports gemäß des Ansatzes im Sportprogramm 02 städtische Maßnahmen zur Verbesserung der Nutzbarkeit/ Auslastung der Sportfreianlagen (Stück) 03 Auslastung Belegungszeiten durch Vereine in Sporthallen (Prozent) Quotient aus den Zeiten, in denen die Sporthallen durch Vereine/ Verbände/ sonstige (außerhalb des Schulsports) genutzt wurden zur verfügbarer Nutzungszeit Bereitstellung von 04 Sporthallen und Sportfreianlagen in hoher Qualität Bauzustands- (Noten 1stufe Sporthal- 4) len Mittelwert aller Sporthallen; Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen (1 bis 4) über alle Sporthallen im Eigenverantwortungsbereich (inkl. verpachteter Hallen; exkl. Schulsporthallen) Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 05 Bauzustands- (Noten 1stufe Sportfrei- 4) flächen Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen über alle Sportfreiflächen Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 06 Bauzustandsstufe Funktionsgebäude (Noten 14) Durchschnitt der erfassten Bauzustandsstufen über alle Funktionsgebäude auf Sportfreiflächen (Bauten, meist Sanitär- und Umkleideräume) Formel: Summierte Bauzustandsstufen / Anzahl der Objekte 07 Anteil bewilligter prioritärer Maßnahmen (Prozent) Umsetzung prioritärer Maßnahmen der investiven Sportförderung 08 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 20 Kennzahlenglossar Gewandhaus zu Leipzig Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition Dauerhafte und kontinuierliche künstlerische Zusammenarbeit mit weltweit herausragenden Dirigenten und Solisten zur Bewahrung der künstlerischen Exzellenz des 01 Anzahl Besucher insgesamt (Stück) Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. 02 Auslastung Große Concerte (Prozent) Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Großen Concerte mit dem Gewandhausorchester im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 03 Auslastung Veranstaltungen insgesamt (Prozent) Diese Kennzahl erfasst die durchschnittliche Auslastung sämtlicher Eigenveranstaltungen des Gewandhauses im entsprechenden Jahr. 04 Anzahl Abonnenten Gewandhaus (Stück) Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Abonnenten für Eigenveranstaltungen in der jahresübergreifenden Konzertsaison. 01 Anzahl Musikvermittlungsangebote (Stück) Diese Kennzahl erfasst die Anzahl an Veranstaltungen und projekten der Musikvermittlung, wie z. B. Familien-, Schul-, Zwergen-, Erlebnis- und Taschenkonzerte. 02 Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten (Personen) Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der Besucher von Veranstaltungen der Musikvermittlung des Gewandhauses inklusive der Teilnehmer an Musikvermittlungsprojekten (wie z. B. Musikwerkstätten für Kinder- und Jugendliche) im entsprechenden Jahr. 01 Anzahl Fremdveran- (Stück) staltungen Diese Kennzahl erfasst die Anzahl der (Fremd-) Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 02 Anzahl Besucher Fremdveranstaltungen (Personen) Diese Kennzahl erfasst sämtliche Besucher von (Fremd-) Mietveranstaltungen im Gewandhaus im entsprechenden Jahr. 01 Anzahl Gastspielorte (Stück) Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Veranstaltungsorten auf Gastspielen/Tourneen des Gewandhausorchesters im entsprechenden Jahr. 02 Anzahl Gastspielkonzerte (Stück) Diese Kennzahl erfasst die Anzahl von Konzerten des Gewandhausorchesters auf Gastspielen/Tourneen im entsprechenden Jahr. Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern Fremdveranstaltungen vergrößern das Veranstaltungsangebot auch jenseits der klassischen Musik und verschaffen damit einem sehr breit gefächerten Publikum den Zugang in das Gewandhaus. Aufrechterhaltung der internationalen Reputation des Gewandhausorchesters; Botschafter Leipzigs in die Welt Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 21 Kennzahlenglossar Grundschulen in öfftl. Trägerschaft Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition Die Leipziger Grundschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. 01 Umsetzung Schulbauinvest.Programm (Prozent) Zum Planansatz des jeweiligen Haushaltsjahres werden die tatsächlich abgerechneten Investitionen des Haushaltsjahres ins Verhältnis gesetzt (technischer Rest = sog. Investive Reste). Diese Kennzahl fokussiert ausschließlich auf den Finanzhaushalt. 02 Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit (Stück) Hierin werden die Grundschulen abgebildet, die entgegen ihrer eigentlichen Kapazität zur (temporären) Überbrückung von Engpässen in einer Jahrgangsstufe mehr Klassen gebildet haben. 03 Anzahl Grund- (Stück) schulen (in öff. Trägerschaft) Gibt die Gesamtzahl der Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft der Stadt Leipzig an. Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) (Stück) Diese Kennzahl umfassend die Grundschulen, die auf Grundlage des Medienentwicklungsplanes (MEP) der Stadt Leipzig eine Ausstattung an bspw. Computern und interaktiven Tafeln haben, die den Anforderungen des sächsischen Lehrplan tendenziell in entsprechendem Umfang Rechnung trägt. 05 Anzahl der Schulen mit modernem Raumprogramm (Stück) Die Stadt Leipzig ist bestrebt, für die zu bauenden Schulen en modernes Raumprogramm zu entwickeln. Diese Kennzahl gibt die Schulen an, die anhand eines solchen Raumprogramms unter Beteiligung relevanter Akteuere gebaut worden sind. 06 Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigem Ganztagesangeboten (Prozent) Hiermit wird die Anzahl der Grundschulen angegeben, die über Angebot im Rahmen eines Ganztagesprogramms verfügen. 07 Anteil der Grundschulen mit Schulsozialarbeit (Prozent) Gibt gemessen an der Gesamtzahl an Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft den Anteil der Schulen mit Schulsozialarbeit im Grundschulbereich an. 08 Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt (Prozent) Neben dem bisherigen Verteilschlüssel auf Basis der Schülerzahlen pro Schule wird Grundschulen in Quartieren mit besonderen sozialen Bedarfslagen (u.a. SGB II-Quote unter 15, Migrantenquote) ein anhand dieser Kriterien ermittelter Anteil des Schulbudgets zusätzlich zur Verfügung gestellt. Leipziger Grundschu- 04 len ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/ oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 22 Kennzahlenglossar Hilfe zur Erziehung Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition Hilfen für Kinder und Familien sind erfolgreich 01 Hilfen je tausend Jungeinwohner (Stück/Tsd. Jungeinw.) Diese Kennzahl gibt an, wie viele Hilfen zur Erziehung gemäß SGB VIII pro tausend Jungeinwohner (bis 21 Jahre) gewährt werden. 02 Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle (Prozent) Hiermit wird der prozentuale Anteil von Hilfen gemessen an der Gesamtzahl angegeben, die gemäß der Hilfeplanung beendet werden konnten. 03 Hilfen können optimal und bedarfsgerecht entsprechend dem Hilfeplan durchgeführt werden 04 Verhältnis Unterbringung Pflegefamilien zu Heimunterbringungen Gibt das Verhältnis an, wie viele Kinder resp. Jugendliche in Pflegefamilien zur Unterbringung in Wohngemeinschaften und/oder Heimen betreut werden. 05 Unterbringung außerhalb Leipzigs ohne Indikation (Stück) Gemäß Hilfeplan werden Fälle mitunter bewusst außerhalb Leipzigs untergebracht, um die Hilfe insgesamt erfolgreicher gestalten zu können. Diese Kennzahl gibt an, wie viele Fälle ohne Indikation für den Hilfeverlauf bspw. aus Kapazitätsgründen außerhalb Leipzigs stationär untergebracht werden müssen. Effizienter Einsatz 07 vorhandener Ressourcen Ø Fallkosten in Leipzig stationär §34 SGB VIII (Tsd. Euro) Fallkosten für stationäre Hilfen in Wohngemeinschaften/Heimen in Leipzig inkl. Zusatzkosten und Zusatzleistungen an. 08 Ø Fallkosten im Vergleich (IKONetzwerk) (Prozent) Gibt die Kosten pro stationärer Hilfe unter Berücksichtigung der Hilfedauer im Vergleich zum Durchschnitt des Interkommunalen Netzes (IKONetzwerk) an. 06 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 23 Kennzahlenglossar Gemeindestraßen Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Straßen 01 Anteil Straßenkilometer in gutem Bauzustand (Prozent) Der Zustand von Gemeindestraßen wird als gut bezeichnet, wenn keine oder nur geringfügige Nutzungseinschränkungen zu verzeichnen sind und die Aufwendungen für Straßeninstandhaltung / -instandsetzung das durchschnittliche Maß nicht übersteigen. Formel: Netzlänge Gemeindestraße in gutem Zustand / Netzlänge Gemeindestraße gesamt 02 deckensanierte Straßen (km) Gemeindestraßen mit flächenhafter Deckenerneuerung über die gesamte Fahrbahnbreite 03 Ersatzneubau (km) u. Neubau von Straßen, Gehu. Radwegen Grundhafter Ersatz vorhandener Straßen, Geh-Radwege 04 Anteil Brückenflächen in gutem Bauzustand Grundlage der BZN ist die Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen nach DIN 1076 (RI-EBW-PRÜF). Die BZN für Ingenieurbauwerke nach DIN 1076 (Teilbauwerke) und für Bauteilgruppen nach ASB-ING werden unter Berücksichtigung der Schadensauswirkungen auf die „Standsicherheit“, „Verkehrssicherheit“ und „Dauerhaftigkeit“ der Konstruktion berechnet und sechs Zustandsnotenbereichen zugeordnet. Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Brücken (Prozent) 1,0 – 1,4 sehr guter Zustand 1,5 – 1,9 guter Zustand 2,0 – 2,4 befriedigender Zustand 2,5 – 2,9 ausreichender Zustand 3,0 – 3,4 nicht ausreichender Zustand 3,5 – 4,0 ungenügender Zustand Formel: Quotient aus Summe Quadratmeter Brückenflächen mit BZN bis 2,5 und Gesamtquadratmeter 05 Instandhaltung (m²) v. Brücken Zur Vereinfachung werden mit "Brückenflächen" sämtliche dem Brückenbauwerk zuzurechnende Teilbauwerke und Bauteile gemeint. Das können z. B. Fahrbahn, Gehwege, Radwege, Geländer, Fahrbahnübergangskonstruktionen, Rampen u. a. sein. Formel: Summe der instandgesetzten Flächen 06 Ersatzneubau (m²) u. Neubau von Brückenflächen (Fahrbahn, Geh-, Radwege) Zur Vereinfachung werden mit "Brückenflächen" sämtliche dem Brückenbauwerk zuzurechnende Teilbauwerke und Bauteile gemeint. Formel: Summe der neu entstandenen Brückenflächen im Jahr der Fertigstellung. koordinierte (Prozent) Baumaßnahmen bei Investitionsmaßnahmen Anzahl Baumaßnahmen ohne Koordination mit VU und LVB durch Anzahl Baumaßnahmen gesamt x 100 Anteil Tage unterbrechungsfreier Straßenbahnverkehr bei Baumaßnahmen Kalendertage ohne baustellenbedingte Unterbrechung des Straßenbahnverkehrs durch Kalendertage Bauzeit x 100 Die Beeinträchtigung 07 der Verkehrsteilnehmer durch Baumaßnahmen gering halten. 08 (Prozent) 09 Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 24 Kennzahlenglossar Verkehrsplanung Produktziel Nr. Name der Kennzahl Einheit Definition Der Modalsplit der Stadt Leipzig entwickelt sich entspr. der Ziele des Stadtentwicklungsplans 01 Anteil Umweltverbund (FußRad-ÖPNV) (Prozent) Der Anteil des Umweltverbunds (Fuß-Rad-ÖPNV) an den werktäglichen Wegen der Leipziger Bevölkerung ergibt sich aus der Summe der Wegeanteile für die Verkehrsmittel Fuß, Rad und ÖPNV sowie der werktäglichen Wege der Leipziger Bevölkerung. Erhoben wird der Wert alle 5 Jahre im System repräsentativer Verkehrsbefragungen durch die TU Dresden. Der Wert wird als ganzjähriger Durchschnittswert für einen mittleren Werktag (Dienstag, Mittwoch, Donnerstag) außerhalb von Schulferien und Wochen mit Feiertagen erfasst. 02 Erhebung (Stück) nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) Seit 1972 gibt es Erhebungen nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) der TU Dresden, welche in der Regel alle 5 Jahre über ein ganzes Jahr erhoben werden. Der nächste Durchgang findet 2018 statt. Mit den Ergebnissen wird nach der Auswertung der Erhebung im Frühjahr 2020 gerechnet. 03 Pro Kopfausgaben für Radverkehr gemäß Radverkehrsentwicklungsplan (Euro) Mit Beschluss des Radverkehrsentwicklungsplans 2010 - 2020 wurde der Verwaltung durch den Stadtrat aufgegeben die Kosten für den Radverkehr in Höhe von 5,- Euro pro Einwohner und Jahr anzustreben. Hierunter fallen Kosten für Investitionen und Unterhalt für Radverkehrsanlagen und auch Kosten für Öffentlichkeitsarbeit und Kampagnen für die Nutzung des Rads, Pedelecs oder auch Lastenrads. Umfängliche und zeit- 04 gerechte Erstellung der Vorplanung, Stadtteilplanung u. gesamtstädtischer Verkehrsplanungen Erforderlicher Planungsbedarf (Euro) Das Produkt Verkehrsplanung ist zuständig für: - konzeptionelle, strategische, gesamtstädtische Verkehrskonzepte oder für Verkehrskonzepte für städtische Teilgebiete, - für die Prüfung und Veranlassung von Verkehrskonzepten für Investorenvorhaben oder Großveranstaltungen, - für Vorplanungen der Objektplanung von Fuß-, Rad- und Straßenverkehrsanlagen sowie Anlagen des straßengebundenen ÖPNV, - die Pflege u. Laufenthaltung des Integrierten Verkehrsmodells Leipzigs (IVML), - die Analyse und Prognose der Verkehrsdaten für den motorisierten Individualverkehr (MIV), Schwerverkehr, ÖPNV, Radverkehr, Fußverkehr, - Leistungsfähigkeitsberechnungen von Verkehrsanlagen, - Planungen von Hauptnetz- und Nebennetzstraßen sowie für Planungen im öffentlichen Raum in Sanierungsgebieten. Zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur im Leipziger Stadtgebiet sind nach der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung jährliche Aufwendungen in Höhe von ca. 30 Mio. € erforderlich. Das entspricht einer jährlichen erforderlichen Planungsleistung von 800.000 €, welche im Produkt Verkehrsplanung umgesetzt werden müssten. (Annahme: Planungsleistung entspricht ca. 10 Prozent des Bauvolumens, davon 22 % in den Leistungsphasen 1 - 2 der HOAI entsprechend der Vorplanung im Produkt Verkehrsplanung zzgl. der konzeptionellen Planung von ca. 150.000 €.) 05 Realisierte Planungen (Euro) Die Kosten für realisierte Planung setzt sich zusammen aus den in der Kostenstelle Planungsmittel eingestellten Mitteln für die Aufgaben des Produktes Verkehrsplanung sowie zusätzliche erhaltene Mittel für Planungen von Dritten (z. B. anderen Produkten des VTA, Mittel des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung für Planungen in Sanierungsgebieten, ZVNL, Freistaat, Bund, EU, sonstige Dritte). 06 Anteil umgesetzter Beteiligungsverfahre n der Öffentlichkeit an realisierten Planungen (Prozent) Neben der formellen Beteiligung von Bürgern und Trägern öff. Belange sind während der Vorplanung informelle frühzeitige Beteiligungsverfahren erforderlich. Hier sind vor allem die Interessen und Erfordernisse an die Planung aufzunehmen, welche von Anliegern, Gewerbetreibenden, der Wirtschaft generell und sonstigen Privaten geäußert werden. I.d.R. liegen diese Kosten bei 25 % bis 30 % der Vorplanungskosten, können aber im Einzelfall auch bei über 50 % liegen. Der Prozentanteil ergibt sich aus der durchgeführten Beteiligung im Verhältnis zu 25 % der Planungskosten der Vorplanung für Objektplanungen. 07 Anteil Fahrgäste an barrierefreie Haltestellen an den Gesamtfahrgästen (Prozent Es wird der Anteil der Fahrgäste der ausgedrückt, der an behindertengerechten Haltestellen einsteigen kann. Im Nahverkehrsplan wird die Umsetzung der gesetzlichen Zielstellung 100 % barrierefreier ÖPNV bis zum Jahr 2022 für Leipzig konkretisiert. Stärker frequentierte Haltestellen und Haltestellen i. d. Nähe von Einrichtungen, bei denen mit einer höheren Nachfrage von mobilitätseingeschränkten Personen zu rechnen ist, haben beim Umbau Priorität. Die Zahlen basieren wesentl. auf jährl. von den LVB GmbH bereitgestellten Fahrgastzahlen. 08 Fahrgastzahlen (Mio. Personen) Bei den Fahrgastzahlen handelt es sich um sogenannte Linienbeförderungsfälle in den Verkehrsmitteln der LVB (Bus und Straßenbahn) im Laufe eines Jahres im Stadtgebiet von Leipzig. Kunden sind hierbei nicht nur die Leipziger, sondern auch Pendler und Besucher aus dem Umland/Region sowie Gäste. Die Fahrgastzahlen sind z. B. abhängig von Großveranstaltungen im jeweiligen Jahr oder größeren Linienänderungen. Die Zahlen basieren wesentlich auf jährlich von den LVB GmbH bereitgestellten Fahrgastzahlen. Fahrgastzahlen der Regionalbusunternehmen in Leipzig liegen nicht vor, sind aber so gering, dass deren Nichtberücksichtigung den Kennwert nicht verfälscht. 09 Fahrplan-km Bus, Straßenbahn (Mio km) Die im jeweiligen Jahr gefahrenen Fahrplankilometer stellen für die LVB GmbH ein wichtiges Leistungsmerkmal dar und drücken im Verhältnis zu den Fahrgastzahlen auch die Effizienz des ÖPNV-Angebots für Bus und Straßenbahn in Leipzig dar. Die Zahlen basieren wesentlich auf jährlich von den LVB GmbH bereitgestellten Daten. Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV im Sinne der Stadt Leipzig Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen 25 Kennzahlenglossar Wirtschaftsförderung Produktziel Nr. Unterstützung von 01 Bestandsunternehmen in ihrer unternehmerischen Entwicklung Name der Kennzahl Einheit Definition Anzahl Unternehmenskontakte (Stück) Anzahl der Unternehmen zu denen das Amt f.WiFö direkte Kontakte im Berichtszeitraum hatte – unabhängig von der Art des Zugangs (persönlich, im Amt, Vor-Ort, E-Mail, Telefon etc.). 02 Anzahl Förder- (Stück) fälle (Mittelstandsprogramm) Anzahl der Förderfälle im Berichtszeitraum. Maßgeblich sind die versendeten Zuwendungsbescheide im Berichtszeitraum. 03 Gewerbesteuereinnahmen (Mio. Euro) Die Gewerbesteuer, die für die Stadt Leipzig vereinnahmt worden ist. Entwicklung und Ver- 04 marktung eines wettbewerbsfähigen Unternehmensstandortes Leipzig (national und international) zu entwickelnde Gewerbeflächen (ha) Gewerbeflächen, die durch das Amt f. Wirtschaftsförderung für eine spätere Nutzung entwickelt werden und im jeweiligen Jahr fertiggestellt, d.h. vermarktbar (netto) Nutzern zur Verfügung gestellt werden. 05 Anzahl bearbeiteter internationaler Märkte (Stück) Anzahl der Länder/Regionen mit denen das Amt f. Wirtschaftsförderung oder die IRL im jeweiligen Jahr Kontakt zu dort ansässigen Unternehmen hatte. Das können zum einen Delegationsreisen in das entsprechende Land, als auch Delegationsreisen von Akteuren der jeweiligen Länder nach Leipzig sein. 06 Anzahl angesiedelter Unternehmen (durch Wifö & Invest Region Leipzig) (Stück) Anzahl abgeschlossener Ansiedlungen, wobei das Amt f. WiFö oder/und die IRL aktiv im Prozess involviert war. 07 Anzahl durch- (Stück) geführter Clusterprojekte Anzahl der in den fünf Clustern durchgeführten Projekte im Berichtszeitraum 08 SV(Tsd. PerBeschäftigte in sonen) Clustern Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Arbeitsort in der Stadt Leipzig in clusterzugehörigen Betrieben (Branchencode). Quelle: Unternehmensregister Sachsen, Auswertungsjahr. 09 durchschn. Betriebsgröße in Clustern Durchschn. Anzahl sozialversicherungspflichtig Beschäftigter in clusterzugehörigen Betrieben (Branchencode). Quelle: Unternehmensregister Sachsen, Auswertungsjahr. Stärkung von Wirtschaftsclustern und Netzwerken Pilotprodukte Glossar der Kennzahlen (Personen) 26 IMPRESSUM Stadt Leipzig, Der Oberbürgermeister Dezernat I / GS 2020 Martin-Luther-Ring 4-6 04109 Leipzig Redaktion: GS 2020 Ämterübersicht Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Übersicht über die Zuordnung von Organisationseinheiten zu Teilhaushalten und Produkten Stand: 31.12.2016 Seite 1 von 15 Oberbürgermeister 01.1 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters und des Stadtrates Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111101 Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeirat, Ausschüsse, Beiräte, Ortsvorsteher, Eigenbetriebe 111102 Leitungshilfe und Unterstützung 111103 Fraktionen 111104 Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen 111205 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, interne Kommunikation 01.2 Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters - Kommunalwirtschaft Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111310 Steuerung der Beteiligungen und Zweckverbände 111311 Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 531001 Elektrizitätsversorgung 532001 Gasversorgung 533002 Wasserversorgung für Umland und Stadt 534001 Fernwärmeversorgung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573001 Leipziger Messe GmbH 573003 WV Energie AG 573004 bbvl mbH 573007 Sparkasse Leipzig 573008 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 573010 Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 573011 Mitteldeutsche Flughafen AG 573012 Fernwasser GmbH 573014 EEX AG Seite 2 von 15 Dezernat Allgemeine Verwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111609 Lecos GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573013 VWA Leipzig GmbH 10 Hauptamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111201 Organisationsentwicklung & Stellenwirtschaft 111601 Reise- und Transportservice 111602 Stadtarchiv 111603 Druck- und Formularservice 111604 Post- und Kurierservice 111605 Zentrale Beschaffungs- und Ausschreibungsstelle 111606 IT-Koordination 111607 Bürgerservice 111608 Bauhöfe 11 Personalamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111202 Personalangelegenheiten 12 Statistik und Wahlen (Amt für) Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 121101 Statistische Angelegenheiten 121201 Wahlen und Abstimmungen 17 Gleichstellung von Frau und Mann (Referat für) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 18 Referat für Migration und Integration Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben 30 Rechtsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111203 Allgemeine Rechtsangelegenheiten 111207 Gesetzliche Vertretung 111208 Versicherungsverwaltung Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung Seite 3 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122203 Behördliche Namensänderung 122205 Standesamtsaufsicht 34 Standesamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122204 Beurkundung von Personenstandsfällen Seite 4 von 15 Dezernat Finanzen 20 Stadtkämmerei Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111301 Haushalts- und Finanzmanagement 111303 Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen 111306 Besteuerung/BgA Teilhaushalt 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 611001 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen 612001 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 613001 Abwicklung der Vorjahre 21 Stadtkasse Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111302 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung 111308 Regelung offener Vermögensfragen 22 Referat SAP Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111312 Finanzwesen und SAP Seite 5 von 15 Dezernat Umwelt / Ordnung / Sport Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533003 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 537001 Abfallwirtschaft 537002 ALL GmbH / AVL GmbH Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 545101 Straßenreinigung 545201 Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen 545301 Winterdienst an Kreisstraßen 545401 Winterdienst an Staatsstraßen 545501 Winterdienst an Bundesstraßen 32 Ordnungsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122101 Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung 122102 Gewerbeangelegenheiten 122103 Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung 122107 Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 122108 Verkehrsrechtliche Genehmigungen 122201 Melde- und Ausweiswesen 122202 Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 36 Umweltschutz (Amt für) Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 552002 Wasserrechtliche Maßnahmen 554001 Naturschutzbehördliche Maßnahmen Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561001 Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz 561002 Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung 561003 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen 561004 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen 561005 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz 37 Branddirektion Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126001 Vorbeugender Brandschutz Seite 6 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 126002 Abwehrender Brandschutz 127001 Rettungsdienst 127002 Integrierte Regionalleitstelle Leipzig 128001 Katastrophenschutz 52 Amt für Sport Teilhaushalt 42 Sportförderung 421001 Förderung des Sports 421002 Sportgroßveranstaltungen 424101 Sportstätten und Sporteinrichtungen 424201 Sportbäder Leipzig GmbH 56 Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122105 Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung 122106 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz 67 Amt für Stadtgrün und Gewässer Teilhaushalt 55 Natur- und Landschaftspflege 551001 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen 552001 Ausbau- und Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirtschaftlicher Anlagen 553001 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium, Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen sowie Friedhofsförderung 554002 Flächenmanagement 555001 Land- und Forstwirtschaft Teilhaushalt 56 Umweltschutz 561006 Grüner Ring Leipzig (GRL) Seite 7 von 15 Dezernat Kultur Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 253001 Zoo Leipzig GmbH 41 Kulturamt Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 252001 Museum für Angewandte Kunst 252002 Naturkundemuseum 252003 Stadtgeschichtliches Museum 254001 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261001 Schauspiel Leipzig 261002 Theater der Jungen Welt 261003 Oper Leipzig 262002 Thomanerchor 262003 Gewandhaus zu Leipzig 262004 Thomasalumnat 263001 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 281001 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291001 Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften 42 Volkshochschule Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 271001 Volkshochschule 43 Museum der bildenden Künste Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 252004 Museum der bildenden Künste 45 Leipziger Städtische Bibliotheken Teilhaushalte 25-29 Kultur und Wissenschaft 272001 Leipziger Städtische Bibliotheken 72 Marktamt Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 573002 Märkte 573009 Volksfestplatz am Cottaweg Seite 8 von 15 Dezernat Jugend / Soziales / Gesundheit und Schule Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 315002 SAH Leipzig gGmbH 315003 BBWL gGmbH Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 364001 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 411001 St. Georg Unternehmensgruppe 50 Sozialamt Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 311101 Hilfe zum Lebensunterhalt 311201 Hilfe zur Pflege 311301 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 311401 Hilfen zur Gesundheit 311501 Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 311601 Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren 311701 Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 312101 Leistungen für Unterkunft und Heizung 312201 Eingliederungsleistungen 312301 Einmalige Leistungen 312601 Leistungen für Bildung und Teilhabe 313001 Hilfen für Asylbewerber 315001 Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) 331001 Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege 343001 Betreuungsleistungen 344001 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge 345101 Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG 345201 Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522002 Wohnungsvermittlung und -versorgung 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 211101 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 215101 Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Seite 9 von 15 Teilhaushalte 21-24 Schulträgeraufgaben 215301 Abendoberschule 215401 Gemeinschaftsschulen in öffentlicher Trägerschaft 217101 Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) in öffentlicher Trägerschaft 217301 Abendgymnasium 221101 Schule für Blinde und Sehschwache 221301 Schulen für geistig Behinderte 221401 Schule für Körperbehinderte 221501 Schulen zur Lernförderung 221601 Sprachheilschule 221701 Schulen für Erziehungshilfe 221801 Klinik- und Krankenhausschule 231101 Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft 231301 Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft 241001 Schülerbeförderung 242001 Fördermaßnahmen für Schüler 243001 Schulübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft 243002 Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulflächen 243003 Medienpädagogisches Zentrum 243004 Sonstige schulische Einrichtungen Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 341001 Unterhaltsvorschussleistungen 343002 Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst 351001 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 351002 Eltern- und Erziehungsgeld Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 361001 Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege 362001 Jugendarbeit 363101 Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz 363201 Förderung der Erziehung in der Familie 363301 Hilfe zur Erziehung 363401 Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe 363501 Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen 365001 Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege 366001 Einrichtungen der Jugendarbeit Seite 10 von 15 Teilhaushalt 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 367001 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 53 Gesundheitsamt Teilhaushalt 41 Gesundheitsdienste 414001 Amtsärztlicher Dienst 414002 Gesundheitsschutz 414003 Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen 57 Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen (Referat) Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Seite 11 von 15 Dezernat Stadtentwicklung und Bau Teilhaushalte 31-35 Soziale Hilfen 313901 Projekt Unterbringung von Flüchtlingen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511109 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 511110 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 547001 Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH 547002 Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH 547003 ZVNL Fachbereich 61 Stadtplanungsamt Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511101 Stadtplanung/Stadtentwicklung 62 Amt für Geoinformation und Bodenordnung Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 512001 Grundstücksneuordnung und Flurneuordnung 512002 Grundstückswertermittlung 512003 Geodatenerfassung und Vertragsmanagement 512004 Führung des Liegenschaftskatasters 512005 Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte 63 Bauordnung und Denkmalpflege (Amt für) Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 521001 Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen 521002 Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht 523001 Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen 523002 Denkmalpflege und -förderung 64 Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (Amt für) Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511108 Maßnahmen der Stadterneuerung Teilhaushalt 52 Bauen und Wohnen 522001 Wohnungsbauförderung 65 Amt für Gebäudemanagement Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111304 Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) 66 Verkehrs- und Tiefbauamt Seite 12 von 15 Teilhaushalt 12 Sicherheit und Ordnung 122109 Verkehrsrechtliche Anordnungen Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511106 Verkehrsplanung Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 533001 Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig 538001 Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Teilhaushalt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 541001 Gemeindestraßen 542001 Kreisstraßen 543001 Staatsstraßen 544001 Bundesstraßen 546001 Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen 549001 Straßenrechtliche Sondernutzung 549002 Verkehrsmanagement Seite 13 von 15 Dezernat Wirtschaft und Arbeit Teilhaushalt 51 Räumliche Planung und Entwicklung 511111 LGH GmbH & Co. KG Teilhaushalt 53 Ver- und Entsorgung 535001 Stadtwerke Leipzig GmbH Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571005 Aufbauwerk GmbH 573005 Saatzucht Plaußig GmbH 23 Liegenschaftsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111305 Liegenschaftsmanagement 80 Wirtschaftsförderung (Amt für) Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571001 Wirtschaftsförderung 575001 Tourismusförderung 81 Referat für Beschäftigungspolitik Teilhaushalt 57 Wirtschaft und Tourismus 571002 Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Seite 14 von 15 ohne Dezernatszuordnung 13 Gesamtpersonalrat Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 14 Rechnungsprüfungsamt Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111401 Örtliche Rechnungsprüfung 19 Personalrat Stadtverwaltung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen DSB Datenschutzbeauftragter Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111204 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben FRB Frauenbeauftragte Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen GSB Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen JAV Jugend- und Auszubildendenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen SBV Schwerbehindertenvertretung Teilhaushalt 11 Innere Verwaltung 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen 111206 Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen Seite 15 von 15 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2017 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen anteilige Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren veranschlagtes ordentliches Ergebnis veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 11 Innere Verwaltung 21.405.199 143.532.334- 0 122.127.134- 112.043.234- 12 Sicherheit und Ordnung 54.274.192 108.714.054- 0 54.439.862- 54.963.062- 21-24 Schulträgeraufgaben 9.065.935 82.855.098- 0 73.789.163- 81.819.763- 41.732.283 144.724.484- 0 102.992.201- 103.011.601- 31-35 Soziale Hilfen 194.542.621 406.797.762- 0 212.255.140- 212.259.540- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 145.004.717 434.322.570- 0 289.317.853- 290.822.053- 41 Gesundheitsdienste 3.697.626 16.307.909- 0 12.610.282- 12.597.782- 42 Sportförderung 2.258.433 24.161.450- 0 21.903.017- 21.901.967- 20.057.728 40.186.535- 0 20.128.807- 19.476.907- 52 Bauen und Wohnen 7.496.178 13.300.834- 0 5.804.655- 5.904.655- 53 Ver- und Entsorgung 33.583.780 1.996.258- 0 31.587.521 31.584.321 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 29.205.805 119.978.852- 0 90.773.047- 90.929.247- 9.820.902 34.130.273- 0 24.309.371- 24.626.921- 650.850 6.481.517- 0 5.830.667- 5.861.117- 112.598.982 24.007.543- 0 88.591.439 88.531.289 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 1.061.221.037 116.368.150- 0 944.852.887 944.852.887 * Summe 1.746.616.269 1.717.865.622- 0 28.750.647 28.750.647 25-29 Kultur und Wissenschaft 51 Räumliche Planung und Entwicklung 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2018 Bezeichnung Teilhaushalte anteilige ordentliche Erträge anteilige ordentliche Aufwendungen anteilige Abdeckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren veranschlagtes ordentliches Ergebnis veranschlagter Nettoressourcenbedarf EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 11 Innere Verwaltung 22.530.749 146.975.546- 0 124.444.797- 114.223.747- 12 Sicherheit und Ordnung 54.632.523 111.134.174- 0 56.501.651- 57.038.101- 21-24 Schulträgeraufgaben 10.449.734 83.703.655- 0 73.253.921- 81.398.471- 25-29 Kultur und Wissenschaft 43.291.678 149.216.534- 0 105.924.856- 105.944.256- 31-35 Soziale Hilfen 195.815.396 410.898.995- 0 215.083.599- 215.087.999- 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 155.228.392 456.788.201- 0 301.559.809- 303.064.009- 41 Gesundheitsdienste 3.731.276 16.704.110- 0 12.972.834- 12.960.134- 42 Sportförderung 2.183.757 23.769.305- 0 21.585.549- 21.584.499- 20.652.167 41.642.324- 0 20.990.158- 20.343.558- 52 Bauen und Wohnen 7.512.478 13.494.570- 0 5.982.092- 6.082.092- 53 Ver- und Entsorgung 33.583.730 2.003.514- 0 31.580.216 31.577.016 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 28.769.787 119.937.135- 0 91.167.348- 91.323.748- 9.986.591 34.970.957- 0 24.984.366- 25.305.466- 604.300 6.532.413- 0 5.928.113- 5.958.563- 28.429.947 24.591.414- 0 3.838.533 3.777.283 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 1.109.167.037 116.788.850- 0 992.378.187 992.378.187 * Summe 1.726.569.540 1.759.151.698- 0 32.582.157- 32.582.157- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 55 Natur- und Landschaftspflege 56 Umweltschutz 57 Wirtschaft und Tourismus Seite 4 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2017 Bezeichnung Teilhaushalte 11 Innere Verwaltung Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit anteilige anteilige Einzahlungen aus Auszahlungen aus InvestitionsInvestitionstätigtätigkeit keit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 7 113.913.430- 5.749.300 14.229.200- 8.479.900- 122.393.330- 1.800.000- 12 Sicherheit und Ordnung 39.912.500- 2.337.500 7.393.900- 5.056.400- 44.968.900- 17.026.450- 21-24 Schulträgeraufgaben 61.805.200- 40.316.950 75.086.000- 34.769.050- 96.574.250- 62.446.450- 25-29 Kultur und Wissenschaft 99.705.470- 475.050 10.211.115- 9.736.065- 109.441.535- 307.000- 31-35 Soziale Hilfen 212.039.200- 0 223.500- 223.500- 212.262.700- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 272.261.930- 7.137.700 11.236.500- 4.098.800- 276.360.730- 4.495.000- 41 Gesundheitsdienste 12.729.900- 0 103.000- 103.000- 12.832.900- 0 42 Sportförderung 19.853.850- 896.000 2.710.000- 1.814.000- 21.667.850- 1.250.000- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 21.250.950- 7.741.600 14.745.450- 7.003.850- 28.254.800- 9.891.850- 52 Bauen und Wohnen 5.741.100- 20.000.000 20.002.000- 2.000- 5.743.100- 0 53 Ver- und Entsorgung 31.591.050 0 0 0 31.591.050 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 44.158.650- 11.291.150 27.471.950- 16.180.800- 60.339.450- 60.135.525- 55 Natur- und Landschaftspflege 22.823.388- 4.588.224 7.982.561- 3.394.337- 26.217.725- 1.956.339- 56 Umweltschutz 5.844.650- 0 79.000- 79.000- 5.923.650- 0 57 Wirtschaft und Tourismus 3.741.300- 1.509.807 18.523.114- 17.013.307- 20.754.607- 1.100.000- 927.177.900 54.780.000 0 54.780.000 981.957.900 0 22.987.432 156.823.281 209.997.290- 53.174.009- 30.186.577- 156.726.264- 61 Allgemeine Finanzwirtschaft * Summe Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt 2017 / 2018 Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt für das Doppelhaushaltsjahr 2018 Bezeichnung Teilhaushalte 11 Innere Verwaltung Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit anteilige anteilige Einzahlungen aus Auszahlungen aus InvestitionsInvestitionstätigtätigkeit keit Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag Verpflichtungsermächtigungen EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 7 119.362.680- 5.989.550 25.145.100- 19.155.550- 138.518.230- 150.000- 12 Sicherheit und Ordnung 53.848.410- 2.222.000 8.875.300- 6.653.300- 60.501.710- 24.375.800- 21-24 Schulträgeraufgaben 62.859.750- 58.142.700 93.667.850- 35.525.150- 98.384.900- 63.485.000- 25-29 Kultur und Wissenschaft 103.394.670- 0 7.612.800- 7.612.800- 111.007.470- 4.000.000- 31-35 Soziale Hilfen 214.986.000- 0 1.034.650- 1.034.650- 216.020.650- 0 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) 298.764.320- 4.161.250 9.073.300- 4.912.050- 303.676.370- 4.905.000- 41 Gesundheitsdienste 13.113.800- 0 103.000- 103.000- 13.216.800- 0 42 Sportförderung 19.464.850- 594.000 2.744.000- 2.150.000- 21.614.850- 5.377.000- 51 Räumliche Planung und Entwicklung 22.703.700- 8.392.550 9.452.200- 1.059.650- 23.763.350- 3.682.350- 52 Bauen und Wohnen 5.974.700- 20.000.000 20.002.000- 2.000- 5.976.700- 0 53 Ver- und Entsorgung 31.583.450 0 0 0 31.583.450 0 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 44.202.750- 15.994.350 32.733.050- 16.738.700- 60.941.450- 21.952.275- 55 Natur- und Landschaftspflege 23.774.188- 3.076.774 6.210.611- 3.133.837- 26.908.025- 458.650- 56 Umweltschutz 5.905.500- 0 58.350- 58.350- 5.963.850- 0 57 Wirtschaft und Tourismus 4.279.550- 5.258.577 21.374.677- 16.116.100- 20.395.650- 850.000- 982.703.200 52.800.000 0 52.800.000 1.035.503.200 0 21.651.782 176.631.751 238.086.888- 61.455.137- 39.803.355- 129.236.075- 61 Allgemeine Finanzwirtschaft * Summe Seite 4 D6 Kontenübersicht Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 30 Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 30110000 Grundsteuer A 30120000 Grundsteuer B 30130000 Gewerbesteuer 1 548.889.225 239.283 92.551.345 237.015.091 2 555.851.550 250.000 90.000.000 255.000.000 3 602.313.050 250.000 94.500.000 260.000.000 EUR 4 621.950.050 250.000 95.000.000 265.000.000 5 636.050.000 250.000 95.500.000 270.000.000 6 652.550.000 250.000 96.000.000 275.000.000 7 670.050.000 250.000 96.500.000 280.000.000 30210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 30220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 30310000 Vergnügungssteuer 30320000 Hundesteuer 30340000 Zweitwohnungssteuer 30420000 Abgaben von Spielbanken 140.026.866 36.180.899 6.576.462 1.782.372 631.992 0 141.000.000 36.500.000 2.000.000 1.500.000 500.000 150.000 157.000.000 48.500.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 165.000.000 58.300.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 175.000.000 56.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 185.000.000 57.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 196.000.000 58.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 30521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV §1 13.539.966 7.000.000 13.500.050 13.500.050 13.500.000 13.500.000 13.500.000 30531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV §18 20.344.949 19.500.450 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 2.451.100 3.663.000 0 0 0 0 641.652.326 0 367.480.900 628.720.341 0 371.000.000 696.988.519 0 379.000.000 734.084.851 0 402.000.000 747.991.122 233.329.908 412.000.000 774.264.816 239.692.408 432.000.000 782.719.845 246.054.108 432.000.000 3112 Investive Schlüsselzuweisungen zur Verwendung für Instandsetzungen 31210000 Bedarfszuweisungen vom Land 3131 sonstige allgemeine Zuweisungen Land 4.343.000 3.071.324 29.760.061 1.580.000 390.000 26.512.580 26.720.000 4.390.000 28.992.500 31.700.000 4.390.000 29.321.500 21.700.000 4.390.000 29.321.500 20.000.000 4.390.000 29.321.500 20.000.000 4.390.000 29.321.500 3140 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund 1.704.625 809.250 2.505.100 3.164.100 0 0 0 30541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe 31 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten 31000000 Planung laufende Zuwendungen 3111 Allgemeine Schlüsselzuweisungen Seite 3 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 3141 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 129.968.421 132.111.880 146.669.300 155.338.000 0 0 0 31420000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Gemeinden/ 1.605.639 1.605.650 1.762.650 1.762.650 0 0 0 31430000 Zuw./Zusch. f. lfd.Zwecke von Zweckverbä 31440000 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 2.253.016 312.941 1.904.250 2.500 2.000.800 76.400 2.009.900 2.500 0 0 0 0 0 0 3145 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke verbundene Unternehmen 270.282 82.650 297.850 303.758 0 0 0 3146 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke sonst. Öffentliche Sonderrechnungen 109.756 5.000 0 0 0 0 0 3147 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke private Unternehmen 1.059.928 68.850 168.950 143.000 0 0 0 3148 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke übrige Bereiche 1.546.298 1.100.870 160.600 914.800 0 0 0 42.506.878 55.659.256 8.414.175 0 782.051 40.017.961 51.528.900 7.561.750 0 927.400 44.315.719 59.928.650 9.040.200 0 799.100 44.003.492 59.031.150 9.097.000 0 799.100 47.249.715 0 9.146.550 9.146.550 0 48.860.909 0 9.196.200 9.196.200 0 50.954.238 0 9.246.650 9.246.650 0 935.521 571.358 276.556 705.624 760.900 331.550 254.050 881.200 934.200 518.850 217.050 827.150 934.200 518.850 217.050 827.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3161 Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen, Zuweisungen, Beiträgen, Kostenerstattungen und ähnliche Entgelten, Spenden, investive Umlagen sowie unentgeltliche Vermögensübertragungen 31911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 32 + sonstige Transfererträge 32000000 Planung sonstige Transfererträge 32111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII 3212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete 3213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 3214 Sonstige Ersatzleistungen 32151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE Seite 4 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 3.343.365 64.131 1.707.005 3.200.700 105.050 1.094.800 3.874.350 100.050 1.717.750 3.931.300 100.050 1.717.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 50 50 50 0 0 0 0 0 0 3241 Soziale Leistungen außerhalb von Einrichtungen BuT 1.181 0 2.150 2.150 0 0 0 3242 Soziale Leistungen innerhalb von Einrichtungen BuT 3243 Weitere soziale Leistungen BuT 3244 Leistungsbeteiligung an Dritte BuT 32910000 Sonstige Transfererträge 33 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 8.319 0 19.063 34.125.242 0 0 0 6.000 57.053.503 650 14.800 28.000 6.000 39.769.050 650 14.700 28.000 6.000 40.426.800 0 0 0 0 40.857.350 0 0 0 0 40.857.350 0 0 0 0 40.857.350 33000000 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 3311 Verwaltungsgebühren 3321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 33410000 Schülerbeförderungsentgelt 3371 Auflösung von Sonderposten aus Beiträgen 33811000 Auflösung v.SP Gebührenausgleich 34 + privatrechtliche Leistungsentgelte 34000000 Planung privatrechtlicher Leistungsentge 3411 Mieten und Pachten 3421 Verkauf 3431 Elternbeiträge 3461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 19.964.482 13.678.210 473.027 0 9.522 68.423.401 0 22.516.722 1.802.243 19.337.505 24.766.934 0 20.272.100 35.615.950 300.000 865.453 0 52.155.170 0 23.599.120 1.803.350 0 26.752.700 0 22.512.700 16.556.350 700.000 0 0 77.324.770 0 23.409.320 2.009.800 22.710.350 29.195.300 0 22.515.700 17.211.100 700.000 0 0 77.947.320 0 23.346.020 1.951.950 23.431.150 29.218.200 40.857.350 0 0 0 0 0 88.196.740 88.196.740 0 0 0 0 40.857.350 0 0 0 0 0 88.436.740 88.436.740 0 0 0 0 40.857.350 0 0 0 0 0 88.676.740 88.676.740 0 0 0 0 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 3221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 32221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 3223 Leistungen von Sozialleistungsträgern 32241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB 32251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE Seite 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 76.537.897 0 2 74.992.800 0 3 153.141.420 0 EUR 4 155.550.730 0 5 140.873.400 140.873.400 6 135.905.150 135.905.150 7 130.937.350 130.937.350 34801000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Bund 3481 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 97.020 48.916.716 199.350 47.711.150 28.771.500 78.169.850 31.271.500 77.402.750 0 0 0 0 0 0 34820000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Gemei 4.657.622 3.626.600 19.842.370 20.065.730 0 0 0 34830000 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen von Zweck 34840000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. 197.375 18.844.784 203.300 20.105.650 205.800 22.559.700 205.800 23.003.900 0 0 0 0 0 0 1.735.671 141.221 1.686.650 80.000 1.432.950 80.000 1.448.300 80.000 0 0 0 0 0 0 928.454 772.400 695.750 695.750 0 0 0 1.019.034 21.194.550 0 3 14.301.044 936.245 607.700 21.626.200 0 0 14.313.500 1.012.000 1.383.500 18.101.800 0 0 14.270.800 1.750.000 1.377.000 18.120.900 0 0 14.270.800 1.750.000 0 18.120.900 16.370.900 0 0 1.750.000 0 18.120.900 16.370.900 0 0 1.750.000 0 18.120.900 16.370.900 0 0 1.750.000 14 0 0 0 0 0 0 36190000 Zinserträge Sonstiger ausländischer Bere 3.994.970 4.004.300 0 0 0 0 0 3651 Erträge aus Gewinnanteilen aus verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 155.983 295.500 272.500 272.500 0 0 0 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 34 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34800000 Planung Kostenerstattungen/Umlagen 3485 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 34860000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öff.Sond 3487 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von privaten Unternehmen 34880000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Be 36 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 36000000 Planung Finanzerträge 36120000 Zinserträge von Gemeinden/ ~verbände 36150000 Zinserträge verb.Untern.,Beteilig./komm. 36170000 Zinserträge von Kreditinstituten 36180000 Zinserträge Sonstiger inländischen Berei Seite 6 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 1.806.292 2 2.000.900 3 1.808.500 EUR 4 1.827.600 47.299 47.299 53.414.576 0 33.287.941 104.856 11.616.690 3.801.449 0 0 82.576.661 0 31.266.300 0 12.640.500 5.431.000 0 0 149.937.459 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 35630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bür 35720000 Auflösung sonstiger Sonderposten 3581 Erträge Zuschreibungen 3582 Auflösung von Rückstellungen 69.008 371.500 5.062 2.827.558 50 369.311 32.389.600 438.200 3583 Sonstige nichtzahlungswirksame ordentliche Erträge 1.281.735 3691 Sonstige Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen und 37 +/Bestandsveränderungen 37110000 Aktivierte Eigenleistungen 35 + sonstige ordentliche Erträge 35000000 Planung sonstige ordentliche Erträge 3511 Konzessionsabgaben 3521 Erstattung von Steuern 3561 Bußgelder 3562 Säumniszuschläge 3591 Weitere sonstige ordentliche Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit = ordentliche Erträge 40 Personalaufwendungen 40000000 Planung Personalaufwendungen 4011 Dienstaufwendungen für Beamte 4012 Dienstaufwendungen für Arbeitnehmer 4019 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 4021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 0 0 0 0 69.391.890 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 0 0 72.479.890 49.393.650 0 0 0 140.500 0 0 79.410.890 49.393.650 0 0 0 140.500 0 0 79.410.890 49.393.650 0 0 0 140.500 50 379.209 99.625.000 926.700 50 288.090 17.611.000 2.486.250 0 288.090 0 22.657.650 0 288.090 0 29.588.650 0 288.090 0 29.588.650 0 0 0 0 0 0 48.779 1.452.698.691 -343.190.030 0 -28.945.130 -237.412.762 41.700 1.480.537.974 -357.679.550 0 -32.376.400 -249.347.000 60.200 1.746.616.269 -406.940.000 0 -34.693.050 -278.727.900 60.200 1.726.569.540 -425.966.350 0 -35.773.750 -295.845.750 0 1.753.715.952 -431.231.950 -429.166.900 0 0 0 1.798.742.046 -440.162.000 -438.096.950 0 0 0 1.820.019.725 -448.994.900 -446.929.850 0 0 -2.293.943 -13.763.064 -2.383.900 -15.057.000 -3.270.250 -18.305.250 -3.327.750 -18.878.750 0 0 0 0 0 0 Seite 7 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 4022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer -8.075.464 -7.921.750 -8.846.650 -9.339.200 0 0 0 4032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer -46.636.061 -49.823.000 -57.235.600 -60.082.150 0 0 0 4039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte -135.118 -218.600 -209.500 -209.500 0 0 0 4041 Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 4071 Zuführung zu Rückstellung Altersteilzeit -671.486 0 -443.950 0 -444.450 -5.007.350 -444.450 -1.865.050 0 -2.065.050 0 -2.065.050 0 -2.065.050 -5.257.002 -48.024 0 -107.950 0 0 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 -7.100 -7.100 0 -7.100 -7.100 0 -7.100 -7.100 -10.707 0 0 0 0 0 0 -37.317 -173.436.431 0 -169.825.388 0 -217.126.143 0 -218.821.403 0 -216.015.853 0 -216.150.553 0 -213.018.303 4072 Zuführung Rückstellung sonstige Maßnahmen 41 + Versorgungsaufwendungen 41000000 Planung Versorgungsaufwendungen 41120000 Versorgungsaufwendungen tariflich Beschä 41190000 Versorgungsaufwendungen sonstige Beschäf 42 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 42000000 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstl 0 0 0 0 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303 4211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 42211000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4231 Mieten und Pachten 4232 Leasing -29.306.439 -16.612.827 -18.921.851 -49.747 -29.128.330 -12.825.300 -17.835.250 -36.000 -31.927.050 -15.796.620 -27.440.900 -26.200 -32.045.200 -15.400.770 -30.314.600 -26.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 4251 Haltung von Fahrzeugen 4253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR -56.766.339 -2.261.166 -5.261.826 -57.707.090 -2.401.825 -3.677.595 -78.418.048 -2.426.550 -8.455.950 -79.869.648 -2.443.410 -6.370.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 8 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 42541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. -595 -50 -9.000 -9.000 0 0 0 4255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 4261 Besondere Aufwendungen für Beschäftigte -6.620.181 -1.907.297 -5.618.915 -2.448.425 -6.532.345 -3.201.445 -6.939.545 -3.081.745 0 0 0 0 0 0 -26.976.648 -28.955.460 -31.997.035 -31.331.135 0 0 0 42741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 4275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 4276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 4281 Verbrauch von Vorräten 4291 Sonstige Dienstleistungen 47 + planmäßige Abschreibungen -4.354.053 -2.676.293 -557.464 -567.226 -596.484 -111.318.168 -4.274.400 -3.256.850 -436.000 -585.248 -638.650 -105.853.096 -4.925.000 -3.926.200 -631.800 -724.250 -687.750 -110.724.944 -4.925.000 -4.082.800 -568.550 -725.900 -687.750 -110.076.706 0 0 0 0 0 -94.118.279 0 0 0 0 0 -95.464.221 0 0 0 0 0 -97.243.311 47110000 Abschreib. immaterielles VM und Sachanla 4721 Einzelwertberichtugung von Forderungen 47291000 Abschreibungen auf sonst. Finverm 45 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 45000000 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 45120000 Zinsaufw. Gemeinden/ ~verbände 45140000 Zinsaufw. sonstigen öffentlichen Bereich 45150000 Zinsaufw. verbund. U., Beteiligungen, So 4517 Zinsaufwendungen Kreditinstitute -101.039.062 -10.279.106 0 -15.912.798 0 -3 0 -561.258 -11.258.885 -102.910.916 -646.680 -2.295.500 -16.143.650 0 0 0 0 -12.016.900 -98.165.994 -9.190.950 -3.368.000 -13.699.300 0 0 0 0 -13.594.900 -97.393.756 -9.190.950 -3.492.000 -14.567.000 0 0 -827.000 0 -13.635.600 -85.878.279 -8.240.000 0 -14.731.400 -931.400 0 0 0 -13.800.000 -87.224.221 -8.240.000 0 -14.931.400 -931.400 0 0 0 -14.000.000 -89.003.311 -8.240.000 0 -15.231.400 -931.400 0 0 0 -14.300.000 45180000 Zinsaufw. sonstigen inländischen Bereich -4.329 0 0 0 0 0 0 45190000 Zinsaufw. sonstigen ausländischen Bereic 45910000 Kreditbeschaffungskosten -3.949.573 -60.600 -4.004.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Seite 9 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 45920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 45990000 Sonstige Finanzaufwendungen Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 -78.150 0 -122.450 0 -104.400 0 -104.400 0 0 0 0 0 0 Transferaufwendungen und Abschreibungen auf 43 + Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 43000000 Planung Transferaufwendungen -586.240.108 0 -587.119.081 0 -699.859.520 0 -720.543.674 0 -748.631.981 -641.294.248 -761.554.731 -650.836.998 -777.002.573 -662.229.148 43110000 Zuweisungen/Zuschüsse lfd Zwecke Land -941.422 -971.100 -965.100 -965.100 0 0 0 43120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindever 43130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. -189.370 -825.293 -205.500 -738.300 -201.700 -784.650 -199.300 -777.900 0 0 0 0 0 0 43140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentliche -239.462 -242.750 -262.750 -262.750 0 0 0 4315 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteiligungen -99.062.587 -100.557.100 -107.586.100 -109.679.958 0 0 0 43160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Son -15.477.231 -14.818.900 -15.239.950 -15.249.050 0 0 0 4317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen -8.536.630 -8.282.100 -4.525.800 -4.224.950 0 0 0 4318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche -150.124.577 -162.907.400 -192.811.550 -203.014.000 0 0 0 4331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen -110.967.120 -104.325.000 -122.117.650 -127.627.250 0 0 0 -78.814.872 -1.108.912 -24.206.304 -18.460.471 -78 -69.031.700 -1.224.150 -28.056.850 -19.400.000 0 -95.707.900 -1.294.150 -56.161.750 -19.780.000 0 -98.661.750 -1.293.750 -56.206.150 -20.160.000 0 0 0 0 -20.540.000 0 0 0 0 -20.920.000 0 0 0 0 -21.300.000 0 4332 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen 4338 Bildungs- und Teilhabepaket 4339 Sonstige soziale Leistungen 43410000 Gewerbesteuerumlage 43510000 allg.Zuweisungen an das Land Seite 10 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -68.309.415 -3.450.000 -5.526.367 -250.841.613 -66.722.000 -3.500.000 -6.136.231 -259.244.900 -74.753.250 -3.500.000 -4.167.220 -269.515.715 -74.753.250 -3.500.000 -3.968.516 -269.176.565 -74.432.000 0 -12.365.733 -273.806.565 -77.432.000 0 -12.365.733 -276.766.565 -80.432.000 0 -13.041.425 -279.726.565 44000000 Planung sonst. ordentliche Aufwendungen 44111000 Sonst.Personal- und Versorgungsaufw. 0 -24.064 0 -86.900 0 -74.650 0 -76.150 -273.806.565 0 -276.766.565 0 -279.726.565 0 44210000 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 4423 Datenverarbeitung -1.224.554 -17.773.545 -1.366.100 -19.879.945 -1.969.550 -21.122.150 -1.721.150 -21.697.250 0 0 0 0 0 0 4429 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 4431 Geschäftsaufwendungen 4441 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 44500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bun 44510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Lan -700.245 -17.348.239 -2.423.415 -426.284 -370.850 -730.700 -19.969.645 -2.161.165 -344.250 -291.000 -1.510.445 -21.840.420 -2.805.050 -394.200 -374.000 -1.549.145 -21.183.720 -2.805.050 -394.200 -374.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4452 Erstattungen für Aufwendungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus laufender Verwaltungstätigkeit 44540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.ö 44550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Unter 44560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.S -1.498.721 -51.831 -20.638.121 -137 -1.707.150 -86.000 -20.750.050 -500 -1.682.550 -103.700 -21.446.300 -500 -1.682.550 -103.700 -21.860.600 -500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4457 Erstattungen für Aufwendungen von privaten Unternehmen aus laufender Verwaltungstätigkeit 44580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige B -8.615.047 -10.996.760 -14.702.950 -9.218.200 -20.977.600 -11.992.500 -20.353.950 -12.152.500 0 0 0 0 0 0 -165.468.039 -165.079.500 -159.875.000 -159.875.000 0 0 0 43723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 43911000 Gesellschafterbeiträge 47120000 Abschreib. Auf Sopo f. Investzuw. 44 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4461 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtungen) Seite 11 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 4462 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtung) im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -3.280.267 -2.864.750 -3.341.000 -3.341.000 0 0 0 0 -107 0 -45 0 -50 0 -50 0 0 0 0 0 0 4491 Weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = ordentliche Aufwendungen = ordentliches Ergebnis 50 realisierbare außerordentliche Erträge 50000000 Planung vorauss.außerordentl.Erträge 50110000 Spenden -1.388 -1.480.987.171 -28.288.480 260.276.469 0 0 -6.050 -1.495.865.665 -15.327.690 2.000.000 0 0 -6.050 -1.717.865.622 28.750.647 2.000.000 0 0 -6.050 -1.759.151.698 -32.582.157 2.000.000 0 0 0 -1.778.543.128 -24.827.176 2.000.000 2.000.000 0 0 -1.805.036.570 -6.294.524 2.000.000 2.000.000 0 0 -1.831.224.152 -11.204.428 2.000.000 2.000.000 0 50122000 Ersatzleistungen für Schadensfälle dezen 0 0 0 0 0 0 0 39 254.980.230 840.023 0 0 2.000.000 0 2.000.000 0 0 2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.557.322 0 0 0 0 0 0 146.117 0 0 0 0 0 0 1.752.738 -237.486.329 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -560.749 0 0 0 0 0 0 44710000 Wertveränderungen immaterielle VG u. Sac 44820000 Säumniszuschläge 50130000 Erträge aus außerplanmäßigen Auflösung v 5019 Sonstige außergewöhnliche Erträge 5029 sonstige periodenfremde Erträge 50610000 Erträge Veräußerung von Grundstücken und 50620000 Erträge aus Veräußerung von beweglichen 51 50730000 Erträge Veräußerung nicht börsennotierte realisierbare außerordentliche Aufwendungen 5111 Aufwendungen im Zusammenhang mit Katastrophen und ähnlichen Ereignissen Seite 12 Kontenübersicht Ergebnishaushalt Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten 51132000 Gel.Schadenersatz und Ähnliches dezentra Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 51160000 Aufwendungen aus der Zuschr. von Sonderp 5119 sonstige außergewöhnliche Aufwendungen 51291000 sonstige periodenfremde Aufwendungen 51320000 Außerpl. Afa wg. dauerhaft unterlassene -458.810 -37.594.609 -3.262 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5139 Sonstige außerplanmäßige Abschreibungen aufgrund dauerhafter Wertminderungen sowie aufgrund von Vermögensabgang -198.750.324 0 0 0 0 0 0 -31.609 0 0 0 0 0 0 -86.965 22.790.140 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 0 2.000.000 -5.498.340 -13.327.690 30.750.647 -30.582.157 -22.827.176 -4.294.524 -9.204.428 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 83020000 Entn. Rückl. a.Übersch. d. ordentl. Erg. 0 0 13.122.319 13.122.319 0 0 30.582.157 30.582.157 0 0 0 0 0 0 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 83030000 Entn. Rückl. a.Übersch. d. Sondererg. 0 0 205.371 205.371 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 51610000 Aufw. aus Veräußerung v. Grundst. und Gebäuden 51620000 Aufwendungen aus Veräußerung von bewegl. = Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss = oder Fehlbetrag Die Darstellung erfolgt auf Kontenebene (4-stellig). Bei den 8-stellig dargestellten Konten ist auf Kontenebene nur eine Kostenart beplant. Seite 13 Seite 14 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 60 vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 Steuern und ähnliche Abgaben 60110000 Grundsteuer A 60120000 Grundsteuer B 60130000 Gewerbesteuer 1 553.478.608 239.810 94.595.625 242.680.385 2 555.851.550 250.000 90.000.000 255.000.000 3 602.313.050 250.000 94.500.000 260.000.000 EUR 4 621.950.050 250.000 95.000.000 265.000.000 5 636.050.000 250.000 95.500.000 270.000.000 652.550.000 250.000 96.000.000 275.000.000 670.050.000 250.000 96.500.000 280.000.000 60210000 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 60220000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 60310000 Vergnügungssteuer 60320000 Hundesteuer 60340000 Zweitwohnungssteuer 60420000 Abgaben von Spielbanken 139.987.015 35.631.475 3.710.526 1.668.349 628.696 0 141.000.000 36.500.000 2.000.000 1.500.000 500.000 150.000 157.000.000 48.500.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 165.000.000 58.300.000 2.000.000 1.600.000 1.300.000 0 175.000.000 56.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 185.000.000 57.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 196.000.000 58.800.000 2.000.000 1.700.000 1.300.000 0 60521000 DL AM Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18/2) 13.704.513 7.000.000 13.500.050 13.500.050 13.500.000 13.500.000 13.500.000 60531000 SozH Sonderlastenausgleich HARTZ IV (§18/1) 20.632.214 19.500.450 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 2.451.100 3.663.000 0 0 0 0 587.790.741 0 588.702.380 0 645.717.700 0 690.593.858 0 700.741.408 233.329.908 725.403.908 239.692.408 731.765.608 246.054.108 61110000 Allgemeine Schlüsselzuweisungen vom Land 361.400.706 371.000.000 371.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000 6112 Inv. Schlüsselzuweisung z. Verw. f. Instandhaltung 6121 Bedarfszuweisungen vom Land 6131 Sonstige allgemeine Zuweisungen vom Land 4.343.000 1.103.352 29.760.049 1.580.000 390.000 26.512.580 26.720.000 4.390.000 28.992.500 31.700.000 4.390.000 29.321.500 21.700.000 4.390.000 29.321.500 20.000.000 4.390.000 29.321.500 20.000.000 4.390.000 29.321.500 6140 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Bund 1.902.884 809.250 2.990.000 3.516.600 0 0 0 60541000 Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwal61 + tungstätigkeit 61000000 Planung laufende Zuwendungen Seite 15 6 7 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 6141 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 126.099.348 132.111.880 147.229.300 155.498.000 0 0 0 61420000 Zuweis./Zusch.f.lfd.Zwecke v.Gemeinden/verbänden 1.605.679 1.605.650 1.762.650 1.762.650 0 0 0 61430000 Zuweisungen f.lfd.Zwecke von Zweckverbänden 2.356.402 1.904.250 2.000.800 2.009.900 0 0 0 61440000 Zuweisungen f.lfd.Zwecke v.sonst.öffentl.Bereich 504.643 2.500 76.400 2.500 0 0 0 6145 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 185.582 82.650 297.850 303.758 0 0 0 6146 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 110.153 5.000 0 0 0 0 0 6147 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von privaten Unternehmen 1.075.938 68.850 168.950 143.000 0 0 0 6148 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von übrigen Bereichen 61911000 Erstattung Unterkunftskosten Bund 62 + sonstige Transfereinzahlungen 62000000 Planung sonstige Transfererträge 1.683.748 55.659.256 8.283.297 0 1.100.870 51.528.900 7.561.750 0 160.600 59.928.650 9.040.200 0 914.800 59.031.150 9.097.000 0 0 0 9.146.550 9.146.550 0 0 9.196.200 9.196.200 0 0 9.246.650 9.246.650 794.209 927.400 799.100 799.100 0 0 0 1.043.330 503.292 227.713 605.462 760.900 331.550 254.050 881.200 934.200 518.850 217.050 827.150 934.200 518.850 217.050 827.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 62111000 Rückz. § 19 (5), §§ 102 bis 105 SGB XII aE 6212 Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete 6213 Leistungen von Sozialleistungsträgern 6214 Sonstige Ersatzleistungen 62151000 Tilgung u. Zinsen von Darlehen aE Seite 16 Kontenübersicht Finanzhaushalt vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 3.254.893 60.497 1.768.798 3.200.700 105.050 1.094.800 3.874.350 100.050 1.717.750 3.931.300 100.050 1.717.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 62241000 Sonstige Erstattungsleist. §115, 116 SGB X iE 62251000 Tilgung und Zinsen von Darlehen iE 0 0 50 50 50 50 50 50 0 0 0 0 0 0 6241 Soziale Leistungen außerhalb von Einrichtungen BuT 6242 Soziale Leistungen in Einrichtungen BuT 394 0 0 0 2.150 650 2.150 650 0 0 0 0 0 0 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 6221 Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz, Kostenersatz 62221000 Übergegangene Unterhaltsansprüche iE 6223 Leistungen von Sozialleistungsträgern Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 62431000 Rückz. Ausflüge, Asyl, Wohngeld, Kizuschl BuT 6244 Leistungsbeteiligung an Dritte BuT 62910000 Sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenom63 + men Investitionsbeiträge 5.985 0 18.724 0 0 6.000 14.800 28.000 6.000 14.700 28.000 6.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 33.265.584 56.188.050 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350 63000000 Planung Gebühren und ähnliche Abgaben 6311 Verwaltungsgebühren 6321 Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte 63410000 Schülerbeförderungsentgelt 64 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 16.617.498 16.131.490 516.596 66.357.263 0 20.272.100 35.615.950 300.000 54.155.170 0 22.512.700 16.556.350 700.000 91.214.770 0 22.515.700 17.211.100 700.000 79.947.320 40.857.350 0 0 0 90.196.740 40.857.350 0 0 0 90.436.740 40.857.350 0 0 0 90.676.740 64000000 Planung privatrechtlicher leistungsentgelte 6411 Mieten und Pachten 6421 Verkauf 6431 Elternbeiträge 6461 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 21.809.637 1.663.262 16.894.162 25.990.201 0 23.599.120 1.803.350 0 28.752.700 0 23.409.320 2.009.800 22.710.350 43.085.300 0 23.346.020 1.951.950 23.431.150 31.218.200 90.196.740 0 0 0 0 90.436.740 0 0 0 0 90.676.740 0 0 0 0 Seite 17 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 64 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64800000 Planung Kostenerstattungen/Umlagen 64801000 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Bund 6481 EZKostenerst./Kostenumlagen vom Land 64820000 EZKostenerst./Kostenumlagen von Gemeinden 64830000 EZKostenerst./Kostenumlagen von Zweckverb./dgl. 64840000 EZKostenerst./-umlagen sonst.öffentl.Bereich 6485 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 64860000 EZKostenerst./-umlagen sonst.öff.Sonderrechng. 6487 Kostenerstattungen und Kostenumlagen von privaten Unternehmen 64880000 EZKostenerst./-umlagen von übrigen Bereichen 66 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 66000000 Planung Finanzerträge 66120000 Zinseinz.von Gemeinden/ ~verbänden 66150000 Zinseinz.von verb.U., Beteilig., Sondervermögen 66170000 Zinseinz.von Kreditinstituten 66180000 Zinseinz.Sonstiger inländischer Bereich 66190000 Zinseinz.Sonstiger ausländischer Bereich vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 75.805.367 0 2 74.992.800 0 3 165.590.420 0 EUR 4 155.550.730 0 5 140.873.400 140.873.400 135.905.150 135.905.150 130.937.350 130.937.350 115.945 47.715.928 199.350 47.711.150 28.771.500 78.169.850 31.271.500 77.402.750 0 0 0 0 0 0 4.316.514 3.626.600 32.291.370 20.065.730 0 0 0 108.407 203.300 205.800 205.800 0 0 0 19.621.687 20.105.650 22.559.700 23.003.900 0 0 0 1.762.006 1.686.650 1.432.950 1.448.300 0 0 0 134.983 80.000 80.000 80.000 0 0 0 1.232.821 772.400 695.750 695.750 0 0 0 797.076 17.248.210 0 7 607.700 21.626.200 0 0 1.383.500 18.101.800 0 0 1.377.000 18.120.900 0 0 0 18.120.900 16.370.900 0 0 18.120.900 16.370.900 0 0 18.120.900 16.370.900 0 14.349.539 528.397 14 14.313.500 1.012.000 0 14.270.800 1.750.000 0 14.270.800 1.750.000 0 0 1.750.000 0 0 1.750.000 0 0 1.750.000 0 0 4.004.300 0 0 0 0 0 Seite 18 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 6 7 Kontenübersicht Finanzhaushalt vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 511.036 1.859.218 295.500 2.000.900 272.500 1.808.500 272.500 1.827.600 0 0 0 0 0 0 48.066.768 0 32.814.640 29.574 11.602.035 3.497.854 49.379.550 0 31.266.300 0 12.640.500 5.431.000 49.006.550 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 49.006.550 0 33.291.650 0 13.072.650 2.582.000 49.534.150 49.393.650 0 0 0 140.500 49.534.150 49.393.650 0 0 0 140.500 49.534.150 49.393.650 0 0 0 140.500 65630000 Inanspruchnahme von Gewährverträgen/ Bürgschaften 69.008 50 50 50 0 0 0 65910000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd.Verw.-tätigk. 65913000 Ausbuchung Differenzen Barkasse 53.655 0 38.700 3.000 57.200 3.000 57.200 3.000 0 0 0 0 0 0 53.655 1.390.295.837 -341.646.386 0 -29.194.962 -240.321.024 -2.328.033 -13.763.064 41.700 1.408.457.450 -357.571.600 0 -32.376.400 -249.347.000 -2.383.900 -15.057.000 60.200 1.620.753.540 -401.732.650 0 -34.693.050 -278.727.900 -3.270.250 -18.305.250 60.200 1.664.693.208 -423.901.300 0 -35.773.750 -295.845.750 -3.327.750 -18.878.750 0 1.685.520.498 -429.166.900 -429.166.900 0 0 0 0 0 1.722.004.398 -438.096.950 -438.096.950 0 0 0 0 0 1.741.188.748 -446.929.850 -446.929.850 0 0 0 0 7022 Beiträge zu Versorgungskassen für Arbeitnehmer -8.153.658 -7.921.750 -8.846.650 -9.339.200 0 0 0 7032 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für Arbeitnehmer -47.078.579 -49.823.000 -57.235.600 -60.082.150 0 0 0 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 6651 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 66910000 Sonstige Finanzeinzahlungen sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus 65 + laufender Verwaltungstätigkeit 65000000 Planung sonstige ordentliche Erträge 6511 Konzessionsabgaben 6521 Erstattung von Steuern 6561 Bußgelder 6562 Säumniszuschläge 6591 Weitere sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 70 Personalauszahlungen 70000000 Planung Personalaufwendungen 7011 Dienstauszahlungen für Beamte 7012 Dienstauszahlungen für Arbeitnehmer 7019 Dienstauszahlungen für sonstige Beschäftigte 7021 Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte Seite 19 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 7039 Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung für sonstige Beschäftigte vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -135.118 -218.600 -209.500 -209.500 0 0 0 -671.948 -48.024 0 -443.950 0 0 -444.450 0 0 -444.450 0 0 0 -7.100 -7.100 0 -7.100 -7.100 0 -7.100 -7.100 -10.707 0 0 0 0 0 0 -37.317 -165.140.070 0 -169.994.147 0 -217.126.143 0 -218.821.403 0 -216.015.853 0 -216.150.553 0 -213.018.303 0 0 0 0 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303 7211 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 72211000 Ausz. UH Infrastrukturvermögen 7231 Mieten und Pachten 7232 Leasing -27.129.754 -15.518.672 -18.008.566 -48.161 -29.297.089 -12.825.300 -17.835.250 -36.000 -31.927.050 -15.796.620 -27.440.900 -26.200 -32.045.200 -15.400.770 -30.314.600 -26.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7241 Bewirtschaftung des unbeweglichen Vermögens 7251 Haltung von Fahrzeugen 7253 Erwerb bew Gegenstände bis 410 EUR 72541000 Unterhaltung des immateriellen Verm. -54.316.975 -2.281.770 -4.301.791 -595 -57.707.090 -2.401.825 -3.677.595 -50 -78.418.048 -2.426.550 -8.455.950 -9.000 -79.869.648 -2.443.410 -6.370.150 -9.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.355.646 -1.864.414 -5.618.915 -2.448.425 -6.532.345 -3.201.445 -6.939.545 -3.081.745 0 0 0 0 0 0 -26.627.053 -28.955.460 -31.997.035 -31.331.135 0 0 0 7041 Beihilfen und Unterstützungsleistungen für Beschäftigte 71 + Versorgungsauszahlungen 71000000 Planung Versorgungsaufwendungen 71120000 Versorgungsauszahlungen tariflich Beschäftigte 71190000 Versorgungsauszahlungen sonstige Beschäftigte 72 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 72000000 Planung Aufwendungen für Sach- u.Dienstleistungen 7255 Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 7261 Besondere Auszahlungen für Beschäftigte 7271 Besondere Verwaltungs- und Betriebsauszahlungen Seite 20 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 72741000 Schülerbeförderung Zuschuss Fahrkarten 7275 Lernmittel, Schulbücher (Schulbudget) 7276 Lehr- und Unterrichtsmaterial (Schulbudget) 7281 Erwerb von Vorräten 7291 Sonstige Dienstleistungen 75 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 75000000 Planung Zinsen und ähnl.Aufwendungen 75120000 Zinsausz. Gemeinden/ ~verbände 75140000 Zinsausz. sonstigen öffentlichen Bereich 75150000 Zinsausz. verbund. U., Beteiligungen, SonderVM 7517 Zinsauszahlungen an Kreditinstitute 75180000 Zinsausz. sonstigen inländischen Bereichen 75190000 Zinsausz. sonstigen ausländischen Bereichen 75910000 Kreditbeschaffungskosten 75920000 Verzinsung von Steuernachzahlungen 75990000 Sonstige Finanzaufwendungen Transferauszahlungen aus laufender Verwal73 + tungstätigkeit 73000000 Planung Transferaufwendungen 73110000 Zuweisungen an das Land 73120000 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 73130000 Zuweisungen an Zweckverbände/ dgl. vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -4.225.295 -2.661.782 -549.141 -582.731 -667.726 -11.522.369 0 -2.523 0 -4.274.400 -3.256.850 -436.000 -585.248 -638.650 -16.143.650 0 0 0 -4.925.000 -3.926.200 -631.800 -724.250 -687.750 -13.699.300 0 0 0 -4.925.000 -4.082.800 -568.550 -725.900 -687.750 -14.567.000 0 0 -827.000 0 0 0 0 0 -14.731.400 -931.400 0 0 0 0 0 0 0 -14.931.400 -931.400 0 0 0 0 0 0 0 -15.231.400 -931.400 0 0 -15.191 -11.257.182 0 -12.016.900 0 -13.594.900 0 -13.635.600 0 -13.800.000 0 -14.000.000 0 -14.300.000 -4.329 0 0 0 0 0 0 0 -60.725 0 -182.419 -4.004.300 0 0 -122.450 0 0 0 -104.400 0 0 0 -104.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -577.418.915 0 -941.422 -581.446.286 0 -971.100 -695.692.300 0 -965.100 -716.575.158 0 -965.100 -736.266.248 -641.294.248 0 -749.188.998 -650.836.998 0 -763.961.148 -662.229.148 0 -189.370 -825.293 -205.500 -738.300 -201.700 -784.650 -199.300 -777.900 0 0 0 0 0 0 Seite 21 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 73140000 Zuweisungen an den sonstigen öffentlichen Bereich vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -232.082 -242.750 -262.750 -262.750 0 0 0 7315 Zuschüsse an verbund. U., SonderVM, Beteiligungen -100.498.319 -101.020.536 -107.586.100 -109.679.958 0 0 0 73160000 Zuw/Zusch lfdZw sonstige öffentliche Sonderrechng -16.008.618 -14.818.900 -15.239.950 -15.249.050 0 0 0 7317 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen -8.322.601 -8.282.100 -4.525.800 -4.224.950 0 0 0 7318 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche -146.972.814 -162.907.400 -192.811.550 -203.014.000 0 0 0 7331 Soziale Leistungen an natürliche Personen außerhalb von Einrichtungen -109.660.445 -104.375.000 -122.117.650 -127.627.250 0 0 0 -77.156.042 -1.046.068 -24.157.990 -19.648.438 0 -68.981.700 -1.224.150 -28.056.850 -19.400.000 0 -95.707.900 -1.294.150 -56.161.750 -19.780.000 0 -98.661.750 -1.293.750 -56.206.150 -20.160.000 0 0 0 0 -20.540.000 0 0 0 0 -20.920.000 0 0 0 0 -21.300.000 0 -68.309.415 -3.450.000 -66.722.000 -3.500.000 -74.753.250 -3.500.000 -74.753.250 -3.500.000 -74.432.000 0 -77.432.000 0 -80.432.000 0 -259.107.700 -260.273.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 0 0 0 0 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 -23.999 -1.233.195 -16.482.638 -86.900 -1.366.100 -19.879.945 -74.650 -1.969.550 -21.122.150 -76.150 -1.721.150 -21.697.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7332 Soziale Leistungen an natürliche Personen in Einrichtungen 7338 Bildungs- und Teilhabepaket 7339 Sonstige soziale Leistungen 73410000 Gewerbesteuerumlage 73510000 allg.Zuweisungen an das Land 73723000 Umlage kommunaler Sozialverband Sachsen 73911000 Gesellschafterbeiträge sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus 74 + laufender Verwaltungstätigkeit 74000000 Planung sonst. ordentliche Aufwendungen 74111000 Sonst.Personal- und Versorgungsausz. zentral 74210000 Auszahlungen für ehrenamtliche Tätigkeit 7423 Datenverarbeitung Seite 22 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 7429 Sonstige Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 7431 Geschäftsauszahlungen 7441 Steuern, Versicherungen, Schadensfälle 74500000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an den Bund 74510000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an das Land 7452 Erstattungen für Auszahlungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden aus laufender Verwaltungstätigkeit 74540000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. an sonst.öff.Bereich 74550000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk. verb.Untern./drgl. 74560000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.sonst.öff.SonderRg 7457 Erstattungen für Auszahlungen von privaten Unternehmen aus laufender Verwaltungstätigkeit 74580000 Erstattg.aus lfd.Verw.Tätigk.an übrige Bereiche vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -702.002 -27.088.484 -2.443.368 -426.875 -370.850 -730.700 -19.969.645 -2.161.165 -344.250 -291.000 -1.510.445 -21.840.420 -2.805.050 -394.200 -374.000 -1.549.145 -21.183.720 -2.805.050 -394.200 -374.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.486.446 -1.707.150 -1.682.550 -1.682.550 0 0 0 -107.235 -86.000 -103.700 -103.700 0 0 0 -22.130.164 -21.779.050 -21.446.300 -21.860.600 0 0 0 -137 -500 -500 -500 0 0 0 -8.321.142 -14.702.950 -20.977.600 -20.353.950 0 0 0 -10.321.178 -9.218.200 -11.992.500 -12.152.500 0 0 0 7461 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtungen) -164.675.317 -165.079.500 -159.875.000 -159.875.000 0 0 0 7462 Aufgabenbezogene Leistungsbeteiligungen an Dritte (gemeinsame Einrichtung) im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets 74820000 Säumniszuschläge -3.280.307 -107 -2.864.750 -45 -3.341.000 -50 -3.341.000 -50 0 0 0 0 0 0 -14.257 -1.354.883.463 -6.050 -1.385.429.583 -6.050 -1.597.766.108 -6.050 -1.643.041.426 0 -1.669.994.066 0 -1.695.141.566 0 -1.718.874.366 7491 Weitere sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 23 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 68 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6810 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.Bund 6811 Investitionszuwendungen vom Land 68120000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.G/GV 68130000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.ZV 6815 Investitionszuwendungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 68160000 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.SöSR 6817 Investzuw.inkl.VZ, Beih.Schuldentilg.pU vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 35.412.374 125.006.433 1.357.799 119.809.188 1.396.735 301.796 23.027.867 103.472.127 1.751.825 100.619.302 0 0 22.987.432 147.718.431 2.530.024 143.870.557 0 317.850 21.651.782 167.370.451 3.148.324 163.222.127 0 0 15.526.432 118.127.225 373.675 117.660.050 93.500 0 26.862.832 98.612.850 0 97.563.950 308.900 0 22.314.382 73.526.150 0 72.436.050 190.100 0 87.922 0 0 0 0 0 0 30.882 1.641.326 0 1.100.000 0 1.000.000 0 1.000.000 0 0 0 740.000 0 900.000 6818 Investitionszuwendungen von übrigen Bereichen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähn68 + lichen Entgelten für Investitionstätigkeit 380.787 1.000 0 0 0 0 0 2.824.444 1.255.000 1.464.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 6881 Beiträge für öffentliche Einrichtungen gemäß §§ 17-25 SächsKAG 6889 Sonstige Beiträge und Entgelte 69.177 2.755.267 0 1.255.000 0 1.464.000 0 1.255.000 0 1.255.000 0 1.255.000 0 1.255.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grund68 + stücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 68210000 Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem 68 + Sachanlagevermögen 68312000 Einz.Veräußerung von bewegl.Vermögen >150# Seite 24 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzan68 + lagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 68440000 Einz.Veräußerung sonstige Anteilsrechte 68469000 Einz. Verräußerung KapmP SaB 68 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6851 Abwicklung von Baumaßnahmen = Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen 78 Vermögensgegenständen 7831 Erwerb von zu aktivierenden immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, 78 + Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7821 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 78 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 7851 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachan78 + lagevermögen 7832 Erwerb von zu aktivierenden beweglichen Vermögensgegenständen vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 71.747.579 0 71.747.579 64.841 64.840 207.800.882 0 0 0 0 0 118.263.627 0 0 0 0 0 156.823.281 0 0 0 0 0 176.631.751 0 0 0 0 0 126.035.225 0 0 0 0 0 106.190.850 0 0 0 0 0 80.581.350 -1.026.799 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -1.026.800 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -4.486.862 -4.486.862 -91.576.759 -91.576.759 -11.756.000 -11.756.000 -99.326.791 -99.326.791 -13.634.800 -13.634.800 -131.445.590 -131.445.590 -22.159.550 -22.159.550 -160.408.238 -160.408.238 -11.535.000 -11.535.000 -116.822.425 -116.822.425 -11.035.000 -11.035.000 -98.831.500 -98.831.500 -7.535.000 -7.535.000 -59.381.750 -59.381.750 -7.116.424 -5.049.950 -9.175.101 -7.743.050 -10.723.900 -9.797.350 -9.479.490 -7.116.424 -5.049.950 -9.175.101 -7.743.050 -10.723.900 -9.797.350 -9.479.490 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagev78 + ermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 7844 Erwerb sonstiger Anteilsrechte -178.339.917 -17.615.977 -15.270.800 -15.270.800 -17.301.800 -17.301.800 -17.270.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 78452000 Erwerb Nichtbörsennotierte Investmentzertifikate 31.964 0 0 0 0 0 0 Seite 25 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten 78469000 Kapitalmarktpapiere ausländ. Bereich Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnah78 + men 78107000 Rückzahlung Zuw/Zusch Invest Bund vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 2 3 EUR 4 1 -160.755.905 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 6 5 7 0 0 0 0 0 0 -19.499.610 0 -16.402.326 0 -37.866.199 0 -29.063.400 0 -26.768.900 0 -23.874.800 0 -22.487.590 0 -83.761 0 0 0 0 0 0 -11.526.215 -103.338 -7.880.000 0 -6.921.000 -50.000 -5.536.000 -50.000 -1.175.100 -50.000 -1.175.100 -50.000 -754.070 -50.000 78150000 Zuw/Zusch Invest verb.Unt.,SonderVM, Bet. -1.737.360 -2.414.000 -424.300 -424.300 -431.900 -431.900 -140.300 7817 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen -2.100.588 -4.144.050 -29.442.850 -22.500.250 -23.987.100 -21.100.000 -21.100.000 7818 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche 78 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 78530000 Auszahlung Sonst.Baumaßnahmen = Auszahlungen für Investitionstätigkeit = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit -3.948.349 -5.000 -5.000 -302.051.372 -94.250.490 -1.964.276 0 0 -148.367.467 -30.103.840 -1.028.049 0 0 -209.997.290 -53.174.009 -552.850 0 0 -238.086.888 -61.455.137 -1.124.800 0 0 -181.498.925 -55.463.700 -1.117.800 0 0 -159.133.350 -52.942.500 -443.220 0 0 -114.403.230 -33.821.880 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 152.650.000 25.300.000 55.805.500 50.300.000 50.300.000 70.300.000 49.829.950 152.650.000 25.300.000 55.805.500 50.300.000 50.300.000 70.300.000 49.829.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7811 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen ans Land 78120000 Zuw/Zusch Invest Gemeinden/ ~verbände 7813 Zuw/Zusch Invest Zweckverbände/ dgl. 69 6927 Kreditaufnahmen für Investitionen bei Kreditinstituten Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschul69 + dung 69473000 Einz.Sonst.Wertpapierschulden LZ >5 Jahre Seite 26 Kontenübersicht Finanzhaushalt Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und 79 - diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 79170000 Tilgung von Anleihen vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Haushaltsjahres 2015 2016 2017 2018 1 2 3 EUR 4 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 5 6 7 -135.843.826 -1.536 -48.500.000 0 -51.500.000 0 -46.500.000 0 -50.500.000 0 -50.500.000 0 -65.200.000 0 -135.842.290 -48.500.000 -51.500.000 -46.500.000 -50.500.000 -50.500.000 -65.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 16.806.174 0 -23.200.000 0 4.305.500 0 3.800.000 0 -200.000 0 19.800.000 0 -15.370.050 -42.031.943 31.205.426 -30.275.973 233.000 -25.881.077 60.000 -36.003.355 60.000 -40.137.268 60.000 -6.279.668 60.000 -26.877.548 60.000 6865 Rückflüsse von Ausleihungen verbundener Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 69590000 Rückflüsse Darlehen ohne Ausl.saB - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 1.296.750 29.908.676 -145 233.000 0 0 60.000 0 -21.000 60.000 0 -500 60.000 0 0 60.000 0 0 60.000 0 0 7865 Auszahlungen für Ausleihungen verbundener Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen -145 0 -21.000 -500 0 0 0 7927 Tilgung von Krediten für Investitionen bei Kreditinstituten Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpa79 pierverschuldung 79473000 Tilgung von sonstigen Wertpapierschulden > 5 Jahre = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushalts= jahr Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen Die Darstellung erfolgt auf Kontenebene (4-stellig). Bei den 8-stellig dargestellten Konten ist auf Kontenebene nur eine Kostenart beplant. Seite 27 Seite 28 Zuordnung Produktbereiche/Produktgruppen/ Schlüsselprodukte zu den Teilhaushalten Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 11 Produktgruppe 11 111 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100 1.100.11 1.100.11.1 1.100.11.1.1 1.100.11.1.1.01 1.100.11.1.1.02 1.100.11.1.1.03 1.100.11.1.1.04 1.100.11.1.2 1.100.11.1.2.01 1.100.11.1.2.02 1.100.11.1.2.03 1.100.11.1.2.04 1.100.11.1.2.05 1.100.11.1.2.06 1.100.11.1.2.07 1.100.11.1.3 1.100.11.1.3.01 1.100.11.1.3.02 1.100.11.1.3.03 1.100.11.1.3.04 1.100.11.1.3.05 1.100.11.1.3.06 1.100.11.1.3.08 1.100.11.1.3.09 1.100.11.1.3.10 1.100.11.1.3.11 1.100.11.1.3.12 1.100.11.1.4 Produktplan der Stadt Leipzig Krks 1000 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb Leitungshilfe und Unterstützung Fraktionen Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. Innere Verwaltungsangelegenheiten Organisationsangelegenheiten Personalangelegenheiten Allgemeine Rechtsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. Gesetzliche Vertretung Finanzverwaltung Haushalts- und Finanzmanagement Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung Steuerveranlagung Zentrales Gebäudemanagement Liegenschaftsmanagement Besteuerung/BgA Regelung offener Vermögensfragen Projekt NKF Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Finanzwesen und SAP Rechnungsprüfung Seite 3 Amt 1 1 1 1 10 11 30 1 30 20 21 20 10, 65 23 20 27 21 2 2 22 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 12 Produktgruppe 12 121 122 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.11.1.4.01 1.100.11.1.6 1.100.11.1.6.01 1.100.11.1.6.02 1.100.11.1.6.03 1.100.11.1.6.04 1.100.11.1.6.05 1.100.11.1.6.06 1.100.11.1.6.07 1.100.11.1.6.08 1.100.11.1.6.09 1.100.12 1.100.12.1 1.100.12.1.1 1.100.12.1.1.01 1.100.12.1.1.02 1.100.12.1.2 1.100.12.1.2.01 1.100.12.2 1.100.12.2.1 1.100.12.2.1.01 1.100.12.2.1.02 1.100.12.2.1.03 1.100.12.2.1.04 1.100.12.2.1.05 1.100.12.2.1.06 1.100.12.2.1.07 1.100.12.2.1.08 1.100.12.2.1.09 Örtliche Rechnungsprüfung Einrichtung für die gesamte Verwaltung Zentr. Reise- und Transportorganisation Stadtarchiv Zentraler Druck/Formularservice Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle IT-Koordination Bürgerämter Bauhöfe Lecos GmbH Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistische Angelegenheiten Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. Wahlen Wahlen und Abstimmungen Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. Überwachung von LM tierischer Herkunft LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verkehrsrechtliche Anordnungen Seite 4 Amt 14 10 10 10 10 10 10 10 10 921 12 12 12 32 32 32 56 56 56 32 32 66 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 126 127 128 21 21 211 215 217 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.12.2.2 1.100.12.2.2.01 1.100.12.2.2.02 1.100.12.2.2.03 1.100.12.2.2.04 1.100.12.2.2.05 1.100.12.6 1.100.12.6.0 1.100.12.6.0.01 1.100.12.6.0.02 1.100.12.7 1.100.12.7.0 1.100.12.7.0.01 1.100.12.7.0.02 1.100.12.8 1.100.12.8.0 1.100.12.8.0.01 1.100.21 1.100.21.1 1.100.21.1.1 1.100.21.1.1.01 1.100.21.5 1.100.21.5.1 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.3 1.100.21.5.3.01 1.100.21.5.4. 1.100.21.5.4.01 1.100.21.7 Melde- und Personenstandswesen Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. Behördliche Namensänderungen Beurkundung von Personenstandsfällen Standesamtsaufsicht Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Abendmittelschulen Abendmittelschulen Gemeinschafts., sonst. Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. Gymnasien, Kollegs Seite 5 Amt 32 32 30 34 30 37 37 37 37 37 51 51 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 22 Produktgruppe 22 221 23 23 231 24 24 241 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.21.7.1. 1.100.21.7.1.01 1.100.21.7.3 1.100.21.7.3.01 1.100.22 1.100.22.1 1.100.22.1.1 1.100.22.1.1.01 1.100.22.1.3 1.100.22.1.3.01 1.100.22.1.4 1.100.22.1.4.01 1.100.22.1.5. 1.100.22.1.5.01 1.100.22.1.6 1.100.22.1.6.01 1.100.22.1.7 1.100.22.1.7.01 1.100.22.1.8 1.100.22.1.8.01 1.100.23 1.100.23.1 1.100.23.1.1 1.100.23.1.1.01 1.100.23.1.3 1.100.23.1.3.01 1.100.24 1.100.24.1 1.100.24.1.0 Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Abendgymnasien Abendgymnasien Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Sprachheilschulen Sprachheilschule Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufs-,Fach u. sonst. Schulen Berufliche Schulen in öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Seite 6 Amt 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 242 243 25 25 252 253 254 26 26 261 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.24.1.0.01 1.100.24.2 1.100.24.2.0 1.100.24.2.0.01 1.100.24.3 1.100.24.3.0 1.100.24.3.0.01 1.100.24.3.0.02 1.100.24.3.0.03 1.100.24.3.0.04 1.100.25 1.100.25.2 1.100.25.2.0 1.100.25.2.0.01 1.100.25.2.0.02 1.100.25.2.0.03 1.100.25.2.0.04 1.100.25.3 1.100.25.3.0 1.100.25.3.0.01 1.100.25.4 1.100.25.4.0 1.100.25.4.0.01 1.100.26 1.100.26.1 1.100.26.1.0 1.100.26.1.0.01 1.100.26.1.0.02 1.100.26.1.0.03 Schülerbeförderung Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Sonstige Leistungen Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. Medienpädagogisches Zentrum Sonstige schulische Einrichtungen Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Museum für Angewandte Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum Museum der bildenden Künste Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoo GmbH Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Kultur und Wissenschaft Theater Theater Schauspiel Leipzig Theater der Jungen Welt Oper Leipzig Seite 7 Amt 51 51 51 51 51 51 41 41 41 43 924 41 41 41 41 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 262 263 27 27 271 272 28 28 281 29 29 291 31 31 311 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.26.2 1.100.26.2.0 1.100.26.2.0.01 1.100.26.2.0.02 1.100.26.2.0.03 1.100.26.2.0.04 1.100.26.3 1.100.26.3.0 1.100.26.3.0.01 1.100.27 1.100.27.1 1.100.27.1.0 1.100.27.1.0.01 1.100.27.2 1.100.27.2.0 1.100.27.2.0.01 1.100.28 1.100.28.1 1.100.28.1.0 1.100.28.1.0.01 1.100.29 1.100.29.1 1.100.29.1.0 1.100.29.1.0.01 1.100.31 1.100.31.1 1.100.31.1.1 1.100.31.1.1.01 1.100.31.1.2 Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat Thomanerchor Gewandhaus zu Leipzig Thomasalumnat Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Hilfe zur Pflege Seite 8 Amt 41 41 41 41 41 42 45 41 41 50 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 312 313 315 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.31.1.2.01 1.100.31.1.3 1.100.31.1.3.01 1.100.31.1.4 1.100.31.1.4.01 1.100.31.1.5 1.100.31.1.5.01 1.100.31.1.6 1.100.31.1.6.01 1.100.31.1.7 1.100.31.1.7.01 1.100.31.2 1.100.31.2.1 1.100.31.2.1.01 1.100.31.2.2 1.100.31.2.2.01 1.100.31.2.3 1.100.31.2.3.01 1.100.31.2.6 1.100.31.2.6.01 1.100.31.3 1.100.31.3.0 1.100.31.3.0.01 1.100.31.3.9 1.100.31.3.9.01 1.100.31.5 1.100.31.5.0 1.100.31.5.0.01 1.100.31.5.0.02 Hilfe zur Pflege Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Maßnahmen für Asylbewerber Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH Seite 9 Amt 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 50 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 33 Produktgruppe 33 331 34 34 341 343 344 345 35 35 351 36 36 361 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.31.5.0.03 1.100.33 1.100.33.1 1.100.33.1.0 1.100.33.1.0.01 1.100.34 1.100.34.1 1.100.34.1.0 1.100.34.1.0.01 1.100.34.3 1.100.34.3.0 1.100.34.3.0.01 1.100.34.3.0.02 1.100.34.4 1.100.34.4.0 1.100.34.4.0.01 1.100.34.5 1.100.34.5.1 1.100.34.5.1.01 1.100.34.5.2. 1.100.34.5.2.01 1.100.35 1.100.35.1 1.100.35.1.0 1.100.35.1.0.01 1.100.35.1.0.02 1.100.36 1.100.36.1 1.100.36.1.0. BBWL gGmbH Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen ASD-Leistungen nach SGB XII Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Eltern- und Erziehungsgeld Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Seite 10 Amt 925 50 51 50 51 50 50 50 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 362 363 364 365 366 367 41 41 411 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.36.1.0.01 1.100.36.2 1.100.36.2.0 1.100.36.2.0.01 1.100.36.3 1.100.36.3.1 1.100.36.3.1.01 1.100.36.3.2 1.100.36.3.2.01 1.100.36.3.3 1.100.36.3.3.01 1.100.36.3.4 1.100.36.3.4.01 1.100.36.3.5 1.100.36.3.5.01 1.100.36.4 1.100.36.4.0 1.100.36.4.0.01 1.100.36.5 1.100.36.5.0 1.100.36.5.0.01 1.100.36.6 1.100.36.6.0 1.100.36.6.0.01 1.100.36.7 1.100.36.7.0 1.100.36.7.0.01 1.100.41 1.100.41.1 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Gesundheitsdienste Krankenhäuser Seite 11 Amt 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 51 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 414 42 42 421 424 51 51 511 512 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.41.1.0 1.100.41.1.0.01 1.100.41.4 1.100.41.4.0 1.100.41.4.0.01 1.100.41.4.0.02 1.100.41.4.0.03 1.100.42 1.100.42.1 1.100.42.1.0 1.100.42.1.0.01 1.100.42.1.0.02 1.100.42.4 1.100.42.4.1 1.100.42.4.1.01 1.100.42.4.2 1.100.42.4.2.01 1.100.51 1.100.51.1 Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst Gesundheitsschutz Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Bäder Sportbäder Leipzig GmbH Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen 1.100.51.1.1 1.100.51.1.1.01 1.100.51.1.1.06 1.100.51.1.1.08 1.100.51.1.1.09 1.100.51.1.1.10 1.100.51.1.1.11 1.100.51.2 1.100.51.2.0 Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Stadtplanung/Stadtentwicklung Verkehrsplanung Maßnahmen der Stadterneuerung LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH LEVG mbH & Co. KG LGH GmbH & Co. KG Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Seite 12 Amt 53 53 53 53 52 52 52 52 61 66 64 926 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 52 Produktgruppe 52 521 522 523 53 53 531 532 533 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.51.2.0.01 1.100.51.2.0.02 1.100.51.2.0.03 1.100.51.2.0.04 1.100.51.2.0.05 1.100.52 1.100.52.1 1.100.52.1.0 1.100.52.1.0.01 1.100.52.1.0.02 1.100.52.2 1.100.52.2.0 1.100.52.2.0.01 1.100.52.2.0.02 1.100.52.3 1.100.52.3.0 1.100.52.3.0.01 1.100.52.3.0.02 1.100.53 1.100.53.1 1.100.53.1.0 1.100.53.1.0.01 1.100.53.2 1.100.53.2.0 1.100.53.2.0.01 1.100.53.3 1.100.53.3.0 1.100.53.3.0.01 1.100.53.3.0.02 Grundstücksneuordnung Grundstückswertermittlung Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Führung des Liegenschaftskatasters Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnungsbauförderung Wohnungsvermittlung und -versorgung Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Denkmalpflege und -förderung Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung für die Stadt Leipzig Wasserversorgung für Umland und Stadt Seite 13 Amt 62 62 62 62 62 63 63 64 50 63 63 2 2 66 2 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 534 535 537 538 54 54 541 542 543 544 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.53.3.0.03 1.100.53.4 1.100.53.4.0 1.100.53.4.0.01 1.100.53.5 1.100.53.5.0 1.100.53.5.0.01 1.100.53.7 1.100.53.7.0 1.100.53.7.0.01 1.100.53.7.0.02 1.100.53.8. 1.100.53.8.0. 1.100.53.8.0.01 1.100.53.8.0.02 1.100.53.8.0.03 1.100.54 1.100.54.1 1.100.54.1.0 1.100.54.1.0.01 1.100.54.2 1.100.54.2.0 1.100.54.2.0.01 1.100.54.3 1.100.54.3.0 1.100.54.3.0.01 1.100.54.4 1.100.54.4.0 1.100.54.4.0.01 KWL GmbH Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung SWL GmbH Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft ALL/AVL Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig Abwasserbeseitigung für das Umlandgebiet IP Nord Grundwassermonitoring Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Seite 14 Amt 923 2 23 923 923 66 1 66 66 66 66 66 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 545 546 547 549 55 55 551 552 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.54.5 1.100.54.5.1 1.100.54.5.1.01 1.100.54.5.2 1.100.54.5.2.01 1.100.54.5.3 1.100.54.5.3.01 1.100.54.5.4 1.100.54.5.4.01 1.100.54.5.5 1.100.54.5.5.01 1.100.54.6 1.100.54.6.0 1.100.54.6.0.01 1.100.54.7 1.100.54.7.0 1.100.54.7.0.01 1.100.54.7.0.02 1.100.54.9 1.100.54.9.0 1.100.54.9.0.01 1.100.54.9.0.02 1.100.55 1.100.55.1 1.100.55.1.0 1.100.55.1.0.01 1.100.55.2 1.100.55.2.0 1.100.55.2.0.01 Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Kreisstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Staatsstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Winterdienst an Bundesstraßen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr MDV GmbH LVB GmbH Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen Verkehrsmanagement Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung Seite 15 Amt 923 923 923 923 923 66 926 66, 72 66 67 67 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 553 554 555 56 56 561 57 57 571 573 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.55.2.0.02 1.100.55.3 1.100.55.3.0 1.100.55.3.0.01 1.100.55.4 1.100.55.4.0 1.100.55.4.0.01 1.100.55.4.0.02 1.100.55.5 1.100.55.5.0 1.100.55.5.0.01 1.100.56 1.100.56.1 1.100.56.1.0 1.100.56.1.0.01 1.100.56.1.0.02 1.100.56.1.0.03 1.100.56.1.0.04 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.06 1.100.57 1.100.57.1 1.100.57.1.0 1.100.57.1.0.01 1.100.57.1.0.02 1.100.57.1.0.03 1.100.57.1.0.04 1.100.57.1.0.05 1.100.57.3 Wasserrechtliche Maßnahmen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutzbehördliche Maßnahmen Flächenmanagement Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Grüner Ring Leipzig (GRL) Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung PUUL GmbH BIC GmbH (AGIL) Aufbauwerk GmbH Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Seite 16 Amt 36 67 36 67 67 36 36 36 36 36 67 80 81 927 927 927 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich Produktgruppe 575 61 61 611 612 613 Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.57.3.0 1.100.57.3.0.01 1.100.57.3.0.02 1.100.57.3.0.03 1.100.57.3.0.04 1.100.57.3.0.05 1.100.57.3.0.06 1.100.57.3.0.07 1.100.57.3.0.08 1.100.57.3.0.09 1.100.57.3.0.10 1.100.57.3.0.11 1.100.57.3.0.12 1.100.57.3.0.13 1.100.57.3.0.14 1.100.57.3.0.15 1.100.57.5 1.100.57.5.0 1.100.57.5.0.01 1.100.61 1.100.61.1 1.100.61.1.0 1.100.61.1.0.01 1.100.61.2 1.100.61.2.0 1.100.61.2.0.01 1.100.61.3 1.100.61.3.0 1.100.61.3.0.01 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Leipziger Messe GmbH Märkte WV Energie AG bbvl mbH Saatzucht Plaußig GmbH Sachsen-Finanzgruppe Sparkasse Leipzig LWB mbH Kleinmesseplatz Cottaweg LVV mbH Mitteldeutsche Flughafen AG Fernwasser GmbH VWA Leipzig GmbH EEX AG Zweckverband KISA Tourismus Tourismus Tourismusförderung Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Abwicklung der Vorjahre Seite 17 Amt 2 72 2 2 927 2 2 72 2 2 921 2 921 80 98 98 98 Produktplan der Stadt Leipzig Teilhaus- Produkthalt bereich 71 72 73 74 75 76 71 72 73 74 75 76 Produktgruppe Schlüsselprodukt Produktbezeichnung (40 Stellen) (Nummerik PSP) 1.100.71 1.100.72 1.100.73 1.100.74 1.100.75 1.100.76 Besondere Schadensereignisse im Bereich "Zentrale Verwaltung" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Schule und Kultur" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Soziales und Jugend" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gesundheit und Sport" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Gestaltung der Umwelt" Besondere Schadensereignisse im Bereich "Allgemeine Finanzwirtschaft" Seite 18 Amt Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 8 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 1.871.649 1.871.649 456.142 2.536 333.201 15.953 104.452 185.700 185.700 14.504.350 14.500 13.636.200 853.650 11.949.650 11.949.650 23.350.250 12.300 105.600 99.000 23.133.350 2.843.000 2.843.000 2.718.600 158.500 10.100 3.000 2.547.000 17.000 17.000 4.538.200 4.538.200 13.244.850 13.215.050 29.800 21.405.199 21.405.199 54.274.192 185.300 26.969.486 1.318.651 25.696.303 104.452 -90.475.550 -90.475.550 -68.865.350 -1.292.350 -28.822.750 -29.158.500 -9.116.600 -475.150 -19.949.080 -19.949.080 -10.828.000 -56.250 -5.244.100 -3.976.250 -1.501.350 -50.050 -6.356.880 -6.356.880 -2.937.431 -9.098 -463.373 -2.014.719 -428.594 -21.646 -18.000 -18.000 -50 -1.181.624 -1.181.624 -126.823 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -126.823 -25.551.200 -25.551.200 -25.956.400 -970.550 -7.031.200 -1.395.700 -16.522.800 -36.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -143.532.334 -143.532.334 -108.714.054 -2.328.248 -41.688.246 -36.545.219 -27.569.344 -582.996 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -122.127.134 -122.127.134 -54.439.862 -2.142.948 -14.718.760 -35.226.568 -1.873.041 -478.544 Seite 3 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 217 Gymnasien, Kollegs 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 705.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 930.300 309.250 309.250 76.200 66.900 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 57.000 57.000 6.500 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 9.065.935 1.710.442 1.710.442 1.007.413 825.388 31.682 -13.360.550 -3.235.750 -3.235.750 -1.615.350 -1.539.700 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -52.799.300 -19.163.850 -19.163.850 -10.473.700 14 planmäßige Abschreibungen -15.735.125 -4.227.139 -4.227.139 -2.829.966 11 Personalaufwendungen 7.225.135 1.344.142 1.344.142 922.563 749.888 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 2.424.819 2173 Abendgymnasi en 141.094 2.456.400 31.582 2.500 2.500 9.250 54.850 54.800 24.000 24.000 150.344 2.537.750 2.506.119 31.632 -28.250 -47.400 -1.496.150 -1.473.150 -23.000 -10.250.600 -78.350 -144.750 -8.695.550 -8.617.600 -77.950 -2.533.164 -48.519 -248.283 -3.654.174 -3.606.798 -47.376 50 17.400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -262.424 -89.072 -89.072 -29.691 -29.691 -19.794 -19.794 -695.750 -184.400 -184.400 -92.250 -90.350 -50 -1.850 -113.950 -113.750 -200 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -82.855.098 -26.900.211 -26.900.211 -15.040.957 -14.443.504 -155.169 -442.283 -13.979.618 -13.831.092 -148.526 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.789.163 -25.189.769 -25.189.769 -14.033.543 -13.618.117 -123.488 -291.939 -11.441.868 -11.324.973 -116.895 Seite 4 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 705.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 930.300 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 1.242.593 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 49.060 107.726 29.809 891.159 381.050 19.450 2.550 91.100 187.350 98.350 4.300 46.300 42.200 17.400 17.400 9.065.935 1.739.643 72.810 156.576 163.109 1.120.309 128.049 98.790 -13.360.550 -3.255.500 -50.950 -328.550 -250.350 -1.910.350 -92.300 -598.250 -24.750 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -52.799.300 -4.653.300 -213.000 -784.450 -537.200 -1.905.800 -592.800 -557.500 -62.550 14 planmäßige Abschreibungen -15.735.125 -2.411.959 -227.456 -231.569 -446.516 -721.773 -453.792 -330.070 -783 11 Personalaufwendungen 7.225.135 2213 Förderschule für geistig Behinderte 82.149 82.690 206.300 45.550 16.100 5.200 350 250 17.400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -262.424 -49.485 -695.750 -72.700 -30.950 -9.897 -7.400 -2.550 -20.250 -4.150 -6.250 -1.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -82.855.098 -10.442.944 -522.356 -1.361.866 -1.236.616 -4.587.864 -1.143.042 -1.501.967 -89.233 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.789.163 -8.703.301 -449.545 -1.205.290 -1.073.507 -3.467.555 -1.014.993 -1.403.177 -89.233 Seite 5 -29.691 -9.897 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 705.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 930.300 55.400 55.350 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 9.065.935 1.071.687 1.071.637 50 709.590 -13.360.550 -1.767.800 -1.567.250 -200.550 -196.400 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -52.799.300 -4.473.650 -3.870.250 -603.400 -4.922.100 14 planmäßige Abschreibungen -15.735.125 -2.412.474 -2.386.272 -26.201 -6.179 -2 -193.232 -262.424 -9.897 -9.897 -9.897 -15.000 -39.588 11 Personalaufwendungen 7.225.135 1.013.987 1.013.987 9.590 235.860 700.000 50 53.550 17.400 289.410 -58.250 -1.735.350 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -417.150 -1.950 -1.950 -695.750 -83.750 -75.450 -8.300 -11.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -82.855.098 -8.747.571 -7.909.119 -838.451 -5.146.176 -73.252 -2.524.370 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.789.163 -7.675.884 -6.837.482 -838.401 -4.436.586 -73.252 -2.234.960 Seite 6 -137.100 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung 253 254 sonst 261 Theater Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 1.016.650 6.050 699.000 58.000 500 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 41.732.283 2.332.329 736.050 31.184.000 420.825 940.000 3.267.194 881.795 11 Personalaufwendungen -20.025.350 -6.196.050 -1.900 -528.900 -2.123.600 -1.900 -3.562.700 -6.799.250 -13.492.825 -7.324.960 -750.600 -2.186.950 -4.813.737 -1.938.752 -209.778 -617.610 -194.550 -697.450 34.294.563 680.779 405.600 2.000 5.379.120 1.428.900 599.300 214.600 37.050 31.049.600 5.225 76.400 415.100 940.000 817.994 224.595 1.500 402.100 2.113.000 2.000 334.700 37.050 -5.700 253.100 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -4.050 -881.905 -507 -28 -748.144 -563.740 -157.014 -2.800.000 -9.208.250 -68.330.365 -19.494.181 -4.541.488 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -104.468.157 -1.924.415 -628.115 -3.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -144.724.484 -16.087.877 -2.802.407 -9.744.828 -69.084.209 -23.141.026 -4.700.402 -4.717.628 -10.301.260 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -102.992.201 -13.755.548 -2.066.357 21.439.172 -69.084.209 -22.720.201 -3.760.402 -1.450.433 -9.419.465 Seite 7 -77.600 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 31-35 Soziale Hilfen 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII 281 Heimat und 291 Förderg Kirchengem. / sonstige Religionsgem. Kulturpflege Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 34.294.563 576.369 405.600 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 41.732.283 1.970.089 11 Personalaufwendungen -20.025.350 -797.800 -13.492.825 -2.344.360 -4.813.737 -578.159 60.226.521 8.397 59.929.274 59.928.844 5.835.200 3.842.000 665.000 637.000 4.408.200 116.100 5.379.120 1.343.720 630.800 6.500 599.300 50.000 122.958.400 28.431.500 18.415.250 18.415.250 37.050 117.750 1.016.650 365.750 30.100 43.900 43.900 194.542.621 32.434.597 79.053.424 79.024.994 -42.979.600 -5.442.500 -17.752.900 -17.738.800 -37.326.700 -445.850 -340.488 -185.805 -21.432 -1.134 -7.550 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 41 28.000 194 194 28.041 -14.100 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -5 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -134 -134 -20.028 -4.000 -104.468.157 -78.274 -1.924.415 -323.100 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -144.724.484 -4.121.693 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -102.992.201 -2.151.604 -15.600 -149.643.574 -77.505.962 -1.882 -586 -586 -586 -124 -176.503.400 -1.184.100 -163.218.500 -153.872.500 -400.000 -5.605.000 -3.341.000 -23.155 -406.797.762 -84.764.217 -180.994.714 -171.613.020 -400.720 -5.605.720 -3.375.252 -23.155 -212.255.140 -52.329.620 -101.941.289 -92.588.026 -400.526 -5.605.526 -3.347.211 Seite 8 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 344 Hilfen f. 331 Förderung 341 343 Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Träger Häftlinge Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen e 345 Leistungen 351 sonstige für Bildg. u soziale Hilfen + Teilhabe §6b Leistungen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 194.542.621 11 Personalaufwendungen 60.226.521 1.862 91.834 5.843 28.770 5.835.200 187.200 6.000 4.408.200 3.790.000 496.000 630.800 115.000 508.900 200 122.958.400 59.359.800 92.100 16.659.750 3.447 110.198 1.127.000 1.234 45.664 8.000 6.100 200 117.750 117.750 365.750 259.000 20.950 63.453.862 1.571.584 26.793 17.815.720 9.547 110.198 9.234 57.664 -42.979.600 -6.907.200 -2.327.100 -338.800 -1.849.700 -1.365.350 -58.800 -343.500 -6.593.750 -37.326.700 -33.160.900 -3.528.150 -340.488 -2.177 -74.233 11.800 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -4.000 -121.900 -600 -548 -39.924 -2.722 -137 -853 -69.300 -12.658 -3.802.839 -19.844.941 -10.391 -110.597 -1.019.219 -1.649.620 -4.000 -149.643.574 -43.883.262 -1.814.860 -176.503.400 -10.960.250 -90.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -406.797.762 -94.913.789 -7.838.342 -4.142.187 -22.320.715 -1.379.063 -169.534 -1.363.572 -8.911.628 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -212.255.140 -31.459.928 -6.266.759 -4.115.395 -4.504.995 -1.369.516 -59.336 -1.354.338 -8.853.964 -464.250 Seite 9 -586.300 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege 363 Sonstige 366 365 364 Hilfen f. Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen , Fam.hilfe gen für Kinder der Ausländer Jugendarbeit 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 28.329.900 639.700 235.000 8.050 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.433.870 50 27.400 2.098.800 7 91.947.447 9.590 1.360.990 3.205.000 2.658.098 357 87.801.071 82.516 34.825 26.602.800 404.800 439.550 3.191.050 200 3.205.000 4.800 4.800 16.116.370 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 145.004.717 649.340 1.623.390 7.974.748 16.116.727 117.678.621 487.516 474.375 11 Personalaufwendungen -97.855.150 -780.700 -816.550 -15.195.500 -5.244.450 -73.961.050 -1.310.300 -546.600 -18.447.950 -33.800 -618.000 -1.100.100 -787.750 -14.233.150 -1.117.250 -557.900 -4.941.627 -299 -2.744 -61.234 -788 -4.196.998 -476.009 -203.555 -1.500 -500 83.700 83.700 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -309.045.293 -23.542.047 -7.803.947 -90.999.174 -11.904.050 -172.084.731 -56.448 -2.654.897 -4.030.550 -66.600 -87.600 -1.170.150 -363.750 -2.286.850 -33.600 -22.000 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -434.322.570 -24.423.446 -9.328.841 -108.526.158 -18.300.788 -266.764.279 -2.994.106 -3.984.952 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -289.317.853 -23.774.106 -7.705.451 -100.551.409 -2.184.061 -149.085.658 -2.506.590 -3.510.577 Seite 10 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 42 Sportförderung 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktuntergruppe 51 Räumliche Planung und Entwicklung 421 Förderung des Sports 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 288.350 281.000 7.350 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 3.697.626 281.000 3.416.626 2.258.433 64.900 11 Personalaufwendungen -8.010.100 -8.010.100 -3.783.300 -691.600 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -709.850 -709.850 -4.985.450 14 planmäßige Abschreibungen -122.483 -122.483 -2.737.743 1.978.726 1.978.726 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 598.200 598.200 privatrechtliche Leistungsentgelte 48.250 784.100 424 Sportstätten und Bäder 1.007.183 64.800 942.383 48.250 1.083.650 100 1.083.550 784.100 167.600 167.600 511 Räuml. Planungs/Entw.Maßnahmen 512 Flächen/grundstücksbe z. Daten 16.382.378 16.382.378 1.073.500 259.000 814.500 559.300 548.300 11.000 205.000 205.000 264.500 264.500 1.573.050 1.539.050 34.000 2.193.533 20.057.728 19.198.228 859.500 -3.091.700 -17.359.750 -12.340.950 -5.018.800 -115.200 -4.870.250 -8.098.600 -8.025.950 -72.650 -3.467 -2.734.276 -176.819 -54.438 -122.381 -37.000 -37.000 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.879.926 -1.879.926 -10.356.907 -3.497.850 -6.859.057 -12.732.466 -12.732.466 -5.585.550 -5.585.550 -2.298.050 -46.350 -2.251.700 -1.781.900 -576.950 -1.204.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -16.307.909 -16.307.909 -24.161.450 -4.354.467 -19.806.983 -40.186.535 -33.767.754 -6.418.781 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -12.610.282 -12.891.282 -21.903.017 -4.289.567 -17.613.450 -20.128.807 -14.569.526 -5.559.281 281.000 Seite 11 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 53 Ver- und Entsorgung 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung 521 Bau- und 522 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz nung ung und -pflege Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 70.850 46.550 24.300 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 7.496.178 6.209.550 684.878 11 Personalaufwendungen -7.658.550 -5.319.300 -2.860.300 -45.052 655.028 655.028 8.530 6.365.150 5.760.050 4.500 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 400.000 400.000 265 25.000 100 50 255.000 127.500 3.500 3.500 33.291.650 23.987.150 2.138.500 5.380.850 1.785.150 601.750 33.583.780 23.987.150 2.138.500 5.512.165 1.785.150 -661.350 -1.677.900 -307.000 -153.500 -1.007.250 -1.678.700 -174.350 -18.000 -9.000 -35.305 -667 -9.080 -2.842 -1.421 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -8.381 -8.381 -1.216 -608 -2.728.550 -2.631.900 -6.050 -90.600 -1.667.200 -522.850 -294.100 -7.400 -13.300.834 -8.993.755 -2.355.148 -1.951.930 -1.996.258 -522.850 -294.100 -171.929 -5.804.655 -2.784.205 -1.670.270 -1.350.180 31.587.521 23.464.300 1.844.400 5.340.236 Seite 12 1.785.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 537 538 Versorgung Abfallwirtschaft Abwasserbeseit igung 541 542 Gemeindestraß Kreisstraßen en 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 8.530 8.265 21.916.530 17.275.089 995.841 579.544 25.000 25.000 100 50 255.000 127.500 1.873.998 5.012.850 79.900 3.100 1.650 4.850 1.717.000 304.000 8.950 4.800 14.150 70.100 60.300 3.100 1.700 4.900 489.325 426.579 16.043 8.580 25.273 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 33.291.650 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 33.583.780 160.815 29.205.805 18.145.868 1.027.034 596.274 1.923.171 -307.000 -153.500 -15.366.250 -11.605.150 -501.550 -250.300 -501.550 -18.000 -9.000 -35.407.450 -30.088.950 -1.360.050 -712.050 -2.046.000 -2.842 -1.421 -59.896.266 -51.594.285 -2.649.069 -1.456.999 -4.145.321 -40.000 -40.000 11 Personalaufwendungen 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -608 -2.412.336 -933.219 -195.784 -23.534 -68.245 -1.667.200 -1.216 -835.450 -7.400 -6.856.550 -702.400 -28.500 -14.300 -29.450 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -1.996.258 -835.450 -171.929 -119.978.852 -94.964.004 -4.734.952 -2.457.183 -6.790.566 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 31.587.521 -835.450 -11.114 -90.773.047 -76.818.136 -3.707.918 -1.860.909 -4.867.395 Seite 13 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 545 Straßenreinigung und Winterdienst Produktgruppe Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 546 Parkeinrichtung en 5451 5452 5453 5454 5455 Straßenreinigun Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Winterdienst an g Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen ege/Plätz 21.916.530 1.188.499 2.620.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.012.850 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.100 100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 29.205.805 11 Personalaufwendungen -15.366.250 489.325 3.808.649 -76.000 -76.000 -171.800 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -35.407.450 -606.000 14 planmäßige Abschreibungen -59.896.266 -16.486 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -40.000 -2.412.336 -1.183.383 -6.856.550 -5.775.500 -4.125.550 -1.649.950 -9.600 -119.978.852 -5.851.500 -4.125.550 -1.725.950 -1.987.269 -90.773.047 -5.851.500 -4.125.550 -1.725.950 1.821.380 Seite 14 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe 55 Natur- und Landschaftsüflege 551 Öffentliches 552 Öff. Grün, Gewässer + Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 547 Öffentlicher 548 sonstiger Personennahve Personenrkehr /Güterverkehr 553 Friedhofsund Bestattungswes en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 21.916.530 1.444.268 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.012.850 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 554 555 Land- und Naturschutz Forstwirtschaft und Landschaftspfle ge 219.258 753.736 382.970 7.765 80.539 5.282.350 132.700 969.400 4.148.250 27.000 5.000 2.768.650 1.739.050 10.200 849.500 300 169.600 70.100 271.000 12.050 2.050 400 250.000 6.500 489.325 54.634 1.734 14.100 20.000 18.800 29.205.805 9.820.902 2.104.793 1.749.486 5.401.120 303.865 261.639 -15.366.250 -12.005.350 -3.434.100 -2.415.850 -3.208.750 -1.518.950 -1.427.700 -7.826.488 -4.302.370 -1.092.900 -1.672.618 -405.200 -353.400 -2.121.053 -1.063.215 -476.125 -523.607 -4.874 -53.231 -1.350 -1.350 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -35.407.450 14 planmäßige Abschreibungen -59.896.266 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -6.000 -40.000 -2.412.336 -572.432 -492.500 -66.782 -13.150 -6.856.550 -11.603.600 -11.365.250 -70.150 -53.350 -99.500 -15.350 -119.978.852 -6.000 -34.130.273 -20.658.785 -4.121.807 -5.471.475 -2.028.524 -1.849.681 -90.773.047 -6.000 -24.309.371 -18.553.993 -2.372.322 -70.355 -1.724.659 -1.588.043 Seite 15 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2017 Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 573 Allgemeine 57 Wirtschaft 571 und Tourismus Wirtschaftsförd Einrichtungen/U nternehmen erung 561 Umweltschutzm aßnahmen 61 Allgemeine 611 Steuern, Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen / Umlagen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 199.750 199.750 357.182 147.600 147.600 1.050.000 9.950 9.950 562.700 248.100 248.100 297.421 59.762 602.313.050 602.313.050 457.017.487 439.102.500 17.914.987 1.050.000 15.800 15.912.000 546.900 15.912.000 1.750.000 1.750.000 45.450 45.450 94.717.100 69.000 94.648.100 140.500 140.500 650.850 650.850 112.598.982 382.221 112.216.762 1.061.221.037 1.041.556.050 -4.958.350 -4.958.350 -3.929.800 -3.181.600 -694.750 -758.100 -758.100 -3.618.050 -2.596.850 -1.021.200 -25.467 -25.467 -2.231.931 -4.402 -2.227.529 -8.240.000 -8.240.000 -50 -50 19.664.987 -53.450 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.594.900 -338.750 -338.750 -12.295.962 -6.075.962 -3.620.000 -400.800 -400.800 -1.931.800 -281.850 -1.649.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -6.481.517 -6.481.517 -24.007.543 -12.140.664 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -5.830.667 -5.830.667 88.591.439 -11.758.443 Seite 16 -13.594.900 -2.600.000 -94.533.250 -94.533.250 -9.213.429 -2.653.450 -116.368.150 -102.773.250 -13.594.900 103.003.333 -2.653.450 944.852.887 938.782.800 6.070.087 612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaf t (zu § 1 Abs. 3 Nr. 8 i.V.m. § 4 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik) Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereiche 11 Innere Verwaltung Produktgruppen 12 Sicherheit und Ordnung 111 Verwaltungssteuerung und service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz Produktuntergruppen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 1.868.649 1.868.649 418.773 2.300 298.351 13.865 104.257 185.700 185.700 14.548.300 14.500 13.639.200 894.600 11.974.700 11.974.700 23.668.850 12.300 105.600 99.000 23.451.950 2.913.600 2.913.600 2.709.100 149.000 10.100 3.000 2.547.000 17.000 17.000 5.571.100 5.571.100 13.287.500 22.530.749 22.530.749 54.632.523 175.800 27.044.700 1.294.951 26.012.815 104.257 -93.784.900 -93.784.900 -72.030.250 -1.321.900 -30.653.750 -30.112.300 -9.453.000 -489.300 -19.561.030 -19.561.030 -10.633.010 -41.150 -5.160.850 -3.843.710 -1.540.150 -47.150 -6.437.092 -6.437.092 -3.034.842 -7.399 -574.995 -2.080.898 -350.777 -20.772 -18.000 -18.000 -50 -1.181.624 -1.181.624 -128.823 13.287.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -50 -128.823 -25.992.900 -25.992.900 -25.307.200 -75.950 -7.085.000 -1.387.050 -16.722.850 -36.350 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -146.975.546 -146.975.546 -111.134.174 -1.446.399 -43.603.418 -37.424.008 -28.066.777 -593.572 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -124.444.797 -124.444.797 -56.501.651 -1.270.599 -16.558.718 -36.129.058 -2.053.961 -489.315 Seite 17 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 Grundschulen Produktuntergruppe 215 Mittelschulen 2111 Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft 217 Gymnasien, Kollegs 2151 2153 Mittelschulen in Abendmittelöffentlicher schulen Trägerschaft 2154 Gemeinschafts-schulen 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 705.750 50 50 2.150 2.100 50 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 803.450 227.850 227.850 76.200 66.900 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 57.000 57.000 6.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 60.650 7.050 7.050 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 10.449.734 3.458.199 11 Personalaufwendungen -14.359.700 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 8.692.534 3.166.249 3.166.249 1.224.790 1.052.116 31.582 2171 Gymnasien in öff. Trägerschaft 1.966.877 2173 Abendgymnasi en 141.092 1.998.458 31.582 2.500 2.500 9.250 54.850 54.800 6.500 24.000 24.000 1.850 1.850 15.050 15.050 3.458.199 1.311.490 1.129.466 31.682 150.342 2.094.858 2.063.227 31.632 -3.604.750 -3.604.750 -1.884.400 -1.806.900 -28.900 -48.600 -1.583.250 -1.559.700 -23.550 -53.643.150 -20.453.450 -20.453.450 -11.639.850 -11.410.250 -84.500 -145.100 -7.142.750 -7.063.450 -79.300 -14.756.076 -3.550.095 -3.550.095 -3.468.130 -3.171.330 -48.507 -248.294 -3.989.974 -3.942.334 -47.640 50 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -243.778 -82.360 -82.360 -27.453 -27.453 -18.302 -18.302 -699.000 -186.700 -186.700 -92.500 -90.600 -50 -1.850 -114.300 -114.100 -200 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -83.703.655 -27.877.355 -27.877.355 -17.112.334 -16.506.533 -161.957 -443.844 -12.848.576 -12.697.886 -150.690 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.253.921 -24.419.156 -24.419.156 -15.800.844 -15.377.067 -130.275 -293.502 -10.753.718 -10.634.660 -119.058 Seite 18 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 Förderschulen Produktuntergruppe 2211 Förderschule Blinde und Sehbehinderte 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 705.750 250 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 803.450 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 8.692.534 1.157.436 2213 Förderschule für geistig Behinderte 2214 Förderschule für Körperbehinderte 2215 Förderschulen für Lernförderung 2216 Sprachheilschulen 2217 2218 Klinik- und Förderschulen Krankenhaussc für hulen Erziehungshilfe 49.060 106.883 29.809 807.591 82.149 81.944 335.650 19.450 2.550 91.050 206.300 187.350 98.350 4.300 46.300 42.200 200 16.100 5.200 350 60.650 25.400 10.449.734 1.617.086 72.810 155.733 163.059 1.044.741 82.699 98.044 -14.359.700 -3.333.300 -51.800 -334.800 -253.800 -1.957.600 -94.600 -615.300 -25.400 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.643.150 -4.300.250 -210.850 -649.400 -536.800 -1.687.250 -595.900 -556.300 -63.750 14 planmäßige Abschreibungen -14.756.076 -1.359.479 -227.244 -230.684 -88.136 -493.794 -300.553 -18.255 -812 250 25.400 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.950 -243.778 -45.756 -699.000 -73.100 -6.150 -32.450 -9.151 -2.550 -20.350 -4.150 -6.300 -1.150 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -83.703.655 -9.111.884 -496.044 -1.256.485 -881.286 -4.186.447 -995.203 -1.205.306 -91.112 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.253.921 -7.494.798 -423.233 -1.100.752 -718.227 -3.141.706 -912.505 -1.107.262 -91.112 Seite 19 -27.453 -9.151 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 21-24 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 2311 Berufs- schulen in öffentlicher Trägerschaft 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 sonstige schulische Aufgaben 2313 Berufsbildende Fördschulen öfftlicher Trägerschaft 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 705.750 800 800 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 803.450 55.350 55.300 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.350 1.500 1.500 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 60.650 11.300 11.300 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 10.449.734 1.038.680 1.038.630 50 708.844 11 Personalaufwendungen -14.359.700 -1.813.700 -1.608.200 -205.500 -202.300 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -53.643.150 -4.777.850 -4.172.900 -604.950 -4.922.100 14 planmäßige Abschreibungen -14.756.076 -2.190.253 -2.167.682 -22.570 -6.192 -3 -191.952 -243.778 -9.151 -9.151 -9.151 -15.000 -36.605 8.692.534 969.730 969.730 8.844 167.026 700.000 50 53.550 220.576 -59.650 -1.878.350 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -406.900 -1.950 -1.950 -699.000 -84.450 -76.100 -8.350 -11.800 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -83.703.655 -8.875.404 -8.034.034 -841.370 -5.151.543 -74.653 -2.651.906 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -73.253.921 -7.836.724 -6.995.404 -841.320 -4.442.699 -74.653 -2.431.330 Seite 20 -136.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 Nichtwissensch aftl. Museen, Sammlung 254 sonst 261 Theater 253 Zoologische Sparten,regions und Botanische übergr. Förderg Gärten 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 272 Volkshochschul Bibliotheken en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 2.529.300 32.200 2.223.000 20.000 500 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.291.678 2.307.096 2.254.650 31.146.000 420.375 940.000 3.267.194 884.588 11 Personalaufwendungen -20.944.300 -6.667.650 -1.950 -590.050 -2.172.900 -1.950 -3.651.800 -6.987.950 -13.752.225 -7.388.510 -755.500 -2.193.000 -4.864.830 -1.917.509 -208.302 -616.977 -196.350 -699.450 34.318.208 669.396 405.600 2.000 5.407.620 1.388.900 599.300 214.600 31.650 31.049.600 4.775 76.400 415.100 940.000 817.994 226.888 1.500 402.100 2.113.000 2.000 334.700 31.650 -5.850 253.600 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -4.050 -887.255 -1.757 -28 -748.144 -565.012 -157.014 -2.959.167 -9.640.585 -70.099.619 -20.317.181 -4.589.989 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -107.700.414 -1.954.765 -646.115 -3.600 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -149.216.534 -16.619.784 -2.962.874 -10.238.313 -70.853.613 -24.020.498 -4.748.953 -4.811.952 -10.497.377 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -105.924.856 -14.312.687 -708.224 20.907.687 -70.853.613 -23.600.123 -3.808.953 -1.544.758 -9.612.789 Seite 21 -78.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 25-29 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 31-35 Soziale Hilfen 311 312 Grundsicherung Arb.suchende SGB II Grundversorgun g u. Hilfen n. SGB XII 281 Heimat und 291 Förderg sonstige Kirchengem. / Kulturpflege Religionsgem. Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 3121 Leistungen Unterkunft und Heizung 34.318.208 609.555 405.600 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 43.291.678 2.071.775 11 Personalaufwendungen -20.944.300 -856.500 -13.752.225 -2.523.910 -4.864.830 -650.083 59.324.546 8.397 59.031.774 59.031.344 5.835.000 3.842.000 665.000 637.000 4.473.500 116.100 5.407.620 1.412.220 630.800 6.500 599.300 50.000 125.064.950 30.931.500 18.856.450 18.856.450 31.650 111.550 2.529.300 375.050 61.700 101.000 101.000 195.815.396 34.966.197 78.654.224 78.625.794 -43.628.650 -5.669.750 -18.175.600 -18.161.150 -37.979.000 -447.050 -363.396 -191.077 -21.824 -1.256 -7.700 3122 3123 Einmalige 3126 Leist für Eingliederungsh Leistungen Bildg. u. ilfen Teilhabe §28 194 194 41 28.000 194 194 28.041 -14.450 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen -5 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -256 -256 -20.054 -831.000 -107.700.414 -78.274 -1.954.765 -331.100 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -149.216.534 -4.439.867 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -105.924.856 -2.368.092 -15.600 -152.407.199 -80.115.962 -1.882 -586 -586 -586 -124 -175.689.750 -1.200.100 -163.218.500 -153.872.500 -400.000 -5.605.000 -3.341.000 -23.305 -410.898.995 -87.623.939 -181.417.806 -172.035.493 -400.843 -5.605.843 -3.375.628 -23.305 -215.083.599 -52.657.743 -102.763.581 -93.409.698 -400.648 -5.605.648 -3.347.587 Seite 22 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 31-35 Soziale Hilfen Produktgruppe 313 Hilfen für Asylbewerber 343 344 Hilfen f. 331 Förderung 341 Träger Unterhaltsvorsc Betreuungsleist Heimk./polit. Häftlinge Wohlfahrtspfleg hussleistungen ungen e 315 Soz. Einrichtungen ohne Jugendhilfe 345 Leistungen 351 sonstige soziale Hilfen + für Bildg. u Leistungen Teilhabe §6b Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 195.815.396 11 Personalaufwendungen 59.324.546 1.862 91.834 5.843 26.532 5.835.000 187.000 6.000 4.473.500 3.855.300 496.000 630.800 115.000 508.900 200 125.064.950 58.518.650 92.100 16.666.250 3.447 110.198 1.127.000 1.234 43.426 8.000 6.100 200 111.550 111.550 375.050 143.000 20.950 62.677.812 1.449.384 26.793 17.819.982 9.547 110.198 9.234 92.026 -43.628.650 -7.115.100 -2.406.650 -346.850 -1.898.300 -1.478.550 -60.250 -352.000 -6.125.600 48.400 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -37.979.000 -34.588.150 -2.750.950 14 planmäßige Abschreibungen -363.396 -3.079 -75.752 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen -831.000 -827.000 -4.000 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -122.950 -600 -1.046 -40.069 -5.211 -261 -1.628 -69.300 -23.449 -3.802.839 -19.842.703 -10.391 -110.597 -1.019.219 -1.647.382 -152.407.199 -44.041.362 -1.814.860 -175.689.750 -10.205.800 -13.700 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -410.898.995 -96.780.491 -7.065.912 -4.150.735 -22.367.772 -1.494.752 -171.109 -1.372.847 -8.453.632 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -215.083.599 -34.102.679 -5.616.528 -4.123.942 -4.547.790 -1.485.205 -60.911 -1.363.613 -8.361.605 -463.750 Seite 23 -587.900 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 364 Hilfen f. 366 365 363 Sonstige Kinder-, Jugend- unbegl.minderj. Tageseinrichtun Einrichtungen Ausländer gen für Kinder der , Fam.hilfe Jugendarbeit 361 Fördg 362 Kinder Jugendarbeit Tageseinricht./pflege 367 Sonst. Einricht.d.Kin.,Jug.-u.Fam.h Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 29.045.700 639.700 235.000 8.050 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 21.660.230 50 27.400 2.098.800 7 101.036.762 8.844 1.391.944 3.262.000 2.657.402 4.286 96.860.609 79.599 34.078 27.318.600 404.800 439.550 3.256.850 200 3.262.000 4.800 4.800 16.276.930 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 155.228.392 648.594 1.654.344 8.031.052 16.281.216 127.654.959 484.599 473.628 11 Personalaufwendungen -104.740.650 -813.400 -835.500 -15.606.900 -5.373.800 -80.205.700 -1.344.600 -560.750 -18.892.400 -33.800 -588.000 -1.114.500 -788.200 -14.751.550 -1.193.450 -422.900 -3.828.269 -697 -9.667 -85.543 -9.461 -3.196.385 -314.267 -212.250 -1.500 -500 218.900 218.900 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -2.000 -325.230.832 -24.742.601 -7.835.201 -95.232.778 -12.082.400 -182.537.744 -54.956 -2.745.151 -4.094.050 -67.350 -88.950 -1.219.050 -369.200 -2.293.550 -33.700 -22.250 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -456.788.201 -25.657.848 -9.357.318 -113.258.771 -18.623.061 -282.986.429 -2.941.473 -3.963.301 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -301.559.809 -25.009.254 -7.702.974 -105.227.719 -2.341.845 -155.331.470 -2.456.874 -3.489.673 Seite 24 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 41 Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 414 Krankenhäuser Maßnahmen der Gesundheitspfle ge Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 421 Förderung des Sports 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 598.200 598.200 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 48.250 48.250 1.083.650 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 799.400 799.400 167.600 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 293.550 271.000 22.550 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 3.731.276 271.000 3.460.276 2.183.757 100 11 Personalaufwendungen -8.250.850 -8.250.850 -3.931.900 -711.500 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -708.950 -708.950 -5.030.850 14 planmäßige Abschreibungen -120.984 -120.984 -2.789.815 1.991.876 1.991.876 932.507 424 Sportstätten und Bäder 932.507 511 Räuml. Planungs/Entw.Maßnahmen 16.301.617 16.301.617 512 Flächen/grundstücksbe z. Daten 1.073.500 259.000 814.500 1.083.550 259.300 248.300 11.000 167.600 205.000 205.000 400.800 400.800 2.411.950 2.357.250 54.700 2.183.657 20.652.167 19.771.967 880.200 -3.220.400 -18.305.350 -13.068.850 -5.236.500 -115.200 -4.915.650 -8.430.750 -8.357.450 -73.300 -1.396 -2.788.419 -434.972 -78.766 -356.206 -37.000 -37.000 100 12 Versorgungsaufwendungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -1.879.926 -1.879.926 -9.714.490 -3.072.850 -6.641.640 -12.630.902 -12.630.902 -5.743.400 -5.743.400 -2.302.250 -48.050 -2.254.200 -1.803.350 -590.400 -1.212.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -16.704.110 -16.704.110 -23.769.305 -3.948.996 -19.820.310 -41.642.324 -34.763.369 -6.878.956 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -12.972.834 -13.243.834 -21.585.549 -3.948.896 -17.636.653 -20.990.158 -14.991.402 -5.998.756 271.000 Seite 25 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 52 Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 53 Ver- und Entsorgung 531 532 533 534 Elektrizitätsvers Gasversorgung Wasserversorg Fernwärmevers orgung ung orgung 522 521 Bau- und 523 Grundstücksord Wohnbauförder Denkmalschutz ung und -pflege nung Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 87.150 87.150 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 7.512.478 6.250.150 660.578 11 Personalaufwendungen -7.809.800 -5.441.900 -2.899.500 -44.038 655.028 655.028 8.480 6.365.150 5.760.050 4.500 600.600 5.150 2.950 1.050 1.150 400.000 400.000 240 25.000 100 50 255.000 127.500 3.500 3.500 33.291.650 23.987.150 2.138.500 5.380.850 1.785.150 601.750 33.583.730 23.987.150 2.138.500 5.512.140 1.785.150 -652.200 -1.715.700 -314.100 -157.050 -1.014.000 -1.708.850 -176.650 -18.200 -9.100 -34.107 -1.272 -8.659 -2.498 -1.249 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -8.381 -8.381 -1.216 -608 -2.732.850 -2.634.750 -6.350 -91.750 -1.667.500 -522.850 -294.100 -7.550 -13.494.570 -9.124.757 -2.377.054 -1.992.759 -2.003.514 -522.850 -294.100 -175.557 -5.982.092 -2.874.607 -1.716.475 -1.391.009 31.580.216 23.464.300 1.844.400 5.336.583 Seite 26 1.785.150 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 53 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr 535 kombinierte 537 538 Versorgung Abfallwirtschaft Abwasserbeseit igung 541 542 Gemeindestraß Kreisstraßen en 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 8.480 8.240 21.000.032 17.541.325 995.618 579.428 25.000 25.000 100 50 255.000 127.500 1.874.573 5.512.850 79.900 3.100 1.650 4.850 1.717.000 304.000 8.950 4.800 14.150 70.100 60.300 3.100 1.700 4.900 469.805 407.506 11.591 6.199 18.259 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 33.291.650 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 33.583.730 160.790 28.769.787 18.393.031 1.022.359 593.777 1.916.732 -314.100 -157.050 -16.028.450 -12.083.000 -524.800 -261.900 -524.800 -18.200 -9.100 -35.089.100 -29.888.150 -1.360.400 -712.150 -2.046.350 -2.498 -1.249 -60.577.107 -52.228.941 -2.662.171 -1.453.135 -4.171.770 -40.000 -40.000 11 Personalaufwendungen 3.500 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -608 -1.260.778 -966.668 -193.384 -23.534 -68.245 -1.667.500 -1.216 -835.450 -7.550 -6.941.700 -716.500 -29.000 -14.550 -29.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -2.003.514 -835.450 -175.557 -119.937.135 -95.923.259 -4.769.754 -2.465.269 -6.841.115 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 31.580.216 -835.450 -14.767 -91.167.348 -77.530.228 -3.747.395 -1.871.492 -4.924.383 Seite 27 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 546 Parkeinrichtung en 545 Straßenreinigung und Winterdienst 5451 5452 5453 5454 5455 Straßenreinigun Winterdienst Winterdienst an Winterdienst an Winterdienst an g Gemeindestr/W Kreisstraßen Staatsstraßen Bundesstraßen ege/Plätz 21.000.032 5.860 3.120.000 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.512.850 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 50 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 70.100 100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 28.769.787 11 Personalaufwendungen -16.028.450 469.805 3.126.010 -77.750 -77.750 -176.050 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -35.089.100 -486.350 14 planmäßige Abschreibungen -60.577.107 -21.267 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -40.000 -1.260.778 -775 -6.941.700 -5.863.200 -4.213.250 -1.649.950 -9.750 -119.937.135 -5.940.950 -4.213.250 -1.727.700 -694.192 -91.167.348 -5.940.950 -4.213.250 -1.727.700 2.431.818 Seite 28 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Öffentlicher Personennahverkehr Produktgruppe 55 Natur- und Landschaftsüflege 551 Öffentliches 552 Öff. Grün, Gewässer + Landschaftsbau wasserbaul. Anlagen 547 Öffentlicher 548 sonstiger Personennahve Personenrkehr /Güterverkehr 553 Friedhofsund Bestattungswes en Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 5 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 21.000.032 1.490.006 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 5.512.850 privatrechtliche Leistungsentgelte 1.717.000 555 Land- und 554 Forstwirtschaft Naturschutz und Landschaftspfle ge 233.091 785.642 382.970 7.765 80.539 5.311.350 132.700 969.400 4.177.250 27.000 5.000 2.752.750 1.705.000 10.200 853.500 300 183.750 70.100 271.000 12.050 2.050 400 250.000 6.500 469.805 161.484 55.634 15.200 53.350 37.300 28.769.787 9.986.591 2.138.475 1.782.492 5.467.470 322.365 275.789 -16.028.450 -12.504.500 -3.638.800 -2.502.850 -3.419.450 -1.477.750 -1.465.650 -7.816.738 -4.363.470 -988.650 -1.692.068 -404.500 -368.050 -2.184.737 -1.109.521 -474.840 -544.247 -5.112 -51.017 -1.350 -1.350 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -35.089.100 14 planmäßige Abschreibungen -60.577.107 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -5.000 -40.000 -1.260.778 -553.682 -473.750 -66.782 -13.150 -6.941.700 -11.909.950 -11.650.950 -70.500 -53.350 -119.800 -15.350 -119.937.135 -5.000 -34.970.957 -21.237.841 -4.103.623 -5.722.265 -2.007.162 -1.900.067 -91.167.348 -5.000 -24.984.366 -19.099.365 -2.321.131 -254.795 -1.684.797 -1.624.278 Seite 29 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes 2018 Produktbereich 56 Umweltschutz Produktgruppe 57 Wirtschaft und Tourismus 61 Allgemeine Finanzwirtschaft 571 573 Allgemeine 57 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförd Einrichtungen/U erung nternehmen 561 Umweltschutzm aßnahmen 61 Allgemeine 611 Steuern, Finanzwirtschaft Allg. Zuweisungen / Umlagen Produktuntergruppe 1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten sonstige Transfererträge 4 öffentlich-rechtl. Leistungsentgelte 147.600 147.600 1.069.500 5 privatrechtliche Leistungsentgelte 19.300 19.300 530.700 6 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 248.100 248.100 7 8 Finanzerträge (Zinsen, Erträge aus Beteiligungen und ähnliche .Erträge) aktivierte Eigenleistung und Bestandsverändungen 9 sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentl. Erträge Nummer 1 bis 9 11 Personalaufwendungen 180.100 180.100 539.247 479.485 59.761 621.950.050 621.950.050 485.326.487 467.411.500 17.914.987 1.069.500 15.800 15.806.400 514.900 15.806.400 1.750.000 1.750.000 9.200 9.200 10.484.100 97.000 10.387.100 140.500 140.500 604.300 604.300 28.429.947 592.285 27.837.661 1.109.167.037 1.089.502.050 -5.019.800 -5.019.800 -4.313.150 -3.546.650 -711.800 -744.150 -744.150 -3.622.350 -2.611.950 -1.010.400 -25.813 -25.813 -2.372.236 -19.124 -2.353.112 -8.240.000 -8.240.000 -50 -50 19.664.987 -54.700 12 Versorgungsaufwendungen 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 planmäßige Abschreibungen 15 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 Transferaufwendungen und Abscheibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßn. 17 sonstige ordentliche Aufwendungen -13.635.600 -338.750 -338.750 -12.349.628 -6.129.628 -3.620.000 -403.850 -403.850 -1.934.050 -284.100 -1.649.950 18 = ordentl. Aufwendungen Nummer 11 bis 17 -6.532.413 -6.532.413 -24.591.414 -12.591.451 19 = ordentl. Ergebnis Nummer 10 ./. Nummer 18 -5.928.113 -5.928.113 3.838.533 -11.999.166 Seite 30 -13.635.600 -2.600.000 -94.913.250 -94.913.250 -9.345.262 -2.654.700 -116.788.850 -103.153.250 -13.635.600 18.492.399 -2.654.700 992.378.187 986.348.800 6.029.387 612 sonstige allgemeine Finanzwirtschaf t Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 5 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nachrichtlich: Produktnummer Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 1 2 1113-065 2111 2111 2111 1.100.11.1.3.04.01.01 Sanierung Neues Rathaus, Elektroinstallation 3. Schule, Aufstockung Raumsystem 1.100.21.1.1.01.02 Schule am Rabet, Sanitär 1. BA 1.100.21.1.1.01.05 1.100.21.1.1.01.06 August-Bebel-Schule, 1. BA Freifläche-Sportaußenanlagen August-Bebel-Schule, Fenster i BA 1.100.21.1.1.01.06 Astrid-Lindgren-Schule, äußere Sanierung bis 2019 1.100.21.1.1.01.07 Clara-Wieck-Schule (GS), Sanitär 1.100.21.1.1.01.08 Clara-Wieck-Schule (GS), Dach 1.100.21.1.1.01.08 1.100.21.1.1.01.09 24. Schule, äußere Sanierung Beginn 1.100.21.1.1.01.10 Ernst-Pinkert-Schule, Sanitär Carl-von-Linné-Schule (34.), Sanitär 1.100.21.1.1.01.14 Geschwister-Scholl-Schule (GS), Sporthalle (Rest) 1.100.21.1.1.01.16 Schule am Auwald, Fenster und Vorbereitung äußere 1.100.21.1.1.01.22 Sanierung Schule Connewitz, Sanitär 1.100.21.1.1.01.24 Schule Portitz (GS), äußere Sanierung 1.100.21.1.1.01.26 1.100.21.1.1.01.36 Joachim-Ringelnatz-Schule, Dach 85. Schule, äußere Sanierung 1.100.21.1.1.01.37 Friedrich-Fröbel-Schule, Sanitär Grundleitung 1.100.21.1.1.01.38 Heinrich-Mann-Schule, äußere Sanierung 1.100.21.1.1.01.49 20. Schule, äußere Sanierung 1.100.21.5.1.01.03 84. Schule, äußere Sanierung 1.100.21.5.1.01.13 Schule Paunsdorf, Sanitär 1.100.21.5.1.01.15 Georg-Schumann-Schule, Fenster Sanitär 1.100.21.5.1.01.18 F.-A.-Brockhaus-Schule, äußere Sanierung und Sanitär 1.100.21.7.1.01.02 Neue Nikolaischule, Sanitär 1.100.21.7.1.01.03 Louise-Otto-Peters-Schule (GY), 1. BA Freifläche 1.100.21.7.1.01.16 Ernst-Zinna-Schule, 1. BA Freifläche 1.100.22.1.5.01.05 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2111 2151 2151 2151 2151 2171 2171 2171 2215 Seite 3 Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erträge Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 3 4 5 6 714.700- 0 0 0 714.700112.250180.000- 0 0 0 225.000330.00080.000368.000160.0001.000.000245.000200.00090.000- 95.000 0 0 0 0 0 0 0 0 4.500170.000300.000- 0 0 0 0 0 500.000 0 170.000 0 300.00025.000250.000300.000300.00095.000190.000380.00080.000180.000250.0001.310.000205.000225.000220.000- 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 520.000 0 0 80.000 150.000200.000550.000- 367.000300.000130.000- 1.220.000800.0001.220.000300.000200.000200.0004.5004.500- 0 0 0 0 600.000 0 370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 nachrichtlich: Produktnummer 1 3650 3650 3650 4241 Summe Bezeichnung der Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen 2 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger Freifläche 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen, öffentl. Träger, Kita H.-Otto-Str. äußere Sanierung 1.100.36.5.0.01.01.20 Kindertageseinrichtungen freier Träger Kita Tschaikowskistr. - Fenster, Kita Zingsterstr. Äußere Sanierung (Kellergeschoss-BWT) Sportstätten und Sporteinrichtungen 1.100.42.4.1.01 Seite 4 Aufwendungen Erträge Aufwendungen Erträge Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2017 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 Ansatz des Haushaltsjahres 2018 3 4 5 6 210.000- 0 331.550- 0 486.550- 722.300 266.550140.0008.670.800- 0 0 695.000 173.450140.0007.927.450- 0 0 2.362.300 Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 3 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres: davon voraussichtlich fällige Auszahlungen 2016 EUR 2017 EUR 2013 -51.277.600 2014 -60.436.617 -53.822.600 2015/2016 -77.974.752 -67.365.106 2017 2018 EUR 2019 EUR -51.672.439 -48.974.200 -118.515.539 -21.660.100 -16.550.625 -60.844.100 -25.003.475 -43.388.500 -170.187.978 -131.478.400 -41.554.100 -43.388.500 50.300.000 50.300.000 50.300.000 25.300.000 2018 Summe: nachrichtlich: im Finanzplan vorgesehene Kreditaufnahmen: -189.688.969 -121.187.706 Seite 3 2020 EUR 2021 EUR Seite 4 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017 Teilhaus- Bezeichnung halt 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben I 2018 Plan EUR 150.000 1.500.000 696.000 311.000 4.940.000 544.200 30.000 450.000 960.000 2019 Plan EUR 150.000 0 4.278.500 0 0 242.800 74.000 0 0 Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau Schulstandort Ihmelsstraße - OS 120. Schule - Energetische Sanierung 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 500.000 4.000.000 K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. P.-Robeson-Schule, Brandschutz Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA Reaktivierung Opferweg 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. J.-Kepler-Schule, Brandschutz 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS 77. Schule, Kapazitätserweiterung Schulgeb.Str.Dösner Weg 27energet.Sanie Objekt PSP 7.0000203.700 PSP 7.0001449.700 PSP 7.0000162.710 PSP 7.0000164.710 PSP 7.0000168.700 PSP 7.0000174.710.051 PSP 7.0000174.710.020 PSP 7.0001674.700 PSP 7.0001675.700 PSP 7.0001695.700 PSP 7.0000680.700 PSP 7.0000698.700 PSP 7.0000714.700 PSP 7.0000720.700 PSP 7.0000965.700 PSP 7.0001059.700 PSP 7.0001077.700 PSP 7.0001078.700 PSP 7.0001088.700 PSP 7.0001090.700 PSP 7.0001352.700 PSP 7.0001353.700 PSP 7.0001354.700 PSP 7.0001408.700 Darstellung in Sanierung Neues Rathaus/Stadthaus Modernisierung Sitzungssaal bewegliches AV bewegliches AV Feuerwehrzentrum Südwest Spezialfahrzeug RD med. Spezialausstattung Komplettsanierung Hw-Budget Bund Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen Seite 5 2020 Plan EUR 0 0 3.212.000 0 0 757.950 30.000 0 0 Gesamt Plan EUR 300.000 1.500.000 8.186.500 311.000 4.940.000 1.544.950 134.000 450.000 960.000 0 0 0 0 500.000 4.000.000 3.500.000 1.050.000 500.000 0 0 0 0 0 0 3.500.000 1.050.000 500.000 5.000.000 700.000 2.000.000 1.893.000 1.250.000 0 0 0 0 0 2.000.000 0 0 0 0 7.000.000 700.000 2.000.000 1.893.000 1.250.000 503.350 3.000.000 900.000 0 0 0 0 0 0 503.350 3.000.000 900.000 1.321.000 250.000 0 0 0 0 1.321.000 250.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017 Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I Objekt Darstellung in PSP 7.0001442.700 2018 Plan EUR 1.600.000 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 1.600.000 3.000.000 1.350.000 0 0 0 0 3.000.000 1.350.000 PSP 7.0001484.700 PSP 7.0001485.700 Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch Neue Grundschule Mitte/SO Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) PSP 7.0001486.700 PSP 7.0001489.700 PSP 7.0001490.700 PSP 7.0001491.700 E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II GS Liebertwolkwitz Horterweiterung Ersatzneubau Schule am Adler Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 3.500.000 1.500.000 3.000.000 1.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 3.500.000 1.500.000 3.000.000 1.500.000 PSP 7.0001496.700 PSP 7.0001519.700 Erweiterung OS Mölkau Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 2.000.000 1.000.000 0 0 0 0 2.000.000 1.000.000 PSP 7.0001660.700 Innere San. Schulgebäude Erfurter Str. 1.720.000 0 0 1.720.000 PSP 7.0001661.700 Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 1.000.000 0 0 1.000.000 PSP 7.0001662.700 Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. 2.081.600 0 0 2.081.600 400.000 0 0 400.000 1.444.500 0 0 1.444.500 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 1.500.000 0 0 1.500.000 2.000.000 0 0 2.000.000 2.850.000 0 0 2.850.000 Campus Grünau Sanierung KlingerSch.H2 Campus Grünau Erweiterungsbau 1.000.000 0 0 1.000.000 1.000.000 0 0 1.000.000 PSP 7.0001663.700 PSP 7.0001664.700 PSP 7.0001665.700 PSP 7.0001666.700 PSP 7.0001667.700 PSP 7.0001669.700 PSP 7.0001671.700 Seite 6 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017 Teilhaus- Bezeichnung halt 22 23 27 36 Schulträgeraufgaben II Schulträgeraufgaben III Kultur und Wissenschaft III Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 54 Verkehrsflächen Objekt PSP 7.0001670.700 PSP 7.0001097.700 Darstellung in Campus Grünau Sanierung Fös Grünau PSP 7.0000754.700 BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt PSP 7.0000756.700 PSP 7.0000877.700 PSP 7.0001225.700 PSP 7.0001227.700 PSP 7.0001359.700 PSP 7.0001446.700 PSP 7.0001365.700 PSP 7.0001647.700 PSP 7.0000379.700 PSP 7.0000380.700 PSP 7.0000381.700 PSP 7.0000384.700 PSP 7.0000385.700 PSP 7.0000386.700 PSP 7.0001475.700 PSP 7.0001628.740 PSP 7.0001629.740 PSP 7.0001632.740 PSP 7.0000421.710 PSP 7.0000434.700 PSP 7.0000435.700 PSP 7.0000454.700 PSP 7.0000455.700 OFT Klingenthaler Str. 14 Kita F.-Rhode-Str.17 Kita L.-Frank-Str. Richard-Lehmann-Str. 28-30 Kita Goldsternstraße 21 Kita Holbeinstraße Aktionsplan Funktionsgebäude Maßnahmen öffentlicher Raum Soziale Stadt Leipziger Osten Stadtumbau Ost Soziale Stadt Grünau EU-Programme EFRE Ost EU-Programme EFRE West Georg-Schumann-Straße Parkbogen Ost - NSP SSP Leipziger Osten Stadtumbau Ost EFFRE WEST Erwerb immaterielles Vermögen Planungsmittel Verkehrstechnik Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Seite 7 2018 Plan EUR 400.000 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 400.000 733.000 0 0 733.000 307.000 0 0 307.000 300.000 1.000.000 1.015.000 500.000 250.000 1.430.000 1.000.000 250.000 102.000 2.055.700 131.000 250.000 541.500 150.000 2.100.000 200.000 268.300 411.000 360.000 100.000 50.000 75.000 80.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 180.000 50.000 25.000 37.500 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 135.000 60.000 25.000 45.000 40.000 300.000 1.000.000 1.015.000 500.000 250.000 1.430.000 1.000.000 250.000 102.000 2.055.700 131.000 250.000 541.500 150.000 2.100.000 200.000 268.300 411.000 675.000 210.000 100.000 157.500 160.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017 Teilhaus- Bezeichnung halt und -anlagen, ÖPNV 54 Verkehrsflächen und -anlagen, Objekt Darstellung in PSP 7.0000474.740 PSP 7.0000497.700 PSP 7.0000554.700 Beteiligung AZV Parthe Rekonstruktion LSA K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) PSP 7.0000560.700 PSP 7.0000562.700 PSP 7.0000571.700 PSP 7.0000572.700 PSP 7.0000573.700 PSP 7.0000574.740 PSP 7.0000575.700 PSP 7.0000577.700 PSP 7.0000579.700 PSP 7.0000582.700 PSP 7.0000583.700 PSP 7.0000586.700 PSP 7.0000587.700 PSP 7.0000588.700 S1, Anbindg. Slevogtstr. Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Radwege Gemeindestraßen Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Erneuerung von Gehwegen Ersatzinvestition Deckenbauprogramm Neubau LSA Brücke Straße des 18. Oktober Stadtanteil LVB-Vorhaben bewegliches AV S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Landsberger Brücke Ersatzneubau Plagwitzer Brücke PSP 7.0000589.700 PSP 7.0000636.700 PSP 7.0000639.700 PSP 7.0000645.700 PSP 7.0000653.700 PSP 7.0000655.700 PSP 7.0000871.710 PSP 7.0001015.700 PSP 7.0001017.700 PSP 7.0001018.700 Seite 8 2018 Plan EUR 50.000 600.000 2.413.750 2019 Plan EUR 25.000 300.000 1.850.000 2020 Plan EUR 25.000 300.000 50.000 Gesamt Plan EUR 100.000 1.200.000 4.313.750 936.150 65.000 200.000 800.000 570.000 800.000 300.000 1.220.000 500.000 900.000 950.000 1.250.000 250.000 250.000 0 25.000 100.000 400.000 250.000 400.000 0 735.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 0 0 25.000 100.000 400.000 250.000 400.000 225.675 250.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 125.000 936.150 115.000 400.000 1.600.000 1.070.000 1.600.000 525.675 2.205.000 1.000.000 1.800.000 1.850.000 1.650.000 500.000 375.000 400.000 120.000 1.012.000 200.000 2.000.000 800.000 0 1.157.800 1.597.000 3.404.000 0 0 500.000 100.000 2.900.000 749.600 215.625 396.150 1.400.000 0 0 60.000 750.000 125.000 100.000 150.000 0 0 0 0 400.000 180.000 2.262.000 425.000 5.000.000 1.699.600 215.625 1.553.950 2.997.000 3.404.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2017 Teilhaus- Bezeichnung halt ÖPNV 55 57 Natur- und Landschaftspflege Wirtschaft und Tourismus Objekt 2018 Plan EUR 2.300.000 980.400 50.000 90.000 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 830.850 25.000 0 25.000 0 Gesamt Plan EUR 2.300.000 1.811.250 100.000 90.000 589.000 0 1.707.000 819.850 750.000 400.000 245.000 0 75.000 0 210.075 0 0 770.000 0 2.400.000 0 1.240.000 0 0 420.000 589.000 2.475.000 1.707.000 2.269.925 750.000 400.000 1.435.000 PSP 7.0001110.700 PSP 7.0001312.700 PSP 7.0001313.700 PSP 7.0001314.700 PSP 7.0001382.701 PSP 7.0001403.700 PSP 7.0001447.700 Darstellung in Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II Georg-Schwarz-Straße Koordinierung Stadttechnik straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf KV Hirschfeld Dieskaustraße Schlachthofbrücke Brücke Geithainer Straße Software "eVergabe" Umfeld Bahnhof Plagwitz Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. PSP 7.0001565.700 PSP 7.0001587.700 PSP 7.0001588.700 Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b Neubau Karlbrücke Brücke über DB Wiederitzscher Straße 190.000 0 0 0 0 0 0 1.100.000 250.000 190.000 1.100.000 250.000 PSP 7.0001589.700 B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Liebermann EÜ Dieskaustraße Realisierung Verkehrsmanagement Bewohnerparken Waldstraßenviertel Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 463.100 0 0 463.100 0 500.000 175.000 1.956.339 2.600.000 250.000 0 0 0 0 0 0 2.600.000 750.000 175.000 1.956.339 100.000 0 0 100.000 1.000.000 0 0 1.000.000 118.515.539 21.660.100 16.550.625 156.726.264 PSP 7.0001019.700 PSP 7.0001023.700 PSP 7.0001026.700 PSP 7.0001028.700 PSP 7.0001687.740 PSP 7.0001693.700 PSP 7.0001694.700 PSP 7.0000279.700 PSP 7.0000688.700 Erschl.Gewerbeareal Nordraumkonzept PSP 7.0001619.700 Strategischer Grunderwerb Ergebnis Seite 9 0 Seite 10 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018 Teilhaus- Bezeichnung halt 11 Innere Verwaltung 12 Sicherheit und Ordnung 21 Schulträgeraufgaben I 0 0 183.600 714.400 98.450 0 0 98.450 0 2020 Plan EUR 150.000 0 254.000 321.800 325.000 0 0 325.000 396.000 0 4.026.000 99.000 303.200 200.000 367.900 30.000 200.000 474.000 Gesamt Plan EUR 150.000 4.026.000 536.600 1.339.400 623.450 367.900 30.000 623.450 870.000 Komplettsanierung Hw-Budget Bund Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 2.037.000 5.000.000 0 6.000.000 0 2.922.000 2.037.000 13.922.000 Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau Schulstandort Ihmelsstraße - OS 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 6.000.000 50.000 0 6.050.000 2.500.000 1.700.000 0 0 0 0 2.500.000 1.700.000 6.000.000 0 2.000.000 0 0 3.000.000 8.000.000 3.000.000 1.635.000 0 0 1.635.000 PSP 7.0001352.700 PSP 7.0001484.700 PSP 7.0001487.700 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle Neue Grundschule Mitte/SO Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt 2.500.000 0 0 1.000.000 2.000.000 1.500.000 0 0 3.000.000 3.500.000 2.000.000 4.500.000 PSP 7.0001490.700 PSP 7.0001491.700 Ersatzneubau Schule am Adler Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 2.600.000 3.000.000 0 0 0 0 2.600.000 3.000.000 Objekt PSP 7.0000203.700 PSP 7.0000162.710 PSP 7.0000163.710 PSP 7.0000164.710 PSP 7.0000167.710 PSP 7.0000174.710.051 PSP 7.0000174.710.020 PSP 7.0000176.710 PSP 7.0001350.700 Darstellung in Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus bewegliches AV bewegliches AV bewegliches AV IRLS - Anteil FW Spezialfahrzeug RD med. Spezialausstattung IRLS - Anteil RD Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW PSP 7.0001674.700 PSP 7.0001675.700 PSP 7.0000680.700 PSP 7.0000698.700 PSP 7.0000720.700 PSP 7.0000965.700 PSP 7.0001066.700 PSP 7.0001082.700 Seite 11 2019 Plan EUR 2021 Plan EUR Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018 Teilhaus- Bezeichnung halt 21 Schulträgeraufgaben I Objekt Darstellung in PSP 7.0001496.700 PSP 7.0001498.700 25 0 100.000 5.000.000 5.100.000 1.700.000 0 0 1.700.000 PSP 7.0001640.700 PSP 7.0001650.700 Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 1.000.000 0 500.000 0 0 3.000.000 1.500.000 3.000.000 800.000 0 0 800.000 Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa Campus Grünau Sanierung KlingerSch.H2 Campus Grünau Erweiterungsbau Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 300.000 500.000 0 800.000 700.000 0 0 700.000 1.900.000 0 0 1.900.000 1.300.000 300.000 0 1.600.000 1.500.000 300.000 0 500.000 0 0 1.500.000 800.000 100.000 0 0 100.000 300.000 200.000 0 0 0 0 300.000 200.000 4.000.000 0 0 4.000.000 PSP 7.0001669.700 Schulträgeraufgaben IV Kultur und Wissenschaft I 0 4.000.000 Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle PSP 7.0001666.700 24 0 300.000 Gesamt Plan EUR 700.000 4.300.000 PSP 7.0001519.700 PSP 7.0001665.700 23 2021 Plan EUR PSP 7.0001502.700 PSP 7.0001663.700 Schulträgeraufgaben II Schulträgeraufgaben III 2020 Plan EUR Erweiterung OS Mölkau Neubau 5-züg.Gym.ZentrumSüd/Südvorstadt Sanierung G.-Schumann-Schule als OS PSP 7.0001661.700 22 2019 Plan EUR 700.000 0 PSP 7.0001671.700 PSP 7.0001670.700 PSP 7.0001097.700 PSP 7.0001098.700 PSP 7.0001104.700 BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz Zentrale Planungsmittel - Schulbau PSP 7.0000736.700 Naturkundemuseum -Baumaßnahme Seite 12 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018 Teilhaus- Bezeichnung halt 36 Kinder-, Jugendund Familienhilfe (SGB VIII) 42 Sportförderung 51 Räumliche Planung und Entwicklung 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Objekt PSP 7.0001356.700 PSP 7.0001357.700 PSP 7.0001359.700 PSP 7.0001360.700 PSP 7.0000730.700 PSP 7.0001365.700 PSP 7.0001646.740 PSP 7.0001647.700 PSP 7.0001649.700 PSP 7.0001652.700 PSP 7.0001653.740 PSP 7.0000379.700 PSP 7.0000380.700 PSP 7.0000381.700 PSP 7.0000384.700 PSP 7.0000385.700 PSP 7.0000386.700 PSP 7.0001628.740 PSP 7.0001629.740 PSP 7.0001632.740 PSP 7.0001688.700 PSP 7.0000421.710 PSP 7.0000434.700 PSP 7.0000435.700 PSP 7.0000454.700 PSP 7.0000455.700 PSP 7.0000474.740 Darstellung in Neubau Kita Windscheidstraße 45 Kita Friedrichshafner Straße 147 Kita Goldsternstraße 21 Kita Schönauer Ring 23 Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee Aktionsplan Funktionsgebäude Zwenkauer See Wind/Kitesurfing Maßnahmen öffentlicher Raum Grundsanierung Leplaystrasse 13 Stadion des Friedens Klingerweg Bauzuschuss Soziale Stadt Leipziger Osten Stadtumbau Ost Soziale Stadt Grünau EU-Programme EFRE Ost EU-Programme EFRE West Georg-Schumann-Straße SSP Leipziger Osten Stadtumbau Ost EFFRE WEST Neuschönefeld Erwerb immaterielles Vermögen Planungsmittel Verkehrstechnik Planungsmittel Verkehrsmanagement Großverkehrszeichen Schulwegsicherung Beteiligung AZV Parthe Seite 13 2019 Plan EUR 2020 Plan EUR 0 500.000 500.000 400.000 0 0 0 0 0 373.000 2021 Plan EUR 1.200.000 705.000 0 1.600.000 500.000 1.000.000 0 150.000 0 0 652.000 207.000 276.200 370.000 120.000 75.050 250.000 150.000 100.000 237.100 263.000 180.000 50.000 25.000 37.500 40.000 25.000 436.000 500.000 150.000 0 0 148.000 252.000 362.000 620.000 300.000 0 0 100.000 0 0 0 135.000 60.000 25.000 45.000 40.000 25.000 750.000 0 150.000 300.000 268.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 270.000 80.000 50.000 75.000 80.000 50.000 Gesamt Plan EUR 1.200.000 1.205.000 500.000 2.000.000 873.000 2.186.000 500.000 450.000 300.000 268.000 800.000 459.000 638.200 990.000 420.000 75.050 250.000 250.000 100.000 237.100 263.000 585.000 190.000 100.000 157.500 160.000 100.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018 Teilhaus- Bezeichnung halt 54 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Objekt Darstellung in PSP 7.0000497.700 PSP 7.0000562.700 PSP 7.0000571.700 PSP 7.0000572.700 PSP 7.0000573.700 PSP 7.0000574.740 PSP 7.0000575.700 PSP 7.0000577.700 PSP 7.0000579.700 PSP 7.0000582.700 PSP 7.0000583.700 PSP 7.0000586.700 PSP 7.0000587.700 PSP 7.0000588.700 PSP 7.0000636.700 PSP 7.0000639.700 PSP 7.0000645.700 PSP 7.0000655.700 PSP 7.0000871.710 PSP 7.0001026.700 PSP 7.0001312.700 PSP 7.0001314.700 PSP 7.0001588.700 Rekonstruktion LSA Parkeinrichtungen Einsatz Stellplatzablösebeträge Radwege Gemeindestraßen Verkehrswichtige Straßen Maßnahmen EKrG Straßen Innenstadt Kommunale Brücken Ingenieurbauwerke Brückenplanung Planung investiver Vorhaben Beitragsfähige Straßen Straßenbau in Ortsteilen Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) Ersatzinvestition Deckenbauprogramm Neubau LSA Stadtanteil LVB-Vorhaben bewegliches AV Koordinierung Stadttechnik Dieskaustraße Brücke Geithainer Straße Brücke über DB Wiederitzscher Straße PSP 7.0001693.700 Realisierung Verkehrsmanagement Seite 14 2019 Plan EUR 300.000 25.000 100.000 400.000 250.000 400.000 0 735.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 0 2020 Plan EUR 300.000 25.000 100.000 400.000 250.000 400.000 225.675 250.000 250.000 450.000 450.000 200.000 125.000 125.000 2021 Plan EUR 250.000 50.000 200.000 800.000 500.000 800.000 250.000 500.000 450.000 750.000 800.000 251.300 200.000 0 Gesamt Plan EUR 850.000 100.000 400.000 1.600.000 1.000.000 1.600.000 475.675 1.485.000 950.000 1.650.000 1.700.000 651.300 450.000 125.000 0 500.000 100.000 0 215.625 25.000 75.000 210.075 0 60.000 750.000 125.000 150.000 0 25.000 0 0 250.000 0 0 250.000 257.100 0 50.000 3.110.000 1.220.000 0 60.000 1.250.000 475.000 407.100 215.625 100.000 3.185.000 1.430.075 250.000 250.000 0 0 250.000 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen als Einzelmaßnahmen 2018 Teilhaus- Bezeichnung halt 55 57 Objekt Natur- und Landschaftspflege PSP 7.0000279.700 Wirtschaft und Tourismus PSP 7.0000688.700 Darstellung in Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver Erschl.Gewerbeareal Nordraumkonzept PSP 7.0001692.700 Ausbau Breitbandnetz PSP 7.0000371.700 Ergebnis Seite 15 2019 Plan EUR 438.700 2020 Plan EUR 2021 Plan EUR 0 0 Gesamt Plan EUR 438.700 19.950 0 0 19.950 100.000 0 0 100.000 750.000 0 0 750.000 60.844.100 25.003.475 43.388.500 129.236.075 Seite 16 Verbindlichkeiten Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu §1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte Stand zu Beginn des Vorjahres voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 2017 2017 2018 2017 2018 EUR EUR EUR EUR EUR EUR Art der Verbindlichkeiten 1. Anleihen voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Umschuldungen im Haushaltsjahr 0 0 0 0 0 0 686.274.023 676.209.142 675.009.142 678.809.142 37.500.813 14.300.813 954.337 854.455 748.355 650.355 0 0 Summe aller Verbindlichkeiten 687.228.360 677.063.597 675.757.497 679.459.497 37.500.813 14.300.813 4. Bürgschaften, Gewährverträge und der ihnen wirtschaftlich gleichkommende Rechtsgeschäfte 653.255.680 633.560.475 323.298.414 300.742.546 0 0 2. Verbindlichkeiten aus Kreditaufnahmen 3. Verbindlichkeiten aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften und Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Seite 3 Seite 4 Rücklagen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen Stand zum 1. Januar des Vorjahres voraussichtl. Stand zum 1. Januar des Haushaltsjahres 2016 2017 1 2 Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 78.223.912 62.896.222 91.646.869 59.064.712 Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses 22.790.140 24.790.140 26.790.140 28.790.140 Rücklage aus nicht ertragswirksam aufzulösenden Zuwendungen 0 0 0 0 zweckgebundene und sonstige Rücklagen 0 0 0 0 101.014.052 87.686.362 118.437.009 87.854.852 Art der Rücklagen Gesamtsumme Seite 3 voraussichtl. Stand zum 31. Dezember/ 1. Januar des Haushaltsjahres 2017/2018 EUR voraussichtl. Stand zum 31. Dezember des Haushaltsjahres 2018 4 3 Seite 4 Rückstellungen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 1 Abs. 3 Nr. 4 SächsKomHVO-Doppik) Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen Stand zum 1. voraussichtlicher voraussichtlicher Stand zum 31. Januar des Stand zum 1. Dezember / Vorjahres Januar des Haus1. Januar des haltsjahres Haushaltsjahres 2016 2017 2017/2018 EUR Art der Rückstellungen voraussichtlicher Stand zum 31. Dezember des Haushaltsjahres 2018 2 3 4 5 677.702 1.733.736 3.161.336 1.662.986 Rückstellungen für Rekultivierung und Nachsorge von Deponien 1.294.314 1.193.319 1.106.254 838.386 Rückstellung für die Sanierung von Altlasten und sonstigen Umweltschutzmaßnahmen 3.657.502 2.154.290 1.320.648 1.118.482 0 0 0 0 543.126 543.126 543.126 543.126 350.642.719 350.471.530 350.471.530 60.471.530 7.139.831 0 0 0 33.929.157 33.929.157 33.929.157 33.929.157 0 0 0 0 9.191.523 9.099.143 9.099.143 9.099.143 407.075.874 399.124.301 399.631.194 107.662.810 1 Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeit Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aus steuerkraftabhängigen Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs nach § 25a SächsFAG Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten aufgrund von Steuerschuldverhältnissen Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Rückstellungen für unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung im Haushaltsjahr Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind, sofern sie erheblich sind Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften und aus laufenden Verfahren Sonstige Rückstellungen Gesamtsumme Seite 3 Seite 4 Stellenplan Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 Stadt Leipzig STELLENPLAN Haushaltsjahre 2017 und 2018 Angestelltenstellen können im Rahmen der als vergleichbar anzusehenden Entgeltgruppen aus personalwirtschaftlichen Gründen in Beamtenplanstellen umgewandelt werden. Übersicht Teil A: Beamte Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil B: Tariflich Beschäftigte Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil C: Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes nach Produktgruppen Teil D: Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit Seite 3 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Stellen 2017 Stellen 2018 1 2 3 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Oberbürgermeister Beigeordneter / Beigeordnete Seite 1 TEIL A: BEAMTE B 10 B9 B8 B7 B6 B5 mit Zulage 4 3a Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 1,00 1,00 1,00 1,00 3,00 4,00 3,00 4,00 1,00 4,00 2,00 3,00 4,00 3,00 4,00 Höherer Dienst B2 A 16 A 15 A 14 A 13 3,00 9,00 10,00 20,55 8,75 2,00 9,00 10,00 20,55 8,75 3,00 8,00 8,00 18,75 10,75 3,00 8,00 8,90 20,48 7,85 1,04 6,50 8,10 16,55 7,75 Gehobener Dienst A 13gD A 12 A 11 A 10 A 9 18,25 34,50 61,52 78,41 16,50 18,25 34,50 61,52 81,41 16,50 16,00 33,50 59,65 70,71 32,99 15,00 35,14 51,30 67,68 23,63 9,00 21,82 33,93 49,79 17,50 Mittlerer Dienst A 9mD A8 A7 A6 185,50 192,00 100,00 194,50 193,00 100,00 164,00 206,00 100,00 166,83 189,00 102,00 22,04 5,00 2,09 745,98 757,98 Err:510 Insgesamt: Err:510 Err:510 739,34 Err:510 706,81 Seite 4 208,11 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 TEIL B: Tariflich Beschäftigte Seite 1 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe Stellen 2017 Stellen 2018 1 2 3 I. Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung - mit Zulage 4 3a Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 AT EG 15 EG 14 EG 13 20,00 64,20 48,80 217,66 21,00 64,20 48,8 217,95 20,00 61,95 50,80 190,03 19,00 57,50 45,88 192,73 12,85 48,89 38,85 160,61 EG 12 207,11 207,01 206,25 192,25 151,37 Mehrbedarf: 1,00 (06/17), 0,25 (07/17), 1,00 (07/18) EG 11 462,89 470,24 406,76 398,76 310,24 Mehrbedarf:1,0 (03/17); 1,5 (07/17), 1,00 (09/18) EG 10 301,29 297,97 297,29 287,98 191,61 Mehrbedarf: 0,50 (04/18) EG 9 774,05 789,45 693,89 701,35 622,66 Mehrbedarf: 0,75 (04/17); 1,00 (08/17) kw 2018 kw: 1,00 (10) , 2,75 (12) EG 8 EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 813,64 15,00 6,75 276,14 705,42 108,80 295,69 804,36 15,00 6,75 269,14 719,92 108,80 296,69 736,15 15,00 7,75 256,21 664,44 111,30 289,11 737,74 15,00 6,75 256,24 646,23 110,65 299,09 731,94 11,03 5,75 163,76 366,50 69,10 246,21 5,73 5,73 6,11 6,68 1,88 41,15 61,98 19,09 13,35 136,72 10,70 129,13 30,04 41,15 61,98 19,09 13,35 136,72 10,70 128,13 31,04 1,00 51,27 35,65 23,75 106,50 7,25 62,15 30,20 8,40 40,01 58,13 16,01 14,50 113,70 8,75 117,43 31,80 1242,37 1296,26 32,54 1145,28 S7 S6 6081,43 5543,64 5519,44 Seite 5 kw: 1,00 (06) , 1,00 (08) , 3,00 (12) kw: 1,00 (05) , 1,00 (12) kw: 4,50 (12) kw: 1,00 (08) , 5,00 (12) kw: 13,40 (12) kw: 2,00 (01) , 1,00 (02) , 18,40 (12) kw: 21,35 (12) kw: 1,00 (12) kw: 10,75 (12) kw: 6,00 (12) kw: 1,00 (12) 3,00 117,72 kw: 2,00 (12) kw: 4,00 (12) 64,73 16,44 kw: 28,00 (12) 11,50 Mehrbedarf Erzieher 31,16 (08/17); 22,73 (09/17); 11,60 (05/18); 23,28 (08/18); 31,23 (09/18) 0,85 1171,06 6007,69 kw: 1,00 (02) , 1,00 (06) 16,60 S5 S4 S3 insgesamt kw: 1,00 (06) , 1,25 (12) 3363,24 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 S8 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf gesamt: Städtisches Klinikum St. Georg AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a EG 2Ü EG 2 EG 1 TV Ärzte S 15 S 12 S 11 S9 S8 S6 S4 Städt. Klinikum "St.Georg" insgesamt: Seite 2 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 13,00 5,00 3,00 2,00 1,00 1,00 13,00 5,00 3,00 2,00 1,00 158,00 110,00 1,00 1,00 158,00 110,00 1,00 2,00 1,00 146,00 33,00 2,00 4,00 301,00 4,00 301,00 14,00 4,00 206,00 1,00 2,10 3,90 12,95 1,00 2,10 3,90 12,95 1,00 2,10 3,88 12,95 1,00 2,00 3,70 10,30 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 11,00 9,50 7,50 3,87 1,00 1,00 11,00 9,50 7,50 3,87 1,00 10,84 6,75 7,41 3,88 1,00 1,00 10,00 9,50 6,80 3,88 7,50 2,00 7,50 2,00 7,47 2,00 6,59 2,00 63,50 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 16,01 1,00 63,50 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 16,01 1,00 57,46 2,78 5,18 2,80 36,27 5,89 16,98 1,75 54,49 4,00 6,98 1,75 32,60 3,35 13,55 1,00 3,30 3,50 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 3,30 3,50 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 2,68 5,25 12,28 30,65 3,75 3,30 3,50 13,69 33,05 0,88 1,00 7,05 1,00 1,00 11,00 1,00 4,00 1,00 1,00 2,00 1,00 2,75 2,75 3,80 3,98 2,00 263,47 263,47 253,78 3,00 2,00 2,75 241,71 Seite 6 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 3 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 Städt. Behindertenhilfe insgesamt: Verbund Kommunale Kinder- u. Jugendhilfe (VKKJ) AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 S 18 S 17 S 14 S 12 S 11 S9 S8 VKKJ insgesamt Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 Städtische Behindertenhilfe AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 8 EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 12 S 11 S9 S8 S6 S4 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 1,00 1,00 2,00 2,00 2,50 1,25 3,00 1,00 1,00 2,50 1,25 3,00 2,00 1,00 1,88 3,88 1,00 2,50 1,25 3,00 2,00 1,00 6,88 2,00 1,00 6,88 1,00 12,13 2,00 1,00 6,00 46,10 14,75 11,63 8,00 22,50 12,08 18,37 8,50 3,35 1,50 6,00 3,00 1,95 2,82 12,88 11,00 10,00 180,56 0,75 15,35 410,72 46,10 14,75 11,62 8,00 22,50 12,07 18,38 8,50 3,35 1,50 6,00 3,00 2,95 3,83 12,88 8,00 10,00 205,01 0,75 16,85 435,67 1,00 1,00 30,75 10,63 14,78 6,30 23,50 8,80 26,40 6,93 2,80 12,00 136,55 28,60 16,00 352,90 45,40 14,75 10,93 8,00 21,50 12,07 17,70 7,00 3,50 1,50 6,00 2,00 1,95 1,83 1,00 11,00 9,00 141,25 0,75 14,40 349,28 1,00 1,00 3,00 2,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 5,50 4,15 5,50 4,15 4,75 3,25 5,50 3,65 3,00 3,00 3,00 3,00 2,75 3,00 1,75 2,00 1,00 25,65 3,00 3,00 8,00 104,70 164,00 1,00 25,65 4,00 4,00 8,00 108,70 170,00 1,00 1,00 25,15 2,00 2,75 7,03 98,08 151,90 2,00 23,35 11,00 93,90 148,00 Seite 7 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 4 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 TVK / HTV NV Bühne Oper insgesamt: 2,00 2,00 3,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 3,00 2,00 28,55 25,53 27,00 75,09 98,07 30,27 5,45 3,63 10,07 3,00 2,00 28,55 25,53 27,00 75,09 98,07 30,27 5,45 3,63 10,07 2,00 2,00 26,75 26,13 27,00 75,00 99,16 28,38 3,95 5,88 9,75 3,00 2,00 26,70 25,50 27,00 74,80 96,17 30,25 5,50 3,60 9,83 46,50 276,60 46,50 276,60 46,00 276,47 46,50 279,77 635,76 635,76 633,46 634,62 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,63 6,00 5,00 19,63 16,50 2,00 13,63 2,00 2,00 1,63 6,00 5,00 19,63 16,50 2,00 13,63 2,00 2,00 2,00 7,00 3,00 20,75 17,75 1,00 10,63 2,63 2,00 1,63 5,75 5,00 18,65 14,63 2,00 14,50 2,00 2,75 2,75 3,25 1,75 185,00 15,88 185,00 15,88 185,00 16,00 182,50 16,85 274,00 274,00 273,00 269,25 Gewandhaus AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 TVK/HTV NV Bühne Gewandhaus insgesamt: Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 Oper AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Seite 8 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 5 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 2,00 1,00 2,00 5,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 2,00 2,00 2,00 5,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 2,00 1,00 2,00 5,00 15,00 7,00 22,00 36,00 8,00 2,00 1,00 2,00 5,00 12,00 6,00 24,00 40,00 7,00 NV Bühne 89,00 89,00 90,00 90,00 189,00 190,00 188,00 189,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 2,00 5,00 1,00 2,00 5,00 1,00 2,00 5,00 1,00 6,00 1,00 1,00 1,00 6,00 1,00 1,00 2,00 7,00 1,00 1,00 6,00 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 2,00 32,00 32,00 32,00 30,00 53,00 53,00 53,00 51,00 Theater der Jungen Welt AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 NV Bühne Theater der JW insgesamt: Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 Schauspiel Schauspiel insgesamt: davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Seite 9 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Entgeltgruppe 1 II. Sondervermögen mit Sonderrechnung Seite 6 TEIL B: Tariflich Beschäftigte 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 Zahl der Stellen 2016 6 Musikschule "J. S. Bach" AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9a EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 Musikschule "J. S. Bach" insgesamt: 1,00 1,00 1,00 3,00 14,14 54,86 1,00 1,00 3,00 14,14 54,86 1,00 2,75 13,63 50,82 1,00 1,00 3,00 14,14 50,60 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 78,00 78,00 73,20 73,74 2,00 2,00 1,00 1,00 3,00 3,00 5,00 4,00 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 106,31 1,86 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 106,31 1,86 5,00 6,00 11,00 20,00 43,90 7,00 67,46 240,02 50,92 208,14 105,25 1,87 5,00 7,53 10,61 19,75 44,50 7,00 62,52 227,91 51,93 205,67 101,20 1,88 1,00 2,00 1,00 Stadtreinigung Leipzig AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 7 EG 6 EG 5 EG 4 EG 3 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 11 Stadtreinigung insgesamt: 1,00 1,00 1,00 1,00 791,54 791,54 773,55 751,50 Seite 10 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 kw 2017 kw 2018 Stellenplan für den Doppelhaushalt 2017 / 2018 Laufbahngruppen Amtsbezeichnung Besoldungsgruppe Entgeltgruppe 1 Seite 1 Zusammenfassung 2 Stellen 2017 Stellen 2018 3 3a mit Zulage 4 Leerstellen 5 Zahl der Stellen 2016 6 nachrichtlich Zahl der tatsächl. besetzten Stellen Am 30.06.2016 7 davon Kernverwaltung (bezogen auf Spalte 3) 8 Gemeindeverwaltung - ohne Sondervermögen mit Sonderrechnung Teil A: Teil B: 745,98 6007,69 757,98 6081,43 739,34 5543,64 706,81 5519,44 208,11 3363,24 Teil A+B insgesamt: 6753,67 6839,41 6282,98 6226,25 3571,35 Teil A: Teil B: 3160,49 3192,44 2762,89 2918,00 Teil A+B insgesamt: 3160,49 3192,44 2762,89 2918,00 Teil A: Teil B: 745,98 9168,18 757,98 9273,87 739,34 8306,53 8437,44 208,11 3363,24 Gesamtsumme: 9914,16 10031,85 9045,87 8437,44 3571,35 Sondervermögen mit Sonderrechnung Zusammenfassung Seite 11 Vermerke, Erläuterungen (z.B. Aufwandsentschädigung) 9 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen 2017 Für 2017 Produkt gruppe 1 2 3 1.325,32 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 4 5 6 7 1,00 3,00 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 8 9 10 11 12 13 14 15 4,00 1,00 4,00 1,00 9,80 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 17 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 111 Verwaltungssteuerung und -service 4,00 7,00 15,70 1,00 2,00 1,00 3,00 4,66 1,00 2,22 0,12 9,90 7,00 6,07 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 546,19 1,00 2,00 126 Brandschutz 462,43 0,72 1,45 1,00 127 Rettungsdienst 155,23 0,24 0,45 128 Katastrophenschutz 7,30 0,04 0,10 211 Grundschulen 67,43 0,10 0,08 215 Oberschulen 36,81 0,05 0,03 217 Gymnasien, Kollegs 32,30 0,06 0,03 221 Förderschulen 55,54 0,07 0,02 231 Berufliche Schulen 35,92 0,07 0,01 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 29,10 0,02 0,83 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 92,43 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,93 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 305,29 313 Hilfen für Asylbewerber 120,78 315 Soziale Einrichtungen 1,00 1,00 4,15 13,00 6,50 18,59 13,75 107,44 185,00 92,52 1,30 6,15 55,98 2,00 5,39 1,11 0,10 0,08 19,00 19,00 2,00 0,09 3,48 0,99 1,00 0,09 34,62 0,03 25,83 1,00 123,41 1,00 1,00 13,53 0,13 88,98 2,00 37,54 0,75 5,76 1,42 10,28 7,06 7,19 1,83 1,05 0,34 0,19 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 31,76 0,02 0,87 343 Betreuungsleistungen 22,85 0,01 1,04 0,40 1,00 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,95 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 6,91 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 118,29 0,02 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 13,97 0,01 362 Jugendarbeit 13,41 0,02 0,02 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 251,37 0,19 6,59 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 90,77 Seite 1 Seite 12 1,00 0,88 1,00 1,15 4,00 2,00 0,55 0,21 0,55 2,53 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 tariflich Beschäftigte AT EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a 33 EG 11 EG 11a EG 11b 34 35 36 EG 10 EG 10a 37 38 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d 39 40 41 42 43 EG 8 EG 8a 44 45 EG 7 EG 7a 46 47 29 30 31 32 4,00 19,00 19,00 73,03 56,00 1,00 1,00 2,00 2,00 5,00 3,00 3,00 2,00 2,08 1,58 1,00 14,15 1,15 10,30 16,30 109,28 134,00 Brandschutz 0,72 0,45 0,35 4,12 2,52 6,26 7,32 0,90 127 Rettungsdienst 1,24 0,50 0,65 3,69 7,14 4,02 1,68 128 Katastrophenschutz 0,04 0,05 1,19 2,34 1,22 0,23 211 Grundschulen 0,10 0,25 0,24 0,28 0,48 1,03 3,17 1,17 3,70 215 Oberschulen 0,05 0,10 0,13 0,11 0,21 0,41 1,29 0,43 217 Gymnasien, Kollegs 0,06 0,07 0,13 0,14 0,23 0,41 1,02 221 Förderschulen 0,07 0,04 0,10 0,20 0,28 0,60 231 Berufliche Schulen 0,07 0,20 0,16 0,15 0,22 241 Schülerbeförderung 0,07 0,22 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,02 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 3,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,35 1,05 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,06 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 0,05 0,88 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,19 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 0,12 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,02 0,01 343 Betreuungsleistungen 0,05 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 28 EG 15 0,09 EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a 51 EG 3 EG 3a 52 53 48 49 50 48,13 162,15 66,05 127,75 76,27 105,97 0,06 23,40 5,54 3,68 0,72 0,72 0,07 19,91 41,12 0,24 0,24 0,03 0,33 0,15 0,04 0,04 0,19 55,66 0,63 1,56 0,05 32,11 0,28 0,42 1,66 0,06 27,70 0,31 0,67 0,57 1,65 0,18 18,12 0,38 0,47 0,71 0,37 1,80 0,07 23,66 0,63 0,19 0,02 0,01 0,03 2,67 0,09 0,18 173,29 76,20 170,98 236,40 11,00 0,02 0,02 0,02 0,14 0,09 0,04 2,20 1,87 1,99 6,46 7,73 0,61 3,19 1,02 2,06 0,09 2,00 16,30 0,05 13,84 16,97 11,92 5,65 6,74 11,55 2,13 0,50 1,58 1,00 2,17 0,03 0,50 0,60 1,05 3,32 0,48 0,35 0,09 1,06 1,00 0,20 1,08 4,16 5,99 3,75 1,00 1,06 1,00 1,80 3,77 3,00 2,50 0,90 0,45 0,03 1,00 2,88 1,00 7,60 2,00 0,40 0,90 1,02 1,00 1,00 6,00 13,70 42,83 4,57 2,00 0,76 2,17 1,19 0,02 0,06 0,01 0,02 0,38 2,00 3,00 5,33 6,00 41,28 0,01 2,50 1,30 4,60 46,35 3,65 0,35 0,35 6,30 2,10 13,12 31,46 93,26 92,52 15,06 28,06 12,24 2,10 1,96 2,41 41,27 45,69 1,05 11,30 0,10 0,38 1,13 4,39 8,67 0,19 0,19 0,52 0,02 0,20 0,19 2,94 1,35 0,04 0,04 0,22 0,57 0,02 0,14 0,16 0,12 25,80 0,48 0,02 1,29 0,36 0,13 0,53 0,06 0,27 0,24 0,12 2,27 0,05 0,14 1,25 0,04 0,08 0,19 0,04 0,35 0,04 0,04 0,09 0,04 0,04 0,08 0,19 1,04 0,31 5,04 0,04 0,09 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,17 0,15 0,79 0,99 1,65 1,68 18,00 71,99 0,17 1,44 12,02 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 0,01 0,01 0,06 0,18 0,05 1,76 10,35 0,01 0,10 0,11 362 Jugendarbeit 0,02 0,34 0,01 0,02 0,08 6,01 0,72 5,18 0,19 0,02 0,11 0,67 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,19 1,20 1,42 2,33 2,33 6,40 4,37 37,62 3,93 0,94 7,26 11,28 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 14,88 1,00 1,00 0,92 3,75 1,07 Seite 2 Seite 13 5,99 1,00 3,43 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Oberschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Erläuterungen EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 0,88 1,00 1,00 1,00 3,00 0,35 1,00 1,00 3,77 0,43 26,39 7,33 1,00 7,75 3,10 1,00 2,00 4,75 1,00 8,40 1,00 4,75 15,65 11,00 3,00 4,00 3,00 126,82 24,03 9,90 57,07 0,94 Seite 3 Seite 14 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen 2017 Für 2017 Produkt gruppe 1 2 3 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 365 Tageseinrichtungen für Kinder 1.385,49 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 75,15 1,00 0,50 0,03 129,15 523 Denkmalschutz und -pflege 23,37 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 543 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 2,00 0,04 1,75 2,00 0,50 0,50 2,00 2,00 1,00 2,00 0,14 0,75 2,00 2,00 0,25 2,75 0,04 0,50 0,19 1,00 2,30 0,02 2,30 0,02 191,11 0,72 1,30 Kreisstraßen 8,50 0,03 0,06 Staatsstraßen 4,25 0,02 0,03 544 Bundesstraßen 8,50 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 2,93 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 36,94 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 49,12 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 34,52 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 64,75 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 23,55 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,08 0,10 1,00 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 73,42 0,05 0,50 2,25 1,00 2,00 1,00 18,25 34,50 61,52 78,41 571 Wirtschaftsförderung 49,49 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 12,90 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,45 0,02 65,82 10,69 Gasversorgung 1,00 172,86 74,88 A11 0,45 11,68 Wohnunghsbauförderung 533 17 Mittlerer Dienst A12 0,32 0,01 Bau- und Grundstücksordnung Elektrizitätsversorgung 16 7,98 521 531 A13 hD A13 gD 22,48 522 532 Gehobener Dienst 2,20 1,00 1,00 1,00 1,00 0,80 0,75 1,00 3,00 0,76 6.753,67 1,00 3,00 4,00 3,00 Seite 4 Seite 15 9,00 10,00 20,55 8,75 16,50 185,50 192,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 tariflich Beschäftigte AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d 39 40 41 42 43 EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 365 Tageseinrichtungen für Kinder 0,32 0,47 0,51 1,19 1,20 3,65 6,67 13,39 20,12 1,12 3,83 2,94 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 0,03 0,07 0,03 0,07 0,09 0,26 0,92 2,50 6,29 0,03 0,21 0,17 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,01 0,16 1,01 2,64 0,05 0,10 0,26 0,14 0,18 0,01 1,10 0,29 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 20,20 0,80 14,05 1,50 4,95 2,00 2,00 13,65 6,75 26,50 421 Förderung des Sports 1,50 0,70 1,50 2,70 2,65 0,70 0,35 0,58 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 541 0,50 14,65 0,50 0,30 3,50 4,30 12,35 5,30 6,65 31,92 6,90 27,75 47,29 37,20 11,62 8,54 8,59 3,29 2,62 0,05 1,00 1,00 6,50 18,50 5,70 2,38 30,62 3,00 0,70 1,00 8,50 17,15 14,50 6,00 2,00 6,00 0,50 4,50 0,33 0,53 0,50 0,66 0,52 1,54 5,28 0,08 0,04 0,60 1,00 10,25 1,00 0,12 5,00 1,00 0,50 0,50 2,50 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,04 0,03 0,04 0,51 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,03 0,04 0,03 0,04 0,51 0,01 0,04 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 12,04 18,92 22,76 16,19 25,40 15,05 2,70 39,12 22,83 0,52 8,66 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 1,74 1,02 0,02 0,40 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,28 0,43 0,50 0,36 0,56 0,33 0,06 0,87 0,51 0,01 0,19 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 1,74 1,02 0,02 0,40 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,01 0,01 0,02 0,02 0,04 0,04 1,05 1,04 0,05 0,02 0,01 0,40 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,60 1,30 0,21 7,40 2,68 4,69 13,09 2,61 0,94 0,09 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 0,83 2,15 7,24 12,15 11,81 3,45 3,88 2,13 2,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 1,61 4,33 15,06 4,57 0,20 2,45 0,52 0,40 1,90 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 0,15 1,73 4,05 6,00 2,58 32,62 14,77 554 Naturschutz und Landschaftspflege 3,34 1,21 9,96 0,25 0,30 0,10 555 Land- und Forstwirtschaft 0,30 0,20 4,20 0,29 0,35 11,30 1,12 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 571 Wirtschaftsförderung 0,98 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,50 5,75 3,02 0,09 0,10 0,16 3,07 0,04 0,05 1,07 0,05 0,16 0,05 1,00 0,33 0,02 3,95 0,26 2,33 0,20 0,03 9,78 7,48 0,01 0,04 1,03 1,38 0,75 1,41 1,60 3,53 7,70 34,02 7,46 3,05 1,75 2,64 0,10 4,09 1,98 4,00 2,00 16,39 8,00 7,48 0,75 1,98 0,98 1,00 0,85 0,75 1,85 3,65 4,90 0,90 0,02 0,05 0,02 20,00 64,20 48,80 0,61 217,66 207,11 462,89 0,02 301,29 Seite 5 Seite 16 774,05 813,64 15,00 6,75 0,02 0,02 276,14 705,42 108,80 295,69 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 Einrichtungen der Jugendarbeit 367 Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt Erläuterungen EG 2Ü EG 2 EG 1 54 55 56 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 60 61 57 58 59 39,15 42,38 15,32 8,30 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 62 63 64 65 66 10,70 0,05 3,12 9,37 4,00 7,73 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 67 68 69 70 71 72 73 74 1.200,48 2,00 1,00 0,60 1,00 7,00 129,13 30,04 0,75 5,73 41,15 61,98 19,09 13,35 136,72 10,70 Seite 6 Seite 17 1.242,37 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2017 Für 2017 1 2 3 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 301,00 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 410,72 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 164,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 263,47 261 Oper Leipzig 635,76 262 Gewandhaus zu Leipzig 274,00 261 Schauspiel Leipzig 189,00 261 Theater der Jungen Welt 53,00 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 78,00 Stadtreinigung Leipzig 791,54 537 Abfallwirtschaft 321,87 545 Straßenreinigung und Winterdienst 286,92 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 182,75 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 3.160,49 gesamt 9.914,16 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 10,00 20,55 1,00 3,00 4,00 3,00 Seite 7 Seite 18 9,00 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 8,75 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 18,25 34,50 61,52 78,41 16,50 185,50 192,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 tariflich Beschäftigte AT EG 15 EG 14 EG 13 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 1,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 1,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 2,00 262 Gewandhaus zu Leipzig 2,00 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" Stadtreinigung Leipzig 2,00 537 Abfallwirtschaft 1,16 545 Straßenreinigung und Winterdienst 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 1,00 1,00 1,00 1,00 13,00 2,00 2,50 1,25 3,00 1,00 2,10 3,90 1,00 12,95 1,00 5,50 1,00 11,00 2,00 46,10 14,75 1,00 11,63 4,15 3,00 2,00 28,55 25,53 1,63 6,00 5,00 19,63 2,00 1,00 2,00 5,00 1,00 3,00 6,88 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 5,00 9,50 7,50 3,87 2,00 54,86 7,50 8,00 158,00 22,50 3,00 2,00 63,50 12,08 18,37 3,00 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 27,00 75,09 98,07 30,27 16,50 2,00 13,63 2,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 5,00 1,00 6,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 16,01 5,45 2,75 1,00 3,00 14,14 3,00 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 1,00 2,16 3,65 5,43 12,65 12,74 3,42 27,87 105,59 6,10 137,46 0,82 1,00 0,82 1,83 4,06 7,58 19,21 2,24 8,50 60,11 45,09 34,86 0,02 1,00 2,02 2,27 1,51 0,77 15,95 1,34 26,36 74,12 1,73 49,93 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 11,00 4,10 8,90 18,95 10,63 25,25 38,39 1,00 106,68 11,50 64,36 4,87 132,46 2,00 45,00 109,60 199,20 405,49 105,99 58,80 407,88 34,38 gesamt 31,00 68,30 57,70 236,61 217,74 488,14 339,68 1,00 880,73 11,50 64,36 4,87 946,10 2,00 60,00 116,35 475,34 1.110,91 214,79 58,80 703,57 34,38 Seite 8 Seite 19 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe 2017 1 2 Erläuterungen EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 110,00 1,00 8,50 3,35 75 4,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 3,63 262 Gewandhaus zu Leipzig NV Bühne 15,88, TVK HTV 185,00 261 Schauspiel Leipzig NV Bühne 89,00 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 537 Abfallwirtschaft 545 551 1,50 6,00 3,00 1,95 2,82 1,00 25,65 3,30 13,69 12,88 11,00 10,00 180,56 3,00 3,00 8,00 104,70 33,05 0,88 1,00 7,05 15,35 2,75 10,07 2,5 II (TV Ärzte VKA, 1,0 VI (TV Ärzte VKA NV Bühne 276,60 TVK HTV 46,50 2,00 NV Bühne 32,00 106,31 1,86 1,00 1,07 1,00 0,57 Straßenreinigung und Winterdienst 99,73 0,67 0,40 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 5,51 0,19 0,03 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 229,44 18,28 4,80 6,00 4,00 1,95 16,51 25,65 gesamt 229,44 24,01 4,80 47,15 65,98 21,04 29,86 162,37 Stadtreinigung Leipzig 0,75 10,70 48,93 15,88 19,00 296,31 0,75 18,10 178,06 45,92 19,00 1.538,68 0,75 18,10 Seite 9 Seite 20 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2018 Für 2018 1 2 3 1.336,57 Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 1,00 3,00 4,00 1,00 4,00 1,00 9,80 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 17 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 111 Verwaltungssteuerung und -service 4,00 7,00 15,70 9,90 7,00 6,07 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 556,19 1,00 2,00 126 Brandschutz 462,43 0,72 1,45 1,00 4,15 13,00 6,50 18,59 14,75 127 Rettungsdienst 157,23 0,24 0,45 128 Katastrophenschutz 7,30 0,04 0,10 211 Grundschulen 75,43 0,10 0,08 215 Oberschulen 36,81 0,05 0,03 217 Gymnasien, Kollegs 33,30 0,06 0,03 221 Förderschulen 56,65 0,07 0,02 231 Berufliche Schulen 35,92 0,07 0,01 241 Schülerbeförderung 0,02 0,83 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 3,00 4,66 1,00 2,22 1,30 7,15 64,98 2,24 5,39 0,12 1,11 1,10 0,08 0,04 0,09 19,00 19,00 2,00 107,44 185,72 3,48 0,99 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 29,10 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 97,43 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 8,93 261 Theater 262 Musikpflege 0,09 34,62 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 0,03 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 305,29 313 Hilfen für Asylbewerber 120,78 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,95 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 6,91 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 25,83 1,00 123,41 1,00 1,00 13,53 0,13 88,98 2,00 1,42 10,28 7,06 7,19 1,83 1,05 0,75 0,34 0,19 31,76 0,02 0,87 22,85 0,01 1,04 37,54 5,76 0,40 1,00 0,04 0,88 1,00 0,04 0,04 106,89 0,02 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 14,52 0,01 362 Jugendarbeit 13,41 0,02 0,02 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 251,37 0,19 6,59 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Seite 1 Seite 21 1,00 1,15 4,00 2,00 0,55 0,21 0,55 2,53 92,52 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produkt gruppe 2018 AT EG 15 EG 14 EG 13 1 2 28 29 30 31 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 73,20 32 57,00 33 34 172,66 35 36 37 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 38 4,00 19,00 1,00 1,00 2,00 2,00 5,00 3,00 3,00 2,00 2,08 1,58 1,00 14,15 1,15 10,30 15,30 118,28 134,00 Brandschutz 0,72 0,45 0,35 4,12 2,52 5,26 6,60 0,90 127 Rettungsdienst 1,24 0,50 0,65 3,69 6,14 4,02 1,44 128 Katastrophenschutz 0,04 0,05 1,19 1,34 1,22 0,19 211 Grundschulen 0,10 0,25 0,24 0,28 0,48 1,03 3,17 1,17 215 Oberschulen 0,05 0,10 0,13 0,11 0,21 0,41 1,29 217 Gymnasien, Kollegs 0,06 0,07 0,13 0,14 0,23 0,41 221 Förderschulen 0,07 0,04 0,10 0,20 0,28 231 Berufliche Schulen 0,07 0,20 0,16 0,15 241 Schülerbeförderung 0,07 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 0,02 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 4,24 253 Zoologische und Botanische Gärten 0,09 19,00 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 75,88 180,38 235,52 11,00 48,13 164,65 66,05 127,75 76,27 107,97 0,06 23,40 5,54 3,68 0,72 0,72 0,07 12,91 41,12 0,24 0,24 0,03 0,33 0,15 0,04 0,04 3,70 0,19 63,66 0,63 0,43 1,56 0,05 32,11 0,28 1,02 0,42 1,66 0,06 28,70 0,31 0,60 0,67 0,57 1,65 0,18 18,12 0,38 0,22 0,47 0,71 0,37 1,80 0,07 23,66 0,63 0,22 0,19 0,02 0,01 0,03 2,67 0,09 0,18 0,02 0,02 0,02 0,14 0,09 0,04 2,20 1,87 1,99 6,46 7,73 3,19 1,02 2,06 2,00 16,30 0,05 16,84 16,97 13,92 5,65 6,74 11,55 2,13 0,50 0,61 0,09 1,58 1,00 2,17 0,03 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 0,50 0,60 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 0,19 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 0,01 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 0,35 0,35 1,05 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 1,06 0,06 0,10 313 Hilfen für Asylbewerber 0,05 0,05 0,88 315 Soziale Einrichtungen 0,19 0,19 0,25 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 0,04 0,04 0,12 341 Unterhaltsvorschussleistungen 0,02 0,01 343 Betreuungsleistungen 0,05 0,04 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 0,04 0,04 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 0,04 0,04 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 0,17 0,15 0,79 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 0,01 0,01 362 Jugendarbeit 0,02 0,34 0,01 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 0,19 1,20 1,42 2,33 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 1,05 3,32 0,48 0,35 0,09 1,06 1,00 0,20 1,08 4,16 5,99 3,75 1,00 1,06 1,00 1,80 3,77 3,00 2,50 0,03 1,00 3,00 1,00 7,50 2,00 0,40 0,90 1,00 1,00 1,00 6,00 13,70 42,83 4,57 2,00 0,76 2,17 1,19 0,02 0,06 0,01 0,02 0,38 2,00 3,00 5,33 6,00 41,28 0,90 0,45 0,01 2,50 1,30 4,60 46,35 3,65 0,35 0,35 6,30 2,10 13,12 31,46 93,26 92,52 15,06 28,06 12,24 2,10 1,96 2,41 41,27 45,69 1,05 11,30 0,10 0,38 1,13 4,39 8,67 0,19 0,19 0,52 0,02 0,20 0,19 2,94 1,35 0,04 0,04 0,22 0,57 0,02 0,14 0,16 0,12 25,80 0,48 0,02 1,29 0,36 0,13 0,53 0,06 0,27 0,24 0,12 2,27 0,05 0,14 1,25 0,08 0,19 0,04 0,35 0,04 0,04 0,09 0,08 0,19 1,04 0,31 5,04 0,04 0,09 0,99 1,65 1,68 16,00 62,59 0,17 1,44 12,02 0,01 0,06 0,18 0,05 1,76 10,90 0,01 0,10 0,11 0,02 0,08 6,01 0,72 5,18 0,19 0,02 0,11 0,67 2,33 6,40 4,37 37,62 3,93 0,94 7,26 11,28 14,88 1,00 1,00 0,92 3,75 1,07 Seite 2 Seite 22 5,99 1,00 3,43 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe Erläuterungen 2018 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 2 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 1 111 Verwaltungssteuerung und -service 121 Statistik und Wahlen 122 Ordnungsangelegenheiten 126 Brandschutz 127 Rettungsdienst 128 Katastrophenschutz 211 Grundschulen 215 Oberschulen 217 Gymnasien, Kollegs 221 Förderschulen 231 Berufliche Schulen 241 Schülerbeförderung 242 Fördermaßnahmen für Schüler 243 Sonstige schulische Aufgaben 252 Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen 253 Zoologische und Botanische Gärten 254 Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung 261 Theater 262 Musikpflege 263 Musikschulen 271 Volkshochschule 272 Bibliotheken 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege 291 Förderung v. Kirchengem. / sonst. Religionsgem. 311 Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) 312 Grundsicherung für Arbeitssuchende 313 Hilfen für Asylbewerber 315 Soziale Einrichtungen 331 Förderung von Trägern d. Wohlfahrsplege 341 Unterhaltsvorschussleistungen 343 Betreuungsleistungen 344 Hilfen für Heimkehrer und polit. Häftlinge 345 Leistungen für Bildung und Teilhabe 351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen 361 Förd. v. Kind. i. Kitas / Tagespfl. u. Übern. EB 362 Jugendarbeit 363 Sonsige Leistungen der Kinder-, Jugend.- u. Familienhilfe 364 Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer 0,88 1,00 1,00 1,00 3,00 0,35 1,00 1,00 3,77 0,43 27,50 7,33 1,00 7,75 3,10 1,00 2,00 4,75 1,00 8,40 1,00 4,75 15,65 11,00 3,00 4,00 3,00 126,82 24,03 9,90 56,07 0,94 Seite 3 Seite 23 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2018 Für 2018 1 2 3 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 367 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 0,32 23,48 0,03 7,98 0,01 129,15 1,00 Sportstätten und Bäder 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 77,15 1,00 521 Bau- und Grundstücksordnung 74,88 0,50 522 Wohnunghsbauförderung 10,69 523 Denkmalschutz und -pflege 23,37 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung Wasserversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 543 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 0,45 0,04 1,75 2,00 0,50 2,00 2,00 1,00 2,00 0,14 0,75 2,00 2,00 0,25 2,75 0,04 0,50 0,19 1,00 2,30 0,02 2,30 0,02 191,11 0,72 1,30 Kreisstraßen 8,50 0,03 0,06 Staatsstraßen 4,25 0,02 0,03 544 Bundesstraßen 8,50 0,03 0,06 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 2,93 0,20 0,02 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 36,94 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 50,02 0,55 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 35,53 0,20 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 66,75 0,05 554 Naturschutz und Landschaftspflege 23,54 0,05 0,50 555 Land- und Forstwirtschaft 24,18 0,10 1,00 1,00 1,00 561 Umweltschutzmaßnahmen 72,42 0,05 0,50 2,25 1,00 2,00 1,00 18,25 34,50 61,52 81,41 Wirtschaftsförderung 49,49 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 12,90 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,45 0,02 65,82 173,86 571 Mittlerer Dienst A12 0,50 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen Fernwärmeversorgung 2,00 17 10,68 511 534 16 1.438,72 424 533 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 2,20 1,00 1,00 1,00 1,00 0,80 0,75 1,00 3,00 0,76 6.839,41 1,00 3,00 4,00 2,00 Seite 4 Seite 24 9,00 10,00 20,55 8,75 16,50 194,50 193,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produkt gruppe 2018 AT EG 15 EG 14 EG 13 1 2 28 29 30 31 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 32 33 34 35 36 37 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 38 365 Tageseinrichtungen für Kinder 0,32 0,47 0,51 1,19 1,20 3,65 6,67 13,39 20,57 1,12 3,83 2,94 366 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0,03 0,07 0,03 0,07 0,09 0,26 0,92 2,50 6,29 0,03 0,21 0,17 367 0,01 0,16 1,01 2,64 0,05 0,10 0,26 0,14 0,18 0,01 1,10 0,29 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 20,20 0,80 14,05 1,50 4,95 2,00 2,00 13,65 6,75 26,50 421 Förderung des Sports 1,50 0,70 1,50 1,70 2,65 0,70 0,35 0,58 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 541 0,50 14,65 0,50 0,30 3,50 4,30 12,35 5,30 6,65 31,92 6,90 27,75 47,29 38,20 11,62 8,54 8,59 3,29 2,62 0,05 1,00 1,00 6,50 19,50 5,70 2,38 31,62 3,00 0,70 1,00 8,50 16,15 15,50 6,00 2,00 6,00 0,50 4,50 0,33 0,53 0,50 0,66 0,52 1,54 5,28 0,08 0,04 0,60 1,00 10,25 1,00 0,12 5,00 1,00 0,50 0,50 2,50 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,04 0,03 0,04 0,51 Abwasserbeseitigung 0,01 0,01 0,01 0,52 1,03 0,03 0,04 0,03 0,04 Gemeindestraßen 0,65 3,35 0,90 12,04 18,92 22,76 16,19 25,40 15,05 2,70 39,12 542 Kreisstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 1,74 543 Staatsstraßen 0,01 0,07 0,02 0,28 0,43 0,50 0,36 0,56 0,33 0,06 544 Bundesstraßen 0,03 0,15 0,04 0,53 0,84 1,01 0,72 1,12 0,67 0,12 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 0,01 0,01 0,02 0,02 0,04 0,04 1,05 1,04 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 0,10 0,60 1,30 0,21 7,40 2,68 4,69 13,09 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 0,83 2,15 7,24 12,05 12,81 3,45 3,88 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 1,61 4,33 16,07 4,57 0,20 2,45 0,52 0,40 1,90 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 0,15 1,73 4,05 6,00 2,58 33,62 15,77 554 Naturschutz und Landschaftspflege 4,33 1,21 8,96 0,25 0,30 0,10 555 Land- und Forstwirtschaft 0,40 0,20 4,20 0,29 0,35 11,30 1,12 561 Umweltschutzmaßnahmen 0,68 6,46 3,05 1,75 2,64 0,10 4,09 571 Wirtschaftsförderung 0,98 0,98 1,00 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt 0,50 5,75 3,02 0,09 0,16 3,07 0,04 0,05 1,07 0,05 0,16 0,05 1,00 0,33 0,02 3,95 0,26 2,33 0,20 0,05 21,00 64,20 0,04 0,51 0,01 0,04 22,83 0,52 8,66 1,02 0,02 0,40 0,87 0,51 0,01 0,19 1,74 1,02 0,02 0,40 0,05 0,02 0,01 0,40 2,61 0,94 0,09 2,13 2,55 3,53 7,70 34,02 1,98 4,00 2,00 16,39 8,00 7,48 0,75 1,98 0,85 0,75 1,85 3,65 4,90 0,02 48,80 217,95 207,01 0,61 470,24 0,02 297,97 789,45 Seite 5 Seite 25 0,02 804,36 15,00 7,48 0,01 1,60 0,90 0,02 0,03 9,78 6,75 269,14 1,03 1,38 0,75 1,41 0,02 719,92 108,80 296,69 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Produkt gruppe EG 2Ü EG 2 EG 1 2 54 55 56 1 365 Tageseinrichtungen für Kinder 366 367 Einrichtungen der Jugendarbeit Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 411 Krankenhäuser 414 Gesundheitspflege 421 Förderung des Sports 424 Sportstätten und Bäder 511 Räuml. Planungs u. Entwicklungsmaßnahmen 512 Flächen- u. Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen 521 Bau- und Grundstücksordnung 522 Wohnunghsbauförderung 523 Denkmalschutz und -pflege 531 Elektrizitätsversorgung 532 Gasversorgung 533 Wasserversorgung 534 Fernwärmeversorgung 535 Kombinierte Versorgung 537 Abfallwirtschaft 538 Abwasserbeseitigung 541 Gemeindestraßen 542 Kreisstraßen 543 Staatsstraßen 544 Bundesstraßen 545 Straßenreinigung und Winterdienst 546 Parkeinrichtungen 547 Öffentlicher Personennahverkehr 548 Sonstiger Personen- und Güterverkehr 549 Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 552 Öffentl. Gewässer / Wasserbauliche Anlagen 553 Friedhofs- und Bestattungswesen 554 Naturschutz und Landschaftspflege 555 Land- und Forstwirtschaft 561 Umweltschutzmaßnahmen 571 Wirtschaftsförderung 573 Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen 575 Tourismus Stadtverwaltung gesamt Erläuterungen 2018 S 18 57 39,15 S 17 58 42,38 S 16 S 15 S 14 59 60 61 15,32 8,30 0,05 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 62 63 64 65 66 10,70 3,12 9,37 4,00 8,73 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 67 68 69 70 71 72 73 74 1.253,26 2,00 1,00 0,60 1,00 7,00 10,70 128,13 31,04 0,75 5,73 41,15 61,98 19,09 13,35 136,72 Seite 6 Seite 26 1.296,26 75 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Stellen Produkt gruppe 2018 Für 2018 1 2 3 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 301,00 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 435,67 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 170,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 263,47 261 Oper Leipzig 635,76 262 Gewandhaus zu Leipzig 274,00 261 Schauspiel Leipzig 190,00 261 Theater der Jungen Welt 53,00 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 78,00 Stadtreinigung Leipzig 791,54 537 Abfallwirtschaft 321,87 545 Straßenreinigung und Winterdienst 286,92 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 182,75 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: gesamt Höherer Dienst Wahlbeamte B10 B9 B8 B7 B6 B5 B4 B3 B2 A16 A15 A14 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 Gehobener Dienst A13 hD A13 gD 16 17 Mittlerer Dienst A12 A11 A10 A9 gD A9 mZ A9 mD A8 A7 A6 A5 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 3.192,44 10.031,85 1,00 3,00 4,00 2,00 Seite 7 Seite 27 9,00 10,00 20,55 8,75 18,25 34,50 61,52 81,41 16,50 194,50 193,00 100,00 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan tariflich Beschäftigte Produkt gruppe 2018 AT EG 15 EG 14 EG 13 1 2 28 29 30 31 1,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 1,00 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 2,00 262 Gewandhaus zu Leipzig 2,00 261 Schauspiel Leipzig 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 1,00 3,90 32 33 34 35 36 37 EG 9 EG 9a EG 9b EG 9c EG 9d EG 8 EG 8a EG 7 EG 7a EG 6 EG 5 EG 4 EG 4a EG 3 EG 3a 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 38 1,00 1,00 1,00 13,00 2,00 2,50 1,25 3,00 1,00 2,10 EG 12 EG 12a EG 11 EG 11a EG 11b EG 10 EG 10a 1,00 12,95 1,00 5,50 1,00 11,00 2,00 28,55 25,53 1,63 6,00 5,00 19,63 2,00 2,00 2,00 5,00 1,00 3,00 14,14 2,00 46,10 14,75 1,00 11,62 4,15 3,00 1,00 3,00 6,88 1,00 2,00 1,00 2,00 1,00 2,00 2,00 5,00 9,50 7,50 3,87 2,00 54,86 7,50 8,00 158,00 22,50 3,00 2,00 63,50 12,07 18,38 3,00 4,00 6,97 2,80 36,30 3,35 27,00 75,09 98,07 30,27 16,50 2,00 13,63 2,00 13,00 6,00 24,00 40,00 7,00 5,00 1,00 6,00 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 16,01 5,45 2,75 Stadtreinigung Leipzig 2,00 3,00 5,00 7,75 11,00 21,00 47,90 7,00 62,73 239,82 52,92 222,25 537 Abfallwirtschaft 1,16 1,00 2,16 3,65 5,43 12,65 12,74 3,42 27,87 105,59 6,10 137,46 545 Straßenreinigung und Winterdienst 0,82 1,00 0,82 1,83 4,06 7,58 19,21 2,24 8,50 60,11 45,09 34,86 551 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 0,02 1,00 2,02 2,27 1,51 0,77 15,95 1,34 26,36 74,12 1,73 49,93 10,63 26,25 38,39 1,00 106,68 11,50 64,36 4,87 132,46 2,00 45,00 109,60 199,20 405,48 105,99 58,80 407,87 34,39 57,70 236,90 217,64 496,49 336,36 1,00 896,13 11,50 64,36 4,87 936,82 2,00 60,00 116,35 468,34 1.125,40 214,79 58,80 704,56 34,39 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 11,00 4,10 gesamt 32,00 68,30 8,90 18,95 Seite 8 Seite 28 Teil C: - nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Gliederungsplan Erläuterungen Produkt gruppe 2018 EG 2Ü EG 2 EG 1 S 18 S 17 S 16 S 15 S 14 S 13 S 12 S 11 S 10 S9 S8 S7 S6 S5 S4 S3 S2 S1 1 2 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 110,00 1,00 8,50 3,35 75 4,00 571 Komm. Eigenbetrieb Engelsdorf 315 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 367 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 411 Städtisches Klinikum "St. Georg" 1,00 261 Oper Leipzig 3,63 262 Gewandhaus zu Leipzig NV Bühne 15,88, TVK HTV 185,00 261 Schauspiel Leipzig NV Bühne 89,00 261 Theater der Jungen Welt 263 Musikschule ,, Johann Sebastian Bach" 1,50 6,00 3,00 2,95 3,83 1,00 25,65 3,30 13,69 12,88 8,00 10,00 205,01 4,00 4,00 8,00 108,70 33,05 0,88 1,00 7,05 2,00 1,00 1,00 0,57 Straßenreinigung und Winterdienst 99,73 0,67 0,40 Öffentliches Grün / Landschaftsbau 5,51 0,19 0,03 Sondervermögen mit Sonderrechnung gesamt: 229,44 18,28 4,80 6,00 4,00 2,95 gesamt 229,44 24,01 4,80 47,15 65,98 22,04 551 2,5 II (TV Ärzte VKA, 1,0 VI (TV Ärzte VKA NV Bühne 32,00 1,86 545 2,75 NV Bühne 276,60 TVK HTV 46,50 1,07 Abfallwirtschaft 16,85 10,07 106,31 Stadtreinigung Leipzig 537 0,75 17,52 25,65 49,93 13,88 19,00 324,76 0,75 19,60 30,87 162,37 10,70 178,06 44,92 19,00 1.621,02 0,75 19,60 Seite 9 Seite 29 Teil D: nachrichtlich Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- oder Ausbildungszeit I. EHRENBEAMTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl 2017 Zahl 2018 Ortsvorsteher 14,00 Vorgesehen im Jahr Beschäftigt Erläuterungen 2016 Am 30.06.2016 14,00 14,00 14,00 INSGESAMT: 14,00 14,00 14,00 14,00 II. BEAMTE ZUR ANSTELLUNG Durch geänderte Gesetzgebung im öffentlichen Dienstrecht zum 01.04.2009 ist im Rahmen der neuen Regelungen im Beamtenrecht die Ernennung "zur Anstellung" ersatzlos weggefallen. III. NACHWUCHSKRÄFTE UND INFORMATORISCH BESCHÄFTIGTE Bezeichnung Aufwandsentschädigung Zahl 2017 01.01. 01.10. Brandreferendar/-in Zahl 2018 01.01. 01.10. Vorgesehen im Jahr 2016 Stand 01.10. Beschäftigt Am 30.06.2016 Erläuterungen Anwärterbezüge 1,00 1,00 1,00 0 1,00 1,00 Brandoberinspektoranwärter/innen Anwärterbezüge 3,00 6,00 6,00 6,00 3,00 3,00 21,00 15,00 15,00 22,00 21,00 21,00 Brandmeisteranwärter/-innen Anwärterbezüge Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsvergütung 0 0 0 0 0 0 Diplomverwaltungswirte bzw. Bachelor of Laws Ausbildungsvergütung 49,00 66,00 66,00 76,00 62,00 44,00 Ausbildungsvergütung Ausbildungsvergütung 6,00 126,00 6,00 181,00 6,00 181,00 6,00 209,00 6,00 126,00 7,00 75,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 1,00 12,05 196,05 1,00 12,05 268,05 1,00 12,05 268,05 1,00 12,05 306,05 1,00 12,05 209,05 1,00 12,05 141,05 Bachelor of Arts Auszubildende Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Öffentliches Gesundheitswesen Arzt/Ärztin in Weiterbildung zum/zur Facharzt/-ärztin für Hygiene und Umweltmedizin Schwerbehindertenpool INSGESAMT: E 13 TVöD E 13 TVöD E 2 bis E 9 TVöD Seite 30 Fraktionszuwendungen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Seite 1 Seite 2 (zu § 35a Abs. 3 Satz 2 SächsGemO) Übersicht über die Fraktionszuwendungen Teil A: Geldleistungen Nr. Fraktion 2 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 3 Im Haushaltsplan enthalten Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 Ergebnis aus Jahresabschluss (Vorvorjahr) 2015 5 2016 4 1 CDU-Fraktion 338.450,00 344.950,00 304.550,00 322.903,20 2 SPD-Fraktion 300.250,00 312.800,00 259.350,00 280.437,38 3 Fraktion DIE LINKE 339.600,00 346.650,00 307.000,00 319.785,87 4 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 256.800,00 260.800,00 220.300,00 215.489,77 5 FDP-Fraktion 0,00 0,00 147.000,00 17.588,55 6 Bürgerfraktion * 7.050,00 7.050,00 147.200,00 81.583,37 7 AfD-Fraktion 114.350,00 116.400,00 0,00 98.432,21 Erläuterungen 6 beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** beinhaltet Personalkosten, Sachkosten, ITAusstattung/Betreuung, Unterhalt/Reinigung** * Mittel sind noch zur Abwicklung der Fraktion für VBG-Beiträge, ZVK u.ä. notwendig ** nur Sachkonten: 44231000, 44232000, 44313000, 44313100, 42419160 nachrichtlich: nicht in dieser Tabelle enthalten sind die Mittel der fraktionslosen Stadträte in Höhe von jeweils 4.550 EUR für 2017 und 2018 Seite 3 Seite 4 Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 664,36 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 5.940,00 ------2.774,64 --------- 5 664,36 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 0,00 5.940,00 Erläuterungen ------2.427,84 --------- Seite 5 --------- mit Geldleistung abgedeckt 346,80 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: AfD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 678,98 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 0,00 ------2.774,64 --------- 5 678,98 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 0,00 5.940,00 Erläuterungen ------0,00 --------- Seite 6 --------- mit Geldleistung abgedeckt 2.774,64 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 8.424,00 ------3.935,04 --------- 5 39,92 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 8.424,00 Erläuterungen ------3.443,04 --------- Seite 7 --------- mit Geldleistung abgedeckt 492,00 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Bündnis 90/Die Grünen Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 8.424,00 ------3.935,04 --------- 5 69,16 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 8.424,00 Erläuterungen ------3.443,04 --------- Seite 8 --------- mit Geldleistung abgedeckt 492,00 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 16.632,00 ------7.769,16 --------- 5 39,92 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 16.632,00 Erläuterungen ------6.822,12 --------- Seite 9 --------- mit Geldleistung abgedeckt 947,04 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: CDU-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 16.632,00 ------7.769,16 --------- 5 69,16 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 16.632,00 Erläuterungen ------6.822,12 --------- Seite 10 --------- mit Geldleistung abgedeckt 947,04 Reinigung mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 9.396,00 ------4.389,00 --------- 5 40,12 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,60 9.396,00 Erläuterungen ------3.840,36 --------- Seite 11 --------- mit Geldleistung abgedeckt 548,64 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: Fraktion Die LINKE Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 9.396,00 ------4.389,00 --------- 5 69,36 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,60 9.396,00 Erläuterungen ------3.840,36 --------- Seite 12 --------- mit Geldleistung abgedeckt 548,64 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2 1.328,72 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 12.420,00 ------5.801,64 --------- 5 39,92 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 12.420,00 Erläuterungen ------5.076,36 --------- Seite 13 --------- mit Geldleistung abgedeckt 725,28 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Teil B: Geldwerte Leistungen Fraktionen: SPD-Fraktion Zweckbestimmung 1. 1 Gestellung von Personal der kommunalen Körperschaft für die Fraktionsarbeit 1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,organisatorische Aufgaben und sonstige Dienste (Geschäftsstellenbetrieb) 1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten) 1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen 2. Bereitstellung von Fahrzeugen 3. Bereitstellung von Räumen 3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle 3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von Fraktionssitzungen 4. Bereitstellung von Büroausstattung 4.1 Büromöbel und –maschinen 4.2 sonstiges Büromaterial 5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für 5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung) 5.2 Fachliteratur und –zeitschriften 5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen 5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage 6. Sonstiges Vorjahr (laufendes Haushaltsjahr) 2016 3 Haushaltsjahr (Planjahr) 2018 2 1.357,96 mehr (+) weniger (-) 4 --- --- --- ----- ----- ----- ------- 12.420,00 ------5.801,64 --------- 5 69,16 Personalbewirtschaftung (Verwaltung und Abrechnung) 1.288,80 12.420,00 Erläuterungen ------5.076,36 --------- Seite 14 --------- mit Geldleistung abgedeckt 725,28 Reinigung in Geldleistung enthalten mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt mit Geldleistung abgedeckt Produktsteckbrief Haushaltsplanentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig Produktkatalog 2017 Stand: 31.12.2016 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111101 - Stadtrat, Ortschaftsrat, Stadtbezirksbeirat, Ausschüsse, Beiräte, Ortsvorsteher, Eigenbetriebe Kurzbeschreibung Unterstützung der kommunalpolitischen Willensbildung. Fachliche, organisatorische und technische Hilfestellung für die jeweiligen Gremien. Information und Betreuung der einzelnen Entscheidungsträger. Dokumentation der Willensbildung. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Geschäftsordnung, Hauptsatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bestmögliche Unterstützung des Prozesses der demokratischen Willensbildung und damit auch der Verwaltungsarbeit Zielgruppen Ausschüsse Mitglieder der Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte Öffentlichkeit Stadtrat Verwaltung Leistungen Verteilung von Vorlagen sowie Erstellung von Einladungen, Sitzungsniederschriften, Sitzungsplänen und Beschlussprotokollen Information der Ratsmitglieder/Öffentlichkeit Vor- und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien Bearbeitung von Anträgen/Anfragen von Fraktionen/einzelner Stadträte, Ausschüssen, Einwohnern Beschlussausfertigung und Beschlusskontrolle Mandatsverwaltung (Sitzungsgeld/Aufwandsentschädigung) Verwaltung der Brauchtumsmittel und Geschäftsausgaben der Ortschaftsräte Geschäftsstelle für das elektronische Ratsinformationssystem eRIS Geschäftsstelle für Ortschaftsräte und Stadtbezirksbeiräte Vertretung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten beim Vollzug der Beschlüsse des Ortschaftsrates Eigenbetriebe (Vor- und Nachbereitung der Sitzungen der Betriebsausschüsse) Seite 2 von 304 Produkt: 111101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111102 - Leitungshilfe und Unterstützung Kurzbeschreibung Koordination und Führung der Gesamtverwaltung sowie der Dezernate der Stadt Leipzig. Steuerungsunterstützung des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten. Strategische Beteiligungssteuerung. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsKomZG, Hauptsatzung der Stadt Leipzig sowie weitere spezialgesetzliche Regelungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung des rechtmäßigen, effektiven und effizienten Handelns der Gesamtverwaltung im Interesse der Bürger der Stadt Leipzig. Optimale Vorbereitung und Unterstützung der Entscheidungen des Oberbürgermeisters, der Beigeordneten und des Stadtrates. Erreichung der strategischen Ziele der Kommunalpolitik der Stadt Leipzig. Zielgruppen Aufsichtsbehörden Ausschüsse Bürgerinnen und Bürger Stadtrat Verwaltung Leistungen Oberbürgermeister Konzernsteuerung Grundsatzfragen Leitung der Verwaltung Erledigung von Geschäften der laufenden Verwaltung und durch Rechtsvorschrift oder vom Stadtrat übertragenen Aufgaben sowie von Weisungsaufgaben Handeln als Dienstvorgesetzter und oberste Dienstbehörde der Gemeindebediensteten Übertragung von Aufgaben und Zuständigkeiten Verantwortung für sachgerechte Erledigung der Verwaltungsaufgaben und den ordnungsgemäßen Gang der Verwaltung Regelung der inneren Organisation der Verwaltung Vertretung der Stadt Leipzig nach außen und gegenüber Dritten Vorsitz des Gemeinderates Gesellschafterfunktion in Unternehmen in Privatrechtsform Seite 3 von 304 Produkt: 111102 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Vorbereitung, Nachbereitung und Organisation der Dienstberatung des Oberbürgermeisters Unterstützung des Oberbürgermeisters in seiner Funktion als Vorsitzender des Stadtrates Vorbereitung und Nachbereitung von Sitzungen der politischen Gremien, des DST sowie SSG Beigeordnete Ständige Vertreteung des Oberbürgermeisters in ihrem Geschäftskreis alleinige Leitungs- und Sachentscheidungsbefugnis innerhalb ihres Geschäftskreises Seite 4 von 304 Produkt: 111102 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111103 - Fraktionen Kurzbeschreibung sächliche und personelle Mittelbereitstellung für die Fraktionsarbeit im Stadtrat Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Geschäftsordnung, Vereinbarung zur Fraktionsfinanzierung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung der sächlichen Finanzmittel Zielgruppe Fraktionen Leistungen Bereitstellung Büroausstattung Verwaltung der Fraktionsmittel Bereitstellung von Beratungsunterlagen für die Fraktionsgeschäftsstellen Seite 5 von 304 Produkt: 111103 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1111 - Gemeindeorgane Produkt 111104 - Repräsentationen, Ehrungen, partnerschaftliche Beziehungen Kurzbeschreibung Wahrnehmung protokollarischer Angelegenheiten bei internationalen und nationalen Veranstaltungen, Empfängen und Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister; Entwicklung, Wahrnehmung und Koordinierung des europäischen und internationalen Engagements der Stadt Leipzig sowie der städtischen Gesellschaften und stadtnahen Einrichtungen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Hauptsatzung, Geschäftsordnung, Dienstanweisungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Kontakt zu diplomatischen Corps, Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Kultur, Sport etc. auf kommunalem, nationalem und internationalem Gebiet, Kontaktpflege und Kooperation zu Verbänden, Vereinen und Initiativen pflegen und ausweiten, Zusammenarbeit mit der Landesund Bundesebene sowie der Europäischen Union, Imagebildung und -pflege der Stadt Leipzig im Ausland Zielgruppen Bundespräsidialamt Bürgermeister dipl. Vertretungen internationale Organisationen Ministerbüros Oberbürgermeister Partner im In- und Ausland Staatskanzleien der Bundesländer Unternehmen in der Wirtschaft Verbände Vereine Verwaltungen Leistungen Konzeptionelle und operative Umsetzung von Veranstaltungen und Empfängen der Stadt sowie bei der Übernahme von Schirmherrschaften durch den Oberbürgermeister Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen auf kommunaler, Landes- und Bundesebene sowie internationaler Ehrungen über Generalkonsulate und Botschaften Besuchsprogramme (für Botschafter, Staatsgäste) Betreuung der Besuchsprogramme für ehemalige Leipziger Bürger jüdischen Glaubens und für ehemalige Zwangsarbeiter in Leipzig Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen Seite 6 von 304 Produkt: 111104 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Preisverleihungen technisch-organisatorische Absicherung von Gratulationen/Kondolenzen durch den Oberbürgermeister Führung der VIP-Datei Entwicklung und Pflege der Städte- und Projektpartnerschaften Förderung und Bezuschussung der Beziehungen zu den Partnerstädten Organisation von Fach- und Besuchsprogrammen städtischer Delegationen ins Ausland und internationaler Delegationen nach Leipzig, sowie von Bürgerreisen in die Partnerstädte Initiierung, Steuerung und Koordinierung städtischer EU-Aktivitäten und EU-Projekte Wahrnehmung der Leipziger Mitgliedschaft im europäischen Städtenetzwerk EUROCITIES Organisation und Vorbereitung Internationaler Kongresse Erfahrungs- und Know-How-Austausch, Projektentwicklung und EU-Fördermittelakquise durch Mitarbeit in europ. Städtenetzwerken Erstellung von Grußworten Kennzahlen Quantität Anzahl Besuchsprograme (ehemaliger Leipziger Bürger jüdischen Glaubens und ehemaliger Zwangsarbeiter) Anzahl Besuchsprogramme für Botschafter und Staatsgäste Anzahl Delegation incoming Anzahl Delegation outgoing Anzahl der Netzwerkkontakte Anzahl Gedenkveranstaltungen, Kranzniederlegungen Anzahl Nationalfeiertage Anzahl Preisverleihungen Anzahl Projekte und Projektkooperationen Anzahl protokollarisch betreuter Festveranstaltungen Anzahl Übernahme von Schirmherrschaften Seite 7 von 304 Produkt: 111104 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111201 - Organisationsentwicklung & Stellenwirtschaft Kurzbeschreibung Unterstützung in Fragen der Aufbau- und Ablauforganisation sowie der technikunterstützten Informationsverarbeitung; Organisationsberatung und Moderation der Organisationsentwicklung; Organisations-, Wirtschaftlichkeits- und Stellenbedarfsanalysen, Stellenplanung.Die Basis der Steuerung des Produktes bilden Projekte. Die Projekte können sowohl intern als auch extern durchgeführt werden; die Steuerung verbleibt in beiden Fällen beim Produktverantwortlichen. Bestimmte Tätigkeiten, insbesondere im Rahmen des Tagesgeschäftes, werden nicht als Projekte erfasst. Komplexe Themen, wie das Produktcontrolling oder eGovernment, werden in einzelne Teilprojekte differenziert, um sie unterjährig steuerbar zu machen. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Hauptsatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Zufriedenheit mit durchgeführten Projekten budgetkonforme Auftragsbearbeitung externer Projekte Stellenwirtschaft: termintreue Stellenbeschreibungen Zielgruppen Oberbürgermeister Führungskräfte der Stadtverwaltung Leistungen Organisationsprojekte/Organisationsentwicklung Durchführung und Betreuung von Organisationsprojekten Organisationsuntersuchungen und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Organisationsentwicklung/Organisationsberatung Regelungen Initiierung und Laufendhaltung von Regelungen zum allgemeinen Dienstbetrieb (Dienst- und Geschäftsvereinbarungen, Aufgabengliederung, Geschäftsverteilung, ADV) Unterstützung der Fachämter bei der Erarbeitung von Regelungen Aktualisierung und Pflege der Verwaltungsinformation Stellenplanung Stellenbewirtschaftung Stellenbewertung Stellenbeschreibung Stellenüberprüfung Stellenverteilung Seite 8 von 304 Produkt: 111201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschl. Projekte (amtsintern) Anzahl abgeschl. Projekte (extern) Anzahl abgeschl. Projekte (final) Anzahl budgetkonformer Projekte (extern) Anzahl Stellenänderungen Anzahl termintreuer Projekte (amtsintern) Bearbeitungszeit Stellenänderung Bewertung Projekte (Median; 1-5) Budgeterfüllungsquote (externe P.) Seite 9 von 304 Produkt: 111201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111202 - Personalangelegenheiten Kurzbeschreibung Personalgewinnung bei internen und externen Stellenausschreibungen; Unterstützung zum Personaleinsatz sowie Betreuung des Personals; Abrechnung der Bezüge einschließlich Freiwilliger sozialer Leistungen; Ausbildung, Fortbildung und Arbeitsschutz Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Stellenplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, Gesetze mit personalrechtlichem Bezug und Tarifverträge freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der bedarfsgerechten Stellenbesetzung und Abwicklung aller Personalangelegenheiten der Bediensteten Zielgruppe Verwaltung Leistungen Personalbedarfsplanung (Nachwuchsplanung, Führungskräfte) Personalbeschaffung und Personalverwaltung Beratung der Fachämter in personalrechtlichen Angelegenheiten Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren Arbeits- und dienstrechtliche Maßnahmen Bearbeitung personalvertretungsrechtlicher Angelegenheiten Nebentätigkeitsrecht, Gestaltung und Prüfung der Verträge mit personalrechtlicher Relevanz Personalrechtliche Begleitung von Privatisierungsvorhaben Arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung Soziale Betreuung Bezügeabrechnung und Zahlbarmachung sowie Erfüllung aller gesetzlicher Meldepflichten Festsetzung und Auszahlung des Kindergeldes sowie Verwaltung der Kindergeldakten Konzeption, Durchführung und Steuerung von Personalentwicklungsmaßnahmen, wie Seminaren, Lehrgängen und Einführung und Anwendung von Instrumenten der Personalentwicklung Berufsausbildung Kennzahlen Qualität Anzahl Fort-und Weiterbildungstage pro Bedienstete Ausbildungsquote Betreuungsfälle pro Sachbearbeiter Krankheitsquote Seite 10 von 304 Produkt: 111202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Schwerbehindertenquote Quantität Anzahl externe Stellenbesetzungen Anzahl betreute Bedienstete Anzahl der Arbeitsunfälle Anzahl der Auszubildenden Anzahl der Teilnehmer an Qualifizierungsmaßnahmen Anzahl interne Stellenbesetzungen Anzahl ruhende Arbeitsverhältnisse (auch Ruhepause ATZ) Seite 11 von 304 Produkt: 111202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111203 - Allgemeine Rechtsangelegenheiten Kurzbeschreibung Unterstützung in rechtlichen und rechtspolitischen Fragen. Prüfung der Rechtmäßigkeit von Ortrechts- und Kommunalangelegenheiten. Dokumentation des Kommunalrechts. Allgemeine Rechtsberatung und gerichtliche Vertretung. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) interne Dienstanweisungen und Satzungen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bundes-, Landes-, Ortsrecht, VwVfG, SächsVwVfG, VwGO, BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherheit in Rechtsentscheidungen, Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung im jeweiligen Verwaltungsbereich Durchsetzung berechtigter und Abwehr unberechtigter Ansprüche Zielgruppen einzelne Bedienstete einzelne Fachbereiche Verwaltung Leistungen Bei Notwendigkeit Übergabe von Rechtsstreitigkeiten an Rechtsanwälte Rechtsberatung der Fachämter Rechtsschutz der Bediensteten bei Amtshaftung Vertrags- und Normenkontrolle in der Verwaltung Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Gerichtsverfahren Zeugnisbeglaubigungen Kennzahlen Qualität Erfolgsquote Finanzielle Erfolgsquote Quantität Anzahl der Gerichtsverfahren Beratungsaufwand im Jahr Wirtschaftlichkeit Kosten je Beratung Seite 12 von 304 Produkt: 111203 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111204 - Rats- oder Verwaltungsbeauftragte für besondere Aufgaben Kurzbeschreibung Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise, Koordination des Datenschutzes und Auskünfte zum Datenschutz, Förderung der Integration von Migranten sowie Inklusion von Senioren und Menschen mit Behinderung Intern / Extern Intern (Teilweise), Extern Auftragsgrundlage(n) Hauptsatzung, Ratsbeschlüsse, Fachförderrichtlinien Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GG, Verfassung des Freistaates Sachsen, SächsGemO, SächsFFG, AGG, SächsDSG, SächsIntegrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Kontrolle der Einhaltung von gesetzlichen Aufgaben (Gleichstellung, Datenschutz, Integration von Migranten, Rechte für Menschen mit Behinderung) Umsetzung des politischen Auftrags für Gruppen mit besonderen Belangen (Seniorinnen/Senioren, Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise) Sicherstellung der Einhaltung rechtlicher Rahmenvorgaben und -bedingungen. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Initiativen Institutionen Medien Stadtrat Vereine Verwaltung Leistungen Förderung der Gleichstellung von Frau und Mann und Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise Aufzeigen von Defiziten und Chancen in den betreffenden Bereichen Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations- und Kontrollfunktion) Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen Erarbeitung von Stellungnahmen Öffentlichkeitsarbeit Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und anderen Institutionen; Vereinsförderung Koordination des Datenschutzes und Auskünfte zum Datenschutz Förderung der Integration von Migranten Seite 13 von 304 Produkt: 111204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Aufzeigen von Defiziten und Chancen, Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen und zur besseren Nutzung von Ressourcen Erstellung von Berichten, Konzepten und Stellungnahmen für die Verwaltung, die politischen Gremien und die Öffentlichkeit (Informations-und Kontrollfunktion, Öffentlichkeitsarbeit) Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement, Vernetzung, Vereinsförderung Förderung der Inklusion von Senioren und Menschen mit Behinderungen Aufzeigen von Chancen und Defiziten für den Bereich der Senioren und Menschen mit Behinderungen Erstellung von Berichten, Konzepten und Materialien für die Verwaltung, politische Gremien und die Öffentlichkeit Erarbeitung von Empfehlungen und Entwicklung von Initiativen zur Beseitigung bestehender Benachteiligungen Erarbeitung von Stellungnahmen Öffentlichkeitsarbeit Beratung, Vermittlung, Konfliktmanagement; Zusammenarbeit mit Beiräten, Vereinen und Verbänden Kennzahlen Qualität Anteil der Produktkosten an Gesamtkosten des Haushalts (Allg.) Quantität Anzahl Beratungsgespräche (Ref. Ausl.) Anzahl der bearbeiteten Förderanträge (Ref. Ausl.) Anzahl erarbeiteter Stellungnahmen und Empfehlungen (Allg.) Anzahl erstellter Berichte (Allg.) Anzahl Frauenvereinigungen, Projekte für Chancengleichheit (Ref. Gleichst.) Anzahl Menschen gleichgeschlechtlicher Lebensweise (Ref. Gleichst.) Anzahl Pressegespräche, Pressemitteilungen, Pubilkationen (Ref. Ausl.) Anzahl von Koordinierungs-, Vernetzungsberatungen (Ref. Ausl.) Seite 14 von 304 Produkt: 111204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111205 - Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerbeteiligung, interne Kommunikation Kurzbeschreibung Kommunikation mit Bürgern, Medien und weiteren Interessierten zu Kommunalpolitik, Kommunalverwaltung und die Kommune insgesamt - Amtliche Veröffentlichungen, Internetangebot und Print-bzw. Nonprintmedien, Kontaktpflege im Rahmen der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Zentrale Mitarbeiterinformation und Kommunikation. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Grundgesetz, SächsPresseG, SächsBRKG, SächsGemO, Ratsbeschlüsse, interne Weisungen und Festlegungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel schnelle und rechtmäßige Fördermittelbearbeitung für Bürgervereine Leistungen Angebot von Servicegut/-leistung Kontrolle und Evaluation Planung, Organisation, und Abstimmung Rechercheleistung Redaktionelle Leistung Förderung des bürgerschaftlichen Engagements Webmaster Kennzahlen Quantität Anzahl geförderte Bürgervereine Anzahl geprüfter MVN Bearbeitungsdauer Antrag (Ø) Prüfquote Verwendungsnachweise Seite 15 von 304 Produkt: 111205 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111206 - Personalvertretungen, Schwerbehindertenvertretungen, Frauenbeauftragte, Jugendund Auszubildendenvertretungen Kurzbeschreibung Interessenvertretungen für die kommunalen Bediensteten durch folgende Organe: Gesamtpersonalrat, Personalrat Stadtverwaltung, Gesamtschwerbehindertenvertretung, Schwerbehindertenvertretung der Stadtverwaltung, Frauenbeauftragte der Stadtverwaltung, Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung, Jugend- und Auszubildendenvertretung der Stadtverwaltung Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsPersVG, SGB IX, SächsFFG, Erlasse und Verordnungen, interne Dienstanweisungen, Hauptsatzung, Tarifverträge freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Verwirklichung der Rechte und Pflichten der Bediensteten und Auszubildenden, berufliche Förderung von Frauen und Vereinbarkeit von Familie und Beruf Zielgruppen Bedienstete der Eigenbetriebe Bedienstete der Gesamtverwaltung Bedienstete Stadtverwaltung Leistungen Personalvertretungen Schwerbehindertenvertretungen Frauenbeauftragte Beratung der Bediensteten Mitwirkung und Mitbestimmung in Verfahren Wahrnahme der Interessen der Bediensteten gegenüber dem Arbeitgeber Kontrolle der Einhaltung des SächsFFG und der Umsetzung des Frauenförderplanes Öffentlichkeitsarbeit Zusammenarbeit mit Dritten Entwicklung eigener Maßnahmen Jugend- und Ausbildungsvertretungen Kennzahlen Quantität Anteil der Frauen im Bereich Führungspositionen Anzahl Bedienstete Anzahl weibliche Bedienstete Seite 16 von 304 Produkt: 111206 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111207 - Gesetzliche Vertretung Kurzbeschreibung Feststellung treffen, ob ein Bedürfnis besteht, die Vertretung eines Eigentümers sicherzustellen; Ermittlung von Berechtigten/Eigentümern und deren Aufenthalt; Bestellung von gesetzlichen Vertretern; Sicherung des Guthabenbetrages Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Interne Dienstanweisungen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter VermG, EGBGB, VwVfG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Rechtsanwendung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger einzelne Bedienstete einzelne Fachbereiche gesetzliche Vertreter Verwaltung Leistungen Gesetzliche Vertretung Vorbereitung, Einleitung und Durchführung von Verfahren/Bestellungen Sicherstellung von Vertretungen des Eigentümers und Wahrung seiner Interessen Entgegennahme und Sicherung von Guthabenbeträgen Seite 17 von 304 Produkt: 111207 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1112 - Innere Verwaltungsangelegenheiten Produkt 111208 - Versicherungsverwaltung Kurzbeschreibung Regelungen aller Verfahrensabläufe in Versicherungsfragen der Stadt Leipzig. Insbesondere Abschluss und Prüfung von Sachversicherungen, Meldung und Abwicklung von Schäden. Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Gemeindeordnung, AGB der Versicherungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistungen Abschluss von Sachversicherungen Prüfung der Wirtschaftlichkeit von Versicherungen Veranlassung von Ausschreibungen zur Ermittelung des wirtschaftlichsten Angebotes Anmeldung von Versicherungsansprüchen/Abwicklung von Schäden Umlage der Versicherungsprämien auf Eigenbetriebe und kostenrechnende Einrichtungen Seite 18 von 304 Produkt: 111208 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111301 - Haushalts- und Finanzmanagement Kurzbeschreibung Kommunale Haushalts-, Finanz- und Investitionsplanung einschließlich Durchführung und Controlling; Jahresrechnung; Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung; Investitionscontrolling, Vermögens- und Schuldenmanagement Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, KomKVO, SächsEigBG, SächsEigBVO, SächsKomZG, FAG, VwV Haushaltssystematik, VwV Haushaltwirtschaft, Hauptsatzung, Betriebssatzung, Verbandssatzung, Haushaltssicherungskonzept; SächsKAG; SächsVwKg, AfA; VwVKommHHWi freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung des Haushaltsausgleiches, geordnete Haushaltsführung, Gewährleistung des Vermögens- und Schuldenmanagements Zielgruppen Aufsichtsbehörden Bürgerinnen und Bürger Stadtrat Verwaltung Leistungen Haushalts- und Finanzmanagement mittelfristiger Finanzplanung und Investitionsprogramm Erstellung Jahresabschluss Haushaltsvollzug und Finanzcontrolling Erstellung Haushaltstrukturkonzept Erstellung Haushaltsprognose Erstellung Haushaltsplan ggf. Nachtragshaushalt Information der politischen Gremien Mitwirkung bei Planung, Durchführung und Controlling von Investitionsvorhaben Koordination der Kosten- und Leistungsrechnung sowie des Berichtswesens Mitwirkung bei Kalkulationsverfahren und Gebührenkalkulation Ausschreibung von Kredit- oder Sonderfinanzierungen Verhandlung, Abschluss sowie Controlling von Kreditverträgen und Verträgen der Sonderfinanzierung Erstellung von Statistiken und Übersichten (Finanzstatistik, Jahresstatistik, Verschuldungsstand, Umschuldung) Bearbeitung und Überwachung von Rücklagen bzw. Rückstellungen Seite 19 von 304 Produkt: 111301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Verwaltung von Geldanlagen Bearbeitung der Bürgschaften von der Antragstellung bis zum Ausreichen sowie Nachweisführung Berechnung von Verwaltungskostenerstattungen Seite 20 von 304 Produkt: 111301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111302 - Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Kurzbeschreibung Durchführung des Zahlungsverkehrs, der Buchführung sowie Verwaltung der Kassenmittel. Durchführung von Mahn-, Vollstreckungs- und weiteren Beitreibungsmaßnahmen sowie Leistungen für Dritte (Fremde Kassengeschäfte). Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Dienstanweisungen, Stadtratbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomKBVO, SächsKomHVO, SächsVwVG, SächsDSG, ZPO, AO, BGB, VwGO, VwVKomHSys freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Ordnungsgemäße Durchführung des Kassen- und Rechnungswesens, Sicherstellung der Liquidität, Einnahmerealisierung offener Forderungen Zielgruppe Abgabenpflichtige Leistungen Zahlungsverkehr Abwicklung der baren und unbaren Ein- und Auszahlungen einschließlich unklarer und irriger Zahlungen sowie Lastschrifteinzugsermächtigungen und Pfändungen, Abtretungen, Aufrechnungen Bearbeitung der Bankauszüge und Führung des Kontogegenbuches Verwaltung der Kassenmittel (Zahlungsmittel und Bestände auf Bankkonten) Liquiditätsplanung (kurzfristige Geldanlagen und Aufnahme von Kassenkrediten) Cash-Management mit Eigenbetrieben Fachaufsicht über Geldannahmestellen, Handvorschüsse und Zahlstellen Annahme, Verwahrung und Ausgabe von Wertgegenständen und anderen Gegenständen Zahlungsmitteilungen gemäß Mitteilungsverordnung an das Finanzamt Buchführung Buchführung (Führung des Zeit- und des Hauptbuches sowie der Vorbücher) einschließlich Mahnwesen Personenkontenregulierung (Bearbeitung von Sollstellungen, Anschriften, Überzahlungen, Nebenforderungen, Mahnsperren) Erstellung der Tagesabschlüsse Mitwirkung bei der Aufstellung des Jahresabschlusses Belegablage/Kassenarchiv (Digitale Speicherung, Mikroverfilmung) Unbedenklichkeitsbescheinigungen Vollstreckung Beitreibung öffentlich-rechtlicher Forderungen, Bearbeitung von Amtshilfeersuchen Seite 21 von 304 Produkt: 111302 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Einleitung von Zwangsvollstreckungsverfahren für privatrechtliche Forderungen Aufforderungen zur Niederschlagung und Zuarbeiten bei Stundungs- und Erlassanträgen an die Fachämter Bearbeitung von Forderungen in Insolvenzverfahren (Beantragung von Insolvenzverfahren und Vertretung von Interessen in laufenden Verfahren Vollstreckung in Grundbesitz (Zwangshypotheken, Zwangsverwaltung, Zwangsversteigerung) Kennzahlen Qualität Anteil Buchungen über Schnittstellen Anteil der unbaren Einzahlungen an den Gesamteinzahlungen Realisierte Forderungen Vollstreckung Quantität Anzahl fremder Kassengeschäfte Anzahl Mahnungen Anzahl Verwahrungen Anzahl Vollstreckungsaufträge Anzahl Zahlungs- und Buchungsvorgänge je Beschäftigten Buchführung Anzahl Zahlungsvorgänge je Beschäftigten Zahlungsverkehr Gesamtkosten der Stadtkasse Kosten Buchführung Kosten Vollstreckung Kosten Zahlungsverkehr Wirtschaftlichkeit Aufwand der Vollstreckung je EUR realisierter Forderung Durchschnittliche Höhe der Geldanlagen Durchschnittliche Höhe der Kassenkredite Durchschnittlicher Zinssatz der Geldanlagen Durchschnittlicher Zinssatz der Kassenkredite Kostendeckungsgrad Seite 22 von 304 Produkt: 111302 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111303 - Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen Kurzbeschreibung Festsetzung von Steuern zur Erfüllung kommunaler Aufgaben der Stadt Leipzig (Grund-, Gewerbe-, Hunde-, Vergnügungs- und Zweitwohnungssteuer) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GrStG, GrStDV, GewStG, GewStDV, VwfG, VwGO, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, AO, SächsKAG, Satzungen der Stadt Leipzig freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gesetzeskonforme zeitnahe Festsetzung und Realisierung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen zur Erzielung von Einnahmen im städtischen Haushalt Zielgruppen Abgabenpflichtige Stadtrat Verwaltung Leistungen Veranlagung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen Festsetzung von Steuern und steuerlichen Nebenleistungen (Erstellen der Bescheide) Entwurf und Überarbeitung von Steuersatzungen Erlass von Haftungs- und Duldungsbescheiden sowie Leistungsgeboten Erteilung von Steuervergünstigungen und -befreiungen Fachlich-inhaltliche Entscheidung über Stundung, Niederschlagung, Aussetzung der Vollziehung und Erlass (in Abgrenzung zur Kassenverwaltung) Feststellung und Einleitung der Verfolgung von Steuerordnungswidrigkeiten und -straftaten Vertretung bzw. Beteiligung der Kommunen in Gerichtsverfahren Vorschläge für Hebesätze Wahrnehmung kommunaler Interessen bei Bewertungs- und Festsetzungsverfahren der Finanzämter Widerspruchsverfahren Kennzahlen Quantität Anteil der des Steueraufkommens am Gesamtertragsvolumens des Ergebnishaushalts Wirkung Steuereinnahmen pro Einwohner Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Kosten pro Steuerfall Seite 23 von 304 Produkt: 111303 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kosten für Erhebung von Steuern (nach Steuerart) im Verhältnis zum Steueraufkommen der jeweiligen Steuer Seite 24 von 304 Produkt: 111303 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111304 - Zentrales Gebäudemanagement (ZGM) Kurzbeschreibung Technisches, infrastrukturelles und kaufmännsiches Gebäudemanagement. Planung und Realisierung von Neu-/Um- und Erweiterungsbauten, Modernisierungen und Sanierung von städtischen Gebäuden einschließlich Vertragsmanagement, Durchführung des Energiemanagements, Bereitstellung von Verwaltungsgebäuden einschließlich Vertragsmanagement. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Durchführung von Hochbauinvestionen zwecks Erhalt und Modernisierung der städtischen Gebäude Vorhalten einer zentralen Datensammlung über alle Stammdaten der städtischen Gebäude einschließlich der Darstellung ihres Bauzustandes Durchführung der Werterhaltung an den städtischen Gebäuden einschließlich des Managements der Wartungsverträge und Rahmenzeitverträge sowie Sicherung der Gewährleistungsansprüche gegenüber den Baufirmen Planung, Überwachung und Abrechnung des Energie- und Wasserverbrauches für alle kommunalen Einrichtungen einschließlich Abschluss dafür notwendiger Lieferverträge Optimierung der Unterbringung der Verwaltung und Beschaffung von Gebäudedienstleistungen für die Gesamtverwaltung Zielgruppe Verwaltung Leistungen Hochbauinvestitionen Entwurf, Bau und Unterhaltung von kommunalen Hochbauten Planung und Realisierung von Neu-/Um- und Erweiterungsbauten und Modernisierungen und Sanierung von städtischen Gebäuden Technisches Objektmanagement Vorhalten einer zentralen Datensammlung über alle Stammdaten der städtischen Gebäude einschließlich der Darstellung ihres Bauzustandes Bauunterhaltung Durchführung der Werterhaltung an den städtischen Gebäuden einschließlich des Managements der Wartungsverträge und Rahmenzeitverträge Sicherung der Gewährleistungsansprüche gegenüber den Baufirmen Betriebsführung Technik Energiemanagement Planung, Überwachung und Abrechnung des Energie- und Wasserverbrauches für Seite 25 von 304 Produkt: 111304 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen alle kommunalen Einrichtungen einschließlich Abschluss dafür notwendiger Lieferverträge Infrastrukturelles und kaufmännisches Gebäudemanagement Flächenmanagement Vertragsmanagement (An- und Vermietungen, Beschaffung von Gebäudedienstleistungen) eigener Veranstaltungsdienst und Vermietung als BgA Objektbewirtschaftung einschl. Hausmeisterdienste Seite 26 von 304 Produkt: 111304 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111305 - Liegenschaftsmanagement Kurzbeschreibung Wahrnahme der Eigentümerfunkton für alle städtischen Liegenschaften, Portfoliosteuerung des Immobilienvermögens der Stadt Leipzig einschließlich des An- und Verkaufes von Grundstücken sowie Bewirtschaftung des fiskalischen Bestandes Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) gesetzliche Regelungen, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bewirtschaftung von Liegenschaften, Erwirtschaftung allgemeiner finanzieller Deckungsquellen, Bereitstellung von Grundstücken zur Förderung von Wirtschaftsansiedlungen und für kommunale Aufgaben, optimale Funktionalität und Sicherheit von bebauten und unbebauten Grundstücken Zielgruppen Gebäudemanagement/ Fachämter Käufer Mieter Pächter Verkäufer Leistungen Flächenmanagement Industrie- und Gewerbeansiedlung Ankauf Verkauf Bauinvestitionen Ansiedlungsrichtlinie Leistungen für kommunale Aufgaben Ankauf Dienstbarkeiten Flächenmanagement Finanzvermögen Ankauf Verkauf Bauinvestitionen Dienstbarkeiten Vermögenssicherung (Rechtskosten) Sachenrecht Eigenheimrichtlinie Seite 27 von 304 Produkt: 111305 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Verwaltung und Bewirtschaftung von Finanzvermögen Überlassung Mieten Pachten Erbbauzins Bauunterhaltung, Instandsetzung Investitionen zur Verkehrssicherung hoheitliche Tätigkeiten Gebühren Seite 28 von 304 Produkt: 111305 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111306 - Besteuerung/BgA Kurzbeschreibung Umfassende Vertretung der Stadt Leipzig als Steuerschuldner (Umsatz-, Körperschaft-, Gewerbe-, Kapitalertrag- und Bauabzugsteuer u.a.) gegenüber dem Finanzamt; Prüfung und Überwachung der steuerlichen Angelegenheiten der Stadt Leipzig; Bearbeitung von Spenden, Sponsoring, stiftungsrechtliche Fragen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) lt. Gesetz Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter KStG/KStR; GewStG/GewStR; EStG/EStR; UStG/UStR; BGB, KAG, AO/AEAO, HGB, SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, SächsKomKVO, Satzungen, Dienstanweisungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Einhaltung der steuerrechtlichen Pflichten als Steuerschuldner und als Spenden- und Sponsoringempfänger Zielgruppen Begünstigte Finanzamt Spender Verwaltung insbesondere BgA's Leistungen Besteuerung/BgA Feststellung und Prüfung der BgA-Eigenschaft von Tätigkeiten der Stadt Leipzig An- und Abmeldung von BgA's Erstellung der Steuererklärungen/berichtigten Steuererklärungen Erstellung der Umsatzsteuer-Voranmeldungen/Berichtigungen Erstellung von Anträgen auf Dauerfristverlängerungen Erstellung von Kapitalertragsteuer-Anmeldungen/Berichtigungen Anträge auf Erstattung der Kapitalertragsteuer Verwaltung der Zahlungsströme an/vom Finanzamt und Zahlungen von Eigenbetrieben an das Finanzamt Prüfung von Steuerbescheiden Führen von Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren Begleitung der Betriebsprüfung Beantragung von Nichtveranlagungsbescheinigungen Erteilung der Saldenbestätigungen für Steuerbeträge zum Jahresabschluss der Eigenbetriebe (außer Arbeitnehmerbeträge z.B. Lohnsteuer, Künstlersozialabgaben) Erarbeitung von Steuersparmöglichkeiten Seite 29 von 304 Produkt: 111306 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen sonstige steuerrechtliche Betreuung und Beratung der BgA`s und des Hoheitsbereiches Erstellung sowie Prüfung von Vorlagen zu steuerrechtlichen Belangen Freistellungsbescheinigung Bauabzugsteuer Überprüfung von Sponsoringverträge Entgegennahme und Weiterleitung von Geldspenden an gemeinnützige Vereine und eigene Körperschaften sowie Erstellung von Zuwendungsbescheiden Bearbeitung stiftungsrechtlicher Fragen bei Gründung und Verwaltung von Stiftungen und Zustiftungen Prüfung und Nachweisführung der Freistellungsbescheinigungen zur Bauabzugssteuer und Erstellung der Steueranmeldungen Seite 30 von 304 Produkt: 111306 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111308 - Regelung offener Vermögensfragen Kurzbeschreibung Bearbeitung vermögensrechtlicher Anträge nach VermG, EALG und DDR-ErfG Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter VermG, EALG, DDR-ErfG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schnellstmögliche Erledigung der noch offenen Anträge im gesamten Regierungsbezirk Leipzig Zielgruppen Antragsteller Eigentümer Gläubiger Verfügungsberechtigte Leistungen Regelung offener Vermögensfragen Grundstücksrecherche Zentrale Registratur und Archivierung Entscheidung zu vermögens-u. entschädigungsrechtlichen Anträgen Erteilung von verbindlichen Auskünften über Grundstücksbelastungen durch Antragstellungen bzw. die Belastungsfreiheit (Negativattest) Kennzahlen Qualität Anteil der Widersprüche und Klagen an den Gesamtentscheidungen Quantität Anzahl der Entscheidungen Wirtschaftlichkeit Zuschuss des Produktes Seite 31 von 304 Produkt: 111308 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111310 - Steuerung der Beteiligungen und Zweckverbände Kurzbeschreibung Operative Steuerung sowie Überwachung der städtischen Beteiligungen und Zweckverbände. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomHVO, SächsKomKVO, SächsKAG, BGB, GmbHG, AktG, HGB, SächsKomZG, SächsEigBG, SächsEigBVO, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Geschäftsführer- und Gesellschaftsverträge, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Umsetzung kommunalpolitischer Ziele, wirtschaftliche Steuerung der städtischen Beteiligungsunternehmen sowie langfristige Sicherung des Vermögensbestandes Zielgruppen Abschlussprüfer Aufsichtsbehörde Aufsichtsräte Beigeordnete Betriebsleiter Geschäftsführer Oberbürgermeister Stadtrat Verbandsvorsitzende Vorstände Leistungen Beteiligungen Ausübung Gesellschafterfunktion und Aufsichtsratsmandate bei Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der Stadt Leipzig Vor- und Nachbereitung der Gesellschafterversammlungen und der Aufsichtsratssitzungen einschließlich Abstimmung mit den Geschäftsführungen, anderen Gesellschaftern, Aufsichtsräten sowie der BBVL. Erarbeitung von Strategien und Planungen für die Beteiligungen der Stadt Leipzig, Initiierung und Begleitung von strategischen Unternehmenskonzepten sowie Einbeziehung der Beteiligungen in die Haushaltskonsolidierung Zweckverbände Vertretung der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Controlling und Vertragsgestaltung stadtrelevanter Zweckverbände Umsetzung der Pflichtaufgaben und Koordinierung der Umsetzung zwischen den städtischen Ämtern und Gremien Seite 32 von 304 Produkt: 111310 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Cross-Border-Lease Recherchen zu auftretenden Problemen im Vertragsvollzug Entwicklung von Lösungsvorschlägen Abstimmungen mit Regierungspräsidium, Beteiligungsunternehmen, Finanzdienstleistern, Anwaltskanzleien, verantwortlichen Stellen in der Stadt Leipzig Sicherstellung eines Gesamtüberblickes zum Status aller Cross-Border-Lease-Transaktionen mit unmittelbarer und mittelbarer Beteiligung der Stadt Leipzig Befassung mit den weiteren Entwicklungen hinsichtlich des US-Leasings und innereuropäischer Leasinggeschäfte Erfüllung regelmäßiger und ereignisabhängiger Vertragspflichten für Cross-Border-LeaseTransaktionen Teilnahme an der Arbeitsgruppe des Deutschen Städtetages "Transaktionsnachbetreuung USLeasing" Kennzahlen Quantität Anzahl Beteiligungsgesellschaften Anzahl Eigenbetriebe Anzahl Zweckverbände Seite 33 von 304 Produkt: 111310 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111311 - Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV Kurzbeschreibung Operative Steuerung der Erstellung eines Gesamtabschlusses für die Stadt Leipzig und ihre Beteiligungen und Zweckverbände Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomHVO-Doppik, VwV KommHHWi-Doppik, GmbHG, AktG, HGB, Dienstanweisungen, Vereinbarungen, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Darstellung und Analyse der kommunalen Haushaltswirtschaft unter Berücksichtigung der Beteiligungen und Zweckverbände, Verbesserung der gesamtstädtischen Steuerungsmöglichkeiten Zielgruppen Abschlussprüfer Aufsichtsbehörde Aufsichtsräte Beigeordnete Geschäftsführer Oberbürgermeister Stadtrat Verbandsmitglieder Vorstände Leistungen Zusammenführung der Ergebnisse der Bilanz der Kommunalwirtschaft mit denen der Verwaltung als zentrale strategische Steuerungsaufgabe Städtischer Gesamtabschluss & -bilanzierung auf Grundlage entsprechender Vorarbeiten des Finanzdezernates Entwicklung und Koordination eines entsprechenden gesamtstädtischen Leistungsberichtswesens sowie Führungsinformationssystems Entwicklung & Aufbereitung von Kennziffern für ein strategisches Controlling entsprechend der Informationsnotwendigkeiten für die Verwaltungsspitze und den OBM Seite 34 von 304 Produkt: 111311 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1113 - Finanzverwaltung Produkt 111312 - Finanzwesen und SAP Kurzbeschreibung Softwarebetreuung, Hardwarebetreuung, Entwicklungsleistungen, Schulungen für das technische Finanzwesen (SAP mit Vor-, Neben- und Nachverfahren) Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) VI-DS-03065-01 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Sächsische Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik vom 10. Dezember 2013 (SächsGVBl. S. 910) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe Seite 35 von 304 weisungsgebundene Plichtaufgabe Produkt: 111312 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1114 - Rechnungsprüfung Produkt 111401 - Örtliche Rechnungsprüfung Kurzbeschreibung Prüfung der Ordnungsmäßigkeit, Rechtmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit der Stadt Leipzig und deren Einrichtungen und Beteiligungen Intern / Extern Intern, Extern (Teilweise) Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKomZG, KomPrüfVO, Verordnungen zum HKR freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Durch Prüfungspflicht zur örtl. Rechnungsprüfung: Sicherstellung der Rechtmäßigkeit, Ordnungsmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des Verwaltungshandelns, Vermeidung von Missbrauch und Korruption, Sicherstellung der termingerechten Prüfung, Einhaltung des Haushaltsplanes und der Haushaltssatzung (Überwachungsfunktion), Vorbeugung (Prävention) Zielgruppen Aufsichtsbehörden Öffentlichkeit Stadtrat und dessen Ausschüsse Verwaltung Leistungen Örtliche Rechnungsprüfung Örtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz, des Jahresabschlusses und des Konzernabschlusses der Gemeinde Örtliche Prüfung der Eigenbetriebe Laufende Prüfung der Kassenvorgänge Kassenüberwachung der Gemeinde, insbesondere Vornahme der Kassenprüfung der Gemeindekassen und Sonderkassen Prüfung der Nachweise der Vorräte und Vermögensbestände der Gemeinde und Sondervermögen Mitwirkung bei der Prüfung der Programme für die Automation im Finanzwesen Prüfung der Organisation und Wirtschaftlichkeit der Verwaltung Prüfung der Vergaben Prüfung der Wirtschaftsführung der Eigenbetriebe und anderer Einrichtungen der Gemeinde Laufende Prüfung der Kassenvorgänge und Sonderkassen Prüfung der Betätigung der Gemeinde in Unternehmen, an denen die Gemeinde beteiligt ist Buch-, Betriebs- und Kassenprüfungen, die sich die Gemeinde bei einer Beteiligung, bei der Hergabe eines Darlehens oder sonst vorbehalten hat Prüfung von Zweckverbänden Prüfungen für Dritte (Vereine, Verbände, städtische Beteiligungen) Seite 36 von 304 Produkt: 111401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Aufgaben des Anti-Korruptions-Koordinators Kennzahlen Quantität Differenz Anzahl Prüfer zum Richtwert Wirtschaftlichkeit Kosten je Prüfstunde Seite 37 von 304 Produkt: 111401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111601 - Reise- und Transportservice Kurzbeschreibung Organisation und Durchführung von Fahrten und Transporten sowie Abrechnung von Fahrtkosten, Organisation von Dienstreisen durch Bestellung von Fahrkarten und Buchen von Hotels und Flügen und der damit verbundenen nutzerbezogenen Umlage der Reisekosten und die Reisekostenabrechnung der Bediensteten Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsRKG, SächsRKVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel zeitnahe Bearbeitung von Dienstreiseanträgen (DRA) und -abrechnungen Zielgruppe Mitarbeiter/innen Leistungen Fahrdienst Organisation mit Kraftfahrer bzw. Poolfahrzeuge Materialtransporte Personentransporte Organisation Dienstreisen Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschl. Dienstreiseanträge Anzahl abgeschl. Fahranträge Bearbeitungsdauer Abbrechnung (Ø) Bearbeitungsdauer DRA (Ø) Seite 38 von 304 Produkt: 111601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111602 - Stadtarchiv Kurzbeschreibung Das Stadtarchiv Leipzig gehört zu den bedeutendsten kommunalen Archiven in Deutschland. Es ist zuständig für die archivalische Überlieferung aus der Tätigkeit der Stadtverwaltung Leipzig, der städtischen Einrichtungen, der unter städtischer Verwaltung stehenden Stiftungen sowie der städtischen Eigenbetriebe und Mehrheitsbeteiligungen. Das Stadtarchiv erfüllt darüber hinaus folgende Aufgaben: Erforschung und Darstellung der Stadtgeschichte, Führen der Stadtchronik,Öffentlichkeitsarbeit (Veranstaltungsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare), Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung und Beratung der Ämter in Fragen der Schriftgutverwaltung, Bewertung des Schriftgutes, Übernahme des potentiellen Archivgutes anhand von Aussonderungsverzeichnissen (ASV), Ausleihe von Akten an die Ämter u. v. a. m. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO; SächsArchvG; Satzung über die Aufgaben und die Benutzung des Stadtarchivs der Stadt Leipzig freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung und Erweiterung des Bestandes des Stadtarchivs Zugänglichkeit des Archivs für die Öffentlichkeit Erforschung der Stadtgeschichte, Bildungsfunktion Zielgruppen andere Behörden Bildung Bürgerinnen und Bürger Forschung Lehre Medien Stadtverwaltung Vereine Leistungen Übernahme, Erschließung und Auswertung von Archivgut Führen des Aktenplanes der Stadtverwaltung und Beratung der Ämter in Fragen der Schriftgutverwaltung Bewertung des Schriftgutes unter archivfachlichen Aspekten Übernahme des potentiellen Archivgutes aus der Stadtverwaltung Übernahme, Erschließung, Bewahren und Erschließung archivwürdiger Informationsträger (Archivgut) sowie des Sammlungs- und Bibliotheksgutes Auswertung von Archivalien Seite 39 von 304 Produkt: 111602 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Beantwortung schriftlicher und mündlicher Antragen aus der Verwaltung sowie von Externen Beratung und Betreuung von Archivnutzern im Lesesaal Vorlage themenrelevanter Archivalien Erforschen und Darstellen der Stadtgeschichte Führen der Stadtchronik Öffentlichkeitsarbeit (Vortragsreihe, Schriftenreihe, Ausstellungen, Führungen, Seminare) Kennzahlen Quantität Anzahl bewerteter Archivalieneinheiten Anzahl der BenutzerInnen (B) Anzahl der Benutzertage Anzahl schriftliche Anfragen Anzahl Teilnehmer pro Veranstaltung Anzahl TeilnehmerInnen (Veranstaltungen) Anzahl übernommener Archivalieneinheiten Anzahl Veranstaltungen Anzahl Veröffentlichungen Bearbeitungszeitraum Übernahme (Ø) Bestandserhaltung (extern) Bestandserhaltung (intern) Seite 40 von 304 Produkt: 111602 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111603 - Druck- und Formularservice Kurzbeschreibung Der Service beinhaltet zwei Kerndienstleistungen: die Bearbeitung von Druckaufträgen und die Erstellung von Formularen. Die Druckaufträge bilden das Hauptgeschäft, dazu gehören die Leistungen Vorbereitung, Druck und Nachbereitung. Die Vorbereitung umfasst u. a. eine Layoutkontrolle, das Ausschießen und die Zusammenführung von Seiten. Der Druck wird mit Hilfe von Leihgeräten und eigenen Druckmaschinen bewerkstelligt, eine Druckseite wird dabei als "Klick" bezeichnet. Die Weiterbearbeitung beinhaltet bspw. das Binden, Falzen, Schneiden oder Laminieren der Druckerzeugnisse. Der Formularservice umfasst die Erstellung und Betreuung von Formularen, die sowohl papierbasiert als auch elektronisch zur Verfügung gestellt werden. Die elektronischen Formulare werden nicht nur verwaltungsintern, sondern auch für die Bürger der Stadt Leipzig offeriert. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele termingerechte Bearbeitungsdauer durchgehend automatisierte Auftragsbearbeitung (Druck) Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Eigenbetriebe Vereine Verwaltungsangehörige Oberbürgermeister Leistungen Fertigung und Produktion von Print-Medien Layout und Druckvorstufe von Druckdaten Fertigung von Buchbindearbeiten Fertigung von Kopien Formularservice Fertigung, Programmierung, Veröffentlichung und Verwaltung von Formularen Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschlossener Druckaufträge Anzahl automatisierter Druckaufträge Anzahl bearbeiteter Formulare Anzahl der Klicks farbig Seite 41 von 304 Produkt: 111603 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Klicks s/w Automatisierungsquote Dauer bis Bearbeitung Dauer bis zum Erhalt durch Auftraggeber Dauer der Bearbeitung Gesamtdauer pro Druckauftrag (DA) (Ø) Größe der Druckaufträge (Ø) Seite 42 von 304 Produkt: 111603 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111604 - Post- und Kurierservice Kurzbeschreibung Konzeption, Organisation und Durchführung der Postzustellung und des Postaustausches in der Verwaltung sowie Versandbearbeitung. Das Leistungsspektrum läßt sich in vier wesentliche Leistungen differenzieren: Postausgang, Posteingang, interne Verteilung und Scanservice. Spitzen ergeben sich bei besonderen Anlässen, insbesondere bei Wahlen. Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, VwGO, VwZG, ZPO, SächsDSG, SächsGemO, VOL/A freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Zufriedenheit zum Leistungsbild ordnungsgemäße Bearbeitung der Aufträge Digitalisierung des Posteingangs gemäß Stufenplan Zielgruppen Verwaltungsangehörige Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen Postaustausch Bearbeitung Postausgang Bearbeitung Posteingang verwaltungsinterner Posttausch Verwaltungskurierdienst Kennzahlen Quantität Anzahl Ämter mit digitalem PE (Stufenplan) Anzahl Objekte Postausgang Anzahl Objekte Posteingang Anzahl Objekte Verteilung Fehlerquote gemäß Befragung Zufriedenheit zum Leistungsbild Seite 43 von 304 Produkt: 111604 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111605 - Zentrale Beschaffungs- und Ausschreibungsstelle Kurzbeschreibung Durchführung von Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen und Marktanalysen;Beschaffung von allgemeinem Verwaltungs- und Spezialbedarf, Ausstattungen und Ausrüstungsgegenständen, Dienstleistungen; Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht;Ausschreibungen, Betreuung und Durchführung von Vergabeverfahren sowie Geschäftsführung für Vergabegremium VOL Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Beschaffungsordnung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsVergabeG, VOL/A §2 Nr.1,(1) i.V.m. §3 VGV; GWB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele wirtschaftlicher, bedarfsgerechter, zeitnaher Einkauf unter Einhaltung des Vergaberechts rechtssicherer Ablauf der Vergabeverfahren Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Eigenbetriebe der Stadtverwaltung Leistungen Zentrale Beschaffungsstelle Bedarfsanalysen, Kostenschätzungen Vertragsgestaltungen Marktanalysen, Fachliche Beratung der Bedarfsstellen Ausschreibungen, Bereitstellung eines elektronischen Einkaufhandbuches Zentrale Ausschreibungsstelle Vergabeverfahren Fachliche Beratung der Beschaffungsstellen Erarbeitung städtischer Regelungen zum Vergaberecht Betreuung der Sitzungen des Vergabegremiums Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschlossener Vergabeverfahren Anzahl berechtigter Rügen Anzahl Nachprüfverfahren Anzahl offener Beschaffungsaufträge >20AT Quote Nachprüfverfahren Seite 44 von 304 Produkt: 111605 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111606 - IT-Koordination Kurzbeschreibung Übergreifende und strategische Planung und Koordinierung des gesamten IT-Einsatzes für die Stadtverwaltung Leipzig;Planung der HH-Mittel;Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern;Setzen und Prüfen von Standards in Bezug auf Hard- und Software sowie TK-Einrichtungen;Vergabestelle für IT-Verfahren Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) DA 22/2000 Einsatz von Informationstechnik Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Vergabeverordnung VgV; SächsGemO; VOL; SächsVergabeG; KomHVO; Bundesdatenschutzgesetz; SächsDSG; Personalver-tretungsgesetz; Hauptsatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel bedarfsgerechte Versorgung der Verwaltung mit IT-Leistungen (Hardware, Software, Leistungen) Zielgruppe Mitarbeiter/innen Leistungen IT-Koordination und IT-Vergabe strategische Vorgaben für den IT-Einsatz Planung der HH-Mittel Vertragscontrolling mit der Lecos und den externen Dienstleistern Vergabestelle für IT-Verfahren Kennzahlen Quantität Anzahl der Fehlerwiederholungen (FK 1) Anzahl SLA-Überziehungen Erreichbarkeit User Helpdesk Mittlere Verfügbarkeiten Hardwareplattform Serviceverfügbarkeit Seite 45 von 304 Produkt: 111606 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111607 - Bürgerservice Kurzbeschreibung Bereitstellung wohnortnaher komplexer Dienstleistungen für die Bürger; Aufgaben der Pass-, Personalausweis- undMeldebehörde;bietet ämterübergreifend Leistungen an bzw. stellt die notwendigen Informationen, Materialien, Anträge und Druckerzeugnisse für den Bürger bereitWeiterhin beinhaltet das Produkt den Service Bürgertelefon. Das Bürgertelefon Leipzig ist der telefonische Kontakt der Stadtverwaltung Leipzig für alle BürgerInnen. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Beschluss der DB OBM vom 11.05.1998 bzw. 05.10.1998 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GewO, GastG, SächsStrG, StVG, StVZO, SächsMG, PersStdG, PersStdGAV, BGB, SächsAGPStG, PaßG, DVPaßG, PersAuswG, EStG, Wohngeldgesetz, Verordnung der Sächsischen Staatsregierung über die Voraussetzungen für die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht, SächsBelG, WoBindG, KrW-/AbfG, SächsABG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele effiziente Versorgung der Bürger mit bürgernahen Leistungen der Stadtverwaltung zeitnahe Annahme der Anrufe am Bürgertelefon sowie abschließende Beantwortung der Anrufe am Bürgertelefon Zielgruppen Behörden Bürgerinnen und Bürger Einwohnerinnen und Einwohner Gewerbetreibende Leistungen Bürgerämter amtliche Beglaubigungen An- und Abmeldung von Hunden Annahme von Gegenständen für Fundbüro Antragsentgegennahme für An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe Beantragung von Auskünften aus dem Gewerbezentralregister Hinterlegung von Führerscheinen bei rechtskräftigen Fahrverboten im Ordnungswidrigkeitenverfahren Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen Erstellung von Lebensbescheinigungen (außer steuerlicher) Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderreisepässen und Personalausweisen Beantragung von Führungszeugnissen Bearbeitung melderechtlicher Vorgänge An-, Um- und Abmeldungen Entgegennahme der Anträge auf Zuzugsbonus für Studierende Seite 46 von 304 Produkt: 111607 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Auskünfte aus dem Melderegister Entgegennahme von Anträgen auf Auskunftssperrung Verpflichtungserklärungen nach § 68 Aufenthaltsgesetz Erteilung der Anwohnerparkerlaubnis (ohne Innenstadt), Verlust und Änderung Erteilung einer Erlaubnis zur Durchführung eines Lagerfeuers Ausgabe und Annahme von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss Ausgabe von Anträgen zur Befreiung von Rundfunkgebühren, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten Bewilligung des Leipzig-Passes Bewilligung des Familienpasses des Freistaates Sachsen Verkauf von Ferienpässen für Kinder und Jugendliche Antragsannahme und Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen Verkauf Mietspiegel und Betriebskostenbroschüre Verkauf von Laub- und Restabfallsäcken, Wertmarken zur Sperrmüll-, Elektroschrott- und Grünabfallentsorgung für die Getrennterfassung von Abfällen Bürgertelefon/Bürgerinformation Beratung telefonische Beratung und Weiterleitung Kennzahlen Wirkung Kundenzufriedenheit Ø Wartezeit des Bürgers Quote abschließend beantworteter Anrufe Responsivität Seite 47 von 304 Produkt: 111607 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111608 - Bauhöfe Kurzbeschreibung Gewährleistung der Funktionalität und Sicherheit öffentlicher Verkehrsflächen und Verkehrsräume;Gewährleistung der Funktionalität von Gewässern (Gräben, Teichen);Kontrolle und Pflege von Grün- und Parkanlagen sowie von öffentlichen Spielplätzen;Unterstützung von Märkten und Veranstaltungen mit örtlichem Bezug;Mitwirkung bei der Sicherung des Brandschutzbedarfs;unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss IV-169/04 "Entscheidung zu den Bauhöfen", DA 02/2000 "Dienstanweisung für die Außenstellensleiter in den neuen Ortsteilen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsStrG, SächsBRKG, SächsKatSVO, SächsNatSchG, SächsDSchG, KrW/AbfG, GewO, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Erbringung von Leistungen unter Einhaltung der Vorgaben/ Standards der Fachämter auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger Eigenbetrieb Stadtreinigung Ortschaftsrat Leistungen Bauhöfe Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Park- und Grünanlagen Pflege des Straßenbegleitgrüns Kontrolle, Pflege und Instandhaltung öffentlicher Spielplätze Kontrolle und Pflege von Gräben und Teichen (außerhalb Gewässer II.Ordnung) Absicherung des Winterdienstes Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen Mitarbeit bei der Durchführung von Märkten und ortsteilspezifischen Festen Einsatz im Katastrophenfall; Sicherung Tagbereitschaft FFW im jeweiligen Ortsteil Wahrnehmung von Anliegerpflichten für das Gebäudemanagement unterstützende Tätigkeiten für den Ortschaftsrat Kennzahlen Quantität Anzahl Beschwerden Anzahl Spielplatzbegehungen Seite 48 von 304 Produkt: 111608 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 11 - Innere Verwaltung Produktgruppe 111 - Verwaltungssteuerung und -service Produktuntergruppe 1116 - Einrichtungen für die gesamte Verwaltung sowie Verwaltungsangehörige Produkt 111609 - Lecos GmbH Kurzbeschreibung Aufgabe des Unternehmens ist vornehmlich, als Volldienstleister die Stadt leipzig auf hohem technischen Niveau mit Leistungen der Informations- und Kommunikationstechnik zu versorgen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Modernisierung der städtischen Verwaltung durch Entwicklung innovativer Informations- und Kommunikationsdienstleistungen. Zielgruppen Stadt Leipzig weitere Auftraggeber Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Lecos GmbH Seite 49 von 304 Produkt: 111609 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 - Statistik und Wahlen Produktuntergruppe 1211 - Statistik Produkt 121101 - Statistische Angelegenheiten Kurzbeschreibung Erstellung von Statistiken und Betreiben eines statistischen Auskunftsdienstes, Raumbezugssystem, Straßennamen, Haus-Nr. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Kommunale Satzungen und Dienstanweisungen (z.B. DA 02/2007 kommunale Statstikstelle der Stadt Leipzig, Satzung über die Weitergabe von Daten zur Bevölkerung, Satzung über kommunale Erhebungen der Stadt Leipzig, Hauptsatzung der Stadt Leipzig, PolizeiVO) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Grundgesetz, SächsGemO, BGB, SächsStatG, spezielle Statistikgesetze, BauGB, OWIG, WEG, VwVfG, VwGO, SächsStrG, SächsMG, SächsPolG, SächsBO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhebung, Aufbereitung und Veröffentlichung statistischer Informationen und Analysen über die Stadt Leipzig und städtische Teilräume einschließlich entspr. Vergleichsdaten auch für andere Städte und Regionen, Vergabe von Adressen (Hausnr., Straßennamen), Führen dv-basiertes Raumbezugssystem Führen des Straßennamen-, Brückennamen- und Adressregisters Zielgruppen allgemeine Öffentlichkeit Politik Verwaltung Wirtschaft Leistungen Statistische Angelegenheiten Erhebung, Beschaffung, Prüfung, Sammlung, Bereitstellung/Weitergabe, Veröffentlichung statistischer Daten und Verwaltungsdateien in fachlicher, zeitlicher und räumlicher Untergliederung einschließl. grafischer und kartografischer Darstellungen Aufbau und Betreiben eines Informationssystems Konzeption, Durchführung und Auswertung kommunaler Umfragen Mitwirkung/Unterstützung bei Statistiken anderer Stellen Mitwirkung/Realisierung bei Großzählungen (z. B. Zensus 2011) Pflege und Weiterentwicklung des innergemeindlichen Raumbezugssystems (Stadtbezirke, Ortsteile, Statistische Bezirke, Blöcke, Blockseiten, Adressen), auch in digitaler Form Vergabe/Ändern/Löschen und Bescheiden von Hausnummern Bearbeiten von Straßenbenennungen, dazu Erarbeiten von Ratsvorlagen Bekanntgabe von Verwaltungsakten, Bearbeiten von Widersprüchen, Zuarbeit bei Klagen Bürger- und Gremienbeteiligungen bei Straßenbenennungen Kennzahlen Quantität Seite 50 von 304 Produkt: 121101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Änderungen in der kleinräumigen Gebietsgliederung Anzahl vergebener, geänderter und aufgehobener Straßennamen Anzahl vergebener, geänderter und gelöschter Hausnummern Personalstunden im Jahr je 1.000 Einwohner Seite 51 von 304 Produkt: 121101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 121 - Statistik und Wahlen Produktuntergruppe 1212 - Wahlen Produkt 121201 - Wahlen und Abstimmungen Kurzbeschreibung Planung, Organisation und Durchführung von Wahlen bzw. Abstimmungen/Entscheiden Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GG, EuWG, EuWO, BWG, BWO, WStatG, SächsWahlG, LWO, SächsGemO, KomWG, KomWO, VVVG, VVVGO, SächsSchiedsStG, GVG, VwGO, Schöffen-u. Jugendschöffen VwV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorbereitung, Durchführung, Ergebnisermittlung einschließlich Präsentationen aller Art von Wahlen und Abstimmungen, Federführung bei Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, ehrenamtliche Richter u.ä. Zielgruppen aktive Wahlberechtigte passive Wahlberechtigte Leistungen Wahlen und Abstimmungen Vorbereitung/Durchführung von Wahlen zum Europäischen Parlament, Bundestagswahl, Landtagswahl, Stadtratswahl, Oberbürgermeisterwahl, Ortschaftsratswahlen Vorbereitung/Durchführung von Bürger- und Volksentscheiden einschl. der Prüfung von Unterstützungsunterschriften bei Volksanträgen und- begehren sowie Bürgerbegehren Federführung für Aufstellung von Vorschlagslisten für Schöffen, Jugendschöffen, ehrenamtliche Richter am Verwaltungsgericht, ehrenamtliche Richter am Sozialgericht, Friedensrichter Kennzahlen Quantität Durchschnittliche Zahl von Wahlberechtigten je Wahlbezirk Personalkapazität für Wahlscheinausstellung und Vorbereitung/Durchführung einer Wahl Wahlscheine je Personalstunde oder Personaltage Wirtschaftlichkeit Kosten der Wahl je 1.000 Einwohner Kosten der Wahlpräsentation je 1.000 Einwohner Kosten je Wahlberechtigter Kosten je Wahllokal Kosten je Wahlschein Seite 52 von 304 Produkt: 121201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122101 - Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung Kurzbeschreibung Gewährleistung der allgemeinen Sicherheit und Ordnung durch Maßnahmen der Gefahrenabwehr, Aufgaben nach dem Versammlungsgesetz sowie Bereitstellung des Fundbüros, Prüfung und Erteilung Heilpraktikererlaubnis, Ermittlungsvorgänge des Stadtordnungsdienstes und der OP-Gruppe, Graffitibeseitigungen sowie Beratungen des Kriminalpräventiven Rates, Ahndung und Vollstreckung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsPolG, PolizeiVO, OWiG, StPO, GefHundG, BGB, DV VereinsG, SächsBestG, KrW-/AbfG, SchfG, WaffG, SprengG, KampfmittelVO, BJagdG, StVG, IfSG, HeilprG, SächsLJagdG, VersammlG, VO des Staatsministeriums für Umwelt und LWS über die Jagdabgabe, Sächs. Kostenverzeichnis, SächsVwVG, SächsVwKG, SächsSammlG, WaffKostV, SprengKostV, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, Erlasse, Satzungen und andere freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und Beseitigung von Gefahren (auch präventiv) Schutz der Öffentlichkeit vor gefährlichen Einflüssen auf die Gesundheit. Pflichtenmahnung zu gesetzestreuem Verhalten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Behörden Betroffene Bürgerinnen und Bürger Feuerwerker Gewerbetreibende Vereine Waffenbesitzer (Sammler, Jäger, Sportschützen, sonstige Personen) Waffenhändler Leistungen Allgemeine Gefahrenabwehr / Maßnahmen der allgemeinen Sicherheit und Ordnung Erarbeitung von Polizeiverordnungen Waffen- und Jagdrechtliche Erlaubnisse Erlaubnis zum Halten von gefährlichen Hunden und Tieren Gewährleistung der Sicherheit bei Kampfmitteln Beseitigung von Autowracks und stillgelegten Fahrzeugen aus dem öffentlichen Verkehrsraum Vollstreckung von Verwaltungsakten, einschließlich Beitreibung Zwangsgelder Seite 53 von 304 Produkt: 122101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Schornsteinfegerwesen, Beitreibung von Kehrgebühren, Herstellung der Brandsicherheit durch Zwangsmaßn. Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide Bearbeitung Kostenforderungen Maßnahmen nach Infektionsschutzgesetz Bestattung von Sterbefällen ohne Angehörige sowie vorläufige Nachlasssicherung Entgegennahme, Aufbewahrung, Aushändigung und Verwertung von Fundsachen Erteilung von Auflagen sowie Verbots- und Auflösungsverfügungen Regelung und Kontrolle bei Versammlungen und Demonstrationen sowie Veranstaltungen (Abstimmungen hinsichtlich Sicherheit und Ordnung mit Veranstaltern und Polizei sowie anderen Fachbereichen innerhalb/außerhalb der Verwaltung und Dritten) Herstellung Sauberkeit durch BGE, Aufsammeln illegaler Müllablagerungen, Beseitigung von Schmutzecken, Schmierereienen an öffentlichen Gebäuden sowie illegaler Graffiti Zielgerichtete Präventionsarbeit, Sicherheitskonferenzen, Vernetzung der Partner, Bratung und Unterstützung von Vereinen und Institutionen Ermittlungsvorgänge, Maßnahmen der Gefahrenabwehr (auch Umwelt), Streifentätigkeit und Aufgaben nach § 105 StPO Kennzahlen Quantität Anzahl Allgemeiner Ordnungswidrigkeitenverfahren Anzahl Ermittlungsvorgänge Anzahl Ersatzvornahme Anzahl Fundgegenstände Anzahl Sterbefälle ohne Angehörige Anzahl Veranstaltungen Anzahl Versammlungen Anzahl Vollstreckungsvorgänge (rechtskräftige Bußgeldbescheide) Anzahl waffenrechtliche Erlaubnisse Seite 54 von 304 Produkt: 122101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122102 - Gewerbeangelegenheiten Kurzbeschreibung Gewerbean- und -ummeldung, Überwachung erlaubnisfreier Gewerbebetriebe, Genehmigung und Überwachung erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe sowie Einhaltung der Bewachungsverordnung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GewO, GastG, OWiG, LadSchlG, SächsLadÖffG, PAngV, SächsSFG, SächsVwVG, SchwarzArbG, BewachV, HandwO und andere, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Schutz der Öffentlichkeit und der Beschäftigten schnelle und zielgerichtete Gewerbeuntersagung bzw. Erlaubniswiderruf bei Verstößen Zielgruppen Beschäftigte in Gewerbebetrieben Bürgerinnen und Bürger Gewerbetreibende Verbraucher Leistungen Gewerbeangelegenheiten Vollzug der Gewerbeordnung Vollzug des Sächsischen Ladenöffnungsgesetzes Vollzug der Preisangabenverordnung Vollzug des Sächs. Sonn- und Feiertagsgesetzes Vollzug des Gaststättengesetzes Vollzug der Bewachungsverordnung Handwerks- und Schwarzarbeitsangelegenheiten Ermittlungsvorgänge und Kontrollen An-, Um- und Abmeldung erlaubnisfreier und erlaubnispflichtiger Gewerbebetriebe Kennzahlen Quantität Anzahl Auskünfte Gewerberegister Anzahl Erlaubnisse nach GewO/Gast Anzahl Gewerbeanzeigen (An-, Ab- und Ummeldungen) Anzahl Widerrufe/Gewerbeuntersagungen Seite 55 von 304 Produkt: 122102 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122103 - Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung Kurzbeschreibung Erteilung, Versagung oder Entzug bzw. Wiedererteilung von Fahr- und Beförderungserlaubnissen sowie Kfz-Zulassung Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsStrG, StVG, StVZO, FZV, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, PBefGKostV, StVO, KraftStG, VwV-StVO, Runderlass SMWA, GüKG, ÖPNV, KraftStG, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), Fahrerlaubnisverordnung, StVZuVO, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugs-aufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte, SächsPolG, PolizeiVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gewährleistung von Verkehrssicherheit und des Versicherungsschutzes, Ausschluss ungeeigneter Personen aus dem Straßenverkehr Zielgruppen Gewerbetreibende Verkehrsteilnehmer Leistungen Fahr- und Beförderungserlaubnisse, Kfz-Zulassung Zulassung und Abmeldung von Kraftfahrzeugen Überwachung der Halterpflichten (Steuer-, Mängel-, Versicherungsanzeigen, Fahrtenbuchauflagen) Fahrerlaubnisse, Anordnung fahrerlaubnisrechtlicher Maßnahmen Aufsicht über die Sehteststellen und Stellen zur Unterweisung lebensrettender Sofortmaßnahmen und Erste Hilfe Erlaubnisse zur Personen- und Güterbeförderung Genehmigung im Rahmen des ÖPNV Vollzug (Entstempelung von amtlichen Kennzeichen und Beschlagnahme Fahrzeugscheine Wegnahme/Beschlagnahme Führerscheinen bei Führerscheinentzug Beitreibung von Zwangsgeldern Ermittlungsvorgänge Anschriftenänderung im Fahrzeugschein bei Umzug innerhalb der Stadt Leipzig Kennzahlen Quantität Anzahl Fahrerlaubnisangelegenheiten Anzahl fahrerlaubnisrechtliche Maßnahmen Seite 56 von 304 Produkt: 122103 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Kfz - Zulassungsangelegenheiten Seite 57 von 304 Produkt: 122103 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122105 - Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung Kurzbeschreibung Gesundheitlicher Verbraucherschutz durch Amtliche Überwachung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, LFGB, VO (EG) Nr. 178/2002, VO (EG) Nr. 852/2004, VO (EG) Nr. 853/2004, VO (EG) Nr. 854/2004, VO (EG) Nr. 882/2004, SächsAGLFGB, SächsVwKG, SächsKVZ, IfSG, StrVG, EVG, VwVfG, OwiG, Lebensmittelrechtliche Straf- und Bußgeldverordnung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gesundheits-, Täuschungs- und Irreführungsschutz Versorgung der Bevölkerung mit gesundheitlich unbedenklichen Lebensmitteln, Bedarfsgegenständen und Kosmetika Zielgruppen Behörden Unternehmen Verbraucher Leistungen Leistungen zur Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung Lebensmittelrechtliche Kontrollen und Probenahmen Vollzug lebensmittelrechtlicher Bestimmungen (veraltungsrechtliche Maßnahmen; Ahndung) Registrierung und Zulassung von Betrieben Begutachtung, Gutachten, Stellungnahmen Bescheinigungen, Erlaubnisse Schlachttier- und Fleischuntersuchung, Trichinellenuntersuchung Ernährungsnotfallvorsorge Strahlenschutzvorsorge Maßnahmen im Auftrag anderer Landesbehörden Pilzberatung Kennzahlen Qualität Quote der besuchten aufsichtspflichtigen Betriebe in % Quantität Anzahl der bauhygienischen Stellungnahmen Anzahl der durchgeführten Kontrollen pro Jahr Anzahl der durchgeführten Schlachtungen pro Jahr Seite 58 von 304 Produkt: 122105 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der durchgeführten Untersuchungen auf Trichinellen Anzahl der Probenahmen pro Jahr Anzahl durchgeführter Pilzbestimmungen Seite 59 von 304 Produkt: 122105 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122106 - Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Kurzbeschreibung Gewährleistung der Umsetzung tierschutzrechtlicher Vorschriften in Nutztier- und Heimtierhaltungen einschließlich des Transportes und des Schlachtens von Tieren Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GG, SächsNatSchG, TierSG, SächsAGTierSG, TierSchG und auf deren Grundlage erlassene Verordnungen, SächsAGTierSchG, einschlägige Vorschriften der EU freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz der menschlichen Gesundheit, Schutz des Tieres, Schutz der Verbraucher, Schutz der Tierbestände, Schutz des Lebens und Wohlbefindens des Tieres als Mitgeschöpf des Menschen Zielgruppen Ausbildungseinrichtungen Forschungseinrichtungen Tierbesitzer Tierhalter Leistungen Leistungen zur Tierseuchenbekämpfung und für den Tierschutz Überwachung private/gewerbliche Tierhaltung und Transporte Mitwirkung bei der Genehmigung von Tierversuchen Überwachung der Versuchtstierhaltung Mitwirkung bei der Erteilung der Einfuhrgenehmigungen für Versuchtstiere und generell bei Importen von Tieren prophylaktische Tätigkeit zum Schutz vor Tierseuchen Tierseuchenbekämpfung, Überwachung der Beseitigung von Tierkörpern und tierischen Nebenprodukten Überwachung des Verkehrs mit Tierarzneimitteln einschl. Tierimpfstoffen Amtstierärztliche Überwachung, Kontrolle und Attestierungen Genehmigungen, Gutachten, Stellungnahmen Bearbeitung von Tierschutzanzeigen Beratung und Schulung von Tierhaltern Regulierung verwildeter Haustiere (Katzen, Tauben...) Regulierung von Wildtieren in befriedeten Bezirken (Fuchs, Waschbär...) Kennzahlen Qualität Seite 60 von 304 Produkt: 122106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Quote der beanstandeten aufgesuchten überwachungspflichtigen Tierhaltungen in % Quote der beanstandeten kontrollierten Tiertransporte Quote der durchgeführten Kontrollen bei überwachungspflichtigen Tierhaltungen in % Quantität Anzahl Atteste für das Verbringen von Tieren und tierischen Nebenprodukten Anzahl der Kontrollen bei sonstigen nicht überwachungspflichtigen Tierhaltungen (Tierschutz) Anzahl der Kontrollen bei sonstigen überwachungspflichtigen Tierhaltungen Anzahl der kontrollierten Tiertransporte und Versuchstierhaltung Anzahl Kontrollen Tierärztlicher Hausapotheken Anzahl Kontrollen Zoofachgeschäfte Anzahl Überwachungen von Großveranstaltungen mit Tieren Anzahl von Zirkuskontrollen Verfahren im Vollzug des Tierschutzrechtes Verfahren im Vollzug des Tierseuchenrechtes Seite 61 von 304 Produkt: 122106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122107 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Kurzbeschreibung Überwachung der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr einschließlich Ahndung und Beseitigung der Verstöße Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsStrG, StVG, SächsVwKG, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt (sowie dazugehörigem Tarif), FeV, GüKKostV einschl. Richtsatzkatalog, StVO, Runderlass SMWA, SächsVwVG, Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (sowie dazugehörigem Tarif), OwiG, Tatbestandskatalog, Straßenverkehr, Bußgeldkataloge, SächsPolG, Verordnung des SMI über die Wahrnehmung polizeilicher Vollzugsaufgaben durch gemeindliche Vollzugsbeamte u.a. freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Verringern von Unfallhäufungs- und Gefahrenstellen, Präventive Wirkung, Aufrechterhaltung/Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr, Verkehrserziehung, Gewährleistung Parkraumbewirtschaftung Zielgruppe Verkehrsteilnehmer Leistungen Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Kontrolle der Einhaltung von Ge- und Verboten im ruhenden und fließenden Verkehr Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten einschl. Unfällen Anordnung von Abschleppmaßnahmen und Erlass von Leistungsbescheiden Vollzug/Vollstreckung von Nebenfolgen Vollstreckung rechtskräftiger Bußgeldbescheide Bearbeitung Kostenforderungen Ermittlungsvorgänge Kennzahlen Quantität Anzahl Abschleppmaßnahmen Anzahl Ermittlungsvorgänge Anzahl Unfallvorgänge Anzahl Vollstreckungsvorgänge (rechtskräftige Bußgeldbescheide/Kostenbescheide) Anzahl Vorgänge fließender Verkehr Anzahl Vorgänge ruhender Verkehr Seite 62 von 304 Produkt: 122107 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122108 - Verkehrsrechtliche Genehmigungen Kurzbeschreibung Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen, Erteilung von Ausnahmegenehmigungen gemäß § 46 Straßenverkehrs-Ordnung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Zielgruppen Touristen Veranstalter Verkehrsteilnehmer Verkehrsträger Leistungen Verkehrsrechtliche Genehmigungen Verkehrsrechtliche Genehmigungen Anordnung von temporären Verkehrszeichen Verkehrsbeschränkungen (Veranstaltungen) Ausnahmegenehmigungen für Schwerbehinderte, Sonntagsfahrverbot, Schwer- und Großraumverkehr nach Straßenverkehrsrecht Sondernutzungen nach SächsStrG, StVO, Personenbeförderungsrecht, Gefahrgut, Güterkraftverkehrsrecht Erlaubnisse, Genehmigungen, Befreiungen und deren Überwachung Erteilung von Bewohnerparkerlaubnissen Kennzahlen Quantität Anzahl der Genehmigungen Güter- und Personenverkehr Anzahl verkehrsrechtliche Erlaubnisse Seite 63 von 304 Produkt: 122108 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1221 - Ordnungsaufgaben Produkt 122109 - Verkehrsrechtliche Anordnungen Kurzbeschreibung Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen, Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen sowie Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO, Festlegung von Maßnahmen zur Herstellung der Verkehrssicherheit, Programmgestaltung von Lichtsignalanlagen, Unfallbekämpfung, Öffentlichkeitsarbeit im Zusammenhang mit dem Straßenverkehrsrecht Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, SächsStrG, StVO, Sächs. Kostenverzeichnis, GebOSt, FeV, FStrG, SächsVwKG, PbefGKostV, unterschiedlichste Richtlinien und Empfehlungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Straßenverkehrs Zielgruppen Baubetriebe Touristen Verkehrsteilnehmer Verkehrsträger Leistungen Verkehrsrechtliche Anordnungen Entscheidungen zu und Erstellung von verkehrsrechtlichen Anordnungen Anordnung von Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (außer bei Veranstaltungen) Erteilung von verkehrsrechtlichen Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO Verkehrsbeschränkungen und Umleitungskonzeptionen (Baustellen) verkehrstechnische Planung von Lichtsignalanlagen Ermittlungsvorgänge und Kontrollen Mitwirkung bei der Planung von Verkehrsanlagen Stellungnahmen zu Außenstarts- und -landungen Leitung der Unfallkommission und der Sperrkommission Kennzahlen Quantität Anzahl der Genehmigungen Güter- und Personenverkehr Anzahl verkehrsrechtliche Erlaubnisse Seite 64 von 304 Produkt: 122109 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122201 - Melde- und Ausweiswesen Kurzbeschreibung Aufnahme, Registrierung und Weitergabe aller melderechtlichen Veränderungen nach Prüfung oder Ermittlung sowie Ahndung nichtgemeldeter Veränderungen; Führung eines aktuellen Pass - und Ausweisregisters sowie Versorgung der Einwohner mit Personaldokumenten Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsMG, PersStdG, SächsAGPStG, SächsDSG, OWiG, Spezialgesetze freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Registrierung der Einwohner zur Feststellung und des Nachweises ihrer Identität und ihrer Wohnungen, Aktualität des Melderegisters, Gewährleistung der Einhaltung der Meldepflicht und Datenübermittlung an Behörden, öffentliche Stellen und Berechtigte Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Behörden Berechtigte Bürgerinnen und Bürger Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen Melde- und Ausweiswesen Erfassung meldepflichtiger Vorgänge (An- und Ummeldungen) Melderegisterauskünfte Mitteilung an andere Behörden Pflege des Melderegisters Stimmrechtsbestätigung Auskunfts- und Übermittlungssperren Kommunikation mit dem Statistischen Landesamt Datenübermittlung Widerspruchsbearbeitung Beglaubigungen Feststellung und Ahndung von allgemeinen Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit Wahlbenachrichtigungskarten Erstellen, Berichten, Überprüfen des Wählerverzeichnisses anhand gesetzlicher Grundlagen; Druck und Abschluss des Wählerverzeichnisses nach Stimmbezirken Wehrerfassung Seite 65 von 304 Produkt: 122201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erarbeitung und Übermittlung von Statistiken Steuerangelegenheiten Ermittlungsvorgänge Erteilung von Melde- und Aufenthaltsbescheinigungen Erstellung von Lebensbescheinigungen Beantragung und Ausgabe von Reisepässen, Kinderpässen und Personalausweisen Beantragung von Führungszeugnissen Kennzahlen Quantität Anzahl An-, Ab- und Ummeldungen Anzahl Dokumentenausstellung Anzahl Registerauskünfte Seite 66 von 304 Produkt: 122201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122202 - Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Kurzbeschreibung Regelung jeglicher Angelegenheiten des Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland sowie zur deutschen Staatsangehörigkeit Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AufenthG, AufenthV, Verordnung zur Durchführung des Ausländergesetzes, Erlasse, Weisungen nach Landesrecht, Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ), Arbeitsaufenthaltsverordnung, AsylVfG, AsylbLG, GG, StAG, StAngRegG, StAngRegG 2, StaatenlMindÜbkAG, AdG, FreizügG/EU und andere freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gewährleistung des rechtmäßigen Aufenthaltes von Ausländern in Deutschland Unterstützung von Bundesbehörden bei der Verwaltung von Asylbewerbern Gewährleistung der Freizügigkeitsrechte für Unionsbürger (alte EU-Staaten/neue EUBeitrittsländer) und Aufenthaltsrechte für deren Familienangehörige aus Drittstaaten Zielgruppen alle Ausländer aufenthaltspflichtige Ausländer außerhalb von EU-Staaten Drittstaatler Staatenlose Leistungen Ausländerwesen, Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Regelung des Aufenthalts von Ausländern aus Staaten außerhalb der EU in Deutschland und Staatenloser verwaltungsmäßige Betreuung der Asylbewerber vor Ort bis zur rechtskräftigen/vollstreckbaren Entscheidung über das Asylverfahren Regelungen des Aufenthalts von Ausländern aus EU-Staaten in Deutschland Entgegennahme, Prüfung, Entscheidung von Anträgen auf die Verleihung der deutschen Staatsbürgerschaft Verfahren zur Feststellung der Staatsangehörigkeit Entscheidung über Erwerbstätigkeit Verpflichtungserklärungen Ermittlungsvorgänge Kennzahlen Quantität Anzahl Anträge Einbürgerungen Anzahl ausländerrechtliche Entscheidungen Seite 67 von 304 Produkt: 122202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl ausländische Bürger Seite 68 von 304 Produkt: 122202 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122203 - Behördliche Namensänderung Kurzbeschreibung Entgegennahme und Bearbeitung von Anträgen auf behördliche Vornamens- und Familiennamensänderung, Familiennamensfeststellungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter NamÄndG, SächsVwKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Anpassen von Familiennamen, Beseitigung von Unzugänglichkeiten im Namen Änderung oder Feststellung des Familiennamens, Änderung von Vornamen Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistungen Änderung von Vor- und Familiennamen Beratungen bei Antragstellung Urkunden Mitteilungen Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kosten je Antrag auf behördliche Namensänderung Kostendeckungsgrad behördliche Namensänderung Seite 69 von 304 Produkt: 122203 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122204 - Beurkundung von Personenstandsfällen Kurzbeschreibung Erhebung und Verarbeitung von Daten von Neugeborenen, Beurkundung des Personenstandfalles und der Namensführung, Erhebung und Verarbeitung der Daten von Verstorbenen und Totgeburten, Prüfung von Ehevoraussetzungen, Duchführung und Beurkundung von Eheschließungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter PstV, PstG, BGB, EGBGB, LPartG, AdWirkG, StAG, BVFG, AufenthaltsG, FreizügG/EV, FamFG, KonsularG, PstG – VwV, sächsische Verordnung zum PStG, PersStdGAV, FamNamRG, PersStdWMV, ErbstG, FGG, BVFG, internationale Vereinbarungen, internationales Privatrecht freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personenstandsgesetz Feststellung/Nachweis von personenbezogenen Daten Durchführung von Eheschließungen, rechtliche Dokumentation des Personenstandes durch deutsche Urkunde Zielgruppen natürliche Personen bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses öffentl.-rechtl., bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses private Einrichtungen, bei Vorliegen eines rechtlichen Interesses Leistungen Beurkundung von Personenstandsfällen Beurkundung bei Geburt Beurkundung bei Eintritt eines Sterbefalls Regelung von Namensangelegenheiten Anlegen des Zweitbuches Fortführung der Register (z. B. Randvermerke) Ausstellen von Urkunden aus den Registern Mitteilungsverfahren (gegenüber Behörden) Statistik Bearbeitung von Anträgen zur Eheschließung Durchführung von Eheschließungen Erteilung von Ehefähigkeitszeugnissen Anlegen des Heiratsbuches Nachbeurkundung von Personenstandsfällen im Ausland Seite 70 von 304 Produkt: 122204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Führung der Testamentskartei Ausstellung von Heiratsurkunden Beratung und Auskunftserteilung Erklärungen gemäß § 94 BVFG sowie Art. 47 EGBGB Vaterschaftsanerkennungen Kichenaustritte Kennzahlen Quantität Anzahl von Anträgen auf Eheschließung Anzahl von Personenstandsfällen - Geburten Anzahl von Personenstandsfällen - Sterbefälle Seite 71 von 304 Produkt: 122204 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 122 - Ordnungsangelegenheiten Produktuntergruppe 1222 - Melde- und Personenstandswesen Produkt 122205 - Standesamtsaufsicht Kurzbeschreibung Fachaufsichtbehörde für das Standesamt Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter PersStdG, SächsAGPStG, PersStdGAV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Überwachung behördlicher Beischreibungen Zielgruppen Standesamt Standesbeamte Leistungen Anweisungsverfahren (Durchführung / Unterlassung bestimmter Amtshandlungen, ggfs. durch gerichtliche Entscheidung) Vorlagepflichtige Personenstandvorgänge (Internationales Ehe- und Kindschaftsrecht; Vaterschaftsanerkennungen und Adoptionsangelegenheiten mit Auslandsberührung, Anwendbarkeit ausländischen Rechts) nachträgliche Beurkundung von Personenstandsfällen außerhalb des Geltungsbereiches des PStG Personenstandsbücher (Übernahme und Verwahrung der Personenstandszweitbücher und Zweitschriften der Namensverzeichnisse) Prüfung der Personenstandseinträge (Veranlassung von Berichtigungen, Beischreibung von Randvermerken) Prüfung der Geschäftsführung des Standesamtes Kennzahl Wirtschaftlichkeit Kosten je 1.000 Einwohner Seite 72 von 304 Produkt: 122205 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 - Brandschutz Produktuntergruppe 1260 - Brandschutz Produkt 126001 - Vorbeugender Brandschutz Kurzbeschreibung Maßnahmen zur Vorbeugung von Bränden und Gefahren, Verhinderung von Brandentstehungsmöglichkeiten, Befähigung von Bürgern, Brandgefahren zu erkennen und zu verhindern.Die Aufgaben umfassen insbesondere:• Mitwirkung in Genehmigungsverfahren (Stellungnahmen)• Brandverhütungsschauen• Brandsicherheitswachdienste • Brandschutzerziehung (für Kinder), Bevölkerungsinformation, Schulung besonderer Bevölkerungsgruppen• Auf- und Abschaltung von Brandmeldeanlagen u. a. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Brandschutzbedarfsplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Brandverhütungsschauen (BVS) gemäß gesetzlich fixiertem Prüfzyklus durchführen Brandschutzerziehung für alle Grundschüler der Stadt Leipzig durchführen Brandprävention mit qualifiziertem Personal absichern Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gebäudeeigentümer und -betreiber Leistungen Vorbeugender und baulicher Brandschutz, Brandverhütungsschau Brandschutzerziehung und Aufklärung Lagerfeuergenehmigungen Aufschaltung von Brandmeldeanlagen Kennzahlen Quantität Anzahl Brandschutzerziehungen (GS) Anzahl Brandverhütungsschauen Anzahl BVS Objekte 3J Anzahl BVS Objekte 5J Fortbildungsstunden vorb. Brandschutz Seite 73 von 304 Produkt: 126001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 126 - Brandschutz Produktuntergruppe 1260 - Brandschutz Produkt 126002 - Abwehrender Brandschutz Kurzbeschreibung Brandbekämpfung und Schadensbegrenzung sowie Lebensrettung, technische Hilfe i. S. v. Rettung und Bergung von Menschen, Tieren und Sachwerten sowie Hilfeleistungen für die Umwelt bei Schäden und öffentlichen Notständen durch Naturereignisse und Unfälle, technische Hilfe bei der Bekämpfung von Katastrophen, im Rahmen des Rettungsdienstes und bei der Beseitigung von Umweltgefahren. Das Oberziel ist: Einleitung von Maßnahmen zur Brandbekämpfung und zu technischen Hilfeleistungen innerhalb der vorgegebenen Hilfsfristen mit den dazu erfoderlichen Funktionen und der erforderlichen Technik. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Brandschutzbedarfsplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Hilfsfrist (hier: Notruf als Feuerwehrdispositionszeit und Eintreffzeit) gemäß Brandschutzbedarfsplan einhalten Einsatzbereitschaft der Technik (Ausrüstung und Unterhaltung) gemäß Brandschutzbedarfsplan gewährleisten Einsatzbereitschaft (personelle Aufstellung der Feuerwehr) gemäß Brandschutzbedarfsplan Feuerwehr-Einsatzpläne aktuell halten (für Einrichtungen mit besonderem Gefahrenpotential) Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gebäudeeigentümer und -betreiber Leistungen Brandbekämpfung und technische Hilfeleistung Bereitstellung und Unterhaltung von Einsatztechnik und Standorten Bereitstellung und Ausrüstung des Einsatzpersonals Bereitstellung von Material, Planungen und sonstigen Leistungen Kennzahlen Quantität Anzahl aktualisierter Einsatzpläne Anzahl Funktionen (Ø) Dispositionszeit Feuerwehr Einsatzbereitschaft Fahrzeuge Eintreffzeit Ergänzungseinheiteinheit (Ø) Eintreffzeit Ersteinheit (Ø) Erfüllungsgrad Hilfsfrist Ergänzungseinheit Erfüllungsgrad Hilfsfrist Ersteinheit Seite 74 von 304 Produkt: 126002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Führungsdienstfahrzeug (A - Dienst) Führungsdienstfahrzeug (B – Dienst) Gerätewagen Atemschutz Hubrettungsfahrzeug BF Hubrettungsfahrzeug FF (24 h einsatzbereit) Löschfahrzeug BF Löschfahrzeug FF (24 h einsatzbereit) Personaleinsatzfaktor (Basiszahl) Rüstwagen 3/Schiene Seite 75 von 304 Produkt: 126002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 127 - Rettungsdienst Produktuntergruppe 1270 - Rettungsdienst Produkt 127001 - Rettungsdienst Kurzbeschreibung Das Oberziel des Rettungsdienstes besteht in der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen des Rettungsdienstes. In der Regel werden dafür verschiedene Leistungserbringer koordiniert. Insofern besteht die Kernaufgabe in der Wahrnehmung von Trägeraufgaben für den öffentlich-rechtlichen Rettungsdienst. Dies umfasst bspw. Auswahlverfahren, Entgelteinzug etc.Grundsätzlich sind beim Produkt Rettungsdienst zwei Leistungen zu differenzieren: erstens die Versorgung mit Leistungen der Notfallrettung innerhalb der Hilfsfrist (mindestens 95 % der Einsätze innerhalb von 12 Minuten) und zweitens Krankentransportleistungen entsprechend des Aufkommens mit einer definierten Wartezeit. Die Leitstelle ist als separates Produkt erfasst. Gleichwohl wird die Hilfsfrist in diesem Produkt als zusammenfassende Kennzahl ausgewiesen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rettungsdienstbereichsplan, Entgeltvereinbarung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Notfallrettung mit oder ohne Notarzt innerhalb der fixierten Hilfsfristen (Ausrücke- und Fahrzeiten) Krankentransportleistungen mit einer bedarfsgerechten Wartezeit Einsatzbereitschaft der Technik (Ausrüstung u. Unterhaltung) gemäß Rettungsdienstbereichsplan gewährleisten Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistungen Notfallrettung incl. Patiententransport sowie Standorte Notarzteinsatz sowie Standorte Krankentransport sowie Standorte Kennzahlen Quantität Anzahl der Einsätze KTW Anzahl der Einsätze NEF Anzahl der Einsätze RTW Anzahl der Fahrzeuge Dauer der Einsätze KTW Stadtfahrt (Ø) Dauer der Einsätze NEF (Ø) Dauer der Einsätze RTW (Ø) Dispositionszeit Rettungsdienst Einsatzbereitschaft Fahrzeuge Seite 76 von 304 Produkt: 127001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Erfüllungsgrad Ausrückezeit Notfallrettung Erfüllungsgrad Fahrzeit Notfallrettung Erfüllungsgrad Hilfsfrist Notfallrettung Vorhaltedauer der Fahrzeuge KTW (Ø) Vorhaltedauer der Fahrzeuge NEF (Ø) Vorhaltedauer der Fahrzeuge RTW (Ø) Wartezeit KT (Ø) Seite 77 von 304 Produkt: 127001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 127 - Rettungsdienst Produktuntergruppe 1270 - Rettungsdienst Produkt 127002 - Integrierte Regionalleitstelle Leipzig Kurzbeschreibung Der Versorgungsbereich der Integrierten Regionalleitstelle Leipzig umfasst eine Fläche von etwa 4.000 km² mit über einer Million Einwohnern (Stadt Leipzig, Landkreis Nordsachsen und Landkreis Leipzig). Es wird damit gerechnet, dass schätzungsweise 750.000 Anrufe pro Jahr eingehen werden, aus denen erfahrungsgemäß rund 250.000 Einsätze resultieren.Die Rettungsleitstelle alarmiert und führt die Einsatzmittel und Einsatzkräfte für Feuerwehreinsätze und Notfall- und Krankentransporte. Dafür werden die Notrufe entgegengenommen; speziell ausgebildete Disponenten alarmieren und koordinieren die notwendigen Einsatzfahrzeuge, die Rettungsfahrzeuge sowie die Fahrzeuge des Krankentransportes. Sie sind für die Kommunikation mit den Fahrzeugen und den Einsatzleitern vor Ort verantwortlich und überwachen alle Einsätze bis zu ihrem Abschluss. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBRKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele bedarfsgerechte Notrufannahme zur Einhaltung der Hilfsfristen bedarfsgerechte Disposition zur Einhaltung der Hilfsfristen Zielgruppen Feuerwehr Rettungsdienst BürgerInnen des Landkreises Nordsachsen, des Landkreises Leipzig und der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Rettungsleitstelle Kennzahlen Quantität Dispositionszeit Feuerwehr Dispositionszeit Rettungsdienst Fortbildungsstunden Disponenten Personalbedarf Wirkung Notrufannahmequote (60s) Seite 78 von 304 Produkt: 127002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 12 - Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 128 - Katastrophenschutz Produktuntergruppe 1280 - Katastrophenschutz Produkt 128001 - Katastrophenschutz Kurzbeschreibung Der Katastrophenschutz umfasst die Vorbereitung der Bekämpfung von Katastrophen, die Bekämpfung von Katastrophen und die Mitwirkung bei der dringlichen vorläufigen Beseitigung von Katastrophenschäden.Das Oberziel besteht in der Gewährleistung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr bei einem Geschehen, welches das Leben, die Gesundheit, die Versorgung zahlreicher Menschen mit lebensnotwendigen Gütern und Leistungen, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in außergewöhnlichem Maße gefährdet oder schädigt sowie bei Gefahren, die der Bevölkerung im Spannungs- und Verteidigungsfall drohen.Die Aufgaben umfassen insbesondere:• Führungsorganisationen vorbereiten• Katastrophengefahren untersuchen• Alarm- und Einsatzpläne aufstellen und fortschreiben• Hinwirken auf die Einsatzfähigkeit der Einheiten• Alarmierungen und Warnungen vorbereiten• Übungen vorbereiten, durchführen, auswerten u.a. Intern / Extern Intern (Teilweise), Extern Auftragsgrundlage(n) Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig. Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Landesrecht: SächsBRKG; Bundesrecht: insbesondere ZSG, WPflG, StörfallVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Katastrophenschutz- und Alarmierungsübungen gemäß KatSVerordung durchführen Hinwirken auf die Einsatzfähigkeit der Katastrophenschutzeinheiten Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Einrichtungen des Bundes Leistungen Katastrophenschutzaufgaben (Landesrecht) Katastrophenschutzaufgaben (Bundesrecht) Kennzahlen Quantität Anzahl KatS-Übungen (Alarmübung) Anzahl KatS-Übungen (Externer Notfallplan) Anzahl KatS-Übungen (Planübung) Anzahl KatS-Übungen (Stabsübung) Anzahl KatS-Übungen (Vollübung) Anzahl KatS-Übungen Besetzung der KatS-Einheiten KatS-RettHSt Besetzung der KatS-Einheiten KatS-WRGr Besetzung der KatS-Einheiten MTF Besetzung KatS-Einheiten (Summe) Besetzungen KatS-Einheiten Seite 79 von 304 Produkt: 128001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 211 - Grundschulen Produktuntergruppe 2111 - Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Produkt 211101 - Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Die Grundschule hat die Aufgabe, alle Schüler unter Einbeziehung von Elementen des spielerischen und kreativen Lernens zu weiterführenden Bildungsgängen zu führen. Damit schafft sie die Voraussetzungen für die Entwicklung sicherer Grundlagen für selbstständiges Denken, Lernen und Arbeiten und die Beherrschung des Lesens, Schreibens und Rechnens (Kulturtechniken). Auf der Grundlage der von der Grundschule erarbeiteten Bildungsempfehlung wird in der 4. Klasse über den Besuch von Oberschule oder Gymnasium entschieden. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Die Leipziger Grundschulen bieten ein gut ausgebautes Netz mit genügend Kapazitäten. Leipziger Grundschulen ermöglichen in modernen, gut ausgestatteten Gebäuden die Umsetzung des sächsischen Lehr- und Bildungsplanes. Schulen mit besonderen Bedarfslagen und/oder besonderer Integrationsfunktion werden gezielt unterstützt. Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Wirkung Anteil der Grundschulen mit Schulsozialarbeit Anteil der Schulen mit qualitativ hochwertigen Ganztagsangeboten Anteil Schulbudgets, das über sozialindikative Kennzahlen verteilt wird Anzahl Grundschulen (in öff. Trägerschaft) Anzahl Schulen mit angemessener Ausstattung für digitale Bildung (MEP) Anzahl Schulen mit modernem Raumprogramm Anzahl Schulen mit überhöhter Zügigkeit Umsetzung Schulbauinvest.-Programm Seite 80 von 304 Produkt: 211101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 215 - Mittelschulen Produktuntergruppe 2151 - Mittelschulen in öffentlicher Trägerschaft Produkt 215101 - Oberschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Oberschulen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Oberschulangebotes Zielgruppen Oberschüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Abgänger ohne Abschluss in % Quote der Schüler Ganztagsangebote in % Quote der Schüler mit Hauptschulabschluss % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 81 von 304 Produkt: 215101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 215 - Mittelschulen Produktuntergruppe 2153 - Abendmittelschulen Produkt 215301 - Abendoberschule Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Abendoberschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendoberschulangebotes Zielgruppen Abendoberschüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler mit Hauptschulabschluss % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 82 von 304 Produkt: 215301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 215 - Mittelschulen Produktuntergruppe 2154 - Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternativmodelle Produkt 215401 - Gemeinschaftsschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Gemeinschaftsschulen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Gemeinschaftsschulschulangebotes Zielgruppen Schüler der Gemeinschaftsschule Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Abgänger ohne Abschluss % Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Hauptschulabschluss % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 83 von 304 Produkt: 215401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 217 - Gymnasien, Kollegs Produktuntergruppe 2171 - Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymnasien) in öffentlicher Trägerschaft Produkt 217101 - Gymnasien, Kollegs (ohne berufl. Gymn.) in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an Gymnasien Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an Gymnasien und Kollegs Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Schüler mit Erwerb der Hochschulreife % Quote Schüler Ganztagsangebote % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schulen mit Ganztagsangeboten Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 84 von 304 Produkt: 217101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 217 - Gymnasien, Kollegs Produktuntergruppe 2173 - Abendgymnasien Produkt 217301 - Abendgymnasium Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Abendgymnasium Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Abendgymnasialangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler mit Erwerb der Hochschulreife % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 85 von 304 Produkt: 217301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2211 - Schulen für Blinde und Sehbehinderte Produkt 221101 - Schule für Blinde und Sehschwache Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Blinde und Sehschwache Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 86 von 304 Produkt: 221101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2213 - Schulen für geistig Behinderte Produkt 221301 - Schulen für geistig Behinderte Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Schulen für geistig Behinderte Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 87 von 304 Produkt: 221301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2214 - Schulen für Körperbehinderte Produkt 221401 - Schule für Körperbehinderte Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Schule für Körperbehinderte Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 88 von 304 Produkt: 221401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2215 - Schulen zur Lernförderung Produkt 221501 - Schulen zur Lernförderung Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Schulen zur Lernförderung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 89 von 304 Produkt: 221501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2216 - Sprachheilschulen Produkt 221601 - Sprachheilschule Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Sprachheilschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 90 von 304 Produkt: 221601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2217 - Schulen für Erziehungshilfe Produkt 221701 - Schulen für Erziehungshilfe Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen am Förderschulzentrum für Erziehungshilfe Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Unterstützung von Ganztagsangeboten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 91 von 304 Produkt: 221701 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 221 - Förderschulen Produktuntergruppe 2218 - Klinik- und Krankenhausschulen Produkt 221801 - Klinik- und Krankenhausschule Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Klinik- und Krankenhausschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Förderschulangebotes Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler Ganztagsangebote % Quote der Schüler mit Realschulabschluss % Quantität Anzahl der Schüler Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 92 von 304 Produkt: 221801 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 - Berufliche Schulen Produktuntergruppe 2311 - Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachschulen, berufliche Gymnasien, Fachoberschulen, einschl. Berufskollegs, Vorbereitungs- und Berufsgrundbildungsjahr Produkt 231101 - Berufliche Schulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an den Beruflichen Schulzentren Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an beruflichen Schulen Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Anzahl der Integrationsschüler Quote der Schüler mit Abschluss % Quantität Anzahl der Schulen Anzahl der Schüler BGJ Anzahl der Schüler BVJ Anzahl der Schüler Teilzeit Anzahl der Schüler Vollzeit Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 93 von 304 Produkt: 231101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 231 - Berufliche Schulen Produktuntergruppe 2313 - Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft Produkt 231301 - Berufsbildende Förderschulen in öffentlicher Trägerschaft Kurzbeschreibung Bereitstellung der erforderlichen Infrastruktur für die benötigte Anzahl von Schulplätzen an der Berufsbildenden Förderschule Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung und Weiterentwicklung eines bedarfsgerechten Angebotes an beruflichen Förderschulen Zielgruppen Schülerinnen und Schüler Sorgeberechtigte Leistungen Sicherung der erforderlichen Schulausstattung Sicherung des Unterrichts- und Schulbetriebes Unterstützung von schulischen Projekten Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungs- und Betriebspersonals sonstige Leistungen, Zuschüsse, Spenden, Beihilfen Kennzahlen Qualität Quote der Schüler mit Abschluss % Quantität Anzahl der Schüler BGJ Anzahl der Schüler BVJ Anzahl der Schüler Teilzeit Anzahl der Schüler Vollzeit Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler Seite 94 von 304 Produkt: 231301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 241 - Schülerbeförderung Produktuntergruppe 2410 - Schülerbeförderung Produkt 241001 - Schülerbeförderung Kurzbeschreibung Kostenerstattung und Beförderungsleistungen für Schüler/-innen bzw. deren Personensorgeberechtigte Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SchulG, Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des SMK, SMI und SMWA zur Schulwegsicherung und Beförderung von Schülern, Satzung Schülerbeförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel für Schülerbeförderung sowie Ausschreibung und Koordinierung der notwendigen Beförderungsmaßnahmen bei öffentlichen und staatlich anerkannten Ersatzschulen freier Träger Zielgruppen Personensorgeberechtigte Schülerinnen und Schüler Leistungen Beförderung von anspruchsberechtigten behinderten SchülerInnen zur Schule und zurück. Unterrichtswegefahrten von anspruchsberechtigten behinderten Schülerinnen Schülerbeförderung im ÖPNV Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl der beförderten Schüler mit dem Behindertenfahrdienst ( Schülerspezialverkehr ) Anzahl der Schüler mit Erstattungen ÖPNV Anzahl der Schüler pro Schuljahr, die einen Schülerfahrausweis "Schüler-Card" oder "SchülerMobilCard" erworben haben Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler im Schülerspezialverkehr Durchschnittliche Aufwendungen pro Schüler mit Erstattungen ÖPNV Seite 95 von 304 Produkt: 241001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 242 - Fördermaßnahmen für Schüler Produktuntergruppe 2420 - Fördermaßnahmen für Schüler Produkt 242001 - Fördermaßnahmen für Schüler Kurzbeschreibung Unterstützung, Förderung und Würdigung einzelner Schüler/-innen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Förderrichtlinien Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Individuelle Förderung von SchülerInnen Zielgruppen Berufsschüler Förderschüler Grundschüler Gymnasiasten Oberschüler Leistungen Unterstützung des START-Stipendienprogramms für Zuwandererkinder und -jugendliche in der Stadt Leipzig Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen zur Würdigung jugendlicher Preisträger bei nationalen und internationalen Wettbewerben Zuschüsse für Leipzig-Pass-Inhaber bei der Teilnahme an Schulfahrten finanzielle Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahlen Qualität Durchschnittliche Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung pro Schüler Durchschnittliche Unterstützung für Schulfahrten pro Schüler Quantität Anzahl der Schüler, die eine Unterstützung bei auswärtiger Unterbringung erhalten Anzahl der Schüler, die eine Unterstützung für eine Schulfahrt erhalten haben Anzahl der START-Stipendiaten Seite 96 von 304 Produkt: 242001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243001 - Schulübergreifende Maßnahmen für allgemeinbildende und berufsbildende Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft Kurzbeschreibung Schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen Zielgruppen Berufsschüler Elternvertretungen Förderschüler Grundschüler Gymnasiasten Oberschüler Schulfördervereine Leistungen Unterstützung von schulischen Projekten und Wettbewerben (z.B. Umweltwettbewerb, Mobilitätsberatung, Schulsportveranstaltungen, musikalisch/künstlerische Schulprojekte u.a.) Durchführung von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen und Fachtagungen (zur Würdigung ehrenamtlichen Engagements an Schulen, zur Information für Schulfördervereine u.a.) Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahl Quantität Anzahl der schulischen Projekte und Arbeitsgemeinschaften der kommunalen Leipziger Schulen Seite 97 von 304 Produkt: 243001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243002 - Schulnetzplanung / örtliche Standortplanung, Bereitstellung von Schulflächen Kurzbeschreibung Planung einer bedarfsgerechten Bereitstellung an Schulanlagen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Schulnetzplan, Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG) Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhaltung bedarfsgerechter Schulnetze Zielgruppe Kinder und Jugendliche, die der Schulpflicht unterliegen Leistungen Erarbeiten von Entwicklungskonzepten der einzelnen Schularten einschließlich der Hortund Ganztagesbetreuung Aufarbeitung schulplanerischer Grundlagen (Gesetze, Berechnungen, Szenarien, demographische Studien) Anwendung von Berechnungen und Szenarien für Fragen der schulübergreifenden Maßnahmen zur Schulentwicklungsplanung Analysen der kleinräumlichen Ausgangssituation, Bereitstellung von Gebäuden, Räumen und Freiflächen Erarbeitung von Beschlussvorlagen für den Stadtrat zur Schulnetzplanung Vorbereitung und Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zur Aufhebung, Änderung bzw. Einrichtung von Schulen bzw. Schulnamensänderungen Erarbeitung der Schulbezirkssatzung der Stadt Leipzig Absicherung aller Maßnahmen der Schulwegsicherheit Erarbeitung und Mitwirkung bei der Erstellung von Planungsprämissen und bildungsund sozialpolitischen Zielvorstellungen der Kommune Kennzahl Quantität durchschnittliche Auslastung der Schulgebäude in % Seite 98 von 304 Produkt: 243002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243003 - Medienpädagogisches Zentrum Kurzbeschreibung Gewährleistung der Schulträgeraufgaben durch Bereitstellung schulartenübergreifender Serviceleistungen im IT-Medienbereich Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Verordnungen des SMK, VwV des Freistaates freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung der Erziehungs- und Bildungsarbeit der Schulen, die Lehrerfortbildung sowie der kommunalen Bildungs- und Kulturarbeit Zielgruppen Einrichtungen der öffentl.freien Jugendhilfe Öffentliche Schulen Schulen in freier Trägerschaft Schulische Sondereinrichtungen Stadtverwaltung Leistungen Bereitstellung, Unterhaltung und Bewirtschaftung des Medienpädagogischen Zentrums Beschaffung von Bildungsmedien (DVDs, Onlinemedien) für den Medienverleih und MeSax (Online Mediendistribution) Beschaffung von Softwarelizenzen für die medienpädagogische Fortbildung im MPZ von Lehrern der Schulen der Stadt Leipzig sowie Unterstützung bei der praktischen Medienarbeit Technischer Support in den Bereichen PC- und Netzwerktechnik für Schulen, Schulverwaltungen, Schulhorte sowie Lizenzmanagement und Lizenzbeschaffung für Sicherheitssoftware (Antivirenschutz, Kinder- und Jugendschutz/Internetfilter, BackupSoftware) Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Kennzahlen Qualität Anzahl der begleiteten medienpädagogischen Projekte pro Jahr Quantität Anzahl der zur Verfügung stehenden Onlinemedien Durchschittliche Anzahl der Verleihvorgänge Durchschnittliche Anzahl der technischen Supportleistungen für die Schulen pro Jahr Wirtschaftlichkeit Seite 99 von 304 Produkt: 243003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Anzahl der zu betreuenden Schulen pro Mitarbeiter Seite 100 von 304 Produkt: 243003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 21-24 - Schulträgeraufgaben Produktgruppe 243 - Sonstige schulische Aufgaben Produktuntergruppe 2430 - Sonstige schulische Aufgaben Produkt 243004 - Sonstige schulische Einrichtungen Kurzbeschreibung Sonstige schulische Einrichtungen, als wertvolle außerschulische Lernorte zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SchulG), Schüler- bzw. Elternmitwirkungsverordnung (SMVO, EMVO), Sächsische Lehrpläne freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schaffung von Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes Angebot in den Bereichen Demokratieerziehung, Umweltbildung, Medien- und Musikerziehung und Schularten unabhängige Serviceleistungen Zielgruppen Berufsschüler Bürgerinnen und Bürger Eltern von Leipziger Schülern Förderschüler Grundschüler Gymnasiasten Oberschüler Leistungen Vorhaltung eines umfangreiches Angebotes für natur- und erlebnisorientierten Sachkunde- und Biologieunterricht mit Projektcharakter im Schulbiologiezentrum (Umwelterziehung) Fachliche Beratung und Unterstützung des Lehrer- und Bibliothekspersonals bei Aufbau, Führung und Organisation der Schulbibliotheken durch die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle Unterstützung des schulübergreifenden Chores Schola Cantorum Vorhaltung eines überregional bedeutsamen Lernortes für Demokratieerziehung und Schulentwicklung (Schulmuseum - Werkstatt für Schulgeschichte) Unterstützung der Arbeit des Stadtschülerrates Unterstützung der Arbeit des Stadtelternrates Vorhaltung des erforderlichen Personals Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl der Ausstellungen im Schulmuseum Werkstatt für Schulgeschichte Seite 101 von 304 Produkt: 243004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Besucher im Schulbiologiezentrum (SBZ) Anzahl der Besucher im Schulmuseum Werkstatt für Schulgeschichte Anzahl der Schulbibliotheken in kommunalen Leipziger Schulen Wirtschaftlichkeit Zuschussbedarf: Schola Cantorum Zuschussbedarf: Schulbibliothekarische Arbeitsstelle Zuschussbedarf: Schulbiologiezentrum Zuschussbedarf: Schulmuseum - Werkstatt für Schulgeschichte Zuschussbedarf: Stadteltern- und Stadtschülerrat Seite 102 von 304 Produkt: 243004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252001 - Museum für Angewandte Kunst Kurzbeschreibung Leipziger Sammlung zur Angewandten Kunst mit internationaler Ausrichtung sowie enger lokaler Bindung zu Sachsen von der Antike bis zur Gegenwart. Sammlungsbereiche: Keramik, Porzellan, Glas, Textil, Gold- und Silberarbeiten, Zier- und Gebrauchszinn, unedle Metalle, Schmiedeeisen, Plastiken aus Holz und Stein, insbesondere Bildschnitzwerke der Spätgotik, Möbel und Holzgerät, Münzen, Medaillen und Plaketten sowie zahlreiche Spezialsammlungen zu Grafik, Ornamentstich, historische Bücher und FotografieZu den Tätigkeiten gehören: Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Durchführen, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, (Sonder-)Veranstaltungen; Museumspädagogik; Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung; Forschen: wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung;umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsDSchG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA). Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Erhalten, Bewahren und Forschen/Dokumentieren Sammeln: Erweiterung der Sammlung an Museumsgut für gegenwärtige und künftige Generationen mit dem Schwerpunkt der zeitgenössischen angewandten Kunst, Aquise von Schenkungen, Stiftungen und Vermächtnissen Erhalten und Bewahren: Bestandspflege, Restaurierung, sachgemäße Deponierung Forschen:wissenschaftliches Erschließen der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung Ausstellungen/Dauerausstellungen Konzipieren, Planen, Organisieren, Gestalten, Durchführen, Betreuen und Dokumentieren von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen Vermitteln Seite 103 von 304 Produkt: 252001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Museumspädagogik Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher und Besuchergruppen umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen Sonstige Dienstleistungen z.B. Vermietungen für museumsspezifische Veranstaltungen Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Besucher Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Digitalisierungsquote Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 104 von 304 Produkt: 252001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252002 - Naturkundemuseum Kurzbeschreibung Darstellung der Geologie, Biologie und Archäologie Nordwestsachsens; Dokumentation der Lebensräume, der Tier- und Pflanzenwelt; Geschichte der Leipziger Gewässer;Information über den Naturschutz in Sachsen; Zeugnisse der Natur- und Erdgeschichte Nordwestsachsens sowie der Wissenschaftsgeschichte und Präparationstechnik; Präsentation der Großtierdermoplastiken von Hermann H. ter Meer;naturwissenschaftlichen Bildung und Forschung; Wahrnehmen von Naturschutzinteressen;sammeln, bewahren, dokumentieren, aufarbeiten, forschen und publizieren; Darstellung relevanter Themen im Rahmen des Bildungsauftrages durch Sonderausstellungen, Führungen und Vorträge. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA). Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Erhalten, Bewahren und Forschen Bestandbildung, Sonderveranstaltungen Ausstellungen Planung, Organisation und Durchführung von Sonder- und Dauerausstellungen Vermitteln Museumspädagogik, Exkursionen, Sonderveranstaltungen Sonstige Dienstleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Angebote Erw./Familien Anzahl Angebote Kinder/Jugendl. Seite 105 von 304 Produkt: 252002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Besucher Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Digitalisierungsquote Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 106 von 304 Produkt: 252002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252003 - Stadtgeschichtliches Museum Kurzbeschreibung Netzwerk von acht musealen Einrichtungen mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten (Altes Rathaus, Neubau, Alte Börse, Museum zum Arabischen Coffeebaum, Sportmuseum, Schillerhaus, Völkerschlachtdenkmal und Forum 1813); Objekte, Informationen und Kontexte des Stadtgeschehens werden gesammelt, dokumentiert, erforscht und in Ausstellungen präsentiert sowie in eigenen Veröffentlichungen publiziert. Das Museum versteht sich als Ort der kulturellen Bildung mit einem breit gefächerten, zielgruppenorientierten und museumspädagogischen Programm sowie mit einem eigenen Kindermuseum. Der Sammlungs - und Forschungshorizont erstreckt sich von der Stadtwerdung Leipzigs im frühen Mittelalter bis hin zur Gegenwart inklusive einer wissenschaftlichen Spezialbibliothek und Fotothek zur Stadtund Landesgeschichte. Das Museum versteht sich darüber hinaus als umfassender Partner und Dienstleister zu allen Fragen der Leipziger Stadtgeschichte. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA). Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Bewahren, Forschen und Dokumentieren Erweiterung der Sammlungsbestände mit dem Schwerpunkt der Stadt- und Landesgeschichte Bestandspflege, Restaurierung, Konservierung, sammlungsspezifische Magazinierung wissenschaftliche Erschließung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung, sammlungsbasierte Grundlagenforschung Ausstellungen Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen, Sonderveranstaltungen, Publikationen Vermitteln Museumspädagogik zielgruppenorientierte Angebote Seite 107 von 304 Produkt: 252003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Sonstige Dienstleistungen Vermietungen für Veranstaltungen Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Angebotsformate Anzahl Ausstellungen Gesamt Anzahl Besucher Anzahl Besucher DA Anzahl Besucher SA Anzahl Daueraustellungen Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzer Bibliothek Anzahl Nutzer Fotothek Anzahl Nutzer Sammlungen Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Digitalisierungsquote Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 108 von 304 Produkt: 252003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 252 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produktuntergruppe 2520 - Nichtwissenschaftliche Museen, Sammlungen Produkt 252004 - Museum der bildenden Künste Kurzbeschreibung Leipziger Kunstsammlung mit europäischer Ausrichtung sowie enger lokaler Bindungen vom Mittelalter bis zur Gegenwart; Sammlungsbereiche: Gemälde, Plastiken, Objekte, Installationen, Zeichnungen, Graphiken, Fotoarbeiten, Filme, kunstwissenschaftliche Spezialbibliothek;Zu den Tätigkeiten gehören: Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen; Museumspädagogik;Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst;Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung;Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung;umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche;Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Alle Bestände sind bedarfsgerecht aufbereitet und untergebracht, sie werden lfd. ergänzt und erforscht. Das Museum verfügt über attraktive Dauerausstellungen (DA) sowie publikumswirksame Sonderausstellungen (SA) Das Museum bietet kulturelle Bildung durch differenzierte, zielgruppenorientierte Angebote und Dienstleistungen. Bereitstellung inhaltlicher, organisatorischer sowie technischer Dienstleistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Kinder und Jugendliche Leistungen Sammeln, Bewahren, Forschen und Dokumentieren Sammeln: Erweiterung der Sammlungsbestände durch Neuerwerbungen unter Beachtung von Traditionspflege mit engagierter Hinwendung zur zeitgenössischen Kunst Bewahren: Sammlungsspezifische Magazinierung sowie konservatorische und restauratorische Betreuung Forschen/Dokumentieren: wissenschaftliche Erschließlung der Sammlungsbestände sowie Leihgaben zu Sonderausstellungen und deren Veröffentlichung Ausstellungen Konzipierung, Planung, Organisation und Durchführung von Dauer- und Sonderausstellungen Vermitteln Museumspädagogik Seite 109 von 304 Produkt: 252004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Vermittlung von Dauer- und Sonderausstellungen, Einzelbesucher sowie Besuchergruppen umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder und Jugendliche Vermittlung der Dauer- und Sonderausstellungen an Einzelbesucher sowie Besuchergruppen umfangreiches spezifisches Programmangebot für Kinder- und Jugendliche Vorbereitung, Organsiation und Durchführung von Veranstaltungen Sonstige Dienstleistungen Vermietung/Verpachtung u.a. Kennzahlen Quantität Anzahl Angebote Anzahl Angebotsformate (Varietät) Anzahl Besucher Anzahl Besucher Dauerausstellung Anzahl Besucher Sonderausstellung Anzahl Digitalisate Anzahl eigene Veröffentlichungen Anzahl Leihgaben Anzahl Leihnahmen Anzahl Neuzugänge Anzahl Nutzer Fotothek, Bibliothek Anzahl Nutzeranfragen Anzahl Sonderausstellungen Anzahl Teilnehmer Angebote Anzahl Vermietung/Überlassung Räume Anzahl Wechsel DA Digitalisierungsquote Umsatz aus Vermietungen und Überlassungen Wert der Neuzugänge zum Sammlungsbestand Seite 110 von 304 Produkt: 252004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 253 - Zoologische und Botanische Gärten Produktuntergruppe 2530 - Zoologische und Botanische Gärten Produkt 253001 - Zoo Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Der Zoo Leipzig präsentiert als Begegnungsstätte von Mensch, Tier und Natur einen vielseitigen Tierbestand in möglichst naturnaher, artgerechter Haltung. Durch die Schaffung eines Naturerlebnisparks der besonderen Art im Rahmen des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes wird den Zoobesuchern in der Verbindung von Bildung und Erholung eine anspruchsvolle Freizeitgestaltung ermöglicht. Außerdem gehören zum Aufgabengebiet Ausbildung und Forschung sowie die Führung internationaler Zuchtbücher und die Beteiligung an nationalen wie internationalen Zuchtprogrammen. Es werden ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke verfolgt. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter GmbH-Gesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Vermittlung von Bildungsinhalten im Rahmen der Welt-Zoo-Naturschutzstrategie in Verbindung mit anspruchsvoller Freizeitgestaltung aktive Beteiligung bei Forschung und Artenschutz Zielgruppen Besucher der Stadt insbesondere Familien und Familien mit Kindern Bürgerinnen und Bürger Touristen Leistung Zoo Leipzig GmbH Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Zoo Leipzig GmbH Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 111 von 304 Produkt: 253001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 254 - Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung (z. B. Kulturraumgesetz) Produktuntergruppe 2540 - Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung (z. B. Kulturraumgesetz) Produkt 254001 - Sonstige Sparten- und regionsübergreifende Förderung Kurzbeschreibung Förderung und Unterstützung der freien Kunst- und Kulturszene sowie der Sozio- und Stadtteilkultur Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, "Richtlinien der Stadt Leipzig über die Förderung freier kultureller u. künstlerische Projekte und Einrichtungen" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsKRG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhalt und weitere Stärkung der kreativen und innovativen freien Kulturszene mit ihren etablierten Institutionen, den Festivals mit überregionaler und internationaler Bedeutung, den vielfältigen Kunst- und Kulturprojekten sowie der Sozio- und Stadtteilkultur Sicherung der kulturellen Vielfalt als Markenzeichen der Kulturstadt Leipzig Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gäste der Stadt Leipzig Leistungen Sicherung der Förderung freier Kulturarbeit Institutionelle Förderung Projektförderung Stiftung Werkstatt Museum für Druckkunst Internationale Mendelssohn-Stiftung e.V. Tübke-Stiftung Freundeskreis Gohliser Schlößchen e.V. Bürgerkomitee Leipzig e.V. Zuschuss und Beteiligung an andere Einrichtungen Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Stiftung Bach Archiv Dok-Film GmbH Stiftung Völkerschlachtdenkmal Kennzahlen Quantität Anzahl der geförderten Projekte Seite 112 von 304 Produkt: 254001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der geförderten Vereine Wirtschaftlichkeit Zuschüsse pro Projekt Seite 113 von 304 Produkt: 254001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 - Theater Produktuntergruppe 2610 - Theater Produkt 261001 - Schauspiel Leipzig Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur durch den Betrieb eines Theaters im Schauspielhaus und in der Neuen Szene. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Schauspiel Leipzig" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Leistung Schauspielhaus Leipzig finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Schauspiel Leipzig" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 114 von 304 Produkt: 261001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 - Theater Produktuntergruppe 2610 - Theater Produkt 261002 - Theater der Jungen Welt Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur und dem Erbringen sozio-kultureller Leistungen, insbesondere für Kinder und Jugendliche, durch den Betrieb eines Theaters. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Theater der Jungen Welt" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste Kinder und Jugendliche Leistung Theater der Jungen Welt finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Theater der Jungen Welt" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 115 von 304 Produkt: 261002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 261 - Theater Produktuntergruppe 2610 - Theater Produkt 261003 - Oper Leipzig Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb "Oper Leipzig" mit der Aufgabe der Pflege und Förderung der Kultur durch den Betrieb eines eines Musiktheaters (Oper, Operette, Musical, Ballett) im Opernhaus und in der Musikalischen Komödie. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Oper Leipzig" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Gäste der Stadt Leipzig Leistung Oper Leipzig finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Eigenbetrieb "Oper Leipzig" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 116 von 304 Produkt: 261003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 - Musikpflege Produktuntergruppe 2620 - Musikpflege Produkt 262002 - Thomanerchor Kurzbeschreibung Der Thomanerchor ist die älteste und eine der erfolgreichsten Kultur (Musik)- und Bildungseinrichtung der Stadt Leipzig Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele national und international erfolgreicher und bekannter Kulturbotschafter der Stadt Leipzig Pflege der musica sacra und der 800jährigen Chor-Tradition Zielgruppen Besucher der Konzerte auf Reisen in aller Welt Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Gäste der Stadt Leipzig Gottesdienstbesucher Musikinteressierte (Bach-Fan Gemeinde), auch über Medienproduktionen Leistungen wöchentliche Motetten, Gottesdienste und Konzerte in Leipzig wöchentliche Motetten und Gottesdienste (einschließlich der Gottesdienste am Ostersonntag, Pfingstsonntag, am ersten Weihnachtsfeiertag und der Motette zu Silvester) sowie der Passionen und des Weihnachtsoratoriums in der Thomaskirche zu Leipzig oder einer anderen Leipziger Kirche Konzerte in Leipzig Konzerte im In- und Ausland und Medienproduktionen Konzerte in Deutschland und außerhalb von Deutschland Medienproduktionen Kennzahlen Quantität Anzahl internationaler Veranstaltungen Anzahl Konzerte Anzahl mitgestalteter Gottesdienste Anzahl Motetten Anzahl nationaler Veranstaltungen Anzahl Veröffentlichungen Seite 117 von 304 Produkt: 262002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 - Musikpflege Produktuntergruppe 2620 - Musikpflege Produkt 262003 - Gewandhaus zu Leipzig Kurzbeschreibung Das Gewandhausorchester ist mit seiner nahezu 275-jährigen Geschichte und seiner großen Tradition als Uraufführungsorchester der Pflege des musikalischen Erbes und des zeitgenössischen Musikschaffens verpflichtet. Mit seiner künstlerischen Exzellenz und seinen maßstabsetzenden Interpretationen genießt es weltweit höchstes Ansehen, das sich u.a. in zahlreichen Auslandstourneen widerspiegelt. Mit der Oper und der Thomaskirche hat das Gewandhausorchester zwei weitere regelmäßige Spielstätten in Leipzig. Das künstlerische Profil des Gewandhauses prägen zudem die kammermusikalischen Ensembles des Gewandhausorchesters, die Gewandhauschöre und der Gewandhausorganist. Das Gewandhaus zu Leipzig ist darüber hinaus eine bundesweit renommierte Veranstaltungsstätte, die von lokalen und überregionalen Veranstaltern für die Durchführung von Konzerten unterschiedlicher musikalischer Genres und sonstiger Veranstaltungen auf Basis von Mietverträgen genutzt wird. [...] Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes "Gewandhaus zu Leipzig" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Dauerhafte und kontinuierliche künstlerische Zusammenarbeit mit weltweit herausragenden Dirigenten und Solisten zur Bewahrung der künstlerischen Exzellenz des Gewandhausorchesters Förderung der kulturellen Bildung, insbesondere auch der jungen Generation einschließlich Beitrag zur Integration von Menschen aus anderen Ländern Fremdveranstaltungen vergrößern das Veranstaltungsangebot auch jenseits der klassischen Musik und verschaffen damit einem sehr breit gefächerten Publikum den Zugang in das Gewandhaus. Aufrechterhaltung der internationalen Reputation des Gewandhausorchesters; Botschafter Leipzigs in die Welt Leistung Gewandhaus zu Leipzig finanzielle Beziehung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb "Gewandhaus zu Leipzig" Kennzahlen Wirkung Anzahl Abonnenten Gewandhaus Anzahl Besucher Fremdveranstaltungen Anzahl Besucher insgesamt Anzahl Fremdveranstaltungen Anzahl Gastspielkonzerte Anzahl Gastspielorte Anzahl Musikvermittlungsangebote Seite 118 von 304 Produkt: 262003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirkung Anzahl Teilnehmer an Vermittlungsangeboten Auslastung Große Concerte Auslastung Veranstaltungen gesamt Seite 119 von 304 Produkt: 262003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 262 - Musikpflege Produktuntergruppe 2620 - Musikpflege Produkt 262004 - Thomasalumnat Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig unterhält zur Ausbildung der Mitglieder des Thomanerchores und zur Nachwuchsausbildung das Thomasalumnat. Das Thomasalumnat ist das Hilfsmittel/Vorraussetzung zur Erlangung der Leistungen des Thomanerchores. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Stadtrates (Entgeltordnung, Um- und Ausbaumaßnahmen) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter KomHVO, SächsGemO, Beschlüsse politischer Gremien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele gegenwärtige und zukünftige Absicherung von Qualität und Bestehen des Thomanerchores Umsetzung pädagogisches Konzept, Einhaltung Elternverträge, Qualifizierung und Fortbildung des Personals Absicherung der Infrastruktur für die Lebens-, Arbeits- und Freizeitsbedingungen der Thomaner Zielgruppe Jungen mit Motivation und Freude am Gesang und besonderer Befähigung für höchste musikalische Leistungen, gepaart mit sozialer Kompetenz. Zugangsvoraussetzung ist die Bildungsempfehlung für das Gymnasium Leistungen Unterbringung, Verpflegung, Pädagogische Betreuung und Erziehung (im familienergänzenden Sinne) im Alumnat Unterbringung, Verpflegung musikalische Ausbildung einschließlich Instrumentenbenutzung pädagogische, gesundheitliche und sportliche Betreuung Nachwuchsförderung (Kita, Grundschule, Gymnasium) Historisches Archiv, Bibliothek Pflege, Sammeln und wiisenschaftliche Aufbereitung der Chor-, Schul- und Musikgeschichte Kooperation mit zahlreichen in- und ausländischen wissenschaftlichen Einrichtungen Veranstaltungen in Leipzig WLA (Weihnachtsliederabende) Kennzahlen Qualität Note Leistungsfeststellung Quantität Abbrecherquote Anzahl der Thomaner Anzahl Maßnahmen Qualifikation Seite 120 von 304 Produkt: 262004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Prüflinge Aufnahmeprüfung Quote Ausstattung Lehrmaterial Quote Ausstattung Musikinstrumente Wirkung Schulnote Seite 121 von 304 Produkt: 262004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 263 - Musikschulen Produktuntergruppe 2630 - Musikschulen Produkt 263001 - Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" als Eigenbetrieb mit der Aufgabe der Pflege und Förderung künstlerisch-kreativer, insbesondere musikalischer Fähigkeiten bei Kindern und Jugendlichen. Die Heranbildung des Nachwuchses für das Laienmusizieren, die Begabtenfindung und -förderung sowie die vorberufliche Fachausbildung bis zur Hochschulreife sind ihre besonderen Aufgaben. Darüber hinaus übernimmt die Musikschule Aufgaben in der Erwachsenenbildung und -fortbildung. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für die Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vorhalten eines entsprechenden künstlerisch-kulturellen Angebotes Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Kinder und Jugendliche Leistung Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" finanzielle Beziehung zwischen der Stadt Leipzig und dem Eigenbetrieb Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 122 von 304 Produkt: 263001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 271 - Volkshochschulen Produktuntergruppe 2710 - Volkshochschulen Produkt 271001 - Volkshochschule Kurzbeschreibung Zertifiziertes kommunales Weiterbildungszentrum für lebenslanges Lernen, das vielfältige Bildungsangebote für alle Bevölkerungsgruppen in hoher Qualität bereithält Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WBG, SächsKRG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Die Weiterbildung zielt auf Persönlichkeitsentfaltung, eine gesunde Lebensführung, die berufliche und soziale Kompetenz, baut Bildungsbenachteiligung ab und fördert den beruflichen Aufstieg sowie die berufliche Mobilität des Einzelnen. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Leistungen Kursangebote und Einzelveranstaltungen in den Fachbereichen: - Politik, Gesellschaft, Umwelt - Kultur und Gestalten - Gesundheit - Sprachen - Arbeit und Beruf - Grundbildung Kennzahlen Qualität Anzahl der durchgeführten Unterrichtseinheiten im Semester Anzahl der im Semester durchgeführten Kurse Anzahl der Kursteilnehmer im Semester Verhältnis der ausgefallenen Kurse zu den geplanten Kursen Quantität Anzahl der im Semester geplanten Kurse Wirtschaftlichkeit Durchschnittliche Kosten je Unterrichtseinheit Gesamtzuschuss je Unterrichtseinheit Kostendeckung Kostendeckung aus Kursentgelten Seite 123 von 304 Produkt: 271001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Städtischer Zuschuss je Unterrichtseinheit Seite 124 von 304 Produkt: 271001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 272 - Bibliotheken Produktuntergruppe 2720 - Bibliotheken Produkt 272001 - Leipziger Städtische Bibliotheken Kurzbeschreibung Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) sind ein wichtiger Teil der Leipziger Kultur- und Bildungslandschaft sowie Zentren für Kommunikation und Information, Leseförderung und Bildung.Die zentralen Aufgaben der LSB sind der Aufbau, die Strukturierung, die Bereitstellung sowie die Vermittlung von Wissen und Informationen. Entsprechend stellen die LSB Medien sowie Beratungs- und Informationsdienste für alle Bürgerinnen und Bürger, die Gäste Leipzigs, für die Kultur-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen der Stadt sowie für Einrichtungen in freier Trägerschaft, Gruppen und Initiativen kultureller Stadtteilarbeit zur Verfügung. Sie unterstützen lebenslanges Lernen für die nachhaltige Teilhabe an der Wissensgesellschaft, betreiben Leseförderung und vermitteln Informations- und Medienkompetenz. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Kulturpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig vom 14.07.1999; Bibliotheksentwicklungskonzeption in ihrer jeweils aktuellen Fassung; Satzung über die Benutzung der Leipziger Städtischen Bibliotheken; Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Verfassung des Freistaates Sachsen, Artikel 11; Sächsisches Kulturraumgesetz vom 20.01.1994, insbesondere §2 Satz 1; SächsKRG, SächsGemO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Die LSB als reale und virtuelle Orte der Bücher und Medienvielfalt schaffen barrierearme, qualitätsgesicherte und kommerzfreie Zugänge zu Informationen und Wissen. Die LSB unterstützen als Brückenbauer individuelles, lebenslanges Lernen und vermitteln als aktive Bildungspartner Wissen, Lese- und Medienkompetenz. Die LSB als öffentlicher Raum für Begegnung und Aufenthalt sind kommunale Kultur- und Kommunikationszentren. Zielgruppen Besucher und Besucherinnen Bürgerinnen und Bürger Leistungen Städtische Bibliothek Bereitstellung von Medien, Informationen und Publikumsfläche Mediennutzung Information und Beratung Veranstaltungen und Ausstelllungen Bibliotheksführungen Bibliothekspräsentationen und -publikationen Auswärtiger Leihverkehr Serviceangebote (Stadtleihverkehr, Kopierservice, Hausdienst, Publikationen, PC-Arbeitsplätze bereit stellen) Kennzahlen Quantität Seite 125 von 304 Produkt: 272001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl erreichter Klassen (1-6) Anzahl bestehender Klassen (1-6) Anzahl Besuche (physisch) Anzahl Besuche je Einwohner Anzahl Entleihungen Anzahl Veranstaltungen und Führungen Anzahl Veranstaltungen und Führungen Anzahl Veranstaltungen und Führungen (EW) Anzahl Veranstaltungen und Führungen (EW) Anzahl Veranstaltungen und Führungen (VZÄ) Anzahl Veranstaltungen und Führungen (VZÄ) Anzahl virtueller BeSuche (Visits) Einwohner der Stadt Leipzig Entleihungen je Einwohner Jahresöffnungsstunden (Verfügbarkeit der Bibl.) Jahresöffnungsstunden pro Tsd. Einwohner Klassenerfassungsgrad (Klassen 1-6) Medienetat Medienetat pro Einwohner Publikumsfläche Publikumsfläche pro Einwohner Vollzeitäquivalente LSB Vollzeitäquivalente LSB Seite 126 von 304 Produkt: 272001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 281 - Heimat- und sonstige Kulturpflege Produktuntergruppe 2810 - Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt 281001 - Heimat- und sonstige Kulturpflege Kurzbeschreibung Konzeption und Organisation von Veranstaltungen sowie Vergabe städtischer Kulturpreise und -stipendien Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO,SächsKRG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung der Kulturteilhabe aller Bürger unabhängig von Alter, Herkunft und sozialem Status Sicherung und Ausbau von Angeboten kultureller Bildung, insbesondere für Kinder und Jugendliche Bereicherung des Kulturangebots für Stadt und Region Stärkung der Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt Stärkung der überregionalen und internationalen Ausstrahlung der Kulturstadt Leipzig Erhöhung der Anziehungskraft der Stadt für touristische Besuche Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Gäste der Stadt Leipzig Leistungen Heimat- und sonstige Kulturpflege Vorbereitung und Vergabe städtischer Kulturpreise u. Stipendien (Jazznachwuchspreis, Caroline-Neuber-Preis, Gutenbergpreis, Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung) Konzipieren und Durchführen von Veranstaltungen in Kooperation mit Institutionen, Vereinen und Künstlern (Jüdische Woche, Leipzig liest, Museumsnacht, Kinder- u. Jugendkunstausstellung, Grünauer Kultursommer, Kultour Leipziger Osten) Mitveranstalter bzw. beratende Unterstützung bei Kooperationsverträgen mit Vereinen, Agenturen sowie privatrechtl. Unternehmen u. Werkverträge mit Künstlern Betrieb städtischer Kulturhäuser (KOMM Haus, Begegnungszentrum Wiederitzsch) Kunst im öffentlichem Raum (Erhaltung und Schaffung neuer Haus- und Gedenktafeln sowie Kunstprojekte) Unterhaltung und Pflege von Denkmalen Kulturentwicklungsplan Kennzahlen Quantität Anzahl der Besucher Anzahl der Veranstaltungen Seite 127 von 304 Produkt: 281001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Zuschuss je Projekt Seite 128 von 304 Produkt: 281001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 25-29 - Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 291 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Produktuntergruppe 2910 - Förderung von Kirchengemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Produkt 291001 - Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Kurzbeschreibung Förderung der Israelitischen Religionsgemeinde zu Leipzig sowie der Russisch Orthodoxen Gemeinde Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Stadtratsbeschluss Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Um- und Ausbau des Ariowitsch-Hauses zum Begegnungszentrum der Israelitische Religionsgemeinde sowie Unterstützung der Arbeit in der Russisch-Orthodoxen Gemeinde Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Mitglieder der Israelitischen Religionsgemeinde Mitglieder der Russisch orthodoxen Kirchgemeinde Leistung Förderung von Kirchgemeinden und sonstigen Religionsgemeinschaften Zuschuss der Stadt Leipzig an die Israelitische Religionsgemeinde sowie an die Russisch Orthodoxe Gemeinde Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 129 von 304 Produkt: 291001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3111 - Hilfen zum Lebensunterhalt Produkt 311101 - Hilfe zum Lebensunterhalt Kurzbeschreibung Sicherstellung des notwendigen Lebensunterhaltes für Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens. Unterstützung bei der Existenzsicherung. Beratung der Leistungsberechtigten. Leistungen für Bildung und Teilhabe. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdiges Leben. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender/drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Aktivierung. Befähigung zu einem Leben unabhängig von Sozialhilfe. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln beschaffen können, nicht als Erwerbsfähige oder Angehörige unter das SGB II fallen auch keine Hilfe von Dritten erhalten. Jugendliche junge Erwachsene für Leistungen vom Bildungs- und Teilhabepaket. Kinder Leistungen Hilfe zum Lebensunterhalt Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Regelsatz für den Lebensunterhalt Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung Berücksichtigung von Mehrbedarfen Einmalige Leistungen (Erstausstattungen für Wohnung/Haushalt, Erstatsstattung für Bekleidung, mehrtägige Klassenfahrten) Seite 130 von 304 Produkt: 311101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Darlehensgewährung Hilfegewährung an Azubis Erstattung von Aufwendungen Anderer Beiträge zur Rentenversicherung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Kennzahlen Qualität Bedarfsgemeinschaften je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Wirtschaftlichkeit Kosten für Hilfe zum Lebensunterhalt Kosten je Bedarfsgemeinschaft Seite 131 von 304 Produkt: 311101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3112 - Hilfe zur Pflege Produkt 311201 - Hilfe zur Pflege Kurzbeschreibung Sicherstellung von Maßnahmen, die die notwendige Pflege für die Hilfesuchenden sicherstellen, die Beschwerden erleichtern helfen und die Bereitschaft der Pflegepersonen erhalten. Unterstützung und Mobilisierung der Leistungsberechtigten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Wirtschaftliche Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung pflegebedürftiger Einwohner. Erhaltung der Pflegebereitschaft. Gewährleistung eines selbständigen und selbstbestimmten Lebens. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Personen, die wegen einer Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Personen, die wegen einer geistigen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Personen, die wegen einer körperlichen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Personen, die wegen einer seelischen Krankheit für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens der Hilfe bedürfen und keine gleichartigen Leistungen erhalten. Leistungen Hilfe zur Pflege Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Gewährung von ergänzender Hilfe zur Pflege Seite 132 von 304 Produkt: 311201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Gewährung von Hilfe zur Pflege für Nichtversicherte Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Hilfefälle nach Pflegestufen Wirtschaftlichkeit Kosten für Hilfe zur Pflege Kosten je Hilfefall Seite 133 von 304 Produkt: 311201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3113 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Produkt 311301 - Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Kurzbeschreibung Planung und Realisierung bedarfgerechter Bedingungen für eine umfassende niedrigschwellige, ambulante, teilstationäre und stationäre Betreuung für behinderter bzw. von Behinderung bedrohte Bürger in der Stadt Leipzig. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft nach § 69 SGB IX. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB IX, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung bedarfsgerechter Angebote / Planung und Umsetzung einer entsprechenden Versorgungsstruktur / Steuerung von Hilfeleistungen im Einzelfall / Sicherung einer wirtschaftlichen Mittelverwendung / Qualitätssicherung Zielgruppen andere Rehabilitationsträger Angehörige behinderte Menschen Einrichtungen Träger Verbände Vereine Leistungen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Fachaufsicht für Einrichtungen der Behindertenhilfe Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung/Sozialplanung Intern und Externe Organisation/Abstimmung Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden Kennzahlen Seite 134 von 304 Produkt: 311301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Quantität Anträge der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten für Eingliederungshilfe Kosten je Hilfefall Seite 135 von 304 Produkt: 311301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3114 - Hilfen zur Gesundheit Produkt 311401 - Hilfen zur Gesundheit Kurzbeschreibung Finanzielle Sicherstellung von medizinischen Vorsorgeleistungen, von Maßnahmen zur Erkennung und Heilung von Krankheiten bzw. zur Linderung von Krankheitsbeschwerden sowie Hilfen im Zusammenhang mit Empfängnisregelung, Schwangerschaft/Entbindung sowie Sterilisation. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Abwendung von Krankheiten und sonstigen Gesundheitsschäden. Erhaltung und Förderung des individuellen und allgemeinen Gesundheitszustandes. Förderung der Familie. Zielgruppen Familien (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Kranke Schwangere/Mütter von Krankheit bedrohte Menschen Leistungen Hilfen zur Gesundheit Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Hilfegewährung für Nichtversicherte gem. SGB XII Hilfegewährung über § 264 SGB V Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Seite 136 von 304 Produkt: 311401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten für Hilfen zur Gesundheit Kosten je Hilfefall Seite 137 von 304 Produkt: 311401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3115 - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Produkt 311501 - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Kurzbeschreibung Unterstützung für Hilfesuchende, deren Lebensverhältnisse mit besonderen sozialen Schwierigkeiten verbunden sind. Obdachlosenhilfe, Suchtberatung, Schuldnerberatung, psychosoziale Hilfen und Betreuungsangebote. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdiges Leben. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Wahrung des sozialen Friedens. Vermittlung neuer Lebensperspektiven. Hilfe zur Selbsthilfe. Integration in die Gesellschaft. Zielgruppen Drogenabhängige hoch verschuldete Menschen Nichtsesshafte bzw. von Obdachlosigkeit bedrohte Menschen weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Leistungen Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Ambulant betreutes Wohnen Persönliche Hilfe Kennzahlen Quantität Anzahl Fälle (persönliche Hilfe) Anzahl Fälle ambulant betreutes Wohnen Seite 138 von 304 Produkt: 311501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Räumungsklagen/Räumungstermine Wirtschaftlichkeit Kosten für ambulant betreutes Wohnen Seite 139 von 304 Produkt: 311501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3116 - Hilfe in anderen Lebenslagen Produkt 311601 - Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren Kurzbeschreibung Planung und Realisierung bedarfgerechter Bedingungen für eine umfassende niedrigschwellige, ambulante, teilstationäre und stationäre Betreuung für Senioren in der Stadt Leipzig Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB IX, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung bedarfsgerechter Angebote / Planung und Umsetzung einer entsprechenden Versorgungsstruktur / Steuerung von Hilfeleistungen im Einzelfall / Sicherung einer wirtschaftlichen Mittelverwendung / Qualitätssicherung Zielgruppen andere Rehabilitationsträger Angehörige Einrichtungen Senioren Träger Verbände Vereine Leistungen Hilfen in anderen Lebenslagen/Hilfen für ältere Menschen und Senioren Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung und Leistungsbewilligung (Heimkosten und KOF in 50.3 und Gsi sowie ambulante Leistungen in 50.2) Gewährung einer Dienstleistung / Sachleistungen / Geldleistungen Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung/Sozialplanung Intern und Externe Organisation/Abstimmung Zusammenarbeit und Koordination mit anderen Trägern Zusammenarbeit mit Vereinen und Verbänden Kennzahlen Qualität Hilfefälle je VzÄ Seite 140 von 304 Produkt: 311601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anträge der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten für Eingliederungshilfe Kosten je Hilfefall Seite 141 von 304 Produkt: 311601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 311 - Grundversorgung und Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Produktuntergruppe 3117 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Produkt 311701 - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Kurzbeschreibung Sicherstellung der Lebensgrundlage im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung einschließlich der Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung sowie der Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen und der Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards im Alter bzw. bei dauerhafter Erwerbsminderung. Absicherung sozialer Risiken. Hilfe bei der Bewältigung bestehender oder drohender Notsituationen. Verhinderung der so genannten verschämten Altersarmut. Zielgruppen Altersrentner ab dem 65. Lebensjahr voll erwerbsgeminderte Personen ab dem 18. Lebensjahr (unter Beachtung des Nachranges der Sozialhilfe) Leistungen Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Regelsatz für den Lebensunterhalt Kostenübernahme für Unterkunft und Heizung Berücksichtigung von Mehrbedarfen Einmalige Leistungen (Erstausstattung für Wohnung/Haushalt, Erstausstattung für Bekleidung, mehrtägige Klassenfahrten) Übernahme von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Darlehensgewährung Seite 142 von 304 Produkt: 311701 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Bedarfsgemeinschaften je VzÄ Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Bedarfsgemeinschaften Wirtschaftlichkeit Kosten Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen Kosten Grundsicherung in Einrichtungen Kosten Grundsicherung pro Hilfefall außerhalb von Einrichtungen Kosten Grundsicherung pro Hilfefall in Einrichtungen Seite 143 von 304 Produkt: 311701 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3121 - Leistungen für Unterkunft und Heizung Produkt 312101 - Leistungen für Unterkunft und Heizung Kurzbeschreibung Sicherstellung einer angemessenen Wohnung für Arbeitsuchende und deren Angehörige. Abdeckung der tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung. Übernahme von Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten. Nothilfen bei drohender Wohnungslosigkeit oder vergleichbaren Notlagen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Geeignete Unterkünfte für Arbeitsuchende und deren Angehörige. Verhinderung von Wohnungslosigkeit. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Angehörige Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Leistungen Leistungen für Unterkunft und Heizung Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Aufwendungen für Unterkunft und Heizung Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten Nothilfen zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit oder vergleichbaren Notlagen Kennzahlen Qualität Bedarfsgemeinschaften je VzÄ Quantität Anzahl Bedarfsgemeinschaften Seite 144 von 304 Produkt: 312101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Gesamtkosten Wirtschaftlichkeit Kosten pro Bedarfsgemeinschaft Seite 145 von 304 Produkt: 312101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3122 - Eingliederungshilfen Produkt 312201 - Eingliederungsleistungen Kurzbeschreibung Unterstützung von erwerbsfähigen hilfebedürftigen Personen bei der Reintegration in die Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt. Betreuungsangebote, Schuldnerberatung, Sucht- und Drogenberatung sowie psychosoziale Hilfen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stärkung der eigenständigen sozialen Handlungsfähigkeit. Aufrichtung der Persönlichkeit. Stabilisierung bei Schuldnern. Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft. Erhöhung der Vermittlungschancen. Integration in das Arbeits- und Wirtschaftsleben. Zielgruppen Angehörige Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Leistungen Eingliederungsleistungen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten je Hilfefall Seite 146 von 304 Produkt: 312201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3123 - Einmalige Leistungen Produkt 312301 - Einmalige Leistungen Kurzbeschreibung Unterstützung von Arbeitsuchenden bei einmaligen Aufwendungen wie Erstausstattungen einer Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte, bei Erstausstattungen für Bekleidung (auch bei Schwangerschaft/Geburt) und bei mehrtägigen Klassenfahrten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Garantie der in den Regelleistungen nicht enthaltenen Elemente der Grundsicherung - auch für Berechtigte, die keine laufenden Leistungen erhalten. Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Angehörige Erwerbsfähige hilfebedürftige Personen Leistungen Einmalige Leistungen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich der Haushaltsgeräte Erstausstattungen für die Bekleidung einschließlich bei Schwangerschaft und Geburt Mehrtägige Klassenfahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen Kennzahlen Quantität Anzahl der Anträge Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Seite 147 von 304 Produkt: 312301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kosten je Hilfefall Seite 148 von 304 Produkt: 312301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 312 - Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch des SGB II Produktuntergruppe 3126 - Leistungen für Bildung und Teilhabe nach § 28 SGB II Produkt 312601 - Leistungen für Bildung und Teilhabe Kurzbeschreibung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB II freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Garantie der in den Regelleistungen nicht enthaltenen Elemente der Grundsicherung. Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Jugendliche junge Erwachsene für Leistungen vom Bildungs- und Teilhabepaket. Kinder Leistungen Leistungen Bildungs- und Teilhabepaket Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Seite 149 von 304 Produkt: 312601 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 313 - Hilfen für Asylbewerber Produktuntergruppe 3130 - Hilfen für Asylbewerber Produkt 313001 - Hilfen für Asylbewerber Kurzbeschreibung Sicherstellungung des notwendigen Bedarfs bzw. des notwendigen Lebensunterhalts für Asylbewerber. Leistungen für Bildung und Teilhabe. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AsylbLG, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards. Gesundheitsfürsorge. Angemessene soziale Betreuung. Eingliederung in die Gemeinschaft. Wahrung des sozialen Friedens. Zielgruppen Hilfebedürftige Asylbewerber/Angehörige Jugendliche junge Erwachsene Kinder Leistungen Hilfen für Asylbewerber Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Kennzahlen Quantität Anzahl der Fälle getrennt nach Art und Ort der Unterbringung Wirtschaftlichkeit Kosten getrennt nach Art und Ort der Unterbringung Kosten pro Asylbewerber getrennt nach Art und Ort der Unterbringung Seite 150 von 304 Produkt: 313001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 313 - Hilfen für Asylbewerber Produktuntergruppe 3139 - Unterbringung Asylbewerber (Stadt Leipzig) Produkt 313901 - Projekt Unterbringung von Flüchtlingen Kurzbeschreibung Gewährleistung der Unterbringung von Asylbegehrenden und Flüchtlingen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AsylbLG, SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe Seite 151 von 304 weisungsgebundene Plichtaufgabe Produkt: 313901 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produktuntergruppe 3150 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produkt 315001 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Kurzbeschreibung Angebot von Einrichtungen für Wohnungslose, Aussiedler und Kontingentflüchtlinge sowie weitere soziale Einrichtungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII, BVFG, SächsPolG, SächsPsychKG und SächsGDG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Würdevolles Leben. Integration in die Gesellschaft. Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung. Menschenwürdige Lebensstandards. Wahrung des sozialen Friedens. Zielgruppen Aussiedler Durchreisende Kontingentflüchtlinge Nichtsesshafte weitere Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten Leistungen Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Allgemeine Information und Beratung Bereitstellung technischer oder sozialer Infrastruktur Unterhalt/Betrieb technischer oder sozialer Infrastruktur Verwaltung technischer oder sozialer Infrastruktur Allgemeine Förderungsleistung Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Eigene Einrichtungen Fremde Einrichtungen Gewährleistungswohnungen Kennzahlen Qualität Auslastung der Gewährleistungswohnungen Auslastung der sonstigen Unterbringung bei Wohnungslosigkeit Auslastung im Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße Auslastung in den Einrichtungen zur Unterbringung von Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen Seite 152 von 304 Produkt: 315001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Betreuungsplätze bei sonstiger Unterbringung bei Wohnungslosigkeit Betreuungsplätze im Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße Betreuungsplätze in den Einrichtungen zur Unterbringung von Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen Betreuungsplätze in Gewährleistungswohnungen Wirtschaftlichkeit Kosten bei sonstiger Unterbringung bei Wohnungslosigkeit Kosten für sozialpsychiatrische Hilfen Kosten im Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße Kosten in den Einrichtungen zur Unterbringung von Aussiedlern und Kontingentflüchtlingen Kosten in den Gewährleistungswohnungen Seite 153 von 304 Produkt: 315001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produktuntergruppe 3150 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produkt 315002 - SAH Leipzig gGmbH Kurzbeschreibung Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen sowie alle dafür notwendigen direkt und indirekt vorbereitenden und bereitstellenden Dienstleistungen im Gebiet der Stadt Leipzig. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Pflege, Versorgung, Betreuung und Beratung hilfebedürftiger, alter oder behinderter Menschen Zielgruppen alte Menschen behinderte Menschen deren Angehörigen Hilfebedürftige Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und SAH Leipzig gGmbH Seite 154 von 304 Produkt: 315002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 315 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produktuntergruppe 3150 - Soziale Einrichtungen (ohne Einrichtungen der Jugendhilfe) Produkt 315003 - BBWL gGmbH Kurzbeschreibung Erbringen von sozialen Dienstleistungen durch Förderung, Betreuung und Unterricht für Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung im Rahmen der beruflichen Erstausbildung oder im Berufsvorbereitungsjahr bei der Erlangung des Hauptschulabschlusses. Zielgruppe Jugendliche und Erwachsene, insbesondere mit Hör- und Sprachschädigungen oder Lernbeeinträchtigungen Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und BBWL gGmbH Seite 155 von 304 Produkt: 315003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 331 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produktuntergruppe 3310 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Produkt 331001 - Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Kurzbeschreibung Förderung von Trägern der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege durch Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke und Investitionen sowie durch Erstattungen, Schuldendiensthilfen und Darlehen. Koordination, Beratung und Fördermittelmanagement. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Richtlinie der Stadt Leipzig zur Förderung freier Träger und Selbsthilfegruppen der Sozialhilfe (RBIII-1473/03) und Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (RBIII-1173/02) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterstützung der Wohlfahrtspflege bei der Bewältigung sozialer Herausforderungen und Problemlagen. Subsidiarität: Vorrang (kleinerer) gesellschaftlicher Organisationen, erforderliche Hilfestellung durch Staat und Kommunen. Zielgruppe Träger der öffentlichen und freien Wohlfahrtspflege Leistungen Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Allgemeine Förderungsleistung Kennzahlen Quantität Anzahl der Fördermittelanträge Anzahl der Fördermittelanträge in der Altenarbeit Wirtschaftlichkeit Ausgaben für Fördermittel Ausgaben für Fördermittel in der Altenarbeit Seite 156 von 304 Produkt: 331001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 341 - Unterhaltsvorschussleistungen Produktuntergruppe 3410 - Unterhaltsvorschussleistungen Produkt 341001 - Unterhaltsvorschussleistungen Kurzbeschreibung Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz zur materiellen Absicherung des Lebensunterhaltes von Kindern, die keinen Unterhalt von einem Elternteil erhalten. Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung des Unterhalts von Kindern allein stehender Mütter und Väter sowie Realisierung möglicher Unterhalts- und Ersatzansprüche Zielgruppen Anspruchsberechtigte Kinder bis unter 12 Jahre Personensorgeberechtigte Unterhaltsverpflichtete Leistungen Unterhaltsvorschussleistungen Beratung zu UVG-Leistungen Geltendmachung und Beitreibung von Forderungen beim Unterhaltsverpflichteten Abwicklung der Unterhaltsvorschuss-Auszahlung Geltendmachung von Ersatz- und Erstattungsansprüchen Prüfung und Bearbeitung der Anträge sowie regelmäßige Überprüfung der Anspruchsvoraussetzungen Kennzahlen Quantität UV-Auszahl-Dichte Wirkung Rückholquote in % Seite 157 von 304 Produkt: 341001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 343 - Betreuungsleistungen Produktuntergruppe 3430 - Betreuungsleistungen Produkt 343001 - Betreuungsleistungen Kurzbeschreibung Gewährleistung der gesetzlichen Vertretung zu betreuender Personen, Einsatz von ehrenamtlich und berufsmäßigen Betreuern. Unterstützung der Vormundsgerichte. Allgemeine Aufklärung über Vollmachten und Betreuungsverfügungen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, BtÄndG, BtBG, SächsAGBtBG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung einer gesetzlichen Vertretung von Betreuten. Bedarfsgerechte und qualifizierte Betreuung. Schutz der Betreuten. Förderung der Betreuungsvermeidung. Zielgruppen Betreuer Betreute, d.h. Personen, die aufgrund psychischer Erkrankungen, geistiger, seelischer oder körperlicher Behinderungen ihre persönlichen Angelegenheiten nicht selbst erledigen können. Vormundschaftsgerichte Leistungen Betreuungsleistungen Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Produktkontrolle und -evaluation Grundlage/Planung Externe Organisation/Abstimmung Gewinnung von Betreuuern Unterstützung von Betreuern Führung von angeordneten Betreuungen Unterbringung bei angeordneten Betreuungen Vormundschaftsgerichtshilfe Förderung der Betreuungsvermeidung Kennzahlen Quantität Anzahl der Betreuungsfälle Seite 158 von 304 Produkt: 343001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Betreuungsfälle pro VzÄ Seite 159 von 304 Produkt: 343001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 343 - Betreuungsleistungen Produktuntergruppe 3430 - Betreuungsleistungen Produkt 343002 - Betreuungsleistungen durch den Allgemeinen Sozialdienst Kurzbeschreibung Beratung, Begleitung und Unterstützung von Personen bei der Bewältigung psychosozialer Problemlagen; Vermittlung an Angebote Dritter (Freie Träger, Vereine und Ehrenamt ) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stärkung der Selbsthilfe zur aktiven Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und zur Überwindung von Notlagen Zielgruppe Erwachsene Personen und deren Angehörigen Leistungen Betreuungsleistungen ASD (gem. SGB XII) Persönliche Hilfe für die Zielgruppe (Beratung, Unterstützung und Begleitung) zur Erreichung der o.g. Ziele; Vorbereitung der Inanspruchnahme von notwendigen Leistungen Dritter (§§10/11 SGBXII) Kennzahlen Quantität Anzahl der Fälle im Quartal Wirkung Anzahl Haushalt (=Fall) je 1000 Haushalte Seite 160 von 304 Produkt: 343002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 344 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Produktuntergruppe 3440 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Produkt 344001 - Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Kurzbeschreibung Gewährung von entschädigungsrechtlichen Leistungen für Heimkehrer, politische Häftlinge und Opfer der politischen Verfolgung im Beitrittsgebiet (SED-Opfer). Ausgleichszahlungen, Klärung von Rentenansprüchen, Versorgungsleistungen und Erholungsfürsorge. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter HkG, HHG, BerRehaG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Entschädigung für erlittenes Unrecht (Benachteiligungen und Folgen), Ausgleich von Einkommensverlusten, Integration, hohe Wohn- und Erholungsqualität. Zielgruppen Heimkehrer politische Häftlinge SED-Opfer Leistungen Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Bearbeitung von Widersprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlage/Planung Externe Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Anzahl der Hilfefälle Wirtschaftlichkeit Kosten je Hilfefall Seite 161 von 304 Produkt: 344001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz Produktuntergruppe 3451 - Bildung und Teilhabe für Kinder von Kinderzuschlagsempfängern Produkt 345101 - Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Kurzbeschreibung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Jugendliche junge Erwachsene - Kindergeldzuschlagsempfänger (außer, wenn diese gleichzeitig Wohngeld beziehen). Kinder Leistungen Leistungen Bildungs- und Teilhabepaket Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Seite 162 von 304 Produkt: 345101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 345 - Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz Produktuntergruppe 3452 - Bildung und Teilhabe für Kinder von Wohngeldempfängern Produkt 345201 - Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Kurzbeschreibung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB XII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Menschenwürdige Lebensstandards. Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Zielgruppen Jugendliche junge Erwachsene - Wohngeldempfänger (auch, wenn gleichzeitig Kindergeldzuschlag bezogen wird). Kinder Leistungen Leistungen Bildungs- und Teilhabepaket Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Gewährung einer Geldleistung Bearbeitung von Widersprüchen Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Leistungen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes (Zuschuss für Schul- bzw. KitaMittagessen, Klassenfahrten, eintägige Schul- und Kindertagesstättenausflüge, Schulmaterial, Teilhabeleistungen zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben sowie bei Bedarf die Übernahme von Lernförderung oder die Schülerbeförderung zur weiterführenden Schule. Seite 163 von 304 Produkt: 345201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktuntergruppe 3510 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produkt 351001 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Kurzbeschreibung BAföG, Wohngeld, Unterhaltssicherung, Versicherungsangelegenheiten, Landesblindengeld, Sonderlastenausgleich und Sozialumlage, Zuschüsse zur Schülerspeisung und für Schülerfahrten von Leipzig-Pass-Inhabern Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BAföG, WoGG, USG, ArbPlSchG, WPflG, SGB IV, SGB IX, LBlindG, BVG, § 18 des SächsAGSGB, SächsKomSozVG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Bereitstellung finanzieller Mittel zur Absicherung des individuellen Unterhalts- und Ausbildungsbedarfes von Schülern/innen im Rahmen des BAföG, Gewährung von Wohngeld als Mietzuschuss und Gewährung von einkommensabhängiger Zusatzförderung. Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten, ohne Wohnungsvermittlung und versorgung. Gewährung von laufenden und einmaligen Beihilfen für Grundwehrdienst- und Zivildienstleistende sowie Personen, die zu Wehrübungen einberufen sind und Aufrechterhaltung bestimmter Lebensstandards auch während der Dienstzeiten. Service in Angelegenheiten der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung. Leistungen nach dem LBlindG. Begleichung der Sozialumlage der Landkreise und Kreisfreie Städte gem. Bescheid des Kommunalen Sozialverbandes Sachsen bzw. des Sächsischen Staatsministerium der Finanzen bezüglich der Umlagegrundlagen. Bereitstellung Familienpass. Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und daraus folgenden Grad der Behinderung. Unterstützung einkommensschwacher Familien. Zielgruppen Behinderte Menschen, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit oder seelische Gesundheit mit hoher Wahrscheinlichkeit länger als sechs Monate von dem für das Lebensalter typischer Zustand abweichen und daher ihre Teilhabe am gesellschaftlichen Leben beeinträchtigt ist Blinde Bürger aus einkommensschwachen Haushalten, soweit sie nicht aufgrund anderer Transferleistungen ausgeschlossen sind. Gehörlose Grundwehrdienstleistende hochgradig Sehschwache jeweilige Angehörige, denen gegenüber Unterhaltspflicht besteht. Kommunaler Sozialverband Sachsen Schüler und Schülerinnen aller Schulen in kommunaler Trägerschaft aus einkommensschwachen Familien. Seite 164 von 304 Produkt: 351001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Schüler/innen aus einkommensschwachen Familien schwerstbehinderte Kinder Versicherte und sonstige Personen mit Bedarf an Auskünften zur gesetzlichen Renten-, Pflegeund Unfallversicherung. Zivildienstleistende zu Wehrübungen Einberufene Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Allgmeine Informationen und Beratung Prüfung von Ansprüchen und Antragsbearbeitung Gewährung einer Geldleistung Gewährung einer Dienstleistung Bearbeitung von Widersprüchen/Zwangs- und Bußgeldverfahren/Insolvenzverfahren Datenabgleich nach § 45 EStG Umsetzung von Unterhaltsansprüchen Verfolgung von Kostenersatzansprüchen Grundlagen/Planung Externe Organisation/Abstimmung Beihilfe zur Sicherung des Lebensunterhalts Mietbeihilfe Wirtschaftsbeihilfe Beihilfe bei der Geburt eines Kindes Verdienstausfallentschädigung Härteausgleichsleistung Besondere Leistung für Sanitätsoffiziere Sozialumlage an den KSV Ausgabe und Annahme von Wohngeldanträgen auf Miet- und Lastenzuschuss Ausgabe von Anträgen zur Befreiung der Rundfunkgebühren, Beratung und Unterstützung der Leistungsberechtigten Bereitstellung Leipzig-Pass Bereitstellung Familienpass für den Freistaat Sachsen Gewährung einer Geldleistung in Form von Zuschüssen zur Schülerspeisung Unterstützung von Leipzig-Pass-Inhabern für die Teilnahme an Schulfahrten BAfög Sicherung der erforderlichen Verwaltungsleistungen Vorhaltung des erforderlichen Verwaltungspersonals Kennzahlen Qualität Anzahl der Haushalte mit Wohngeldempfang pro VzÄ Erfolgsquote der Widersprüche (BAföG) Widerspruchsquote (BAföG) Seite 165 von 304 Produkt: 351001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Anträge (BAföG) Anzahl der Beratungsfälle in Versicherungsangelegenheiten Anzahl der Familienpässe Anzahl der Haushalte mit Wohngeldempfang Anzahl der Hilfefälle für Landesblindengeld Anzahl der Leistungsempfänger zur Unterhaltssicherung Anzahl der Wohngeldanträge Anzahl Leistungsemfänger (BAföG) Transfervolumen (BAföG) Wirtschaftlichkeit Kosten der Haushalte mit Wohngeldempfang Kosten pro Haushalt mit Wohngeldempfang Kosten pro Hilfefall für Landesblindengeld Kosten/Anträge (BAföG) Seite 166 von 304 Produkt: 351001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 31-35 - Soziale Hilfen Produktgruppe 351 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktuntergruppe 3510 - Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produkt 351002 - Eltern- und Erziehungsgeld Kurzbeschreibung Elterngeld: Ersatz des wegfallenden Erwerbseinkommens des betreuenden Elternteils für maximal 12- 14 Monate; Erziehungsgeld: steuerfinanzierte, einkommensabhängige Familienleistung in den ersten 2 Lebensjahren des Kindes; Landeserziehungsgeld: im Anschluss an Eltern- oder Bundeserziehungsgeld als einkommensabhängige Leistung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG); Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG); Sächsisches Landeserziehungsgeldgesetz (SächsLErzGG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Finanzielle Unterstützung der Eltern in der ersten Lebensphase ihrer Kinder Zielgruppen Anspruchsberechtigte Eltern Anspruchsberechtigte gleichgestellte Personen Anspruchsberechtigte Verwandte Leistungen Eltern- und Erziehungsgeld Beratung zu den gesetzlichen Grundlagen und zur Elternzeit Prüfung und Bearbeitung der Anträge bis zur Auszahlung der Leistung Geltendmachung und Bearbeitung von Erstattungsansprüchen anderer Leistungsträger Feststellung von Forderungen und Überwachung der Rückzahlung bis zur Beitreibung Bearbeitung von Widersprüchen; Zuarbeit im Klageverfahren Kennzahlen Qualität Bearbeitungszeit Quantität Erfassung aller Anträge Wirkung Inanspruchnahme der Vätermonate Wirtschaftlichkeit durchschnittliche Bearbeitungszeit je Fall in Stunden Seite 167 von 304 Produkt: 351002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 361 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege und Übernahme des Elternanteils durch die Kommune Produktuntergruppe 3610 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege und Übernahme des Elternanteils durch die Kommune Produkt 361001 - Übernahme Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Kurzbeschreibung Übernahme der Elternbeiträge für Kinder in Tageseinrichtungen und Kindertagespflege Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter § 90 Abs. 3 SGB VIII; § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Vermeidung unzumutbarer finanzieller Belastungen der Eltern und Kinder Zielgruppe Eltern mit Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Leistungen Berechnung und Übernahme des Absenkungsbetrages nach § 15 Abs. 1 Satz 2 SächsKitaG Berechnung und Übernahme des Ermäßigungsbetrages nach § 90 Abs. 3 SGB VIII i. V. m. SGB XII Übernahme der Elternbeiträge für Kinder im Vorschuljahr Kennzahlen Quantität Anzahl Kinder, deren Elternbeitrag nach § 90 (3) SGB VIII ermäßigt wurde Anzahl Kinder, deren Elternbeitrag nach SächsKitaG abgesenkt wurde Wirtschaftlichkeit Höhe der gesamten Absenkungsbeträge nach SächsKitaG im Jahr Höhe der gesamten Ermäßigungsbeträge nach § 90 (3) SGB VIII im Jahr Seite 168 von 304 Produkt: 361001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 362 - Jugendarbeit Produktuntergruppe 3620 - Jugendarbeit Produkt 362001 - Jugendarbeit Kurzbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote der öffentlichen Träger, Verbände und anderer freier Träger Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 11 - 12, 74 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls Förderung der geschlechtsspezifischen Identität Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung Zielgruppe Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Leistungen Jugendarbeit, öffentlicher Träger § 11 SGB VIII Außerschulische Jugendbildung Kinder- und Jugenderholung Internationale Jugendarbeit sonstige Jugendarbeit Übernahme von Teilnehmergebühren nach § 90 SGB VIII Zuschüsse an freie Träger nach § 11 SGB VIII Zuschüsse an freie Träger nach § 12 SGB VIII Zuschüsse an freie Träger für übergreifende Angebote nach §§ 11-14, 16 SGB VIII Projekte der Jugendarbeit nach § 11 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø jährliche Aufwendungen für das Produkt Jugendarbeit gesamt pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Ø jährliche Transferaufwendungen für die Förderung der Jugendverbände nach §§ 11 und 12 SGB VIII sowie für übergreifende Angebote nach §§ 11-14, 16 SGB VIII pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Seite 169 von 304 Produkt: 362001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3631 - Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Produkt 363101 - Jugendsozialarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz Kurzbeschreibung Förderung von jungen Menschen, die zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen in erhöhtem Maße auf Unterstützung angewiesen sind und Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 13 - 14, 74 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung sozialer Netzwerke (Partizipation) Erreichen der eigenständigen Existenzsicherung und sozialen Integration Ausgleich von sozialen Benachteiligungen Überwindung individueller Beeinträchtigungen Schutz junger Menschen vor gefährdenden Einflüssen Erziehung zum Selbstschutz und bessere Befähigung der Erziehungsberechtigten zum Schutz ihrer Kinder Zielgruppe Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Leistungen Jugendsozialarbeit öffentlicher Träger § 13 SGB VIII: Angebote von sozialpädagogischen Hilfen zur Förderung der schulischen, beruflichen und sozialen Eingliederung; Berufsvorbereitende und berufsorientierte Maßnahmen; Schulsozialarbeit Gemeinwesen- oder zielgruppenorientierte Angebote (Mobile Jugendarbeit/Straßensozialarbeit) Zuschüsse an freie Träger nach § 13 SGB VIII Projekte der Jugendsozialarbeit nach § 13 SGB VIII Maßnahmen/Angebote zum erzieherischen Kinder- und Jugendschutz öffentlicher Träger (§ 14 SGB VIII) Zuschüsse an freie Träger nach § 14 SGB VIII Projekte des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø jährliche Aufwendungen für das Produkt Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz gesamt pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Ø jährliche Transferaufwendungen für die Förderung der Jugendverbände nach §§ 13 und 14 SGB VIII pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Seite 170 von 304 Produkt: 363101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3632 - Förderung der Erziehung in der Familie Produkt 363201 - Förderung der Erziehung in der Familie Kurzbeschreibung Familienbildung, Familienunterstützung in Notsituationen, Angebote der Familienerholung und Familienfreizeit Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 16 bis 21 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Stärkung der Erziehungsverantwortung der Mütter, Väter und Personensorgeberechtigten Erhöhung der Eltenverantwortung zum Wohle des Kindes bei Trennung und Scheidung Unterstützung Alleinerziehender, die wegen ihrer Persönlichkeitsentwicklung Hilfe benötigen Zielgruppen Erziehungsberechtigte Familien mit Kindern junge Menschen Leistungen Familieninformationsbüro Zuschüsse an freie Träger für Angebote nach § 16 SGB VIII Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung sowie Beratung und Unterstützung bei der Ausübung des Umgangsrechts (§§ 17 und 18 (3) SGB VIII) Förderung der Erziehung in der Familie, ambulante §§ 19 -21 SGB VIII Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, ambulant (§ 20 SGB VIII) Förderung der Erziehung in der Familie, stationäre §§ 19 -21 SGB VIII Unterbringung in gemeinsame Wohnformen für Mütter/ Väter und Kinder (§ 19 SGB VIII) Betreuung und Versorgung des Kindes in Notsituationen, stationär (§ 20 SGB VIII) Unterstützung bei notwendiger Unterbringung zur Erfüllung der Schulpflicht (§ 21 SGB VIII) Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII bei den §§ 19 und 21 Heranziehung zu den Kosten Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø Transferaufwendungen nach §§ 16- 21 SGB VIII im Jahr pro Familie mit Kindern Ø Transferaufwendungen pro Hilfefall im Jahr nach §§ 19- 21 SGB VIII Transferaufwendungen nach §§ 16- 21 SGB VIII im Jahr Zuschüsse an freie Träger für Angebote nach § 16 SGB VIII Allgemeinen Förderung der Seite 171 von 304 Produkt: 363201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Erziehung in der Familie Seite 172 von 304 Produkt: 363201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3633 - Hilfe zur Erziehung Produkt 363301 - Hilfe zur Erziehung Kurzbeschreibung Ein Personensorgeberechtigter hat bei der Erziehung eines Kindes oder eines Jugendlichen Anspruch auf Hilfe, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Hilfen für Kinder und Familien sind erfolgreich Hilfen können optimal und bedarfsgerecht entsprechend dem Hilfeplan durchgeführt werden Effizienter Einsatz der vorhandenen Ressourcen Zielgruppen Familien mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis < 18 Jahren Sorgeberechtigte mit ihren Kinder und Jugendlichen von 0 bis < 18 Jahren Leistungen Gewährung anderer Hilfen zur Erziehung (§ 27 SGB VIII) Hilfe durch Teilnahme an soziale Gruppenarbeit (§ 29 GB VIII) Unterstützung durch einen Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer (§ 30 SGB VIII) Gewährung einer sozialpädagogische Familienhilfe (§ 31 SGB VIII) Hilfe zur Erziehung in einer Tagesgruppe (§ 32 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 SGB VIII und Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Hilfe zur Erziehung in Pflegestellen (§ 33 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Hilfe durch Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform (§ 34 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Hilfe durch intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung (§ 35 SGB VIII) einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SBG VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten (§§ 91 ff. SGB VIII) Kennzahlen Wirkung Anteil gemäß Hilfeplan beendeter Fälle Hilfen je tausend Jungeinwohner Ø Fallkosten im Vergleich (IKO-Netzwerk) Ø Fallkosten in Leipzig stationär §34 SGB VIII Seite 173 von 304 Produkt: 363301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirkung Unterbringungen außerhalb Leipzigs ohne Indikation Verhältnis Unterbringung Pflegefamilien zu Heimunterbringungen Seite 174 von 304 Produkt: 363301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3634 - Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Produkt 363401 - Hilfen für junge Volljährige/ Inobhutnahme/ Eingliederungshilfe Kurzbeschreibung Hilfen für junge Volljährige: Unterstützung von jungen Volljährigen bei der Persönlichkeitsentwicklung und einer eigenverantwortlichen Lebensführung; Inobhutnahme: Vorläufige Unterbringung eines Kindes oder Jugendlichen bei akuter Kindeswohlgefährdung bei einer geeigneten Person, in einer geeigneten Einrichtung oder in einer sonstigen Wohnform;Eingliederungshilfe: Hilfen für Kinder und Jugendliche, bei denen eine Beeinträchtigung zur Teilnahme an der Gesellschaft nach fachlicher Kenntnis mit hoher Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 41, 42 und 35 a SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Hilfe für junge Volljährige: Klärung und Bewältigung individueller Probleme, Überwindung von Schwierigkeiten bei der Persönlichkeitsentwicklung und Förderung der eigenverantwortlichen Lebensführung Inobhutnahme: Vorläufiger Schutz eines akut gefährdeten Kindes oder Jugendlichen Eingliederungshilfe zur Überwindung einer Beeinträchtigung der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben (oder eine solche zu erwarten ist), wenn diese durch eine seelische Behinderung hervorgerufen wurde Zielgruppen junge Volljährige im Alter bis < 21 Jahren im Ausnahmefall auch bis 27 Jahre Kinder und Jugendliche Leistungen Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, ambulant Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 27, 29, 30, 35 und 35a SGB VIII Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, Pflegestellen Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Hilfe für junge Volljährige nach § 41 SGB VIII, stationär Gewährung von Hilfen für junge Volljährige i.V.m. §§ 34, 35 und 35a SGB VIII Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen nach § 42 SGB VIII Vorläufige Unterbringung des Kinder oder des Jugendlichen bei einer geeigneten Person, in einer geeigneten Einrichtung oder in einer sonstigen Wohnform bis Übergabe des Kindes/Jugendlichen an die Personensorge- oder Erziehungsberechtigten und/oder Entscheidung über die Gewährung von Hilfen nach dem SGB Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Seite 175 von 304 Produkt: 363401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Heranziehung zu den Kosten Eingliederungshilfe nach § 35a, ambulant Eingliederungshilfe nach § 35a, teilstationär Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Eingliederungshilfe nach § 35a, stationär Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII Heranziehung zu den Kosten Kennzahlen Quantität Anzahl Inobhutnahmen (kumulativ) Eingliederungshilfe: Ø monatl. Fallzahl im Jahr für Hilfen nach § 35 a SGB VIII, getrennt nach ambulant, teilstationär und stationär Ø monatl. Fallzahl im Jahr der Hilfen für junge Volljährige (§ 41) getrennt nach ambulanten und stationären Hilfen sowie nach Vollzeitpflege Wirtschaftlichkeit Eingliederungshilfe: Transferaufwendungen pro Hilfe nach § 35 a SGB VIII, getrennt nach ambulant, teilstationär und stationär Ø Transferaufwendungen pro Hilfefall nach § 41 SGB VIII im Jahr getrennt nach ambulanten und stationären Hilfen sowie nach Vollzeitpflege Transferaufwendungen pro Inobhutnahme Hilfe im Jahr Seite 176 von 304 Produkt: 363401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 363 - Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktuntergruppe 3635 - Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen Produkt 363501 - Adoptionsvermittlung, Beistandschaft, Amtspflegeschaft und -vormundschaft, Gerichtshilfen Kurzbeschreibung Adoption: Beratung und Unterstützung von Eltern, die die Adoptionsfreigabe für ihr Kind erwägen sowie der Familien und Ehepaare, die ein Kind adoptieren möchten; Amtsvormundschaft: Gesetzliche Vertretung, Personen- und Vermögenssorge; Beistandschaft: Beratung und Unterstützung alleinerziehender Mütter und Väter hinsichtlich der Personensorge und Unterhaltsansprüchen, Vaterschaftsfeststellung; Jugendgerichtshilfe (JGH): Mitwirkung des Jugendamtes in Jugendstrafverfahren, Betreuung des Jugendlichen oder des jungen Volljährigen während des gesamten Verfahrens; Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten: Unterstützung der Vormundschafts- und Familiengerichte bei allen Maßnahmen, die die Sorge für die Person von Kindern und Jugendlichen betreffen; Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter § 51 SGB VIII i.V.m. § 2 AdVermiG; §§ 18 (ohne § 18 (3), 52a, 55-56 und 58-60 SGB VIII ; § 52 SGB VIII i.V. m. §§ 27 ff. SGB VIII und §§ 38, 72a JGG; § 50 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Adoption: Erfolgreiche Adoptionsvermittlung zum Wohle des Kindes oder Jugendlichen Amtsvormundschaft: Ausübung der elterlichen Sorge im Interesse des Kindes Beistandschaft: Stärkung der Elternautonomie, Sicherung von Rechtspositionen, Feststellung der Vaterschaft, Geltendmachung, Sicherung und Realisierung von Unterhaltsansprüchen JGH: Sicherung des Rechtsanspruchs junger Menschen auf Mitwirkung der Jugendhilfe im gesamten Jugendstrafverfahren, Verwirklichung des Rechts junger Menschen auf individuelle und soziale Förderung der Entwicklung Diversion: Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten: Mitwirkung zum Wohle betroffener Kinder und Jugendliche Zielgruppen Adoptiveltern Alleinerziehende Eltern Jugendliche junge Volljährige Kinder leibliche Eltern nicht verheiratete Mütter Leistungen Mitwirkung vor den Vormundschafts- und Familiengerichten § 50 SGB VIII Erarbeitung von gutachterlichen Stellungnahmen für die Vormundschafts- und Familiengerichte Adoption § 51 SGB VIII Seite 177 von 304 Produkt: 363501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Beratung der leiblichen Eltern bei der Entscheidungsfindung; Auswahl der Adoptiveltern; Vorbereitung der Adoption und Vermittlung in Adoptionspflege; Beratung aller Beteiligten nach der Adoption; Gutachterliche Stellennahmen an das Vormundschaftsgericht Jugendgerichtshilfe § 52 SGB VIII Vorbereitung des Jugendlichen oder jungen Volljährigen sowie deren Personensorgeberechtigten auf das Strafverfahren und Begleitung bis zum Abschluss des Verfahren Einleitung und Begleitung von Hilfen zur Erziehung Haftentscheidungshilfe im Rahmen des Ermittlungsverfahrens Erarbeitung von gutachterlichen Stellungnahmen für Staatsanwaltschaft und Gerichte Teilnahme an Hauptverhandlungen bei Gericht Vermittlung und Kontrolle richterlicher Weisungen und Auflagen (ambulante Hilfen/Leistungen) Zusammenarbeit mit Bewährungshilfe Betreuung von Straftätern im Jugendstrafvollzug Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen Stellen und Einrichtungen und Gemeinwesenarbeit Amtsvormundschaft / Amtspflegschaft §§ 55 ff SGB VIII Durchführung von Amtsvormundschaften Durchführung von Amtspflegschaften Beistandschaft/ Beratung und Unterstützung §§ 55-56, 52a, 18 SGB VIII (ohne § 18 (3)) Beratung und Unterstützung bei der Vaterschaftsfeststellung und Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Führung von Beistandschaften zur Vertretung der Interessen des Kindes bei der Vaterschaftsfeststellung und bei der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen Beurkundung und Beglaubigung §§ 59 - 60 SGB VIII Erstellen von Urkunden und Beglaubigungen personenstandsrechtlichen, sorgerechtlichen und unterhaltsrechtlichen Inhalts Kennzahlen Quantität Adoptionsvermittlungs-Dichte Anzahl Amtsvormundschaften/Amtspflegschaften im Jahr pro 1000 Einwohner von 0 bis < 18 Jahre Anzahl Beistandsfälle im Jahr pro 1000 Einwohner von 0 bis < 21 Jahre Anzahl Beurkundungs-/Beglaubigungsfälle im Jahr pro 1000 je Einwohner von 0 bis < 21 Jahre Ø monatl. Anzahl der betreuten straffälligen Jugendlichen und jungen Volljährigen (= Fälle) im Jahr Wirkung Anzahl Stellungnahmen im Jahr pro 1000 Einwohnern von 0 bis < 27 Jahre Wirtschaftlichkeit Ø Aufwendungen je bestätigter Adoption (Arbeitsplatzkosten und fachspezifische Aufwendungen / Anzahl bestätigter Adoptionen) Seite 178 von 304 Produkt: 363501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Ø jährliche Aufwendungen für pro Amtsvormundschaft/ -pflegschaft Ø jährliche Aufwendungen je Straffälligen Seite 179 von 304 Produkt: 363501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 364 - Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) Produktuntergruppe 3640 - Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Produkt 364001 - Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer Kurzbeschreibung Unterbringung, Betreuung und Integration unbegleiteter minderjähriger und junger volljähriger Ausländer Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Notwendige und geeignete Hilfen zur Erziehung sichern das Wohl des Kindes oder des Jugendlichen sowie seine Entwicklung und Integration Hilfe für junge Volljährige unterstützt bei der Klärung und Bewältigung individueller Probleme, und fördert die eigenverantwortliche Lebensführung und Integration Inobhutnahme bzw. vorläufige Inobhutnahme: Vorläufiger Schutz eines unbegleiteten ausländischen Kindes oder Jugendlichen Zielgruppe unbegleitete minderjährigen (umA) und junge volljährige, ehemals unbegleitete Ausländer (uA), Leistungen Gemeinsame Wohnformen für ausländische Mütter/Väter und Kinder nach § 19 SGB VIII Andere Hilfen zur Erziehung für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 27 SGB VIII Erziehungsbeistand und Betreuungshelfer für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 30 SGB VIII Sozialpädagogische Familienhilfe für ausländische Familien nach § 31 SGB VIII Pflegestellen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 33 SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 34 SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Intensive sozialpädagogische Einzelbetreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer nach § 35 SGB VIII Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete minderjährige Ausländer nach § 35 a SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 30 SGB VIII Heimerziehung, sonstige betreute Wohnformen für unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 i.V.m. § 34 SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Eingliederungshilfe für seelisch behinderte unbegleitete junge volljährige Ausländer nach § 41 Seite 180 von 304 Produkt: 364001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen i.V.m. § 35 a SGB VIII (einschl. Sicherstellung des notwendigen Unterhalts nach § 39 und der Krankenhilfe nach § 40 SGB VIII, sowie Heranziehung zu den Kosten nach §§ 91 ff. SGB VIII) Inobhutnahme von unbegleitete minderjährigen Ausländern nach § 42 SGB VIII Vormundschaften und Pflegschaften für unbegleitete minderjährige Ausländer Betreibung von Einrichtungen für unbegleitete minderjährige und junge volljährige Ausländer Seite 181 von 304 Produkt: 364001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 365 - Tageseinrichtungen für Kinder Produktuntergruppe 3650 - Tageseinrichtungen für Kinder Produkt 365001 - Kindertageseinrichtungen/ Kindertagespflege Kurzbeschreibung Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 22 bis 24 SGB VIII; SächsKitaG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bildung, Erziehung und Betreuung des Kindes unter Berücksichtigung ihrer Interessen, Bedürfnisse und ihrer ethnischen Herkunft um eine angemessene soziale, emotionale, körperliche und geistige Entwicklung gewährleisten zu können Zielgruppe Kinder von 0 bis Ende der 4. Klasse Leistungen Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in kommunalen Einrichtungen Erhebung von Elternbeiträgen Zuschüsse für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Einrichtungen freier Träger Finanzierung des Gemeindeanteils für betreute Kinder außerhalb der eigenen Kommune Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertagespflege, öffentlicher Träger Erhebung von Elternbeiträgen Zuschüsse für die Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern in Kindertagespflege bei freien Träger Kennzahlen Quantität Kapazitätsauslastung der Einrichtungen in % (je Betreuungsart: Krippe, Kindergarten, Hort) Kapazitätsauslastung der Tagespflegepersonen in % Seite 182 von 304 Produkt: 365001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 366 - Einrichtungen der Jugendarbeit Produktuntergruppe 3660 - Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt 366001 - Einrichtungen der Jugendarbeit Kurzbeschreibung Förderung der Entwicklung junger Menschen durch Angebote in Einrichtungen der Jugendarbeit Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter §§ 11 SGB VIII freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Entwicklung und Förderung eines positiven Lebensgefühls Förderung der geschlechtsspezifischen Identität Förderung der Eigenverantwortung und gesellschaftlichen Mitverantwortung In Einrichtungen der Jugendarbeit: Vermittlung von persönlicher, sozialer und kultureller Kompetenz Förderung sozialer Netzwerke, (Partizipation) Zielgruppe Kinder und Jugendliche bis unter 27 Jahre Leistungen Betreibung von Einrichtungen der Jugendarbeit, öffentlicher Träger Betreibung von Einrichtungen freier Träger Kennzahlen Qualität Ø Öffnungsstunden pro Woche aller Einrichtungen Quantität Anzahl Besucher nach Altersgruppen ( unter 6, 6 - < 12; 12 - < 14; 14 - < 18 und 18 - < 27 Jahre) Wirkung Ø Anzahl Besucher je Öffungsstunde Wirtschaftlichkeit Fachpersonal in den Einrichtungen in VbE pro Besucher Fachpersonal in den Einrichtungen in VbE pro Öffnungsstunde Ø Aufwendungen pro Öffnungsstunde Ø jährliche Aufwendungen für das Produkt Jugendarbeit gesamt pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Ø jährliche Transferaufwendungen für die Förderung der Jugendverbände nach §§ 11 und 12 SGB VIII sowie für übergreifende Angebote nach §§ 11-14, 16 SGB VIII pro 1000 Einwohner von 0 bis unter 27 Jahre Seite 183 von 304 Produkt: 366001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 36 - Kinder-, Jugend- und Familienhilfe (SGB VIII) Produktgruppe 367 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe Produktuntergruppe 3670 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe Produkt 367001 - Sonstige Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Kurzbeschreibung Bereitstellung, Betrieb und Förderung von sonstigen Einrichtungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, wie z. B. Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen u.a. Einrichtungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SGB VIII ( § 28 SGB VIII u.a. ) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung der Erziehungskompetenz Förderung der Verselbständigung Klärung und Bewältigung individueller und familienbezogener Probleme, Lösung von Erziehungsfragen sowie Unterstützung bei Trennung und Scheidung Überwindung von Entwicklungsschwierigkeiten und Verhaltensproblemen unter Einbeziehung des sozialen Umfelds Zielgruppen andere Erziehungsberechtigte Eltern Jugendliche junge Volljährige Kinder Leistungen Kommunale Erziehung- und Familienberatungsstelle Erziehungs-, Jugend- und Familienberatungsstellen freier Träger Bereitstellung von Gebäuden für Hilfen zur Erziehung u.ä. Kennzahlen Quantität Ø monatl. Hilfefälle nach §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII im Jahr Wirtschaftlichkeit Transferaufwendungen pro Hilfefall im Jahr nach §§ 27, 29 bis 35 SGB VIII Seite 184 von 304 Produkt: 367001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 411 - Krankenhäuser Produktuntergruppe 4110 - Krankenhäuser Produkt 411001 - St. Georg Unternehmensgruppe Kurzbeschreibung Die Stadt Leipzig führt den Eigenbetrieb Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig mit den Aufgaben: Betreibung der Klinik für Forensische Psychiatrie; bedarfsgerechte stationäre, teilstationäre und ambulante medizinische Versorgung der Bevölkerung im Territorium; Vorsorgende, begleitende und nachsorgende Hilfe bei Suchterkrankungen; ärztliche und psychologische Betreuung; wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von Suchtkranken; wohnheimmäßige Unterbringung und Betreuung von chronisch-psychisch Kranken; Pflege und Betreuung von Menschen im Wachkoma innerhalb eines speziellen Pflegeheimes. Betreiben des Klinikum St. Georg in der Rechtsform einer gGmbH. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig, Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsKRG, SächsGemO, SächsEigBG, SächsGDG, SächsPsychKG, SGB V, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der öffentlichen Gesundheitspflege. Dieser Zweck wird insbesondere verwirklicht durch den Betrieb von Pflege- und Betreuungseinrichtungen sowie ambulanten Einrichtungen. Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der St. Georg Unternehmensgruppe Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 185 von 304 Produkt: 411001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege Produktuntergruppe 4140 - Gesundheitspflege Produkt 414001 - Amtsärztlicher Dienst Kurzbeschreibung Unabhängige medizinische Entscheidungshilfen für verschiedene Behörden entsprechend gesetzlicher Vorgaben; Kontrolle der medizinischen Berufe Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, SächsBG, SGB XII, SächsDSG, SächsBestG, IfSG, Heilpraktikergesetz, SächsHebG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Einflussnahme auf die Rechtssicherheit, die Qualität medizinischer Leistungen, Gefahrenabwehr Zielgruppen Angehörige medizinischer Heilberufe Apothekerinnen und Apotheker Beamtinnen und Beamte Patientinnen und Patienten verschiedene Patientengruppen zu begutachtende Bürgerinnen und Bürger Leistungen Amtsärztlicher Dienst amtsärztliche / -zahnärztliche Begutachtung Übernahme, Archivierung und Ausleihe von Gesundheitsakten Medizinalaufsicht (Aufsicht über Berufe und Einrichtungen des Gesundheitswesens; Leichenwesen) Erbringung bzw. Vermittlung von Hilfen im Rahmen des PsychKG Kennzahlen Quantität Anzahl Begutachtung nach Art Berufsregister (Zu- und Abgänge) Wirtschaftlichkeit Kosten je Begutachtung Seite 186 von 304 Produkt: 414001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege Produktuntergruppe 4140 - Gesundheitspflege Produkt 414002 - Gesundheitsschutz Kurzbeschreibung Hoheitliche Aufgaben des Infektionsschutzes und der Umwelthygiene Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, IfSG, IfSGMeldeVO, VwV Schutzimpfungen, SächsKatSG, BImSchG, TW-VO, SächsBadegewVO, SächsWG, SächsBestG, VwVAids-Prävention, StrVG, RöV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz der Bevölkerung sowie Bürgerinnen und Bürger vor übertragbaren Krankheiten und Erkrankungen durch Umwelteinflüsse Zielgruppen Bevölkerung Institutionen Leistungen Gesundheitsschutz meldepflichtige Erkrankungen Krankenhaushygiene Tuberkulosefürsorge Belehrungen nach § 43 IfSG Impfwesen STD- und Aids-Beratung Umwelthygiene Trink- und Badewasserüberwachung Bau-, Wohn- und Siedlungshygiene Kommunalhygiene Pandemieplanung / Katastrophenschutz Kennzahlen Quantität Anzahl Beratungen nach Klientel Anzahl Kontrollen / Proben Anzahl überwachte und kontrollierte Objekte/Einrichtungen Wirkung Beanstandungsquote der Kontrollen/Proben Beanstandungsquote der überwachten Objekte/Einrichtungen Seite 187 von 304 Produkt: 414002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 41 - Gesundheitsdienste Produktgruppe 414 - Gesundheitspflege Produktuntergruppe 4140 - Gesundheitspflege Produkt 414003 - Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen Kurzbeschreibung Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfen durch Aufklärung und Beratung sowie ärztliche und kinderärztliche Vorsorgeuntersuchungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rahmenrichtlinien der Stadt Leipzig zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen; Fachförderrichtlinie des Gesundheitsamtes; Versorgungsverträge für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGDG, SchulG, SächsKitaG, SGB IX, SGB XII, SchulGesPflVO, SOFS, SächsIntegVO, SchIVO, IfSG, SchKG, SächsPsychKG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der körperlichen, geistigen und seelischen Gesundheit oder des Wohlbefindens der Bevölkerung oder Bevölkerungsgruppen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Eltern Erzieherinnen und Erzieher Kinder und Jugendliche Lehrerinnen und Lehrer in Gemeinschaftseinrichtungen Leistungen Soziale Kinder- und Jugendmedizin Kinder- und Jugendärztlicher Dienst Kinder- und Jugendpsychiatrischer Dienst Kinder- und Jugendzahnärztlicher Dienst Sonstige Gesundheitshilfen Schwangerschaftskonflikt- und Familienberatung Behindertenhilfe Hilfe für psychisch Kranke Suchthilfe Suchthilfe Gesundheitsförderung/-berichterstattung Gesundheitsförderung Unterstützung von Selbsthilfegruppen Gesundheitsberichterstattung Seite 188 von 304 Produkt: 414003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Beratungen (z. B. nach Klientel - Sucht, Schwangerenkonflikt...) Anzahl kinderärztlicher Vorsorgeuntersuchungen Anzahl zahnärztlicher Reihenuntersuchungen Seite 189 von 304 Produkt: 414003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 421 - Förderung des Sports Produktuntergruppe 4210 - Förderung des Sports Produkt 421001 - Förderung des Sports Kurzbeschreibung Sporttreiben in der heutigen Zeit hat viele Facetten: gesundheitliche, soziale, erzieherische und auch ökonomische. Und die Nachfrage nach mehr Sport wächst, nicht zuletzt auch aufgrund der demografischen Entwicklung der Bevölkerung. Deshalb ist es unser Anliegen, die materiellen Voraussetzungen zur Sportausübung, die für immer mehr Menschen aller Altersgruppen zum Alltag gehört, immer weiter zu verbessern. Immerhin betrifft das in Leipzig 90.000 Menschen, die in mehr als 400 Vereinen aktiv sind. Dies wird in Form der institutionellen und der Projektförderung für die Sportvereine und -verbände umgesetzt. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) jeweils gültiges Sportprogramm Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Rahmen- und Sportförderungsrichtlinie sowie Handlungshinweise zur Sportförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung des organisierten Kinder- und Jugendsports im Verein Erhöhung des Organisationsgrads der Sporttreibenden der Stadt Leipzig Förderung der Sportartenvielfalt Verteilung der Förderung zu mindestens 70% für Breitensport und maximal 30% für Spitzensport Zielgruppe Vereine des Sports Leistungen Institutionelle Förderung Kinder- und Jugendarbeit Übungsleiter Fahrtkosten Anmietung Sportstätten Dritter Vereinsarbeit und Geschäftsbetrieb des Stadtsportbund Leipzig e.V. Trainermischfinanzierung und Trainingsmaßnahmen von Kaderathleten des Olympiastützpunktes Leipzig e.V Projektförderung Sportveranstaltungen der Vereine und Verbände Projekte im Nachwuchsleistungssport Projekte für ausgewählte Gruppen im Freizeit- und Breitensport Ehrungen Kleinsportgeräte Unterstützung des Sports im Rahmen anerkannter Städtepartnerschaften Erarbeitung von sportfachlichen Beurteilungen, Konzeptionen, Berichten Seite 190 von 304 Produkt: 421001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Austausch und Zusammenarbeit mit Sportinstitutionen Erarbeitung, Fortschreibung und Kontrolle der Sport- und Sportstättenentwicklungsplanung Kennzahlen Quantität Anteil Förderung Breitensport Anzahl geförderter Sportarten Einwohner in Leipzig Höhe der Förderung im Breitensport Höhe der Förderung im Leistungssport Kinder/Jugendl. im Verein Kinder/Jugendl. wohnhaft in Leipzig Organisationsgrad Gesamt Organisationsgrad Kinder / Jugl. Vereinsmitglieder in Leipzig Seite 191 von 304 Produkt: 421001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 421 - Förderung des Sports Produktuntergruppe 4210 - Förderung des Sports Produkt 421002 - Sportgroßveranstaltungen Kurzbeschreibung Das Produkt Sportgroßveranstaltungen umfasst insbesondere:- die Unterstützung der Veranstalter in der Bewerbung, Planung, Organisation und Finanzierung für Sportgroßveranstaltungen vorrangig in den Schwerpunktsportarten (Deutsche Meisterschaften, Europameisterschaften, Weltmeisterschaften und Weltcups),- die Unterstützung der Erhaltung und Entwicklung der traditionellen Freizeit- und Breitensportveranstaltung (Attraktivitätssteigerung für Teilnehmerinnen/Teilnehmer und Zuschauerinnen/Zuschauer),- die Unterstützung der Sportartenvielfalt im Veranstaltungskalender der Stadt Leipzig sowie- die weitere Entwicklung des Images von Leipzig als Sportstadt durch öffentlichkeitswirksame Effekte der Veranstaltungen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Stadtratsbeschlüsse zu den jeweiligen Veranstaltungen; jeweils gültiges Sportprogramm Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Sportförderrichtlinie der Stadt Leipzig; jeweils gültiges Sportprogramm freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Förderung von SGV im Leistungssport vorrangig in den Schwerpunktsportarten (SPS) Vielfalt der Sportarten in SGV beibehalten (Förderung Breiten- und Freizeitsport) Zielgruppen regionales, nationales und internationales Publikum Veranstalter Leistungen Veranstaltungsfinanzierung durch Zuschüsse Organisation und Durchführung von Rahmenveranstaltungen (Empfänge, Ehrungen, Auftakt- und Schlussveranstaltungen) Werbung und Öffentlichkeitsarbeit Mitwirkung bei der technischen Durchführung und Organisation der Veranstaltungen Unterstützung der Ausrichter bei der Akquise von Veranstaltungen Kennzahlen Quantität Anzahl geförderter Sportarten Anzahl möglicher Bewerbungen in Schwerpunktsportarten Anzahl unterstützter Bewerbungen um SGV Seite 192 von 304 Produkt: 421002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 424 - Sportstätten und Bäder Produktuntergruppe 4241 - Sportstätten und Sporteinrichtungen Produkt 424101 - Sportstätten und Sporteinrichtungen Kurzbeschreibung Das Produkt umfasst die Pflege, Bewirtschaftung und Instandhaltung/-setzung eigenbewirtschafteter Sportstätten (darunter Sporthallen, Sportfreianlagen und Sondersportstätten)sowie die Unterstützung der Vereine bei der Bewirtschaftung der verpachteten Sportstätten und die Wahrnahme eigentümerrelevanter Pflichten durch das Amt für Sport. Ebenso wird über dieses Produkt die investive Sport förderung abgebildet, soweit sie dem Ergebnishaushalt zugeordnet ist. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss Nr. RBII-905/97 vom 16. Juli 1997 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Verfassung für den Freistaat Sachsen, SächsGemO, SchulG, BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele bedarfsgerechte Versorgung mit Sporthallen sowie Sportfreianlagen für den organisierten Sport Bereitstellung von Sporthallen und Sportfreianlagen in hoher Qualität Umsetzung prioritärer Maßnahmen der investiven Sportförderung Zielgruppen Vereine des Sports Einwohnerinnen und Einwohner Leistungen temporäre und periodische Vermietung / Überlassung sowie Verpachtung der Sportstätten und Sporteinrichtungen Bereitstellung der Sportstätten und Sporteinrichtungen für den Schulsport anteilige Kostenerstattung für die Pflege und Unterhaltung verpachteter Sportstätten und Sporteinrichtungen Bezuschussung von Investitionen Dritter (z.B. Pächtervereine) Kennzahlen Wirkung Anteil bewilligter prioritärer Maßnahmen Auslastung Belegungszeiten durch Vereine in Sporthallen Bauzustandsstufe Funktionsgebäude Bauzustandsstufe Sportfreiflächen Bauzustandsstufe Sporthallen Bedarf an Zwei- und Dreifeldsporthallen gemäß Sportprogramm städtische Maßnahmen zur Verbesserung der Nutzbarkeit / Auslastung der Sportfreianlagen Seite 193 von 304 Produkt: 424101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 42 - Sportförderung Produktgruppe 424 - Sportstätten und Bäder Produktuntergruppe 4242 - Bäder Produkt 424201 - Sportbäder Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Mit der Sportbäder Leipzig GmbH (SBL) ist gemäß Bäder-leistungsfinanzierungsvertrag die Sicherstellung eines qualitativ und quantitativ ansprechenden Angebots an Hallen- und Freibädern für das Schulschwimmen und den Vereinsschwimmsport sowie den öffentlichen Badebetrieb bei wirtschaftlicher und sozialverträglicher Gestaltung der Eintrittspreise vereinbart. Zur finanziellen Absicherung der SBL beteiligt sich die Stadt Leipzig entsprechnend ihrem (mittelbaren) Anteil an der SBL mit einer allgemeinen Fehlbetragsfinanzierung an den laufenden Verlusten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss Nr. RBIII-1662/04 vom 7. Juli 2004; Ratsbeschluss Nr. RBV-380/10 vom 19.05.2010 Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bäder-Leistungs-Finanzierungsvertrag freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Qualitativ und quantitativ ansprechendes Angebot an Hallen- und Freibädern Absicherung des Schulschwimmens Absicherung des Vereinsschwimmsports Sicherstellung des öffentlichen Badebetriebs Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Schülerinnen und Schüler Vereine des Sports Leistungen Bezuschussung der Sportbäder Leipzig GmbH gem. Bäder-Leistungs-Finanzierungsvertrag Sicherstellung der Bereitstellung ausreichender Zeiten und Flächen für Schul- und Breitenschwimmsport mittels Vertragscontrolling Abwicklung / Verwaltung der nicht an die Sportbäder Leipzig GmbH übertragenen, ungenutzten Bäder Kennzahlen Quantität Bahnstunden öffentlicher Badebetrieb Bahnstunden Schulschwimmen Bahnstunden Vereinsschwimmen Bauzustandsstufen Freibäder (Ø) Bauzustandstufen Hallenbäder (Ø) Eintrittspreis Schwimmhalle Ermäßigt Eintrittspreis Schwimmhalle Leipzig-Pass Seite 194 von 304 Produkt: 424201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Eintrittspreis Schwimmhalle Vollzahler havariebedingte Ausfalltage – Hallenbäder Nutzerzahlen öffentlicher Badebetrieb Nutzerzahlen Schulschwimmen Nutzerzahlen sonst. Nutzer (Feuerwehr etc.) Nutzerzahlen Vereinsschwimmsport Seite 195 von 304 Produkt: 424201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511101 - Stadtplanung/Stadtentwicklung Kurzbeschreibung Stadtentwicklungsplanung, vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung, Stadtgestaltung, Gestaltung öffentlicher Raum, Landschaftsplanung, Grünordnungsplanung, sonstige Planungen und Projekte, planungsrechtliche Beurteilung von Bauanträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Stadtratsbeschlüsse bzw. Verwaltungshandeln Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter ROG, Sächs LPlG, BauGB, BauNVO, PlanZVO, BNatSchG, SächsNatSchG, RPW 2008, SächsBO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Sicherung geordneter räumlich-funktionaler Strukturen zur nachhaltigen Stadtentwicklung Sicherung der geordneten städtebaulichen Entwicklung der Stadt nachhaltige Sicherung der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes bei Erhalt und Entwicklung von Vielfalt und Eigenart des Landschaftsraumes Ideenfindung für städtebauliche Räume, Sicherung einer hohen Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum Zielgruppen Bauherren Einwohnerinnen und Einwohner Gesamte Öffentlichkeit Investoren öffentliche Planungsträger Planer Leistungen Stadtplanung/Stadtentwicklung Strukturanalysen und Prognosen Stadtentwicklungspläne Einzelgutachten Integriertes Stadtentwicklungskonzept (SEKo) Flächennutzungsplan, Landschaftsplan,Bebauungsplan, Grünordnungsplan Öffentlichkeitsbeteiligung Beteiligung Träger öffentlicher Belange Planungsleistungen nach HOAI Satzungen über Vorkaufsrecht, Veränderungssperre, Gestaltungsvorschriften, Verträge Einholung/Abgabe von Stellungnahmen Lichtkonzept, Ausstattungskatalog, Leuchtenkatalog Seite 196 von 304 Produkt: 511101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511106 - Verkehrsplanung Kurzbeschreibung Generelle Planung und Vorplanung für alle Arten des ruhenden und fließenden Verkehrs (motorisierter Individualverkehr, Güterverkehr, ÖPNV, Fahrradverkehr und Fußgängerverkehr). Dazu zählen insbesondere: - Leistungsfähigkeitsanalysen für Verkehrsplanungen, - das integrierte Verkehrsmodell, - die Baurechtschaffung für ÖPNV-Anlagen und Straßen,Planfeststellungsverfahren für Träger öffentlicher Belange,- die Investorenberatung zur verkehrlichen Erschließung bei großen Bauvorhaben- die fristgemäße Weiterreichung der Zuschüsse von Dritten an die Unt. des ÖPNV (MDV, Regionalbusnetz) ohne die Möglichkeit der dir. Einflussnahme auf Höhe und Zeitpunkt der Zuschussbewilligung (derzeit ca. 11,8 Mio. €). Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter FStrG, StVO, VwVStVO, BImSchG, PBefG, KAG, EkrG, SächsDSG, BauGB, ROG, ÖPNVG, SächsStrG, Richtlinien und Vorschriften der Fachsparten freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Der Modalsplit der Stadt Leipzig entwickelt sich entsprechend der Ziele des Stadtentwicklungsplans Umfängliche und zeitgerechte Erstellung der Vorplanung, Stadtteilplanung u. gesamtstädtischer Verkehrsplanungen Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft für den ÖPNV im Sinne der Stadt Leipzig Leistungen Verkehrsplanung strategische Umweltprüfung (SUP) landschaftspflegerischer Begleitplan (LBP) Erarbeitung von Planungsgrundlagen Durchführung des Rechtsetzungsverfahrens Öffentlichkeitsbeteiligung und -information Zuarbeiten und Stellungnahmen bei allen städtischen Planungen sowie im Bauordnungsverfahren externe Organisation/Abstimmung Erarbeitung des Verkehrsentwicklungsplanes Erarbeitung von jeder Art von Verkehrskonzepten Erarbeitung von Straßenausbauplänen Erfassung und Vorhaltung von Verkehrsdaten und Erstellung von Belegungsplänen und Verkehrsprogrammen Bearbeitung aller Probleme der Nahverkehrsplanung und der regionalen Verkehrsplanung Leitung von Arbeitsgruppen intern und extern im Rahmen der beschriebenen Ziele Kennzahlen Seite 197 von 304 Produkt: 511106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirkung Anteil Fahrgäste an barrierefreien Haltestellen an Gesamtfahrgästen Anteil umgesetzter Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit an realisierten Planungen Anteil Umweltverbund (Fuß-Rad-ÖPNV) an den werktäglichen Wegen der Leipziger Bevölkerung Erforderlicher Planungsbedarf (Verkehrsplanung) Erhebung nach dem System repräsentative Verkehrsbefragung (SrV) Fahrgastzahlen Fahrplan-km Bus, Straßenbahn Pro Kopfausgaben für Radverkehr gemäß Radverkehrsentwicklungsplan Realisierte Planungen (Verkehrsplanung) Seite 198 von 304 Produkt: 511106 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511108 - Maßnahmen der Stadterneuerung Kurzbeschreibung Vorbereitung und Durchführung integrierter Stadterneuerungsverfahren, Entwicklung und Umsetzung ressortübergreifender Entwicklungsstrategien sowie Mittelakquisition und Kooperation mit stadterneuerungsrelevanten Institutionen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BauGB; EU-, Bundes- und Landes-Fördervorschriften Stadterneuerung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Beseitigung städtebaulicher, sozialräumlicher und infrastruktureller Defizite Schaffung und Erhaltung der sozialen Ausgewogenheit mit Abbau sozialer Segregation sowie Entwicklung wirtschaftlicher, sozialer und generationenübergreifender Kompetenzen und bürgerschaftlichen Engagements Zielgruppen alle lokalen Akteure Bürgerinnen und Bürger potentielle Investoren potentielle neue Einwohner Touristen Leistungen Maßnahmen der Stadterneuerung Durchführung integrativer, ressortübergreifender Stadterneuerungsverfahren Durchführung von klassischen und einfachen Sanierungsverfahren und städtebaulichen Entwicklungs- und Erneuerungsmaßnahmen vorbereitende Untersuchungen nach BauGB stadtraum- und förderbezogene Erneuerungskonzepte (SEKo) und Fortschreibung der Ziele in den jeweiligen Fördergebieten Vollziehen sanierungsrechtlicher Verfahren Beschaffung, Einsatz und Abrechnung von Fördermitteln der Stadterneuerung sowie Erschließen neuer Fördermöglichkeiten Städtebaulichen Verträge, Förderverträge sowie Ablöse- und Abwendungsvereinbarungen Beratung und Steuerung von lokalen Akteuren für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung integrierter Stadterneuerungsmaßnahmen Beratung und Steuerung von Bürgern, Mietern, Eigentümern, Investoren und anderer lokaler Akteuere für die Vorbereitung, Durchführung und Abrechnung nichtintegrativer Programme der städtebaulichen Erneuerung Koordinierung der beteiligten Ämter Anleitung und Kontrolle von Beuauftragten und Trägern Seite 199 von 304 Produkt: 511108 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Begleitung und Controlling sowie Abrechnung der Gesamtmaßnahmen Öffentlichkeitsarbeit Organisation der Kommunikation zwischen entwicklungsrelevanten Akteuren Erarbeitung und Abstimmung integrierter gebietsbezogener Zielstellungen Ausarbeitung von Synergien, Vorbereitung strategischer Beschlüsse zur räumlichen Entwicklung kontinuierliche Evaluation des gebietswirksamen Handelns der Ämter und Referate Kennzahlen Quantität Anzahl der Bescheide aus integrierten Stadterneuerungsverfahren Anzahl der Bescheide aus sanierungsrechtlichen Verfahren Anzahl der Maßnahmen nach Systematik der Abrechnungen gegenüber Bewilligungsstellen Seite 200 von 304 Produkt: 511108 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511109 - LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH Kurzbeschreibung Besitz, Erwerb, Veräußerung, Tausch, Verwaltung, Erschließung und Entwicklung von Grundstücken im Gebiet der Stadt Leipzig. Treuhänderischer Entwicklungsträger der Stadt Leipzig für die Vorbereitung und Durchführung von Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahmen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Mitwirkung an der Stadtentwicklung durch Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Verwaltung Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und LESG Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 201 von 304 Produkt: 511109 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511110 - Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Kurzbeschreibung Besitz, Verwaltung und Vermarktung von Grundstücken des bisherigen Messegeländes am Völkerschlachtdenkmal (sog. Altes Messegelände) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Entwicklung des Standortes Alte Messe Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH &. Co KG Seite 202 von 304 Produkt: 511110 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 511 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen und Flurneuordnung Produktuntergruppe 5111 - Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Produkt 511111 - LGH GmbH & Co. KG Kurzbeschreibung Errichtung von Gewerbe- und Technologiezentren, Bewirtschaftung und Vergabe an Gewerbetreibende sowie Durchführung aller damit zusammenhängender Geschäfte. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung des mittelständischen Gewerbes sowie Erhaltung und Steigerung der Wirtschaftskraft der Stadt Leipzig. Zielgruppe Gewerbetreibende Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LGH GmbH & Co. KG Seite 203 von 304 Produkt: 511111 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512001 - Grundstücksneuordnung und Flurneuordnung Kurzbeschreibung Planung und Durchführung von Bodenordnungsverfahren nach dem BauGB, FlurbG, LwAnpG, BoSoG und VerkFlBerG einschließlich der technischen Bearbeitung Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) auf Antrag bzw. bei Vorliegen bestimmter Umstände von amtswegen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AGFlurbG, BGB, BauGB, EGBGB, BauNVO, SächsGemO, SächsBauO, SächsStrG, BBodSchG, UmlAVO, GBO, GBBerG, Einigungsvertrag, VZOG, BoSoG, SachenRBerG, VerkFlBerG, FlurbG, SächsVermKatG, LwAnpG, SächsVermKatGDVO, VerwVerfG, VerwZG, ImmoWertV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Potentielle Beteiligte gewinnen/beraten Entwicklung von baureifen und sonstigen bedarfskonformen Grundstücken Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Grundstückseigentümer/innen Pächter Unternehmensträger Leistungen Grundstückneuordnung Bodenordnungsverfahren Bodensonderung nach VerkFlBerG/BoSoG Bodensonderung nach SachenRBerG/BoSoG Kennzahlen Quantität Anzahl geordneter Grundstücke Anzahl Kontakte Anzahl Rechtsbehelfe Anzahl Verfahren neugeordnete Fläche Seite 204 von 304 Produkt: 512001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512002 - Grundstückswertermittlung Kurzbeschreibung Erstellung von Wertgutachten über Verkehrs-, Pacht- und Mietwerte von Immobilien und Rechten an Immobilien; Führung der Kaufpreissammlung; Ableitung der Bodenrichtwerte und der sonstigen für die Wertermittlung erforderlichen Daten; Erstellung Grundstücksmarktbericht; Erstellen von Markt- und Preisanalysen; gutachterliche Stellungnahmen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) auf Antrag; Dienstordnung zum Verkauf kommunaler Grundstücke; von amtswegen (BRW, GM u.s.w.) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BauGB, ImmoWertV, SächsGAVO, SchuldRAnpG, SachenRBerG, VerkFlBerG, Bodenrichtwertrichtlinie, Sachwertrichtlinie, Vergleichswertrichtlinie, SächsBauO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele zeitnahe Bearbeitung von Aufträgen Vollständigkeit der Auswertungen von Kaufverträgen zeitnahe Veröffentlichung Marktberichte sowie termingerechte Veröffentlichung Bodenrichtwerte Ableitung für die Wertermittlung erforderlicher Daten Zielgruppen Eigentümer/innen Teilnehmer am Immobilienmarkt andere Behörden Ämter der Stadtverwaltung Gerichte Leistungen Grundstückswertermittlung Wertgutachten (Verkehrswerte, Pachten u.s.w.) Kaufpreissammlung, Bodenrichtwerte und -karte, Marktanalysen, Grundstücksmarktbericht Wertermittlungen und Stellungnahmen der Kommunalen Bewertungsstelle Kennzahlen Quantität Anzahl Aufträge Kat. 1a Anzahl Aufträge Kat. 1b Anzahl Aufträge Kat. 1c Anzahl Aufträge Kat. 2a Anzahl Aufträge Kat. 2b Anzahl Aufträge Kat. 3a Seite 205 von 304 Produkt: 512002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Aufträge Kat. 3b Anzahl ausgew. Kaufverträge Kat. 1 Anzahl ausgew. Kaufverträge Kat. 2 Anzahl ausgew. Kaufverträge Kat. 3 Anzahl Kaufverträge Kat. 1 Anzahl Kaufverträge Kat. 2 Anzahl Kaufverträge Kat. 3 Anzahl termintreue Aufträge Kat. 1a Anzahl termintreue Aufträge Kat. 1b Anzahl termintreue Aufträge Kat. 1c Anzahl termintreue Aufträge Kat. 2a Anzahl termintreue Aufträge Kat. 2b Anzahl termintreue Aufträge Kat. 3a Anzahl termintreue Aufträge Kat. 3b termintreue Bearbeitung Kat. 1a termintreue Bearbeitung Kat. 1b termintreue Bearbeitung Kat. 1c termintreue Bearbeitung Kat. 2a termintreue Bearbeitung Kat. 2b termintreue Bearbeitung Kat. 3a termintreue Bearbeitung Kat. 3b Veröffentlichung bis zum 30.04. Vollst. ausgew. Kaufverträge Kat. 1 Vollst. ausgew. Kaufverträge Kat. 2 Vollst. ausgew. Kaufverträge Kat. 3 Vollständigkeit erforderlicher Daten Seite 206 von 304 Produkt: 512002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512003 - Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Kurzbeschreibung Beschaffung von Geodaten; Durchführung von Kataster- und Ingenieurvermessungen einschließlich Aufbereitung und Fortführung der digitalen Daten, insbesondere Stadtgrundkarte 1:1000; Koordinierung und Vorbereitung von Vergabeleistungen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsVwVG, SächsVwZG, BauGB, BGB, SächsBO, HOAI, Vergaberichtlinien, SächsVermKoVO, SächsVwKG, VwVLiKa, VwVKvA, RefSysErlass freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele zeitnahe und wirtschaftliche Auftragsabwicklung durch Optimierung von Arbeitsabläufen Erfassung von Geodaten und Laufendhaltung der digitalen Stadtgrundkarte 1:1000 nutzerspezifische Bereitstellung von Geodaten (Stadtgrundkarte) bedarfsgerechte und wirtschaftliche externe Beschaffung von Geodaten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Grundstückseigentümer/innen Investoren Maßnahmenträger Öffentlich bestellte Vermessungsingenieure Leistungen Geodatenerfassung und Vertragsmanagement Katastervermessungen Ingenieurvermessungen Laufendhaltung der Geobasisdaten Geodätischer Raumbezug Vergabe von Vermessungsleistungen Kennzahlen Quantität Anzahl Aufträge extern Anzahl Aufträge intern Pflicht Anzahl Aufträge intern Anzahl der Nutzer Seite 207 von 304 Produkt: 512003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Aufwand digitale Stadtkarte Kosten für externe Aufträge Ø Bearbeitungszeit Vermessung Kat I Ø Bearbeitungszeit Vermessung Kat II Seite 208 von 304 Produkt: 512003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512004 - Führung des Liegenschaftskatasters Kurzbeschreibung Fortführung der Liegenschaftskatasterdaten durch Übernahme von Vermessungsschriften einschließlich Berichtigung und Erneuerung; Katasterentwicklung anhand neuster Techniken (DMS und ALKIS); Beratung, Auskunft und Abgabe von Daten aus dem Liegenschaftskataster Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsVermGeoG, DVO SächsVermGeoG, SächsÖbVVO, GBO, GBV, SächsVwKG, SächsVermKoVO, BoSoG, SPV, BauGB, BauNVO, PlanzV, BGB, EGBGB, VwVKvA, VwVLika, RefSysErlass, VZOG, VwVVZOG, FlurbG, VwVfG, Organisationserlasse freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele zeitnahe Bearbeitung von Messungsvorbereitungen zeitnahe Bearbeitung von Übernahmen der Vermessungsschriften Kundenfreundlichkeit über ein Onlineangebot erhöhen Digitalisierung des Liegenschaftskatasters (Ausbau Dokumentenmanagementsystem – DMS) Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Grundstückseigentümer/innen Investoren Maßnahmenträger Vermessungsingenieure Leistungen Führung des Liegenschaftskatasters Fortführung des Lika Auszüge und Auskünfte aus dem Lika, Abgabe von Unterlagen für Fortführungsvermessungen Berichtigung und Verbesserung des Lika (inkl. DMS) Kennzahlen Quantität Antragsformular Flurkarte online Anzahl Flurstücke gesamt Anzahl freigegeb. Flurstücke (AB 1) Anzahl freigegebene Flurstücke (AB 2) Anzahl Übernahmen Kategorie I Anzahl Übernahmen Kategorie II Seite 209 von 304 Produkt: 512004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Vorbereitungen Kategorie I Anzahl Vorbereitungen Kategorie II Fertigstellungsgrad Ausbaustufe (AB) 1 Fertigstellungsgrad Ausbaustufe (AB) 2 Zeitdauer Übernahme Kategorie I Zeitdauer Übernahme Kategorie II Zeitdauer Vorbereitungen Kategorie I Zeitdauer Vorbereitungen Kategorie II Seite 210 von 304 Produkt: 512004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 51 - Räumliche Planung und Entwicklung Produktgruppe 512 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produktuntergruppe 5120 - Flächen - und Grundstücksbezogene Daten und Grundlagen Produkt 512005 - Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte Kurzbeschreibung Aufbereitung und Weiterentwicklung der (kommunalen) Geobasisdaten und Luftbilddaten einschließlich Publikation in den Geoinformationssystemen (GIS); Erstellung von thematischen Karten und Plänen in verschiedenen Darstellungsvarianten und Dateiformaten Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Aufgabengliederungsplan (AGP), RB "117/93" Durchführung des Projektes"Raumbezogenes Informationssystem" Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsVermGeoG, (EU-) INSPIRE-Richtlinie freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Koordinierung, Führung und Aufbau einer zentralen Geodateninfrastruktur (GDI) Vervollständigung und Weiterentwicklung LeipziGIS, Themenstadtplan und 3D-Stadtmodell Laufendhaltung und Veröffentlichung von Karten und Geobasisdaten (DSK5, Stadtplan, 3DStadtmodell, Luftbilder) Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger kartographische Verlage Ver- und Entsorgungsunternehmen Leistungen Geoinformationsdienste und Kartographische Serviceprodukte Aufbereitung und Ausgabe von Sach- und Geodaten (thematische Karten, Stadtkarte 1:5000 (RBE 2), Übersichtskarte 1:25 000 (RBE 3), Luftbilder, Reprographische Leistungen, 3D-Modell Stadt Leipzig, ...) Internet/ komm. Intranetauskunft "LEA-Leipzig Atlas" Aufbereitung von Fachsystemen und Geodaten, Beschaffung und Verwaltung von Daten des GeoSN Kennzahlen Quantität abgeschl. Projekte a. Ämter Kategorie I abgeschl. Projekte a. Ämter Kategorie II abgeschl. Projekte a. Ämter Kategorie III Anzahl abgeschlossener Aufträge Anzahl implementierter Themen gesamt Anzahl Nutzer LeipziGIS Anzahl Nutzer Themenstadtplan Seite 211 von 304 Produkt: 512005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Befliegung Seite 212 von 304 Produkt: 512005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 521 - Bau- und Grundstücksordnung Produktuntergruppe 5210 - Bau- und Grundstücksordnung Produkt 521001 - Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Kurzbeschreibung Bauaufsichtliche Entscheidungen über Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Entscheidungen nach anderen Rechtsvorschriften entsprechend der Zuständigkeit der unteren Bauaufsichtsbehörde. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsStatG, SächsDSG, SächsPolG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Es ist darüber zu wachen, dass Anlagen so angeordnet, errichtet, geändert und instandgehalten werden, dass die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere Leben, Gesundheit und die natürlichen Lebensgrundlagen nicht gefährdet werden. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung andere Behörden Antragsteller Bauherren Entwurfsverfasser Fachplaner Grundstückseigentümer Unternehmer Leistungen Baugenehmigungen und sonstige baurechtliche Entscheidungen Baugenehmigungen Verfahrensfreie Vorhaben Genehmigungsfreistellungen Vorbescheide Versagungsbescheide Befreiungen / Abweichungen / Ausnahmen Abgeschlossenheitbescheinigungen Genehmigung nach Satzungen Baulasten Informationen und Beratungen / Bauakteneinsichten Seite 213 von 304 Produkt: 521001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern Baurechtlichen Stellungnahmen Widerspruchs- und Klageverfahren Bautechnische Prüfungberichte Statik / Brandschutz Statistik Kennzahlen Quantität Anzahl Abgeschlossenheiten Anzahl Baulasten Anzahl der Prüfberichte Anzahl der Widersprüche Anzahl eingegangener Bauanträge Anzahl eingegangener Bauanzeigen Anzahl erteilter Genehmigungen Anzahl Genehmigungen nach Satzung Anzahl Genehmigungsfreistellungen Anzahl Versagungsbescheide Anzahl Vorbescheide Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 214 von 304 Produkt: 521001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 521 - Bau- und Grundstücksordnung Produktuntergruppe 5210 - Bau- und Grundstücksordnung Produkt 521002 - Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht Kurzbeschreibung Durchführung von Bauüberwachung, Baukontrolle und wiederkehrende Prüfungen. Maßnahmen zur Gefahrabwehr. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBO, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, VO/Verwaltungsvorschriften aufgrund BauGB, Kommunale Satzungen, SächsBestG, BImSchG, SächsUVPG, SächsWaldG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsStatG, SächsDSG, SächsPolG, SächsOWIG, freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Überwachung bei der Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung und Beseitigung sowie bei der Nutzung und Instandhaltung von baulichen Anlagen. Kontrolle darüber, dass die öffentlichrechtlichen Vorschriften eingehalten werden, soweit nicht andere Behörden zuständig sind. In Wahrnehmung dieser Aufgaben werden die erforderlichen Maßnahmen im pflichtgemäßen Ermessen getroffen. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung andere Behörden und Einrichtungen Antragsteller Bauherren Entwurfsverfasser Fachplaner Grundstückseigentümer Unternehmer Leistungen Baukontrolle und Maßnahmen der Bauaufsicht Prüfung von Übereinstimmung mit Baugenehmigungen Bauüberwachungen, Bauzustands-/Ortsbesichtigungen Gebrauchsabnahmen von fliegenden Bauten Informationen und Beratungen Wiederkehrende Prüfungen Verfahren nach OwiG Bauaufsichtliche Anordnungen Maßnahmen nach PolG Bauaktenarchivierung Kennzahlen Seite 215 von 304 Produkt: 521002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Anordnungsverfügungen Anzahl Bauakteneinsichtnahmen Anzahl Bauzustandbesichtigungen Anzahl OwiG Anzahl Verfügung z.Herst.Bausicherheit Anzahl Wiederkehrende Prüfungen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 216 von 304 Produkt: 521002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 522 - Wohnbauförderung Produktuntergruppe 5220 - Wohnbauförderung Produkt 522001 - Wohnungsbauförderung Kurzbeschreibung Steuerung des Einsatzes zinsverbilligter Darlehen für die Eigentumsbildung und den privaten Wohnungsbau sowie Unterstützung von Investitionen in der Wohnungsbauförderung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Bundes- und Landes-Fördervorschriften Wohnungsbauförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Beseitigung städtebaulicher und stadträumlicher Defizite, Erhöhung der Wohneigentumsquote, Imageverbesserung der Stadt Zielgruppen Eigentümer von Mietwohnobjekten potentielle Investoren potentielle neue Einwohner Wohneigentümer Leistungen Wohnungsbauförderung Beratung der Zielgruppen Prüfung der Maßnahmen auf Konformität mit STEP / SEKo kommunale Bestätigung der Möglichkeit der Inanspruchnahme passender zinsverbilligter Darlehen Kennzahlen Quantität Anzahl der Maßnahmen Anzahl der WE Seite 217 von 304 Produkt: 522001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 522 - Wohnbauförderung Produktuntergruppe 5220 - Wohnbauförderung Produkt 522002 - Wohnungsvermittlung und -versorgung Kurzbeschreibung Hilfe bei Wohnungsproblemen und Unterstützung bei der Erlangung einer Wohnung. Abschluss von Belegungsrechtsverträgen und Sicherung der Zweckbestimmung. Mietpreisüberwachung und Angebot des Mietspiegels Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, SächsBelG, WoFG, WoBindG, Mietrechtsreformgesetz (II. WoBauG) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gewährleistung von angemessenem bedarfsgerechten/ familiengerechten Wohnraum. Verhinderung von Wohnungsnot bzw. Wohnungslosigkeit. Hilfe zur Selbsthilfe. Sicherung des sozialen Friedens. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger aus einkommensschwachen Haushalten Bürgerinnen und Bürger mit Zugehörigkeit zu besonderen Personengruppen Sonstige Bürgerinnen und Bürger mit nachgewiesener Hilfebedürftigkeit Leistungen Wohnungsvermittlung und -versorgung Allgemeine Information und Beratung Prüfung von Ansprüchen/Antragsbearbeitung Gewährung einer Dienstleistung Gewährung einer Sachleistung Angebot von Servicegut/-leistung Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung) Externe Organisation/Abstimmung Grundlagen/Planung Produktkontrolle und -evaluation Antragsausgabe und -annahme von Wohnberechtigungsscheinen Beschlagnahme von Wohnraum/Einweisungen Vermittlungsdienste Mietpreisüberwachung Verkauf Mietspiegel und Betriebskostenbroschüre Wohnkonzepte Kennzahlen Seite 218 von 304 Produkt: 522002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl der Vorgänge Wirtschaftlichkeit Kosten je Vorgang Seite 219 von 304 Produkt: 522002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 523 - Denkmalschutz und -pflege Produktuntergruppe 5230 - Denkmalschutz und -pflege Produkt 523001 - Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Kurzbeschreibung Überwachung und Sicherung des Denkmalbestandes Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, WEG, SächsDSchG, SächsNatSchG, SächsUVPG, SächsVwVfG, SächsVwVG, SächsVwZG, VwGO, SächsDSG, SächsPolG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz von Kulturdenkmälern zur Erhaltung der historischen Substanz und Wahrung des kulturellen Erbes Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Antragsteller Architekten Bauherren Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen externe Behörden und Institutionen interessierte Bürger Leistungen Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen Grundlagen/Planung Feststellung der Denkmaleigenschaft Informationen und Beratung Ehrenamtlich Beauftragte für Denkmalpflege Anzeige von Ordnungswidrigkeiten Erteilung denkmalschutzrechtlicher Genehmigungen/Zustimmungen Erlass denkmalschutzrechtlicher Anordnungen Informationen und Beratungen Zuarbeiten/Stellungnahmen Pflege der Denkmalschutzliste Interne Organisation/Abstimmung mit Ämtern Kennzahlen Quantität Seite 220 von 304 Produkt: 523001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl abschließender Bescheide Anzahl Anträge Anzahl betreuter Objekte Anzahl denkmalschutzrechtl. AO Anzahl erteilter Genehmigungen, Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 221 von 304 Produkt: 523001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 52 - Bau- und Grundstücksordnung Produktgruppe 523 - Denkmalschutz und -pflege Produktuntergruppe 5230 - Denkmalschutz und -pflege Produkt 523002 - Denkmalpflege und -förderung Kurzbeschreibung Betreuung von Kulturdenkmalen/Eigentümern und Förderung erforderlicher Baumaßnahmen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsDSchG, VV z.SächsDSchG, SächsBO, Denkmalschutzgebietssatzungen, VO/Rili/Verwaltungsvorschriften aufgrund SächsBO, SächsVwKG, SächsKVZ, BauGB, EnEV, Kommunale Satzungen, Einkommensteuergesetz (EStG), VV Denkmalförderung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Unterhaltung und Erforschung von Kulturdenkmälern, Serviceberatung, kulturelle Angebote, finanzieller Ausgleich zur Erhaltung von Kulturdenkmälern Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Antragsteller Bauherren Eigentümer und Besitzer von Kulturdenkmalen externe Behörden und Institutionen interessierte Bürger Leistungen Denkmalpflege und -förderung Informationen und Beratungen Inbesitznahme von Funden, Archivarbeit und Publikationen Ausstellungen, Vorträge und Exkursionen Förderverfahren einschließlich Bewertung und Verwendungsnachweisprüfung. Bescheinigungen für die Erlangung von Steuervergünstigungen nach §§ 7i, 10f, 10g, 11b EStG Zuarbeiten Stellungnahmen nach SächsDSchG Kennzahlen Quantität Anzahl abschließender Bescheide Anzahl Bescheinigung / Steuervergünstigungen nach EStG Anzahl Förderverfahren Anzahl Stellungnahmen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 222 von 304 Produkt: 523002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 531 - Elektrizitätsversorgung Produktuntergruppe 5310 - Elektrizitätsversorgung Produkt 531001 - Elektrizitätsversorgung Kurzbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Leistungen Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltsmittel stadtinterne Koordinierung Seite 223 von 304 Produkt: 531001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 532 - Gasversorgung Produktuntergruppe 5320 - Gasversorgung Produkt 532001 - Gasversorgung Kurzbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter EnWG, KAV i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Leistungen Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltsmittel stadtinterne Koordinierung Seite 224 von 304 Produkt: 532001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 - Wasserversorgung Produktuntergruppe 5330 - Wasserversorgung Produkt 533001 - Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Kurzbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig. Einnahme von Gebühren Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planungsbüros Zweckverbände der Wasserversorgung Leistungen Wasserversorgung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Aktualisierung der Wasserversorgungssatzung Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung Kennzahlen Quantität Anzahl der Bescheide pro Jahr Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 225 von 304 Produkt: 533001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 - Wasserversorgung Produktuntergruppe 5330 - Wasserversorgung Produkt 533002 - Wasserversorgung für Umland und Stadt Kurzbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Wasserversorgung im Umlandgebiet der Stadt Leipzig über Verbände und Unternehmen, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Vertragscontrolling mit Wasserversorgern und Zweckverbänden, u.a. Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschafterrolle von KWL über Zweckverband, Mitgliedschaft in Zweckverbänden, Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Wasserversorgungssatzung der Stadt Leipzig, Satzungen der Zweckverbände Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG; WasSiG, SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung auf den Grundstücken des Umlandgebietes der Stadt durch die Verbände. Absicherung von Einnahmen. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planungsbüros Zweckverbände der Wasserversorgung Leistungen Aktualisierung der Satzungen Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs über die Verbände Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang über die Verbände Überwachung der Versorgungsanlage auf dem Grundstück im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges über die Verbände Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag über Zweckverbände Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung; Koordinierung städtischer Ämter Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltmittel auf Basis von Verträgen und Satzungen Umlagen Kennzahl Quantität Seite 226 von 304 Produkt: 533002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahl Quantität Anzahl der Verbände und Unternehmen Seite 227 von 304 Produkt: 533002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 533 - Wasserversorgung Produktuntergruppe 5330 - Wasserversorgung Produkt 533003 - Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung einschließlich anderer kommunaler Dienstleistungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG, KAG, SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stabile und qualitätsgerechte Versorgung mit Wasser sowie deren umweltgerechten Entsorgung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Wirtschaft der Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 228 von 304 Produkt: 533003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 534 - Fernwärmeversorgung Produktuntergruppe 5340 - Fernwärmeversorgung Produkt 534001 - Fernwärmeversorgung Kurzbeschreibung Vertragscontrolling mit Energieunternehmen, insbesondere Konzessionsverträge und deren haushalterische Abwicklung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter AVB Fernwärme, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Versorgungssicherheit, Absicherung von Einnahmen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Unternehmen der Stadt Leipzig Leistungen Vertragswesen Bearbeitung der Haushaltsmittel stadtinterne Koordinierung Seite 229 von 304 Produkt: 534001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 535 - Kombinierte Versorgung Produktuntergruppe 5350 - Kombinierte Versorgung Produkt 535001 - Stadtwerke Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die öffentliche Versorgung mit Strom, Gas und Wärme, der Handels mit Energie sowie in diesem Zusammenhang zu erbringende Dienstleistungen für Energie und Umwelt, die Errichtung und der Betrieb der hierzu erforderlichen Anlagen, die Anund Verpachtung, der Erwerb und die Veräußerung derartiger Anlagen. Intern / Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistung Seite 230 von 304 Produkt: 535001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 537 - Abfallwirtschaft Produktuntergruppe 5370 - Abfallwirtschaft Produkt 537001 - Abfallwirtschaft Kurzbeschreibung Wahrnehmung der Abfallentsorgungsaufgaben im Stadtgebiet und Betreuung der Altdeponien durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsABG, KrW-/AbfG, GewAbfV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der Kreislaufwirtschaft. Langfristige Gewährleistung der sicheren Abfallentsorgung. Umweltgerechte und kostengünstige Entsorgung. Vorrang der Abfallvermeidung vor der Abfallverwertung und Vorrang der Abfallverwertung vor der Abfallbeseitigung. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer weitere Abfallbesitzer weitere Abfallerzeuger weitere Behörden Wirtschaft Leistungen Bereitstellung Anlagevermögen an den Eigenbetrieb Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 231 von 304 Produkt: 537001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 537 - Abfallwirtschaft Produktuntergruppe 5370 - Abfallwirtschaft Produkt 537002 - ALL GmbH / AVL GmbH Kurzbeschreibung ALL GmbH: Erfassen von Abfällen zur Verwertung in der Stadt Leipzig; AVL GmbH: Sortierung und Verwertung der im Stadtgebiet Leipzig anfallenden Verpackungsabfälle. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung einer ordnungsgemäßen Sammlung und Verwertung von Verpackungsabfällen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Wirtschaft der Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 232 von 304 Produkt: 537002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 53 - Ver- und Entsorgung Produktgruppe 538 - Abwasserbeseitigung Produktuntergruppe 5380 - Abwasserbeseitigung Produkt 538001 - Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Kurzbeschreibung Wahrnahme der hoheitlichen Verantwortung für die ordnungsgemäße Abwasserbeseitigung im Kerngebiet der Stadt Leipzig, Erfüllung der Aufgaben aus dem Betreibervertrag. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betreibervertrag der Stadt Leipzig mit den Kommunalen Wasserwerken Leipzig GmbH sowie im Aufgabengliederungsplan der Stadt Leipzig, Abwassersatzung der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, SächsWG; SächsGemO, SächsKomZG, KAE i. V. mit Satzungen und weiteren rechtlichen Grundlagen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung auf den Grundstücken des Kerngebietes der Stadt Leipzig, Einnahmen von Gebühren Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bauherren Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planungsbüros Zweckverbände der Abwasserbeseitigung Leistungen Abwasserbeseitigung für das Kerngebiet der Stadt Leipzig Aktualisierung der Abwassersatzung Durchsetzung des Anschluss- und Benutzungsrechts sowie des Anschluss- und Benutzungszwangs Befreiung vom Anschluss- oder Benutzungszwang Genehmigungsverfahren für Grundstücksentwässerung Durchsetzung von Anforderungen an die Grundstücksentwässerung auf der Grundlage der Abwassersatzung Erfüllung von weiteren Aufgaben aus dem Betreibervertrag Weiterleitung von Fördermitteln an die KWL Mitwirkung an der Erabeitung und Umsetzung des Abwasserbeseitigungskonzeptes Information und Beratung von Grundstückseigentümern zur Grundstücksentwässerung und zum Förderverfahren für Kleinkläranlagen Organisation und Durchführung des Förderverfahrens für Kleinkläranlagen Überwachung der Grundstücksentwässerung, der Eigenkontrolle und Wartung von Kleinkläranlagen Seite 233 von 304 Produkt: 538001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erarbeitung von Stellungnahmen im Rahmen von Bauleitplanung und Straßenplanung Kennzahlen Quantität Anzahl der Bescheide pro Jahr Anzahl der Verbände und Unternehmen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 234 von 304 Produkt: 538001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 541 - Gemeindestraßen Produktuntergruppe 5410 - Gemeindestraßen Produkt 541001 - Gemeindestraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Gemeindestraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahnkreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brücken- und Straßenbau, HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, VwGO, SächsBO, VwKG, VwVG, Gemeindeordnung, StVZO, TKG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Straßen Bereitstellung und Betrieb qualitativ gut nutzbarer Brücken Die Beeinträchtigung der Verkehrsteilnehmer durch Baumaßnahmen gering halten. Leistungen Gemeindestraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, FStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Seite 235 von 304 Produkt: 541001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Wirkung Anteil Brückenflächen in gutem Bauzustand Anteil Straßenkilometer in gutem Bauzustand Anteil Tage unterbrechungsfreier Straßenbahnverkehr bei Baumaßnahmen deckensanierte Straßen Ersatzneubau u. Neubau von Brückenflächen (Fahrbahn, Geh-, Radwege) Ersatzneubau u. Neubau von Straßen, Geh- u. Radwegen Instandhaltung von Brücken koordinierte Baumaßnahmen bei Investitionsmaßnahmen Seite 236 von 304 Produkt: 541001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 542 - Kreisstraßen Produktuntergruppe 5420 - Kreisstraßen Produkt 542001 - Kreisstraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Kreisstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordination von Leistungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn-kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brücken- und Straßenbau, VwGO , HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Kreisstraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öff. Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Seite 237 von 304 Produkt: 542001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 238 von 304 Produkt: 542001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 543 - Staatsstraßen Produktuntergruppe 5430 - Staatsstraßen Produkt 543001 - Staatsstraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Staatsstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn-kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brückenbau, HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Staatsstraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung, Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtbaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Seite 239 von 304 Produkt: 543001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 240 von 304 Produkt: 543001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 544 - Bundesstraßen Produktuntergruppe 5440 - Bundesstraßen Produkt 544001 - Bundesstraßen Kurzbeschreibung Planung, Bereitstellung, Verwaltung, Unterhaltung und Neubau von Bundesstraßen sowie der dazugehörige Einrichtungen und Anlagen (Brücken, Ingenieurbauwerken, Straßenverkehrstechnik, Koordinierung von Leitungsbaumaßnahmen, Leiteinrichtungen, Lichtsignalanlagen, Straßenbeleuchtungsanlagen und Verkehrsgrün); Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BGB, Bundesfernstraßengesetz, Kommunalabgabengesetz, Sächsisches Straßengesetz, Baugesetzbuch, Eisenbahn-kreuzungsgesetz, Sondernutzungssatzung der Stadt Leipzig, Erschließungs- und Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Leipzig, einschlägige Vorschriften im Brückenbau, HOAI und VOB/VOL, StVG, VwVfG, Rechtvorschriften des Natur-, Immissions-, Bodenschutzes, Konzessions- und Gestattungsverträge, Telekommunikationsgesetz freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Zielgruppen Baubetriebe Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Verkehrsteilnehmer Leistungen Bundesstraßen Verfahren nach KAG und BauGB, Verfahren nach EKrG, StrG, BFStrG und SächsStrG Planung der Straßenverkehrsanlagen in allen Stufen der HOAI Ausschreibung und Vergabe von Bau- und Lieferleistungen (VOB/VOF/VOL) Neubau und Unterhaltung von Fahrbahnen, Geh- und Radwegen, unbefestigter Verkehrsanlagen und sonstiger Straßenverkehrsanlagen Straßenaufsicht und Begehung Widmung und Vorhalten von Dokumentationsunterlagen, Leitungsauskunft und Schachtscheinverfahren Mitwirkung im Bauordnungsverfahren, Bauleitplanung haushaltstechnische und Fördermittelbearbeitung Bearbeitung von Schadensfällen im öffentlichen Verkehrsraum Erarbeitung von Erschließungsverträgen und städtebaulichen Verträgen Controlling sämtlicher Verträge im Zusammenhang mit der straßenseitigen Erschließung von Grundstücken und Wohngebieten Neubau und Unterhaltung von Brücken, Ingenieurbauwerken, Treppen und Durchlässen Neubau und Unterhaltung von verkehrstechnischem Zubehör, wie z. B. Schilder, Leitplanken, Seite 241 von 304 Produkt: 544001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Absperrpfosten, Fahrbahnmarkierung usw. Betrieb und Unterhaltung von Verkehrsleitsystemen Neubau und Unterhaltung von wegweisender Beschilderung Neubau und Unterhaltung aller Straßenbeleuchtungsanlagen Unterhaltung des Straßenbegleitgrüns sowie Straßenbäume Unterhaltung und Betrieb aller Lichtsignalanlagen sowie versenkbarer Polleranlagen und der Telematikanlagen Erhebung von Erschließungs- und Straßenausbaubeiträgen natur-/artenschutz-, abfallrechtliche Verfahren landschaftspflegerische Begleitplanung, Untersuchungen zu Lärmschutz und Luftreinhaltung Planung und Pflanzung von Straßenbegleit- sowie Ausgleichsgrün Planung und Bau von Anlagen des aktiven Lärmschutzes Erstattung von Aufwendungen für passiven Lärmschutz, Entschädigungen für Beeinträchtigung des Außenwohnbereiches Erteilung von Trasse- und Aufgrabungszustimmungen Abschluss von Koordinierungs- und Gestattungsverträgen Kennzahlen Qualität Bauzustandsentwicklung der Brückbauwerke Verbesserungen des Bauzustandes der Brückenbauwerke durch Unterhaltsmaßnahmen (m² sanierte Brückenfläche) Verbesserungen des Straßenzustandes (m² Straßenfläche) Quantität Ausgaben der Brückenunterhaltung Ausgaben der Straßenunterhaltung Wirtschaftlichkeit Energiekosten je Lichtpunkt Seite 242 von 304 Produkt: 544001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5451 - Straßenreinigung Produkt 545101 - Straßenreinigung Kurzbeschreibung Wahrnehmung der Straßenreinigung durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit, eines sauberen Erscheinungsbildes und der Stadthygiene Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Verkehrsteilnehmer Leistungen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Bauhöfe Kontrolle von Straßengräben inkl. Müllberäumung und Reinigung Beräumung von Müllablagerungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 243 von 304 Produkt: 545101 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5452 - Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen Produkt 545201 - Winterdienst an Gemeindestraßen, Wegen, Plätzen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig und durch die Bauhöfe der Stadt Leipzig (in den eingemeindeten Gebieten) zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistungen Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Bauhöfe Schneeberäumung und Streuen Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 244 von 304 Produkt: 545201 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5453 - Winterdienst an Kreisstraßen Produkt 545301 - Winterdienst an Kreisstraßen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Kreisstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistung Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 245 von 304 Produkt: 545301 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5454 - Winterdienst an Staatsstraßen Produkt 545401 - Winterdienst an Staatsstraßen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Staatsstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistung Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 246 von 304 Produkt: 545401 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 545 - Straßenreinigung und Winterdienst Produktuntergruppe 5455 - Winterdienst an Bundesstraßen Produkt 545501 - Winterdienst an Bundesstraßen Kurzbeschreibung Wahrnehmung des Winterdienstes an Bundesstraßen durch den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig zur Erfüllung der der Stadt Leipzig obliegenden Pflichten. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig, Satzung über den Winterdienst in der Stadt Leipzig Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, SächsEigBG, SächsStrG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit unter Berücksichtigung der örtlich gewachsenen Strukturen und rechtlichen Rahmenbedingungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Grundstückseigentümer Verkehrsteilnehmer im örtlichen und überörtlichen Wirtschafts- und Individualverkehr Leistung Kostenbeteiligung Stadt Leipzig Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 247 von 304 Produkt: 545501 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 546 - Parkeinrichtungen Produktuntergruppe 5460 - Parkeinrichtungen Produkt 546001 - Bereitstellung und Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Kurzbeschreibung Bau, Betrieb und Unterhaltung von Verkehrseinrichtungen auf bewirtschafteten Parkstellflächen, Bau und Betrieb von Verkehrseinrichtungen des Parkleitsystems Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, StVO, SächsStrG, HOAI, VOB/VOL freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel optimale Parkraumauslastung, Steuerung bzw. Vermeidung von Park-Such-Verkehr, Vermeidung von Mehr-Verkehr, Einnahmesicherung, Gewährleistung von Mobilitätsbedürfnissen, Modernisierung der Netze für die verschiedenen Verkehrsarten, ausgewogene wettbewerbsfähige Verkehrsinfrastruktur, Reduzierung von Verkehrsbelastungen Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Touristen Unternehmen Leistungen Parkeinrichtungen Erstellung, Laufendhaltung und Auswertung von fachlichen Dokumentationsunterlagen und Nachweisführung Überwachung, Programmierung, Instandhaltung und Wartung des Parkleitsystems und der Parkscheinautomaten Unfall- und Schadensbearbeitung bekannter und unbekannter Verursacher (Zusammenarbeit Polizei und Rechtsstelle) Zuarbeit und Aufstellung technischer und finanzieller Forderungen für Ausschreibungen nach VOB/VOL Bewirtschaftung von Parkscheinautomaten und Parkleitsystemen Kennzahlen Quantität Anzahl der bewirtschafteten Parkstellflächen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 248 von 304 Produkt: 546001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 547 - Öffentlicher Personennahverkehr Produktuntergruppe 5470 - Öffentlicher Personennahverkehr Produkt 547001 - Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Kurzbeschreibung Wahrnehmung von Aufgaben des ÖPNV, insbesondere Planung und Koordination des betrieblichen Leistungsangebotes und tarifliche Integration (Gemeinschaftstarif) Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, ÖPNV-Gesetz, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schaffung eines bedarfsorientierten Nahverkehrsangebotes auf der Straße und Schiene unter Berücksichtigung der Aspekte des Umweltschutzes und der Verkehrssicherheit Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Touristen Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Mitteldeutscher Verkehrsverbund GmbH Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 249 von 304 Produkt: 547001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 547 - Öffentlicher Personennahverkehr Produktuntergruppe 5470 - Öffentlicher Personennahverkehr Produkt 547002 - Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH Kurzbeschreibung Intern / Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistung Seite 250 von 304 Produkt: 547002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 547 - Öffentlicher Personennahverkehr Produktuntergruppe 5470 - Öffentlicher Personennahverkehr Produkt 547003 - ZVNL Fachbereich Kurzbeschreibung Der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) plant, organisiert und finanziert den regionalen Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Als einer von fünf Aufgabenträgern im Freistaat Sachsen ist er für die Stadt und den Landkreis Leipzig sowie den Landkreis Nordsachsen zuständig. Auf diesem Gebiet sorgt der ZVNL dafür, dass den Bewohnern und Gästen des Großraums Leipzig ein attraktives und zuverlässiges Angebot an Regionalverbindungen bereitgestellt wird. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) vom 14.12.1995, rechtsbereinigt mit Stand vom 26.06.2004 freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Bürgerinnen und Bürger der Umgebung Touristen Seite 251 von 304 Produkt: 547003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 549 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produktuntergruppe 5490 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produkt 549001 - Straßenrechtliche Sondernutzung Kurzbeschreibung Genehmigungen von Sondernutzung auf öffentlichen Straßen einschl. Gebührenfestsetzung für Baumaßnahmen, Werbung, Freisitze, Auslagen und Veranstaltungen, Verkaufsstände, Warenautomaten, Einzelstandorte und Infoveranstaltungen/Promotion; Abschluss von Gestattungsverträgen, Nutzungsverträgen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter FStrG, SächsStrG, SächsGemO, BGB, StVO, SächsKAG, SächsVwKG, Kommunale Satzungen wie Sondernutzungssatzung und Verwaltungskostensatzung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel höchstmögliche Gewährleistung der Funktionalität öffentlicher Straßen, Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung insbesondere der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, einheitliche Rechtsanwendung Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Handel und Gewerbe Kirchen und Religionsgemeinschaften politische Parteien Stadtverwaltung Unternehmen Vereine Leistungen Straßenrechtliche Sondernutzung Rechtsetzungsverfahren Rechtsvollzug Hoheitsverwaltung und Straßenverwaltung, Erstellung von Bescheiden, Abschließen von öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Verträgen sowie Fertigen von Stellungnahmen des Straßenbaulastträgers Entscheidungen zu Sondernutzungen Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen und Abschluss von v. g. Verträgen (§ 18 SächsStrG i. V. m. Sondernutzungssatzung und § 23 SächsStrG) praxisbezogene Maßnahmen mit Kontrollen allgemeine Informationen und Beratung Zuarbeiten und Stellungnahmen interne und externe Organisation und Abstimmung Seite 252 von 304 Produkt: 549001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Anhörungen und Einleitung von Bußgeldverfahren Kennzahlen Quantität Anzahl der abgeschlossenen Verträge Anzahl der erteilten Sondernutzungserlaubnisse Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 253 von 304 Produkt: 549001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 54 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 549 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produktuntergruppe 5490 - Sonstige Leistungen der Straßenbaulastträger Produkt 549002 - Verkehrsmanagement Kurzbeschreibung Planung und Betrieb von Komponenten des Verkehrsmanagements bzw. verkehrstelematischer Anwendungen (Parkleitsysteme, Routenwahlsysteme, Informationssysteme u. ä.) Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter StVG, SächsStrG, StVO, Richtlinien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Optimierung Fluss der Verkehrsströme, Minimierung negativer Auswirkungen des Straßenverkehrs auf Umwelt und Wohnqualität, Vermeidung anormaler Verkehrszustände, Minimierung der verkehrlichen Auswirkungen besonderer Ereignisse, Bewältigung von Veranstaltungsverkehr Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Touristen Verkehrsteilnehmer Wirtschaft Leistungen Verkehrsmanagement Planung und Betrieb teils stadtgebietsübergreifender Verkehrsmanagementsysteme permanente Erfassung von Verkehrsdaten, deren Verarbeitung und im Ergebnis Durchführung von Aktionen zur Information und Lenkung der Verkehrsteilnehmer Seite 254 von 304 Produkt: 549002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 551 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produktuntergruppe 5510 - Öffentliches Grün/Landschaftsbau Produkt 551001 - Grün- und Parkanlagen, Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen Kurzbeschreibung Bedarfsgerechte Grün- und Parkanlagen als Beitrag zur Stadtbildpflege, Aufwertung des Arbeits- und Wohnumfeldes, Verbesserung des Stadtklimas, Erholungswert, Förderung des Grün- und Biotopverbundsystems, Förderung Zuzug Einwohner, Förderung von Familien mit Kindern, Bereitstellung eines attraktiven Freizeitangebotes für Kinder und Jugendliche, Sicherung und Entwicklung von Kleingartenflächen, Sicherung ökologischer Belange, Erhalt der Parkanlagen als Kulturdenkmal Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Richtlinie zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit, Generalpachtvertrag, Kleingartenentwicklungskonzeption Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsNatSchG, SächsDSchG, BGB, SächsStrG, BKleinG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Stadtbäume bestandserhaltend erweitern sowie Verbesserung des multifunktionalen Grünverbundes (Vernetzung) Freiräume für sämtliche Gruppen der Stadtgesellschaft in bedarfsgerechter Qualität sowie wohnortnah verfügbar Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Einzelpächter sonstige Nutzer Touristen Verbände Vereine Leistungen Erstellen und Fortschreiben des Grünflächen-/Straßenbaumkatasters einschließlich der Ausstattungen (Spielplätze, Springbrunnen, Teiche, Plastiken, Denkmale, Pavillons); Festlegen der Pflegekategorien Erteilen von Genehmigungen und Regelung von Vertragsangelegenheiten Allgemeine Information und Fachberatung Bearbeitung von Schadenersatzansprüchen Durchführung von Kontrollen und Einleitung von Maßnahmen zur Verkehrssicherung Spezialbeschaffung von Lieferungen und Leistungen; Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOL Ausschreibung und Vergabeverfahren nach VOB für Landschaftsbauarbeiten Planung einschließlich Erstellen von Konzeptionen Durchführung der Aktion "Baumstarke Stadt" Auslobung, Durchführung und Betreuung von landschaftsarchitektonischen und Seite 255 von 304 Produkt: 551001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen landschaftsplanerischen Wettbewerben komplexe Gartendenkmalpflege Beantragung und Abrechnung von Fördermitteln Einwerben zweckgebundener Spenden- und Sponsorenmittel Wahrnahme der Aufgaben der Unteren Kleingartenbehörde Angebot und Verpachtung von Einzelgärten Förderung der öffentlichen Bereiche in den Kleingartenanlagen, Kleingartenparks Anerkennung kleingärtnerischer Gemeinnützigkeit Durchführung von Wettbewerben im Kleingartenwesen Kennzahlen Wirkung Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe Anzahl sanierter Spielplätze Anzahl Straßenbäume Versorgungssgrad öffentliches Grün Zufriedenheit d. Bürger Zuwachs öffentliches Grün Seite 256 von 304 Produkt: 551001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produktuntergruppe 5520 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produkt 552001 - Ausbau- und Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung einschl. wasserwirtschaftlicher Anlagen Kurzbeschreibung Konzeptionelle Entwicklung, Ausbau und Unterhaltung aller kommunalen Stand- und fließgewässer entsprechend den wasserwirtschaftlichen Erfordernissen in Abstimmung mit Ober- und Unterliegern über Stadtgrenzen und Zuständigkeiten hinaus; Errichtung, Instandhaltung und Pflege wasserwirtschaftlicher und wassertouristischer Anlagen und Häfen an Gewässern I. und II. Ordnung und künstlichen Gewässern; Revitalisierung naturfern ausgebauter Gewässer; Sicherung ausreichender Vorflutverhältnisse; aktiver und präventiver Hochwasserschutz in Abstimmung mit dem Unterhaltungspflichtigen der Gewässer I. Ordnung; Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zum Erhalt des Leipziger Auensystems; Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Gewässerunterhaltungssatzung der Stadt Leipzig, Vertäge mit privaten Unternehmen zur Gewässerpflege Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter WHG, UVPG, Landesentwicklungsplan Sachsen (LEP), SächsNatSchG, SächsFischG, Richtlinie für die naturnahe Gestaltung der Fließgewässer in Sachsen, Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhalt und nachhaltige Entwicklung attraktiver Gewässer und Anlagen für Erholung, Tourismus, Sport und Gesundheit Gewährleistung eines vorsorgenden Hochwasserschutzes Erhalt und Entwicklung wasserrahmenrichtlinienkonformer Gewässer und des Leipziger Auensystems Verstetigung der Beteiligungsprozesse zur Entw. und Nutzung (Oberziel: Akzeptanz, finanzielle Beteiligung) Gewährleistung der gesetzlich vorgegebenen Gewässerunterhaltung Zielgruppen Investoren Behörden Verbände Vereine Grundstückseigentümer/innen Bürgerinnen und Bürger Besucher und Gäste in der Stadt Leistungen Erhalten, Räumen (Krauten) und Reinigen des Gewässerbettes Sicherung der Ufer durch standortgerechten Bewuchs und in naturnaher Bauweise und Freihaltung für einen ungehinderten Wasserabfluss Natürliche Gestaltung und Pflege der Gewässerrandstreifen Seite 257 von 304 Produkt: 552001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erhaltung oder Wiederherstellung der ökologischen und landeskulturellen Funktion der Gewässer Gewährleistung der Abführung und Rückhaltung von Wasser, Geschiebe, Schwebstoffen und Eis Entfernung fester Stoffe aus den Gewässern und ihren Ufern Gewässerrenaturierung, Gewässerrevitalisierung Unterhaltung und Kontrolle wasserwirtschaftlicher Anlagen Bauüberwachung, Bauabnahme bei wasserbaulichen Vorhaben Ausübung des Eigentumsfischereirechtes mit den in § 4 und § 15 SächsFischG (Hegepflicht) Prüfung des Vorkaufsrechtes für Gemeinden auf Grundstücke, die in Überschwemmungsgebieten an Gewässern II. Ordnung liegen (§ 25 SächsWG) Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie Kennzahlen Quantität Anzahl (fertiggestellter) Projekte WTNK,TWGK,IGK Anzahl Benutzer Anlagen Anzahl Benutzer Anlagen (FK-Pass) Anzahl Benutzer Anlagen (Schleusen) Anzahl Benutzer Anlagen (Umtragen) Anzahl Bescheide (GUS) Anzahl Boote Anlagen (Motor) Anzahl Boote Anlagen (ohne Motor) Anzahl fertiggestellter Maßnahmen (nicht regelmäßig wiederkehrend) Anzahl fertiggestellter Maßnahmen Hochwasserschutz Anzahl fertiggestellter Maßnahmen nach WRRL Anzahl fertiggestellter Projekte (Auenwald) Anzahl Patenschaften Anzahl unterhaltener Standgewässer Anzahl Widersprüche (GUS) Fortschritt Projekt Offenlegung Elstermühlgraben Fortschritt Projekt Offenlegung Pleißemühlgraben Gesamtanzahl Boote Anlagen Länge offengelegter Gewässer Länge unterhaltener Fließgewässer Quote Boote mit Motor Wirkung Anzahl Aktivitäten zur Teilhabe Seite 258 von 304 Produkt: 552001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 552 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produktuntergruppe 5520 - Öffentliche Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Produkt 552002 - Wasserrechtliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Rechtsvollzug und Rechtssetzungsverfahren von wasserrechtlichen Maßnahmen; Gewässerschutz Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Wasserhaushaltsgesetz des Bundes (WHG); Sächsisches Wassergesetz (SächsWG); Erlasse des Bundes und des Landes; Verwaltungsvorschriften (VwV); Richtlinien (RL) freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Vorsorgegrundsatz: Schutz der Lebensgrundlage Wasser im Interesse der Allgemeinheit und zum Wohle des Einzelnen Herstellung eines guten ökologischen Zustandes bzw. Potenzials gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) der EU Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung andere Behörden Anlagenbetreiber Antragsteller Bürgerinnen und Bürger Firmen Gewässerbenutzer Grundstückseigentümer Investoren Sonstige Verbände Vereine Leistungen Rechtsvollzug Wasserrecht Plangenehmigungen für die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung von Gewässern und Hochwasserschutzdeichen wasserrechtliche Genehmigungen für Abwasseranlagen und überörtlich bedeutsame Wasserversorgungsanlagen wasserrechtliche Genehmigung von Anlagen in, an, unter und über oberirdischen Gewässern und im Uferbereich wasserrechtliche Genehmigung zur Indirekteinleitung wasserrechtliche Genehmigung sonstiger Gewässerbenutzungen (z.B. wassersportliche Veranstaltungen, Motorboote, Tauchsport etc.) Seite 259 von 304 Produkt: 552002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erlaubnisse für Gewässerbenutzungen (Entnehmen und Ableiten von Wasser, Aufstauen und Absenken, Einbringen und Einleiten von Stoffen, Grundwasserbenutzungen) Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen gemeindliches Vorkaufsrecht Gewässeraufsicht, Gefahrenabwehr, Havariedienst Hochwasserschutz Wasserbuchführung allgemeine Information und Beratung, Zuarbeiten und Stellungnahmen fachbezogene Stellungnahmen/Berichte/Grundsatzfragen externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Antrag Erlaubnisse für Wärmepumpenanlagen Anzahl Eignungsfeststellungen für Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Anzahl Erlaubnisse für Kleinkläranlagen Anzahl Erlaubnisse für Niederschlagswasserversickerung Anzahl Genehmigung für Abwasser- und Wasserversorgungsanlagen Anzahl Genehmigung für sonstige Gewässerbenutzungen Anzahl Genehmigungen für Anlagen an, in, unter und über Gewässern Anzahl Indirekteinleitergenehmigungen Anzahl Plangenehmigungen für Gewässerausbaumaßnahmen Anzahl sonstige Erlaubnisse zur Gewässerbenutzung Seite 260 von 304 Produkt: 552002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 553 - Friedhofs- und Bestattungswesen Produktuntergruppe 5530 - Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt 553001 - Bestattungsdienstleistungen/Krematorium, Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen sowie Friedhofsförderung Kurzbeschreibung Bereitstellung eines bedarfsgerechten Bestattungsangebotes (einschließlich Krematorium) sowie von Grabstellen und Friedhofsanlagen. Friedhofsförderung einschließlich Kriegsgräbern und Israelitische Friedhöfe, Sondergrabstätten und denkmalgeschützten Grabstätten. Sicherung des Grünwertes der Friedhöfe.Zum Produkt zählen die folgenden sieben Standorte: Südfriedhof, Nordfriedhof, Ostfriedhof, Friedhof Kleinzschocher, Friedhof Sellerhausen, Friedhof Holzhausen sowie Friedhof Möckern. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Friedhofssatzung, Gebührenordnung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsBestG, GräbG, BundesNatSchG,SächsDSchG,SächsStrG,BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Gebührenstabilität bei Bestattungen Entgeldstabiliät bei Einäscherungen Bedarfsgerechte Bereithaltung verschiedener Grabarten und Trauerfeiern Erhaltung und Unterhaltung von Kriegsgräbern Erhaltung Kulturdenkmäler und Gedenkstätten (Friedhöfe & Einzeldenkmäler) Zielgruppen Bestattungsunternehmen Bürgerinnen und Bürger Friedhofsbesucher Hinterbliebene Trauergäste Leistungen Bestattungsdienstleistungen Bereitstellung der Trauer- und Leichenhallen Einstellung Verstorbener Einäscherung, Urnenbeisetzung Unterhaltung und Bereitstellung von Grabstellen und Friedhofsanlagen Bearbeitung von Anträgen und Stellungnahmen Friedhofsaufsicht, -genehemigung Bereitstellung und Unterhaltung von Friedhofsanlagen (Wege, Plätze, Brunnen usw.) Überlassung von Grabstellen Friedhofsförderungen Planung, Bau und Unterhaltung von Gedenkstätten und Kriegsgräbern Seite 261 von 304 Produkt: 553001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Pflege der Friedhofsanlagen auf Israelitischen Friedhöfen Erteilen kommunaler Zuschüsse Kennzahlen Quantität Anzahl abgeschlossener Projekte (Sanierung) Anzahl Bestattungen Stadt Leipzig Anzahl denkmalgeschützter Grabmale Anzahl durchgeführter Trauerfeiern Anzahl eigene Bestattungen Anzahl Einäscherungen Anzahl Kriegsgräber Anzahl sanierte Einzelgräber Anzahl vergebener Patenschaften Anzahl verkaufter Urnenreihengräber Anzahl verkaufter Urnenwahlgräber Kostendeckungsgrad Bestattungen Kostendeckungsgrad Einäscherungen Seite 262 von 304 Produkt: 553001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 554 - Naturschutz und Landschaftspflege Produktuntergruppe 5540 - Naturschutz und Landschaftspflege Produkt 554001 - Naturschutzbehördliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Vollzug des Naturschutzgesetzes durch behördliche Maßnahmen zur Sicherung, Pflege und Entwicklung von Natur und Landschaft im besiedelten und unbesiedelten Bereich und des Artenschutzes Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BNatSchG, SächsNatSchG, EG-Richtlinien und Verordnungen, Bundesartenschutzverordnung freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherstellung von Erholung in Natur und Landschaft, Allgemeiner Schutz und Schutz von bestimmten Teilen von Natur und Landschaft, Schutz wildlebender Tier-und Pflanzenarten und deren Lebensräume sowie handelsrelevanter geschützter Arten Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Behörden Einwohnerinnen und Einwohner Firmen Verbände Vereine Leistungen Rechtsvollzug Naturschutzgesetze Abgabe von Stellungnahmen als Träger der Belange des Naturschutzes und der Landschaftspflege /TöB) u. a. im Rahmen von Raumordnungs-, Planfeststellungs- und Bebauungsplanverfahren Erteilen von naturschutzrechtlichen Genehmigungen (Erlaubnisse, Ausnahmen, Befreiungen, Einvernehmen oder sonstige Entscheidungen Verwalten von Bestands-, Änderungs- und Kennzeichnungsmeldungen von besonders geschützten Wirbeltieren (Halter- und Bestandsregister) Führen der amtlichen Verzeichnisse zu Schutzgebieten/-objekten, besonders geschützten Biotopen sowie des amtlichen Kompensationsflächenkatasters sowie Erteilen von Auskünften aus diesen Verzeichnissen Durchführung von Verfahren der Ausweisung/Änderung/Aufhebung sowie die Kennzeichnung von Schutzgebieten/-objekten Prüfen von notariellen Kaufverträgen hinsichtlich naturschutzrechtlichen Vorkaufsrecht Überwachung der Einhaltung naturschutzrechtlicher Vorschriften, insbesondere bei Schutzgebieten/-objekten sowie besonders geschützten Tier- und Pflanzenarten Verfolgung und Ahndung von Naturschutzdelikten Maßnahmen zur Gefahrenabwehr in Schutzgebieten/-objekten und für besonders geschützte Arten Seite 263 von 304 Produkt: 554001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Betreuung des ehrenamtlichen Naturschutzdienstes sowie Geschäftsführung des Naturschutzbeirates bei der Stadt Leipzig Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Stellungnahmen Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Überwachung Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Berichte/Beratung/Information Naturschutz und Landschaftspflege: fachliche Gutachten Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Anzahl der Verfahren Schutzgebietsfläche Seite 264 von 304 Produkt: 554001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 554 - Naturschutz und Landschaftspflege Produktuntergruppe 5540 - Naturschutz und Landschaftspflege Produkt 554002 - Flächenmanagement Kurzbeschreibung Management von Kompensations- und BrachflächenLeistungen: Flächenerfassung, Flächenprüfung, Flächenvorschläge für verschiedene Flächenbedarfe, Verträge zur Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen, Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen (eigene und Dritte), Mittelverwaltung Dritter Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Vorlage DB OBM vom 26.11.01 III/1956 zur Einführung eines Kompensationsflächenmanagments Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsNatSchG, SächsABG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie des Bundes und des Landes zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme Schaffung von Rahmenbedingungen für Investorenansiedlungen Vielfältige Revitalisierung von Brachflächen (Kompens., Gewerbe, Grün, Wohnen, Wasser) und insbesond. Schaffung von Rahmenbed. für Bevölkerungsentw Multifunktionale Flächenentwicklung (nutzungsintegrierte Kompensation, Gewässerentwicklung) Zielgruppen Stadt Leipzig Investoren Bürgerinnen und Bürger Vereine Initiativen Leistung öffentliche Grünflächen, Waldflächen, geöffnete Gewässer, revitalisierte Brachflächen (Gewerbe, Wohnen, Freizeit, Grün, Stellplätze, Parkplätze) Kennzahlen Quantität Kompensationsfläche Gesamt Kompensationsfläche Grünflächen Kompensationsfläche WRRL Anzahl Planungsverfahren mit Komp. Anzahl bedienter Planungen Anzahl Flächenanfragen Brachflächen Anzahl umgesetzter Kompensationsmaßnahmen Kompensationsfläche PIKS (Angebot) Seite 265 von 304 Produkt: 554002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Kompensationsfläche PIKS Kompensationsfläche Wald Kompensationsfläche WRRL (Angebot) Quote Kompensation Quote Revitalisierung (Balance) revitalisierte Fläche Bildung, Gesundheit, Soziales revitalisierte Fläche Gewerbe revitalisierte Fläche Grün revitalisierte Fläche Wasser revitalisierte Fläche Wohnen Revitalisierte Fläche Siedlungs- und Verkehrsfläche Seite 266 von 304 Produkt: 554002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 55 - Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 555 - Land- und Forstwirtschaft Produktuntergruppe 5550 - Land- und Forstwirtschaft Produkt 555001 - Land- und Forstwirtschaft Kurzbeschreibung nachhaltige Sicherung und Entwicklung des Leipziger Stadtwaldes mit seinen Funktionen;Forsttechnische Betriebsleitung (Stadtforstamt); Leitung und Durchführung des Betriebsvollzuges (Kommunaler Reviervollzug) einschließlich Forst- und Waldschutz im Stadtwald, Forstaufsicht und Forstschutz im gesamten Stadtgebiet,Jagdbewirtschaftung in den städtischen Eigenjagdbezirken, Jagdaufsicht und -schutz im Stadtgebiet,Erhaltung der Sozialund Erholungsfunktion des Stadtwaldes; Betrieb von Wild- und Tiergehegen;Produktion von Holz und Walderzeugnissen und deren Vermarktung;Verkehrssicherungspflichten;Untere Jagdbehörde und Untere Forstbehörde Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Periodischer Betriebsplan (Forsteinrichtung) 2003-2012 (RBIV-380/05); jährlicher Wirtschaftsplan Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BWaldG, BJagdG;SächsWaldG, SächsJagdG, SächsStrG, BGB freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Forstwirtschaft: Arten- und strukturreiche und dem jeweiligen Standort angepasste ökologisch wertvolle Wälder Jagd: Erhaltung und nachhaltige Sicherung eines dem Naturhaushalt angepassten und gesunden Wildbestandes. Aufrechterhaltung einer hochwertigen, den Großstadtverhältnissen angepassten Erholungsfunktion Präsentation von Tierarten, die in ME heimisch sind oder waren unter naturnahen Bedingungen. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Touristen Verbände Vereine Einzelpächter sonstige Nutzer Leistungen Pflichtaufgabe nach Weisung Holzproduktion und Vermarktung Kommunaler Revierdienst Führung des Forstschutzkontrollbuches, Schädlingsbekämpfung Verkehrssicherungspflichten Eigenbewirtschaftung/Untere Jagdbehörde (Verpachtung der jagdlichen Nutzung auf land- und forstwirtschaftlichen Flächen, Kontrolle von Flächenveränderungen, Überprüfung der Wildabschusszahlen, Fachliche Betreuung der Jagdpächter) Seite 267 von 304 Produkt: 555001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Erhaltung der sozialen Funktion des Waldes (Walderholungseinrichtungen, Sondernutzungserlaubnisse/-gestattungen) Touristischen Erschließung Walderziehung/-pädagogik Freiwillige Aufgabe Bereitstellung und Betrieb von Kommunalen Wildgehegen (Wildpark) Kennzahlen Quantität befestigte Waldwege Einhaltung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 1: Vornutzung und Erntenutzung Einhaltung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 2 Pflegeflächen Einhaltung des jährlichen forstlichen Wirtschaftsplanes 3 Verjüngungsflächen Erfüllung Abschusszahlen (Rehwild) Größe der Tiergehege Grundausstattungsquote Technik Nutzung Feuerstellen Reitwege Vorkommen von Indikatorarten Waldfläche Stadtwald Waldspielplätze Zahl der Gehegetierarten Seite 268 von 304 Produkt: 555001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561001 - Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Kurzbeschreibung Die natürlichen Lebensgrundlagen Boden, Wasser, Luft, Klima, Pflanzen und Tiere sowie die städtischen Funktionen Wohnen, Arbeiten, Einkaufen, Bewegen und Erholen bilden in ihrem Zusammenspiel das städtische Ökosystem. Das Produkt Umweltplanung/Stadtökologie/Integrierter Umweltschutz liefert die Grundlage für die dauerhafte Funktionsfähigkeit des städtischen Ökosystems im Kontext von Zielen der Stadtentwicklung. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) RB II-561/96 Umweltqualitätsziele für die Stadt Leipzig, RB II-282/97 Umsetzung Beschluss 561/96 UQZ/Leipziger Agenda 21, RB III-892/01 Leipziger Agenda 21, RB III-1356/03 Fortschreibung Umweltqualitätsziele, DS IV/32.21 Weiterarbeit AG Rad Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BauGB, ROG, UVPG, BNatSchG, FStrG, SächsLPIG, SächsNatSchG, SächsBO, SächsStrG, BImSchG und zugehörige RV und VV, BBodSchG und zugehörige RV und VV freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung einer wirtschaftlich, ökologisch und sozial ausgewogenen, nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung, d. h. Sicherung von guten Lebensbedingungen für heutige und künftige Generationen, Sicherung einer hohen Umfeldqualität für Wohnen und Arbeiten, Sicherung einer umweltverträglichen Mobilität, langfristig wirtschaftliche und ökologische Ver- und Entsorgung, Schutz der natürlichen Ressourcen und des Ökosystems vor einer Übernutzung hinsichtlich der Inanspruchnahme Zielgruppen Behörden Einwohnerinnen und Einwohner Öffentlichkeit Unternehmen Vorhabensträger Leistungen Umweltplanung, Stadtökologie, Integrierter Umweltschutz Gebündelte und koordinierte Erfassung und Einbringung aller biotischen und abiotischen Belange in Verfahren mit fach- und raumübergreifendem Ansatz stadtökologische Konzepte, Instrumente, Leitlinien zur nachhaltigen Entwicklung (Lokale Agenda, Umweltqualitätsziele u. a. m.) und Monitoring durch Nachhaltigkeitsindikatoren Analyse und Schutz des Stadtklimas: Stadtklimakarten, Klimasanierungsmaßnahmen Grundlagen/Planungen Strategische Umweltprüfung/Umweltbericht Gewährleistung/Wahrnehmung umweltrechtlicher und -fachlicher Belange im Vollzug des Bauordnungsrechtes Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahl Quantität Seite 269 von 304 Produkt: 561001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahl Quantität Aufgewandte Arbeitszeit für das Produkt Seite 270 von 304 Produkt: 561001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561002 - Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung Kurzbeschreibung Information und Beratung zum Zustand, zur Belastung und zum Entwicklungspotential der Umwelt sowie zur Anwendung umweltbezogenen Rechts und zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen; Förderung umweltgerechten Verhalten; Umweltbildungsmaßnahmen in allen Altersgruppen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Aarhus-Konventation, Richtlinie 2003/4/EG, Sächs. Gemeindeordnung (SächsGemO), Informationsfreiheitsgesetz – IFG; Umweltinformationsgesetz (UIG), Umweltstatistikgesetz (UStatG), Sächs. Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), Förderrichtlinien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Transparenz der Verwaltung und Informationsbreitstellung entsprechend UIG, Umweltinformation als präventives Mittel gegen Umweltschäden, Förderung des allgemeinen Umweltbewusstseins, Förderung des konkret umweltgerechten Verhaltens, Verringerung des Ressourcenverbrauchs und der örtlichen Umweltbelastungen. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung sowie deren Eigenbetriebe und Beteiligungsgesellschaften Bildungseinrichtungen Firmen Gäste Leipzigs Institutionen Investoren Kinder und Jugendliche Leipziger Einwohner/Innen aller Alters- und Bildungsgruppen einbegriffen Familien weitere Behörden Leistungen Umweltinformation und -beratung sowie Umweltbildung Bereitstellung/Erstellen von Informations-, Beratungs- und Bildungsmaterial Planen, Organisieren und Durchführen von Veranstaltungen wie Seminare, Ausstellungen, Foren, Vorträge, Beratungen, Projekte für Kinder und Jugendliche, Exkursionen Allgemeine Information und Beratung nach UIG Zuarbeiten/Stellungnahmen zu umweltrelevanten Verwaltungsvorgängen, Planungen, Maßnahmen und Entscheidungen Beratung und Förderung von Umweltvereinen und Zusammenarbeit Informatorische oder sachliche Förderung umweltgerechten Verhaltens Handhabung umweltbezogenen Rechts sowie Rechtsvollzug (Außerhalb der Leistungsverwaltung) Seite 271 von 304 Produkt: 561002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahl Quantität Aufgewandte Arbeitszeit für das Produkt Seite 272 von 304 Produkt: 561002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561003 - Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Abfallbehandlung-, -verwertung und -beseitigung. Beseitigung schädlicher stofflicher Veränderungen im Boden und Grundwasser (Altlasten). Schutz, Sicherung, Sanierung des Bodens in Bezug auf schädliche stoffliche und mechanische Bodenveränderungen durch Stoffeinträge, Verdichtung, Versiegelung und Erosion (außer Altlasten). Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter KrW-/AbfG, SächsABG, BBodSchG, BBodSchV und weitere RV, Erlasse des Bundes und des Landes, städt. Satzung, Verwaltungsvorschriften, Richtlinien freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Gefahrenabwehr, Beseitigung rechtswidriger Abfallablagerungen und rechtswidriger Zustände in Anlagen, die die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigen, Vermeidung von Nutzungskonflikten bei der Bebauung von Altlastenflächen, Gewährleistung der Planungssicherheit innerhalb der Bauleitplanung, Sicherstellung von Investitionen, Verhinderung einer weiteren Ausbreitung von Kontaminationen in Boden und Grundwasser, Verhinderung bzw. Beseitigung von Verunreinigungen, die die ökologische Funktion des Bodens beeinträchtigen, Gefahrenabwehr, Schutz der Nutzer und der Konsumenten von landwirtschaftlichen Produkten vor Schadstoffen im Boden Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Einwohnerinnen und Einwohner Firmen Grundstücksbesitzer Investoren sonstige Abfallbesitzer Verbände Vereine weitere Behörden Leistungen Rechtsvollzug Abfall- und Bodenschutzrecht Katastereintragung und -führung Rechtsvollzug, praktische Maßnahmen, Genehmigungen/Anordnungen Überwachung Prüfung von Gutachten, Stellungnahmen Information und Beratung Bodensanierung, Grundwassersanierung Seite 273 von 304 Produkt: 561003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Berichte/Grundsatzfragen Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Quantität Altlastenuntersuchungen Altlastsanierungen Auskunftserteilung (Altlasten, Abfall) Beschwerdebearbeitung Abfall (eingehende Anzeigen, Anhörungen, Verwaltungsverfahren, angezeigte Ordnungswidrigkeiten) Bewertung von Bodenkontaminationen Stellungnahmen zu Bauvorhaben Stellungnahmen zu Planungsvorhaben Überwachungen Seite 274 von 304 Produkt: 561003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561004 - Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen Kurzbeschreibung Sicherstellung der ordnungsgemäßen Errichtung, Betriebsführung, wesentlichen Änderung und Beseitigung emittierender Anlagen, Schutz vor Luftverunreinigungen, Gerüchen, Lärm und elektromagnetischen Feldern Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BImSchG und zugehörige RV und VwV (insb. TA Luft, TA Lärm), UVPG, UIG, Chemikaliengesetz, Gefahrstoffverordnung, VwVG, BauGB, SächsBO, BNatSchG, SächsNatSchG, WHG, KrW-/AbfG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen, Vorsorge vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch integrierte Vermeidung und Verminderung von Emissionen, Förderung der kommunalen Wohn- und Erholungsqualität Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Anlagenbetreiber Eigentümer der Anlagen Einwohnerinnen und Einwohner Investoren Verbände Vereine weitere Behörden Leistungen Rechtsvollzug Immissionsschutzrecht immissionsschutzrechtliche Genehmigungen/Änderungsgenehmigungen/Anzeigen immissionsschutzrechtliche Anordnungen/Ausnahmegenehmigungen immissionsschutzrechtliche Anlagenüberwachungen/Messungen Erarbeitung von Fachstellungnahmen, Prüfung von Gutachten Bearbeitung von Beschwerden und Anfragen Berichte/Grundsatzfragen externe/interne Organisation/Abstimmung allgemeine Information und Beratung Kennzahlen Quantität Seite 275 von 304 Produkt: 561004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Anlagenüberwachungen Anzahl Anordnungen/Ausnahmegenehmigungen Anzahl bearbeiteter Beschwerden/Anfragen Anzahl durchgeführter Genehmigungsverfahren/Anzeigen Anzahl Fachstellungnahmen Seite 276 von 304 Produkt: 561004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561005 - Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Kurzbeschreibung Schutz der Luft vor möglichen Verunreinigungen sowie Minderung von Gefährdungen und Belastungen infolge von Luftverunreinigungen, Schutz vor Lärm und Minderung der Lärmbelastung, Schutz des Klimas und Minderung der Folgen des Klimawandels, Senkung der CO2-Emissionen, Förderung regenerativer Energien Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) RB II-859/93 Beitritt zum Klimabündnis, RB II-1498/99 Aktive Mitgliedschaft Leipzigs im Klimabündnis, RB IV-238/05 Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig, RB IV-602/06 Nutzung kommunaler Dachflächen für Bürger-Solarstromanlagen Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter BImSchG und zugehörige RV und VV, BauGB, BNatSchG, EEG, EnEV, EnWG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen sowie Sach- und Kulturgütern vor schädlichen Luftverunreinigungen und Lärmbelastungen. Förderung der Wohn- und Erholungsqualität, Förderung umweltfreundlicher Mobilität, CO2-Minderung. Zielgruppen Ämter der Stadtverwaltung Bürgerinnen und Bürger Grundstückseigentümer Investoren öffentliche Einrichtungen Unternehmen weitere Behörden Leistungen Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Grundlagen/Planung Rechtsetzungsverfahren Rechtsvollzug (außerhalb der Leistungsverwaltung) Luftreinhalteplanung Praxisbezogene Maßnahmen Lärmminderungsplanung Lärmkartierung Lärmaktionsplanung Planung und Umsetzung von Lärmminderungsmaßnahmen Klimaschutzprogramm Minderung der Folgen des Klimawandels CO2-Bilanzierung/-Minderungskonzepte Seite 277 von 304 Produkt: 561005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Allgemeine Information und Beratung Zuarbeiten/fachbezogene Stellungnahmen Externe/interne Organisation/Abstimmung Kennzahlen Qualität Grenz-/Richt-/Zielwertüberschreitung Quantität Aufgewandte Arbeitszeit für das Produkt Seite 278 von 304 Produkt: 561005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 56 - Umweltschutz Produktgruppe 561 - Umweltschutzmaßnahmen Produktuntergruppe 5610 - Umweltschutzmaßnahmen Produkt 561006 - Grüner Ring Leipzig (GRL) Kurzbeschreibung Der Grüne Ring Leipzig (GRL) ist eine freiwillige Kooperation von 13 Kommunen und den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen mit dem Ziel, Naturschutz, Landschaftspflege, Naherholung und umweltverträgliches Wirtschaften zu fördern und zu koordinieren. Grundlage ist insbesondere die Zweckvereinbarung des GRL (GRL keine juristische Person).Das Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG) ist für die Projektsteuerung und Umsetzung von Schlüsselprojekten, das Finanz- und Fördermittelmanagement sowie die strategische und konzeptionelle Arbeit des GRL zuständig. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Zweckvereinbarung des GRL, Regionales Handlungskonzept des GRL, Beschlüsse der Stadtumlandkonferenz Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Interkommunale, länderübergreifende Stadt-, Gemeinde- und Landschaftsentwicklung durch vernetztes Handeln Schaffung von Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung nachhaltige Entwicklung des Natur- und Stadtraumes Schaffung von Identitätsfaktoren für die Region Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Touristen Unternehmen Verbände Investoren Kommunen Leistungen Modell zum Neuseenland Broschüren zu Projekten des GRL Ausstellungen Stege, Beschilderungen, Wehranlagen Wege- und Grünverbindungen ins Umland touristischer Gewässerverbund Kennzahlen Quantität Anzahl Monitorings Anzahl der Gesamtprojekte Seite 279 von 304 Produkt: 561006 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Quantität Anzahl Fördermittelprojekte (IK) Anzahl Kompensationsflächen (IK) Anzahl Konzepte Anzahl Mitgliedskommunen und LK Anzahl Projekte (IK) Anzahl umgesetzter Maßnahmen Anzahl Veranstaltungen extern Anzahl Veranstaltungen GRL Ausgaben f. kommunale Projekte Ausgaben f. Projekte (IK) Größe Einflusssphäre Projekte Sitzungen der AG Gewässerverbund Seite 280 von 304 Produkt: 561006 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung Produktuntergruppe 5710 - Wirtschaftsförderung Produkt 571001 - Wirtschaftsförderung Kurzbeschreibung Die vorrangigen Handlungsfelder in der allgemeinen Wirtschaftsförderung sind die Förderung bestehender Unternehmen, die Förderung von Unternehmensgründungen und die Förderung der Ansiedlung neuer Unternehmen aus dem In- und Ausland. Über die Handlungsfelder hinweg agiert die Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig in verschiedenen Aufgabenfeldern. Sie ist Dienstleister für die Unternehmen und unterstützt sie multifunktional als Lotse, Informationsgeber und Pfadfinder für Lösungen auch als Koordinator, Moderator, Initiator, Partner, Förderer und Krisenmanager. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Unterstützung von Bestandsunternehmen in ihrer unternehmerischen Entwicklung Entwicklung und Vermarktung eines wettbewerbsfähigen Unternehmensstandortes Leipzig (national und international) Stärkung von Wirtschaftsclustern und Netzwerken Zielgruppen Existenzgründer Netzwerke Unternehmen innerhalb und außerhalb der Stadt Leipzig Wirtschaftsverbände Leistungen Strategien, Konzepte, Betriebsberatung Fördermittelberatung Entwicklung und Erschließung von Gewerbeflächen Projektarbeit Clusterarbeit Technologieförderung Moderation in Netzwerken Marketing Pressearbeit Auslandsaktivitäten Kennzahlen Wirkung Anzahl angesiedelter Unternehmen (durch Wifö & Invest Region Leipzig) Seite 281 von 304 Produkt: 571001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirkung Anzahl bearbeiteter internationaler Märkte Anzahl durchgeführter Clusterprojekte Anzahl Förderfälle Mittelstandsprogramm Anzahl Unternehmenskontakte durchschn. Betriebsgröße in Clustern Gewerbesteuereinnahmen SV-Beschäftigte in Clustern zu entwickelnde Gewerbeflächen Seite 282 von 304 Produkt: 571001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung Produktuntergruppe 5710 - Wirtschaftsförderung Produkt 571002 - Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung Kurzbeschreibung Förderung der Beschäftigung auf dem 1. und 2. Arbeitsmarkt Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse, Verträge Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter u. a. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II (aktuelle Fassung) 1 freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Erhöhung der Erwerbstätigkeit und Beschäftigung, Senkung der Arbeitslosigkeit Verbesserung von Bildung, Ausbildung und Hochschulbildung, Steuerung der Umsetzung der Beschäftigungsstrategie Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger öffentliche Einrichtungen Unternehmen Verbände Vereine Leistungen Koordination der städt. Steuerung der ARGE bzw. der gemeinsamen Einrichtung nach § 44 b SGB II Konzeptionen 2, insbesondere hinsichtlich ihrer lokalen Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik 3 Durchsetzung städtischer interessen in der Trägerversammlung 3 Entwicklung der kommunalen Zielvorgaben für die ARGE bzw. für die gemeinsame Einrichtung 3 Weiterentwicklung des Arbeitsmarkt-und Integrationsprogramm 3 Koordination der städt. Beschäftigungsmaßnahmen 3 Kooperationen, Netzwerke Drittmitteleinwerbungen Öffentlichkeitsarbeit Evaluation 1 bzw. § 6 Abs. 1 Nr. 2 SGB II i. V.m. §§ 44 b, § 44 c in der geplanten Fassung gültig ab 1.1.2011 2 zukünftig soll in § 44 c SGB II festgeschreiben sein, dass die Trägerversammlung über organisatorische, personalrechtliche, personalwirtschaftliche und personalvertretungsrechtliche Belange der gemeinsame Einrichtung sowie über das Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm entscheidet. Als ein Träger ist die Stadt zu diesen Aufgaben verpflichtet. 3 DA 1/2010, Städtische Koordinierung des Steuerungsprozesse des Grundsicherungsträger ARGE Seite 283 von 304 Produkt: 571002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Qualität Arbeitslosenquote Beschäftigungsquote Quantität Anzahl beschäftigungspolitischer Maßnahmen auf dem 2. Arbeitsmarkt Seite 284 von 304 Produkt: 571002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 571 - Wirtschaftsförderung Produktuntergruppe 5710 - Wirtschaftsförderung Produkt 571005 - Aufbauwerk GmbH Kurzbeschreibung Intern / Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Leistung Seite 285 von 304 Produkt: 571005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573001 - Leipziger Messe GmbH Kurzbeschreibung Ausrichtung, Leitung und Verwaltung der Leipziger Messen und weiterer Messeveranstaltungen sowie die Durchführung aller Geschäfte, die diesem Gegenstand unmittelbar oder mittelbar dienen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Weiterentwicklung des Messegeschäftes Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Messe GmbH Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 286 von 304 Produkt: 573001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573002 - Märkte Kurzbeschreibung Bewirtschaftung kommunaler Flächen, einschließlich Bereitstellung der Infrastruktur für die Planung, Organisation und Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschluss, Markt- und Gebührensatzung für Wochen- und Spezialmärkte Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GewO, SächsKAG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Verbesserung urbanen Lebens in der Stadt Synergieeffekte schaffen zwischen Einzel- und Markthandel Wochenmärkte: Kommunikationszentrum, Versorgungsgedanke in erster Linie für die Bewohner des Marktumfeldes Spezialmärkte: in erster Linie Pflege des Brauchtums und der Tradition Tourismus- und Verkehrsförderung Förderung des Handwerkes aus der Region durch Teilnahme am Markt Zielgruppen Bewohner des Umlandes Bürgerinnen und Bürger Gewerbetreibende Touristen Leistungen Wochen- und Spezialmärkte Bewirtschaftung der kommunalen Marktflächen Durchführung von Wochen- und Spezialmärkten Koordinierung des Marktgeschehens konzeptionelle Planung und Vorbereitung von Marktstandorten, Bau und Unterhaltung der notwendigen Infrastruktur Organisation besonderer Marktveranstaltungen zur Förderung des Handwerkes und der Agrarunternehmen Kennzahlen Quantität Anzahl der Wochen- und Spezialmärkte Anzahl Markttage der Wochen-und Spezialmärkte genutzte Fläche der Wochen- und Spezialmärkte Wirtschaftlichkeit Seite 287 von 304 Produkt: 573002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Kennzahlen Wirtschaftlichkeit Kostendeckungsgrad Seite 288 von 304 Produkt: 573002 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573003 - WV Energie AG Kurzbeschreibung Handel, Dienstleistungen und Beteiligungsmanagement im Geschäftsbereich Energie Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Satzung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Erbringen von Dienstleistungen für die Versorgungswirtschaft Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Versorgungswirtschaft Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 289 von 304 Produkt: 573003 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573004 - bbvl mbH Kurzbeschreibung Die Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl) ist die zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit der Stadt Leipzig zur Steuerung ihrer unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen. Sie entwickelt und optimiert dazu Instrumente und Verfahren für ein effektives Beteiligungscontrolling und unterstützt insbesondere den jeweiligen Gesellschaftervertreter und Fachbeigeordneten bei der Umsetzung strategischer Eigentümerziele gegenüber den jeweiligen Unternehmen. Darüber hinaus erarbeitet sie Grundsatzpapiere im Zusammenhang mit beteiligungsrelevanten Fragen, berät bzw. schult Verwaltungsmitarbeiter und Vertreter des Stadtrates in Aufsichtsgremien. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Beratung und Unterstützung der Stadt Leipzig, d.h. ihrer Verwaltungsinstanzen, Betriebe und Beteiligungen Zielgruppen kommunale Institutionen Öffentlichkeit Stadtrat Unternehmen Verwaltung Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und bbvl mbH Seite 290 von 304 Produkt: 573004 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573005 - Saatzucht Plaußig GmbH Kurzbeschreibung Verwaltung und Vermietung eigener sowie kommunaler Grundstücke und Sanierung von Wohnungsbeständen. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Verwaltung des von der Treuhand auf die Stadt Leipzig rückübertragenen Grundstücksbestandes Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und Saatzucht Plaußig GmbH Seite 291 von 304 Produkt: 573005 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573007 - Sparkasse Leipzig Kurzbeschreibung Flächendeckende Versorgung im Stadtgebiet sowie in der Region Leipzig mit geld- und kreditwirtschaftlichen Leistungen unter der Bestrebung der Förderung einer wirtschaftlichen Entwicklung der Region und der Bevölkerung. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Satzung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen im Freistaat Sachsen, Gesetz über das öffentlich-rechtliche Kreditwesen (GÖRK) im Freistaat Sachsen, Sächsische Sparkassenverordnung, Satzungen freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Stabilität und Weiterentwicklung des Sparkassengeschäfts zur Erfüllung des gesetzlichen öffentlichen Auftrags der Sparkasse Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 292 von 304 Produkt: 573007 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573008 - Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Kurzbeschreibung Errichtung, Betreuung, Bewirtschaftung und Verwaltung von Wohnungen und Gewerbeobjekten aller Rechts- und Nutzungsformen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Weitere Steigerung von Vermietungsquoten im Kernbestand, Substanzerhaltung und punktuelle Sanierung sowie Bereinigung der Bestände durch Abriss und Veräußerung Zielgruppe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH Seite 293 von 304 Produkt: 573008 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573009 - Volksfestplatz am Cottaweg Kurzbeschreibung Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft am Cottaweg, einschließlich der Bereitstellung der Infrastruktur für die Vermietung/Verpachtung der kommunalen Fläche zur Durchführung von Volksfesten, Kleinmessen, Zirkussen, Sonderschauen und ähnlichen Veranstaltungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Pflege des Brauchtums und der Tradition Volksfest, Kommunikationszentrum, Förderung des Tourismus Zielgruppen Bewohner des Umlandes Bürgerinnen und Bürger Gewerbetreibende Schausteller Touristen Leistungen Bereitstellung und Bewirtschaftung der kommunalen Liegenschaft, einschließlich Vertragsmanagement (Vermietung und Verpachtung) hoheitliche Tätigkeiten wirtschaftliche Tätigkeiten als BgA konzeptionelle Planung und Vorbereitung verschiedener Veranstaltungen bauliche und technische Unterhaltung des Verwaltungsgebäudes und seiner Nebengebäude Seite 294 von 304 Produkt: 573009 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573010 - Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH Kurzbeschreibung Die LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft ist als Managementholding gegründet und nimmt die Leitungs- und Steuerungsfunktion im Interesse der Stadt Leipzig wahr. Auf der Grundlage einer mit der Gesellschafterin Stadt Leipzig abgestimmten Leitlinie wird die konzeptionelle Arbeit mit den Verantwortlichen der Tochterunternehmen geleistet. Zu den Aufgaben gehören das halten von Beteiligungen und die Wahrnehmung der Rechte aus diesen Beteiligungen an den kommunalen Unternehmen im Bereich der Elektrizitäts-, Gas-, Fernwärme- und Wasserversorgung, der Abwasserentsorgung, des öffentlichen Personennahverkehrs sowie anderer kommunaler Bereiche. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Durch Koordination und Bündelung von Servicefunktionen, die nicht zum operativen Kerngeschäft gehören, soll die Effizienz gesteigert und Synergieeffekte erzielt werden. Zielgruppen beteiligte Unternehmen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Stadtverwaltung Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und LVV GmbH Seite 295 von 304 Produkt: 573010 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573011 - Mitteldeutsche Flughafen AG Kurzbeschreibung Betrieb und Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle über die Beteiligung an der MFAG Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der Infrastruktur sowie des Wirtschaftsstandortes Leipzig Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Wirtschaft Leistung Finanzielle Beziehung zwischen Stadt Leipzig und der Mitteldeutschen Flughafen AG Kennzahl Wirtschaftlichkeit Zuschussquote Seite 296 von 304 Produkt: 573011 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573012 - Fernwasser GmbH Kurzbeschreibung Die Fernwasser Elbaue-Ostharz GmbH bereitet das Grundwasser aus den Elbauegebiet sowie das Talsperrenwasser aus dem System der Ostharztalsperren als Trinkwasser auf und leitet dieses in die Versorgungsgebiete Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Bereinigung des Beteiligungsportfolios Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Industrieunternehmen kommunale Zweckverbände Städte und Gemeinden Stadtwerke Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 297 von 304 Produkt: 573012 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573013 - VWA Leipzig GmbH Kurzbeschreibung Gegenstand des Unternehmens ist die Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung, insbesondere der Angehörigen des öffentlichen Dienstes und der gewerblichen Wirtschaft, auf den Gebieten der Rechts- und Verwaltungswissenschaften sowie der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften. Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Gesellschaftsvertrag Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung der beruflichen Aus- und Weiterbildung Zielgruppe Stadt Leipzig Leistung Trägerfunktion der Stadt Leipzig Seite 298 von 304 Produkt: 573013 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 573 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produktuntergruppe 5730 - Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Produkt 573014 - EEX AG Kurzbeschreibung Betrieb und Trägerschaft der elektronischen Börse für Energie und andere Produkte nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Satzung Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, GmbHG, AktG freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung des Wirtschaftsstandorts Leipzig Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig Energieversorger Industrie und Stromhändler Leistung Finanzielle Beziehungen zwischen Stadt Leipzig und EEX AG Seite 299 von 304 Produkt: 573014 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 57 - Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 575 - Tourismus Produktuntergruppe 5750 - Tourismus Produkt 575001 - Tourismusförderung Kurzbeschreibung Förderung und Entwicklung der touristisch relevanten Infrastruktur durch Beratung, Planung, Einflussnahme auf Förderungen, Kontrolle, Initiierung von Maßnahmen zur Gästewerbung, Betreuung im Rahmen der Möglichkeiten der Verwaltung Intern / Extern Extern Auftragsgrundlage(n) Ratsbeschlüsse Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Förderung und Entwicklung der touristischen Infrastruktur und der Tourismuswirtschaft mit dem Ziel das Image der Stadt und des Wirtschaftsstandortes zu erhöhen Zielgruppen Kongressveranstalter Touristen Touristikunternehmen Leistungen Fördermaßnahmen Marketing Projektentwicklung Kennzahlen Quantität Anzahl Besucher zu Messen und Kongressen Anzahl der Touristen, darunter Tagestouristen Anzahl der Übernachtungen Anzahl Messen und Kongresse Anzahl von Großveranstaltungen Seite 300 von 304 Produkt: 575001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 611 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produktuntergruppe 6110 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produkt 611001 - Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Kurzbeschreibung In dem Produkt bilden sich überwiegend die kommunalen Steuereinnahmen und die Zuweisungen aus den Finanzbeziehungen zum Freistaat Sachsen sowie zum Bund ab. Diese dienen insgesamt als grundsätzliche kommunale Finanzausstattung um die kommunale Aufgabenerfüllung sicher zu stellen. Es handelt sich um allgemeine Deckungsmittel, die an keinen konkreten Verwendungszweck gebunden sind, sondern zur Finanzierung des Gesamthaushaltes zur Verfügung stehen und somit primär in hohem Maße zum Haushaltsausgleich beitragen. Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter Grundgesetz, Grundsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Gesetz über den Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern, Gemeindefinanzreformgesetz, Verfassung des Freistaates Sachsens, Gesetz über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen, Gesetz über Maßnahmen zur Sicherung der öffentlichen Haushalte im Freistaat Sachsen, Gesetz zur Neuordnung der Kulturräume im Freistaat Sachsen, Sächsisches Kommunalabgabengesetz, SächsGemO, SächsKomHVO, Gesetz zur Neuordnung der sächsischen Verwaltung, Gesetz zur Ausführung des Sozialgesetzbuches freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziele Die Steuereinnahmen und Zuweisungen werden jährlich erhöht. Erlasse, unbefristete und befristete Niederschlagungen sowie Aussetzungen der Vollziehung von Steuern möglichst gering halten. Die Hebesätze für große kommunale Steuern bleiben konstant. Zielgruppen Bürgerinnen und Bürger Stadtrat Verwaltung Leistungen Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Grund- und Gewerbesteuer, Gewerbesteuerumlage Gemeindeanteil an der Einkommens- und Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungsteuer Schlüsselzuweisungen (allgemein und investiv) Infrastruktur- bzw. Investitionspauschalen Zuweisung aus Spielbank Abgabenaufkommen Zuweisungen für übertragene Aufgaben Mehrlastenausgleich Funktionalreform Seite 301 von 304 Produkt: 611001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Leistungen Sonderlastenausgleich sowie Leistungsbeteiligung Unterkunftskosten Hartz IV allgemeine Vorsorgerücklage Kennzahlen Wirkung befristete Niederschlagungen, Aussetzungen der Vollziehung Erlasse Hebesatz Gewerbesteuer Hebesatz Grundsteuer B Steuereinnahmen unbefristete Niederschlagungen Zuweisungen Seite 302 von 304 Produkt: 611001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 612 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktuntergruppe 6120 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produkt 612001 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Kurzbeschreibung Kredite, Zinseinnahmen, Zinsausgaben, Tilgung, Bürgschaftsprovisionen, Rücklagen Intern / Extern Intern, Extern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO § 82,83,85; KomHVO freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Zielgruppen Banken Beteiligungen Gesellschaften Stadtrat Verwaltung Leistungen Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft Kreditaufnahmen Zinserträge Geldanlagen Rücklagenzuführungen und - entnahmen Bürgschaftsprovisionen Zinsausgaben Tilgung Seite 303 von 304 Produkt: 612001 Produktsteckbrief Stadt Leipzig 2017 Produktbereich 61 - Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 613 - Abwicklung der Vorjahre Produktuntergruppe 6130 - Abwicklung der Vorjahre Produkt 613001 - Abwicklung der Vorjahre Kurzbeschreibung Abwicklung von Altfehlbeträgen Intern / Extern Intern Auftragsgrundlage(n) Rechtsgrundlage(n) Rechtscharakter SächsGemO, KomHVO, VwV komm. Haushaltswirtschaft freiwillige Aufgabe weisungsfreie Pflichtaufgabe weisungsgebundene Plichtaufgabe Ziel Sicherung der Leistungsfähigkeit und Nachhaltigkeit des Haushaltsausgleiches der Stadt Leipzig Zielgruppen Landesdirektion Stadtrat Verwaltung Leistung Abwicklung Vorjahre Abwicklung Altfehlbeträge Kennzahlen Qualität Durchschnittsverzinsung der Geldanlagen Durchschnittsverzinsung der Kredite Pro-Kopf-Verschuldung Quantität Schuldenstand Umfang und Anzahl der Bürgschaften Seite 304 von 304 Produkt: 613001 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Gesamthaushalt Teilhaushalte Teilfinanzhaushalte Band 2 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 2 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesamtergebnishaushalt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2015 2016 2017 2018 Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 2021 EUR 1 1 Steuern und ähnliche Abgaben nach Arten 2 3 4 5 6 7 548.889.225 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 92.790.628 90.250.000 94.750.000 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 Gewerbesteuer 237.015.091 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 140.026.866 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000 36.180.899 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000 641.652.326 628.720.341 696.988.519 734.084.851 747.991.122 774.264.816 782.719.845 367.480.900 371.000.000 379.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000 29.760.061 26.512.580 28.992.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 42.506.878 40.017.961 44.315.719 44.003.493 47.249.714 48.860.908 50.954.237 3 + sonstige Transfererträge 8.414.175 7.561.750 9.040.200 9.097.000 9.146.550 9.196.200 9.246.650 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34.125.242 57.053.503 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 68.423.401 52.155.170 77.324.770 77.947.320 88.196.740 88.436.740 88.676.740 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 76.537.897 74.992.800 153.141.420 155.550.730 140.873.400 135.905.150 130.937.350 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 21.194.550 21.626.200 18.101.800 18.120.900 18.120.900 18.120.900 18.120.900 47.299 0 0 0 0 0 0 53.414.576 82.576.661 149.937.459 69.391.890 72.479.890 79.410.890 79.410.890 1.452.698.691 1.480.537.974 1.746.616.269 1.726.569.540 1.753.715.952 1.798.742.046 1.820.019.725 -343.190.030 -357.679.550 -406.940.000 -425.966.350 -431.231.950 -440.162.000 -448.994.900 darunter: Grundsteuern A und B Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelösten Sonderposten darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen Seite 3 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung v.d. Arbeit im Rahmen d. Altersteilzeit 2 3 -5.257.002 -107.950 -5.207.350 -2.065.050 -2.065.050 -2.065.050 -2.065.050 -48.024 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -173.436.431 -169.825.388 -217.126.143 -218.821.403 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303 14 + planmäßige Abschreibungen -111.318.168 -105.853.096 -110.724.944 -110.076.706 -94.118.279 -95.464.221 -97.243.311 15 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -15.912.798 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen -586.240.108 -587.119.081 -699.859.520 -720.543.674 -748.631.981 -761.554.731 -777.002.573 darunter: Kreisumlage 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände u. -gemeinschaften 0 0 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0 0 0 0 0 0 0 -68.309.415 -66.722.000 -74.753.250 -74.753.250 -74.432.000 -77.432.000 -80.432.000 -250.841.613 -259.244.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 -1.480.987.171 -1.495.865.665 -1.717.865.622 Sozialumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + 20) 22 realisierbare außerordentliche Erträge 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen -1.759.151.698 -1.778.543.128 -1.805.036.570 -1.831.224.152 -28.288.480 -15.327.690 28.750.647 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.428 0 0 0 0 0 0 0 -28.288.480 -15.327.690 28.750.647 -32.582.157 -24.827.176 -6.294.524 -11.204.428 260.276.469 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 -237.486.329 0 0 0 0 0 0 Seite 4 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 22.790.140 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0 0 0 0 0 0 0 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 22.790.140 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 2.000.000 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) -5.498.340 -13.327.690 30.750.647 -30.582.157 -22.827.176 -4.294.524 -9.204.428 Ergebnisabdeckung 0 0 0 0 0 0 0 28 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0 13.122.319 0 31.370.307 0 0 0 29 Entnahmen aus Rücklagen aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0 205.371 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 0 0 0 0 0 0 0 Seite 5 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesamtfinanzhaushalt (zu § 3 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2015 2016 2017 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1 2 3 Steuern und ähnliche Abgaben 553.478.608 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 darunter: Grundsteuer A und B 94.835.435 90.250.000 94.750.000 95.250.000 95.750.000 96.250.000 96.750.000 Gewerbesteuer 242.680.385 255.000.000 260.000.000 265.000.000 270.000.000 275.000.000 280.000.000 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 139.987.015 141.000.000 157.000.000 165.000.000 175.000.000 185.000.000 196.000.000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 35.631.475 36.500.000 48.500.000 58.300.000 56.800.000 57.800.000 58.800.000 587.790.741 588.702.380 645.717.700 690.593.858 700.741.408 725.403.908 731.765.608 361.400.706 371.000.000 371.000.000 402.000.000 412.000.000 432.000.000 432.000.000 29.760.049 26.512.580 28.992.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 29.321.500 0 0 0 0 0 0 0 8.283.297 7.561.750 9.040.200 9.097.000 9.146.550 9.196.200 9.246.650 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 33.265.584 56.188.050 39.769.050 40.426.800 40.857.350 40.857.350 40.857.350 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 66.357.263 54.155.170 91.214.770 79.947.320 90.196.740 90.436.740 90.676.740 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 75.805.367 74.992.800 165.590.420 155.550.730 140.873.400 135.905.150 130.937.350 7 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 17.248.210 21.626.200 18.101.800 18.120.900 18.120.900 18.120.900 18.120.900 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 48.066.768 49.379.550 49.006.550 49.006.550 49.534.150 49.534.150 49.534.150 1.390.295.837 1.408.457.450 1.620.753.540 1.664.693.208 1.685.520.498 1.722.004.398 1.741.188.748 -341.646.386 -357.571.600 -401.732.650 -423.901.300 -429.166.900 -438.096.950 -446.929.850 -48.024 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 10 Personalauszahlungen 11 + Versorgungsauszahlungen Seite 6 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) 2015 2016 2017 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 2 -165.140.070 3 -169.994.147 -217.126.143 -218.821.403 -216.015.853 -216.150.553 -213.018.303 -11.522.369 -16.143.650 -13.699.300 -14.567.000 -14.731.400 -14.931.400 -15.231.400 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -577.418.915 -581.446.286 -695.692.300 -716.575.158 -736.266.248 -749.188.998 -763.961.148 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -259.107.700 -260.273.900 -269.515.715 -269.176.565 -273.806.565 -276.766.565 -279.726.565 -1.354.883.463 -1.385.429.583 35.412.374 23.027.867 22.987.432 21.651.782 15.526.432 26.862.832 22.314.382 125.006.433 103.472.127 147.718.431 167.370.451 118.127.225 98.612.850 73.526.150 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2.824.444 1.255.000 1.464.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.887.479 13.524.500 7.618.850 7.941.800 6.533.000 6.233.000 5.675.200 270.106 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 71.747.579 0 0 0 0 0 0 64.841 0 0 0 0 0 0 207.800.882 118.263.627 156.823.281 176.631.751 126.035.225 106.190.850 80.581.350 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) Seite 7 -1.597.766.108 -1.643.041.426 -1.669.994.066 -1.695.141.566 -1.718.874.366 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 -1.026.799 -561.600 -573.800 -1.441.850 -377.900 -323.900 -248.600 -4.486.862 -11.756.000 -13.634.800 -22.159.550 -11.535.000 -11.035.000 -7.535.000 -91.576.759 -99.326.791 -131.445.590 -160.408.238 -116.822.425 -98.831.500 -59.381.750 -7.116.424 -5.049.950 -9.175.101 -7.743.050 -10.723.900 -9.797.350 -9.479.490 -178.339.917 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -19.499.610 -16.402.326 -37.866.199 -29.063.400 -26.768.900 -23.874.800 -22.487.590 -5.000 0 0 0 0 0 0 -302.051.372 -148.367.467 -209.997.290 -238.086.888 -181.498.925 -159.133.350 -114.403.230 -106.882 -99.882 -106.100 -98.000 -94.500 -14.500 -14.500 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) -94.250.490 -30.103.840 -53.174.009 -61.455.137 -55.463.700 -52.942.500 -33.821.880 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) -58.838.117 -7.075.973 -30.186.577 -39.803.355 -39.937.268 -26.079.668 -11.507.498 36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 152.650.000 25.300.000 55.805.500 50.300.000 50.300.000 70.300.000 49.829.950 darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 140.850.000 0 0 0 0 0 0 26 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummer 26 bis 32) darunter: Ausz. f. als Investitionsauszahl. Veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechts Seite 8 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 3 0 0 0 0 0 0 0 -135.843.826 -48.500.000 -51.500.000 -46.500.000 -50.500.000 -50.500.000 -65.200.000 -82.350.000 0 0 0 0 0 0 -7.432.384 0 -5.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.806.174 -23.200.000 4.305.500 3.800.000 -200.000 19.800.000 -15.370.050 -42.031.943 -30.275.973 -25.881.077 -36.003.355 -40.137.268 -6.279.668 -26.877.548 31.205.426 233.000 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000 -145 0 -21.000 -500 0 0 0 -10.826.662 -30.042.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548 0 5.200.000 0 0 0 0 0 darunter: Betrag d. Einz. A. d. Aufnahme von Krediten f. Investitionen, d. sich auf übertr. Kreditermächtigungen bezieht 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0 5.200.000 0 0 0 0 0 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38+ 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummer 35 + 40) 42 2 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre Seite 9 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Finanzhaushalt Ein- und Auszahlungsarten Vorläufiges Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 -10.826.662 -43.442.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 0 0 0 0 0 0 0 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) -10.826.662 -43.442.973 -25.842.077 -35.943.855 -40.077.268 -6.219.668 -26.817.548 51 179.267.810 110.419.586 127.000.000 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 61.926.820 32.376.242 84.800.000 82.650.000 80.500.000 78.350.000 76.200.000 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51 + Saldo fremde Mittel) 189.867.470 64.826.613 99.007.923 60.914.068 18.686.800 10.317.132 -18.650.416 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 83.353.142 30.226.242 82.650.000 80.500.000 78.350.000 76.200.000 74.050.000 nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 21.426.322 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 -2.150.000 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Liquiditätskredite & Kontokorrentverbindlichk. Seite 10 D6 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.869.193 1.650.392 1.871.649 1.868.649 1.873.699 1.867.548 1.867.811 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.526.377 1.494.692 1.508.299 1.502.199 1.507.249 1.501.098 1.501.361 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 160.535 189.125 185.700 185.700 185.700 185.700 185.700 11.127.006 11.897.000 11.949.650 11.974.700 12.007.750 12.007.750 12.007.750 4.518.079 2.825.850 2.843.000 2.913.600 2.880.550 2.880.550 2.880.550 15.923 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 0 0 0 0 0 0 0 2.534.530 4.033.250 4.538.200 5.571.100 5.533.100 5.533.100 5.533.100 20.225.266 20.612.618 21.405.199 22.530.749 22.497.799 22.491.648 22.491.911 -78.401.390 -78.363.550 -90.475.550 -93.784.900 -94.428.100 -96.071.250 -97.714.400 0 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100 -16.009.868 -17.390.080 -19.949.080 -19.561.030 -19.653.930 -19.653.930 -19.653.930 -8.656.010 -8.203.854 -6.356.880 -6.437.092 -5.997.871 -5.972.539 -5.720.276 -1.617 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -1.519.654 -1.049.891 -1.181.624 -1.181.624 -1.531.624 -1.531.624 -1.531.624 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 11 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -19.809.831 -23.594.250 -25.551.200 -25.992.900 -25.892.900 -25.892.900 -25.892.900 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -124.398.370 -128.619.626 -143.532.334 -146.975.546 -147.529.524 -149.147.343 -150.538.230 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -104.173.104 -108.007.008 -122.127.134 -124.444.797 -125.031.725 -126.655.694 -128.046.319 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7.942.017 8.594.850 10.443.100 10.580.250 10.580.250 10.580.250 10.580.250 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -201.326 -654.600 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 -359.200 -89.753.393 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -82.012.702 7.940.250 10.083.900 10.221.050 10.221.050 10.221.050 10.221.050 -186.185.806 -100.066.758 -112.043.234 -114.223.747 -114.810.675 -116.434.644 -117.825.269 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 12 D6 Leipzig 11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 339.952 155.700 363.350 366.450 366.450 366.450 366.450 0 0 0 0 0 0 0 161.596 182.300 185.700 185.700 185.700 185.700 185.700 11.998.912 13.897.000 13.949.650 13.974.700 14.007.750 14.007.750 14.007.750 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.457.288 2.825.850 2.843.000 2.913.600 2.880.550 2.880.550 2.880.550 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.384 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000 1.785.696 2.069.800 2.089.800 2.089.800 2.617.400 2.617.400 2.617.400 18.758.829 19.147.650 19.448.500 19.547.250 20.074.850 20.074.850 20.074.850 -74.172.064 -78.345.600 -86.745.650 -92.240.000 -92.883.200 -94.526.350 -96.169.500 0 0 0 0 -7.100 -7.100 -7.100 -21.521.845 -17.390.080 -19.949.080 -19.561.030 -19.653.930 -19.653.930 -19.653.930 -23.055 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -18.000 -2.152.421 -886.000 -1.098.000 -1.098.000 -1.098.000 -1.098.000 -1.098.000 -29.254.213 -23.594.250 -25.551.200 -25.992.900 -25.892.900 -25.892.900 -25.892.900 -127.123.598 -120.233.930 -133.361.930 -138.909.930 -139.553.130 -141.196.280 -142.839.430 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 13 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -108.364.769 -101.086.280 -113.913.430 -119.362.680 -119.478.280 -121.121.430 -122.764.580 30.882 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.537.479 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 35.355 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.603.715 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -254.639 -235.100 -209.400 -377.050 -176.600 -154.100 -122.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -4.451.546 -11.676.000 -12.554.800 -21.079.550 -11.455.000 -10.955.000 -7.455.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -484.646 -520.000 -850.000 -3.204.600 -400.000 -400.000 -300.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -292.692 -626.400 -615.000 -483.900 -323.700 -346.200 -257.300 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 14 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.483.524 -13.057.500 -14.229.200 -25.145.100 -12.355.300 -11.855.300 -8.135.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 2.120.192 -1.927.500 -8.479.900 -19.155.550 -6.122.300 -5.622.300 -2.459.900 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -106.244.578 -103.013.780 -122.393.330 -138.518.230 -125.600.580 -126.743.730 -125.224.480 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 15 D6 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 1.869.193 1.650.392 1.871.649 1.868.649 0 0 0 1.526.377 1.494.692 1.508.299 1.502.199 0 0 0 160.535 189.125 185.700 185.700 0 0 0 11.127.006 11.897.000 11.949.650 11.974.700 0 0 0 4.518.079 2.825.850 2.843.000 2.913.600 0 0 0 15.923 17.000 17.000 17.000 0 0 0 2.534.530 4.033.250 4.538.200 5.571.100 0 0 0 20.225.266 20.612.618 21.405.199 22.530.749 0 0 0 -78.401.390 -78.363.550 -90.475.550 -93.784.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.009.868 -17.390.080 -19.949.080 -19.561.030 0 0 0 -8.656.010 -8.203.854 -6.356.880 -6.437.092 0 0 0 -1.617 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 -1.519.654 -1.049.891 -1.181.624 -1.181.624 0 0 0 -19.809.831 -23.594.250 -25.551.200 -25.992.900 0 0 0 -124.398.370 -128.619.626 -143.532.334 -146.975.546 0 0 0 Seite 16 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -104.173.104 -108.007.008 -122.127.134 -124.444.797 0 0 0 7.942.017 8.594.850 10.443.100 10.580.250 0 0 0 -201.326 -654.600 -359.200 -359.200 0 0 0 -89.753.393 0 0 0 0 0 0 -82.012.702 7.940.250 10.083.900 10.221.050 0 0 0 -186.185.806 -100.066.758 -112.043.234 -114.223.747 0 0 0 Seite 17 D6 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 339.952 155.700 363.350 366.450 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 161.596 182.300 185.700 185.700 0 0 0 11.998.912 13.897.000 13.949.650 13.974.700 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.457.288 2.825.850 2.843.000 2.913.600 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.384 17.000 17.000 17.000 0 0 0 1.785.696 2.069.800 2.089.800 2.089.800 0 0 0 18.758.829 19.147.650 19.448.500 19.547.250 0 0 0 -74.172.064 -78.345.600 -86.745.650 -92.240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.521.514 -17.390.080 -19.949.080 -19.561.030 0 0 0 -23.055 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 -2.152.421 -886.000 -1.098.000 -1.098.000 0 0 0 -29.268.216 -23.594.250 -25.551.200 -25.992.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -127.137.270 -120.233.930 -133.361.930 -138.909.930 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -108.378.441 -101.086.280 -113.913.430 -119.362.680 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 Seite 18 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 30.882 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.537.479 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 35.355 0 0 0 0 0 0 7.603.715 11.130.000 5.749.300 5.989.550 6.233.000 6.233.000 5.675.200 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -254.639 -235.100 -209.400 -377.050 -176.600 -154.100 -122.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -4.451.546 -11.676.000 -12.554.800 -21.079.550 -11.455.000 -10.955.000 -7.455.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -484.646 -520.000 -850.000 -3.204.600 -400.000 -400.000 -300.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -292.692 -626.400 -615.000 -483.900 -323.700 -346.200 -257.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.483.524 -13.057.500 -14.229.200 -25.145.100 -12.355.300 -11.855.300 -8.135.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 2.120.192 -1.927.500 -8.479.900 -19.155.550 -6.122.300 -5.622.300 -2.459.900 -106.258.250 -103.013.780 -122.393.330 -138.518.230 -6.122.300 -5.622.300 -2.459.900 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 19 D6 Leipzig 11 111 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung- und service Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000044: Entschädigung für Verwaltungsvermögen 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.875 -382.834 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -642.388 -1.892.388 -6.875 -382.834 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -642.388 -1.892.388 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.875 -382.834 -250.000 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 -250.000 0 -642.388 -1.892.388 Seite 20 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000047: Verkehrsflächenbereinigung 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 0 0 0 0 0 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 -32.708 -847.803 -50.000 -20.000 -10.000 0 -20.000 -25.000 -25.000 0 -1.139.128 -1.239.128 -32.708 -847.803 -50.000 -20.000 -10.000 0 -20.000 -25.000 -25.000 0 -1.139.128 -1.239.128 -32.708 -847.803 -50.000 -20.000 -10.000 0 -20.000 -25.000 -25.000 0 -1.139.128 -1.239.128 Seite 21 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000048: Rückbau Umfeld Mädlervilla 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.721 -14.194 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.806 -330.806 -12.721 -14.194 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.806 -330.806 -12.721 -14.194 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.806 -330.806 Seite 22 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000051: Veräußerung von Grundstücken 6.216.248 0 6.129.000 4.348.300 5.093.550 0 4.456.000 5.877.000 5.319.200 0 38.647.084 63.741.134 6.216.248 0 6.129.000 4.348.300 5.093.550 0 4.456.000 5.877.000 5.319.200 0 38.647.084 63.741.134 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.216.248 0 6.129.000 4.348.300 5.093.550 0 4.456.000 5.877.000 5.319.200 Seite 23 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 0 38.647.084 63.741.134 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000053: Sachenrecht 0 0 50.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 725.670 975.670 0 0 50.000 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 725.670 975.670 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.120 -38.828 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -34.737 -134.737 -1.120 -38.828 -20.000 -20.000 -20.000 0 -20.000 -20.000 -20.000 0 -34.737 -134.737 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.120 -38.828 30.000 30.000 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0 690.934 840.934 Seite 24 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000057: Grunderwerb Altverträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 25 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000059: strategischer Grundstückankauf/-verkauf 551.000 0 4.000.000 500.000 11 12 0 0 0 0 0 0 5.130.163 5.630.163 551.000 0 5.130.163 5.630.163 0 4.000.000 500.000 0 0 0 0 0 -149.666 -3.505.794 -5.797.600 -1.575.500 -2.540.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -10.274.764 -17.390.264 -149.666 -3.505.794 -5.797.600 -1.575.500 -2.540.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -10.274.764 -17.390.264 401.334 -3.505.794 -1.797.600 -1.075.500 -2.540.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -5.144.601 -11.760.101 Seite 26 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000062: BBG Weidenweg 0 0 100.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.468.025 1.468.025 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 1.468.025 1.468.025 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 1.418.025 1.418.025 Seite 27 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 4 5 300.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 1.271.687 2.771.687 526.792 0 300.000 300.000 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0 1.271.687 2.771.687 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -38.846 -326.239 -300.000 -300.000 -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 0 -434.503 -1.934.503 -38.846 -326.239 -300.000 -300.000 -300.000 0 -300.000 -300.000 -300.000 0 -434.503 -1.934.503 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 487.945 -326.239 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 28 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000065: Tauschverträge 526.792 0 300.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Verpflichtungsermächtigungen 11 837.184 12 837.184 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000066: Optionszins 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.747 -75.861 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -105.634 -605.634 -5.747 -75.861 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -105.634 -605.634 -5.747 -75.861 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -105.634 -605.634 Seite 29 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000067: Entschädigungszahlung Grunderwerb 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -135.822 -635.822 0 -100.000 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -135.822 -635.822 0 -100.000 -70.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -135.822 -635.822 Seite 30 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000068: Einnahmen IP Nord 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 231.389 231.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 231.389 231.389 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 231.389 231.389 Seite 31 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 540.000 540.000 0 0 540.000 0 0 0 0 0 0 0 540.000 540.000 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.980 -170 0 0 0 0 0 0 0 0 -985.474 -985.474 -2.980 -170 0 0 0 0 0 0 0 0 -985.474 -985.474 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.980 -170 540.000 0 0 0 0 0 0 0 -445.474 -445.474 Seite 32 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000069: IP Nord Ankauf und Bau 0 0 540.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000073: Kaserne Heiterblick 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000 250.000 250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -38.305 -142.204 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.019.776 -1.019.776 -38.305 -142.204 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.019.776 -1.019.776 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -38.305 -142.204 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 33 -769.776 -769.776 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000075: LEVG KG 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -184.337 -818.306 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.640 -312.640 -184.337 -818.306 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.640 -312.640 -184.337 -818.306 0 0 0 0 0 0 0 0 -312.640 -312.640 Seite 34 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000077: GE Verkehrs- und Tiefbauamt-OE66 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 -1.500.000 0 -240.500 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 0 -1.500.000 -7.740.500 0 0 -1.500.000 0 -240.500 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 0 -1.500.000 -7.740.500 0 0 -1.500.000 0 -240.500 0 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 0 -1.500.000 -7.740.500 Seite 35 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000079: GE AfJFB-OE51 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -435.495 -8.307.977 -1.064.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.656.323 -1.656.323 -435.495 -8.307.977 -1.064.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.656.323 -1.656.323 -435.495 -8.307.977 -1.064.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.656.323 -1.656.323 Seite 36 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000112: DV-Software 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -817.310 -817.310 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -817.310 -817.310 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -817.310 -817.310 Seite 37 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000202: Neubau Stadtarchiv 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.336 2.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.336 2.336 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.336 2.336 Seite 38 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000203: Sanierung Neues Rathaus/ Stadthaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 203.369 203.369 -153.519 -616.141 -250.000 -300.000 -254.600 -250.000 -250.000 -150.000 0 -498.328 -1.702.928 -250.000 -250.000 -150.000 0 -498.328 -1.702.928 -250.000 -250.000 -150.000 0 -294.959 -1.499.559 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -153.519 -616.141 -250.000 -300.000 -254.600 -450.000 für: -150.000 -150.000 -150.000 0 -450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -153.519 -616.141 -250.000 -300.000 -254.600 -450.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 39 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000204: Sanierung Rathaus Schönefeld 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.941 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.493 -66.493 0 -1.941 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.493 -66.493 0 -1.941 0 0 0 0 0 0 0 0 -66.493 -66.493 Seite 40 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000296: Pauschalpos. f. kl. Einzelmaßnahm.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -104.303 -935.434 0 -230.000 -345.000 0 0 0 0 0 -575.843 -1.150.843 -104.303 -935.434 0 -230.000 -345.000 0 0 0 0 0 -575.843 -1.150.843 -104.303 -935.434 0 -230.000 -345.000 0 0 0 0 0 -575.843 -1.150.843 Seite 41 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000298: Altes Messegelände-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.142.342 0 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -15.658 -475.658 0 -1.142.342 0 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -15.658 -475.658 0 -1.142.342 0 -230.000 -230.000 0 0 0 0 0 -15.658 -475.658 Seite 42 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000299: Antonienbrücke-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.551 -1.038.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.792 -160.792 -26.551 -1.038.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.792 -160.792 -26.551 -1.038.424 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.792 -160.792 Seite 43 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000300: Bayrischer Platz/Windmühlenstraße-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.162 0 -57.500 -57.500 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 -350.162 0 -57.500 -57.500 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 -350.162 0 -57.500 -57.500 0 0 0 0 0 0 -115.000 Seite 44 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000301: Landsberger Brücke-OE66 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 -2.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.300 0 -63.250 0 -2.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.300 0 -63.250 0 -2.300 0 0 0 0 0 0 0 -2.300 Seite 45 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000304: Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 46 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000307: Rad-/Gehweg S-Bahnhalte.Heiterblick-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 47 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000404: Pauschalposition Vorkaufsrecht-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -645 -13.273 0 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -69.645 -207.645 -645 -13.273 0 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -69.645 -207.645 -645 -13.273 0 -69.000 -69.000 0 0 0 0 0 -69.645 -207.645 Seite 48 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 4.361 4.361 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.361 4.361 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.684 -97.684 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.684 -97.684 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.323 -93.323 Seite 49 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000405: Stadtbad Leipzig - KP II 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000598: GE Liegenschaftsamt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -36.015 -745.163 -250.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -423.754 -2.923.754 -36.015 -745.163 -250.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -423.754 -2.923.754 -36.015 -745.163 -250.000 -500.000 -500.000 0 -500.000 -500.000 -500.000 0 -423.754 -2.923.754 Seite 50 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000652: Anger Crottendorf Kreuzung-OE67 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 0 -45.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -569 -569 Seite 51 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000658: Elstermühlgraben-OE67 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -38.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -1.318 -1.318 -38.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -1.318 -1.318 -38.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.318 -1.318 Seite 52 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000659: Wiedervernässung Luppe-OE67 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 53 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000660: Grunderwerb Branddirektion 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -907.461 -907.461 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -907.461 -907.461 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -907.461 -907.461 Seite 54 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000661: Plagwitzer Banhhof-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -407.348 -117.647 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.438 -472.438 -407.348 -117.647 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.438 -472.438 -407.348 -117.647 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.438 -472.438 Seite 55 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000662: Hermann-Liebmann-Str. 19/21-OE64 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -9.260 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -17.400 -17.400 -9.260 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -17.400 -17.400 -9.260 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.400 -17.400 Seite 56 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000666: Grunderwerb Wurzner Str. 78 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.897 -10.897 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.897 -10.897 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.897 -10.897 Seite 57 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000667: Krönerstr. 1-3-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 58 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000669: Krönerstr. 9-OE64 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 59 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000672: Grunderwerb SPA Lausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.268 -36.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.268 -36.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.268 -36.268 Seite 60 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000682: Erschließung Agra Gelände 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -130.000 -130.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -60.000 0 0 -70.000 -70.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -70.000 -200.000 -820.000 -950.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -60.000 0 -70.000 -150.000 -150.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 0 -200.000 -950.000 Seite 61 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000684: Grundstücksarrondierung 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -82.400 -80.000 -90.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -82.400 -552.400 0 -200.000 -82.400 -80.000 -90.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -82.400 -552.400 0 -200.000 -82.400 -80.000 -90.000 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -82.400 -552.400 Seite 62 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000689: Projekt Freiheits-u.Einheitsdenkmal-OE41 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 63 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000694: Gleis Grünzug Plagwitzer Bahnhof-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 64 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000695: ASW Bergstraße 20-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 65 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000772: Prager Straße Probstheida Franzosenallee 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.240 -8.240 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.240 -8.240 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.240 -8.240 Seite 66 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000773: GE Geschwister Scholl Straße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 -60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 -60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60 -60 Seite 67 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000774: Kreisverkehr Seehausen-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.714 -46.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.732 -3.732 -3.714 -46.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.732 -3.732 -3.714 -46.286 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.732 -3.732 Seite 68 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000775: Radweg B2 Leipzig/Wittenberg 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -836 -836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -836 -836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -836 -836 Seite 69 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000776: Slevoigt-/G.-Schumann-Str./Didero-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 70 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.972 217.972 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -98.169 -425.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.618 -305.618 -98.169 -425.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -305.618 -305.618 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -98.169 -425.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.646 -87.646 Seite 71 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000777: Mittlerer Ring S1 b. Landsberg.Str.-OE66 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000778: B186 Baalsd.Str./Stötterit.Landstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -65.001 -323.984 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.016 -87.016 -65.001 -323.984 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.016 -87.016 -65.001 -323.984 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.016 -87.016 Seite 72 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000779: S 78 OT Engelsdorf/ Althener Straße-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.221 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.629 -19.629 0 -470.221 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.629 -19.629 0 -470.221 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.629 -19.629 Seite 73 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000780: B 87 Lützner Str./Lindenau BA 19-20-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.128 -276.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.573 -307.573 -48.128 -276.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.573 -307.573 -48.128 -276.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -307.573 -307.573 Seite 74 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000782: Radweg Lindenallee-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.428 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.572 -14.572 0 -1.428 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.572 -14.572 0 -1.428 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.572 -14.572 Seite 75 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000783: Kreisverkehr Leinestraße-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -144.066 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -1.070 -1.070 -144.066 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -1.070 -1.070 -144.066 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.070 -1.070 Seite 76 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000784: Tangentenviereck Nord-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -518.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.247 -5.247 0 -518.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.247 -5.247 0 -518.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.247 -5.247 Seite 77 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000785: Rad- und Gehwege VTA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -266.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.952 -1.952 0 -266.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.952 -1.952 0 -266.900 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.952 -1.952 Seite 78 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000786: Geh- und Radweg Alte Tauchauer Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.436 -38.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.436 -38.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.436 -38.436 Seite 79 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000787: Geh-/Radweg Pater-Gordian-Straße-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.282 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 -1.282 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 -1.282 -20.776 0 0 0 0 0 0 0 0 -90.874 -90.874 Seite 80 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000788: Wurzner Str.v.Breite Str.b.Torgauer-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.431 -241.533 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.467 -18.467 -4.431 -241.533 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.467 -18.467 -4.431 -241.533 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.467 -18.467 Seite 81 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000790: Sportplatz Rückmarsdorf-OE52 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.653 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.653 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -35.653 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 82 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000795: Neubau Teslastraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -765 -765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -765 -765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -765 -765 Seite 83 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000796: Nebenkosten Altverträge 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.144 -207.834 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.971 -85.971 -7.144 -207.834 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.971 -85.971 -7.144 -207.834 0 0 0 0 0 0 0 0 -85.971 -85.971 Seite 84 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000801: Schulstandort West-OE51 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -896.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.273 -3.273 0 -896.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.273 -3.273 0 -896.728 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.273 -3.273 Seite 85 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000802: Gunderwerb IZI 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -612.309 -612.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -612.309 -612.309 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -612.309 -612.309 Seite 86 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000815: Miltitzer-/Saturnstr. Alte Dorfstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -239 -437.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.267 -8.267 -239 -437.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.267 -8.267 -239 -437.562 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.267 -8.267 Seite 87 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000819: Leitungsrechte Regenrückhaltebecken 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.335 -103.695 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.948 -61.948 -4.335 -103.695 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.948 -61.948 -4.335 -103.695 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.948 -61.948 Seite 88 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000820: GE Kita Linnestr. 12 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -176.557 -176.557 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -176.557 -176.557 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -176.557 -176.557 Seite 89 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000833: Deponien-OE36 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 0 -157.564 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.936 -3.936 Seite 90 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000845: Rundweg Cospudener See-OE67 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.926 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 -52.926 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 -52.926 -107.601 0 0 0 0 0 0 0 0 -59.019 -59.019 Seite 91 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000929: Wegeverbindung Limburger Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.318 -24.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.318 -24.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.318 -24.318 Seite 92 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000930: Plagwitzer Bahnhof 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -679 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.102 -18.102 -679 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.102 -18.102 -679 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.102 -18.102 Seite 93 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000931: Lindenauer Hafen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700 -700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700 -700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -700 -700 Seite 94 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000932: Sportplatz Althen 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50 -50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50 -50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50 -50 Seite 95 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000933: Gehwegankauf Zuckelhausen-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 96 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000935: Tangentenviereck Süd-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 0 -92.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.641 -21.641 Seite 97 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000937: Grunderwerb Querstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.167 -64.167 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.167 -64.167 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.167 -64.167 Seite 98 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000940: Dorfstraße Kleinpösna 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632 -1.632 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632 -1.632 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632 -1.632 Seite 99 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000945: Grunderwerb Volksgartenstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 100 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000968: SAP Software 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 -70.000 Seite 101 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001002: Rad-/Gehweg Prof.-A.-Schubert-Str.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -229 -10.990 0 0 0 0 0 0 0 0 -510 -510 -229 -10.990 0 0 0 0 0 0 0 0 -510 -510 -229 -10.990 0 0 0 0 0 0 0 0 -510 -510 Seite 102 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001004: Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -161 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.359 -124.359 -161 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.359 -124.359 -161 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.359 -124.359 Seite 103 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001006: Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -280.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 104 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001037: Schule Weißenfelser Str.-OE51 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 105 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001038: Schule Gorkistr.-OE51 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -191.010 -43.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.269 -438.269 -191.010 -43.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.269 -438.269 -191.010 -43.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -438.269 -438.269 Seite 106 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001055: Industrie- und Gewerbefläche Nordraum 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -2.328.195 -3.059.263 -2.032.600 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 -5.640.737 -8.990.737 -2.328.195 -3.059.263 -2.032.600 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 -5.640.737 -8.990.737 -2.328.195 -3.059.263 -2.032.600 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 -5.640.737 -8.990.737 Seite 107 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001108: Erich-Köhn-Straße-OE67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 108 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001115: Folgemaßnahmen City Tunnel Leipzig-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -45 -345.675 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.616 -153.616 -45 -345.675 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.616 -153.616 -45 -345.675 0 0 0 0 0 0 0 0 -153.616 -153.616 Seite 109 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001116: Rad-/Gehweg Verbindung Fl.25 Eng.do-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -155.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 110 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001117: Karl-Liebknecht-Str./Petersteinweg-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.313 -304.539 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.961 -97.961 -21.313 -304.539 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.961 -97.961 -21.313 -304.539 0 0 0 0 0 0 0 0 -97.961 -97.961 Seite 111 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001118: G.-Schumann-St/Delitz.Str.-Stahm.Hö-OE66 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -805.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 112 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001119: Rad-/Gehweg Dieskaustraße-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 113 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001120: Goethesteig v.Matzelstr.b.Wundtstr.-OE66 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -16.735 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -54.915 -54.915 -16.735 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -54.915 -54.915 -16.735 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.915 -54.915 Seite 114 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001121: Rad-/Gehweg S78 Baalsdorfer Str.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -86.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 115 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001122: Kreisverk.Hirschfeld.-/HersfeldStr.-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 0 -124.750 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 0 -124.750 0 -124.750 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 0 -124.750 0 -124.750 0 0 0 0 0 0 0 -124.750 Seite 116 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001134: Zentraler Rechnungseingang 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 117 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001135: Strategischer Grunderwerb Seehausen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632.729 -1.632.729 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632.729 -1.632.729 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.632.729 -1.632.729 Seite 118 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001309: VTA Einengung Biedermannstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 119 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001310: Brücke Hirschfelder Straße-OE66 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -125.205 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -2.795 -2.795 -125.205 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -2.795 -2.795 -125.205 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.795 -2.795 Seite 120 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001315: Einzahlungen Nordraum 0 0 0 540.000 5 540.000 0 1.421.000 0 0 0 0 2.501.000 0 0 0 540.000 540.000 0 1.421.000 0 0 0 0 2.501.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 540.000 540.000 0 1.421.000 0 0 0 0 2.501.000 Seite 121 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001322: Tiroler Weg-OE67 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -371.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -371.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -371.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 122 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001449: Modernisierung Sitzungssaal/Abstimmanl. 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -363 -49.637 0 -400.000 -2.800.000 -1.500.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 0 2020 0 2021 0 0 0 0 0 -363 -3.200.363 -363 -49.637 0 -400.000 -2.800.000 -1.500.000 0 0 0 0 -363 -3.200.363 -363 -49.637 0 -400.000 -2.800.000 -1.500.000 0 0 0 0 -363 -3.200.363 Seite 123 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001470: Asyl - Arno-Nitzsche-Str. 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -497.618 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -2.382 -2.382 -497.618 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -2.382 -2.382 -497.618 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.382 -2.382 Seite 124 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001514: Busparkplatz hinter OBI-Markt-OE66 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 0 0 0 -345.000 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 0 0 0 -345.000 0 0 0 0 0 0 0 -345.000 Seite 125 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001516: Georg-Schwarz-Brücken-OE66 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 0 0 0 -274.700 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 0 0 0 -274.700 0 0 0 0 0 0 0 -274.700 Seite 126 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001518: Fl. 80 Crottendorf-OE67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 127 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001524: Bernhardiplatz-OE64 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -22.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 128 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001525: Fl. 926 Paunsdorf-OE67 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -437 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 129 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001541: Haltelichtanl. Sicherg. BÜ Handelsring 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 130 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001570: VTA Rad- Gehweg Schönauer Landstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 Seite 131 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001571: VTA Rad- Gehweg Am Sommerfeld 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 132 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001572: VTA Stahmelner Str. v. Pittler-Linkelstr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 133 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001573: VTA Brücke verlängerte Turmgutstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 134 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001574: VTA Brücke Lützschenaer Straße II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 0 0 -11.500 Seite 135 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001576: VTA BHF Plagwitz BHS Karl-Heine-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 0 0 0 -63.250 0 0 0 0 0 0 0 -63.250 Seite 136 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001577: VTA Knautnaundorfer Kreisv. bis Bahnüb. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 137 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001578: LA Rückbau Südstraße 72 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 0 0 0 -490.000 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 0 0 0 -490.000 0 0 0 0 0 0 0 -490.000 Seite 138 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001579: VTA Rad- Gehweg Göbschelwitz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 -17.250 0 0 0 0 0 0 -17.250 Seite 139 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001580: VTA Rad- Gehweg BMW Gelände 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 -5.750 0 0 0 0 0 0 -5.750 Seite 140 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001581: VTA Rad- Gehweg Gewerbepark Stahmeln 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 -92.000 0 0 0 0 0 0 -92.000 Seite 141 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001582: VTA Radschnellweg Südzug 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 -115.000 0 0 0 0 0 0 -115.000 Seite 142 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001583: VTA Dieskaustr. G.-Ellrodt-Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 -57.500 0 0 0 0 0 0 -57.500 Seite 143 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001584: VTA Brücke Steinstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 -402.500 0 0 0 0 0 0 -402.500 Seite 144 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001585: VTA Georg-Schwarz-Brücken 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 -310.500 0 0 0 0 0 0 -310.500 Seite 145 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001590: ASG GE Fl. 191 Mockau 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 0 0 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 Seite 146 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001689: Strategischer GE "Wachsende Stadt" 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.000.000 -15.000.000 0 -7.000.000 -6.500.000 -3.000.000 0 0 -35.500.000 0 0 0 -4.000.000 -15.000.000 0 -7.000.000 -6.500.000 -3.000.000 0 0 -35.500.000 0 0 0 -4.000.000 -15.000.000 0 -7.000.000 -6.500.000 -3.000.000 0 0 -35.500.000 Seite 147 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 30.882 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 64.172 64.172 243.439 0 11.000 11.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000 0 321.921 356.921 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 35.355 0 0 0 0 0 0 0 0 0 199.345 199.345 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 28.291 28.291 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 309.676 0 11.000 11.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000 0 613.728 648.728 -184.639 -961.059 -235.100 -209.400 -377.050 0 -176.600 -154.100 -122.800 -1.000 -576.170 -188.900 -199.300 -169.550 0 -65.000 -60.000 -60.000 0 -207.121 -760.971 -330.764 0 -683.713 -683.713 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.503.372 -2.543.322 -207.257 -200.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -292.692 -1.144.373 -626.400 -615.000 -483.900 0 -323.700 -346.200 -257.300 0 -2.492.266 -4.518.366 -809.095 -2.888.860 -1.250.400 -1.023.700 -1.030.500 0 -565.300 -560.300 -440.100 0 -4.886.471 -8.506.371 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -499.420 -2.888.860 -1.239.400 -1.012.700 -1.024.500 0 -559.300 -554.300 -434.100 0 -4.272.743 -7.857.643 Seite 148 D6 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Stadtrat,Ortsch.rat,Stadtbez.Beir.Eigenb (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 425 0 0 0 0 0 0 4.386 5.600 5.600 5.600 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 4.811 5.950 5.600 5.600 0 0 0 -930.674 -886.500 -932.450 -954.400 0 0 0 -112.343 -135.350 -217.050 -217.400 0 0 0 -1.590 -2.392 -1.880 -2.713 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -198.462 -201.750 -201.750 -201.750 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -922.182 -1.068.200 -1.374.800 -1.390.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.165.251 -2.294.192 -2.727.930 -2.766.563 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.160.439 -2.288.242 -2.722.330 -2.760.963 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -1.897 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 149 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.897 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -2.162.336 -2.289.242 -2.723.330 -2.761.963 0 0 0 Seite 150 D6 Leipzig 11 111 1111 1111 1.100.11.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane Leitungshilfe und Unterstützung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 24.774 0 0 0 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 8.855 8.000 10.000 10.000 0 0 0 0 0 24.300 33.050 0 0 0 240 0 0 0 0 0 0 0 1.799.150 2.077.000 2.234.500 0 0 0 34.118 1.807.150 2.111.300 2.277.550 0 0 0 -5.109.200 -5.114.100 -5.662.300 -6.052.550 0 0 0 -1.648.689 -1.671.030 -1.732.280 -785.630 0 0 0 -11.683 -12.097 -14.840 -22.834 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -977.000 -463.891 -453.624 -453.624 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -809.408 -876.750 -1.244.150 -1.189.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.555.980 -8.137.868 -9.107.194 -8.503.787 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.521.861 -6.330.718 -6.995.894 -6.226.237 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 151 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 -6.456 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 3 -74.400 -13.550 -13.550 0 0 0 -2.505.155 0 0 0 0 0 0 -2.511.611 -74.400 -13.550 -13.550 0 0 0 -11.033.472 -6.405.118 -7.009.444 -6.239.787 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.1.02 Leitungshilfe und Unterstützung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.1.02.03 Referat Wissenspolitik Kontierungselemen Bezeichnung t Erträge Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere Sponsoring verbundener Unternehmen 1.100.11.1.1.02.03 Spenden verbundener Unternehmen Erträge aus sonst. Zuschüssen übriger Bereiche Sachkonten Ertrag Kontierungselemen Bezeichnung t Aufwendungen 3144 0000 mit 3145 1000 Sachkonto Aufwand KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 Bücher, Zeitschr., Drucksachen, Büromaterial 4431 0700 1.100.11.1.1.02.03 3145 3000 mit 3148 9000 Seite 152 D6 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Fraktionen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 16 0 0 0 0 0 0 26 0 0 0 0 0 0 23.904 0 0 0 0 0 0 23.946 0 0 0 0 0 0 -3.445 -4.150 -4.200 -4.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.760 -750 -4.100 -4.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.101 -1.866 -1.078 -1.000 0 0 0 -1.331.938 -1.390.800 -1.356.950 -1.388.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.342.244 -1.397.566 -1.366.328 -1.398.400 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.318.298 -1.397.566 -1.366.328 -1.398.400 0 0 0 -2.706 0 0 0 0 0 0 -2.706 0 0 0 0 0 0 -1.321.005 -1.397.566 -1.366.328 -1.398.400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 153 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 154 D6 Leipzig 11 111 1111 1111-001 1.100.11.1.1.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Gemeindeorgane Gemeindeorgane OBM I Repräsentationen,partnerschaftl.Bez. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 2.245 0 0 0 0 0 0 520 0 0 0 0 0 0 2.765 0 0 0 0 0 0 -806.559 -797.700 -852.500 -871.700 0 0 0 -319.793 -186.000 -227.900 -228.000 0 0 0 -3.847 -3.821 -3.691 -3.691 0 0 0 -82.895 -86.200 -86.200 -86.200 0 0 0 -102.052 -101.050 -110.800 -114.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.315.145 -1.174.771 -1.281.091 -1.304.391 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.312.380 -1.174.771 -1.281.091 -1.304.391 0 0 0 0 -2.000 -1.300 -1.300 0 0 0 -5.083 0 0 0 0 0 0 -5.083 -2.000 -1.300 -1.300 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 155 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -1.317.463 2 -1.176.771 Seite 156 3 -1.282.391 -1.305.691 0 0 0 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-010 1.100.11.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 10 Organisationsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 6.176 6.176 0 0 0 6.176 0 6.176 6.176 0 0 0 350 500 500 500 0 0 0 1.224 13.500 3.500 3.500 0 0 0 0 800 0 40.250 0 0 0 7.750 14.800 10.176 50.426 0 0 0 -1.263.714 -1.968.700 -1.761.650 -2.354.850 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -12.093 -9.600 -12.100 -12.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -10.086 -40.950 -9.773 -41.114 0 0 0 -135.007 -257.750 -255.900 -256.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.420.900 -2.277.000 -2.039.423 -2.665.164 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.413.150 -2.262.200 -2.029.247 -2.614.737 0 0 0 80.600 82.200 75.800 77.300 0 0 0 -267 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 6.176 Seite 157 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -11.012 0 0 0 0 0 0 69.321 82.200 75.800 77.300 0 0 0 -1.343.829 -2.180.000 -1.953.447 -2.537.437 0 0 0 Seite 158 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-011 1.100.11.1.2.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 11 Personalangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 4.000 0 0 0 0 0 114.606 52.500 51.450 51.450 0 0 0 3.130.389 1.503.600 1.603.100 1.653.400 0 0 0 0 2.250 200.000 755.050 0 0 0 3.244.995 1.562.350 1.854.550 2.459.900 0 0 0 -16.875.972 -13.460.300 -21.864.250 -22.022.300 0 0 0 -1.590.265 -1.627.250 -2.705.500 -2.544.250 0 0 0 -45.568 -7.884 -26.233 -14.493 0 0 0 -3.622 0 0 0 0 0 0 -958.016 -1.083.050 -926.450 -1.012.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.473.443 -16.178.484 -25.522.433 -25.593.293 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -16.228.448 -14.616.134 -23.667.883 -23.133.393 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 332.200 339.200 396.400 408.800 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -10.454 -10.050 -10.000 -10.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -10.283 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Seite 159 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 311.463 329.150 386.400 398.800 0 0 0 -15.916.985 -14.286.984 -23.281.483 -22.734.593 0 0 0 Seite 160 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Allgemeine Rechtsangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.066 12.500 12.500 12.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 241.861 150.000 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 622.977 641.300 119.300 119.300 0 0 0 4.446 700 0 0 0 0 0 870.351 804.500 131.800 131.800 0 0 0 -2.046.905 -2.123.600 -2.239.700 -2.321.150 0 0 0 -569.663 -694.750 -134.400 -134.750 0 0 0 -19.719 -2.780 -15.007 -15.532 0 0 0 -2.913.123 -2.699.950 -625.900 -627.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.549.409 -5.521.080 -3.015.007 -3.099.332 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.679.059 -4.716.580 -2.883.207 -2.967.532 0 0 0 46.800 592.050 70.000 71.400 0 0 0 0 -4.000 0 0 0 0 0 -18.122 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 161 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 28.678 588.050 70.000 71.400 0 0 0 -4.650.381 -4.128.530 -2.813.207 -2.896.132 0 0 0 Seite 162 D6 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Rats- oder Verwaltungsbeauftragte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 285.650 288.750 0 0 0 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 123.924 48.000 0 50 50 50 0 0 0 391 1.350 1.350 1.350 0 0 0 62 0 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 124.377 49.750 287.050 290.150 0 0 0 -948.490 -914.150 -1.203.400 -1.231.900 0 0 0 -105.831 -100.150 -133.500 -121.950 0 0 0 -169 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -93.484 -98.050 -240.050 -240.050 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -70.721 -67.150 -83.350 -88.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.218.695 -1.179.500 -1.660.300 -1.682.750 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.094.318 -1.129.750 -1.373.250 -1.392.600 0 0 0 -3.028 -100 -5.100 -5.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 163 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -174 0 0 0 0 0 0 -3.202 -100 -5.100 -5.100 0 0 0 -1.097.519 -1.129.850 -1.378.350 -1.397.700 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.2.04 Rats- oder Verwaltungsbeauftragte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Elemente 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten PSP-Element Erträge 1.100.11.1.2.04.02 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Bezeichnung Sachkonto Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 3140 0000 PSP-Element Aufwendungen mit Sonstige Zuschüsse verbund.U.,Beteilig., Bezeichnung 1.100.11.1.2.04.02 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente KR Aufwendungen sonstige Projekte Sachkonto 4271 9270 3145 9000 Seite 164 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-001 1.100.11.1.2.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten OBM I PR, Bürgerbeteiligung, Interne Kommunik. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.173 0 0 0 0 0 0 212.072 61.000 270.600 270.600 0 0 0 1.728 0 0 0 0 0 0 214.973 61.000 270.600 270.600 0 0 0 -1.397.405 -1.407.000 -1.451.300 -1.485.450 0 0 0 -642.830 -737.000 -1.153.400 -1.137.750 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -65.543 -60.073 -57.684 -42.045 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -63.816 -76.000 -76.000 -76.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -70.589 -61.150 -60.000 -60.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.240.184 -2.341.223 -2.798.384 -2.801.295 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.025.210 -2.280.223 -2.527.784 -2.530.695 0 0 0 -76.242 0 0 0 0 0 0 -76.242 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 165 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.101.452 2 -2.280.223 Seite 166 3 -2.527.784 -2.530.695 0 0 0 D6 Leipzig 11 111 1112 1112 1.100.11.1.2.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Persvertr.Schwerb.,Frauenbe.,Jug.-u.Aus. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 144 250 250 250 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 144 250 250 250 0 0 0 -555.506 -723.400 -817.300 -837.250 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -13.284 -41.450 -32.700 -32.800 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -38.878 -47.850 -48.300 -48.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -607.668 -812.700 -898.300 -918.350 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -607.524 -812.450 -898.050 -918.100 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -607.524 -812.450 -898.050 -918.100 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 167 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.07 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Gesetzliche Vertretung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 2.191 10.000 0 0 0 0 0 35 0 0 0 0 0 0 69.249 0 0 0 0 0 0 8.853 0 0 0 0 0 0 80.328 10.000 0 0 0 0 0 -727.433 -240.500 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -459 -63.250 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -200 0 0 0 0 0 0 -100.782 -34.900 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -828.874 -338.650 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -748.547 -328.650 0 0 0 0 0 -3.544 0 0 0 0 0 0 -3.544 0 0 0 0 0 0 -752.090 -328.650 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 168 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 169 D6 Leipzig 11 111 1112 1112-030 1.100.11.1.2.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Innere Verwaltungsangelegenheiten Innere Verwaltungsangelegenheiten Amt 30 Versicherungsverwaltung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 150.000 150.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 522.000 522.000 0 0 0 0 0 672.000 672.000 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -470.000 -470.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -2.572.000 -2.572.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -3.042.000 -3.042.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 -2.370.000 -2.370.000 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 -2.370.000 -2.370.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge Seite 170 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Haushalts- und Finanzmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 775 1.800 1.800 1.800 0 0 0 15.399 4.700 4.700 4.700 0 0 0 0 1.300 33.100 0 0 0 0 16.173 7.800 39.600 6.500 0 0 0 -2.545.368 -2.841.750 -3.091.850 -3.099.550 0 0 0 -42.023 -53.250 -69.300 -69.350 0 0 0 -18.203 -137.179 -31.432 -178.997 0 0 0 -1.923.900 -2.428.500 -1.016.400 -921.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.529.494 -5.460.679 -4.208.982 -4.269.597 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.513.320 -5.452.879 -4.169.382 -4.263.097 0 0 0 81.750 95.700 88.700 90.300 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -20.894 0 0 0 0 0 0 60.856 94.100 87.100 88.700 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 171 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.452.464 2 -5.358.779 Seite 172 3 -4.082.282 -4.174.397 0 0 0 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Kassen- u. Rechnungswesen, Vollstreckung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 32.984 2.600 65.000 65.000 0 0 0 2.359 1.500 2.000 2.000 0 0 0 -30.294 79.700 92.200 103.750 0 0 0 15.684 17.000 17.000 17.000 0 0 0 2.134.031 2.076.950 2.076.450 2.060.800 0 0 0 2.154.764 2.177.750 2.252.650 2.248.550 0 0 0 -4.690.747 -5.020.800 -7.066.200 -7.158.950 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -644.186 -663.100 -714.150 -727.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -385.271 -454.807 -356.186 -415.985 0 0 0 -2.364.564 -2.502.600 -1.350.800 -1.309.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.084.768 -8.641.307 -9.487.336 -9.611.935 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.930.004 -6.463.557 -7.234.686 -7.363.385 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 57.350 155.350 129.000 131.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -66.267 0 -2.000 -2.000 0 0 0 -2.557 0 0 0 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 + kalkulatorische Kosten Seite 173 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 -11.474 155.350 127.000 129.500 0 0 0 -5.941.478 -6.308.207 -7.107.686 -7.233.885 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.3.02 Kassen- und Rechnungswesen, Vollstreckung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.3.02.07 Gesetzliche Vertretung PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.3.02.07 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereiche 3448 0000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.3.02.07 Bezeichnung Schadensfälle dezentral Seite 174 Sachkonto 4441 3200 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Steuerveranlagung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.913 3.000 3.000 3.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 8.899 1.000 1.000 1.000 0 0 0 76.986 34.350 33.150 33.150 0 0 0 87.798 38.350 37.150 37.150 0 0 0 -2.181.382 -2.118.550 -2.245.700 -2.400.800 0 0 0 -130.680 -139.150 -139.700 -142.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -36.996 -9.242 -8.578 -1.820 0 0 0 -929.105 -916.650 -349.400 -357.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.278.163 -3.183.592 -2.743.378 -2.902.570 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.190.365 -3.145.242 -2.706.228 -2.865.420 0 0 0 -14.265 0 0 0 0 0 0 -14.265 0 0 0 0 0 0 -3.204.629 -3.145.242 -2.706.228 -2.865.420 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 175 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 176 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-065 1.100.11.1.3.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 65 zentrales Gebäudemanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 58.342 1.132.582 1.135.005 1.135.005 0 0 0 1.842 1.054.882 1.057.305 1.057.305 0 0 0 955 1.500 1.500 1.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 747.209 728.700 686.400 686.400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 624.055 394.000 294.000 294.000 0 0 0 30.067 5.550 77.350 276.550 0 0 0 1.460.628 2.262.332 2.194.255 2.393.455 0 0 0 -20.707.195 -21.665.050 -22.449.750 -23.668.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.597.170 -5.093.400 -6.709.150 -6.567.150 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -137.790 -2.954.279 -2.925.644 -2.906.378 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -686.915 -884.350 -903.350 -902.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -26.129.070 -30.597.079 -32.987.894 -34.044.678 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -24.668.442 -28.334.747 -30.793.639 -31.651.223 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 177 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 7.135.117 7.117.950 9.521.850 9.635.800 0 0 0 -39.399 -78.550 -69.050 -69.050 0 0 0 -173.366 0 0 0 0 0 0 6.922.351 7.039.400 9.452.800 9.566.750 0 0 0 -17.746.090 -21.295.347 -21.340.839 -22.084.473 0 0 0 Seite 178 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-023 1.100.11.1.3.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 23 Liegenschaftsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 442.709 433.152 438.718 438.718 0 0 0 442.709 433.152 438.718 438.718 0 0 0 49.280 42.325 35.500 35.500 0 0 0 9.240.558 10.400.250 10.312.500 10.322.550 0 0 0 8.558 80.000 80.000 80.000 0 0 0 55.431 2.050 500 33.750 0 0 0 9.796.536 10.957.778 10.867.218 10.910.518 0 0 0 -3.830.930 -4.005.850 -4.181.500 -4.315.450 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.903.889 -3.306.100 -3.253.850 -3.250.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.798.967 -2.704.722 -2.543.446 -2.434.349 0 0 0 -274 -18.000 -18.000 -18.000 0 0 0 -103.997 -124.000 -124.000 -124.000 0 0 0 -1.806.098 -4.539.300 -4.396.350 -4.398.350 0 0 0 -11.444.156 -14.697.972 -14.517.146 -14.540.599 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 179 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -1.647.620 -3.740.194 -3.649.928 -3.630.081 0 0 0 -71.491 -414.000 -255.000 -255.000 0 0 0 -45.383.261 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -45.454.753 -414.000 -255.000 -255.000 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -47.102.373 -4.154.194 -3.904.928 -3.885.081 0 0 0 Seite 180 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-020 1.100.11.1.3.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 20 Besteuerung/BgA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 78 200 200 200 0 0 0 135.223 50 50 50 0 0 0 135.301 250 250 250 0 0 0 -360.864 -409.650 -445.250 -539.800 0 0 0 -5.746 -12.500 -11.500 -11.500 0 0 0 0 -35 -35 -35 0 0 0 -190.854 -191.100 -185.050 -185.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -557.464 -613.285 -641.835 -736.835 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -422.163 -613.035 -641.585 -736.585 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -422.163 -613.035 -641.585 -736.585 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 181 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-027 1.100.11.1.3.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 27 Regelung offener Vermögensfragen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 52.000 0 0 0 0 0 340 500 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 340 52.850 0 0 0 0 0 -1.001.935 -1.162.100 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -27.150 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -1.496 0 0 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -68.900 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.001.935 -1.259.646 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.001.594 -1.206.796 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -68.300 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.300 0 0 0 0 0 -1.001.594 -1.275.096 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 182 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 183 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-021 1.100.11.1.3.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 21 Projekt NKF (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.440.560 -1.290.515 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.440.560 -1.290.515 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.440.560 -1.290.515 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -1.542.375 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.542.375 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.982.936 -1.290.515 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 184 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.10 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Beteiligungen u. Zweckverbände (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 80 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 80 0 0 0 0 0 0 -451.874 -502.250 -537.750 -550.200 0 0 0 -11.511 -4.250 -17.650 -8.650 0 0 0 -545 -545 -545 -545 0 0 0 2.280 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.152.662 -120.600 -111.850 -111.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.614.313 -627.645 -667.795 -671.245 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.614.233 -627.645 -667.795 -671.245 0 0 0 -668 0 0 0 0 0 0 -668 0 0 0 0 0 0 -1.614.901 -627.645 -667.795 -671.245 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 185 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-002 1.100.11.1.3.11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung OBM II Steuerung Gesamtabschluss BU und ZV (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.173 -54.500 -1.250 -1.250 0 0 0 0 -348 -621 -1.121 0 0 0 -9.597 -14.800 -4.950 -4.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -12.770 -69.648 -6.821 -7.321 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -12.770 -69.648 -6.821 -7.321 0 0 0 -42 0 0 0 0 0 0 -42 0 0 0 0 0 0 -12.813 -69.648 -6.821 -7.321 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 186 D6 Leipzig 11 111 1113 1113-022 1.100.11.1.3.12 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Finanzverwaltung Finanzverwaltung Amt 22 Finanzwesen und SAP (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -7.350 -7.350 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -3.720.800 -3.901.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -3.728.150 -3.908.650 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 -3.728.150 -3.908.650 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 -3.728.150 -3.908.650 0 0 0 Seite 187 D6 Leipzig 11 111 1114 1114 1.100.11.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung Örtliche Rechnungsprüfung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 528 600 600 600 0 0 0 18.200 20.800 20.800 20.800 0 0 0 18.728 21.400 21.400 21.400 0 0 0 -2.704.345 -2.687.100 -2.892.000 -2.961.050 0 0 0 -179.119 -204.750 -175.300 -175.900 0 0 0 -10.188 -17.662 -497 -902 0 0 0 -105.776 -124.050 -117.950 -117.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.999.428 -3.033.562 -3.185.747 -3.255.802 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.980.700 -3.012.162 -3.164.347 -3.234.402 0 0 0 104.700 106.700 36.000 37.000 0 0 0 0 -600 -600 -600 0 0 0 -10.929 0 0 0 0 0 0 93.771 106.100 35.400 36.400 0 0 0 -2.886.929 -2.906.062 -3.128.947 -3.198.002 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 188 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 189 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Reise- und Transportorganisation (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 484 1.300 1.300 1.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 484 1.300 1.300 1.300 0 0 0 -416.615 -413.700 -445.250 -456.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -21.303 -35.400 -35.750 -35.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -17.778 -27.258 -21.424 -21.056 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -18.790 -27.050 -18.850 -19.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -474.486 -503.408 -521.274 -532.356 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -474.002 -502.108 -519.974 -531.056 0 0 0 6.600 6.700 6.950 7.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.966 0 0 0 0 0 0 -15.366 6.700 6.950 7.050 0 0 0 -489.368 -495.408 -513.024 -524.006 0 0 0 3.1 6 Personalaufwendungen Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 190 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 191 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Stadtarchiv (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 133.758 30.000 0 0 0 0 0 86.021 70.350 75.350 90.350 0 0 0 0 700 0 4.000 0 0 0 219.779 101.050 75.350 94.350 0 0 0 -1.269.382 -1.245.700 -1.394.050 -1.348.250 0 0 0 -999.772 -1.505.650 -916.400 -1.783.800 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -14.918 -31.570 -19.218 -21.829 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -82.944 -291.100 -91.400 -302.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.367.015 -3.074.020 -2.421.068 -3.456.529 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.147.236 -2.972.970 -2.345.718 -3.362.179 0 0 0 -85 0 0 0 0 0 0 -18.773 0 0 0 0 0 0 -18.858 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 192 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.166.094 2 -2.972.970 3 -2.345.718 -3.362.179 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.6.02 Stadtarchiv Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.6.02.04 Wissenschaftliche Stadtgeschichte PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.02.04 Sponsoring verbundene Unternehmen 3145 1000 mit 1.100.11.1.6.02.04 KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 1.100.11.1.6.02.04 Spenden verbundene Unternehmen 3145 3000 mit 1.100.11.1.6.02.04 KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 1.100.11.1.6.02.04 Sonstige Zuschüsse sonstige öffentliche Sonderrechnung 3146 9000 mit 1.100.11.1.6.02.04 KR Aufwendungen sonstige Projekte 4271 9270 Seite 193 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentraler Druck/Formularservice (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 41.759 58.200 33.200 33.200 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 41.759 58.550 33.200 33.200 0 0 0 -260.069 -254.850 -266.250 -272.700 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -2.464 -4.500 -4.900 -4.950 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -9.042 -9.836 -8.483 -10.457 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -49.167 -67.450 -42.500 -42.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -320.740 -336.636 -322.133 -330.857 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -278.981 -278.086 -288.933 -297.657 0 0 0 6.600 6.700 4.200 4.400 0 0 0 -11.658 0 0 0 0 0 0 -5.058 6.700 4.200 4.400 0 0 0 -284.039 -271.386 -284.733 -293.257 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 194 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 195 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentrale Poststelle/Verwaltungskurier (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 6.658 3 6.658 6.100 0 0 0 0 6.658 6.658 6.100 0 0 0 0 385.430 338.200 338.200 338.200 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 392.088 345.208 344.300 338.200 0 0 0 -333.466 -363.250 -364.250 -373.150 0 0 0 -2.566 -4.650 -5.200 -5.250 0 0 0 -17.979 -19.157 -18.790 -13.101 0 0 0 -552.487 -795.600 -713.350 -713.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -906.498 -1.182.657 -1.101.590 -1.104.601 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -514.411 -837.449 -757.289 -766.401 0 0 0 3.900 4.000 4.050 4.150 0 0 0 -20.612 0 0 0 0 0 0 -16.712 4.000 4.050 4.150 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 196 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -531.123 -833.449 -753.239 -762.251 Seite 197 0 0 0 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Zentr. Beschaff.-u. Ausschreibungsstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6.109 4.450 4.450 4.450 0 0 0 10.077 8.000 8.000 8.000 0 0 0 16.185 12.450 12.450 12.450 0 0 0 -1.092.854 -1.260.700 -1.283.350 -1.313.550 0 0 0 -13.050 -12.000 -12.400 -12.500 0 0 0 -9.667 -59.384 -10.364 -12.033 0 0 0 -77.203 -66.700 -77.650 -78.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.192.775 -1.398.784 -1.383.764 -1.416.883 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.176.589 -1.386.334 -1.371.314 -1.404.433 0 0 0 68.500 70.000 86.850 88.750 0 0 0 -12.715 0 0 0 0 0 0 55.785 70.000 86.850 88.750 0 0 0 -1.120.805 -1.316.334 -1.284.464 -1.315.683 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 198 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 199 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 IT-Koordination (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 1.059 1.650 1.650 1.650 0 0 0 69.008 35.250 50 18.500 0 0 0 70.067 36.900 1.700 20.150 0 0 0 -343.177 -510.650 -508.750 -520.400 0 0 0 -50.308 -50.350 -52.600 -52.650 0 0 0 -4.348 -1.518 -4.183 -2.807 0 0 0 -2.048.244 -2.514.250 -3.420.600 -3.499.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.446.077 -3.076.768 -3.986.133 -4.075.207 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.376.010 -3.039.868 -3.984.433 -4.055.057 0 0 0 17.900 18.300 23.300 23.800 0 0 0 -5.085 0 0 0 0 0 0 12.815 18.300 23.300 23.800 0 0 0 -2.363.195 -3.021.568 -3.961.133 -4.031.257 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 200 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 201 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.07 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bürgerämter (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 71.896 61.150 68.150 68.150 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 11.988 850 850 850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 16.969 7.000 18.000 18.000 0 0 0 477 3.750 11.550 16.900 0 0 0 101.330 72.750 98.550 103.900 0 0 0 -4.079.707 -4.450.450 -4.609.850 -4.720.950 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -357.956 -361.410 -409.500 -424.900 0 0 0 -30.257 -10.317 -10.834 -11.911 0 0 0 -309.167 -307.650 -319.600 -324.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.777.087 -5.129.827 -5.349.784 -5.481.811 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.675.757 -5.057.077 -5.251.234 -5.377.911 0 0 0 -33.644 0 0 0 0 0 0 -33.644 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 202 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.709.401 2 -5.057.077 Seite 203 3 -5.251.234 -5.377.911 0 0 0 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-010 1.100.11.1.6.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Amt 10 Bauhöfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.272 8.250 400 400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.582 73.250 53.100 53.100 0 0 0 0 38.050 0 26.600 0 0 0 7.853 119.550 53.500 80.100 0 0 0 -1.467.378 -1.811.050 -1.904.750 -1.949.350 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -438.439 -591.390 -590.200 -590.600 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -268.905 -342.121 -266.416 -260.348 0 0 0 -44.963 -45.000 -51.750 -52.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.219.686 -2.789.561 -2.813.116 -2.852.748 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.211.832 -2.670.011 -2.759.616 -2.772.648 0 0 0 -293 0 0 0 0 0 0 -351.321 0 0 0 0 0 0 -351.615 0 0 0 0 0 0 -2.563.447 -2.670.011 -2.759.616 -2.772.648 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 204 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.11.1.6.08 Bauhofbereich Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.01 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 3480 1000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.01 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Sachkonto 4261 9200 PSP-Element 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich West PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.11.1.6.08.02 Erträge Kostenerstattungen/Kostenu mlage vom Bund 3480 1000 PSP-Element Aufwendungen mit 1.100.11.1.6.08.02 Bezeichnung KR Aufwendungen Bundesfreiwilligendienst Seite 205 Sachkonto 4261 9200 D6 Leipzig 11 111 1116 1116-921 1.100.11.1.6.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Innere Verwaltung Verwaltungssteuerung und -service Einrichtungen für ges. Verw. Einricht. f. d. gesamte Verwalt. Dez I Lecos GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 30.600 29.000 71.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 30.600 29.000 71.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 30.600 29.000 71.000 0 0 0 -92.226 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -92.226 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -92.226 30.600 29.000 71.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 206 D6 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 490.536 528.532 456.142 418.773 552.635 675.354 763.970 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 477.985 520.282 354.142 316.773 450.635 573.354 661.970 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.478.057 12.860.026 14.504.350 14.548.300 14.548.300 14.548.300 14.548.300 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 18.891.816 21.334.800 23.350.250 23.668.850 23.668.850 23.668.850 23.668.850 304.470 1.375.400 2.718.600 2.709.100 2.709.100 2.709.100 2.709.100 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 11.757.544 12.847.950 13.244.850 13.287.500 13.287.500 13.287.500 13.287.500 45.922.423 48.946.707 54.274.192 54.632.523 54.766.385 54.889.104 54.977.720 -60.123.065 -64.367.800 -68.865.350 -72.030.250 -72.499.950 -73.849.650 -75.199.350 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -9.131.376 -9.746.650 -10.828.000 -10.633.010 -10.633.010 -10.633.010 -10.633.010 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.573.028 -3.847.005 -2.937.431 -3.034.842 -3.605.728 -3.862.568 -4.278.926 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -113.833 -114.223 -126.823 -128.823 -328.823 -328.823 -328.823 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 207 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -21.608.336 -21.599.550 -25.956.400 -25.307.200 -25.307.200 -25.307.200 -25.307.200 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -94.549.638 -99.675.278 -108.714.054 -111.134.174 -112.374.761 -113.981.300 -115.747.358 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -48.627.215 -50.728.570 -54.439.862 -56.501.651 -57.608.376 -59.092.196 -60.769.638 11.668 126.200 91.200 91.000 91.000 91.000 91.000 -448.982 -818.550 -614.400 -627.450 -627.450 -627.450 -627.450 -5.814.712 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -6.252.026 -692.350 -523.200 -536.450 -536.450 -536.450 -536.450 -54.879.241 -51.420.920 -54.963.062 -57.038.101 -58.144.826 -59.628.646 -61.306.088 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 208 D6 Leipzig 12 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 12.551 8.250 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 14.103.480 12.852.500 14.504.350 14.548.300 14.548.300 14.548.300 14.548.300 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 16.432.928 21.334.800 35.240.250 23.668.850 23.668.850 23.668.850 23.668.850 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 322.240 1.375.400 2.718.600 2.709.100 2.709.100 2.709.100 2.709.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 11.685.186 12.754.850 13.186.000 13.186.000 13.186.000 13.186.000 13.186.000 42.556.384 48.325.800 65.751.200 54.214.250 54.214.250 54.214.250 54.214.250 -60.779.018 -64.347.900 -68.758.250 -71.999.400 -72.469.100 -73.818.800 -75.168.500 0 0 0 0 0 0 0 -7.400.673 -9.746.650 -10.828.000 -10.633.010 -10.633.010 -10.633.010 -10.633.010 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -113.833 -108.400 -121.000 -123.000 -123.000 -123.000 -123.000 -20.216.685 -21.599.550 -25.956.400 -25.307.200 -25.307.200 -25.307.200 -25.307.200 -88.510.209 -95.802.550 -105.663.700 -108.062.660 -108.532.360 -109.882.060 -111.231.760 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 209 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -45.953.825 -47.476.750 -39.912.500 -53.848.410 -54.318.110 -55.667.810 -57.017.510 4.276.437 1.100.000 2.315.500 2.157.500 6.645.250 6.082.900 3.568.600 3 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 194.031 12.000 22.000 64.500 120.000 90.000 125.000 0 0 0 0 0 0 0 558 0 0 0 0 0 0 4.471.026 1.112.000 2.337.500 2.222.000 6.765.250 6.172.900 3.693.600 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -436.651 -46.000 -78.000 -71.000 -55.000 -55.000 -55.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -4.417.585 -5.224.600 -4.489.570 -6.870.000 -7.057.000 -6.416.000 -3.416.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.000.381 -1.276.000 -2.826.330 -1.934.300 -5.901.200 -5.440.600 -5.370.500 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 210 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.854.617 -6.546.600 -7.393.900 -8.875.300 -13.013.200 -11.911.600 -8.841.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.383.591 -5.434.600 -5.056.400 -6.653.300 -6.247.950 -5.738.700 -5.147.900 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -49.337.416 -52.911.350 -44.968.900 -60.501.710 -60.566.060 -61.406.510 -62.165.410 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 211 D6 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 6 7 7.809 14.500 14.500 14.500 0 0 0 11.384 12.300 12.300 12.300 0 0 0 215.256 8.500 158.500 149.000 0 0 0 0 500 0 0 0 0 0 234.450 35.800 185.300 175.800 0 0 0 -1.234.674 -1.195.000 -1.292.350 -1.321.900 0 0 0 -65.768 -31.900 -56.250 -41.150 0 0 0 -8.561 -4.314 -9.098 -7.399 0 0 0 -120.203 -72.450 -970.550 -75.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.429.206 -1.303.664 -2.328.248 -1.446.399 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.194.756 -1.267.864 -2.142.948 -1.270.599 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 250 0 0 0 0 0 0 -1.842 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -10.558 0 0 0 0 0 0 -12.150 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -1.206.906 -1.277.864 -2.152.948 -1.280.599 0 0 0 Seite 212 D6 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 3 6 7 7.784 14.500 14.500 14.500 0 0 0 10.816 12.300 12.300 12.300 0 0 0 222.056 8.500 158.500 149.000 0 0 0 240.656 35.300 185.300 175.800 0 0 0 -1.276.522 -1.194.850 -1.292.350 -1.321.900 0 0 0 -37.183 -31.900 -56.250 -41.150 0 0 0 -116.177 -72.450 -970.550 -75.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.429.881 -1.299.200 -2.319.150 -1.439.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.189.225 -1.263.900 -2.133.850 -1.263.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.856 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -4.484 -9.000 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.340 -9.000 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.340 -9.000 -4.100 -4.100 -2.900 -2.900 -2.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 Seite 213 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -1.196.564 2 -1.272.900 Seite 214 3 -2.137.950 -1.267.300 -2.900 -2.900 -2.000 D6 Leipzig 12 121 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000001: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.484 0 -9.000 -4.100 -4.100 0 -2.900 -2.900 -2.000 0 -22.216 -38.216 -4.484 0 -9.000 -4.100 -4.100 0 -2.900 -2.900 -2.000 0 -22.216 -38.216 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.484 0 -9.000 -4.100 -4.100 0 -2.900 -2.900 -2.000 0 -22.216 -38.216 Seite 215 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.924 -29.924 -2.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.924 -29.924 -2.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.924 -29.924 Seite 216 D6 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Statistische Angelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 7.809 14.500 14.500 14.500 0 0 0 11.309 12.300 12.300 12.300 0 0 0 7.500 8.500 8.500 2.000 0 0 0 0 500 0 0 0 0 0 26.618 35.800 35.300 28.800 0 0 0 -769.911 -750.650 -1.066.000 -1.090.350 0 0 0 -65.768 -31.900 -41.050 -41.150 0 0 0 -3.044 -4.210 -3.581 -1.882 0 0 0 -89.505 -72.450 -78.850 -75.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -928.228 -859.210 -1.189.481 -1.209.332 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -901.610 -823.410 -1.154.181 -1.180.532 0 0 0 250 0 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.842 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -3.782 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 217 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.374 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 -906.984 -833.410 -1.164.181 -1.190.532 0 0 0 Seite 218 D6 Leipzig 12 121 1211 1211 1.100.12.1.1.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Statistik Statistik Gebietsgliederung,Straßennamen, Hausnr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 49 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 49 0 0 0 0 0 0 -239.482 -233.600 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -103 -103 -103 -103 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -256 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -239.841 -233.703 -103 -103 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -239.792 -233.703 -103 -103 0 0 0 -154 0 0 0 0 0 0 -154 0 0 0 0 0 0 -239.947 -233.703 -103 -103 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 219 D6 Leipzig 12 121 1212 1212 1.100.12.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Statistik und Wahlen Wahlen Wahlen Wahlen und Abstimmungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 26 0 0 0 0 0 0 207.756 0 150.000 147.000 0 0 0 207.783 0 150.000 147.000 0 0 0 -225.281 -210.750 -226.350 -231.550 0 0 0 0 0 -15.200 0 0 0 0 -5.414 0 -5.414 -5.414 0 0 0 -30.442 0 -891.700 0 0 0 0 -261.137 -210.750 -1.138.664 -236.964 0 0 0 -53.354 -210.750 -988.664 -89.964 0 0 0 -6.609 0 0 0 0 0 0 -6.609 0 0 0 0 0 0 -59.963 -210.750 -988.664 -89.964 0 0 0 Seite 220 D6 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 883 2.536 2.300 0 0 0 0 883 2.536 2.300 0 0 0 13.754.531 11.938.039 13.636.200 13.639.200 0 0 0 94.148 106.150 105.600 105.600 0 0 0 9.681 7.600 10.100 10.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11.740.827 12.841.900 13.215.050 13.287.500 0 0 0 25.599.186 24.894.572 26.969.486 27.044.700 0 0 0 -26.848.989 -28.349.950 -28.822.750 -30.653.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.723.666 -4.610.150 -5.244.100 -5.160.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -560.912 -411.823 -463.373 -574.995 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -113.833 -114.223 -126.823 -128.823 0 0 0 -6.808.674 -6.166.850 -7.031.200 -7.085.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -39.056.074 -39.652.995 -41.688.246 -43.603.418 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.456.888 -14.758.423 -14.718.760 -16.558.718 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 221 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 3.473 2.000 2.800 2.800 0 0 0 -6.025 -51.650 -23.100 -23.100 0 0 0 -381.983 0 0 0 0 0 0 -384.535 -49.650 -20.300 -20.300 0 0 0 -13.841.423 -14.808.073 -14.739.060 -16.579.018 0 0 0 Seite 222 D6 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 13.386.065 11.937.700 13.636.200 13.639.200 0 0 0 94.117 106.150 105.600 105.600 0 0 0 9.680 7.600 10.100 10.100 0 0 0 11.685.186 12.754.850 13.186.000 13.186.000 0 0 0 25.175.048 24.806.300 26.937.900 26.940.900 0 0 0 -27.191.965 -28.339.600 -28.715.650 -30.622.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.211.153 -4.610.150 -5.244.100 -5.160.850 0 0 0 -113.833 -108.400 -121.000 -123.000 0 0 0 -6.602.308 -6.166.850 -7.031.200 -7.085.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -37.119.259 -39.225.000 -41.111.950 -42.991.750 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.944.211 -14.418.700 -14.174.050 -16.050.850 0 0 0 19.370 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Seite 223 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 19.370 0 0 0 0 0 0 -114.733 -46.000 -43.000 -41.000 -40.000 -40.000 -40.000 -44.008 -40.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 -20.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -104.741 -361.000 -306.800 -270.700 -175.800 -175.800 -105.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -263.482 -447.000 -369.800 -331.700 -235.800 -235.800 -165.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -244.112 -447.000 -369.800 -331.700 -235.800 -235.800 -165.400 -12.188.323 -14.865.700 -14.543.850 -16.382.550 -235.800 -235.800 -165.400 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 224 D6 Leipzig 12 122 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 19.370 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 88.413 88.413 19.370 0 0 0 0 0 0 0 0 0 88.413 88.413 -114.733 -63.423 -46.000 -43.000 -41.000 0 -40.000 -40.000 -40.000 0 -356.408 -560.408 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -44.008 -104.741 -39.979 -547.535 -40.000 -361.000 -20.000 -306.800 -20.000 -270.700 0 0 -20.000 -175.800 -20.000 -175.800 -20.000 -105.400 0 0 -90.580 -190.580 -952.038 -1.986.538 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -263.482 -650.937 -447.000 -369.800 -331.700 0 -235.800 -235.800 -165.400 0 -1.399.026 -2.737.526 -244.112 -650.937 -447.000 -369.800 -331.700 0 -235.800 -235.800 -165.400 0 -1.310.613 Seite 225 -2.649.113 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Allgem. Gefahrenabw., Sicherh./Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 0 0 0 0 0 696.731 484.000 737.550 737.550 0 0 0 54.019 55.850 55.850 55.850 0 0 0 590.839 598.500 650.000 650.000 0 0 0 1.341.588 1.138.350 1.443.400 1.443.400 0 0 0 -4.222.294 -4.409.650 -4.866.600 -5.378.850 0 0 0 -1.149.916 -1.200.430 -1.292.590 -1.286.310 0 0 0 -100.666 -65.771 -83.197 -102.876 0 0 0 -19.000 -23.000 -23.000 -23.000 0 0 0 -239.851 -232.000 -244.650 -247.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.731.727 -5.930.851 -6.510.037 -7.038.336 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.390.139 -4.792.501 -5.066.637 -5.594.936 0 0 0 -6.025 -15.750 -7.800 -7.800 0 0 0 -48.508 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 226 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -54.533 -15.750 -7.800 -7.800 0 0 0 -4.444.672 -4.808.251 -5.074.437 -5.602.736 0 0 0 Seite 227 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Gewerbeangelegenheiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 1.035.726 1.017.200 1.017.200 1.017.200 0 0 0 599 5.850 5.850 5.850 0 0 0 12.250 4.600 4.250 17.400 0 0 0 1.048.575 1.027.650 1.027.300 1.040.450 0 0 0 -1.855.929 -1.807.400 -1.797.950 -1.858.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -194.444 -250.340 -283.430 -272.160 0 0 0 -42.371 -20.648 -30.882 -36.052 0 0 0 -121.492 -190.100 -199.900 -203.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.214.235 -2.268.488 -2.312.162 -2.370.562 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.165.660 -1.240.838 -1.284.862 -1.330.112 0 0 0 0 -2.600 0 0 0 0 0 -23.991 0 0 0 0 0 0 -23.991 -2.600 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 228 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -1.189.651 2 -1.243.438 Seite 229 3 -1.284.862 -1.330.112 0 0 0 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Fahr- u. Beförderungserlaub., Kfz-Zulas. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 4.573.735 4.058.800 4.538.800 4.538.800 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.583 5.850 5.850 5.850 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 5.000 1.450 14.550 14.900 0 0 0 4.581.318 4.066.100 4.559.200 4.559.550 0 0 0 -3.445.736 -3.839.300 -3.983.450 -4.155.100 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -438.161 -465.010 -654.420 -626.650 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -147.000 -36.478 -128.433 -141.461 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -628.046 -779.600 -784.700 -791.800 0 0 0 -4.658.943 -5.120.388 -5.551.003 -5.715.011 0 0 0 -77.625 -1.054.288 -991.803 -1.155.461 0 0 0 2.893 2.000 2.000 2.000 0 0 0 -9.256 0 0 0 0 0 0 -6.363 2.000 2.000 2.000 0 0 0 -83.988 -1.052.288 -989.803 -1.153.461 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 230 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 231 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Überwachung von LM tierischer Herkunft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 232 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 32.347 48.000 30.350 30.350 0 0 0 858 650 500 500 0 0 0 70 100 100 100 0 0 0 39.814 29.900 31.300 45.150 0 0 0 73.088 78.650 62.250 76.100 0 0 0 -2.046.644 -2.082.550 -2.228.100 -2.364.500 0 0 0 -33.684 -38.500 -37.950 -38.100 0 0 0 -2.838 -17.411 -12.403 -18.526 0 0 0 -131.438 -130.950 -134.850 -138.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.214.605 -2.269.411 -2.413.303 -2.559.176 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.141.517 -2.190.761 -2.351.053 -2.483.076 0 0 0 580 0 800 800 0 0 0 0 -2.400 0 0 0 0 0 580 -2.400 800 800 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 233 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.140.936 2 3 -2.193.161 -2.350.253 -2.482.276 0 0 0 Zu Schlüsselprodukt 1.100.12.2.1.05 LM- und Bedarfsgegenständeüberwachung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.12.2.1.05 LM-und Bedarfsgegenständeüberwachung PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Verwaltungsgebühren 3311 0000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 3561 1000 1.100.12.2.1.05 mit 1.100.12.2.1.05 Bezeichnung verschiedene dem PSP-Element zugehörige Aufwandssachkonten Seite 234 Sachkonto 4* D6 Leipzig 12 122 1221 1221-056 1.100.12.2.1.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 56 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 57.776 16.000 55.000 57.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 7.080 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.611 7.500 10.000 10.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 4.139 3.950 4.700 4.700 0 0 0 78.605 34.500 76.750 78.750 0 0 0 -529.339 -562.450 -714.400 -731.700 0 0 0 -30.556 -39.400 -41.950 -42.000 0 0 0 -6.537 -3.822 -2.723 -4.067 0 0 0 -94.833 -85.400 -98.000 -100.000 0 0 0 -349.875 -339.400 -433.250 -434.050 0 0 0 -1.011.139 -1.030.472 -1.290.323 -1.311.817 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -932.533 -995.972 -1.213.573 -1.233.067 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 235 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 -932.533 -995.972 -1.213.573 -1.233.067 0 0 0 Zu Schlüsselprodukt 1.100.12.2.1.06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.12.2.1.06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Verwaltungsgebühren 3311 0000 Bußgelder und Ordnungsstrafen 3561 1000 1.100.12.2.1.06 mit 1.100.12.2.1.06 Bezeichnung verschiedene dem PSP-Element zugehörige Aufwandssachkonten Seite 236 Sachkonto 4* D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.07 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 480.943 406.000 480.000 480.000 0 0 0 5.950 5.800 5.800 5.800 0 0 0 11.088.786 12.125.700 12.504.150 12.517.500 0 0 0 11.575.678 12.537.500 12.989.950 13.003.300 0 0 0 -6.613.286 -6.849.100 -6.714.850 -7.020.700 0 0 0 -1.234.624 -1.153.960 -1.260.250 -1.254.630 0 0 0 -170.762 -196.494 -165.001 -212.601 0 0 0 -1.185.062 -1.092.350 -1.172.750 -1.193.600 0 0 0 -9.203.734 -9.291.904 -9.312.851 -9.681.531 0 0 0 2.371.945 3.245.596 3.677.099 3.321.769 0 0 0 0 -10.400 0 0 0 0 0 -202.241 0 0 0 0 0 0 -202.241 -10.400 0 0 0 0 0 2.169.703 3.235.196 3.677.099 3.321.769 0 0 0 Seite 237 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 238 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-032 1.100.12.2.1.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 32 Verkehrsrechtliche Genehmigungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 393.981 400.000 400.000 400.000 0 0 0 311 5.700 5.700 5.700 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 394.293 406.050 405.700 405.700 0 0 0 -953.302 -901.550 -947.100 -999.450 0 0 0 -71.589 -35.390 -56.630 -43.010 0 0 0 -3.469 -3.825 -3.549 -5.400 0 0 0 -70.558 -78.700 -82.800 -84.150 0 0 0 -1.098.919 -1.019.465 -1.090.079 -1.132.010 0 0 0 -704.626 -613.415 -684.379 -726.310 0 0 0 -794 0 0 0 0 0 0 -794 0 0 0 0 0 0 -705.420 -613.415 -684.379 -726.310 0 0 0 Seite 239 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 240 D6 Leipzig 12 122 1221 1221-066 1.100.12.2.1.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Ordnungsaufgaben Ordnungsaufgaben Amt 66 Verkehrsrechtliche Anordnungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 883 2.536 2.300 0 0 0 0 883 2.536 2.300 0 0 0 625.245 384.089 495.750 495.750 0 0 0 299 500 100 100 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 625.544 385.472 498.386 498.150 0 0 0 -1.155.479 -1.310.400 -1.356.650 -1.360.350 0 0 0 -65.966 -87.900 -86.200 -87.050 0 0 0 -1.262 -14.669 -13.607 -11.961 0 0 0 0 -5.823 -5.823 -5.823 0 0 0 -57.727 -69.200 -71.150 -72.550 0 0 0 -1.280.434 -1.487.991 -1.533.429 -1.537.734 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 241 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -654.890 -1.102.519 -1.035.044 -1.039.584 0 0 0 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 0 -15.300 -15.300 -15.300 0 0 0 -654.890 -1.117.819 -1.050.344 -1.054.884 0 0 0 Seite 242 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Melde- und Ausweiswesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 4.412.290 3.847.500 4.397.500 4.397.500 0 0 0 345 5.800 5.800 5.800 0 0 0 0 1.500 6.100 15.000 0 0 0 4.412.635 3.854.800 4.409.400 4.418.300 0 0 0 -1.489.868 -1.659.450 -1.764.900 -1.825.050 0 0 0 -1.048.518 -882.870 -956.840 -945.220 0 0 0 -14.411 -16.164 -7.066 -13.828 0 0 0 -3.263.725 -2.661.000 -3.268.200 -3.270.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.816.523 -5.219.484 -5.997.006 -6.054.548 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.403.888 -1.364.684 -1.587.606 -1.636.248 0 0 0 0 -2.600 0 0 0 0 0 -14.737 0 0 0 0 0 0 -14.737 -2.600 0 0 0 0 0 -1.418.625 -1.367.284 -1.587.606 -1.636.248 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 243 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 244 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-032 1.100.12.2.2.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 32 Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 1 2 3 4 722.713 579.250 719.250 719.250 0 0 0 672 5.800 5.800 5.800 0 0 0 0 50.650 0 22.850 0 0 0 723.385 635.700 725.050 747.900 0 0 0 -2.693.937 -3.038.350 -2.367.550 -2.771.550 0 0 0 -259.682 -264.200 -356.540 -346.970 0 0 0 -7.856 -28.577 -14.207 -20.330 0 0 0 -604.581 -424.050 -451.850 -458.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.566.056 -3.755.177 -3.190.147 -3.597.350 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.842.671 -3.119.477 -2.465.097 -2.849.450 0 0 0 0 -2.600 0 0 0 0 0 -7.686 0 0 0 0 0 0 -7.686 -2.600 0 0 0 0 0 -2.850.358 -3.122.077 -2.465.097 -2.849.450 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 245 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 246 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Behördliche Namensänderungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 8.714 7.050 7.050 7.050 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 8.715 7.050 7.050 7.050 0 0 0 -21.271 -20.800 -19.050 -19.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -21.271 -20.800 -19.050 -19.550 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -12.556 -13.750 -12.000 -12.500 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -12.556 -13.750 -12.000 -12.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 247 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-034 1.100.12.2.2.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 34 Beurkundung von Personenstandsfällen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 1 2 3 4 714.330 690.150 757.750 758.750 0 0 0 21.431 7.300 7.300 7.300 0 0 0 0 25.300 0 0 0 0 0 735.761 722.750 765.050 766.050 0 0 0 -1.824.776 -1.868.450 -2.062.150 -2.168.050 0 0 0 -196.525 -192.150 -217.300 -218.750 0 0 0 -3.958 -7.963 -2.306 -7.893 0 0 0 -162.804 -169.500 -187.100 -191.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.188.063 -2.238.063 -2.468.856 -2.585.793 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.452.301 -1.515.313 -1.703.806 -1.819.743 0 0 0 -4.557 0 0 0 0 0 0 -4.557 0 0 0 0 0 0 -1.456.858 -1.515.313 -1.703.806 -1.819.743 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 248 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 249 D6 Leipzig 12 122 1222 1222-030 1.100.12.2.2.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Ordnungsangelegenheiten Melde- und Personenstandswesen Melde- und Personenstandswesen Amt 30 Standesamtsaufsicht (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -500 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -500 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 -500 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 250 D6 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 438.101 503.683 333.201 298.351 0 0 0 430.821 503.683 333.201 298.351 0 0 0 715.615 907.487 853.650 894.600 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 87.965 89.100 99.000 99.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 65.083 3.300 3.000 3.000 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 6 7 16.718 4.500 29.800 0 0 0 0 1.323.482 1.508.069 1.318.651 1.294.951 0 0 0 -26.428.180 -26.428.650 -29.158.500 -30.112.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.348.134 -3.646.250 -3.976.250 -3.843.710 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.415.814 -2.838.214 -2.014.719 -2.080.898 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -756.878 -828.850 -1.395.700 -1.387.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -32.949.006 -33.742.014 -36.545.219 -37.424.008 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -31.625.524 -32.233.945 -35.226.568 -36.129.058 0 0 0 7.945 124.200 88.400 88.200 0 0 0 -353.267 -530.500 -438.000 -447.800 0 0 0 -4.729.757 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 251 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -5.075.079 -406.300 -349.600 -359.600 0 0 0 -36.700.603 -32.640.245 -35.576.168 -36.488.658 0 0 0 Seite 252 D6 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 7.280 0 0 0 0 0 0 709.523 900.300 853.650 894.600 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 90.374 89.100 99.000 99.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69.293 3.300 3.000 3.000 0 0 0 876.470 992.700 955.650 996.600 0 0 0 -26.621.686 -26.420.400 -29.158.500 -30.112.300 0 0 0 -2.963.279 -3.646.250 -3.976.250 -3.843.710 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -723.858 -828.850 -1.395.700 -1.387.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -30.308.823 -30.895.550 -34.530.500 -35.343.110 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -29.432.354 -29.902.850 -33.574.850 -34.346.510 0 0 0 3.283.306 1.100.000 2.315.500 2.157.500 6.598.500 5.928.450 3.473.550 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 0 0 0 0 0 0 56.121 10.000 20.000 44.500 90.000 70.000 80.000 486 0 0 0 0 0 0 3.339.912 1.110.000 2.335.500 2.202.000 6.688.500 5.998.450 3.553.550 Seite 253 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -144.279 0 -15.000 -15.000 -5.000 -5.000 -5.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.594.994 -5.154.600 -4.469.570 -6.850.000 -7.037.000 -6.396.000 -3.396.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.863.444 -561.000 -1.874.530 -1.060.300 -5.303.250 -4.144.950 -4.661.200 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.602.718 -5.715.600 -6.359.100 -7.925.300 -12.345.250 -10.545.950 -8.062.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.262.805 -4.605.600 -4.023.600 -5.723.300 -5.656.750 -4.547.500 -4.508.650 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -31.695.159 -34.508.450 -37.598.450 -40.069.810 -5.656.750 -4.547.500 -4.508.650 Seite 254 D6 Leipzig 12 126 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000160: Digitalfunkeinführung Fw 70.508 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 292.768 292.768 70.508 0 0 0 0 0 0 0 0 0 292.768 292.768 -10.561 -24.353 0 0 0 0 0 0 0 0 -118.110 -118.110 -10.561 -24.353 0 0 0 0 0 0 0 0 -118.110 -118.110 59.947 -24.353 0 0 0 0 0 0 0 0 174.658 174.658 Seite 255 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000161: bewegliches AV 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.591 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.042 -12.042 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.849 -23.204 0 -8.000 0 0 0 0 0 0 -243.990 -251.990 -8.849 -57.795 0 -8.000 0 0 0 0 0 0 -256.032 -264.032 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.849 -57.795 0 -8.000 0 0 0 0 0 0 -256.032 -264.032 Seite 256 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 2 3 70000162: bewegliches AV 105.000 0 84.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 23.000 0 0 1.274.000 1.274.000 1.187.000 0 879.951 4.637.951 0 879.951 4.637.951 105.000 0 84.000 23.000 0 0 1.274.000 1.274.000 1.187.000 -239.452 -607.556 -256.000 -1.377.100 -696.000 -12.212.500 -4.278.500 -3.212.000 -4.026.000 0 -3.688.987 -17.278.587 -4.278.500 -3.212.000 -4.026.000 0 -3.688.987 -17.278.587 -3.004.500 -1.938.000 -2.839.000 0 -2.809.036 -12.640.636 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -239.452 -607.556 -256.000 -1.377.100 davon für: 2018 -696.000 2019 -4.278.500 2020 -3.212.000 2021 -4.026.000 -696.000 -12.212.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -134.452 -607.556 -172.000 -1.354.100 -696.000 Seite 257 -12.212.500 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000163: Zuweisung vom Land Wechselladeertechnik 0 0 0 0 0 -181.439 -84.088 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -536.600 -183.600 -254.000 -99.000 0 -421.396 -957.996 für: 0 -183.600 -254.000 -99.000 -181.439 -84.088 0 0 0 -536.600 -183.600 -254.000 -99.000 0 -421.396 -957.996 -181.439 -84.088 0 0 0 -536.600 -183.600 -254.000 -99.000 0 -421.396 -957.996 Seite 258 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000164: Zuweisung vom Land Spezialausstattung 604.091 0 50.000 0 EUR 6 1 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 687.530 687.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.000 12.000 604.091 0 50.000 0 0 0 0 0 0 0 687.530 687.530 -389.713 -1.085.055 -284.000 -435.130 -311.000 -1.650.400 -714.400 -321.800 -303.200 0 -1.048.386 -3.133.916 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: -311.000 -714.400 -321.800 -303.200 -389.713 -1.085.055 -284.000 -435.130 -311.000 -1.650.400 -714.400 -321.800 -303.200 0 -1.048.386 -3.133.916 214.378 -1.085.055 -234.000 -435.130 -311.000 -1.650.400 -714.400 -321.800 -303.200 0 Seite 259 -360.857 -2.446.387 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000166: Baumaßnahmen Gruppenwache Süd 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.038 -1.038 -5.469 -5.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.038 -5.469 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 260 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 46.083 46.083 0 0 46.083 46.083 0 0 0 0 0 0 -85.576 -85.576 -85.576 -85.576 0 0 0 -39.493 -39.493 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000167: IRLS - Anteil FW 1.108.509 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 2.588.562 2.884.812 1.108.509 0 0 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 2.588.562 2.884.812 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -134.858 -16.804 0 -15.000 -15.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -145.586 -190.586 -776.601 -504.166 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.251 -2.700.251 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -997.149 -329.922 0 -20.000 -20.000 -623.450 -98.450 -325.000 -200.000 0 -1.090.649 -1.754.099 -103.450 -330.000 -205.000 0 -3.936.486 -4.644.936 -56.700 -175.550 -109.950 0 -1.347.925 -1.760.125 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.908.607 -850.892 0 -35.000 -35.000 für: 0 -98.450 -325.000 -200.000 -623.450 -800.098 -850.892 0 -35.000 -35.000 -623.450 Seite 261 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000168: Feuerwehrzentrum Südwest 1.367.198 0 966.000 1.100.000 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 1.100.000 0 0 0 0 0 3.287.145 5.487.145 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.367.198 0 966.000 1.100.000 1.100.000 0 0 0 0 0 3.287.145 5.487.145 -2.238.693 -4.387.791 -4.000.000 -2.879.570 -4.940.000 -4.940.000 davon für: 2018 -4.940.000 2019 0 2020 0 2021 0 0 0 0 0 -12.768.952 -20.588.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.238.693 -4.387.791 -4.000.000 -2.879.570 -4.940.000 -4.940.000 0 0 0 0 -12.769.860 -20.589.430 -871.495 -4.387.791 -3.034.000 -1.779.570 -3.840.000 -4.940.000 0 0 0 0 -9.482.715 -15.102.285 0 Seite 262 -908 -908 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000169: Freiwillige Feuerwehr Miltitz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 263 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000170: Neubau Gruppenwache Nordost 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -575.918 -130.337 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.152.068 -3.152.068 -10.447 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -586.365 -130.337 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.172.165 -3.172.165 -586.365 -130.337 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.172.165 -3.172.165 Seite 264 -20.097 -20.097 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001342: Erweiterung Gerätehaus FF Baalsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.000 -1.154.600 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.600 -1.154.600 0 -105.000 -1.154.600 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.600 -1.154.600 0 -105.000 -1.154.600 0 0 0 0 0 0 0 -1.154.600 -1.154.600 Seite 265 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001350: Erneuerung AS-WS u. -übg.-anlage WW 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 für: 0 0 -396.000 -474.000 0 -396.000 -474.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 -870.000 0 -396.000 -474.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 -870.000 0 -396.000 -474.000 0 0 -870.000 Seite 266 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001674: Komplettsanierung Hw-Budget Bund 0 0 0 375.000 337.500 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.527.750 0 0 0 0 2.240.250 0 1.527.750 0 0 0 0 2.240.250 -2.037.000 0 0 0 0 -2.987.000 -2.037.000 0 0 0 0 -2.987.000 -509.250 0 0 0 0 0 0 0 375.000 337.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -500.000 -450.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 -2.487.000 davon für: 2018 -450.000 2019 -2.037.000 2020 0 2021 0 -450.000 -2.487.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -125.000 -112.500 -2.487.000 -746.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001674 (Komplettsanierung Hw-Budget Bund) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001674.700 und 7.0001675.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 267 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001675: Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen 0 0 0 817.500 720.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 3.750.000 4.500.000 2.191.500 0 0 11.979.000 0 3.750.000 4.500.000 2.191.500 0 0 11.979.000 -14.882.000 davon für: 2018 -960.000 2019 -5.000.000 2020 -6.000.000 2021 -2.922.000 -960.000 -14.882.000 -5.000.000 -6.000.000 -2.922.000 0 0 -15.972.000 -5.000.000 -6.000.000 -2.922.000 0 0 -15.972.000 -240.000 -1.250.000 -1.500.000 -730.500 0 0 -3.993.000 0 0 0 817.500 720.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.090.000 -960.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.090.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -272.500 -14.882.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001675 (Komplettsanierung Hw-Budget Sachsen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. und Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001675.700 und 7.0001674.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 268 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 0 -500.000 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001695: Neubau Fw.-gerätehaus FF Nordost 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: -500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 -500.000 -500.000 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 269 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 28.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 28.000 28.000 56.121 0 10.000 20.000 44.500 0 90.000 70.000 80.000 0 144.521 449.021 486 0 0 0 0 0 0 0 0 0 486 486 84.607 0 10.000 20.000 44.500 0 90.000 70.000 80.000 0 173.007 477.507 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -9.421 -1.540 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.062 -14.062 -2.745 -3.781 0 0 0 0 0 0 0 0 -64.845 -64.845 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.836 -129.960 -21.000 -34.300 -33.300 0 -28.300 -32.150 -33.000 0 -84.118 -245.168 -38.002 -135.282 -21.000 -34.300 -33.300 0 -28.300 -32.150 -33.000 0 -163.025 -324.075 46.605 -135.282 -11.000 -14.300 11.200 0 61.700 37.850 47.000 0 9.982 153.432 Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 270 D6 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Vorbeugender Brandschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 2.755 9.112 7.319 0 0 0 0 2.755 9.112 7.319 0 0 0 281.605 400.000 373.650 414.600 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 27.162 0 27.000 27.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 38.963 0 0 0 0 0 0 0 400 0 0 0 0 0 347.731 403.155 409.762 448.919 0 0 0 -1.467.176 -1.489.200 -1.616.000 -1.767.250 0 0 0 -28.229 -94.950 -67.650 -63.660 0 0 0 -9.179 -10.242 -47.185 -42.012 0 0 0 -187.853 -189.150 -792.650 -793.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.692.438 -1.783.542 -2.523.485 -2.666.172 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.344.707 -1.380.387 -2.113.724 -2.217.253 0 0 0 7.326 112.700 75.900 75.700 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 271 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -18.335 -25.000 -20.650 -21.150 0 0 0 -11.009 87.700 55.250 54.550 0 0 0 -1.355.716 -1.292.687 -2.058.474 -2.162.703 0 0 0 Seite 272 D6 Leipzig 12 126 1260 1260 1.100.12.6.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Brandschutz Brandschutz Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 101.696 500.928 324.089 291.032 0 0 0 94.416 500.928 324.089 291.032 0 0 0 394.193 507.487 480.000 480.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 64.349 89.100 72.000 72.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.120 3.300 3.000 3.000 0 0 0 0 4.100 29.800 0 0 0 0 586.359 1.104.915 908.889 846.032 0 0 0 -24.961.003 -24.939.450 -27.542.500 -28.345.050 0 0 0 -3.273.471 -3.551.300 -3.908.600 -3.780.050 0 0 0 -247.280 -2.827.972 -1.967.534 -2.038.887 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 -567.721 -639.700 -603.050 -593.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -29.049.475 -31.958.472 -34.021.734 -34.757.837 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -28.463.116 -30.853.558 -33.112.845 -33.911.805 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 273 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 619 11.500 12.500 12.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -334.932 -505.500 -417.350 -426.650 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -990.054 0 0 0 0 0 0 -1.324.368 -494.000 -404.850 -414.150 0 0 0 -29.787.484 -31.347.558 -33.517.695 -34.325.955 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 274 D6 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 47.164 15.201 15.953 13.865 0 0 0 47.164 15.201 15.953 13.865 0 0 0 94 0 0 0 0 0 0 18.698.184 21.127.250 23.133.350 23.451.950 0 0 0 14.277 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 18.759.719 22.499.101 25.696.303 26.012.815 0 0 0 -5.180.471 -7.947.500 -9.116.600 -9.453.000 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -943.930 -1.404.350 -1.501.350 -1.540.150 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -583.632 -578.084 -428.594 -350.777 0 0 0 -13.900.776 -14.485.700 -16.522.800 -16.722.850 0 0 0 -20.608.809 -24.415.634 -27.569.344 -28.066.777 0 0 0 -1.849.090 -1.916.533 -1.873.041 -2.053.961 0 0 0 -81.986 -189.800 -136.300 -139.400 0 0 0 -687.450 0 0 0 0 0 0 -769.436 -189.800 -136.300 -139.400 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 275 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.618.525 2 -2.106.333 Seite 276 3 -2.009.341 -2.193.361 0 0 0 D6 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 4 5 6 7 52 0 0 0 0 0 0 16.237.479 21.127.250 35.023.350 23.451.950 0 0 0 12.718 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 16.250.249 22.483.250 37.570.350 25.998.950 0 0 0 -5.253.015 -7.946.400 -9.116.600 -9.453.000 0 0 0 -786.192 -1.404.350 -1.501.350 -1.540.150 0 0 0 -12.746.783 -14.485.700 -16.522.800 -16.722.850 0 0 0 -18.785.990 -23.836.450 -27.140.750 -27.716.000 0 0 0 -2.535.740 -1.353.200 10.429.600 -1.717.050 0 0 0 984.429 0 0 0 46.750 154.450 95.050 118.540 2.000 2.000 20.000 30.000 20.000 45.000 72 0 0 0 0 0 0 1.103.042 2.000 2.000 20.000 76.750 174.450 140.050 -174.783 0 -20.000 -15.000 -10.000 -10.000 -10.000 -778.583 0 0 0 0 0 0 Seite 277 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -1.013.555 -343.000 -638.900 -597.200 -418.250 -1.115.950 -600.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.966.920 -343.000 -658.900 -612.200 -428.250 -1.125.950 -610.900 -863.878 -341.000 -656.900 -592.200 -351.500 -951.500 -470.850 -3.399.619 -1.694.200 9.772.700 -2.309.250 -351.500 -951.500 -470.850 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 278 D6 Leipzig 12 127 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000174: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.008 -8.008 0 -22.709 0 0 0 0 0 0 0 -16.406 -66.960 -243.000 -618.900 -577.200 -2.076.850 -319.800 -790.950 -400.900 0 -1.166.497 -3.874.247 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen für: -574.200 -316.800 -787.950 -397.900 -16.406 -89.669 -243.000 -618.900 -577.200 -2.076.850 -319.800 -790.950 -400.900 0 -1.174.505 -3.882.255 -16.406 -89.669 -243.000 -618.900 -577.200 -2.076.850 -319.800 -790.950 -400.900 0 -1.174.505 -3.882.255 Seite 279 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000176: IRLS - Anteil RD 984.429 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 1.928.098 2.224.348 984.429 0 0 0 0 0 46.750 154.450 95.050 0 1.928.098 2.224.348 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen -134.858 -6.910 0 -15.000 -10.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -145.586 -185.586 -776.601 -525.165 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.699.620 -2.699.620 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -997.149 -329.922 0 -20.000 -20.000 -623.450 -98.450 -325.000 -200.000 0 -1.090.649 -1.754.099 -103.450 -330.000 -205.000 0 -3.935.855 -4.639.305 -56.700 -175.550 -109.950 0 -2.007.757 -2.414.957 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.908.607 -861.997 0 -35.000 -30.000 für: 0 -98.450 -325.000 -200.000 -623.450 -924.178 -861.997 0 -35.000 -30.000 -623.450 Seite 280 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001343: Erwerb immat. Vm RD - Technik 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.925 0 0 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -39.925 -64.925 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -39.925 0 -100.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -139.925 -164.925 -39.925 0 -100.000 -5.000 -5.000 0 -5.000 -5.000 -5.000 0 -139.925 -164.925 Seite 281 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 118.540 0 2.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 2.000 20.000 0 30.000 20.000 45.000 0 241.774 358.774 72 0 0 0 0 0 0 0 0 0 72 72 118.612 0 2.000 2.000 20.000 0 30.000 20.000 45.000 0 241.847 358.847 -1.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.636 -17.636 -1.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.636 -17.636 116.630 0 2.000 2.000 20.000 0 30.000 20.000 45.000 0 224.210 341.210 Seite 282 D6 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst und Rettungsleitstelle (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 0 15.201 15.953 13.865 0 0 0 0 15.201 15.953 13.865 0 0 0 94 0 0 0 0 0 0 16.601.132 21.127.250 23.133.350 23.451.950 0 0 0 14.277 0 0 0 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 16.615.503 21.143.101 23.149.303 23.465.815 0 0 0 -4.882.934 -3.204.700 -3.967.500 -4.073.550 0 0 0 -760.463 -864.500 -888.650 -908.950 0 0 0 -34.675 -578.084 -428.594 -350.777 0 0 0 -13.860.749 -14.425.000 -16.395.400 -16.594.500 0 0 0 -19.538.821 -19.072.284 -21.680.144 -21.927.777 0 0 0 -2.923.318 2.070.817 1.469.159 1.538.039 0 0 0 -48.101 -118.700 -55.550 -56.850 0 0 0 Seite 283 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -42.300 0 0 0 0 0 0 -90.402 -118.700 -55.550 -56.850 0 0 0 -3.013.719 1.952.117 1.413.609 1.481.189 0 0 0 Seite 284 D6 Leipzig 12 127 1270 1270 1.100.12.7.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Rettungsdienst Rettungsdienst Rettungsdienst Integrierte Regionalleitstelle Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 -640 0 0 0 0 0 0 0 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 -640 1.356.000 2.547.000 2.547.000 0 0 0 -297.538 -4.742.800 -5.149.100 -5.379.450 0 0 0 -183.467 -539.850 -612.700 -631.200 0 0 0 -37.450 -60.700 -127.400 -128.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -518.455 -5.343.350 -5.889.200 -6.139.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -519.095 -3.987.350 -3.342.200 -3.592.000 0 0 0 -33.884 -71.100 -80.750 -82.550 0 0 0 -33.884 -71.100 -80.750 -82.550 0 0 0 -552.979 -4.058.450 -3.422.950 -3.674.550 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 285 D6 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 5.271 8.765 104.452 104.257 0 0 0 0 515 2.452 2.257 0 0 0 7 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 135 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 172 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 6 7 0 400 0 0 0 0 0 5.585 9.165 104.452 104.257 0 0 0 -430.751 -446.700 -475.150 -489.300 0 0 0 -49.878 -54.000 -50.050 -47.150 0 0 0 -4.109 -14.571 -21.646 -20.772 0 0 0 -21.805 -45.700 -36.150 -36.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -506.543 -560.971 -582.996 -593.572 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -500.958 -551.806 -478.544 -489.315 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -5.862 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -4.964 0 0 0 0 0 0 -10.826 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 286 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 1 2 -511.784 -588.406 Seite 287 3 -485.544 -496.465 0 0 0 D6 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 5.271 8.250 102.000 102.000 0 0 0 73 0 0 0 0 0 0 216 0 0 0 0 0 0 5.559 8.250 102.000 102.000 0 0 0 -435.830 -446.650 -475.150 -489.300 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -27.453 -54.000 -50.050 -47.150 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -18.698 -45.700 -36.150 -36.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -481.981 -546.350 -561.350 -572.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -476.422 -538.100 -459.350 -470.800 0 0 0 8.702 0 0 0 0 0 0 8.702 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -14.158 -2.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.158 -32.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.456 -32.000 -2.000 -2.000 -1.000 -1.000 -1.000 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 6.1 anteilige Personalauszahlungen anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 Seite 288 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 -461.350 -472.800 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -481.878 2 -570.100 Seite 289 -1.000 -1.000 -1.000 D6 Leipzig 12 128 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000171: BGA Kat-S 8.702 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 8.702 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.702 8.702 -14.158 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -48.816 -14.158 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -41.816 -48.816 -5.456 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 -33.114 -40.114 Seite 290 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -30.000 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -30.000 0 0 -30.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -30.000 Seite 291 D6 Leipzig 12 128 1280 1280 1.100.12.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sicherheit und Ordnung Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz Katastrophenschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 5.271 8.765 104.452 104.257 0 0 0 0 515 2.452 2.257 0 0 0 7 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 135 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 172 0 0 0 0 0 0 0 400 0 0 0 0 0 5.585 9.165 104.452 104.257 0 0 0 -430.751 -446.700 -475.150 -489.300 0 0 0 -49.878 -54.000 -50.050 -47.150 0 0 0 0 -14.571 -21.646 -20.772 0 0 0 -21.805 -45.700 -36.150 -36.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -502.434 -560.971 -582.996 -593.572 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -496.849 -551.806 -478.544 -489.315 0 0 0 -5.862 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 292 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.862 -36.600 -7.000 -7.150 0 0 0 -502.711 -588.406 -485.544 -496.465 0 0 0 Seite 293 D6 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 6.392.551 8.142.699 7.225.135 8.692.534 9.090.262 9.728.420 10.403.427 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 4.642.855 3.860.899 4.756.085 5.099.334 5.497.062 6.135.220 6.810.227 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 479.728 634.179 705.750 705.750 705.750 705.750 705.750 1.204.449 840.400 930.300 803.450 803.450 803.450 803.450 376.956 226.300 187.350 187.350 187.350 187.350 187.350 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 765.493 15.850 17.400 60.650 60.650 60.650 60.650 9.219.177 9.859.428 9.065.935 10.449.734 10.847.462 11.485.620 12.160.627 -11.419.330 -11.613.900 -13.360.550 -14.359.700 -14.720.850 -15.176.850 -15.730.400 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -41.926.043 -48.586.650 -52.799.300 -53.643.150 -54.978.750 -56.878.850 -58.687.450 3.4 + planmäßige Abschreibungen -15.653.597 -15.857.496 -15.735.125 -14.756.076 -13.473.800 -14.553.863 -15.756.770 -119 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.216.318 -1.375.065 -262.424 -243.778 -193.994 -193.994 -178.262 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 294 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -679.527 -769.750 -695.750 -699.000 -699.000 -699.000 -699.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -70.894.934 -78.202.860 -82.855.098 -83.703.655 -84.068.344 -87.504.507 -91.053.832 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -61.675.756 -68.343.433 -73.789.163 -73.253.921 -73.220.882 -76.018.887 -78.893.205 12.097 26.900 12.600 12.600 12.600 12.600 12.600 -6.082.024 -4.971.300 -8.043.200 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -8.157.150 -107.794.056 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -113.863.982 -4.944.400 -8.030.600 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 -8.144.550 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -175.539.739 -73.287.833 -81.819.763 -81.398.471 -81.365.432 -84.163.437 -87.037.755 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 3 Seite 295 D6 Leipzig 21-24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.860.500 4.281.800 3.149.050 4.113.200 3.593.200 3.593.200 3.593.200 0 0 0 0 0 0 0 558.193 633.850 705.750 705.750 705.750 705.750 705.750 1.151.431 840.400 930.300 803.450 803.450 803.450 803.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 535.664 226.300 187.350 187.350 187.350 187.350 187.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5.105.789 5.982.350 4.972.450 5.809.750 5.289.750 5.289.750 5.289.750 -10.544.945 -11.607.850 -13.265.650 -14.310.400 -14.671.550 -15.127.550 -15.681.100 0 0 0 0 0 0 0 -42.876.524 -48.586.650 -52.799.300 -53.643.150 -54.978.750 -56.878.850 -58.687.450 -119 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -921.102 -1.341.500 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -662.595 -769.750 -695.750 -699.000 -699.000 -699.000 -699.000 -55.005.284 -62.305.750 -66.777.650 -68.669.500 -70.366.250 -72.722.350 -75.084.500 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 296 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -49.899.495 -56.323.400 -61.805.200 -62.859.750 -65.076.500 -67.432.600 -69.794.750 12.281.700 13.257.250 40.316.950 58.142.700 40.420.650 28.702.850 11.774.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 2.702 0 0 0 0 0 0 12.284.402 13.257.250 40.316.950 58.142.700 40.420.650 28.702.850 11.774.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -21.957 0 -38.400 -13.800 -13.800 -13.800 -13.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -33.523.158 -36.887.200 -72.164.750 -91.118.850 -68.575.150 -56.967.950 -29.530.000 -1.487.020 -1.015.700 -2.882.850 -2.535.200 -2.551.200 -2.510.600 -2.510.600 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 297 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.032.135 -37.902.900 -75.086.000 -93.667.850 -71.140.150 -59.492.350 -32.054.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -22.747.733 -24.645.650 -34.769.050 -35.525.150 -30.719.500 -30.789.500 -20.280.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -72.647.228 -80.969.050 -96.574.250 -98.384.900 -95.796.000 -98.222.100 -90.075.150 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 298 D6 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 3.950.284 5.425.194 4.723.106 6.389.497 6.872.787 7.547.000 8.263.247 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 3.177.676 2.249.644 3.230.806 3.627.197 4.110.487 4.784.700 5.500.947 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4.769 5.050 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 517.111 430.600 440.300 358.900 358.900 358.900 358.900 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 243.202 121.500 87.500 87.500 87.500 87.500 87.500 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 692.984 9.450 0 23.950 23.950 23.950 23.950 5.408.350 5.991.794 5.255.606 6.864.547 7.347.837 8.022.050 8.738.297 -5.511.407 -5.443.050 -6.347.250 -7.072.400 -7.389.050 -7.715.700 -8.134.800 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -28.964.480 -34.681.500 -38.333.100 -39.236.050 -40.571.650 -42.471.750 -44.175.850 3.4 + planmäßige Abschreibungen -10.702.095 -10.397.555 -10.711.279 -11.008.199 -10.350.694 -11.512.321 -12.893.583 0 0 0 0 0 0 0 -946.436 -1.134.300 -138.557 -128.116 -96.877 -96.877 -88.067 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 299 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -412.988 -463.500 -390.600 -393.500 -393.500 -393.500 -393.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -46.537.406 -52.119.906 -55.920.786 -57.838.265 -58.801.770 -62.190.147 -65.685.799 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -41.129.055 -46.128.112 -50.665.180 -50.973.718 -51.453.933 -54.168.098 -56.947.502 11.858 22.900 12.200 12.200 12.200 12.200 12.200 -3.836.070 -3.414.300 -5.369.750 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -5.483.700 -86.033.258 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -89.857.470 -3.391.400 -5.357.550 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -5.471.500 -130.986.525 -49.519.512 -56.022.730 -56.445.218 -56.925.433 -59.639.598 -62.419.002 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 300 D6 Leipzig 21 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.669.169 3.175.550 2.172.300 3.282.300 2.762.300 2.762.300 2.762.300 0 0 0 0 0 0 0 4.758 4.950 4.700 4.700 4.700 4.700 4.700 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 517.120 430.600 440.300 358.900 358.900 358.900 358.900 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 350.717 121.500 87.500 87.500 87.500 87.500 87.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.541.764 3.732.600 2.704.800 3.733.400 3.213.400 3.213.400 3.213.400 -4.999.967 -5.439.700 -6.286.750 -7.034.400 -7.351.050 -7.677.700 -8.096.800 0 0 0 0 0 0 0 -30.271.640 -34.681.500 -38.333.100 -39.236.050 -40.571.650 -42.471.750 -44.175.850 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -751.121 -1.115.250 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -423.225 -463.500 -390.600 -393.500 -393.500 -393.500 -393.500 -36.445.953 -41.699.950 -45.010.450 -46.663.950 -48.316.200 -50.542.950 -52.666.150 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 301 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -33.904.189 -37.967.350 -42.305.650 -42.930.550 -45.102.800 -47.329.550 -49.452.750 9.551.826 13.257.250 39.450.350 57.009.400 39.870.650 25.477.850 11.774.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 2.702 0 0 0 0 0 0 9.554.527 13.257.250 39.450.350 57.009.400 39.870.650 25.477.850 11.774.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -8.416 0 -26.400 -10.800 -10.800 -10.800 -10.800 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -25.796.071 -35.234.500 -70.241.100 -89.559.200 -66.791.000 -51.553.550 -27.730.000 -963.748 -692.000 -2.260.850 -1.850.600 -1.872.400 -1.826.000 -1.831.800 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 302 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.768.235 -35.926.500 -72.528.350 -91.420.600 -68.674.200 -53.390.350 -29.572.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.213.708 -22.669.250 -33.078.000 -34.411.200 -28.803.550 -27.912.500 -17.798.600 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -51.117.897 -60.636.600 -75.383.650 -77.341.750 -73.906.350 -75.242.050 -67.251.350 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 303 D6 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Grundschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.269.577 2.792.637 1.344.142 3.166.249 0 0 0 861.469 554.137 917.442 994.549 0 0 0 26 150 50 50 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 362.005 295.100 309.250 227.850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.355 77.000 57.000 57.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 478.442 5.600 0 7.050 0 0 0 2.242.404 3.170.487 1.710.442 3.458.199 0 0 0 -2.897.697 -2.891.900 -3.235.750 -3.604.750 0 0 0 -14.330.908 -18.811.350 -19.163.850 -20.453.450 0 0 0 -4.191.821 -4.107.154 -4.227.139 -3.550.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -422.642 -533.371 -89.072 -82.360 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -228.373 -229.500 -184.400 -186.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.071.440 -26.573.275 -26.900.211 -27.877.355 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -19.829.036 -23.402.788 -25.189.769 -24.419.156 0 0 0 685 2.000 1.000 1.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 304 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten -1.746.638 2 3 -1.429.100 -2.475.850 -2.498.650 0 0 0 -39.918.247 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -41.664.200 -1.427.100 -2.474.850 -2.497.650 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -61.493.236 -24.829.888 -27.664.619 -26.916.806 0 0 0 Seite 305 D6 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Grundschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.123.335 2.238.500 1.106.700 2.571.700 0 0 0 25 50 50 50 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 362.663 295.100 309.250 227.850 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 166.244 77.000 57.000 57.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.652.267 2.610.650 1.473.000 2.856.600 0 0 0 -2.686.980 -2.889.650 -3.219.250 -3.594.900 0 0 0 -15.891.348 -18.811.350 -19.163.850 -20.453.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -309.391 -524.300 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -239.750 -229.500 -184.400 -186.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -19.127.468 -22.454.800 -22.567.500 -24.235.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.475.201 -19.844.150 -21.094.500 -21.378.450 0 0 0 3.253.785 2.120.000 25.790.800 35.675.900 22.245.000 12.812.650 4.774.000 2.702 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Seite 306 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 3.256.486 2.120.000 25.790.800 35.675.900 22.245.000 12.812.650 4.774.000 -1.383 0 -10.200 -7.200 -7.200 -7.200 -7.200 -6.733.496 -6.996.000 -33.905.800 -53.985.850 -34.845.000 -21.898.000 -11.780.000 -350.870 -223.050 -938.800 -858.700 -848.900 -848.900 -848.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.085.749 -7.219.050 -34.854.800 -54.851.750 -35.701.100 -22.754.100 -12.636.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.829.263 -5.099.050 -9.064.000 -19.175.850 -13.456.100 -9.941.450 -7.862.100 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -21.304.464 -24.943.200 -30.158.500 -40.554.300 -13.456.100 -9.941.450 -7.862.100 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 307 D6 Leipzig 21 211 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Grundschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000287: Schule Holzhausen - Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.155 -1.155 -2.326 -2.326 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.297 -7.297 -7.297 -7.297 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.155 -2.326 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.297 -7.297 Seite 308 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000288: 120. Grundschule - Brandschutz 82.052 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 367.732 367.732 82.052 0 0 0 0 0 0 0 0 0 367.732 367.732 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.626 -7.626 -54.608 -54.608 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -839.663 -839.663 -839.663 -839.663 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 74.426 -54.608 0 0 0 0 0 0 0 0 -471.931 -471.931 Seite 309 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000294: Schule Portitz - Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 226.054 226.054 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -12.072 -12.072 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -554.780 -554.780 -554.780 -554.780 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -12.072 0 0 0 0 0 0 0 0 -328.725 -328.725 Seite 310 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 222.956 222.956 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -1.449 -1.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -499.505 -499.505 -499.505 -499.505 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.449 0 0 0 0 0 0 0 0 -276.549 -276.549 Seite 311 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000295: Karl-Liebknecht-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 195.575 195.575 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.988 -13.988 -3.894 -3.894 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -574.370 -574.370 -574.370 -574.370 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.988 -3.894 0 0 0 0 0 0 0 0 -378.795 -378.795 Seite 312 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000297: 21. Schule - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000311: SH Brüder-Grimm-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -40 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -327 -327 -40 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -327 -327 -40 0 0 0 0 0 0 0 0 -327 -327 Seite 313 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000313: SH Schule Portitz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -4.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -655 -655 -4.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -655 -655 -4.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -655 -655 Seite 314 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 70000315: bewegliches AV 7.085 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 79.627 79.627 0 79.627 79.627 7.085 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -350.870 -88.768 -223.050 -919.000 -848.900 0 -848.900 -848.900 -848.900 0 -1.156.173 -5.470.773 -350.870 -88.768 -223.050 -919.000 -848.900 0 -848.900 -848.900 -848.900 0 -1.156.173 -5.470.773 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -343.786 -88.768 -223.050 -919.000 -848.900 0 -848.900 -848.900 -848.900 0 -1.076.546 -5.391.146 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000315 (Erwerb Schulausstattungen, Grundschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 315 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000317: Neubau 3. Grundschule mit 3-Feldhalle 585.670 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 585.670 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.858.008 5.858.008 -1.364.437 -1.364.437 -537.659 -537.659 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.045.224 -14.045.224 0 -14.045.224 -14.045.224 -778.767 -537.659 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.187.216 -8.187.216 Seite 316 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000319: Raumsystem Schule Böhlitz-Ehrenberg 373.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 373.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873.200 873.200 -196.000 -196.000 -25.677 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.446.000 -2.446.000 0 -2.446.000 -2.446.000 177.200 -25.677 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.572.800 -1.572.800 Seite 317 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000320: E.-Kästner-Schule 29.819 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 7.217.983 7.217.983 7.217.983 7.217.983 29.819 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -63.872 -63.872 -162.003 -162.003 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.978.657 -4.978.657 0 -4.978.657 -4.978.657 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -34.053 -162.003 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 318 2.239.326 2.239.326 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000321: P.-Neruda-Schule 222.449 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.328.375 5.328.375 5.328.375 5.328.375 222.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.834 -101.834 -480.956 -480.956 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.683.007 -4.683.007 0 -4.683.007 -4.683.007 120.615 -480.956 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 319 645.368 645.368 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000568: SH W.-Hauff-Schule, Teilsanierung 290.364 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 483.302 483.302 483.302 483.302 290.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -925.708 -925.708 -254.042 -254.042 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.337.244 -1.337.244 0 -1.337.244 -1.337.244 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -635.343 -254.042 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 320 -853.942 -853.942 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 1.158.337 1.158.337 273.369 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.158.337 1.158.337 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -580.879 -580.879 -243.755 -243.755 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.058.028 -3.058.028 0 -3.058.028 -3.058.028 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -307.510 -243.755 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.899.691 -1.899.691 Seite 321 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000663: 2. GS am Standort E.-Zeigner-Schule 273.369 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000664: Energet.Sanierung Schulgeb.B.-Göring-Str 0 0 600.000 1.959.550 0 0 600.000 600.000 0 0 600.000 3.759.550 0 0 600.000 1.959.550 0 0 600.000 600.000 0 0 600.000 3.759.550 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -119.038 -119.038 -226.177 -226.177 -1.500.000 -1.500.000 -2.112.750 -2.112.750 -180.000 -180.000 0 0 -1.420.000 -1.420.000 -1.500.000 -1.500.000 0 0 0 -1.619.038 -6.831.788 0 -1.619.038 -6.831.788 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -119.038 -226.177 -900.000 -153.200 -180.000 0 -820.000 -900.000 0 0 -1.019.038 -3.072.238 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000664 (Energet. Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000664.700 und 7.0001664.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 322 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000680: Neubau Grundschule mit Hort in Lindenau 0 0 0 900.000 4.900.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 4.700.000 187.050 0 0 0 10.687.050 0 4.700.000 187.050 0 0 0 10.687.050 -10.050.000 davon für: 2018 -4.000.000 2019 -6.000.000 2020 -50.000 2021 0 -6.800.000 -10.050.000 -6.000.000 -360.000 0 0 -640.000 -14.800.000 -6.000.000 -360.000 0 0 -640.000 -14.800.000 -1.900.000 -1.300.000 -172.950 0 0 -640.000 0 0 0 900.000 4.900.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -640.000 -1.000.000 -6.800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -640.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -640.000 -100.000 -10.050.000 -4.112.950 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000680 (Neubau Grundschule mit Hort Lindenau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 323 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000702: 85. Schule - Brandschutz 77.551 0 0 0 0 0 0 0 0 0 208.627 208.627 77.551 0 0 0 0 0 0 0 0 0 208.627 208.627 -116.157 -116.157 -30.499 -30.499 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -542.394 -542.394 -542.394 -542.394 -38.605 -30.499 0 0 0 0 0 0 0 0 -333.767 -333.767 Seite 324 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000704: 91. Schule - Brandschutz 81.765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 183.632 183.632 81.765 0 0 0 0 0 0 0 0 0 183.632 183.632 -155.247 -155.247 -49.331 -49.331 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -538.764 -538.764 -538.764 -538.764 -73.482 -49.331 0 0 0 0 0 0 0 0 -355.133 -355.133 Seite 325 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000711: W.-Hauff-Schule - Brandschutz 57.263 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 194.974 194.974 57.263 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.974 194.974 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -83.439 -83.439 -72.830 -72.830 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -533.705 -533.705 -533.705 -533.705 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -26.175 -72.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -338.731 -338.731 Seite 326 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000714: 120. Schule - Energetische Sanierung 0 0 0 1.375.000 875.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.250.000 0 0 0 0 0 0 2.250.000 -1.050.000 davon für: 2018 -1.050.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.350.000 -1.050.000 0 0 0 0 0 -3.043.050 0 0 0 0 0 -3.043.050 0 0 0 0 0 0 0 0 1.375.000 875.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.693.050 -1.350.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.693.050 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -318.050 -475.000 -1.050.000 -793.050 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000714 (120. Schule - Energetische Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 327 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000715: 9. Schule - Brandschutz 90.495 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.284 221.284 90.495 0 0 0 0 0 0 0 0 0 221.284 221.284 -129.780 -129.780 -52.693 -52.693 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -567.346 -567.346 -567.346 -567.346 -39.285 -52.693 0 0 0 0 0 0 0 0 -346.062 -346.062 Seite 328 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 278.150 278.150 200.279 0 0 0 0 0 0 0 0 0 278.150 278.150 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -87.800 -87.800 -35.800 -35.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -825.000 -825.000 -825.000 -825.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 112.479 -35.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -546.850 -546.850 Seite 329 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000717: GS Liebertwolkwitz, Anbau 200.279 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000720: 60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort 0 0 0 0 400.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 740.000 0 0 0 0 1.140.000 0 740.000 0 0 0 0 1.140.000 -2.200.000 davon für: 2018 -500.000 2019 -1.700.000 2020 0 2021 0 -1.000.000 -2.200.000 -1.700.000 0 0 0 -100.000 -3.000.000 -1.700.000 0 0 0 -100.000 -3.000.000 -960.000 0 0 0 -100.000 -1.860.000 0 0 0 0 400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -100.000 -200.000 -1.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -100.000 -200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -100.000 -200.000 -600.000 -2.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000720 (60. Schule, Erweiterungsbau Schule/Hort) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 330 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000856: F.-Mehring-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.017 -3.017 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.017 -3.017 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.017 -3.017 Seite 331 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000860: Marienbrunner Schule KP II 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -400 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -1.513 -1.513 -400 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -1.513 -1.513 -400 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.513 -1.513 Seite 332 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000861: Schule am Auwald KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.638 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.638 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.638 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 333 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000864: 172. Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -994 -17.660 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.867 -2.867 -994 -17.660 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.867 -2.867 -994 -17.660 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.867 -2.867 Seite 334 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000865: Oeser-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.987 -6.987 0 -14.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.987 -6.987 0 -14.454 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.987 -6.987 Seite 335 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000867: Chr.-Arnold-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.190 -37.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.436 -14.436 -5.190 -37.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.436 -14.436 -5.190 -37.200 0 0 0 0 0 0 0 0 -14.436 -14.436 Seite 336 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000868: 21. Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.408 -3.332 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.497 -27.497 -3.408 -3.332 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.497 -27.497 -3.408 -3.332 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.497 -27.497 Seite 337 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000869: F.-Mehring-Schule SH KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.515 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 338 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000870: K.-Liebknecht-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.682 -592 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.187 -3.187 -2.682 -592 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.187 -3.187 -2.682 -592 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.187 -3.187 Seite 339 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000872: H.-C.-Andersen-Schule KP II 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -590 -590 0 -2.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -590 -590 0 -2.105 0 0 0 0 0 0 0 0 -590 -590 Seite 340 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000948: Schule am Floßplatz, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.008 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.388 -25.388 0 -7.008 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.388 -25.388 0 -7.008 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.388 -25.388 Seite 341 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 5 70000962: W.-Wander-Schule, H1, Brandschutz 103.445 0 0 0 280.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 342.508 622.508 342.508 622.508 103.445 0 0 0 280.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -214.863 -214.863 -90.826 -90.826 0 0 0 0 -700.000 -700.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -876.200 -1.576.200 -876.200 -1.576.200 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -111.418 -90.826 0 0 -420.000 0 0 0 0 0 -533.692 -953.692 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000962 (W.-Wander-Schule - Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 342 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 220.496 220.496 79.192 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.496 220.496 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -94.146 -94.146 -92.557 -92.557 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -555.419 -555.419 -555.419 -555.419 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -14.954 -92.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -334.923 -334.923 Seite 343 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000964: 24. Schule, Brandschutz 79.192 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001042: H.-C.-Andersen-Schule, Brandschutz 89.193 0 0 0 0 0 0 0 0 0 185.797 185.797 89.193 0 0 0 0 0 0 0 0 0 185.797 185.797 -143.139 -143.139 -35.928 -35.928 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -525.798 -525.798 -525.798 -525.798 -53.946 -35.928 0 0 0 0 0 0 0 0 -340.001 -340.001 Seite 344 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001060: Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 5 234.800 0 0 0 0 0 0 234.800 0 0 0 0 234.800 0 0 0 0 0 0 234.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.000 -587.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -587.000 -587.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -352.200 0 0 0 0 0 0 -352.200 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001060 (Fr.-Fröbel-Schule, Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 345 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 650.000 1.630.000 0 0 2.280.000 0 0 0 0 0 0 0 650.000 1.630.000 0 0 2.280.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -250.000 -2.200.000 -3.550.000 0 -25.397 -6.025.397 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -3.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 0 2021 -3.000.000 0 -3.000.000 -250.000 -2.200.000 -3.550.000 0 -25.397 -6.025.397 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -250.000 -1.550.000 -1.920.000 0 -25.397 -3.745.397 -3.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001066: A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001066 (A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 346 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001072: 77. Schule, Brandschutz 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000 0 0 120.000 0 0 0 0 0 0 0 120.000 120.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -68.000 -68.000 0 0 -300.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -398.203 -398.203 -398.203 -398.203 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -68.000 0 -180.000 0 0 0 0 0 0 0 -278.203 -278.203 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001072 (77. Schule, Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 347 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001075: Schule Seehausen, Brandschutz 35.033 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 109.224 109.224 35.033 0 0 0 0 0 0 0 0 0 109.224 109.224 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -56.161 -56.161 -49.070 -49.070 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -257.174 -257.174 -257.174 -257.174 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.129 -49.070 0 0 0 0 0 0 0 0 -147.950 -147.950 Seite 348 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.640.800 0 0 0 0 0 0 3.640.800 0 0 0 2.000.000 1.640.800 0 0 0 0 0 0 3.640.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -200.000 -200.000 -2.700.000 -2.000.000 0 0 0 0 -200.000 -4.900.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 -200.000 -2.700.000 -2.000.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 0 0 -200.000 -4.900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 -200.000 -700.000 0 0 0 0 -200.000 -1.259.200 -359.200 -2.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001077: Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA 0 0 0 2.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001077 (Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 349 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70001078: Reaktivierung Opferweg 0 0 1.400.000 5.000.000 1.604.850 0 0 0 0 0 1.400.000 8.004.850 0 0 0 0 0 0 1.400.000 8.004.850 -1.893.000 davon für: 2018 -1.893.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.893.000 -1.893.000 0 0 0 0 -3.307.016 -10.400.016 0 0 0 0 -3.307.016 -10.400.016 0 0 0 0 -1.907.016 -2.395.166 0 1.400.000 5.000.000 1.604.850 Auszahlungen für Baumaßnahmen -338.828 -1.195.984 -2.904.000 -5.200.000 -1.893.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -338.828 -1.195.984 -2.904.000 -5.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -338.828 -1.195.984 -1.504.000 -200.000 -288.150 -1.893.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001078 (Reaktivierung Opferweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 350 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001079: Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.608 -71.867 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.797 -15.797 -3.608 -71.867 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.797 -15.797 -3.608 -71.867 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.797 -15.797 Seite 351 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 138.954 138.954 69.495 0 0 0 0 0 0 0 0 0 138.954 138.954 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -79.505 -79.505 -8.083 -8.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -342.752 -342.752 -342.752 -342.752 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -10.010 -8.083 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.799 -203.799 Seite 352 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001080: Schule Liebertwolkwitz, Brandschutz 69.495 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001081: H.-Mann-Schule, Brandschutz 26.364 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 180.614 180.614 26.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 180.614 180.614 -100.514 -100.514 -44.662 -44.662 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -517.744 -517.744 -517.744 -517.744 -74.149 -44.662 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.130 -337.130 Seite 353 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001082: Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 760.000 0 0 0 0 760.000 0 760.000 0 0 0 0 760.000 -1.635.000 0 0 0 0 -2.000.000 -1.635.000 0 0 0 0 -2.000.000 -875.000 0 0 0 0 -1.240.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -150.000 -215.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -150.000 -1.635.000 davon für: 2018 0 2019 -1.635.000 2020 0 2021 0 -215.000 -1.635.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -150.000 -215.000 -1.635.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001082 (Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 354 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001083: C.-Arnold-Schule, Brandschutz 25.768 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 103.973 103.973 25.768 0 0 0 0 0 0 0 0 0 103.973 103.973 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -67.892 -67.892 -9.640 -9.640 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -293.502 -293.502 -293.502 -293.502 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -42.124 -9.640 0 0 0 0 0 0 0 0 -189.529 -189.529 Seite 355 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001086: A.-Bebel-Schule, Brandschutz 192.270 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 441.343 441.343 441.343 441.343 192.270 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -394.058 -394.058 -75.522 -75.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.200.978 -1.200.978 0 -1.200.978 -1.200.978 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -201.787 -75.522 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 356 -759.635 -759.635 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001088: 66.Schule, energet.Sanierung Komarowstr. 0 0 0 600.000 1.110.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 1.710.000 -1.250.000 davon für: 2018 -1.250.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.250.000 -1.250.000 0 0 0 0 -150.000 -2.400.000 0 0 0 0 -150.000 -2.400.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 600.000 1.110.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -150.000 -150.000 -1.000.000 -1.250.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -150.000 -150.000 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 -150.000 -400.000 -140.000 -1.250.000 -690.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001088 (66. Schule, energet. Sanierung Komarowstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 357 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001162: Schule Connewitz (54. Schule), KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 358 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001163: 46. Schule, KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.492 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 359 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 750.000 0 2.500.000 2.300.000 0 0 0 5.550.000 0 0 0 0 750.000 0 2.500.000 2.300.000 0 0 0 5.550.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -300.000 -352.000 -600.000 -4.748.000 -5.000.000 -4.000.000 0 0 -352.000 -14.700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -300.000 -352.000 -600.000 -6.500.000 davon für: 2018 -3.000.000 2019 -2.500.000 2020 -1.000.000 2021 0 -4.748.000 -6.500.000 -5.000.000 -4.000.000 0 0 -352.000 -14.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -300.000 -352.000 -600.000 -3.998.000 -2.500.000 -1.700.000 0 0 -352.000 -9.150.000 -6.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001352: 31. Schule, Neubau mit 2 Feldhalle 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001352 (31. Schule, Neubau 1-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 360 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 0 EUR 6 0 -900.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001353: GS Max-Planck-Str., Nutzeranpass. u. BS 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 für: -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 -900.000 Seite 361 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 Ansatz Ansatz EUR 6 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 2.182.350 0 0 0 0 0 0 4.182.350 0 0 0 2.000.000 2.182.350 0 0 0 0 0 0 4.182.350 Auszahlungen für Baumaßnahmen -192.153 -916.847 0 -2.000.000 -1.321.000 0 0 0 0 -192.153 -3.513.153 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -192.153 -916.847 0 -2.000.000 -1.321.000 davon für: 2018 -1.321.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.321.000 -1.321.000 0 0 0 0 -192.153 -3.513.153 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -192.153 -916.847 0 0 0 0 0 0 -192.153 861.350 -1.321.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001354: 77. Schule, Kapazitätserweiterung 0 0 0 2.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 669.197 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001354 (77. Schule, Kapazitätserweiterung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 362 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001408: Schulgeb.Str.Dösner Weg 27-energet.Sanie 0 0 0 1.500.000 319.650 0 0 0 1.500.000 319.650 -43.712 -356.288 -700.000 -1.700.000 -399.900 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.819.650 0 0 0 0 0 0 1.819.650 0 -500.000 0 0 -743.712 -3.343.612 0 -500.000 0 0 -743.712 -3.343.612 0 -500.000 0 0 -743.712 -1.523.962 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -43.712 -356.288 -700.000 -1.700.000 -399.900 -250.000 für: -250.000 0 0 0 -250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -43.712 -356.288 -700.000 -200.000 -80.250 -250.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001408 (Schulgebäude Dösner Weg 27 – Energet. Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001408.700 und 7.0001662.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 363 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001442: Energet.San.,An der Kotsche,78.Martinsch 0 0 0 2.200.000 1.220.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.420.000 0 0 0 0 0 0 3.420.000 -1.600.000 davon für: 2018 -1.600.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.600.000 -1.600.000 0 0 0 0 -150.000 -4.750.000 0 0 0 0 -150.000 -4.750.000 0 0 0 0 -150.000 -1.330.000 0 0 0 2.200.000 1.220.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -500.000 -150.000 -3.000.000 -1.600.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -500.000 -150.000 -3.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -500.000 -150.000 -800.000 -380.000 -1.600.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001442 (Energet. Sanierung, An der Kotsche, 78. Sch., Martinsch.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001442.700 und 7.0001666.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 364 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001461: Flexibles Raumsystem, P.-Neruda-Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 365 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001471: energet. San. Schulgebäude Erfurter Str. 0 0 0 1.530.000 0 0 0 0 0 0 0 1.530.000 0 0 0 1.530.000 0 0 0 0 0 0 0 1.530.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -36.353 -36.353 -959.947 -959.947 0 0 -2.100.000 -2.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.353 -2.136.353 -36.353 -2.136.353 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -36.353 -959.947 0 -570.000 0 0 0 0 0 0 -36.353 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -606.353 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001471 (energet. San. Schulgebäude Erfurter Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001471.700 und 7.0001660.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 366 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 4.000.000 0 4.500.000 3.612.500 0 0 0 12.112.500 0 0 0 0 4.000.000 0 4.500.000 3.612.500 0 0 0 12.112.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -900.000 0 -500.000 -5.000.000 -6.000.000 -4.600.000 0 0 0 -16.100.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -900.000 0 -500.000 -5.000.000 davon für: 2018 -3.000.000 2019 0 2020 -2.000.000 2021 0 -5.000.000 -5.000.000 -6.000.000 -4.600.000 0 0 0 -16.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -900.000 0 -500.000 -1.000.000 -1.500.000 -987.500 0 0 0 -3.987.500 -5.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001484: Neue Grundschule Mitte/SO 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001484 (Neubau Grundschule Mitte/SO) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 367 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001486: E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II 0 0 0 800.000 2.762.500 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.562.500 0 0 0 0 0 0 3.562.500 -3.500.000 davon für: 2018 -3.500.000 2019 0 2020 0 2021 0 -3.500.000 -3.500.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 0 0 0 0 0 -1.187.500 0 0 0 800.000 2.762.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -250.000 0 -1.250.000 -3.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -250.000 0 -1.250.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -250.000 0 -450.000 -737.500 -3.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001486 (E.-Pinkert-Schule, Sanierung Haus II) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 368 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001488: Neubau Grundschule Stötteritz/Thonberg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 369 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001489: GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung 0 0 0 926.250 1.480.150 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.406.400 0 0 0 0 0 0 2.406.400 -1.500.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.900.000 -1.500.000 0 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 0 0 -3.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 926.250 1.480.150 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -200.000 0 -1.300.000 -1.900.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -200.000 0 -1.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -200.000 0 -373.750 -419.850 -1.500.000 -793.600 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001489 (GS Liebertwolkwitz Horterweiterung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 370 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 3.500.000 0 4.000.000 3.563.100 0 0 0 11.863.100 0 0 0 800.000 3.500.000 0 4.000.000 3.563.100 0 0 0 11.863.100 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -100.000 0 -900.000 -5.102.000 -5.220.000 -4.528.000 0 0 0 -15.750.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -100.000 0 -900.000 -5.600.000 davon für: 2018 -3.000.000 2019 -2.600.000 2020 0 2021 0 -5.102.000 -5.600.000 -5.220.000 -4.528.000 0 0 0 -15.750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -100.000 0 -100.000 -1.602.000 -1.220.000 -964.900 0 0 0 -3.886.900 -5.600.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001490: Ersatzneubau Schule am Adler 0 0 0 800.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001490 (Ersatzneubau Schule am Adler) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 371 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001491: Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau 0 0 0 0 350.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.500.000 430.000 0 0 0 2.280.000 0 1.500.000 430.000 0 0 0 2.280.000 -3.000.000 -1.060.000 0 0 0 -5.560.000 -3.000.000 -1.060.000 0 0 0 -5.560.000 -1.500.000 -630.000 0 0 0 -3.280.000 0 0 0 0 350.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -150.000 0 0 -1.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -150.000 0 0 -4.500.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 -3.000.000 2020 0 2021 0 -1.500.000 -4.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 0 0 -1.150.000 -4.500.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001491 (Schule Rückmarsdorf, Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 372 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001492: Neubau 3-zügige GS Gohlis/Möckern 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 373 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 750.000 770.000 0 0 0 1.520.000 0 0 0 0 0 0 750.000 770.000 0 0 0 1.520.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -850.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -4.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.500.000 davon für: 2018 0 2019 -1.000.000 2020 -500.000 2021 0 -850.000 -1.500.000 -1.500.000 -1.650.000 0 0 0 -4.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -850.000 -750.000 -880.000 0 0 0 -2.480.000 Seite 374 -1.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001640: Umnutzung Tauchaer Str. 188 als GS 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001645: Erweiterung Schule Gundorf 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 700.000 744.000 0 0 1.444.000 1.444.000 0 0 0 0 0 0 0 700.000 744.000 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 -350.000 0 0 -220.000 -220.000 -1.000.000 -1.000.000 -2.230.000 -2.230.000 0 0 0 -3.800.000 0 -3.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -350.000 0 -220.000 -300.000 -1.486.000 0 0 -2.356.000 Seite 375 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 2.400.000 0 0 2.400.000 0 0 0 0 0 0 0 0 2.400.000 0 0 2.400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -300.000 -500.000 -6.000.000 0 0 -6.800.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -3.000.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 0 2021 -3.000.000 0 -3.000.000 -300.000 -500.000 -6.000.000 0 0 -6.800.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 -500.000 -3.600.000 0 0 -4.400.000 Seite 376 -3.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001650: Neubau Schule Wiederitzsch 4-züg. + 2 FH 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001660: Innere San. Schulgebäude Erfurter Sr. 0 0 0 400.000 886.550 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.286.550 0 0 0 0 0 0 1.286.550 -1.720.000 davon für: 2018 -1.720.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.263.850 -1.720.000 0 0 0 0 0 -3.263.850 0 0 0 0 0 -3.263.850 -1.377.300 0 0 0 0 0 -1.977.300 0 0 0 400.000 886.550 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.000.000 -2.263.850 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -600.000 -1.720.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001660 (Innere San. Schulgebäude Erfurter Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001471.700 und 7.0001660.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 377 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001662: Innere San. Schulgebäude Dösner Weg 27 0 0 0 1.400.000 1.540.900 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.940.900 0 0 0 0 0 0 2.940.900 -2.081.600 davon für: 2018 -2.081.600 2019 0 2020 0 2021 0 -2.081.600 -2.081.600 0 0 0 0 0 -3.481.600 0 0 0 0 0 -3.481.600 0 0 0 0 0 0 0 0 1.400.000 1.540.900 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.400.000 -2.081.600 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -540.700 -2.081.600 -540.700 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001662 (Innere Sanierung Schulgebäude Dösner Weg 27) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001408.700 und 7.0001662.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 378 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001664: Innere San. Schulgebäude B.-Göring-Str. 0 0 0 1.400.000 1.138.350 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.538.350 0 0 0 0 0 0 2.538.350 -1.444.500 davon für: 2018 -1.444.500 2019 0 2020 0 2021 0 -1.444.500 -1.444.500 0 0 0 0 0 -2.844.500 0 0 0 0 0 -2.844.500 0 0 0 0 0 0 0 0 1.400.000 1.138.350 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.400.000 -1.444.500 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -306.150 -1.444.500 -306.150 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001664 (Innere Sanierung Schulgebäude B.-Göring-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000664.700 und 7.0001664.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 379 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001665: 66. Schule, innere Sanierung Komarowstr. 0 0 0 0 2.000.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 565.000 0 0 0 0 2.565.000 0 565.000 0 0 0 0 2.565.000 -2.200.000 davon für: 2018 -1.500.000 2019 -700.000 2020 0 2021 0 -2.050.000 -2.200.000 -700.000 0 0 0 0 -3.450.000 -700.000 0 0 0 0 -3.450.000 -135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -700.000 -2.050.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -700.000 -50.000 -2.200.000 -885.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001665 (66. Schule, innere Sanierung Komarowstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. . Seite 380 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001666: An der Kotsche,78.Sch.Martinsch.InnereSa 0 0 0 1.000.000 2.500.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.630.000 0 0 0 0 5.130.000 0 1.630.000 0 0 0 0 5.130.000 -3.900.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 -1.900.000 2020 0 2021 0 -3.000.000 -3.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 -6.900.000 -1.900.000 0 0 0 0 -6.900.000 -270.000 0 0 0 0 -1.770.000 0 0 0 1.000.000 2.500.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -2.000.000 -3.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -2.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.000.000 -500.000 -3.900.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001666 (An der Kotsche, 78. Sch. Martinsch./Innere Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001442.700 und 7.0001666.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 381 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 261.662 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 324.714 324.714 2.702 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.702 2.702 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 264.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 327.415 327.415 -1.383 0 0 -10.200 -7.200 0 -7.200 -7.200 -7.200 0 -1.383 -40.383 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -938.834 0 -79.209 -30.695 0 0 0 -19.800 0 -9.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.437.697 -1.437.697 0 0 -29.600 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -940.217 -109.904 0 -30.000 -17.000 0 -7.200 -7.200 -7.200 0 -1.439.080 -1.507.680 -675.853 -109.904 0 -30.000 -17.000 0 -7.200 -7.200 -7.200 0 Seite 382 -1.111.665 -1.180.265 D6 Leipzig 21 211 2111 2111 1.100.21.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Grundschulen Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Grundschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.201.740 2.792.637 1.344.142 3.166.249 0 0 0 793.632 554.137 917.442 994.549 0 0 0 26 150 50 50 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 362.005 295.100 309.250 227.850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.355 77.000 57.000 57.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 467.453 5.600 0 7.050 0 0 0 2.163.579 3.170.487 1.710.442 3.458.199 0 0 0 -2.897.697 -2.891.900 -3.235.750 -3.604.750 0 0 0 -14.155.934 -18.811.350 -19.163.850 -20.453.450 0 0 0 -4.011.335 -4.107.154 -4.227.139 -3.550.095 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -422.642 -533.371 -89.072 -82.360 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -228.320 -229.500 -184.400 -186.700 0 0 0 -21.715.929 -26.573.275 -26.900.211 -27.877.355 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 383 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -19.552.350 -23.402.788 -25.189.769 -24.419.156 0 0 0 685 2.000 1.000 1.000 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.746.638 -1.429.100 -2.475.850 -2.498.650 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -1.372.595 0 0 0 0 0 0 -3.118.548 -1.427.100 -2.474.850 -2.497.650 0 0 0 -22.670.898 -24.829.888 -27.664.619 -26.916.806 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen 3141 0000 1.100.21.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente mit Bezeichnung Sachkonto Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Aufwendungen für sonstige Projekte 42719270 Seite 384 D6 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 880.677 1.181.544 922.563 1.224.790 0 0 0 636.390 725.944 628.063 790.290 0 0 0 2.161 2.050 2.150 2.150 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 94.421 76.700 76.200 76.200 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.176 14.100 6.500 6.500 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 150.481 2.100 0 1.850 0 0 0 1.154.917 1.276.494 1.007.413 1.311.490 0 0 0 -1.307.137 -1.257.900 -1.615.350 -1.884.400 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.478.171 -8.770.850 -10.473.700 -11.639.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.002.687 -3.490.890 -2.829.966 -3.468.130 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.789 -387.936 -29.691 -27.453 0 0 0 -95.589 -97.900 -92.250 -92.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -12.214.373 -14.005.476 -15.040.957 -17.112.334 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.059.456 -12.728.981 -14.033.543 -15.800.844 0 0 0 2.609 4.000 2.700 2.700 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 385 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten -1.127.202 2 3 -945.900 -1.416.350 -1.507.500 0 0 0 -22.972.015 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -24.096.608 -941.900 -1.413.650 -1.504.800 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -35.156.064 -13.670.881 -15.447.193 -17.305.644 0 0 0 Seite 386 D6 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 389.847 455.600 294.500 554.500 0 0 0 2.151 2.050 2.150 2.150 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 94.413 76.700 76.200 76.200 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 72.660 14.100 6.500 6.500 0 0 0 559.070 548.450 379.350 639.350 0 0 0 -1.141.793 -1.257.250 -1.593.350 -1.863.750 0 0 0 -7.234.121 -8.770.850 -10.473.700 -11.639.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -281.316 -383.400 0 0 0 0 0 -94.221 -97.900 -92.250 -92.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.751.452 -10.509.400 -12.159.300 -13.596.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.192.382 -9.960.950 -11.779.950 -12.956.750 0 0 0 1.453.428 5.423.000 12.077.050 8.295.000 5.808.300 5.005.000 3.800.000 1.453.428 5.423.000 12.077.050 8.295.000 5.808.300 5.005.000 3.800.000 -4.779 0 -9.600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 Seite 387 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -4.771.783 -12.753.000 -23.273.300 -17.360.350 -10.686.000 -11.787.000 -10.000.000 -324.421 -214.250 -728.500 -599.950 -628.950 -582.550 -582.550 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.100.983 -12.967.250 -24.011.400 -17.962.100 -11.316.750 -12.371.350 -10.584.350 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.647.555 -7.544.250 -11.934.350 -9.667.100 -5.508.450 -7.366.350 -6.784.350 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -11.839.936 -17.505.200 -23.714.300 -22.623.850 -5.508.450 -7.366.350 -6.784.350 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 388 D6 Leipzig 21 215 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Mittelschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000289: 16. Schule - Brandschutz 45.253 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 397.816 397.816 45.253 0 0 0 0 0 0 0 0 0 397.816 397.816 0 -3.450 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.734 -74.734 0 -3.450 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.734 -74.734 45.253 -3.450 0 0 0 0 0 0 0 0 323.082 323.082 Seite 389 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000302: L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.119.857 1.119.857 1.119.857 1.119.857 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.905 -4.905 -79.359 -79.359 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.429.270 -2.429.270 0 -2.429.270 -2.429.270 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.905 -79.359 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.309.413 -1.309.413 Seite 390 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000303: 20. Schule - Brandschutz 85.695 0 0 0 0 0 0 0 0 0 213.220 213.220 85.695 0 0 0 0 0 0 0 0 0 213.220 213.220 -155.688 -155.688 -55.013 -55.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -576.615 -576.615 -576.615 -576.615 -69.993 -55.013 0 0 0 0 0 0 0 0 -363.395 -363.395 Seite 391 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 70000322: bewegliches AV 31.459 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 110.233 110.233 0 110.233 110.233 31.459 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -320.448 -79.944 -182.250 -722.300 -548.050 0 -548.050 -548.050 -548.050 0 -1.091.979 -4.006.479 -320.448 -79.944 -182.250 -722.300 -548.050 0 -548.050 -548.050 -548.050 0 -1.091.979 -4.006.479 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -288.989 -79.944 -182.250 -722.300 -548.050 0 -548.050 -548.050 -548.050 0 -981.746 -3.896.246 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000322 (Erwerb Schulausstattungen, Oberschulen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 392 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.102.387 5.102.387 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.895 -35.895 -52.081 -52.081 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.861.129 -3.861.129 0 -3.861.129 -3.861.129 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.895 -52.081 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 393 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000324: 68.Schule 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 1.241.258 12 1.241.258 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000325: 68.Schule, Sporthallenneubau 273.423 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.357.715 1.357.715 1.357.715 1.357.715 273.423 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -89.983 -89.983 -184.891 -184.891 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.790.442 -2.790.442 0 -2.790.442 -2.790.442 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 183.441 -184.891 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.432.727 -1.432.727 Seite 394 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000665: Neubau Sportoberschule mit Dreifeldha. 0 0 2.120.000 5.296.600 11 12 0 0 0 0 0 0 2.120.000 7.416.600 0 2.120.000 7.416.600 0 2.120.000 5.296.600 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -256.238 -4.013.234 -256.238 -4.013.234 -5.000.000 -5.000.000 -9.420.000 -9.420.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.786.722 -15.206.722 0 -5.786.722 -15.206.722 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -256.238 -4.013.234 -2.880.000 -4.123.400 0 0 0 0 0 0 -3.666.722 -7.790.122 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000665 (Neubau Sportoberschule m. Dreifeldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 395 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 5 70000691: Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55.Schule) 200.000 0 2.000.000 1.482.350 300.000 200.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 2.200.000 3.982.350 2.200.000 3.982.350 0 2.000.000 1.482.350 300.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -341.001 -1.728.739 -341.001 -1.728.739 -4.623.000 -4.623.000 -3.901.000 -3.901.000 -2.160.350 -2.160.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.404.047 -11.465.397 0 -5.404.047 -11.465.397 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -141.001 -1.728.739 -2.623.000 -2.418.650 -1.860.350 0 0 0 0 0 -3.204.047 -7.483.047 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000691 (Sanierung Ratzelstraße (ehem. 55. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 396 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2.100.000 0 4.115.800 0 0 0 800.000 7.415.800 0 0 800.000 400.000 2.100.000 0 4.115.800 0 0 0 800.000 7.415.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen -11.717 -930.161 -1.500.000 -1.043.800 -7.000.000 -7.226.000 -887.000 0 0 -1.529.839 -17.686.639 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.717 -930.161 -1.500.000 -1.043.800 -6.000.000 davon für: 2018 -3.500.000 2019 -2.500.000 2020 0 2021 0 -7.000.000 -6.000.000 -7.226.000 -887.000 0 0 -1.529.839 -17.686.639 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.717 -930.161 -700.000 -643.800 -4.900.000 -3.110.200 -887.000 0 0 -6.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000698: Schulstandort Ihmelsstraße - OS 0 0 800.000 400.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -729.839 -10.270.839 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000698 (Schulstandort Ihmelsstraße - OS) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 397 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000709: Helmholtz-Schule - Brandschutz 291.230 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 393.849 393.849 393.849 393.849 291.230 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -693.063 -693.063 -376.335 -376.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.064.914 -1.064.914 0 -1.064.914 -1.064.914 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -401.833 -376.335 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 398 -671.066 -671.066 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000724: Herrichtung ehemalige 57. Schule 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.958 -3.574 0 0 0 0 0 0 0 0 -508.022 -508.022 -8.958 -3.574 0 0 0 0 0 0 0 0 -508.022 -508.022 -8.958 -3.574 0 0 0 0 0 0 0 0 -508.022 -508.022 Seite 399 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000862: Nachbarschaftsschule KP II 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.429 -6.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.404 -52.404 -11.429 -6.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.404 -52.404 -11.429 -6.684 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.404 -52.404 Seite 400 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000866: Schule Portitz KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.367 -30.293 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.198 -38.198 -4.367 -30.293 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.198 -38.198 -4.367 -30.293 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.198 -38.198 Seite 401 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70000950: 35. Schule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 402 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001041: Schule Paunsdorf, Brandschutz 67.870 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 187.161 187.161 67.870 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.161 187.161 -68.035 -68.035 -68.090 -68.090 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -454.662 -454.662 -454.662 -454.662 -165 -68.090 0 0 0 0 0 0 0 0 -267.501 -267.501 Seite 403 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001059: P.-Robeson-Schule, Brandschutz 0 0 0 0 5 320.000 0 0 0 0 0 0 320.000 0 0 0 0 320.000 0 0 0 0 0 0 320.000 -1.585 -3.906 0 -100.000 -700.000 0 0 0 0 -69.747 -869.747 0 0 0 0 -69.747 -869.747 0 0 0 0 -69.747 -549.747 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.585 -3.906 0 -100.000 -700.000 -700.000 für: -700.000 0 0 0 -700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.585 -3.906 0 -100.000 -380.000 -700.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 404 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 214.496 214.496 54.452 0 0 0 0 0 0 0 0 0 214.496 214.496 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -343.354 -343.354 -773.078 -773.078 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -742.927 -742.927 -742.927 -742.927 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -288.902 -773.078 0 0 0 0 0 0 0 0 -528.431 -528.431 Seite 405 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001061: 56. Schule, Brandschutz 54.452 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001065: H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 30.372 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 194.516 194.516 30.372 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.516 194.516 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -444.180 -444.180 -29.258 -29.258 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -890.250 -890.250 -890.250 -890.250 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -413.808 -29.258 0 0 0 0 0 0 0 0 -695.734 -695.734 Seite 406 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001067: G.-Schumann-Schule, Brandschutz 170.168 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 333.344 333.344 170.168 0 0 0 0 0 0 0 0 0 333.344 333.344 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -432.715 -432.715 -115.507 -115.507 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -951.004 -951.004 -951.004 -951.004 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -262.547 -115.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -617.660 -617.660 Seite 407 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 4 70001069: Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 203.506 0 503.000 716.300 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 203.506 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 914.587 1.630.887 914.587 1.630.887 0 503.000 716.300 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.868.671 -2.959.987 -1.868.671 -2.959.987 -1.630.000 -1.630.000 -1.279.850 -1.279.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.337.847 -5.617.697 0 -4.337.847 -5.617.697 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.665.164 -2.959.987 -1.127.000 -563.550 0 0 0 0 0 0 -3.423.259 -3.986.809 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001069 (Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 408 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001454: Flexibles Raumsystem,Paul-Robeson-Schule 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -380.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 409 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001485: Sanierung Diderotstr. (ehem. 68.Schule) 0 0 0 700.000 1.010.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.710.000 0 0 0 0 0 0 1.710.000 -1.350.000 davon für: 2018 -1.350.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.350.000 -1.350.000 0 0 0 0 0 -2.250.000 0 0 0 0 0 -2.250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 700.000 1.010.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -400.000 0 -900.000 -1.350.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -400.000 0 -900.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -400.000 0 -200.000 -340.000 -1.350.000 -540.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001485 (energet. Sanierung Diderotstr. (ehem. 68. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001485.700 und 7.0001667.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 410 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 800.000 1.800.000 1.800.000 0 0 4.400.000 0 0 0 0 0 0 800.000 1.800.000 1.800.000 0 0 4.400.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -900.000 0 0 0 -1.500.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 -11.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -900.000 0 0 -4.500.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -1.500.000 2021 -3.000.000 0 -4.500.000 -1.500.000 -5.000.000 -5.000.000 0 0 -11.500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -900.000 0 0 0 -700.000 -3.200.000 -3.200.000 0 0 -7.100.000 Seite 411 -4.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001487: Neubau 5-züg. OS-Zentrum Südvorstadt 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.800.000 0 562.500 0 0 0 0 3.562.500 0 0 0 1.200.000 1.800.000 0 562.500 0 0 0 0 3.562.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -300.000 0 -1.500.000 -2.500.000 -700.000 0 0 0 0 -4.700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -300.000 0 -1.500.000 -2.700.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 -700.000 2020 0 2021 0 -2.500.000 -2.700.000 -700.000 0 0 0 0 -4.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -300.000 0 -300.000 -137.500 0 0 0 0 -1.137.500 -700.000 -2.700.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001496: Erweiterung OS Mölkau 0 0 0 1.200.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001496 (Erweiterung OS Mölkau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 412 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001497: Reaktivierung Hainbuchenstr. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -650.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 0 -650.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 0 -650.000 0 0 0 -650.000 Seite 413 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 1.000.000 2.000.000 0 0 3.000.000 0 0 0 0 0 0 0 1.000.000 2.000.000 0 0 3.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -150.000 0 -500.000 0 -500.000 -2.000.000 -5.000.000 0 0 -8.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -150.000 0 -500.000 -5.100.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -100.000 2021 -5.000.000 0 -5.100.000 -500.000 -2.000.000 -5.000.000 0 0 -8.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -150.000 0 -500.000 0 -500.000 -1.000.000 -3.000.000 0 0 -5.000.000 Seite 414 -5.100.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001502: Sanierung G.-Schumann-Schule als OS 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001505: Raumsystem Georg-Schumann-Schule (DAZ) 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 415 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001506: Raumsystem OS Portitz (DAZ) 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 416 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001510: Raumsystem 84. Schule (DAZ) 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 417 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001515: Raumsystem Schule Paunsdorf (DAZ) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 418 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 4 70001651: Schule am Auwald, Mensa 0 0 0 961.800 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 961.800 961.800 0 0 0 961.800 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.100.000 0 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -138.200 0 0 0 0 0 0 0 -138.200 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001651 (Schule am Auwald, Mensa) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 419 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001657: H.-Pestalozzi-Schule, Umnutzg. Räume GS 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 Seite 420 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001658: Erweiterung Schule Wiederitzsch, Raums. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 Seite 421 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001663: Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg. 0 0 0 0 600.000 0 0 0 0 600.000 0 0 0 -400.000 -800.000 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 330.000 2.205.000 0 0 0 3.135.000 0 330.000 2.205.000 0 0 0 3.135.000 -460.000 -3.000.000 0 0 0 -4.660.000 -460.000 -3.000.000 0 0 0 -4.660.000 -130.000 -795.000 0 0 0 -1.525.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -400.000 -800.000 -1.200.000 für: -400.000 -300.000 -500.000 0 -1.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -400.000 -200.000 -1.200.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001663 (Campus Grünau, 94. Schule, Inn. Sanierg.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 422 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001667: Innere San. Diderotstr. (ehem.68.Schule) 0 0 0 400.000 2.165.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 2.565.000 0 0 0 0 0 0 2.565.000 -2.850.000 davon für: 2018 -2.850.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.850.000 -2.850.000 0 0 0 0 0 -3.350.000 0 0 0 0 0 -3.350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 400.000 2.165.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -500.000 -2.850.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -100.000 -685.000 -2.850.000 -785.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001667 (Innere Sanierung Diderotstr. (ehem. 68. Schule)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001485.700 und 7.0001667.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 423 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001673: Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier 0 0 0 920.000 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 920.000 920.000 0 0 0 920.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.220.000 -1.220.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.220.000 0 -1.220.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001673 (Campus Grünau 94. Schule, energet. Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 424 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001677: Sporthalle OS Ratzelstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 -250.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 -250.000 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 -250.000 0 0 0 -400.000 Seite 425 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001715: Flexibles Raumsystem, 20.Schule 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -608.650 0 0 0 0 0 0 0 -608.650 0 0 0 -608.650 0 0 0 0 0 0 0 -608.650 0 0 0 -608.650 0 0 0 0 0 0 0 -608.650 Seite 426 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.779 0 0 -9.600 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -4.779 -21.579 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -3.973 0 0 0 -32.000 0 -6.200 0 -51.900 0 0 0 -80.900 0 -34.500 0 -34.500 0 0 -103.489 -36.494 -103.489 -244.494 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -8.752 0 -32.000 -15.800 -53.700 0 -82.700 -36.300 -36.300 0 -144.763 -369.563 -8.752 0 -32.000 -15.800 -53.700 0 -82.700 -36.300 -36.300 0 -144.763 -369.563 Seite 427 D6 Leipzig 21 215 2151 2151 1.100.21.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 599.552 1.010.088 791.081 1.093.310 0 0 0 355.265 554.488 496.581 658.810 0 0 0 2.111 2.000 2.100 2.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 84.121 67.600 66.900 66.900 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.654 11.600 6.500 6.500 0 0 0 141.424 1.750 0 1.850 0 0 0 851.862 1.093.038 866.581 1.170.660 0 0 0 -1.230.335 -1.184.450 -1.539.700 -1.806.900 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.076.161 -8.547.650 -10.250.600 -11.410.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.586.489 -3.186.602 -2.667.722 -3.305.888 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -330.789 -383.736 -29.691 -27.453 0 0 0 -93.185 -93.950 -90.350 -90.600 0 0 0 -11.316.958 -13.396.388 -14.578.063 -16.641.092 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 428 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -10.465.097 -12.303.351 -13.711.482 -15.470.432 0 0 0 2.609 4.000 2.700 2.700 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -889.583 -857.350 -1.155.700 -1.246.850 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -623.565 0 0 0 0 0 0 -1.510.539 -853.350 -1.153.000 -1.244.150 0 0 0 -11.975.636 -13.156.701 -14.864.482 -16.714.582 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.5.1.01 Mittelschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.5.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 429 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 21 215 2153 2153 1.100.21.5.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Abendmittelschulen Abendmittelschulen Abendoberschulen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 50 50 50 50 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 4 100 50 50 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 30.417 30.513 31.682 31.682 0 0 0 -28.173 -27.250 -28.250 -28.900 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -52.730 -77.150 -78.350 -84.500 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -48.420 -50.116 -48.519 -48.507 0 0 0 -101 -100 -50 -50 0 0 0 -129.424 -154.616 -155.169 -161.957 0 0 0 -99.007 -124.103 -123.488 -130.275 0 0 0 -118.676 -28.100 -129.350 -129.350 0 0 0 -118.676 -28.100 -129.350 -129.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 430 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -217.683 -152.203 -252.838 -259.625 Seite 431 0 0 0 D6 Leipzig 21 215 2154 2154 1.100.21.5.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Mittelschulen Gemeinschaftsschulen, sonstige Alternati Gemeinschaftsschulen,sons.Alternativmod. Gemeinschaftsschulen in öffentl. Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 136.529 141.094 141.094 141.092 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 136.529 141.094 141.094 141.092 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 10.296 9.000 9.250 9.250 0 0 0 2.522 2.500 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 149.347 152.944 150.344 150.342 0 0 0 -48.629 -46.200 -47.400 -48.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -248.613 -146.050 -144.750 -145.100 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -241.776 -254.171 -248.283 -248.294 0 0 0 0 -4.200 0 0 0 0 0 -2.304 -3.850 -1.850 -1.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -541.321 -454.471 -442.283 -443.844 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -391.974 -301.528 -291.939 -293.502 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -118.943 -60.450 -131.300 -131.300 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 432 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -30.957 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -149.900 -60.450 -131.300 -131.300 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -541.874 -361.978 -423.239 -424.802 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.5.4.01 Gemeinschaftsschulen in öffentl. Trägerschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.21.5.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 433 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.800.031 1.451.013 2.456.400 1.998.458 0 0 0 1.679.817 969.563 1.685.300 1.842.358 0 0 0 2.582 2.850 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 60.684 58.800 54.850 54.850 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.671 30.400 24.000 24.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 64.061 1.750 0 15.050 0 0 0 2.011.029 1.544.813 2.537.750 2.094.858 0 0 0 -1.306.573 -1.293.250 -1.496.150 -1.583.250 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.155.402 -7.099.300 -8.695.550 -7.142.750 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.507.587 -2.799.512 -3.654.174 -3.989.974 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -193.006 -212.993 -19.794 -18.302 0 0 0 -89.025 -136.100 -113.950 -114.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -12.251.592 -11.541.155 -13.979.618 -12.848.576 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.240.563 -9.996.342 -11.441.868 -10.753.718 0 0 0 8.564 16.900 8.500 8.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 434 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten -962.230 2 3 -1.039.300 -1.477.550 -1.477.550 0 0 0 -23.142.996 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -24.096.662 -1.022.400 -1.469.050 -1.469.050 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -34.337.225 -11.018.742 -12.910.918 -12.222.768 0 0 0 Seite 435 D6 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 155.987 481.450 771.100 156.100 0 0 0 2.582 2.850 2.500 2.500 0 0 0 60.045 58.800 54.850 54.850 0 0 0 111.813 30.400 24.000 24.000 0 0 0 330.426 573.500 852.450 237.450 0 0 0 -1.171.194 -1.292.800 -1.474.150 -1.575.750 0 0 0 -7.146.171 -7.099.300 -8.695.550 -7.142.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -160.414 -207.550 0 0 0 0 0 -89.254 -136.100 -113.950 -114.300 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.567.033 -8.735.750 -10.283.650 -8.832.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.236.607 -8.162.250 -9.431.200 -8.595.350 0 0 0 4.844.613 5.714.250 1.582.500 13.038.500 11.817.350 7.660.200 3.200.000 4.844.613 5.714.250 1.582.500 13.038.500 11.817.350 7.660.200 3.200.000 -2.254 0 -6.600 -1.800 -1.800 -1.800 -1.800 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 Seite 436 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 3 -14.290.792 -15.485.500 -13.062.000 -18.213.000 -21.260.000 -17.868.550 -5.950.000 -288.457 -254.700 -593.550 -391.950 -394.550 -394.550 -400.350 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.581.502 -15.740.200 -13.662.150 -18.606.750 -21.656.350 -18.264.900 -6.352.150 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -9.736.890 -10.025.950 -12.079.650 -5.568.250 -9.839.000 -10.604.700 -3.152.150 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -17.973.496 -18.188.200 -21.510.850 -14.163.600 -9.839.000 -10.604.700 -3.152.150 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 437 D6 Leipzig 21 217 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben I Gymnasien, Kollegs Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 70000312: SH F.-A.-Brockhausschule 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -2.820 -2.820 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.965 -4.965 -4.965 -4.965 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -2.820 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.965 -4.965 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 5 Seite 438 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 70000330: bewegliches AV 29.832 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 82.147 82.147 0 82.147 82.147 29.832 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -287.703 -112.978 -254.700 -593.550 -380.350 0 -394.550 -394.550 -400.350 0 -1.076.085 -3.239.435 -287.703 -112.978 -254.700 -593.550 -380.350 0 -394.550 -394.550 -400.350 0 -1.076.085 -3.239.435 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -257.871 -112.978 -254.700 -593.550 -380.350 0 -394.550 -394.550 -400.350 0 -993.938 -3.157.288 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000330 (Erwerb Schulausstattungen, Gymnasien) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 439 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000332: Humboldtschule 29.552 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.802.755 4.802.755 4.802.755 4.802.755 29.552 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.441 -25.441 -165.572 -165.572 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.194.794 -3.194.794 0 -3.194.794 -3.194.794 4.111 -165.572 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 440 1.607.961 1.607.961 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000333: W.-Ostwald-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 734.682 734.682 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.971 -26.971 -44.724 -44.724 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -183.081 -183.081 -183.081 -183.081 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -26.971 -44.724 0 0 0 0 0 0 0 0 551.601 551.601 Seite 441 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.837.982 6.837.982 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.563 -35.563 -141.071 -141.071 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.742.213 -4.742.213 0 -4.742.213 -4.742.213 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.563 -141.071 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 442 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000334: A.-Ph.-Reclam-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 2.095.768 12 2.095.768 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000335: I.-Kant-Schule 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 5.862.885 5.862.885 5.862.885 5.862.885 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -175.841 -175.841 -158.232 -158.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.210.199 -6.210.199 0 -6.210.199 -6.210.199 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -175.841 -158.232 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 443 -347.314 -347.314 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.712.694 1.712.694 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -55.119 -55.119 -94.324 -94.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.859.575 -2.859.575 0 -2.859.575 -2.859.575 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -55.119 -94.324 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.146.881 -1.146.881 Seite 444 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000336: A.-Ph.-Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000699: Raumoptimierung Schiller-Schule 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 123.308 123.308 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.331 -13.331 -11.313 -11.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -309.620 -309.620 -309.620 -309.620 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.331 -11.313 0 0 0 0 0 0 0 0 -186.313 -186.313 Seite 445 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 191.745 191.745 85.565 0 0 0 0 0 0 0 0 0 191.745 191.745 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -207.658 -207.658 -36.440 -36.440 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -543.227 -543.227 -543.227 -543.227 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -122.093 -36.440 0 0 0 0 0 0 0 0 -351.483 -351.483 Seite 446 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000701: Brockhaus-Schule Haus 2 - Brandschutz 85.565 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000718: W.-Heisenberg-Schule, Komplexsanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -366 -366 0 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -366 -366 0 -18.507 0 0 0 0 0 0 0 0 -366 -366 Seite 447 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000719: Neue Nikolaischule, Innensanierung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.670 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.304 -547.304 0 -19.670 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.304 -547.304 0 -19.670 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.304 -547.304 Seite 448 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 714.808 714.808 605.166 0 0 0 0 0 0 0 0 0 714.808 714.808 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.151.571 -2.151.571 -632.115 -632.115 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.433.854 -2.433.854 0 -2.433.854 -2.433.854 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.546.406 -632.115 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.719.046 -1.719.046 Seite 449 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000721: Einrichtung Gym. Bornaische Straße, FUR 605.166 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000853: Leipzig-Kolleg-KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -14.139 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -4.326 -4.326 -14.139 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -4.326 -4.326 -14.139 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.326 -4.326 Seite 450 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000956: Einr. Gymnasium Gorkistraße 1.048.998 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 1.048.998 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.455.266 1.455.266 1.455.266 1.455.266 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.033.531 -9.239.793 -4.033.531 -9.239.793 -1.555.500 -1.555.500 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.920.104 -7.920.104 0 -6.920.104 -7.920.104 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.984.533 -9.239.793 -1.555.500 -1.000.000 0 0 0 0 0 0 -5.464.838 -6.464.838 Seite 451 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000965: K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym. 0 0 2.000.000 0 4.800.000 0 4.000.000 2.400.000 0 0 2.000.000 13.200.000 0 0 4.000.000 2.400.000 0 0 2.000.000 13.200.000 -10.000.000 -8.983.450 0 0 -5.609.866 -33.437.966 -10.000.000 -8.983.450 0 0 -5.609.866 -33.437.966 -6.000.000 -6.583.450 0 0 -3.609.866 -20.237.966 0 2.000.000 0 4.800.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -462.507 -1.127.929 -5.000.000 -1.705.000 -7.139.650 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -462.507 -1.127.929 -5.000.000 -1.705.000 -15.000.000 davon für: 2018 -5.000.000 2019 -6.000.000 2020 -4.000.000 2021 0 -7.139.650 -15.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -462.507 -1.127.929 -3.000.000 -1.705.000 -2.339.650 -15.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000965 (K.-Heine-Str. 22b, Einrichtg. Gym.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 452 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000985: Einr.5-züg.Gymn.inkl.3-Feld-SH/Telem.str 1.823.050 0 3.200.000 0 11 12 0 0 0 0 0 0 5.023.050 5.023.050 1.823.050 5.023.050 5.023.050 0 3.200.000 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.564.991 -1.424.461 -4.564.991 -1.424.461 -8.000.000 -8.000.000 -6.607.000 -6.607.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.997.950 -20.604.950 0 -13.997.950 -20.604.950 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.741.941 -1.424.461 -4.800.000 -6.607.000 0 0 0 0 0 0 -8.974.899 -15.581.899 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000985 (Einr. 5-züg. Gymn. inkl. 3-Feld-SH/Telemannstr.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 453 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001043: W.-Heisenberg-Schule, BS+Teilsanierung 666.387 0 320.900 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.317.167 1.317.167 666.387 1.317.167 1.317.167 0 320.900 0 0 0 0 0 0 0 -1.503.063 -3.471.836 -1.503.063 -3.471.836 -290.000 -290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.763.167 -2.763.167 0 -2.763.167 -2.763.167 -836.676 -3.471.836 30.900 0 0 0 0 0 0 0 -1.446.000 -1.446.000 Seite 454 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001044: Gym. Engelsdorf, Brandschutz 130.741 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 388.661 388.661 130.741 0 0 0 0 0 0 0 0 0 388.661 388.661 -98.962 -98.962 -172.697 -172.697 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -993.874 -993.874 -993.874 -993.874 31.779 -172.697 0 0 0 0 0 0 0 0 -605.213 -605.213 Seite 455 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001089: N. Nikolaischule, Brandschutz 343.475 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 468.841 468.841 468.841 468.841 343.475 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -707.669 -707.669 -267.125 -267.125 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.173.003 -1.173.003 0 -1.173.003 -1.173.003 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -364.194 -267.125 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 456 -704.162 -704.162 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001090: J.-Kepler-Schule, Brandschutz 0 0 193.350 300.000 5 441.000 0 0 0 0 0 193.350 934.350 0 0 193.350 300.000 441.000 0 0 0 0 0 193.350 934.350 0 0 -290.000 -600.000 -1.253.350 0 0 0 0 -290.000 -2.143.350 0 0 0 0 -290.000 -2.143.350 0 0 0 0 -96.650 -1.209.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -290.000 -600.000 -1.253.350 -503.350 für: -503.350 0 0 0 -503.350 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -96.650 -300.000 -812.350 -503.350 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001090 (J.-Kepler-Schule, Brandschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 457 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001091: M.-Klinger-Schule, Brandschutz 81.848 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 218.080 218.080 81.848 0 0 0 0 0 0 0 0 0 218.080 218.080 -148.438 -148.438 -37.471 -37.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -592.469 -592.469 -592.469 -592.469 -66.590 -37.471 0 0 0 0 0 0 0 0 -374.389 -374.389 Seite 458 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001145: Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle 0 0 0 0 997.500 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 997.500 0 997.500 0 0 0 0 997.500 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.896 -29.896 -221.756 -221.756 0 0 0 0 -1.320.000 -1.320.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.225 -1.435.225 -115.225 -1.435.225 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -29.896 -221.756 0 0 -322.500 0 0 0 0 0 -115.225 -437.725 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001145 (Campus Grünau Energet. 2-Feld-Sporthalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 459 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001361: Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -350.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -350.000 0 0 0 -650.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -350.000 0 0 0 -650.000 Seite 460 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001445: Schulmensa Gym. Engelsdorf 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -45.914 -404.086 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 -395.914 -395.914 -45.914 -404.086 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 -395.914 -395.914 -45.914 -404.086 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 -395.914 -395.914 Seite 461 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 0 1.300.000 3.200.000 3.200.000 0 0 7.700.000 -2.000.000 -5.950.000 -5.950.000 0 0 -14.400.000 -2.000.000 -5.950.000 -5.950.000 0 0 -14.400.000 -700.000 -2.750.000 -2.750.000 0 0 -6.700.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.200.000 0 0 -500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.200.000 0 0 -4.300.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -300.000 2021 -4.000.000 -500.000 -4.300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.200.000 0 0 -500.000 Seite 462 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001498: Neubau 5-züg.Gym.Zentrum-Süd/Südvorstadt 0 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen -4.300.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001517: Campus Grünau 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -350.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001517 (Campus Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 463 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001519: Gym Gorkistraße, Neubau 3 - Feldhalle 0 0 0 0 2.000.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.206.250 0 0 0 0 3.206.250 0 1.206.250 0 0 0 0 3.206.250 -2.700.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.700.000 2020 0 2021 0 -2.000.000 -2.700.000 -1.700.000 0 0 0 0 -4.200.000 -1.700.000 0 0 0 0 -4.200.000 -493.750 0 0 0 0 0 0 0 0 2.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -300.000 0 -500.000 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -300.000 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -300.000 0 -500.000 0 -2.700.000 -993.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001519 (Gym. Gorkistraße, Neubau 3-Feldhalle) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 464 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001661: Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1 0 0 0 0 1.600.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.392.500 0 0 0 0 2.992.500 0 1.392.500 0 0 0 0 2.992.500 -1.800.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -800.000 2020 0 2021 0 -2.000.000 -1.800.000 -1.760.000 0 0 0 0 -4.160.000 -1.760.000 0 0 0 0 -4.160.000 -367.500 0 0 0 0 -1.167.500 0 0 0 0 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -400.000 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -400.000 -400.000 -1.800.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001661 (Campus inn. Sanierg. Klinger-Schule H1) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 465 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001668: Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1 0 0 0 1.282.500 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.282.500 1.282.500 0 0 0 1.282.500 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 -1.650.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.650.000 0 -1.650.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -367.500 0 0 0 0 0 0 0 -367.500 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001668 (Campus Energet. Sanierung Klingner-Sch. H1) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 466 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001669: Campus Grünau Sanierung Klinger-Sch.H2 0 0 0 0 1.600.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.800.000 875.000 0 0 0 4.275.000 0 1.800.000 875.000 0 0 0 4.275.000 -2.600.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.300.000 2020 -300.000 2021 0 -2.000.000 -2.600.000 -2.500.000 -1.060.000 0 0 0 -5.960.000 -2.500.000 -1.060.000 0 0 0 -5.960.000 -700.000 -185.000 0 0 0 -1.685.000 0 0 0 0 1.600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -400.000 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -400.000 -400.000 -2.600.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001669 (Campus Grünau Komplexsanierung M.-Klinger-Schule H2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 467 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.600.000 0 2.118.600 1.185.200 0 0 0 4.903.800 0 0 0 0 1.600.000 0 2.118.600 1.185.200 0 0 0 4.903.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -200.000 -2.000.000 -3.000.000 -1.525.100 0 0 0 -6.725.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -200.000 -2.500.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.500.000 2020 0 2021 0 -2.000.000 -2.500.000 -3.000.000 -1.525.100 0 0 0 -6.725.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -881.400 -339.900 0 0 0 -1.821.300 -400.000 -2.500.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001671: Campus Grünau Erweiterungsbau 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001671 (Campus Grünau Erweiterungsbau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 468 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.254 0 0 -6.600 -1.800 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -2.254 -16.054 0 -753 0 0 0 0 0 0 0 -11.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.788 -753 -3.788 -12.353 -3.007 0 0 -6.600 -13.400 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -6.795 -32.195 -3.007 0 0 -6.600 -13.400 0 -1.800 -1.800 -1.800 0 -6.795 -32.195 Seite 469 D6 Leipzig 21 217 2171 2171 1.100.21.7.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Gymnasien, Kollegs (ohne berufliche Gymn Gymn,Koll.(oh.beruf.Gym.)in öffen Träger Gymnasien,Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.199.483 1.420.650 2.424.819 1.966.877 0 0 0 1.079.269 939.200 1.653.719 1.810.777 0 0 0 2.552 2.850 2.500 2.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 60.681 58.750 54.800 54.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 83.671 30.400 24.000 24.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 53.674 1.750 0 15.050 0 0 0 1.400.061 1.514.400 2.506.119 2.063.227 0 0 0 -1.282.198 -1.271.000 -1.473.150 -1.559.700 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.034.908 -7.035.550 -8.617.600 -7.063.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.771.425 -2.750.706 -3.606.798 -3.942.334 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -193.006 -212.993 -19.794 -18.302 0 0 0 -88.818 -134.350 -113.750 -114.100 0 0 0 -11.370.356 -11.404.599 -13.831.092 -12.697.886 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 470 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -9.970.295 -9.890.199 -11.324.973 -10.634.660 0 0 0 8.564 16.900 8.500 8.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -876.725 -1.025.700 -1.391.850 -1.391.850 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -676.046 0 0 0 0 0 0 -1.544.207 -1.008.800 -1.383.350 -1.383.350 0 0 0 -11.514.501 -10.898.999 -12.708.323 -12.018.010 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.21.7.1.01 Gymnasien, Kollegs (ohne ber.Gym) öff. Tr. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 3141 0000 1.100.21.7.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte mit Seite 471 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 21 217 2173 2173 1.100.21.7.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Gymnasien, Kollegs Abendgymnasien Abendgymnasien Abendgymnasien (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 30.363 30.363 31.582 31.582 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 4 50 50 50 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 30.396 30.413 31.632 31.632 0 0 0 -24.375 -22.250 -23.000 -23.550 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -50.738 -63.750 -77.950 -79.300 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -48.465 -48.806 -47.376 -47.640 0 0 0 -206 -1.750 -200 -200 0 0 0 -123.784 -136.556 -148.526 -150.690 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -93.388 -106.143 -116.895 -119.058 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 -13.600 -85.700 -85.700 0 0 0 -60 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 472 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -85.565 -13.600 -85.700 -85.700 0 0 0 -178.953 -119.743 -202.595 -204.758 0 0 0 Seite 473 D6 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.046.348 1.032.234 1.242.593 1.157.436 1.084.068 1.070.282 1.068.516 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 423.079 425.984 463.343 458.186 384.818 371.032 369.266 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.296 327.229 250 250 250 250 250 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 523.930 297.950 381.050 335.650 335.650 335.650 335.650 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.778 99.700 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 66.288 2.050 17.400 25.400 25.400 25.400 25.400 1.748.639 1.759.164 1.739.643 1.617.086 1.543.718 1.529.932 1.528.166 -2.507.499 -2.766.100 -3.255.500 -3.333.300 -3.351.350 -3.409.350 -3.467.350 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.767.655 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.427.793 -2.388.946 -2.411.959 -1.359.479 -1.106.583 -1.136.799 -1.128.201 -119 0 0 0 0 0 0 -193.311 -198.250 -49.485 -45.756 -34.599 -34.599 -31.452 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 474 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -63.633 -83.500 -72.700 -73.100 -73.100 -73.100 -73.100 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.960.008 -9.662.696 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.211.369 -7.903.532 -10.442.944 -9.111.884 -8.865.882 -8.954.098 -9.000.353 -8.703.301 -7.494.798 -7.322.164 -7.424.166 -7.472.187 60 2.000 200 200 200 200 200 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.135.948 -679.250 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 -1.336.650 8 - kalkulatorische Kosten -7.506.022 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -8.641.911 -677.250 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -1.336.450 -15.853.280 -8.580.782 -10.039.751 -8.831.248 -8.658.614 -8.760.616 -8.808.637 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 475 D6 Leipzig 22 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 664.764 606.250 779.250 699.250 699.250 699.250 699.250 0 0 0 0 0 0 0 36.210 327.000 250 250 250 250 250 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 467.187 297.950 381.050 335.650 335.650 335.650 335.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 153.006 99.700 98.350 98.350 98.350 98.350 98.350 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.321.166 1.330.900 1.258.900 1.133.500 1.133.500 1.133.500 1.133.500 -2.274.931 -2.765.050 -3.243.100 -3.333.300 -3.351.350 -3.409.350 -3.467.350 0 0 0 0 0 0 0 -3.302.238 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 -4.300.250 -119 0 0 0 0 0 0 -130.731 -191.900 0 0 0 0 0 -58.366 -83.500 -72.700 -73.100 -73.100 -73.100 -73.100 -5.766.386 -7.266.350 -7.969.100 -7.706.650 -7.724.700 -7.782.700 -7.840.700 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 476 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -4.445.220 -5.935.450 -6.710.200 -6.573.150 -6.591.200 -6.649.200 -6.707.200 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -4.792 0 -2.400 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -5.130.409 -1.246.700 -300.000 -800.000 -571.100 -4.488.900 0 -155.987 -45.350 -194.700 -307.950 -309.400 -315.200 -321.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 477 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.291.187 -1.292.050 -497.100 -1.109.150 -881.700 -4.805.300 -322.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.566.926 -1.292.050 -497.100 -509.150 -431.700 -1.580.300 -322.200 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -8.012.146 -7.227.500 -7.207.300 -7.082.300 -7.022.900 -8.229.500 -7.029.400 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 478 D6 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.046.348 1.032.234 1.242.593 1.157.436 0 0 0 423.079 425.984 463.343 458.186 0 0 0 1.296 327.229 250 250 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 523.930 297.950 381.050 335.650 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 110.778 99.700 98.350 98.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 66.288 2.050 17.400 25.400 0 0 0 1.748.639 1.759.164 1.739.643 1.617.086 0 0 0 -2.507.499 -2.766.100 -3.255.500 -3.333.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.767.655 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.427.793 -2.388.946 -2.411.959 -1.359.479 0 0 0 -119 0 0 0 0 0 0 -193.311 -198.250 -49.485 -45.756 0 0 0 -63.633 -83.500 -72.700 -73.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.960.008 -9.662.696 -10.442.944 -9.111.884 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.211.369 -7.903.532 -8.703.301 -7.494.798 0 0 0 60 2.000 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 479 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.135.948 8 - kalkulatorische Kosten -7.506.022 0 -8.641.911 -677.250 -15.853.280 -8.580.782 -10.039.751 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -679.250 Seite 480 -1.336.650 -1.336.650 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.336.450 -1.336.450 0 0 0 -8.831.248 0 0 0 D6 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben II Förderschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 664.764 606.250 779.250 699.250 0 0 0 36.210 327.000 250 250 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 467.187 297.950 381.050 335.650 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 153.006 99.700 98.350 98.350 0 0 0 1.321.166 1.330.900 1.258.900 1.133.500 0 0 0 -2.274.931 -2.765.050 -3.243.100 -3.333.300 0 0 0 -3.302.238 -4.225.900 -4.653.300 -4.300.250 0 0 0 -119 0 0 0 0 0 0 -130.731 -191.900 0 0 0 0 0 -58.366 -83.500 -72.700 -73.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.766.386 -7.266.350 -7.969.100 -7.706.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.445.220 -5.935.450 -6.710.200 -6.573.150 0 0 0 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 1.724.261 0 0 600.000 450.000 3.225.000 0 -4.792 0 -2.400 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 Seite 481 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 2 -5.130.409 -1.246.700 -300.000 -800.000 -571.100 -4.488.900 0 -155.987 -45.350 -194.700 -307.950 -309.400 -315.200 -321.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.291.187 -1.292.050 -497.100 -1.109.150 -881.700 -4.805.300 -322.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.566.926 -1.292.050 -497.100 -509.150 -431.700 -1.580.300 -322.200 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -8.012.146 -7.227.500 -7.207.300 -7.082.300 -431.700 -1.580.300 -322.200 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 482 D6 Leipzig 22 221 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben II Förderschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000290: FS J.-H.-Pestalozzi-Schule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 234.471 234.471 -4.991 -16.365 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.364 -125.364 -4.991 -16.365 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.364 -125.364 -4.991 -16.365 0 0 0 0 0 0 0 0 109.107 109.107 Seite 483 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 376.643 376.643 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.636 -28.636 -66.678 -66.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -974.666 -974.666 -974.666 -974.666 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.636 -66.678 0 0 0 0 0 0 0 0 -598.023 -598.023 Seite 484 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000349: Albert-Schweitzer-Schule 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000675: Zusf. K.-Kollwitz-Schule - Standort RIWA 1.424.085 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.781.318 1.781.318 1.424.085 1.781.318 1.781.318 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.141.324 -6.436.328 -4.141.324 -6.436.328 -996.700 -996.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.147.146 -6.147.146 0 -6.147.146 -6.147.146 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.717.239 -6.436.328 -996.700 0 0 0 0 0 0 0 -4.365.829 -4.365.829 Seite 485 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000854: A.-Diesterweg-Schule KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -36.617 -131.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.528 -119.528 -36.617 -131.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.528 -119.528 -36.617 -131.484 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.528 -119.528 Seite 486 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000857: FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -524 -524 -11.141 -11.141 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -524 -11.141 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 487 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 43.817 43.817 0 0 43.817 43.817 0 0 0 0 0 0 -103.461 -103.461 -103.461 -103.461 0 0 0 -59.644 -59.644 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001045: FÖS LF Engelsdorf, Riesaer Str.Brandsch. 90.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 90.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 194.985 194.985 -74.798 -74.798 -35.342 -35.342 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -472.229 -472.229 -472.229 -472.229 15.215 -35.342 0 0 0 0 0 0 0 0 -277.243 -277.243 Seite 488 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 5 70001046: FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch. 59.238 0 0 0 0 0 0 0 0 59.238 0 0 0 0 0 0 0 -148.772 -148.772 -24.985 -24.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -89.533 -24.985 0 0 0 0 0 Seite 489 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 113.883 113.883 0 0 113.883 113.883 0 0 0 0 0 0 -330.024 -330.024 -330.024 -330.024 0 0 0 -216.141 -216.141 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001047: FÖS Garskestr. 19, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 0 -5.568 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.864 -5.864 Seite 490 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 190.494 190.494 105.008 0 0 0 0 0 0 0 0 0 190.494 190.494 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -234.671 -234.671 -37.940 -37.940 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.099 -547.099 -547.099 -547.099 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -129.663 -37.940 0 0 0 0 0 0 0 0 -356.605 -356.605 Seite 491 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001093: FÖS Grünau, Brandschutz 105.008 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001316: Schule Thonberg-Standort Hainbuchenstr. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.514 -11.514 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.514 -11.514 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.514 -11.514 Seite 492 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001444: FÖS Rosenweg, Brandschutz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.987 -246.013 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -253.987 -253.987 -3.987 -246.013 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -253.987 -253.987 -3.987 -246.013 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -253.987 -253.987 Seite 493 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001670: Campus Grünau Sanierung Fös Grünau 0 0 0 0 600.000 0 0 0 0 600.000 0 0 0 -300.000 -800.000 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 450.000 3.225.000 0 0 0 4.275.000 0 450.000 3.225.000 0 0 0 4.275.000 -571.100 -4.488.900 0 0 0 -6.160.000 -571.100 -4.488.900 0 0 0 -6.160.000 -121.100 -1.263.900 0 0 0 -1.885.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -300.000 -800.000 -1.200.000 für: -400.000 -300.000 -500.000 0 -1.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -300.000 -200.000 -1.200.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001670 (Campus Grünau Komplexsanierung FÖS Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001669.700, 7.0001670.700, 7.0001663.700, 7.0001661.700, 7.0001671.700, 7.0001517.700 und 7.0001145.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 494 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 45.917 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 119.945 119.945 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.426 2.426 45.917 0 0 0 0 0 0 0 0 0 122.371 122.371 -4.792 0 0 -2.400 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -4.792 -11.992 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -456.089 -155.987 -282.386 -84.211 0 -45.350 0 -194.700 0 -307.950 0 0 0 -309.400 0 -315.200 0 -321.000 0 0 -579.600 -579.600 -382.182 -1.830.432 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -616.867 -366.596 -45.350 -197.100 -309.150 0 -310.600 -316.400 -322.200 0 -966.573 -2.422.023 -570.950 -366.596 -45.350 -197.100 -309.150 0 -310.600 -316.400 -322.200 0 -844.202 -2.299.652 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000345 (Erwerb Schulausstattungen, Schulen für geistig Behinderte) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 495 D6 Leipzig 22 221 2211 2211 1.100.22.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schulen für Blinde und Sehbehinderte Schule für Blinde und Sehbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 48.759 43.221 49.060 49.060 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 36.487 32.521 36.460 36.460 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 19.455 19.900 19.450 19.450 0 0 0 4.150 4.200 4.300 4.300 0 0 0 72.364 67.321 72.810 72.810 0 0 0 -53.153 -53.400 -50.950 -51.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -195.363 -198.500 -213.000 -210.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -230.099 -222.758 -227.456 -227.244 0 0 0 -12.170 -15.900 0 0 0 0 0 -3.934 -3.150 -30.950 -6.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -494.719 -493.708 -522.356 -496.044 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -422.355 -426.387 -449.545 -423.233 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -114.676 -36.400 -126.650 -126.650 0 0 0 -16.939 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 496 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -131.615 -36.400 -126.650 -126.650 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -553.970 -462.787 -576.195 -549.883 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.1.01 Schule für Blinde und Sehbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 497 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 22 221 2213 2213 1.100.22.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte Schulen für geistig Behinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 100.654 104.735 107.726 106.883 0 0 0 69.397 73.385 72.826 71.983 0 0 0 0 27 0 0 0 0 0 3.089 2.350 2.550 2.550 0 0 0 35.502 46.200 46.300 46.300 0 0 0 139.245 153.312 156.576 155.733 0 0 0 -231.224 -267.400 -328.550 -334.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -797.485 -584.450 -784.450 -649.400 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -225.886 -251.025 -231.569 -230.684 0 0 0 -40.695 -45.757 -9.897 -9.151 0 0 0 -9.745 -15.300 -7.400 -32.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.305.035 -1.163.932 -1.361.866 -1.256.485 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.165.790 -1.010.620 -1.205.290 -1.100.752 0 0 0 -155.962 -81.850 -179.850 -179.850 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 498 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -44.668 0 0 0 0 0 0 -200.629 -81.850 -179.850 -179.850 0 0 0 -1.366.419 -1.092.470 -1.385.140 -1.280.602 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.3.01 Schulen für geistig Behinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 499 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 22 221 2214 2214 1.100.22.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Körperbehinderte Schulen für Körperbehinderte Schule für Körperbehinderte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 29.809 30.409 29.809 29.809 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 29.809 30.409 29.809 29.809 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 91.289 80.900 91.100 91.050 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.653 42.000 42.200 42.200 0 0 0 145.750 153.309 163.109 163.059 0 0 0 -221.918 -244.400 -250.350 -253.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -381.195 -526.500 -537.200 -536.800 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -448.460 -448.238 -446.516 -88.136 0 0 0 0 -9.207 0 0 0 0 0 -4.434 -5.550 -2.550 -2.550 0 0 0 -1.056.007 -1.233.895 -1.236.616 -881.286 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -910.257 -1.080.586 -1.073.507 -718.227 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -185.296 -120.200 -225.000 -225.000 0 0 0 -28.815 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 500 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -214.111 -120.200 -225.000 -225.000 0 0 0 -1.124.368 -1.200.786 -1.298.507 -943.227 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.4.01 Schule für Körperbehinderte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.4.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 501 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 22 221 2215 2215 1.100.22.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung Schulen zur Lernförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 729.783 750.514 891.159 807.591 0 0 0 198.447 243.514 232.509 228.941 0 0 0 1.291 293.152 250 250 0 0 0 209.724 19.850 206.300 206.300 0 0 0 5.699 7.200 5.200 5.200 0 0 0 16.368 1.550 17.400 25.400 0 0 0 962.864 1.072.266 1.120.309 1.044.741 0 0 0 -1.427.709 -1.536.150 -1.910.350 -1.957.600 0 0 0 -1.546.617 -1.735.000 -1.905.800 -1.687.250 0 0 0 -684.001 -807.637 -721.773 -493.794 0 0 0 -119 0 0 0 0 0 0 -131.878 -117.271 -29.691 -27.453 0 0 0 -28.660 -29.050 -20.250 -20.350 0 0 0 -3.818.985 -4.225.108 -4.587.864 -4.186.447 0 0 0 Seite 502 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -2.856.121 -3.152.842 -3.467.555 -3.141.706 0 0 0 60 2.000 200 200 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -289.748 -223.850 -365.900 -365.900 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -108.475 0 0 0 0 0 0 -398.163 -221.850 -365.700 -365.700 0 0 0 -3.254.284 -3.374.692 -3.833.255 -3.507.406 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.5.01 Schulen zur Lernförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.5.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 503 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 22 221 2216 2216 1.100.22.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Sprachheilschulen Sprachheilschulen Sprachheilschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 40.955 42.156 40.955 40.955 0 0 0 40.955 42.156 40.955 40.955 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 183.928 149.250 45.550 200 0 0 0 40.458 50 350 350 0 0 0 265.347 191.456 86.855 41.505 0 0 0 -63.311 -93.100 -92.300 -94.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -417.683 -563.200 -592.800 -595.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -310.304 -308.320 -319.233 -165.995 0 0 0 0 -7.014 0 0 0 0 0 -6.710 -15.150 -4.150 -4.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -798.008 -986.785 -1.008.483 -860.645 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -532.661 -795.329 -921.628 -819.139 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -185.819 -120.800 -222.450 -222.450 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 504 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -25.432 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -211.251 -120.800 -222.450 -222.450 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -743.913 -916.129 -1.144.078 -1.041.589 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.6.01 Sprachheilschule Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.6.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 505 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 22 221 2217 2217 1.100.22.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe Schulen für Erziehungshilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 61.200 82.690 81.944 0 0 0 8.261 4.000 9.590 8.844 0 0 0 0 34.050 0 0 0 0 0 16.439 150 16.100 16.100 0 0 0 315 50 0 0 0 0 0 49.580 500 0 0 0 0 0 123.001 95.950 98.790 98.044 0 0 0 -486.215 -547.700 -598.250 -615.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -313.541 -555.300 -557.500 -556.300 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -336.312 -350.144 -330.070 -18.255 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -8.568 -3.100 -9.897 -9.151 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -8.277 -13.300 -6.250 -6.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.152.912 -1.469.544 -1.501.967 -1.205.306 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.029.911 -1.373.594 -1.403.177 -1.107.262 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 56.666 3 Seite 506 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 -131.300 -131.300 0 0 0 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 -118.943 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -96.150 -29.373 0 0 0 0 0 0 -148.315 -96.150 -131.300 -131.300 0 0 0 -1.178.227 -1.469.744 -1.534.477 -1.238.562 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.22.1.7.01 Schulen für Erziehungshilfe Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.22.1.7.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 507 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 22 221 2218 2218 1.100.22.1.8.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Förderschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschulen Klinik- und Krankenhausschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 7 25.550 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 7 25.550 0 0 0 0 0 -23.968 -23.950 -24.750 -25.400 0 0 0 -17.357 -62.950 -62.550 -63.750 0 0 0 -658 -825 -783 -812 0 0 0 -1.873 -2.000 -1.150 -1.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -43.855 -89.725 -89.233 -91.112 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -43.849 -64.175 -89.233 -91.112 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -85.505 0 -85.500 -85.500 0 0 0 -792 0 0 0 0 0 0 -86.297 0 -85.500 -85.500 0 0 0 -130.145 -64.175 -174.733 -176.612 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 508 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 509 D6 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.333.250 1.684.070 1.013.987 969.730 968.694 949.571 910.097 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.000.796 1.184.070 1.013.987 969.730 968.694 949.571 910.097 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 630 1.900 800 800 800 800 800 42.350 75.950 55.400 55.350 55.350 55.350 55.350 8.814 5.000 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 6.171 3.300 0 11.300 11.300 11.300 11.300 1.391.215 1.770.220 1.071.687 1.038.680 1.037.644 1.018.521 979.047 -1.581.457 -1.724.900 -1.767.800 -1.813.700 -1.829.900 -1.866.050 -1.907.250 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.344.995 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 -4.777.850 -4.777.850 -4.882.350 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.317.539 -2.836.719 -2.412.474 -2.190.253 -1.974.276 -1.854.983 -1.663.736 0 0 0 0 0 0 0 -8.568 -17.850 -9.897 -9.151 -6.920 -6.920 -6.290 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 510 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -73.867 -92.650 -83.750 -84.450 -84.450 -84.450 -84.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.326.425 -9.578.819 -8.747.571 -8.875.404 -8.673.395 -8.590.252 -8.544.077 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.935.211 -7.808.599 -7.675.884 -7.836.724 -7.635.752 -7.571.731 -7.565.030 179 2.000 200 200 200 200 200 -822.423 -843.200 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -1.062.400 -13.670.755 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -14.492.999 -841.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 -1.062.200 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -21.428.210 -8.649.799 -8.738.084 -8.898.924 -8.697.952 -8.633.931 -8.627.230 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 511 D6 Leipzig 23 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 515.118 500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 630 1.900 800 800 800 800 800 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 47.661 75.950 55.400 55.350 55.350 55.350 55.350 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.114 5.000 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 587.523 582.850 57.700 57.650 57.650 57.650 57.650 -1.499.643 -1.724.150 -1.745.800 -1.802.400 -1.818.600 -1.854.750 -1.895.950 0 0 0 0 0 0 0 -4.603.968 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 -4.777.850 -4.777.850 -4.882.350 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 -11.500 0 0 0 0 0 -76.092 -92.650 -83.750 -84.450 -84.450 -84.450 -84.450 -6.179.703 -6.735.000 -6.303.200 -6.664.700 -6.680.900 -6.717.050 -6.862.750 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 512 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.592.180 -6.152.150 -6.245.500 -6.607.050 -6.623.250 -6.659.400 -6.805.100 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -3.245 0 -9.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -2.570.630 0 -1.580.250 -733.300 -500.000 -521.000 0 -359.047 -249.650 -403.350 -351.700 -345.900 -345.900 -334.300 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 513 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.932.922 -249.650 -1.992.600 -1.086.200 -847.100 -868.100 -335.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.927.309 -249.650 -1.126.000 -552.900 -747.100 -868.100 -335.500 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.519.490 -6.401.800 -7.371.500 -7.159.950 -7.370.350 -7.527.500 -7.140.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 514 D6 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 1.333.250 1.684.070 1.013.987 969.730 0 0 0 1.000.796 1.184.070 1.013.987 969.730 0 0 0 630 1.900 800 800 0 0 0 42.350 75.950 55.400 55.350 0 0 0 8.814 5.000 1.500 1.500 0 0 0 6.171 3.300 0 11.300 0 0 0 1.391.215 1.770.220 1.071.687 1.038.680 0 0 0 -1.581.457 -1.724.900 -1.767.800 -1.813.700 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.344.995 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.317.539 -2.836.719 -2.412.474 -2.190.253 0 0 0 -8.568 -17.850 -9.897 -9.151 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -73.867 -92.650 -83.750 -84.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.326.425 -9.578.819 -8.747.571 -8.875.404 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.935.211 -7.808.599 -7.675.884 -7.836.724 0 0 0 179 2.000 200 200 0 0 0 -822.423 -843.200 -1.062.400 -1.062.400 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 515 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 2 3 -13.670.755 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -14.492.999 -841.200 -1.062.200 -1.062.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -21.428.210 -8.649.799 -8.738.084 -8.898.924 0 0 0 Seite 516 D6 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 515.118 500.000 0 0 0 0 0 630 1.900 800 800 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 47.661 75.950 55.400 55.350 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 24.114 5.000 1.500 1.500 0 0 0 587.523 582.850 57.700 57.650 0 0 0 -1.499.643 -1.724.150 -1.745.800 -1.802.400 0 0 0 -4.603.968 -4.906.700 -4.473.650 -4.777.850 0 0 0 0 -11.500 0 0 0 0 0 -76.092 -92.650 -83.750 -84.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.179.703 -6.735.000 -6.303.200 -6.664.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.592.180 -6.152.150 -6.245.500 -6.607.050 0 0 0 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 1.005.613 0 866.600 533.300 100.000 0 0 -3.245 0 -9.000 -1.200 -1.200 -1.200 -1.200 -2.570.630 0 -1.580.250 -733.300 -500.000 -521.000 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 517 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 -359.047 -249.650 -403.350 -351.700 -345.900 -345.900 -334.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.932.922 -249.650 -1.992.600 -1.086.200 -847.100 -868.100 -335.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.927.309 -249.650 -1.126.000 -552.900 -747.100 -868.100 -335.500 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -7.519.490 -6.401.800 -7.371.500 -7.159.950 -747.100 -868.100 -335.500 Seite 518 D6 Leipzig 23 231 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben III Berufliche Schulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000291: BSZ 8 Gutenbergschule - Brandschutz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 174.018 174.018 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 174.018 174.018 0 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.553 -24.553 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.553 -24.553 0 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 149.464 149.464 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 519 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 471.436 471.436 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.140 -4.140 -2.033 -2.033 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -273.968 -273.968 -273.968 -273.968 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.140 -2.033 0 0 0 0 0 0 0 0 197.469 197.469 Seite 520 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000292: BSZ 11 - Brandschutz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 70000339: bewegliches AV 55.366 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 55.366 0 0 0 0 0 0 0 0 0 253.763 253.763 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.143 -8.143 -320.375 -287.560 -231.100 -403.350 -351.700 0 -345.900 -345.900 -334.300 0 -1.303.359 -3.084.509 -320.375 -287.560 -231.100 -403.350 -351.700 0 -345.900 -345.900 -334.300 0 -265.009 -287.560 -231.100 -403.350 -351.700 0 -345.900 -345.900 -334.300 0 -1.057.739 -2.838.889 -1.311.502 -3.092.652 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000339 (Erwerb Schulausstattungen, Berufliche Schulzentren) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 521 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70000858: BSZ 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.211 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.041 -4.041 0 -30.211 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.041 -4.041 0 -30.211 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.041 -4.041 Seite 522 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 497.151 497.151 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.261 -1.261 -10.649 -10.649 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.433 -1.433 -1.433 -1.433 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.261 -10.649 0 0 0 0 0 0 0 0 495.717 495.717 Seite 523 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000859: BSZ 9 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000863: BSZ 11 KP II 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 524 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001094: BSZ1, Dachsstr., Brandschutz 38.687 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 38.687 0 0 0 0 0 0 0 0 0 211.254 211.254 -33.313 -33.313 -11.685 -11.685 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -510.313 -510.313 -510.313 -510.313 5.374 -11.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -299.059 -299.059 Seite 525 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 31.511 0 0 0 0 0 0 0 0 0 237.879 237.879 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -45.963 -45.963 -39.234 -39.234 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -586.045 -586.045 -586.045 -586.045 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -14.452 -39.234 0 0 0 0 0 0 0 0 -348.166 -348.166 Seite 526 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001095: K.-Heine-Schule, Pansastr., Brandschutz 31.511 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001096: BSZ 7, An der Querbreite, Brandschutz 114.545 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 114.545 0 0 0 0 0 0 0 0 0 267.336 267.336 -65.822 -65.822 -39.748 -39.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -692.087 -692.087 -692.087 -692.087 48.724 -39.748 0 0 0 0 0 0 0 0 -424.751 -424.751 Seite 527 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 2 3 4 5 70001097: BSZ 7,Neustädter Str.BS/Invest.auf Raten 199.341 0 0 866.600 533.300 199.341 0 0 866.600 533.300 -413.512 -467.657 0 -1.580.250 -733.300 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 100.000 0 0 0 527.472 2.027.372 0 100.000 0 0 0 527.472 2.027.372 -100.000 0 0 0 -1.395.514 -3.809.064 -100.000 0 0 0 -1.395.514 -3.809.064 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -413.512 -467.657 0 -1.580.250 -733.300 -833.000 für: -733.000 -100.000 0 0 -833.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -214.171 -467.657 0 -713.650 -200.000 -833.000 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 -868.042 -1.781.692 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001097 (BSZ 7, Neustädter Str. BS/Invest auf Raten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 528 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001098: BSZ 12, Robert Blum, Brandschutz 566.163 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 566.163 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 758.023 758.023 0 0 0 0 0 758.023 758.023 -400.000 -521.000 0 0 -2.991.705 -3.912.705 -400.000 -521.000 0 0 -2.991.705 -3.912.705 -400.000 -521.000 0 0 -2.233.681 -3.154.681 0 0 0 0 -1.769.094 -1.363.082 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.769.094 -1.363.082 0 0 0 -300.000 für: 0 -300.000 0 0 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.202.931 -1.363.082 0 0 0 -300.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 529 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.245 -1.162 0 -9.000 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -3.245 -17.045 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -237.525 -38.672 -743.719 -53.256 0 -18.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -441.321 -57.222 -441.321 -57.222 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -279.443 -798.136 -18.550 -9.000 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -501.788 -515.588 -279.443 -798.136 -18.550 -9.000 -1.200 0 -1.200 -1.200 -1.200 0 -501.788 -515.588 Seite 530 D6 Leipzig 23 231 2311 2311 1.100.23.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsschulen, Fachschulen, Berufsfachsc Berufl.u.Berufsbild.Schul.in öffen.Träg. Berufliche Schulen in öffentl.Träger. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.206.873 1.680.641 1.013.987 969.730 0 0 0 941.180 1.180.641 1.013.987 969.730 0 0 0 620 1.900 800 800 0 0 0 42.306 75.850 55.350 55.300 0 0 0 7.682 5.000 1.500 1.500 0 0 0 65 2.600 0 11.300 0 0 0 1.257.546 1.765.991 1.071.637 1.038.630 0 0 0 -1.436.377 -1.522.650 -1.567.250 -1.608.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.980.698 -4.286.800 -3.870.250 -4.172.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.198.403 -2.796.598 -2.386.272 -2.167.682 0 0 0 -8.568 -14.843 -9.897 -9.151 0 0 0 -66.307 -85.550 -75.450 -76.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.690.353 -8.706.441 -7.909.119 -8.034.034 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -6.432.806 -6.940.451 -6.837.482 -6.995.404 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 531 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 179 0 200 200 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -674.767 -761.600 -884.750 -884.750 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -567.650 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.242.238 -761.600 -884.550 -884.550 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -7.675.044 -7.702.051 -7.722.032 -7.879.954 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.23.1.1.01 Berufliche Schulen in öffentl. Träger. Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 1.100.23.1.1.01 105123117005 1.100.23.1.1.01 105123117008 1.100.23.1.1.01 105123117009 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.23.1.1.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente 3141 0000 mit 105123117005 3141 0000 mit 105123117008 3141 0000 mit 105123117009 Bezeichnung Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. Seite 532 Sachkonto 40190000 42719270 42711200 42711200 42711200 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 PSP-Element 1.100.23.1.1.01.01 BSZ 1 Wirtschaft und Verwaltung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.1.01.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund 3140 0000 mit Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 105123110001 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufw. 42711200 Seite 533 D6 Leipzig 23 231 2313 2313 1.100.23.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Berufliche Schulen Berufsbildende Förderschulen in öffentli Berufsbild.Förderschul.öffentl.Träger. Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 66.761 3.429 0 0 0 0 0 0 3.429 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 10 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 44 100 50 50 0 0 0 1.132 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 67.946 4.229 50 50 0 0 0 -145.081 -202.250 -200.550 -205.500 0 0 0 -336.619 -619.900 -603.400 -604.950 0 0 0 -28.839 -40.120 -26.201 -22.570 0 0 0 0 -3.007 0 0 0 0 0 -7.559 -7.100 -8.300 -8.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -518.098 -872.377 -838.451 -841.370 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -450.152 -868.148 -838.401 -841.320 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 534 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 0 2.000 0 0 0 0 0 -147.656 -81.600 -177.650 -177.650 0 0 0 -20.571 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -168.227 -79.600 -177.650 -177.650 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -618.379 -947.748 -1.016.051 -1.018.970 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.23.1.3.01 Berufsbildende Förderschul. öffentl. Tr. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.23.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 1.100.23.1.3.01 sowie zugehörige Unter-PSP-Elemente Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Aufwendungen für sonstige Projekte Seite 535 Sachkonto 40190000 42719270 D6 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 62.669 1.200 245.450 175.870 164.714 161.567 161.567 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 41.304 1.200 47.950 44.220 33.064 29.917 29.917 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 473.033 300.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 121.058 35.900 53.550 53.550 53.550 53.550 53.550 14.163 100 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 50 1.050 0 0 0 0 0 670.973 338.250 999.000 929.420 918.264 915.117 915.117 -1.818.967 -1.679.850 -1.990.000 -2.140.300 -2.150.550 -2.185.750 -2.221.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.848.914 -4.772.550 -5.339.250 -5.329.000 -5.329.000 -5.329.000 -5.329.000 -206.170 -234.275 -199.414 -198.146 -42.248 -49.760 -71.250 0 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -68.003 -24.664 -64.485 -60.756 -55.599 -55.599 -52.452 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 536 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -129.040 -130.100 -148.700 -147.950 -147.950 -147.950 -147.950 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.071.094 -6.841.440 -7.743.798 -7.878.101 -7.727.296 -7.770.009 -7.823.603 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -6.400.121 -6.503.189 -6.744.799 -6.948.681 -6.809.033 -6.854.892 -6.908.485 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -287.583 -34.550 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 8 - kalkulatorische Kosten -584.021 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -871.603 -34.550 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -274.400 -7.271.725 -6.537.739 -7.019.199 -7.223.081 -7.083.433 -7.129.292 -7.182.885 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 537 D6 Leipzig 24 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 11.451 0 197.500 131.650 131.650 131.650 131.650 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 516.596 300.000 700.000 700.000 700.000 700.000 700.000 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 119.463 35.900 53.550 53.550 53.550 53.550 53.550 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.827 100 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 655.336 336.000 951.050 885.200 885.200 885.200 885.200 -1.770.404 -1.678.950 -1.990.000 -2.140.300 -2.150.550 -2.185.750 -2.221.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.698.676 -4.772.550 -5.339.250 -5.329.000 -5.329.000 -5.329.000 -5.329.000 0 0 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -1.950 -39.250 -22.850 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -15.000 -104.912 -130.100 -148.700 -147.950 -147.950 -147.950 -147.950 -6.613.242 -6.604.450 -7.494.900 -7.634.200 -7.644.450 -7.679.650 -7.714.900 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 538 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -5.957.906 -6.268.450 -6.543.850 -6.749.000 -6.759.250 -6.794.450 -6.829.700 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -5.504 0 -600 -600 -600 -600 -600 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -26.049 -406.000 -43.400 -26.350 -713.050 -404.500 -1.800.000 -8.238 -28.700 -23.950 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 539 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.790 -434.700 -67.950 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -39.790 -434.700 -67.950 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -5.997.696 -6.703.150 -6.611.800 -6.800.900 -7.496.400 -7.223.050 -8.653.800 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 540 D6 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 2 3 6 7 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 473.027 300.000 700.000 700.000 0 0 0 171 0 0 0 0 0 0 481.459 300.000 709.590 708.844 0 0 0 -204.003 -151.700 -196.400 -202.300 0 0 0 -4.352.908 -4.272.050 -4.922.100 -4.922.100 0 0 0 -11.732 -201 -6.179 -6.192 0 0 0 -8.568 0 -9.897 -9.151 0 0 0 -10.980 -8.900 -11.600 -11.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.588.190 -4.432.851 -5.146.176 -5.151.543 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.106.731 -4.132.851 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 0 -2.000 0 0 0 0 0 0 -2.000 0 0 0 0 0 -4.106.731 -4.134.851 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 541 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 542 D6 Leipzig 24 241 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Schülerbeförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 516.596 300.000 700.000 700.000 0 0 0 662 0 0 0 0 0 0 517.258 300.000 700.000 700.000 0 0 0 -161.192 -151.350 -196.400 -202.300 0 0 0 -4.221.332 -4.272.050 -4.922.100 -4.922.100 0 0 0 -7.394 -8.900 -11.600 -11.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -4.389.918 -4.432.300 -5.130.100 -5.136.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.872.660 -4.132.300 -4.430.100 -4.436.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.872.660 -4.132.300 -4.430.100 -4.436.200 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 Seite 543 6 7 D6 Leipzig 24 241 2410 2410 1.100.24.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung Schülerbeförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 473.027 300.000 700.000 700.000 0 0 0 171 0 0 0 0 0 0 481.459 300.000 709.590 708.844 0 0 0 -204.003 -151.700 -196.400 -202.300 0 0 0 -4.352.908 -4.272.050 -4.922.100 -4.922.100 0 0 0 -11.732 -201 -6.179 -6.192 0 0 0 -8.568 0 -9.897 -9.151 0 0 0 -10.980 -8.900 -11.600 -11.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.588.190 -4.432.851 -5.146.176 -5.151.543 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.106.731 -4.132.851 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 0 -2.000 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 544 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 -2.000 0 0 0 0 0 -4.106.731 -4.134.851 -4.436.586 -4.442.699 0 0 0 Seite 545 D6 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 4 5 6 7 2.266 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2.267 0 0 0 0 0 0 -5.415 -52.700 -58.250 -59.650 0 0 0 -8 0 0 0 0 0 0 -2 -3 -2 -3 0 0 0 -17.266 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -113 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.803 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -20.536 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 -20.536 -68.353 -73.252 -74.653 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 546 D6 Leipzig 24 242 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 2.201 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.201 0 0 0 0 0 0 -3.824 -52.700 -58.250 -59.650 0 0 0 -30.974 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -34.799 -67.700 -73.250 -74.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -32.598 -67.700 -73.250 -74.650 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -32.598 -67.700 -73.250 -74.650 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 547 D6 Leipzig 24 242 2420 2420 1.100.24.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Fördermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler Födermaßnahmen für Schüler Fördermaßnahmen für Schüler (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 2.266 0 0 0 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2.267 0 0 0 0 0 0 -5.415 -52.700 -58.250 -59.650 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -8 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2 -3 -2 -3 0 0 0 -17.266 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -113 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.803 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -20.536 -67.703 -73.252 -74.653 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 0 -650 0 0 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 548 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -20.536 2 -68.353 Seite 549 3 -73.252 -74.653 0 0 0 D6 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 52.142 2 1.200 235.860 167.026 0 6 0 7 0 33.043 1.200 38.360 35.376 0 0 0 6 0 0 0 0 0 0 120.886 35.900 53.550 53.550 0 0 0 14.163 100 0 0 0 0 0 50 1.050 0 0 0 0 0 187.246 38.250 289.410 220.576 0 0 0 -1.609.549 -1.475.450 -1.735.350 -1.878.350 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -495.998 -500.500 -417.150 -406.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -194.437 -234.072 -193.232 -191.952 0 0 0 0 0 -1.950 -1.950 0 0 0 -42.170 -9.664 -39.588 -36.605 0 0 0 -117.947 -121.200 -137.100 -136.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.460.102 -2.340.887 -2.524.370 -2.651.906 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.272.855 -2.302.636 -2.234.960 -2.431.330 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 550 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -287.583 8 - kalkulatorische Kosten -584.021 0 -871.603 -31.900 -3.144.458 -2.334.536 -2.509.360 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -31.900 Seite 551 -274.400 -274.400 0 0 0 0 0 0 0 0 -274.400 -274.400 0 0 0 -2.705.730 0 0 0 D6 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 9.250 0 197.500 131.650 0 0 0 118.801 35.900 53.550 53.550 0 0 0 7.827 100 0 0 0 0 0 135.878 36.000 251.050 185.200 0 0 0 -1.605.387 -1.474.900 -1.735.350 -1.878.350 0 0 0 -477.345 -500.500 -417.150 -406.900 0 0 0 0 0 -1.950 -1.950 0 0 0 -8.276 -7.850 0 0 0 0 0 -97.517 -121.200 -137.100 -136.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.188.525 -2.104.450 -2.291.550 -2.423.350 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.052.647 -2.068.450 -2.040.500 -2.238.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -5.504 0 -600 -600 -600 -600 -600 -26.049 -406.000 -43.400 -26.350 -713.050 -404.500 -1.800.000 -8.238 -28.700 -23.950 -24.950 -23.500 -23.500 -23.500 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 Seite 552 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -39.790 -434.700 -67.950 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -39.790 -434.700 -67.950 -51.900 -737.150 -428.600 -1.824.100 -2.092.437 -2.503.150 -2.108.450 -2.290.050 -737.150 -428.600 -1.824.100 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 553 D6 Leipzig 24 243 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben IV Sonstige schulische Aufgaben Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001104: Zentrale Planungsmittel - Schulbau 0 0 0 0 -26.049 -26.248 -106.000 -43.400 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 0 -26.350 7 10 11 0 0 -233.050 -104.500 -300.000 0 -2.279.099 -2.986.399 -233.050 -104.500 -300.000 0 -2.279.099 -2.986.399 -233.050 -104.500 -300.000 0 -2.279.099 -2.986.399 -26.049 -26.248 -106.000 -43.400 -26.350 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -26.049 -26.248 -106.000 -43.400 -26.350 -200.000 0 12 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Seite 554 9 0 -200.000 für: 0 -200.000 0 0 -200.000 davon 2018 2019 2020 2021 8 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001448: Planungsmittel Erweiter.von Speiseräumen 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 0 -100.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 0 -100.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -300.000 Seite 555 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001676: Diverse Raumsysteme 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -480.000 -300.000 -1.500.000 0 0 -2.280.000 0 0 0 0 0 0 -480.000 -300.000 -1.500.000 0 0 -2.280.000 0 0 0 0 0 0 -480.000 -300.000 -1.500.000 0 0 -2.280.000 Seite 556 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.135 2.135 -5.504 0 0 -600 -600 0 -600 -600 -600 0 -5.504 -8.504 -8.238 -8.450 -28.700 -23.950 -24.950 0 -23.500 -23.500 -23.500 0 -73.315 -192.715 -13.742 -8.450 -28.700 -24.550 -25.550 0 -24.100 -24.100 -24.100 0 -78.819 -201.219 -13.742 -8.450 -28.700 -24.550 -25.550 0 -24.100 -24.100 -24.100 0 -76.684 -199.084 Seite 557 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 27.359 0 207.090 140.494 0 0 0 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 64.310 100 350 350 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.131 0 0 0 0 0 0 105.802 100 207.440 140.844 0 0 0 -126.959 -137.350 -182.700 -257.450 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -155.324 -135.400 -64.050 -61.500 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -181.386 -223.049 -181.614 -181.780 0 0 0 -8.568 0 -9.897 -9.151 0 0 0 -25.676 -24.700 -23.000 -21.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -497.912 -520.499 -461.261 -531.081 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -392.110 -520.399 -253.821 -390.237 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 558 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten -95.064 2 3 -3.150 -85.500 -85.500 0 0 0 -80.185 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -175.249 -3.150 -85.500 -85.500 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -567.359 -523.549 -339.321 -475.737 0 0 0 Seite 559 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Schulnetzplanung und örtl. Standortplan. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 8.261 0 9.590 8.844 0 0 0 3 0 0 0 0 0 0 289 0 0 0 0 0 0 8.553 0 9.590 8.844 0 0 0 -243.515 -236.800 -258.000 -265.100 0 0 0 -16.174 -12.400 -12.600 -12.600 0 0 0 -325 -214 -275 -256 0 0 0 -8.568 0 -9.897 -9.151 0 0 0 -13.613 -13.800 -17.350 -17.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -282.196 -263.214 -298.122 -304.707 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -273.643 -263.214 -288.532 -295.863 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 560 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -273.643 -263.214 -288.532 -295.863 Seite 561 0 0 0 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Medienpädagogisches Zentrum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 232 0 0 0 0 0 0 8.493 600 9.590 8.844 0 0 0 -435.344 -374.100 -433.750 -474.850 0 0 0 -172.948 -171.750 -156.600 -148.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -7.860 -5.604 -6.313 -5.653 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -8.568 -907 -9.897 -9.151 0 0 0 -34.416 -31.200 -31.600 -31.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -659.136 -583.561 -638.160 -670.354 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -650.644 -582.961 -628.570 -661.510 0 0 0 -88.849 -1.050 -86.000 -86.000 0 0 0 -9.320 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 562 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -98.169 -1.050 -86.000 -86.000 0 0 0 -748.813 -584.011 -714.570 -747.510 0 0 0 Seite 563 D6 Leipzig 24 243 2430 2430 1.100.24.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schulträgeraufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Aufgaben Sonstige schulische Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 56.056 35.800 53.200 53.200 0 0 0 32 100 0 0 0 0 0 0 1.050 0 0 0 0 0 64.349 37.550 62.790 62.044 0 0 0 -804.081 -727.200 -860.900 -880.950 0 0 0 -151.502 -180.950 -183.900 -183.950 0 0 0 -4.867 -5.206 -5.030 -4.263 0 0 0 0 0 -1.950 -1.950 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -16.466 -8.757 -9.897 -9.151 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -44.168 -51.500 -65.150 -65.500 0 0 0 -1.021.084 -973.613 -1.126.827 -1.145.764 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 564 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -956.735 -936.063 -1.064.037 -1.083.720 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -103.670 -27.700 -102.900 -102.900 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 3 -1.672 0 0 0 0 0 0 -105.342 -27.700 -102.900 -102.900 0 0 0 -1.062.077 -963.763 -1.166.937 -1.186.620 0 0 0 Seite 565 D6 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 35.228.606 33.271.175 34.294.563 34.318.208 34.329.975 34.322.730 34.322.470 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.282.883 1.041.575 1.149.163 1.183.608 1.195.375 1.188.130 1.187.870 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 424.929 405.126 405.600 405.600 405.600 405.600 405.600 4.827.974 5.118.670 5.379.120 5.407.620 5.282.220 5.282.220 5.282.220 495.913 404.150 599.300 599.300 724.700 724.700 724.700 50.511 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 0 0 0 0 0 0 0 243.268 781.050 1.016.650 2.529.300 2.675.300 2.675.300 2.675.300 41.271.327 40.032.771 41.732.283 43.291.678 43.449.445 43.442.200 43.441.940 -18.373.897 -18.428.450 -20.025.350 -20.944.300 -21.085.850 -21.472.300 -21.858.700 0 0 0 0 0 0 0 -13.525.429 -12.003.075 -13.492.825 -13.752.225 -13.752.225 -13.752.225 -13.752.225 -3.614.756 -3.583.020 -4.813.737 -4.864.830 -3.583.797 -3.587.956 -3.553.631 0 0 0 0 0 0 0 -101.408.110 -103.657.133 -104.468.157 -107.700.414 -114.653.151 -114.825.151 -115.077.176 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 566 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.699.316 -1.621.665 -1.924.415 -1.954.765 -1.954.765 -1.954.765 -1.954.765 -138.621.509 -139.293.344 -144.724.484 -149.216.534 -155.029.788 -155.592.397 -156.196.497 -97.350.181 -99.260.573 -102.992.201 -105.924.856 -111.580.343 -112.150.197 -112.754.557 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 89.187 11.900 46.550 46.550 46.550 46.550 46.550 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -35.679 -66.100 -65.950 -65.950 -65.950 -65.950 -65.950 -36.480.944 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -36.427.436 -54.200 -19.400 -19.400 -19.400 -19.400 -19.400 -133.777.617 -99.314.773 -103.011.601 -105.944.256 -111.599.743 -112.169.597 -112.773.957 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 567 D6 Leipzig 25-29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 34.029.015 32.229.600 33.145.400 33.134.600 33.134.600 33.134.600 33.134.600 0 0 0 0 0 0 0 390.065 385.300 405.600 405.600 405.600 405.600 405.600 4.812.723 5.118.670 5.379.120 5.407.620 5.282.220 5.282.220 5.282.220 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 515.673 404.150 599.300 599.300 724.700 724.700 724.700 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 50.511 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 235.090 180.000 231.500 231.500 231.500 231.500 231.500 40.033.077 38.370.320 39.797.970 39.810.270 39.810.270 39.810.270 39.810.270 -18.588.680 -18.423.650 -19.928.150 -20.882.100 -21.023.650 -21.410.100 -21.796.500 0 0 0 0 0 0 0 -13.202.258 -12.003.075 -13.492.825 -13.752.225 -13.752.225 -13.752.225 -13.752.225 0 0 0 0 0 0 0 -99.550.770 -100.730.486 -104.158.050 -106.615.850 -108.384.850 -108.556.850 -108.556.850 -1.621.665 -1.924.415 -1.954.765 -1.954.765 -1.954.765 -1.954.765 -132.953.625 -132.778.876 -139.503.440 -143.204.940 -145.115.490 -145.673.940 -146.060.340 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.611.917 Seite 568 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -92.920.548 -94.408.556 -99.705.470 -103.394.670 -105.305.220 -105.863.670 -106.250.070 1.071.872 130.000 475.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.071.872 130.000 475.050 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.077 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.397.899 -2.750.000 -1.983.594 -1.262.000 -4.250.000 -5.000.000 0 -832.892 -453.000 -903.521 -411.800 -298.200 -418.200 -292.590 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 569 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -230.000 0 0 0 0 0 0 -11.861.215 -8.215.000 -7.322.000 -5.937.000 -1.590.700 -1.590.700 -883.190 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -14.323.083 -11.423.000 -10.211.115 -7.612.800 -6.140.900 -7.010.900 -1.177.780 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -13.251.211 -11.293.000 -9.736.065 -7.612.800 -6.140.900 -7.010.900 -1.177.780 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -106.171.759 -105.701.556 -109.441.535 -111.007.470 -111.446.120 -112.874.570 -107.427.850 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 570 D6 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 32.324.482 30.968.057 31.730.379 31.718.996 31.717.610 31.711.992 31.711.890 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 911.953 617.257 616.079 615.496 614.110 608.492 608.390 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.064 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.218.903 1.440.300 1.505.300 1.465.300 1.339.900 1.339.900 1.339.900 331.873 340.000 214.600 214.600 340.000 340.000 340.000 50.511 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 376.050 763.050 2.275.200 2.275.200 2.275.200 2.275.200 33.926.833 33.179.007 34.252.379 35.707.746 35.706.360 35.700.742 35.700.640 -6.490.082 -6.285.750 -6.726.850 -7.259.650 -7.311.500 -7.443.300 -7.575.100 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.460.019 -6.639.860 -7.329.010 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.311.968 -1.986.759 -1.939.287 -1.919.293 -1.880.112 -1.884.626 -1.867.083 0 0 0 0 0 0 0 -13.719.827 -13.204.850 -12.008.250 -12.599.751 -15.047.416 -15.047.416 -15.268.190 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 571 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -629.353 -495.365 -631.715 -649.715 -649.715 -649.715 -649.715 -30.611.249 -28.612.584 -28.635.111 -29.820.970 -32.281.303 -32.417.617 -32.752.648 3.315.584 4.566.423 5.617.268 5.886.777 3.425.057 3.283.125 2.947.992 210 1.300 300 300 300 300 300 -17.167 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500 -18.500 -25.292.828 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -25.309.785 -17.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -21.994.201 4.549.223 5.599.068 5.868.577 3.406.857 3.264.925 2.929.792 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 3 Seite 572 D6 Leipzig 25 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 31.518.483 30.350.800 31.114.300 31.103.500 31.103.500 31.103.500 31.103.500 0 0 0 0 0 0 0 1.307 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 1.508.279 1.440.300 1.505.300 1.465.300 1.339.900 1.339.900 1.339.900 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 320.151 340.000 214.600 214.600 340.000 340.000 340.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 50.511 52.600 37.050 31.650 31.650 31.650 31.650 0 0 0 0 0 0 0 33.398.731 32.185.700 32.873.250 32.817.050 32.817.050 32.817.050 32.817.050 -6.440.900 -6.283.900 -6.687.650 -7.245.500 -7.297.350 -7.429.150 -7.560.950 0 0 0 0 0 0 0 -7.421.462 -6.639.860 -7.329.010 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 -7.392.560 0 0 0 0 0 0 0 -11.515.399 -11.979.800 -11.915.800 -12.295.600 -12.295.600 -12.295.600 -12.295.600 -590.988 -495.365 -631.715 -649.715 -649.715 -649.715 -649.715 -25.968.749 -25.398.925 -26.564.175 -27.583.375 -27.635.225 -27.767.025 -27.898.825 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 573 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 7.429.982 6.786.775 6.309.075 5.233.675 5.181.825 5.050.025 4.918.225 396.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 396.516 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -33.977 -300.000 -562.279 -890.000 -4.000.000 -5.000.000 0 -540.125 -323.000 -304.100 -304.100 -203.900 -123.900 -86.820 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 574 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -230.000 0 0 0 0 0 0 -7.134.100 -3.580.000 -5.127.000 -4.966.000 -1.153.300 -1.153.300 -737.310 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.938.202 -4.203.000 -5.993.379 -6.160.100 -5.357.200 -6.277.200 -824.130 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -7.541.687 -4.203.000 -5.993.379 -6.160.100 -5.357.200 -6.277.200 -824.130 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -111.704 2.583.775 315.696 -926.425 -175.375 -1.227.175 4.094.095 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 575 D6 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 1.757.586 2 617.257 680.779 669.396 0 6 0 7 0 746.235 617.257 616.079 615.496 0 0 0 1.064 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.144.593 1.363.900 1.428.900 1.388.900 0 0 0 331.873 340.000 214.600 214.600 0 0 0 0 1.050 6.050 32.200 0 0 0 3.235.116 2.324.207 2.332.329 2.307.096 0 0 0 -5.891.337 -5.781.900 -6.196.050 -6.667.650 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.454.601 -6.637.610 -7.324.960 -7.388.510 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.975.513 -1.986.426 -1.938.752 -1.917.509 0 0 0 -78 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -628.516 -493.115 -628.115 -646.115 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.950.046 -14.899.051 -16.087.877 -16.619.784 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.714.929 -12.574.844 -13.755.548 -14.312.687 0 0 0 210 1.300 300 300 0 0 0 -17.167 -18.500 -18.500 -18.500 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 576 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 2 3 -18.432.034 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -18.448.992 -17.200 -18.200 -18.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -31.163.921 -12.592.044 -13.773.748 -14.330.887 0 0 0 Seite 577 D6 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.117.305 0 64.700 53.900 0 0 0 1.307 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.125.655 1.363.900 1.428.900 1.388.900 0 0 0 318.836 340.000 214.600 214.600 0 0 0 2.563.103 1.705.900 1.710.200 1.659.400 0 0 0 -5.738.858 -5.780.100 -6.156.850 -6.653.500 0 0 0 -7.254.010 -6.637.610 -7.324.960 -7.388.510 0 0 0 -587.868 -493.115 -628.115 -646.115 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -13.580.736 -12.910.825 -14.109.925 -14.688.125 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.017.633 -11.204.925 -12.399.725 -13.028.725 0 0 0 173.749 0 0 0 0 0 0 173.749 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -33.977 -300.000 -562.279 -890.000 -4.000.000 -5.000.000 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -540.125 -303.500 -293.100 -293.100 -196.000 -116.000 -81.290 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -574.102 -603.500 -855.379 -1.183.100 -4.196.000 -5.116.000 -81.290 Seite 578 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -400.353 -603.500 -855.379 -1.183.100 -4.196.000 -5.116.000 -81.290 -11.417.986 -11.808.425 -13.255.104 -14.211.825 -4.196.000 -5.116.000 -81.290 Seite 579 D6 Leipzig 25 252 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000040: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -301.668 -32.744 -89.000 -66.600 -66.600 0 -47.300 -47.300 -33.200 0 -717.376 -978.376 -301.668 -32.744 -89.000 -66.600 -66.600 0 -47.300 -47.300 -33.200 0 -717.376 -978.376 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -301.668 -32.744 -89.000 -66.600 -66.600 0 -47.300 -47.300 -33.200 0 -717.376 -978.376 Seite 580 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000604: Ausstellungsbau MAK 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.545 -16.545 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.545 -16.545 0 -9.080 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.545 -16.545 Seite 581 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000736: Naturkundemuseum -Baumaßnahme 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -106.339 -300.000 -372.279 -700.000 -4.000.000 davon für: 2018 0 2019 -4.000.000 2020 0 2021 0 -4.000.000 -5.000.000 0 0 -344.108 -10.416.387 0 -106.339 -300.000 -372.279 -700.000 -4.000.000 -4.000.000 -5.000.000 0 0 -344.108 -10.416.387 0 -106.339 -300.000 -372.279 -700.000 -4.000.000 -4.000.000 -5.000.000 0 0 -344.108 -10.416.387 Seite 582 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000849: Altes Rathaus - Baumaßnahme 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.261 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.870 -10.870 0 -9.261 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.870 -10.870 0 -9.261 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.870 -10.870 Seite 583 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000850: Baumaßnahme Grassi - Komplex 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.339 27.339 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.596 -6.596 -192.734 -192.734 0 0 -190.000 -190.000 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -74.486 -74.486 -454.486 -454.486 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.596 -192.734 0 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 -47.147 -427.147 Seite 584 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000889: Neubau Museum d. bild. Künste 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.083 -26.482 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.226 -57.226 -27.083 -26.482 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.226 -57.226 -27.083 -26.482 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.226 -57.226 Seite 585 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000955: Neubau Museum d. bild. Künste 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.985 -54.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.985 -54.985 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.985 -54.985 Seite 586 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70001216: Silzer-Sammlung 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.000 0 -70.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 0 0 0 -270.000 -510.000 -70.000 0 -70.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 0 0 0 -270.000 -510.000 -70.000 0 -70.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 0 0 0 -270.000 -510.000 Seite 587 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 173.749 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 643.869 643.869 643.869 643.869 173.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -298 -168.457 0 -238.843 0 -144.500 0 -146.500 0 -146.500 0 0 0 -68.700 0 -68.700 0 -48.090 0 0 -298 -298 -846.247 -1.324.737 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -168.755 -238.843 -144.500 -146.500 -146.500 0 -68.700 -68.700 -48.090 0 -846.546 -1.325.036 4.994 -238.843 -144.500 -146.500 -146.500 0 -68.700 -68.700 -48.090 0 -202.677 Seite 588 -681.167 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Museum für Angewandte Kunst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 209.922 140.448 139.477 139.477 0 0 0 0 140.448 139.477 139.477 0 0 0 1.064 2.000 2.000 2.000 0 0 0 238.971 211.200 236.200 236.200 0 0 0 40.548 9.000 9.000 9.000 0 0 0 0 350 0 19.800 0 0 0 490.504 362.998 386.677 406.477 0 0 0 -1.638.889 -1.636.250 -1.718.600 -1.829.200 0 0 0 -2.345.389 -2.048.780 -2.268.980 -2.308.830 0 0 0 -7.968 -624.304 -609.061 -612.176 0 0 0 -127.853 -131.350 -135.800 -137.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.120.100 -4.440.684 -4.732.441 -4.888.006 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.629.595 -4.077.686 -4.345.765 -4.481.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung Seite 589 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 0 3 -300 -300 -300 0 0 0 -4.713.405 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -4.713.405 -300 -300 -300 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -8.343.000 -4.077.986 -4.346.065 -4.481.830 0 0 0 Seite 590 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Naturkundemuseum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 69 69 131 131 0 0 0 69 69 131 131 0 0 0 20.151 29.500 29.500 29.500 0 0 0 1.438 0 0 0 0 0 0 21.658 29.569 29.631 29.631 0 0 0 -585.621 -667.850 -710.250 -860.850 0 0 0 -282.947 -283.050 -333.850 -338.850 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -13.918 -36.806 -14.227 -17.445 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -43.139 -43.800 -54.100 -60.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -925.625 -1.031.506 -1.112.427 -1.277.245 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -903.967 -1.001.937 -1.082.796 -1.247.615 0 0 0 -3.203 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 -25.646 0 0 0 0 0 0 -28.849 -3.700 -3.700 -3.700 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 591 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -932.816 2 -1.005.637 Seite 592 3 -1.086.496 -1.251.315 0 0 0 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-041 1.100.25.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 41 Stadtgeschichtliches Museum (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 171.702 3 76.720 76.452 75.869 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 10.052 76.720 76.452 75.869 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 271.097 396.100 396.100 396.100 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 274.717 331.000 205.600 205.600 0 0 0 717.516 803.820 678.152 677.569 0 0 0 -1.686.663 -1.667.450 -1.684.700 -1.824.300 0 0 0 -1.427.936 -1.421.980 -1.579.780 -1.591.880 0 0 0 -60.967 -215.139 -207.376 -210.364 0 0 0 -78 0 0 0 0 0 0 -159.798 -149.865 -177.265 -183.265 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.335.442 -3.454.434 -3.649.121 -3.809.809 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.617.926 -2.650.615 -2.970.969 -3.132.240 0 0 0 125 1.300 300 300 0 0 0 -13.364 -13.900 -13.900 -13.900 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 593 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 -1.684.903 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.698.142 -12.600 -13.600 -13.600 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.316.068 -2.663.215 -2.984.569 -3.145.840 0 0 0 Seite 594 D6 Leipzig 25 252 2520 2520-043 1.100.25.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwissenschaftl. Museen, Sammlungen Nichtwiss. Museen, Sammlungen Amt 43 Museum der bildenden Künste (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.156.070 400.020 464.720 453.920 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 516.291 400.020 400.020 400.020 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 614.375 727.100 767.100 727.100 0 0 0 15.169 0 0 0 0 0 0 0 700 6.050 12.400 0 0 0 1.785.614 1.127.820 1.237.870 1.193.420 0 0 0 -1.981.844 -1.810.350 -2.082.500 -2.153.300 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.398.330 -2.883.800 -3.142.350 -3.148.950 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.116.196 -1.110.176 -1.108.088 -1.077.523 0 0 0 -288.420 -168.100 -260.950 -264.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.784.790 -5.972.426 -6.593.888 -6.644.723 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.999.176 -4.844.606 -5.356.018 -5.451.303 0 0 0 85 0 0 0 0 0 0 -600 -600 -600 -600 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 595 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -8.188.526 0 0 0 0 0 0 -8.189.041 -600 -600 -600 0 0 0 -13.188.217 -4.845.206 -5.356.618 -5.451.903 0 0 0 Seite 596 D6 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 50.511 52.600 37.050 31.650 0 0 0 0 365.000 699.000 2.223.000 0 0 0 50.511 417.600 736.050 2.254.650 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 0 -326 -507 -1.757 0 0 0 -4.911.900 -3.843.719 -2.800.000 -2.959.167 0 0 0 -29 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.911.983 -3.845.995 -2.802.407 -2.962.874 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.861.472 -3.428.395 -2.066.357 -708.224 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -4.906.307 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -4.906.307 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -9.767.778 -3.428.395 -2.066.357 -708.224 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 597 D6 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 6 7 50.511 52.600 37.050 31.650 0 0 0 50.511 52.600 37.050 31.650 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -2.800.000 -2.800.000 -2.800.000 -2.800.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.800.000 -2.801.950 -2.801.900 -2.801.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.749.489 -2.749.350 -2.764.850 -2.770.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -230.000 0 0 0 0 0 0 -6.444.000 -3.000.000 -4.500.000 -4.300.000 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.674.000 -3.000.000 -4.500.000 -4.300.000 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -6.674.000 -3.000.000 -4.500.000 -4.300.000 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -9.423.489 -5.749.350 -7.264.850 -7.070.300 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 598 D6 Leipzig 25 253 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Zoologische und Botanische Gärten Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000014: Investitionszuschuss Zoo GmbH 0 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.000.000 0 -3.000.000 -4.500.000 -4.300.000 0 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 0 -12.000.000 -23.700.000 -2.000.000 0 -3.000.000 -4.500.000 -4.300.000 0 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 0 -12.000.000 -23.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.000.000 0 -3.000.000 -4.500.000 -4.300.000 0 -1.100.000 -1.100.000 -700.000 0 -12.000.000 -23.700.000 Seite 599 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001220: Investitionszuschuss Kongresshalle 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -4.444.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.419.000 -12.419.000 -4.444.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.419.000 -12.419.000 -4.444.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.419.000 -12.419.000 Seite 600 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001229: Investitionszusch. Straßenausbaubeiträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -444.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -255.132 -255.132 0 -444.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -255.132 -255.132 0 -444.868 0 0 0 0 0 0 0 0 -255.132 -255.132 Seite 601 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001273: Werterhöhung Zoo Leipzig GmbH 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.900.000 -3.900.000 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.900.000 -3.900.000 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.900.000 -3.900.000 Seite 602 D6 Leipzig 25 253 2530 2530-924 1.100.25.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Zoologische und Botanische Gärten Zoologische und Botanische Gärten Zoologische u. Botanische Gärten Dez IV Zoo GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 50.511 52.600 37.050 31.650 0 0 0 0 365.000 699.000 2.223.000 0 0 0 50.511 417.600 736.050 2.254.650 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -54 0 0 0 0 0 0 0 -326 -507 -1.757 0 0 0 -4.911.900 -3.843.719 -2.800.000 -2.959.167 0 0 0 -29 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.911.983 -3.845.995 -2.802.407 -2.962.874 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.861.472 -3.428.395 -2.066.357 -708.224 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -4.906.307 0 0 0 0 0 0 -4.906.307 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 603 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -9.767.778 2 -3.428.395 Seite 604 3 -2.066.357 -708.224 0 0 0 D6 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 30.566.896 30.350.800 31.049.600 31.049.600 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 165.718 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 74.310 76.400 76.400 76.400 0 0 0 0 10.000 58.000 20.000 0 0 0 30.641.206 30.437.200 31.184.000 31.146.000 0 0 0 -598.745 -501.900 -528.900 -590.050 0 0 0 -5.363 -2.250 -4.050 -4.050 0 0 0 -336.455 -7 -28 -28 0 0 0 -8.807.849 -9.361.132 -9.208.250 -9.640.585 0 0 0 -809 -2.250 -3.600 -3.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.749.220 -9.867.539 -9.744.828 -10.238.313 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 20.891.986 20.569.662 21.439.172 20.907.687 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.954.487 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.954.487 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 18.937.498 20.569.662 21.439.172 20.907.687 0 0 0 Seite 605 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 606 D6 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 30.401.178 30.350.800 31.049.600 31.049.600 0 0 0 382.624 76.400 76.400 76.400 0 0 0 1.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30.785.118 30.427.200 31.126.000 31.126.000 0 0 0 -702.041 -501.850 -528.900 -590.050 0 0 0 -164.185 -2.250 -4.050 -4.050 0 0 0 -8.715.399 -9.179.800 -9.115.800 -9.495.600 0 0 0 -3.056 -2.250 -3.600 -3.600 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.584.681 -9.686.150 -9.652.350 -10.093.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 21.200.436 20.741.050 21.473.650 21.032.700 0 0 0 222.766 0 0 0 0 0 0 222.766 0 0 0 0 0 0 0 -19.500 -11.000 -11.000 -7.900 -7.900 -5.530 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 607 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 -690.100 -580.000 -627.000 -666.000 -53.300 -53.300 -37.310 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -690.100 -599.500 -638.000 -677.000 -61.200 -61.200 -42.840 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -467.334 -599.500 -638.000 -677.000 -61.200 -61.200 -42.840 20.733.103 20.141.550 20.835.650 20.355.700 -61.200 -61.200 -42.840 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 608 D6 Leipzig 25 254 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft I Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000027: "Zuschuss "Stiftung Völkerschlachtdenk. 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -480.000 0 -480.000 -480.000 -480.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 -5.710.000 -480.000 0 -480.000 -480.000 -480.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 -5.710.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -480.000 0 -480.000 -480.000 -480.000 0 0 0 0 0 -4.750.000 -5.710.000 Seite 609 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 222.766 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 279.739 279.739 222.766 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.739 279.739 0 -15.713 -19.500 -11.000 -11.000 0 -7.900 -7.900 -5.530 0 -33.551 -76.881 -210.100 0 -100.000 -147.000 -186.000 0 -53.300 -53.300 -37.310 0 -865.500 -1.342.410 -210.100 -15.713 -119.500 -158.000 -197.000 0 -61.200 -61.200 -42.840 0 -899.051 -1.419.291 12.666 -15.713 -119.500 -158.000 -197.000 0 -61.200 -61.200 -42.840 0 -619.312 -1.139.552 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000028 (Zusch. für Ausstattung an Freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 610 D6 Leipzig 25 254 2540 2540-041 1.100.25.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Sonst.Sparten-/regionsübergr.Förd.Amt 41 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 30.401.178 30.350.800 31.049.600 31.049.600 0 0 0 74.310 76.400 76.400 76.400 0 0 0 0 10.000 58.000 20.000 0 0 0 30.475.488 30.437.200 31.184.000 31.146.000 0 0 0 -599.165 -501.900 -528.900 -590.050 0 0 0 -28.363 -2.250 -4.050 -4.050 0 0 0 0 -7 -28 -28 0 0 0 -8.807.849 -9.361.132 -9.208.250 -9.640.585 0 0 0 -809 -2.250 -3.600 -3.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.436.185 -9.867.539 -9.744.828 -10.238.313 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 21.039.303 20.569.662 21.439.172 20.907.687 0 0 0 -143.902 0 0 0 0 0 0 -143.902 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 611 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 20.895.401 2 20.569.662 Seite 612 3 21.439.172 20.907.687 0 0 0 D6 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.073.048 955.107 945.225 944.775 944.182 943.908 943.750 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 5.396 15.107 5.225 4.775 4.182 3.908 3.750 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 472.938 413.800 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 8.090 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 220.700 500 500 146.500 146.500 146.500 1.554.076 1.589.607 1.360.825 1.360.375 1.505.782 1.505.508 1.505.350 -2.080.263 -1.966.700 -2.131.200 -2.180.700 -2.196.950 -2.238.200 -2.279.450 0 0 0 0 0 0 0 -1.152.558 -896.205 -881.905 -887.255 -887.255 -887.255 -887.255 -241.444 -297.563 -1.468.899 -1.470.170 -239.034 -240.153 -239.888 0 0 0 0 0 0 0 -87.646.359 -90.363.403 -92.366.033 -95.006.789 -99.501.361 -99.673.361 -99.693.779 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 613 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 -75.187 -109.400 -77.600 -78.150 -78.150 -78.150 -78.150 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -91.195.811 -93.633.271 -96.925.637 -99.623.064 -102.902.750 -103.117.120 -103.178.522 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -89.641.735 -92.043.664 -95.564.812 -98.262.690 -101.396.968 -101.611.612 -101.673.172 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 -4.931.059 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -4.931.059 0 0 0 0 0 0 -94.572.794 -92.043.664 -95.564.812 -98.262.690 -101.396.968 -101.611.612 -101.673.172 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 614 D6 Leipzig 26 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.068.253 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 940.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 470.372 413.800 415.100 415.100 415.100 415.100 415.100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 8.090 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 500 500 500 500 500 1.546.714 1.353.800 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 1.355.600 -2.042.478 -1.966.400 -2.084.250 -2.132.650 -2.148.900 -2.190.150 -2.231.400 0 0 0 0 0 0 0 -1.079.257 -896.205 -881.905 -887.255 -887.255 -887.255 -887.255 0 0 0 0 0 0 0 -87.963.470 -88.673.136 -92.164.700 -94.242.700 -96.011.700 -96.183.700 -96.183.700 -70.241 -109.400 -77.600 -78.150 -78.150 -78.150 -78.150 -91.155.446 -91.645.141 -95.208.455 -97.340.755 -99.126.005 -99.339.255 -99.380.505 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 615 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -89.608.732 -90.291.341 -93.852.855 -95.985.155 -97.770.405 -97.983.655 -98.024.905 161.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 161.567 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -52.052 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -85.579 -45.000 -31.000 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 616 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.549.851 -4.635.000 -1.820.000 -971.000 -437.400 -437.400 -145.880 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.687.483 -4.680.000 -1.851.000 -1.002.000 -459.500 -459.500 -161.350 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.525.916 -4.680.000 -1.851.000 -1.002.000 -459.500 -459.500 -161.350 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -94.134.648 -94.971.341 -95.703.855 -96.987.155 -98.229.905 -98.443.155 -98.186.255 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 617 D6 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 -161.567 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -161.567 0 0 0 0 0 0 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -1.123 0 0 0 0 0 0 0 -36 -748.144 -748.144 0 0 0 -64.531.155 -66.998.615 -68.330.365 -70.099.619 0 0 0 -590 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -64.532.867 -67.004.501 -69.084.209 -70.853.613 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -64.694.434 -67.004.501 -69.084.209 -70.853.613 0 0 0 -1.001.140 0 0 0 0 0 0 -1.001.140 0 0 0 0 0 0 -65.695.575 -67.004.501 -69.084.209 -70.853.613 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 618 D6 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Theater (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 -161.567 0 0 0 0 0 0 -161.567 0 0 0 0 0 0 0 -5.850 -5.700 -5.850 0 0 0 -63.538.000 -65.936.436 -68.162.000 -69.805.000 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -63.538.000 -65.942.286 -68.167.700 -69.810.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -63.699.567 -65.942.286 -68.167.700 -69.810.850 0 0 0 161.567 0 0 0 0 0 0 161.567 0 0 0 0 0 0 -4.275.000 -4.525.000 -1.695.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.275.000 -4.525.000 -1.695.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.113.433 -4.525.000 -1.695.000 -736.000 -297.400 -297.400 -100.520 -67.813.000 -70.467.286 -69.862.700 -70.546.850 -297.400 -297.400 -100.520 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 619 D6 Leipzig 26 261 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Theater Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2 3 70000015: Sanierung Oper 161.567 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.100.376 1.100.376 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 161.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.376 1.100.376 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 161.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.100.376 1.100.376 Seite 620 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 498 498 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 498 498 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.550.000 0 -750.000 -110.000 -518.000 0 -122.900 -122.900 -36.330 0 -6.262.498 -7.172.628 -3.550.000 0 -750.000 -110.000 -518.000 0 -122.900 -122.900 -36.330 0 -6.262.498 -7.172.628 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.550.000 0 -750.000 -110.000 -518.000 0 -122.900 -122.900 -36.330 0 -6.262.000 -7.172.130 Seite 621 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000016: Zusch. für Inv. an EB Oper 0 0 0 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 21.050 21.050 0 21.050 21.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -725.000 -1.736 0 0 -3.775.000 0 -1.585.000 0 -218.000 0 0 0 -174.500 0 -174.500 0 -64.190 0 0 0 0 -6.180.000 -8.396.190 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -725.000 -1.736 -3.775.000 -1.585.000 -218.000 0 -174.500 -174.500 -64.190 0 -6.180.000 -8.396.190 -725.000 -1.736 -3.775.000 -1.585.000 -218.000 0 -174.500 -174.500 -64.190 0 -6.158.950 -8.375.140 Seite 622 D6 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Schauspiel Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -272 0 0 0 0 0 0 0 -9 -51.035 -51.035 0 0 0 -15.656.211 -16.123.060 -16.087.003 -16.408.403 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.656.625 -16.125.018 -16.139.938 -16.461.388 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -15.656.625 -16.125.018 -16.139.938 -16.461.388 0 0 0 -195.667 0 0 0 0 0 0 -195.667 0 0 0 0 0 0 -15.852.292 -16.125.018 -16.139.938 -16.461.388 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 623 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 624 D6 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Theater der Jungen Welt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -127 0 0 0 0 0 0 0 -4 -221.016 -221.016 0 0 0 -3.565.275 -3.625.453 -3.941.332 -4.020.332 0 0 0 -67 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.565.469 -3.627.407 -4.164.249 -4.243.299 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.565.469 -3.627.407 -4.164.249 -4.243.299 0 0 0 -82.123 0 0 0 0 0 0 -82.123 0 0 0 0 0 0 -3.647.592 -3.627.407 -4.164.249 -4.243.299 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 625 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 626 D6 Leipzig 26 261 2610 2610 1.100.26.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Theater Theater Theater Oper Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 -161.567 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -161.567 0 0 0 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -724 0 0 0 0 0 0 0 -24 -476.093 -476.093 0 0 0 -45.309.669 -47.250.102 -48.302.030 -49.670.884 0 0 0 -381 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -45.310.774 -47.252.076 -48.780.023 -50.148.927 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -45.472.341 -47.252.076 -48.780.023 -50.148.927 0 0 0 -718.316 0 0 0 0 0 0 -718.316 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 627 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -46.190.657 2 -47.252.076 Seite 628 3 -48.780.023 -50.148.927 0 0 0 D6 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 6 7 308.631 15.107 5.225 4.775 0 0 0 5.396 15.107 5.225 4.775 0 0 0 472.938 413.800 415.100 415.100 0 0 0 8.090 0 0 0 0 0 0 0 220.700 500 500 0 0 0 789.659 649.607 420.825 420.375 0 0 0 -2.080.263 -1.958.900 -2.123.600 -2.172.900 0 0 0 -1.151.327 -896.205 -881.905 -887.255 0 0 0 -241.444 -199.523 -563.740 -565.012 0 0 0 -19.202.633 -19.142.318 -19.494.181 -20.317.181 0 0 0 -74.540 -109.400 -77.600 -78.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.750.206 -22.306.346 -23.141.026 -24.020.498 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.960.548 -21.656.739 -22.720.201 -23.600.123 0 0 0 -3.863.397 0 0 0 0 0 0 -3.863.397 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 629 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -25.823.945 2 -21.656.739 Seite 630 3 -22.720.201 -23.600.123 0 0 0 D6 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 303.236 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 470.372 413.800 415.100 415.100 0 0 0 8.090 0 0 0 0 0 0 0 0 500 500 0 0 0 781.697 413.800 415.600 415.600 0 0 0 -2.042.478 -1.958.600 -2.076.650 -2.124.850 0 0 0 -1.079.257 -896.205 -881.905 -887.255 0 0 0 -20.532.186 -18.550.000 -19.480.000 -19.870.000 0 0 0 -70.241 -109.400 -77.600 -78.150 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -23.724.162 -21.514.205 -22.516.155 -22.960.255 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -22.942.465 -21.100.405 -22.100.555 -22.544.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -52.052 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 631 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -85.579 -45.000 -31.000 -31.000 -22.100 -22.100 -15.470 -214.851 -50.000 -55.000 -165.000 -70.000 -70.000 -24.430 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -352.483 -95.000 -86.000 -196.000 -92.100 -92.100 -39.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -352.483 -95.000 -86.000 -196.000 -92.100 -92.100 -39.900 -23.294.948 -21.195.405 -22.186.555 -22.740.655 -92.100 -92.100 -39.900 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 632 3 D6 Leipzig 26 262 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000039: Thomas Alumnat 0 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -52.052 0 -257.046 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.796.992 -2.796.992 0 -3.698 -3.698 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -52.052 -257.046 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.800.690 -2.800.690 -52.052 -257.046 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.800.690 -2.800.690 Seite 633 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000606: Interim Thomanerchor 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.733 -107.733 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.733 -107.733 0 -10.152 0 0 0 0 0 0 0 0 -107.733 -107.733 Seite 634 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 31.449 31.449 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 534 534 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31.983 31.983 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -213.899 -213.899 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -85.579 -56.437 -45.000 -31.000 -31.000 0 -22.100 -22.100 -15.470 0 -384.899 -506.569 -214.851 0 -50.000 -55.000 -165.000 0 -70.000 -70.000 -24.430 0 -3.172.442 -3.556.872 -300.430 -56.437 -95.000 -86.000 -196.000 0 -92.100 -92.100 -39.900 0 -3.771.240 -4.277.340 -300.430 -56.437 -95.000 -86.000 -196.000 0 -92.100 -92.100 -39.900 0 -3.739.258 -4.245.358 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 635 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 350 0 0 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 0 -600 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -600 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -250 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 -250 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 636 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomanerchor (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 2 277.000 3 305 519 454 0 0 0 0 305 519 454 0 0 0 226.510 150.150 150.150 150.150 0 0 0 1.213 0 0 0 0 0 0 0 350 500 500 0 0 0 504.723 150.805 151.169 151.104 0 0 0 -566.394 -577.050 -608.250 -622.700 0 0 0 -518.014 -149.850 -135.550 -136.350 0 0 0 0 -10.793 -13.524 -13.797 0 0 0 -29.579 -34.000 -44.850 -44.850 0 0 0 -1.113.987 -771.693 -802.174 -817.697 0 0 0 -609.264 -620.888 -651.006 -666.593 0 0 0 -2.500.166 0 0 0 0 0 0 -2.500.166 0 0 0 0 0 0 Seite 637 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.109.430 2 3 4 -620.888 -651.006 -666.593 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.02 Thomanerchor PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen 34619900 1.100.26.2.0.04.06 (Freizeitaktivitäten der Alumnen) 1.100.26.2.0.02.03 (Konzerte in Deutschland) 1.100.26.2.0.02.03.01 (Konzerte in Leipzig) 1.100.26.2.0.02.04 (Konzerte im Ausland) KR privatr. Leistungsentgelte mit Bezeichnung Sachkonto KR Aufwendungen f. Veranstaltungen 42719250 Besondere Verwaltungsu. Betriebsaufwendungen 42711200 Seite 638 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Gewandhaus zu Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 220.000 0 0 0 0 0 0 220.000 0 0 0 0 0 0 -48.650 -1.900 -1.950 0 0 0 -272 0 0 0 0 0 0 0 -9 -325.035 -325.035 0 0 0 -19.202.633 -19.142.318 -19.494.181 -20.317.181 0 0 0 -143 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.203.047 -19.190.977 -19.821.116 -20.644.166 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -19.203.047 -18.970.977 -19.821.116 -20.644.166 0 0 0 -492.901 0 0 0 0 0 0 -492.901 0 0 0 0 0 0 -19.695.948 -18.970.977 -19.821.116 -20.644.166 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 639 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 640 D6 Leipzig 26 262 2620 2620 1.100.26.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikpflege Musikpflege Musikpflege Thomasalumnat (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 27.859 3 14.802 4.706 4.321 0 0 0 1.624 14.802 4.706 4.321 0 0 0 246.428 263.650 264.950 264.950 0 0 0 6.876 0 0 0 0 0 0 281.164 278.452 269.656 269.271 0 0 0 -1.513.870 -1.332.600 -1.513.450 -1.548.250 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -633.041 -746.355 -746.355 -750.905 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -150.226 -188.722 -225.181 -226.180 0 0 0 -44.704 -75.400 -32.750 -33.300 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.341.840 -2.343.077 -2.517.736 -2.558.635 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.060.676 -2.064.625 -2.248.080 -2.289.365 0 0 0 -682.428 0 0 0 0 0 0 -682.428 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 641 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.743.104 2 -2.064.625 3 -2.248.080 -2.289.365 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.26.2.0.04 Thomasalumnat Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.26.2.0.04.06 Freizeitaktivitäten der Alumnen PSP-Element Erträge 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR privatr. Leistungsentgelte PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 34619900 mit 1.100.26.2.0.04.06 Bezeichnung KR Aufwendungen f. Veranstaltungen Seite 642 Sachkonto 42719250 D6 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3 4 925.984 2 940.000 940.000 940.000 0 6 0 7 0 0 0 0 0 0 0 0 925.984 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -109 0 0 0 0 0 0 0 -98.003 -157.014 -157.014 0 0 0 -3.912.572 -4.222.470 -4.541.488 -4.589.989 0 0 0 -57 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.912.737 -4.322.424 -4.700.402 -4.748.953 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.986.753 -3.382.424 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 -66.521 0 0 0 0 0 0 -66.521 0 0 0 0 0 0 -3.053.274 -3.382.424 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 643 D6 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 926.584 940.000 940.000 940.000 0 0 0 926.584 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -3.893.284 -4.186.700 -4.522.700 -4.567.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.893.284 -4.188.650 -4.524.600 -4.569.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.966.700 -3.248.650 -3.584.600 -3.629.650 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -60.000 -60.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -20.930 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -60.000 -60.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -20.930 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -60.000 -60.000 -70.000 -70.000 -70.000 -70.000 -20.930 -3.026.700 -3.308.650 -3.654.600 -3.699.650 -70.000 -70.000 -20.930 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 644 D6 Leipzig 26 263 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft II Musikschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -60.000 0 -60.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -20.930 0 -300.000 -600.930 -60.000 0 -60.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -20.930 0 -300.000 -600.930 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -60.000 0 -60.000 -70.000 -70.000 0 -70.000 -70.000 -20.930 0 -300.000 -600.930 Seite 645 D6 Leipzig 26 263 2630 2630 1.100.26.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Musikschulen Musikschulen Musikschulen MS Leipzig "Johann Sebastian Bach" (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 925.984 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 925.984 940.000 940.000 940.000 0 0 0 0 -1.950 -1.900 -1.950 0 0 0 -109 0 0 0 0 0 0 0 -98.003 -157.014 -157.014 0 0 0 -3.912.572 -4.222.470 -4.541.488 -4.589.989 0 0 0 -57 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.912.737 -4.322.424 -4.700.402 -4.748.953 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.986.753 -3.382.424 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 -66.521 0 0 0 0 0 0 -66.521 0 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 646 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.053.274 2 -3.382.424 Seite 647 3 -3.760.402 -3.808.953 0 0 0 D6 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.359.660 1.220.081 1.042.589 1.044.882 1.044.880 1.043.527 1.043.527 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 290.617 289.281 289.489 291.782 291.780 290.427 290.427 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 423.865 383.300 403.600 403.600 403.600 403.600 403.600 1.870.057 1.903.550 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 26.696 14.150 334.700 334.700 334.700 334.700 334.700 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 241.175 183.950 253.100 253.600 253.600 253.600 253.600 3.921.579 3.705.031 4.148.989 4.151.782 4.151.780 4.150.427 4.150.427 -9.198.870 -9.458.400 -10.361.950 -10.639.750 -10.708.100 -10.906.450 -11.104.750 0 0 0 0 0 0 0 -2.822.030 -2.799.250 -2.937.550 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 -818.439 -855.656 -827.388 -825.278 -820.970 -819.922 -813.596 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 0 0 -10.500 -10.500 -10.500 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 648 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -839.163 -880.750 -892.000 -895.800 -895.800 -895.800 -895.800 -13.678.501 -13.994.056 -15.018.888 -15.309.328 -15.383.870 -15.581.172 -15.773.146 -9.756.922 -10.289.025 -10.869.899 -11.157.547 -11.232.090 -11.430.745 -11.622.719 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 86.221 10.000 45.650 45.650 45.650 45.650 45.650 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -18.402 -42.800 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 -42.650 -4.054.294 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -3.986.475 -32.800 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 -13.743.397 -10.321.825 -10.866.899 -11.154.547 -11.229.090 -11.427.745 -11.619.719 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 649 D6 Leipzig 27 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.055.142 930.800 753.100 753.100 753.100 753.100 753.100 0 0 0 0 0 0 0 388.758 383.300 403.600 403.600 403.600 403.600 403.600 1.879.439 1.903.550 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 2.115.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 39.814 14.150 334.700 334.700 334.700 334.700 334.700 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 232.997 180.000 231.000 231.000 231.000 231.000 231.000 3.596.150 3.411.800 3.837.400 3.837.400 3.837.400 3.837.400 3.837.400 -9.282.940 -9.455.800 -10.350.900 -10.639.750 -10.708.100 -10.906.450 -11.104.750 0 0 0 0 0 0 0 -2.804.029 -2.799.250 -2.937.550 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 -2.948.500 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -800.190 -880.750 -892.000 -895.800 -895.800 -895.800 -895.800 -12.887.159 -13.135.800 -14.180.450 -14.484.050 -14.552.400 -14.750.750 -14.949.050 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 650 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -9.291.009 -9.724.000 -10.343.050 -10.646.650 -10.715.000 -10.913.350 -11.111.650 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 200.050 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -1.077 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -171.536 -400.000 -507.050 -307.000 -200.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -207.188 -85.000 -76.700 -76.700 -72.200 -272.200 -190.300 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 651 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -379.801 -490.000 -585.750 -385.700 -274.200 -274.200 -192.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -379.801 -490.000 -385.700 -385.700 -274.200 -274.200 -192.300 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -9.670.810 -10.214.000 -10.728.750 -11.032.350 -10.989.200 -11.187.550 -11.303.950 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 652 D6 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 1.123.849 2 995.694 817.994 817.994 0 6 0 7 0 64.953 64.894 64.894 64.894 0 0 0 1.458 1.200 1.500 1.500 0 0 0 1.868.579 1.901.050 2.113.000 2.113.000 0 0 0 26.642 14.150 334.700 334.700 0 0 0 0 1.200 0 0 0 0 0 3.020.528 2.913.294 3.267.194 3.267.194 0 0 0 -2.798.249 -2.870.050 -3.562.700 -3.651.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -791.609 -725.750 -750.600 -755.500 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -210.472 -211.571 -209.778 -208.302 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -186.966 -189.300 -194.550 -196.350 0 0 0 -3.987.296 -3.996.671 -4.717.628 -4.811.952 0 0 0 -966.768 -1.083.377 -1.450.433 -1.544.758 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 86.221 10.000 45.650 45.650 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -17.206 -40.800 -40.650 -40.650 0 0 0 -453.101 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten Seite 653 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -384.086 -30.800 5.000 5.000 0 0 0 -1.350.854 -1.114.177 -1.445.433 -1.539.758 0 0 0 Seite 654 D6 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3 4 1.045.054 930.800 2 753.100 753.100 0 6 0 7 0 1.406 1.200 1.500 1.500 0 0 0 1.868.656 1.901.050 2.113.000 2.113.000 0 0 0 35.730 14.150 334.700 334.700 0 0 0 2.950.847 2.847.200 3.202.300 3.202.300 0 0 0 -2.812.139 -2.869.750 -3.562.700 -3.651.800 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -796.045 -725.750 -750.600 -755.500 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -181.084 -189.300 -194.550 -196.350 0 0 0 -3.789.268 -3.784.800 -4.507.850 -4.603.650 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -838.421 -937.600 -1.305.550 -1.401.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.077 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.105 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -34.170 -40.000 -30.900 -30.900 -21.400 -21.400 -14.400 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -37.352 -45.000 -32.900 -32.900 -23.400 -23.400 -16.400 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 655 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -37.352 -45.000 -32.900 -32.900 -23.400 -23.400 -16.400 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -875.773 -982.600 -1.338.450 -1.434.250 -23.400 -23.400 -16.400 Seite 656 3 D6 Leipzig 27 271 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Volkshochschulen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000085: Grundsanierung Objekt Löhrstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.105 -2.105 -6.822 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.841 -5.841 -5.841 -5.841 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.105 -6.822 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.841 -5.841 Seite 657 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001184: Grundsanierung Objekt Löhrstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000 Seite 658 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.077 -2.000 -5.000 -2.000 -2.000 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 -19.788 -29.788 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -34.170 -1.484 -40.000 -30.900 -30.900 0 -21.400 -21.400 -14.400 0 -167.360 -286.360 -35.247 -3.484 -45.000 -32.900 -32.900 0 -23.400 -23.400 -16.400 0 -187.148 -316.148 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.247 -3.484 -45.000 -32.900 -32.900 0 -23.400 -23.400 -16.400 0 -187.148 -316.148 Seite 659 D6 Leipzig 27 271 2710 2710 1.100.27.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschulen Volkshochschule (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 2 3 4 1.058.955 995.694 817.994 817.994 0 0 0 59 64.894 64.894 64.894 0 0 0 1.458 1.200 1.500 1.500 0 0 0 1.871.891 1.901.050 2.113.000 2.113.000 0 0 0 26.642 14.150 334.700 334.700 0 0 0 0 1.200 0 0 0 0 0 2.958.946 2.913.294 3.267.194 3.267.194 0 0 0 -2.799.509 -2.870.050 -3.562.700 -3.651.800 0 0 0 -791.624 -725.750 -750.600 -755.500 0 0 0 -11.037 -211.571 -209.778 -208.302 0 0 0 -185.121 -189.300 -194.550 -196.350 0 0 0 -3.787.291 -3.996.671 -4.717.628 -4.811.952 0 0 0 -828.345 -1.083.377 -1.450.433 -1.544.758 0 0 0 86.221 10.000 45.650 45.650 0 0 0 Seite 660 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 -17.206 3 -40.800 -40.650 -40.650 0 0 0 -1.039 0 0 0 0 0 0 67.976 -30.800 5.000 5.000 0 0 0 -760.369 -1.114.177 -1.445.433 -1.539.758 0 0 0 Seite 661 D6 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 235.811 224.387 224.595 226.888 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 225.664 224.387 224.595 226.888 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 422.407 382.100 402.100 402.100 0 0 0 1.478 2.500 2.000 2.000 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 6 7 54 0 0 0 0 0 0 241.175 182.750 253.100 253.600 0 0 0 901.051 791.737 881.795 884.588 0 0 0 -6.400.621 -6.588.350 -6.799.250 -6.987.950 0 0 0 -2.030.421 -2.073.500 -2.186.950 -2.193.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -607.966 -644.084 -617.610 -616.977 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -652.197 -691.450 -697.450 -699.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.691.205 -9.997.384 -10.301.260 -10.497.377 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.790.154 -9.205.647 -9.419.465 -9.612.789 0 0 0 -1.196 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -3.601.193 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 662 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -3.602.389 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -12.392.543 -9.207.647 -9.421.465 -9.614.789 0 0 0 Seite 663 D6 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 10.088 0 0 0 0 0 0 387.351 382.100 402.100 402.100 0 0 0 10.783 2.500 2.000 2.000 0 0 0 4.084 0 0 0 0 0 0 232.997 180.000 231.000 231.000 0 0 0 645.303 564.600 635.100 635.100 0 0 0 -6.470.801 -6.586.050 -6.788.200 -6.987.950 0 0 0 -2.007.984 -2.073.500 -2.186.950 -2.193.000 0 0 0 -619.106 -691.450 -697.450 -699.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.097.891 -9.351.000 -9.672.600 -9.880.400 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -8.452.588 -8.786.400 -9.037.500 -9.245.300 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 0 -169.431 -400.000 -507.050 -307.000 -200.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 664 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -173.018 -45.000 -45.800 -45.800 -50.800 -250.800 -175.900 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -342.449 -445.000 -552.850 -352.800 -250.800 -250.800 -175.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -342.449 -445.000 -352.800 -352.800 -250.800 -250.800 -175.900 -8.795.037 -9.231.400 -9.390.300 -9.598.100 -250.800 -250.800 -175.900 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 665 3 D6 Leipzig 27 272 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft III Bibliotheken Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000086: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 15.000 15.000 Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.690 14.690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 29.690 29.690 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.317 -30.317 -242 -242 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -59.418 -145.301 -41.400 -42.300 -42.300 0 -50.800 -250.800 -175.900 0 -490.679 -1.052.779 -59.418 -145.301 -41.400 -42.300 -42.300 0 -50.800 -250.800 -175.900 0 -521.239 -1.083.339 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -59.418 -145.301 -41.400 -42.300 -42.300 0 -50.800 -250.800 -175.900 0 -491.549 -1.053.649 Seite 666 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000088: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek Wilhe 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 3.915.657 3.915.657 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.915.657 3.915.657 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.893 -24.893 -55.899 -55.899 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.117.862 -5.117.862 -5.117.862 -5.117.862 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -24.893 -55.899 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.202.204 -1.202.204 Seite 667 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000753: Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 0 0 0 200.050 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 200.050 0 0 0 200.050 0 0 0 0 0 0 0 200.050 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -144.181 -144.181 -316.528 -316.528 -345.000 -345.000 -353.550 -353.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -514.447 -514.447 -867.997 -867.997 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -144.181 -316.528 -345.000 -153.500 0 0 0 0 0 0 -514.447 -667.947 Seite 668 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 -55.000 -153.500 EUR 6 0 -307.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000754: Baumaßnahme Bibliothek Südvorstadt 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -307.000 für: -307.000 0 0 0 -200.000 0 0 0 -55.000 -715.500 0 0 -55.000 -153.500 -307.000 -307.000 -200.000 0 0 0 -55.000 -715.500 0 0 -55.000 -153.500 -307.000 -307.000 -200.000 0 0 0 -55.000 -715.500 Seite 669 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 2.312.824 2.312.824 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.312.824 2.312.824 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000.000 -3.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 670 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000805: Kauf Kunstsammlung 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -687.176 12 -687.176 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000875: Sanierungsmaßnahme Stadtbibliothek KPII 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -357 -51.692 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.207 -152.207 -357 -51.692 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.207 -152.207 -357 -51.692 0 0 0 0 0 0 0 0 -152.207 -152.207 Seite 671 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -681 -681 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -13.600 -3.000 -3.600 -3.500 -3.500 0 0 0 0 0 -25.000 -32.000 -13.600 -3.000 -3.600 -3.500 -3.500 0 0 0 0 0 -25.681 -32.681 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -13.600 -3.000 -3.600 -3.500 -3.500 0 0 0 0 0 -25.681 -32.681 Seite 672 D6 Leipzig 27 272 2720 2720 1.100.27.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Bibliotheken Bibliotheken Bibliotheken Leipziger Städtische Bibliotheken (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 235.811 224.387 224.595 226.888 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 225.664 224.387 224.595 226.888 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 126 0 0 0 0 0 0 422.407 382.100 402.100 402.100 0 0 0 1.478 2.500 2.000 2.000 0 0 0 54 0 0 0 0 0 0 241.175 182.750 253.100 253.600 0 0 0 901.051 791.737 881.795 884.588 0 0 0 -6.404.800 -6.588.350 -6.799.250 -6.987.950 0 0 0 -2.030.421 -2.073.500 -2.186.950 -2.193.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -584.076 -644.084 -617.610 -616.977 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -649.741 -691.450 -697.450 -699.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.669.038 -9.997.384 -10.301.260 -10.497.377 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -8.767.988 -9.205.647 -9.419.465 -9.612.789 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 673 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 -1.196 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 3 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -3.572.763 0 0 0 0 0 0 -3.573.959 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 -12.341.947 -9.207.647 -9.421.465 -9.614.789 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.27.2.0.01 Leipziger Städtische Bibliotheken Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.27.2.0.01 sowie Spenden übrige zugehörige unterBereiche PSP-Elemente Sachkonto Kontierungs-element Aufwendungen 3148 3000 Erwerb und 1.100.27.2.0.01 sowie Unterhaltung von zugehörige unter-PSPBüchern und Elemente Archivalien mit Bezeichnung Seite 674 Sachkonto 4271 9150 D6 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 471.415 127.930 576.369 609.555 623.303 623.303 623.303 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 74.917 119.930 238.369 271.555 285.303 285.303 285.303 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 19.826 0 0 0 0 0 1.266.075 1.361.020 1.343.720 1.412.220 1.412.220 1.412.220 1.412.220 129.256 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 2.093 350 0 0 0 0 0 1.868.840 1.559.126 1.970.089 2.071.775 2.085.523 2.085.523 2.085.523 -579.884 -710.400 -797.800 -856.500 -861.400 -876.300 -891.200 0 0 0 0 0 0 0 -2.090.786 -1.667.760 -2.344.360 -2.523.910 -2.523.910 -2.523.910 -2.523.910 -236.114 -443.042 -578.159 -650.083 -643.676 -643.251 -633.061 0 0 0 0 0 0 0 -26.324 -73.280 -78.274 -78.274 -78.274 -78.274 -89.107 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 675 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -155.595 -136.150 -323.100 -331.100 -331.100 -331.100 -331.100 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.088.703 -3.030.632 -4.121.693 -4.439.867 -4.438.360 -4.452.835 -4.468.378 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.219.863 -1.471.505 -2.151.604 -2.368.092 -2.352.837 -2.367.312 -2.382.855 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 2.756 600 600 600 600 600 600 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -110 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -4.800 -1.701.177 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.698.531 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 -4.200 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.918.394 -1.475.705 -2.155.804 -2.372.292 -2.357.037 -2.371.512 -2.387.055 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 - kalkulatorische Kosten 3 Seite 676 D6 Leipzig 28 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 387.139 8.000 338.000 338.000 338.000 338.000 338.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 954.632 1.361.020 1.343.720 1.412.220 1.412.220 1.412.220 1.412.220 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 142.704 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 2.093 0 0 0 0 0 0 1.486.568 1.419.020 1.731.720 1.800.220 1.800.220 1.800.220 1.800.220 -802.387 -710.350 -797.800 -856.500 -861.400 -876.300 -891.200 0 0 0 0 0 0 0 -1.847.498 -1.667.760 -2.344.360 -2.523.910 -2.523.910 -2.523.910 -2.523.910 0 0 0 0 0 0 0 -71.901 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -61.950 -150.076 -136.150 -323.100 -331.100 -331.100 -331.100 -331.100 -2.871.862 -2.576.210 -3.527.210 -3.773.460 -3.778.360 -3.793.260 -3.808.160 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 677 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.385.294 -1.157.190 -1.795.490 -1.973.240 -1.978.140 -1.993.040 -2.007.940 513.790 130.000 275.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 513.790 130.000 275.000 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -1.140.334 -2.050.000 -914.265 -65.000 -50.000 0 0 0 0 -491.721 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 678 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -177.264 0 -375.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.317.598 -2.050.000 -1.780.986 -65.000 -50.000 0 0 -803.808 -1.920.000 -1.505.986 -65.000 -50.000 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -2.189.102 -3.077.190 -3.301.476 -2.038.240 -2.028.140 -1.993.040 -2.007.940 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 679 D6 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 471.415 2 127.930 576.369 609.555 0 6 0 7 0 74.917 119.930 238.369 271.555 0 0 0 0 19.826 0 0 0 0 0 1.266.075 1.361.020 1.343.720 1.412.220 0 0 0 129.256 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.093 350 0 0 0 0 0 1.868.840 1.559.126 1.970.089 2.071.775 0 0 0 -579.884 -710.400 -797.800 -856.500 0 0 0 -2.090.786 -1.667.760 -2.344.360 -2.523.910 0 0 0 -236.114 -443.042 -578.159 -650.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.324 -73.280 -78.274 -78.274 0 0 0 -155.595 -136.150 -323.100 -331.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.088.703 -3.030.632 -4.121.693 -4.439.867 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.219.863 -1.471.505 -2.151.604 -2.368.092 0 0 0 2.756 600 600 600 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 680 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 2 -110 3 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 -1.701.177 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.698.531 -4.200 -4.200 -4.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.918.394 -1.475.705 -2.155.804 -2.372.292 0 0 0 Seite 681 D6 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1 387.139 8.000 338.000 338.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 954.632 1.361.020 1.343.720 1.412.220 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 142.704 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.093 0 0 0 0 0 0 1.486.568 1.419.020 1.731.720 1.800.220 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 2 6 7 -802.387 -710.350 -797.800 -856.500 0 0 0 -1.847.498 -1.667.760 -2.344.360 -2.523.910 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -71.901 -61.950 -61.950 -61.950 0 0 0 -150.076 -136.150 -323.100 -331.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.871.862 -2.576.210 -3.527.210 -3.773.460 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.385.294 -1.157.190 -1.795.490 -1.973.240 0 0 0 513.790 130.000 275.000 0 0 0 0 513.790 130.000 275.000 0 0 0 0 -1.140.334 -2.050.000 -914.265 -65.000 -50.000 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 682 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 0 0 -491.721 0 0 0 0 -177.264 0 -375.000 0 0 0 0 -1.317.598 -2.050.000 -1.780.986 -65.000 -50.000 0 0 -803.808 -1.920.000 -1.505.986 -65.000 -50.000 0 0 -2.189.102 -3.077.190 -3.301.476 -2.038.240 -50.000 0 0 Seite 683 D6 Leipzig 28 281 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000603: Anker 478.692 0 0 0 0 0 0 0 0 0 517.617 517.617 478.692 0 0 0 0 0 0 0 0 0 517.617 517.617 -1.113.669 -2.060.459 -1.600.000 -874.265 0 0 0 0 0 0 -3.209.537 -4.083.802 -1.113.669 -2.060.459 -1.600.000 -874.265 0 0 0 0 0 0 -3.209.537 -4.083.802 -634.977 -2.060.459 -1.600.000 -874.265 0 0 0 0 0 0 -2.691.920 -3.566.185 Seite 684 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 370.000 370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 370.000 370.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.721 -54.721 -54.721 -54.721 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 315.279 315.279 Seite 685 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000748: Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 413.907 413.907 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -258 -258 -5.604 -5.604 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -882.939 -882.939 -882.939 -882.939 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -258 -5.604 0 0 0 0 0 0 0 0 -469.032 -469.032 Seite 686 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000844: Werk II 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.181 5.181 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -4.225 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -808 -808 -808 -808 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -4.225 0 0 0 0 0 0 0 0 4.372 4.372 Seite 687 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000847: Theatrium Alte Salzstraße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70001105: Notenrouten 0 0 130.000 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 130.000 130.000 0 0 130.000 0 0 0 0 0 0 0 130.000 130.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.268 -6.268 -132.861 -132.861 -200.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -217.139 -217.139 -217.139 -217.139 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.268 -132.861 -70.000 0 0 0 0 0 0 0 -87.139 -87.139 Seite 688 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001106: Zuschuss Mendelssohnhaus 35.098 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 35.098 35.098 35.098 35.098 35.098 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -177.264 0 0 -375.000 0 0 0 0 0 0 -677.264 -1.052.264 -177.264 0 0 -375.000 0 0 0 0 0 0 -677.264 -1.052.264 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -142.166 0 0 -375.000 0 0 0 0 0 0 -642.166 -1.017.166 Seite 689 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001383: Invest.zusch. Halle 7 Baumwollspinnerei 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 Seite 690 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001400: Fördermittel RZ LFED 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.000 -415.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.000 -415.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.000 -415.000 Seite 691 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 275.000 0 0 0 0 0 0 236.449 511.449 0 0 0 275.000 0 0 0 0 0 0 236.449 511.449 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -20.139 0 -6.861 0 0 0 -40.000 -491.721 -65.000 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -43.865 0 -198.865 -491.721 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -18.400 -18.400 -20.139 -6.861 0 -531.721 -65.000 0 -50.000 0 0 0 -62.265 -708.986 -20.139 -6.861 0 -256.721 -65.000 0 -50.000 0 0 0 174.185 -197.536 Seite 692 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 4 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig 28 281 2810 2810 1.100.28.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege Heimat- und sonstige Kulturpflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 4 396.498 127.930 576.369 609.555 0 0 0 0 119.930 238.369 271.555 0 0 0 0 19.826 0 0 0 0 0 1.266.075 1.361.020 1.343.720 1.412.220 0 0 0 129.256 50.000 50.000 50.000 0 0 0 2.093 350 0 0 0 0 0 1.793.922 1.559.126 1.970.089 2.071.775 0 0 0 -579.884 -710.400 -797.800 -856.500 0 0 0 -2.087.253 -1.667.760 -2.344.360 -2.523.910 0 0 0 -30.648 -443.042 -578.159 -650.083 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.324 -73.280 -78.274 -78.274 0 0 0 -155.549 -136.150 -323.100 -331.100 0 0 0 -2.879.658 -3.030.632 -4.121.693 -4.439.867 0 0 0 Seite 693 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.085.735 -1.471.505 -2.151.604 -2.368.092 0 0 0 2.756 600 600 600 0 0 0 -110 -4.800 -4.800 -4.800 0 0 0 -138.580 0 0 0 0 0 0 -135.935 -4.200 -4.200 -4.200 0 0 0 -1.221.670 -1.475.705 -2.155.804 -2.372.292 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.28.1.0.01 Heimat-und sonstige Kulturpflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.07 Creative Cities Europäisches Projekt PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.28.1.0.01.02.07 Sonstige allgemeine Zuweisungen Land Sachkonto 34880000 mit PSP-Element Aufwendungen 1.100.28.1.0.01.02.07 Bezeichnung Sachkonto Besonderer Verwaltungsund Betriebsaufwand 42711200 Seite 694 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sonst.Zuschüsse übrige Bereiche EU 31489100 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.05 Leipziger Buchpreis zur Europäischen Verständigung PSP-Element Erträge 1.100.28.1.0.01.02.05 Bezeichnung Zuweisungen vom Land Sachkonto 31410000 mit PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.28.1.0.01.02.05 Besonderer Verwaltungsund Betriebsaufwand 42711200 PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.28.1.0.01.02.02 Besonderer Verwaltungsund Betriebsaufwand 42711200 PSP-Element 1.100.28.1.0.01.02.02 Museumsnacht PSP-Element Erträge 1.100.28.1.0.01.02.02 Bezeichnung Erträge/Kostenerstattung sonst. öffentliche Sonderrechnung Sachkonto 34860000 mit PSP-Element 1.100.28.1.0.01.04 Bewirtschaftung vermieteter Objekte PSP-Element Erträge 1.100.28.1.0.01.04 Bezeichnung Zuweisungen vom Land PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 31410000 mit Bezeichnung Sachkonto UH Grdst./baul.Anl. 4211 1000 Bew.Grdst./baul.Anl.dez 4241 1200 1.100.28.1.0.01.04 Seite 695 D6 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.798 -7.200 -7.550 -7.700 -7.900 -8.050 -8.200 0 0 0 0 0 0 0 -36 0 0 0 0 0 0 -6.792 -1 -5 -5 -5 -4 -3 0 0 0 0 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 696 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -19 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 -23.505 -23.654 -23.803 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 -23.505 -23.654 -23.803 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 -501.586 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -501.586 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -548.831 -22.801 -23.155 -23.305 -23.505 -23.654 -23.803 6 8 - kalkulatorische Kosten Seite 697 D6 Leipzig 29 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.913 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4.913 0 0 0 0 0 0 -19.975 -7.200 -7.550 -7.700 -7.900 -8.050 -8.200 0 0 0 0 0 0 0 -50.013 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 -421 0 0 0 0 0 0 -70.409 -22.800 -23.150 -23.300 -23.500 -23.650 -23.800 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 698 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 -23.500 -23.650 -23.800 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 3 Seite 699 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 -23.500 -23.650 -23.800 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 700 D6 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -24.798 -7.200 -7.550 -7.700 0 0 0 -36 0 0 0 0 0 0 -6.792 -1 -5 -5 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -19 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -47.245 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 -501.586 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -501.586 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -548.831 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten Seite 701 D6 Leipzig 29 291 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Förd.v.Kirchengem./sonst.Rel.gem. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 4.913 0 0 0 0 0 0 4.913 0 0 0 0 0 0 -19.975 -7.200 -7.550 -7.700 0 0 0 -50.013 0 0 0 0 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -421 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -70.409 -22.800 -23.150 -23.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -65.495 -22.800 -23.150 -23.300 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 702 D6 Leipzig 29 291 2910 2910 1.100.29.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kultur und Wissenschaft Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Förd.v. Kirchengem./sonst. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. Religionsgem. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 -24.798 -7.200 -7.550 -7.700 0 0 0 -36 0 0 0 0 0 0 0 -1 -5 -5 0 0 0 -15.600 -15.600 -15.600 -15.600 0 0 0 -19 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -40.453 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -40.453 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -40.453 -22.801 -23.155 -23.305 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 703 D6 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 59.096.722 51.834.908 60.226.521 59.324.546 64.581.208 65.549.932 66.521.632 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 97.761 104.908 104.771 100.296 86.908 83.132 83.132 1.3 + sonstige Transfererträge 5.495.459 4.931.750 5.835.200 5.835.000 5.835.600 5.835.600 5.835.600 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 388.174 642.100 4.408.200 4.473.500 4.904.050 4.904.050 4.904.050 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 590.239 581.050 630.800 630.800 10.897.050 10.897.050 10.897.050 64.312.076 65.160.050 122.958.400 125.064.950 109.367.550 104.367.550 99.367.550 236.590 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 0 0 0 0 0 0 0 23.235 44.850 365.750 375.050 587.050 587.050 587.050 130.142.495 123.429.458 194.542.621 195.815.396 196.284.058 192.252.782 188.224.482 -33.410.165 -34.653.450 -42.979.600 -43.628.650 -43.845.400 -44.572.050 -45.298.600 -42.307 0 0 0 0 0 0 -20.721.228 -8.368.000 -37.326.700 -37.979.000 -33.534.850 -31.723.850 -26.723.850 -295.869 -454.851 -340.488 -363.396 -95.089 -118.581 -145.525 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 -111.701.982 -103.495.986 -149.643.574 -152.407.199 -153.367.961 -151.428.961 -152.425.185 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 704 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -171.664.020 -175.199.400 -176.503.400 -175.689.750 -180.419.750 -183.379.750 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -337.835.570 -322.175.687 -406.797.762 -410.898.995 -412.094.050 -412.054.191 -411.763.910 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -207.693.075 -198.746.229 -212.255.140 -215.083.599 -215.809.992 -219.801.409 -223.539.427 0 0 0 0 0 0 0 -54.334 -14.150 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -1.511.927 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.566.261 -14.150 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -209.259.336 -198.760.379 -212.259.540 -215.087.999 -215.814.392 -219.805.809 -223.543.827 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 705 -186.339.750 D6 Leipzig 31-35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 55.913.962 51.730.000 60.121.750 59.224.250 64.494.300 65.466.800 66.438.500 5.417.160 4.931.750 5.835.200 5.835.000 5.835.600 5.835.600 5.835.600 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 339.370 642.100 4.408.200 4.473.500 4.904.050 4.904.050 4.904.050 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 619.847 581.050 630.800 630.800 10.897.050 10.897.050 10.897.050 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.120.390 65.160.050 122.958.400 125.064.950 109.367.550 104.367.550 99.367.550 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 290.056 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 25.184 13.950 21.950 21.950 21.950 21.950 21.950 126.725.967 123.293.650 194.094.050 195.362.000 195.632.050 191.604.550 187.576.250 -33.781.870 -34.644.600 -42.824.750 -43.605.750 -43.822.500 -44.549.150 -45.275.700 -42.307 0 0 0 0 0 0 -14.227.912 -8.368.000 -37.326.700 -37.979.000 -33.534.850 -31.723.850 -26.723.850 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -106.642.243 -103.330.500 -149.474.400 -152.242.500 -152.927.650 -150.988.650 -151.988.650 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -170.623.120 -175.199.400 -176.503.400 -175.689.750 -180.419.750 -183.379.750 -186.339.750 -325.317.451 -321.546.500 -406.133.250 -410.348.000 -411.535.750 -411.472.400 -411.158.950 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 706 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -198.591.484 -198.252.850 -212.039.200 -214.986.000 -215.903.700 -219.867.850 -223.582.700 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -15.120 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -4.715.091 -2.680.750 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -45.703 -42.500 -28.200 -26.800 -20.100 -20.100 -15.200 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 707 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -429.709 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.205.623 -2.828.850 -223.500 -1.034.650 -970.100 -970.100 -965.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.520.752 -874.300 -223.500 -1.034.650 -970.100 -970.100 -965.200 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -201.112.236 -199.127.150 -212.262.700 -216.020.650 -216.873.800 -220.837.950 -224.547.900 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 708 D6 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 58.954.124 51.652.416 60.031.366 59.133.866 64.403.916 65.376.416 66.348.116 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 48.196 45.466 24.666 24.666 24.666 24.666 24.666 1.3 + sonstige Transfererträge 4.315.775 3.963.100 4.700.200 4.700.000 4.700.600 4.700.600 4.700.600 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 382.528 637.100 4.402.100 4.467.400 4.897.950 4.897.950 4.897.950 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 575.779 580.450 630.400 630.400 630.400 630.400 630.400 57.773.725 58.843.400 106.298.650 108.398.700 102.967.550 97.967.550 92.967.550 236.590 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 8.400 333.000 305.700 517.700 517.700 517.700 122.238.522 115.919.616 176.513.466 177.747.616 178.229.666 174.202.166 170.173.866 -24.398.472 -25.013.950 -32.429.700 -33.367.100 -33.491.650 -34.016.150 -34.540.650 -39.941 0 0 0 0 0 0 -20.449.796 -8.174.350 -37.134.900 -37.786.150 -33.342.000 -31.531.000 -26.531.000 -227.298 -427.445 -283.646 -291.732 -47.910 -55.678 -65.635 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 -96.518.447 -87.801.428 -123.205.966 -125.974.066 -126.910.217 -124.971.217 -125.971.217 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 709 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -170.487.955 -174.268.700 -175.452.850 -174.638.100 -179.368.100 -182.328.100 -185.288.100 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -312.121.910 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -189.883.388 -295.689.873 -368.511.062 -372.888.148 -373.990.876 -373.733.145 -373.227.601 -179.770.257 -191.997.596 -195.140.532 -195.761.210 -199.530.978 -203.053.735 0 0 0 0 0 0 0 -54.238 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -1.508.464 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.562.701 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -4.400 -191.446.089 -179.774.657 -192.001.996 -195.144.932 -195.765.610 -199.535.378 -203.058.135 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 710 D6 Leipzig 31 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 55.819.697 51.606.950 60.006.700 59.109.200 64.379.250 65.351.750 66.323.450 4.230.061 3.963.100 4.700.200 4.700.000 4.700.600 4.700.600 4.700.600 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 333.752 637.100 4.402.100 4.467.400 4.897.950 4.897.950 4.897.950 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 608.227 580.450 630.400 630.400 630.400 630.400 630.400 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 58.591.314 58.843.400 106.298.650 108.398.700 102.967.550 97.967.550 92.967.550 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 290.056 234.750 117.750 111.550 111.550 111.550 111.550 0 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000 119.873.106 115.866.750 176.156.800 177.418.250 177.688.300 173.660.800 169.632.500 -24.695.456 -25.007.300 -32.310.250 -33.344.200 -33.468.750 -33.993.250 -34.517.750 -39.941 0 0 0 0 0 0 -14.132.396 -8.174.350 -37.134.900 -37.786.150 -33.342.000 -31.531.000 -26.531.000 0 -4.000 -4.000 -831.000 -831.000 -831.000 -831.000 -91.602.107 -87.740.200 -123.164.200 -125.932.300 -126.617.450 -124.678.450 -125.678.450 -170.001.736 -174.268.700 -175.452.850 -174.638.100 -179.368.100 -182.328.100 -185.288.100 -300.471.636 -295.194.550 -368.066.200 -372.531.750 -373.627.300 -373.361.800 -372.846.300 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 711 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -180.598.530 -179.327.800 -191.909.400 -195.113.500 -195.939.000 -199.701.000 -203.213.800 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -15.120 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -4.715.091 -2.680.750 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 -23.288 -40.000 -23.000 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 712 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -429.709 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.183.208 -2.826.350 -218.300 -1.030.850 -966.300 -966.300 -961.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.498.337 -871.800 -218.300 -1.030.850 -966.300 -966.300 -961.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -183.096.867 -180.199.600 -192.127.700 -196.144.350 -196.905.300 -200.667.300 -204.175.200 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 713 D6 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 35.541 21.002 8.397 8.397 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 37.385 21.002 8.397 8.397 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 3.530.390 3.210.250 3.842.000 3.842.000 0 0 0 83.260 141.100 116.100 116.100 0 0 0 933 6.500 6.500 6.500 0 0 0 23.810.219 22.818.100 28.431.500 30.931.500 0 0 0 0 1.850 30.100 61.700 0 0 0 27.460.344 26.198.802 32.434.597 34.966.197 0 0 0 -4.355.296 -4.901.600 -5.442.500 -5.669.750 0 0 0 -2.588 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -402.979 -459.200 -445.850 -447.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -161.338 -331.777 -185.805 -191.077 0 0 0 -74.210.779 -66.761.307 -77.505.962 -80.115.962 0 0 0 -854.688 -1.174.200 -1.184.100 -1.200.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -79.987.667 -73.628.083 -84.764.217 -87.623.939 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -52.527.324 -47.429.281 -52.329.620 -52.657.743 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 714 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -1.832 3 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -302.975 0 0 0 0 0 0 -304.807 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -52.832.131 -47.433.681 -52.334.020 -52.662.143 0 0 0 Seite 715 D6 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 2.379 0 0 0 0 0 0 3.563.956 3.210.250 3.842.000 3.842.000 0 0 0 59.517 141.100 116.100 116.100 0 0 0 1.143 6.500 6.500 6.500 0 0 0 21.815.610 22.818.100 28.431.500 30.931.500 0 0 0 25.442.605 26.175.950 32.396.100 34.896.100 0 0 0 -4.387.029 -4.899.500 -5.412.400 -5.669.750 0 0 0 -2.588 0 0 0 0 0 0 -413.994 -459.200 -445.850 -447.050 0 0 0 -70.259.784 -66.724.200 -77.480.650 -80.090.650 0 0 0 -1.384.955 -1.174.200 -1.184.100 -1.200.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -76.448.350 -73.257.100 -84.523.000 -87.407.550 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -51.005.745 -47.081.150 -52.126.900 -52.511.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -15.120 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 716 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.120 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -15.120 0 0 0 0 0 0 -51.020.865 -47.081.150 -52.126.900 -52.511.450 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 717 D6 Leipzig 31 311 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.120 -4.573 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.201 -43.201 -15.120 -4.573 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.201 -43.201 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -15.120 -4.573 0 0 0 0 0 0 0 0 -43.201 -43.201 Seite 718 D6 Leipzig 31 311 3111 3111 1.100.31.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfen zum Lebensunterhalt Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 222 3 8.724 3.488 3.488 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 8.724 3.488 3.488 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 868.558 1.063.400 1.084.000 1.084.000 0 0 0 2.464 26.100 26.100 26.100 0 0 0 116 6.500 6.500 6.500 0 0 0 134.173 180.100 159.500 159.500 0 0 0 0 850 30.100 61.700 0 0 0 1.005.534 1.285.674 1.309.688 1.341.288 0 0 0 -537.445 -590.100 -706.700 -728.300 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -402.901 -459.200 -440.150 -440.150 0 0 0 -79.104 -269.646 -111.411 -113.601 0 0 0 -5.604.698 -5.549.014 -5.980.115 -5.980.115 0 0 0 -802.940 -1.173.150 -1.183.000 -1.199.000 0 0 0 -7.427.457 -8.041.110 -8.421.376 -8.461.166 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 719 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -6.421.923 -6.755.436 -7.111.688 -7.119.878 0 0 0 -1.832 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.832 -4.400 -4.400 -4.400 0 0 0 -6.423.755 -6.759.836 -7.116.088 -7.124.278 0 0 0 Seite 720 D6 Leipzig 31 311 3112 3112 1.100.31.1.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege Hilfe zur Pflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 55 3 2.179 871 871 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 2.179 871 871 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 387.257 529.900 529.900 529.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 156 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 100 100 100 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 1.000 0 0 0 0 0 387.469 533.179 530.871 530.871 0 0 0 -840.200 -960.800 -1.079.100 -1.137.600 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -14 0 0 0 0 0 0 -20.765 -30.910 -35.602 -36.149 0 0 0 -15.654.792 -13.783.899 -15.157.676 -15.157.676 0 0 0 -7.391 0 0 0 0 0 0 -16.523.532 -14.775.610 -16.272.378 -16.331.425 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 721 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -16.136.063 -14.242.431 -15.741.507 -15.800.554 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.136.063 -14.242.431 -15.741.507 -15.800.554 0 0 0 Seite 722 D6 Leipzig 31 311 3113 3113 1.100.31.1.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen Eingliederungshilfe für behind. Menschen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 174 3 6.826 2.729 2.729 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 6.826 2.729 2.729 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 1.848.582 1.204.500 1.899.900 1.899.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 208 0 0 0 0 0 0 9.752 500 100 100 0 0 0 1.858.716 1.211.826 1.902.729 1.902.729 0 0 0 -844.307 -968.650 -1.047.050 -1.121.800 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -44 0 -5.700 -6.900 0 0 0 -17.241 -7.853 -6.887 -8.600 0 0 0 -22.869.452 -17.765.911 -21.827.077 -21.827.077 0 0 0 -22.569 -50 -100 -100 0 0 0 -23.753.983 -18.742.463 -22.886.814 -22.964.477 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 723 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -21.895.266 -17.530.637 -20.984.085 -21.061.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.895.266 -17.530.637 -20.984.085 -21.061.748 0 0 0 Seite 724 D6 Leipzig 31 311 3114 3114 1.100.31.1.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit Hilfen zur Gesundheit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 28 3 1.094 437 437 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.094 437 437 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 170.667 64.950 64.950 64.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 111 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 170.806 66.094 65.437 65.437 0 0 0 -521.298 -583.850 -634.850 -650.200 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 0 0 -457 -302 -577 0 0 0 -4.461.574 -4.951.683 -4.451.069 -4.451.069 0 0 0 -3.826 0 0 0 0 0 0 -4.987.074 -5.535.990 -5.086.221 -5.101.846 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 725 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -4.816.269 -5.469.896 -5.020.784 -5.036.408 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.816.269 -5.469.896 -5.020.784 -5.036.408 0 0 0 Seite 726 D6 Leipzig 31 311 3115 3115 1.100.31.1.5.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten Hilfe Überwind. bes.soz. Schwierigkeiten (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 28 3 1.094 437 437 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.094 437 437 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 21.281 12.100 25.000 25.000 0 0 0 3.655 0 0 0 0 0 0 111 0 0 0 0 0 0 25.074 13.194 25.437 25.437 0 0 0 -521.298 -583.850 -634.850 -650.200 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -7 0 0 0 0 0 0 -25 -12.457 -1.302 -1.577 0 0 0 -241.644 -81.433 -229.719 -229.719 0 0 0 -3.826 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -767.169 -677.740 -865.871 -881.496 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -742.095 -664.546 -840.434 -856.058 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 727 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -742.095 -664.546 -840.434 -856.058 0 0 0 Seite 728 D6 Leipzig 31 311 3116 3116 1.100.31.1.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfe in anderen Lebenslagen Hilfen in anderen Lebenslagen / Senioren (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 14 3 542 217 217 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 542 217 217 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 4.453 145.300 9.950 9.950 0 0 0 74.057 115.000 90.000 90.000 0 0 0 111 0 0 0 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 78.634 260.892 100.217 100.217 0 0 0 -521.977 -584.500 -635.550 -650.900 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 -17.355 -227 -20.150 -20.286 0 0 0 -1.576.198 -1.812.008 -1.370.654 -1.480.654 0 0 0 -2.012 0 0 0 0 0 0 -2.117.916 -2.396.735 -2.026.354 -2.151.840 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 729 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -2.039.282 -2.135.842 -1.926.137 -2.051.623 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.039.282 -2.135.842 -1.926.137 -2.051.623 0 0 0 Seite 730 D6 Leipzig 31 311 3117 3117 1.100.31.1.7.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundversorgung und Hilfen (SGB XII) Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. Grundsicherung im Alter u. Erwerbsmind. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 14 3 542 217 217 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 542 217 217 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 229.592 190.100 228.300 228.300 0 0 0 3.084 0 0 0 0 0 0 120 0 0 0 0 0 0 23.666.294 22.637.300 28.271.700 30.771.700 0 0 0 23.899.103 22.827.942 28.500.217 31.000.217 0 0 0 -568.771 -629.850 -704.400 -730.750 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 -4.026 -10.227 -10.150 -10.286 0 0 0 -23.693.661 -22.817.358 -28.489.654 -30.989.654 0 0 0 -2.149 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -24.268.980 -23.458.435 -29.205.204 -31.731.690 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 731 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -369.876 -630.492 -704.987 -731.473 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -369.876 -630.492 -704.987 -731.473 0 0 0 Seite 732 D6 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 55.659.295 51.530.462 59.929.274 59.031.774 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.562 624 624 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 527.783 665.000 665.000 665.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 897 0 0 0 0 0 0 16.451.811 17.503.200 18.415.250 18.856.450 0 0 0 125.601 0 0 0 0 0 0 0 5.550 43.900 101.000 0 0 0 72.765.387 69.704.212 79.053.424 78.654.224 0 0 0 -15.908.549 -16.757.700 -17.752.900 -18.175.600 0 0 0 -28.357 0 0 0 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 -15.998 -15.652 -21.432 -21.824 0 0 0 0 -2.759 -1.882 -1.882 0 0 0 -168.758.714 -167.946.650 -163.218.500 -163.218.500 0 0 0 -184.711.629 -184.722.761 -180.994.714 -181.417.806 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 733 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -111.946.243 -115.018.550 -101.941.289 -102.763.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -111.946.243 -115.018.550 -101.941.289 -102.763.581 0 0 0 Seite 734 D6 Leipzig 31 312 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Grundsicherung für Arbeitsuchende (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 55.659.256 51.528.900 59.928.650 59.031.150 0 0 0 452.714 665.000 665.000 665.000 0 0 0 897 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.511.595 17.503.200 18.415.250 18.856.450 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 125.601 0 0 0 0 0 0 73.750.062 69.697.100 79.008.900 78.552.600 0 0 0 -16.129.859 -16.753.850 -17.663.550 -18.152.700 0 0 0 -28.357 0 0 0 0 0 0 -167.960.898 -167.946.650 -163.218.500 -163.218.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -184.119.115 -184.700.500 -180.882.050 -181.371.200 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -110.369.053 -115.003.400 -101.873.150 -102.818.600 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -110.369.053 -115.003.400 -101.873.150 -102.818.600 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 735 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 736 D6 Leipzig 31 312 3121 3121 1.100.31.2.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung Leistungen für Unterkunft und Heizung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 55.659.268 3 51.529.386 59.928.844 59.031.344 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 486 194 194 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 527.783 665.000 637.000 637.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 896 0 0 0 0 0 0 16.451.811 17.503.200 18.415.250 18.856.450 0 0 0 125.601 0 0 0 0 0 0 0 5.550 43.900 101.000 0 0 0 72.765.358 69.703.136 79.024.994 78.625.794 0 0 0 -15.904.469 -16.743.800 -17.738.800 -18.161.150 0 0 0 -28.357 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 -15.998 -15.203 -1.134 -1.256 0 0 0 0 -859 -586 -586 0 0 0 -159.956.017 -159.438.550 -153.872.500 -153.872.500 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 737 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -175.904.845 -176.198.412 -171.613.020 -172.035.493 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -103.139.487 -106.495.276 -92.588.026 -93.409.698 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -103.139.487 -106.495.276 -92.588.026 -93.409.698 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 738 D6 Leipzig 31 312 3122 3122 1.100.31.2.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Eingliederungshilfen Eingliederungshilfen Eingliederungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 12 486 194 194 0 0 0 0 486 194 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 486 194 194 0 0 0 0 -100 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -203 -134 -256 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -859 -586 -586 0 0 0 -357.878 -400.000 -400.000 -400.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -357.881 -401.162 -400.720 -400.843 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -357.868 -400.676 -400.526 -400.648 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 739 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -357.868 -400.676 -400.526 -400.648 Seite 740 0 0 0 D6 Leipzig 31 312 3123 3123 1.100.31.2.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen Einmalige Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 12 486 194 194 0 0 0 0 486 194 194 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 486 194 194 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -203 -134 -256 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -859 -586 -586 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -5.164.214 -5.243.350 -5.605.000 -5.605.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.164.217 -5.244.412 -5.605.720 -5.605.843 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.164.205 -5.243.926 -5.605.526 -5.605.648 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 741 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -5.164.205 2 -5.243.926 Seite 742 3 -5.605.526 -5.605.648 0 0 0 D6 Leipzig 31 312 3126 3126 1.100.31.2.6.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Grundsicherung für Arbeitsuchende Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II Leistungen für Bildung/Teilhabe SGB II (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 3 103 41 41 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 103 41 41 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 28.000 28.000 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 103 28.041 28.041 0 0 0 -4.081 -13.800 -14.100 -14.450 0 0 0 -1 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -43 -20.028 -20.054 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -182 -124 -124 0 0 0 -3.280.605 -2.864.750 -3.341.000 -3.341.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.284.686 -2.878.775 -3.375.252 -3.375.628 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.284.683 -2.878.672 -3.347.211 -3.347.587 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 743 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.284.683 -2.878.672 -3.347.211 -3.347.587 0 0 0 Seite 744 D6 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 3.088.200 4.657 1.862 1.862 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 4.657 1.862 1.862 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 243.594 81.850 187.200 187.000 0 0 0 89.172 0 3.790.000 3.855.300 0 0 0 102.917 65.050 115.000 115.000 0 0 0 17.429.058 18.430.000 59.359.800 58.518.650 0 0 0 20.952.941 18.581.557 63.453.862 62.677.812 0 0 0 -2.061.082 -1.198.400 -6.907.200 -7.115.100 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -18.881.566 -6.391.800 -33.160.900 -34.588.150 0 0 0 -1.533 -2.729 -2.177 -3.079 0 0 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 -20.566.020 -19.306.278 -43.883.262 -44.041.362 0 0 0 -789.759 -5.024.100 -10.960.250 -10.205.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -42.300.328 -31.923.306 -94.913.789 -96.780.491 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.347.387 -13.341.749 -31.459.928 -34.102.679 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 745 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -52.406 0 0 0 0 0 0 -1.256 0 0 0 0 0 0 -53.661 0 0 0 0 0 0 -21.401.049 -13.341.749 -31.459.928 -34.102.679 0 0 0 Seite 746 D6 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 199.355 81.850 187.200 187.000 0 0 0 60.731 0 3.790.000 3.855.300 0 0 0 132.526 65.050 115.000 115.000 0 0 0 19.186.989 18.430.000 59.359.800 58.518.650 0 0 0 19.579.601 18.576.900 63.452.000 62.675.950 0 0 0 -2.069.473 -1.198.300 -6.907.200 -7.115.100 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -13.181.544 -6.391.800 -33.160.900 -34.588.150 0 0 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 -19.663.024 -19.298.050 -43.877.650 -44.035.750 0 0 0 -586.082 -5.024.100 -10.960.250 -10.205.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -35.500.492 -31.912.250 -94.906.000 -96.771.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -15.920.892 -13.335.350 -31.454.000 -34.095.850 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 2.684.871 1.954.550 0 0 0 0 0 -4.715.091 -1.954.550 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 747 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 -285.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.000.091 -1.954.550 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.315.220 0 0 -950.000 -950.000 -950.000 -950.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -18.236.112 -13.335.350 -31.454.000 -35.045.850 -950.000 -950.000 -950.000 Seite 748 D6 Leipzig 31 313 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Hilfen für Asylbewerber Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70001158: Sanierung Asyl - ÜWH Torgauer Straße 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -1.623.660 -3.374.140 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.713.660 -1.713.660 0 -400.000 -400.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.623.660 -3.374.140 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.113.660 -2.113.660 -1.623.660 -3.374.140 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.113.660 -2.113.660 Seite 749 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001411: Invest.-zuschuss Neubau Asylunterkunft 2.684.871 0 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 4.639.421 4.639.421 2.684.871 0 1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 4.639.421 4.639.421 0 0 0 0 -1.954.550 -1.954.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.954.550 -1.954.550 0 -1.954.550 -1.954.550 2.684.871 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 750 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 2.684.871 12 2.684.871 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001466: Asyl-Module(Systembauw.)Ankauf RB Lpzg. 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 -470.100 -470.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 -470.100 -470.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -470.100 -470.100 Seite 751 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001467: Asyl - Zweenfurther Straße 21 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -195.816 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -774.184 -774.184 -195.816 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -774.184 -774.184 -195.816 0 0 0 0 0 0 0 0 -774.184 -774.184 Seite 752 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001468: Asyl - Liliensteinstraße 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -685.338 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -222.456 -222.456 -685.338 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -222.456 -222.456 -685.338 0 0 0 0 0 0 0 0 -222.456 -222.456 Seite 753 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001472: Asyl - Deiwitzweg 1 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -737.356 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -126.344 -126.344 -737.356 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -126.344 -126.344 -737.356 0 0 0 0 0 0 0 0 -126.344 -126.344 Seite 754 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001473: Asyl - Gustav-Mahler-Str. 21 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -2.801 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -802.199 -802.199 -2.801 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -802.199 -802.199 -2.801 0 0 0 0 0 0 0 0 -802.199 -802.199 Seite 755 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001474: Asyl - Torgauer Str. 290 (Systembauw.) 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -4.091.839 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -99.662 -99.662 -4.091.839 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -99.662 -99.662 -4.091.839 0 0 0 0 0 0 0 0 -99.662 -99.662 Seite 756 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001479: Asyl - GU Messehalle 17 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -724.486 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -246.464 -246.464 -724.486 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -246.464 -246.464 -724.486 0 0 0 0 0 0 0 0 -246.464 -246.464 Seite 757 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001480: Asyl - Alte Messe Pavillions 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 758 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001481: Asyl - GU Messehalle 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -680.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 759 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001493: Asyl - GU Alte Messe (Systembauweise) 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -7.038.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -77.000 -77.000 -7.038.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -77.000 -77.000 -7.038.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.000 -77.000 Seite 760 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001495: Asyl - GU Weißdornstraße 102 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -244.254 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -10.746 -10.746 -244.254 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -10.746 -10.746 -244.254 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.746 -10.746 Seite 761 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001527: Asyl - GU Wiederitzscher Landstraße 107 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -177.724 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -262.276 -262.276 -177.724 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -262.276 -262.276 -177.724 0 0 0 0 0 0 0 0 -262.276 -262.276 Seite 762 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001528: Asyl - GU Stötteritzer Landstraße 31 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 763 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001529: Asyl - GU Hainbuchenstraße 13 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -820.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -820.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -820.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 764 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001535: Asyl - GU Muldentalstraße 91-93 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 765 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001536: Asyl - GU Karl-Heine-Straße 22b 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 766 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001537: Asyl - GU Barnet-Licht-Platz(Systembauw) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 767 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001552: Asyl - Sanitärcontainer 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 768 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001606: Asyl - Arno-Nitzsche-Straße 37 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -3.800.000 0 0 0 0 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -3.800.000 0 0 0 0 -950.000 0 -950.000 -950.000 -950.000 0 0 -3.800.000 Seite 769 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 -285.000 -285.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 -285.000 -285.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -285.000 -285.000 Seite 770 D6 Leipzig 31 313 3130 3130 1.100.31.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber Hilfen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3.088.200 3 4.657 1.862 1.862 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 4.657 1.862 1.862 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 243.594 81.850 187.200 187.000 0 0 0 89.172 0 3.790.000 3.855.300 0 0 0 102.855 65.050 115.000 115.000 0 0 0 17.429.058 18.430.000 59.359.800 58.518.650 0 0 0 20.952.879 18.581.557 63.453.862 62.677.812 0 0 0 -1.052.808 -1.198.400 -1.197.600 -1.226.650 0 0 0 -370 0 0 0 0 0 0 -18.877.356 -6.391.800 -33.146.200 -34.573.450 0 0 0 -1.533 -2.729 -2.177 -3.079 0 0 0 0 0 0 -827.000 0 0 0 -20.566.020 -19.306.278 -43.883.262 -44.041.362 0 0 0 -771.132 -5.024.100 -10.764.450 -10.010.000 0 0 0 -41.269.218 -31.923.306 -88.993.689 -90.681.541 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 771 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -20.316.339 -13.341.749 -25.539.828 -28.003.729 0 0 0 -52.406 0 0 0 0 0 0 -1.256 0 0 0 0 0 0 -53.661 0 0 0 0 0 0 -20.370.000 -13.341.749 -25.539.828 -28.003.729 0 0 0 Seite 772 D6 Leipzig 31 313 3139 3139 1.100.31.3.9.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen für Asylbewerber Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Projektgruppe Unterbringung Flüchtlinge Maßnahmen für Asylbewerber (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 62 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 62 0 0 0 0 0 0 -1.008.274 0 -5.709.600 -5.888.450 0 0 0 -4.210 0 -14.700 -14.700 0 0 0 -18.626 0 -195.800 -195.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.031.110 0 -5.920.100 -6.098.950 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.031.049 0 -5.920.100 -6.098.950 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -1.031.049 0 -5.920.100 -6.098.950 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 773 D6 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 171.088 96.296 91.834 91.834 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 10.812 18.246 13.784 13.784 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 14.007 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 210.095 496.000 496.000 496.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 471.033 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 82.638 92.100 92.100 92.100 0 0 0 110.990 234.750 117.750 111.550 0 0 0 0 1.000 259.000 143.000 0 0 0 1.059.851 1.435.046 1.571.584 1.449.384 0 0 0 -2.073.546 -2.156.250 -2.327.100 -2.406.650 0 0 0 -8.626 0 0 0 0 0 0 -1.165.241 -1.323.350 -3.528.150 -2.750.950 0 0 0 -48.429 -77.288 -74.233 -75.752 0 0 0 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.741.648 -1.731.084 -1.814.860 -1.814.860 0 0 0 -84.795 -123.750 -90.000 -13.700 0 0 0 -5.122.285 -5.415.722 -7.838.342 -7.065.912 0 0 0 Seite 774 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.062.434 -3.980.676 -6.266.759 -5.616.528 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten -1.204.233 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.204.233 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -5.266.667 -3.980.676 -6.266.759 -5.616.528 0 0 0 Seite 775 D6 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 158.063 78.050 78.050 78.050 0 0 0 14.036 6.000 6.000 6.000 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 213.497 496.000 496.000 496.000 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 473.661 508.900 508.900 508.900 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 77.120 92.100 92.100 92.100 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 164.455 234.750 117.750 111.550 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 1.100.832 1.416.800 1.299.800 1.293.600 0 0 0 -2.109.094 -2.155.650 -2.327.100 -2.406.650 0 0 0 -8.626 0 0 0 0 0 0 -536.858 -1.323.350 -3.528.150 -2.750.950 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 6 7 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.679.299 -1.717.950 -1.805.900 -1.805.900 0 0 0 -66.815 -123.750 -90.000 -13.700 0 0 0 -4.400.693 -5.324.700 -7.755.150 -6.981.200 0 0 0 Seite 776 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.299.861 -3.907.900 -6.455.350 -5.687.600 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 -726.200 0 0 0 0 0 -23.288 -40.000 -23.000 -23.000 -16.300 -16.300 -11.400 -144.709 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -167.997 -871.800 -218.300 -80.850 -16.300 -16.300 -11.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -167.997 -871.800 -218.300 -80.850 -16.300 -16.300 -11.400 -3.467.858 -4.779.700 -6.673.650 -5.768.450 -16.300 -16.300 -11.400 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 777 D6 Leipzig 31 315 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen I Soziale Einrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000236: Zuweisung vom Land Riebeckstraße 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 778 7 8 9 10 11 12 0 113.325 113.325 0 0 113.325 113.325 0 0 0 -113.325 -113.325 0 0 0 0 -113.325 -113.325 0 0 0 0 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 145.889 145.889 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 145.889 145.889 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.889 -145.889 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.889 -145.889 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 779 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000237: Zuweisung vom Land Riebeckstraße 2 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 675.872 675.872 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 675.872 675.872 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -675.872 -675.872 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -675.872 -675.872 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 780 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000238: Kommunaler Zuschuss Riebeckstr. 3 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001409: Eigena.NB heilp.Hort F.- Dittes 9 SEB 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 0 -629.000 -629.000 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 0 -629.000 -629.000 0 0 0 0 0 0 0 -629.000 -629.000 Seite 781 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.038 1.038 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.831 -5.831 0 -82.800 -97.200 0 0 0 0 0 0 0 -97.200 -97.200 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -23.288 -10.194 -40.000 -23.000 -23.000 0 -16.300 -16.300 -11.400 0 -77.475 -167.475 -144.709 0 -105.600 -195.300 -57.850 0 0 0 0 0 -167.997 -92.994 -242.800 -218.300 -80.850 0 -16.300 -16.300 -11.400 0 -1.129.253 -1.472.403 -167.997 -92.994 -242.800 -218.300 -80.850 0 -16.300 -16.300 -11.400 0 -1.128.214 -1.471.364 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 782 -948.746 -1.201.896 D6 Leipzig 31 315 3150 3150-050 1.100.31.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Amt 50 Soziale Einrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 171.088 96.296 91.834 91.834 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 10.812 18.246 13.784 13.784 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 14.007 6.000 6.000 6.000 0 0 0 210.095 496.000 496.000 496.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 27.899 70.200 70.200 70.200 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.638 92.100 92.100 92.100 0 0 0 0 1.000 1.000 1.000 0 0 0 505.727 761.596 757.134 757.134 0 0 0 -2.073.546 -2.156.250 -2.327.100 -2.406.650 0 0 0 -8.626 0 0 0 0 0 0 -1.165.241 -1.323.350 -3.528.150 -2.750.950 0 0 0 -48.429 -77.288 -74.233 -75.752 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -1.741.648 -1.731.084 -1.814.860 -1.814.860 0 0 0 -84.795 -123.750 -90.000 -13.700 0 0 0 Seite 783 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.122.285 -5.415.722 -7.838.342 -7.065.912 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.616.558 -4.654.126 -7.081.209 -6.308.778 0 0 0 -125.086 0 0 0 0 0 0 -125.086 0 0 0 0 0 0 -4.741.643 -4.654.126 -7.081.209 -6.308.778 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 784 D6 Leipzig 31 315 3150 3150 1.100.31.5.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen SAH Leipzig gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 324.579 320.000 320.000 320.000 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 110.990 234.750 117.750 111.550 0 0 0 435.569 554.750 437.750 431.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 435.569 554.750 437.750 431.550 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 435.569 554.750 437.750 431.550 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 785 D6 Leipzig 31 315 3150 3150-925 1.100.31.5.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Soziale Einrichtungen Dez V BBWL gGmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 118.554 118.700 118.700 118.700 0 0 0 0 0 258.000 142.000 0 0 0 118.554 118.700 376.700 260.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 118.554 118.700 376.700 260.700 0 0 0 -1.079.147 0 0 0 0 0 0 -1.079.147 0 0 0 0 0 0 -960.593 118.700 376.700 260.700 0 0 0 Seite 786 D6 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.759 15.032 5.843 5.843 5.843 5.843 5.843 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.982 793 793 793 793 793 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.423 27.982 26.793 26.793 26.793 26.793 26.793 -289.123 -367.800 -338.800 -346.850 -354.600 -362.300 -370.000 -296 0 0 0 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -828 -548 -1.046 -1.517 -2.062 -2.650 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.484.280 -3.508.953 -3.802.839 -3.802.839 -3.802.839 -3.802.839 -3.802.839 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 787 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -7.359 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.781.070 -3.877.581 -4.142.187 -4.150.735 -4.158.956 -4.167.201 -4.175.490 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.760.647 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 -4.132.163 -4.140.408 -4.148.697 0 0 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 -3.760.743 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 -4.132.163 -4.140.408 -4.148.697 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 788 D6 Leipzig 33 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen II (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 8.647 13.050 5.050 5.050 5.050 5.050 5.050 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 20.950 20.950 20.950 32.829 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000 -316.258 -367.750 -338.800 -346.850 -354.600 -362.300 -370.000 -296 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.374.195 -3.505.450 -3.800.450 -3.800.450 -3.800.450 -3.800.450 -3.800.450 -803 0 0 0 0 0 0 -3.691.552 -3.873.200 -4.139.250 -4.147.300 -4.155.050 -4.162.750 -4.170.450 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 789 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 -4.129.050 -4.136.750 -4.144.450 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 790 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 -4.129.050 -4.136.750 -4.144.450 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 791 D6 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 -3.759 15.032 5.843 5.843 0 0 0 0 1.982 793 793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 0 0 0 20.423 27.982 26.793 26.793 0 0 0 -289.123 -367.800 -338.800 -346.850 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 0 -828 -548 -1.046 0 0 0 -3.484.280 -3.508.953 -3.802.839 -3.802.839 0 0 0 -7.359 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.781.070 -3.877.581 -4.142.187 -4.150.735 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.760.647 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 792 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -96 0 0 0 0 0 0 -3.760.743 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 Seite 793 D6 Leipzig 33 331 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen II Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 2 3 6 7 8.647 13.050 5.050 5.050 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 0 0 0 32.829 26.000 26.000 26.000 0 0 0 -316.258 -367.750 -338.800 -346.850 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -3.374.195 -3.505.450 -3.800.450 -3.800.450 0 0 0 -803 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.691.552 -3.873.200 -4.139.250 -4.147.300 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.658.723 -3.847.200 -4.113.250 -4.121.300 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 794 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 795 D6 Leipzig 33 331 3310 3310 1.100.33.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege Wohlfahrtspflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 -3.759 15.032 5.843 5.843 0 0 0 0 1.982 793 793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 0 0 24.103 12.950 20.950 20.950 0 0 0 20.423 27.982 26.793 26.793 0 0 0 -289.123 -367.800 -338.800 -346.850 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 0 -828 -548 -1.046 0 0 0 -3.484.280 -3.508.953 -3.802.839 -3.802.839 0 0 0 -7.359 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.781.070 -3.877.581 -4.142.187 -4.150.735 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.760.647 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 796 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -96 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -96 0 0 0 0 0 0 -3.760.743 -3.849.599 -4.115.395 -4.123.942 0 0 0 Seite 797 D6 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 120.499 124.003 143.648 141.411 134.717 132.829 132.829 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 14.003 33.648 31.411 24.717 22.829 22.829 1.3 + sonstige Transfererträge 1.179.684 968.650 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 5.596 5.000 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 11.743 400 200 200 10.266.450 10.266.450 10.266.450 6.538.351 6.316.650 16.659.750 16.666.250 6.400.000 6.400.000 6.400.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 7.855.873 7.415.053 17.944.698 17.948.961 17.942.267 17.940.379 17.940.379 -3.068.963 -3.747.600 -3.617.350 -3.789.100 -3.827.700 -3.906.300 -3.984.850 -591 0 0 0 0 0 0 -198.391 -124.700 -122.500 -123.550 -123.550 -123.550 -123.550 -67.158 -8.038 -43.636 -47.169 -12.119 -15.615 -19.377 0 0 0 0 0 0 0 -10.363.409 -10.893.132 -20.985.148 -20.982.911 -21.014.217 -21.014.217 -21.012.329 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 798 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -500.066 -371.450 -464.250 -463.750 -463.750 -463.750 -463.750 -14.198.579 -15.144.920 -25.232.884 -25.406.480 -25.441.336 -25.523.431 -25.603.856 -6.342.706 -7.729.866 -7.288.185 -7.457.519 -7.499.069 -7.583.052 -7.663.477 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -1.050 0 0 0 0 0 -2.419 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -2.419 -1.050 0 0 0 0 0 -6.345.125 -7.730.916 -7.288.185 -7.457.519 -7.499.069 -7.583.052 -7.663.477 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 799 D6 Leipzig 34 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 85.618 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000 1.187.099 968.650 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.135.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.555 5.000 6.100 6.100 6.100 6.100 6.100 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 9.961 400 200 200 10.266.450 10.266.450 10.266.450 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.529.076 6.316.650 16.659.750 16.666.250 6.400.000 6.400.000 6.400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.817.309 7.400.700 17.911.050 17.917.550 17.917.550 17.917.550 17.917.550 -3.078.391 -3.747.150 -3.617.350 -3.789.100 -3.827.700 -3.906.300 -3.984.850 -591 0 0 0 0 0 0 -89.330 -124.700 -122.500 -123.550 -123.550 -123.550 -123.550 0 0 0 0 0 0 0 -10.357.573 -10.868.850 -20.940.750 -20.940.750 -20.940.750 -20.940.750 -20.940.750 -447.479 -371.450 -464.250 -463.750 -463.750 -463.750 -463.750 -13.973.365 -15.112.150 -25.144.850 -25.317.150 -25.355.750 -25.434.350 -25.512.900 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 800 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -7.156.056 -7.711.450 -7.233.800 -7.399.600 -7.438.200 -7.516.800 -7.595.350 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 801 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.172.934 -7.713.950 -7.235.900 -7.401.700 -7.440.300 -7.518.900 -7.597.450 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 802 D6 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 24.783 1.200 28.770 26.532 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.200 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 1.172.213 960.650 1.127.000 1.127.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.016 400 200 200 0 0 0 6.538.351 6.316.650 16.659.750 16.666.250 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 7.737.363 7.279.250 17.815.720 17.819.982 0 0 0 -1.573.157 -1.654.150 -1.849.700 -1.898.300 0 0 0 -113.421 -114.700 -121.900 -122.950 0 0 0 -66.694 -2.731 -39.924 -40.069 0 0 0 -9.300.978 -9.678.764 -19.844.941 -19.842.703 0 0 0 -459.713 -371.400 -464.250 -463.750 0 0 0 -11.513.963 -11.821.745 -22.320.715 -22.367.772 0 0 0 -3.776.599 -4.542.495 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 0 -1.050 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 803 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -2.419 0 0 0 0 0 0 -2.419 -1.050 0 0 0 0 0 -3.779.019 -4.543.545 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 Seite 804 D6 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 3 6 7 1.180.419 960.650 1.127.000 1.127.000 0 0 0 234 400 200 200 0 0 0 5.529.076 6.316.650 16.659.750 16.666.250 0 0 0 6.709.729 7.277.700 17.786.950 17.793.450 0 0 0 -1.580.019 -1.653.950 -1.849.700 -1.898.300 0 0 0 -4.280 -114.700 -121.900 -122.950 0 0 0 -9.349.799 -9.676.950 -19.815.250 -19.815.250 0 0 0 -447.233 -371.400 -464.250 -463.750 0 0 0 -11.381.330 -11.817.000 -22.251.100 -22.300.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.671.602 -4.539.300 -4.464.150 -4.506.800 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.878 -2.500 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 -2.100 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 805 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -4.688.480 2 -4.541.800 Seite 806 3 -4.466.250 -4.508.900 -2.100 -2.100 -2.100 D6 Leipzig 34 341 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Unterhaltsvorschussleistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.438 -24.438 -16.878 -3.522 -2.500 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100 0 -26.745 -37.245 -16.878 -3.522 -2.500 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100 0 -51.183 -61.683 -16.878 -3.522 -2.500 -2.100 -2.100 0 -2.100 -2.100 -2.100 0 -51.183 -61.683 Seite 807 D6 Leipzig 34 341 3410 3410 1.100.34.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen Unterhaltsvorschussleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 24.783 3 1.200 28.770 26.532 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.200 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 1.172.213 960.650 1.127.000 1.127.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.016 400 200 200 0 0 0 6.538.351 6.316.650 16.659.750 16.666.250 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 7.737.363 7.279.250 17.815.720 17.819.982 0 0 0 -1.573.157 -1.654.150 -1.849.700 -1.898.300 0 0 0 -113.421 -114.700 -121.900 -122.950 0 0 0 -66.694 -2.731 -39.924 -40.069 0 0 0 -9.300.978 -9.678.764 -19.844.941 -19.842.703 0 0 0 -459.107 -371.400 -464.250 -463.750 0 0 0 -11.513.356 -11.821.745 -22.320.715 -22.367.772 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 808 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -3.775.993 -4.542.495 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 0 -1.050 0 0 0 0 0 -2.419 0 0 0 0 0 0 -2.419 -1.050 0 0 0 0 0 -3.778.413 -4.543.545 -4.504.995 -4.547.790 0 0 0 Seite 809 D6 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 219 9.222 3.447 3.447 0 0 0 0 9.222 3.447 3.447 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.595 5.000 6.100 6.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.686 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 15.501 14.222 9.547 9.547 0 0 0 -1.116.489 -1.708.150 -1.365.350 -1.478.550 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -84.948 -10.000 -600 -600 0 0 0 -321 -3.811 -2.722 -5.211 0 0 0 0 -16.140 -10.391 -10.391 0 0 0 -28.499 -50 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.230.551 -1.738.150 -1.379.063 -1.494.752 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.215.051 -1.723.929 -1.369.516 -1.485.205 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 810 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -1.215.051 2 -1.723.929 Seite 811 3 -1.369.516 -1.485.205 0 0 0 D6 Leipzig 34 343 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Betreuungsleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 6 7 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.555 5.000 6.100 6.100 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 9.686 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15.241 5.000 6.100 6.100 0 0 0 -1.117.622 -1.707.950 -1.365.350 -1.478.550 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -85.050 -10.000 -600 -600 0 0 0 -167 -50 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.203.134 -1.718.000 -1.365.950 -1.479.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.187.893 -1.713.000 -1.359.850 -1.473.050 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.187.893 -1.713.000 -1.359.850 -1.473.050 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 812 D6 Leipzig 34 343 3430 3430-050 1.100.34.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 50 Betreuungsleistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 219 8.622 3.447 3.447 0 0 0 0 8.622 3.447 3.447 0 0 0 5.595 5.000 6.100 6.100 0 0 0 416 0 0 0 0 0 0 6.231 13.622 9.547 9.547 0 0 0 -1.097.016 -1.116.150 -1.330.200 -1.441.450 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -55 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -3.603 -2.383 -4.547 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -15.233 -10.391 -10.391 0 0 0 -28.422 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.125.789 -1.134.985 -1.342.974 -1.456.388 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.119.558 -1.121.364 -1.333.427 -1.446.841 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 813 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.119.558 -1.121.364 -1.333.427 -1.446.841 0 0 0 Seite 814 D6 Leipzig 34 343 3430 3430-051 1.100.34.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Betreuungsleistungen Amt 51 ASD-Leistungen nach SGB XII (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 0 600 0 0 0 0 0 0 600 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.270 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 9.270 600 0 0 0 0 0 -19.473 -592.000 -35.150 -37.100 0 0 0 -84.892 -10.000 -600 -600 0 0 0 -321 -208 -339 -664 0 0 0 0 -907 0 0 0 0 0 -77 -50 0 0 0 0 0 -104.763 -603.165 -36.089 -38.364 0 0 0 -95.493 -602.565 -36.089 -38.364 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 815 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -95.493 2 3 -602.565 -36.089 Seite 816 -38.364 0 0 0 D6 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 3 4 95.419 2 110.496 110.198 110.198 0 0 0 0 496 198 198 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 95.430 110.496 110.198 110.198 0 0 0 -52.168 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -207 -137 -261 0 0 0 -95.038 -110.876 -110.597 -110.597 0 0 0 -1.709 0 0 0 0 0 0 -149.214 -168.783 -169.534 -171.109 0 0 0 -53.784 -58.287 -59.336 -60.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 817 6 7 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -53.784 3 -58.287 Seite 818 -59.336 -60.911 0 0 0 D6 Leipzig 34 344 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Hilfen f. Heimkehrer u. polit. Häftlinge (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 85.618 110.000 110.000 110.000 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 85.629 110.000 110.000 110.000 0 0 0 -53.641 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -96.665 -110.000 -110.000 -110.000 0 0 0 -80 0 0 0 0 0 0 -150.682 -167.700 -168.800 -170.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -65.053 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -65.053 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 819 D6 Leipzig 34 344 3440 3440 1.100.34.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. Hilfen f. Heimkehrer u. polit. polit. polit. polit. Häftlinge Häftlinge Häftlinge Häftlinge (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 2 95.419 110.496 110.198 110.198 0 0 0 0 496 198 198 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 11 0 0 0 0 0 0 95.430 110.496 110.198 110.198 0 0 0 -52.168 -57.700 -58.800 -60.250 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -3 0 0 0 0 0 0 0 -207 -137 -261 0 0 0 -95.038 -110.876 -110.597 -110.597 0 0 0 -1.709 0 0 0 0 0 0 -149.214 -168.783 -169.534 -171.109 0 0 0 -53.784 -58.287 -59.336 -60.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 820 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -53.784 -58.287 -59.336 -60.911 0 0 0 Seite 821 D6 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 79 3.086 1.234 1.234 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 3.086 1.234 1.234 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 7.470 8.000 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 7.579 11.086 9.234 9.234 0 0 0 -327.151 -327.600 -343.500 -352.000 0 0 0 -20 0 0 0 0 0 0 -143 -1.290 -853 -1.628 0 0 0 -967.392 -1.087.352 -1.019.219 -1.019.219 0 0 0 -10.144 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.304.851 -1.416.242 -1.363.572 -1.372.847 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.297.272 -1.405.156 -1.354.338 -1.363.613 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 822 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -1.297.272 2 -1.405.156 Seite 823 3 -1.354.338 -1.363.613 0 0 0 D6 Leipzig 34 345 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen III Leistungen für Bildung und Teilhabe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2 3 6 7 6.680 8.000 8.000 8.000 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 6.710 8.000 8.000 8.000 0 0 0 -327.110 -327.550 -343.500 -352.000 0 0 0 -911.108 -1.081.900 -1.015.500 -1.015.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.238.218 -1.409.450 -1.359.000 -1.367.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.231.508 -1.401.450 -1.351.000 -1.359.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.231.508 -1.401.450 -1.351.000 -1.359.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 824 D6 Leipzig 34 345 3451 3451 1.100.34.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG Leistungen für Bildung und Teilhabe BKGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 39 1.543 617 617 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 1.543 617 617 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 173 1.000 950 950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 15 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 228 2.543 1.567 1.567 0 0 0 -186.876 -164.000 -172.000 -176.250 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 0 -645 -426 -814 0 0 0 -141.896 -151.326 -142.360 -142.360 0 0 0 -5.072 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -333.855 -315.971 -314.786 -319.423 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -333.627 -313.428 -313.219 -317.856 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 825 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -333.627 -313.428 -313.219 -317.856 0 0 0 Seite 826 D6 Leipzig 34 345 3452 3452 1.100.34.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG Leistungen für Bildung und Teilhabe WOGG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 39 1.543 aufgelöste Sonderposten 0 1.543 1.3 + sonstige Transfererträge 7.297 7.000 617 0 0 0 617 617 0 0 0 7.050 7.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15 0 0 0 0 0 0 7.351 8.543 7.667 7.667 0 0 0 -140.274 -163.600 -171.500 -175.750 0 0 0 -10 0 0 0 0 0 0 -143 -645 -426 -814 0 0 0 -825.496 -936.026 -876.860 -876.860 0 0 0 -5.072 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -970.996 -1.100.271 -1.048.786 -1.053.423 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -963.645 -1.091.728 -1.041.119 -1.045.756 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 827 617 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -963.645 -1.091.728 -1.041.119 -1.045.756 0 0 0 Seite 828 D6 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 25.858 43.457 45.664 43.426 36.732 34.844 34.844 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 43.457 45.664 43.426 36.732 34.844 34.844 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 2.637 200 200 200 200 200 200 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 -867 23.150 11.800 48.400 48.400 48.400 48.400 27.677 66.807 57.664 92.026 85.332 83.444 83.444 -5.653.606 -5.524.100 -6.593.750 -6.125.600 -6.171.450 -6.287.300 -6.403.100 -1.479 0 0 0 0 0 0 -73.029 -68.950 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -1.412 -18.540 -12.658 -23.449 -33.544 -45.226 -57.863 0 0 0 0 0 0 0 -1.335.846 -1.292.474 -1.649.620 -1.647.382 -1.640.688 -1.640.688 -1.638.800 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 829 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 -586.300 -587.900 -587.900 -587.900 -587.900 EUR 1 2 -668.640 -559.250 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.734.012 -7.463.314 -8.911.628 -8.453.632 -8.502.882 -8.630.414 -8.756.963 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.706.335 -7.396.507 -8.853.964 -8.361.605 -8.417.549 -8.546.970 -8.673.519 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -8.700 0 0 0 0 0 -1.044 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.044 -8.700 0 0 0 0 0 -7.707.379 -7.405.207 -8.853.964 -8.361.605 -8.417.549 -8.546.970 -8.673.519 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 830 D6 Leipzig 35 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen IV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 63 0 0 0 0 0 0 1.579 200 200 200 200 200 200 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.081 0 0 0 0 0 0 2.723 200 200 200 200 200 200 -5.691.765 -5.522.400 -6.558.350 -6.125.600 -6.171.450 -6.287.300 -6.403.100 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -1.479 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.186 -68.950 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 -69.300 0 0 0 0 0 0 0 -1.308.368 -1.216.000 -1.569.000 -1.569.000 -1.569.000 -1.569.000 -1.569.000 -173.101 -559.250 -586.300 -587.900 -587.900 -587.900 -587.900 -7.180.897 -7.366.600 -8.782.950 -8.351.800 -8.397.650 -8.513.500 -8.629.300 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 831 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -7.178.174 -7.366.400 -8.782.750 -8.351.600 -8.397.450 -8.513.300 -8.629.100 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 832 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -7.183.711 -7.366.400 -8.785.850 -8.353.300 -8.399.150 -8.515.000 -8.630.800 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 833 D6 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 25.858 43.457 45.664 43.426 0 0 0 24.783 43.457 45.664 43.426 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 2.637 200 200 200 0 0 0 -867 23.150 11.800 48.400 0 0 0 27.677 66.807 57.664 92.026 0 0 0 -5.653.606 -5.524.100 -6.593.750 -6.125.600 0 0 0 -1.479 0 0 0 0 0 0 -73.029 -68.950 -69.300 -69.300 0 0 0 -1.412 -18.540 -12.658 -23.449 0 0 0 -1.335.846 -1.292.474 -1.649.620 -1.647.382 0 0 0 -668.640 -559.250 -586.300 -587.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.734.012 -7.463.314 -8.911.628 -8.453.632 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.706.335 -7.396.507 -8.853.964 -8.361.605 0 0 0 0 -8.700 0 0 0 0 0 -1.044 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 834 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -1.044 -8.700 0 0 0 0 0 -7.707.379 -7.405.207 -8.853.964 -8.361.605 0 0 0 Seite 835 D6 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 63 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.579 200 200 200 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.081 0 0 0 0 0 0 2.723 200 200 200 0 0 0 -5.691.765 -5.522.400 -6.558.350 -6.125.600 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -1.479 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -6.186 -68.950 -69.300 -69.300 0 0 0 -1.308.368 -1.216.000 -1.569.000 -1.569.000 0 0 0 -173.101 -559.250 -586.300 -587.900 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.180.897 -7.366.600 -8.782.950 -8.351.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.178.174 -7.366.400 -8.782.750 -8.351.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 836 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.537 0 -3.100 -1.700 -1.700 -1.700 -1.700 -7.183.711 -7.366.400 -8.785.850 -8.353.300 -1.700 -1.700 -1.700 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 837 D6 Leipzig 35 351 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen IV Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.537 0 0 -3.100 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700 0 -12.987 -22.887 -5.537 0 0 -3.100 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700 0 -12.987 -22.887 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.537 0 0 -3.100 -1.700 0 -1.700 -1.700 -1.700 0 -12.987 -22.887 Seite 838 D6 Leipzig 35 351 3510 3510 1.100.35.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 9.336 42.857 26.484 25.738 0 0 0 8.261 42.857 26.484 25.738 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 1.346 0 0 0 0 0 0 -867 23.150 11.800 48.400 0 0 0 9.864 66.007 38.284 74.138 0 0 0 -4.746.701 -4.594.700 -5.627.150 -5.133.100 0 0 0 3.2 + Versorgungsaufwendungen -1.479 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.632 -7.250 -7.650 -7.650 0 0 0 -564 -18.000 -11.970 -22.764 0 0 0 -1.318.710 -1.291.567 -1.629.826 -1.629.080 0 0 0 -587.197 -481.350 -514.700 -515.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.662.283 -6.392.866 -7.791.296 -7.308.444 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -6.652.419 -6.326.860 -7.753.012 -7.234.306 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 839 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 0 3 -8.150 0 0 0 0 0 -148 0 0 0 0 0 0 -148 -8.150 0 0 0 0 0 -6.652.567 -6.335.010 -7.753.012 -7.234.306 0 0 0 Seite 840 D6 Leipzig 35 351 3510 3510-051 1.100.35.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Soziale Hilfen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Sonst. soz. Hilfen u. Leistungen Amt 51 Eltern- und Erziehungsgeld (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 16.522 600 19.180 17.688 0 0 0 16.522 600 19.180 17.688 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.291 200 200 200 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 17.813 800 19.380 17.888 0 0 0 -906.905 -929.400 -966.600 -992.500 0 0 0 -65.396 -61.700 -61.650 -61.650 0 0 0 -849 -540 -689 -686 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -17.136 -907 -19.794 -18.302 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -81.071 -77.900 -71.600 -72.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.071.357 -1.070.448 -1.120.332 -1.145.188 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.053.544 -1.069.647 -1.100.953 -1.127.300 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 -896 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 841 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -896 -550 0 0 0 0 0 -1.054.440 -1.070.197 -1.100.953 -1.127.300 0 0 0 Seite 842 D6 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 73.240.259 76.891.344 91.947.447 101.036.762 106.499.454 111.761.365 117.254.989 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.601.507 821.744 1.582.097 1.564.062 1.636.754 1.508.665 1.612.289 1.3 + sonstige Transfererträge 2.918.590 2.630.000 3.205.000 3.262.000 3.310.950 3.360.600 3.411.050 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.235.521 22.869.217 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 25.204.523 6.091.050 28.329.900 29.045.700 29.121.220 29.361.220 29.601.220 5.016.706 3.361.750 21.433.870 21.660.230 22.587.950 22.619.700 22.651.900 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 24.042 37.450 83.700 218.900 218.900 218.900 218.900 107.639.641 111.880.810 145.004.717 155.228.392 161.743.274 167.326.585 173.142.859 -76.470.107 -81.779.450 -97.855.150 -104.740.650 -107.637.900 -110.570.200 -113.308.000 0 0 0 0 0 0 0 -17.357.865 -17.799.900 -18.447.950 -18.892.400 -19.102.500 -19.148.100 -19.207.250 -5.494.400 -5.619.912 -4.941.627 -3.828.269 -3.579.375 -3.030.893 -3.139.944 -41.358 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -248.412.925 -254.732.914 -309.045.293 -325.230.832 -338.989.807 -350.299.557 -360.648.286 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 843 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -3.523.638 -3.668.050 -4.030.550 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -351.300.292 -363.602.226 -434.322.570 -456.788.201 -473.405.631 -487.144.800 -500.399.530 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -243.660.652 -251.721.416 -289.317.853 -301.559.809 -311.662.357 -319.818.215 -327.256.670 1.133 0 14.300 14.300 14.300 14.300 14.300 -1.041.970 -2.456.800 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -1.518.500 -47.004.544 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -48.045.382 -2.456.800 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -1.504.200 -291.706.034 -254.178.216 -290.822.053 -303.064.009 -313.166.557 -321.322.415 -328.760.870 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 844 D6 Leipzig 36 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 70.554.714 76.069.600 90.730.250 99.465.200 104.862.700 110.252.700 115.642.700 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 2.866.137 2.630.000 3.205.000 3.262.000 3.310.950 3.360.600 3.411.050 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 3.000.147 22.825.850 4.800 4.800 4.800 4.800 4.800 23.387.682 6.091.050 28.329.900 29.045.700 29.121.220 29.361.220 29.601.220 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.740.074 3.361.750 33.882.870 21.660.230 22.587.950 22.619.700 22.651.900 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 358.010 0 0 0 0 0 0 18.627 0 0 0 0 0 0 104.925.391 110.978.250 156.152.820 153.437.930 159.887.620 165.599.020 171.311.670 -78.071.871 -81.751.100 -97.573.500 -104.616.050 -107.513.300 -110.445.600 -113.183.400 0 0 0 0 0 0 0 -13.804.882 -17.799.900 -18.447.950 -18.892.400 -19.102.500 -19.148.100 -19.207.250 -40.477 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -2.000 -246.452.606 -254.679.050 -308.360.750 -324.597.750 -338.454.690 -349.764.440 -360.156.590 -3.668.050 -4.030.550 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 -4.094.050 -341.970.805 -357.900.100 -428.414.750 -452.202.250 -469.166.540 -483.454.190 -496.643.290 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.600.969 Seite 845 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2 3 -237.045.414 -246.921.850 -272.261.930 -298.764.320 -309.278.920 -317.855.170 -325.331.620 4.668.858 1.200.000 7.137.700 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 4.366 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4.673.225 1.200.000 7.137.700 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -118.479 -76.500 -165.500 -132.500 -56.500 -25.000 -13.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -5.544.780 -5.250.000 -10.437.700 -8.011.250 -4.090.000 -4.745.000 -4.517.500 -542.011 -630.450 -633.300 -929.550 -290.100 -251.600 -245.400 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 846 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -2.746.010 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.951.280 -5.956.950 -11.236.500 -9.073.300 -4.436.600 -5.021.600 -4.775.900 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -4.278.056 -4.756.950 -4.098.800 -4.912.050 -2.496.600 -2.426.600 -2.408.400 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -241.323.470 -251.678.800 -276.360.730 -303.676.370 -311.775.520 -320.281.770 -327.740.020 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 847 D6 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 423.393 265.000 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 209.022 200 639.700 639.700 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 640.676 265.850 649.340 648.594 0 0 0 -708.225 -711.900 -780.700 -813.400 0 0 0 -44.156 -33.100 -33.800 -33.800 0 0 0 -280 -65 -299 -697 0 0 0 -21.723.355 -22.259.507 -23.542.047 -24.742.601 0 0 0 -61.410 -66.950 -66.600 -67.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.537.426 -23.071.522 -24.423.446 -25.657.848 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.896.750 -22.805.672 -23.774.106 -25.009.254 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 848 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -21.896.750 2 -22.806.222 Seite 849 3 -23.774.106 -25.009.254 0 0 0 D6 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 424.090 265.000 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 207.166 200 639.700 639.700 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 631.256 265.250 639.750 639.750 0 0 0 -1.111.157 -711.900 -780.700 -813.400 0 0 0 -56 -33.100 -33.800 -33.800 0 0 0 -21.285.387 -22.258.600 -23.532.150 -24.733.450 0 0 0 -60.893 -66.950 -66.600 -67.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -22.457.493 -23.070.550 -24.413.250 -25.648.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -21.826.237 -22.805.300 -23.773.500 -25.008.250 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -5.034 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.034 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 850 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -5.034 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 -21.831.270 -22.805.300 -23.775.500 -25.010.250 -2.000 0 0 Seite 851 D6 Leipzig 36 361 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 0 0 0 0 -6.000 -5.034 -1.966 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.034 -5.034 -5.034 -1.966 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 0 0 0 -5.034 -11.034 -5.034 -1.966 0 -2.000 -2.000 0 -2.000 0 0 0 -5.034 -11.034 Seite 852 D6 Leipzig 36 361 3610 3610 1.100.36.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Förd.v.Kind.i.Kitas/Tagespfl.u.Übern.EB Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 8.261 3 600 9.590 8.844 0 0 0 8.261 600 9.590 8.844 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 423.393 265.000 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 209.022 200 639.700 639.700 0 0 0 0 50 50 50 0 0 0 640.676 265.850 649.340 648.594 0 0 0 -708.825 -711.900 -780.700 -813.400 0 0 0 -44.156 -33.100 -33.800 -33.800 0 0 0 -280 -65 -299 -697 0 0 0 -21.723.355 -22.259.507 -23.542.047 -24.742.601 0 0 0 -61.314 -66.950 -66.600 -67.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.537.930 -23.071.522 -24.423.446 -25.657.848 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -21.897.254 -22.805.672 -23.774.106 -25.009.254 0 0 0 0 -550 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 853 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 -550 0 0 0 0 0 -21.897.254 -22.806.222 -23.774.106 -25.009.254 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.1.0.01 Übernahme Elternbeiträge Kitas/Tagespfl. Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme EB Kitas freier Träger PSP-Element Erträge Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG 34313100 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34313200 1.100.36.1.0.01.01.04 mit Bezeichnung 1.100.36.1.0.01.01.04 Übernahme Elternbeiträge aus Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Sachkonto 43316500 43316600 PSP-Element 1.100.36.1.0.01.02.02 Übernahme EB Kindertagespfl. fr. Träger PSP-Element Erträge 1.100.36.1.0.01.02.02 Bezeichnung Elternbeiträge, Absenkung n. § 15 KitaG Sachkonto 34313100 mit PSP-Element Aufwendungen 1.100.36.1.0.01.02.02 Bezeichnung Übernahme Elternbeiträge aus Seite 854 Sachkonto 43316500 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Elternbeitr., Ermäßig. n. § 15(6) KitaG 34313200 Absenkungen Übernahme Elternbeiträge aus Ermäßigungen Seite 855 43316600 D6 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 1.253.917 1.333.750 1.360.990 1.391.944 0 0 0 8.261 1.200 9.590 8.844 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 252.336 235.000 235.000 235.000 0 0 0 10.571 0 27.400 27.400 0 0 0 121 0 0 0 0 0 0 1.516.951 1.568.750 1.623.390 1.654.344 0 0 0 -718.407 -895.750 -816.550 -835.500 0 0 0 -639.764 -627.650 -618.000 -588.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -729 -462 -2.744 -9.667 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -387 0 0 0 0 0 0 -7.614.430 -7.667.864 -7.803.947 -7.835.201 0 0 0 79.148 -70.050 -87.600 -88.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -8.894.569 -9.261.777 -9.328.841 -9.357.318 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.377.617 -7.693.026 -7.705.451 -7.702.974 0 0 0 0 -1.000 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 856 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -2.781 0 0 0 0 0 0 -2.781 -1.000 0 0 0 0 0 -7.380.399 -7.694.026 -7.705.451 -7.702.974 0 0 0 Seite 857 D6 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.236.125 1.332.550 1.351.400 1.383.100 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 253.134 235.000 235.000 235.000 0 0 0 10.276 0 27.400 27.400 0 0 0 195 0 0 0 0 0 0 1.499.742 1.567.550 1.613.800 1.645.500 0 0 0 -857.215 -895.600 -816.550 -835.500 0 0 0 -611.579 -627.650 -618.000 -588.000 0 0 0 -7.421.922 -7.666.050 -7.794.050 -7.826.050 0 0 0 -65.843 -70.050 -87.600 -88.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -8.956.559 -9.259.350 -9.316.200 -9.338.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.456.817 -7.691.800 -7.702.400 -7.693.000 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -35.000 -20.000 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 858 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -5.946 -750.000 -574.900 -609.000 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -9.700 0 -13.000 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.646 -750.000 -617.900 -644.000 -20.000 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -15.646 -750.000 -617.900 -644.000 -20.000 0 0 -7.472.463 -8.441.800 -8.320.300 -8.337.000 -20.000 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 859 D6 Leipzig 36 362 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000756: OFT Klingenthaler Str.14 0 0 0 -5.946 -144.054 -750.000 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 0 0 -574.900 -609.000 7 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -755.946 -1.939.846 0 0 0 0 -755.946 -1.939.846 0 0 0 0 -755.946 -1.939.846 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.946 -144.054 -750.000 -574.900 -609.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.946 -144.054 -750.000 -574.900 -609.000 -300.000 Seite 860 9 0 -300.000 für: -300.000 0 0 0 -300.000 davon 2018 2019 2020 2021 8 0 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -35.000 0 -20.000 0 0 0 0 -85.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -9.700 -300 0 -13.000 0 0 0 0 0 0 -9.700 -22.700 -9.700 -300 0 -43.000 -35.000 0 -20.000 0 0 0 -9.700 -107.700 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.700 -300 0 -43.000 -35.000 0 -20.000 0 0 0 -9.700 -107.700 Seite 861 D6 Leipzig 36 362 3620 3620 1.100.36.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Jugendarbeit Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarb./J.-Sozialarb./ K.-u.J.-Schutz Jugendarbeit § 11 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 1.253.917 1.333.750 1.360.990 1.391.944 0 0 0 8.261 1.200 9.590 8.844 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 252.336 235.000 235.000 235.000 0 0 0 10.571 0 27.400 27.400 0 0 0 121 0 0 0 0 0 0 1.516.951 1.568.750 1.623.390 1.654.344 0 0 0 -718.827 -895.750 -816.550 -835.500 0 0 0 -639.764 -627.650 -618.000 -588.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -729 -462 -2.744 -9.667 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -387 0 0 0 0 0 0 -7.614.430 -7.667.864 -7.803.947 -7.835.201 0 0 0 79.263 -70.050 -87.600 -88.950 0 0 0 -8.894.874 -9.261.777 -9.328.841 -9.357.318 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 862 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 3 -7.377.923 -7.693.026 -7.705.451 -7.702.974 0 0 0 0 -1.000 0 0 0 0 0 0 -1.000 0 0 0 0 0 -7.377.923 -7.694.026 -7.705.451 -7.702.974 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.2.0.01 Jugendarbeit § 11 Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.2.0.01.90 Projekte Jugendarbeit nach § 11 Kontierungselement Erträge 105120000200 105120000500 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31400000 mit 105120000200 31410000 mit 105120000500 Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 863 Sachkonto 4* D6 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.090.156 1.104.552 2.658.098 2.657.402 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 206.521 11.402 239.748 221.102 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 2.918.590 2.630.000 3.205.000 3.262.000 0 0 0 1.219 4.800 4.800 4.800 0 0 0 17.614 7.050 8.050 8.050 0 0 0 2.097.915 1.770.150 2.098.800 2.098.800 0 0 0 179 4.600 0 0 0 0 0 6.125.672 5.521.152 7.974.748 8.031.052 0 0 0 -12.944.536 -12.868.900 -15.195.500 -15.606.900 0 0 0 -1.168.074 -1.263.500 -1.100.100 -1.114.500 0 0 0 -56.357 -35.641 -61.234 -85.543 0 0 0 -494 0 0 0 0 0 0 -77.402.129 -70.691.236 -90.999.174 -95.232.778 0 0 0 -1.170.617 -1.303.550 -1.170.150 -1.219.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -92.742.207 -86.162.827 -108.526.158 -113.258.771 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -86.616.535 -80.641.674 -100.551.409 -105.227.719 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 864 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 0 12.800 12.800 0 0 0 -1.746 -345.950 -25.000 -25.000 0 0 0 -13.677 0 0 0 0 0 0 -15.422 -345.950 -12.200 -12.200 0 0 0 -86.631.957 -80.987.624 -100.563.609 -105.239.919 0 0 0 Seite 865 D6 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 866.701 1.093.150 2.418.350 2.436.300 0 0 0 2.866.137 2.630.000 3.205.000 3.262.000 0 0 0 1.200 4.800 4.800 4.800 0 0 0 19.912 7.050 8.050 8.050 0 0 0 1.892.335 1.770.150 2.098.800 2.098.800 0 0 0 464 0 0 0 0 0 0 5.646.749 5.505.150 7.735.000 7.809.950 0 0 0 -11.944.723 -12.865.900 -15.195.500 -15.606.900 0 0 0 -553.988 -1.263.500 -1.100.100 -1.114.500 0 0 0 -79.455.041 -70.674.000 -90.751.750 -95.004.000 0 0 0 -979.688 -1.303.550 -1.170.150 -1.219.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -92.933.439 -86.106.950 -108.217.500 -112.944.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -87.286.690 -80.601.800 -100.482.500 -105.134.500 0 0 0 368.633 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 866 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 4.366 0 0 0 0 0 0 372.999 0 0 0 0 0 0 -76.223 0 -86.500 -58.500 -19.500 -10.000 -13.000 -434.166 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -65.132 -33.250 -96.500 -87.300 -71.600 -20.800 -18.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -575.522 -33.250 -183.000 -145.800 -91.100 -30.800 -31.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -202.523 -33.250 -183.000 -145.800 -91.100 -30.800 -31.300 -87.489.213 -80.635.050 -100.665.500 -105.280.300 -91.100 -30.800 -31.300 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 867 D6 Leipzig 36 363 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 2 3 70000145: Ringstr. 4 368.633 0 0 0 0 0 0 0 0 0 629.533 629.533 368.633 0 0 0 0 0 0 0 0 0 629.533 629.533 -434.166 -61.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.377.607 -1.377.607 -434.166 -61.384 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.377.607 -1.377.607 -65.533 -61.384 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 868 7 8 9 10 11 -748.074 12 -748.074 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 4.366 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 4.366 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.366 4.366 -76.223 -220.504 0 -86.500 -58.500 0 -19.500 -10.000 -13.000 0 -412.386 -599.886 -65.132 -73.436 -33.250 -96.500 -87.300 0 -71.600 -20.800 -18.300 0 -143.538 -438.038 -141.355 -293.941 -33.250 -183.000 -145.800 0 -91.100 -30.800 -31.300 0 -555.924 -1.037.924 -136.989 -293.941 -33.250 -183.000 -145.800 0 -91.100 -30.800 -31.300 0 -551.558 -1.033.558 Seite 869 D6 Leipzig 36 363 3631 3631 1.100.36.3.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz "Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz Jugendsozialarb.;erz.Kind.-Jugendschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 1 2 3 779.801 933.700 2.338.680 2.352.638 0 0 0 16.522 0 19.180 17.688 0 0 0 12 0 0 0 0 0 0 2.488 250 1.250 1.250 0 0 0 13.753 0 13.600 13.600 0 0 0 146 350 0 0 0 0 0 796.200 934.300 2.353.530 2.367.488 0 0 0 -1.120.998 -1.183.800 -1.254.200 -1.278.050 0 0 0 -382.687 -496.850 -454.450 -468.550 0 0 0 -6.607 -15.766 -10.346 -13.674 0 0 0 -494 0 0 0 0 0 0 -4.382.748 -4.694.700 -4.776.494 -4.790.502 0 0 0 -308.106 -656.650 -288.400 -289.150 0 0 0 -6.201.640 -7.047.766 -6.783.890 -6.839.926 0 0 0 Seite 870 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.405.440 -6.113.466 -4.430.360 -4.472.438 0 0 0 0 0 12.800 12.800 0 0 0 -318 -335.250 -25.000 -25.000 0 0 0 -7.500 0 0 0 0 0 0 -7.818 -335.250 -12.200 -12.200 0 0 0 -5.413.258 -6.448.716 -4.442.560 -4.484.638 0 0 0 Seite 871 D6 Leipzig 36 363 3632 3632 1.100.36.3.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Förderung der Erziehung in der Familie Förderung der Erziehung in der Familie Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 127.620 127.882 0 0 0 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 130.109 99.100 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.800 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 171.480 185.000 224.350 228.350 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.180 1.200 1.200 1.200 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.174 3.100 5.800 5.800 0 0 0 33 0 0 0 0 0 0 306.976 288.400 358.970 363.232 0 0 0 -1.523.508 -1.696.850 -2.045.750 -2.097.450 0 0 0 -118.954 -67.650 -69.400 -69.450 0 0 0 -2.280 -603 -1.271 -2.962 0 0 0 -4.285.927 -4.480.421 -4.217.091 -4.564.653 0 0 0 -59.931 -2.550 -75.600 -76.650 0 0 0 -5.990.600 -6.248.075 -6.409.112 -6.811.166 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 872 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.683.624 -5.959.674 -6.050.143 -6.447.933 0 0 0 0 -1.600 0 0 0 0 0 0 -1.600 0 0 0 0 0 -5.683.624 -5.961.274 -6.050.143 -6.447.933 0 0 0 Seite 873 D6 Leipzig 36 363 3633 3633 1.100.36.3.3.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung Hilfe zur Erziehung §§ 27, 29 - 35 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 105.899 3 67.551 105.489 97.285 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 90.869 5.401 105.489 97.285 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 2.317.984 2.080.000 2.531.950 2.577.000 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 6.853 2.150 2.150 2.150 0 0 0 1.809.805 1.586.950 1.867.550 1.867.550 0 0 0 0 3.750 0 0 0 0 0 4.240.546 3.740.401 4.507.139 4.543.985 0 0 0 -5.354.910 -5.417.600 -6.349.550 -6.515.150 0 0 0 -343.624 -435.500 -306.050 -306.200 0 0 0 -43.941 -13.803 -42.320 -48.593 0 0 0 -53.807.614 -49.259.164 -62.527.966 -65.170.662 0 0 0 -433.894 -487.650 -492.000 -535.750 0 0 0 -59.983.984 -55.613.718 -69.717.886 -72.576.355 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 874 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -55.743.438 -51.873.316 -65.210.747 -68.032.370 0 0 0 0 -5.350 0 0 0 0 0 -80 0 0 0 0 0 0 -80 -5.350 0 0 0 0 0 -55.743.518 -51.878.666 -65.210.747 -68.032.370 0 0 0 Seite 875 D6 Leipzig 36 363 3634 3634 1.100.36.3.4.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe Hilf.f.junge Vollj./Inob./Einglied.hilfe Hilfe f. j. Vollj./ Inobh./ Eingl.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 24.783 3 1.200 28.770 26.532 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 24.783 1.200 28.770 26.532 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 429.125 365.000 448.700 456.650 0 0 0 1 0 0 0 0 0 0 2.705 150 150 150 0 0 0 271.183 180.000 211.750 211.750 0 0 0 727.797 546.350 689.370 695.082 0 0 0 -1.406.810 -1.120.400 -1.616.800 -1.658.300 0 0 0 -90.538 -42.850 -44.000 -44.000 0 0 0 -1.762 -504 -729 -1.608 0 0 0 -14.361.159 -11.717.814 -18.895.641 -20.129.453 0 0 0 -149.667 -4.850 -58.050 -59.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -16.009.936 -12.886.418 -20.615.220 -21.892.411 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -15.282.138 -12.340.068 -19.925.850 -21.197.329 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 876 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 -1.100 0 0 0 0 0 0 -1.100 0 0 0 0 0 -15.282.138 -12.341.168 -19.925.850 -21.197.329 0 0 0 Seite 877 D6 Leipzig 36 363 3635 3635 1.100.36.3.5.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Leist. d. Ki.-, Ju.- u. Fam.hilfe Adopt./Beist./Amtspfl./Vorm./ Gerichtsh. Adoption.Bei.,Amtspf.u.-vormund,Gericht. Adopt./Beist./Pfleg./Vorm./ Gerichtsh. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 49.565 3.001 57.540 53.065 0 0 0 49.565 3.001 57.540 53.065 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.201 4.800 4.800 4.800 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3.387 3.300 3.300 3.300 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 100 100 100 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 500 0 0 0 0 0 54.153 11.701 65.740 61.265 0 0 0 -3.542.380 -3.450.250 -3.929.200 -4.057.950 0 0 0 -232.147 -220.650 -226.200 -226.300 0 0 0 -1.765 -4.964 -6.567 -18.707 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -564.681 -539.136 -581.982 -577.507 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -213.992 -151.850 -256.100 -258.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.554.965 -4.366.850 -5.000.049 -5.138.914 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.500.811 -4.355.149 -4.934.309 -5.077.649 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 878 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 -1.428 3 -2.650 0 0 0 0 0 -820 0 0 0 0 0 0 -2.247 -2.650 0 0 0 0 0 -4.503.059 -4.357.799 -4.934.309 -5.077.649 0 0 0 Seite 879 D6 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 16.116.370 16.276.930 0 0 0 0 0 16.116.727 16.281.216 0 0 0 0 0 -5.244.450 -5.373.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -787.750 -788.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 0 -788 -9.461 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 -11.904.050 -12.082.400 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -363.750 -369.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -18.300.788 -18.623.061 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 -2.184.061 -2.341.845 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 0 0 -2.184.061 -2.341.845 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 880 D6 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 3 6 7 0 0 28.565.370 16.276.930 0 0 0 0 0 28.565.370 16.276.930 0 0 0 0 0 -5.244.450 -5.373.800 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -787.750 -788.200 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -11.904.050 -12.082.400 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -363.750 -369.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 -18.300.000 -18.613.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 10.265.370 -2.336.670 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 -662.250 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -662.250 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 -362.250 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 9.903.120 -2.336.670 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 6.1 anteilige Personalauszahlungen anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 881 D6 Leipzig 36 364 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f.unbeglei.minderj.Ausländer(UMA) Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 4 70001543: Klingenthaler Str. 14/umA 0 0 0 300.000 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 300.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 300.000 0 0 0 0 0 0 0 300.000 0 0 0 -662.250 0 0 0 0 0 0 0 -662.250 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -662.250 0 0 0 0 0 0 0 -662.250 0 0 0 -362.250 0 0 0 0 0 0 0 -362.250 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001543 (Klingenthaler Str. 14/umA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001522.710, 7.0001543.700 und 7.0001601.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 882 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -183.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -193.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -193.067 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001601 (Einrichtung Am Mühlholz, umA) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0001522.710, 7.0001543.700 und 7.0001601.700 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001638 (Investzuschuss SEB) Seite 883 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 884 D6 Leipzig 36 364 3640 1.100.36.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Hilfen f. unbegl.minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer Hilfen f. unbegleit. minderj. Ausländer (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 357 4.286 0 0 0 0 0 16.116.370 16.276.930 0 0 0 0 0 16.116.727 16.281.216 0 0 0 0 0 -5.244.450 -5.373.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 -787.750 -788.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 0 -788 -9.461 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 -11.904.050 -12.082.400 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 0 0 -363.750 -369.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -18.300.788 -18.623.061 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 -2.184.061 -2.341.845 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 -2.184.061 -2.341.845 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 885 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 886 D6 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 70.756.575 74.359.416 87.801.071 96.860.609 0 0 0 1.258.068 715.516 1.205.471 1.207.309 0 0 0 810.896 22.575.059 0 0 0 0 0 23.891.759 5.042.100 26.602.800 27.318.600 0 0 0 2.897.888 1.591.350 3.191.050 3.256.850 0 0 0 23.743 31.300 83.700 218.900 0 0 0 98.380.861 103.599.225 117.678.621 127.654.959 0 0 0 -60.324.758 -65.504.950 -73.961.050 -80.205.700 0 0 0 -14.328.580 -14.298.950 -14.233.150 -14.751.550 0 0 0 -4.540.610 -4.655.439 -4.196.998 -3.196.385 0 0 0 -40.138 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -139.310.547 -151.534.429 -172.084.731 -182.537.744 0 0 0 -1.959.621 -2.107.400 -2.286.850 -2.293.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -220.504.252 -238.102.667 -266.764.279 -282.986.429 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -122.123.391 -134.503.442 -149.085.658 -155.331.470 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 887 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -807.230 2 3 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -42.942.253 0 0 0 0 0 0 -43.749.454 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -165.872.845 -136.414.442 -150.406.958 -156.652.770 0 0 0 Seite 888 D6 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 2 3 6 7 68.439.699 73.643.900 86.960.500 95.645.800 0 0 0 2.574.845 22.556.050 0 0 0 0 0 22.029.163 5.042.100 26.602.800 27.318.600 0 0 0 2.768.240 1.591.350 3.191.050 3.256.850 0 0 0 17.968 0 0 0 0 0 0 95.829.915 102.833.400 116.754.350 126.221.250 0 0 0 -62.631.035 -65.480.050 -73.679.400 -80.081.100 0 0 0 -11.563.019 -14.298.950 -14.233.150 -14.751.550 0 0 0 -40.138 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -135.937.172 -151.505.400 -171.698.750 -182.180.850 0 0 0 -2.107.400 -2.286.850 -2.293.550 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -212.260.694 -233.393.300 -261.899.650 -279.308.550 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -116.430.779 -130.559.900 -145.145.300 -153.087.300 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit -2.089.330 4.192.226 1.200.000 6.693.700 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 4.192.226 1.200.000 6.693.700 4.161.250 1.940.000 2.595.000 2.367.500 Seite 889 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -42.256 -76.500 -47.000 -37.000 -15.000 -15.000 0 -4.048.484 -4.500.000 -8.677.850 -6.796.950 -4.090.000 -4.745.000 -4.517.500 -450.075 -597.200 -503.300 -829.550 -215.200 -225.500 -225.500 -2.746.010 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.286.825 -5.173.700 -9.228.150 -7.663.500 -4.320.200 -4.985.500 -4.743.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.094.599 -3.973.700 -2.534.450 -3.502.250 -2.380.200 -2.390.500 -2.375.500 -119.525.379 -134.533.600 -147.679.750 -156.589.550 -2.380.200 -2.390.500 -2.375.500 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 3 Seite 890 D6 Leipzig 36 365 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000142: Kita Reichelstr. 5, Sanierung 0 0 0 1.063.700 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.063.700 0 1.063.700 0 0 0 1.063.700 0 0 0 0 0 0 -2.083 -497.918 -1.100.000 -1.131.600 0 0 0 0 0 0 -1.102.083 -2.233.683 -2.083 -497.918 -1.100.000 -1.131.600 0 0 0 0 0 0 -1.102.083 -2.233.683 -2.083 -497.918 -1.100.000 -67.900 0 0 0 0 0 0 -1.102.083 -1.169.983 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000142 (Kita Reichelstr. 5, Sanierung) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 891 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000143: Kita Konradstr. 70 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.302.828 1.302.828 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.302.828 1.302.828 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.320 -6.320 -22.519 -22.519 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.652 6.652 6.652 6.652 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -6.320 -22.519 0 0 0 0 0 0 0 0 1.309.480 1.309.480 Seite 892 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.685.428 1.685.428 198.862 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.685.428 1.685.428 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -665.666 -665.666 -437.581 -437.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.174.080 -3.174.080 0 -3.174.080 -3.174.080 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -466.805 -437.581 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.488.653 -1.488.653 Seite 893 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000144: Kita An der Lehde 12 198.862 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000146: Kita Lichtenbergweg/ Planung Neubau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.953 -92.953 0 -1.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.953 -92.953 0 -1.377 0 0 0 0 0 0 0 0 -92.953 -92.953 Seite 894 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000149: Investzuschuss an freie Träger 1.734.671 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 15.166.968 15.166.968 1.734.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.166.968 15.166.968 -2.024.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.184.518 -15.184.518 -2.024.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.184.518 -15.184.518 -290.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.550 -17.550 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000149 (Investzuschüsse an freie Träger) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 895 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000150: Zuweisung vom Land Kita fr. Träger 12.722 0 0 0 0 0 0 0 0 0 191.481 191.481 12.722 0 0 0 0 0 0 0 0 0 191.481 191.481 -18.484 -6.716 0 0 0 0 0 0 0 0 -195.788 -195.788 -18.484 -6.716 0 0 0 0 0 0 0 0 -195.788 -195.788 -5.762 -6.716 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.307 -4.307 Seite 896 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000626: Kita Hans-Beimlerstr.17 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 897 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 117.233 117.233 0 0 117.233 117.233 0 0 0 0 0 0 -11.970 -11.970 -11.970 -11.970 0 0 0 105.263 105.263 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 180.000 180.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.547 -3.547 -3.547 -3.547 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 176.453 176.453 Seite 898 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000628: Kita Louis-Fürnberg 19 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.655 141.655 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -82.513 -82.513 -22.661 -22.661 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -466.425 -466.425 -466.425 -466.425 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -82.513 -22.661 0 0 0 0 0 0 0 0 -324.770 -324.770 Seite 899 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000629: Kita Louis-Fürnberg 21 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 1 weitere 0 0 0 0 0 0 1.989.677 1.989.677 702.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.989.677 1.989.677 -702.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.989.671 -1.989.671 -702.855 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.989.671 -1.989.671 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000631: Investzuschuss freie Träger (Ausstattg) 702.855 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 6 6 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000631 (Investzuschüsse an freie Träger (Ausstattungen)) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 900 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000757: Rathenaustr. 21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.972 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 901 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 396.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.546.239 1.546.239 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -966.470 -966.470 -256.732 -256.732 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.843.946 -2.843.946 0 -2.843.946 -2.843.946 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -570.231 -256.732 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.297.707 -1.297.707 Seite 902 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000759: Kita Bornaische Straße 184, Neubau 396.239 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000762: F.-Bosse-Str 19/21 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 112.836 112.836 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -75 -75 -41.220 -41.220 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -595 -595 -595 -595 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -75 -41.220 0 0 0 0 0 0 0 0 112.241 112.241 Seite 903 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000767: Kita Gohliser Str. 5, Neubau 392.274 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.392.274 1.392.274 1.392.274 1.392.274 392.274 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -643.536 -643.536 -398.383 -398.383 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.666.264 -2.666.264 0 -2.666.264 -2.666.264 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -251.262 -398.383 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.273.990 -1.273.990 Seite 904 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 4 5 555.000 915.000 0 0 0 0 0 300.000 1.770.000 0 0 300.000 555.000 915.000 0 0 0 0 0 300.000 1.770.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -28.870 -71.130 -560.000 -740.000 -1.000.000 0 0 0 0 -588.870 -2.328.870 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -28.870 -71.130 -560.000 -740.000 -1.000.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 -588.870 -2.328.870 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -28.870 -71.130 -260.000 -185.000 0 0 0 0 -288.870 -85.000 -1.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000877: Kita F.-Rhode-Str.17 0 0 300.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -558.870 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000877 (Kita F.-Rhode-Straße 17) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 905 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000878: Brandschutz Kommunale Kitas 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.447 -25.447 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.447 -25.447 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.447 -25.447 Seite 906 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000880: Kita G.-Freytag-Straße 33a 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.375 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 907 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000881: Kita Eisenbahnstraße 52 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.798 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.798 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.798 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 908 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000882: Brandschutz freie Träger 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.950 -17.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.950 -17.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -17.950 -17.950 Seite 909 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000883: Kita Lerchenrain 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.177 -2.177 0 -2.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.177 -2.177 0 -2.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.177 -2.177 Seite 910 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000884: Kita Am Kirschberg 39 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 911 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000885: Kita Erich-Zeigner-Allee 77 279.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 279.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 279.531 279.531 0 0 -280.977 -280.977 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.557 -8.557 -8.557 -8.557 279.531 -280.977 0 0 0 0 0 0 0 0 270.975 270.975 Seite 912 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000886: Kita Erich-Zeigner-Allee 77 B 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.239 -28.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.239 -28.239 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -28.239 -28.239 Seite 913 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000888: Kita Holsteinstraße 62 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.908 -5.908 0 -4.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.908 -5.908 0 -4.977 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.908 -5.908 Seite 914 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000892: Vorplanung von Kindertagesstätten 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.299 -1.978 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.836 -26.836 -8.299 -1.978 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.836 -26.836 -8.299 -1.978 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.836 -26.836 Seite 915 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000969: Kita Seipelweg 16 a/b 303.317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 303.317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.406.402 1.406.402 -1.095.113 -1.095.113 -172.903 -172.903 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.948.012 -2.948.012 0 -2.948.012 -2.948.012 -791.796 -172.903 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.541.610 -1.541.610 Seite 916 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001050: Kita freier Träger Gersterstraße 9 KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -249 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 917 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001136: Kita Neubau - Haydnstraße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.290 -3.290 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.290 -3.290 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.290 -3.290 Seite 918 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70001152: Grünauer Allee 18 102.232 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 447.232 447.232 102.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 447.232 447.232 -195.000 -195.000 -4.032 -4.032 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -995.000 -995.000 -995.000 -995.000 -92.768 -4.032 0 0 0 0 0 0 0 0 -547.768 -547.768 Seite 919 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70001153: Tarostraße 17/19 69.523 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 69.523 0 0 0 0 0 0 0 0 0 379.523 379.523 -58.110 -58.110 -12.000 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 11.413 -12.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -420.477 -420.477 Seite 920 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.125.000 761.250 0 0 0 0 0 250.000 2.136.250 0 0 250.000 1.125.000 761.250 0 0 0 0 0 250.000 2.136.250 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -135.000 -550.000 -1.500.000 -1.015.000 0 0 0 0 -550.000 -3.065.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -135.000 -550.000 -1.500.000 -1.015.000 davon für: 2018 -1.015.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.015.000 -1.015.000 0 0 0 0 -550.000 -3.065.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -135.000 -300.000 -375.000 0 0 0 0 -300.000 -253.750 -1.015.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001225: Kita L.-Frank-Str. 0 0 250.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -928.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001225 (Kita L.-Frank-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. . Seite 921 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001227: Richard-Lehmann-Str. 28-30 0 0 0 0 5 550.000 0 450.000 620.000 0 0 0 1.620.000 0 0 0 0 550.000 0 450.000 620.000 0 0 0 1.620.000 0 -10.000 -150.000 -300.000 -1.100.000 -900.000 -1.200.000 0 0 -150.000 -3.650.000 -900.000 -1.200.000 0 0 -150.000 -3.650.000 -450.000 -580.000 0 0 -150.000 -2.030.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -10.000 -150.000 -300.000 -1.100.000 -500.000 für: -500.000 0 0 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -10.000 -150.000 -300.000 -550.000 -500.000 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001227 (Richard-Lehmann-Str. 28-30) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 922 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001355: Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 0 0 650.000 895.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 650.000 1.545.000 650.000 1.545.000 0 0 650.000 895.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -115.678 -115.678 -244.322 -244.322 -1.440.000 -1.440.000 -900.000 -900.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.555.678 -2.455.678 0 -1.555.678 -2.455.678 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -115.678 -244.322 -790.000 -5.000 0 0 0 0 0 0 -905.678 -910.678 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001355 (Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 923 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001356: Neubau Kita Windscheidstraße 45 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 875.000 740.000 0 0 1.615.000 0 0 875.000 740.000 0 0 1.615.000 -165.000 -1.545.000 -1.212.500 0 -200.000 -3.122.500 -165.000 -1.545.000 -1.212.500 0 -200.000 -3.122.500 -165.000 -670.000 -472.500 0 -200.000 -1.507.500 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -200.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -200.000 0 -1.200.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 0 2021 -1.200.000 0 -1.200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -200.000 0 0 -1.200.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001356 (Neubau Kita Windscheidstraße 45) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 924 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001357: Kita Friedrichshafner Straße 147 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 350.000 900.000 352.500 0 0 1.602.500 0 350.000 900.000 352.500 0 0 1.602.500 -700.000 -1.600.000 -705.000 0 0 -3.400.000 -700.000 -1.600.000 -705.000 0 0 -3.400.000 -350.000 -700.000 -352.500 0 0 -1.797.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -395.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -395.000 -1.205.000 für: 0 -500.000 0 -705.000 -1.205.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -395.000 -1.205.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 925 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001359: Kita Goldsternstraße 21 0 0 0 100.000 5 640.000 0 940.000 0 0 0 0 1.680.000 0 0 0 100.000 640.000 0 940.000 0 0 0 0 1.680.000 0 0 0 -200.000 -1.285.000 -1.925.000 0 0 0 0 -3.410.000 -1.925.000 0 0 0 0 -3.410.000 -985.000 0 0 0 0 -1.730.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -200.000 -1.285.000 -750.000 für: -250.000 -500.000 0 0 -750.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -100.000 -645.000 -750.000 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001359 (Kita Goldsternstraße 21) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 926 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 200.000 200.000 1.275.000 0 0 1.675.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000 1.275.000 0 0 1.675.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 -400.000 -400.000 -2.600.000 0 0 -3.400.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -2.000.000 davon für: 2018 0 2019 -400.000 2020 0 2021 -1.600.000 0 -2.000.000 -400.000 -400.000 -2.600.000 0 0 -3.400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -1.325.000 0 0 -1.725.000 -2.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001360: Kita Schönauer Ring 23 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001360 (Kita Schönauer Ring 23) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 927 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.300.000 1.295.000 0 0 0 0 0 0 2.595.000 0 0 0 1.300.000 1.295.000 0 0 0 0 0 0 2.595.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -70.000 -500.000 -1.500.000 -1.430.000 0 0 0 0 -500.000 -3.430.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -70.000 -500.000 -1.500.000 -1.430.000 davon für: 2018 -1.430.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.430.000 -1.430.000 0 0 0 0 -500.000 -3.430.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -70.000 -500.000 -200.000 0 0 0 0 -500.000 -135.000 -1.430.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001446: Kita Holbeinstraße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -835.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001446 (Kita Holbeinstraße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 928 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001568: Kita Tarostraße 7/9 0 0 0 4 415.000 0 0 0 0 0 0 0 415.000 0 0 0 415.000 0 0 0 0 0 0 0 415.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -850.000 -850.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -185.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 -435.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001568 (Kita Tarostraße 7/9) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 929 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001592: Kita A.-Nagel-Straße 1A 0 0 0 607.500 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 607.500 0 0 0 607.500 0 0 0 0 0 0 0 607.500 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -756.250 -756.250 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -756.250 -756.250 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -148.750 0 0 0 0 0 0 0 -148.750 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001592 (Kita A.-Nagel-Str. 1a) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 930 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001593: Kita Dahlienstraße 75 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 -321.950 0 0 0 0 0 0 -321.950 Seite 931 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 4 11 12 632.500 0 0 0 0 0 0 160.200 792.700 0 0 0 632.500 0 0 0 0 0 0 160.200 792.700 -42.256 -91.300 -76.500 -47.000 -37.000 0 -15.000 -15.000 0 0 -267.114 -381.114 0 -816.287 -1.866.287 -180.752 -312.484 0 -1.050.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -450.075 -302.898 -597.200 -503.300 -829.550 0 -215.200 -225.500 -225.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -673.083 -706.681 -673.700 -1.600.300 -866.550 0 -230.200 -240.500 -225.500 0 -2.473.231 -5.636.281 -673.083 -706.681 -673.700 -967.800 -866.550 0 -230.200 -240.500 -225.500 0 -2.313.031 -4.843.581 0 -1.389.581 -3.388.631 0 -249 -249 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001412 (Kita Waldkerbelstr. 2) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: Seite 932 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 zu Projektdefinition 7.0001545 (Kita Hans-Otto-Straße 2a/2b) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 933 D6 Leipzig 36 365 3650 3650 1.100.36.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Tageseinrichtungen für Kinder Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Kindertageseinricht./-pflege Kindertageseinricht. / Kindertagespflege (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 70.622.714 3 74.359.416 87.801.071 96.860.609 0 0 0 1.124.207 715.516 1.205.471 1.207.309 0 0 0 810.896 22.575.059 0 0 0 0 0 23.891.759 5.042.100 26.602.800 27.318.600 0 0 0 2.897.888 1.591.350 3.191.050 3.256.850 0 0 0 17.626 31.300 83.700 218.900 0 0 0 98.240.884 103.599.225 117.678.621 127.654.959 0 0 0 -60.326.788 -65.504.950 -73.961.050 -80.205.700 0 0 0 -14.117.473 -14.298.950 -14.233.150 -14.751.550 0 0 0 -4.510.544 -4.655.439 -4.196.998 -3.196.385 0 0 0 -40.138 -1.500 -1.500 -1.500 0 0 0 -139.176.686 -151.534.429 -172.084.731 -182.537.744 0 0 0 -1.947.842 -2.107.400 -2.286.850 -2.293.550 0 0 0 -220.119.470 -238.102.667 -266.764.279 -282.986.429 0 0 0 Seite 934 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -121.878.587 -134.503.442 -149.085.658 -155.331.470 0 0 0 30 0 0 0 0 0 0 -807.230 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -1.194.639 0 0 0 0 0 0 -2.001.840 -1.911.000 -1.321.300 -1.321.300 0 0 0 -123.880.426 -136.414.442 -150.406.958 -156.652.770 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.5.0.01 Kindertageseinricht./Kindertagespflege Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.13 Horte - Hortbudget Kontierungselement Erträge 105136500001 105136500002 105136500003 Bezeichnung Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 31489000 mit 105136500001 31489000 mit 105136500002 31489000 mit 105136500003 Bezeichnung Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte Seite 935 Sachkonto 40190000 40190000 40190000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 105136500004 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500004 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500005 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500005 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500006 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500006 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500007 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500007 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500008 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500008 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500009 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500009 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500010 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500010 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500011 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500011 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500012 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500012 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500013 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500013 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500014 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500014 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500015 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500015 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500016 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500016 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500017 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500017 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500018 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500018 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500019 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500019 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500020 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500020 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500021 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500021 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500022 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500022 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500023 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500023 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500024 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500024 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Seite 936 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 105136500025 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500025 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500026 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500026 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500027 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500027 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500028 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500028 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500029 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500029 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500030 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500030 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500031 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500031 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500032 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500032 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500033 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500033 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500034 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500034 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500035 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500035 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500036 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500036 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500037 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500037 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500038 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500038 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500040 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500040 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500041 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500041 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500042 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500042 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500043 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500043 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500044 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500044 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500045 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500045 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500046 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500046 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Seite 937 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 105136500047 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500047 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500048 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500048 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500049 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500049 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500050 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500050 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500052 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500052 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500053 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500053 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500054 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500054 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500061 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500061 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500062 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500062 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500063 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500063 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500065 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500065 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500066 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500066 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 105136500069 Sonstige Zuschüsse übrige Bereiche 31489000 mit 105136500069 Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte 40190000 Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.12 Kindertageseinrichtungen, Horte öff. Tr. Kontierungselement Erträge Bezeichnung 1.100.36.5.0.01.01.12 sonstige privatrechtliche Leistungsentg. Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 34611000 mit 1.100.36.5.0.01.01.12 Aufwendungen f. Veranstaltungen 42719250 PSP-Element 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 105151901000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 31410000 Kontierungselement Aufwendungen mit 105151901000 Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 938 Sachkonto 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 939 D6 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 97.853 84.629 82.516 79.599 0 0 0 86.900 84.629 82.516 79.599 0 0 0 0 5.468 0 0 0 0 0 391.591 405.850 404.800 404.800 0 0 0 10.169 200 200 200 0 0 0 0 850 0 0 0 0 0 499.615 496.996 487.516 484.599 0 0 0 -1.252.448 -1.275.650 -1.310.300 -1.344.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -758.350 -1.216.050 -1.117.250 -1.193.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -505.773 -503.787 -476.009 -314.267 0 0 0 -339 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -51.845 -38.971 -56.448 -54.956 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -82.598 -95.850 -33.600 -33.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.651.354 -3.130.809 -2.994.106 -2.941.473 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.151.740 -2.633.812 -2.506.590 -2.456.874 0 0 0 1.103 0 1.500 1.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 940 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 1 2 3 -140.664 -184.950 -86.500 -86.500 0 0 0 -1.735.710 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.875.272 -184.950 -85.000 -85.000 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -4.027.011 -2.818.762 -2.591.590 -2.541.874 0 0 0 Seite 941 D6 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 12.188 0 0 0 0 0 0 392.941 405.850 404.800 404.800 0 0 0 21.381 200 200 200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 426.510 406.050 405.000 405.000 0 0 0 -1.075.096 -1.275.450 -1.310.300 -1.344.600 0 0 0 -420.935 -1.216.050 -1.117.250 -1.193.450 0 0 0 -339 -500 -500 -500 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -33.581 -35.000 -35.000 -35.000 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -84.394 -95.850 -33.600 -33.700 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.614.346 -2.622.850 -2.496.650 -2.607.250 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.187.836 -2.216.800 -2.091.650 -2.202.250 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.014.010 0 0 0 0 0 0 -12.071 0 -20.500 -12.700 -3.300 -5.300 -1.600 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 942 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.026.081 0 -20.500 -12.700 -3.300 -5.300 -1.600 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.026.081 0 -20.500 -12.700 -3.300 -5.300 -1.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -2.213.917 -2.216.800 -2.112.150 -2.214.950 -3.300 -5.300 -1.600 Seite 943 D6 Leipzig 36 366 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000151: Wasserstraße 18 0 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.014.010 -1.014.010 -73.476 -73.476 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.991.500 -1.991.500 0 -1.991.500 -1.991.500 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.014.010 -73.476 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.991.500 -1.991.500 Seite 944 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 0 0 0 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 12 0 0 0 -850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -12.071 0 0 -20.500 -12.700 0 -3.300 -5.300 -1.600 0 -13.116 -56.516 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.100 -16.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -12.071 -850 0 -20.500 -12.700 0 -3.300 -5.300 -1.600 0 -29.216 -72.616 -12.071 -850 0 -20.500 -12.700 0 -3.300 -5.300 -1.600 0 -29.216 -72.616 Seite 945 D6 Leipzig 36 366 3660 3660 1.100.36.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit Einrichtungen der Jugendarbeit (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 105.357 84.629 82.516 79.599 0 0 0 94.404 84.629 82.516 79.599 0 0 0 0 5.468 0 0 0 0 0 391.591 405.850 404.800 404.800 0 0 0 10.169 200 200 200 0 0 0 0 850 0 0 0 0 0 507.119 496.996 487.516 484.599 0 0 0 -1.252.448 -1.275.650 -1.310.300 -1.344.600 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -741.328 -1.216.050 -1.117.250 -1.193.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -516.708 -503.787 -476.009 -314.267 0 0 0 -339 -500 -500 -500 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -51.845 -38.971 -56.448 -54.956 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -82.598 -95.850 -33.600 -33.700 0 0 0 -2.645.266 -3.130.809 -2.994.106 -2.941.473 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 946 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -2.138.148 -2.633.812 -2.506.590 -2.456.874 0 0 0 1.103 0 1.500 1.500 0 0 0 -140.664 -184.950 -86.500 -86.500 0 0 0 -27.711 0 0 0 0 0 0 -167.272 -184.950 -85.000 -85.000 0 0 0 -2.305.420 -2.818.762 -2.591.590 -2.541.874 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.36.6.0.01 Einrichtungen der Jugendarbeit Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.36.6.0.01.01 Jugendarbeit in kommunalen Einrichtungen Kontierungselement Erträge 105161002001 Bezeichnung Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Kontierungselement Aufwendungen Sachkonto 3461100 mit 105161002001 Bezeichnung verschiedene dem Kontierungselement zugehörige Aufwandssachkonten Seite 947 Sachkonto 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 948 D6 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 6 18.889 0 0 0 0 0 442.200 400.850 439.550 439.550 0 0 0 163 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 475.865 428.836 474.375 473.628 0 0 0 -521.733 -522.300 -546.600 -560.750 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -418.941 -360.650 -557.900 -422.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -390.652 -424.518 -203.555 -212.250 0 0 0 -2.310.619 -2.540.907 -2.654.897 -2.745.151 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -328.539 -24.250 -22.000 -22.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.970.483 -3.872.624 -3.984.952 -3.963.301 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.494.618 -3.443.788 -3.510.577 -3.489.673 0 0 0 -92.330 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 -2.310.123 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 949 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -2.402.453 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -5.897.071 -3.457.138 -3.596.277 -3.575.373 0 0 0 Seite 950 D6 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 419.820 400.850 439.550 439.550 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 27.834 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 358.010 0 0 0 0 0 0 805.664 400.850 439.550 439.550 0 0 0 -452.645 -522.200 -546.600 -560.750 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 2 6 7 -472.505 -360.650 -557.900 -422.900 0 0 0 -2.319.504 -2.540.000 -2.645.000 -2.736.000 0 0 0 -319.845 -24.250 -22.000 -22.250 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.564.499 -3.447.100 -3.771.500 -3.741.900 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.758.836 -3.046.250 -3.331.950 -3.302.350 0 0 0 108.000 0 144.000 0 0 0 0 108.000 0 144.000 0 0 0 0 -42.173 0 -522.700 -605.300 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -42.173 0 -522.700 -605.300 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 65.827 0 -378.700 -605.300 0 0 0 -2.693.009 -3.046.250 -3.710.650 -3.907.650 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 951 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 952 D6 Leipzig 36 367 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001459: Edmond-Kaiser-Straße 11 0 0 0 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -40.000 -40.000 0 0 -24.300 -24.300 -405.300 -405.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -429.600 -429.600 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -40.000 0 -24.300 -405.300 0 0 0 0 0 0 -429.600 Seite 953 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 4 144.000 0 0 0 0 0 0 0 144.000 0 0 0 144.000 0 0 0 0 0 0 0 144.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -52.000 -52.000 0 0 -498.400 -498.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -498.400 -498.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -52.000 0 -354.400 0 0 0 0 0 0 0 -354.400 Seite 954 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001532: Getreidegasse 4 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 108.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 108.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.000 108.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -42.173 0 -72.353 -450 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.879 0 -248.879 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -42.173 -72.803 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 -48.879 -248.879 65.827 -72.803 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 59.121 -140.879 Seite 955 D6 Leipzig 36 367 3670 3670 1.100.36.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Kinder-,Jugend-u. Familenhilfe(SGB VIII) Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe Sonst. Einricht.d.Kin.-,Jug.-u.Fam.hilfe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 8.397 34.825 34.078 0 0 0 33.496 8.397 34.825 34.078 0 0 0 6 18.889 0 0 0 0 0 442.200 400.850 439.550 439.550 0 0 0 163 0 0 0 0 0 0 0 700 0 0 0 0 0 475.865 428.836 474.375 473.628 0 0 0 -521.733 -522.300 -546.600 -560.750 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -415.726 -360.650 -557.900 -422.900 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -390.652 -424.518 -203.555 -212.250 0 0 0 -2.310.619 -2.540.907 -2.654.897 -2.745.151 0 0 0 -328.539 -24.250 -22.000 -22.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.967.268 -3.872.624 -3.984.952 -3.963.301 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.491.403 -3.443.788 -3.510.577 -3.489.673 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 33.496 3 Seite 956 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 -92.330 3 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 -5.885 0 0 0 0 0 0 -98.215 -13.350 -85.700 -85.700 0 0 0 -3.589.618 -3.457.138 -3.596.277 -3.575.373 0 0 0 Seite 957 D6 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.324.858 1.936.457 1.978.726 1.991.876 1.991.748 1.990.946 1.990.532 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 41.771 40.207 42.376 42.376 42.248 41.446 41.032 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 607.990 517.500 598.200 598.200 598.200 598.200 598.200 49.606 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 257.943 112.700 784.100 799.400 799.400 799.400 799.400 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 70.750 288.350 293.550 293.550 293.550 293.550 3.240.397 2.685.657 3.697.626 3.731.276 3.731.148 3.730.346 3.729.932 -7.429.097 -7.366.050 -8.010.100 -8.250.850 -8.305.350 -8.459.800 -8.614.250 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -602.533 -603.200 -709.850 -708.950 -708.950 -708.950 -708.950 3.4 + planmäßige Abschreibungen -527.007 -99.858 -122.483 -120.984 -90.848 -90.259 -95.719 0 0 0 0 0 0 0 -2.179.068 -1.888.493 -1.879.926 -1.879.926 -1.879.926 -1.879.926 -1.905.018 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 958 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -5.113.662 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.851.367 -15.263.201 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.610.970 -12.577.544 -16.307.909 -16.704.110 -16.728.474 -16.882.335 -17.067.336 -12.610.282 -12.972.834 -12.997.326 -13.151.989 -13.337.404 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 6.999 12.050 13.200 13.200 13.200 13.200 13.200 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.093 -2.600 -700 -500 -500 -500 -500 -2.594.976 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -2.590.070 9.450 12.500 12.700 12.700 12.700 12.700 -15.201.040 -12.568.094 -12.597.782 -12.960.134 -12.984.626 -13.139.289 -13.324.704 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 959 D6 Leipzig 41 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.233.510 1.896.250 1.936.350 1.949.500 1.949.500 1.949.500 1.949.500 0 0 0 0 0 0 0 595.017 517.500 598.200 598.200 598.200 598.200 598.200 50.972 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 48.250 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 132.364 112.700 784.100 799.400 799.400 799.400 799.400 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.011.864 2.574.700 3.366.900 3.395.350 3.395.350 3.395.350 3.395.350 -7.456.665 -7.364.800 -7.995.450 -8.250.850 -8.305.350 -8.459.800 -8.614.250 0 0 0 0 0 0 0 -423.029 -603.200 -709.850 -708.950 -708.950 -708.950 -708.950 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.993.830 -1.742.800 -1.805.950 -1.805.950 -1.805.950 -1.805.950 -1.805.950 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.081.218 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 -5.743.400 -14.954.743 -15.016.400 -16.096.800 -16.509.150 -16.563.650 -16.718.100 -16.872.550 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 960 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -11.942.880 -12.441.700 -12.729.900 -13.113.800 -13.168.300 -13.322.750 -13.477.200 4.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4.585 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -2.785 0 -5.500 -5.500 -4.000 -4.000 -4.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -14.168 -36.000 -22.500 -38.500 -22.000 -25.000 -22.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 961 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.461 -100.000 -75.000 -59.000 -47.200 -44.200 -25.300 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.413 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.828 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -11.959.707 -12.577.700 -12.832.900 -13.216.800 -13.241.500 -13.395.950 -13.528.500 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 962 D6 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 -437.975 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -437.975 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -437.975 67.000 281.000 271.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 8 - kalkulatorische Kosten 2 6 7 -2.240.960 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -2.240.960 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.678.935 67.000 281.000 271.000 0 0 0 Seite 963 D6 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 964 D6 Leipzig 41 411 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000799: Investzuschuss f. Infrastr.projekt KH 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.968 -1.125.968 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.968 -1.125.968 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.125.968 -1.125.968 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 965 7 8 9 10 11 12 0 0 D6 Leipzig 41 411 4110 4110 1.100.41.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Krankenhäuser Krankenhäuser Krankenhäuser St. Georg Unternehmensgruppe (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 0 67.000 281.000 271.000 0 0 0 -437.975 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -437.975 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -437.975 67.000 281.000 271.000 0 0 0 -2.240.960 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -2.240.960 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.678.935 67.000 281.000 271.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 966 D6 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 6 7 2.324.858 1.936.457 1.978.726 1.991.876 0 0 0 41.771 40.207 42.376 42.376 0 0 0 607.990 517.500 598.200 598.200 0 0 0 49.606 48.250 48.250 48.250 0 0 0 257.943 112.700 784.100 799.400 0 0 0 0 3.750 7.350 22.550 0 0 0 3.240.397 2.618.657 3.416.626 3.460.276 0 0 0 -7.429.097 -7.366.050 -8.010.100 -8.250.850 0 0 0 -602.533 -603.200 -709.850 -708.950 0 0 0 -89.032 -99.858 -122.483 -120.984 0 0 0 -2.179.068 -1.888.493 -1.879.926 -1.879.926 0 0 0 -5.113.662 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -15.413.392 -15.263.201 -16.307.909 -16.704.110 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -12.172.995 -12.644.544 -12.891.282 -13.243.834 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 6.999 12.050 13.200 13.200 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.093 -2.600 -700 -500 0 0 0 6 Seite 967 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -354.016 0 0 0 0 0 0 -349.109 9.450 12.500 12.700 0 0 0 -12.522.105 -12.635.094 -12.878.782 -13.231.134 0 0 0 Seite 968 D6 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 2.233.510 1.896.250 1.936.350 1.949.500 0 0 0 595.017 517.500 598.200 598.200 0 0 0 50.972 48.250 48.250 48.250 0 0 0 132.364 112.700 784.100 799.400 0 0 0 3.011.864 2.574.700 3.366.900 3.395.350 0 0 0 -7.456.665 -7.364.800 -7.995.450 -8.250.850 0 0 0 -423.029 -603.200 -709.850 -708.950 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.993.830 -1.742.800 -1.805.950 -1.805.950 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.081.218 -5.305.600 -5.585.550 -5.743.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -14.954.743 -15.016.400 -16.096.800 -16.509.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -11.942.880 -12.441.700 -12.729.900 -13.113.800 0 0 0 4.585 0 0 0 0 0 0 4.585 0 0 0 0 0 0 -2.785 0 -5.500 -5.500 -4.000 -4.000 -4.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 969 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -14.168 -36.000 -22.500 -38.500 -22.000 -25.000 -22.000 -4.461 -100.000 -75.000 -59.000 -47.200 -44.200 -25.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.413 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -16.828 -136.000 -103.000 -103.000 -73.200 -73.200 -51.300 -11.959.707 -12.577.700 -12.832.900 -13.216.800 -73.200 -73.200 -51.300 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 970 3 D6 Leipzig 41 414 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 4.585 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 4.585 0 0 0 0 0 0 0 0 0 14.522 14.522 -2.785 0 0 -5.500 -5.500 0 -4.000 -4.000 -4.000 0 -2.785 -25.785 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -14.168 0 -36.000 -22.500 -38.500 0 -22.000 -25.000 -22.000 0 -70.008 -200.008 -4.461 0 -100.000 -75.000 -59.000 0 -47.200 -44.200 -25.300 0 -201.491 -452.191 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.413 0 -136.000 -103.000 -103.000 0 -73.200 -73.200 -51.300 0 -274.284 -677.984 -16.828 0 -136.000 -103.000 -103.000 0 -73.200 -73.200 -51.300 0 -259.763 -663.463 Seite 971 D6 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Amtsärztlicher Dienst (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 5.631 5.717 5.717 0 0 0 0 5.631 5.717 5.717 0 0 0 197.459 180.300 198.000 198.000 0 0 0 6.846 6.900 6.900 6.900 0 0 0 138.378 800 684.200 699.500 0 0 0 342.683 193.631 894.817 910.117 0 0 0 -1.027.350 -1.024.600 -1.067.600 -1.092.950 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -57.556 -58.450 -109.850 -110.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -15.536 -19.419 -22.119 -22.029 0 0 0 0 -20.922 -10.623 -10.623 0 0 0 -285.798 -289.650 -310.200 -310.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.386.241 -1.413.040 -1.520.392 -1.546.452 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.043.558 -1.219.409 -625.575 -636.335 0 0 0 0 -350 -100 -100 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 972 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -24.075 0 0 0 0 0 0 -24.075 -350 -100 -100 0 0 0 -1.067.633 -1.219.759 -625.675 -636.435 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.41.4.0.01 Amtsärztlicher Dienst Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto Aufwand 1.100.41.4.0.01 (Amtsärztlicher Dienst) Betriebskosten 3411 9110 mit 1.100.41.4.0.01 (Amtsärztlicher Dienst) Bewirtung der Gründstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 1.100.41.4.0.01.03 (Medizinalaufsicht) Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.41.4.0.01.03 (Medizinalaufsicht) Erstattg.aus lfd. Verw.Tätigk.an sonst. öff. Bereiche 4454 0000 1.100.41.4.0.01.05 (Untersuchung von Asylbewerbern) Kostenerstattung vom Land 3481 0000 mit 1.100.41.4.0.01.05 (Untersuchung von Asylbewerbern) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 4* Seite 973 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 974 D6 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 11.516 3 10.026 10.180 10.180 0 0 0 0 10.026 10.180 10.180 0 0 0 401.471 335.000 398.000 398.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 12.147 12.400 12.400 12.400 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 68.653 61.450 61.450 61.450 0 0 0 0 1.000 0 0 0 0 0 493.787 419.876 482.030 482.030 0 0 0 -1.915.699 -1.964.350 -2.090.150 -2.140.400 0 0 0 -218.520 -219.400 -262.350 -262.600 0 0 0 -4.638 -11.387 -16.765 -16.605 0 0 0 0 -37.254 -18.916 -18.916 0 0 0 -192.123 -182.600 -208.100 -209.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.330.979 -2.414.991 -2.596.281 -2.647.621 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.837.192 -1.995.114 -2.114.251 -2.165.590 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 975 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 3 6.999 12.050 13.200 13.200 0 0 0 0 -700 -150 -150 0 0 0 -5.902 0 0 0 0 0 0 1.097 11.350 13.050 13.050 0 0 0 -1.836.096 -1.983.764 -2.101.201 -2.152.540 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.41.4.0.02 Gesundheitsschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge 1.100.41.4.0.02 (Gesundheitsschutz) Bezeichnung Sachkonten Ertrag Kontierungselement Aufwendungen 1.100.41.4.0.02 (Gesundheitsschutz) Bezeichnung Bewirtung der Gründstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Erstattg.aus lfd. Verw.Tätigk.an sonst. öff. Bereiche 4454 0000 Betriebskosten 3411 9110 mit Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 mit Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 105300000300 (AIDS-Projekte) Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 mit 105300000300 (AIDS-Projekte) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 1.100.41.4.0.02.06 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.10041.4.0.02.06 Aufwendungen für den Erwerb von 1.100.41.4.0.02.04 (STD- und AIDSBeratung) 1.100.41.4.0.02.04 (STD- und AIDSBeratung) Seite 976 Sachkonto Aufwand 4* 4281 2000 D6 Leipzig (Impfwesen) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ertr.Kostenerst./Kostenumlagen vom Land 3481 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen sonst.öffentl. Bereich 3484 0000 (Impfwesen) Vorräten Seite 977 D6 Leipzig 41 414 4140 4140 1.100.41.4.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheitsdienste Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitspflege Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.272.535 1.920.800 1.962.829 1.975.979 0 0 0 964 24.550 26.479 26.479 0 0 0 9.060 2.200 2.200 2.200 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 30.613 28.950 28.950 28.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 50.912 50.450 38.450 38.450 0 0 0 0 2.750 7.350 22.550 0 0 0 2.363.120 2.005.150 2.039.779 2.068.129 0 0 0 -4.486.048 -4.377.100 -4.852.350 -5.017.500 0 0 0 -326.457 -325.350 -337.650 -336.300 0 0 0 -10.265 -69.053 -83.599 -82.350 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -2.104.850 -1.830.318 -1.850.387 -1.850.387 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -4.635.367 -4.833.350 -5.067.250 -5.223.500 0 0 0 -11.562.986 -11.435.170 -12.191.236 -12.510.038 0 0 0 -9.199.867 -9.430.021 -10.151.457 -10.441.909 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 978 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 -2.093 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 3 -1.550 -450 -250 0 0 0 -12.857 0 0 0 0 0 0 -14.950 -1.550 -450 -250 0 0 0 -9.214.816 -9.431.571 -10.151.907 -10.442.159 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsförderung, -vorsorge, -hilfen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Kontierungselement Erträge 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Bezeichnung Betriebskosten Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land Sachkonten Ertrag 3411 9110 3141 0000 Kontierungselement Aufwendungen mit mit Sachkonto Aufwand Bewirtung der Gründstücke/baul. Anlagen dez. 4241 1200 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 4315 0000 Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen 4271 1200 1.100.41.4.0.03.03 (Suchthilfe) 3141 0000 mit Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bere 1.100.41.4.0.03 (Gesundheitsförderung, -vorsorge und -hilfe) Bezeichnung 3144 0000 Seite 979 D6 Leipzig 105300000100 (Projekte Sucht) 1.100.41.4.0.03.04.01 (Untersützung von Selbsthilfegruppen) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bereiche 3144 0000 mit sonstige privatrechtl. Leistungsentgelte 3461 1000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke von sonst.öffentl. Bereichen 3144 0000 mit 3144 0000 mit verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000100 (Projekte Sucht) mit 1.100.41.4.0.03.04.01 (Untersützung von Selbsthilfegruppen) 4* Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 105300000200 (SKIS) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten mit 105300000500 (SKIS Projekt Selbsthilfetag AOK) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 3141 0000 mit 1.100.41.4.0.03.04.02 (sonstige Gesundheitsförderung) Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000400 (Koordinierungsstelle Gesundheit AOK) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000401 (Verfügungsfond Gesundheit) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000401 (Verfügungsfond Gesundheit) Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 105300000600 (Adipositas-Projekt) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 105300000700 (Schulgesundheitstag) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000200 (SKIS) Zuw./Zusch.f.lfd.Zwecke v.sonst.öff.Bereiche 105300000500 (SKIS Projekt Selbsthilfetag AOK) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 1.100.41.4.0.03.04.02 (sonstige Gesundheitsförderung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 105300000400 (Koordinierungsstelle Gesundheit AOK) 105300000600 (Adipositas-Projekt) 105300000700 (Schulgesundheitstag) verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten Seite 980 4* 4* 4271 1200 4* 4* D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 105300000800 (Projekt "Zeigt her eure Hände") Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000800 (Projekt "Zeigt her eure Hände") verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten 105300000801 (Projekte Gesundheitsförderung) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 3144 0000 mit 105300000801 (Projekte Gesundheitsförderung) Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Zuschüsse an verbundene Unternehmen 4315 0000 Zuschüsse an private Unternehmen 4317 0000 Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufw. 4271 1200 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd.Zwecke vom Land 3141 0000 1.100.41.4.0.03.05 (Hilfe für psych. Kranke) mit Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von sonst.öffentl.Bereichen 4* 3144 0000 1.100.41.4.0.03.05 (Hilfe für psych. Kranke) Seite 981 D6 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 859.831 879.253 1.007.183 932.507 990.599 988.080 987.940 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 858.331 779.253 842.383 832.507 890.599 888.080 887.940 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 7.983 12.877 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 937.884 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.440 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 16.669 1.750 0 0 0 0 0 1.925.821 2.145.131 2.258.433 2.183.757 2.241.849 2.239.330 2.239.190 -3.410.184 -3.598.100 -3.783.300 -3.931.900 -3.967.350 -4.042.800 -4.118.250 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.715.346 -3.962.550 -4.985.450 -5.030.850 -5.030.850 -5.030.850 -5.030.850 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.176.583 -2.662.810 -2.737.743 -2.789.815 -2.823.307 -2.773.930 -2.768.109 0 0 0 0 0 0 0 -9.134.796 -9.553.648 -10.356.907 -9.714.490 -9.860.243 -9.860.243 -9.973.278 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 982 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.920.833 -1.946.800 -2.298.050 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -22.357.742 -21.723.908 -24.161.450 -23.769.305 -23.984.000 -24.010.073 -24.192.737 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -20.431.921 -19.578.777 -21.903.017 -21.585.549 -21.742.151 -21.770.742 -21.953.547 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 73.842 88.150 21.850 21.850 21.850 21.850 21.850 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -2.143 -21.800 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 -20.800 -9.591.720 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -9.520.021 66.350 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050 -29.951.942 -19.512.427 -21.901.967 -21.584.499 -21.741.101 -21.769.692 -21.952.497 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 983 D6 Leipzig 42 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.500 100.000 164.800 100.000 100.000 100.000 100.000 0 0 0 0 0 0 0 10.500 0 0 0 0 0 0 985.230 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.083.650 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.345 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 167.600 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.079.589 1.351.250 1.416.050 1.351.250 1.351.250 1.351.250 1.351.250 -3.477.539 -3.597.050 -3.783.300 -3.931.900 -3.967.350 -4.042.800 -4.118.250 0 0 0 0 0 0 0 -4.105.316 -3.962.550 -4.985.450 -5.030.850 -5.030.850 -5.030.850 -5.030.850 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.033.924 -9.352.100 -10.203.100 -9.551.100 -9.551.100 -9.551.100 -9.551.100 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.927.465 -1.946.800 -2.298.050 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 -2.302.250 -18.544.244 -18.858.500 -21.269.900 -20.816.100 -20.851.550 -20.927.000 -21.002.450 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 984 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -17.464.655 -17.507.250 -19.853.850 -19.464.850 -19.500.300 -19.575.750 -19.651.200 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -3.769.120 -1.298.000 -1.882.000 -1.790.000 -1.150.000 -959.000 -1.968.000 -82.060 -132.000 -428.000 -554.000 -132.000 -132.000 -132.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 985 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.088.962 -1.470.000 -400.000 -400.000 -1.052.000 -1.048.000 -400.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.940.142 -2.900.000 -2.710.000 -2.744.000 -2.334.000 -2.139.000 -2.500.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.891.870 -2.900.000 -1.814.000 -2.150.000 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -20.356.526 -20.407.250 -21.667.850 -21.614.850 -21.500.300 -21.575.750 -21.651.200 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 986 D6 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 0 64.800 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 48 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 48 100 64.900 100 0 0 0 -646.525 -657.100 -691.600 -711.500 0 0 0 -155.021 -115.200 -115.200 -115.200 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -34.772 -16.398 -3.467 -1.396 0 0 0 -2.876.566 -2.942.850 -3.497.850 -3.072.850 0 0 0 -43.090 -46.000 -46.350 -48.050 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.755.974 -3.777.548 -4.354.467 -3.948.996 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.755.926 -3.777.448 -4.289.567 -3.948.896 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -259 0 0 0 0 0 0 -36.615 0 0 0 0 0 0 -36.873 0 0 0 0 0 0 -3.792.799 -3.777.448 -4.289.567 -3.948.896 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 987 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 988 D6 Leipzig 42 421 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 64.800 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 133 100 100 100 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 133 100 64.900 100 0 0 0 -650.006 -657.050 -691.600 -711.500 0 0 0 -73.448 -115.200 -115.200 -115.200 0 0 0 -2.863.785 -2.942.850 -3.497.850 -3.072.850 0 0 0 -32.943 -46.000 -46.350 -48.050 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.620.181 -3.761.100 -4.351.000 -3.947.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.620.048 -3.761.000 -4.286.100 -3.947.500 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -3.620.048 -3.761.000 -4.286.100 -3.947.500 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 989 D6 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 0 0 64.800 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 27 2 = anteilige ordentliche Erträge 27 100 100 100 0 0 0 100 64.900 100 0 0 0 -400.131 -403.600 -422.750 -432.850 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -89.777 -16.200 -16.200 -16.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -34.772 -16.330 -3.402 -1.359 0 0 0 -2.277.216 -2.592.850 -2.662.850 -2.722.850 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -32.958 -34.450 -34.600 -35.900 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.834.854 -3.063.430 -3.139.802 -3.209.159 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.834.826 -3.063.330 -3.074.902 -3.209.059 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -222 0 0 0 0 0 0 -36.615 0 0 0 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 990 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -36.836 0 0 0 0 0 0 -2.871.663 -3.063.330 -3.074.902 -3.209.059 0 0 0 Seite 991 D6 Leipzig 42 421 4210 4210 1.100.42.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Förderung des Sports Förderung des Sports Förderung des Sports Sportgroßveranstaltungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 20 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 20 0 0 0 0 0 0 -246.394 -253.500 -268.850 -278.650 0 0 0 -65.244 -99.000 -99.000 -99.000 0 0 0 0 -68 -65 -37 0 0 0 -599.350 -350.000 -835.000 -350.000 0 0 0 -10.132 -11.550 -11.750 -12.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -921.120 -714.118 -1.214.665 -739.837 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -921.100 -714.118 -1.214.665 -739.837 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -37 0 0 0 0 0 0 -37 0 0 0 0 0 0 -921.137 -714.118 -1.214.665 -739.837 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 992 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 993 D6 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 859.831 879.253 942.383 932.507 0 0 0 858.331 779.253 842.383 832.507 0 0 0 7.983 12.877 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 937.836 1.083.550 1.083.550 1.083.550 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.440 167.600 167.600 167.600 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 6 7 14 0 0 0 0 0 0 16.669 1.750 0 0 0 0 0 1.925.773 2.145.031 2.193.533 2.183.657 0 0 0 -2.763.658 -2.941.000 -3.091.700 -3.220.400 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -4.560.326 -3.847.350 -4.870.250 -4.915.650 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -3.141.812 -2.646.412 -2.734.276 -2.788.419 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -6.258.229 -6.610.798 -6.859.057 -6.641.640 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.877.743 -1.900.800 -2.251.700 -2.254.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -18.601.768 -17.946.360 -19.806.983 -19.820.310 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -16.675.995 -15.801.329 -17.613.450 -17.636.653 0 0 0 73.842 88.150 21.850 21.850 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 6 Personalaufwendungen Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 994 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -1.884 3 -21.800 -20.800 -20.800 0 0 0 -9.555.106 0 0 0 0 0 0 -9.483.148 66.350 1.050 1.050 0 0 0 -26.159.142 -15.734.979 -17.612.400 -17.635.603 0 0 0 Seite 995 D6 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 1.500 100.000 100.000 100.000 0 0 0 10.500 0 0 0 0 0 0 985.097 1.083.550 1.083.550 1.083.550 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 82.345 167.600 167.600 167.600 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 14 0 0 0 0 0 0 1.079.455 1.351.150 1.351.150 1.351.150 0 0 0 -2.827.533 -2.940.000 -3.091.700 -3.220.400 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -4.031.868 -3.847.350 -4.870.250 -4.915.650 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.170.139 -6.409.250 -6.705.250 -6.478.250 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.894.522 -1.900.800 -2.251.700 -2.254.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -14.924.062 -15.097.400 -16.918.900 -16.868.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -13.844.607 -13.746.250 -15.567.750 -15.517.350 0 0 0 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 0 0 0 0 0 0 0 2.048.271 0 896.000 594.000 334.000 139.000 500.000 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 6.1 anteilige Personalauszahlungen anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 996 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.769.120 -1.298.000 -1.882.000 -1.790.000 -1.150.000 -959.000 -1.968.000 -82.060 -132.000 -428.000 -554.000 -132.000 -132.000 -132.000 -1.088.962 -1.470.000 -400.000 -400.000 -1.052.000 -1.048.000 -400.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.940.142 -2.900.000 -2.710.000 -2.744.000 -2.334.000 -2.139.000 -2.500.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -2.891.870 -2.900.000 -1.814.000 -2.150.000 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -16.736.478 -16.646.250 -17.381.750 -17.667.350 -2.000.000 -2.000.000 -2.000.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 997 D6 Leipzig 42 424 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000108: Sanierung Sporthalle Leplaystraße 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.495.726 1.495.726 -2.696 -183.792 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.586 -600.586 -2.696 -183.792 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.586 -600.586 -2.696 -183.792 0 0 0 0 0 0 0 0 895.139 895.139 Seite 998 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000406: Rundlaufbahn Stadion des Friedens 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -588 -4.704 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 -588 -4.704 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 -588 -4.704 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.999 -1.999 Seite 999 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000407: Neubau Dreifeldhalle an der Radrennbahn 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.242 -88.561 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.712 -25.712 -4.242 -88.561 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.712 -25.712 -4.242 -88.561 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.712 -25.712 Seite 1000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000596: Zuschüsse für Bauinvestitionen 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 742 742 0 742 742 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -697.648 -239.183 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.586.258 -3.586.258 -697.648 -239.183 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.586.258 -3.586.258 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -697.648 -239.183 -400.000 -400.000 -400.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.585.516 -3.585.516 Seite 1001 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.813.549 1.813.549 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -98.403 -98.403 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.326.052 -1.326.052 0 -1.326.052 -1.326.052 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -98.403 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1002 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000728: SH Rabet 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 487.497 12 487.497 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 -345.150 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000730: Erricht. Vereinssportstätte ZwenkauerSee 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -873.000 für: 0 0 -373.000 -500.000 0 -373.000 -500.000 0 -345.150 -1.218.150 0 0 -345.150 0 0 -873.000 0 -373.000 -500.000 0 -345.150 -1.218.150 0 0 -345.150 0 0 -873.000 0 -373.000 -500.000 0 -345.150 -1.218.150 Seite 1003 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000737: Kunstrasen Rietschelstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 Seite 1004 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000738: Grundsanierung WSA Schleußiger Weg 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 -870.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 -870.000 0 0 -870.000 0 0 0 0 0 0 0 -870.000 -870.000 Seite 1005 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000739: ReKo/Erweiterung Sozialtrakt Goethesteig 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -391.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.453 -503.453 -391.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.453 -503.453 -391.313 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -503.453 -503.453 Seite 1006 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000798: SH Georg-Schumann-Straße 110.911 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 766.647 766.647 766.647 766.647 110.911 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -288.086 -2.112 -6.802 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.447.415 -1.447.415 0 -2.112 -2.112 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -290.198 -6.802 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.449.527 -1.449.527 -179.287 -6.802 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1007 -682.880 -682.880 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000804: Grundsanierung SH Brüderstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.013 -11.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.013 -11.013 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.013 -11.013 Seite 1008 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001257: Beseitigung von DIN-Mängeln 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.744 -16.744 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.744 -16.744 0 -2.685 0 0 0 0 0 0 0 0 -16.744 -16.744 Seite 1009 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70001258: SH Georg-Schumann-Straße 187.238 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 187.238 187.238 187.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.238 187.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.238 0 0 0 0 0 0 0 0 0 187.238 187.238 Seite 1010 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001304: Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße 1.661.514 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.661.514 1.661.514 1.661.514 1.661.514 1.661.514 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.473.508 -2.213.282 0 -87.011 -152.850 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.256.447 -4.256.447 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.473.508 -2.300.293 -152.850 0 0 0 0 0 0 0 -4.256.447 -4.256.447 -1.811.994 -2.300.293 -152.850 0 0 0 0 0 0 0 -2.594.933 -2.594.933 Seite 1011 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 334.000 0 334.000 139.000 250.000 0 0 1.475.000 0 0 0 418.000 334.000 0 334.000 139.000 250.000 0 0 1.475.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -500.000 -1.254.000 -1.000.000 -1.000.000 -436.000 -750.000 0 -500.000 -4.940.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -500.000 -1.254.000 -3.186.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 -1.000.000 2020 -436.000 2021 -750.000 -1.000.000 -3.186.000 -1.000.000 -436.000 -750.000 0 -500.000 -4.940.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -500.000 -836.000 -666.000 -297.000 -500.000 0 -500.000 -3.465.000 -666.000 Seite 1012 -3.186.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001365: Aktionsplan Funktionsgebäude 0 0 0 418.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001366: Sporthalle Böhlitz-Ehrenberg 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 -150.000 Seite 1013 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001367: Sprintgerade Nordanlage 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300.000 -88.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -388.000 0 0 -300.000 -88.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -388.000 0 0 -300.000 -88.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 -388.000 Seite 1014 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001646: Zwenkauer See Wind/Kitesurfing 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen für: 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 0 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 Seite 1015 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 0 -250.000 0 -150.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001647: Maßnahmen öffentlicher Raum 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -700.000 für: -250.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -850.000 0 0 0 -150.000 -250.000 -700.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -850.000 0 0 0 -150.000 -250.000 -700.000 -150.000 -150.000 -150.000 0 0 -850.000 Seite 1016 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001649: Grundsanierung Leplaystraße 13 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 150.000 0 0 150.000 0 0 0 150.000 0 0 150.000 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 -300.000 0 0 -150.000 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -300.000 für: 0 0 0 -300.000 -300.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -300.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1017 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001652: Stadion des Friedens 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 0 0 100.000 0 0 0 0 0 0 0 -268.000 0 0 -268.000 0 0 -268.000 0 0 -268.000 0 0 -168.000 0 0 -168.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -268.000 für: 0 0 0 -268.000 -268.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -268.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1018 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 -652.000 -148.000 0 0 0 -800.000 0 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 2 3 4 70001653: Klingerweg Bauzuschuss 0 0 0 0 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 für: 0 -652.000 -148.000 0 0 0 0 0 0 -800.000 -652.000 -148.000 0 0 0 -800.000 0 0 0 0 0 -800.000 -652.000 -148.000 0 0 0 -800.000 Seite 1019 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 260.000 0 0 0 0 0 0 520.000 0 0 0 260.000 260.000 0 0 0 0 0 0 520.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -390.000 -390.000 -390.000 -390.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -780.000 -780.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -130.000 -130.000 0 0 0 0 0 0 -260.000 Seite 1020 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001654: Sport/ Bewegungszentrum Grünau 0 0 0 260.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 88.609 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 218.000 0 0 0 0 0 0 138.696 356.696 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.864 25.864 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 88.609 0 0 218.000 0 0 0 0 0 0 164.561 382.561 0 -17.898 0 0 0 0 0 0 0 0 -29.909 -29.909 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -79.948 0 -192.851 0 -132.000 0 -428.000 0 -554.000 0 0 0 -132.000 0 -132.000 0 -132.000 0 0 -7.087 -7.087 -500.501 -1.878.501 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.815 -79.948 -210.748 -132.000 -428.000 -554.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -765.313 -2.143.313 8.661 -210.748 -132.000 -210.000 -554.000 0 -132.000 -132.000 -132.000 0 -600.752 -1.760.752 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Seite 1021 -227.815 D6 Leipzig 42 424 4241 4241 1.100.42.4.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen Sportstätten und Sporteinrichtungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 164.732 879.253 942.383 932.507 0 0 0 163.232 779.253 842.383 832.507 0 0 0 7.983 12.877 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 937.475 1.083.550 1.083.550 1.083.550 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.440 167.600 167.600 167.600 0 0 0 14 0 0 0 0 0 0 0 1.750 0 0 0 0 0 1.213.644 2.145.031 2.193.533 2.183.657 0 0 0 -2.758.006 -2.934.550 -3.084.700 -3.213.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.770.682 -3.847.350 -4.870.250 -4.915.650 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.217.957 -2.646.414 -2.734.280 -2.788.423 0 0 0 -975.745 -1.385.798 -1.634.057 -1.416.640 0 0 0 -1.877.058 -1.900.800 -2.251.700 -2.254.200 0 0 0 -10.599.447 -12.714.912 -14.574.987 -14.588.114 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1022 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -9.385.803 -10.569.881 -12.381.453 -12.404.457 0 0 0 73.842 88.150 21.850 21.850 0 0 0 -1.869 -21.800 -20.800 -20.800 0 0 0 -4.261.984 0 0 0 0 0 0 -4.190.011 66.350 1.050 1.050 0 0 0 -13.575.813 -10.503.531 -12.380.403 -12.403.407 0 0 0 Seite 1023 D6 Leipzig 42 424 4242 4242 1.100.42.4.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Sportförderung Sportstätten und Bäder Bäder Bäder Sportbäder Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte -2 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge -2 0 0 0 0 0 0 -5.653 -6.450 -7.000 -7.200 0 0 0 -4.343 0 0 0 0 0 0 -5.225.000 -5.225.000 -5.225.000 -5.225.000 0 0 0 -427 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.235.422 -5.231.450 -5.232.000 -5.232.200 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -5.235.425 -5.231.450 -5.232.000 -5.232.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -15 0 0 0 0 0 0 -15 0 0 0 0 0 0 -5.235.439 -5.231.450 -5.232.000 -5.232.200 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1024 D6 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 14.184.492 15.855.956 16.382.378 16.301.617 16.309.599 16.420.586 16.789.231 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 27.090 241.076 37.378 57.667 65.649 176.636 545.281 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.060.752 1.073.799 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 539.871 259.650 559.300 259.300 259.300 259.300 259.300 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 305.264 369.400 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 177.315 267.250 264.500 400.800 400.800 400.800 400.800 47.299 0 0 0 0 0 0 102.003 1.101.550 1.573.050 2.411.950 1.299.950 1.299.950 1.299.950 16.416.998 18.927.604 20.057.728 20.652.167 19.548.149 19.659.136 20.027.781 -14.778.022 -15.929.700 -17.359.750 -18.305.350 -18.419.400 -18.753.400 -19.087.450 0 0 0 0 0 0 0 -4.936.897 -8.739.580 -8.098.600 -8.430.750 -8.430.750 -8.430.750 -8.430.750 -152.443 -850.620 -176.819 -434.972 -564.805 -717.143 -1.301.182 -7.284 -57.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -12.211.240 -11.934.437 -12.732.466 -12.630.902 -12.697.043 -12.697.043 -12.722.930 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1025 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.695.358 -1.943.600 -1.781.900 -1.803.350 -1.803.350 -1.803.350 -1.803.350 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -33.781.244 -39.454.937 -40.186.535 -41.642.324 -41.952.348 -42.438.686 -43.382.662 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.364.247 -20.527.333 -20.128.807 -20.990.158 -22.404.200 -22.779.550 -23.354.881 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 553.512 1.491.150 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 1.405.800 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -331.840 -633.500 -753.900 -759.200 -759.200 -759.200 -759.200 -1.430.258 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -1.208.586 857.650 651.900 646.600 646.600 646.600 646.600 -18.572.833 -19.669.683 -19.476.907 -20.343.558 -21.757.600 -22.132.950 -22.708.281 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1026 D6 Leipzig 51 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 14.936.166 15.614.880 16.345.000 16.243.950 16.243.950 16.243.950 16.243.950 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.077.337 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.073.500 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.247.445 259.650 559.300 259.300 259.300 259.300 259.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 187.893 369.400 205.000 205.000 205.000 205.000 205.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 162.743 267.250 264.500 400.800 400.800 400.800 400.800 2.407 0 0 0 0 0 0 18.613.990 17.584.680 18.447.300 18.182.550 18.182.550 18.182.550 18.182.550 -14.961.651 -15.923.600 -17.101.100 -18.226.400 -18.340.450 -18.674.450 -19.008.500 0 0 0 0 0 0 0 -4.924.581 -8.739.580 -8.098.600 -8.430.750 -8.430.750 -8.430.750 -8.430.750 -9.451 -57.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -37.000 -12.151.325 -11.926.100 -12.679.650 -12.388.750 -12.388.750 -12.388.750 -12.388.750 -1.505.803 -1.943.600 -1.781.900 -1.803.350 -1.803.350 -1.803.350 -1.803.350 -33.552.811 -38.589.880 -39.698.250 -40.886.250 -41.000.300 -41.334.300 -41.668.350 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1027 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -14.938.821 -21.005.200 -21.250.950 -22.703.700 -22.817.750 -23.151.750 -23.485.800 2.393.126 5.333.650 5.872.050 6.440.300 2.129.100 1.787.950 1.171.850 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 350.000 2.394.500 1.869.550 1.952.250 300.000 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 300 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.743.426 7.728.150 7.741.600 8.392.550 2.429.100 1.787.950 1.171.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -114.259 -89.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -25.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -34.957 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -6.679.021 -5.445.850 -6.700.600 -7.549.900 -2.948.600 -2.301.600 -1.417.850 -38.038 -101.850 -67.000 -67.050 -32.700 -32.650 -37.300 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1028 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -1.105.938 -4.544.050 -7.842.850 -1.700.250 -587.100 -300.000 -300.000 -5.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.977.213 -10.260.750 -14.745.450 -9.452.200 -3.703.400 -2.769.250 -1.860.150 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.233.787 -2.532.600 -7.003.850 -1.059.650 -1.274.300 -981.300 -688.300 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -20.172.608 -23.537.800 -28.254.800 -23.763.350 -24.092.050 -24.133.050 -24.174.100 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1029 D6 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 14.100.176 15.855.956 16.382.378 16.301.617 0 0 0 27.090 241.076 37.378 57.667 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 243.106 259.299 259.000 259.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 522.232 248.650 548.300 248.300 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 231.956 268.000 205.000 205.000 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 177.315 267.250 264.500 400.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 96.979 1.100.800 1.539.050 2.357.250 0 0 0 15.371.764 17.999.954 19.198.228 19.771.967 0 0 0 -10.397.802 -11.518.300 -12.340.950 -13.068.850 0 0 0 -4.816.283 -8.642.780 -8.025.950 -8.357.450 0 0 0 -42.472 -545.883 -54.438 -78.766 0 0 0 -7.229 -57.000 -37.000 -37.000 0 0 0 -12.211.240 -11.934.437 -12.732.466 -12.630.902 0 0 0 -534.357 -584.700 -576.950 -590.400 0 0 0 -28.009.383 -33.283.100 -33.767.754 -34.763.369 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1030 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -12.637.619 -15.283.146 -14.569.526 -14.991.402 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 -155.090 -450.100 -588.500 -588.500 0 0 0 -1.303.189 0 0 0 0 0 0 -1.455.027 -446.850 -585.250 -585.250 0 0 0 -14.092.646 -15.729.996 -15.154.776 -15.576.652 0 0 0 Seite 1031 D6 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 14.720.600 15.614.880 16.345.000 16.243.950 0 0 0 241.080 259.000 259.000 259.000 0 0 0 2.237.328 248.650 548.300 248.300 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 114.584 268.000 205.000 205.000 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 162.743 267.250 264.500 400.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 17.476.335 16.657.780 17.621.800 17.357.050 0 0 0 -10.539.103 -11.513.050 -12.164.250 -13.026.850 0 0 0 -4.802.473 -8.642.780 -8.025.950 -8.357.450 0 0 0 -6.217 -57.000 -37.000 -37.000 0 0 0 -12.151.325 -11.926.100 -12.679.650 -12.388.750 0 0 0 -481.378 -584.700 -576.950 -590.400 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -27.980.495 -32.723.630 -33.483.800 -34.400.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.504.161 -16.065.850 -15.862.000 -17.043.400 0 0 0 2.324.126 5.333.650 5.872.050 6.440.300 2.129.100 1.787.950 1.171.850 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1032 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 350.000 2.394.500 1.869.550 1.952.250 300.000 0 0 2.674.126 7.728.150 7.741.600 8.392.550 2.429.100 1.787.950 1.171.850 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -12.185 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -6.679.021 -5.445.850 -6.700.600 -7.549.900 -2.948.600 -2.301.600 -1.417.850 -3.422 -11.850 -9.000 -9.050 -7.400 -7.350 -6.000 -1.105.938 -4.544.050 -7.842.850 -1.700.250 -587.100 -300.000 -300.000 -5.000 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.805.566 -10.081.750 -14.632.450 -9.339.200 -3.623.100 -2.688.950 -1.803.850 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -5.131.440 -2.353.600 -6.890.850 -946.650 -1.194.000 -901.000 -632.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -15.635.601 -18.419.450 -22.752.850 -17.990.050 -1.194.000 -901.000 -632.000 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Seite 1033 D6 Leipzig 51 511 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000074: Investitionszuwendung an Dritte 350.000 0 1.000.000 650.000 5 7 8 9 10 11 12 262.000 0 0 0 0 0 1.451.530 2.363.530 350.000 0 1.000.000 650.000 262.000 0 0 0 0 0 1.451.530 2.363.530 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.673 -2.700.673 0 -1.381.480 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.381.480 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.700.673 -2.700.673 350.000 -1.381.480 1.000.000 650.000 262.000 0 0 0 0 0 -1.249.143 Seite 1034 0 0 -337.143 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Auszahlungen für sonstige Investitionen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000377: Innenstadt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.232 220.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220.232 220.232 -203.519 0 -75.739 -162.569 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -320.179 0 -320.179 0 -5.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.000 -5.000 -208.519 -238.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -325.179 -325.179 -208.519 -238.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.948 -104.948 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000377 (Innenstadt) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000377.700 und 7.0001627.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1035 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 107.568 107.568 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -82.723 -82.723 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.954 -69.954 -69.954 -69.954 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -82.723 0 0 0 0 0 0 0 0 37.614 37.614 Seite 1036 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000378: Folgemaßnahme CTL, Teilobjekt Markt 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000379: Soziale Stadt Leipziger Osten 230.000 0 346.650 36.700 5 108.000 0 198.000 248.000 88.000 0 1.006.018 1.684.718 230.000 0 346.650 36.700 108.000 0 198.000 248.000 88.000 0 1.006.018 1.684.718 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -945 -945 -82.724 -111.368 -250.000 -67.000 -174.000 -561.000 für: -102.000 -207.000 -252.000 0 -297.000 -372.000 -132.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen 11 12 -338.736 -1.380.736 -238.569 -205.401 -270.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.008.841 -1.008.841 -321.293 -316.769 -520.000 -67.000 -174.000 -561.000 -297.000 -372.000 -132.000 0 -1.348.522 -2.390.522 -91.293 -316.769 -173.350 -30.300 -66.000 -561.000 -99.000 -124.000 -44.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -342.504 -705.804 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000379 (Soziale Stadt Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1037 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1038 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000380: Stadtumbau Ost 520.491 0 1.753.650 11 12 1.737.350 1.573.800 0 171.050 240.000 120.000 0 2.894.215 6.736.415 520.491 0 171.050 240.000 120.000 0 2.894.215 6.736.415 -2.693.900 davon für: 2018 -2.055.700 2019 -276.200 2020 -362.000 2021 0 0 0 -281.200 -364.500 -240.000 0 -4.171.468 -10.041.568 0 0 0 0 -1.770.590 -1.770.590 0 1.753.650 1.737.350 1.573.800 -1.494.791 -1.573.675 -1.832.800 -2.671.500 -2.312.900 -910.069 -1.324.050 0 -1.912.161 -2.483.744 -3.156.850 -2.671.500 -2.312.900 -2.693.900 -281.200 -364.500 -240.000 0 -5.942.058 -11.812.158 -1.391.670 -2.483.744 -1.403.200 -934.150 -739.100 -2.693.900 -110.150 -124.500 -120.000 0 -3.047.842 -5.075.742 -417.370 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000380 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1039 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000381: Soziale Stadt Grünau 726 0 22.650 332.000 5 11 12 140.650 0 439.550 433.300 241.200 0 515.120 2.101.820 726 0 22.650 332.000 140.650 0 439.550 433.300 241.200 0 515.120 2.101.820 -35.520 -45.475 -34.000 -498.000 -211.000 -659.350 -650.000 -361.850 0 -78.245 -2.458.445 0 0 0 0 -562.930 Auszahlungen für sonstige Investitionen 0 0 0 0 0 -1.121.000 für: -131.000 -370.000 -620.000 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -35.520 -45.475 -34.000 -498.000 -211.000 -1.121.000 -659.350 -650.000 -361.850 0 -641.175 -3.021.375 -34.794 -45.475 -11.350 -166.000 -70.350 -1.121.000 -219.800 -216.700 -120.650 0 -126.055 davon 2018 2019 2020 2021 -562.930 -919.555 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000381 (Soziale Stadt Grünau) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000381.700 und 7.0001630.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1040 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000384: EU-Programme EFRE Ost 0 0 1.240.000 208.000 5 880.000 0 480.000 480.000 400.000 0 1.613.512 4.061.512 0 0 1.240.000 208.000 880.000 0 480.000 480.000 400.000 0 1.613.512 4.061.512 -1.469 -105.919 -1.550.000 -220.000 -1.100.000 -600.000 -600.000 -500.000 0 -1.579.147 -4.599.147 -600.000 -600.000 -500.000 0 -1.579.147 -4.599.147 -120.000 -120.000 -100.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.469 -105.919 -1.550.000 -220.000 -1.100.000 -670.000 für: -250.000 -120.000 -300.000 0 -670.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.469 -105.919 -310.000 -12.000 -220.000 -670.000 davon 2018 2019 2020 2021 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 34.365 12 -537.635 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000384 (EU-Programme EFRE Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000384.700 und 7.0001631.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1041 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000385: EU-Programme EFRE West 627.938 0 1.068.000 32.000 5 432.000 0 0 0 0 0 2.805.011 3.269.011 627.938 0 1.068.000 32.000 432.000 0 0 0 0 0 2.805.011 3.269.011 -662.118 -474.753 -685.000 -54.500 -581.400 11 12 -75.050 0 0 0 -2.446.726 -3.157.676 0 0 0 0 0 -100.000 -650.000 0 0 -616.550 für: -541.500 -75.050 0 0 0 -662.118 -574.753 -1.335.000 -54.500 -581.400 -616.550 -75.050 0 0 0 -3.096.726 -3.807.676 -34.180 -574.753 -267.000 -22.500 -149.400 -616.550 -75.050 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 -650.000 -291.715 -650.000 -538.665 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000385 (EU-Programm EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1042 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2 3 4 70000386: Georg-Schumann-Straße 22.257 0 566.650 502.550 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 116.650 0 166.650 0 0 0 1.489.120 2.274.970 0 166.650 0 0 0 1.489.120 2.274.970 -250.000 0 0 0 -1.904.990 -3.064.990 0 0 0 0 22.257 0 566.650 502.550 116.650 -124.776 -359.736 -550.000 -760.000 -150.000 0 -53.383 -300.000 0 0 -400.000 für: -150.000 -250.000 0 0 0 -124.776 -413.120 -850.000 -760.000 -150.000 -400.000 -250.000 0 0 0 -2.204.990 -3.364.990 -102.519 -413.120 -283.350 -257.450 -33.350 -400.000 -83.350 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Übertragene Ermächtigungen aus 2015 -300.000 -300.000 -715.870 -1.090.020 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000386 (Georg-Schumann-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000386.700 und 7.0001633.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1043 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 4 70000387: SOP G.-Schwarz-Straße 6.667 0 126.000 292.250 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 243.881 536.131 6.667 0 126.000 292.250 0 0 0 0 0 0 243.881 536.131 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -79.395 0 -25.536 0 -194.000 0 -300.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -277.833 68.242 -577.833 68.242 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -79.395 -25.536 -194.000 -300.000 0 0 0 0 0 0 -209.591 -509.591 -72.729 -25.536 -68.000 -7.750 0 0 0 0 0 0 34.290 26.540 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000387 (SOP G.-Schwarz-Straße) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000387.700 und 7.0001634.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1044 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000595: Lindenauer Hafen 876.047 0 180.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 10.000 0 0 0 0 0 0 3.453.820 3.463.820 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.272 5.272 876.047 0 180.000 10.000 0 0 0 0 0 0 3.459.092 3.469.092 -3.813.284 -572.757 -180.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 -13.593.498 -13.603.498 -3.813.284 -572.757 -180.000 -10.000 0 0 0 0 0 0 -13.593.498 -13.603.498 -2.937.237 -572.757 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.134.406 -10.134.406 Seite 1045 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000768: Modellfläche "Urbaner Wald" 0 0 30.050 27.100 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 136.175 163.275 0 0 30.050 27.100 0 0 0 0 0 0 136.175 163.275 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -45.167 -45.167 -17.522 -17.522 -30.050 -30.050 -27.100 -27.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.582 -450.582 -477.682 -477.682 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -45.167 -17.522 0 0 0 0 0 0 0 0 -314.407 -314.407 Seite 1046 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 70000808: Bosehaus 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -908 -908 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -908 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1047 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 43.825 43.825 0 0 43.825 43.825 0 0 0 0 0 0 -31.833 -31.833 -31.833 -31.833 0 0 0 11.992 11.992 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000812: Lindenau II 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.654 -8.167 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.216 -5.216 -2.654 -8.167 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.216 -5.216 -2.654 -8.167 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.216 -5.216 Seite 1048 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000818: Zuschuss artpa e.V. 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -56.576 -56.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -56.576 -56.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -56.576 -56.576 Seite 1049 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000982: Innerer Süden 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -115.288 -75.632 -140.000 -200.000 -200.000 0 -200.000 -35.100 0 0 -408.766 -1.043.866 -115.288 -75.632 -140.000 -200.000 -200.000 0 -200.000 -35.100 0 0 -408.766 -1.043.866 -115.288 -75.632 -140.000 -200.000 -200.000 0 -200.000 -35.100 0 0 -408.766 -1.043.866 Seite 1050 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001253: Einzahlungen aus Vermögensveräußerung 0 0 1.394.500 1.219.550 1.690.250 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 300.000 0 0 0 1.394.500 4.604.300 0 0 1.394.500 1.219.550 1.690.250 0 300.000 0 0 0 1.394.500 4.604.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.394.500 1.219.550 1.690.250 0 300.000 0 0 0 1.394.500 4.604.300 Seite 1051 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001288: Einzahlungen Treuhandkonto 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 3.354 3.354 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.354 3.354 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.354 3.354 Seite 1052 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001300: LVB Investitionsmittel Tram 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 0 0 -2.000.000 0 0 0 0 0 0 0 -2.000.000 -2.000.000 Seite 1053 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 3.233.752 3.233.752 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.535 -60.535 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.173.217 3.173.217 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.173.217 3.173.217 Seite 1054 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001302: Vermögensveräuß. Schönauer Viertel 0 0 0 0 Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70001330: SDP Waldstraßengebiet 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1055 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 40.000 40.000 0 0 40.000 40.000 0 0 0 0 0 0 0 0 40.000 40.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001331: SDP Waldstraßengebiet-privat 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -450.000 -450.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -450.000 -450.000 Seite 1056 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001362: Connewitz-Biedermannstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -223.295 -223.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -223.295 -223.295 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -223.295 -223.295 Seite 1057 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001380: Ankaufträger für Grundstücke 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -480.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -480.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -80.000 -80.000 0 -80.000 -480.000 Seite 1058 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.144 -1.144 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -7.056 -7.056 -67.944 -67.944 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.602 -27.746 -26.602 -27.746 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -7.056 -67.944 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.746 -27.746 Seite 1059 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001401: Reudnitz 0 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70001440: Prager Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -33.823 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -6.177 -6.177 -33.823 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -6.177 -6.177 -33.823 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.177 -6.177 Seite 1060 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70001453: Gohlis 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -49.425 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -3.475 -3.475 -49.425 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -3.475 -3.475 -49.425 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.475 -3.475 Seite 1061 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.597.050 0 44.650 0 0 0 0 2.593.350 0 0 0 951.650 1.597.050 0 44.650 0 0 0 0 2.593.350 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -1.827.500 -2.595.600 -67.000 0 0 0 0 -4.490.100 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.827.500 -2.100.000 davon für: 2018 -2.100.000 2019 0 2020 0 2021 0 -2.595.600 -2.100.000 -67.000 0 0 0 0 -4.490.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -875.850 -22.350 0 0 0 0 -1.896.750 -998.550 Seite 1062 -2.100.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001475: Parkbogen Ost - NSP 0 0 0 951.650 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001478: Neustädter Markt 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -7.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -1.607 -1.607 -7.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -1.607 -1.607 -7.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.607 -1.607 Seite 1063 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70001482: Plagwitz 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1064 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 150.000 0 170.650 186.650 122.650 0 0 673.250 0 0 0 43.300 150.000 0 170.650 186.650 122.650 0 0 673.250 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -65.000 -65.000 -225.000 -225.000 0 0 -256.000 -256.000 -280.000 -280.000 -184.000 -184.000 0 0 0 -1.010.000 0 -1.010.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -21.700 -75.000 0 -85.350 -93.350 -61.350 0 0 Seite 1065 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001569: Soziale Stadt Paunsdorf 0 0 0 43.300 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -336.750 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001628: SSP Leipziger Osten 0 0 0 180.000 5 180.000 0 100.000 200.000 200.000 0 0 860.000 0 0 0 180.000 180.000 0 100.000 200.000 200.000 0 0 860.000 0 0 0 -270.000 -270.000 -450.000 -150.000 -300.000 -300.000 0 0 -1.290.000 -150.000 -300.000 -300.000 0 0 -1.290.000 -50.000 -100.000 -100.000 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -270.000 -270.000 für: -200.000 -150.000 -100.000 0 -450.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -90.000 -90.000 -450.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -430.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001628 (SSP Leipziger Osten) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000379.700 und 7.0001628.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1066 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 70001629: Stadtumbau Ost 0 0 0 4 5 400.000 178.850 0 66.650 0 0 0 0 645.500 0 0 0 400.000 178.850 0 66.650 0 0 0 0 645.500 0 0 0 -600.000 -268.300 -368.300 -100.000 0 0 0 0 -968.300 -100.000 0 0 0 0 -968.300 -33.350 0 0 0 0 -322.800 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -600.000 -268.300 für: -268.300 -100.000 0 0 -368.300 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -200.000 -89.450 -368.300 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001629 (Stadtumbau Ost) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000380.700 und 7.0001629.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1067 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70001632: EFFRE WEST 0 0 0 1.119.150 1.083.300 0 225.250 0 0 0 0 2.427.700 0 0 0 1.119.150 1.083.300 0 225.250 0 0 0 0 2.427.700 0 0 0 -1.209.650 -1.161.950 -648.100 -237.100 0 0 0 0 -2.608.700 -237.100 0 0 0 0 -2.608.700 -11.850 0 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.209.650 -1.161.950 für: -411.000 -237.100 0 0 -648.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -90.500 -78.650 -648.100 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -181.000 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001632 (EFRE West) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000385.700 und 7.0001632.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1068 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001633: SOP Georg-Schumann-Straße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 66.650 0 0 0 0 66.650 0 0 0 0 0 0 66.650 0 0 0 0 66.650 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 -100.000 0 0 0 0 -100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -33.350 0 0 0 0 -33.350 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0001633 (SOP Georg-Schumann-Str.) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Die Auszahlungen der PSP-Elemente 7.0000386.700 und 7.0001633.740 sind gemäß § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1069 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001636: Baumwollspinnerei Halle 7 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 -5.763.200 0 0 0 0 0 0 0 -5.763.200 Seite 1070 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 2 3 70001688: Neuschönefeld 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 0 0 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -263.000 für: 0 -263.000 0 0 -263.000 0 0 0 0 -263.000 0 0 0 0 0 -263.000 -263.000 0 0 0 0 -263.000 0 0 0 0 0 -263.000 -263.000 0 0 0 0 -263.000 Seite 1071 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 766 766 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 766 766 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -12.185 -6.437 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.747 -63.747 -3.422 -8.809 -11.850 -9.000 -9.050 0 -7.400 -7.350 -6.000 0 -41.829 -80.629 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -15.607 -15.246 -11.850 -9.000 -9.050 0 -7.400 -7.350 -6.000 0 -105.576 -144.376 -15.607 -15.246 -11.850 -9.000 -9.050 0 -7.400 -7.350 -6.000 0 -104.810 -143.610 Seite 1072 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-061 1.100.51.1.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 61 Stadtplanung/Stadtentwicklung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 86.821 0 57 57 0 0 0 0 0 57 57 0 0 0 103.843 113.000 113.000 113.000 0 0 0 10.815 12.500 12.500 12.500 0 0 0 231.955 268.000 205.000 205.000 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 36.450 6.550 117.000 0 0 0 433.435 429.950 337.107 447.557 0 0 0 -5.558.922 -5.915.350 -6.290.850 -6.625.650 0 0 0 -559.956 -484.700 -686.700 -1.109.950 0 0 0 -29.587 -10.834 -12.919 -9.830 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -241.250 -250.000 -266.667 -450.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -283.293 -303.950 -301.550 -304.050 0 0 0 -6.673.008 -6.964.834 -7.558.685 -8.499.480 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1073 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -6.239.573 -6.534.884 -7.221.578 -8.051.922 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -60.402 -226.000 -225.000 -225.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -24.850 0 0 0 0 0 0 -85.252 -226.000 -225.000 -225.000 0 0 0 -6.324.826 -6.760.884 -7.446.578 -8.276.922 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1074 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-066 1.100.51.1.1.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 66 Verkehrsplanung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 11.667.298 11.410.678 11.960.185 11.952.327 0 0 0 0 778 2.235 2.027 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 693 799 500 500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 699 450 100 100 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 11.668.690 11.412.277 11.960.785 11.952.927 0 0 0 -1.293.634 -1.525.700 -1.626.850 -1.787.000 0 0 0 -226.411 -385.900 -431.550 -396.650 0 0 0 -11 -12.926 -11.990 -10.540 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.717.298 -11.465.031 -11.918.581 -11.927.681 0 0 0 -55.421 -61.000 -62.850 -64.100 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1075 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -13.292.774 -13.450.557 -14.051.821 -14.185.971 0 0 0 -1.624.084 -2.038.280 -2.091.037 -2.233.044 0 0 0 -11.309 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 -11.309 -13.500 -13.500 -13.500 0 0 0 -1.635.393 -2.051.780 -2.104.537 -2.246.544 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.51.1.1.06 Zuweisung für laufende Zwecke vom Land (§ 45a PersBeförderungsgesetz) 3141 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) 4316 0000 1.100.51.1.1.06 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke von Gemeinden (grenzüberschreitende Buslinien) 3142 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuweisung/Zuschüsse lfd. Zwecke öffentliche Sonderrechnungen (grenzüberschreitende Buslinien) 4316 0000 1.100.51.1.1.06 Zuweisung von Zweckverbänden (für Regionalbusnetz und verbundbedingte Belastungen) 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse für laufende Zuwendungen sonst. öff. Sonderrechnung (Weiterleitung an ZVNL) 4316 0000 Seite 1076 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.51.1.1.06 Zuweisung/Zuschüsse für laufende Zwecke von Zweckverbänden (Erschließung GVZ) 3143 0000 mit 1.100.51.1.1.06 Zuschüsse an private Unternehmen (Erschließung GVZ) 4317 0000 106651110001 Zuweisung für laufende Zwecke vom Bund (Radverkehrsqualität) 3140 0000 mit 106651110001 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Radverkehrsqualität) 4271 9270 106651110001 Zuweisung/Zuschüsse für laufende Zwecke von Zweckverbänden (diverse) 3143 0000 mit 106651110001 KR Aufwendungen sonstige Projekte (diverse) 4271 9270 106651110001 Sonstige Zuschüsse private Unternehmen (Lwiw) 3147 9000 mit 106651110001 KR Aufwendungen sonstige Projekte (Lwiw) 4271 9270 Seite 1077 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-064 1.100.51.1.1.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Amt 64 Maßnahmen der Stadterneuerung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 2.318.966 4.445.277 4.422.136 4.349.233 0 0 0 0 240.297 35.086 55.583 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 138.570 145.500 145.500 145.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 221.457 1.450 301.450 1.450 0 0 0 592 0 0 0 0 0 0 96.979 1.550 7.500 19.250 0 0 0 2.776.563 4.593.777 4.876.586 4.515.433 0 0 0 -3.545.246 -4.077.250 -4.423.250 -4.656.200 0 0 0 -4.029.916 -7.772.180 -6.907.700 -6.850.850 0 0 0 -12.874 -522.123 -29.529 -58.397 0 0 0 -7.229 -57.000 -37.000 -37.000 0 0 0 0 -3.206 -331.018 -37.022 0 0 0 -195.437 -219.750 -212.550 -222.250 0 0 0 -7.790.702 -12.651.509 -11.941.047 -11.861.718 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1078 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 -5.014.139 -8.057.732 -7.064.461 -7.346.285 0 0 0 3.252 3.250 3.250 3.250 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -83.380 -210.600 -350.000 -350.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -13.357 0 0 0 0 0 0 -93.484 -207.350 -346.750 -346.750 0 0 0 -5.107.623 -8.265.082 -7.411.211 -7.693.035 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge Bezeichnung 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 106400000100 SDP Innenstadt 106400000118 SSP Leipziger Osten KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung 4271 1200 mit 106400000100 SDP Innenstadt 4271 1200 mit 106400000118 SSP Leipziger Osten 4271 1200 Seite 1079 D6 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 106400000130 SSP Leipzig Grünau 106400000150 SSP Paunsdorf 106400000180 EFRE Leipziger Osten 106400000181 EFRE Leipziger Westen 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 106400000400 Planungsmittel KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 106400000129 Stadtumbau Ost Aufwertung 4271 1200 mit 106400000130 SSP Leipzig Grünau 4271 1200 mit 106400000150 SSP Paunsdorf 4271 1200 mit 106400000180 EFRE Leipziger Osten 4271 1200 mit 106400000181 EFRE Leipziger Westen 4271 1200 mit 106400000184 SOP G.-Schumann-Str. 4271 1200 mit 106400000203 SOP G.-Schwarz-Str. 4271 1200 mit 106400000210 energetische Sanierung Leipziger Westen 4271 1200 mit 106400000220 energetische Sanierung Schönefeld 4271 1200 mit 106400000300 Öffentlichkeitsarbeit 4271 1200 mit 106400000400 Planungsmittel 4271 1200 Seite 1080 D6 Leipzig KontierungsElement Erträge Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung 106400000500 Evaluierung 106400000920 Smart Cities – Triangulum 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 106400000940 Innovative actions 106400001000 BIWAQ III 106400001100 ESF Schönefeld 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke 106400009000 Nationale Projektförderung 106400009999 Barrierefreies Bauen KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 Bezeichnung Sachkonto mit 106400000500 Evaluierung 4271 1200 mit 106400000920 Smart Cities – Triangulum 4271 1200 mit 106400000930 Smart Cities – Lighthouse Stadt 4271 1200 mit 106400000940 Innovative actions 4271 1200 mit 106400001000 BIWAQ III 4271 1200 mit 106400001100 ESF Schönefeld 4271 1200 mit 106400001475 NSP – Parkbogen Ost 4271 1200 mit 106400005100 Stadtentwicklungsfonds 4271 1200 mit 106400007000 AG Verwahrloste Grundstücke 4271 1200 mit 106400009000 Nationale Projektförderung 4271 1200 mit 106400009999 Barrierefreies Bauen 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Seite 1081 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Im Haushaltsjahr 2017/ 2018 werden folgende Maßnahmen mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Stadtentwicklungsfonds 400.000 € Innenauftrag 106400005100 Sachkonto 42711200  Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau 166.700 € Innenauftrag 106400000130 Sachkonto 42711200 Seite 1082 D6 Leipzig 51 511 5111 5111-926 1.100.51.1.1.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. Dez VI LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 101.000 141.000 291.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 200.000 344.000 390.000 0 0 0 0 301.000 485.000 681.000 0 0 0 -216.200 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -216.200 -216.200 -216.200 -216.200 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -216.200 84.800 268.800 464.800 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -264.580 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -264.580 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -480.780 84.800 268.800 464.800 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1083 D6 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.10 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LEVG mbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 22.500 0 0 0 0 0 0 0 33.000 98.000 793.000 0 0 0 22.500 33.000 98.000 793.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 22.500 33.000 98.000 793.000 0 0 0 -318.517 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -318.517 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -296.017 33.000 98.000 793.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1084 D6 Leipzig 51 511 5111 5111 1.100.51.1.1.11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Planungs-u. Entwicklungsmaßnahmen Räuml. Plan.-u. Entwickl.maßn. LGH GmbH & Co. KG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 289.262 234.250 234.250 234.250 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 154.224 166.250 123.500 109.800 0 0 0 0 829.450 1.083.000 1.038.000 0 0 0 443.485 1.229.950 1.440.750 1.382.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 443.485 1.229.950 1.440.750 1.382.050 0 0 0 -638.242 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -638.242 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -194.756 1.229.950 1.440.750 1.382.050 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1085 D6 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 84.316 0 0 0 0 0 0 817.646 814.500 814.500 814.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 17.640 11.000 11.000 11.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.309 101.400 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 47.299 0 0 0 0 0 0 5.024 750 34.000 54.700 0 0 0 1.045.234 927.650 859.500 880.200 0 0 0 -4.380.220 -4.411.400 -5.018.800 -5.236.500 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -120.614 -96.800 -72.650 -73.300 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -109.970 -304.737 -122.381 -356.206 0 0 0 -55 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -1.161.001 -1.358.900 -1.204.950 -1.212.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.771.861 -6.171.837 -6.418.781 -6.878.956 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.726.628 -5.244.187 -5.559.281 -5.998.756 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 550.260 1.487.900 1.402.550 1.402.550 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -176.750 -183.400 -165.400 -170.700 0 0 0 6 Seite 1086 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -127.069 0 0 0 0 0 0 246.441 1.304.500 1.237.150 1.231.850 0 0 0 -4.480.186 -3.939.687 -4.322.131 -4.766.906 0 0 0 Seite 1087 D6 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 215.566 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 834.085 814.500 814.500 814.500 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 10.117 11.000 11.000 11.000 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.309 101.400 0 0 0 0 0 2.407 0 0 0 0 0 0 1.135.484 926.900 825.500 825.500 0 0 0 -4.422.548 -4.410.550 -4.936.850 -5.199.550 0 0 0 -122.108 -96.800 -72.650 -73.300 0 0 0 -3.235 0 0 0 0 0 0 -1.024.425 -1.358.900 -1.204.950 -1.212.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.572.316 -5.866.250 -6.214.450 -6.485.800 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.436.832 -4.939.350 -5.388.950 -5.660.300 0 0 0 69.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Seite 1088 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 300 0 0 0 0 0 0 69.300 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -102.074 -89.000 -55.000 -55.000 -55.000 -55.000 -25.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -34.957 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -34.616 -90.000 -58.000 -58.000 -25.300 -25.300 -31.300 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -171.647 -179.000 -113.000 -113.000 -80.300 -80.300 -56.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -102.347 -179.000 -113.000 -113.000 -80.300 -80.300 -56.300 -4.539.179 -5.118.350 -5.501.950 -5.773.300 -80.300 -80.300 -56.300 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1089 D6 Leipzig 51 512 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 2 3 4 5 70000152: Einnahmen aus Bodensonderungsverfahren 1.023 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 132.502 132.502 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 1.023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 132.502 132.502 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 1.023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 132.502 132.502 Seite 1090 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 5 70000153: Entschädig.bzw.Ausgleich aus Grundstücks -1.023 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 -1.023 -1.023 -1.023 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.023 -1.023 Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.569 -120.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -231.412 -231.412 -29.569 -120.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -231.412 -231.412 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -30.591 -120.431 0 0 0 0 0 0 0 0 -232.435 -232.435 Seite 1091 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000154: Entschädigung aus Verkehrsflächenbereini 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -235.553 -235.553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -235.553 -235.553 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -235.553 -235.553 Seite 1092 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000155: bewegliches AV 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.616 -3.541 -90.000 -58.000 -58.000 0 -25.300 -25.300 -31.300 0 -286.188 -484.088 -34.616 -3.541 -90.000 -58.000 -58.000 0 -25.300 -25.300 -31.300 0 -286.188 -484.088 -34.616 -3.541 -90.000 -58.000 -58.000 0 -25.300 -25.300 -31.300 0 -286.188 -484.088 Seite 1093 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000156: Migration 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.699 0 -50.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -10.000 0 -161.235 -271.235 -9.699 0 -50.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -10.000 0 -161.235 -271.235 -9.699 0 -50.000 -25.000 -25.000 0 -25.000 -25.000 -10.000 0 -161.235 -271.235 Seite 1094 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000954: Geoinfrastruktur - GDI Leipzig 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -63.141 -123.018 -39.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -15.000 0 -206.800 -341.800 -63.141 -123.018 -39.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -15.000 0 -206.800 -341.800 -63.141 -123.018 -39.000 -30.000 -30.000 0 -30.000 -30.000 -15.000 0 -206.800 -341.800 Seite 1095 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001181: Entschädigung aus Verkehrsflächenbereini 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -5.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.122 -337.122 -5.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.122 -337.122 -5.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.122 -337.122 Seite 1096 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 69.000 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 69.000 69.000 300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8.344 8.344 69.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 77.344 77.344 -29.234 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 -29.234 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -158.112 -158.112 40.066 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -80.767 -80.767 Seite 1097 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstücksneuordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 3.182 500 500 500 0 0 0 126 100 100 100 0 0 0 2.617 0 0 0 0 0 0 5.925 600 600 600 0 0 0 -494.183 -517.950 -548.550 -561.650 0 0 0 -50.972 -51.050 -24.700 -24.750 0 0 0 0 -10.820 -5.294 -30.513 0 0 0 -55 0 0 0 0 0 0 -74.890 -97.900 -70.100 -70.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -620.100 -677.720 -648.644 -687.863 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -614.175 -677.120 -648.044 -687.263 0 0 0 15 250.000 280.510 280.510 0 0 0 -18.188 -18.850 -17.000 -17.550 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1098 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 -18.173 231.150 263.510 262.960 0 0 0 -632.348 -445.970 -384.534 -424.303 0 0 0 Seite 1099 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Grundstückswertermittlung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 103.677 60.000 60.000 60.000 0 0 0 247 1.700 1.700 1.700 0 0 0 6.103 0 0 0 0 0 0 0 0 30.350 7.050 0 0 0 110.027 61.700 92.050 68.750 0 0 0 -777.089 -771.350 -1.067.800 -1.066.500 0 0 0 -6.107 -6.850 -7.450 -7.550 0 0 0 -115 -15.626 -7.718 -44.138 0 0 0 -120.458 -158.100 -99.200 -100.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -903.770 -951.926 -1.182.168 -1.218.588 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -793.743 -890.226 -1.090.118 -1.149.838 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 149.431 250.000 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -26.265 -27.250 -24.550 -25.400 0 0 0 -109 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1100 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 123.057 222.750 255.960 255.110 0 0 0 -670.685 -667.476 -834.158 -894.728 0 0 0 Seite 1101 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geodatenerfassung und Vertragsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 761 40.000 40.000 40.000 0 0 0 6.435 3.700 3.700 3.700 0 0 0 755 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.951 43.700 43.700 43.700 0 0 0 -897.370 -916.050 -971.150 -994.200 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -18.639 -18.550 -19.200 -19.400 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -25.525 -45.952 -29.880 -95.663 0 0 0 -209.800 -284.000 -202.350 -204.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.151.334 -1.264.552 -1.222.580 -1.313.813 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.143.383 -1.220.852 -1.178.880 -1.270.113 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 109.676 250.000 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -49.066 -50.900 -45.900 -47.400 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -27.823 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Seite 1102 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 32.787 199.100 234.610 233.110 0 0 0 -1.110.596 -1.021.752 -944.270 -1.037.003 0 0 0 Seite 1103 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Führung des Liegenschaftskatasters (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 709.674 650.000 650.000 650.000 0 0 0 420 300 300 300 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 73.309 101.400 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 40.441 0 0 0 0 0 0 2.408 400 0 0 0 0 0 826.252 752.100 650.300 650.300 0 0 0 -1.439.906 -1.397.600 -1.474.300 -1.509.750 0 0 0 -35.196 -10.700 -11.950 -12.150 0 0 0 -9.384 -36.206 -20.169 -95.411 0 0 0 -292.280 -372.400 -259.050 -261.500 0 0 0 -1.776.766 -1.816.906 -1.765.469 -1.878.811 0 0 0 -950.515 -1.064.806 -1.115.169 -1.228.511 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 162.526 350.000 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -54.404 -56.450 -50.950 -52.550 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Seite 1104 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -9.017 0 0 0 0 0 0 99.105 293.550 229.560 227.960 0 0 0 -851.409 -771.256 -885.609 -1.000.551 0 0 0 Seite 1105 D6 Leipzig 51 512 5120 5120 1.100.51.2.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Räumliche Planung und Entwicklung Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Flächen-u.Grundstücksbez.Daten u.Grundl. Geoinfo-dienste/Kartogr.Serviceprod. (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 84.316 0 0 0 0 0 0 352 64.000 64.000 64.000 0 0 0 10.411 5.200 5.200 5.200 0 0 0 0 350 3.650 47.650 0 0 0 95.079 69.550 72.850 116.850 0 0 0 -771.672 -808.450 -957.000 -1.104.400 0 0 0 -9.700 -9.650 -9.350 -9.450 0 0 0 -54.380 -196.132 -59.320 -90.481 0 0 0 -462.519 -446.500 -574.250 -575.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.298.272 -1.460.732 -1.599.920 -1.779.881 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.203.192 -1.391.182 -1.527.070 -1.663.031 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 128.613 387.900 280.510 280.510 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -28.828 -29.950 -27.000 -27.800 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -64.850 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Seite 1106 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 4 34.935 357.950 253.510 252.710 0 0 0 -1.168.258 -1.033.232 -1.273.560 -1.410.321 0 0 0 Seite 1107 D6 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 94.018 2.412 655.028 655.028 655.028 655.028 655.028 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 2.412 5.028 5.028 5.028 5.028 5.028 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 4.961.680 6.165.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 10.918 14.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 315.746 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 107.012 28.800 70.850 87.150 87.150 87.150 87.150 5.489.374 6.610.512 7.496.178 7.512.478 7.512.478 7.512.478 7.512.478 -6.180.496 -7.024.150 -7.658.550 -7.809.800 -7.867.100 -8.014.400 -8.161.700 -296 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -942.389 -1.210.150 -2.860.300 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 3.4 + planmäßige Abschreibungen -272.109 -9.558 -45.052 -44.038 -40.473 -5.024 -5.847 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -4.828 -8.381 -8.381 -8.381 -8.381 -8.381 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen Seite 1108 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.647.552 -2.735.950 -2.728.550 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -9.042.841 -10.984.636 -13.300.834 -13.494.570 -13.548.304 -13.660.155 -13.808.278 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.553.467 -4.374.123 -5.804.655 -5.982.092 -6.035.825 -6.147.677 -6.295.800 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -34.369 -101.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 8 - kalkulatorische Kosten -54.812 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -89.180 -101.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 -3.642.647 -4.475.123 -5.904.655 -6.082.092 -6.135.825 -6.247.677 -6.395.800 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1109 D6 Leipzig 52 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.054.499 0 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000 0 0 0 0 0 0 0 1.999.207 6.165.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 6.365.150 11.246 14.150 5.150 5.150 5.150 5.150 5.150 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 138.842 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 17.556 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 27.000 3.221.351 6.606.300 7.447.300 7.447.300 7.447.300 7.447.300 7.447.300 -6.276.187 -7.022.900 -7.599.550 -7.789.650 -7.846.950 -7.994.250 -8.141.550 -296 0 0 0 0 0 0 -395.477 -1.210.150 -2.860.300 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 -2.899.500 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.410.818 -2.735.950 -2.728.550 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 -2.732.850 -8.082.778 -10.969.000 -13.188.400 -13.422.000 -13.479.300 -13.626.600 -13.773.900 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1110 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -4.861.427 -4.362.700 -5.741.100 -5.974.700 -6.032.000 -6.179.300 -6.326.600 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1111 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.122 -9.000 -20.002.000 -20.002.000 -20.001.400 -20.001.400 -20.001.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -4.864.549 -4.371.700 -5.743.100 -5.976.700 -6.033.400 -6.180.700 -6.327.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1112 D6 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 86.956 0 0 0 0 0 0 4.151.768 5.710.050 5.760.050 5.760.050 0 0 0 1.044 2.950 2.950 2.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 315.746 400.000 400.000 400.000 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 107.012 28.150 46.550 87.150 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 4.662.526 6.141.150 6.209.550 6.250.150 0 0 0 -4.061.255 -4.805.050 -5.319.300 -5.441.900 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -760.509 -991.050 -1.007.250 -1.014.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -262.851 -6.358 -35.305 -34.107 0 0 0 -1.560.387 -2.644.150 -2.631.900 -2.634.750 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.645.002 -8.446.608 -8.993.755 -9.124.757 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.982.476 -2.305.458 -2.784.205 -2.874.607 0 0 0 -1.080 -51.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -54.721 0 0 0 0 0 0 -55.801 -51.000 -50.000 -50.000 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1113 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -2.038.277 2 -2.356.458 Seite 1114 3 -2.834.205 -2.924.607 0 0 0 D6 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 423.499 0 0 0 0 0 0 1.719.711 5.710.050 5.760.050 5.760.050 0 0 0 1.044 2.950 2.950 2.950 0 0 0 83.369 400.000 400.000 400.000 0 0 0 2.226 27.000 27.000 27.000 0 0 0 2.229.849 6.140.000 6.190.000 6.190.000 0 0 0 -4.137.999 -4.804.400 -5.260.300 -5.421.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -374.517 -991.050 -1.007.250 -1.014.000 0 0 0 -1.345.768 -2.644.150 -2.631.900 -2.634.750 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -5.858.284 -8.439.600 -8.899.450 -9.070.500 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.628.435 -2.299.600 -2.709.450 -2.880.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1115 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.122 -9.000 -2.000 -2.000 -1.400 -1.400 -1.000 -3.631.557 -2.308.600 -2.711.450 -2.882.500 -1.400 -1.400 -1.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1116 D6 Leipzig 52 521 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 873 873 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 873 873 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -197.634 -197.634 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.122 -4.878 -9.000 -2.000 -2.000 0 -1.400 -1.400 -1.000 0 -24.520 -32.320 -3.122 -4.878 -9.000 -2.000 -2.000 0 -1.400 -1.400 -1.000 0 -222.153 -229.953 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.122 -4.878 -9.000 -2.000 -2.000 0 -1.400 -1.400 -1.000 0 -221.280 -229.080 Seite 1117 D6 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung BG sonst.baurechtl. Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 86.956 0 0 0 0 0 0 3.022.951 3.979.900 4.029.900 4.029.900 0 0 0 761 2.150 2.150 2.150 0 0 0 21.804 20.400 39.100 59.550 0 0 0 3.132.472 4.002.450 4.071.150 4.091.600 0 0 0 -2.823.557 -3.492.500 -3.855.050 -3.943.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -415.767 -458.600 -472.050 -477.000 0 0 0 -58.811 -4.344 -22.132 -21.274 0 0 0 -923.412 -1.378.750 -1.367.950 -1.370.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.221.546 -5.334.194 -5.717.182 -5.811.474 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.089.074 -1.331.744 -1.646.032 -1.719.874 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -1.080 -36.000 -35.000 -35.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -4.572 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1118 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -5.652 -36.000 -35.000 -35.000 0 0 0 -1.094.726 -1.367.744 -1.681.032 -1.754.874 0 0 0 Seite 1119 D6 Leipzig 52 521 5210 5210 1.100.52.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Bau- und Grundstücksordnung Baukontrolle u. Maßnahmen d. Bauaufsicht (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 2 3 1.128.817 1.730.150 1.730.150 1.730.150 0 0 0 283 800 800 800 0 0 0 315.746 400.000 400.000 400.000 0 0 0 85.208 7.750 7.450 27.600 0 0 0 1.530.054 2.138.700 2.138.400 2.158.550 0 0 0 -1.237.698 -1.312.550 -1.464.250 -1.498.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -344.743 -532.450 -535.200 -537.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -168.882 -2.014 -13.173 -12.833 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -636.975 -1.265.400 -1.263.950 -1.264.750 0 0 0 -2.388.297 -3.112.414 -3.276.573 -3.313.283 0 0 0 -858.243 -973.714 -1.138.173 -1.154.733 0 0 0 0 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -7.188 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1120 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -7.188 -15.000 -15.000 -15.000 0 0 0 -865.432 -988.714 -1.153.173 -1.169.733 0 0 0 Seite 1121 D6 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 7.061 2.412 655.028 655.028 0 0 0 0 2.412 5.028 5.028 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.828 4.500 4.500 4.500 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.566 10.050 1.050 1.050 0 0 0 0 0 24.300 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 6 7 19.455 16.962 684.878 660.578 0 0 0 -615.359 -624.150 -661.350 -652.200 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -22.705 -48.100 -1.678.700 -1.708.850 0 0 0 -143 -1.008 -667 -1.272 0 0 0 0 -4.828 -8.381 -8.381 0 0 0 -13.577 -6.300 -6.050 -6.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -652.080 -684.387 -2.355.148 -2.377.054 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -632.625 -667.424 -1.670.270 -1.716.475 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1122 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 1 2 -632.625 -667.424 Seite 1123 3 -1.670.270 -1.716.475 0 0 0 D6 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3 4 631.000 2 0 650.000 650.000 0 6 0 7 0 0 4.500 4.500 4.500 0 0 0 9.894 10.050 1.050 1.050 0 0 0 640.894 14.550 655.550 655.550 0 0 0 -617.996 -624.100 -661.350 -652.200 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen -296 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -384 -48.100 -1.678.700 -1.708.850 0 0 0 -5.032 -6.300 -6.050 -6.350 0 0 0 -623.709 -678.500 -2.346.100 -2.367.400 0 0 0 17.185 -663.950 -1.690.550 -1.711.850 0 0 0 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1124 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 17.185 -663.950 Seite 1125 3 -1.690.550 -1.711.850 0 0 0 D6 Leipzig 52 522 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70001586: Maßnahmen zur Wohnungsbauförderung 0 0 0 20.000.000 20.000.000 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 100.000.00 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 20.000.000 20.000.000 0 20.000.000 20.000.000 20.000.000 0 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 0 0 100.000.00 0 0 100.000.00 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -20.000.000 -20.000.000 0 -20.000.000 -20.000.000 -20.000.000 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1126 100.000.00 0 0 0 D6 Leipzig 52 522 5220 5220-064 1.100.52.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 64 Wohnungsbauförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 0 654.064 654.064 0 0 0 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 7.000 0 0 4.064 4.064 0 0 0 2.828 4.500 4.500 4.500 0 0 0 30 50 50 50 0 0 0 9.858 4.550 658.614 658.614 0 0 0 -98.563 -107.650 -114.900 -117.500 0 0 0 -14.979 -8.100 -1.658.700 -1.658.850 0 0 0 -13 0 0 0 0 0 0 0 -566 -5.474 -5.474 0 0 0 -4.912 -6.300 -6.050 -6.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -118.466 -122.616 -1.785.124 -1.788.174 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -108.608 -118.066 -1.126.510 -1.129.560 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1127 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 -108.608 -118.066 -1.126.510 -1.129.560 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 106452200001 Bezeichnung Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 3145 9000 3148 9000 mit 106452200001 Bezeichnung Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept Sachkonto 4271 1200 Die Aufwendungen der PSP-Elemente 1.100.51.1.1.08 und 1.100.52.2.0.01 sind gem. § 20 SächsKomHVO-Doppik gegenseitig deckungsfähig. Im Haushaltsjahr 2017/ 2018 wird folgende Maßnahme mit einem SPERRVERMERK versehen, bis ein entsprechendes Konzept vorgelegt und durch die Ratsversammlung bestätigt wurde:  Umsetzung Wohnungspolitisches Konzept 1.000.000 € Innenauftrag 106452200001 Sachkonto 42711200 Seite 1128 D6 Leipzig 52 522 5220 5220-050 1.100.52.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Wohnbauförderung Wohnbauförderung Wohnbauförderung Amt 50 Wohnungsvermittlung und -versorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 61 2.412 965 965 0 0 0 0 2.412 965 965 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.536 10.000 1.000 1.000 0 0 0 0 0 24.300 0 0 0 0 9.598 12.412 26.265 1.965 0 0 0 -516.795 -516.500 -546.450 -534.700 0 0 0 -296 0 0 0 0 0 0 -7.727 -40.000 -20.000 -50.000 0 0 0 -131 -1.008 -667 -1.272 0 0 0 0 -4.263 -2.908 -2.908 0 0 0 -8.666 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -533.614 -561.771 -570.024 -588.880 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -524.016 -549.358 -543.760 -586.915 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1129 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -524.016 -549.358 -543.760 -586.915 0 0 0 Seite 1130 D6 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 4 807.084 2 450.600 600.600 600.600 0 0 0 309 1.150 1.150 1.150 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 807.393 452.400 601.750 601.750 0 0 0 -1.503.883 -1.594.950 -1.677.900 -1.715.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -159.174 -171.000 -174.350 -176.650 0 0 0 -9.114 -2.191 -9.080 -8.659 0 0 0 -73.588 -85.500 -90.600 -91.750 0 0 0 -1.745.759 -1.853.641 -1.951.930 -1.992.759 0 0 0 -938.366 -1.401.241 -1.350.180 -1.391.009 0 0 0 -33.289 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -90 0 0 0 0 0 0 -33.379 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -971.745 -1.451.241 -1.400.180 -1.441.009 0 0 0 Seite 1131 6 7 D6 Leipzig 52 523 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 114.923 450.600 600.600 600.600 0 0 0 309 1.150 1.150 1.150 0 0 0 115.232 451.750 601.750 601.750 0 0 0 -1.520.192 -1.594.400 -1.677.900 -1.715.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -20.523 -171.000 -174.350 -176.650 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -60.017 -85.500 -90.600 -91.750 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.600.732 -1.850.900 -1.942.850 -1.984.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.485.501 -1.399.150 -1.341.100 -1.382.350 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -1.485.501 -1.399.150 -1.341.100 -1.382.350 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 Seite 1132 6 7 D6 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutzrechtliche Entscheidungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 1 2 3 4 239.499 140.000 140.000 140.000 0 0 0 247 600 600 600 0 0 0 0 650 0 0 0 0 0 239.746 141.250 140.600 140.600 0 0 0 -1.016.143 -1.081.200 -1.140.800 -1.166.050 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.983 -105.800 -107.750 -109.150 0 0 0 -3.126 -1.700 -6.999 -6.675 0 0 0 -41.570 -47.850 -49.050 -49.650 0 0 0 -1.162.822 -1.236.550 -1.304.599 -1.331.525 0 0 0 -923.075 -1.095.300 -1.163.999 -1.190.925 0 0 0 -33.289 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 -90 0 0 0 0 0 0 -33.379 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 Seite 1133 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -956.454 2 -1.145.300 Seite 1134 3 -1.213.999 -1.240.925 0 0 0 D6 Leipzig 52 523 5230 5230 1.100.52.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bauen und Wohnen Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalschutz und -pflege Denkmalpflege und -förderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 1 2 3 4 567.585 310.600 460.600 460.600 0 0 0 61 550 550 550 0 0 0 567.646 311.150 461.150 461.150 0 0 0 -487.740 -513.750 -537.100 -549.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -57.191 -65.200 -66.600 -67.500 0 0 0 -5.988 -492 -2.082 -1.984 0 0 0 -32.018 -37.650 -41.550 -42.100 0 0 0 -582.937 -617.092 -647.332 -661.234 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -15.291 -305.942 -186.182 -200.084 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -15.291 -305.942 -186.182 -200.084 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1135 D6 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.963 8.185 8.530 8.480 8.543 8.543 8.543 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 185 530 480 543 543 543 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 23.811 25.071 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 52 200 100 100 100 100 100 275.340 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 2.957 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 0 0 0 0 0 0 0 34.402.901 31.266.300 33.291.650 33.291.650 33.294.650 33.294.650 33.294.650 34.708.023 31.558.255 33.583.780 33.583.730 33.586.793 33.586.793 33.586.793 -291.013 -293.850 -307.000 -314.100 -320.300 -326.450 -332.600 0 0 0 0 0 0 0 -13.286 -168.400 -18.000 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 -40 -3.064 -2.842 -2.498 -2.047 -1.141 -520 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 -1.216 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 1136 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 -1.368.361 3 -683.550 -1.667.200 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.672.700 -1.150.080 -1.996.258 -2.003.514 -2.009.263 -2.014.507 -2.020.036 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 33.035.323 30.408.175 31.587.521 31.580.216 31.577.530 31.572.286 31.566.756 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -1.403.158 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.403.158 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 -3.200 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 31.632.164 30.404.975 31.584.321 31.577.016 31.574.330 31.569.086 31.563.556 6 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1137 D6 Leipzig 53 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.963 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 0 0 0 0 0 0 0 23.589 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 40 200 100 100 100 100 100 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 271.737 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 255.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500 32.814.639 31.266.300 33.291.650 33.291.650 33.291.650 33.291.650 33.291.650 33.112.969 31.558.000 33.583.250 33.583.250 33.583.250 33.583.250 33.583.250 -295.099 -293.800 -307.000 -314.100 -320.300 -326.450 -332.600 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 -168.400 -18.000 -18.200 -18.200 -18.200 -18.200 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -1.825.083 -733.550 -1.667.200 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 -1.667.500 -2.120.181 -1.195.750 -1.992.200 -1.999.800 -2.006.000 -2.012.150 -2.018.300 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1138 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 30.992.787 30.362.250 31.591.050 31.583.450 31.577.250 31.571.100 31.564.950 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1139 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 30.992.787 30.362.250 31.591.050 31.583.450 31.577.250 31.571.100 31.564.950 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1140 D6 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 6 7 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 Seite 1141 D6 Leipzig 53 531 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 23.584.720 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 23.584.720 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 -557.953 0 -522.850 -522.850 0 0 0 -557.953 0 -522.850 -522.850 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 23.026.766 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 23.026.766 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1142 D6 Leipzig 53 531 5310 5310 1.100.53.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung Elektrizitätsversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 23.630.692 22.524.200 23.987.150 23.987.150 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 -400.000 0 -522.850 -522.850 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 23.230.692 22.524.200 23.464.300 23.464.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1143 D6 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 6 7 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 Seite 1144 D6 Leipzig 53 532 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Gasversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.650.638 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 1.650.638 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 -524.217 0 -294.100 -294.100 0 0 0 -524.217 0 -294.100 -294.100 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 1.126.422 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.126.422 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1145 D6 Leipzig 53 532 5320 5320 1.100.53.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung Gasversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 2.096.896 1.878.900 2.138.500 2.138.500 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 -287.000 0 -294.100 -294.100 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 1.809.896 1.878.900 1.844.400 1.844.400 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1146 D6 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 4 5 6 7 0 92 265 240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 0 35 0 0 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 2.957 3.500 3.500 3.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.744.759 5.318.900 5.380.850 5.380.850 0 0 0 6.885.411 5.450.128 5.512.165 5.512.140 0 0 0 -145.508 -146.950 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -608 -608 -608 0 0 0 -5.877 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.027 -165.490 -171.929 -175.557 0 0 0 6.727.384 5.284.638 5.340.236 5.336.583 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) Seite 1147 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 0 3 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -1.403.158 0 0 0 0 0 0 -1.403.158 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 5.324.226 5.283.038 5.338.636 5.334.983 0 0 0 Seite 1148 D6 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 84 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 20 100 50 50 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 135.869 127.500 127.500 127.500 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 3.500 3.500 3.500 0 0 0 5.648.728 5.318.900 5.380.850 5.380.850 0 0 0 5.784.701 5.450.000 5.511.900 5.511.900 0 0 0 -147.551 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 0 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -4.001 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -151.551 -163.300 -169.900 -173.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 5.633.150 5.286.700 5.342.000 5.338.200 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 5.633.150 5.286.700 5.342.000 5.338.200 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1149 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1150 D6 Leipzig 53 533 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000619: Investitionszuschuss ZV (Wasserwirt.) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -590.000 -590.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -590.000 -590.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -590.000 -590.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1151 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig 53 533 5330 5330-066 1.100.53.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Amt 66 Wasserversorgung für die Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 92 265 240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 0 35 0 0 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.000 0 0 0 0 0 0 134.696 127.728 127.815 127.790 0 0 0 -145.508 -146.950 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 -608 -608 -608 0 0 0 -5.877 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.027 -165.490 -171.929 -175.557 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1152 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -23.332 -37.762 -44.114 -47.767 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 -23.332 -39.362 -45.714 -49.367 0 0 0 Seite 1153 D6 Leipzig 53 533 5330 5330-002 1.100.53.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Wasserversorgung Wasserversorgung Wasserversorgung OBM II Wasserversorgung für Umland und Stadt (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 2.957 3.500 3.500 3.500 0 0 0 6.747.759 5.318.900 5.380.850 5.380.850 0 0 0 6.750.716 5.322.400 5.384.350 5.384.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.750.716 5.322.400 5.384.350 5.384.350 0 0 0 -1.403.158 0 0 0 0 0 0 -1.403.158 0 0 0 0 0 0 5.347.557 5.322.400 5.384.350 5.384.350 0 0 0 Seite 1154 D6 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 6 7 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 Seite 1155 D6 Leipzig 53 534 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1156 D6 Leipzig 53 534 5340 5340 1.100.53.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung Fernwärmeversorgung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 1.930.554 1.544.300 1.785.150 1.785.150 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1157 D6 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1158 D6 Leipzig 53 537 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -734.453 -719.150 -835.450 -835.450 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1159 D6 Leipzig 53 537 5370 5370 1.100.53.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -669.150 -669.150 -835.450 -835.450 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1160 D6 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 2.963 8.092 8.265 8.240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 23.811 25.035 25.000 25.000 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 164.469 160.728 160.815 160.790 0 0 0 -145.505 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -159.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -40 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 0 -608 -608 -608 0 0 0 -6.334 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.523 -315.440 -171.929 -175.557 0 0 0 5.946 -154.712 -11.114 -14.767 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1161 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 5.946 -156.312 -12.714 -16.367 0 0 0 Seite 1162 D6 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 2.963 8.000 8.000 8.000 0 0 0 23.505 25.000 25.000 25.000 0 0 0 20 100 50 50 0 0 0 135.869 127.500 127.500 127.500 0 0 0 162.356 160.600 160.550 160.550 0 0 0 -147.548 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 0 -159.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -4.459 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -152.007 -313.300 -169.900 -173.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 10.349 -152.700 -9.350 -13.150 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10.349 -152.700 -9.350 -13.150 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1163 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1164 D6 Leipzig 53 538 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000432: Regenwassernetz/-leitung Rückmarsdorf 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -48.229 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -48.229 0 0 0 0 0 0 -48.229 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1165 7 8 9 10 11 12 0 18.175 18.175 0 0 18.175 18.175 0 0 0 -68.102 -68.102 0 0 0 -68.102 -68.102 0 0 0 -49.927 -49.927 D6 Leipzig 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung für d. Stadt Leipzig (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 2.963 3 8.092 8.265 8.240 0 0 0 0 92 265 240 0 0 0 23.811 25.035 25.000 25.000 0 0 0 26 100 50 50 0 0 0 137.670 127.500 127.500 127.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 164.469 160.728 160.815 160.790 0 0 0 -145.505 -146.900 -153.500 -157.050 0 0 0 -6.643 -9.200 -9.000 -9.100 0 0 0 -40 -1.532 -1.421 -1.249 0 0 0 0 -608 -608 -608 0 0 0 -6.334 -7.200 -7.400 -7.550 0 0 0 -158.523 -165.440 -171.929 -175.557 0 0 0 Seite 1166 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 5.946 -4.712 -11.114 -14.767 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 0 -1.600 -1.600 -1.600 0 0 0 5.946 -6.312 -12.714 -16.367 0 0 0 Seite 1167 D6 Leipzig 53 538 5380 5380 1.100.53.8.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ver- und Entsorgung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung IP Nord Grundwassermonitoring (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -150.000 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -150.000 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -150.000 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 -150.000 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1168 D6 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 21.005.340 16.849.346 21.916.530 21.000.032 22.673.217 23.189.726 23.366.629 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 13.620.715 12.338.596 15.203.680 14.287.182 15.960.367 16.476.876 16.653.779 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5.322.353 5.637.077 5.012.850 5.512.850 5.512.850 5.512.850 5.512.850 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.721.867 1.773.200 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 87.320 82.000 70.100 70.100 70.100 70.100 70.100 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 555.153 371.376 489.325 469.805 469.805 469.805 469.805 28.692.033 24.713.000 29.205.805 28.769.787 30.442.972 30.959.481 31.136.384 -14.106.482 -14.196.600 -15.366.250 -16.028.450 -16.136.150 -16.433.850 -16.731.500 -5.421 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -33.225.543 -31.013.900 -35.407.450 -35.089.100 -35.089.100 -35.089.100 -35.089.100 3.4 + planmäßige Abschreibungen -59.213.344 -59.755.988 -59.896.266 -60.577.107 -49.516.334 -49.927.956 -49.688.317 -30.523 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -1.238.146 -1.988.488 -2.412.336 -1.260.778 -1.324.354 -1.324.354 -1.637.436 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1169 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -6.670.487 -6.388.600 -6.856.550 -6.941.700 -6.941.700 -6.941.700 -6.941.700 -114.489.947 -113.383.576 -119.978.852 -119.937.135 -109.047.637 -109.756.959 -110.128.053 -85.797.914 -88.670.576 -90.773.047 -91.167.348 -78.604.665 -78.797.478 -78.991.669 20.490 30.400 21.450 21.450 21.450 21.450 21.450 -169.881 -201.450 -177.650 -177.850 -177.850 -177.850 -177.850 -99.919.593 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -100.068.983 -171.050 -156.200 -156.400 -156.400 -156.400 -156.400 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -185.866.897 -88.841.626 -90.929.247 -91.323.748 -78.761.065 -78.953.878 -79.148.069 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1170 D6 Leipzig 54 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 5.368.148 4.510.750 6.712.850 6.712.850 6.712.850 6.712.850 6.712.850 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5.389.945 4.888.050 5.012.850 5.512.850 5.512.850 5.512.850 5.512.850 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.288.174 1.773.200 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.717.000 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 90.780 82.000 70.100 70.100 70.100 70.100 70.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 11.500 0 0 0 0 0 0 12.148.546 11.254.000 13.512.800 14.012.800 14.012.800 14.012.800 14.012.800 -14.220.102 -14.192.400 -15.174.750 -15.954.450 -16.062.150 -16.359.850 -16.657.500 -5.421 0 0 0 0 0 0 -31.337.569 -31.013.900 -35.407.450 -35.089.100 -35.089.100 -35.089.100 -35.089.100 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -112.068 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 -40.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -218.227 -201.200 -192.700 -190.300 -190.300 -190.300 -190.300 -8.090.915 -7.367.600 -6.856.550 -6.941.700 -6.941.700 -6.941.700 -6.941.700 -53.984.302 -52.815.100 -57.671.450 -58.215.550 -58.323.250 -58.620.950 -58.918.600 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1171 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -41.835.756 -41.561.100 -44.158.650 -44.202.750 -44.310.450 -44.608.150 -44.905.800 15.251.820 11.063.300 10.036.150 14.739.350 12.067.500 5.930.650 4.101.400 0 0 0 0 0 0 0 2.824.444 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 12.306 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 61.581 0 0 0 0 0 0 18.150.152 12.318.300 11.291.150 15.994.350 13.322.500 7.185.650 5.356.400 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -19.341 -90.000 -5.000 -755.000 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -24.430.700 -25.655.600 -25.466.950 -30.768.050 -18.091.800 -14.671.350 -10.173.400 -321.669 -292.200 -350.000 -360.000 -791.250 -270.000 -270.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1172 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -2.222.241 -1.600.000 -1.650.000 -850.000 -3.450.000 -850.000 -850.000 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -26.993.951 -27.637.800 -27.471.950 -32.733.050 -22.333.050 -15.791.350 -11.293.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -8.843.799 -15.319.500 -16.180.800 -16.738.700 -9.010.550 -8.605.700 -5.937.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -50.679.554 -56.880.600 -60.339.450 -60.941.450 -53.321.000 -53.213.850 -50.842.800 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1173 D6 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 19.319.794 13.644.743 17.275.089 17.541.325 0 0 0 13.609.518 10.673.643 12.101.339 12.367.575 0 0 0 86.252 707.736 79.900 79.900 0 0 0 330.165 358.300 304.000 304.000 0 0 0 67.866 60.300 60.300 60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 547.653 320.154 426.579 407.506 0 0 0 20.351.729 15.091.234 18.145.868 18.393.031 0 0 0 -10.763.313 -10.748.600 -11.605.150 -12.083.000 0 0 0 -4.879 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -29.665.806 -25.853.900 -30.088.950 -29.888.150 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -59.102.352 -51.584.491 -51.594.285 -52.228.941 0 0 0 -569 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 -1.063.790 -738.172 -933.219 -966.668 0 0 0 -655.623 -714.150 -702.400 -716.500 0 0 0 -101.256.333 -89.679.313 -94.964.004 -95.923.259 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1174 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 3 -80.904.604 -74.588.080 -76.818.136 -77.530.228 0 0 0 17.654 26.050 18.500 18.500 0 0 0 -146.364 -151.550 -130.000 -130.000 0 0 0 -99.874.389 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -100.003.098 -125.500 -111.500 -111.500 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -180.907.703 -74.713.580 -76.929.636 -77.641.728 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1175 D6 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 3.584.425 2.971.100 5.173.750 5.173.750 0 0 0 90.995 62.700 79.900 79.900 0 0 0 319.555 358.300 304.000 304.000 0 0 0 73.312 60.300 60.300 60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.068.286 3.452.400 5.617.950 5.617.950 0 0 0 -10.805.388 -10.744.950 -11.426.450 -12.009.000 0 0 0 -4.879 0 0 0 0 0 0 -27.992.694 -25.853.900 -30.088.950 -29.888.150 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -82.114 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -49.545 -35.300 -35.300 -35.300 0 0 0 -708.240 -714.150 -702.400 -716.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -39.642.859 -37.388.300 -42.293.100 -42.688.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -35.574.573 -33.935.900 -36.675.150 -37.071.000 0 0 0 10.715.439 9.226.950 9.166.050 11.076.600 11.321.350 5.930.650 4.101.400 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1176 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 2 3 1.733.912 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 1.255.000 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 12.306 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 61.581 0 0 0 0 0 0 12.523.238 10.481.950 10.421.050 12.331.600 12.576.350 7.185.650 5.356.400 -18.865 -90.000 -5.000 -755.000 0 0 0 -21.793.247 -23.089.800 -22.618.000 -25.891.150 -17.045.650 -14.381.350 -10.043.400 -312.987 -292.200 -350.000 -360.000 -360.000 -270.000 -270.000 -2.156.843 -800.000 -850.000 -850.000 -3.450.000 -850.000 -850.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -24.281.942 -24.272.000 -23.823.000 -27.856.150 -20.855.650 -15.501.350 -11.163.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -11.758.703 -13.790.050 -13.401.950 -15.524.550 -8.279.300 -8.315.700 -5.807.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -47.333.277 -47.725.950 -50.077.100 -52.595.550 -8.279.300 -8.315.700 -5.807.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1177 D6 Leipzig 54 541 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000410: Holsteinstraße KP II 0 0 0 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -730 -730 -730 -730 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -730 -730 Seite 1178 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000411: Cunnersdorfer Straße KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 -732 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -732 -732 Seite 1179 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000418: Straßenausbaubeiträge 1.280.231 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 4.228.601 9.228.601 1.280.231 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 4.228.601 9.228.601 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.280.231 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0 4.228.601 9.228.601 Seite 1180 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000420: Erschließungskosten Neubaugebiet Probsth 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -589.769 -589.769 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -589.769 -589.769 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -589.769 -589.769 Seite 1181 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 70000421: bewegliches AV 12.306 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 65.589 65.589 12.306 0 0 0 0 0 0 0 0 0 65.589 65.589 -18.865 0 0 -5.000 -5.000 0 0 0 0 0 -48.120 -58.120 -312.987 -347.930 -292.200 -350.000 -360.000 -1.260.000 -360.000 -270.000 -270.000 0 -1.651.781 -3.261.781 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: -360.000 -360.000 -270.000 -270.000 -331.852 -347.930 -292.200 -355.000 -365.000 -1.260.000 -360.000 -270.000 -270.000 0 -1.699.901 -3.319.901 -319.546 -347.930 -292.200 -355.000 -365.000 -1.260.000 -360.000 -270.000 -270.000 0 -1.634.313 -3.254.313 Seite 1182 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000433: Wohnanlage Martinshöhe 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544 -544 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544 -544 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -544 -544 Seite 1183 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 -312.651 -50.000 -50.000 EUR 6 0 -50.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000435: Planungsmittel Verkehrsmanagement 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -34.260 -284.260 0 -312.651 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -34.260 -284.260 0 -312.651 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -34.260 -284.260 Seite 1184 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000439: Teslabrücke, BA I.1 241.622 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 6.014.401 6.014.401 6.014.401 6.014.401 241.622 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -356.469 -356.469 -817.440 -817.440 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.037.987 -5.037.987 0 -5.037.987 -5.037.987 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -114.847 -817.440 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1185 976.414 976.414 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000440: Gustav-Freytag-Straße 0 0 0 10 0 0 0 0 0 0 0 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.610 -1.610 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -70.968 -70.968 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -72.578 -72.578 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -72.578 -72.578 Seite 1186 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000453: Zuwegung S-Bahn-HP Lützschena 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.502 -1.502 Seite 1187 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000454: Großverkehrszeichen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 9.541 9.541 -123.145 -77.482 -75.000 -75.000 -75.000 -75.000 -90.000 -75.000 0 -203.298 -593.298 -75.000 -90.000 -75.000 0 -203.298 -593.298 -75.000 -90.000 -75.000 0 -193.757 -583.757 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -123.145 -77.482 -75.000 -75.000 -75.000 -315.000 für: -75.000 -75.000 -90.000 -75.000 -315.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -123.145 -77.482 -75.000 -75.000 -75.000 -315.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1188 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000455: Schulwegsicherung 81.431 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 153.781 153.781 0 0 0 0 0 153.781 153.781 -80.000 -80.000 -80.000 0 -206.374 -606.374 -80.000 -80.000 -80.000 0 -206.374 -606.374 -80.000 -80.000 -80.000 0 -52.593 -452.593 81.431 0 0 0 0 -100.617 -135.817 -80.000 -80.000 -80.000 -100.617 -135.817 -80.000 -80.000 -80.000 -320.000 für: -80.000 -80.000 -80.000 -80.000 -320.000 -19.186 -135.817 -80.000 -80.000 -80.000 -320.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1189 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000474: Beteiligung AZV Parthe 0 0 0 0 0 0 -50.000 0 0 0 0 -49.932 0 0 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -49.932 0 -50.000 -50.000 -50.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -49.932 0 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 Seite 1190 0 0 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -119.541 -369.541 -50.000 -50.000 0 -169.541 -419.541 -50.000 -50.000 0 -169.541 -419.541 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000475: Albertbrücke im Zuge K.-Heine-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.418 -2.418 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.418 -2.418 0 -104.089 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.418 -2.418 Seite 1191 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000476: Karl-Liebknecht-Straße 34.990 0 0 0 0 0 0 0 0 34.990 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 34.990 0 0 0 0 0 0 Seite 1192 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 34.990 34.990 0 0 34.990 34.990 0 0 0 0 0 0 -900 -900 -900 -900 0 0 0 34.089 34.089 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000478: Karl-Heine-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 46.285 46.285 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 46.285 46.285 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.365 -3.365 -3.365 -3.365 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 42.920 42.920 Seite 1193 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000479: Brücke Dittrichring 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 227.016 227.016 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 227.016 227.016 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.785 -13.785 -13.785 -13.785 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 213.231 213.231 Seite 1194 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000480: Brücke i.Zuge der Schreberstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 55.949 55.949 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55.949 55.949 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55.949 55.949 Seite 1195 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000497: Rekonstruktion LSA 53.368 0 0 0 0 0 0 0 0 53.368 0 0 0 0 0 0 0 0 -482.384 -709.415 -640.000 -600.000 -600.000 -600.000 -600.000 -250.000 0 -1.265.337 -3.915.337 -600.000 -600.000 -250.000 0 -1.265.337 -3.915.337 -600.000 -600.000 -250.000 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -482.384 -709.415 -640.000 -600.000 -600.000 -2.050.000 für: -600.000 -600.000 -600.000 -250.000 -2.050.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -429.016 -709.415 -640.000 -600.000 -600.000 -2.050.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1196 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 53.368 53.368 0 53.368 53.368 -1.211.969 -3.861.969 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000500: FM CTL - HP Semmelweisstr. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 141.929 141.929 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 141.929 141.929 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.131 -149.131 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.131 -149.131 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -7.202 -7.202 Seite 1197 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000501: Folgemaßnahme CTL - TV Süd 642.588 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.138.594 1.138.594 642.588 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.138.594 1.138.594 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -117.789 -117.789 -231.445 -231.445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -119.318 -119.318 -119.318 -119.318 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 524.799 -231.445 0 0 0 0 0 0 0 0 1.019.276 1.019.276 Seite 1198 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000514: Brücke Bornaische Straße 552.815 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.334.864 5.334.864 552.815 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.334.864 5.334.864 -1.359.621 -1.359.621 -302.426 -302.426 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.252.777 -8.252.777 0 -8.252.777 -8.252.777 -806.806 -302.426 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.917.913 -2.917.913 Seite 1199 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.197.827 1.197.827 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.197.827 1.197.827 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.436 -5.436 -57.388 -57.388 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -481.412 -481.412 -481.412 -481.412 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.436 -57.388 0 0 0 0 0 0 0 0 716.415 716.415 Seite 1200 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000516: Lützner Straße BA 20.1 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000517: Lützner Str. BA 19 31.666 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.656.527 1.656.527 1.656.527 1.656.527 31.666 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -1.949 0 -67.120 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.007.487 -1.007.487 0 -3.015 -3.015 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.949 -67.120 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.010.501 -1.010.501 29.717 -67.120 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1201 646.025 646.025 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 955.700 955.700 88.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 955.700 955.700 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -873.086 0 -62.394 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.419.181 -2.419.181 0 -258.069 -258.069 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -873.086 -62.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.677.250 -2.677.250 -784.586 -62.394 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.721.550 -1.721.550 Seite 1202 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000518: Wurzner Straße (Dresdner-Torgauer Str.) 88.500 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000524: Liebigstraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 325.889 325.889 325.889 325.889 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -19.064 -19.064 -26.484 -26.484 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.073.019 -1.073.019 0 -1.073.019 -1.073.019 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -19.064 -26.484 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1203 -747.130 -747.130 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000525: GW Deutscher Platz 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -823 -823 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -823 -823 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -823 -823 Seite 1204 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2 3 70000526: Könneritzstraße 644.000 0 807.500 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.451.500 1.451.500 1.451.500 1.451.500 644.000 0 807.500 0 0 0 0 0 0 0 -1.459.707 -1.459.707 -637.435 -637.435 -1.519.700 -1.519.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.032.562 -3.032.562 0 -3.032.562 -3.032.562 -815.707 -637.435 -712.200 0 0 0 0 0 0 0 -1.581.062 -1.581.062 Seite 1205 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000527: Pfaffendorfer Straße 65.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.678 268.678 65.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.678 268.678 -159.332 -159.332 -167.727 -167.727 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -272.813 -272.813 -272.813 -272.813 -94.064 -167.727 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.135 -4.135 Seite 1206 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000528: TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 219.469 219.469 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -213.164 -213.164 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.190 -4.190 -4.190 -4.190 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -213.164 0 0 0 0 0 0 0 0 215.279 215.279 Seite 1207 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000529: Antonienbrücke 2.950.000 0 2.407.200 4 11 12 773.750 0 0 0 0 0 0 6.632.200 7.405.950 2.950.000 6.632.200 7.405.950 0 2.407.200 773.750 0 0 0 0 0 0 -3.766.895 -1.932.951 -3.766.895 -1.932.951 -3.100.000 -3.100.000 -1.100.000 -1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.722.978 -9.822.978 0 -8.722.978 -9.822.978 -816.895 -1.932.951 -692.800 -326.250 0 0 0 0 0 0 -2.090.778 -2.417.028 Seite 1208 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.179.881 1.179.881 179.881 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.179.881 1.179.881 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -911.110 -911.110 -218.569 -218.569 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.891.947 -2.891.947 0 -2.891.947 -2.891.947 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -731.230 -218.569 -50.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.712.067 -1.712.067 Seite 1209 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000531: Brücke Tauchaer Straße 179.881 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 134.163 134.163 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.334 -1.334 -445 -445 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -109.638 -109.638 -109.638 -109.638 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.334 -445 0 0 0 0 0 0 0 0 24.526 24.526 Seite 1210 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000533: Höfe am Brühl TO Knoten Tröndlinring 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000534: Höfe am Brühl 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 151.370 151.370 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 151.370 151.370 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -156.182 -156.182 -156.182 -156.182 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.812 -4.812 Seite 1211 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70000535: Höfe am Brühl 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 224.749 224.749 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.722 -1.722 -4.785 -4.785 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -96.974 -96.974 -96.974 -96.974 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.722 -4.785 0 0 0 0 0 0 0 0 127.776 127.776 Seite 1212 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000536: Richard-Wagner-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 696.861 696.861 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12.043 12.043 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 708.905 708.905 -37.028 -61.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -690.120 -690.120 -37.028 -61.916 0 0 0 0 0 0 0 0 -690.120 -690.120 -37.028 -61.916 0 0 0 0 0 0 0 0 18.785 18.785 Seite 1213 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 801.332 801.332 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -29.435 -29.435 -20.908 -20.908 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.302.017 -1.302.017 0 -1.302.017 -1.302.017 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -29.435 -20.908 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1214 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000537: Richard-Wagner-Platz 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -500.684 12 -500.684 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 439.488 439.488 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 439.488 439.488 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -49.384 -49.384 -34.665 -34.665 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -904.746 -904.746 -904.746 -904.746 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -49.384 -34.665 0 0 0 0 0 0 0 0 -465.258 -465.258 Seite 1215 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000552: KV K.-Tauchnitz-Str. 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000554: K.-Eisner-Str. (A.-Hoffmann-Wundtstr.) 0 0 0 0 1.068.750 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 764.500 19.250 0 0 0 1.852.500 0 764.500 19.250 0 0 0 1.852.500 -1.850.000 -50.000 0 0 0 -4.650.000 -1.850.000 -50.000 0 0 0 -4.650.000 -1.085.500 -30.750 0 0 0 -2.797.500 0 0 0 0 1.068.750 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -336.250 -2.413.750 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -336.250 -4.313.750 davon für: 2018 -2.413.750 2019 -1.850.000 2020 -50.000 2021 0 -2.413.750 -4.313.750 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -336.250 -1.345.000 Seite 1216 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -4.313.750 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000560: S1, Anbindg. Slevogtstr. (Diderot- b. Sc 0 0 680.000 111.000 1.056.750 0 0 680.000 111.000 1.056.750 0 -1.014.000 -680.000 -308.250 -994.150 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 431.250 0 0 0 680.000 2.279.000 0 431.250 0 0 0 680.000 2.279.000 0 0 0 0 -680.000 -1.982.400 0 0 0 0 -680.000 -1.982.400 431.250 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.014.000 -680.000 -308.250 -994.150 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.014.000 0 -197.250 62.600 -936.150 Seite 1217 Ansatz 0 -936.150 für: -936.150 0 0 0 -936.150 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 296.600 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000561: BÜ-Beseitigung Slevogtstraße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 405.180 405.180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 405.180 405.180 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -83.960 0 -83.960 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -83.960 -83.960 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 321.220 321.220 Seite 1218 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 2 3 4 70000570: Ablösebeträge für Stellplätze 453.681 0 250.000 250.000 5 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0 1.641.335 2.891.335 453.681 0 250.000 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0 1.641.335 2.891.335 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.200 -8.200 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.200 -8.200 453.681 0 250.000 250.000 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0 1.633.135 2.883.135 Seite 1219 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000571: Einsatz Stellplatzablösebeträge 0 0 0 0 -4.399 -16.768 -100.000 -200.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 0 -200.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -800.000 für: -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -102.466 -1.102.466 -4.399 -16.768 -100.000 -200.000 -200.000 -800.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -102.466 -1.102.466 -4.399 -16.768 -100.000 -200.000 -200.000 -800.000 -200.000 -200.000 -200.000 0 -102.466 -1.102.466 Seite 1220 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000572: Radwege Gemeindestraßen 346.960 0 250.000 400.000 5 400.000 0 400.000 400.000 400.000 0 1.200.475 3.200.475 346.960 0 250.000 400.000 400.000 0 400.000 400.000 400.000 0 1.200.475 3.200.475 -474.857 -645.012 -500.000 -800.000 -800.000 11 12 -800.000 -800.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.200.000 für: -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 -474.857 -645.012 -500.000 -800.000 -800.000 -3.200.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 -1.853.038 -5.853.038 -127.897 -645.012 -250.000 -400.000 -400.000 -3.200.000 -400.000 -400.000 -400.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1221 0 -1.843.359 -5.843.359 0 -9.680 -9.680 -652.563 -2.652.563 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000573: Verkehrswichtige Straßen 0 0 166.300 143.500 5 320.000 0 250.000 250.000 250.000 0 166.300 1.379.800 0 0 166.300 143.500 320.000 0 250.000 250.000 250.000 0 166.300 1.379.800 0 0 -300.000 -250.000 -570.000 -500.000 -500.000 -500.000 0 -300.000 -2.620.000 -500.000 -500.000 -500.000 0 -300.000 -2.620.000 -250.000 -250.000 -250.000 0 -133.700 -1.240.200 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -300.000 -250.000 -570.000 -2.070.000 für: -570.000 -500.000 -500.000 -500.000 -2.070.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -133.700 -106.500 -250.000 -2.070.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1222 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000574: Maßnahmen EKrG 138.169 0 500.000 4 5 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 0 1.208.902 3.708.902 138.169 0 500.000 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 0 1.208.902 3.708.902 0 -697.895 0 -918.956 0 -800.000 0 -800.000 0 -800.000 0 -3.200.000 0 -800.000 0 -800.000 0 -800.000 0 1.944 1.944 0 -2.681.003 -6.681.003 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 für: -800.000 -800.000 -800.000 -800.000 -697.895 -918.956 -800.000 -800.000 -800.000 -3.200.000 -800.000 -800.000 -800.000 0 -2.679.060 -6.679.060 -559.726 -918.956 -300.000 -300.000 -300.000 -3.200.000 -300.000 -300.000 -300.000 0 -1.470.158 -2.970.158 Seite 1223 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000575: Straßen Innenstadt 29.717 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 29.717 29.717 0 0 0 0 0 29.717 29.717 0 -451.350 -250.000 0 -335.932 -1.637.282 0 -451.350 -250.000 0 -335.932 -1.637.282 0 -451.350 -250.000 0 -306.215 -1.607.565 29.717 0 0 0 0 -35.932 -554.558 -300.000 -300.000 -300.000 -35.932 -554.558 -300.000 -300.000 -300.000 -1.001.350 für: -300.000 0 -451.350 -250.000 -1.001.350 -6.215 -554.558 -300.000 -300.000 -300.000 -1.001.350 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1224 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000577: Kommunale Brücken 946.653 0 410.000 148.100 5 11 12 240.000 0 250.000 280.000 100.000 0 1.721.629 2.739.729 946.653 0 250.000 280.000 100.000 0 1.721.629 2.739.729 -3.690.000 davon für: 2018 -1.220.000 2019 -1.470.000 2020 -500.000 2021 -500.000 0 0 -1.470.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 410.000 148.100 240.000 -828.673 -1.458.319 -1.660.000 -1.342.150 -1.220.000 0 0 0 -828.673 -1.458.319 -1.660.000 -1.342.150 -1.220.000 -3.690.000 -1.470.000 -500.000 -500.000 0 -2.632.630 -7.664.780 117.979 -1.458.319 -1.250.000 -1.194.050 -980.000 -3.690.000 -1.220.000 -220.000 -400.000 0 0 Seite 1225 0 -2.631.584 -7.663.734 0 -1.045 -1.045 -911.001 -4.925.051 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000578: Grundhafte Straßenerneuerung 317 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 93.221 93.221 317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 93.221 93.221 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.205 -24.529 -2.205 -24.529 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.734 -26.734 317 0 0 0 0 0 0 0 0 0 66.486 66.486 Seite 1226 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000579: Ingenieurbauwerke 284.449 0 120.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 418.102 418.102 0 0 0 0 0 418.102 418.102 -500.000 -500.000 -450.000 0 -1.092.693 -3.542.693 0 0 0 0 -1.003.365 -1.003.365 284.449 0 120.000 0 0 -496.874 -995.508 -500.000 -500.000 -500.000 -8.569 0 0 0 -1.950.000 für: -500.000 -500.000 -500.000 -450.000 0 -1.252.264 -1.004.077 -500.000 -500.000 -500.000 -1.950.000 -500.000 -500.000 -450.000 0 -2.096.058 -4.546.058 -967.815 -1.004.077 -380.000 -500.000 -500.000 -1.950.000 -500.000 -500.000 -450.000 0 -1.677.955 -4.127.955 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -755.390 Seite 1227 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 228.567 228.567 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 228.567 228.567 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.350 -240.350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -240.350 -240.350 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -11.783 -11.783 Seite 1228 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000580: FM CTL-2.Aufzug W.-Leuschner-Platz 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000581: Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-Straße 1.317.920 0 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 1.807.920 1.807.920 1.317.920 1.807.920 1.807.920 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.538.861 -1.329.831 -3.538.861 -1.329.831 -127.000 -127.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.881.956 -5.881.956 0 -5.881.956 -5.881.956 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.220.941 -1.329.831 -127.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.074.036 -4.074.036 Seite 1229 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000582: Brückenplanung 3.817 0 0 3.817 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 76.923 76.923 0 0 0 0 0 76.923 76.923 -900.000 -900.000 -750.000 0 0 0 0 0 0 0 -805.792 -1.591.625 -900.000 -900.000 -900.000 0 0 0 0 -3.450.000 für: -900.000 -900.000 -900.000 -750.000 0 -805.792 -1.591.625 -900.000 -900.000 -900.000 -3.450.000 -900.000 -900.000 -750.000 0 -3.177.783 -7.527.783 -801.975 -1.591.625 -900.000 -900.000 -900.000 -3.450.000 -900.000 -900.000 -750.000 0 -3.100.860 -7.450.860 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 0 Seite 1230 0 -3.159.424 -7.509.424 0 -18.359 -18.359 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70000583: Planung investiver Vorhaben 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 5.217 5.217 0 0 0 0 0 5.217 5.217 -900.000 -900.000 -800.000 0 -3.309.858 -7.659.858 -900.000 -900.000 -800.000 0 -3.309.858 -7.659.858 -900.000 -900.000 -800.000 0 -3.304.641 -7.654.641 0 0 0 0 -1.108.651 -1.072.831 -900.000 -800.000 -950.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.108.651 -1.072.831 -900.000 -800.000 -950.000 -3.550.000 für: -950.000 -900.000 -900.000 -800.000 -3.550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.108.651 -1.072.831 -900.000 -800.000 -950.000 -3.550.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1231 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 0 650.000 0 0 0 0 0 0 650.000 0 0 0 0 650.000 0 0 0 0 0 0 650.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 -650.000 -557.700 -1.250.000 -400.000 -400.000 -251.300 0 -650.000 -3.509.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -650.000 -557.700 -2.301.300 davon für: 2018 -1.250.000 2019 -400.000 2020 -400.000 2021 -251.300 -1.250.000 -2.301.300 -400.000 -400.000 -251.300 0 -650.000 -3.509.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -650.000 -557.700 -400.000 -400.000 -251.300 0 -650.000 -2.859.000 -600.000 Seite 1232 -2.301.300 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000586: Beitragsfähige Straßen 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000587: Straßenbau in Ortsteilen 0 0 0 0 -196.263 -250.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 0 0 -250.000 -250.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -950.000 für: -250.000 -250.000 -250.000 -200.000 -250.000 -250.000 -200.000 0 -250.000 -1.450.000 0 -196.263 -250.000 -250.000 -250.000 -950.000 -250.000 -250.000 -200.000 0 -250.000 -1.450.000 0 -196.263 -250.000 -250.000 -250.000 -950.000 -250.000 -250.000 -200.000 0 -250.000 -1.450.000 Seite 1233 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 -7.483 0 0 EUR 6 0 -250.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70000588: Straßenbaumaßnahmen (stadtbezirksbez.) 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -500.000 für: -250.000 0 -250.000 0 0 -250.000 0 0 -1.678 -501.678 0 -7.483 0 0 -250.000 -500.000 0 -250.000 0 0 -1.678 -501.678 0 -7.483 0 0 -250.000 -500.000 0 -250.000 0 0 -1.678 -501.678 Seite 1234 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 5 0 -400.000 -30.000 -200.000 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70000589: Erneuerung von Gehwegen 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 für: -400.000 0 0 0 0 0 0 0 -30.000 -630.000 0 0 -30.000 -200.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -30.000 -630.000 0 0 -30.000 -200.000 -400.000 -400.000 0 0 0 0 -30.000 -630.000 Seite 1235 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000590: Schwachstellenanalyse IP Nord 0 0 190.000 250.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 240.779 490.779 0 0 190.000 250.000 0 0 0 0 0 0 240.779 490.779 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.442 -2.442 -50.126 -50.126 -340.000 -340.000 -254.650 -254.650 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -342.442 -342.442 -597.092 -597.092 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.442 -50.126 -150.000 -4.650 0 0 0 0 0 0 -101.663 -106.313 Seite 1236 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.840.228 1.840.228 540.228 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.840.228 1.840.228 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -542.375 -70.472 -607.019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.624.231 -4.624.231 0 -158.438 -158.438 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -612.846 -607.019 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.782.670 -4.782.670 -72.618 -607.019 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.942.441 -2.942.441 Seite 1237 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000593: Lützner Straße BA 20.2 540.228 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000597: Roßplatz/Universitätsstraße 29.876 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 638.260 638.260 29.876 0 0 0 0 0 0 0 0 0 638.260 638.260 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -26.327 -26.327 -26.327 -26.327 29.876 0 0 0 0 0 0 0 0 0 611.933 611.933 Seite 1238 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000637: Landsteiner Straße 2. und 3. BA 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 730.498 730.498 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 730.498 730.498 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -3.621 -379 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.368 -62.792 20.368 -62.792 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -42.423 -42.423 -4.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 688.074 688.074 Seite 1239 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000639: Deckenbauprogramm 1.091.706 0 500.000 500.000 5 600.000 0 600.000 900.000 0 0 3.794.166 6.394.166 1.091.706 0 600.000 900.000 0 0 3.794.166 6.394.166 -3.512.000 davon für: 2018 -1.012.000 2019 -1.000.000 2020 -1.500.000 2021 0 -1.012.000 -3.512.000 -1.000.000 -1.500.000 0 0 -5.465.287 -9.808.187 -1.000.000 -1.500.000 0 0 -5.465.287 -9.808.187 -400.000 -600.000 0 0 -1.671.121 -3.414.021 0 500.000 500.000 600.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -2.122.383 -1.303.005 -1.500.000 -830.900 -1.012.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.122.383 -1.303.005 -1.500.000 -830.900 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.030.676 -1.303.005 -1.000.000 -330.900 -412.000 Seite 1240 -3.512.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000640: Paul-List-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 268.848 268.848 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 268.848 268.848 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -7.055 -7.055 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.400 -370.400 -370.400 -370.400 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -7.055 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.552 -101.552 Seite 1241 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000641: Leitungsdüker Brücke Str. 18. Oktober 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -521.722 -678.278 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.124 -535.124 -521.722 -678.278 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.124 -535.124 -521.722 -678.278 0 0 0 0 0 0 0 0 -535.124 -535.124 Seite 1242 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 635.000 635.000 0 0 635.000 0 0 0 0 0 0 0 635.000 635.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.505 -1.505 -362.695 -362.695 -1.210.800 -1.210.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.212.305 -1.212.305 0 -1.212.305 -1.212.305 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.505 -362.695 -575.800 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1243 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000642: G.-Schumann-Str. v. Delitzscher b.Stahme 0 0 635.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -577.305 12 -577.305 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000643: FM CTL - Petersstraße, 3. BA 58.568 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 418.813 418.813 58.568 0 0 0 0 0 0 0 0 0 418.813 418.813 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -76.240 -76.240 -68.666 -68.666 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -756.482 -756.482 -756.482 -756.482 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -17.672 -68.666 0 0 0 0 0 0 0 0 -337.669 -337.669 Seite 1244 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 4 5 121.100 121.100 0 121.100 151.400 151.400 0 289.414 955.514 98.821 0 0 121.100 121.100 0 121.100 151.400 151.400 0 289.414 955.514 -176.876 -81.945 -124.200 -200.000 -200.000 -200.000 -250.000 -250.000 0 -571.000 -1.671.000 -200.000 -250.000 -250.000 0 -571.000 -1.671.000 -78.900 -98.600 -98.600 0 -281.586 -176.876 -81.945 -124.200 -200.000 -200.000 -900.000 für: -200.000 -200.000 -250.000 -250.000 -900.000 -78.055 -81.945 -124.200 -78.900 -78.900 -900.000 Seite 1245 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000645: Neubau LSA 98.821 0 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 -715.486 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000653: Brücke Straße des 18. Oktober 0 0 0 0 2.000.000 0 2.104.000 50.000 0 0 0 4.154.000 0 0 2.104.000 50.000 0 0 0 4.154.000 -5.000.000 davon für: 2018 -2.000.000 2019 -2.900.000 2020 -100.000 2021 0 -2.000.000 -5.000.000 -2.900.000 -100.000 0 0 0 -6.051.650 -2.900.000 -100.000 0 0 0 -6.051.650 -796.000 -50.000 0 0 0 -1.897.650 0 0 0 2.000.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -1.248.317 0 -1.051.650 -2.000.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.248.317 0 -1.051.650 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.248.317 0 -1.051.650 0 Seite 1246 -5.000.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70000655: Stadtanteil LVB-Vorhaben 0 0 0 500.000 5 500.000 0 449.600 0 0 0 374.076 1.823.676 0 0 0 500.000 500.000 0 449.600 0 0 0 374.076 1.823.676 -364.617 -666.683 -905.600 -755.950 -800.000 -749.600 -300.000 -257.100 0 -1.749.596 -4.612.246 -749.600 -300.000 -257.100 0 -1.749.596 -4.612.246 -300.000 -300.000 -257.100 0 -1.375.521 -2.788.571 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -364.617 -666.683 -905.600 -755.950 -800.000 -2.106.700 für: -800.000 -749.600 -300.000 -257.100 -2.106.700 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -364.617 -666.683 -905.600 -255.950 -300.000 -2.106.700 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1247 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000951: FÜ Miltitzer Allee 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 713.668 713.668 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 713.668 713.668 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -5.591 -5.591 -9.576 -9.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -839.585 -839.585 -839.585 -839.585 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -5.591 -9.576 0 0 0 0 0 0 0 0 -125.917 -125.917 Seite 1248 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001011: Verkehrserschließung Reclam-Gymnasium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.582 -93.582 0 -1.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.582 -93.582 0 -1.557 0 0 0 0 0 0 0 0 -93.582 -93.582 Seite 1249 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 352.351 352.351 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 352.351 352.351 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.191 -2.191 -26.752 -26.752 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -462.901 -462.901 -462.901 -462.901 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.191 -26.752 0 0 0 0 0 0 0 0 -110.550 -110.550 Seite 1250 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001013: Folgemaßn. CTL Platzfläche Petersstraße 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001016: Karl-Marx-Straße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -227.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.691 -254.691 0 -227.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.691 -254.691 0 -227.309 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.691 -254.691 Seite 1251 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.090.000 0 1.400.000 0 0 0 0 5.490.000 0 0 0 3.000.000 1.090.000 0 1.400.000 0 0 0 0 5.490.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -1.854 -439.346 0 -4.308.800 -1.597.000 -1.400.000 0 0 0 -1.854 -7.307.654 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.854 -439.346 0 -4.308.800 -2.997.000 davon für: 2018 -1.597.000 2019 -1.400.000 2020 0 2021 0 -1.597.000 -2.997.000 -1.400.000 0 0 0 -1.854 -7.307.654 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.854 -439.346 0 -1.308.800 0 0 0 0 -1.854 -1.817.654 -507.000 Seite 1252 -2.997.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001017: Landsberger Brücke 0 0 0 3.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 1.730.000 0 0 0 0 0 950.000 2.680.000 0 0 950.000 0 1.730.000 0 0 0 0 0 950.000 2.680.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen -3.248 -251.768 -2.196.550 0 -3.404.000 0 0 0 0 -2.244.782 -5.648.782 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -3.248 -251.768 -2.196.550 0 -3.404.000 davon für: 2018 -3.404.000 2019 0 2020 0 2021 0 -3.404.000 -3.404.000 0 0 0 0 -2.244.782 -5.648.782 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -3.248 -251.768 -1.246.550 0 -1.674.000 0 0 0 0 -1.294.782 -2.968.782 Seite 1253 -3.404.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001018: Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 0 0 950.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001019: Brücken Georg-Schwarz-Str. I u. II 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -999.900 -500.000 -1.150.000 -2.300.000 -2.300.000 davon für: 2018 -2.300.000 2019 0 2020 0 2021 0 0 0 0 0 -500.000 -3.950.000 0 -999.900 -500.000 -1.150.000 -2.300.000 -2.300.000 0 0 0 0 -500.000 -3.950.000 0 -999.900 -500.000 -1.150.000 -2.300.000 -2.300.000 0 0 0 0 -500.000 -3.950.000 Seite 1254 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 70001021: Bayrischer Platz 0 0 0 4 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -148.650 0 0 0 0 0 0 -100.000 -248.650 0 0 -100.000 -148.650 0 0 0 0 0 0 -100.000 -248.650 0 0 -100.000 -148.650 0 0 0 0 0 0 -100.000 -248.650 Seite 1255 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001022: Arthur-Hoffmann-Straße 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -208.800 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 0 -208.800 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 0 -208.800 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 -510.000 -510.000 Seite 1256 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001023: Georg-Schwarz-Straße 0 0 1.250.000 500.000 5 400.000 0 830.900 0 0 0 1.250.000 2.980.900 0 0 830.900 0 0 0 1.250.000 2.980.900 -830.900 0 0 0 -1.811.089 -4.083.989 -830.900 0 0 0 -1.811.089 -4.083.989 0 0 0 0 -561.089 -1.103.089 0 1.250.000 500.000 400.000 -11.089 -1.288.911 -1.800.000 -461.600 -980.400 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.089 -1.288.911 -1.800.000 -461.600 -980.400 -1.811.250 für: -980.400 -830.850 0 0 -1.811.250 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.089 -1.288.911 -550.000 38.400 -580.400 -1.811.250 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1257 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001026: Koordinierung Stadttechnik 0 0 0 0 0 -99.950 -50.000 -50.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 0 -50.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 für: -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -300.000 0 -99.950 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -300.000 0 -99.950 -50.000 -50.000 -50.000 -200.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -50.000 -300.000 Seite 1258 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001027: Umfeld Probsteikirche 217.939 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.939 217.939 217.939 0 0 0 0 0 0 0 0 0 217.939 217.939 -203.278 -203.278 -310.579 -310.579 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -203.278 -203.278 -203.278 -203.278 14.661 -310.579 0 0 0 0 0 0 0 0 14.661 14.661 Seite 1259 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001028: straßenbauliche Anlagen, OT Rückmarsdorf 0 0 0 0 0 -11.638 -38.506 0 -250.000 -90.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -90.000 für: -90.000 0 0 0 0 0 0 0 -67.227 -407.227 -11.638 -38.506 0 -250.000 -90.000 -90.000 0 0 0 0 -67.227 -407.227 -11.638 -38.506 0 -250.000 -90.000 -90.000 0 0 0 0 -67.227 -407.227 Seite 1260 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001029: wasserwirtsch. Anlagen, OT Rückmarsdorf 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -84.457 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -300 -300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.510 -166.510 -84.457 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.810 -166.810 -84.457 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -166.810 -166.810 Seite 1261 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001030: BGA Programmierungs- u. Testplätze LSA 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -178.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -178.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -178.797 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1262 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001031: BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -105.324 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1263 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001032: Umsetzung Maßn. Verkehrsunfallkommission 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 Seite 1264 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 156.179 156.179 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -177.011 -6.376 -113.259 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.011 -30.705 -177.011 -30.705 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -183.387 -113.259 0 0 0 0 0 0 0 0 -207.716 -207.716 -183.387 -113.259 0 0 0 0 0 0 0 0 -51.537 -51.537 Seite 1265 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001033: FM CTL, Vorfeld Portikus 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 790.000 790.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790.000 790.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -72.790 -72.790 -98.521 -98.521 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.654.610 -1.654.610 0 -1.654.610 -1.654.610 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -72.790 -98.521 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1266 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001114: August-Bebel-Straße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 -864.610 12 -864.610 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001130: Erschließung Markthalle 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -841.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.531 -13.531 0 -841.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.531 -13.531 0 -841.469 0 0 0 0 0 0 0 0 -13.531 -13.531 Seite 1267 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001178: Grundstückszufahrten mit LSA 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -10.243 -13.163 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.734 -137.734 -10.243 -13.163 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.734 -137.734 -10.243 -13.163 0 0 0 0 0 0 0 0 -137.734 -137.734 Seite 1268 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 4 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 1.600.050 0 0 0 0 0 0 300.000 1.900.050 0 0 300.000 1.600.050 0 0 0 0 0 0 300.000 1.900.050 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -50.000 -50.000 -750.000 -750.000 -1.696.450 -1.696.450 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -2.446.450 -750.000 -2.446.450 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -50.000 -450.000 -96.400 0 0 0 0 0 0 -450.000 Seite 1269 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001239: Prager Straße 0 0 300.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 -546.400 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001290: Rückzahlung Zuwendungen 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 68.505 68.505 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 68.505 68.505 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -54.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -839.400 -172.470 -839.400 -172.470 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -54.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.011.870 -1.011.870 -54.678 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -943.365 -943.365 Seite 1270 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001293: Haltestelle Diakonissenhaus 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 -200.000 Seite 1271 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 4 618.550 0 0 0 0 0 0 134.627 753.177 0 0 60.950 618.550 0 0 0 0 0 0 134.627 753.177 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -15.000 -15.000 -353.570 -353.570 -60.950 -60.950 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -149.627 -149.627 -399.627 -399.627 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -15.000 -353.570 0 368.550 0 0 0 0 0 0 -15.000 353.550 Seite 1272 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70001296: Erikenbrücke 0 0 60.950 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001298: Rückzahlung überzahlter Bauausgaben 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 95.376 95.376 61.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 75.428 75.428 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 61.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 170.804 170.804 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 61.581 0 0 0 0 0 0 0 0 0 170.804 170.804 Seite 1273 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70001312: Dieskaustraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 1.000.000 1.290.000 0 0 2.290.000 0 0 1.000.000 1.290.000 0 0 2.290.000 -150.000 -2.400.000 -3.110.000 0 0 -5.660.000 -150.000 -2.400.000 -3.110.000 0 0 -5.660.000 -150.000 -1.400.000 -1.820.000 0 0 -3.370.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -5.660.000 davon für: 2018 0 2019 -150.000 2020 -2.400.000 2021 -3.110.000 0 -5.660.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 Seite 1274 -5.660.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 1.120.000 1.410.000 0 0 2.530.000 0 0 0 0 0 0 0 1.120.000 1.410.000 0 0 2.530.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 -819.850 -420.150 -1.240.000 -1.220.000 0 0 -3.700.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -3.700.000 davon für: 2018 -819.850 2019 -420.150 2020 -1.240.000 2021 -1.220.000 -819.850 -3.700.000 -420.150 -1.240.000 -1.220.000 0 0 -3.700.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 -819.850 -420.150 -120.000 190.000 0 0 -1.170.000 Seite 1275 -3.700.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001314: Brücke Geithainer Straße 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001320: Brücke Johannapark 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.034 -196.916 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -103.034 -103.034 -3.034 -196.916 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -103.034 -103.034 -3.034 -196.916 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 -103.034 -103.034 Seite 1276 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70001321: Umfeld Sportforum 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.482 -222.518 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -257.482 -257.482 -27.482 -222.518 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -257.482 -257.482 -27.482 -222.518 -230.000 0 0 0 0 0 0 0 -257.482 -257.482 Seite 1277 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70001325: Eingangsbereich Zoo 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -74.049 -74.049 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -74.049 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1278 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 25.764 25.764 0 0 25.764 25.764 0 0 0 0 0 0 -74.049 -74.049 -74.049 -74.049 0 0 0 -48.285 -48.285 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 125.723 125.723 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 125.723 125.723 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -146.809 -146.809 -146.809 -146.809 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.086 -21.086 Seite 1279 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001329: Buskap Bienertstr./Dr.-H.-Duncker-Str. 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001337: Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -5.505 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -129.945 -129.945 -5.505 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -129.945 -129.945 -5.505 0 0 0 0 0 0 0 0 -129.945 -129.945 Seite 1280 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 0 0 0 0 -90.000 -840.000 -90.000 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 0 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 2 3 4 70001382: Software "eVergabe" 0 0 0 -160.000 5 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 für: -750.000 0 0 0 0 -160.000 -90.000 0 -750.000 -750.000 0 0 0 0 -90.000 -840.000 0 -160.000 -90.000 0 -750.000 -750.000 0 0 0 0 -90.000 -840.000 Seite 1281 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001396: Maßnahmen EKrG - Stadt 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.020 -19.020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.020 -19.020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.020 -19.020 Seite 1282 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001399: Gestaltung W.-Leuschner-Platz 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -30.141 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -192.978 -192.978 -30.141 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -192.978 -192.978 -30.141 0 0 0 0 0 0 0 0 -192.978 -192.978 Seite 1283 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001402: Regenwasserleitung Am Elsterbogen 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -72.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -27.858 -27.858 -72.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -27.858 -27.858 -72.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -27.858 -27.858 Seite 1284 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001403: Umfeld Bahnhof Plagwitz 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000 0 -90.000 0 -110.000 -400.000 0 0 0 0 0 -510.000 0 0 0 0 0 -510.000 0 0 0 0 0 -110.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -90.000 0 -110.000 -400.000 -400.000 für: -400.000 0 0 0 -400.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -90.000 0 -110.000 0 -400.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1285 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001447: Ausbau Haltestelle Gorki-/Löbauer Str. 0 0 0 0 0 0 620.000 420.000 0 0 0 1.040.000 0 0 0 0 0 0 620.000 420.000 0 0 0 1.040.000 0 0 0 -1.105.000 -245.000 -770.000 -420.000 0 0 0 -2.540.000 -770.000 -420.000 0 0 0 -2.540.000 -150.000 0 0 0 0 -1.500.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -1.105.000 -245.000 -1.435.000 für: -245.000 -770.000 -420.000 0 -1.435.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.105.000 -245.000 -1.435.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1286 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001456: Maßnahmen Nordraum 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -177.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1287 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70001460: Telematik 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.869 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.080 -19.080 -4.869 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.080 -19.080 -4.869 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.080 -19.080 Seite 1288 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001523: südl. GW Eilenburger Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -101.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1289 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001526: Rückzahlung Straßenausbaubeiträge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1290 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 59.549 59.549 0 0 59.549 59.549 0 0 0 0 0 0 0 0 59.549 59.549 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 -1.345.000 EUR 6 0 -190.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001565: Brücke+Ufermauer K.-Heine-Str. 22b 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -190.000 für: -190.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.535.000 0 0 0 -1.345.000 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 -1.535.000 0 0 0 -1.345.000 -190.000 -190.000 0 0 0 0 0 -1.535.000 Seite 1291 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001587: Neubau Karlbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 590.000 0 0 0 590.000 0 0 590.000 0 0 0 590.000 0 -1.100.000 0 0 0 -1.100.000 0 -1.100.000 0 0 0 -1.100.000 0 -510.000 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.100.000 davon für: 2018 0 2019 0 2020 -1.100.000 2021 0 0 -1.100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 Seite 1292 -1.100.000 -510.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001588: Brücke über DB Wiederitzscher Straße 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 250.000 0 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 -500.000 0 0 0 -500.000 0 -250.000 0 0 0 -250.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 -500.000 für: 0 0 -500.000 0 -500.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 -500.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1293 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001687: EÜ Dieskaustraße 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 2.600.000 0 0 0 0 2.600.000 2.600.000 0 0 0 0 0 0 2.600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 0 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 0 -2.600.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 davon für: 2018 0 2019 -2.600.000 2020 0 2021 0 0 -2.600.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 Seite 1294 -2.600.000 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 44.171 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 937.250 937.250 0 0 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 -39.002 -14.002 44.171 0 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 898.248 923.248 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.456 -21.456 0 -282.257 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -95.034 -294.174 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.565 -284.565 0 -36.800 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.220 -25.220 -95.034 -613.231 0 0 0 0 0 0 0 0 -331.241 -331.241 -50.864 -613.231 5.000 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0 567.007 592.007 Seite 1295 D6 Leipzig 54 541 5410 5410 1.100.54.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen Gemeindestraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 2 3 5.721.931 13.644.743 17.275.089 17.541.325 0 0 0 11.655 10.673.643 12.101.339 12.367.575 0 0 0 86.252 707.736 79.900 79.900 0 0 0 329.243 358.300 304.000 304.000 0 0 0 67.866 60.300 60.300 60.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 177.887 320.154 426.579 407.506 0 0 0 6.383.178 15.091.234 18.145.868 18.393.031 0 0 0 -10.763.313 -10.748.600 -11.605.150 -12.083.000 0 0 0 -4.879 0 0 0 0 0 0 -17.666.901 -25.853.900 -30.088.950 -29.888.150 0 0 0 -53.515 -51.584.491 -51.594.285 -52.228.941 0 0 0 -569 -40.000 -40.000 -40.000 0 0 0 -53.251 -738.172 -933.219 -966.668 0 0 0 Seite 1296 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 -655.408 -714.150 -702.400 -716.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -29.197.837 -89.679.313 -94.964.004 -95.923.259 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -22.814.659 -74.588.080 -76.818.136 -77.530.228 0 0 0 17.654 26.050 18.500 18.500 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -146.364 -151.550 -130.000 -130.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -100.070 0 0 0 0 0 0 -228.780 -125.500 -111.500 -111.500 0 0 0 -23.043.439 -74.713.580 -76.929.636 -77.641.728 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 106654100002 Zuschüsse private Unternehmen (Verkehrszeichen für Dritte) 3147 9000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 1.100.54.1.0.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 mit 106654100002 UH Infrastrukturmaßnahmen (Verkehrszeichen für Dritte) 4221 1000 Seite 1297 D6 Leipzig KontierungsElement Erträge 106654100004 106654100006 106654100007 106654100014 106654100023 106654100024 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Deckenbauprogramm) Sonstige Zuschüsse privater Unternehmen (Spenden und Sponsorengelder) Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Rückbau nach EKrG § 14a) Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) Zuweisungen von Zweckverbänden (ZVNL) (Bushaltestellen) Sachkonto KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 3141 0000 mit 106654100004 UH Infrastrukturmaßnahmen (Deckenbauprogramm) 4221 1000 3147 3000 mit 106654100006 UH Infrastrukturmaßnahmen (Spenden und Sponsorengelder) 4221 1000 3141 0000 mit 106654100007 UH Infrastrukturmaßnahmen (Rückbau nach EKrG § 14a) 4221 1000 3141 0000 mit 106654100014 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fußgängerüberwege/Querungshilfen) 4221 1000 3141 0000 mit 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 3143 0000 mit 106654100024 UH Infrastrukturmaßnahmen (Bushaltestellen) 4221 1000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 UH Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) 4221 1000 PSP-Element 1.100.54.1.0.01.11 UH Straßen sonstiges KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01 Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) 3141 0000 mit Nachfolgende Aufwendungen werden entsprechend § 20 SächsKomHVO-Doppik für deckungsfähig erklärt: PSP-Element 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.1.0.01.07 UH Infrastrukturmaßnahmen (UH Brücken) 4221 1000 mit KontierungsElement Bezeichnung Sachkonto 106654100023 UH Infrastrukturmaßnahmen (Instandsetzung, Teil B RL-KStB) 4221 1000 Seite 1298 D6 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 394.889 926.806 995.841 995.618 0 0 0 0 531.506 600.991 600.768 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.477 35.544 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.708 11.700 8.950 8.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.909 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 16.357 16.043 11.591 0 0 0 410.983 993.507 1.027.034 1.022.359 0 0 0 -478.390 -476.100 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -655.814 -1.363.900 -1.360.050 -1.360.400 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 6 7 -45 -2.585.354 -2.649.069 -2.662.171 0 0 0 -170.507 -183.433 -195.784 -193.384 0 0 0 -27.588 -28.400 -28.500 -29.000 0 0 0 -1.332.560 -4.637.187 -4.734.952 -4.769.754 0 0 0 -921.577 -3.643.680 -3.707.918 -3.747.395 0 0 0 Seite 1299 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 912 1.400 950 950 0 0 0 -1.930 -6.900 -5.800 -5.800 0 0 0 -1.018 -5.500 -4.850 -4.850 0 0 0 -922.595 -3.649.180 -3.712.768 -3.752.245 0 0 0 Seite 1300 D6 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 394.889 395.300 394.850 394.850 0 0 0 0 2.250 3.100 3.100 0 0 0 125 11.700 8.950 8.950 0 0 0 0 3.100 3.100 3.100 0 0 0 395.014 412.350 410.000 410.000 0 0 0 -480.260 -476.100 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -399.517 -1.363.900 -1.360.050 -1.360.400 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -168.682 -162.000 -153.500 -151.100 0 0 0 -14.543 -28.400 -28.500 -29.000 0 0 0 -1.063.219 -2.030.400 -2.043.600 -2.065.300 0 0 0 -668.205 -1.618.050 -1.633.600 -1.655.300 0 0 0 333.063 0 0 1.038.100 0 0 0 333.063 0 0 1.038.100 0 0 0 -562.135 0 0 -589.000 0 0 0 -562.135 0 0 -589.000 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 1301 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -229.073 0 0 449.100 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -897.278 -1.618.050 -1.633.600 -1.206.200 0 0 0 Seite 1302 D6 Leipzig 54 542 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 1 EUR 6 2 3 4 70000506: Kn. Chemnitzer/Leinestr. 224.748 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 224.748 224.748 224.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 224.748 224.748 -560.319 -271.439 0 0 0 0 0 0 0 0 -560.319 -560.319 -560.319 -271.439 0 0 0 0 0 0 0 0 -560.319 -560.319 -335.571 -271.439 0 0 0 0 0 0 0 0 -335.571 -335.571 Seite 1303 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 4 70000558: K 6523 Dorfstr. Kleinpösna 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.816 -1.816 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.816 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1304 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 59.355 59.355 0 0 59.355 59.355 0 0 0 0 0 0 -3.592 -3.592 -3.592 -3.592 0 0 0 55.763 55.763 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000559: Miltitzer Str. v. Saturn- b. Alte Dorfst 108.314 0 0 0 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 230.111 230.111 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.285 3.285 108.314 0 0 0 0 0 0 0 0 0 233.396 233.396 0 -4.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.038 -60.038 0 -4.673 0 0 0 0 0 0 0 0 -60.038 -60.038 108.314 -4.673 0 0 0 0 0 0 0 0 173.358 173.358 Seite 1305 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 70001110: KV Hirschfeld 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 1.038.100 0 0 0 0 0 0 1.038.100 0 0 0 0 0 0 1.038.100 0 0 0 0 0 -589.000 0 0 0 0 0 -589.000 0 0 0 0 0 449.100 0 0 0 0 1.038.100 0 -900.000 0 0 -589.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -900.000 0 0 -589.000 -589.000 für: -589.000 0 0 0 -589.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -900.000 0 0 449.100 -589.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1306 D6 Leipzig 54 542 5420 5420 1.100.54.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraßen Kreisstraße (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 394.889 926.806 995.841 995.618 0 0 0 0 531.506 600.991 600.768 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.477 35.544 3.100 3.100 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 9.708 11.700 8.950 8.950 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.909 3.100 3.100 3.100 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 16.357 16.043 11.591 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 410.983 993.507 1.027.034 1.022.359 0 0 0 -478.390 -476.100 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -655.814 -1.363.900 -1.360.050 -1.360.400 0 0 0 -45 -2.585.354 -2.649.069 -2.662.171 0 0 0 -170.507 -183.433 -195.784 -193.384 0 0 0 -27.588 -28.400 -28.500 -29.000 0 0 0 Seite 1307 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.332.560 -4.637.187 -4.734.952 -4.769.754 0 0 0 -921.577 -3.643.680 -3.707.918 -3.747.395 0 0 0 912 1.400 950 950 0 0 0 -1.930 -6.900 -5.800 -5.800 0 0 0 -1.018 -5.500 -4.850 -4.850 0 0 0 -922.595 -3.649.180 -3.712.768 -3.752.245 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.2.0.01 Kreisstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 1.100.54.2.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.2.0.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1308 Sachkonto 4221 1000 D6 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 3 4 223.929 502.666 579.544 579.428 0 0 0 0 278.466 355.594 355.478 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.860 18.902 1.650 1.650 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 5.187 6.300 4.800 4.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.556 1.700 1.700 1.700 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 8.748 8.580 6.199 0 0 0 232.531 538.317 596.274 593.777 0 0 0 -239.085 -237.500 -250.300 -261.900 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 -367.529 -714.100 -712.050 -712.150 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 6 7 -24 -1.385.613 -1.456.999 -1.453.135 0 0 0 -976 -12.383 -23.534 -23.534 0 0 0 -13.730 -14.200 -14.300 -14.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -621.453 -2.363.796 -2.457.183 -2.465.269 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -388.922 -1.825.479 -1.860.909 -1.871.492 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen Seite 1309 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 488 750 500 500 0 0 0 -6.228 -3.500 -2.900 -2.900 0 0 0 -5.740 -2.750 -2.400 -2.400 0 0 0 -394.662 -1.828.229 -1.863.309 -1.873.892 0 0 0 Seite 1310 D6 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 3 4 223.929 224.200 223.950 223.950 0 0 0 0 1.100 1.650 1.650 0 0 0 62 6.300 4.800 4.800 0 0 0 0 1.700 1.700 1.700 0 0 0 223.991 233.300 232.100 232.100 0 0 0 -240.019 -237.500 -250.300 -261.900 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 -208.830 -714.100 -712.050 -712.150 0 0 0 0 -1.000 -1.000 -1.000 0 0 0 -7.022 -14.200 -14.300 -14.550 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -455.979 -966.800 -977.650 -989.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -231.988 -733.500 -745.550 -757.500 0 0 0 1.668.048 298.000 0 761.650 396.150 0 0 1.668.048 298.000 0 761.650 396.150 0 0 -1.538.662 -800.000 -944.050 -1.157.800 -396.150 0 0 -1.538.662 -800.000 -944.050 -1.157.800 -396.150 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 1311 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 129.386 -502.000 -944.050 -396.150 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -102.602 -1.235.500 -1.689.600 -1.153.650 0 0 0 Seite 1312 D6 Leipzig 54 543 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 70000409: Hans-Weigel-Straße KP II 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.246 -2.246 -2.246 -2.246 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.246 -2.246 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 5 Seite 1313 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000557: S 38, Prager Str. in Probstheida 568.048 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.722.142 1.722.142 568.048 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.722.142 1.722.142 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -93.230 0 -3.232 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -313.287 -636.200 -313.287 -636.200 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -93.230 -3.232 0 0 0 0 0 0 0 0 -949.487 -949.487 474.818 -3.232 0 0 0 0 0 0 0 0 772.655 772.655 Seite 1314 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001010: S 78 OT Holzhausen 1.100.000 0 0 11 12 0 0 0 0 0 0 0 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 1.100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.445.431 -1.338.277 -1.445.431 -1.338.277 0 0 -100.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.535.673 -1.635.673 0 -1.535.673 -1.635.673 -345.431 -1.338.277 0 -100.000 0 0 0 0 0 0 Seite 1315 -435.673 -535.673 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 5 761.650 0 396.150 0 0 0 298.000 1.455.800 0 0 298.000 0 761.650 0 396.150 0 0 0 298.000 1.455.800 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 -100.000 -800.000 -844.050 -1.157.800 -396.150 0 0 0 -800.000 -3.198.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -100.000 -800.000 -844.050 -1.553.950 davon für: 2018 -1.157.800 2019 -396.150 2020 0 2021 0 -1.157.800 -1.553.950 -396.150 0 0 0 -800.000 -3.198.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -100.000 -502.000 -844.050 0 0 0 0 -502.000 -1.742.200 -396.150 Seite 1316 -1.553.950 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70001015: S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 0 0 298.000 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig 54 543 5430 5430 1.100.54.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen Staatsstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 223.929 502.666 579.544 579.428 0 0 0 0 278.466 355.594 355.478 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.860 18.902 1.650 1.650 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 5.187 6.300 4.800 4.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.556 1.700 1.700 1.700 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 8.748 8.580 6.199 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 232.531 538.317 596.274 593.777 0 0 0 -239.085 -237.500 -250.300 -261.900 0 0 0 -108 0 0 0 0 0 0 -367.529 -714.100 -712.050 -712.150 0 0 0 -24 -1.385.613 -1.456.999 -1.453.135 0 0 0 -976 -12.383 -23.534 -23.534 0 0 0 -13.730 -14.200 -14.300 -14.550 0 0 0 Seite 1317 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -621.453 -2.363.796 -2.457.183 -2.465.269 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -388.922 -1.825.479 -1.860.909 -1.871.492 0 0 0 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 488 750 500 500 0 0 0 -6.228 -3.500 -2.900 -2.900 0 0 0 -5.740 -2.750 -2.400 -2.400 0 0 0 -394.662 -1.828.229 -1.863.309 -1.873.892 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.3.0.01 Staatsstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KontierungsElement Erträge 1.100.54.3.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.3.0.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1318 Sachkonto 4221 1000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1319 D6 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 1.046.332 1.769.131 1.873.998 1.874.573 0 0 0 0 848.981 953.798 954.373 0 0 0 5.478 55.824 4.850 4.850 0 0 0 15.211 18.350 14.150 14.150 0 0 0 4.582 4.900 4.900 4.900 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 25.767 25.273 18.259 0 0 0 1.071.603 1.873.973 1.923.171 1.916.732 0 0 0 -478.363 -476.050 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -1.561.259 -2.051.600 -2.046.000 -2.046.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -71 -4.090.443 -4.145.321 -4.171.770 0 0 0 -29.954 0 0 0 0 0 0 -2.874 -35.399 -68.245 -68.245 0 0 0 -31.192 -29.550 -29.450 -29.950 0 0 0 -2.103.929 -6.683.042 -6.790.566 -6.841.115 0 0 0 Seite 1320 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -1.032.326 -4.809.069 -4.867.395 -4.924.383 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 1.436 2.200 1.500 1.500 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -3.901 -7.550 -5.800 -5.800 0 0 0 -2.464 -5.350 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.034.791 -4.814.419 -4.871.695 -4.928.683 0 0 0 6 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1321 D6 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 1.154.805 1 920.150 920.200 920.200 0 0 0 0 3.450 4.850 4.850 0 0 0 127 18.350 14.150 14.150 0 0 0 0 4.900 4.900 4.900 0 0 0 1.154.932 946.850 944.100 944.100 0 0 0 -480.233 -476.050 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -1.172.676 -2.051.600 -2.046.000 -2.046.350 0 0 0 -29.954 0 0 0 0 0 0 0 -2.900 -2.900 -2.900 0 0 0 -14.543 -29.550 -29.450 -29.950 0 0 0 -1.697.623 -2.560.100 -2.579.900 -2.604.000 0 0 0 -542.691 -1.613.250 -1.635.800 -1.659.900 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.535.271 738.350 100 1.513.000 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 1.082.268 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 Seite 1322 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 3.617.539 738.350 100 1.513.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -370.473 -1.590.800 -1.409.900 -2.270.100 -100.000 -120.000 -80.000 -65.398 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -435.871 -1.590.800 -1.409.900 -2.270.100 -100.000 -120.000 -80.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 3.181.668 -852.450 -1.409.800 -757.100 -100.000 -120.000 -80.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2.638.977 -2.465.700 -3.045.600 -2.417.000 -100.000 -120.000 -80.000 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1323 D6 Leipzig 54 544 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Ansatz 2018 2 3 4 70000434: Planungsmittel Verkehrstechnik 268 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 86.089 86.089 0 0 0 0 0 86.089 86.089 -400.000 für: -100.000 -100.000 -120.000 -80.000 -100.000 -120.000 -80.000 0 -464.334 -944.334 268 0 0 0 0 -288.200 -238.855 -80.000 -80.000 -100.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen -288.200 -238.855 -80.000 -80.000 -100.000 -400.000 -100.000 -120.000 -80.000 0 -464.334 -944.334 -287.932 -238.855 -80.000 -80.000 -100.000 -400.000 -100.000 -120.000 -80.000 0 -378.245 -858.245 Seite 1324 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000515: LSA Permoser-/L.-Frank-Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 19.886 19.886 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19.886 19.886 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -3.325 -3.325 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -3.325 0 0 0 0 0 0 0 0 19.886 19.886 Seite 1325 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000523: LSA M.-Liebermann-/F.-Mehring-Str. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 136.358 136.358 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 136.358 136.358 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -286 -286 -286 -286 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 136.072 136.072 Seite 1326 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 172.418 172.418 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 172.418 172.418 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.214 -1.214 -10.960 -10.960 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -61.263 -61.263 -61.263 -61.263 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.214 -10.960 0 0 0 0 0 0 0 0 111.155 111.155 Seite 1327 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000538: Lärmschutzwand B 2 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70000539: B 6 West/B 87 von Pittlerstraße bis S1 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.152.800 4.152.800 2.500.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.152.800 4.152.800 -63.968 -63.968 -175.091 -175.091 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -241.726 -241.726 -241.726 -241.726 2.436.032 -175.091 0 0 0 0 0 0 0 0 3.911.074 3.911.074 Seite 1328 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000555: B6 (neu)/B87 (neu), Mittlerer Ring Nord 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.052.468 1.052.468 1.082.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.082.268 1.082.268 1.082.268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.134.736 2.134.736 -8.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.955 -77.955 -8.420 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -77.955 -77.955 1.073.848 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.056.781 2.056.781 Seite 1329 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 0 0 0 0 0 0 0 1.966.512 1.966.512 35.003 0 738.350 0 0 0 0 0 0 0 1.966.512 1.966.512 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.671 -8.671 -74.985 -74.985 -1.510.800 -1.510.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.182.272 -3.182.272 0 -3.182.272 -3.182.272 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 26.332 -74.985 -772.450 0 0 0 0 0 0 0 -1.215.760 -1.215.760 Seite 1330 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000584: Brücken Autobahn A14 35.003 0 738.350 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001313: Schlachthofbrücke 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 100 1.049.900 0 0 0 0 0 0 1.050.000 0 0 0 0 0 0 1.050.000 -1.707.000 davon für: 2018 -1.707.000 2019 0 2020 0 2021 0 -1.707.000 -1.707.000 0 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 0 -2.500.000 0 0 0 0 0 -1.450.000 0 0 0 100 1.049.900 Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 -793.000 -1.707.000 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -793.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -792.900 -657.100 Seite 1331 -1.707.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001375: Straßenentwässerung R.-Lehmann-Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -214.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1332 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70001589: B87/B6 Kn. Delitzscher/Essener/Lieberman 0 0 0 0 463.100 0 0 0 0 463.100 0 0 0 -536.900 -463.100 Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 463.100 0 0 0 0 0 0 463.100 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 -1.000.000 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -536.900 -463.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -536.900 0 -463.100 Seite 1333 Ansatz 0 -463.100 für: -463.100 0 0 0 -463.100 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr -536.900 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.080 -8.080 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 -65.398 -5.230 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -72.041 -65.398 -72.041 -65.398 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -65.398 -5.230 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.519 -145.519 -65.398 -5.230 0 0 0 0 0 0 0 0 -145.519 -145.519 Seite 1334 D6 Leipzig 54 544 5440 5440 1.100.54.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen Bundesstraßen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 1.046.332 1.769.131 1.873.998 1.874.573 0 0 0 0 848.981 953.798 954.373 0 0 0 5.478 55.824 4.850 4.850 0 0 0 15.211 18.350 14.150 14.150 0 0 0 4.582 4.900 4.900 4.900 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 25.767 25.273 18.259 0 0 0 1.071.603 1.873.973 1.923.171 1.916.732 0 0 0 -478.363 -476.050 -501.550 -524.800 0 0 0 -217 0 0 0 0 0 0 -1.561.259 -2.051.600 -2.046.000 -2.046.350 0 0 0 -71 -4.090.443 -4.145.321 -4.171.770 0 0 0 -29.954 0 0 0 0 0 0 -2.874 -35.399 -68.245 -68.245 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1335 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -31.192 -29.550 -29.450 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.103.929 -6.683.042 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.032.326 -4.809.069 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 1.436 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 6 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -29.950 0 0 0 -6.790.566 -6.841.115 0 0 0 -4.867.395 -4.924.383 0 0 0 2.200 1.500 1.500 0 0 0 -3.901 -7.550 -5.800 -5.800 0 0 0 -2.464 -5.350 -4.300 -4.300 0 0 0 -1.034.791 -4.814.419 -4.871.695 -4.928.683 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.4.0.01 Bundesstraßen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: KonteirungsElement Erträge 1.100.54.4.0.01 Bezeichnung Zuweisung für lfd. Zwecke vom Land (Straßenlastenausgleich) KontierungsElement Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 mit 1.100.54.4.0.01 Bezeichnung Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen (Straßenlastenausgleich) Seite 1336 Sachkonto 4221 1000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1337 D6 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -58.267 -69.250 -76.000 -77.750 0 0 0 -5.707.841 -5.450.300 -5.775.500 -5.863.200 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.766.108 -5.519.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -5.766.108 -5.519.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.766.108 -5.519.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1338 D6 Leipzig 54 545 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -58.267 -69.250 -76.000 -77.750 0 0 0 -7.134.580 -6.429.300 -5.775.500 -5.863.200 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.192.847 -6.498.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.192.847 -6.498.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -7.192.847 -6.498.550 -5.851.500 -5.940.950 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1339 D6 Leipzig 54 545 5451 5451 1.100.54.5.1.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung Straßenreinigung Straßenreinigung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -3.763.250 -3.800.350 -4.125.550 -4.213.250 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1340 D6 Leipzig 54 545 5452 5452 1.100.54.5.2.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Straßenreinigung und Winterdienst Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze Winterdienst Gemeindestraßen,Wege,Plätze (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -58.267 -69.250 -76.000 -77.750 0 0 0 -1.944.591 -1.649.950 -1.649.950 -1.649.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.002.858 -1.719.200 -1.725.950 -1.727.700 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.002.858 -1.719.200 -1.725.950 -1.727.700 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -2.002.858 -1.719.200 -1.725.950 -1.727.700 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1341 D6 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 14.653 932 1.188.499 5.860 0 0 0 5.454 932 1.188.399 5.760 0 0 0 2.498.668 2.620.045 2.620.000 3.120.000 0 0 0 42 100 50 50 0 0 0 10.395 12.000 100 100 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 2.523.757 2.633.427 3.808.649 3.126.010 0 0 0 -178.996 -163.950 -171.800 -176.050 0 0 0 -361.656 -317.950 -606.000 -486.350 0 0 0 -5.698 -22.318 -16.486 -21.267 0 0 0 0 -1.010.929 -1.183.383 -775 0 0 0 -7.527 -9.500 -9.600 -9.750 0 0 0 -553.877 -1.524.647 -1.987.269 -694.192 0 0 0 1.969.881 1.108.780 1.821.380 2.431.818 0 0 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1342 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -5.795 0 0 0 0 0 0 -5.795 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 1.964.085 1.106.780 1.819.380 2.429.818 0 0 0 Seite 1343 D6 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 2 3 4 5 6 7 10.100 0 100 100 0 0 0 2.560.971 2.620.000 2.620.000 3.120.000 0 0 0 34 100 50 50 0 0 0 11.436 12.000 100 100 0 0 0 2.582.542 2.632.100 2.620.250 3.120.250 0 0 0 -179.087 -163.900 -171.800 -176.050 0 0 0 -350.856 -317.950 -606.000 -486.350 0 0 0 -5.157 -9.500 -9.600 -9.750 0 0 0 -535.100 -491.350 -787.400 -672.150 0 0 0 2.047.442 2.140.750 1.832.850 2.448.100 0 0 0 0 800.000 800.000 0 0 0 0 0 800.000 800.000 0 0 0 0 -125.337 -65.000 -395.000 -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -800.000 -800.000 0 0 0 0 -125.337 -865.000 -1.195.000 -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 1344 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 6 7 EUR 1 2 3 4 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -125.337 -65.000 -395.000 -240.000 -50.000 -50.000 -50.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 1.922.105 2.075.750 1.437.850 2.208.100 -50.000 -50.000 -50.000 Seite 1345 D6 Leipzig 54 546 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000424: Garagen privater Investoren 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 -1.291.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.291.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.291.500 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1346 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000425: Weiterleitung Fömi an KWL 0 0 800.000 800.000 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 948.550 1.748.550 948.550 1.748.550 0 0 800.000 800.000 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -800.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 -1.097.100 -1.897.100 0 0 -800.000 -800.000 0 0 0 0 0 0 -1.097.100 -1.897.100 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1347 -148.550 -148.550 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000562: Parkeinrichtungen 0 0 0 -125.337 -15.826 -65.000 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 0 0 -65.000 -65.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -215.000 für: -65.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -239.174 -519.174 -125.337 -15.826 -65.000 -65.000 -65.000 -215.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -239.174 -519.174 -125.337 -15.826 -65.000 -65.000 -65.000 -215.000 -50.000 -50.000 -50.000 0 -239.174 -519.174 Seite 1348 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 0 0 -330.000 EUR 6 0 -175.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 5 70001694: Bewohnerparken Waldstraßenviertel 0 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -175.000 für: -175.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -505.000 0 0 0 -330.000 -175.000 -175.000 0 0 0 0 0 -505.000 0 0 0 -330.000 -175.000 -175.000 0 0 0 0 0 -505.000 Seite 1349 D6 Leipzig 54 546 5460 5460 1.100.54.6.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Parkeinrichtungen Bereitstellung u. Bewirtschaftung von PE (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 14.653 3 932 1.188.499 5.860 0 0 0 5.454 932 1.188.399 5.760 0 0 0 2.498.668 2.620.045 2.620.000 3.120.000 0 0 0 42 100 50 50 0 0 0 10.395 12.000 100 100 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 350 0 0 0 0 0 2.523.757 2.633.427 3.808.649 3.126.010 0 0 0 -178.996 -163.950 -171.800 -176.050 0 0 0 -361.656 -317.950 -606.000 -486.350 0 0 0 -5.698 -22.318 -16.486 -21.267 0 0 0 0 -1.010.929 -1.183.383 -775 0 0 0 -7.527 -9.500 -9.600 -9.750 0 0 0 -553.877 -1.524.647 -1.987.269 -694.192 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1350 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 3 1.969.881 1.108.780 1.821.380 2.431.818 0 0 0 0 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten -5.795 0 0 0 0 0 0 -5.795 -2.000 -2.000 -2.000 0 0 0 1.964.085 1.106.780 1.819.380 2.429.818 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.6.0.01 Bereitstellung u. Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto 106654600001 Zuschüsse private Unternehmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 3147 9000 1.100.54.6.0.01 Kostenerstattung private Unternehmen (Parkleitsystem) 3487 0000 KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto mit 106654600001 UH Infrastrukturmaßnahmen (Fahrradabstellanlagen für Dritte) 4221 1000 mit 1.100.54.6.0.01.12 UH Infrastrukturmaßnahmen (Parkleitsystem) 4221 1000 Seite 1351 D6 Leipzig 54 547 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 -3.672 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -3.672 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -3.672 0 -6.000 -5.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1352 D6 Leipzig 54 547 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1353 D6 Leipzig 54 547 5470 5470-926 1.100.54.7.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Dez VI MDV GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 -6.000 -5.000 0 0 0 -3.672 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -3.672 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.672 0 -6.000 -5.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1354 D6 Leipzig 54 547 5470 5470 1.100.54.7.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr Öffentlicher Personennahverkehr LVB GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1355 D6 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 5.744 5.068 3.559 3.228 0 0 0 5.744 5.068 3.559 3.228 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.726.619 2.199.025 2.303.350 2.303.350 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.361.554 1.378.450 1.385.050 1.385.050 0 0 0 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.500 0 12.850 26.250 0 0 0 4.101.430 3.582.543 3.704.809 3.717.878 0 0 0 -1.910.068 -2.025.150 -2.259.900 -2.380.150 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -613.479 -712.450 -594.400 -595.700 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -105.154 -87.770 -28.106 -34.824 0 0 0 0 -8.171 -8.171 -8.171 0 0 0 -226.986 -142.500 -296.800 -278.750 0 0 0 -2.855.687 -2.976.041 -3.187.378 -3.297.596 0 0 0 1.245.743 606.502 517.431 420.282 0 0 0 -11.459 -29.950 -31.150 -31.350 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1356 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -35.736 0 0 0 0 0 0 -47.195 -29.950 -31.150 -31.350 0 0 0 1.198.548 576.552 486.281 388.932 0 0 0 Seite 1357 D6 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 2.734.024 2.198.550 2.303.350 2.303.350 0 0 0 942.020 1.378.450 1.385.050 1.385.050 0 0 0 13 0 0 0 0 0 0 11.500 0 0 0 0 0 0 3.687.557 3.577.000 3.688.400 3.688.400 0 0 0 -1.976.849 -2.024.650 -2.247.100 -2.380.150 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -560.355 -712.450 -594.400 -595.700 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -165.852 -142.500 -296.800 -278.750 0 0 0 -2.703.055 -2.879.600 -3.138.300 -3.254.600 0 0 0 984.502 697.400 550.100 433.800 0 0 0 0 0 70.000 350.000 350.000 0 0 0 0 70.000 350.000 350.000 0 0 -476 0 0 0 0 0 0 -40.846 -110.000 -100.000 -620.000 -500.000 -120.000 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1358 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -8.682 0 0 0 -431.250 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -50.004 -110.000 -100.000 -620.000 -931.250 -120.000 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -50.004 -110.000 -30.000 -270.000 -581.250 -120.000 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 934.497 587.400 520.100 163.800 -581.250 -120.000 0 Seite 1359 D6 Leipzig 54 549 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 -46.696 -110.000 Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000636: Ersatzinvestition Verkehrsmanagementsyst 0 0 0 0 0 -40.846 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen 0 -120.000 7 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -120.000 0 0 -409.134 -649.134 0 -120.000 0 0 -409.134 -649.134 0 -120.000 0 0 -409.134 -649.134 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -40.846 -46.696 -110.000 0 -120.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -40.846 -46.696 -110.000 0 -120.000 -240.000 Seite 1360 9 0 -240.000 für: -120.000 0 -120.000 0 -240.000 davon 2018 2019 2020 2021 8 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2017 2 3 70000871: bewegliches AV 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -431.250 -431.250 0 0 0 0 -431.250 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr für: 0 -431.250 0 0 0 0 0 0 0 -431.250 -431.250 0 0 0 0 -431.250 0 0 0 0 0 -431.250 -431.250 0 0 0 0 -431.250 Seite 1361 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001693: Realisierung Verkehrsmanagement 0 0 0 70.000 5 350.000 0 350.000 0 0 0 0 770.000 0 0 0 70.000 350.000 0 350.000 0 0 0 0 770.000 0 0 0 -100.000 -500.000 -500.000 0 0 0 0 -1.100.000 -500.000 0 0 0 0 -1.100.000 -150.000 0 0 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 -100.000 -500.000 -1.000.000 für: -500.000 -500.000 0 0 -1.000.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -30.000 -150.000 -1.000.000 davon 2018 2019 2020 2021 Seite 1362 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -330.000 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -476 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.296 -1.296 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -8.682 -21.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.682 -8.682 -9.158 -21.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.979 -9.979 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -9.158 -21.092 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.979 -9.979 Seite 1363 D6 Leipzig 54 549 5490 5490 1.100.54.9.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Straßenrechtliche Sondernutzungen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 0 3 385 1.106 1.003 0 0 0 0 385 1.106 1.003 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.726.619 2.198.698 2.303.350 2.303.350 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.361.283 1.378.000 1.385.000 1.385.000 0 0 0 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7.500 0 12.850 26.250 0 0 0 4.095.415 3.577.083 3.702.306 3.715.603 0 0 0 -811.134 -850.650 -1.011.700 -1.036.450 0 0 0 -349.175 -428.650 -431.150 -431.650 0 0 0 -72.289 -57.614 -14.086 -22.396 0 0 0 0 -2.539 -2.539 -2.539 0 0 0 -166.273 -75.500 -77.750 -58.350 0 0 0 -1.398.872 -1.414.953 -1.537.225 -1.551.385 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1364 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2 3 2.696.543 2.162.130 2.165.081 2.164.218 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -7.781 -15.150 -16.350 -16.550 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -1.176 0 0 0 0 0 0 -8.957 -15.150 -16.350 -16.550 0 0 0 2.687.586 2.146.980 2.148.731 2.147.668 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zum Produkt 1.100.54.9.0.01.66 Straßenrechtliche Sondernutzung Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.54.9.0.01.66 Straßenrechtliche Sondernutzung KontierungsElement Erträge Bezeichnung Sachkonto KontierungsElement Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzungsgebühren 3321 2000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch Erlass 4721 2100 1.100.54.9.0.01.66 Sondernutzungsgebühren 3321 2000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch unbefristete Niederschlagung 4221 1000 1.100.54.9.0.01.66 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch Erlass 4721 2100 Seite 1365 D6 Leipzig 1.100.54.9.0.01.66 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verwaltungsgebühren 3311 0000 mit 1.100.54.9.0.01.66 Abschreibung Forderungen durch unbefristete Niederschlagung Seite 1366 4721 2200 D6 Leipzig 54 549 5490 5490-066 1.100.54.9.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst. Leistungen d.Straßenbaulastträger Sonst.Leistg.Straßenbaulastträger Amt 66 Verkehrsmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 5.744 4.683 2.453 2.225 0 0 0 5.744 4.683 2.453 2.225 0 0 0 0 328 0 0 0 0 0 271 450 50 50 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 +/ aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen - 0 0 0 0 0 0 0 6.015 5.460 2.503 2.275 0 0 0 -1.098.934 -1.174.500 -1.248.200 -1.343.700 0 0 0 -264.303 -283.800 -163.250 -164.050 0 0 0 -32.569 -30.155 -14.020 -12.428 0 0 0 0 -5.633 -5.633 -5.633 0 0 0 -60.773 -67.000 -219.050 -220.400 0 0 0 -1.456.579 -1.561.088 -1.650.152 -1.746.211 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1367 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -1.450.564 -1.555.628 -1.647.649 -1.743.936 0 0 0 -3.678 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 -34.121 0 0 0 0 0 0 -37.799 -14.800 -14.800 -14.800 0 0 0 -1.488.362 -1.570.428 -1.662.449 -1.758.736 0 0 0 Seite 1368 D6 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.154.215 1.386.243 1.444.268 1.490.006 2.019.508 2.390.910 3.071.994 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 408.808 540.623 802.018 914.306 1.443.808 1.815.210 2.496.294 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.737.059 4.824.491 5.282.350 5.311.350 5.311.350 5.311.350 5.311.350 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2.689.223 2.632.500 2.768.650 2.752.750 2.752.750 2.752.750 2.752.750 21.577 21.000 271.000 271.000 271.000 271.000 271.000 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 53.127 44.884 54.634 161.484 161.484 161.484 161.484 7.655.201 8.909.118 9.820.902 9.986.591 10.516.093 10.887.495 11.568.579 -11.069.125 -11.399.950 -12.005.350 -12.504.500 -12.593.550 -12.832.600 -13.071.650 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -7.390.946 -6.333.753 -7.826.488 -7.816.738 -7.816.738 -7.816.738 -7.816.738 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.306.917 -2.512.795 -2.121.053 -2.184.737 -2.186.745 -2.257.805 -2.176.565 -870 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -521.389 -568.626 -572.432 -553.682 -593.132 -593.132 -593.132 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1369 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -11.209.745 -11.460.935 -11.603.600 -11.909.950 -11.909.950 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -32.498.992 -32.277.409 -34.130.273 -34.970.957 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -24.843.791 -23.368.291 -24.309.371 -24.984.366 0 0 0 -233.590 -314.450 -8.359.625 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -11.909.950 -11.909.950 -35.101.466 -35.411.576 -35.569.386 -24.585.373 -24.524.081 -24.000.807 0 0 0 0 -317.550 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -8.593.215 -314.450 -317.550 -321.100 -321.100 -321.100 -321.100 -33.437.006 -23.682.741 -24.626.921 -25.305.466 -24.906.473 -24.845.181 -24.321.907 Seite 1370 D6 Leipzig 55 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 777.795 845.620 642.250 575.700 575.700 575.700 575.700 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 4.385.918 4.799.400 5.282.350 5.311.350 5.311.350 5.311.350 5.311.350 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2.676.369 2.632.500 2.768.650 2.752.750 2.752.750 2.752.750 2.752.750 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.322 21.000 271.000 271.000 271.000 271.000 271.000 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 10.779 1.050 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050 7.876.184 8.299.570 8.966.300 8.912.850 8.912.850 8.912.850 8.912.850 -11.187.282 -11.393.000 -11.852.600 -12.472.100 -12.561.150 -12.800.200 -13.039.250 0 0 0 0 0 0 0 -6.366.498 -6.333.753 -7.826.488 -7.816.738 -7.816.738 -7.816.738 -7.816.738 -870 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -1.350 -435.661 -504.900 -505.650 -486.900 -486.900 -486.900 -486.900 -11.336.652 -11.460.935 -11.603.600 -11.909.950 -11.909.950 -11.909.950 -11.909.950 -29.326.963 -29.693.938 -31.789.688 -32.687.038 -32.776.088 -33.015.138 -33.254.188 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1371 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -21.450.780 -21.394.368 -22.823.388 -23.774.188 -23.863.238 -24.102.288 -24.341.338 2.799.912 4.013.377 4.379.224 3.076.774 4.780.725 2.374.500 4.042.800 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 209.000 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23.748 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.823.660 4.013.377 4.588.224 3.076.774 4.780.725 2.374.500 4.042.800 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -32.818 -20.000 -15.000 -30.000 -15.000 -15.000 -13.000 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen -359 0 0 0 0 0 0 -6.136.977 -6.663.451 -7.246.412 -5.788.661 -7.541.675 -4.694.910 -6.437.385 -427.260 -415.850 -399.400 -391.950 -349.050 -338.000 -316.100 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1372 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -698 -288.676 -321.749 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -6.598.112 -7.387.977 -7.982.561 -6.210.611 -7.905.725 -5.047.910 -6.766.485 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -3.774.452 -3.374.600 -3.394.337 -3.133.837 -3.125.000 -2.673.410 -2.723.685 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -25.225.231 -24.768.968 -26.217.725 -26.908.025 -26.988.238 -26.775.698 -27.065.023 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1373 D6 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 255.033 2 238.959 219.258 233.091 0 6 0 7 0 101.121 110.639 101.908 108.391 0 0 0 48.786 138.110 132.700 132.700 0 0 0 1.761.995 1.608.700 1.739.050 1.705.000 0 0 0 4.121 12.050 12.050 12.050 0 0 0 2.831 36.934 1.734 55.634 0 0 0 2.072.766 2.034.753 2.104.793 2.138.475 0 0 0 -3.116.291 -3.210.450 -3.434.100 -3.638.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.492.212 -3.491.875 -4.302.370 -4.363.470 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.257.062 -1.193.288 -1.063.215 -1.109.521 0 0 0 -870 -1.350 -1.350 -1.350 0 0 0 -446.259 -491.750 -492.500 -473.750 0 0 0 -10.978.909 -11.209.960 -11.365.250 -11.650.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -19.291.604 -19.598.673 -20.658.785 -21.237.841 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -17.218.838 -17.563.919 -18.553.993 -19.099.365 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung Seite 1374 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 -87.031 3 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -1.980.485 0 0 0 0 0 0 -2.067.517 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -19.286.354 -17.688.319 -18.677.743 -19.223.115 0 0 0 Seite 1375 D6 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 185.848 128.320 117.350 124.700 0 0 0 50.231 132.700 132.700 132.700 0 0 0 1.764.427 1.608.700 1.739.050 1.705.000 0 0 0 4.999 12.050 12.050 12.050 0 0 0 2.005.505 1.881.770 2.001.150 1.974.450 0 0 0 -3.146.133 -3.206.200 -3.359.500 -3.616.400 0 0 0 -3.177.616 -3.491.875 -4.302.370 -4.363.470 0 0 0 -870 -1.350 -1.350 -1.350 0 0 0 -427.314 -491.750 -492.500 -473.750 0 0 0 -10.956.211 -11.209.960 -11.365.250 -11.650.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -17.708.144 -18.401.135 -19.520.970 -20.105.920 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -15.702.639 -16.519.365 -17.519.820 -18.131.470 0 0 0 462.245 15.000 0 168.000 310.000 0 0 462.245 15.000 0 168.000 310.000 0 0 -25.588 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 -10.000 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1376 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 2 3 -359 0 0 0 0 0 0 -1.278.100 -790.000 -815.000 -875.000 -890.000 -600.320 -418.093 -135.112 -190.000 -190.000 -190.000 -150.000 -150.000 -150.000 -1.439.159 -990.000 -1.015.000 -1.075.000 -1.050.000 -760.320 -578.093 -976.914 -975.000 -1.015.000 -907.000 -740.000 -760.320 -578.093 -16.679.553 -17.494.365 -18.534.820 -19.038.470 -740.000 -760.320 -578.093 Seite 1377 D6 Leipzig 55 551 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000263: GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -133.801 -133.801 -114.825 -114.825 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -834.272 -834.272 -834.272 -834.272 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -133.801 -114.825 0 0 0 0 0 0 0 0 -834.272 -834.272 Seite 1378 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000264: Südwesteil BA 5 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.390 -540.610 0 -250.000 -100.000 0 -20.000 -20.000 0 0 -4.390 -394.390 -4.390 -540.610 0 -250.000 -100.000 0 -20.000 -20.000 0 0 -4.390 -394.390 -4.390 -540.610 0 -250.000 -100.000 0 -20.000 -20.000 0 0 -4.390 -394.390 Seite 1379 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000707: Anger-Crottendorfer Bahnschneise 23.082 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 23.082 0 0 0 0 0 0 0 0 0 218.119 218.119 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -35.546 -35.546 -94.327 -94.327 -100.000 -100.000 0 0 -100.000 -100.000 0 0 -20.000 -20.000 0 0 0 0 0 0 -326.276 -326.276 -446.276 -446.276 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -12.464 -94.327 -100.000 0 -100.000 0 -20.000 0 0 0 -108.157 -228.157 Seite 1380 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 1 2 3 4 70000713: Rad-Gehweg Nördliche Rietzschle 2.433 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 25.975 25.975 2.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 25.975 25.975 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -4.601 -4.601 -4.601 -4.601 2.433 0 0 0 0 0 0 0 0 0 21.375 21.375 Seite 1381 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 70000746: Spielplätze 71.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.813 108.813 71.549 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.813 108.813 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -280.081 0 -364.371 -1.154 -450.000 0 -365.000 0 -365.000 0 0 0 -400.000 0 -400.000 0 -400.000 0 0 -1.718.055 -3.648.055 0 -22.466 -22.466 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -280.081 -365.525 -450.000 -365.000 -365.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.740.521 -3.670.521 -208.532 -365.525 -450.000 -365.000 -365.000 0 -400.000 -400.000 -400.000 0 -1.631.708 -3.561.708 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 4 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 11 12 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000746 (Spielplätze) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1382 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000821: Promenadenring 14.358 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 168.000 0 160.000 0 0 0 797.801 1.125.801 797.801 1.125.801 14.358 0 0 0 168.000 0 160.000 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -133.561 -133.561 -68.515 -68.515 0 0 0 0 -210.000 -210.000 0 0 -200.000 -200.000 -20.000 -20.000 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -119.204 -68.515 0 0 -42.000 0 -40.000 -20.000 0 0 -760.393 -1.190.393 -760.393 -1.190.393 37.408 -64.592 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000821 (Promenadenring) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1383 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70000822: Anlage Ringcafe 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 548.576 548.576 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 548.576 548.576 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -102.345 -102.345 -102.345 -102.345 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 446.231 446.231 Seite 1384 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000825: Grünanlage Thomaskirchhof 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -381 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -247.045 -247.045 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -6.138 -6.138 -381 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -253.183 -253.183 -381 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -253.183 -253.183 Seite 1385 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.753 6.753 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -16.421 -16.421 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -181 -181 -181 -181 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -16.421 0 0 0 0 0 0 0 0 6.573 6.573 Seite 1386 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000830: Kiebitzmark/Goldene Hufe 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001154: Holzsteganlage Cospudener See 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -190.237 -99.493 -200.000 -150.000 -50.000 0 0 -50.000 -10.000 0 -500.507 -760.507 -190.237 -99.493 -200.000 -150.000 -50.000 0 0 -50.000 -10.000 0 -500.507 -760.507 -190.237 -99.493 -200.000 -150.000 -50.000 0 0 -50.000 -10.000 0 -500.507 -760.507 Seite 1387 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 5 70001219: Brachfläche ehem. Güterbahnhof Plagwitz 312.676 0 0 0 0 0 0 0 0 0 312.676 312.676 312.676 0 0 0 0 0 0 0 0 0 312.676 312.676 -287.283 -287.283 -939 -939 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -314.981 -314.981 -314.981 -314.981 25.394 -939 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.305 -2.305 Seite 1388 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 38.147 0 15.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 150.000 0 0 0 440.132 590.132 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.814 2.814 38.147 0 15.000 0 0 0 150.000 0 0 0 442.946 592.946 -25.588 -1.727 -10.000 -10.000 -10.000 0 -10.000 -10.000 -10.000 0 -78.002 -128.002 -359 -27.657 0 0 0 0 0 0 0 0 -79.198 -79.198 -212.820 -264.248 -40.000 -50.000 -50.000 0 -250.000 -110.320 -8.093 0 -682.861 -1.151.274 -135.112 -172.791 -190.000 -190.000 -190.000 0 -150.000 -150.000 -150.000 0 -670.876 -1.500.876 -373.879 -466.422 -240.000 -250.000 -250.000 0 -410.000 -270.320 -168.093 0 -1.510.937 -2.859.350 -335.732 -466.422 -225.000 -250.000 -250.000 0 -260.000 -270.320 -168.093 0 -1.067.991 -2.266.404 Seite 1389 D6 Leipzig 55 551 5510 5510 1.100.55.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Öffentliches Grün/Landschaftsbau Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 255.033 238.959 219.258 233.091 0 0 0 101.121 110.639 101.908 108.391 0 0 0 48.786 138.110 132.700 132.700 0 0 0 1.761.995 1.608.700 1.739.050 1.705.000 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.121 12.050 12.050 12.050 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2.831 36.934 1.734 55.634 0 0 0 2.072.766 2.034.753 2.104.793 2.138.475 0 0 0 -3.116.291 -3.210.450 -3.434.100 -3.638.800 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -3.492.212 -3.461.875 -4.302.370 -4.363.470 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.255.059 -1.193.288 -1.063.215 -1.109.521 0 0 0 -870 -1.350 -1.350 -1.350 0 0 0 -446.259 -491.750 -492.500 -473.750 0 0 0 -10.978.909 -11.209.960 -11.365.250 -11.650.950 0 0 0 -19.289.601 -19.568.673 -20.658.785 -21.237.841 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1390 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrrechnung 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -17.216.835 -17.533.919 -18.553.993 -19.099.365 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.031 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -1.812.861 0 0 0 0 0 0 -1.899.892 -124.400 -123.750 -123.750 0 0 0 -19.116.727 -17.658.319 -18.677.743 -19.223.115 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: Seite 1391 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 PSP-Element 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen, Kleingartenwesen PSP-Element Erträge 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Bezeichnung Sponsoring private Unternehmen Spenden übrige Bereiche PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3147 1000 3148 3000 mit mit 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlagen PSP-Element Erträge Bezeichnung 1.100.55.1.0.01.01 Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 KR Ersatzleistungen für Schadensfälle 3461 9150 1.100.55.1.0.01.01 PSP-Element Aufwendungen Sachkonto mit mit 1.100.55.1.0.01.01 Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4211 1000 1.100.55.1.0.01.01 Pflege Freiflächen 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume, Verkehrsbegleitgrün PSP-Element Erträge 1.100.55.1.0.01.03 Bezeichnung KR sonstige privatrechtliche Leistungen PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3461 9900 mit Bezeichnung 1.100.55.1.0.01.03 Pflege Freiflächen Sachkonto 4211 3000 PSP-Element 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze, Spielanlagen PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Seite 1392 Sachkonto D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 1.100.55.1.0.01.04 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.1.0.01.04 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung Sachkonto PSP-Element 1.100.55.1.0.01.06 Baumstarke Stadt PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.55.1.0.01.06 Sponsoring private Unternehmen 3147 1000 mit 1.100.55.1.0.01.06 Spenden übrige Bereiche 3148 3000 mit 1.100.55.1.0.01.06 KR sonstige Bewirtschaftungs1.100.55.1.0.01.06 aufwendungen Seite 1393 4241 9900 D6 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 3 4 394.344 2 683.475 753.736 785.642 0 6 0 7 0 295.178 417.175 679.836 785.642 0 0 0 318.233 867.081 969.400 969.400 0 0 0 23.462 9.900 10.200 10.200 0 0 0 0 2.050 2.050 2.050 0 0 0 1.800 400 14.100 15.200 0 0 0 737.839 1.562.906 1.749.486 1.782.492 0 0 0 -2.116.598 -2.269.750 -2.415.850 -2.502.850 0 0 0 -1.994.870 -1.158.500 -1.092.900 -988.650 0 0 0 -491.871 -448.243 -476.125 -474.840 0 0 0 -66.782 -63.726 -66.782 -66.782 0 0 0 -80.453 -73.000 -70.150 -70.500 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.750.575 -4.013.219 -4.121.807 -4.103.623 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -4.012.736 -2.450.313 -2.372.322 -2.321.131 0 0 0 -701 -18.050 -20.350 -20.350 0 0 0 -1.351.841 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1394 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.352.542 -18.050 -20.350 -20.350 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -5.365.278 -2.468.363 -2.392.672 -2.341.481 0 0 0 Seite 1395 D6 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 99.166 266.300 73.900 0 0 0 0 183.726 847.400 969.400 969.400 0 0 0 23.458 9.900 10.200 10.200 0 0 0 0 2.050 2.050 2.050 0 0 0 100 50 1.050 1.050 0 0 0 306.450 1.125.700 1.056.600 982.700 0 0 0 -2.123.744 -2.269.050 -2.409.350 -2.502.850 0 0 0 -1.264.743 -1.158.500 -1.092.900 -988.650 0 0 0 -277.088 -73.000 -70.150 -70.500 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.665.575 -3.500.550 -3.572.400 -3.562.000 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.359.125 -2.374.850 -2.515.800 -2.579.300 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 2.322.189 3.768.737 4.379.224 2.908.774 4.470.725 2.374.500 4.042.800 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 2.322.189 3.768.737 4.379.224 2.908.774 4.470.725 2.374.500 4.042.800 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit Seite 1396 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -4.019.483 -4.385.379 -5.412.490 -3.773.639 -6.198.250 -3.627.125 -5.720.300 -60.982 -40.850 -36.900 -37.550 -31.050 -31.000 -20.100 -698 -288.676 -321.749 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -4.081.163 -4.714.905 -5.771.139 -3.811.189 -6.229.300 -3.658.125 -5.740.400 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -1.758.974 -946.168 -1.391.915 -902.415 -1.758.575 -1.283.625 -1.697.600 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -5.118.099 -3.321.018 -3.907.715 -3.481.715 -1.758.575 -1.283.625 -1.697.600 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Seite 1397 D6 Leipzig 55 552 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000279: Wiederherstellung ehem. Flussläufe Luppe 559 0 1.721.775 1.551.274 1.551.274 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 329.025 0 0 0 2.554.851 5.986.424 559 0 1.721.775 1.551.274 1.551.274 0 329.025 0 0 0 2.554.851 5.986.424 0 -20.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -293.535 -2.777.372 -1.699.867 -1.634.590 -1.956.339 -438.700 0 0 0 -2.299.596 -6.329.225 -255.814 -288.676 -321.749 -2.395.039 davon für: 2018 -1.956.339 2019 -438.700 2020 0 2021 0 0 0 0 0 0 0 -293.535 -3.053.186 -1.988.543 -1.956.339 -1.956.339 -2.395.039 -438.700 0 0 0 -3.209.553 -7.560.931 -292.976 -3.053.186 -266.768 -405.065 -405.065 -2.395.039 -109.675 0 0 0 Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Übertragene Ermächtigungen aus 2015 0 -909.957 -1.231.706 -654.701 -1.574.506 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000279 (Wiederherstellung ehem. Flußläufe Luppe) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1398 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1399 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000280: Verlängerung Karl-Heine- Kanal 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.212 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.776 -12.776 0 -9.212 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.776 -12.776 0 -9.212 0 0 0 0 0 0 0 0 -12.776 -12.776 Seite 1400 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 1 2 3 70000281: Elstermühlgraben 2.111.891 0 1.465.812 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 2.355.450 885.000 0 3.826.700 2.374.500 4.042.800 0 12 6.897.737 20.382.187 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 56.621 56.621 2.111.891 0 1.465.812 2.355.450 885.000 0 3.826.700 2.374.500 4.042.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.970.634 -1.260.128 -2.970.634 -1.260.128 -1.954.412 -1.954.412 -3.140.600 -3.140.600 -1.180.000 -1.180.000 0 0 -5.102.300 -5.102.300 -3.166.000 -3.166.000 -5.390.400 -5.390.400 0 -9.169.280 -27.148.580 0 -9.337.813 -27.317.113 -858.743 -1.260.128 -488.600 -785.150 -295.000 0 -1.275.600 -791.500 -1.347.600 0 -2.383.455 -6.878.305 6.954.358 20.438.808 -168.533 -168.533 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000281 (Elstermühlgraben) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1401 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 1 2 3 4 5 70000371: Ertüchtigung Notbrunnen zur Notwasserver 195.834 0 281.150 0 0 195.834 0 281.150 0 0 -169.285 -54.516 -309.300 0 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 891.904 891.904 0 0 0 0 0 891.904 891.904 -19.950 -20.000 -20.000 0 -731.482 -791.432 -19.950 -20.000 -20.000 0 -731.482 -791.432 -19.950 -20.000 -20.000 0 160.422 100.472 -169.285 -54.516 -309.300 0 0 26.549 -54.516 -28.150 0 0 -19.950 Seite 1402 Ansatz 0 -19.950 für: 0 -19.950 0 0 -19.950 davon 2018 2019 2020 2021 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 1 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 70000731: Hochwasserschutz 13.905 0 300.000 4 5 472.500 472.500 0 300.000 0 0 0 351.038 1.596.038 13.905 0 300.000 472.500 472.500 0 300.000 0 0 0 351.038 1.596.038 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -490.870 -490.870 -343.469 -343.469 -400.000 -400.000 -637.300 -637.300 -637.300 -637.300 0 0 -607.300 -607.300 -441.125 -441.125 -309.900 -309.900 0 -1.296.455 -3.929.380 0 -1.296.455 -3.929.380 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -476.965 -343.469 -100.000 -164.800 -164.800 0 -307.300 -441.125 -309.900 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 -945.417 -2.333.342 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000731 (Hochwasserschutz) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1403 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000747: Wasserwirt. Kondition. Auensee 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.800 0 0 0 0 0 0 0 -87.888 -87.888 0 0 -21.800 0 0 0 0 0 0 0 -87.888 -87.888 0 0 -21.800 0 0 0 0 0 0 0 -87.888 -87.888 Seite 1404 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000831: Böschungssanierung K.Heine-Kanal 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -2.945 -2.945 -101.687 -101.687 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -2.945 -101.687 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1405 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 71.711 71.711 0 0 71.711 71.711 0 0 0 0 0 0 -8.108 -8.108 -8.108 -8.108 0 0 0 63.603 63.603 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 1.750.000 1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.750.000 1.750.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -11.330 -11.330 -289.412 -289.412 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.061.070 -1.061.070 0 -1.061.070 -1.061.070 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -11.330 -289.412 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1406 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000832: Heidegraben B-Plan 383, Regenwassereinl. 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 688.930 12 688.930 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 100.000 100.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 100.000 100.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -40.361 -40.361 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -100.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -40.361 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1407 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70001233: Pleißemühlgraben BA 9 Simson-/Lampestr. 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2017 2 3 70001455: Pleißemühlgraben 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 -40.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 -40.522 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -40.522 -40.522 Seite 1408 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 15.000 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000 0 0 0 0 15.000 Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -19.893 -19.893 0 0 0 0 0 0 -30.000 0 0 0 0 -30.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen -60.982 -19.553 -40.850 -36.900 -37.550 0 -31.050 -31.000 -20.100 0 -145.406 -302.006 -698 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -698 -698 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -61.680 -19.553 -40.850 -36.900 -37.550 0 -61.050 -31.000 -20.100 0 -165.997 -352.597 -61.680 -19.553 -40.850 -36.900 -37.550 0 -46.050 -31.000 -20.100 0 -165.997 -337.597 Seite 1409 D6 Leipzig 55 552 5520 5520-067 1.100.55.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 67 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 254.169 373.253 713.278 746.498 0 0 0 254.169 373.253 639.378 746.498 0 0 0 216.501 767.081 869.400 869.400 0 0 0 23.069 9.500 9.800 9.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 50 50 50 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 400 50 50 0 0 0 493.739 1.150.284 1.592.578 1.625.798 0 0 0 -939.238 -1.048.300 -1.120.800 -1.183.300 0 0 0 -1.722.691 -729.150 -870.350 -791.450 0 0 0 -424.217 -391.655 -424.514 -424.249 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -66.782 -63.726 -66.782 -66.782 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -14.353 -11.200 -9.650 -9.650 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.167.282 -2.244.031 -2.492.096 -2.475.432 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.673.543 -1.093.747 -899.518 -849.633 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 1410 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 2 -351 3 -750 -1.000 -1.000 0 0 0 -1.275.080 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.275.431 -750 -1.000 -1.000 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -3.948.974 -1.094.497 -900.518 -850.633 0 0 0 Seite 1411 D6 Leipzig 55 552 5520 5520-036 1.100.55.2.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl. Gewässer/Wasserbauliche Anlagen Öffentl.Gewässer/Wasserbaul. Anl. Amt 36 Wasserrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 140.175 3 43.922 40.457 39.144 0 0 0 41.009 43.922 40.457 39.144 0 0 0 101.733 100.000 100.000 100.000 0 0 0 393 400 400 400 0 0 0 0 2.000 2.000 2.000 0 0 0 1.800 0 14.050 15.150 0 0 0 244.101 146.322 156.907 156.694 0 0 0 -1.177.360 -1.221.450 -1.295.050 -1.319.550 0 0 0 -271.535 -135.450 -222.550 -197.200 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -49.744 -56.588 -51.611 -50.591 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -65.616 -61.800 -60.500 -60.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.564.255 -1.475.288 -1.629.711 -1.628.191 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.320.154 -1.328.966 -1.472.804 -1.471.497 0 0 0 -350 -17.300 -19.350 -19.350 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1412 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -55.230 0 0 0 0 0 0 -55.580 -17.300 -19.350 -19.350 0 0 0 -1.375.735 -1.346.266 -1.492.154 -1.490.847 0 0 0 Seite 1413 D6 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 3 4 403.826 2 383.270 382.970 382.970 0 6 0 7 0 11.970 12.270 11.970 11.970 0 0 0 3.347.239 3.792.300 4.148.250 4.177.250 0 0 0 718.280 843.950 849.500 853.500 0 0 0 7.635 400 400 400 0 0 0 2.188 5.900 20.000 53.350 0 0 0 4.479.168 5.025.820 5.401.120 5.467.470 0 0 0 -3.096.550 -3.006.900 -3.208.750 -3.419.450 0 0 0 -1.195.220 -1.110.730 -1.672.618 -1.692.068 0 0 0 -492.180 -486.600 -523.607 -544.247 0 0 0 -8.348 -13.150 -13.150 -13.150 0 0 0 -41.034 -50.640 -53.350 -53.350 0 0 0 -4.833.332 -4.668.020 -5.471.475 -5.722.265 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -354.163 357.800 -70.355 -254.795 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -144.950 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 -1.162.530 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1414 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -1.307.480 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -1.661.643 191.500 -237.005 -424.995 0 0 0 Seite 1415 D6 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 3 4 384.549 371.000 2 371.000 371.000 0 0 0 4.132.409 3.792.300 4.148.250 4.177.250 0 0 0 747.290 843.950 849.500 853.500 0 0 0 8.977 400 400 400 0 0 0 5.273.225 5.007.650 5.369.150 5.402.150 0 0 0 -3.144.291 -3.005.300 -3.169.600 -3.409.450 0 0 0 -1.280.736 -1.110.730 -1.672.618 -1.692.068 0 0 0 -8.348 -13.150 -13.150 -13.150 0 0 0 -40.519 -50.640 -53.350 -53.350 0 0 0 -4.473.894 -4.179.820 -4.908.718 -5.168.018 0 0 0 799.331 827.830 460.432 234.132 0 0 0 15.478 0 0 0 0 0 0 23.748 0 0 0 0 0 0 39.226 0 0 0 0 0 0 Seite 1416 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 2 3 -7.229 -10.000 -5.000 -20.000 -5.000 -5.000 -3.000 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen -542.169 -460.000 -628.937 -750.000 -100.000 -141.000 -70.000 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen -231.166 -185.000 -172.500 -164.400 -168.000 -157.000 -146.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -780.564 -655.000 -806.437 -934.400 -273.000 -303.000 -219.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -741.338 -655.000 -806.437 -934.400 -273.000 -303.000 -219.000 57.993 172.830 -346.005 -700.268 -273.000 -303.000 -219.000 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1417 D6 Leipzig 55 553 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000285: Sanierung Krematorium SFH Kolumbarium 0 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -25.647 -25.647 -3.133 -3.133 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.278 -41.278 -41.278 -41.278 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -25.647 -3.133 0 0 0 0 0 0 0 0 -41.278 -41.278 Seite 1418 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000732: Wassernetz 2. BA Südfriedhof 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -30.883 -35.757 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 -81.868 -181.868 -30.883 -35.757 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 -81.868 -181.868 -30.883 -35.757 -50.000 -50.000 -50.000 0 0 0 0 0 -81.868 -181.868 Seite 1419 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000734: Wiederherstellung Mauerwerk Nordfriedhof 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -180 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Seite 1420 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 2 3 4 5 70000960: Arkadeng. Trauerh.-komplex Südfriedhof 15.478 0 0 0 0 0 0 0 0 15.478 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -227.212 -227.212 -266.767 -266.767 -95.300 -95.300 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -211.734 -266.767 -95.300 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Ansatz Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr Seite 1421 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 40.312 40.312 0 0 40.312 40.312 0 0 0 0 0 0 -672.733 -672.733 -672.733 -672.733 0 0 0 -632.421 -632.421 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70001212: Filtertechnik Krematorium 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 -254.700 0 0 -254.700 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 -254.700 0 0 -254.700 0 0 0 0 0 0 0 -254.700 -254.700 Seite 1422 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001214: Mauer Friedhof Kleinzschocher 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -163.828 -96.005 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.167 -284.167 -163.828 -96.005 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.167 -284.167 -163.828 -96.005 0 0 0 0 0 0 0 0 -284.167 -284.167 Seite 1423 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001235: Einäscherungsanlage BgA Krematorium 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 -400.000 0 0 0 0 0 0 -400.000 Seite 1424 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001345: Gärtnerunterkunft Südfriedhof 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 0 0 0 -100.000 -200.000 0 0 0 0 0 0 -300.000 Seite 1425 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 70001690: Kapelle Friedhof Sellerhausen 0 0 0 0 5 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -400.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -400.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 0 0 0 -400.000 -100.000 0 0 0 0 0 0 -500.000 Seite 1426 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 23.748 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 46.626 46.626 23.748 0 0 0 0 0 0 0 0 0 46.626 46.626 -7.229 0 -10.000 -5.000 -20.000 0 -5.000 -5.000 -3.000 0 -22.487 -60.487 0 -371.801 -761.738 -94.599 -13.199 -60.000 -78.937 0 0 -100.000 -141.000 -70.000 Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -231.166 -229.915 -185.000 -172.500 -164.400 0 -168.000 -157.000 -146.000 0 -1.250.481 -2.058.381 -332.993 -243.115 -255.000 -256.437 -184.400 0 -273.000 -303.000 -219.000 0 -1.644.768 -2.880.605 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -309.246 -243.115 -255.000 -256.437 -184.400 0 -273.000 -303.000 -219.000 0 -1.598.142 -2.833.979 Seite 1427 D6 Leipzig 55 553 5530 5530 1.100.55.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Bestattungswesen Bestattungsdienstleistungen/Krematorium (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1 2 3 4 403.826 383.270 382.970 382.970 0 0 0 11.970 12.270 11.970 11.970 0 0 0 3.347.239 3.792.300 4.148.250 4.177.250 0 0 0 718.280 843.950 849.500 853.500 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.635 400 400 400 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2.188 5.900 20.000 53.350 0 0 0 4.479.168 5.025.820 5.401.120 5.467.470 0 0 0 -3.096.550 -3.006.900 -3.208.750 -3.419.450 0 0 0 -1.195.220 -1.110.730 -1.672.618 -1.692.068 0 0 0 -492.180 -486.600 -523.607 -544.247 0 0 0 -8.348 -13.150 -13.150 -13.150 0 0 0 -41.034 -50.640 -53.350 -53.350 0 0 0 -4.833.332 -4.668.020 -5.471.475 -5.722.265 0 0 0 -354.163 357.800 -70.355 -254.795 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1428 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 1 2 3 4 -144.950 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 -1.162.530 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -1.307.480 -166.300 -166.650 -170.200 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -1.661.643 191.500 -237.005 -424.995 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge 1.100.55.3.0.01 1.100.55.3.0.01 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land Spenden übrige Bereiche PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 3148 3000 mit mit Bezeichnung Sachkonto Unterhaltung bauliche Außenanlagen 4211 2000 Unterhaltung Infrastrukturmaßnahmen 4221 1000 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen 4241 9900 1.100.55.3.0.01 1.100.55.3.0.01 Seite 1429 D6 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 6 7 22.000 0 7.765 7.765 0 0 0 0 0 7.765 7.765 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 22.801 27.000 27.000 27.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 44.590 350 300 300 0 0 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 36.228 1.300 18.800 37.300 0 0 0 125.618 28.650 303.865 322.365 0 0 0 -1.399.488 -1.535.450 -1.518.950 -1.477.750 0 0 0 -335.802 -253.800 -405.200 -404.500 0 0 0 -3.840 -341.115 -4.874 -5.112 0 0 0 -97.236 -109.050 -99.500 -119.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.836.365 -2.239.415 -2.028.524 -2.007.162 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.710.747 -2.210.765 -1.724.659 -1.684.797 0 0 0 -300 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 -3.776.298 0 0 0 0 0 0 -3.776.598 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1430 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -5.487.346 2 -2.215.965 Seite 1431 3 -1.730.159 -1.690.297 0 0 0 D6 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 22.000 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 19.552 27.000 27.000 27.000 0 0 0 362 350 300 300 0 0 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 600 1.000 1.000 1.000 0 0 0 42.514 28.350 278.300 278.300 0 0 0 -1.432.975 -1.535.250 -1.486.450 -1.477.750 0 0 0 -254.968 -253.800 -405.200 -404.500 0 0 0 -50.288 -109.050 -99.500 -119.800 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.738.231 -1.898.100 -1.991.150 -2.002.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.695.718 -1.869.750 -1.712.850 -1.723.750 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 229.640 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 209.000 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 229.640 209.000 0 0 0 0 -297.226 -1.028.072 -389.985 -390.022 -353.425 -326.465 -228.992 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1432 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 2 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -297.226 -1.028.072 -389.985 -390.022 -353.425 -326.465 -228.992 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -297.226 -798.432 -180.985 -390.022 -353.425 -326.465 -228.992 -1.992.944 -2.668.182 -1.893.835 -2.113.772 -353.425 -326.465 -228.992 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1433 D6 Leipzig 55 554 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000670: Abbr. Entsieg. Begrün. SW Koburger Str. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.386 -1.386 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.386 -1.386 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.184 -68.184 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -68.184 -68.184 0 -1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 -69.570 -69.570 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1434 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 70000703: Parkanlagen 0 0 229.640 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 239.640 239.640 0 239.640 239.640 0 0 229.640 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -243.828 -243.828 -402.818 -402.818 -1.028.072 -1.028.072 -389.985 -389.985 -390.022 -390.022 0 0 -353.425 -353.425 -326.465 -326.465 -228.992 -228.992 0 -1.285.856 -2.974.745 0 -1.285.856 -2.974.745 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -243.828 -402.818 -798.432 -389.985 -390.022 0 -353.425 -326.465 -228.992 0 -1.046.216 -2.735.105 Erläuterung zur Investitionsmaßnahme: zu Projektdefinition 7.0000703 (Parkanlagen) Die Mehreinzahlungen sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Auszahlungen dieser Maßnahme zu verwenden. Seite 1435 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 0 0 0 0 0 0 0 209.000 0 0 0 209.000 0 0 0 0 0 0 0 209.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -209.000 -209.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -209.000 0 209.000 0 0 0 0 0 0 0 209.000 Seite 1436 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 5 70000722: Externe Kompensationsflächen B-Plan 383 0 0 0 209.000 Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000726: Aufforstung Naturbad Südwest 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -664 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.016 -39.016 -664 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.016 -39.016 -664 -35.919 0 0 0 0 0 0 0 0 -39.016 -39.016 Seite 1437 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000727: Entsiegelung, Bepflanzung bfb-Gelände 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -5.735 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 -5.735 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 -5.735 -50.366 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.634 -9.634 Seite 1438 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001183: Brachfläche Dösner Weg 16 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 0 -38.179 0 0 0 0 0 0 0 0 -34.499 -34.499 Seite 1439 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 16.006 16.006 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 27.531 27.531 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 43.538 43.538 -47.000 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.160 -98.160 -47.000 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -98.160 -98.160 -47.000 -39.830 0 0 0 0 0 0 0 0 -54.623 -54.623 Seite 1440 D6 Leipzig 55 554 5540 5540-036 1.100.55.4.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 36 Naturschutzbehördliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 22.801 27.000 27.000 27.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 279 350 300 300 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 600 1.300 18.800 37.300 0 0 0 23.679 28.650 46.100 64.600 0 0 0 -1.059.228 -1.108.350 -1.106.100 -1.117.400 0 0 0 -109.589 -133.800 -135.200 -134.500 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -897 -4.839 -1.930 -2.169 0 0 0 -94.740 -99.050 -89.500 -109.800 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.264.453 -1.346.039 -1.332.730 -1.363.869 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.240.774 -1.317.389 -1.286.630 -1.299.269 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -300 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -920 0 0 0 0 0 0 -1.220 -5.200 -5.500 -5.500 0 0 0 -1.241.994 -1.322.589 -1.292.130 -1.304.769 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1441 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1442 D6 Leipzig 55 554 5540 5540-067 1.100.55.4.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Landschaftspflege Amt 67 Flächenmanagement (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 22.000 0 7.765 7.765 0 0 0 0 0 7.765 7.765 0 0 0 44.311 0 0 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000 0 0 0 35.628 0 0 0 0 0 0 101.939 0 257.765 257.765 0 0 0 -340.260 -427.100 -412.850 -360.350 0 0 0 -171.864 -20.000 -270.000 -270.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -2.943 -336.277 -2.943 -2.943 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -2.496 -10.000 -10.000 -10.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -517.563 -793.377 -695.793 -643.293 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -415.624 -793.377 -438.029 -385.529 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -3.775.379 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1443 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -3.775.379 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -4.191.002 -793.377 -438.029 -385.529 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.4.0.02 Flächenmanagement Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.4.0.02.01 Kompensations- und Brachflächen PSP-Element Erträge 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung PSP-Element Aufwendungen Sachkonto Ertr.Kostenerst./-umlagen von privaten Unternehmen 3487 0000 Ertr.Kostenerst./-umlagen von übrigen Bereichen 3488 0000 mit 1.100.55.4.0.02.01 Bezeichnung Unterhaltung bauliche Außenanlagen Seite 1444 Sachkonto 4211 2000 D6 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 79.013 80.539 80.539 80.539 0 0 0 539 539 539 539 0 0 0 0 0 5.000 5.000 0 0 0 140.896 169.600 169.600 183.750 0 0 0 9.821 6.500 6.500 6.500 0 0 0 10.079 350 0 0 0 0 0 239.809 256.989 261.639 275.789 0 0 0 -1.340.198 -1.377.400 -1.427.700 -1.465.650 0 0 0 -372.842 -318.848 -353.400 -368.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -61.964 -43.549 -53.231 -51.017 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -12.112 -18.285 -15.350 -15.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.787.116 -1.758.082 -1.849.681 -1.900.067 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.547.307 -1.501.094 -1.588.043 -1.624.278 0 0 0 -607 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 -88.471 0 0 0 0 0 0 -89.078 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1445 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -1.636.385 2 -1.501.594 Seite 1446 3 -1.589.343 -1.625.578 0 0 0 D6 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 86.232 80.000 80.000 80.000 0 0 0 0 0 5.000 5.000 0 0 0 140.832 169.600 169.600 183.750 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 11.347 6.500 6.500 6.500 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10.079 0 0 0 0 0 0 248.490 256.100 261.100 275.250 0 0 0 -1.340.140 -1.377.200 -1.427.700 -1.465.650 0 0 0 -388.435 -318.848 -353.400 -368.050 0 0 0 -12.545 -18.285 -15.350 -15.350 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.741.119 -1.714.333 -1.796.450 -1.849.050 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -1.492.629 -1.458.233 -1.535.350 -1.573.800 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1447 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -1.492.629 2 -1.458.233 Seite 1448 3 -1.535.350 -1.573.800 0 0 0 D6 Leipzig 55 555 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 5 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 4.948 4.948 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.948 4.948 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.948 4.948 Seite 1449 D6 Leipzig 55 555 5550 5550 1.100.55.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Natur- und Landschaftspflege Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft Land- und Forstwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 80.539 0 0 0 539 539 0 0 0 5.000 5.000 0 0 0 169.600 183.750 0 0 0 6.500 6.500 6.500 0 0 0 10.079 350 0 0 0 0 0 239.809 256.989 261.639 275.789 0 0 0 -1.340.198 -1.377.400 -1.427.700 -1.465.650 0 0 0 -372.842 -318.848 -353.400 -368.050 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -61.964 -43.549 -53.231 -51.017 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -12.112 -18.285 -15.350 -15.350 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.787.116 -1.758.082 -1.849.681 -1.900.067 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.547.307 -1.501.094 -1.588.043 -1.624.278 0 0 0 -607 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 79.013 80.539 539 539 0 0 140.896 169.600 9.821 Seite 1450 80.539 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -88.471 0 0 0 0 0 0 -89.078 -500 -1.300 -1.300 0 0 0 -1.636.385 -1.501.594 -1.589.343 -1.625.578 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.55.5.0.01 Land- und Forstwirtschaft Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.55.5.0.01.03.02 Wildgehege PSP-Element Erträge 1.100.55.5.0.01.03.02 Bezeichnung Spenden übrige Bereiche PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3148 3000 mit Bezeichnung 1.100.55.5.0.01.03.02 KR Sonstige Bewirtschaftungsaufwendungen Seite 1451 Sachkonto 4241 9900 D6 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.636.346 1.444.150 199.750 180.100 181.016 181.016 181.016 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.006 0 0 0 916 916 916 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 107.373 147.550 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 2.713 1.400 9.950 19.300 19.300 19.300 19.300 147.067 231.600 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 108.161 39.200 45.450 9.200 9.200 9.200 9.200 3.001.662 1.863.900 650.850 604.300 605.216 605.216 605.216 -4.169.197 -4.753.600 -4.958.350 -5.019.800 -5.059.500 -5.159.200 -5.258.850 0 0 0 0 0 0 0 -659.950 -690.650 -758.100 -744.150 -744.150 -744.150 -744.150 -30.800 -35.615 -25.467 -25.813 -30.801 -32.279 -33.102 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1452 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -391.374 -389.850 -400.800 -403.850 -403.850 -403.850 -403.850 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.556.801 -6.198.815 -6.481.517 -6.532.413 -6.577.101 -6.678.279 -6.778.752 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.555.139 -4.334.915 -5.830.667 -5.928.113 -5.971.885 -6.073.063 -6.173.536 0 0 0 0 0 0 0 -1.004 -43.150 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -39.606 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 -40.610 -43.150 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -30.450 -2.595.749 -4.378.065 -5.861.117 -5.958.563 -6.002.335 -6.103.513 -6.203.986 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 3 Seite 1453 D6 Leipzig 56 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2.601.383 1.444.150 199.750 180.100 180.100 180.100 180.100 0 0 0 0 0 0 0 110.146 147.550 147.600 147.600 147.600 147.600 147.600 2.713 1.400 9.950 19.300 19.300 19.300 19.300 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 183.077 231.600 248.100 248.100 248.100 248.100 248.100 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 5.365 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 2.902.684 1.830.700 611.400 601.100 601.100 601.100 601.100 -4.223.307 -4.752.850 -4.958.350 -5.019.800 -5.059.500 -5.159.200 -5.258.850 0 0 0 0 0 0 0 -1.646.450 -859.409 -758.100 -744.150 -744.150 -744.150 -744.150 0 -50 -50 -50 -50 -50 -50 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 -338.750 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -141.068 -389.850 -400.800 -403.850 -403.850 -403.850 -403.850 -6.316.304 -6.331.209 -6.456.050 -6.506.600 -6.546.300 -6.646.000 -6.745.650 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1454 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -3.413.620 -4.500.509 -5.844.650 -5.905.500 -5.945.200 -6.044.900 -6.144.550 24.019 0 0 0 10.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 24.019 0 0 0 10.000 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 0 0 0 0 0 0 0 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1455 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -84.736 -50.000 -79.000 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -3.498.356 -4.550.509 -5.923.650 -5.963.850 -6.010.200 -6.077.390 -6.156.065 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1456 D6 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 3 4 2.636.346 1.444.150 2 199.750 180.100 0 6 0 7 0 1.006 0 0 0 0 0 0 107.373 147.550 147.600 147.600 0 0 0 2.713 1.400 9.950 19.300 0 0 0 147.067 231.600 248.100 248.100 0 0 0 108.161 39.200 45.450 9.200 0 0 0 3.001.662 1.863.900 650.850 604.300 0 0 0 -4.169.197 -4.753.600 -4.958.350 -5.019.800 0 0 0 -659.950 -690.650 -758.100 -744.150 0 0 0 -30.800 -35.615 -25.467 -25.813 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -391.374 -389.850 -400.800 -403.850 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -5.556.801 -6.198.815 -6.481.517 -6.532.413 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.555.139 -4.334.915 -5.830.667 -5.928.113 0 0 0 -1.004 -43.150 -30.450 -30.450 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1457 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 -39.606 0 0 0 0 0 0 -40.610 -43.150 -30.450 -30.450 0 0 0 -2.595.749 -4.378.065 -5.861.117 -5.958.563 0 0 0 Seite 1458 D6 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 3 4 2.601.383 1 1.444.150 199.750 180.100 0 0 0 110.146 147.550 147.600 147.600 0 0 0 2.713 1.400 9.950 19.300 0 0 0 183.077 231.600 248.100 248.100 0 0 0 5.365 6.000 6.000 6.000 0 0 0 2.902.684 1.830.700 611.400 601.100 0 0 0 -4.223.307 -4.752.850 -4.958.350 -5.019.800 0 0 0 -1.644.563 -859.409 -758.100 -744.150 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -305.479 -329.050 -338.750 -338.750 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -140.445 -389.850 -400.800 -403.850 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.313.794 -6.331.209 -6.456.050 -6.506.600 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -3.411.110 -4.500.509 -5.844.650 -5.905.500 0 0 0 24.019 0 0 0 10.000 0 0 24.019 0 0 0 10.000 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 2 Seite 1459 6 7 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -108.754 -50.000 -79.000 -58.350 -75.000 -32.490 -11.515 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -84.736 -50.000 -79.000 -58.350 -65.000 -32.490 -11.515 -3.495.845 -4.550.509 -5.923.650 -5.963.850 -65.000 -32.490 -11.515 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1460 3 D6 Leipzig 56 561 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 70000742: Umtrageeinrichtung Auensee 0 0 0 0 EUR 6 5 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 0 0 0 0 0 0 0 0 -25.000 -25.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 -25.000 0 0 0 0 -25.000 Seite 1461 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 1 2 3 unterhalb Wertgrenze: 24.019 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 10.000 0 0 0 24.019 34.019 24.019 0 0 0 0 0 10.000 0 0 0 24.019 34.019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.620 -9.620 -108.754 -67.554 -50.000 -79.000 -58.350 0 -50.000 -32.490 -11.515 0 -262.138 -493.493 -108.754 -67.554 -50.000 -79.000 -58.350 0 -50.000 -32.490 -11.515 0 -271.758 -503.113 -84.736 -67.554 -50.000 -79.000 -58.350 0 -40.000 -32.490 -11.515 0 -247.739 -469.094 Seite 1462 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltpl./Stadtöl./Integr. Umweltschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 8.000 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 0 0 1.185 250 8.450 17.800 0 0 0 0 350 0 0 0 0 0 1.185 8.900 8.450 17.800 0 0 0 -811.804 -879.300 -824.200 -832.650 0 0 0 -51.157 -82.450 -89.850 -100.650 0 0 0 -416 -3.500 -1.316 -1.495 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -64.000 -64.000 -64.000 -64.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -37.361 -39.950 -39.700 -39.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -964.738 -1.069.200 -1.019.066 -1.037.895 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -963.552 -1.060.300 -1.010.616 -1.020.095 0 0 0 0 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -418 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1463 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -418 -3.200 -3.200 -3.200 0 0 0 -963.971 -1.063.500 -1.013.816 -1.023.295 0 0 0 Seite 1464 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Umweltinformat./-beratung/Umweltbildung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 702 100 550 550 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 702 100 550 550 0 0 0 -331.242 -337.100 -340.350 -346.250 0 0 0 -53.242 -55.200 -56.200 -58.250 0 0 0 -253 -964 -813 -861 0 0 0 -212.852 -219.750 -224.750 -224.750 0 0 0 -17.407 -19.150 -19.400 -19.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -614.995 -632.164 -641.513 -649.111 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -614.294 -632.064 -640.963 -648.561 0 0 0 0 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 -332 0 0 0 0 0 0 -332 -1.100 -1.100 -1.100 0 0 0 -614.625 -633.164 -642.063 -649.661 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1465 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1466 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Abfall-/Bodenschutzr. Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 2 2.595.935 3 1.270.650 13.100 13.100 0 0 0 1.006 0 0 0 0 0 0 55.814 68.000 68.000 68.000 0 0 0 318 500 400 400 0 0 0 15.946 71.500 58.000 58.000 0 0 0 102.887 2.900 2.500 2.500 0 0 0 2.770.901 1.413.550 142.000 142.000 0 0 0 -1.340.111 -1.574.950 -1.596.650 -1.634.500 0 0 0 -309.394 -193.550 -188.900 -190.050 0 0 0 -8.088 -7.243 -5.033 -5.617 0 0 0 -175.080 -122.800 -123.300 -125.750 0 0 0 -1.832.673 -1.898.543 -1.913.883 -1.955.917 0 0 0 938.228 -484.993 -1.771.883 -1.813.917 0 0 0 -984 -21.800 -17.100 -17.100 0 0 0 Seite 1467 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -3.383 0 0 0 0 0 0 -4.367 -21.800 -17.100 -17.100 0 0 0 933.861 -506.793 -1.788.983 -1.831.017 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.56.1.0.03 Abfall- und bodenschutzrechtliche Maßnahmen Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Sachkonto 103600000003 (Sanierung ehem. Schwefel-Brünofix) Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 3141 0000 PSP-Element Aufwendungen Bezeichnung 103600000003 Unterhaltung mit (Sanierung ehem. Schwefel- Grundstücke/baul. Brünofix) Anlagen dez. Seite 1468 Sachkonto 4211 4000 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Immissionsschutzrechtliche Maßnahmen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 49.753 78.050 77.600 77.600 0 0 0 314 400 400 400 0 0 0 0 32.450 39.450 3.200 0 0 0 50.067 110.900 117.450 81.200 0 0 0 -1.209.211 -1.366.850 -1.497.750 -1.537.200 0 0 0 -94.207 -95.450 -99.850 -100.900 0 0 0 -1.251 -7.490 -3.596 -3.915 0 0 0 -76.659 -112.950 -110.750 -111.150 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.381.328 -1.582.740 -1.711.946 -1.753.165 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.331.260 -1.471.840 -1.594.496 -1.671.965 0 0 0 -20 -13.700 -5.700 -5.700 0 0 0 -1.632 0 0 0 0 0 0 -1.652 -13.700 -5.700 -5.700 0 0 0 -1.332.912 -1.485.540 -1.600.196 -1.677.665 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1469 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1470 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-036 1.100.56.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 36 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 11.218 65.500 86.650 67.000 0 0 0 1.807 1.200 2.000 2.000 0 0 0 165 150 100 100 0 0 0 5.274 3.500 3.500 3.500 0 0 0 18.463 70.350 92.250 72.600 0 0 0 -384.623 -442.600 -535.050 -513.150 0 0 0 -75.850 -99.800 -148.850 -119.850 0 0 0 -5.357 -5.652 -5.943 -4.778 0 0 0 -29.252 -44.500 -42.050 -43.250 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -495.082 -592.552 -731.893 -681.028 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -476.619 -522.202 -639.643 -608.428 0 0 0 0 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 -6.452 0 0 0 0 0 0 -6.452 -3.350 -3.350 -3.350 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 1471 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 1 2 3 4 -483.071 -525.552 -642.993 -611.778 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltung, Lärmminderung und Klimaschutz Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge 1.100.56.1.0.05 Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Bund Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3140 0000 3141 0000 mit mit 1.100.56.1.0.05 1.100.56.1.0.05 Bezeichnung Sachkonto Lohn/Gehalt – tariflich Beschäftigte 4012 1000 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Bücher, Zeitschriften, Drucksachen, Büromat. (dezentral) 4431 0700 Reisekosten 4431 0900 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1472 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Spenden verbund.U.,Beteilig., Sonderver. 3145 3000 Sonstige Finanzeinnahmen lfd. Verw.-Tätigkeit 3591 0000 mit 1.100.56.1.0.05 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 1.100.56.1.0.05 Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen 4271 1200 Seite 1473 D6 Leipzig 56 561 5610 5610-067 1.100.56.1.0.06 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Umweltschutz Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Umweltschutzmaßnahmen Amt 67 Grüner Ring Leipzig (GRL) (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 29.194 2 3 4 100.000 100.000 100.000 0 0 0 28 0 50 50 0 0 0 131.121 160.100 190.100 190.100 0 0 0 160.343 260.100 290.150 290.150 0 0 0 -92.207 -152.800 -164.350 -156.050 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -76.099 -164.200 -174.450 -174.450 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen -15.436 -10.766 -8.767 -9.147 0 0 0 0 -50 -50 -50 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -28.627 -45.300 -50.000 -50.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -55.616 -50.500 -65.600 -65.600 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -267.985 -423.616 -463.217 -455.297 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -107.642 -163.516 -173.067 -165.147 0 0 0 -27.389 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1474 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -27.389 0 0 0 0 0 0 -135.031 -163.516 -173.067 -165.147 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.56.1.0.06 Grüner Ring Leipzig (GRL) Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element Erträge Bezeichnung Zuweisungen/Zuschüsse für lfd. Zwecke vom Land 1.100.56.1.0.06 Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von Gemeinden Ertr. Kostenerstattung/ Kostenumlagen von privaten Unternehmen PSP-Element Aufwendungen Sachkonto 3141 0000 3482 0000 3487 0000 mit Bezeichnung UH IT-Ausstattung Besondere Verwaltungsund Betriebsaufwendungen Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.100.56.1.0.06 sowie Reisekosten zugehörige UnterSonstige PSP-Elemente Geschäftsaufwendungen (dezentral) Erstattung aus lfd. Verwaltungstätigkeit an Gemeinden/-verbände Sonstige Finanzaufwendungen Seite 1475 Sachkonto 4255 2100 4271 1200 4312 0000 4431 0900 4431 9200 4452 0000 4599 0000 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Seite 1476 D6 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 502.124 641.723 357.182 539.247 908.145 908.144 908.145 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 4.801 316.523 12.782 182.689 551.587 551.586 551.587 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.129.234 1.050.215 1.050.000 1.069.500 1.069.500 1.069.500 1.069.500 624.698 479.200 562.700 530.700 530.700 530.700 530.700 0 0 0 0 0 0 0 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 15.806.400 15.806.400 15.806.400 0 0 0 0 0 0 0 414 28.831.150 94.717.100 10.484.100 14.361.100 21.292.100 21.292.100 18.023.665 47.037.088 112.598.982 28.429.947 32.675.845 39.606.844 39.606.845 -3.558.462 -3.910.950 -3.929.800 -4.313.150 -4.345.200 -4.427.200 -4.509.200 0 0 0 0 0 0 0 -2.277.632 -3.208.850 -3.618.050 -3.622.350 -3.622.350 -3.622.350 -3.622.350 -104.605 -2.356.650 -2.231.931 -2.372.236 -287.261 -292.285 -338.878 0 0 0 0 0 0 0 -9.503.010 -10.303.084 -12.295.962 -12.349.628 -14.570.327 -14.570.327 -14.579.827 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1477 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -1.839.316 -1.937.350 -1.931.800 -1.934.050 -1.934.050 -1.934.050 -1.934.050 -17.283.025 -21.716.883 -24.007.543 -24.591.414 -24.759.188 -24.846.212 -24.984.305 740.639 25.320.205 88.591.439 3.838.533 7.916.657 14.760.633 14.622.540 0 0 0 0 0 0 0 -71.713 -78.950 -60.150 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 -32.361.121 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -32.432.834 -78.950 -60.150 -61.250 -61.250 -61.250 -61.250 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -31.692.195 25.241.255 88.531.289 3.777.283 7.855.407 14.699.383 14.561.290 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1478 D6 Leipzig 57 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 3 0 0 0 0 0 0 0 496.975 325.200 344.400 356.558 356.558 356.558 356.558 0 0 0 0 0 0 0 1.121.073 1.050.000 1.050.000 1.069.500 1.069.500 1.069.500 1.069.500 566.796 479.200 562.700 530.700 530.700 530.700 530.700 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.678 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 15.806.400 15.806.400 15.806.400 522 100 10.100 10.100 10.100 10.100 10.100 17.954.238 17.889.300 17.879.200 17.773.258 17.773.258 17.773.258 17.773.258 -3.610.107 -3.910.500 -3.864.600 -4.288.350 -4.320.400 -4.402.400 -4.484.400 0 0 0 0 0 0 0 -2.258.724 -3.208.850 -3.618.050 -3.622.350 -3.622.350 -3.622.350 -3.622.350 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -9.489.640 -10.192.200 -12.206.050 -12.208.058 -12.208.058 -12.208.058 -12.208.058 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.818.925 -1.937.350 -1.931.800 -1.934.050 -1.934.050 -1.934.050 -1.934.050 -17.177.396 -19.248.900 -21.620.500 -22.052.808 -22.084.858 -22.166.858 -22.248.858 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1479 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 776.842 -1.359.600 -3.741.300 -4.279.550 -4.311.600 -4.393.600 -4.475.600 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen -9.675 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -347.628 -6.901.340 -145.014 -3.036.577 -1.693.200 -1.693.200 -660.100 -29.408 -19.000 -17.000 -8.000 -11.000 -11.000 -9.500 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1480 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -17.385.977 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -40.376 -79.000 -59.300 -59.300 -41.900 -41.900 -29.100 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.813.064 -22.270.140 -18.523.114 -21.374.677 -17.016.900 -17.016.900 -15.969.500 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.813.064 -22.270.140 -17.013.307 -16.116.100 -17.016.900 -17.016.900 -15.969.500 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -17.036.222 -23.629.740 -20.754.607 -20.395.650 -21.328.500 -21.410.500 -20.445.100 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1481 D6 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 4 422.408 2 588.697 297.421 479.485 0 6 0 7 0 0 312.997 8.021 177.927 0 0 0 50.258 16.400 15.800 15.800 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 184 16.250 69.000 97.000 0 0 0 472.851 621.347 382.221 592.285 0 0 0 -2.864.215 -3.161.700 -3.181.600 -3.546.650 0 0 0 -1.384.263 -2.294.350 -2.596.850 -2.611.950 0 0 0 -6.348 -66.326 -4.402 -19.124 0 0 0 -3.368.722 -4.083.084 -6.075.962 -6.129.628 0 0 0 -219.854 -286.650 -281.850 -284.100 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -7.843.402 -9.892.109 -12.140.664 -12.591.451 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.370.551 -9.270.763 -11.758.443 -11.999.166 0 0 0 -2.065 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -184.369 0 0 0 0 0 0 -186.434 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) Seite 1482 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -7.556.985 2 -9.274.763 Seite 1483 3 -11.762.443 -12.003.166 0 0 0 D6 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3 4 423.200 275.700 2 289.400 301.558 0 6 0 7 0 52.548 16.400 15.800 15.800 0 0 0 1.678 0 0 0 0 0 0 184 0 10.000 10.000 0 0 0 477.610 292.100 315.200 327.358 0 0 0 -2.910.298 -3.161.400 -3.116.400 -3.521.850 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen -1.420.629 -2.294.350 -2.596.850 -2.611.950 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.324.830 -3.972.200 -5.986.050 -5.988.058 0 0 0 -201.500 -286.650 -281.850 -284.100 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -7.857.258 -9.714.600 -11.981.150 -12.405.958 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -7.379.648 -9.422.500 -11.665.950 -12.078.600 0 0 0 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 1.509.807 5.258.577 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Seite 1484 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 2 3 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 -347.628 -6.901.340 -145.014 -3.036.577 -1.693.200 -1.693.200 -660.100 -9.984 -10.000 -10.000 -1.000 -6.000 -6.000 -6.000 -40.376 -79.000 -59.300 -59.300 -41.900 -41.900 -29.100 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -397.989 -6.990.340 -1.214.314 -4.096.877 -1.741.100 -1.741.100 -695.200 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -397.989 -6.990.340 295.493 1.161.700 -1.741.100 -1.741.100 -695.200 -7.777.636 -16.412.840 -11.370.457 -10.916.900 -1.741.100 -1.741.100 -695.200 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1485 D6 Leipzig 57 571 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000401: Erschließung GG L.-Hupfeld str. 1.BA Wit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.625 -2.625 -2.625 -2.625 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.625 -2.625 Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1486 7 8 9 10 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000402: Investzuschuss LGH mbH - BBZ 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -600.000 -600.000 Seite 1487 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000676: IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 -326.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.781 -1.270.781 -326.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.781 -1.270.781 -326.430 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.270.781 -1.270.781 Seite 1488 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70000678: "Revital. Altindustiestandort Seehausen" 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.967.660 -130.340 0 0 0 0 0 0 0 -193.680 -193.680 0 -2.967.660 -130.340 0 0 0 0 0 0 0 -193.680 -193.680 0 -2.967.660 -130.340 0 0 0 0 0 0 0 -193.680 -193.680 Seite 1489 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 4.058.577 0 0 0 0 0 0 5.568.384 0 0 0 1.509.807 4.058.577 0 0 0 0 0 0 5.568.384 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.198 -21.198 -201.876 -201.876 0 0 -45.014 -45.014 -2.936.577 -2.936.577 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -87.624 -3.069.215 -87.624 -3.069.215 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.198 -201.876 0 1.464.793 1.122.000 0 0 0 0 0 -87.624 Seite 1490 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2 3 4 70000681: Erschließung Seehausen II 0 0 0 1.509.807 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 11 12 2.499.169 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000686: Erschl.-Plangeb. 383- Regenentwässerung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Seite 1491 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 19.264 19.264 0 0 19.264 19.264 0 0 0 0 0 0 -8.605 -8.605 -8.605 -8.605 0 0 0 10.658 10.658 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 2 3 4 5 70000688: Erschließung gewerbeareal Nordraumkonz. 0 0 0 0 0 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -200.000 für: -100.000 -100.000 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 0 0 -100.000 -100.000 -100.000 -200.000 -100.000 -100.000 -100.000 0 -100.000 -600.000 Seite 1492 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70000809: IP-Nord GE 11-13 Umverlegung 110 KV Frei 0 0 0 0 0 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 12 0 0 0 -60.000 -4.161.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.161.000 -4.161.000 0 -60.000 -4.161.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.161.000 -4.161.000 0 -60.000 -4.161.000 0 0 0 0 0 0 0 -4.161.000 -4.161.000 Seite 1493 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70000983: Kapitalerhöhung PUUL GmbH 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -250.000 -250.000 Seite 1494 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001327: IP Nord Sanierung Tiefendrainage 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 135.000 135.000 135.000 135.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 -1.145.000 -1.145.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.145.000 -1.145.000 0 -1.145.000 -1.145.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 -1.145.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.010.000 -1.010.000 Seite 1495 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 5 70001328: GE Hans-Weigel-Str. Revitalisierung 0 0 0 0 1.200.000 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr EUR 6 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 1.200.000 0 0 0 0 1.200.000 0 0 0 0 0 0 1.200.000 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 -747.386 -747.386 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 -747.386 0 0 1.200.000 0 0 0 0 0 0 1.200.000 Seite 1496 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 EUR 6 weitere 2 3 4 5 70001368: IP Nord Erweiterung Nordost (BMW) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 -2.246.500 0 0 0 0 0 0 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 -2.246.500 0 0 0 0 0 0 -843.200 -843.200 -560.100 0 0 -2.246.500 Seite 1497 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 2 3 4 70001379: Straßenanbindung GP Stahmeln 0 0 0 0 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0 -1.365.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.365.000 -1.365.000 0 0 -1.365.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.365.000 -1.365.000 0 0 -1.365.000 0 0 0 0 0 0 0 -1.365.000 -1.365.000 Seite 1498 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70001619: Strategischer Grunderwerb 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 davon für: 2018 -1.000.000 2019 0 2020 0 2021 0 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 0 0 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 0 0 0 0 -2.000.000 Seite 1499 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 EUR 6 0 0 0 0 0 0 5 davon 2018 2019 2020 2021 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2018 2 3 4 70001692: Ausbau Breitbandnetz 0 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 -750.000 für: 0 -750.000 0 0 -750.000 -750.000 0 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 -750.000 0 0 0 -1.500.000 0 0 0 0 0 -750.000 -750.000 -750.000 0 0 0 -1.500.000 Seite 1500 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 94.686 94.686 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 168.473 168.473 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 263.159 263.159 -9.984 -10.344 -10.000 -10.000 -1.000 0 -6.000 -6.000 -6.000 0 -42.263 -71.263 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -76.500 -76.500 -40.376 -49.624 -79.000 -59.300 -59.300 0 -41.900 -41.900 -29.100 0 -389.376 -620.876 -50.360 -59.968 -89.000 -69.300 -60.300 0 -47.900 -47.900 -35.100 0 -508.139 -768.639 -50.360 -59.968 -89.000 -69.300 -60.300 0 -47.900 -47.900 -35.100 0 -244.980 -505.480 Seite 1501 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 92.239 362.997 8.021 177.927 0 0 0 0 312.997 8.021 177.927 0 0 0 50.047 16.400 15.800 15.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 2.000 29.000 42.000 0 0 0 142.286 381.397 52.821 235.727 0 0 0 -2.039.335 -2.305.050 -2.538.650 -2.647.800 0 0 0 -1.350.317 -2.229.900 -2.447.400 -2.456.800 0 0 0 -2.451 -62.504 -2.553 -18.554 0 0 0 -1.037.000 -1.052.000 -1.052.000 -1.052.000 0 0 0 -173.037 -231.500 -225.700 -229.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.602.141 -5.880.954 -6.266.303 -6.404.854 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.459.855 -5.499.558 -6.213.482 -6.169.127 0 0 0 -2.065 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1502 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -89.801 0 0 0 0 0 0 -91.866 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -4.551.721 -5.503.558 -6.217.482 -6.173.127 0 0 0 Seite 1503 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-080 1.100.57.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 80 Wirtschaftsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 3 92.239 362.997 8.021 177.927 0 0 0 0 312.997 8.021 177.927 0 0 0 50.047 16.400 15.800 15.800 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 0 2.000 29.000 42.000 0 0 0 142.286 381.397 52.821 235.727 0 0 0 -2.039.335 -2.305.050 -2.538.650 -2.647.800 0 0 0 -1.350.317 -2.229.900 -2.447.400 -2.456.800 0 0 0 -2.451 -62.504 -2.553 -18.554 0 0 0 -1.037.000 -1.052.000 -1.052.000 -1.052.000 0 0 0 -173.037 -231.500 -225.700 -229.700 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -4.602.141 -5.880.954 -6.266.303 -6.404.854 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -4.459.855 -5.499.558 -6.213.482 -6.169.127 0 0 0 -2.065 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung Seite 1504 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -89.801 0 0 0 0 0 0 -91.866 -4.000 -4.000 -4.000 0 0 0 -4.551.721 -5.503.558 -6.217.482 -6.173.127 0 0 0 Seite 1505 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-081 1.100.57.1.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Amt 81 Arbeitsmarkt- u. Beschäftigungsförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 330.170 225.700 289.400 301.558 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 211 0 0 0 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 184 0 20.000 18.000 0 0 0 330.566 225.700 309.400 319.558 0 0 0 -824.879 -856.650 -642.950 -898.850 0 0 0 -33.947 -64.450 -149.450 -155.150 0 0 0 -3.897 -3.821 -1.849 -570 0 0 0 -2.331.722 -3.031.084 -5.023.962 -5.077.628 0 0 0 -46.817 -55.150 -56.150 -54.400 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.241.261 -4.011.155 -5.874.361 -6.186.598 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.910.696 -3.785.455 -5.564.961 -5.867.040 0 0 0 -87.416 0 0 0 0 0 0 -87.416 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 1506 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -2.998.112 2 -3.785.455 Seite 1507 3 -5.564.961 -5.867.040 0 0 0 D6 Leipzig 57 571 5710 5710-927 1.100.57.1.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Dez VII Aufbauwerk GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 14.250 20.000 37.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 14.250 20.000 37.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 14.250 20.000 37.000 0 0 0 -7.152 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -7.152 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -7.152 14.250 20.000 37.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1508 D6 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 4 5 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 6 7 79.716 53.027 59.762 59.761 0 0 0 4.801 3.527 4.762 4.761 0 0 0 1.129.234 1.050.215 1.050.000 1.069.500 0 0 0 574.437 462.800 546.900 514.900 0 0 0 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 0 0 0 230 28.814.900 94.648.100 10.387.100 0 0 0 17.550.811 46.415.742 112.216.762 27.837.661 0 0 0 -662.036 -691.750 -694.750 -711.800 0 0 0 -893.369 -914.500 -1.021.200 -1.010.400 0 0 0 -98.257 -2.290.324 -2.227.529 -2.353.112 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -3.634.288 -3.620.000 -3.620.000 -3.620.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen -1.619.412 -1.650.700 -1.649.950 -1.649.950 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -6.907.361 -9.167.274 -9.213.429 -9.345.262 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10.643.450 37.248.468 103.003.333 18.492.399 0 0 0 -69.648 -74.950 -56.150 -57.250 0 0 0 -32.176.753 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 - kalkulatorische Kosten Seite 1509 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) -32.246.400 -74.950 -56.150 -57.250 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) -21.602.950 37.173.518 102.947.183 18.435.149 0 0 0 Seite 1510 D6 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 2019 4 5 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 6 7 73.775 49.500 55.000 55.000 0 0 0 1.121.073 1.050.000 1.050.000 1.069.500 0 0 0 514.245 462.800 546.900 514.900 0 0 0 15.767.194 16.034.800 15.912.000 15.806.400 0 0 0 338 100 100 100 0 0 0 17.476.625 17.597.200 17.564.000 17.445.900 0 0 0 -667.976 -691.600 -694.750 -711.800 0 0 0 -838.095 -914.500 -1.021.200 -1.010.400 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -3.664.810 -3.620.000 -3.620.000 -3.620.000 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.617.374 -1.650.700 -1.649.950 -1.649.950 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -6.788.254 -6.876.800 -6.985.900 -6.992.150 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 10.688.372 10.720.400 10.578.100 10.453.750 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.675 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Seite 1511 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 2 3 -19.424 -9.000 -7.000 -7.000 -5.000 -5.000 -3.500 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -17.385.977 -15.270.800 -17.301.800 -17.270.800 -15.270.800 -15.270.800 -15.270.800 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -17.415.075 -15.279.800 -17.308.800 -17.277.800 -15.275.800 -15.275.800 -15.274.300 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -17.415.075 -15.279.800 -17.308.800 -17.277.800 -15.275.800 -15.275.800 -15.274.300 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -6.726.703 -4.559.400 -6.730.700 -6.824.050 -15.275.800 -15.275.800 -15.274.300 Seite 1512 D6 Leipzig 57 573 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70000617: Kapitalerhöhung/Werterhöhung LMG mbH 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 0 0 0 0 0 11 0 12 0 0 Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -4.550.000 -9.550.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -4.550.000 -9.550.000 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -1.000.000 -1.000.000 -1.000.000 0 -4.550.000 -9.550.000 Seite 1513 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2016 2 3 70000803: Kapitaleinlage LVV 0 0 0 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 0 0 0 0 0 0 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 0 12 0 0 148.707.95 5 -16.270.789 0 -14.270.800 -16.270.800 -16.270.800 0 -14.270.800 -14.270.800 -14.270.800 0 -73.353.955 Auszahlungen für Investitionstätigkeit -16.270.789 0 -14.270.800 -16.270.800 -16.270.800 0 -14.270.800 -14.270.800 -14.270.800 0 -73.353.955 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -16.270.789 0 -14.270.800 -16.270.800 -16.270.800 0 -14.270.800 -14.270.800 -14.270.800 Seite 1514 148.707.95 5 0 -73.353.955 148.707.95 5 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlage- vermögen & von Wertpapieren des Umlaufvermögens Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 4 70000827: Kapitaleinlage MFAG 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -115.188 -67.812 0 -31.000 0 0 0 0 0 0 -115.188 -146.188 -115.188 -67.812 0 -31.000 0 0 0 0 0 0 -115.188 -146.188 -115.188 -67.812 0 -31.000 0 0 0 0 0 0 -115.188 -146.188 Seite 1515 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -9.675 -684 0 0 0 0 0 0 0 0 -15.880 -15.880 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 -19.424 -201.880 -50.478 0 -9.000 0 -7.000 0 -7.000 0 0 0 -5.000 0 -5.000 0 -3.500 0 0 0 -53.973 0 -81.473 Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -29.099 -253.042 -9.000 -7.000 -7.000 0 -5.000 -5.000 -3.500 0 -69.854 -97.354 -29.099 -253.042 -9.000 -7.000 -7.000 0 -5.000 -5.000 -3.500 0 -69.854 -97.354 Seite 1516 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II Leipziger Messe GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.250.000 -1.471.000 -1.350.000 0 0 0 -3.450.000 -3.500.000 -3.500.000 -3.500.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -3.450.000 -4.750.000 -4.971.000 -4.850.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -3.450.000 -4.750.000 -4.971.000 -4.850.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -4.220.039 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -4.220.039 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -7.670.039 -4.750.000 -4.971.000 -4.850.000 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen Seite 1517 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.02 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Märkte (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 2 75.974 3 49.500 56.020 56.020 0 0 0 1.059 0 1.020 1.020 0 0 0 1.129.234 1.050.000 1.050.000 1.069.500 0 0 0 275.577 214.800 251.900 219.900 0 0 0 230 100 100 100 0 0 0 1.481.015 1.314.400 1.358.020 1.345.520 0 0 0 -618.797 -645.050 -640.900 -656.550 0 0 0 -659.425 -717.150 -762.700 -751.900 0 0 0 -6.798 -5.708 -8.412 -8.996 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -31.639 -20.000 -20.000 -20.000 0 0 0 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen -38.005 -68.150 -67.800 -67.800 0 0 0 -1.354.664 -1.456.058 -1.499.812 -1.505.246 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 126.351 -141.658 -141.793 -159.726 0 0 0 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung -69.620 -74.850 -55.950 -57.050 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen Seite 1518 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 -10.748 0 0 0 0 0 0 -80.368 -74.850 -55.950 -57.050 0 0 0 45.983 -216.508 -197.743 -216.776 0 0 0 Erläuterung zum Schlüsselprodukt: Zu Schlüsselprodukt 1.100.57.3.0.02 Märkte Nachfolgende Erträge sind entsprechend § 19 SächsKomHVO-Doppik zweckgebunden für die entsprechenden Aufwendungen zu verwenden: PSP-Element 1.100.57.3.0.02.17.02 Weihnachtsmarkt Kontierungselement Erträge Bezeichnung Sachkonto 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) KR sonstige Erträge aus Verkauf 3421 9900 Kontierungselement Aufwendungen mit 1.100.57.3.0.02.17.02 (Weihnachtsmarkt) Bezeichnung verschiedene dem Budget zugehörige Aufwandssachkonten Seite 1519 Sachkonto 4* D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.03 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II WV Energie AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 -46 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -46 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -46 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1520 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.04 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II bbvl mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 5 6 7 EUR 1 2 3 4 111.236 127.300 104.300 104.300 0 0 0 111.236 127.300 104.300 104.300 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1.581.510 -1.581.550 -1.581.550 -1.581.550 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -1.581.510 -1.581.550 -1.581.550 -1.581.550 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -1.470.274 -1.454.250 -1.477.250 -1.477.250 0 0 0 -60.855 0 0 0 0 0 0 -60.855 0 0 0 0 0 0 -1.531.130 -1.454.250 -1.477.250 -1.477.250 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1521 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.05 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Saatzucht Plaußig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 0 30.000 150.000 159.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 30.000 150.000 159.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 30.000 150.000 159.000 0 0 0 -612.732 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -612.732 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -612.732 30.000 150.000 159.000 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1522 D6 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.08 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LWB mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 1.384.380 1.636.000 1.536.200 1.430.600 0 0 0 0 9.222.000 9.845.000 10.228.000 0 0 0 1.384.380 10.858.000 11.381.200 11.658.600 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.384.380 10.858.000 11.381.200 11.658.600 0 0 0 -16.765.723 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -16.765.723 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -15.381.343 10.858.000 11.381.200 11.658.600 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1523 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-072 1.100.57.3.0.09 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Amt 72 Kleinmesseplatz Cottaweg (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 3.742 3.527 3.742 3.742 0 0 0 3.742 3.527 3.742 3.742 0 0 0 0 215 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 298.860 248.000 295.000 295.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 302.602 251.742 298.742 298.742 0 0 0 -43.239 -46.700 -53.850 -55.250 0 0 0 -234.482 -197.350 -258.500 -258.500 0 0 0 -87.117 -87.117 -87.117 -87.117 0 0 0 -475 -1.000 -600 -600 0 0 0 -365.312 -332.167 -400.067 -401.467 0 0 0 -62.711 -80.425 -101.325 -102.725 0 0 0 -28 -100 -200 -200 0 0 0 -203.400 0 0 0 0 0 0 -203.428 -100 -200 -200 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.1 Personalaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 7 + Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) Seite 1524 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 3 4 5 6 7 -101.525 -102.925 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -266.139 2 -80.525 Seite 1525 0 0 0 D6 Leipzig 57 573 5730 5730 1.100.57.3.0.10 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen LVV mbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 2 3 14.270.789 14.270.800 14.270.800 14.270.800 0 0 0 0 19.562.800 84.653.000 0 0 0 0 14.270.789 33.833.600 98.923.800 14.270.800 0 0 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 0 0 0 -368.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 14.270.789 33.833.600 98.923.800 13.902.800 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten -9.912.534 0 0 0 0 0 0 -9.912.534 0 0 0 0 0 0 4.358.255 33.833.600 98.923.800 13.902.800 0 0 0 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1526 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-927 1.100.57.3.0.11 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez VII Mitteldeutsche Flughafen AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 -369.090 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -369.090 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -369.090 -947.500 -661.000 -539.000 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1527 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.13 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I VWA Leipzig GmbH (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 0 0 0 0 0 0 0 -15.714 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) -15.714 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) -15.714 0 0 0 0 0 0 8 + kalkulatorische Kosten Seite 1528 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-002 1.100.57.3.0.14 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen OBM II EEX AG (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 8 + kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 2 3 790 700 700 700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790 700 700 700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 790 700 700 700 0 0 0 -373 0 0 0 0 0 0 -373 0 0 0 0 0 0 417 700 700 700 0 0 0 Seite 1529 D6 Leipzig 57 573 5730 5730-921 1.100.57.3.0.15 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgemeine Einrichtungen u. Unternehmen Allgem. Einricht. u. Unternehmen Dez I Zweckverband KISA (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 = anteilige ordentliche Erträge 2 3 0 0 0 0 0 0 0 -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -152.648 -100.000 -100.000 -100.000 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1530 D6 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 0 0 0 0 0 0 -32.212 -57.500 -53.450 -54.700 0 0 0 -2.500.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -51 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.532.263 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1531 D6 Leipzig 57 575 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Tourismus (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3 0 0 0 0 0 0 -31.834 -57.500 -53.450 -54.700 0 0 0 -2.500.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -51 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -2.531.885 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -2.531.882 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -2.531.882 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1532 D6 Leipzig 57 575 5750 5750 1.100.57.5.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Wirtschaft und Tourismus Tourismus Tourismus Tourismus Tourismusförderung (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 3 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 3 0 0 0 0 0 0 -32.212 -57.500 -53.450 -54.700 0 0 0 -2.500.000 -2.600.000 -2.600.000 -2.600.000 0 0 0 -51 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -2.532.263 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 -2.532.260 -2.657.500 -2.653.450 -2.654.700 0 0 0 3.1 Personalaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1533 D6 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 548.889.225 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 422.570.272 417.397.567 457.017.487 485.326.487 485.326.487 503.626.487 503.626.487 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 61 0 0 0 0 0 0 563 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.944.045 5.016.300 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 0 0 0 0 0 0 0 2.718.579 3.060.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 981.325.917 1.061.221.037 1.109.167.037 1.123.266.987 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten darunter: Umlagen 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen 979.122.745 1.158.066.987 1.175.566.987 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100 0 0 0 0 0 0 -8.246.660 0 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen -15.831.026 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen -86.774.155 -86.122.000 -94.533.250 -94.913.250 -98.293.250 -101.673.250 -105.053.250 3.2 + Versorgungsaufwendungen 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen Seite 1534 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 2 3 -257 0 0 0 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -110.852.199 -102.143.200 -116.368.150 -116.788.850 -120.333.250 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 868.270.546 879.182.717 944.852.887 992.378.187 1.002.933.737 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 30.572.408 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 30.572.408 0 0 0 0 0 0 898.842.954 879.182.717 944.852.887 992.378.187 1.002.933.737 6 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1535 0 0 0 -123.913.250 -127.593.250 1.034.153.737 1.047.973.737 1.034.153.737 1.047.973.737 D6 Leipzig 61 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 553.478.608 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 395.889.791 399.482.580 431.102.500 467.411.500 467.411.500 485.711.500 485.711.500 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 604.299 5.016.300 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.454.215 3.060.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 951.426.914 963.410.930 1.035.306.050 1.091.252.050 1.105.352.000 1.140.152.000 1.157.652.000 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -100 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen -11.336.328 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -87.957.853 -86.122.000 -94.533.250 -94.913.250 -98.293.250 -101.673.250 -105.053.250 -257 0 0 0 0 0 0 -99.294.538 -102.143.200 -108.128.150 -108.548.850 -112.093.250 -115.673.250 -119.353.250 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1536 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 6.1 2 3 852.132.376 861.267.730 927.177.900 982.703.200 993.258.750 1.024.478.750 1.038.298.750 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 77.470.079 65.420.000 49.280.000 47.300.000 24.300.000 26.000.000 26.000.000 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 71.747.579 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149.217.658 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1537 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 2 3 -160.723.941 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -160.723.941 0 0 0 0 0 0 -11.506.283 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 5.200.000 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 -18.600.000 0 0 0 0 0 840.626.093 913.287.730 981.957.900 1.035.503.200 1.023.058.750 1.055.478.750 1.064.298.750 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1538 D6 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 2 3 4 5 6 7 548.889.225 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 404.655.285 399.482.580 439.102.500 467.411.500 467.411.500 485.711.500 485.711.500 993.749 3.040.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 958.374.630 1.041.556.050 1.089.502.050 1.103.602.000 954.538.260 1.138.402.000 1.155.902.000 -8.244.807 0 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -86.769.886 -86.122.000 -94.533.250 -94.913.250 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -95.014.693 -86.122.000 -102.773.250 -103.153.250 -103.212.000 -106.592.000 -109.972.000 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 859.523.567 872.252.630 938.782.800 986.348.800 1.000.390.000 0 0 0 0 0 859.523.567 872.252.630 938.782.800 986.348.800 1.000.390.000 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1539 1.031.810.000 1.045.930.000 0 0 1.031.810.000 1.045.930.000 D6 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 553.478.608 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 395.889.791 399.482.580 431.102.500 467.411.500 467.411.500 485.711.500 485.711.500 3.040.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 950.596.436 958.374.630 1.033.556.050 1.089.502.050 1.103.602.000 1.138.402.000 1.155.902.000 1.228.036 -87.957.853 -86.122.000 -94.533.250 -94.913.250 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -87.957.853 -86.122.000 -94.533.250 -94.913.250 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 862.638.583 872.252.630 939.022.800 994.588.800 1.008.630.000 1.040.050.000 1.054.170.000 6.1 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 77.470.079 65.420.000 49.280.000 47.300.000 24.300.000 26.000.000 26.000.000 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 77.470.079 65.420.000 54.780.000 52.800.000 29.800.000 31.000.000 26.000.000 940.108.661 937.672.630 993.802.800 1.047.388.800 1.038.430.000 1.071.050.000 1.080.170.000 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1540 D6 Leipzig 61 611 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Ergebnis Vorvorjahr 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 EUR 6 2 3 4 70000021: Infrastrukturpauschale II 0 0 0 5.500.000 5.500.000 0 5.500.000 5.000.000 0 0 2.646.248 24.146.248 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 5.500.000 5.500.000 0 5.500.000 5.000.000 0 0 2.646.248 24.146.248 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 0 0 0 5.500.000 5.500.000 0 5.500.000 5.000.000 0 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 5 Seite 1541 7 8 9 10 11 12 0 0 2.646.248 24.146.248 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr 2 3 70000615: invest. SZW 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) 77.470.079 0 65.420.000 49.280.000 47.300.000 0 24.300.000 26.000.000 26.000.000 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen darunter: investive Schlüsselzuweisungen 1 Verpflichtungsermächtigungen Seite 1542 weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 253.879.47 426.759.47 9 9 0 253.879.47 426.759.47 9 9 0 253.879.47 426.759.47 9 9 0 0 0 0 253.879.47 426.759.47 9 9 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 Verpflichtungsermächtigungen 2018 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 2 3 4 70000616: Infrastrukturpauschale 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.426.602 6.426.602 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.426.602 6.426.602 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.426.602 6.426.602 Seite 1543 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 D6 Leipzig 61 611 6110 6110 1.100.61.1.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Steuern, allg. Zuweisungen,allg. Umlagen Umlagen Umlagen Umlagen (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 548.889.225 555.851.550 602.313.050 621.950.050 636.050.000 652.550.000 670.050.000 404.655.285 399.482.580 439.102.500 467.411.500 467.411.500 485.711.500 485.711.500 993.749 3.040.500 140.500 140.500 140.500 140.500 140.500 954.538.260 958.374.630 1.041.556.050 1.089.502.050 1.103.602.000 1.138.402.000 1.155.902.000 -8.244.807 0 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -8.240.000 -86.769.886 -86.122.000 -94.533.250 -94.913.250 -94.972.000 -98.352.000 -101.732.000 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen -95.014.693 -86.122.000 -102.773.250 -103.153.250 -103.212.000 -106.592.000 -109.972.000 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 859.523.567 872.252.630 938.782.800 986.348.800 1.000.390.000 1.031.810.000 1.045.930.000 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 859.523.567 872.252.630 938.782.800 986.348.800 1.000.390.000 1.031.810.000 1.045.930.000 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1544 D6 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 8 - kalkulatorische Kosten 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 2 3 4 5 6 7 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 61 0 0 0 0 0 0 563 0 0 0 0 0 0 4.944.045 5.016.300 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.724.829 20.000 0 0 0 0 0 24.584.485 22.951.287 19.664.987 19.664.987 19.664.987 19.664.987 19.664.987 -100 0 0 0 0 0 0 -1.853 0 0 0 0 0 0 -15.831.026 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 -4.270 0 0 0 0 0 0 -257 0 0 0 0 0 0 -15.837.506 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 8.746.979 6.930.087 6.070.087 6.029.387 5.864.987 5.664.987 5.364.987 30.572.408 0 0 0 0 0 0 30.572.408 0 0 0 0 0 0 Seite 1545 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 39.319.387 2 6.930.087 Seite 1546 3 6.070.087 6.029.387 5.864.987 5.664.987 5.364.987 D6 Leipzig 61 612 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 604.299 5.016.300 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 226.179 20.000 0 0 0 0 0 830.478 5.036.300 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 -100 0 0 0 0 0 0 -11.336.328 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 -257 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -11.336.685 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -10.506.207 -10.984.900 -11.844.900 -11.885.600 -12.050.000 -12.250.000 -12.550.000 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 71.747.579 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 71.747.579 0 0 0 0 0 0 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens -160.723.941 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -160.723.941 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -88.976.361 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1547 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -99.482.568 2 -10.984.900 Seite 1548 3 -11.844.900 -11.885.600 -12.050.000 -12.250.000 -12.550.000 D6 Leipzig 61 612 6120 6120 1.100.61.2.0.01 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 2 3 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 17.914.987 61 0 0 0 0 0 0 563 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 4.944.045 5.016.300 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.750.000 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 1.724.829 20.000 0 0 0 0 0 24.584.485 22.951.287 19.664.987 19.664.987 19.664.987 19.664.987 19.664.987 -100 0 0 0 0 0 0 -1.853 0 0 0 0 0 0 -15.831.026 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 -4.270 0 0 0 0 0 0 -257 0 0 0 0 0 0 -15.837.506 -16.021.200 -13.594.900 -13.635.600 -13.800.000 -14.000.000 -14.300.000 8.746.979 6.930.087 6.070.087 6.029.387 5.864.987 5.664.987 5.364.987 aufgelöste Sonderposten 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.4 + planmäßige Abschreibungen 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) Seite 1549 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 8 + kalkulatorische Kosten 2 3 30.572.408 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 30.572.408 0 0 0 0 0 0 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) 39.319.387 6.930.087 6.070.087 6.029.387 5.864.987 5.664.987 5.364.987 Seite 1550 D6 Leipzig 71 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Verwaltung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1551 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 5.138 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1552 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1553 D6 Leipzig 71 712 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Verwaltung Sicherheit und Ordnung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.138 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 5.138 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 5.138 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 5.138 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1554 D6 Leipzig 74 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheit und Sport (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1555 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -274.944 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1556 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1557 D6 Leipzig 74 742 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gesundheit und Sport Sportförderung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -274.944 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -274.944 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 -274.944 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1558 D6 Leipzig 75 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bes. Schadensereig. Gestaltg. Umwelt (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 darunter: Umlagen 0 0 0 0 0 0 0 aufgelöste Sonderposten 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + sonstige Transfererträge 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + aktivierte Eigenleistungen und /- Bestandsveränderungen 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + Versorgungsaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + planmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + Zuweisungen und Umlagen nach Arten und aufgelöste Sonderposten 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 3.1 Personalaufwendungen Seite 1559 D6 Leipzig Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 3.7 + sonstige ordentliche Aufwendungen 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 2 3 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 Erträge aus interner Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 7 - Aufwendungen für interne Leistungsverrechnung 0 0 0 0 0 0 0 8 - kalkulatorische Kosten 0 0 0 0 0 0 0 darunter: anteilige kalkulatorische Zinsen, soweit sie die Zinsen nach § 2 Abs. 1 Nr. 15 SächsKomHVODoppik übersteigen 0 0 0 0 0 0 0 9 - kalkulatorischer Vortrag eines Fehlbetrages aus dem Vorjahr 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 6 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) Seite 1560 D6 Leipzig 75 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 119.618 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 119.618 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -373.286 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -373.286 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1561 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 -253.668 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 -21.399 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen Seite 1562 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.399 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -21.399 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 -275.067 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1563 D6 Leipzig 75 751 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt Räumliche Planung und Entwicklung (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 0 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Seite 1564 D6 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bes. Schadensereig. Gestaltg. Umwelt Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs. 3 SächsKomHVO Doppik) Teilergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten (anteilig bezogen auf den Teilergebnishaushalt) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2020 2021 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nummer 2 ./. Nummer 4) 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nummer 6 ./. Nummern 7 bis 9) 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/überschuss (Nummer 5 + 10) 2 3 4 5 6 7 2.444 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 Seite 1565 D6 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 2 3 4 5 6 7 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 119.618 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 119.618 0 0 0 0 0 0 -373.286 0 0 0 0 0 0 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -373.286 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) -253.668 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 -21.399 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.399 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) -21.399 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) -275.067 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen Seite 1566 D6 Leipzig 75 755 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Gestaltung der Umwelt Natur- und Landschaftspflege Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 (zu § 4 Abs. 4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Ansatz Ansatz weitere bisher Gesamtein bereit-/GesamtHaushalts- Haushalts- Haushaltsgestellt ausjahr jahr jahr (einschließ zahlung -lich Spalte 2) 2019 2020 2021 Verpflichtungsermächtigungen Ansatz 2018 2 3 4 5 70001282: Verl.Spielplatz Cl.-Zetkin-Park(Nr.9226) 0 0 0 0 EUR 6 7 8 9 10 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit -21.399 -21.399 -330.566 -330.566 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.934 -24.934 -24.934 -24.934 Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) -21.399 -330.566 0 0 0 0 0 0 0 0 -24.934 -24.934 Seite 1567 D6 Leipzig Teilfinanzhaushalt B. Investitionsprogramm Planung einzelner Investitionsvorhaben Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo (Einzahlungen aus Investitionstätigkeit ./. Auszahlungen für Investitionstätigkeit) Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis Vorvorjahr 2015 1 Übertragene Ermächtigungen aus 2015 Ansatz des Vorjahres 2016 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2017 2 3 unterhalb Wertgrenze: 0 0 0 Verpflichtungsermächtigungen 2018 4 EUR 6 5 Ansatz Ansatz Ansatz 2019 2020 2021 7 8 9 Haushalts- Haushalts- Haushaltsjahr jahr jahr weitere 10 bisher Gesamtein bereit-/Gesamtgestellt aus(einschließ zahlung -lich Spalte 2) 11 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -144.314 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.686 -20.686 0 -144.314 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.686 -20.686 0 -144.314 0 0 0 0 0 0 0 0 -20.686 -20.686 Seite 1568 D6 Leipzig 75 755 7550 7550-067 1.100.75.5.0.67 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Bes. Schadensereig. Gestaltg. Umwelt Natur- und Landschaftspflege Natur- und Landschaftspflege Schaden Naturpflege Amt 67 Schaden Naturpflege - Amt 67 (zu § 2 und 9 Abs. 1 SächsKomHVO Doppik) Schlüsselprodukt Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsjahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.9 + sonstige ordentliche Erträge 2 3 2.444 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliges veranschlagtes ordentliches Ergebnis (veranschlagter Aufwands-/Ertragsüberschuss, Nr. 2 ./. Nr. 4) 2.444 0 0 0 0 0 0 10 = veranschlagtes kalkulatorisches Ergebnis (Nr. 6 ./. Nr. 7 bis 9) 0 0 0 0 0 0 0 2.444 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige ordentliche Erträge 4 = anteilige ordentliche Aufwendungen 11 = veranschlagter Nettoressourcenbedarf/-überschuss (Nr. 5 + 10) Seite 1569 D6 Leipzig 76 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Finanzleistungen (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 1.1 anteilige Steuern und ähnliche Abgaben 2 3 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 1.3 + anteilige sonstige Transfereinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.4 + anteilige öffenlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0 0 0 0 0 0 0 1.5 + anteilige privatrechtliche Leistungsentgelte 0 0 0 0 0 0 0 1.6 + anteilige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0 0 0 0 0 0 0 1.7 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 0 0 0 0 0 0 0 1.8 + anteilige sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3.2 + anteilige Versorgungsauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.3 + anteilige Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 0 0 0 0 0 0 0 3.4 + anteilige Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 0 0 0 0 0 0 0 3.5 + anteilige Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 3.6 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 3.1 anteilige Personalauszahlungen 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Seite 1570 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 2 3 717.316 0 0 0 0 0 0 anteilige Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 0 0 0 0 0 0 0 darunter: investive Schlüsselzuweisungen 0 0 0 0 0 0 0 6.2 + anteilige Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 6.3 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.4 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 6.5 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.6 + anteilige Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 6.7 + anteilige Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 anteilige Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.2 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0 0 0 0 0 0 0 7.3 + anteilige Auszahlungen für Baumaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.4 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0 0 0 0 0 0 0 6.1 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 7.1 Seite 1571 D6 Leipzig Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr Ansatz Haushaltsjahr 2017 2018 2019 2020 2021 4 5 6 7 EUR 1 2 3 7.5 + anteilige Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 0 7.6 + anteilige Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 0 0 0 0 0 0 0 7.7 + anteilige Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 8 + anteilige Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen (ohne Einzahlungen aus übertragenen Kreditermächtigungen) 0 0 0 0 0 0 0 9 - anteilige Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1572 D6 Leipzig 76 761 Haushaltsplanentwurf 2017 / 2018 Zentrale Finanzleistungen Allgemeine Finanzwirtschaft (zu § 4 Abs.4 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO)Doppik) Ergebnis des Vorvorjahres Teilfinanzhaushalt A. Zahlungsübersicht Ein- und Auszahlungsarten (anteilig bezogen auf den Teilfinanzhaushalt) 2015 Ansatz des Vorjahres (laufendes Haushaltsja hr) 2016 Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) Ansatz Haushaltsjahr (Planjahr) 2017 2018 Ansatz Ansatz Haushaltsjahr Haushaltsjahr 2019 2020 Ansatz Haushaltsjahr 2021 EUR 1 1.2 + anteilige Zuwendungen und Umlagen aus laufender Verwaltungstätigkeit 2 3 4 5 6 7 717.316 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 2 ./. Nummer 4) 717.316 0 0 0 0 0 0 6 = anteilige Einzahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 7 = anteilige Auszahlungen für Investitionstätigkeit 0 0 0 0 0 0 0 = anteiliger Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 6 ./. Nummer 7) 0 0 0 0 0 0 0 717.316 0 0 0 0 0 0 2 = anteilige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 4 = anteilige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = anteilig veranschlagter Finanzmittelüberschuss/bedarf (Nummern 5 + 6 + 8 ./. Nummern 7 + 9) Seite 1573 D6 Haushaltsplanentwurf 2017/2018 Wirtschaftspläne Band 3 Inhaltsverzeichnis Teil VI - A Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Leipzig -alphabetisch geordnet- Seite Gewandhaus zu Leipzig 7 Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf 39 Musikschule Leipzig "Johann Sebastian Bach" 75 Oper Leipzig 111 Schauspiel Leipzig 149 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 175 Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 211 Stadtreinigung Leipzig 249 Theater der Jungen Welt Leipzig 271 Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe 293 Teil VI - B Wirtschaftspläne bzw. kurz gefasste Übersichten über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Eigen-/ Beteiligungsgesellschaften, Zweckverbände, Stiftungen der Stadt Leipzig (vorläufiger Stand/Entwurf) -alphabetisch geordnetSeite Abfall-Logistik Leipzig GmbH (ALL) 319 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) 321 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe 323 Abwasserzweckverband Oberer Lober 367 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH 379 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH 381 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH 383 BIO-NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH 385 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) 387 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) 389 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH 391 fairgourmet GmbH 393 FAIRNET Gesellschaft für Messe-, Ausstellungs- und Veranstaltungsservice mbH 395 Felix-Mendelssohn-Bartholdy-Stiftung 397 Fernwasserversorgung Elbaue-Ostharz GmbH 399 HVBFF Objekt Leipzig GmbH i. L. 403 Invest Region Leipzig GmbH 405 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH 407 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG 409 Klinikum St. Georg gGmbH 411 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH 413 L 2 agentur für taten GmbH 415 Lecos GmbH 417 Leipziger Dok-Filmwochen GmbH 421 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks-KG 425 Leipziger Entwicklungs- und Vermarktungsgesellschaft mbH 427 Leipziger Messe GmbH 429 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH 431 Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 433 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH 435 Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH 437 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH 439 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG 441 LGH Service GmbH 443 LMI - Leipziger Messe International GmbH 445 LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH 447 LWB GmbH & Co. Dritter Denkmalfonds KG i. L. 449 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG 451 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG 453 LWB Modernisierungs- und Sanierungsgesellschaft mbH 455 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH 457 MaxicoM GmbH Euro-Asia Business Center Leipzig 459 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH 461 Sparkassenzweckverband für die Stadt- und Kreissparkasse Leipzig 463 Städtische Altenpflegeheime gGmbH 465 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH 467 Stadtwerke Leipzig GmbH 471 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH 473 St. Georg IT Gesellschaft mbH 475 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH 477 St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH 479 Stiftung Bach-Archiv Leipzig 481 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig 485 Verwaltungs- und Wirtschafts-Akademie Leipzig GmbH 487 VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs- und Beteiligungsgesellschaft m. b. H. 489 WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. 491 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH 493 Zoo Leipzig GmbH 495 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen 497 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See 499 Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig 505 Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Leipzig-Land 549 Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig 591 Zweckverband Parthenaue 611 Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" 631 Anmerkungen: Sofern in den Kurzübersichten der Beteiligungsunternehmen (z. B. bei den Planbilanzen) nur Nullwerte ausgewiesen werden, erfolgte seitens der Unternehmen keine Planung dieser Werte. -7- Inhaltsverzeichnis 1 Vorbemerkungen und Rahmenbedingungen 2017 ................................... 3 2 Grundlagen der Wirtschaftsplanung 2017 .............................................. 4 3 Gewandhaus 2017 – Künstlerische Planung ........................................... 5 4 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung .................................... 7 4.1 4.2 4.3 4.4 4.5 Umsatzerlöse .................................................................................... 8 Sonstige betriebliche Erträge ............................................................. 10 Personalaufwand ............................................................................. 11 Materialaufwand / bezogene Leistungen .............................................. 12 Sonstige betriebliche Aufwendungen ................................................... 13 5 Planung der Folgejahre ......................................................................15 5.1 5.2 5.3 5.4 Vorbemerkungen ............................................................................. 15 Geschäftsjahr 2018 .......................................................................... 16 Geschäftsjahre 2019 und 2020 .......................................................... 17 Erneuerung der Podien des großen Saals ............................................. 18 6 Erläuterungen zu den Leistungsdaten ..................................................19 7 Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan sowie zur Planbilanz...............19 8 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen ............................20 9 Anlage ............................................................................................20 10 Planungsformulare ............................................................................20 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -8- Seite 2 von 20 1 Vorbemerkungen und Rahmenbedingungen 2017 Eine wesentliche Grundlage für den Wirtschaftsplan 2017 ist die sich im städtischen Genehmigungsverfahren befindliche Finanzierungsvereinbarung für die Jahre 2016 bis 2020 (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556). Diese regelt neben der Grundfinanzierung des Eigenbetriebes und der Zuschüsse für Instandhaltungen und Investitionen insbesondere den Ausgleich für zu erwartende Tarifsteigerungen. Der jüngst verabschiedete Tarifabschluss für den TVöD, der insbesondere eine Tariferhöhung von 2,4 % ab 01.03.2016 und von 2,35 % ab 01.02.2017 regelt, ist damit finanziell abgesichert. Eine Unterfinanzierung der tarifbedingten Personalkostensteigerungen wird demnach bis zum Jahr 2020 nicht mehr bestehen. Der Wirtschaftsplan 2017 fügt Teile einer fertigen (im März 2016 veröffentlichten) Spielzeit 2016/17 und einer noch „unfertigen“ Spielzeit 2017/18 zusammen. Bedingt durch die von der Spielzeit abweichende Wirtschaftsplanung sind die Planzahlen für den Zeitraum ab August 2017, die noch die in Planung befindlichen Konzerte 2017/18 betreffen, mit einigen Unsicherheiten behaftet. Die künstlerischen Entscheidungen, die für die Konzertsaison 2017/18 abschließend erst mit Beginn des Jahres 2017 getroffen werden, wirken sich noch bei den Ticketerlösen, Künstlerhonoraren, Marketingaufwendungen und den sonstigen veranstaltungsbezogenen Aufwendungen (insbesondere Besucherservice) aus. Die Konzertsaison 2017/18 steht ganz im Zeichen des Jubiläums „275 Jahre Gewandhausorchester“, der Amtseinführung des neuen Gewandhauskapellmeisters Andris Nelsons und des 90. Geburtstages des Ehrendirigenten des Gewandhausorchesters Herbert Blomstedt. Das im März 2018 zu feiernde Jubiläum wird künstlerisch die gesamte Konzertsaison 2017/18 prägen. Bereits in der Zeit vom 1. August bis 31. Dezember 2017 finden Uraufführungen von Werken statt, für die das Gewandhaus aus Anlass des Jubiläums Kompositionsaufträge erteilt hat. Außerdem werden Werke von Franz Schubert, Felix Mendelssohn Bartholdy, Anton Bruckner, Ludwig van Beethoven und Johannes Brahms aufgeführt, die vom Gewandhausorchester uraufgeführt wurden. Aus diesem Grund sind die Künstler- und Kompositionshonorare in der Konzertsaison 2017/18 höher als in einer normalen Konzertsaison. Ferner waren im Wirtschaftsplan 2017 Aufwendungen für die Erstellung einer Chronik des Gewandhausorchesters einzustellen. Die Amtseinführung des neuen Gewandhauskapellmeisters Andris Nelsons wird mit gesonderten Aktivitäten der Öffentlichkeits- und Pressearbeit (z. B. Broschüre und Imagefilm) flankiert, um dem Wechsel auf der wichtigsten Position des Gewandhauses und den damit verbundenen Beginn einer neuen Ära die gebührende öffentliche Aufmerksamkeit zu verschaffen. Für diese notwendigen Maßnahmen wurden Aufwendungen in Höhe von rund 450 T€ in den Wirtschaftsplan 2017 eingestellt. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -9- Seite 3 von 20 Die mit dem Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG) verbundenen Ausweisänderungen, die auf einer Änderung der Definition der Umsatzerlöse in § 277 Absatz 1 HGB beruhen, sind im vorliegenden Wirtschaftsplan berücksichtigt worden. Dies hat zu einer deutlichen Ausweitung der Umsatzerlöse und Verringerung der sonstigen betrieblichen Erträge sowie zu Umgliederungen korrespondierender Aufwendungen von den sonstigen betrieblichen Aufwendungen zum Materialaufwand geführt. 2 Grundlagen der Wirtschaftsplanung 2017 Die Wirtschaftsplanung des Gewandhauses für das Jahr 2017 geht von folgenden Grundlagen aus:  Mittelzuweisungen der Stadt Leipzig aus dem Finanz- und Ergebnishaushalt basieren auf der sich im Genehmigungsverfahren befindlichen Finanzierungsvereinbarung (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556),  Amtseinführung des neuen Gewandhauskapellmeisters Andris Nelsons,  Aktivitäten aus Anlass des Jubiläums „275 Jahre Gewandhausorchester“,  Aktivitäten aus Anlass des 90. Geburtstages des Ehrendirigenten Herbert Blomstedt,  Durchführung des Konzertbetriebes entsprechend dem im Jahresheft veröffentlichten Konzertprogramm für die 236. Gewandhaus-Saison (2016/17),  Planung der den Spielplan 2017/18 betreffenden Aufwendungen und Erträge für den Zeitraum August bis Dezember 2017 auf Basis des derzeitigen Planungsstandes und der Erfahrungswerte bzw. Auslastungszahlen der Vorjahre,  nahezu gleichbleibendes Vermietungsgeschäft,  Durchführung von zwei Tourneen (Mai-Reise 2017 mit dem designierten Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons mit Konzerten in Wien und Dortmund sowie eine große Welttournee anlässlich seines 90. Geburtstages und des Orchesterjubiläums mit Herbert Blomstedt im Herbst 2017 mit Konzerten in London, Paris, Luxembourg, Baden-Baden, Wien, Budapest, Sapporo, Yokohama, Tokio und Taipeh),  Bespielung des Opernhauses durch das Gewandhausorchester und Leistungsverrechnung mit der Oper Leipzig gemäß Vereinbarung vom 15./30.03.2016,  Fortsetzung der Open Air-Konzerte im Rosental,  Mitwirkung am Bachfest, für die eine Sonderzuwendung der Stadt Leipzig in Höhe von 250 T€ zur Verfügung steht (ehemals Mendelssohn-Festtage),  Nichtbesetzung von zwei Planstellen,  Verzicht auf die Durchführung des Open Air-Konzerts „Klassik airleben auf dem Augustusplatz“. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -10- Seite 4 von 20 3 Gewandhaus 2017 – Künstlerische Planung Zweite Hälfte der 236. Gewandhaus-Saison 2016/2017 Erste Hälfte der 237. Gewandhaus-Saison 2017/2018 Die Saison 2016/2017 ist eine Saison ohne amtierenden Gewandhauskapellmeister. Der designierte Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons wird sein Amt in der Saison 2017/2018 antreten, im Mai/Juni 2017 das Gewandhausorchester aber schon für drei Konzertwochen leiten. Die Programme spiegeln dabei bereits die Ausrichtung seines Repertoires und erste Schwerpunkte mit zeitgenössischer Musik, Bruckner, Mahler und Dvořák wider. Ehrendirigent Herbert Blomstedt wird im ersten Halbjahr 2017 mit zwei weiteren Programmen seinen Beethoven-Zyklus beenden, der im Sommer 2017 anlässlich seines 90. Geburtstages bei Accentus als CD-Box erscheinen wird. Als Gastdirigenten begrüßt das Gewandhausorchester im Jahr 2017 u. a. Semyon Bychkov, Jiří Bělohlávek, Andrés Orozco-Estrada, Alexander Shelley, Michael Sanderling, Franz WelserMöst und Dennis Russell Davies. Im Rahmen des Bachfestes 2017 ist ein Sonderkonzert des Gewandhausorchesters und des Monteverdi Choirs unter Leitung von John Eliot Gardiner zum Thema »Reformation« geplant. Weitere Beiträge des Gewandhauses zum Bachfest sind ein Konzert mit dem Monteverdi Choir und den Baroque Soloists, eine konzertante Aufführung des L’Orfeo von Monteverdi mit Jordi Savall in Kooperation mit dem Bachfest und als Abschluss die h-moll-Messe von J. S. Bach in der Thomaskirche unter Leitung von Ehrendirigent Herbert Blomstedt. Alexander Shelley wird in 2017 erneut die Open Air-Konzerte im Rosental dirigieren, seine Solisten sind die Star-Baritone Thomas Hampson und Luca Pisaroni mit dem Programm »No Tenors Needed«. Die Saison 2017/2018 feiert das Jubiläum „275 Jahre Gewandhausorchester“. Zu diesem Anlass ist eine Vielzahl von Sonderaktivitäten geplant, von denen einige schon in die zweite Jahreshälfte 2017 fallen. Anlässlich seines 90. Geburtstages und des Orchesterjubiläums wird Herbert Blomstedt im Herbst 2017 eine große Welttournee mit Stationen in London, Paris, Luxembourg, BadenBaden, Wien, Budapest, Sapporo, Yokohama, Tokio und Taipeh leiten. Zur Aufführung kommen sämtlich vom Gewandhausorchester uraufgeführte Werke, wie die Violinkonzerte von Mendelssohn Bartholdy und Brahms, Beethovens Tripelkonzert, Schuberts große C-DurSinfonie und das Brahms-Requiem. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -11- Seite 5 von 20 Andris Nelsons hat mit Jörg Widmann einen »Composer in Residence« für die Saison 2017/2018 benannt. Neben einer Auftragskomposition werden weitere Werke von Jörg Widmann im Großen Concert, in der Kammermusik und in der Reihe Musica Nova zu hören sein, zusätzlich wird Jörg Widmann auch als Klarinettist im Großen Concert und der Kammermusik zu Gast sein. Im November 2017 werden zwei Wochen lang Konzerte dem »Fokus Percussion« gewidmet sein: Martin Grubinger wird bei einem Percussion-Abend, der Audio Invasion und in Großen Concerten mitwirken. In einem weiteren Großen Concert-Programm werden in einem Werk für fünf Schlagzeuger und Orchester von Toru Takemitsu die Schlagzeuger des Gewandhausorchesters als Solisten zu erleben sein. Die erfolgreiche Klavierreihe und die Kooperation mit Steinway & Sons mit jungen Preisträgern werden fortgeführt. Die Klavierreihe im Großen Saal bietet 2017 Konzerte mit Radu Lupu, Lang Lang und Arcadi Volodos. In der Vokalreihe sind u. a. Ian Bostridge, die Estonian Voices und der Monteverdi Choir zu Gast. Ergänzt wird der Spielplan durch die Angebote der Kammermusik, Orgel und der GewandhausChöre sowie dem Angebot im Bereich der Salonmusik. Das Musikvermittlungsprogramm „Impuls“ wird mit bis zu 60 öffentlichen Konzerten in Schulen, Kindergärten und einer Vielzahl von Workshops, Projekten, Führungen und Probenbesuchen wieder ein großes Angebot für junge und neugierige Erstbesucher bereithalten. Ein besonderer Schwerpunkt der ImpulsArbeit liegt im Jahr 2017 auf interkulturellen Projekten (u. a. gemeinsame Workshops mit deutschen sowie geflüchteten Jugendlichen) und einem noch in Planung befindlichen nachhaltigen Projekt im Stadtteil Grünau. Im Leipziger Stadtteil Grünau sollen Konzerte in unterschiedlichen Formaten, Musikwerkstätten, und Probenbesuche stattfinden sowie ein langfristiges kreatives Projekt in Kooperation mit Stadtteil-Partnern vor Ort realisiert werden. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -12- Seite 6 von 20 4 Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung Der Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2017 weist einen Fehlbetrag in Höhe von 625 T€ aus. Darin enthalten sind Abschreibungen auf das gewidmete Gebäude (545 T€), die nicht durch eine Auflösung von Sonderposten ausgeglichen werden. Der reine operative Verlust beträgt 80 T€. Im Zusammenhang mit der Amtseinführung des designierten Gewandhauskapellmeisters Andris Nelsons und der Jubiläumssaison 2017/2018 stehen nicht gedeckte Mehraufwendungen von rund 80 T€, die nicht durch das laufende Geschäft bzw. die geplanten, aber noch zu akquirierenden Drittmittel kompensiert werden können. Diese Mehraufwendungen sollen insgesamt aus dem positiven Jahresergebnis 2015 finanziert werden. Dies setzt jedoch einen Stadtratsbeschluss im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2015 voraus. Die geplanten Gesamtaufwendungen betragen im Wirtschaftsjahr 2017 rund 41,3 Mio. €. Demgegenüber stehen geplante Eigeneinnahmen (inklusive der Leistungsverrechnung mit der Oper) von rund 20,5 Mio. €, was einer Eigenfinanzierungsquote von 49,6 %1 entspricht. Dieser Eigenfinanzierungsanteil bewegt sich auf einem für Kulturbetriebe außergewöhnlich hohen Niveau. Die städtischen Zuweisungen betragen im Planjahr insgesamt 20,2 Mio. €. Ein Vergleich der Planwerte 2017 mit den Prognosewerten 2016 ist aufgrund unterschiedlicher Konzertprogramme und des abweichenden Tourneegeschäftes (Tourneeorte, Anzahl der Konzerte und Dauer der Tourneen) sowie der unterschiedlichen Besetzung der Dirigenten und Solisten nur eingeschränkt möglich. Im Einzelnen werden die Planwerte nachfolgend erörtert. 1 Insbesondere durch die zu verzeichnenden tarifbedingten Personalkostensteigerungen sinkt die Eigenfinanzierungsquote im Planjahr 2017 erstmals unter 50 %. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -13- Seite 7 von 20 4.1 Umsatzerlöse Erw. 2016 Plan 2017 19.209 19.638 5.786 5.713 Vorverkaufsgebühren 130 130 Programmverkauf 111 130 Gastspiele 1.497 1.664 Vermietung (Veranstaltungen) 1.100 1.150 Orchesterleistung in der Oper 7.960 8.270 Sponsoring* 1.841 1.855 Werbung/Anzeigen* 163 160 Leistungen für Dritte* 396 356 Mieten und Pachten* 126 124 Medienerlöse* 61 61 Übrige* 38 26 (T€) Umsatzerlöse Kartenverkauf * Ausweisänderung nach BilRUG; bis 2015 wurden diese Positionen unter den sonstigen betrieblichen Erträgen ausgewiesen Der Planung der Erlöse aus Kartenverkauf (inkl. Vorverkaufsgebühren) liegen Veranstaltungs- und Besucherzahlen zugrunde, die auf Basis des veröffentlichten Konzertprogramms 2016/17 und gebuchten Abonnements für 2016/17 berechnet wurden. Für die erste Hälfte der Konzertsaison 2017/18 wurden die Ticketerlöse auf Grundlage des derzeitigen Planungsstandes und der Auslastungszahlen der Vorjahre ermittelt. Für die Konzertsaison 2016/17 wurden zum gegenwärtigen Zeitpunkt bereits rund 12.400 Abonnements verkauft. Der Rückgang der Ticketerlöse gegenüber der Prognose 2016 ist in der unterschiedlichen Veranstaltungszahl und der andersartigen Zusammenstellung der Konzerte begründet. Tourneebedingt finden im Planjahr weniger Konzerte mit dem Gewandhausorchester statt (Planjahr 2017: 68 Konzerte, Erw. 2016: 74 Konzerte), die die stärkste Säule der Ticketerlöse darstellen. Darüber hinaus sind in den erwarteten Ticketerlösen 2016 zusätzliche Erlöse aus der Ausbuchung von Altgutscheinen in einer Größenordnung von 15 T€ enthalten. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Ausführungen zu den geplanten Leistungsdaten im 6. Abschnitt. Basis der Erlöse aus Gastspielen sind die zum gegenwärtigen Zeitpunkt geplanten zwei Tourneen (Wien und Dortmund im Mai 2017 und die große Welttournee im Oktober/November 2017). Das Gewandhaus befindet sich bezüglich der geplanten Tourneen noch in der finalen Planungs- bzw. Vertragsphase. Bei den mit den Gastspielen verbundenen Positionen (Erlöse aus Gastspielen, Honorare und Reisekosten) kann es im Zuge der Endverhandlungen noch zu ergebniswirksamen Veränderungen bzw. Ausweisverschiebungen kommen, deren Auswirkungen auf das Jahresergebnis sich jedoch in einem kalkulierbaren Rahmen halten werden. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -14- Seite 8 von 20 Die Erhöhung der Gastspielerlöse im Vergleich zum Vorjahr ist auf eine höhere Anzahl an Konzerten im Zusammenhang mit dem Tourneegeschäft zurückzuführen. Insgesamt leisten die Gastspiele einen positiven Gesamtbeitrag zum Planergebnis 2017. Die Erlöse aus Vermietungen sind nahezu gleichbleibend auf dem Vorjahresniveau geplant. Den Planwerten liegen bereits zu rund 80 % feste bzw. kurz vor dem Abschluss stehende Mietverträge zugrunde. Dies entspricht einem Umfang von rund 900 T€ Vermietungserlösen. Insgesamt werden sich in den nächsten Monaten durch weitere Saalbuchungen bzw. durch Konkretisierungen von Mietanfragen (z. B. Buchung zusätzlicher technischer Leistungen) noch Änderungen im Wirtschaftsjahr ergeben. Für die Orchesterleistung in der Oper Leipzig werden Erlöse in Höhe von 8.270 T€ geplant. Grundlage ist die aktuelle Vereinbarung zur Verrechnung der Orchesterleistungen des Gewandhausorchesters in der Oper Leipzig vom 15./30.03.2016. Die Erhöhung gegenüber dem Vorjahr geht im Wesentlichen auf die berücksichtigten Tarifsteigerungen (+2,4 % ab 01.02.2017), an denen die Oper mit 39 % beteiligt wird, zurück. Die Erträge aus Sponsoring werden mit 1.855 T€ nahezu auf Vorjahresniveau geplant. Sie basieren zu einem großen Umfang auf mehrjährigen bzw. sich verlängernden Verträgen. Dennoch besteht das latente Risiko, dass Sponsoringverträge gekündigt bzw. nicht verlängert werden. Zusätzlich besteht das Risiko, dass nicht alle geplanten Sponsoringzuwendungen für die Open Air-Konzerte im Rosental generiert werden können. Die Leistungen für Dritte, die im Wesentlichen Weiterberechnungen von Leistungen des Gewandhauses im Rahmen des Vermietungsgeschäftes betreffen, werden in Höhe von 356 T€ geplant. Konkretisierungen von Mietanfragen können auch noch zu Veränderungen führen. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -15- Seite 9 von 20 4.2 Sonstige betriebliche Erträge Erw. 2016 Plan 2017 sonstige betriebliche Erträge 20.349 21.078 Zuwendungen Ergebnishaushalt 19.103 19.480 Zuwendungen Finanzhaushalt 104 55 Zuwendungen Dritter 197 660 Spenden 290 388 Auflösung Sonderposten 386 386 Übrige 269 108 (T€) Die Zuweisungen aus dem Finanz- und Ergebnishaushalt basieren auf der im Genehmigungsverfahren befindlichen „Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020“, der sogenannten Finanzierungsvereinbarung (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556). Im Einzelnen stellen sich die geplanten Zuweisungen wie folgt dar: (T€) Erw. 2016 Plan 2017 Zuweisungen Ergebnishaushalt 19.103 19.480 18.200 18.630 590 600 63 0 davon Sonderzuweisungen Mendelssohn-Festtage bzw. Bachfest 250 250 Zuweisungen Finanzhaushalt davon für den laufenden Geschäftsbetrieb davon für nicht aktivierungsfähige Baumaßnahmen lfd. Jahr (Instandhaltungen) davon für nicht aktivierungsfähige Rest-Baumaßnahmen aus Vj. (Instandhaltungen) 104 55 davon für aktivierungsfähige Baumaßnahmen lfd. Jahr (Investitionen) 10 0 davon für aktivierungsfähige Rest-Baumaßnahmen aus Vj. (Investitionen) 44 0 davon für bewegliches Anlagevermögen 50 55 Die öffentlichen Zuwendungen Dritter (EU/Bund/Land) betreffen die avisierten Fördermittel der SAB Sächsische Aufbaubank, Dresden (SAB), die gemäß Entwurf des Bau- und Finanzierungsbeschlusses „Energetische Sanierung Fenster 2. Bauabschnitt (2016/2017) im Gewandhaus zu Leipzig“ in Höhe von 660 T€ für das Planjahr 2017 eingestellt wurden. Im laufenden Wirtschaftsjahr 2016 soll bereits ein erster Teilbetrag in Höhe von 170 T€ seitens der SAB für die energetische Sanierung der Fenster im 2. Bauabschnitt bereitgestellt werden. Die Auflösung der Sonderposten für bezuschusstes Anlagevermögen wurde in Höhe der geplanten Abschreibungen auf dieses Anlagevermögen berücksichtigt. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -16- Seite 10 von 20 In den übrigen sonstigen betrieblichen Erträgen in Höhe von 108 T€ sind insbesondere die Rückerstattungen von Instrumentenversicherungen und Postgebühren sowie die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit und der Krankenkassen für Mitarbeiter in Altersteilzeit bzw. Mutterschutz enthalten. Der höhere Prognosewert für 2016 ist im Wesentlichen auf periodenfremde Erträge, zusätzliche Versicherungsentschädigungen für einen Instrumentenschaden und höhere Erstattungen Dritter für Personal, z. B. für Mitarbeiterinnen im Mutterschutz, zurückzuführen. 4.3 Personalaufwand (T€) Personalaufwand Erw. 2016 Plan 2017 25.547 26.328 Der Personalaufwand stellt im Planjahr 2017 einen Anteil von über 64 % der Gesamtaufwendungen dar. Die Personalkosten wurden auf Grundlage der bestehenden Tarifverträge und einer Stellenbesetzung von 271 Stellen, d. h. zwei nicht besetzten Stellen, ermittelt. Der Anstieg resultiert hauptsächlich aus der für 2017 zu berücksichtigenden Tarifsteigerung im TVöD in Höhe von 2,35 % ab 01.02.2017 und die adäquate Angleichung für die Beschäftigten im NV Bühne und die Musiker im TVK. Zurückzuführen ist der Anstieg gegenüber der Erwartung 2016 zudem auf Nichtbesetzungen im Orchester und temporär in anderen Bereichen, die sich im laufenden Geschäftsjahr 2016 bereits ergeben haben. Da eine feste Vollbesetzung mit Musikern und Mitarbeitern jedoch notwendig ist, um die anspruchsvollen Spielpläne in den drei Spielstätten Gewandhaus, Oper und Thomaskirche sowie die geplanten Sonderveranstaltungen und Gastspielreisen erfolgreich umsetzen zu können, werden auch weiterhin Probespiele für die vakanten Positionen im Orchester durchgeführt. Da auf Grundlage der Vorjahresentwicklungen und einer realistischen Einschätzung nicht mit einer vollen Stellenbesetzung geplant wird, bergen erfolgreiche Wiederbesetzungen allerdings das Risiko eines überplanmäßigen Personalaufwands. Nach der Novellierung des § 46 des Sächsischen Personalvertretungsgesetzes hat der Personalrat einen Anspruch auf die volle Freistellung eines Personalratsmitglieds, da das Gewandhaus mit Angestellten die für die Freistellung erforderliche Zahl von 275 Wahlberechtigten überschreitet. Da noch keine Klarheit darüber herrscht, ob der Personalrat von der Möglichkeit der bezahlten Freistellung Gebrauch machen wird, wurden vorsorglich zusätzliche Aufwendungen in Höhe von 32 T€ eingestellt. Dies deckt allerdings nur zu 50 % die Personalkosten ab, die bei einer Wiederbesetzung des durch die Freistellung unbesetzten Arbeitsplatzes entstehen würden. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -17- Seite 11 von 20 4.4 Materialaufwand / bezogene Leistungen Erw. 2016 Plan 2017 104 107 9.016 9.620 Honorare (inkl. Künstlersozialabgabe) 4.680 5.088 Veranstaltungsbezogene Dienstleistungen 1.844 1.867 Energie/Abwasser/Wasser 845 850 Orchesteraushilfen 317 315 LVB-Abgabe 124 128 1.062 1.251 145 121 (T€) RHB und bezogene Waren Bezogene Leistungen Vertriebsaufwand* GEMA-Gebühren* * Ausweisänderung nach BilRUG; bis 2015 wurden diese Positionen unter den sonstigen betrieblichen Aufwendungen ausgewiesen In der Position Honorare in Höhe von 5.088 T€ werden die Künstlerhonorare einschließlich der Künstlersozialabgabe und die sonstigen Honorare z. B. für Fotografen, Grafiker, Stimmbildner und Korrepetitoren für den Gewandhauschor ausgewiesen. Die Bemessung der Honorare erfolgte auf der Grundlage der bereits veröffentlichten Konzertsaison 2016/17, der geplanten künstlerischen Besetzung der in den Monaten August bis Dezember 2017 stattfindenden Konzerte und der mit den Künstlern bereits getroffenen bzw. noch in Verhandlung befindlichen Honorarvereinbarungen. Berücksichtigt sind ferner die Honorare für die Tourneekonzerte. Die Aufwendungen für den Zeitraum August bis Dezember 2017 wurden auf Basis des derzeitigen Planungsstandes für die Saison 2017/18 und von Erfahrungswerten der Vorjahre angesetzt. Die Erhöhung der Honoraraufwendungen im Vergleich zum Vorjahr ist hauptsächlich auf eine höhere Anzahl an Konzerten im Zusammenhang mit dem Tourneegeschäft zurückzuführen. Die veranstaltungsbezogenen Dienstleistungen in Höhe von 1.867 T€ betreffen im Wesentlichen die Aufwendungen für den Besucherservice, die Gebäudereinigung, die Instrumententransporte, die Notenleihe, die Veranstaltungstechnik und Provisionen für Künstleragenturen im Zusammenhang mit dem Tourneegeschäft. In der Bemessung der Aufwendungen für Energie/Abwasser/Wasser in Höhe von 850 T€ für das Jahr 2017 sind die aktuellen Verbrauchswerte und Preise berücksichtigt worden. Die Höhe der LVB-Abgabe in 2017 (128 T€) bemisst sich nach dem mit den Leipziger Verkehrsbetrieben  beginnend ab der Spielzeit 2015/16  geschlossenen Dreijahresvertrag über die Beförderung von Veranstaltungsteilnehmern (sog. Kombiticket). Demnach zahlt das Ge- 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -18- Seite 12 von 20 wandhaus für die Fahrtberechtigung der Veranstaltungsbesucher basierend auf einer durchschnittlichen Gesamtbesucherzahl von 174.000 für die Spielzeit 2016/17 in Höhe von 0,73 € und für die Spielzeit 2017/18 in Höhe von 0,75 €. Wird die pauschalierte Anzahl ausgegebener Eintrittskarten (174.000) im Laufe einer gesamten Spielzeit um mehr als 5 % über-/oder unterschritten, erfolgt nach Abschluss einer solchen Gesamtspielzeit eine Nachberechnung des überzähligen bzw. unterschrittenen Teils. Im Vertriebsaufwand in Höhe von 1.251 T€ werden die Aufwendungen für Marketing (inkl. der Sachleistungen aus den Sponsoringverträgen) und Programmhefte ausgewiesen. Die Steigerung gegenüber der Prognose für 2016 steht im Wesentlichen im Zusammenhang mit der Amtseinführung des designierten Gewandhauskapellmeisters Andris Nelsons und der Vorbereitung und dem Beginn der Jubiläumssaison 2017/18. Die GEMA-Gebühren in Höhe von 121 T€ wurden auf Basis der derzeitigen Veranstaltungsplanung für das Wirtschaftsjahr 2017 berechnet. 4.5 Sonstige betriebliche Aufwendungen Erw. 2016 Plan 2017 Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.314 4.251 Instandhaltungen 1.496 1.739 davon geförderte Baumaßnahmen 903 1.260 davon laufende Instandhaltungen (Wartungen etc.) 447 333 davon Instrumentenreparaturen 146 146 Sonstige Fremdleistungen 947 996 Verwaltungsaufwand 159 153 Reisekosten 707 607 Miete und Leasing 160 156 Zuführung Sonderposten 149 93 Übrige 696 505 (T€) Im Bereich der Instandhaltungen werden neben den von der Stadt Leipzig und der SAB Sächsische Aufbaubank, Dresden, geförderten Baumaßnahmen (1.260 T€, davon 660 T€ für die energetische Sanierung Fenster 2. Bauabschnitt) insbesondere die laufenden betriebsnotwendigen und vorgeschriebenen Wartungen an den technischen Anlagen, Instandhaltungen und Instrumentenreparaturen ausgewiesen. Im Planjahr 2017 sollen als geförderte Baumaßnahmen im Wesentlichen die energetische Fenstersanierung im Gewandhaus fortgesetzt sowie weitere Sanierungsarbeiten an den Sanitäranlagen und Rohrleitungsnetzen durchgeführt werden. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -19- Seite 13 von 20 Die sonstigen Fremdleistungen in Höhe von 996 T€ betreffen insbesondere die ITDienstleistungen der Fa. Lecos (rund 480 T€), den nicht veranstaltungsbezogenen Besucherservice mit dem Call-Center und der Gewandhauskasse (rund 125 T€) und den Wachdienst sowie Empfang (rund 150 T€). Darüber hinaus sind vor allem Dienstleistungen für den Marketing- und Vertriebsbereich und die Pressearbeit berücksichtigt. Die höheren Aufwendungen gegenüber der Prognose für 2016 betreffen insbesondere zusätzliche IT-Vorhaben z. B. die Implementierung einer neuen Archivsoftware und die Einrichtung eines Controllingmoduls im Veranstaltungsmanagementsystem EVIS. Die Reisekosten in Höhe von 607 T€ resultieren nahezu vollständig aus den geplanten Tourneen. Die Zuführung zum Sonderposten berücksichtigt Zugänge bezuschusster Investitionen ins Anlagevermögen, welche aus entsprechenden Zuweisungen der Stadt Leipzig finanziert werden. Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Aufwendungen für Gebühren und Beiträge (130 T€, davon rd. 45 T€ Mitgliedsbeitrag für den Deutschen Bühnenverein, 40 T€ Gebühren aus Kreditkartenabrechnungen und 15 T€ für die Straßenreinigung und Abfallentsorgung), Versicherungsprämien (121 T€), Prüfungs-, Rechts- und Beratungskosten (115 T€) sowie Aufwendungen für Aus- und Weiterbildung (48 T€). Die höheren Aufwendungen in der Prognose 2016 sind hauptsächlich in periodenfremden Aufwendungen begründet. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -20- Seite 14 von 20 5 Planung der Folgejahre 5.1 Vorbemerkungen Künstlerhonorare und Ticketerlöse Die Hochrechnung der Künstlerhonorare und der Ticketerlöse beruht in der Mittelfristplanung für das Geschäftsjahr 2018 auf konkreten Programmplanungen und für die Geschäftsjahre 2019 und 2020 auf Festlegungen der Anzahl der Großen Concerte und des jeweiligen Umfangs der Konzerte in den Veranstaltungsreihen Klavier, Kammermusik, Vokal, Orgel, Chöre sowie Musica Nova. Personalaufwendungen Das Gewandhaus ist zur Erfüllung der Satzungsaufgaben prinzipiell auf eine volle Besetzung der im genehmigten Stellenplan ausgewiesenen Positionen im Gewandhausorchester, der künstlerischen Abteilungen, der Technik und der Verwaltung angewiesen. Gleichwohl geht die Personalkostenplanung auch für die Jahre 2018 bis 2020 von der Nichtbesetzung von zwei Stellen aus. Zur Unterschreitung des Stellenplans kommt es faktisch durch Langzeiterkrankungen, Elternzeitfreistellungen und Nichteinstellungen aufgrund nicht erfolgreich ausgegangener Probespiele bzw. ergebnisloser Bewerbungsverfahren für Verwaltungspositionen und technisches Personal. Da solche Umstände nicht planbar sind, besteht allerdings keine Garantie für die Personalkosteneinsparung in der in der Mittelfristplanung berücksichtigten Größenordnung. Sachkostensteigerungen Für die veranstaltungsbezogenen Dienstleistungen (insbesondere Besucherservice und Gebäudereinigung) werden in den Folgejahren Kostensteigerungen geplant, da von Tarifsteigerungen und einer Anhebung des Mindestlohnes auszugehen ist und die Dienstleister die daraus resultierenden höheren Lohnaufwendungen dem Gewandhaus gemäß den getroffenen Vertragsabreden weiterbelasten dürfen. Für den Bereich Informationstechnologie wird ein kontinuierlicher Kostenanstieg geplant, da zusätzliche Datenverarbeitungsmodule für das Personal- und Veranstaltungswesen sowie den Bereich Controlling vorgesehen sind. In den übrigen Aufwandspositionen wurde aufgrund der Erwartung niedriger Inflationsraten auch in den kommenden Jahren von der Berücksichtigung allgemeiner Kostensteigerungen abgesehen. Kostensteigerungen müssten ggf. durch andere Maßnahmen kompensiert werden. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -21- Seite 15 von 20 5.2 Geschäftsjahr 2018 Das Geschäftsjahr 2018 steht im Zeichen des Jubiläums „275 Jahre Gewandhausorchester“, der Amtseinführung von Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons und des 90. Geburtstages des ehemaligen Gewandhauskapellmeisters Herbert Blomstedt. Diese aus einer regulären Konzertsaison herausragenden Ereignisse bestimmen das Zahlenwerk des Geschäftsjahres 2018. 2018 feiert das 1743 von sechzehn Kaufleuten gegründete Gewandhausorchester sein 275jähriges Bestehen. Der Gründungstag der Konzertgesellschaft „Großes Concert“ ist der 11. März 1743 und gilt als „Geburtsstunde“ des Gewandhausorchesters. Das Gewandhausorchester ist damit das älteste bürgerliche Sinfonieorchester der Welt. Die Konzertsaison 2017/18 feiert das Jubiläum mit Konzerten und Begleitprojekten, die der großen musikhistorischen Bedeutung dieses Ereignisses gerecht werden sollen. Sichtbar wird dies in der besonders hochkarätigen Auswahl von Solisten für die Großen Concerte (u.a. Lang Lang, Jonas Kaufmann, René Flemming, Hélène Grimaud), der hohen Anzahl von Uraufführungen und der Berufung von Jörg Widmann zum „Composer in Residence“ sowie den Auftritten der Wiener und der Berliner Philharmoniker. Der Schwerpunkt der Jubiläumsaktivitäten wird in den Monaten Februar und März 2018 liegen. Darüber hinaus sind die Fortführung der Chronik des Gewandhausorchesters – die zum 250. Geburtstag veröffentlichte Dokumentation der Geschichte des Orchesters endet am 11. März 1993 - und eine Ausstellung Bestandteile der Jubiläumsfeierlichkeiten. In der Jubiläumssaison 2017/18 tritt Maestro Andris Nelsons das Amt des Gewandhauskapellmeisters an. Mit einer Sonderpublikation und einem Imagefilm wird die bei einem derart wichtigen Anlass gebotene bundesweite und internationale Aufmerksamkeit unterstützt. Da die Aufwendungen für das Jubiläum und die Amtseinführung des neuen Gewandhauskapellmeisters in einem regulären Haushalt des Gewandhauses nicht abgebildet werden können, wurde in Höhe von 300 T€ eine Sonderzuweisung der Stadt geplant. Die Betriebsleitung hat am 18. August 2016 einen förmlichen Antrag auf Sondermittel gestellt. Mit der Verwaltung fanden hierzu mehrere Gespräche statt. Die Bereitstellung der Mittel im Jahr 2018 soll aus dem Budget für Jubiläumsveranstaltungen der Stadt Leipzig erfolgen. Für das Jubiläum wurden darüber hinaus mäzenatische Zuwendungen in Höhe von 140 T€ und Sponsorenzuwendungen in Höhe von 120 T€ eingestellt. Die Betriebsleitung ist zuversichtlich, für die beiden herausragenden Ereignisse im Geschäftsjahr 2018 großzügige Unterstützung bei Unternehmen, Stiftungen und Mäzenen zu finden. Der hohe Betrag der Spenden (510 T€) erklärt sich ferner aus geplanten Zuwendungen der Gesellschaft der Freunde des Gewandhauses zu Leipzig e. V. in Höhe von 115 T€ für die Anschaffung der kleinen Saalorgel. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -22- Seite 16 von 20 Auch nach Einstellung einer städtischen Sonderzuweisung und der erhöhten Drittmittel verbleibt allerdings noch ein Fehlbetrag von 80 T€. Diesen Jahresverlust kann das Gewandhaus aus dem im Geschäftsjahr 2015 erzielten Überschuss in voller Höhe ausgleichen. 5.3 Geschäftsjahre 2019 und 2020 Nach den jubiläumsbedingt höheren Ticketerlösen und Honoraraufwendungen im Geschäftsjahr 2018 werden sich die Ticketerlöse auf rund 6 Mio. € und die Honoraraufwendungen (ohne Gastspiele) auf rund 4,3 Mio. € in den Jahren 2019 und 2020 einpendeln. Im Zahlenwerk des Geschäftsjahres 2019 wirkt sich die umfangreiche Gastspieltätigkeit aus. Das Gewandhausorchester führt Tourneen in Europa (Januar sowie August/September 2019), in Asien (Mai 2019) und in den USA (Oktober 2019) durch. Aufgrund der längeren Dauer der Gastspiele und der hohen Zahl der Auftritte (2019: 38 Konzerte, 2016: 18 Konzerte) liegen die Gastspielerlöse und -aufwendungen deutlich über denen der Jahre 2018 und 2020. Zur Finanzierung der Tourneen müssen Sponsorenzuwendungen in Höhe von 170 T€ eingeworben werden. Mit der umfangreichen Gastspieltätigkeit erfüllt das Gewandhausorchester den in § 2 Absatz 1 Ziffer 1 niedergelegten Auftrag der Betriebssatzung. Die internationale Ausrichtung des Gewandhausorchesters wird im Arbeitsprogramm Leipzig 2020 deutlich unterstrichen. Die Finanzierung der Konzerte im Rahmen von „Klassik airleben im Rosental“, die den Bürgern und den Gästen der Stadt das Erlebnis des Gewandhausorchesters bei freiem Eintritt ermöglicht, stellt das Gewandhaus auch in den Geschäftsjahren 2019 und 2020 vor große Herausforderungen. Bei den hohen Aufwendungen für die Infrastruktur (Bühnen- und Hinterbühnenbereich, Ton-, Licht- und Videotechnik, Sanitäreinrichtungen und Sicherheitsvorkehrungen) bestehen keine Kürzungspotentiale, da die hohe Zahl von 30.000 Besuchern pro Konzert das unverrückbare Richtmaß für die Herrichtung des Veranstaltungsgeländes ist. Die Aufwendungen von rund 500 T€ können zwar immerhin zu fast 35% aus Sponsoringerlösen gedeckt werden. Gleichwohl verbleibt eine beträchtliche Finanzierungslücke, die die Betriebsleitung veranlasst hat, eine Sonderzuweisung der Stadt in Höhe von 75 T€ in die Wirtschaftspläne 2019 und 2020 einzustellen. Die Betriebsleitung wird im ersten Halbjahr 2018 einen entsprechenden Antrag auf diese Sonderzuweisung stellen. Die Wirtschaftspläne berücksichtigen eine Erhöhung der Eintrittspreise zum 1. August 2019. Eine Preiserhöhung um rund 6% ist nach einer Stabilität der Ticketpreise über einen Zeitraum von drei Spielzeiten zur Finanzierung der Kostensteigerungen bei den Künstlerhonoraren, den Vergütungen der Dienstleistungen in den Bereichen Besucherservice, Reinigung und Wachdienst aufgrund gestiegener Tariflöhne und Mindestlohn sowie der wachsenden Aufwendungen für den Bereich IT unumgänglich. Für die vom Stadtrat zu beschließende Entgel09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -23- Seite 17 von 20 terhöhung wird das Gewandhaus zu gegebener Zeit den Vorschlag einer neuer Entgeltordnung in das Beschlussverfahren bringen. Da die Preiserhöhung im Jahr 2019 lediglich für fünf Monate wirken würde, wurden für dieses Geschäftsjahr Ticketmehrlöse lediglich in Höhe von 80 T€ eingestellt. Im Geschäftsjahr 2020 konnten die Ticketerlöse um 200 T€ erhöht werden, da die höheren Ticketpreise eine ganzjährige Wirkung entfalten. Die Wirtschaftspläne für die Jahre 2019 und 2020 sind unter Berücksichtigung der Eintrittspreiserhöhung, einer städtischen Sonderzuweisung für die Rosental-Konzerte und der Einstellung höherer Sponsorenerlöse und mäzenatischer Zuwendungen ausgeglichen. 5.4 Erneuerung der Podien des großen Saals Die Betriebsleitung sieht eine hohe Dringlichkeit für die Sanierung der Bühne des Großen Saales. Der weit vorangeschrittene Verschleißzustand, die vorhandenen gravierenden technischen Mängel, das Fehlen von Ersatzteilen und das allein aufgrund des noch bestehenden Bestandschutzes geduldete Nichtvorhandensein einer zweiten Sicherheitseinrichtung (Bremse) machen eine Erneuerung der unverändert seit der Inbetriebnahme des Gebäudes im Jahr 1981 genutzten Podien unausweichlich. Die Erneuerung ist zudem erforderlich, da die Bühne den heutigen Anforderungen an ein Orchesterpodium bei weitem nicht mehr genügt. Eine der Leistungsphase 2 der HOAI entsprechende Vorplanung für das neue Orchesterpodium, das mit in Teilsegmenten verfahrenen Hubpodien einen dem jeweiligen Konzertprogramm angepassten Aufbau einer gestuften Orchesterlandschaft erlaubt, liegt vor. Sie beinhaltet die Beschreibung der technischen Parameter der Bühne, der baulichen Umsetzung, der Bauzeit und der Baukosten. Die Erneuerung der Bühne, die als Investitionsmaßnahme einzuordnen ist, könnte unter Rücksichtnahme auf den Spielbetrieb in zwei verlängerten Sommerschließzeiten in den Jahren 2019 und 2020 durchgeführt werden. Die Planungs- und Baukosten belaufen sich auf insgesamt 3 Mio. €. Die Aufwendungen würden sich auf die Jahre 2017 bis 2020 verteilen, wobei mit 1,72 Mio. € in 2019 und mit 860 T€ in 2020 die größten Kostenblöcke zu finanzieren wären. Die vollständige Finanzierung einer so großen Baumaßnahme ist aus Eigenmitteln nicht möglich, zumal vorhandene und neu hinzukommende Rücklagen und Gewinnvorträge für die Sanierung der Abwasser- und Elektroleitungen verwendet werden müssten. Die Betriebsleitung wird sich im Einklang mit der Finanzierungsvereinbarung 2016 bis 2020 um Sonderzuweisungen für bauliche Maßnahmen bemühen. Dies soll zeitnah geschehen, da zusätzlich zur ohnehin bestehenden Spielpause von sechs Wochen in den Jahren 2019 und 2020 jeweils weitere sechs Wochen gesperrt werden müssten und damit auch diese Zeit für die Durchführung von Eigen- und Mietveranstaltungen nicht zur Verfügung stünden. Die Mieterlöse würden sich in 2019 und 2020 um jeweils 125 T€ reduzieren. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -24- Seite 18 von 20 6 Erläuterungen zu den Leistungsdaten Das Gewandhaus plant im Jahr 2017 und damit in der zweiten Hälfte der 236. Saison (vom 1. Januar bis zum 31. Juli 2017) und der ersten Hälfte der 237. Saison (vom 1. August bis zum 31. Dezember 2017) ein Angebot von insgesamt 308 künstlerischen Eigenveranstaltungen (Vorjahr: 330) mit rund 217.000 Besuchern (Erwartung 2016: rund 208.000). Die zahlreichen und mannigfaltigen nicht künstlerischen sowie Miet- und Kooperationsveranstaltungen sind in dieser Übersicht nicht enthalten. Mit dem Gewandhausorchester sind insgesamt 68 Veranstaltungen (Grosse Concerte im Gewandhaus, Aufführungen in der Thomaskirche und Open Air-Konzerte) geplant. 7 Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan sowie zur Planbilanz Die Finanz- und Liquiditätsplanung des Gewandhauses folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn- und Verlustrechnung. Außer den Abschreibungen und den Erträgen sowie Aufwendungen aus der Entwicklung der Sonderposten und Rückstellungen sind grundsätzlich alle Aufwendungen und Erträge vorbehaltlich der stichtagsbedingten Forderungen und Verbindlichkeiten zahlungswirksam. Das Gewandhaus plant das Wirtschaftsjahr 2017 mit einem durchschnittlichen Liquiditätsbestand von 7,1 Mio. €. Die Planbilanz wird auf der Aktivseite entscheidend durch das Anlagevermögen und den Forderungsbestand bestimmt. Den geplanten Investitionen ins Anlagevermögen (133 T€) stehen planmäßige Abschreibungen von insgesamt 991 T€ gegenüber, so dass sich das Anlagevermögen im Planjahr 2017 um 858 T€ auf 23.311 T€ reduzieren wird. Der Forderungsbestand enthält im Wesentlichen die Forderungen gegen die Stadt Leipzig aus dem Cash Pool und kurzfristigen Geldanlagen. Die Passivseite wird vor allem durch das Eigenkapital bestimmt. Die Kapitalrücklage reduziert sich entsprechend der geplanten Entnahme in Höhe der Abschreibungen auf das gewidmete Gebäude (545 T€). Ausgenommen der langfristigen Pensionsrückstellungen sind alle sonstigen Rückstellungen kurz- bzw. mittelfristig. Die Verbindlichkeiten des Gewandhauses für laufende Geschäftsfälle werden im Wesentlichen konstant erwartet und sind kurzfristig. Als passiver Rechnungsabgrenzungsposten sind insbesondere Einnahmen für bezahlte Abonnementverträge und Kartenverkäufe sowie Sponsoring für Veranstaltungen nach dem Stichtag berücksichtigt. 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -25- Seite 19 von 20 8 Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen Die haushaltsrelevanten Positionen des Gewandhauses betreffen im Wesentlichen die Zuweisungen aus dem Ergebnis- und Finanzhaushalt für den laufenden Geschäftsbetrieb (18.630 T€) und die geplanten Investitionen/Instandhaltungen (655 T€) sowie die Sonderzuweisungen (250 T€). Aufgrund des negativen operativen Planergebnisses 2017 verringert sich das Eigenkapital des Gewandhauses um 80 T€. In Höhe der Gebäudeabschreibungen (545 T€) ist die avisierte Entnahme aus der Kapitalrücklage im Folgejahr berücksichtigt. 9 Anlage Entwicklung der Eigenfinanzierungsquote im Mehrjahresvergleich 10 Planungsformulare Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung Leistungsdaten Finanzplan Liquiditätsplan Haushaltsrelevante Positionen Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan 09.09.2016 Gewandhaus zu Leipzig -26- Seite 20 von 20 43.331 50,7% Gesamtaufwendungen Eigenfinanzierungsquote 52,5% 44.057 23.109 Plan 2019 TEUR 51,7% 43.433 22.473 Plan 2018 TEUR 49,6% 41.341 20.521 Plan 2017 TEUR 50,3% 40.047 20.154 Plan 2016 TEUR 51,8% 41.019 21.246 Ist 2015 TEUR Gewandhaus zu Leipzig/Wirtschaftsplan 2017 vom 09.09.2016 -27- * Gesamterträge abzüglich Zuwendungen der Stadt Leipzig und Dritter ** Die einmaligen periodenfremden Aufwendungen aus den Zuführungen zum Sonderposten für Vorjahre (1.135 T€) sind nicht berücksichtigt. 21.969 Eigenerträge * Plan 2020 TEUR Entwicklung der Eigenfinanzierungsquote im Mehrjahresvergleich 51,5% 37.577 49,7% 19.369 41.209** Ist 2013 TEUR 20.480 Ist 2014 TEUR 55,8% 36.186 20.196 Ist 2011/12 TEUR 55,3% 37.396 20.696 Ist 2010/11 TEUR 53,4% 33.797 18.060 Ist 2009/10 TEUR Anlage VIII. VII. 41.019 41.182 Gesamtaufwendungen 0 163 163 ‐118 44 ‐65 65 0 Gesamterträge Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Entnahme Kapitalrücklage Vortrag auf neue Rechnung (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter Nachrichtlich Bilanzgewinn/Bilanzverlust Einstellung Rücklagen Entnahme Rücklagen Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr Sonstige Steuern Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 14. 0 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit IV. Ergebnis nach Steuern Finanzergebnis III. 13. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. VI. 44 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. 109 Zwischenergebnis II. 6.984 0 Sonstige betriebliche Aufwendungen 60 12 d) auf GWG's ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 39.559 40.047 2.225 ‐489 ‐489 25 ‐464 0 ‐464 ‐50 50 0 ‐414 4.314 0 0 0 c) Sonderverlustkonto 0 931 0 921 a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens 991 933 Abschreibungen 840 3.757 822 3.604 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 25.547 21.790 24.281 20.676 9.016 Personalaufwand 8.770 104 9.120 39.559 20.350 0 0 0 Erwartung 2016 19.209 a) Löhne und Gehälter b) bezogene Leistungen 105 8.875 41.182 23.999 8. 7. 6. Materialaufwand 5. a) RHB und bezogene Waren Gesamtleistung I. 0 b) Bestandsverminderungen Sonstige betriebliche Erträge 0 3. 0 Bestandsveränderungen FE/UE a) Bestandserhöhungen 2. Ist 2015 17.183 Gewandhaus zu Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse Lfd. Nr. 1. 2017 bis 2020 Erfolgsplan / GuV A 40.716 41.341 545 ‐625 ‐625 25 ‐600 0 ‐600 ‐20 20 0 ‐580 4.251 0 40 0 0 951 991 880 3.822 22.506 26.328 9.620 107 9.727 40.716 21.078 0 0 0 Planjahr 2017 19.638 9.296 9.685 0 ‐388 ‐388 2 ‐386 0 ‐386 0 0 0 ‐386 544 0 10 0 0 238 248 220 971 5.718 6.689 2.165 35 2.201 9.296 4.776 0 Quartal 1 2017 4.521 9.929 10.598 0 ‐668 ‐668 1 ‐668 0 ‐668 0 0 0 ‐668 719 0 10 0 0 238 248 220 983 5.787 6.769 2.833 27 2.861 9.929 5.022 0 Quartal 2 2017 4.907 -28- 8.769 9.297 0 ‐528 ‐528 0 ‐527 0 ‐527 0 0 0 ‐527 952 0 10 0 0 238 248 220 932 5.489 6.421 1.650 25 1.675 8.769 5.381 0 Quartal 3 2017 3.389 12.721 11.762 545 959 959 22 981 0 981 ‐20 20 0 1.001 2.035 0 10 0 0 238 248 220 936 5.511 6.447 2.971 19 2.990 12.721 5.900 0 Quartal 4 2017 6.822 42.808 43.433 545 ‐625 ‐625 25 ‐600 0 ‐600 ‐20 20 0 ‐580 4.721 0 40 0 0 951 991 900 3.822 23.000 26.822 10.747 107 10.854 42.808 21.339 0 2018 21.469 43.515 44.057 545 ‐543 ‐543 25 ‐518 0 ‐518 ‐20 20 0 ‐498 4.891 0 40 0 0 951 991 920 3.869 23.568 27.437 10.587 107 10.694 43.515 21.231 0 Folgejahre 2019 22.283 42.794 43.331 545 ‐537 ‐537 25 ‐512 0 ‐512 ‐20 20 0 ‐492 4.117 0 40 0 0 951 991 940 3.927 24.125 28.052 10.019 107 10.126 42.794 21.609 0 2020 21.184 8. 5b. 5a. 4. UP Umsatzerlöse 424 129 46 davon Mieten und Pachten davon Medienerlöse 105 i. W. Fachbedarf und Verbrauchsmaterialien 124 1.060 davon Sonstige Dienstleistungen (nicht VA‐bezogen) 840 891 202 693 859 davon Vertriebsaufwand davon Reisekosten davon Miete/Leasing davon Zuführungen zu SoPo davon übrige 139 2.299 davon Verwaltungsaufwand 6.984 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 davon GEMA‐Gebühren (bis 2015 unter sbA) davon Instandhaltung (lfd. und Bau) 0 696 149 160 707 0 159 947 1.496 4.314 145 1.062 124 davon Vertriebsaufwand (bis 2015 unter sbA) davon LVB‐Abgabe 317 278 845 1.844 davon Orchesteraushilfen 1.994 davon veranstaltungsbezogene Dienstleistungen 4.680 9.016 856 5.517 104 104 269 0 0 0 386 290 197 104 19.103 20.350 38 61 126 396 163 davon Energie/Abwasser/Wasser 8.770 UP bezogene Leistungen davon Honorare 105 UP RHB und bezogene Waren 668 383 davon Auflösungen von Sonderposten davon aus Leistungen für Dritte davon übrige 2.413 101 davon Sponsoring / Spenden / Werbung 565 davon Zuwendungen Stadt Leipzig Finanzhaushalt davon Zuwendungen Dritter 23.999 19.269 0 0 davon Medienerlöse (bis 2015 Ausweis unter sbE) davon übrige (bis 2015 Ausweis unter sbE) UP Sonstige betriebliche Erträge 0 davon Mieten und Pachten (bis 2015 Ausweis unter sbE) davon Zuwendungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 0 davon Leistungen für Dritte (bis 2015 Ausweis unter sbE) 1.841 0 0 davon Sponsoring (bis 2015 Ausweis unter sbE) davon Werbung/Anzeigen (bis 2015 Ausweis unter sbE) 7.960 7.593 davon Orchesterleistung in der Oper 1.100 1.210 davon Vermietung 1.497 111 2.253 101 davon Programmverkauf 130 5.786 19.209 Erwartung 2016 davon Gastspiele 136 5.889 17.183 Ist 2015 davon Vorverkaufsgebühren davon Kartenverkauf 1. Gewandhaus zu Leipzig Angaben in vollen TEURO Lfd. Nr. 505 93 156 607 0 153 996 1.739 4.251 121 1.251 128 315 850 1.867 5.088 9.620 107 107 108 0 0 0 386 388 660 55 19.480 21.078 26 61 124 356 160 1.855 8.270 1.150 1.664 130 130 5.713 19.638 Planjahr 2017 106 0 53 23 0 36 247 79 544 40 235 32 75 213 367 1.204 2.165 35 35 20 0 0 0 97 2 0 0 4.658 4.776 5 0 31 125 60 220 2.068 430 0 34 34 1.514 4.521 Quartal 1 2017 89 55 35 170 0 43 245 83 719 16 336 32 75 213 749 1.413 2.833 27 27 23 0 0 0 97 190 0 55 4.658 5.022 6 15 31 63 27 690 2.068 200 254 34 33 1.487 4.907 Quartal 2 2017 -29- 75 0 32 10 0 31 230 573 952 30 335 32 70 213 247 723 1.650 25 25 22 0 0 0 97 5 0 0 5.258 5.381 11 31 31 42 43 311 2.068 100 0 20 16 716 3.389 Quartal 3 2017 235 38 35 404 0 43 274 1.005 2.035 35 345 32 95 213 504 1.748 2.971 19 19 44 0 0 0 97 191 660 0 4.908 5.900 5 15 31 126 30 634 2.068 420 1.409 42 47 1.997 6.822 Quartal 4 2017 515 280 156 1.448 0 153 995 1.173 4.721 146 1.268 131 315 850 2.151 5.886 10.747 107 107 108 0 0 0 386 510 0 165 20.170 21.339 26 61 124 356 160 1.955 8.480 1.150 2.628 130 120 6.280 21.469 2018 515 60 156 1.845 0 153 988 1.173 4.891 121 1.068 134 315 850 2.187 5.913 10.587 107 107 108 0 0 0 386 332 0 60 20.345 21.231 26 61 124 356 160 2.005 8.680 1.150 3.572 130 120 5.900 22.283 Folgejahre 2019 515 60 156 1.071 0 153 988 1.173 4.117 121 1.068 137 315 850 2.069 5.459 10.019 107 107 108 0 0 0 386 290 0 60 20.765 21.609 26 61 124 356 160 1.835 8.870 1.150 2.433 130 120 5.920 21.184 2020 Leistungsdaten Lfd. Gewandhaus zu Leipzig Nr. Großer Saal Besucher Großer Saal zahlende Besucher Großer Saal Gesamtplätze im Zeitraum Großer Saal Anzahl Vorstellungen Großer Saal Erlöse aus Eintritt Großer Saal Mendelssohnsaal Besucher Mendelssohnsaal zahlende Besucher Mendelssohnsaal Gesamtplätze im Zeitraum Mendelssohnsaal Anzahl Vorstellungen Mendelssohnsaal Erlöse aus Eintritt Mendelssohnsaal Veranst. außer Haus Besucher Veranst. außer Haus zahlende Besucher Veranst. außer Haus Gesamtplätze im Zeitraum Veranst. außer Haus Anzahl Vorstellungen Veranst. außer Haus Erlöse aus Eintritt Veranst. außer Haus Gesamt Besucher gesamt zahlende Besucher gesamt Gesamtplätze im Zeitraum gesamt Anzahl Vorstellungen gesamt Erlöse aus Eintritt gesamt nachrichtlich: Veranst. mit Gewandhausorchester Besucher Veranst. mit Gewandhausorchester zahlende Besucher Veranst. mit Gewandhausorchester Gesamtplätze im Zeitraum Veranst. mit Gewandhausor Anzahl Vorstellungen mit Gewandhausorchester Erlöse aus Eintritt mit Gewandhausorchester 149.196 139.827 209.094 134 5.015 20.901 19.127 33.654 80 243 86.102 9.132 87.279 145 504 256.199 168.086 330.027 359 5.761 199.835 124.073 210.897 79 4.864 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Ist 2015 151.836 120.202 160.828 74 4.843 208.414 160.728 282.012 330 5.771 39.880 4.200 40.991 124 538 20.831 19.165 32.428 80 237 147.703 137.364 208.593 126 4.997 Erwartung 2016 2017 -30- 164.590 104.715 172.492 68 4.577 217.217 153.991 263.787 308 5.713 62.780 9.006 62.710 129 516 18.615 17.312 30.588 70 224 135.822 127.673 170.489 109 4.972 Planjahr 2017 33.300 31.302 37.356 20 1.177 45.495 41.782 57.377 86 1.508 1.595 565 1.940 38 6 4.910 4.566 8.622 19 58 38.990 36.651 46.815 29 1.444 Quartal 1 2017 78.938 24.202 80.934 19 1.082 97.175 43.379 114.405 90 1.493 54.643 3.461 54.158 37 157 6.200 5.766 9.318 21 81 36.332 34.152 50.929 32 1.255 Quartal 2 2017 21.350 20.069 22.824 12 700 22.075 20.464 23.626 25 707 300 0 300 12 0 425 395 502 1 7 21.350 20.069 22.824 12 700 Quartal 3 2017 31.002 29.142 31.378 17 1.618 52.472 48.365 68.379 107 2.005 6.242 4.980 6.312 42 353 7.080 6.584 12.146 29 78 39.150 36.801 49.921 36 1.573 Quartal 4 2017 179.408 118.644 190.796 78 5.131 224.752 161.092 265.976 304 6.280 62.160 8.417 62.380 128 518 16.155 15.024 27.800 61 199 146.437 137.651 175.796 115 5.563 2018 bis 2020 186.096 124.930 194.600 80 5.325 223.432 159.851 261.313 301 5.900 62.160 8.417 62.380 128 518 16.155 15.024 27.800 61 199 145.117 136.410 171.133 112 5.183 Folgejahre 2019 176.846 116.235 185.388 75 5.100 216.084 152.944 254.003 297 5.920 62.160 8.417 62.380 128 518 16.155 15.024 27.800 61 199 137.769 129.503 163.823 108 5.203 2020 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Gewandhaus zu Leipzig B Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen [Zuschüsse/Zuweisungen]) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 5.1. Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 5.2. Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 5.3. Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode 5.4. liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 2017 bis 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 ‐19.107 ‐19.762 ‐20.820 ‐20.960 ‐20.948 ‐21.362 933 ‐372 ‐383 991 0 ‐237 991 ‐91 ‐293 991 ‐110 ‐106 991 ‐60 ‐326 991 ‐60 ‐326 395 ‐110 0 0 0 0 ‐608 ‐290 0 0 0 0 1 65 0 0 0 0 0 0 0 ‐19.075 8 50 0 0 0 0 0 0 0 ‐19.350 0 20 0 0 0 0 0 0 ‐71 ‐20.264 0 20 0 0 0 0 0 0 ‐76 ‐20.241 0 20 0 0 0 0 0 0 ‐79 ‐20.402 0 20 0 0 0 0 0 0 ‐80 ‐20.817 0 0 6 ‐712 0 0 0 0 0 ‐173 0 0 0 0 0 ‐133 0 0 0 0 0 ‐320 0 0 0 0 0 ‐100 0 0 0 0 0 ‐100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐706 0 0 0 0 0 ‐173 0 0 0 0 0 ‐133 0 0 0 0 0 ‐320 0 0 0 0 0 ‐100 0 0 0 0 0 ‐100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.847 19.100 19.535 20.335 20.405 20.825 377 197 660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2 21.227 1.445 6.529 7.974 7.699 275 0 0 19.296 ‐227 7.974 7.747 7.447 300 0 0 20.195 ‐202 7.747 7.545 7.245 300 0 0 20.335 ‐226 7.545 7.319 7.019 300 0 0 20.405 ‐97 7.319 7.223 6.923 300 0 0 20.825 ‐92 7.223 7.131 6.831 300 -31- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Gewandhaus zu Leipzig Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. 2017 Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen ‐20.820 [Zuschüsse/Zuweisungen]) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 991 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen ‐91 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge ‐293 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 20 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐71 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐20.264 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV ‐133 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐133 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 0 Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. ‐1.682 ‐1.682 ‐1.682 ‐1.794 ‐1.794 ‐1.794 ‐1.928 ‐1.928 ‐1.928 ‐1.536 ‐1.536 ‐1.536 83 ‐8 ‐32 83 ‐8 ‐32 83 ‐8 ‐32 83 ‐8 ‐14 83 ‐8 ‐14 83 ‐8 ‐14 83 ‐8 ‐32 83 ‐8 ‐32 83 ‐8 ‐32 83 ‐8 ‐19 83 ‐8 ‐19 83 ‐8 ‐19 0 0 ‐350 0 0 700 0 0 0 0 0 ‐350 0 0 ‐350 0 0 350 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.639 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.639 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐18 ‐2.357 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.733 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐18 ‐700 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.886 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.886 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐18 ‐1.903 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.480 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐1.480 0 20 0 0 0 0 0 0 ‐18 ‐1.828 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 ‐11 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 19.535 1.553 1.553 1.553 1.571 1.571 1.571 1.753 1.753 1.753 1.636 1.636 1.636 660 0 0 0 0 0 0 0 0 0 220 220 220 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 20.195 ‐202 7.747 7.545 7.245 300 0 0 0 0 0 0 0 1.553 ‐98 7.747 7.649 7.349 300 0 0 0 0 0 0 0 1.553 ‐98 7.649 7.552 7.252 300 0 0 0 0 0 0 0 1.553 ‐815 7.552 6.736 6.436 300 0 0 0 0 0 0 0 1.571 ‐173 6.736 6.564 6.264 300 0 0 0 0 0 0 0 1.571 ‐173 6.564 6.391 6.091 300 0 0 0 0 0 0 0 1.571 859 6.391 7.250 6.950 300 0 0 0 0 0 0 0 1.753 ‐144 7.250 7.106 6.806 300 0 0 0 0 0 0 0 1.753 ‐144 7.106 6.962 6.662 300 0 0 0 0 0 0 0 1.753 ‐162 6.962 6.800 6.500 300 0 0 0 0 0 0 0 1.856 364 6.800 7.164 6.864 300 0 0 0 0 0 0 0 1.856 364 7.164 7.528 7.228 300 0 0 0 0 0 0 0 1.856 17 7.528 7.545 7.245 300 -32- Lfd. Nr. 1. 2. 3. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Gewandhaus zu Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 2018 bis 2020 Folgejahre 2019 2020 163 ‐489 ‐625 ‐625 ‐543 ‐537 215 60 55 165 60 60 19.269 20.888 19.040 19.040 19.480 19.480 20.170 20.170 20.345 20.345 20.765 20.765 -33- Bilanz 2017 Gewandhaus zu Leipzig Pos. A. Ist 2015 Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 24.987 24.169 23.311 22.640 21.749 20.858 5 8 7 6 5 4 24.982 24.161 23.304 22.634 21.744 20.854 0 0 0 0 0 0 9.533 9.592 9.416 9.246 9.209 9.178 7 7 7 7 7 7 8.871 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 9.251 9.285 9.109 8.939 8.902 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.365 1.685 1.685 1.685 1.685 1.685 2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 7.763 7.450 7.274 7.104 7.068 7.036 3. Sonstige Vermögensgegenstände IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Erwartung 2016 bis 2020 Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva 123 150 150 150 150 150 275 300 300 300 300 300 73 70 70 70 70 70 34.594 33.831 32.797 31.957 31.028 30.106 21.011 20.548 19.923 19.298 18.756 18.219 Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage E. 0 0 0 18.883 18.338 17.793 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2. Andere Gewinnrücklagen D. 0 19.428 IV. Gewinnrücklagen V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag C. 0 19.973 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 1. Satzungsmäßige Rücklagen B. 0 22.198 0 0 0 0 0 0 ‐1.350 1.064 1.121 1.040 961 963 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 163 ‐489 ‐625 ‐625 ‐543 ‐537 Sonderposten zur Finanzierung des SAV 4.555 4.317 4.024 3.918 3.592 3.266 1. 4.555 4.317 4.024 3.918 3.592 3.266 2.226 2.226 2.135 2.025 1.965 1.905 910 845 785 725 665 605 0 0 0 0 0 0 1.316 1.381 1.350 1.300 1.300 1.300 4.137 4.075 4.050 4.050 4.050 4.050 0 0 0 0 0 0 1.036 1.050 1.025 1.025 1.025 1.025 Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln Rückstellungen 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 4. Sonstige Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -34- 347 300 300 300 300 300 2.754 2.725 2.725 2.725 2.725 2.725 2.665 2.665 2.665 2.665 2.665 2.665 34.594 33.831 32.797 31.957 31.028 30.106 0 0 0 0 0 0 Personal 2017 bis 2020 Gewandhaus zu Leipzig Zeilen‐ Nr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Gewandhausdirektion Konzertbüro/Musikvermittlung/Organist Gewandhausarchiv Verwaltungsdirektion Personalbüro Orchester und ‐büro Chor Marketing Vertrieb Betriebsbüro/Veranstaltungstechnik Finanz‐ und Rechnungswesen Gebäudetechnik Klima/Heizung/Sanitär Elektro/Beleuchtung Haushandwerker Sicherheitstechnik/Telekommunikation Allgemeine Dienste Praktikanten abzügl. pauschale Kürzung Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 276 288 288 288 288 288 271,50 263,59 4,00 284,92 272,23 3,83 288,00 275,50 4,00 288,00 275,50 4,00 288,00 275,50 4,00 288,00 275,50 4,00 Ist 2015 Planjahr 2017 Erwartg. 2016 Folgejahre 2019 2018 2020 4,88 7,63 3,00 2,88 3,00 181,13 5,34 6,19 8,66 11,75 5,72 1,75 5,00 3,25 4,00 2,00 5,43 2,00 0,00 4,88 8,85 3,00 2,88 2,81 187,85 5,50 6,75 8,54 11,98 5,54 1,92 5,00 3,58 4,00 2,00 5,24 2,00 0,00 4,88 7,88 3,00 3,38 3,00 190,00 5,50 6,75 8,63 12,00 5,75 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 4,00 ‐2,00 4,88 7,88 3,00 3,38 3,00 190,00 5,50 6,75 8,63 12,00 5,75 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 4,00 ‐2,00 4,88 7,88 3,00 3,38 3,00 190,00 5,50 6,75 8,63 12,00 5,75 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 4,00 ‐2,00 4,88 7,88 3,00 3,38 3,00 190,00 5,50 6,75 8,63 12,00 5,75 2,00 5,00 4,00 4,00 2,00 5,75 4,00 ‐2,00 263,59 28,00 272,32 37,00 275,50 27,00 275,50 27,00 275,50 27,00 275,50 27,00 geplante Stellen 2017 271 geplante Stellen 2018 271 geplante Stellen 2019 271 geplante Stellen 2020 271 0,0 0,0 0,0 0,0 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 262 272 270 0,0 0,0 -35- 0,0 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil * der Eigenanteil in Höhe von 161 T€ wurde im Rahmen des Bau‐ und Finanzierungsbeschlusses 2014 realisiert Bau‐ und Finanzierungsbeschluss "4. Bauabschnitt Brandschutz 2014…" Bau‐ und Finanzierungsbeschluss "5. Bauabschnitt Brandschutz 2015…" Errichtung einer Sprachbeschallungsanlage im Großen Saal (FöMi‐Anteil)* lfd. Investitionen ins Anlagevermögen Planungskosten für 2017 Geleistete Anzahlungen auf Anlagevermögen (Continuo‐Orgel) Fertigstellung Continuo‐Orgel übrige Bau‐Investitionen Lfd. Nr. Bezeichnung Gewandhaus zu Leipzig Investitionen Gesamt 820 295 121 355 10 38 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 202 0 0 0 1.841 105 38 0 30 1.123 141 0 26 -36- 173 1.290 0 44 0 50 10 38 0 0 30 2016 Erwartg. 12 Erwartg. bis incl. 2015 820 251 121 87 0 0 0 0 2017 40 0 0 0 55 0 38 0 0 55 38 0 40 133 Planjahr bis 2020 165 115 0 40 320 40 60 0 0 40 100 40 60 0 0 40 100 40 0 0 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 0 0 0 0 0 0 0 0 0 55 60 60 0 0 0 0 0 0 115 0 0 110 0 0 2017 Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Gewandhaus zu Leipzig Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 5. Bauabschnitt Brandschutz 2015, Rauchhauben und 6.Bauabschnitt Brandschutz 2016 und sonstige Sanierg Bau‐Instandhaltungen 2017 bis 2019* Fortsetzung energetische Fenstersanierung (2. BA) lfd. Instandhaltungen (i. W. verpflichtende Wartungen Instrumentenreparaturen Erwartung 2016 2017 2018 2019 2020 restl. Jahre 63 590 2.090 1.220 2.061 730 63 590 0 250 447 146 0 0 290 970 333 146 0 0 600 0 427 146 0 0 600 0 427 146 0 0 600 0 427 146 6.754 1.496 1.739 1.173 1.173 1.173 0 3.053 830 0 2.871 653 170 0 673 600 660 0 479 600 0 0 573 600 0 0 573 600 0 0 573 0 * Rest aus 2017 (310 T€) in Fortsetzung energetische Fenstersanierung (2. BA) enthalten Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) -37- -38- -39- -40- -41- -42- -43- -44- -45- -46- -47- -48- -49- -50- -51- -52- -53- -54- -55- -56- -57- -58- -59- -60- -61- -62- -63- -64- -65- -66- -67- -68- -69- -70- -71- -72- -73- -74- WIRTSCHAFTSPLAN 2017 und mittelfristige Planung 2018-2020 -75- Inhaltsverzeichnis 1 Vorbemerkung 2 Pädagogische/künstlerische Zielstellung 2.1. Konzeption Unterrichtsangebot, Veranstaltungen (Anlage) 3 Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1 Umsatzerlöse 3.2 Sonstige betriebliche Erlöse 3.3 Materialaufwand 3.4 Personalaufwand 3.5 Abschreibungen 3.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.7 Jahresergebnis 4 Erläuterungen Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 4.1 Planbilanz 4.2 Finanzplan und Liquiditätsplan 4.3 Personalplan 5 Instandhaltungsplan 6 Investitionsplan 7 Planungsformulare 7.1 Leistungsdaten 7.2 GuV 7.3 Personalplan 7.4 Bilanz 7.5 Finanzplan 7.6 Haushaltrelevante Positionen 7.7 Liquiditätsplan 7.8 Instandhaltungsplan 7.9 Investitionsplan -76- 1 Vorbemerkung zum Wirtschaftsjahr 2016 (Stand 30.06.2016) Die Musikschule verzeichnet im ersten Halbjahr 2016 einen sehr erfolgreichen Geschäftsverlauf. Zum 30.06.2016 schließt das Halbjahr mit einem positiven Ergebnis von 195 TEUR. Die Musikschule Leipzig „Johann Sebastian Bach“ ist integraler Bestandteil des Bildungssystems und eine öffentliche gemeinnützige Einrichtung für die musikalische Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Das Angebot des Eigenbetriebes wird auch im Wirtschaftsjahr 2016 auf Basis des Jahresabschlusses 2015 weitergeführt und erfreut sich einer hohen Nachfrage. Die Anzahl der Schüler stieg gegenüber dem Vorjahr (7.859) um 251 auf insgesamt 8.110 Schüler. Somit wurde der Planwert leicht um 10 Schüler überschritten. Die Warteliste bewegt sich auf weiterhin hohem Niveau mit 1.073 Schülern. Gegenüber dem Stichtag 31.12.2015 ist demgemäß eine Steigerung von 100 Schülern zu verzeichnen. Trotz der Erhöhung der Pädagogenstellen zum Halbjahr 2015 um insgesamt 3 VbE konnte die Warteliste nicht dauerhaft reduziert werden, da aufgrund des demografischen Wandels und der Erhöhung der Einwohnerzahl der Stadt Leipzig die Zahl der Interessenten stetig steigt. Die wachsende Schülerzahl in allgemeinbildenden Schulen führt zu einem Anstieg der Klassen, ebenso ist ein Anstieg der Anzahl von Kindern in den Kindertagesstätten zu verzeichnen. Daraus resultiert auch weiterhin eine entsprechend erhöhte Nachfrage nach musikalischer Erziehung und Interesse am Musikunterricht. Die Musikschule Leipzig ist stets bestrebt, die Nachfrage entsprechend zu bedienen. Es ist weiterhin, wie in diversen Berichterstattungen bereits aufgezeigt, aus Kapazitätsgründen schwierig, das Angebot auszuweiten. Sofern ein weiterer Abbau anzustreben ist, erfordert dies neben der Kapazitätserweiterung an Lehrkräften gleichermaßen eine Ausweitung der Räumlichkeiten. Die personellen und räumlichen Kapazitäten des Eigenbetriebes sind nahezu ausgeschöpft. Perspektivisch ist davon auszugehen, dass die Erhöhung der Schülerzahlen und der Abbau der Warteliste davon abhängig sind, ob diese Kapazitäten entsprechend erweitert werden können. Für die Erweiterung des Unterrichtsangebotes sind die aktuell vorhandenen Räumlichkeiten nicht ausgelegt. Insgesamt ist auch im Wirtschaftsjahr 2016 besonders anzumerken, dass die Musikschule Leipzig verstärkt an der strategischen nachhaltigen Ausrichtung des Unterrichtsangebotes arbeitet. Es ist von großer Bedeutung und im Hinblick auf die Sicherung des zukünftigen Bestehens, dass das Angebot entsprechend ausgerichtet wird, um Schülerinnen und Schüler sowie beteiligte Dritte nachhaltig an den Eigenbetrieb zu binden, indem das Angebot des Eigenbetriebes der Nachfrage entspricht. Somit wird der Erfüllung der Aufgaben der Musikschule Leipzig Rechnung getragen. Dafür müssen entsprechende integrative Strukturen geschaffen, bzw. bestehende ausgebaut werden. Um das Bildungsangebot und -niveau auf einem hohen Bildungsstand zu halten bzw. stetig zu verbessern, bedarf es entsprechender Kapazitäten um die dafür erforderlichen Bedingungen zu schaffen. Externe Bedingungen gilt es stärker zu beachten. Beispielsweise stehen der Musikschule Leipzig mit zunehmender Zahl an Schulen mit Ganztagsangeboten geringere Zeitfenster für Unterrichtseinheiten in den Schulen vor Ort zur Verfügung. Das Angebot an geeigneten und interessierten Lehrkräften auf dem Markt entspricht nicht zu jeder Zeit dem Bedarf des Eigenbetriebes. Die geringen Raumkapazitäten bedingen, dass die Ausweitung des Angebotes und das Bedienen der Nachfrage der Kunden nicht zeitnah erfolgen können. Es ist nicht auszuschließen, dass dadurch auch Potential der Neukundengewinnung verloren geht indem bspw. Kunden der Warteliste auf andere Marktteilnehmer ausweichen. Weitere Bedingung zur nachhaltigen Angebotsgestaltung und qualitativ hochwertigen Bildung ist eine entsprechende Vergütung der Lehrleistung. Eine leistungsbezogene Vergütung bedingt die Qualität des Unterrichts und demnach die Qualität des Angebotes der Musikschule Leipzig. Die Musikschule Leipzig leistet bereits ein sehr umfängliches und qualitativ hochwertiges Spektrum und nimmt ihre satzungsbestimmten Aufgaben verantwortungsvoll wahr. Die bereits beschlossene Entgelterhöhung für die Beschäftigten auf Honorarbasis ist für das Wirtschaftsjahr 2018 geplant, dem gegenüber steht die erforderliche Anpassung der Entgeltordnung. -77- Die Zuweisungen der Stadt Leipzig wurden im ersten Halbjahr 2016 planmäßig gewährt. Die Zuwendungen des Freistaates Sachsen erfolgten mit 448 TEUR entsprechend den Zuwendungsbescheiden. Im Haushalt der Stadt Leipzig werden Zuwendungen durch den Freistaat Sachsen in Höhe von 940 TEUR geplant. Dieser Planansatz wird auch in den Folgejahren verfolgt. Darüber hinaus erhielt der Eigenbetrieb weitere Fördermittel von Dritten in Höhe von 56 TEUR. Diese beinhalten Fördermittel mehrerer Institutionen, die zur zweckgebundenen Finanzierung diverser Orchesterreisen des Eigenbetriebes im ersten Halbjahr 2016 dienten. Die durchgeführten Orchesterreisen basieren auf der hohen qualitativen pädagogischen Arbeit. Es wurden die Städtepartnerschaften der Stadt Leipzig gepflegt, weiterhin wurden Kooperationen mit internationalen Einrichtungen geprägt und Wettbewerbe mit großem Erfolg bestritten. Die durchgeführten Reisen konnten durch die Musikschule Leipzig jedoch nicht kostendeckend durchgeführt werden. Insgesamt ist in Höhe von 40 TEUR zusätzlicher Aufwand entstanden. Die Entgeltordnung der Musikschule Leipzig sieht verschiedene Ermäßigungen vor. Vor allem die Entwicklung des Leipzig-Passes beeinflusst die Höhe der Umsatzerlöse, da mit dessen Einführung erhebliche Umsatzausfälle einhergehen. Ein Zuschussausgleich durch die Stadt Leipzig erfolgt nicht. Die Liquidität ist im Wirtschaftsjahr jederzeit gesichert. Da die Zuschüsse des Freistaates Sachsen regelmäßig erst im zweiten Halbjahr gezahlt werden, besteht darin eine größere Abhängigkeit vom laufenden Liquiditätsbestand durch eigene Einnahmen sowie dem Abruf der städtischen Mittel. Das führt auch dazu, dass der Kontostand am 31.12. jeweils den jährlichen Höchststand erreicht. Bei der Planung für die Wirtschaftsjahre 2017 ff. wurde von folgenden Grundlagen ausgegangen: - - - Die geplanten Zuweisungen der Stadt Leipzig basieren auf dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Für die Jahre 2017 ff. wurden Tarifsteigerungen von 2,5% pro Jahr berücksichtigt. Es wird die Fortschreibung der zusätzlichen Stellen im pädagogischen Bereich sowie die Anhebung der Honorare für Honorarlehrkräfte um 2,00 EUR ab 01.02.15, infolge der Erhöhung der städtischen Zuweisung (Änderungsanträge 023/15/16 und 081/15/16), geplant. Fortführung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ durch die Erhöhung der städtischen Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt. Der Wirtschaftsplan wird in den Planjahren ab dem Jahr 2017 mit einem ausgeglichenen Ergebnis geplant. Im Erfolgsplan werden als Jahresergebnis 60 TEUR Fehlbetrag ausgewiesen. Diese Summe entsteht aufgrund der Abschreibungen auf das Gebäude. Die Abschreibungen sollen durch einen Entnahme der Kapitalrücklage finanziert werden. Diese Entnahme soll im jeweiligen Beschluss des Stadtrates zum Jahresabschluss legitimiert werden. Aus diesem Grund ist dies nicht erfolgswirksam abzubilden, bzw. nicht im Bilanzergebnis zu berücksichtigen. Die Entnahme der Kapitalrücklage aufgrund des Ratsbeschlusses wird nachrichtlich im Folgejahr im Erfolgsplan in Höhe der Abschreibungen dargestellt und in Höhe der Abschreibungen bilanziell im Folgejahr abgeschmolzen. 2 Pädagogisch/Künstlerische Zielstellung Die Musikschule verfolgt für das Wirtschaftsjahr 2017 und mittelfristig vorrangig folgende strategische Ziele für die pädagogische und künstlerische Arbeit: Als Kompetenzzentrum für musikalische Bildung innerhalb der kommunalen Bildungslandschaft ist es zentrales Anliegen der Musikschule, allen interessierten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen die Teilhabe an musikalisch-kultureller Ausbildung zu ermöglichen. Um dieses Anliegen umzusetzen, benötigt die Musikschule langfristig zusätzliche personelle und räumliche Kapazitäten. -78- Grundsätzliches und wichtiges Ziel bleibt es weiterhin, das Verhältnis zwischen Unterrichtsstunden, die von hauptamtlichen bzw. von freiberuflichen Lehrkräften gehalten werden, von momentan ca. 50 zu 50 weiter zu Gunsten der hauptamtlich erteilten Stunden zu verbessern. Die damit verbundene Sicherung eines attraktiven Berufsbildes des Musikschulpädagogen in Festanstellung ist im Interesse der bestmöglichen Ausbildung für die Schülerinnen und Schüler der Musikschule unerlässlich. In engem Zusammenhang damit steht die weitere Verbesserung der problematischen Situation der freiberuflichen Lehrkräfte an der Musikschule. Hierfür ist die weitere Erhöhung der Honorare dringend erforderlich und in der mittelfristigen Planung ab dem Jahr 2018 vorgesehen. Ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Breitenausbildung und Begabtenförderung gehört nach wie vor zu den grundlegenden Zielstellungen der Musikschule. Das Projekt "SINGT EUCH EIN!" hat als äußerst erfolgreiche und effektive Unterrichtsform der Breitenausbildung allerhöchste Priorität. Die Tatsache, dass durch "SINGT EUCH EIN! alljährlich ca. 1800 Drittklässler zusätzliche musikalische Bildung erhalten, spricht für den hohen Wert dieses Projektes, das unbedingt fortgeführt werden muss und gemäß Vorschlag der Verwaltung auch finanziell sichergestellt ist. Die ständige Qualitätssicherung der pädagogischen Arbeit durch regelmäßige Fachfortbildungen der Lehrkräfte, die intensive Mitarbeit im Qualitätsbeirat des Verbandes deutscher Musikschulen im Landeverband Sachsen e.V. und der intensive fachliche Austausch der Lehrerinnen und Lehrer innerhalb der jeweiligen Fachbereiche an der Musikschule sind nach wie vor erklärte Ziele der Musikschularbeit. Um die Instrumental-, Vokal oder Tanzausbildung so erfolgreich, motivierend und bereichernd wie möglich für die Schülerinnen und Schüler zu gestalten, gehört die Pflege und weitere Entwicklung der ausgezeichneten Ensemblestruktur zu den zentralen Aufgaben der Musikschule. Das Ziel, jedem Kind, Jugendlichen oder Erwachsenen die passende Mitspielmöglichkeit anbieten zu können, um gemeinschaftliches Musizieren erlebbar zu machen, wird nach wie vor stetig verfolgt. Im Bereich der Musischen Elementarfächer, der für die frühestmögliche musikalische und tänzerische Ausbildung von Babys, Kleinst- und Kleinkindern größte Bedeutung hat, wird das Ziel verfolgt, weitere Bildungspartnerschaften mit Kindertagesstätten einzugehen, die im Rahmen des Sächsischen Bildungsplanes wertvolle Synergien zwischen Kindertagesstätte und Musikschule zu noch größerem Nutzen für die jüngsten Schülerinnen und Schüler ermöglichen. Die Kooperationen mit vier allgemein bildenden Schulen im Instrumentalbereich, die das Klassenmusizieren mit Streich-, Zupf- und Blasinstrumenten beinhalten und im Rahmen der Ganztagsangebote stattfinden, werden aufgrund ihrer erfolgreichen Durchführung von den beteiligten Schulen als unverzichtbar geschätzt und sollen weiterhin fortgesetzt werden. Beeinträchtigung erfährt diese Kooperation durch die noch nicht feststehenden bzw. freigegebenen Mittel für Ganztagsangebote. Sofern diese Mittel den Partnerschulen nicht in geplantem Umfang zur Verfügung stehen, sind die Angebote seitens der Musikschule und das damit verbundene Wirken gefährdet. Die Finanzierung der dafür geplanten Lehrkräfte ist abhängig von den verfügbaren Mitteln der Schulen. Die Musikschule Leipzig plant weiterhin die Möglichkeit des Unterrichtes von Kindern mit ausländischer Herkunft zur Förderung der Integration und Bildung. Die bisherigen Leistungen seitens des Eigenbetriebes durch Unterricht in DAZ-Klassen wurden ausschließlich durch Spenden ermöglicht, der Antrag auf Förderung dieser Maßnahmen wurde leider abgelehnt und die Akquise weiterer Mittel ist noch nicht abgesichert. Neben der strategischen Zielsetzung für die künstlerische und pädagogische Arbeit ist eine umfassende organisatorische Anpassung der Verwaltungsabteilung seit dem Wirtschaftsjahr 2016 -79- an diese Belange in Arbeit. Die Prozesse sollen effizient und nachhaltig aufgestellt werden, um mögliche Synergieeffekte für die Wirtschaftlichkeit dieser Aufgaben zu erzielen. Die Arbeitsgrundlage, inklusive der EDV-Landschaft, bedarf einer Modernisierung um die bevorstehenden Aufgaben auch weiterhin auf bestehendem Niveau und darüber hinaus bewältigen zu können. In der mittelfristigen Planung werden diese strategischen Ziele auch dahingehend analysiert, inwieweit die Musikschule die aktuellen Kapazitäten zunächst einsetzen kann, um die aktuellen Angebote auf bestehendem Niveau weiterführen zu können. Die stetige Steigerung der Personal- und Sachkosten bedingt bei sich nicht gleich entwickelnder finanzieller Untersetzung, dass die strukturelle Leistungsfähigkeit abgemindert wird. Sofern dies in der Mittelfristplanung keine Berücksichtigung findet, ist mit einer Einschränkung der bisher erbrachten Leistung zu rechnen, um strukturelle Defizite und Fehlbeträge zu vermeiden. Perspektivisch ist daher weiterhin die stetige Untersetzung sowie die Erweiterung der Kapazitäten zwingend erforderlich. 2.1 Konzeption Unterrichtsangebot, Veranstaltungen Um die gesteckten strategischen Ziele umfassend in die vorhandenen Strukturen zu implementieren, wird das Angebot stetig überprüft und in die Zielstruktur gefasst. Da das Angebot der Musikschule sehr vielfältig und breit aufgestellt ist und viele Beteiligte in diese Prozesse zu integrieren sind, bedarf es einer mittelfristigen Ausrichtung dieser Anpassung. Der Betriebsleiter überprüft in regelmäßigen Abständen die Ausgestaltung des Angebots und die Wahrnehmung durch die Schülerinnen und Schüler. Dabei ist von großer Bedeutung, dass jeder Unterrichtete das Angebot zum gemeinschaftlichen Musizieren erhält. Weiterhin unterliegt jeder Fachbereich der regelmäßigen statistischen Analyse des Verhältnisses von festangestellten Lehrkräften zu Freiberuflichen. Die Untersetzung des Stellenplanes wird dabei mittels dieser Statistik geprüft. Diese analytischen und strategischen Arbeiten ermöglichen die Erstellung des Angebotes der Musikschule, welches sich aktuell wie folgt darstellt (ständiges Angebot, wöchentlicher Gruppen-, Paar- und Einzelunterricht). Instrumentalunterricht: Fächer: Tasteninstrumente: Streichinstrumente: Zupfinstrumente: Holzblasinstrumente: Blechblasinstrumente Zungeninstrumente: Klavier, Cembalo, Akkordeon Violine, Viola, Violoncello, Kontrabass, Gambe Gitarre, Mandoline, Harfe, Sitar Blockflöte, Querflöte, Oboe, Klarinette, Fagott Bariton, Tuba, Waldhorn, Trompete, Posaune, Tenorhorn Akkordeon, Mundharmonika Gesang Popularmusik: Gesang, Gitarre, Bassgitarre, Klavier, Keyboard, Saxophon, Schlagzeug, JazzImprovisation Musische Elementarfächer: Eltern – Kind – Kurse (Baby, Spatzen, Tanzzwerge), Musische Früherziehung (Musikalische – und tänzerische Früherziehung, Die kleinen Nachtigallen, Kunst und Klänge, sonstige ähnliche Unterrichtsformen, Instrumentenkarussell -80- Tanz: klassisch und modern, kreativ Musiklehre Gemeinschaftsmusizieren/Ensembles: Jugendsinfonieorchester, Streichorchester Blasorchester, Zupforchester, Akkordeonorchester, Holzblasensemble, Big Band, kleinere Ensembles und Kammermusikgruppen in verschiedener Besetzung Sonstige Angebote: Rock School, Fit ist Hip Das Veranstaltungsangebot der Musikschule Leipzig ist ebenso vielfältig und widerspiegelt einen Überblick über die hervorragende Arbeit der einzelnen Fachbereiche. Die Übersicht für das Wirtschaftsjahr 2017 ist der Anlage zu entnehmen. Geprägt wird dieses Angebot durch die herausragende Leistung der verschiedenen Ensembles. Dementsprechend soll diese Musikschularbeit mit diesen Ensembles weiterhin eine hohe Relevanz erfahren. Die Kooperation mit unterschiedlichen städtischen Einrichtungen und Dritten und die Zusammenarbeit mit den Partnerstädten der Stadt Leipzig bergen ein hohes Potential und einen erheblichen Mehrwert für die Stadt Leipzig. 3 Erläuterungen zum Erfolgsplan Der Erfolgsplan wird ertragsseitig insbesondere durch die Umsatzerlöse sowie sonstige betriebliche Erträge in Form von Zuschüssen der Stadt Leipzig und Fördermitteln des Freistaates Sachsen dominiert. Im Aufwand dominieren die Personalaufwendungen sowie die Aufwendungen für Honorarlehrkräfte. 3.1 Umsatzerlöse in TEUR Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Unterrichtsentgelte 2.436 2.515 2486 2.714 2.734 2.734 Leihentgelte 75 75 77 88 89 89 130 137 155 155 155 155 Veranstaltungen 90 94 80 80 80 80 Kooperationen Vermietung 31 62 32 60 23 65 23 66 23 79 23 79 Sponsoring sonstiges 37 48 39 51 34 65 29 65 29 65 29 65 2.909 3.003 2.984 3.218 3.253 3.253 Schulkonzerte Umsatz gesamt -81- Die Gliederung der Umsatzerlöse ergibt sich aus dem Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (BilRUG). Dementsprechend wurden einzelnen Positionen aus den sonstigen betrieblichen Erträgen in 2017 ff. den Umsatzerlösen hinzugerechnet. Die Umsatzsteigerung in der mittelfristigen Planung ergibt sich aus einer geplanten Entgeltanhebung von ca. 10% für die Unterrichtsentgelte und 15 % für die Leihgebühren der Instrumente voraussichtlich ab dem 01.02.2018. Die mögliche Auswirkung auf die Umsatzerlöse ist in 2018 eingeplant. Weiterhin läuft der Vertrag über vermietete Räume im Hauptgebäude, Petersstraße 43, an die arko GmbH im Wirtschaftsjahr 2018 aus. Die Neuvermietung ist in 2017 ff. zeitnah zu planen und der Umfang des Mietzinses entsprechend dem potentiellen Mieter zu marktüblichen Konditionen geplant. Für die Neuvermietung soll ein umfängliches Marktanalyse- und Vermietungskonzept zugrunde gelegt werden. Das Angebot der Schulkonzerte bringt jährlich ca. 40.000 Schülerinnen und Schüler aller Altersklassen zu unterschiedlichen Themen die Konzertkultur nahe. Die Nachfrage ist diesbezüglich weiterhin hoch und die Schulkonzerte erfreuen sich einer großen Beliebtheit. Durch die erfolgreiche Kooperation mit städtischen Kulturbetrieben und Einrichtungen, wie zum Beispiel dem Gewandhaus, sowie weiteren Partnern ist dieses vielfältige Angebot zu den aktuellen Konditionen möglich. Bei den Schulkonzerten ist auf Grund der zur Verfügung stehenden Kapazitäten jedoch keine Angebotserweiterung vorgesehen. Die Erlöse aus Eintrittskarten sind in Abhängigkeit der geplanten Veranstaltungen zu sehen. Grundsätzlich werden Erlöse aus Eintrittskarten jedoch nicht bei allen Veranstaltungen geplant, da ein großer Anteil der geplanten Vorhaben ohne Eintritt durchgeführt wird. Weiterhin werden einige Veranstaltungen durch die Musikschule kostendeckend durchgeführt, so dass der Erlös aus diesem Segment eine untergeordnete Rolle spielt. Der Grundgedanke ist der Einsatz der Ensembles der Musikschule Leipzig und die Möglichkeit, die hervorragende Ensembletätigkeit für die Stadt Leipzig zu präsentieren. Derzeit sind am Projekt „SINGT EUCH EIN!“ ca. 1800 Schüler/innen beteiligt. Weitere 163 Schüler/innen nehmen am Klassenmusizieren teil. Die mögliche Auswirkung rückläufiger Finanzierungsmittel im Bereich des Ganztagesangebotes der Kooperationsschulen auf das angebotene Klassenmusizieren stellt ein nicht abschätzbares Risiko dar, da etwaige Mittel noch nicht bekannt sind. Die stetige Erhöhung der Umsatzerlöse kann nicht beliebig geplant werden. Die aktuelle Planung basiert ausschließlich auf der geplanten Entgelterhöhung und Anpassung der Vermietungskonditionen. Kapazitätsseitig sind, wie eingangs erwähnt, der Entwicklung der Musikschule räumliche und personelle Grenzen gesetzt. Der Abbau der Warteliste und damit die Erweiterung des Angebotes sind zwingend abhängig von möglichen Kapazitätserweiterungen in Form von zusätzlichen Zweigstellen und der Erweiterung des Personals. Um die satzungsgemäßen Aufgaben des Eigenbetriebs nachhaltig und qualitativ hochwertig erfüllen zu können, ist es erforderlich, als attraktiver Arbeitgeber agieren zu können und angemessen ausgestatte Arbeitsverhältnisse zu schaffen. Durch die momentan der Musikschule zur Verfügung stehenden Mittel ist es dem Eigenbetrieb nicht möglich, den Unterricht mit ausschließlich festangestellten Beschäftigten auszuüben. Honorarlehrkräfte kompensieren momentan die bestehende Personallücke (ca. 50 %). Weiterhin ist der Eigenbetrieb bezüglich des Einsatzes von Honorarlehrkräften an die Sozialgesetzgebung gebunden, wodurch die Ausweitung des Unterrichtsangebotes und somit der Abbau der Warteliste mit Honorarlehrkräften nahezu unmöglich wird. Ebenso ist bei Betrachtung der aktuellen räumlichen Situation ersichtlich, dass eine Ausweitung des Angebotes an Unterricht nur möglich ist, wenn weitere Räumlichkeiten zusätzlich verfügbar gemacht werden. Die daraus resultierenden Aufwendungen für Miete und Betriebskosten sowie etwaige Sachkosten sind ebenso finanziell zu untersetzen. Eine mögliche Erhöhung der Umsatzerlöse, die plangemäß mit einer Ausweitung dieser Kapazitä- -82- ten einhergeht, deckt jedoch nicht die möglichen Kosten, so dass es einer Anpassung weiterer zusätzlicher Mittel (Zuschuss der Stadt Leipzig, Fördermittel des Landes, Dritter) bedarf. Das bisherige Niveau lässt sich mittelfristig nur erreichen, indem die bestehenden Angebote grundsätzlich mit entsprechenden Mitteln untersetzt werden können. Regelmäßige Personal- und Sachkostensteigerungen führen dazu, dass bei ausbleibender finanzieller Untersetzung mittels Anpassung der Zuweisungen der Stadt Leipzig bisherige Prozesse nicht wie bisher stattfinden können und das Unterrichtsangebot reduziert werden müsste. Demgemäß ist bei Eintreten dieser Situation langfristig mit Umsatzeinbußen zu rechnen. Der hier dargestellten Situation bedingter Kapazitätsengpässe gehen entsprechende Mehraufwendungen hervor. Jedoch steht demgegenüber ein erheblicher Mehrwert für die Stadt Leipzig, da durch das vielfältige Angebot der Musikschule das Interesse für Kultur nachhaltig geprägt und grundsätzliches Potential für die Kulturlandschaft der Stadt Leipzig gefördert wird. Die Musikschule Leipzig ist nachhaltig bestrebt, dieses Potential bereits in der Früherziehung zu implementieren und bis ins Erwachsenenalter umfänglich zu stabilisieren und zu prägen. Die Kultur ist ein wesentlicher Standortfaktor der Stadt Leipzig und soll durch die Arbeit des Eigenbetriebes mit vielfältigen und hervorragenden Bildungsangeboten für jedermann bereichert werden. Der Ausbau diverser Kooperationen soll dieses Angebot unterstreichen und die Umsätze nachhaltig stabilisieren. 3.2 Sonstige betriebliche Erträge in TEUR Zuwendungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2.967 60 3.372 60 3.583 70 3.628 70 3.631 70 3.634 70 927 896 940 940 940 940 Fördermittel Dritter Auflösung Sonderposten 99 56 11 11 19 19 43 44 56 58 58 58 Sonstige Erträge 23 22 17 12 12 12 Freistaat Sachsen Die geplanten Zuweisungen der Stadt Leipzig basieren auf dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Die Förderung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ durch die „Drosos-Stiftung“ endete vertragsgemäß am 31.07.2016. Die Basiszuweisung beinhaltet die strategische Weiterführung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“, die Abmilderung der Effekte aus Tarifsteigerungen im Rahmen des TVöD sowie die Abmilderung der Sachkostensteigerungen. Die Zuweisungen der Stadt Leipzig in 2020 decken jedoch die Tarifsteigerungen nicht. In der Mittelfristplanung besteht eine Finanzierungslücke von ca. 160 TEUR im Wirtschaftsjahr 2020. Das daraus resultierende negative Jahresergebnis in gleicher Höhe (Die Neutralisierung der Abschreibungen auf das Gebäude durch die Entnahme aus der Kapitalrücklage wird hierbei bereits berücksichtigt) soll mit dem bereits aufgelaufenen Gewinnvortrag der Musikschule aus Vorjahren verrechnet werden. Die investive Zuweisung beträgt 2017 ff. 7 0 TEUR. Die Musikschulförderung des Freistaates Sachsen entspricht den Vorgaben der Stadt Leipzig gem. Untersetzung im Haus- -83- haltsplan und wurde bis 2020 fortgeschrieben. Die tatsächliche Fördermittelgewährung durch den Freistaat Sachsen wird unter diesem Wert erwartet. Die verfügbaren Landesmittel müssen perspektivisch in gleichbleibender Höhe einer steigenden Anzahl an Fördermittelnehmern zur Verfügung gestellt werden. Dadurch ist stets mit einer Unterdeckung der Ausgaben zu rechnen, da die Fördersumme durch den Freistaat Sachsen dann deutlich unter den Vorgaben der Stadt Leipzig gewährt wird. Zuwendungen der Stadt Leipzig für Investitionen aus dem Finanzhaushalt werden als Passivposten nach § 265 Abs. 5 HGB ohne Berührung der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesen. Die Bilanzierung erfolgt in einem Sonderposten für bezuschusste Investitionen im Anlagevermögen und wird in Höhe der Abschreibungen auf die mit den Zuwendungen erworbenen Anlagegüter (ausschließlich geringwertige Wirtschaftsgüter) jährlich reduziert. Die Auflösung erfolgt ertragswirksam. Die Musikschule Leipzig bilanzierte weiterhin einen Sonderposten für Zuwendungen von Dritten aus der Übertragung des Grundstückes und Gebäudes zum Stichtag 31.12.2011 (4.590.207,22 EUR). Dieser wurde in Höhe der Abschreibungen auf das Gebäude mit 59.893,11 EUR jährlich in Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens aufgelöst. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens musste der bisher bilanzierte Sonderposten für Grundstücke zum Zeitpunkt der Widmung, per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig, zum 31.12.2015 aufgelöst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenommen werden. Ab dem Wirtschaftsjahr 2016 ff. wird dieser Sonderposten demnach nicht mehr bilanziert. Erträge aus der Auflösung dieses Sonderpostens werden nicht mehr gebucht. 3.3 Materialaufwand 3.3.1 Aufwendungen für bezogene Waren In dieser Position sind der Fachbedarf für die unterschiedlichen Bereiche sowie der Werkstattbedarf zur Reparatur von Musikinstrumenten mit insgesamt 28 TEUR geplant. 3.3.2 Aufwendungen für Bezogene Leistungen Unter der Position bezogene Leistungen werden die Honorarzahlungen für Honorarlehrkräfte, ausführende Künstler der Schulkonzerte und sonstige Honorarleistungen gefasst. Diese stellen sich wie folgt dar: in TEUR Honorare Unterricht Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 1.254 1.391 1.287 1.400 1.385 1.414 Sonstige Honorare 45 61 51 51 51 51 Künstlerhonorare Schulkonzerte 85 82 89 89 89 89 Künstlersozialkasse 70 81 75 82 81 82 -84- Die Honorare für freiberufliche Pädagogen in Höhe von 1.287 TEUR entsprechen im Planjahr 2017 38,2 Unterrichtswochen. Die durchschnittliche Vergütung beträgt 20,22 EUR. Ab dem Planjahr 2018 ist eine Anhebung der Stundenhonorare um 2,00 EUR eingeplant. Für die Musikschule ist die Umwandlung der Honorarvertragsverhältnisse In Festanstellungsverhältnisse von besonderer Bedeutung, da mit diesen Beschäftigungsverhältnissen ein erhebliches Planungsrisiko verbunden ist. Die Honorarlehrkräfte sind zum einen nicht an die Musikschule gebunden, die Verfügbarkeit ist demgemäß nicht jährlich gewährleitstet. Um das Angebot nachhaltig beizubehalten bzw. dem stetigen Bevölkerungswachstum Rechnung zu tragen, bedarf es einer verlässlichen Planungsgrundlage, welche ausschließlich durch Festanstellungsverhältnisse geschaffen werden kann. Momentan bezieht die Musikschule Leistungen von insgesamt rund 51 VZÄ Honorarlehrkräften. Die vollständige Umwandlung sämtlicher Beschäftigungsverhältnisse von Honorarlehrkräften in Festangestellte würde in 2017 einen zusätzlichen Mittelbedarf in Höhe von 1.643 TEUR erfordern (3.329 TEUR zusätzliche Personalaufwendungen stehen der Einsparung von 1.396 TEUR Honorarmitteln und zusätzlichen Landesmitteln von 290 TEUR gegenüber). Dementsprechend ist die Weiterentwicklung vor allem in Bezug auf die Entwicklung der Musikschule als attraktiver Arbeitgeber für potentielle Fachkräfte im pädagogischen Bereich maßgeblich für die nachhaltige Ausrichtung des Eigenbetriebes. Dies gelingt nur, wenn die finanziellen Möglichkeiten zur Untersetzung der entsprechenden Personalaufwendungen existieren. Die Höhe der Künstlerhonorare ist in Abhängigkeit der geplanten Veranstaltungen zu sehen. Die Bemessung der Künstlersozialabgabe beträgt gemäß Mitteilung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales aktuell 5,2 %. 3.4 Personalaufwand In TEUR Erwartung 2016 Ist 2015 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Löhne/ Gehälter 3.449 3.710 3.939 4.049 4.151 4.254 Soziale Abgaben Gesamt 790 4.239 854 916 942 965 990 4.564 4.855 4.991 5.116 5.244 Das Leistungsentgelt wurde mit 1 % der Bruttobezüge des Vorjahres berücksichtigt. Frei werdende Stellen (gesetzlicher Ruhestand, Ende ATZ) bis zum Ende des Planungszeitraumes sind zur Wiederbesetzung vorgesehen. Die Stellen für das Projekt „SINGT EUCH EIN!“ bleiben auf Grund der Weiterführung des Projektes erhalten. G r un d sät z li c h wurde mit einer jährlichen Tarifsteigerung von 2,5% geplant. Durchschnittlich Beschäftigte (01.01.2017) Beschäftigte Personen zum Ende d. Zeitraumes Ist 2015 Erwartung 2016 96 97 -85- Plan 2017 Plan 2018 95 Plan 2019 95 Plan 2020 95 95 Beschäftigte Personen 96,00 95,62 96,08 95,00 95,00 95,00 Vollzeitäquivalente 74,24 75,49 78,00 78,00 78,00 78,00 Betriebsleiter 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 1,00 Verwaltung 9,83 9,59 9,15 9,15 9,15 9,15 Technik Marketing 2,70 2,00 2,08 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00 Pädagogen Honorarlehrkräfte 56,73 60,82 63,85 63,85 63,85 63,85 216 216 216 216 216 216 76 78 78 78 78 78 entspricht Stellen Die Personalplanung sieht aufgrund der Erhöhung des Basiszuschusses eine vollständige Untersetzung des bestehenden Stellenplanes vor. Dementsprechend stehen der Musikschule mittelfristig 78 Stellen zur Verfügung. 3.5 Abschreibungen Die geplante Höhe der Abschreibungen wurde in Abhängigkeit des Anfangsbestandes des Anlagevermögens unter Berücksichtigung der linearen Methode berechnet. Geringwertige Wirtschaftsgüter sollen aus eigenen Mitteln finanziert werden. Dabei wurde die eingeschränkte Sofortabschreibung beachtet. Demnach werden Wirtschaftsgüter bis zu einem Nettowert von 150 EUR sofort als Betriebsausgabe geltend gemacht. Für Wirtschaftsgüter mit Anschaffungs- und Herstellungskosten von mehr als 150 EUR wird eine Aktivierung vorgenommen und entsprechend der Nutzungsdauer linear abgeschrieben. Die Abschreibungen übersteigen die geplanten Investitionen. Auf Grund der geringen verfügbaren Mittel ist mittelfristig mit einem weiteren Werteverzehr des Anlagevermögens zu rechnen. 3.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen setzen sich aus den Betriebskosten für das Hauptgebäude, Mietkosten für die Zweigstellen, Mieten für die Anmietung von Fremdsälen (Schulkonzerte, Veranstaltungen) sowie für die Nutzung von Räumen in allgemein bildenden Schulen zusammen. Die Instandhaltungssituation des Gebäudes der Hauptstelle der Musikschule Leipzig stellt in einem größeren Rahmen ein Risiko für den Eigenbetrieb dar. Die detaillierten Ausführungen sind unter Punkt 5 Instandhaltungen ausgeführt. Aufgrund des massiven Instandhaltungsstaus und des daraus resultierenden Gefährdungspotentials mit diversen Problemfeldern, wie der rechtlichen Absicherung, wird ab August 2016 die technische Gebäudeverwaltung durch eine externe Verwalterfirma durchgeführt. Die Kosten belaufen sich auf 5 TEUR jährlich. Aus dieser Verwaltertätigkeit heraus wird ein detaillierter Maßnahmenplan für die nächsten Jahre erarbeitet, welcher zum aktuellen Zeitpunkt noch nicht vorliegt. Diese Maßnahmen untersetzten wertegenau die unter Punkt 5 aufgezeigten Problemfelder und sollen ein den gesetzlichen Anforderungen entsprechendes Gebäudemanagement ermöglichen. -86- Die Mieten für die Nutzung von Schulen wurden gemäß Vereinbarung mit dem Amt für Gebäudemanagement geplant. Für die Durchführung der Schulkonzerte werden Fremdsäle in bewährten Spielstätten, wie beispielsweise Gewandhaus und Handelsbörse angemietet. Mieten für die Nutzung von Fremdsälen für Veranstaltungen der Musikschule (z. B. Schulkonzerte, Konzert des Jugendsinfonieorchesters im Gewandhaus, die Tanzsoiree im Theater der Jungen Welt oder die Tanzgala im Schauspielhaus) wurden in Abhängigkeit der vorgesehenen Veranstaltungen aufgrund von Erfahrungswerten der Vorjahre geplant und fortgeschrieben. in TEUR Erwartung 2016 Ist 2015 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 Mieten 265 273 289 297 297 297 Betriebskosten 286 279 269 272 272 272 Fremdarbeiten 86 66 79 79 79 79 Instandhaltung 90 100 100 124 100 100 Veranstaltungen 59 43 60 60 60 60 Versicherungen, Gebühren, Beiträge 10 14 17 17 17 17 Werbung 51 33 52 52 52 52 Reisekosten 120 168 123 129 100 100 Verwaltung 114 144 154 134 124 124 182 1.263 53 1.174 1.143 1.164 1.101 1.101 Sonstige Gesamt Neben Betriebsleitung, Verwaltung und Marketing finden ein Großteil des Unterrichtes und vor allem der Ensembletätigkeit sowie zahlreiche Konzerte im Hauptgebäude statt. Darüber hinaus ist die Musikschule in ca. 23 Schulen und ca. 50 Kindergärten vertreten. Die derzeitige Raumkapazität mit zwei zentrumsnahen Zweigstellen, hauptsächlich für Tanz und Popularmusik, sowie einer Zweigstelle mit verschiedenen Angeboten im Leipziger Norden in der Georg-Schumann-Straße, ist nahezu ausgeschöpft. Weitere Möglichkeiten zum Ausbau des bestehenden Angebotes sind nur bedingt möglich, darüber hinaus werden die Unterrichtsmöglichkeiten in allgemeinbildenden Schulen begrenzt durch die Ausweitung der Ganztagesangebote. Im Wirtschaftsjahr 2017 enden die Mietverträge für die Zweigstelle Windmühlenstraße im April, bzw. für die Zweigstelle Georg-Schumann-Straße im August. Mit den Gebäudeverwaltern wurde bereits eine Weiterführung des Mietverhältnisses vereinbart. Die Vereinbarungen zum jeweiligen Mietvertrag enthalten eine Steigerung der Nettokaltmieten auf 5 EUR je Quadratmeter und wurden in 2017 anteilig berücksichtigt. Damit verbunden ist eine angenommene anteilige Steigerung der Mietnebenkosten. -87- Bei den übrigen betrieblichen Aufwendungen bilden die Kosten für Strom, Versicherung, Reinigung, Wach- und Schließdienste, Werbung, Wartung und Leasing für Hard- und Software sowie die Reparatur von Musikinstrumenten die größten Posten. Für die Instandhaltung von Instrumenten werden perspektivisch weniger finanzielle Mittel zur Verfügung stehen um den hohen Instandhaltungsstau am Gebäude reduzieren zu können. Diese Mittelverschiebung wird im Wesentlichen nicht ausreichen, um dieses Vorhaben umzusetzen. Für die Möglichkeit zum vollständigen Abbau der festgestellten Mängel und Risiken sind weitere Mittel notwendig. Alle bisher bewerteten Maßnahmen, welche zwingend erforderlich sind, können nur umgesetzt werden, wenn Mittel zur Verfügung gestellt werden. Aufgrund umfangreicher erforderlicher Organisationsmaßnahmen zur zeitgemäßen und risikominimierten Aufstellung des Geschäftsbetriebes ist es erforderlich, umfängliche Beratungsleistungen der bbvl mbH in Anspruch zu nehmen. Entsprechend wurden Beratungskosten bereits im Wirtschaftsplan 2016 eingeplant, welche im Planjahr 2017 fortgeschrieben werden aufgrund der Anzahl identifizierter erforderlicher Maßnahmen. Die darüber hinaus notwendige Ausweitung der Beratungsleistungen ist weiterhin nicht auszuschließen. Um die organisatorischen und rechtlichen Anforderungen und damit die Vorgaben der Stadt Leipzig erfüllen zu können, ist eine zeitgemäße Strukturierung der Verwaltungsprozesse in der Musikschule unabdingbar. Damit verbunden sind adäquate Qualifizierungsmaßnahmen der Verwaltungsmitarbeiter, die die Prozesse entsprechend operativ bearbeiten. Die Umsetzung der rechtlichen Anforderungen betrifft alle Arbeitsebenen der jeweiligen Prozesse und bezieht sich primär auf die Implementierung eines den heutigen Erfordernissen notwendigen angepassten Controllings, eines internen Kontrollsystems sowie einer Internen Revision. Mit der Neustrukturierung der Maßnahmen wurde bereits in 2016 begonnen, da ein Aufschub aufgrund der operativen Notwendigkeit nicht möglich ist. Hierfür entstehen Mehrbedarfe in Form von Beratungskosten mit insgesamt 90 TEUR sowie Fortbildungskosten mit ca. 16 TEUR, die im Entwurf der Finanzierungsvereinbarung nicht enthalten sind, zum Zeitpunkt der Erstellung der Finanzierungsvorlage nicht absehbar waren und durch den Eigenbetrieb nicht gedeckt werden können. Die Liquidität des Eigenbetriebes wird perspektivisch mit 106 TEUR in Anspruch genommen. 3.7 Jahresergebnis Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der damit verbundenen Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 wird das Jahresergebnis 2016 ff. beeinflusst durch die nicht mehr vorgenommenen Neutralisierung der Abschreibungen aufgrund der Auflösung des Sonderposten für Zuwendungen von Dritten. Der Eigenbetrieb unterhält gemäß Jahresabschlussverfügung vom 10.05.2016 eine Kapitalrücklage in Höhe von 4.590 TEUR. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 musste der bis 2015 bilanzierte Sonderposten für Grundstücke zum Zeitpunkt der Widmung, per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig, zum 31.12.2015 aufgelöst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenommen werden. Mit einem noch zu fassenden Ratsbeschluss gem. SächsEigBVO § 12 (2) sowie der Eigenbetriebssatzung § 11 (1) Punkt 11 soll die Kompensation der Abschreibungen auf die Gebäude legitimiert werden. Die Regelung sieht eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe der Abschreibung auf den Widmungswert des Gebäudes im Rahmen der Beschlussfassung des Stadtrates zum jeweiligen Jahresabschluss vor. Demgemäß wird dieser Sachverhalt nicht im Jahresergebnis im Erfolgsplan wirksam. Durch die Entnahme der Kapitalrücklage nach Beschlussfassung soll der Jahresfehlbetrag auf- -88- grund der Abschreibungen auf das Gebäude gedeckt werden. Die Entnahme der Kapitalrücklage erfolgt in Höhe der Abschreibungen im Folgejahr gem. erwarteter Beschlussfassung des jeweiligen Jahresabschlusses. Die Musikschule Leipzig plant ein negatives Jahresergebnis von 60 TEUR unter Berücksichtigung des noch zu beschließenden Ratsbeschlusses über eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von 60 TEUR. Entsprechend ist bei Berücksichtigung des Ausgleichs durch die Kapitalrücklage gem. Ratsbeschluss in 2017 ff. von einem ausgeglichenen Ergebnis auszugehen. 4 Erläuterungen Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 4.1 Planbilanz Die Bewertung des Anlagevermögens erfolgte zu Anschaffungskosten, abzüglich planmäßiger Abschreibungen, unter Zugrundelegung der jeweils üblichen Nutzungsdauer. Die Sachanlagen in Höhe von 4.583 TEUR (Vorjahr: 4.623 TEUR) betreffen das Grundstück und Gebäude sowie die Betriebs- und Geschäftsausstattung. Grundstück und Gebäude wurden dem Eigenbetrieb zum Stichtag 31.12.2011 mit einem Gesamtwert von 4.590.207,22 EUR als Sondervermögen unentgeltlich gewidmet. Es wurde eine Nutzungsdauer von 40 Jahren zum Erwerbszeitpunkt 2007 zugrunde gelegt. Bei der Betriebs- und Geschäftsausstattung handelt es sich größtenteils um Musikinstrumente sowie Unterrichts- und Büroausstattung. Die den Abschreibungen zugrundeliegenden Nutzungsdauern betragen für Instrumente 10 bis 16 und für Büro- und Geschäftsausstattung 6 bis 14 Jahre. Die Sachanlagen sind zu Anschaffungskosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, nach der linearen Methode bewertet. Das Umlaufvermögen wird dominiert durch die Mittel der Musikschule Leipzig, welche im Cash-Pool der der Stadt Leipzig verwaltet werden. Es gilt die DA Nr. 35/2012 vom 13.11.2012. – CashManagement der Stadt Leipzig mit den Eigenbetrieben der Stadt Leipzig. Sie regelt die Verfahrensweise bezüglich der liquiditätsmäßigen Verbindung von Gemeindekasse und Sonderkasse durch das Cash-Management- System, um eine wirtschaftliche Verwaltung aller Kassenmittel zu gewährleisten. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betreffen im Wesentlichen Forderungen aus Unterrichts- und Leihentgelten und Forderungen gegenüber der Stadt Leipzig. Forderungen gegenüber Schülern der Musikschule Leipzig werden nach erfolgloser Mahnung von der Stadtkasse der Stadt Leipzig, Abt. Vollstreckung eingefordert. Die Beitreibung der Forderungen durch die Stadtkasse hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. Die Eigenkapitalausstattung der Musikschule ist in der Betriebssatzung nicht festgelegt. Zum Stichtag 30.12.2015 beträgt das Eigenkapital 5.241 TEUR. Der Eigenbetrieb unterhält gemäß Jahresabschlussverfügung vom 10.05.2016 eine Kapitalrücklage in Höhe von 4.590 TEUR. Aufgrund der geänderten Rechtsauffassung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Bilanzierung des gewidmeten Vermögens und der Jahresabschlussverfügung zum 10.05.2016 musste der bisher bilanzierte Sonderposten für Grundstücke zum Zeitpunkt der Widmung, per 31.12.2011 durch die Stadt Leipzig, zum 31.12.2015 aufgelöst und eine entsprechende Umbuchung erfolgsneutral in die Kapitalrücklage vorgenommen werden. Die Abschreibungen auf das Gebäude werden ab 2016 ff. durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage kompensiert und als Bilanzergebnis ausgewiesen. Demgemäß ist davon auszugehen, dass die Beschlussfassung der Ratsversammlung zum Jahresabschluss 2015 eine Entnahme der Kapitalrücklage in Höhe von 240 TEUR vorsieht und das Eigenkapital per 31.12.2016 unter Berücksichtigung des Jahresergebnisses des Wirtschaftsjahres 2016 einem Wert von 5.132 TEUR entspricht. Die Gewinnrücklage setzt sich aus der allgemeinen Rücklage, der zweckgebundenen Rücklage und -89- der zweckgebundenen Rücklage für Investitionen zusammen. Die Rücklagen ergeben sich aus vorangegangenen Jahresabschlüssen und den Gewinnverwendungsbeschlüssen des Stadtrates. Die Rücklagen des Eigenbetriebes sind erforderlich, um bestehende Projekte und anstehende Instandhaltungen abzudecken. Der Stadtrat hat in seiner Ratsversammlung am 20.05.2015 festgelegt, dass der Jahresüberschuss 2013 in Höhe von EUR 102.670,37 in eine zweckgebundene Rücklage zur Finanzierung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ eingestellt wird. Die zweckgebundene Rücklage zur Finanzierung des Projektes „SINGT EUCH EIN!“ wird in 2016 ff. verbraucht und in Höhe der angefallenen Kosten in die allgemeine Rücklage umgebucht. Der Ergebnisverwendungsbeschluss des Stadtrates für das Jahresergebnis 2014 sieht vor, dass der Jahresverlust in Höhe von 24 TEUR auf neue Rechnung vorgetragen wird. Rückstellungen: Gemäß Passivierungspflicht werden Rückstellungen gebildet zur periodengerechten Erfolgsermittlung für voraussichtlich anfallende Aufwendungen, die das abgelaufene Geschäftsjahr betreffen. Berücksichtigt wurden im Wesentlichen Kosten für Altersteilzeit, Gleitzeit, Jubiläumszuwendungen, überörtliche Prüfungen, Instandhaltungen und sonstige Betriebskosten. Rechnungsabgrenzungsposten: Hierunter fallen die Aufwendungen, die bereits im abzuschließenden Geschäftsjahr im Voraus bezahlt und gebucht wurden, aber entweder nur zum Teil oder auch ganz wirtschaftlich dem neuen Geschäftsjahr zuzuordnen sind. Diese werden aktivseitig geplant für GEMA-Gebühren, die vereinbarungsgemäß schuljahresweise im Voraus zu zahlen sind. Passivseitig handelt es sich um Sponsorenerträge, die teilweise dem folgenden Geschäftsjahr zuzuordnen sind. Verbindlichkeiten: Es handelt sich um voraussichtliche Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie soziale Abgaben und Steuern, die auf Grund der Gehaltszahlung am 31. des Monats im darauffolgenden Monat fällig sind, sowie überzahlte oder doppelt gezahlte Unterrichtsentgelte. 4.1 Finanzplan und Liquiditätsplan Die Planung der Landeszuweisungen erfolgte in Anlehnung an das Auszahlungsverfahren im laufenden Geschäftsjahr. Es wird mit einem Zufluss im August und im November gerechnet. Bis dahin erfolgt der Abruf städtischer Mittel. Beachtet wurde darüber hinaus das mit den Zuwendungsbescheiden definierte Auszahlungsverfahren. Unter der Voraussetzung, dass die Zuweisungen der Stadt Leipzig und die Musikschulförderung des Freistaates Sachsen entsprechend der Planung ausgezahlt werden, kann die Liquidität als gesichert angenommen werden. Für Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen, welche in dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 bisher keine Berücksichtigung finden konnten, ist es erforderlich, die Liquidität des Eigenbetriebes in Anspruch zu nehmen. Insbesondere die erforderliche Erneuerung der Trinkwasseranlage ist erforderlich, um mittelfristigen den Entzug der Betriebserlaubnis zu verhindern. Für Instandhaltungsmaßnahmen, die über dem aktuell bekannten Kenntnisstand hinaus erforderlich werden, ist davon auszugehen, dass ein Teilverzehr der Liquidität darüber hinaus nötig ist. -90- 4.2 Personalplan Erläuterungen siehe Punkt 3.4 und 3.5 5 Instandhaltungsplan Grundsätzlich sind jährlich Mittel für schrittweise Instandhaltungsmaßnahmen in der Hauptgeschäftsstelle sowie den Zweigstellen eingestellt. Dabei handelt es sich im Wesentlichen um Malerarbeiten, Kleinreparaturen sowie notwendige laufende Instandsetzungsarbeiten an den technischen Anlagen der Hauptgeschäftsstelle. Laut einer von der Musikschule Leipzig erstellte Gebäudezustandsanalyse wurde u. a. ermittelt, dass der Handlungsbedarf insbesondere bei den technischen Anlagen hoch ist. Die technischen Anlagen sind bereits voll abgeschrieben. Die Zustandsanalyse verschiedener Sachverständiger sowie durch das Allgemeine Gebäudemanagement der Stadt Leipzig besagt, dass ein erheblicher Instandhaltungsstau besteht und zu zum Teil damit zu rechnen ist, dass schnellstmögliche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Aufgrund des technischen Fortschritts der verschiedenen Branchen sind Bauteile für Reparaturen an Anlagen im Gebäude nicht mehr vorrätig, sodass Neuanschaffungen getätigt werden müssen. Weiterhin ist die Instandhaltung der Räume im Hauptgebäude dringend vorzunehmen. Durch die fehlende technische Modernisierung im Gebäude als auch in der EDV- Landschaft können nur geringe Einsparmöglichkeiten bei Hausbetrieb und Energieverbrauch generiert werden und die Gefahr der Unterbrechung der Versorgungsmedien steigt. Demgemäß ist die Modernisierung der EDV-Anlagen und Softwaresysteme immanent. Die Aufwendungen dafür belaufen sich in 2017 ff. auf ca. 33 TEUR. Dringenden Handlungsbedarf sieht die Musikschule in der Instandsetzung der Trinkwasseranlage und der entsprechenden Steigleitungen. Der Einhaltung der TrinkwV im Rahmen der Betreiberverantwortung muss dabei oberste Priorität beigemessen werden. Die Kosten belaufen sich auf 250 TEUR gem. Schätzung der Bauleiter, weitere Kosten für die Sanierung der Leitungen können in Höhe von bis zu 250 TEUR auftreten. Diese Kosten sind durch die aktuellen Mittel der Musikschule inkl. der Zuweisungen nicht finanzierbar und betreffen Aufwendungen, welche nicht in dem Entwurf der Vereinbarung über die inhaltlich- strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 enthalten sind. Die Feststellungen erfolgten zu einem späteren Zeitpunkt. Ein weiteres Problem ist die übermäßige Belastung aufgrund von Schallausdehnung und Schallüberlagerung. Hier ist es erforderlich, dass mittelfristig eine komplette Prüfung und Installation von Schallschutzelementen durchgeführt wird. Die Musikschule Leipzig muss hierbei Arbeitssicherheitsmaßnahmen berücksichtigen, um eine Gefährdung der Beschäftigten zu vermeiden. Die Instandhaltungsmaßnahmen betreffen bereits zum Teil nicht sachgemäße vorgenommene Schalldämmungsmaßnahmen. Zum Teil können Mittel aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig für entsprechende Investitionsmaßnahmen herangezogen werden. Weiterer Handlungsbedarf besteht in der Beseitigung von Salpeter und Schimmel in den Kellerräumen der Musikschule aufgrund von hohem Feuchtigkeitseintritt. Hier besteht akuter Handlungsbedarf. Die Unterrichtsstunden, die bisher in im Kellerräumen stattfinden, mussten verlegt werden. Insgesamt ist eine Trockenlegung des Gebäudekellers jedoch aus Kostengründen nicht effizient. Die aufzubringenden Mittel und der im Verhältnis dazu stehende Ertrag durch die mögliche Nutzung der Räume stehen in keinem Verhältnis. Daher ist es langfristig erforderlich, die Raumkapazitäten anderweitig auszubauen. Die bereits mehrfach erwähnte Kapazitätserweiterung der Musikschule Leipzig spielt auch in diesem Bereich für die nachhaltige Substanzerhaltung des Hauptgebäudes eine maßgebliche Rolle. Die Umnutzung der Räume birgt eine effizientere Raumnutzung. Unausweichlich ist die Trockenlegung des Kellers in den vermieten Räumen des Hauptgebäudes an die arko GmbH, eine Kostenschätzung durch den Bauleiter steht noch aus. -91- 6. Investitionsplan Investitionen werden im Planjahr in Höhe von 80 TEUR geplant. Der erhebliche Sanierungsstau bedingt jedoch, dass Maßnahmen darüber hinaus erforderlich werden. In Übereinstimmung mit dem Haushalt der Stadt Leipzig ist in 2016 eine Zuführung von 70 TEUR aus dem Finanzhaushalt vorgesehen, die für Investitionen in die Geschäftsausstattung und für den Kauf von dringend benötigten Musikinstrumenten verwendet werden. Weiterhin werden erforderliche Investitionen für den Schallschutz geplant. Grundsätzlich ist es möglich, dass dringend erforderliche Maßnahmen zur Erhaltung des Geschäftsbetriebes im Rahmen der vorgehaltenen Liquidität des Eigenbetriebes als Investition durchgeführt werden müssen. Investitionsmaßnahmen im Hauptgebäude, Petersstraße 43, können dabei einen erheblichen Umfang einnehmen und zu einem dauerhaften Verzehr der Liquidität führen. Perspektivisch ist eine Erhöhung des Zuschusses erforderlich, um sinnvolle Maßnahmen zur Sicherung der Gebäudesubstanz wahrnehmen zu können. Leipzig, 15.08.2016 Matthias Wiedemann Musikschulleiter Katja Seiler Verwaltungsleiterin Anlage: Veranstaltungsplan -92- Nr. Anzahl Schüler (Stichtag) Anzahl der Belegungen Anzahl Teilnehmer an Schulkonzerten Anzahl der Schulkonzerte Anzahl Veranstaltungen Anzahl Besucher Veranstaltungen Leistungsdaten Lfd. Musikschule Leipzig 3 3 3 3 3 3 Ist 2015 8.100 9.900 38.000 140 -93- Erwartung 2016 8.100 9.900 38.000 140 Planjahr 2017 8.100 9.900 38.000 140 2017 Halbjahr 1 2017 8.100 9.900 28.000 100 Halbjahr 2 2017 8.100 9.900 10.000 40 2018 8.100 9.900 38.000 140 bis Folgejahre 2019 8.100 9.900 38.000 140 2020 2020 8.100 9.900 38.000 140 Gesamtleistung Materialaufwand I. 5. b) bezogene Leistungen Finanzergebnis III. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Außerordentliche Erträge Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. IV. Zwischenergebnis 11. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. - davon außerplanmäßige Abschreibungen d) auf GWG's c) Sonderverlustkonto b) auf VG des Umlaufvermögens a) auf immat. AV und auf SAV Abschreibungen - davon für Altersversorgung b) soziale Abgaben a) Löhne und Gehälter Personalaufwand 8. 7. 6. Sonstige betriebliche Erträge 4. a) RHB und bezogene Waren Andere aktivierte Eigenleistungen 3. b) Bestandsverminderungen a) Bestandserhöhungen Bestandsveränderungen FE/UE 2. -136 -1 1 0 -135 1.263 17 103 121 113 790 3.449 4.239 1.454 26 1.480 6.968 4.059 0 Ist 2015 2.909 Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse Lfd. Nr. 1. -106 1 1 -107 1.174 17 103 120 854 3.710 4.564 1.615 27 1.642 7.393 4.390 0 Erwartung 2016 3.003 2017 bis 2020 Erfolgsplan / GuV A -94- -56 1 1 -57 1.143 4 116 120 916 3.939 4.855 1.502 28 1.530 7.591 4.607 0 Planjahr 2017 2.984 25 1 1 25 582 2 58 60 434 1.868 2.303 834 15 849 3.819 2.303 0 Halbjahr 1 2017 1.516 -82 1 1 -82 561 2 58 60 482 2.071 2.552 668 13 681 3.772 2.303 0 Halbjahr 2 2017 1.469 -57 1 1 -58 1.164 2 118 120 942 4.049 4.991 1.622 28 1.650 7.867 4.649 0 2018 3.218 -56 1 1 -57 1.101 0 118 118 965 4.151 5.116 1.606 28 1.634 7.912 4.659 0 Folgejahre 2019 3.253 -211 1 1 -212 1.101 0 118 118 990 4.254 5.244 1.636 28 1.664 7.915 4.662 0 2020 3.253 Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern V. 13. VI. 14. Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/-fehlbetrag 16. VII. VIII. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. 0 -2.866 7.107 6.969 Gesamtaufwendungen Gesamterträge -139 -139 -139 3 -136 Ist 2015 Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Entnahme Kapitalrücklage Vortrag auf neue Rechnung (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter Nachrichtlich Bilanzgewinn/Bilanzverlust Einstellung Rücklagen Entnahme Rücklagen Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 15. Ergebnis ohne Ergebnisabführung Außerordentliche Aufwendungen 12. Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Lfd. Nr. 0 7.394 7.503 -3.421 240 -109 -109 -109 3 -106 Erwartung 2016 -95- 7.592 7.651 -3.582 60 -60 -60 -60 3 -56 Planjahr 2017 3.819 3.796 -1.738 23 23 23 2 25 Halbjahr 1 2017 3.772 3.856 -1.845 60 -83 -83 -83 2 -82 Halbjahr 2 2017 60 -60 -60 -60 3 -57 7.868 7.928 -3.628 2018 7.913 7.973 -3.631 60 -60 -60 -60 3 -56 Folgejahre 2019 7.916 8.131 -3.788 60 -215 -215 -215 3 -211 2020 5b. 5a. 4. 37 48 davon Sponsoring davon sonstiges 99 23 Zuschüsse sonst. Dritter (Fördermittel) sonstige Erträge 4 6 1 3 davon Fachbedarf Tanz davon Fachbedarf Noten davon Fachbedarf Projekte davon Fachbedarf übrige 1.454 5 davon Fachbedarf MFE UP bezogene Leistungen 7 davon Fachbedarf Musik/Popularmusik 26 43 Auflösung SoPo/Ausgl.-po. UP RHB und bezogene Waren 927 Zuschuss Freistaat Sachsen 2.967 62 davon Vermietung Zuschuss Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt 31 davon Kooperationen 4.059 90 davon Veranstaltungen UP Sonstige betriebliche Erträge 75 130 davon Schulkonzerte 2.436 davon Unterrichts- und Leihentgelte davon Leihentgelte 2.909 UP Umsatzerlöse Ist 2015 1. Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Lfd. Nr. 1.615 3 2 6 4 5 7 27 22 56 44 896 3.372 4.390 51 39 60 32 94 137 75 2.515 3.003 Erwartung 2016 -96- 1.502 5 2 6 4 3 8 28 17 11 56 940 3.583 4.607 65 34 65 23 80 155 77 2.486 2.984 Planjahr 2017 834 3 1 3 2 2 4 15 9 6 28 470 1.791 2.303 32 17 33 12 32 109 39 1.243 1.516 Halbjahr 1 2017 668 2 1 3 2 1 4 13 9 6 28 470 1.791 2.303 32 17 33 12 48 46 39 1.243 1.469 Halbjahr 2 2017 1.622 5 2 6 4 3 8 28 1.606 5 2 6 4 3 8 28 19 12 11 58 940 3.631 4.659 65 29 79 23 80 155 89 2.734 3.253 Folgejahre 2019 12 58 940 3.628 4.649 65 29 66 23 80 155 88 2.714 3.218 2018 1.636 5 2 6 4 3 8 28 12 19 58 940 3.634 4.662 65 29 79 23 80 155 89 2.734 3.253 2020 8. Lfd. Nr. Musikschule Leipzig 70 davon Künstlersozialkasse 120 182 davon sonstige 10 51 davon Versicherung/Gebühren/Beiträge davon Werbung 114 59 davon Veranstaltungen davon Reisekosten 43 90 davon Instandhaltung davon Verwaltung 100 86 davon Fremdarbeiten 53 144 168 33 14 66 279 286 273 265 1.174 22 davon Betriebskosten 1.263 1 3 2 81 82 15 6 13 1.391 Erwartung 2016 davon Mieten UP Sonstige betriebliche Aufwendungen übrige davon übrige Schulkonzerte 0 85 davon Korrepetition 23 davon Honorare Künstler 7 14 1.254 Ist 2015 davon Honorare Kurse davon Honorare Fortbildung davon sonstige Honorare davon Honorare musik. Aushilfen davon Honorare für Unterricht Angaben in vollen TEURO -97- 154 123 52 17 60 100 79 269 289 1.143 0 3 2 75 89 17 10 6 13 1.287 Planjahr 2017 77 62 23 6 34 50 40 135 158 582 0 2 1 38 67 9 5 3 7 702 Halbjahr 1 2017 77 62 30 11 27 50 40 135 132 561 0 2 1 38 22 8 5 3 6 585 Halbjahr 2 2017 134 129 52 17 60 124 79 272 297 1.164 0 3 2 82 89 17 10 6 13 1.400 2018 124 100 52 17 60 100 79 272 297 1.101 0 3 2 81 89 17 10 6 13 1.385 Folgejahre 2019 124 100 52 17 60 100 79 272 297 1.101 0 3 2 82 89 17 10 6 13 1.414 2020 Lfd. Nr. Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Ist 2015 Erwartung 2016 -98- Planjahr 2017 Halbjahr 1 2017 Halbjahr 2 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Personal 2017 bis 2020 Musikschule Leipzig ZeilenNr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleiter Verwaltung Technik Marketing Pädagogen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 96 97 95 95 95 95 96,00 74,24 95,62 75,49 96,08 78,00 95,00 78,00 95,00 78,00 95,00 78,00 Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 1,00 9,83 2,70 2,00 56,73 1,00 9,59 2,08 2,00 60,82 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 1,00 9,15 2,00 2,00 63,85 72,26 50,00 75,49 50,00 78,00 50,00 78,00 50,00 78,00 50,00 78,00 50,00 geplante Stellen 2017 78 geplante Stellen 2018 78 geplante Stellen 2019 78 geplante Stellen 2020 78 vorgetatsehene sächlich besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 71 78 74 -99- Bilanz 2017 Musikschule Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 4.673 4.623 4.583 4.543 4.505 4.467 4.673 4.623 4.583 4.543 4.505 4.467 1.292 1.251 1.238 1.235 1.230 1.066 1.291 1.250 1.237 1.234 1.229 1.065 19 30 23 28 33 33 1.264 1.210 1.204 1.196 1.186 1.022 8 10 10 10 10 10 Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 1 1 1 1 1 1 C. Rechnungsabgrenzungsposten 4 4 4 4 4 4 D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 5.969 5.879 5.826 5.783 5.740 5.537 5.241 5.132 5.072 5.012 4.952 4.738 4.590 4.350 4.290 4.230 4.170 4.110 255 255 255 255 255 255 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 536 636 587 587 587 587 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag -139 -109 -60 -60 -60 -215 Sonderposten zur Finanzierung des SAV 281 297 311 323 335 347 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 281 297 311 323 335 347 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten 308 285 283 283 288 287 308 285 283 283 288 287 137 155 152 155 155 155 18 30 30 30 30 30 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 63 65 62 65 65 65 10. Sonstige Verbindlichkeiten 55 60 60 60 60 60 F. Rechnungsabgrenzungsposten 3 10 8 10 10 10 G. Passive latente Steuern 5.969 5.879 5.826 5.783 5.740 5.537 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -100- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Musikschule Leipzig B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/- 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 bis 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2.966 -5.703 3.003 -6.206 2.984 -6.385 3.218 -6.641 3.253 -6.751 3.253 -6.908 122 79 29 24 32 32 -1.136 -3.751 -1.177 -4.301 -1.146 -4.518 -1.167 -4.566 -1.104 -4.571 -1.104 -4.728 -79 -70 -80 -80 -80 -80 -79 -70 -80 -80 -80 -80 3.027 3.432 3.653 3.698 3.701 3.704 927 896 940 940 940 940 3.954 124 1.130 1.254 1.253 1 4.328 -43 1.254 1.211 1.210 1 4.593 -6 1.211 1.205 1.204 1 4.638 -8 1.205 1.197 1.196 1 4.641 -10 1.197 1.187 1.186 1 4.644 -165 1.187 1.023 1.022 1 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter - Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag - +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 4. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -101- Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Musikschule Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 -139 -109 -60 -60 -60 -215 60 60 70 70 70 70 2.967 3.894 3.372 4.268 3.583 4.523 3.628 4.568 3.631 4.571 3.634 4.574 -142 -152 -163 -173 -183 -193 -142 -152 -163 -173 -183 -193 -102- 2017 Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 2.984 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -6.385 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 29 + zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen -1.146 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit -4.518 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 - Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV -80 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -80 Musikschule Leipzig Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2 -96 -356 0 2 -96 -356 0 -20 -20 -96 -356 2 249 -511 März -103- 249 -511 Februar 249 -511 Januar 0 -96 -356 2 249 -511 April 0 -96 -356 2 249 -511 Mai -20 -20 -96 -356 2 249 -511 Juni 0 -96 -356 2 249 -511 Juli 0 -96 -356 2 249 -511 August -20 -20 -96 -356 2 249 -511 Sept. 0 -96 -356 2 249 -511 0 -96 -605 2 249 -761 -20 -20 -96 -356 2 249 -511 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Musikschule Leipzig 0 1.204 1 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.153 1 1.154 1.205 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 0 299 -57 1.211 0 0 0 0 299 0 0 4.593 -6 1.211 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) 940 3.653 0 0 0 0 Januar Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) + - - 0 0 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 Planjahr + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 1.036 1 1.037 316 -60 1.097 316 März -104- 1.096 1 1.097 299 -57 1.154 299 Februar 979 1 980 299 -57 1.037 299 April 922 1 923 299 -57 980 299 Mai 1.332 1 1.333 786 410 923 470 316 Juni 1.275 1 1.276 299 -57 1.333 299 Juli 1.218 1 1.219 299 -57 1.276 299 August 1.158 1 1.159 316 -60 1.219 316 Sept. 1.101 1 1.102 299 -57 1.159 299 1.264 1 1.265 769 163 1.102 470 299 1.204 1 1.205 316 -60 1.265 316 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Musikinstrumente Hauptgebäude und Zweigstellen: Gebäude/technische Anlagen/ Instandhaltung/Schönhe Lfd. Nr. Bezeichnung Musikschule Leipzig Instandhaltungsplan 524 0 394 0 0 130 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 524 Gesamt 0 0 100 100 30 70 100 2017 100 30 70 Erwartung 2016 bis 2020 -105- 34 90 124 20 104 2018 25 75 0 100 100 2019 25 75 0 100 100 2020 Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre 2017 restl. Jahre 0 0 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Musikinstrumente Unterrichtstechnik Betriebsvorrichtungen Geschäftsausstattung Schallschutz Lfd. Nr. Bezeichnung Musikschule Leipzig Investitionen Gesamt 357 34 20 40 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 48 10 10 10 539 70 10 60 10 -106- 80 10 50 5 5 5 5 70 2017 149 50 5 0 5 Planjahr 10 2016 Erwartg. 28 Erwartg. bis incl. 2015 97 9 0 15 0 bis 2020 10 70 80 10 10 70 80 10 10 70 10 80 0 0 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 50 55 55 5 5 5 5 5 5 5 5 5 5 2017 04.02.2017, Samstag, 15:00/16:30 Uhr Familienkonzert Ein FARBTON macht Musik – eine kunterbunte Klanggeschichte Familienkonzert Musikschule, Kurt-Masur-Saal Karten: 3 EURO Kartenreservierung ab 01.12.2016 Februar 29.01.2017, Sonntag 11:00 Uhr, Matinee Achtung, frischer Saitenwind! Konzert des Fachbereiches Zupfinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt 18.01.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal , Eintritt frei 13.01.2017, Freitag 18:30 Uhr, Konzert Regionalkonzert Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 11.01.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Bühler Podium Gesang Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 10.01.2017, Dienstag 11:00 Uhr, Konzerte Konzerte zum Tag der Blockflöte Bach- Museum, Sommersaal Eintritt frei 08.01.2017, Sonntag 15:00 Uhr, Konzert Konzert am Nachmittag des Fachbereiches Klavier Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 08.01.2017, Sonntag, 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag Kammermusikkonzert Kein Flügel Regionalkonzert des Fachbereiches Streichinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Flügel stellen Museumseintritt 07.01.2017, Samstag, 17:00 Uhr, Konzert „Blockflöten-Ensembles im Konzert Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Januar (2017) -107- 17.03.2017, Freitag, 20:00 Uhr, Konzert Get the Groove Konzert des Fachbereiches Popularmusik Horns Erben, Arndtstr. 33 Eintritt frei 17.03.2017, Freitag 18:30 Uhr, Konzert Regionalkonzert Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 15./16.03.2017, Mittwoch, Donnerstag, 19:30 Uhr, Tanz „Soirée“ – „Von Show bis Tanztheater“ Theater der Jungen Welt, Lindenauer Markt 21 Kartenverkauf ab 15.02.2017 in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Eintritt 10 EUR/7 EUR erm. 13.03.2017, Montag 18:30 Uhr Podium Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal , Eintritt 11.03.2017, Samstag 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag Streicherensembles im Konzert Frühlingskonzert Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 08.03.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium: Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 05.03.2017, Sonntag 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag „Blockflöten – Ensembles im Konzert“ Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Flügel stellen Museumseintritt März 11.02.2017, Samstag 12:00 Uhr Streicherensembles im Konzert: „Concertino“ Ensemblekonzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 06./07./08.02.2017, Mo/Di/Mi, 09:00/ 10:30Uhr KITA Konzerte Ein FARBTON macht Musik – eine kunterbunte Klanggeschichte Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt: 3 EURO Kartenreservierung ab 01.12.2016 Kartenverkauf ab 04.01.2017 in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillertstr. 5 28.04.2017, Freitag 18:30 Uhr, Podium Silber, Holz und Messin Ensemblekonzert des Fachbereiches Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 26.04.2017, Mittwoch, 18:30 Uhr, Podium Bühne frei für Sänger! Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 09.04.2017, Sonntag 10:00 – 16:00 Uhr „Musikfest für Alle“ alle Fachbereiche und Ensembles Gewandhaus zu Leipzig,, Eintritt frei 07.04.2017, Freitag 18:00 Uhr, PopAkademie live: „Super Drumming“ PopAkademie, Prager Str. 10 Eintritt frei 06.04.2017, Donnerstag, 09:30/ 11:00 Uhr, Konzert Bambinokonzert „Schille“, Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 06.03.2017, Musikalienhandlung M.Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR April 26.03.2017, Sonntag 17:00 Uhr, Konzert „Komm lieber Mai“ Frühlingskonzert des Jugendstreichorchesters Kreuzkirche, Paul-Gruner-Straße 26 Eintritt frei 25.03.2017, Samstag, 11:00 Uhr, Familienkonzert „Billibalds Jahreszeiten“ Familienkonzert mit Schüler/innen aller Fachbereiche Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt Konzert des Fachbereiches Akkordeon 19.03.2017, Sonntag 15:00 Uhr „Musik auf Tasten und Knöpfen“ 09.06.2017, Freitag 18:30 Uhr, Freitagskonzert „Gut aufgelegt“ Sommerkonzert zum 75. Geburtstag von Rainer Lischka Musikschule Eintritt frei 07.06.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium: Tiefe Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Juni 31.05.2017, Mittwoch 18:30 Uhr Podium „Musizierstunde für Erwachsene“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 20.05.2017, Samstag 10:00 – 17:00 Uhr Fest der schwarzen und weißen Tasten Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannesplatz 5-11 Museumseintritt 20.05.2017, Samstag 11:00 – 16:00 Uhr „Streich(el)einheiten für Familien“– ein Fest des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 15.05.2017, Montag 18:00 Uhr, PopAkademie live: Band Meeting Rock School & Gäste Regionalkonzert des Fachbereiches Popularmusik PopAkademie, Prager Str.10 Eintritt frei 14.05.2017, Sonntag 19:00 Uhr Konzert des Jugendsinfonieorchesters Gewandhaus zu Leipzig, Großer Saal Kartenvorverkauf ab 13.04.2017 an der Gewandhauskasse, in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten VVK-Stellen Eintritt: 14 EUR / 9 EUR erm. Zzgl. VVK-Gebühr Schüler der Musikschule mit gültigem Musikschulausweis 5 EUR 07.05.2017, Sonntag 11:00 Uhr, Matinee Leuschner Regionalkonzert des Fachbereiches Zupfinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt 05.05.2017, Freitag 18:00 Uhr, Konzert „Am Puls der Zeit“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Mai September (2016) -108- 22.06.2017, Donnerstag 20:00 Uhr, Konzert Hofkonzert Konzert mit Ensembles der Musikschule Innenhof der Musikschule Eintritt frei 22.06.2017, Donnerstag 18:00 Uhr, Sommerkonzert für Familien Sinfonisches Blasorchester , Nachwuchsblasorchester Vorbereitungsensemble Blechbläser Gewandhaus, Mendelssohn-Saal Kartenvorverkauf ab 22.05.2017, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Eintritt: 7,50 EUR / 4 EUR erm. 21.06.2017, Mittwoch 21:00 Uhr, Konzert MSL BIGBAND Big Band Sound von Swing bis Jazz Spizz, Markt 9 Eintritt frei 17./18.06.2017, Samstag, Sonntag 18.30 Uhr Sommertanzgala Schauspiel Leipzig, Bosestraße 1 Kartenvorverkauf ab 17.05.2017, Schauspiel Leipzig, Theaterkasse, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten TicketOnline VVK-Stellen Eintritt: 12 EUR / 7 EUR erm. Zzgl. VVK-Gebühr 17.06.2017, Samstag 11:00 Uhr, Konzert-Vor-Mittag Streicherensembles im Konzert Konzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 11.06.2017, Sonntag 15:00 Uhr, Konzert Funkner „Sommerserenade“ Regionalkonzert des Fachbereiches Akkordeon Gemeinschaftsprojekt der Musikschulen der Region Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 10.06. 2017, Samstag 15:00 – 19:00 Uhr Tag der aufgeschlossenen Tür Alle Fachbereiche stellen sich vor Musikschule Eintritt frei 10.06.2017, Samstag, 09:30/ 11:00 Uhr, Konzert Bambinokonzert „Schille“- Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 10.05.2017, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR Eintritt: 14 EUR / 9 EUR erm. Zzgl. VVK-Gebühr Schüler der Musikschule mit gültigem Musikschulausweis 5 EUR 06.11.2016, Sonntag 19:00 Uhr, Konzert Konzert des Jugendsinfonieorchesters Gewandhaus zu Leipzig, Großer Saal Kartenvorverkauf ab 06.10.2016 an der Gewandhauskasse, in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten VVK-Stellen 03.11.2016, Donnerstag, 09:30/ 11:00 Uhr Bambinokonzert „Schille“- Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 04.10.2016, Musikalienhandlung M.Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR 02.11.2016, Freitag 18:30 Uhr, Podium "Musizierstunde für Erwachsene“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei November 28.10.2016, Freitag 18:30 Uhr, Konzert „Am Puls der Zeit“ – Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 21.10.2016, Freitag 18:30 Uhr, Freitagskonzert „in memoriam Max Reger Konzert des Fachbereichs Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei Oktober 17.09.2016, Samstag, 09:30/ 11:00 Uhr Bambinokonzert „Schille“- Theaterhaus des Evangelischen Schulzentrums Otto-Schill-Straße 7, Hinterhaus Kartenvorverkauf ab 17.08.2016, Musikalienhandlung M.Oelsner, Schillerstr. 5 Kinder bis 3 Jahre frei, alle anderen 3 EUR 10.09.2016, Samstag 5. Sächsischer Streichertag „ZUSAMMEN.STREICHEN“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Abschlußkonzert Stadtbibliothek 18:00 Uhr Oberlichtsaal, Wilhelm-Leuschner-Platz 10 Eintritt frei 03.09.2016, Samstag 11:00 Uhr „Karneval der Tiere“-Familienkonzert Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 09.12.2016, Freitag 18:30 Uhr Adventskonzert für Familien Vorbereitungsensemble Blechbläser, Nachwuchsblasorchester, Holzbläserensemble Michaeliskirche, Nordplatz 14 Eintritt frei 19.11.2016, Samstag, 15:00 Uhr, Konzert Auf Flügeln durch die Region Regionalkonzert des Fachbereiches Klavier Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 28.11. – 22.12.2016, Montag – Freitag, 17:00 – 17:30Uhr Adventsmusik im Hof der Musikschule Dezember 26.11.2016, Samstag 15:00 / 17:00 Uhr, Konzert Adventskonzerte „Streicher“ Konzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei -109- 16.12.2016, Freitag 18:00 Uhr Weihnachtskonzert des Jugendsinfonieorchesters Gewandhaus zu Leipzig, Mendelssohn-Saal FV Kartenvorverkauf ab 15.11.2016 an der Gewandhauskasse, in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, sowie an allen bekannten VVK-Stellen Eintritt: 20 EUR /12 EUR erm. 14 EUR/9 EUR 14.12.2016, Montag 18:30 Uhr Podium: Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 07.12.2016, Mittwoch 18:30 Uhr Podium: Silber, Holz und Messing Ensemblekonzert des Fachbereiches Holzblasinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 18.11.2016, Freitag 18:30 Uhr, Freitagskonzert Streicherensembles im Konzert Ensemblekonzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 23.11.2016, Mittwoch 18:30 Uhr, Podium Tiefe Streicher Konzert des Fachbereiches Streichinstrumente Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 05.12.2016, Montag 18:30 Uhr Podium: Streicher Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 03.12.2016, Samstag 16:00/17:30 Uhr 04.12.2016, Sonntag 16:00/17:30 Uhr Weihnachtsprogramm des Fachbereiches Tanz Neues Rathaus, Festsaal Kartenvorverkauf ab 03.11.2016 in der Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr.5, Eintritt: 10 EUR / 7 EUR erm. 02.12.2016, Freitag 17:30 Uhr, Freitagskonzert „Weihnachtliches Musizieren für junge Blockflötisten“ 19:00 Uhr Werkstattkonzert „Blockflöten-Ensembles stellen sich vor“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 02.12.2016, Freitag 18:00 Uhr, PopAkademie live Jazzy Christmas PopAkademie, Prager Str.10 Eintritt frei 13.11.2016 Sonntag 17:00 Uhr, Konzert „Musik und Meditation“ Konzert des Jugendstreichorchesters zum Volkstrauertag Kreuzkirche, Paul-Gruner-Straße 26 Eintritt frei 13.11.2016, Sonntag 11:00 Uhr, Matinee „An die Saiten –Fertig–Los!“ Konzert des Fachbereiches Zupfinstrumente Museum für Musikinstrumente der Universität Leipzig Zimeliensaal, Johannisplatz 5-11 Museumseintritt 12.11.2016, Samstag 11:00 Uhr, Konzert Literarisches Konzert des Fachbereiches Gesang „Christian Felix Weiße und Berthold Brecht im Lied“ Musikschule, Kurt-Masur-Saal Eintritt frei 06.11.2016, Sonntag 17:00 Uhr, PopAkademie live: Kammermusik in Pop PopAkademie, Prager Str.10 Eintritt frei 21.12.2016, Mittwoch 18:00 Uhr Weihnachtskonzert des Sinfonischen Blasorchesters Gewandhaus, Mendelssohn-Saal Kartenvorverkauf ab 21.11.2016, Musikalienhandlung M. Oelsner, Schillerstr. 5 Eintritt: 7,50 EUR / 4 EUR erm. 16.12.2016, Freitag 19:30 Uhr MSL BIGBAND Konzert Big Band Sound von Swing bis Jazz Mediencampus Villa Ida, Poetenweg 28 Karten an der Abendkasse Eintritt: 5 EUR -110- -111- 2 I. Inhaltsverzeichnis 1. Allgemeine Vorbemerkungen 2. Künstlerisches Konzept 3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1 Umsatzerlöse 3.2 Sonstige betriebliche Erträge 3.3 Material und bezogene Waren 3.4 3.4.1 3.4.2 3.4.3 Bezogene Leistungen Nicht ständig beschäftigtes künstlerisches Personal Orchesterleistung Übrige Leistungen 3.5 3.5.1 3.5.2 Personalaufwand Personalentwicklung Personalaufwandsentwicklung 3.6 3.6.1 3.6.2 3.6.3 Sonstige betriebliche Aufwendungen Instandhaltung laufender Geschäftsbetrieb Investitionen und Instandhaltungen an Gebäuden Übrige Positionen 3A Spartenplanung 4. Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan 5. Instandhaltungsplan, Investitionsplan Anlagen - Spartenplan - Planungsformulare BBVL -112- 3 1. Allgemeine Vorbemerkungen Der Wirtschaftsplan der Oper Leipzig geht von folgenden Prämissen aus:  Regulärer Spielbetrieb im Opernhaus, in der Musikalischen Komödie und in kleinen Spielstätten  Inanspruchnahme der Kapazitäten der Dekorations- und Kostümwerkstätten durch das Schauspiel Leipzig und das Theater der Jungen Welt im jeweils miteinander vereinbarten Umfang (dabei Reduzierung der Abnahmemengen des Schauspiels Leipzig um weitere 2.000 Stunden in den Kostümwerkstätten)  Bespielung des Opernhauses durch das Gewandhausorchester; Leistungsverrechnung entsprechend der jeweils geltenden Vereinbarungen  Annahme von Tariferhöhungen ab 2018 von jeweils 2,5 % jährlich  Beibehaltung der Verwaltungs- und Leitungsstruktur  Finanzierung der Bautätigkeit im Opernhaus, in der Musikalischen Komödie und den Theaterwerkstätten und damit verbundener Aufwendungen aus dem städtischen Haushalt sowie aus Fördermitteln  Der Wirtschaftsplan der Oper Leipzig für 2017 ff. wurde nach den Bestimmungen des Bilanzrechtsumwandlungsgesetzes (BilRUG) erstellt, ebenso die Prognose für das Wirtschaftsjahr 2016. Für 2015 kommen noch die bisherigen Regelungen zur Anwendung. In der Gewinn- und Verlustrechnung gibt es deshalb einmalige anpassungsbedingte Abweichungen. Sie sind in der jeweiligen Position erläutert, haben aber keinen Einfluss auf das Gesamtergebnis des jeweiligen Wirtschaftsjahres.  Die Prognose für 2016 wurde auf der Grundlage des Quartalsberichtes für das 2. Quartal erstellt. In die Ist-Werte für 2015 wurden die im Zuge der Berichtigung des Jahresergebnisses ermittelten Werte eingearbeitet. Sie berücksichtigen die aktuellste Rechtsauffassung der Landesdirektion Sachsen vom 22.Juli 2016 zur bilanziellen Behandlung der unentgeltlichen Wirkung von Grundstücken und Immobilien an die Eigenbetriebe der Stadt Leipzig. Sowohl der Wirtschaftsplan für 2016 als auch die Jahresabschlüsse für die Wirtschaftsjahre 2014 und 2015 sind zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftsplanes 2017 noch nicht durch den Stadtrat beschlossen. -113- 4 Wirtschaftliche Situation der Oper und mittelfristige Planung Die wirtschaftliche Situation der Oper und das Jahresergebnis in 2017 sind beeinflusst durch folgende Faktoren: 1. Für Tariferhöhungen wurden bis 2017 die aktuell jeweiligen Tarifbeschlüsse berücksichtigt, ab 2018 wird mit einer jährlichen Steigerung von 2,5% geplant. 2. Es ist der Abschluss einer Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556) geplant. Die darin enthaltenen Erhöhungen der Zuweisungen folgen ebenso einer durchschnittlich 2,5 %igen jährlichen Tariferhöhung bis 2020 und sind Grundlage für die geplanten Zuweisungen für den laufenden Betrieb, Großinstanthaltungen und Investitionen. 3. Mit der Erhöhung des flächendeckenden Mindestlohnes entstehen Mehraufwendungen insbesondere in den Bereichen, in denen Personalleistungen fremdvergeben wurden (z.B. Bewachung, Abendservicepersonal). Teilweise konnten sie durch Leistungsreduzierungen und die Neuvergabe von Leistungen kompensiert werden, dennoch wird auch weiterhin von damit verbundenen Mehrkosten ausgegangen. 4. Als ergebnismindernd wirken sich Abschreibungen auf Anlagevermögen aus, denen keine Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gegenüberstehen. Es handelt sich dabei um Abschreibungen auf unentgeltlich gewidmete Betriebsgebäude in Höhe von jährlich T€ 476 sowie um Abschreibungen auf Investitionen in bewegliches Anlagevermögen, das aus positiven Vorjahresergebnissen finanziert wurde. Die Deckung dieser Aufwendungen aus den entsprechend gebildeten Rücklagen ist gemäß der Vorgaben des Dezernates Finanzen mit der Feststellung der Jahresabschlüsse im jeweiligen Folgewirtschaftsjahr geplant. Mit Beginn der Spielzeit 2016/2017 tritt eine neue Eintrittspreisregelung in Kraft. Sie bewirkt die Anhebung der Durchschnittspreise durch Preiserhöhungen sowie die Neuordnung der Ermäßigungsberechtigungen. Ziel ist dabei auch die Steigerung der Auslastungen der Vorstelllungen durch ein differenziertes Preissystem. Für das Wirtschaftsjahr 2017 werden Erlöse aus Eintritten in Höhe von T € 5.436 geplant. -114- 5 In 2017 muss im Opernhaus, in der Sparte Oper, aus dispositorischen Gründen die Anzahl der Vorstellungen reduziert werden. Ab 2018 sollen wieder ca. 90 Vorstellungen jährlich in der Sparte Oper im Saal des Opernhauses stattfinden. Dazu ist es notwendig, insbesondere im Bereich des bühnentechnischen Personals, zusätzliche Stellen zu schaffen, was durch innerbetriebliche Optimierungen und Umsetzungen aus anderen Bereichen erfolgen soll. Der Überalterung des Personals soll durch verstärkte Berufsausbildung entgegengewirkt werden; durch ein wirksames betriebliches Gesundheitsmanagement sollen krankheitsbedingte Fehlzeiten verringert und Arbeitsbedingungen der Mitarbeiter verbessert werden. Zu den Inhalten des Spielplans wird auf den Punkt 2, Künstlerisches Konzept, verwiesen. Für die Gewinnung zusätzlicher Zuschauer wird das Vertriebssystem ausgebaut, insbesondere die Vernetzung mit anderen Kultur- und Tourismusanbietern sowie Hotels. Von Interesse sind zunehmend auch Besucher aus ganz Deutschland und im internationalen Bereich, insbesondere bei künstlerisch hochwertigen und hochpreisigen Inszenierungen und Veranstaltungsreihen (Ring-Aufführungen, Wagner- und Strauss-Festtage). Die Oper Leipzig erwartet damit eine Erhöhung der Besucherzahlen und Umsatzerlöse. Im Abonnentenbereich ist es das Ziel, die Zahl der Abonnenten zu stabilisieren. Da die Bereitschaft der Zuschauer, sich mit klassischen Abonnements zu binden, rückläufig ist, wird Card-Angeboten sowie flexiblen und Gruppenangeboten eine größere Bedeutung bei der Besucherbin- dung beigemessen. Trotzdem werden auch Festplatz- und Wahlabonnements weiter eine wichtige Rolle bei der Gewährleistung einer stabilen Grundauslastung der Vorstellungen spielen und entsprechend weiterentwickelt und beworben. Mittelfristige Planung Die mittelfristige Planung der Oper geht von folgenden Zuweisungen der Stadt Leipzig zum laufenden Geschäftsbetrieb bis 2020 aus: 2017: 46.770 T €; 2018: 47.877 T €; 2019: 49.012 T €; 2020: 50.175 T €. In den Beträgen ab 2017 ist die volle Übernahme von Tarifsteigerungen durch die Stadt Leipzig enthalten. Dies sowie steigende Umsatzerlöse ermöglichen der Oper Leipzig im normalen Geschäftsbetrieb ausgeglichene Jahresergebnisse. Inflationsbedingte steigende Sachkosten können durch eigene Erträge ausgeglichen werden. Ebenso ist die moderate Erhöhung von künstlerischen Budgets zur Gewährleistung einer hohen Qualität in allen Sparten sowie die Erhöhung der Budgets für Vertrieb und Marketing möglich. Beides sind Vo- -115- 6 raussetzungen für die steigenden Eigenerträge und die verstärkte künstlerische Wahrnehmung, die die Oper Leipzig national und international bis 2020 anstrebt. Der Aufbau eines breiteren Repertoires erfordert ab 2017 zusätzliche Lagerflächen, die dafür geschätzten Aufwendungen in Höhe von T€ 150 jährlich können ebenfalls selbst erwirtschaftet werden. Die auf die gewidmeten Betriebsgebäude und auf Investitionen aus Rücklagen entfallenden Abschreibungen können nicht im laufenden Geschäftsbetrieb kompensiert werden und sind die Ursache der geplanten Jahresfehlbeträge: 2017: -867 T € 2018: -984 T € 2019: -984 T € 2019: -984 T € Es ist geplant, im Zusammenhang mit den Feststellungen der Jahresabschlüsse in den jeweiligen Folgejahren die Kapitalrücklagen und Gewinnrücklagen entsprechend zu vermindern und dadurch die negativen Ergebnisvorträge zu kompensieren. In 2016 ist für die bis 2015 aufgelaufenen kumulierten Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude eine Minderung der Kapitalrücklage um T € 1.918geplant; es bedarf eines entsprechenden Stadtratsbeschlusses. Unter den gegebenen wirtschaftlichen und personellen Rahmenbedingungen geht die Oper Leipzig in den folgenden Geschäftsjahren von folgendem maximalen Leistungsangebot aus: Opernhaus (Saal): ca. 90 Vorstellungen Oper, ca. 40 Vorstellungen Ballett (weitere Ballettvorstellungen in kleinen externen Spielstätten) Musikalische Komödie: ca. 130 Vorstellungen im Saal und weitere bis 15 Vorstellungen in kleineren Spielstätten (z.B. Venussaal) Neuinszenierungen: 5 Opern szenisch 3 Ballette 5 Inszenierungen Musikalische Komödie (davon eine halbszenisch) Die Spielzeit wird sich grundsätzlich auf die Monate Oktober bis Juni konzentrieren. -116- 7 Ab 2017 wird das Schauspiel Leipzig die jährliche Abnahmemenge in den Kostümwerkstätten um 2.000 Produktionsstunden reduzieren. Mit den der Oper zur Verfügung gestellten Mitteln für Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen an Gebäuden können wichtige Vorhaben umgesetzt werden. Ab 2017 sind die Mittel für Investitionen stark reduziert (2017 und 2018 je T € 110; 2019 und 2020 je T € 120). Größere Investitionsmaßnahmen bedürfen neben der Verwendung von Vorjahresergebnissen daher der Zurverfügungstellung zusätzlicher Mittel. 2. Künstlerisches Konzept Stadttheater mit internationaler Ausstrahlungskraft Auf Grund der positiven Zuschauerentwicklung sowie der kontinuierlichen Steigerung der Einnahmen setzt die Oper Leipzig im Wirtschaftsjahr 2017 konsequent ihre seit Beginn der Intendanz von Prof. Ulf Schirmer grundgelegten künstlerischen Zielsetzungen fort. Diese wurden im Frühjahr 2016 auf einer durch Prof. Schirmer und Verwaltungsdirektor Ulrich Jagels angeregten Führungskräfteklausur im Rahmen eines Leitbildprozesses von der Direktorenrunde erneut auf den Prüfstand gestellt mit dem Ergebnis einer Vision für das Haus bis ins Jahr 2020. Demnach sieht sich die Oper Leipzig als ein Opernhaus, das mit seinen drei Ensembles Oper, Musikalische Komödie und Leipziger Ballett über eine breite Vielfalt an künstlerischen Angeboten für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Leipzig verfügt. Dabei liegt der Fokus auf allen Generationen, aber auch allen sozialen und ethnischen Gruppen ganz im Sinne der für Leipzig prognostizierten Stadtentwicklung. Die künstlerischen Ensembles der einzelnen Sparten sowie das Gewandhausorchester als verlässlicher künstlerischer Partner garantieren ein erstklassiges musikalisches Niveau, auf dem auch in Zukunft das Hauptaugenmaß der künstlerischen Arbeit liegen wird. Als Mitglied der Deutschen Opernkonferenz, eines Verbundes der führenden Opernhäuser im deutschsprachigen Raum, verfügt die Oper Leipzig über eine hohe internationale Ausstrahlungskraft. Die internationale Vernetzung zeigt sich nicht nur durch einen starken Zuwachs internationaler Publikumsschichten, sondern auch in Gastspiel- und Kooperationsanfragen. So hat sich etwa in der Oper eine regelmäßige Kooperation mit dem Opernhaus Bozen ergeben. Oper Mit der Neuinszenierung von Carl Maria von Webers Opernklassiker „Der Freischütz“, einem Stück, das zum festen Bildungskanon der sächsischen Lehrpläne gehört, kommt die Oper -117- 8 Leipzig auch ihrem laut Satzung festgeschriebenen Bildungsauftrag nach. Die Neuinszenierung der Oper „Rusalka“ erfolgt auf vielfach geäußerten Publikumswunsch im Rahmen der von der Oper Leipzig an der Universität Leipzig in Auftrag gegebenen Zuschauerbefragung. Mit der Wiederaufnahme von Mozarts „Entführung aus dem Serail“ setzt die Oper Leipzig die Mozart-Pflege fort. Im Februar 2017 steht ein Mozart-Wochenende auf dem Programm. Der März 2017 steht unter dem Zeichen der Festtage anlässlich des 200. Jubiläums des Chores der Oper Leipzig. Neben einem Galakonzert unter der musikalischen Leitung von GMD Prof. Ulf Schirmer präsentiert sich der Chor der Oper Leipzig in den beliebtesten Choropern aus dem Repertoire. Die Oper Leipzig versteht ihren Bildungsauftrag aber auch darin, das sogenannte Randrepertoire im Spielplan abzubilden. Im Mai 2017 wird Charles Gounods letzte Oper „Cinq-Mars“ nach über 100 Jahren an der Oper Leipzig erstmals wieder in einer szenischen Aufführung zu erleben sein, unter dem publikumswirksamen deutschen Titel „Der Rebell des Königs“. Für die Realisierung dieses außergewöhnlichen Projekts konnte die Oper Leipzig die Unterstützung der Stiftung Palazzetto Bru Zane gewinnen. Die Erfahrungen aus den ersten zyklischen „Ring“-Aufführungen, aber auch aus den Aufführungen der Opern von Richard Strauss, in denen die Oper einen hohen Besucheranteil an überregionalem und internationalem Publikum verzeichnen konnte, bestätigen uns darin, die Linie Wagner/Strauss konsequent weiterzuführen. So wird es auch in 2017 eine zyklische und eine halbzyklische Aufführung des „Rings“ geben. Das Strauss-Repertoire, das insbesondere auf der Internationalen Tourismus Börse (ITB) sehr stark nachgefragt wurde, wird ergänzt um die Oper „Salome“. Als Ausstatterin konnte die international renommierte Künstlerin rosalie gewonnen werden. Im Juni 2017 werden im Rahmen von Strauss-Festtagen die Opern „Salome“, „Die Frau ohne Schatten“ und „Arabella“ unter der musikalischen Leitung des international gefragten Strauss-Spezialisten Prof. Ulf Schirmer, mit dem Gewandhausorchester und einem erstklassigen Sängerensemble aufgeführt. Die Vorbestellungen versprechen auch hier bereits eine große internationale Resonanz. Leipziger Ballett Im Kalenderjahr 2017 schreibt Mario Schröder nach „Chaplin“ und „Morrison“ die Reihe seiner choreografischen Künstlerbiografien fort und erweitert sie um die komplexe Künstlerpersönlichkeit Vincent van Gogh. Mit Thierry Malandain kommt einer der wichtigsten Choreografen Frankreichs nach Leipzig, um mit der Company den Abend „Don Juan. Mozart à deux“ einzustudieren. Der Ballettabend eines der Erben des neoklassizistischen Stils, der bereits äußerst erfolgreich am Wiener Staatsballett gelaufen ist, knüpft an die Leipziger Tradition der Ära Uwe Scholz an. Eine Besonderheit des Leipziger Balletts ist die enge Zusammenarbeit mit dem Opernchor. Im Reformationsjahr 2017 choreografiert Mario Schröder Bachs „Johan- -118- 9 nespassion“ als Verneigung vor dem Leipziger Thomaskantor. Seine große Beliebtheit verdankt das Leipziger Ballett offenen Aufführungsformaten jenseits des klassischen Tanzbodens, Formaten wie „Tanz in den Häusern der Stadt“ oder „Intershop“, einer Koproduktion mit der Freien Szene (LOFT). Mit diesen Formaten, aber auch mit seiner alljährlichen Mitwirkung beim Lichtfest zum 9. Oktober, wirkt das Leipziger Ballett in die Stadt hinein und erschließt sich dadurch neue Publikumsschichten. Profilierung als Spezialensemble für Operette und Musical: Die Musikalische Komödie Mit ihrer künstlerischen Leitung setzt die Musikalische Komödie, die über einen Großteil der beliebtesten Operetten in ihrem aktiven Repertoire verfügt, auf eine deutliche Repertoireerweiterung. Damit schärft die Musikalische Komödie ihr Profil als eines der wenigen Häuser mit einem Spezialensemble für das Genre Operette und Musical. Andererseits liegt darin eine Chance der Erschließung zusätzlicher Zuschauerschichten. Bei der Auswahl der Stücke setzt man auf zugkräftige Titel oder Anknüpfungspunkte an die unmittelbare Erlebniswelt der Zuschauer. Die Produktion „LoveMusik“ in der Musikalischen Komödie ist ein Tribut an Kurt Weill, der in Leipzig mit der Uraufführung seiner Oper „Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny“ in Leipzig einen der größten Theaterskandale ausgelöst hat. Erstmals seit der Uraufführung bringt die Musikalische Komödie Nico Dostals unbekannte Operette „Prinzessin Nofretete“ heraus. Ägypten auf der Theaterbühne verspricht ein großes Ausstattungsspektakel im Stile von „Nachts im Museum“. Im Oktober präsentiert die Musikalische Komödie eine Neuproduktion von Eduard Künnekes Operette „Die große Sünderin“. Der Operettenfan kennt Künneke als Komponisten der Erfolgsoperette „Der Vetter aus Dingsda“. Im Rahmen des Kirchentags auf dem Weg zum Reformationsjahr 2017 bringen Chor und Orchester der Musikalischen Komödie am Tag Christi Himmelfahrt in der Peterskirche Leipzig das Oratorium „Die Himmelfahrt Jesu Christi“. Die Musik stammt von Albert Lortzing, einem der bekanntesten Vertreter der komischen Spieloper, der im Repertoire der Musikalischen Komödie stark vertreten ist. Die Musicalfans dürfen sich auf das Musical „Kein Pardon!“ nach Hape Kerkelings gleichnamigen Film freuen. Thomas Hermanns, bekannt aus dem Quatsch Comedy Club, wird das Musical inszenieren, dessen Rechte sich die Musikalische Komödie als erstes nichtkommerzielles Theater deutschlandweit sichern konnte. Theater für alle Generationen Einen Schwerpunkt setzt die Oper Leipzig auf die Abteilung Education. Die Theaterpädagogen erreichen in rund 500 Veranstaltungen ca. 12000 Schülerinnen und Schüler. Der Theaterjugendclub erarbeitet jährlich eine Neuproduktion. Darüber hinaus entstehen Projektpräsentationen einzelner Spielclubs, die zum Teil alle Generationen umfassen. Die Oper Leipzig -119- 10 verfügt über einen Kinderchor mit über 200 Kindern, die neben den klassischen Aufgaben eines Opernkinderchors eigene Projekte entwickeln und eine umfassende Förderung erfahren. Zum Reformationsjahr 2017 steht in Kooperation mit der Jugendmusizierschule Michael Praetorius eine Uraufführung auf dem Programm mit dem Titel „Das Biest kann schwimmen“ nach einem Luther-Zitat. Hier gibt es bereits Gastspiel-Anfragen nach Wittenberg und Chemnitz. Die Einstudierung der Projekte erfolgt meist in den Ferien in extra dafür vorgesehenen Chorlagern. Darüber hinaus erarbeitet der Jugendchor in der Regel jährlich ein Projekt, das zum Ende der Spielzeit präsentiert wird. Außerdem finden regelmäßig Austausche mit Gastchören und –ensembles aus aller Welt statt. 3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1 Umsatzerlöse (Angaben in T €) Erlöse aus Eintritten Leistungsverrechnung Werkstätten Gastspiele Druckerzeugnisse Mieten/Pachten u.ä. Werbung Übrige Gesamt 2016 2016 PLAN Erwartung 5.034 5.765 1.920 228 108 2017 PLAN 5.436 91 1.944 227 120 642 26 581 1.926 388 100 602 60 392 7.381 9.305 8.904 Die Erlöse aus Eintritten sowie die Besucherentwicklung werden spartenbezogen im Formblatt „Leistungsdaten“ erläutert. Oper und Ballett In der Sparte Oper soll in 2017 bei 85 Vorstellungen im Opernhaus und 4 Vorstellungen in der Schaubühne Lindenfels eine Auslastung von ca. 72% und Besucherzahlen auf 75.500 erreicht werden. Die Reduzierung der Vorstellungszahlen im Saal gegenüber dem Vorjahr ist aus dispositorischen Gründen erforderlich; in den Folgejahren sollen die Vorstellungszahlen wieder auf 90 steigen. Die Reduzierung in 2016 hat auch Einfluss auf die Besucher- und Umsatzdaten. Im Ballett werden insgesamt 61 eigene Vorstellungen (39 im Saal Opernhaus, 22 in kleineren Spielstätten) mit einer Auslastung von 71 % geplant (35.900 Besucher). Musikalische Komödie In der Musikalischen Komödie werden 2017 142 Vorstellungen geplant, die Auslastung wird mit ca. 80 % hoch erwartet. Es werden auch weiterhin Vorstellungen speziell für junges Pub- -120- 11 likum den Spielplan bereichern; das Ensemble der Musikalischen Komödie wird außerdem im Rahmen der theaterpädagogischen Arbeit bei zahlreichen Veranstaltungen mitwirken. Die mögliche Erweiterung der Kapazität durch einen Rangausbau und die damit einhergehende Schließzeit der Musikalischen Komödie in 2019 sind im Wirtschaftsplan 2017 noch nicht berücksichtigt, da bislang noch keine belastbaren Planungen vorliegen. Der Rangausbau und seine finanziellen Auswirkungen sowie Auswirkungen auf den Spielplan und Besucher werden Bestandteil einer separaten Vorlage. Sonstige Veranstaltungen Wegen des hohen Publikumsinteresses und hoher erwarteter Einnahmen werden in 2017 zwei Silvesterveranstaltungen im Opernhaus geplant. Zusatzveranstaltungen, die die Inszenierungen erläutern bzw. thematisch ergänzen (öffentliche Proben, Matineen, Stückeinführungen, Ausstellungen, Lesungen u. ä.) fanden großen Zuspruch und sollen weiter beibehalten werden. Erträge aus Leistungsverrechnung in T € 1.920 1.944 1.926 1.498 238 190 Plan 2016 Erwartung 2016* Plan 2017 davon Schauspiel Leipzig davon Theater der Jungen Welt davon Material * abzgl. T € 9 Bestandsverminderungen Die Verrechnung der erbrachten Werkstattleistungen erfolgt auf der Grundlage der geplanten Vollkosten für die Werkstätten sowie der mit den Abnehmern vereinbarten Kapazitäten. Für das Schauspiel Leipzig wurden nach Absprache die Abnahmemengen in den Kostümwerkstätten auf 11.000 Stunden reduziert. Geplante Produktionsstunden und Erträge aus Lohnverrechnung Stunden Dekoration Kostüme Transport Gesamt 79.105 84.724 11.081 Oper 53.005 71.724 10.951 -121- Schauspiel 22.800 11.000 - Theater der Jungen Welt 3.300 2.000 130 12 Leistungsverrechnung (in T €) Dekoration Kostüme Transport Gesamt Oper Schauspiel 2.489 2.787 470 5.746 3.715 3.292 475 7.482 1.071 427 1.498 Theater der Jungen Welt 155 78 5 238 Die produktiven Werkstattkapazitäten sind gegenüber dem vorangegangenen Wirtschaftsjahr wegen zusätzlicher Wochenfeiertage reduziert. Außerdem fanden Verlagerungen zwischen den Abteilungen statt. Die Stundenverrechnungssätze berücksichtigen die tarifbedingten Personalkostensteigerungen sowie Erhöhungen der Sachkosten. Die Umsatzerlöse aus Gastspielen betreffen ein Gastspiel der Oper in Bozen sowie Gastspiele der Musikalischen Komödie. Nach Abzug der Aufwendungen auf Basis von Teilkosten wird ein Deckungsbeitrag in Höhe von T€ 195 erwartet. Die Umsatzerlöse aus dem Verkauf von Druck- und sonstigen Erzeugnissen werden entsprechend der Vorstellungs- und Besucherzahlen erwartet. Die Erträge aus Mieten und Pachten sowie aus Werbung werden entsprechend BilRUG ab 2017 den Umsatzerlösen zugeordnet. Erträge aus Mieten/ Pachten/ Mietnebenkosten 602 T € 473 T € Hausvermietungen Pachten 35 T € Wohnungen 40 T € Nebenkosten/Nebenleistungen 54 T € 392 T € Übrige Umsatzerlöse davon Zusatzkarten/Operncard/Juniorcard Hausführungen/Bearbeitungsgebühren 104 T € Sponsoringerträge 130 T € (neu gemäß BilRUG) Ticketverkauf für Dritte 36 T € (neu gemäß BilRUG) Silvesterparty 33 T € (neu gemäß BilRUG) Kinderchor 30 T € (neu gemäß BilRUG) übrige 59 T € (neu gemäß BilRUG) -122- 13 Die gemäß BilRUG neu den übrigen Umsatzerlösen zuzuordnenden Erträge wurden bisher unter den sonstigen betrieblichen Erträgen abgebildet. 3.2 Sonstige betriebliche Erträge (Angaben in T €) 2016 PLAN Auflösung Sonderposten Zuweisungen der Stadt für den laufenden Geschäftsbetrieb Zuweisungen der Stadt für Baumaßnahmen Fördermittel Baumaßnahmen 2017 PLAN 898 45.690 45.690 46.770 1.148 51 1.148 56 1.500 1.244 13 40 0 572 787 17 16 15 0 272 252 49.283 48.180 50.680 Arbeitsförderungsmaßnahmen u.a. Erträge aus Werbung Periodenfremde Erträge Mieten/Pachten/Mietnebenkosten Übrige Gesamt 2016 Erwartung 982 982 898 T€ Auflösung Sonderposten/Abschreibungen Die Auflösung des Sonderpostens korrespondiert mit den Abschreibungen auf Anlagevermögen, das durch Zuweisungen und Zuwendungen finanziert wurde. Plan Abschreibungen 2017 476 Plan Auflösung Sonderposten 2017 0 Anlagevermögen aus Jahresüberschüssen der Vorjahre Geringwertige Wirtschaftsgüter 391 0 56 0 Sonstiges Anlagevermögen 899 898 1.822 898 Gewidmete Betriebsgebäude -123- 14 Die nicht durch Auflösung des Sonderpostens kompensierten Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude (T € 476) sowie aus Jahresüberschüssen der Vorjahre finanziertes Anlagevermögen (T € 391) sind die Ursache für das negativ geplante Jahresergebnis 2017. 46.770 T € Zuweisungen für den laufenden Geschäftsbetrieb Die Zuweisungen zum laufenden Geschäftsbetrieb wurden entsprechend des Entwurfs der Finanzierungsvereinbarung für die Eigenbetriebe Kultur 2016 - 2020 in den Wirtschaftsplan eingestellt. Sie orientieren sich an einer geplanten durchschnittlichen Tariferhöhung von 2,5% jährlich. Zuweisungen für Investitionen und Großreparaturen Aus dem Finanzhaushalt sind Zuweisungen für Investitionen in bewegliches Anlagevermögen in folgender Höhe vorgesehen: 2017 und 2018: jeweils T € 110; 2019 und 2020: jeweils T € 120. Weiterhin sind in 2018 im städtischen Haushalt T€ 408 (davon T€ 204 als Übertrag aus 2017) für investive Maßnahmen bereitgestellt; sie sollen vorbehaltlich eines entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschlusses in 2018 zur Teilfinanzierung der Kälteanlage im Opernhaus verwendet werden. Für andere investive Maßnahmen an Gebäuden, Großanlagen und Einbauten stehen ab 2017 keine Zuweisungen aus dem städtischen Haushalt zur Verfügung. Notwendige Investitionen sollen vorrangig aus Jahresüberschüssen vorangegangener Wirtschaftsjahre erfolgen. Für Großinstandhaltungen stehen 2017 Zuweisungen in Höhe von T € 1.500 zur Verfügung, ab 2018 jährlich T € 1.700. Zur Verwendung der Mittel für Baumaßnahmen und Investitionen wird auf die Punkte 3.6. und 5. verwiesen. 252 T € Übrige Erträge 250 T € Spenden 2T€ Sonstige Positionen -124- 15 3.3 Material und bezogene Waren Es sind 5 Neuinszenierungen in der Sparte Oper geplant, 3 im Ballett sowie 4 und eine halbszenische Inszenierung in der Musikalischen Komödie. (Angaben in T €) 2016 PLAN Dekoration Kostüme Inszenierungsbedarf * Betriebsbedarf ** Energie/Wasser/Wärme Übriges Material (Materialaufwand für Dritte, WGB) 330 380 260 125 1.355 2016 Erwartung 330 445 260 125 1.355 2017 PLAN 200 216 236 Gesamt 2.650 2.731 2.826 369 342 284 109 1.486 * Maske, Technik, Ausleihe/Kauf Dekoration/Kostüme, Ballettschuhe ** Schutzkleidung, Werkzeuge, Kartensätze, Programmhefte u. ä. Material Die Verrechnung der Werkstattkapazitäten auf die Sparten ist folgendermaßen geplant: Oper Dekorations- Stunden werkstätten T€ Kostüm- Stunden werkstätten T€ Ballett Musikalische Komödie 8.500 21.500 31.500 1.457 393 995 32.800 12.800 22.900 1.275 498 890 Die Werte wurden auf Basis der geplanten Vollkosten ermittelt und in die Spartenplanung eingestellt. Darüber hinaus werden Werkstattleistungen in geringem Umfang auch anderen Abteilungen der Oper Leipzig abgenommen. -125- 16 3.4 Bezogene Leistungen (Angaben in T €) 2016 PLAN 2016 Erwartung 788 835 2017 PLAN Honorare Tantiemen/GEMA/ Notenmaterial Aufwand Gastspiele Orchesterleistung Übrige 862 541 161 7.960 549 541 144 7.960 574 597 193 8.270 598 Gesamt 9.999 10.054 10.520 3.4.1 Nicht ständig beschäftigtes künstlerisches Personal Die Aufwendungen für Honorare (selbständiges künstlerisches Personal) sind unter den Bezogenen Leistungen erfasst. Nicht ständig beschäftigtes künstlerisches Personal mit Sozialversicherungspflicht ist im Personalaufwand enthalten. Insgesamt stellt sich die Entwicklung für unständig beschäftigtes künstlerisches Personal folgendermaßen dar: (Angaben in T €) Anteil bezogene Leistungen* Anteil Personalaufwand einschließlich SV Gesamt *einschließlich Agenturen 2016 PLAN 2016 Erwartung 792 853 2017 PLAN 865 2.954 2.773 2.586 3.746 3.626 3.451 Das Budget für Gastsänger wurde gegenüber 2016, auch wegen geringeren Veranstaltungszahlen im Opernhaus, reduziert. 3.4.2 Orchesterleistung Für Leistungen des Gewandhausorchesters werden in den Wirtschaftsplan Aufwendungen in Höhe von T € 8.270 eingestellt. Sie entsprechen 39 % der für das Orchester insgesamt durch das Gewandhaus geplanten Aufwendungen einschließlich der Auswirkungen der Tarifsteigerungen. -126- 17 Geplante Aufwendungen in den Folgejahren: 2018 8.480 T € 2019 8.680 T € 2020 8.870 T € 598 T € 3.4.3 Übrige Leistungen davon 85 T € Nutzung Ticketsystem Nutzung MDV 120 T € Leihpersonal 240 T € 53 T € Feuerwehr- und Brandschutzdienste 100 T € Sonstiges Die Positionen betreffen Leistungen, die direkt mit der Durchführung des Spielbetriebes zusammenhängen bzw. in ursächlichem Zusammenhang mit der Erzielung der Betriebsleistung stehen. Neben Preisentwicklungen der Leistungserbringer sind sie deshalb vor allem besucher- und vorstellungsabhängig. 3.5 Personalaufwand 3.5.1 Personalentwicklung Der Stellenplan für das Wirtschaftsjahr 2017 enthält 636 Planstellen, darunter 146 Teilzeitstellen. Es besteht aktuell ein Altersteilzeitvertrag. Tarifgruppenübersicht (Personalstellen) Sonderverträge Künstl. Verträge befristet Künstl. Verträge unbefristet Nichtkünstlerische Verträge Gesamt NV Bühne – SR Solo TVK TV ÖD -127- 2 277 46 311 636 18 3.5.2 Personalaufwandsentwicklung (Angaben in T €) Personalaufwand fest Angestellte Löhne/Gehälter Soziale Abgaben Gesamt 2016 PLAN 2016 Erwartung 28.373 6.685 35.058 2017 PLAN 28.352 6.639 34.991 29.076 7.019 36.095 Ausgangspunkt der Berechnung des Personalaufwandes ist der Bedarf entsprechend der zu besetzenden Personalstellen im Wirtschaftsjahr. Berücksichtigt sind die Tarifabschlüsse mit Gültigkeit bis 2017. Ab 2018 wurde mit einer jährlichen Tarifsteigerung von 2,5 % jährlich geplant. Zu erwartende Aufwandsreduzierungen im Personalbereich z.B. durch eintretende Langzeiterkrankung, Elternzeit oder zeitlich verzögerte Neubesetzungen von Stellen wurden bei der Personalaufwandsplanung bereits berücksichtigt. Die Entwicklung der Arbeitgeberanteile berücksichtigt sowohl die auf Tarifänderungen zurückzuführenden Steigerungen als auch Erhöhungen der Beitragsbemessungsgrenzen und Entwicklungen von Beitragssätzen. Eine deutliche Erhöhung der Aufwendungen tritt bei der gesetzlichen Unfallversicherung ein. Bereits in 2016 erhöhten sich die Aufwendungen gegenüber dem Plan um T € 61 auf T € 381; für 2017 wurde eine weitere Steigerung auf T € 440 angekündigt. Der Personalaufwand beinhaltet auch Vergütungen in Höhe von T € 2.606 für nicht selbständig unständig beschäftigtes Personal (davon im künstlerischen Bereich T € 2.586, davon für sonstige Aushilfen T € 20). Der geplante Personalaufwand im Wirtschaftsjahr 2017 beträgt T € 38.701 und setzt sich folgendermaßen zusammen: (Angaben in T €) Gesamt Löhne/Gehälter Soziale Abgaben Fest Angestellte* 31.362 29.076 7.339 7.019 Personalaufwand Gesamt 38.701 36.095 *636 Stellen gemäß Personalplan ** kurzfristig, spielplanabhängig beschäftigte Statisten, Gastsolisten, Zusatzchor u. ä. sowie Aushilfen -128- Unständig Beschäftigte** 2.286 320 2.606 19 3.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen (Angaben in T €) 2016 PLAN Instandhaltungen lfd. Geschäftsbetrieb Instandhaltung Brandschutz- u. Sicherheitstechnische Maßnahmen Verwaltungsaufwand Werbeaufwand Leasing/Miete Anlagevermögen Periodenfremder Aufwand Übrige Gesamt 3.6.1 2016 Erwartung 2017 PLAN 935 940 868 1.199 1.199 2.744 245 604 437 0 1.419 260 619 464 10 1.422 263 654 576 0 1.467 4.839 4.914 6.572 Instandhaltung laufender Geschäftsbetrieb Für Maßnahmen der Instandhaltung im laufenden Geschäftsbetrieb werden im Wirtschaftsjahr 2017 T € 868 geplant. Davon entfallen T € 451 auf vorgeschriebene Wartungen von technischen Anlagen und Instandhaltungen im Zusammenhang mit Wartungen, T € 56 auf die Instandhaltung von Musikinstrumenten sowie T € 361 auf notwendige Reparaturen zur Gewährleistung des Geschäftsbetriebes. 3.6.2 Investitionen und Instandhaltungen an Gebäuden Die in 2017 geplanten Mittel für Investitionen und Instandhaltungen an Gebäuden und Großanlagen sollen folgendermaßen verwendet werden: Opernhaus  Dachsanierung T € 1.532 (einschließlich T € 1.109 Fördermittel)  Erneuerung Sanitäranlagen T € 100  Vorplanungsmittel T € 50  Investitionen in Bühnen- und Gebäudetechnik T € 761 Für die dringend notwendige Dachsanierung des Opernhauses wird aktuell ein Baubeginn 2017 angestrebt; die Maßnahme soll 2019 abgeschlossen sein. Die Durchführung ist jedoch abhängig von der Gewährung von Fördermitteln; anderenfalls sind Verschiebungen im Bauablauf sowie auch Abweichungen vom mittelfristigen Instanthaltungsplan erforderlich, um die notwendigen finanziellen Mittel von insgesamt T € 5.726 bereitzustellen. -129- 20 Die Beschaffung von Bühnen – und Gebäudetechnik im Opernhaus ist abhängig von der Feststellung der Jahresabschlüsse für 2014 und 2015 und der beabsichtigten Mittelbereitstellung aus der Kapitalrücklage. Als vordringlich wird die Erneuerung der Kälteanlage (ca. T€ 1.008) eingestuft. Die Maßnahme soll 2018 mit Restmitteln aus der Sanierung der Drehbühne 2015 (ca. T€ 600) und Zuweisungen aus dem Finanzhaushalt (T€ 408) umgesetzt werden. Die Erneuerung der Obermaschinerie im Opernhaus sowie der Inspizientenanlagen im Opernhaus und in der Musikalischen Komödie sind weitere wichtige anstehende Investitionsvorhaben. Musikalische Komödie  Rekonstruktion Foyer, Gastronomiebereiche T € 100  Leistungen im Rahmen des EFRE- Fördergebietes Leipziger Westen 2014 - 2020 T € 170  Brandschutzmaßnahmen T € 362 (u.a. Baumaßnahmen im alten Chorsaal) Werkstätten  Erneuerung Fenster, Fassaden, Böden in den Dekorationswerkstätten T € 400  Instanthaltungsmaßnahmen Kostümwerkstätten T € 30 Zur Aufteilung in Instandhaltungen und Investitionen wird auf den Investitions- und Instandhaltungsplan verwiesen. Die Verwendung der Mittel erfolgt ergebnisneutral. Im Fall von Investitionen wird ein entsprechender passiver Sonderposten gebildet, dessen Auflösung in Höhe der Abschreibungen erfolgt. Im Falle von Instandhaltungen stehen den Aufwendungen gleich hohe Erträge aus Zuweisungen gegenüber. Es besteht weiterhin ein hoher Investitionsbedarf an der Oper Leipzig, der mit den zur Verfügung gestellten Mitteln aus dem Finanzhaushalt nicht gedeckt werden kann. Die Oper ist weiter darauf angewiesen, im regulären Betrieb erzielte positive Jahresergebnisse für Investitionen verwenden zu können. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass entsprechend der Wirtschaftsplanung keine positiven Jahresergebnisse von vornherein zu erwarten sind, dass also die mittelfristige Investitionstätigkeit immer von der aktuellen besser als geplanten wirtschaftlichen Entwicklung der Oper Leipzig abhängig gemacht wird. Insofern besteht keine Investitionssicherheit. -130- 21 3.6.3 Übrige Positionen Erhöhter Aufwand in 2017 steht im Wesentlichen im Zusammenhang mit weiteren Anpassungen des Mindestlohnes sowie der Umstellung der Vergütungsabrechnung auf das System LOGA in der Stadt Leipzig. Für die Einführung eines betrieblichen Gesundheitsmanagements werden T € 40 geplant; zur Gewährleistung der notwendigen Qualifizierung der Mitarbeiter wurde das Budget für Weiterbildung auf T€ 60 erhöht. Die übrigen Positionen werden im Wesentlichen analog der Vorjahre geplant; Preisentwicklungen sind berücksichtigt. 1.467 T € Übriger sonstiger betrieblicher Aufwand darunter: 44 T € Unterhaltung Fuhrpark 129 T € Mietnebenkosten Vergütungsabrechnung/ Arbeitsmedizinischer Dienst 144 T € Versicherungen 101 T € Prüfungs- und Beratungsleistungen 95 T € Müllabfuhr/ Straßenreinigung 58 T € Beiträge Deutscher Bühnenverein 65 T € Bewachung 242 T € Reinigung 296 T € 34 T € Reisekosten Mitarbeiter Leasing/Miete/Anlagevermögen 576 T € darunter: Miete Gebäude/ Wohnungen 395 T € Miete Bürotechnik 140 T € Miete Produktionstechnik 19 T € Leasing/ Sponsoring Fahrzeuge 22 T € Die geplanten Aufwendungen für Mieten erhöhen sich infolge der Anmietung einer zusätzlichen Lagerhalle für Dekorationen. -131- 22 3 A Spartenplanung Die Spartenplanung der Oper Leipzig orientiert sich an einer verursachungsgerechten Zuordnung der Erträge und Aufwendungen im Betriebsprozess. Die Sparten wurden wie folgt gewählt: Hauptsparten: Oper Ballett Musikalische Komödie Sonstige künstlerische Genres Kinderchor/ Theaterpädagogik Vermietung/ Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb Neutraler Bereich Allgemeine Bereiche Öffentlichkeitsarbeit/ Vertrieb Hilfssparten: Dekorations- und Kostümwerkstätten Allgemeine künstlerische Bereiche Kunst Opernhaus Gebäude Opernhaus Gebäude Musikalische Komödie Den Hauptsparten wurden alle Erträge und Aufwendungen zugeordnet, die in direkter Abhängigkeit von der Menge der Leistungserbringung (z. B. Anzahl Vorstellungen, Besucher) stehen. Weiterhin enthalten die Sparten ihnen direkt zuordenbare fixe Kosten (z. B. fest angestelltes Solistenensemble). Eine interne Verrechnung zwischen den Sparten erfolgte nur im Zusammenhang mit den Werkstattleistungen, da sie als eigenes Profitcenter Leistungen sowohl für die Oper als auch für externe Abnehmer erbringen. Grundlage der Verrechnung sind geplante Arbeitsstunden für die jeweiligen Abnehmer. -132- 23 Die Hilfssparte Kunst Opernhaus enthält Aufwendungen und Erträge, die durch die Sparten Oper und Ballett verursacht sind, sich jedoch keiner eindeutig zuordnen lassen (z.B. Aufwendungen Gewandhausorchester). Die Hilfssparte Kunst Allgemein enthält Aufwendungen und Erträge, die im Zusammenhang mit der Erstellung und Vermarktung der künstlerischen Leistungen stehen, aber keiner Sparte direkt zurechenbar sind. Der neutrale Bereich enthält Aufwendungen und Erträge, die keine Auswirkungen auf das Ergebnis haben (z. B. im Zusammenhang mit Vermögenshaushalt) oder nicht abhängig vom Prozess der Leistungserbringung sind (Finanzergebnis). Die Sparten erreichen ohne die Aufteilung der Zuweisungen zum laufenden Betrieb folgende Ergebnisse: Oper -10.185 T € Ballett -3.393 T € Kunst Opernhaus -10.030 T € Musikalische Komödie -11.404 T € Sonstige künstlerische Genres +43 T € Kinderchor/ Theaterpädagogik -343 T € Kunst Allgemein -237 T € -1.521 T € Öffentlichkeitsarbeit/Vertrieb 0T€ Werkstätten -6.235 T € Gebäude Opernhaus -709 T € Gebäude Musikalische Komödie -2.966 T € Allgemeine Bereiche - 727 T € Neutrales Ergebnis Vermietung/Wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb +70 T € -47.637 T € GESAMT Im Neutralen Bereich sind in Höhe von T € 476 Abschreibungen auf gewidmete Betriebsgebäude und in Höhe von T € 391 Abschreibungen auf Anlagevermögen geplant, welches aus Rücklagen finanziert wurde. Für diese Abschreibungen fallen keine Erträge aus der Auflösung von Sonderposten an. Die Deckung dieser Abschreibungen ist aus den Rücklagen geplant. 4. Planbilanz, Finanzplan, Liquiditätsplan -133- 24 Aufgrund der bis 2018 geplanten Investitionen, hauptsächlich unter Verwendung von Vorjahresergebnissen, werden die Neuanschaffungen die Abschreibungen auf das Anlagevermögen übersteigen oder nahezu kompensieren, was zu einer Stabilisierung des Wertes des Anlagevermögens der Oper Leipzig führt. Innerhalb einzelner Anlagegruppen ist die Situation trotz erhöhter geplanter Investitionen weiter kritisch; im Bereich der Vorstellungstechnik und des Maschinenparks besteht auch in den Folgejahren ein hoher Anteil an verschlissenen und bilanziell abgeschriebenen Anlagegütern, was Neuinvestitionen weiter erforderlich macht. Der Bestand an Vorräten, Forderungen aus dem laufenden Geschäftsbetrieb und sonstigen Vermögensgegenständen ist im Wesentlichen konstant geplant; die Oper hat keine langfristig bestehenden Forderungen. Die Forderungen an die Stadt Leipzig resultieren im Wesentlichen aus dem Cash-pool und kurzfristigen Geldanlagen. Im Ergebnis der geplanten Investitionen aus positiven Vorjahresergebnissen werden abnehmende Bestände an Liquiditätsreserven/ Forderungen an die Stadt Leipzig erwartet. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten werden entsprechend der Erfahrungen der vergangenen Jahre geplant. Infolge der geänderten Bilanzierung der unentgeltlichen Gebäudewidmung sowie der Abschreibungen auf das aus Rücklagen finanzierte Anlagevermögen plant die Oper Leipzig ab 2017 negative Jahresergebnisse. Durch entsprechende Reduzierung der Rücklagen im Zuge der Beschlussfassung über das Jahresergebnis im Folgejahr sollen die negativen Ergebnisse kompensiert werden und auflaufende negative Ergebnisvorträge vermieden werden. Die Gesamtentwicklung des Eigenkapitals wird deshalb langfristig wieder rückläufig erwartet. Der Sonderposten für bezuschusstes Anlagevermögen korrespondiert mit den Restwerten des aus Zuweisungen und Zuwendungen Dritter finanzierten Anlagevermögens. Der Bestand an Rückstellungen und Verbindlichkeiten ist langfristig im Wesentlichen konstant. Die Finanzplanung der Oper folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn- und Verlustrechnung. Außer Abschreibungen auf Anlagevermögen und Auflösungen des Sonderpostens sind grundsätzlich alle Aufwendungen und Erträge zahlungswirksam. -134- 25 5. Instandhaltungsplan, Investitionsplan Der Investitionsplan enthält alle Anschaffungen und Baumaßnahmen, die zu aktivierungsfähigem Anlagevermögen führen. Der Instandhaltungsplan berücksichtigt Maßnahmen, die in der Gewinn- und Verlustrechnung als Aufwand eingehen. Die Finanzierung der Maßnahmen erfolgt aus Eigenmitteln der Oper, aus Mitteln des städtischen Finanz- und Ergebnishaushaltes sowie aus Fördermitteln und sonstigen Drittmitteln (z.B. Spenden). -135- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Oper Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. 2017 bis 2020 Ist 2015 7.202 Erwartung 2016 9.305 Planjahr 2017 8.904 Quartal 1 2017 2.126 Quartal 2 2017 2.652 Quartal 3 2017 1.099 Quartal 4 2017 3.027 2018 9.021 Folgejahre 2019 9.283 2020 9.346 Bestandsveränderungen FE/UE 138 ‐9 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 138 53.017 b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 9 30 4. Sonstige betriebliche Erträge 47.642 48.180 50.680 12.198 12.307 14.037 12.138 53.141 53.084 I. Gesamtleistung 55.012 57.476 59.584 14.324 14.959 15.136 15.165 62.162 62.367 62.363 5. Materialaufwand 12.328 12.785 13.346 3.677 3.490 2.876 3.303 13.538 13.903 14.138 6. a) RHB und bezogene Waren 2.476 2.731 2.826 951 692 526 657 2.871 2.906 2.946 b) bezogene Leistungen 9.852 10.054 10.520 2.726 2.798 2.350 2.646 10.667 10.997 11.192 Personalaufwand 36.156 37.794 38.701 9.802 9.872 9.510 9.517 39.739 40.652 41.589 a) Löhne und Gehälter 29.547 30.845 31.362 7.977 8.033 7.676 7.676 32.203 32.948 33.712 6.609 6.949 7.339 1.825 1.839 1.834 1.841 7.536 7.704 7.877 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 1.546 1.671 1.822 448 448 458 468 1.922 1.914 1.872 a) auf immat. AV und auf SAV 1.546 1.671 1.822 448 448 458 468 1.922 1.914 1.872 4.675 4.914 6.572 1.155 1.262 3.074 1.081 7.937 6.872 5.738 307 312 ‐857 ‐758 ‐113 ‐782 796 ‐974 ‐974 ‐974 b) auf VG des Umlaufvermögens 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10 5 5 1 1 1 2 5 5 5 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 27 10 10 2 3 2 3 10 10 10 III. Finanzergebnis ‐17 ‐5 ‐5 ‐1 ‐2 ‐1 ‐1 ‐5 ‐5 ‐5 IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 290 307 ‐862 ‐759 ‐115 ‐783 795 ‐979 ‐979 ‐979 11. Außerordentliche Erträge 0 0 290 307 ‐862 ‐759 ‐115 ‐783 795 ‐979 ‐979 ‐979 4 5 5 2 1 1 1 5 5 5 286 302 ‐867 ‐761 ‐116 ‐784 794 ‐984 ‐984 ‐984 286 302 ‐867 ‐761 ‐116 ‐784 794 ‐984 ‐984 ‐984 286 302 ‐867 ‐761 ‐116 ‐784 794 ‐984 ‐984 ‐984 1.918 476 476 476 476 476 ‐44.429 ‐46.536 ‐49.137 ‐12.640 ‐12.074 ‐13.413 ‐11.010 ‐50.946 ‐51.696 ‐52.859 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Entnahme Kapitalrücklage Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 54.736 57.179 60.456 15.086 15.076 15.921 14.373 63.151 63.356 63.352 Gesamterträge 55.022 57.481 59.589 14.325 14.960 15.137 15.167 62.167 62.372 62.368 -136- Lfd. Nr. Oper Leipzig 1. UP Umsatzerlöse 7.202 9.305 8.904 2.126 2.652 1.099 3.027 9.021 9.283 davon Eintrittskarten 4.918 5.765 5.436 1.251 1.723 290 2.172 5.680 5.900 5.900 davon Leistungsverrechnung 1.783 1.944 1.926 482 481 482 481 1.966 2.008 2.051 200 Angaben in vollen TEURO davon Gastspiele davon Druckerzeugnisse Ist 2015 Erwartung 2016 Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 9.346 304 227 388 92 226 5 65 200 200 85 120 100 26 37 7 30 105 105 105 642 602 131 94 231 146 610 610 610 davon Mieten, Pachten u.ä. davon Werbung 26 60 12 15 16 17 60 60 60 112 581 392 132 76 68 116 400 400 420 UP Sonstige betriebliche Erträge 47.642 48.180 50.680 12.198 12.307 14.037 12.138 53.141 53.084 53.017 davon Zuwendungen Stadt Leipzig Ergebnishaush 43.900 45.690 46.770 11.692 11.693 11.692 11.693 47.877 49.012 50.175 davon Auflösungen SoPo/Ausgl.‐po. 993 982 898 218 218 228 234 879 869 827 davon Zuwendungen Stadt Leipzig Ergebnish.h. B 815 1.148 1.500 187 265 937 111 2.085 1.700 1.700 davon übrige 689 272 252 63 64 62 63 300 300 300 davon periodenfremde Erträge 136 15 507 56 1.244 33 63 1.114 34 1.985 1.188 0 17 16 5 4 4 3 15 15 15 davon übrige 4. Planjahr 2017 davon Projektfördermittel davon Fördermittel Baumaßnahmen davon Arbeitsfördermaßnahmen u.ä. 5a. davon Werbung (bis 2015) 160 davon Mieten, Pachten u.ä. (bis 2015) 442 UP RHB und bezogene Waren 2.476 2.731 2.826 951 692 526 657 2.871 2.906 2.946 davon Dekoration 284 330 369 159 82 87 41 375 380 385 davon Kostüme 281 445 342 145 78 67 52 347 352 357 davon Inszenierungsbedarf 387 260 284 84 74 60 66 288 292 296 davon Betriebsbedarf 100 125 109 30 36 13 30 111 112 114 1.177 1.355 1.486 475 339 251 421 1.510 1.530 1.554 247 216 236 58 83 48 47 240 240 240 UP bezogene Leistungen 9.852 10.054 10.520 2.726 2.798 2.350 2.646 10.667 10.997 11.192 davon Honorare 1.014 835 862 306 304 120 132 862 980 980 davon Orchesterleistung 7.596 7.960 8.270 2.067 2.068 2.067 2.068 8.480 8.680 8.870 davon Energie/Wasser/Wärme davon übrige 5b. 8. davon Notenmaterial, Rechte 462 541 597 137 189 67 204 620 620 620 davon Aufwand Gastspiele 146 144 193 50 95 2 46 100 100 100 davon übrige 634 574 598 166 142 94 196 605 617 622 4.675 4.914 6.572 1.155 1.262 3.074 1.081 7.937 6.872 5.738 746 940 868 195 194 287 192 880 895 910 1.322 1.199 2.744 220 328 2.051 145 4.070 2.888 1.700 davon Verwaltungsaufwand 223 260 263 64 64 70 65 267 271 275 davon Werbeaufwand 605 619 654 186 180 141 147 654 700 700 24 10 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Instanthaltg. lfd. Geschäft davon Instandhaltg. Großmaßnahmen Erg.haush davon periodenfremder Aufwand davon Leasing/ Miete Anlagevermögen davon übrige 465 464 576 144 144 144 144 585 593 603 1.290 1.422 1.467 346 352 381 388 1.481 1.525 1.550 -137- Bilanz 2017 Oper Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 27.633 28.693 27.802 27.876 26.292 77 80 80 80 80 80 27.556 28.613 27.722 27.796 26.212 24.520 10.968 10.085 9.361 7.982 7.823 7.864 429 429 429 429 429 429 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 10.491 9.616 8.906 7.511 7.346 7.381 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 215 215 215 215 215 215 9.910 9.035 8.325 6.930 6.765 6.800 366 366 366 366 366 366 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 24.600 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva 48 40 26 42 48 54 137 137 137 137 137 137 38.738 38.915 37.300 35.995 34.252 32.601 23.127 23.429 22.562 21.578 20.594 19.610 19.078 18.602 18.126 17.650 Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage 21.472 19.554 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 239 761 IV. Gewinnrücklagen 587 1.983 3.522 3.131 2.623 2.115 587 1.983 3.522 3.131 2.623 2.115 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 543 829 829 829 829 829 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 286 302 ‐867 ‐984 ‐984 ‐984 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 8.426 8.778 8.040 8.329 7.580 6.923 1. 8.411 8.713 7.925 8.164 7.565 6.858 15 65 115 165 15 65 1.266 1.258 1.248 1.238 1.228 1.218 478 470 460 450 440 430 0 0 0 0 0 0 788 788 788 788 788 788 5.911 5.442 5.442 4.842 4.842 4.842 2.030 2.030 2.030 2.030 2.030 2.030 864 864 864 864 864 864 Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 1.669 1.200 1.200 600 600 600 10. Sonstige Verbindlichkeiten 9. 1.348 1.348 1.348 1.348 1.348 1.348 F. Rechnungsabgrenzungsposten 8 8 8 8 8 8 G. Passive latente Steuern 38.738 38.915 37.300 35.995 34.252 32.601 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -138- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Oper Leipzig B Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen [Zuschüsse/Zuweisungen]) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/‐ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Veränderung Sondeposten Sonderabgabe Muko Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Änd. der Verbindl.aus nicht verbrauchten Zuweisungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 2017 bis 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 ‐44.480 ‐46.609 ‐50.397 ‐52.941 ‐52.894 ‐52.869 1.546 24 ‐993 1.671 ‐8 ‐982 1.822 ‐10 ‐898 1.922 ‐10 ‐879 1.914 ‐10 ‐869 1.872 ‐10 ‐827 ‐145 0 0 0 0 0 556 0 0 0 0 0 17 10 10 10 10 10 ‐142 ‐43.617 50 ‐45.868 50 ‐49.423 50 ‐51.848 ‐150 ‐51.999 50 ‐51.774 ‐2.731 ‐931 ‐1.996 ‐330 ‐180 1.264 ‐3.528 ‐1.085 ‐3.816 0 ‐931 ‐385 ‐2.381 0 ‐330 0 ‐180 48.500 47.640 48.380 50.095 50.832 51.995 507 73 1.260 2.000 1.203 15 49.007 1.862 7.949 9.811 9.763 48 47.713 ‐1.971 9.811 7.840 7.800 40 49.640 ‐714 7.840 7.126 7.100 26 52.095 ‐2.134 7.126 4.992 4.950 42 52.035 ‐294 4.992 4.698 4.650 48 52.010 56 4.698 4.754 4.700 54 ‐39 ‐4.763 10 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 5.1. Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 5.2. Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 5.3. Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode 5.4. liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) -139- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Oper Leipzig Lfd. Nr. 1. +/‐ +/‐ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐/+ +/‐ ‐ +/‐ +/‐ + ‐ +/‐ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + + ‐ ‐ + + ‐ ‐ + + ‐ + ‐ ‐ ‐ ‐ +/‐ +/‐ 4. 5.1. 5.2. 5.3. 5.4. 2017 Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen ‐50.397 [Zuschüsse/Zuweisungen]) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.822 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen ‐10 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge ‐898 Zu‐/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu‐/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 0 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind 0 Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 10 Zinsaufwendungen/Zinserträge 0 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/‐ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen 0 Veränderung Sondeposten Sonderabgabe Muko 50 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐49.423 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐931 Auszahlungen für Investitionen SAV 0 Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Änd. der Verbindl.aus nicht verbrauchten Zuweisungen 0? Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐931 Finanzierungstätigkeit 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen 0 Gesellschaftern Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minder Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Okt. Angaben in vollen TEURO Nov. Dez. ‐4.226 ‐4.226 ‐4.226 ‐4.047 ‐4.047 ‐4.047 ‐4.843 ‐4.844 ‐4.844 ‐3.682 ‐3.682 ‐3.683 149 160 ‐72 149 160 ‐73 150 160 ‐73 149 160 ‐72 149 160 ‐72 150 ‐360 ‐73 152 180 ‐76 153 180 ‐76 153 180 ‐76 156 180 ‐78 156 ‐1.000 ‐78 156 ‐170 ‐79 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 5 ‐3.983 5 ‐3.985 5 ‐3.983 5 ‐3.804 5 ‐3.804 5 ‐4.324 2 ‐4.584 ‐4.587 3 ‐4.583 5 ‐3.418 5 ‐4.598 5 ‐3.770 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐20 ‐20 ‐90 ‐90 ‐81 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐90 ‐20 ‐20 ‐90 ‐90 ‐81 300 4.100 4.000 3.900 3.900 4.350 4.650 4.600 3.500 3.500 4.700 6.880 0 0 0 0 0 0 48.380 1.260 40 60 1.120 40 0 0 0 0 0 0 0 0 49.640 ‐714 7.840 7.126 7.100 26 300 ‐3.773 7.840 4.067 4.000 67 4.100 25 4.067 4.092 4.000 92 4.040 ‐33 4.092 4.059 4.000 59 -140- 3.900 6 4.059 4.065 4.000 65 3.900 6 4.065 4.071 4.000 71 4.410 ‐4 4.071 4.067 4.000 67 4.650 ‐24 4.067 4.043 4.000 43 4.600 ‐7 4.043 4.036 4.000 36 4.620 17 4.036 4.053 4.000 53 3.500 ‐8 4.053 4.045 4.000 45 4.700 12 4.045 4.057 4.000 57 6.920 3.069 4.057 7.126 7.100 26 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Oper Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 2018 bis 2020 Folgejahre 2019 2020 286 302 ‐867 ‐984 ‐984 ‐984 3.550 750 110 518 120 120 44.715 44.950 46.838 46.890 48.270 48.270 49.962 49.577 50.712 50.712 51.875 51.875 -141- Leistungsdaten Lfd. Oper Leipzig Nr. Gesamt (Eigenveranstaltung) Besucher gesamt zahlende Besucher gesamt Gesamtplätze im Zeitraum gesamt Anzahl Vorstellungen gesamt Erlöse aus Eintritt gesamt Bereich Oper (Eigenveranstaltung) Besucher Bereich Oper zahlende Besucher Bereich Oper Gesamtplätze im Zeitraum Bereich Oper Anzahl Vorstellungen Bereich Oper Erlöse aus Eintritt Bereich Oper Bereich Ballett (Eigenveranstaltung) Besucher Bereich Ballett zahlende Besucher Bereich Ballett Gesamtplätze im Zeitraum Bereich Ballett Anzahl Vorstellungen Bereich Ballett Erlöse aus Eintritt Bereich Ballett Bereich MuKo (Eigenveranstaltung) Besucher Bereich MuKo zahlende Besucher Bereich MuKo Gesamtplätze im Zeitraum Bereich MuKo Anzahl Vorstellungen Bereich MuKo Erlöse aus Eintritt Bereich MuKo Bereich sonst. (Eigenveranstaltung) Besucher Bereich sonst. zahlende Besucher Bereich sonst. Gesamtplätze im Zeitraum Bereich sonst. Anzahl Vorstellungen Bereich sonst. Erlöse aus Eintritt Bereich sonst. Kennzahlen Auslastungsquote in % Erlös je Besucher in € Besucher je Vorstellung 11.700 81 186 10.140 67 304 73 28 463 2 2 2 76 31 502 9.800 70.900 143 1.196 68.941 143 1.180 8.704 57.800 59.214 49.700 54 1.210 49.030 55 1.209 112.900 93 3.173 110.446 109 2.225 38.400 80.300 67.531 37.529 186.300 0 245.200 371 5.765 172.978 0 238.557 374 4.918 Erwartung 2016 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Ist 2015 2017 -142- 74 31 495 7.800 59 184 6.300 70.100 142 1.260 56.100 50.400 61 1.097 35.900 105.500 89 2.895 75.500 173.800 0 233.800 351 5.436 Planjahr 2017 71 32 453 900 17 5 1.000 14.700 31 259 11.400 9.300 14 216 6.600 30.000 24 771 20.000 39.000 0 54.900 86 1.251 Quartal 1 2017 71 31 504 2.900 17 11 1.700 24.100 48 407 18.300 21.500 21 411 13.900 30.000 24 894 21.500 55.400 0 78.500 110 1.723 Quartal 2 2017 81 30 369 200 2 1 100 4.400 9 77 3.500 1.700 7 31 1.600 5.500 8 181 4.400 9.600 0 11.800 26 290 Quartal 3 2017 79 31 541 3.800 23 167 3.500 26.900 54 517 22.900 17.900 19 439 13.800 40.000 33 1.049 29.600 69.800 0 88.600 129 2.172 Quartal 4 2017 74 32 528 6.000 52 190 4.800 69.400 142 1.270 56.400 50.600 50 1.120 35.500 112.500 90 3.100 79.900 176.600 0 238.500 334 5.680 2018 bis 2020 75 33 532 6.000 52 190 4.800 69.400 142 1.320 56.400 50.600 50 1.150 35.500 112.500 90 3.240 81.000 177.700 0 238.500 334 5.900 Folgejahre 2019 75 33 532 6.000 52 190 4.800 69.400 142 1.320 56.400 50.600 50 1.150 35.500 112.500 90 3.240 81.000 177.700 0 238.500 334 5.900 2020 Personal 2017 bis 2020 Oper Leipzig Zeilen‐ Nr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Opernleitung Verwaltung Allg. Verwalt. (Abenddienst, GBM) Presse/ Öffentlichkeitsarbeit/ Dramaturgie Theaterpädagogik/ Education, Kinderchor Allgemeines Personal Opernhaus Oper Ballett Musikalische Komödie Dekorationswerkstätten Kostümwerkstätten Technik Opernhaus Technik Musiklaische Komödie Personalrat Erwartg. 2016 D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte 2018 Folgejahre 2019 2020 662 665 668 668 668 668 657,50 627,50 10,50 665,00 633,00 11,00 668,00 636,00 14,00 668,00 636,00 14,00 668,00 636,00 14,00 668,00 636,00 14,00 Ist 2015 4,75 12,53 30,18 19,88 3,75 33,70 103,90 50,88 140,41 65,76 58,99 77,25 24,75 0,75 Erwartg. 2016 4,75 12,53 30,13 19,83 3,75 37,03 103,00 48,00 143,00 66,57 60,80 77,63 25,25 0,75 temporär nicht besetzte Stellen Summe darunter Teilzeitstellen Planjahr 2017 627,48 149,00 633,02 149,00 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 628 635 635 -143- Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 4,75 12,53 31,43 19,93 3,75 36,15 105,00 50,88 141,28 66,36 58,39 79,28 25,30 0,75 4,75 12,53 31,43 19,93 3,75 36,15 105,00 50,88 141,28 66,36 58,39 79,28 25,30 0,75 4,75 12,53 31,43 19,93 3,75 36,15 105,00 50,88 141,28 66,36 58,39 79,28 25,30 0,75 4,75 12,53 31,43 19,93 3,75 36,15 105,00 50,88 141,28 66,36 58,39 79,28 25,30 0,75 ‐1,50 ‐1,50 ‐1,50 ‐1,50 634,28 146,00 634,28 146,00 634,28 146,00 634,28 146,00 geplante Stellen 2017 635 geplante Stellen 2018 635 geplante Stellen 2019 635 geplante Stellen 2020 635 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Bewegliches Anlagevermögen aus Zuweisungen Bewegliches Anlagevermögen aus Rücklagen Bewegliches Anlagevermögen aus Muko‐ Sonderabgabe Dreilindenstr. 24 Dreilindenstr. 24 (Ausstattung) OH Drehbühne Orchesterversenkung, Restleistungen Kälteanlage OH (aus Restmitteln Drehbühne + Zusatzmittel Stadt 2018) Restmittel Baumaßnahmen TW Musik. Komödie Zuschauerbereiche, Gastronomie Musik. Komödie Planung Auframpung Saal und Rangausbau Musik. Komödie Lüftungsanlage (Planung) Lfd. Nr. Bezeichnung Oper Leipzig Investitionen 0 0 0 673 2.965 150 30 69 113 1.008 40 400 320 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 300 0 0 0 6.168 Gesamt -144- Erwartg. bis incl. 2015 0 110 821 1.285 1.446 60 110 761 931 2017 Planjahr 2.731 60 40 400 320 100 30 69 113 213 1.386 2016 Erwartg. bis 2020 878 1.118 1.996 60 1.008 110 818 210 120 330 60 150 120 60 120 180 60 120 0 0 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 2017 Theaterwerkstätten Fenster, Fassaden, Boden Theaterwerkstätten Abtrennung Schlosserei Theaterwerkstätten Trockenlegung Keller Theaterwerkstätten Sanierung Eingangsbereich Kostümwerkstätten Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Kellertheater bauliche Sanierung Musik. Komödie Foyers, Gastronomie Musik. Komödie EFRE‐Förderung West Musik. Komödie Brandschutzmaßnahmen lfd. Reparaturen Wartung/ TÜV Leistung aus Wartung Instandhaltung Instrumente Restleistungen 2015 Vorplanungsmittel Opernhaus Dachsanierung Opernhaus Erneuerung Sanitäranlagen Opernhaus Sanierung Haupttreppe Opernhaus Heizungsanlage Lfd. Nr. Bezeichnung Oper Leipzig Instandhaltungsplan 17.094 1.895 1.974 340 284 10 250 5.675 600 100 750 0 200 880 1.616 0 490 0 1.270 300 300 100 60 17.094 Gesamt 1.500 1.244 1.148 51 868 30 3.612 30 2.139 940 400 -145- 880 2.085 1.985 4.950 100 300 640 590 50 2.190 100 100 50 1.532 100 100 170 362 365 385 70 60 2018 361 386 65 56 2017 520 100 70 164 424 403 65 48 10 50 155 100 Erwartung 2016 910 1.700 1.700 1.188 895 2.610 350 250 200 750 100 50 375 405 70 60 2020 3.783 300 240 300 50 1.798 200 370 395 70 60 2019 Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre 2017 bis 2020 restl. Jahre 0 0 Gesamtbetrieb 8.904 5.436 1.926 388 100 602 60 392 3.910 0 898 1.500 252 0 0 1.244 16 12.814 13.346 2.826 369 342 284 109 1.486 236 10.520 862 8.270 597 193 598 38.701 31.362 7.339 1.822 1.822 0 1. Umsatzerlöse Eintrittskarten Leistungsverrechnung Gastspiele Druckerzeugnisse Mieten, Pachten u.ä. Werbung Übrige 2. Sonstige betriebliche Erträge Zuwendungen Ergebnishaushalt (s.20.) Auflösung Sonderposten Zuwendungen Ergebnishaushalt Bau übrige Periodenfremde Erträge Projektfördermittel Fördermittel Baumaßnahmen Arbeitsfördermittel u.ä. 3. Gesamtleistung (1.+2.) 4. Materialaufwand a) Material und bezogene Waren Dekoration Kostüme Inszenierungsbedarf Betriebsbedarf Energie/ Wasser/ Wärme Übrige b) Bezogene Leistungen Honorare Orchesterleistung Notenmaterial/ Rechte Aufwand Gastspiele Übrige 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben 6. Abschreibungen a) auf immat. AV und SAV, GWG b) auf Umlaufvermögen 116 191 89 181 9.139 7.546 1.593 1 1 70 2.835 2.247 588 1 1 415 229 1.117 3.197 859 398 0 24 0 673 258 75 79 94 10 20 218 60 1.327 468 215 166 61 26 1.117 1.097 Ballett 3.197 2.895 Oper 4 1.698 1.372 326 4 4 8.270 8.274 1 8.275 1 0 0 0 Kunst Opernhaus Wirtschaftsplan 2017 Gewinn- und Verlustrechnung spartenbezogen (in TEUR) (Rundungsdifferenzen möglich) A. Primärdaten Oper Leipzig 260 104 115 9.793 7.942 1.851 7 7 673 194 938 265 72 85 86 22 1.456 2 4 2 170 20 1.454 1.260 Musik. Komödie 12 6 1 5 0 23 44 9 5 49 5 169 0 169 169 Sonstige -146- 1 von 2 42 197 157 40 1 1 4 78 32 100 22 7 7 1 7 58 43 0 58 15 Kinderchor/ Pädagogik 199 161 38 0 0 1 1 2 2 439 250 189 250 189 Kunst allgemein 126 1.026 825 201 5 5 3 129 10 139 10 35 35 0 35 ÖA/ Vertrieb 6 3.351 2.698 653 3 3 13 315 170 6 504 498 1.402 0 2.987 2.406 581 6 6 20 0 7 27 27 525 0 525 1.401 1 525 1.402 4.364 3.514 850 12 12 0 12 11 925 948 948 0 0 0 265 212 53 1 1 0 185 185 185 0 0 0 2.571 2.061 510 15 15 0 30 1 31 31 0 0 0 Dekorations- KostümGebäude Gebäude Allgemeine werkstätten werkstätten Opernhaus Musik.Komöd. Bereiche 1.766 1.766 0 0 0 0 1.244 16 3.683 898 1.500 25 3.658 25 neutrales Ergebnis 42 270 220 50 0 60 46 42 148 106 733 601 60 72 0 733 Vermiet./ WGB 18. Verrechnung Werkstätten a) Dekorationswerkstätten b) Kostümwerkstätten c) Verwaltung 19. Spartenergebnis 20. Zuwendungen laufender Betrieb 21. Jahresergebnis 12. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 13. Steuern vom Einkommen und Ertrag 14. Sonstige Steuern 15. Jahresüberschuss/ Jahresfehlbetrag vor Zuweisungen laufender Betrieb 17. Verrechnung Verwaltung für Werkstätten 9. Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 11. Finanzergebnis 19 -2.502 40 -7.453 0 5 10 -5 0 0 0 0 0 0 -47.637 46.770 -867 -47.632 0 5 -47.637 3 83 5 2 128 8 -891 -393 -498 -3.393 -2.732 -1.457 -1.275 -10.185 0 -2.502 -7.453 0 -2.502 -7.453 0 110 Ballett 183 5 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen Instandhaltung lfd. Geschäft Instandhaltung Großmaßnahmen Bau EH Verwaltungsaufwand Werbeaufwand Leasing/ Miete Anlagevermögen Periodenfremder Aufwand Übrige Aufwandreduzierung Plandeckung 8. Zwischenergebnis Oper 6.572 868 2.744 263 654 576 0 1.467 0 -47.627 Gesamtbetrieb -10.030 0 0 -10.030 -10.030 0 -10.030 18 7 3 53 25 Kunst Opernhaus Wirtschaftsplan 2017 Gewinn- und Verlustrechnung spartenbezogen (in TEUR) (Rundungsdifferenzen möglich) Oper Leipzig -11.404 -1.885 -995 -890 0 -9.519 -9.519 0 -9.519 55 10 79 13 237 80 Musik. Komödie 43 -71 -5 -66 0 114 114 0 114 0 Sonstige -147- 2 von 2 -343 -63 -5 -58 0 -280 -280 0 -280 6 2 30 2 40 Kinderchor/ Pädagogik -237 -23 -23 0 -214 -214 0 -214 44 31 10 364 452 3 Kunst allgemein -1.521 0 0 -1.521 -1.521 0 -1.521 12 29 324 21 386 ÖA/ Vertrieb 0 0 -95 -95 2.759 -28 2.787 -2.664 2 -2.795 -164 -164 2.959 2.959 -2.664 0 -2.664 132 17 8 169 12 -2.793 0 -2.793 193 20 14 337 110 -6.235 -18 -18 0 -6.217 -6.217 0 -6.217 387 18 1 893 487 -709 0 0 2 -709 -707 0 -707 124 1 13 256 118 -2.966 259 259 -12 -12 1 -3.213 -3.212 10 -10 -3.202 350 74 147 585 14 Dekorations- KostümGebäude Gebäude Allgemeine werkstätten werkstätten Opernhaus Musik.Komöd. Bereiche -727 0 0 -727 -727 0 -727 2.644 2.644 neutrales Ergebnis 70 -23 -23 0 93 93 5 5 88 87 26 227 14 100 Vermiet./ WGB -148- -149- Inhaltsverzeichnis 1. Vorbemerkungen ............................................................................................................................. 1 1.1 Zuweisungen .................................................................................................................................... 1 1.2 Errichtung der Zweitspielstätte ....................................................................................................... 2 1.3 Weitere Prämissen .......................................................................................................................... 2 2. Künstlerische Ziele/Spielplan........................................................................................................... 3 3. Erläuterungen zu den Leistungsdaten ............................................................................................. 6 4. Erläuterungen zum Erfolgsplan ....................................................................................................... 7 4.1 Umsatzerlöse ................................................................................................................................... 7 4.2 Sonstige betriebliche Erträge .......................................................................................................... 7 4.3 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren ..................................................................... 8 4.4 Bezogene Leistungen ....................................................................................................................... 8 4.5 Personalaufwand ............................................................................................................................. 9 4.6 Abschreibungen ............................................................................................................................. 10 4.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen ........................................................................................... 10 5. Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan .................................................................................. 11 6. Erläuterungen zur Planbilanz ......................................................................................................... 12 7. Erläuterungen zum Personalplan .................................................................................................. 12 8. Erläuterungen zum Investitionsplan.............................................................................................. 13 9. Planung der Folgejahre .................................................................................................................. 13 10. Anlagen: Planungsformulare ......................................................................................................... 14 -150- Seite 1 1. Vorbemerkungen Der vorgelegte Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 (1. Januar bis 31. Dezember 2017) geht von einem ausgeglichenen Jahresergebnis aus. Auch die Mittelfristplanung für die Wirtschaftsjahre 2018 bis 2020 geht derzeit von ausgeglichenen Jahresergebnissen aus. Die Wirtschaftsplanung sowie die Mittelfristplanung ist auf Planungsprämissen aufgebaut, die durch die kurz- und mittelfristige Finanzierungperspektive für die Eigenbetriebe Kultur im Rahmen einer im Entwurf vorliegenden Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2017 bis 2020 (nachfolgend kurz: Finanzierungsvereinbarung) begründet werden soll. Zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Wirtschaftsplanes lag eine durch die Ratsversammlung der Stadt Leipzig beschlossene Finanzierungsperspektive noch nicht vor. Die Planung berücksichtigt die veränderte Auffassung des Sächsischen Ministerium des Inneren zur bilanziellen Behandlung der unentgeltlichen Widmung von Grund und Boden bzw. Immobilien an die Eigenbetriebe Kultur sowie die dazu durch die Stadt Leipzig ergangenen Planungsvorgaben gemäß Schreiben des Bürgermeisters und Beigeordneten für Finanzen vom 02.08.2016. Die kosten- und erlösseitigen Effekte aus der Freilenkung des Gebäudes Gottschedstraße 16 sowie aus dem für die Spielzeit 2016/2017 vorgesehenen Umbau der derzeitigen Interimsspielstätte „Baustelle“ zur neuen Zweitspielstätte sind in der Planung berücksichtigt. 1.1 Zuweisungen Für das Wirtschaftsjahr 2017 wurde eine Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt von T€ 16.003 entsprechend der o.g. Finanzierungsvereinbarung zugrunde gelegt. Die genannte Vereinbarung ist im Mai 2016 ins Verfahren gegangen. Der Beschluss ist zum Planaufstellungszeitpunkt noch ausstehend. Sie berücksichtigt Zuweisungssteigerungen aufgrund von Tarifsteigerungen und notwendigen Instandhaltungsmaßnahmen, um ein zukünftiges strukturelles Defizit sowie inflationsbedingte Sachkostensteigerungen abfedern zu können. Als Zuweisung aus dem Finanzhaushalt für Investitionen in das Anlagevermögen (ohne GWG) für das Wirtschaftsjahr 2017 stehen dem Eigenbetrieb entsprechend der Finanzierungsvereinbarung T€ 80 zur Verfügung. Gemäß der Mitteilung des Dezernat IV/Kultur vom 31. Mai 2016 erhält der Eigenbetrieb zusätzliche, über die Finanzierungsvereinbarung hinausgehende Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen in Höhe von T€ 100. Hinzu kommt die Zuweisung aus dem Finanzhaushalt zur Errichtung der Zweitspielstätte. Für das Wirtschaftsjahr 2017 beträgt diese T€ 1.350 und wurde auf Grundlage des Bau- und Finanzierungsbeschlusses vom 24. Februar 2016 (VI-DS-02070NF-02) bestätigt. -151- Seite 2 1.2 Errichtung der Zweitspielstätte Auf Grundlage des Beschlusses der Ratsversammlung vom 25. Februar 2015 (DS00819/14) wurde die für den Umbau der Räumlichkeiten der ehemaligen Diskothek Schauhaus und deren Nutzung als Zweitspielstätte für den Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig bestätigte Grundvariante (Variante 1) weiter verfolgt. Die Erbringung der Leistungsphasen 3 bis 9 HOAI wurde durch die Vergabestelle der Stadt Leipzig ausgeschrieben und im Rahmen eines Teilnahmewettbewerbes unter Beteiligung des Eigenbetriebes vergeben. Auf der Grundlage dieser Ausführungsplanung erfolgte am 24. Februar 2016 der Bau- und Finanzierungsbeschluss zur Genehmigung der konkretisierten Umsetzung des Vorhabens durch die Ratsversammlung. Der Beschluss beinhaltet die Realisierung der Baumaßnahme. Die Gesamtkosten betragen T€ 4.640, wobei der städtische Anteil T€ 4.594 beträgt. Die Differenz von T€ 46 wird durch den Eigenbetrieb selbst getragen werden. In 2016 werden städtische Mittel von T€ 2.494, in 2017 von T€ 1.350 bereitgestellt werden. Die Maßnahme wurde für Planung und Vorbereitung bereits mit T€ 300 in 2014 und T€ 450 in 2015 seitens der Stadt Leipzig unterstützt. Die Umsetzung von Bauleistungen des ersten Bauabschnittes erfolgte nach vorheriger Ausschreibung planmäßig in der Spielzeitpause 2016. Die Ausschreibung der Bauleistungen des zweiten Bauabschnittes mit Baubeginn im Frühjahr 2017 erfolgt unmittelbar im Anschluss hieran. Der Abschluss des Bauvorhabens ist für den Herbst 2017 vorgesehen. Der Umbau der Diskothek Schauhaus führt im Wirtschaftsjahr 2017 (wie bereits in den Wirtschaftsjahren 2014 bis 2016) zu einer Aktivierung als Anlagen im Bau und einer Abschreibung ab Fertigstellungszeitpunkt. Da das Bauvorhaben durch Zuweisungen der Stadt Leipzig finanziert wird, erfolgt eine Einstellung in den Sonderposten für bezuschusstes Anlagevermögen. Dies ist für den Eigenbetrieb ergebnisneutral. 1.3 Weitere Prämissen Von folgenden weiteren Prämissen wurde für die Vorlage des Wirtschaftsplans 2017 ausgegangen: • • Gemäß aktuellem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst geht das Schauspiel von einer Steigerung von 2,35 % ab dem 1. Februar 2017 aus. Für den Tarifbereich NV Bühne wird eine analoge Steigerung erwartet. Mit Schreiben vom 10. Mai 2016 sowie 2. August 2016 der Stadt Leipzig wird die Änderung des Ausweises der gewidmeten Grundstücke und Gebäude angeordnet. Demnach erfolgt der Ausweis des Gegenwertes nun in der Kapitalrücklage und nicht wie bisher im Sonderposten, womit die bisherige Ergebnisneutralität verloren geht. Das Ergebnis des Eigenbetriebes wird ab 2017 jährlich mit T€ 52 belastet werden, da den Abschreibungen keine Gegenposition gegenüber steht. Die Kapitalrücklage ist im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses um die Höhe der Abschreibungen -152- Seite 3 • • • • des betreffenden Sachanlagevermögens zu mindern – vorausgesetzt es erfolgt ein entsprechender Ratsbeschluss. In der Gewinn- und Verlustrechnung erfolgt nachrichtlich der Ausweis der Entnahme aus der Kapitalrücklage. Ein Bilanzergebnis wird nicht ermittelt. Vollumfängliche Inanspruchnahme der durch die Werkstätten der Oper Leipzig zur Verfügung gestellten Stunden im Jahr 2017. Beibehaltung der bestehenden Verwaltungs- und Leitungsstruktur. Den Ist-Werten für 2014 liegt der Jahresabschluss vor Testierung der Nachtragsprüfung durch den Jahresabschlussprüfer zugrunde. Die Ist-Werte für 2015 basieren auf dem Entwurf des Jahresabschlusses 2015 vor Bestätigung des Wirtschaftsprüfers. Die Erwartungswerte für 2016 basieren auf der Quartalsberichterstattung zum 30. Juni 2016. Änderungen im Jahresverlauf sind möglich. Die sich auch dem Bilanzrichtlinien-Umsetzungsgesetz (BilRUG) ergebenden Ausweisänderungen innerhalb des Erfolgsplans sind im vorliegenden Plan verarbeitet. Aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit wird auch für die Vorjahre ein Ausweis nach BilRUG vorgenommen. 2. Künstlerische Ziele/Spielplan Das Schauspiel Leipzig wird seine Beschäftigung mit den gegenwärtig bestimmenden gesellschaftlichen Debatten fortsetzen unter dem Motto „Woher Wohin“. Damit ist ein Fragenkomplex vehement ins Zentrum gestellt, den wir uns zur aktuellen Situation sehr häufig gestellt haben. Mit der Begegnung zweier Texte von Aischylos und Elfriede Jelinek, „Die Schutzflehenden / Die Schutzbefohlenen“, gelang dem Schauspiel Leipzig im Herbst 2015 eine sowohl inhaltlich als auch künstlerisch extrem beachtete Setzung zum Themenfeld Flucht/Asyl/ Migration. Diese Produktion wurde zu den 70. Ruhrfestspielen Recklinghausen eingeladen und mit standing ovations bedacht. Die Berliner Akademie der Künste hat die Aufführung in ihr Dokumentationsarchiv herausragender Inszenierungen aufgenommen und die Süddeutsche Zeitung verwies auf diese Arbeit als „kluge und formsichere“ Referenzinszenierung. Aus dem Punkt heraus, dass keine künstlerische Theaterarbeit die Verwerfungen und Hintergründe der aktuellen Situation annähernd bewältigen kann, veranstalteten wir im Anschluß an die Aufführungen eine regelmäßige Reihe mit Expertengesprächen zum Thema Flucht und Migration, die nun bei „Theater der Zeit“ als Buch in der Reihe „Recherchen“ dokumentiert wird. Diese Gesprächsreihe unter der Leitung des Journalisten Dr. Jens Bisky werden in 2016/2017 fortgeführt, um die übergreifenden Themen der Spielzeit nochmal anders zu erörtern, als jede Inszenierung es kann. Dabei werden wir den Fokus der Gespräche weiter fassen und neben der ost- und westdeutschen Entwicklung seit 1989 auch Fragen um die zunehmende Bedeutungen der Religionen, die Frage nach dem gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Wiederkehr der Ideologien stellen. Diese Fragestellungen begleiten einen Spielplan, dessen wichtigste Arbeit in 2017 eine erneute Begegnung von Moderne und Antike darstellt: Wir kombinieren das älteste erhaltene -153- Seite 4 Drama der Menschheit, Aischylos' „Die Perser“, mit Brecht/Eislers Lehrstück „Die Maßnahme“ aus dem Jahr 1930. Damit verknüpfen wir zwei Stücke aus Wendepunkten der Menschheitsgeschichte: Brecht/Eislers „Die Maßnahme“ spielt konsequent wie selten die Unterordnung des Individuums unter eine Ideologie durch – höchste Zeit, sich wieder mit dem Stoff zu beschäftigen, der keine Menschen, sondern nur Funktionsträger kennt. Aischylos thematisiert (in dem einzigen Stück der Antike, das einen realen Vorfall behandelt) die Schlacht von Salamis. Dabei unterlag das Heer der Perser, und es begann die Epoche der Vormachtstellung Athens. Aischylos, als Mitglied des Sieger-Heeres, lenkt aber den Blick auf die Verlierer der Schlacht, eben die Perser. Es entstand dabei eines der humanistischen Schlüsselwerke der Theatergeschichte. Mit dieser Produktion setzen wir auch die so erfolgreiche Kooperation mit dem Gewandhausorchester Leipzig fort, dessen Musiker den Orchesterpart in der „Maßnahme“ übernehmen werden. Unter dem Blickwinkel des Mottos „Woher Wohin“ und mit Bezug auf die jüngsten Entwicklungen in Ostdeutschland stehen die beiden Produktionen, die die Spielzeit auf der Großen Bühne eröffnen werden und uns in das Jahr 2017 begleiten werden: „89/90“ nach dem Roman von Peter Richter & „Kruso“ nach dem Roman von Lutz Seiler. Beides sehr beachtete Texte aus der jüngsten Zeit, befragen sie beide, inwieweit die Vorgänge der Wendemonate 1989 und 1990 die Weichen gestellt haben für heutige Phänomene in Ostdeutschland. Im Januar 2017 folgt dann auf der Großen Bühne eine Arbeit, die das Motto etwas genereller befragt: Philipp Preuss' Inszenierung von Ibsens „Peer Gynt“ - eines der wichtigsten Stücke zur Frage von Identität und Herkommen. In der „Diskothek“ führen wir unseren Schwerpunkt der Gegenwartsdramatik und Nachwuchsförderung fort und zeigen ausschließlich Erst- oder Uraufführungen junger DramatikerInnen, unter anderem mit einem weiteren Auftragswerk des Schauspiel Leipzig, das Laura Naumann verfassen wird. Weiterhin zu sehen sein wird auch der jüngste herausragende Erfolg dieses Spielplanschwerpunktes, Wolfram Hölls „Drei sind wir“. Als Auftragswerk des Schauspiel Leipzig entstanden, wurde Wolfram Höll dafür mit dem Mülheimer Dramatikerpreis 2016 ausgezeichnet – dem bedeutendsten und renommiertesten Preis für deutschsprachige Gegenwartsdramatik. Im Frühjahr 2017 steht der Umbau der „Baustelle“ in die neue Spielstätte „Diskothek“ an, was zu einem eingeschränkten Spielbetrieb führen wird. Die feierliche Eröffnung der neuen Spielstätte „Diskothek“ wird dann der prägende Schwerpunkt im Herbst 2017 sein. Was die Fachzeitschrift „Theater der Zeit“ jüngst als „Leipziger Weg“ am Schauspielhaus bezeichnet hat, das Miteinander von Antike und Uraufführungen, Vergangenheit und Gegenwart, Reflexionen und Diskussionen, prägt somit auch weiterhin die Arbeit am Haus. Ab Frühjahr 2017 wird auch ein Stadt-Projekt des Theaterkollektivs copy & waste und des Schauspiel Leipzig sichtbar, das im Rahmen des Fonds „Doppelpass“ von der Bundeskulturstiftung gefördert wird und sich unter dem Titel „C'est ne pas un hype“ zwei Jahre lang in Leipzig mit dem Thema der wachsenden Stadt auseinandersetzt und die Realität des Mythos Hypezig untersucht. Die erste Arbeit wird im Frühjahr 2017 nach -154- Seite 5 Reudnitz führen, im Herbst 2017 wird ein zweites Projekt im Schauspielhaus selbst zu sehen sein. Die „Residenz“ als Ort der performativen künstlerischen Auseinandersetzung für freie Gruppen wird ab Herbst 2016 unter neuer Leitung stehen: es konnte mit Thomas Frank einer der bedeutendsten gegenwärtigen Kuratoren für diese Szene ans Schauspiel Leipzig geholt werden; bereits in der laufenden Saison wird Thomas Frank beginnen, ergänzend zum bisherigen Profil neue künstlerische Schwerpunkte zu etablieren, die dann ab Beginn der Spielzeit 2017/2018 vollständig seine Handschrift tragen werden. Die so wichtigen und sehr erfolgreichen Kooperationen mit anderen künstlerischen Institutionen der Stadt werden fortgeführt und ausgebaut. Neben der „Maßnahme“ wird in Kooperation mit dem Gewandhausorchester auch „Die Dreigroschenoper“ in der 4. Saison fortgeführt. Ab Januar 2017 wird aus dem Schauspielensemble Jonas Fürstenau an der Oper Leipzig den Sprechpart des Bassa Selim in der Wiederaufnahme der „Entführung aus dem Serail“ übernehmen. In 2017 beginnt auch die Zusammenarbeit des Schauspiel Leipzig mit dem neu gegründeten CCT/Kompetenzzentrum Theater des Leipziger Instituts für Theaterwissenschaft. Der Leipziger Universitätschor bildet die Basis für den großen ProjektChor in der Inszenierung „89/90“, während der Projektchor in der „Maßnahme“ aus Leipziger Laien entsteht – ein weiteres Projekt, mit dem das Schauspiel Leipzig seine Vernetzung in die Leipziger Stadtbevölkerung verdichten will. Unter dem Aspekt des Ausbaus der partizipativen Beteiligung steht auch die Weiterentwicklung der Arbeit des Jugendclubs “Sorry eh“ unter der Leitung von Yves Hinrichs, der zuletzt mit gleich mehreren Einladungen zu herausragenden Festivals (26. Bundestreffen Jugendclubs an Theatern 2016, 37. Berliner Theatertreffen der Jugend 2016 sowie zum Jugend Theater Festival Schweiz 2016) große Erfolge feiern konnte. In 2017 werden zwei Produktionen von „Sorry eh“ entstehen. Auch unsere weiteren Clubs, die sich der Theaterarbeit mit Laien widmen, werden fortgeführt, um im Frühjahr 2017 erstmals fokussiert in einer „Woche der Clubs“ am Haus aufzutreten. Ausgebaut und erweitert wird auch das Repertoire der Audiodeskription, das sich um ein weiteres Familienstück und die Komödie „Der Gott des Gemetzels“ bereichert. -155- Seite 6 3. Erläuterungen zu den Leistungsdaten Gesamtbesucher - davon Eigenveranstaltungen • darunter Hauptspielstätte • darunter Nebenspielstätte • darunter sonstiges - davon auswärtige Gastspiele - davon Vermietungen Gesamtanzahl der Vorstellungen - davon Eigenveranstaltungen • darunter Hauptspielstätte • darunter Nebenspielstätte • darunter sonstiges - davon auswärtige Gastspiele - davon Vermietungen Ist 2015 107.570 82.425 Erw. 2016 110.510 85.400 Plan 2017 110.261 85.461 61.878 4.065 16.482 65.100 4.000 16.300 61.395 6.000 18.066 3.549 21.596 607 540 7.110 18.000 580 503 6.800 18.000 509 438 193 80 267 182 75 246 139 82 217 31 36 41 36 35 36 Das Schauspiel Leipzig plant für das Wirtschaftsjahr 2017 insgesamt mit 110.261 Besuchern bei insgesamt 509 Vorstellungen, davon betreffen 85.461 Besucher bzw. 438 Vorstellungen Eigenveranstaltungen. Es werden eine durchschnittliche Platzkapazität der einzelnen Spielstätten sowie die durchschnittliche Auslastung der einzelnen Veranstaltungen zu Grunde gelegt. Die Auslastungsprognose berücksichtigt die verschiedenen Veranstaltungsarten in den einzelnen Spielstätten sowie die aus den Umbaumaßnahmen der Zweitspielstätte resultierenden Kapazitätsveränderungen. In die Kategorie Hauptspielstätte sind die Große Bühne sowie die Hinterbühne eingeordnet. Die Kategorie Nebenspielstätte beinhaltet die Diskothek sowie die neue Zweitspielstätte. Das Gohliser Schlösschen, der Zoo sowie das Museum der Bildenden Künste als Außer-HausSpielstätten, die Baustelle und die Residenz sowie die Vorstellungsvorgespräche und nachbesprechungen wurden in die Kategorie Sonstiges eingruppiert. Für bisher nicht terminierte Vorstellungen der Nebenspielstätten sowie der sonstigen Spielstätten wurden Erfahrungswerte berücksichtigt. -156- Seite 7 4. Erläuterungen zum Erfolgsplan 4.1 Umsatzerlöse Ist 2015 1.425 905 144 310 8 58 in T€ Umsatzerlöse - davon Eintrittsgeld - davon Gastspiele - davon Mieten/Pachten - davon Sponsoring - davon übrige Erw. 2016 1.335 905 125 261 8 36 Plan 2017 1.387 920 100 282 40 45 Die Erlöse aus Eintrittsgeld werden spielstättenbezogen in der Anlage zu den Leistungsdaten dargestellt (Seite 19). Bei einer im Vergleich zur Erwartung 2016 vergleichbaren Anzahl von Besuchern wird mit geringfügig höheren Erlösen aus Eintrittsgeld geplant, bedingt durch ein verändertes Veranstaltungsportfolio. Für die Erlöse aus Gastspielen wird mit einem realistisch erwartbaren Wert geplant. Dieser ist abhängig von der Anzahl und der Art der Gastspieleinladungen. Die Erträge aus Mieten und Pachten beinhalten neben den Spielstättenvermietungen auch langfristige Vermietungen von Räumen in der Bosestraße. Aufgrund der Rückübertragung des Objektes Gottschedstraße 16 werden ab 2017 keine Erlöse von den Mietparteien in diesem Gebäude mehr erzielt werden können. Den Kostümwerkstätten der Oper stehen in der Bosestraße Räume zur Verfügung. Die übrigen Umsatzerlöse betreffen im Wesentlichen Erlöse aus dem Verkauf von Programmheften sowie sonstige theaterspezifische Angebote. 4.2 Sonstige betriebliche Erträge in T€ Sonstige betriebliche Erträge - davon Zuweisungen Stadt Leipzig Ergebnishaushalt - davon Spenden - davon Auflösung Sonderposten - davon Auflösung von Rückstellungen - davon übrige Ist 2015 15.701 15.078 38 479 84 22 Erw. 2016 16.152 15.713 39 378 17 5 Plan 2017 16.310 16.003 7 285 0 15 Die sonstigen betrieblichen Erträge werden wesentlich bestimmt durch die Zuweisungen der Stadt Leipzig zum Ergebnishaushalt. -157- Seite 8 Der Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens, der in Höhe des bezuschussten Anlagevermögens gebildet wurde, wird in Höhe der voraussichtlichen Abschreibungen dieser bezuschussten Investitionen und investiven Baumaßnahmen geplant. Davon betreffen T€ 46 die Zweitspielstätte. 4.3 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und bezogene Waren Ist 2015 in T€ Erw. 2016 Plan 2017 Roh-, Hilfs und Betriebsstoffe und bezogene Waren 557 640 640 - davon Deko Neuinszenierungen - davon Kostüme Neuinszenierungen - davon Requisite Neuinszenierungen - davon Fachbedarf für Bühne - davon Repertoireerhaltung - davon übrige 244 46 18 183 27 39 312 59 23 174 20 52 353 73 17 151 30 16 Die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe werden in Höhe der erwarteten bzw. der bereits bekannten Aufwendungen für die Neuinszenierungen im Wirtschaftsjahr 2017 für die Spielzeit 2016/2017 sowie für die Spielzeit 2017/2018 geplant. Die Aufwendungen für Repertoireerhaltung sowie für Fachbedarf für die Bühnen werden gleichfalls Erfahrungswerte berücksichtigt. 4.4 Bezogene Leistungen Ist 2015 4.268 1.002 1.468 432 181 100 125 334 183 132 311 in T€ Bezogene Leistungen - davon Honorare - davon Leistungsverrechnung Oper - davon Energie/Wasser/Heizung - davon Tantiemen/Gema - davon Transporte - davon Gebäude- und Glasreinigung - davon Mieten/Pachten - davon Theatersicherheit - davon Garderobe/Einlass - davon übrige Ist 2016 4.443 1.053 1.503 434 213 120 130 354 191 135 310 Plan 2017 4.906 1.172 1.498 431 212 95 139 652 200 132 375 Die bezogenen Leistungen sind externe Leistungen für die Erzielung von Erlösen aus dem Spielbetrieb. Neben der Preisentwicklung der externen Dienstleister ist die Höhe der Aufwendungen hierfür insbesondere von der Art und der Anzahl der Vorstellungen sowie von der Anzahl der Besucher abhängig. -158- Seite 9 Die Aufwendungen für Honorare betreffen das selbständig künstlerisch beschäftigte Personal ohne Sozialversicherungspflicht durch das Schauspiel Leipzig. Die Planung basiert auf den bekannten und den zu erwartenden Honorarverpflichtungen. Nicht ständig am Haus Beschäftigte mit Sozialversicherungspflicht sind im Personalaufwand ausgewiesen. Der Wert der Inanspruchnahmen der Leistungen der Opernwerkstätten im Wirtschaftsjahr 2017 erhöht sich infolge der Tarifsteigerungen. Eine Abstimmung mit der Oper Leipzig hat stattgefunden. Die aus der Tarifsteigerung resultierenden Mehraufwendungen werden im Rahmen der Finanzierungsvereinbarung bei den Zuweisungen aus dem Ergebnishaushalt bereits berücksichtigt. Unter den übrigen bezogenen Leistungen sind insbesondere Aufwendungen für Straßenreinigung und Müllabfuhr, Kostümreinigung, Reisekosten für Gäste sowie sonstige Fremdleistungen erfasst. 4.5 Personalaufwand Ist 2015 9.576 7.873 1.703 in T€ Personalaufwand - davon Löhne und Gehälter - davon Sozialabgaben Erw. 2016 9.719 8.028 1.691 Plan 2017 10.100 8.357 1.743 Der aktuelle Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) wurde am 1. März 2016 wirksam und endet am 28. Februar 2018. Bezogen auf das Jahr 2017 ergibt sich eine Tarifsteigerung von 2,35% ab Februar 2017. Entsprechend der Finanzierungsvereinbarung wurde bei der Mittelfristplanung eine tarifliche Steigerung von 2,5% berücksichtigt. Der aktuelle Vertrag für den Tarifbereich NV Bühne beinhaltete eine Steigerung ab 1. März 2016 analog zum TVöD von 2,40%. Ein Vertragsabschluss ab Februar 2017 liegt im Planaufstellungszeitpunkt noch nicht vor. Eine Orientierung an den Steigerungen des TVöD wird erwartet, die Planung erfolgt daher mit einer analogen prozentualen Erhöhung. Für nicht ständig am Haus beschäftigtes künstlerisches Personal mit Sozialversicherungspflicht sind auf Basis der aktuellen künstlerischen Intentionen T€ 321 berücksichtigt. -159- Seite 10 4.6 Abschreibungen in T€ Abschreibungen - davon immaterielles Anlagevermögen und Sachanlagevermögen - davon auf geringwertige Wirtschaftsgüter Ist 2015 600 Erw. 2016 538 Plan 2017 501 537 468 427 63 70 74 Der vorgelegte Wirtschaftsplan berücksichtigt für das Wirtschaftsjahr 2017 Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) von T€ 74 sowie auf immaterielles Anlagevermögen und Sachanlagevermögen (ohne GWG) von T€ 427. Die Abschreibungen für geringwertige Vermögensgegenstände mit Anschaffungskosten von € 150,00 bis einschließlich € 1.000,00 erfolgen in Übereinstimmung mit den steuerlichen Regelungen über fünf Jahre (Sammelposten-Regelung). Ihre Finanzierung erfolgt durch den laufenden Geschäftsbetrieb (Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt). Das übrige Anlagevermögen wird durch die Zuweisung der Stadt Leipzig aus dem Finanzhaushalt finanziert. 4.7 Sonstige betriebliche Aufwendungen in T€ Sonstige betriebliche Aufwendungen - davon Verwaltung - davon Werbekosten - davon Reisekosten eigene Mitarbeiter - davon Instandhaltung laufendes Geschäft - davon Beiträge und Gebühren - davon Fahrzeugkosten - davon Leasing - davon Prüfungs- und Beratungskosten - davon übrige Ist 2015 1.346 81 258 52 505 31 21 46 139 213 Ist 2016 1.669 86 301 53 849 30 20 46 15 269 Plan 2017 1.544 89 301 60 799 30 9 33 15 208 Die Verwaltungskosten betreffen Kosten für Büromaterial, Porto, Zeitungen, Telefon und GEZ. Die laufenden Instandhaltungen werden mit T€ 799 geplant. Davon entfallen T€ 100 auf vorgeschriebene regelmäßige Wartungsarbeiten, T€ 207 auf den regelmäßigen ad hocInstandhaltungsbedarf sowie T€ 492 auf einzelne Instandhaltungsprojekte. -160- Seite 11 Die mittelfristig dringend notwendigen Investitions- und Instandhaltungsmaßnahmen zum Erhalt der baulichen Substanz sowie der technischen Anlagen stellen sich wie folgt dar: in T€ - Bauliche Substanz Bosestraße (Fassade, Hofbereich, Dach, Keller, Treppenhäuser, Bühnen, Foyer, Elektrotechnik) - Erneuerung Haustechnik Bosestraße (Wärmeversorgung, Raumlufttechnik) - Drehscheibenantrieb - Bühnentechnik Bosestraße - Digitale Vorderhausbeleuchtung - Tischversenkung Hauptbühne - HubpodienWittenberger Straße - Wechselbrücken Summe 1.079 433 170 149 150 65 60 16 1.661 Die Finanzierung der genannten Maßnahmen ist ungesichert. Eine Finanzierung kann nur durch die Erwirtschaftung entsprechender Jahresüberschüsse oder durch Sonderzuweisungen der Stadt erfolgen. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung geht das Schauspiel gleichwohl von einem jährlichen Instandhaltungsbudget in Höhe von 799 T€ aus, um zumindest einen adäquaten Substanzerhalt leisten zu können. Nicht berücksichtigt sind der Umbau der Zweitspielstätte im Bereich der ehemaligen Diskothek Schauhaus (vgl. Punkt 1.2). Die übrigen sonstigen betrieblichen Aufwendungen enthalten im Wesentlichen Kosten für die Bezügeberechnung durch das Personalamt, Versicherungen, Lehrgangs- und Kursgebühren, arbeitsmedizinische Untersuchungen, Reinigungsmittel, Wäschereinigung, betriebsbedingte Gegenstände und Arbeitsbekleidung. 5. Erläuterungen zum Finanz-/Liquiditätsplan Bei planmäßiger Bereitstellung der Zuweisungen im Wirtschaftsjahr 2017 sind keine Liquiditätsengpässe zu erwarten. Unter dieser Prämisse kann davon ausgegangen werden, dass sämtliche Zahlungsverpflichtungen bei Fälligkeit beglichen werden können. Die Finanz- und Liquiditätsplanung folgt im Wesentlichen der Entwicklung der Gewinn- und Verlustrechnung. Abgesehen von den Erträgen aus Sonderposten und den Rückstellungen sind alle Erträge und Aufwendungen grundsätzlich zahlungswirksam. -161- Seite 12 6. Erläuterungen zur Planbilanz Die Aktivseite ist wesentlich geprägt durch das Anlagevermögen sowie den Cash PoolBestand, welcher unter der Position B. II. 4 Forderungen gegenüber Gesellschafter/an die Gemeinde/andere Eigenbetriebe ausgewiesen wird. Aufgrund vorgesehener umfänglicher Investitionsmaßnahmen, im Wesentlichen in die Zweitspielstätte, entwickelt sich das Anlagevermögen steigend. Auf die Zweitspielstätte entfallen erst mit deren Inbetriebnahme in 2017 Abschreibungen. Gemäß der Betriebssatzung ist der Eigenbetrieb nicht mit Stammkapital ausgestattet. Das Eigenkapital bleibt aufgrund des ausgeglichenen Jahresergebnisses auf dem Niveau des Wirtschaftsjahres 2016. Die Kapitalrücklage mindert sich um eine Entnahme in Höhe der Abschreibungen 2016 des gewidmeten Grund und Bodens sowie der gewidmeten Gebäude (T€ 52), insofern die entsprechende Beschlussfassung durch den Stadtrat im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses 2016 erfolgt. Die Gewinnrücklagen mindern sich in Höhe der Abschreibungen für das in Vorjahren durch positive Jahresüberschüsse finanzierte Anlagevermögen. Die Passivseite wird korrespondierend zum geförderten Anlagevermögen vor allem durch den Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln bestimmt. Die Auflösung erfolgt entsprechend der Nutzungsdauer der bezuschussten Anlagengüter. Die Rückstellungen sind im Wesentlichen kurz- und mittelfristig. Langfristige Rückstellungen bestehen aus Jubiläums- und Archivierungsrückstellungen. 7. Erläuterungen zum Personalplan Hinsichtlich des Personalplans wird auf die Erläuterungen unter Punkt 4.5 verwiesen. Das Schauspiel Leipzig plant für das Wirtschaftsjahr 2017 mit einer durchschnittlichen Beschäftigtenzahl von 181 Personen. Insgesamt sieht der Stellenplan 189 Planstellen vor, von denen 8,5 Stellen als Teilzeitstellen geplant sind. Davon entfallen auf den Tarifbereich des TVöD 99 Stellen sowie auf den Tarifbereich des Normalvertrages Bühne (NV-Bühne) 88 Stellen. Hinzu kommen 2 Stellen für die Theaterleitung. -162- Seite 13 8. Erläuterungen zum Investitionsplan Dem Eigenbetrieb stehen Mittel in Höhe von T€ 80 aus der Zuweisung der Stadt Leipzig zum Finanzhaushalt zur Verfügung (vgl. Punkt 1.1). In Höhe von T€ 100 erhält der Eigenbetrieb zusätzliche, über die Finanzierungsvereinbarung hinausgehende Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen gemäß der Mitteilung des Dezernat IV/Kultur vom 31. Mai 2016. Hinzu kommt die Zuweisung zur Finanzierung der Zweitspielstätte, vgl. Punkt 1.2. Außerdem werden geringwertige Wirtschaftsgüter in Höhe von T€ 80 geplant. Deren Finanzierung erfolgt aus Mitteln des Ergebnishaushaltes (vgl. Punkt 4.6). Es besteht nach wie vor ein erheblicher Investitionsstau, die vorhandene Haus- und Bühnentechnik ist stark veraltet. Dies wird bilanziell auch wieder ab den Jahren 2017 ff. deutlich. Nach Beendigung der beiden großen Investitionsprojekte werden die Abschreibungen die Anlagenzugänge wieder deutlich übersteigen und der Bestand an Anlagevermögen wird deutlich abnehmen. Der Eigenbetrieb beabsichtigt die erwirtschafteten Jahresüberschüsse der Vorjahre für die Finanzierung des Austausches des Drehbühnenantriebs zu verwenden. 9. Planung der Folgejahre Die Planung der Wirtschaftsjahre 2018 bis 2020 erfolgt jeweils mit einem ausgeglichenen Jahresergebnis. Die Basis bildet die im Entwurf vorliegende Vereinbarung über die inhaltlich-strategischen Rahmenbedingungen sowie die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (Finanzierungsvereinbarung). Die im Entwurf geregelte Höhe für die Zuweisungen zum Ergebnis- und Finanzhaushalt wurden der Mittelfristplanung zugrunde gelegt. Der Planung der Folgejahre liegen folgende weiteren Prämissen zugrunde: • • • • Für die Personalaufwendungen wurden als Steigerungsbetrag die im Entwurf der Finanzierungsvereinbarung berücksichtigten Beträge zugrunde gelegt. Auch für die Leistungsverrechnung mit den Opernwerkstätten wird mit einer Erhöhung gerechnet, deren Höhe bereits Eingang in die Finanzierungsvereinbarung gefunden hat. In der Mittelfristplanung werden erwartete Auswirkungen aus dem Betrieb der Zweitspielstätte berücksichtigt. Die Planung der Gastspielerlöse kann aktuell nur auf Annahmen basieren. -163- Seite 14 10. Anlagen: Planungsformulare • • • • • • • • • Erfolgsplan/GuV Leistungsdaten Finanzplan Liquiditätsplan Haushaltsrelevante Positionen Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan -164- Seite 15 -165- Seite 16 -166- Seite 17 -167- Seite 18 -168- Seite 19 -169- Seite 20 -170- Seite 21 -171- Seite 22 -172- Seite 23 -173- Seite 24 -174- Wirtschaftsplan 2017 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe -175- -176- 0. Vorbemerkungen Das Wirtschaftsjahr 2016 ist im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit von einem normalen Geschäftsbetrieb gekennzeichnet. Dies bietet die Möglichkeit, sich intensiv mit der zielgerichteten Entwicklung der in Betrieb befindlichen bzw. kommenden Leistungsangebote auseinanderzusetzen. Hierzu gehört der Bereich der Betreuung nach dem SGB VIII für unbegleitete, minderjährige Ausländer/deutsche Kinder und Jugendliche, der mit 2 E inrichtungen im Juli 2016 bzw. Oktober 2016 in Betrieb ging/geht. Prägend für 2016 sind die Planung, Vorbereitung und R ealisierung zahlreicher Investitionsprojekte, die vorrangig auf eine langfristig tragfähige Entwicklung des SEB ausgerichtet sind. Mit der Stabilisierung der wirtschaftlichen Situation aus Ergebnissicht und i n 2016 nu n auch in Bezug auf die Liquidität sind die Voraussetzungen gegeben, solche Projekte auch bewältigen zu können. Im Wirtschaftsplan 2017 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten: - GTB-Neubau mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-Dittes-Straße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße/Theodor-NeubauerStraße/ Stünzer Straße Stand zur Planaufstellung: • Der Ratsbeschluss VI-DS-01363-DS-02 (Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss: Neubau der Ganztagsbetreuung der Sprachheilschule in der Friedrich-Dittes-Straße 9) gemäß den g eänderten Anforderungen der baufachlichen Prüfung der SIB wurde am 18.05.2017 gefasst. • Die Baugenehmigung liegt vor. • Der Förderbescheid der SAB liegt vor. • Der Baubeginn mit der Tiefgründung ist am 11.07.2016 erfolgt • Geplante Fertigstellung: 30.06.2017 (6.688 T€) - Kinderkrippenneubau als Teil der künftigen Komplexkita Friedrich-DittesStraße 9 (2. Bauabschnitt) Die Krippe wird 60 Plätze umfassen und ist Teil der Komplexkita mit 40 heilpädagogischen und voraussichtlich 120 Regelplätzen. • Vorplanung und Kostenkalkulation ist erfolgt • Die zuständigen Ämter (Sozialamt, AfJFB, KSV Sachsen) sind beteiligt. • Für den Krippenbereich stehen Fördermittel (75%) für die Realisierung bis abschließend 31.12.2017 bereit - Antragstellung über AfJFB. • Ratsvorlage mit Beschluss Dezember 2016 (Krippe und Kita) • Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis November 2016 • Abriss der ehemaligen Sprachheilschule/der Großküche Dezember 2016/Januar 2017 • Baustart Februar 2017 • Fertigstellung/Inbetriebnahme Dezember 2017 (1.178 T€ zzgl. Ausstattung) -177- - Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten Gebäudeteils „Regenbogen“ • Im September 2016 wird die Aufnahme in die Prioritätenliste der SAB für den heilpädagogischen Bereich Kita beantragt • Planungsvorbereitung I. Quartal 2017 • Fördermittelantrag 31.03.2017 • Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis 30.06.2017 • Geplanter Baustart: Januar 2018 • Geplante Fertigstellung: November 2018 (2.797 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich) - Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100 Die Großküche des SEB wird voraussichtlich im Oktober 2016 in ein Mietobjekt in der Riesaer Straße ziehen. Dieses Objekt bietet die Möglichkeit, darüber hinaus noch Tagesstrukturangebot für nicht werkstattfähige Menschen aufzunehmen. Hierfür muss der behindertengerechte Ausbau (Anbau eines behindertengerechten Außenaufzuges, elektrische Türöffner, AP-Ausstattung) erfolgen. Dieses Projekt in Größe von ca. 95 T€ ist SAB-förderfähig- weitere Baukosten ca. 10 T€. • Förderantragstellung September 2016 • Erwarteter Maßnahmebeginn Januar 2016 • Fertigstellung/Inbetriebnahme März 2017 (105 T€) - Erwerb des Grundstücks Essener Straße 141-145 (Ecke Friedrichhafener Straße) zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer Straße 26 • Das Objekt Bochumer Straße 26 beherbergt das Gemeindezentrum als niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ist über viele Jahre dort etabliert. Es ist räumlich nicht gut für die Aufgabe geeignet, nicht behindertengerecht und auch nicht behindertengerecht herstellbar. Zudem besteht ein erheblicher Instandhaltungsrückstau. Für 2018/2019 wird ein über SGB XII geförderter Neubau auf o. g. Grundstück angestrebt. Das Grundstück gehört der LWB GmbH. Ein Kaufangebot auf Grundlage des Bodenrichtwertes liegt vor (143.650 €). • Beschlussfassung über Verlagerung des Gemeindezentrums und Grundstückskauf Dezember 2017 • Realisierung I. Quartal 2018 (155 T€ inkl. Nebenkosten) - Fortsetzung der Erneuerung des Freizeitobjektes Elsterstausee • Verlagerung des Kletter-/Spielgerätes Martinstraße an den Elsterstausee (mit Schließung der GTB Martinstraße im Juli 2017) • Fortsetzung der Erneuerung von Baulichkeiten im Bestand (25 T€) -178- 1. Rahmenbedingungen Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß Ratsbeschluss DS 00308/14 vom 25.02.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt vom 21.03.2015). Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung 2016 enthalten: Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße (40 geistig/mehrfach behinderte Menschen) Plätze für Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Am Vorwerk (44 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronischpsychisch kranke Menschen) Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172 Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52 Plätze in Außenwohngruppen und ca. 85 Plätze im ambulant betreuten Wohnen. Als Kontakt- und Beratungsstelle wird als niedrigschwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 betrieben. Kinder Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und schwerstmehrfach behinderte Kinder) Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen), Käthe-Kollwitz-Heim (10 Plätze für sprachbehinderte oder entwicklungsverzögerte Kinder) – bis 30.06.2017 Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA) Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3 (22 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA) -179- Heilpädagogische Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (75 Plätze bis 31.05.2017, mit Eröffnung der Plovdiver Straße 51 bzw. nachfolgend 40 Plätze) Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit 153 Regelplätzen, 22 integrativen Plätzen und 2 4 heilpädagogischen Plätzen. Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8 integrativ/heilpädagogischen Plätzen Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit voraussichtlich 168 Regelplätzen, 21 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen (geplante Inbetriebnahme zum 01.06.2017) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow" (65 Plätze GTB) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Martinstraße (insgesamt 200 Plätze, bis Fertigstellung GTB Friedrich-Dittes-Straße ca. 07/2017) zzgl. eines Übergangsangebotes in Doppelnutzung des Schulgebäudes Karl-Vogel-Straße (28 Kinder der 5. und 6. Klassen) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Friedrich-Dittes-Straße (insgesamt 220 Plätze, ab Fertigstellung ca. 07/2017) Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle (Komplexförderung von ca. 100 Kindern) Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (derzeit ca. 120 Kinder und Erwachsene) Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des Ambulanten Pflegedienstes des SEB für - Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und Dahlienstraße behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und GTB behandlungspflegebedürftige Kinder der Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“ Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63 -180- Vermietung und Hausmeisterleistung im Rahmen der Unterbringung von 195 Asylbewerbern auf Grundlage des Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022). Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/ Leinestraße 2b Vermietung und Hausmeisterleistung für die zum 01.09.2016 in Betrieb gehende Einrichtung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31 Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das Sozialamt weitervermietet. Der Bestandbau gehört zum Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt vermietet. Auslastung der Leistungsangebote Für die stationären Angebote für Erwachsene und Kinder wird grundsätzlich eine Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet. Dies schließt auch die neu i n Betrieb gegangenen stationären SGBVIII-Angebote ein. Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und ggf. weitere Ausweitung angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitätsziel des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 72 Bewohnern genutzt. Damit ist die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung ist derzeit nicht absehbar und hat keine Priorität. Betriebserlaubnisse Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge. Erwartete Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (Beschluss voraussichtlich IV. Quartal 2016, Teilinkrafttreten ab 2017) Die aus dem Regierungsentwurf abzuleitenden Veränderungen in den g esetzlichen Rahmenbedingungen für Leistungen für Menschen mit Behinderungen treten zwischen 2017 und 2020 in Kraft. Das BTHG wird Menschen mit Behinderungen mehr Selbständigkeit ermöglichen, ist auf die Inklusion insbesondere im Arbeitsleben ausgerichtet und soll mittelfristig auch kostendämpfend wirken. Für die Kosten- und Leistungsträger ist dies mit weitreichenden Veränderungen in die Organisation der Leistungsgewährung und de n nachfolgenden Prozessen verbunden, die in den nächsten Jahren auszugestalten sind. Für den S EB sind aus dem Gesetzentwurf Chancen und Risiken gleichermaßen ableitbar. Ein signifikantes Betriebsrisiko ist nicht absehbar. Aus aktueller Betrachtung heraus werden sich bestimmte Schwerpunktsetzungen verlagern, ggf. auch neue Handlungsfelder eröffnen. Abzuleiten ist aus den Regelungen ein höherer Verwaltungsaufwand in der Umsetzung. -181- 2. 2.1 Wirtschaftsplan 2017 Aufbau der Daten Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungsangebote. Durch veränderte gesetzliche Anforderungen werden verschiedene Kategorien, die bisher in den s onstigen Erlösen/Aufwendungen abgebildet waren (z.B. Erlöse aus Mieten, Betriebskosten, therapeutischen Angeboten, periodenfremde Erlöse/ Aufwendungen) künftig in den Umsatzerlösen ausgewiesen. Investive Fördermittel wurden noch bis zur Planung 2016 erlös- und aufwandsseitig komplett in den Sonderposten abgebildet. Gemäß der Auffassung der Wirtschaftsprüfer s ind investive Fördermittel und deren Verwendung nicht in der GuV abzubilden, sondern fließen erst mit der Inbetriebnahme über die Gesamtnutzungsdauer parallel zu den Abschreibungen in die GuV ein. 2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2017 2.2.1 Umsatzerlöse Für 2016 werden insgesamt 24.785 T€ Umsatzerlöse geplant. Jahr Umsatzerlöse Entwicklung zum Vorjahr 2011 2012 2013 2014 2015 11.166 12.784 14,5% 15.023 17,5% 16.535 10,1% 19.647 18,8% Erwartung 2016 21.580 9,8% WP 2017 24.875 15,3% Dieser Umsatzzuwachs resultiert aus - dem ganzjährigen Betrieb der beiden umA/SGB-VIII-Einrichtungen (+1.400 T€), - der Inbetriebnahme der Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße (voraussichtlich zum 01.06.21017) mit einer Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 500 T€), - der Neuverhandlung der SGB-V- Entgelte für den a mbulanten Pflegedienst zum 01. 10.2016, - Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01.01.2017 - der Auswirkung des ganzjährigen Betriebs der beiden vermieteten Asylbewerberobjekte - Abbildung der gesamten Mieteinnahmen und periodenfremder Erträge als Umsatzerlöse ab 2017 - Herauslösung der Finanzierung des Gemeindezentrums Nordost aus den Umsatzerlösen und Abbildung als sonstige betriebliche Erträge ab 2017 Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Auslastung der vorhandenen Angebote. 2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge Für 2017 werden 1.681 T€ sonstige betriebliche Erträge geplant. -182- Jahr sonstige betr. Erträge dav. SoPo sonstige betr. Erträge ohne SoPo Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 1.684 6.599 5.048 1.551 1.684 Erwartung 2016 1.834 WP 2017 1.834 8,9% 1.681 -8,3% 1.681 Die Steigerung 2016 ggü. dem Vorjahr resultiert aus dem anhaltend hohen Maß an Erstattungen aus Beschäftigungsverboten/Mutterschutzzeiten, das auch auf 2017 fortgeschrieben wird. Ab 2017 sind Mieterlöse nicht mehr in den sonstigen betrieblichen Erträgen enthalten (sondern in Umsatzerlösen). Hinzu kommt der Zuschuss für den Betrieb des Gemeindezentrums Nordost (bisher Umsatzerlös, 170 T€). 2.2.3 Materialaufwand Für 2017 werden 2.811 T€ Materialaufwand geplant. Jahr Materialaufwand Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 2.797 2.610 Erwartung 2016 2.647 -5,4% WP 2017 2.828 6,8% Während dessen sich die Aufwände für Lebensmittel und Sachaufwand gleichförmig zur Leistungsentwicklung darstellen, ergeben sich bei Fremdleistungen große Schwankungen. In Abhängigkeit von geeignetem Personal, dessen Verfügbarkeit, Langzeiterkrankungen und S chwangerschaften/Erziehungszeiten wird auf Zeitarbeit zurückgegriffen. Dies ist nur bedingt planbar. Für 2017 wird ein leichter Rückgang der Zeitarbeit prognostiziert. Generell korrespondieren die Aufwendungen für Zeitarbeit mit den P ersonalausgaben, eine wirtschaftliche Betrachtung ist nur übergreifend möglich. Die Steigerung resultiert aus dem ganzjährigen Betrieb der Heime Dieskaustraße und Riebeckstraße Haus 3 ( Lebensmittel 41 T€, Sachaufwand 83 T€) und dem jahresanteiligen Betrieb der Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße. 2.2.4 Personalaufwand Für 2017 werden 20.551 T€ Personalkosten veranschlagt. -183- Jahr VzÄ im Jahresdurchschnitt Personalkosten Entwicklung zum Vorjahr Durchschnittskosten je VzÄ Steigerung ggü. Vorjahr 2015 Erwartung 2016 349 16.107 366 17.980 11,6% 49.126 6,4% *) 46.152 WP 2017 mifri mifri mifri Planung Planung Planung 2018 2019 2020 404 425 437 437 20.551 22.398 23.888 24.602 14,3% 9,0% 6,7% 3,0% 50.869 52.701 54.664 56.297 3,5% 3,6% 3,7% 3,0% *) verursacht durch rückwirkende SuE-Erhöhung Hinter den Steigerungen von 2016 zu 2017 stehen die beiden umA-Einrichtungen, die zum 01.07.2016/01.09.2016 in Betrieb gegangen sind und daher nur anteilig in die 2016er Werte einfließen. Zudem ist in 2017 die Kita „Um die Welt“ anteilig zu veranschlagen. Eine Risikoposition ist die noch nicht bekannte, aber zum 01.01.2017 in Kraft tretende neue Entgeltordnung, die insbesondere im Bereich des ATV- und KRTarifes noch Auswirkungen haben dürfte. Mit der Differenz der regulären Tariferhöhung (2,35% zum 01.03.2017) zum Planansatz wird dieser Unsicherheit Rechnung getragen. 2.2.5 Abschreibungen Für 2017 werden 1.100 T€ Abschreibungen veranschlagt. Jahr Abschreibungen Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 828 890 Erwartung 2016 890 7,5% WP 2017 1.100 23,6% Diese hohe Steigerung resultiert aus der ganzjährigen Veranschlagung Riebeckstraße Haus 2 und Haus 3, den Abschreibungen auf die Neuausstattung der beiden umA-Angebote und die Neuausstattung der Großküche sowie der beginnenden Abschreibung auf den hp-Teil der Kita „Um die Welt“. 2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Für 2017 werden 1.996 T€ sonstige betriebliche Aufwendungen veranschlagt. Jahr sonstige betriebl. Aufw. (ohne SoPo) Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 WP 2016 Erwartung 2016 WP 2017 1.641 1.554 1.814 10,5% 1.996 10,0% -184- Signifikant für die sonstigen betrieblichen Aufwendungen sind die Positionen Miete und Instandhaltung. Auf Grund der stabilen wirtschaftlichen Lage wurde entschieden, über das Maß an geplanten Instandhaltung in 2016 (300 T€) weitere Instandsetzungsarbeiten anzugehen (insbesondere Wohnheim Volksgartenstraße). Dies führt zu einem unterjährigen Aufwuchs an Instandhaltungskosten auf 450 T€. Für 2017 werden wieder 300 T€ veranschlagt. In Abhängigkeit von der wirtschaftlichen Entwicklung in 2017 ist dann unterjährig ggf. über weitere Maßnahmen zu entscheiden. Bei den Mietkosten ergeben sich für 2017 folgende Veränderungen: - 7 Monate Miete für den Regelbereich Kita „Um die Welt“ (126 T€) 12 Monate Miete für Leinestraße 2b (80 T€) 12 Monate Miete für Großküche (20 T€) 12 Monate Miete Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige (10 T€) 12 Monate Miete Dieskaustraße 148-152 (64 T€) Mieterhöhungen Außenwohngruppen (14 T€) 5 Monate Wegfall der Miete für die Martinstraße (- 20 T€) Es wird eine Erhöhung der Mietaufwendungen um 292 T€ auf 981 T€ veranschlagt. Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen Leistungsentwicklung abbilden. 2.2.7 Jahresergebnis 2017 Für 2017 wird ein Betriebsergebnis von +76 T€ veranschlagt. Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 Umsatzerlöse -804 -995 4 10 4 Erwartung 2016 78 WP 2017 76 Der SEB hat mit dem Jahresabschluss 2015 das dritte Jahr in Folge einen kostendeckenden Geschäftsbetrieb nachgewiesen. Zielstellung ist es, sukzessiv ein wirtschaftliches Fundament aufzubauen, das es erlaubt, fachlich in Leistungsangebote zu investieren, für die ein wirtschaftlicher Vorlauf erforderlich ist – also nicht von Beginn an kostendeckend sind. Dies hängt dann auch zunehmend mit der sozialplanerischen Ausrichtung der Stadt Leipzig zusammen. Zudem ist der SEB abhängig von sich verändernden Gesetzeslagen – diesbezüglich ist dieses Fundament auch wichtig, um sich ohne wirtschaftliche Schieflage mit den Leistungsangeboten auf veränderte gesetzliche Rahmenbedingungen auszurichten. Inwieweit dies mit dem neuen Bundesteilhabegesetz bereits in Anspruch zu nehmen ist, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht beurteilt werden. Als Risikopotential für 2017 gilt die neue Entgeltverordnung des TVöD. Für 2017 wurde entsprechend eine unterjährige Rücklage veranschlagt, die eventuelle -185- Mehrkosten zumindest teilweise auffangen kann. Es ist abhängig vom Zeitpunkt der Verabschiedung der Entgeltordnung, ob diese in die Entgeltverhandlungen 2017 einfließen kann oder erst für den Folgezeitraum. 2.3 Erläuterungen zum Personalplan Der Stellenplan 2017 umfasst 410,715 VzÄ (ggü. WP 2016: 400,320 VzÄ). Im Stellenplan 2016 waren bereits 15 VzÄ enthalten, die mit der Eröffnung der Komplexkita „Um die Welt“ erforderlich sind – durch die Verzögerung bei der Bewilligung der Fördermittel und die voraussichtliche Inbetriebnahme zum 01.06.2017 erfolgt die Stellenbesetzung auch erst zu diesem Termin. Es wird eine Teilinbetriebnahme unterstellt, die Vollauslastung wird erst in 2018 greifen. Darüber hinaus sind im Stellenplan 2017 folgende wesentlichen Veränderungen enthalten: • Projekt „Unterstützte Kommunikation“ Weiterführung des für den Zeitraum 06/2015 bis 12/2016 bewilligten Projektes mit 0,5 VzÄ FK und 0,2 VzÄ Bürokraft (wenn Fördermittel weiter bewilligt werden). • Betreibung der Unterkünfte SGB VIII/Betreuung von ca. 43 unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (+4,190 VzÄ) Im Stellenplan 2016 waren pauschal 30,000 VzÄ eingestellt; gemäß Leistungs- und Entgeltverhandlung (Vorverhandlung) sind 30,240 VzÄ Betreuungspersonal 1,950 VzÄ Leitungspersonal 1,500 VzÄ Verwaltung 0,500 VzÄ Hausmeisterarbeiten (Pool) ---------------34,190 VzÄ gesamt erforderlich. Entsprechend ergibt sich eine Stellenerweiterung um +4,190 VzÄ. • Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige Menschen in stationären Einrichtungen (+1,700 VzÄ) Entsprechend der inklusiven Ausrichtungen von Leistungsangeboten wird in 2017 ein Angebot mit ca. 10 Plätzen im Umfeld der Großküche entstehen, in dem behinderte Menschen ein zweites soziales Umfeld erhalten und a m beruflichen Alltag teilhaben können. • Erweiterung des Außenwohngruppenangebotes für Menschen mit geistigen/mehrfachen Behinderungen/chronisch psychischen Erkrankungen (+ 1,850 VzÄ) • Veränderungen in der Betriebsleitung/Verwaltung (+3,625 VzÄ) -186- Neben den 1,5 VzÄ Verwaltung im Bereich umA ergeben sich folgende Veränderungen: + 0,625 VzÄ Aufstockung der Personalverwaltung + 0,500 VzÄ Aufgabenneuordnung Betriebsleitung in Bezug auf ständige Vertretung des Betriebsleiters/Ausrichtung auf Investvorhaben + 0,750 VzÄ zusätzliche Ressourcen für Öffentlichkeitsarbeit/Medien/ Dokumentation + 1,000 VzÄ Verwaltung/Abrechnung/Controlling ambulanter PflegeDienst + 0,750 VzÄ Verwaltung Komplexkita „Um die Welt“ -----------------+ 3,625 VzÄ • Erweiterung der Personalratsfreistellung gemäß dem Stellenzuwachs im SEB (+0,350 VzÄ) • Platzreduzierung in der heilpädagogischen Kita Regenbogen und daraus resultierender Stellenabbau (-4,250 VzÄ) • Veränderte Betreuungsschlüssel Regel-Kita (1 : 12,0) ab 01.09.2016 und Regel-Krippe (1 : 5,5) ab 01.09.2017 (zusammen +1,930 VzÄ) • Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltverhandlungen/veränderten Platzbelegungen auf den Personalbestand (+1,000 VzÄ) Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 2017 in Höhe von 10,395 VzÄ. Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt: -187- Aufgabengruppe / Einrichtung Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Personalrat Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter, Hauswirtschaft, Küche) Frühförderstelle/Logo-Praxis Projekt "Unterstützte Kommunikation" Heim Dahlienstraße - SGB XII Heim Am Kirschberg GTB Filatow KKH - Wohnheim KKH - Kita Regenbogen Komplexkita 2. BA Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung Regel/hp, Logopädie) Kita St. Georg Kita Plovdiver Straße GTB Martinstraße/Uhlandstraße >>> FriedrichDittes-Straße WSt. Breunsdorffstraße SGB XII WSt. Am Vorwerk einschl. Außenwohngruppen/abW WSt. Losinskiweg WSt. Volksgartenstraße einschl. Außenwohngruppen/abW Gemeindezentrum Bochumer Straße Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige Pflegedienst Betreuung umA Dieskaustraße und Riebeckstraße Stellen gesamt StellenVzÄ gemäß StellenVzÄ für WP vorauss.VzÄ anzahl 2016 WP 2016 anzahl 2017 2017 für WP 2018 24 2 17,650 1,250 27 2 22,775 1,600 22,775 1,600 36 12 1 22 16 7 5 27 31,700 10,120 0,700 21,200 13,480 5,500 4,250 24,250 42 12 2 23 17 7 5 22 38,250 9,850 0,700 21,300 15,000 5,325 2,320 19,000 1,000 38,250 9,850 0,700 21,300 15,000 5,325 0,000 0,000 32,500 35 17 15 29,230 14,840 12,000 35 17 17 30,400 15,605 13,500 30,400 15,605 29,300 29 23 23,880 21,900 26 25 22,250 22,500 20,250 22,500 27 47 23,400 44,450 28 47 25,250 44,375 25,250 44,375 22 4 19,450 2,670 50 48,400 21 5 3 48 18,750 2,675 1,700 46,350 19,750 2,675 1,700 46,350 30 451 30,000 400,320 33 464 30,240 410,715 30,240 435,695 Stellenveränderungen im Rahmen der mit dem Wirtschaftsplan 2017 genehmigten Stellen (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB. -188- 2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan Im Jahr 2016 wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen abgeschlossen: - Erweiterung Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße (Vermietung) Haus 2 (03/2016) - Anmietung/Ausstattung SGB VIII/umA-Einrichtung Dieskaustraße (07/2016) - Sanierung/Ausstattung SGB VIII/umA-Einrichtung Riebeckstraße, Haus 3 - Sanierung des ehemaliges Behindertenwohnheimes als Asylbewerbereinrichtung Bornaische Straße 215 (Vermietung) - Verlagerung Großküche (verbunden mit weitgehender Neuausstattung) in die Riesaer Straße 100 Zudem soll noch bis Dezember 2016 die Innenhofumgestaltung in der Kita St. Georg abgeschlossen werden. Der Investitionsplan für 2017 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von 12.499 T€, wovon auf die Jahresscheibe 2017 insgesamt 6.413 T€ entfallen. Der Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte: Fortführung GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, 1. Bauabschnitt (Baukosten 6.687,4 T€) Die Baugenehmigung liegt vor. Mit dem Stadtratsbeschluss vom 16.09.2015 und dem ergänzenden Stadtratsbeschluss gemäß den Baukosten nach der baufachlichen Prüfung liegt der Gremienbeschluss vor, der auch die Aufbringung der Kommunalund Trägeranteile beinhaltet. Mit Zuwendungsbescheid vom 15.07.2016 liegt auch die Bestätigung zu den Fördermitteln vor. -in T€Gesamt Erschließung/nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten inkl. Ausstattung Gesamt dav. bis 2016 dav. 2017 dav. 2018 *) SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 125,3 SEB 95,3 6.562,1 5.249,7 1.312,4 6.687,4 2.788,0 2.649,7 1.249,7 5.249,7 1.500,0 2.500,0*) 1.249,7*) 1.407,7 1.258,0 149,7 30 30 30 Die Bewilligung der SAB weist die genannten Jahresscheiben 2017 und 2018 aus. Dies ist zum jetzigen Zeitpunkt seitens der SAB formalrechtlich nicht anders möglich (sonst hätte keine Bewilligung erfolgen können). Es wurde avisiert, dass durch Mittelverschiebungen in 2017 die Fördersumme komplett -189- auszahlungsfähig sein wird. Dies ist im Zahlenwerk des Wirtschaftsplanes entsprechend abgebildet. Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße – Errichtung des heilpädagogischen Bereiches (972,0 T€) -in T€Gesamt Erschließung/Nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten Ausstattung Gesamt dav. 2016 dav. 2017 SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt SEB 40,4 40,4 859,6 687,7 171,9 72,0 972,0 772,3 199,7 57,6 745,3 560,0 185,3 14,4 186,3 171,9 14,4 40,4 40,4 Für die Maßnahme liegt der Zuwendungsbescheid der SAB vor. Komplexkita „Um die Welt“ Plovdiver Straße – Ausstattung des Regelbereiches (229,3 T€) -in T€Gesamt Ausstattung (alles 2017) 229,0 Bund+Land über KSV 130,1 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) SEB 98,9 Die trägerfinanzierten Anteile werden über die Nutzungsdauer refinanziert. Fortsetzung der Sanierung/Erneuerung Freizeitobjekt Elsterstausee (25 T€) In 2015 wurde der Küchen- und Sanitärbungalow im Bestand erneuert. Auf Grundlage des Förderprogramms „Lieblingsplätze“ die wurde eine neue Rollstuhlfahrerwippe und eine Nestschaukel errichtet. In 2016 wurde der Bettenbungalow ebenfalls im Bestand erneuert und ein Parkplatz auf dem Gelände errichtet. In 2017 soll mit der Schließung des GTB-Angebotes in der Martinstraße das dortige Kletter-/spielgerät umgesetzt und w eiter an der Erneuerung der Außenanlagen gearbeitet werden. Dies erfolgt weitergehend als Eigenleistung bei einem Materialeinsatz von 25 T€. Neuprojekte -190- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Neuprojekte Komplexkita Friedrich-Dittes-Straße 9 - 2. Bauabschnitt (2017: 1.978,1 T€ + 120 T€ Ausstattung) Die Maßnahme wird als Neuprojekt gewertet, auch wenn bereits in 2016 Planungsleistungen, insbesondere für den Krippenbereich zu erbringen sind. Die Maßnahme teilt sich in - Neubau Krippenbereich - Sanierung der hpKita „Regenbogen“ zu  einem Regel-/Integrativangebot mit einer Kapazität von 120 Plätzen und  einem heilpädagogischen Angebot mit 40 Plätzen. Für 2017 stehen für den Krippenbereich Fördermittel mit einer Förderquote von 75% zur Verfügung, die an eine Realisierung bis 31.12.2017 gebunden sind. Entsprechend erfolgen bis Januar 2017 die Planung und Beschlussfassung sowie bauvorbereitende Maßnahmen (Abriss). In 2017 erfolgt die bauliche Realisierung. Die Aufbringung des Eigenanteils erfolgt durch den SEB – dieser wird über die Trägerpauschale refinanziert. Ende 2017/2018 erfolgt der Umbau der hpKita zu einem Komplexangebot. Hierfür stehen Fördermittel SGB XII zur Verfügung. Die Bedarfsbestätigung vom Sozialamt und vom KSV liegt vor. Die Einordnung in die Prioritätenliste der SAB wird bis 12.09.2016 beantragt. Die auf Grund der vom Sozialamt gewünschten höheren Anzahl von Plätzen im hp Bereich (40) entsteht ein höherer Kommunal- und Trägeranteil in Höhe von 283,4 T€ (im Haushaltsplanentwurf der Stadt sind auf Grundlage von 24 Plätzen nur 148 T€ eingestellt). Die Mehrkosten werden auf Grundlage der Bedarfsbestätigung des KSV als verwaltungsinterne Änderungen voraussichtlich noch in den Haushalt 2017 eingearbeitet. Der Abriss von Schule/Großküche ist mit 130 T€ kalkuliert und über die Minderung des Erbauzinses in Höhe der Abrisskosten (pauschal) gegenfinanziert. -in T€Krippe (60 Plätze) Gesamt Gesamtkosten dav. 2016 dav. 2017 Kita (120 Regelplätze, 40 hp-Plätze Regelplätze 1.178,1 200,0 978,1 Hp Bereich inkl, Ausstattung Gesamtkosten dav. 2016 dav. 2017 dav. 2018 Land (über KSV) / SAB 883,6 Stadt SEB 883,6 294,5 200,0 94,5 1.488,8 1.166,6*) 322,2*) 1.427,8 1.133,5 2.916,6 300,0 510,9 2.105,7 2.300,1 Über Sozialamt 283,4 283,4 477,8 1.822,3 283,4 10,9 333,1 300,0 33,1 Seite 17/23 (25.10.2016) -191- Wirtschaftsplan 2017: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ *) Die Sanierung des Bestandsbaus in Bezug auf den Regelbereich wird in das Förderprogramm „Brücken in die Zukunft (75% Förderquote, 25% Eigenanteil) aufgenommen. Hierfür ist bis zum 15.11.2016 das Projekt bis Leistungsphase 3 voranzutreiben und die Antragstellung auf die Fördermittel zu realisieren. Derzeit ist noch nicht einzuschätzen, ob der SEB in 2017/2018 neben dem Eigenanteil für den Krippenbereich (294 T€) auch den Eigenanteil für den Regelkita-Bereich (322,2 T€) aus eigener Liquidität aufbringen kann. Nach Möglichkeit wird der SEB diesen komplett oder zumindest in Teilen übernehmen. Für den Teil, den der SEB nicht leisten kann, wird das AfJFB aus Haushaltsmitteln den erforderlichen Beitrag leisten. Dies wird im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2018 verbindlich festgeschrieben. -in T€- Ausstattung Krippe Gesamt Ausstattung (alles 2017) Ausstattung Regelkita Ausstattung (alles 2018) Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) 120 Bund+Land über KSV 90 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) 180 Bund+Land über KSV 90 Gesamt SEB 30 SEB 90 Vorbereitung des Neubaus des Gemeindezentrums Nordost (2017: 155,0 T€) Das Gemeindezentrum Nordost als Träger von niedrigschwelligen Leistungsangeboten für Menschen mit chronisch psychischen Erkrankungen ist seit vielen Jahren in einer Villa in der Bochumer Straße 26 untergebracht und für seine Arbeit hochanerkannt. Problematisch ist, dass die Raumstrukturen nur bedingt für die Arbeit des Gemeindezentrums geeignet sind, eine Behindertengerechtigkeit auch mit hohem baulichen Aufwand nicht herstellbar ist und zudem ein beträchtlicher Instandhaltungsrückstau besteht. Mangels Behindertengerechtigkeit scheidet eine Förderung von Investitionsmaßnahmen nach der Förderrichtlinie Investitionen Teilhabe aus. Daraus erwächst das sowohl fachinhaltliche als auch wirtschaftliche Erfordernis, eine gänzlich neue Lösung anzustreben, die auf den bewährten Strukturen aufbaut, von Seite 18/23 (25.10.2016) -192- Durch den regionalen Bezug der Einrichtung ist eine Lage für das Neuobjekt in der Nähe der bisherigen Einrichtung und eine gute Verkehrsanbindung Grundbedingung. Durch die gute Zusammenarbeit mit der LWB GmbH wurden Umsetzungsmöglichkeiten im Bestand der LWB geprüft (abschlägig) bzw. die Verfügbarkeit entsprechend geeigneter Liegenschaften eruiert. Hinsichtlich Lage und Größe ist die Friedrichhafener Straße 141 – 145 (Ecke Essener Straße) mit 2.210 m2 Grundstücksfläche gut geeignet. Es liegt ein Kaufangebot der LWB auf der Basis des Bodenrichtwertes vor. Für 2017 i st nach entsprechendem Gremienbeschluss der Ankauf für 143.650 € (mit NK 155 T €) vorgesehen. Mit der Bewältigung des Förderverfahrens ist eine Realisierung des Neubaus in 2018/2019 zu erwarten. Im Sinne eines wirtschaftlichen Handelns können die Erlöse aus dem Verkauf der Bochumer Straße den Kommunal- und Trägeranteil an der mit 80% geförderten Investition voraussichtlich vollständig decken. Tagesstrukturangebot für nicht werkstattfähige geistig behinderte Erwachsene In der Riesaer Straße 100 wird mit 10 Plätzen im Vorgriff auf das Bundesteilhabegesetz für Menschen mit schweren Behinderungen/Verhaltensauffälligkeiten, denen bisher der Weg in die Werkstatt verwehrt war, ein inklusives Angebot aufgebaut. Handlungsfelder sind - Vor- und Nacharbeiten im Rahmen des Küchenbetriebes - Papierverwertung sowie - Näharbeiten Hierfür ist - der Anbau eines behindertengerechten Aufzuges, - ein geringfügiger Umbau der Räume sowie - die Arbeitsplatzausstattung erforderlich. Zumindest der Aufzug als auch die AP-Ausstattung sollen über die SAB gefördert werden – Kostenumfang ca. 95 T€. TS nicht Werkstattfähige Umbau Räume 2016 Aufzug +Ausstattung 2017 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 10 95 SEB 10 76 19 Der Kommunal-/Trägeranteil ist auf Grund der noch nicht vorliegenden Einordnung der Fördermittel durch die SAB noch nicht im städtischen Haushalt enthalten. Ist keine unterjährige Deckung in 2017 möglich, übernimmt der SEB die 19 T€ als Vorfinanzierung und erhält diese verbindlich spätestens in der folgenden Planungsperiode erstattet. -193- 2.5 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan Geförderte Instandsetzungsmaßnahmen (Trägeranteil 2017: 60 T€) Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil und 40% Trägerfinanzierung. Mit verschiedenen Maßnahmen wird bereits 2016 begonnen, in Abhängigkeit der Förderantragsbearbeitung – und Fördermittelbewilligung wird auch bereits in Teilen die U msetzung in 2016 abgeschlossen. Weitere Maßnahmen in 2017 folgen in Bezug auf: - Fortsetzung Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße - Dachinstandsetzung Dahlienstraße - Klimatisierung/Belüftung OG Dahlienstraße Hierfür sind im WP 2017 beim SEB 150 T€ eingestellt, davon für die Trägerfinanzierung 60 T€. Der Kommunalanteil beträgt 15 T€. Der Kommunal-/Trägeranteil ist auf Grund der noch nicht vorliegenden Einordnung der Fördermittel durch die SAB noch nicht im städtischen Haushalt enthalten. Ist keine unterjährige Deckung in 2017 möglich, übernimmt der SEB die 15 T€ als Vorfinanzierung und erhält diese verbindlich spätestens in der folgenden Planungsperiode erstattet. Geförderte Instandsetzungsmaßnahmen 2017 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 150 75 SEB 15 60 Darüber hinaus sind für 240 T€ weitere Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen veranschlagt. Damit ergibt sich ein Gesamtbudget Instandhaltung und I nstandsetzung in Höhe von 390 T€. 2.6 Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen Erbbaupacht: Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbaurechtsverträge mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€. Für die Liegenschaft Friedrich-Dittes-Straße besteht ebenfalls ein Erbbaurechtsvertrag, für den erst ab 2020 Erbbauzins anfällt (Verrechnung Abrisskosten). Investitionszuschüsse: Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitionsmaßnahmen in Höhe von 184 T€ und in Höhe von 15 T€ auf geförderte Instandsetzungen: -194- Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Bezeichnung GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, heilpäd. Bereich, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, Regelbereich, Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Ankauf Grundstück Essener Straße Fortsetzung Sanierung/Erweiterung Spielplatz Elsterstausee Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige (Riesaer Straße 100) Summe Kommunaler Anteil in T € 150 15 Amt 19 184 50 50 50 Zuschüsse Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost werden über einen teils landes-/ teils kommunal finanzierten Zuschuss refinanziert. Die Steigerungen ab 2018 bilden die Tarifentwicklung ab. Leistungen der Grundpflege in der Albert-Schweitzer-Schule Diese kommunalen Leistungen werden vom SEB in Verbindung mit krankenkassenfinanzierten SGB-V-Leistungen über den ambulanten Pflegedienst des SEB erbracht. Für das Haushaltsjahr 2017 ist mit 167 T€ eine Kostensteigerung von 3% ggü. den Vorjahren veranschlagt. Dies bildet die Tarifentwicklung ab un d ist vom Gesundheitsamt entsprechend für 2017 veranschlagt. 2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung entwickelt. Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und A ufwendungen. Die positive Liquiditätsbilanz resultiert aus den verdienten Abschreibungen und den Mieterträgen, die nur zum Teil in Auszahlungen des laufenden Geschäftes münden (Auswirkungen auf Investitione)n. Mit der Klärung der Problematik SGB V und der Fördermittelbewilligung und -zahlung für die begonnen Investitionsprojekte ist in 2016 eine Entspannung der Liquiditätssituation eingetreten. Voraussichtlich wird der SEB nur zum Termin der Jahressonderzahlung den Kassenkredit in Anspruch nehmen müssen. Ob bzw. in welcher Höhe entscheidet sich mit bestimmten Einzelfallentscheidungen im SGB V und der Schnelligkeit in der Bearbeitung von Mittelabforderungen bei der SAB. -195- Hierbei ist bereits einzurechnen, dass die Ausstattung der beiden umA-Einrichtungen (zusammen ca. 225 T€) durch den SEB als Träger vorfinanziert ist und über die Nutzungsdauer refinanziert wird. Dies stellt eine Liquiditätsbelastung in gleicher Höhe dar und wird gleichermaßen künftige Kita-Regelangebote betreffen. 2.8 Erläuterungen zur Planbilanz Die Planbilanz 2017 basiert auf den Ist-Werten 2015 und den Erwartungswerten 2016. In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt. und Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash-Pool der Stadt Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen. Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins Anlagevermögen sowie Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2015 und den Folgejahren fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen abschreibungsfähigen Grundvermögen enthalten, für die keine Tilgungs- und Zinsvereinbarungen vorliegen sowie jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im neuen Jahr. -196- Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2017 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung Leistungsdaten Plan Haushaltsrelevante Positionen Finanzplan Liquiditätsplan Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan -197- Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Lfd. Nr. 1. 2. Gesamtleistung Materialaufwand I. 5. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern 13. VI. 14. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 15. 16. Ergebnis ohne Ergebnisabführung Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge 11. V. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit IV. 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. III. Zwischenergebnis 10. Sonstige betriebliche Aufwendungen 8. 4 15 19 0 0 19 ‐15 15 0 34 1.641 a) auf immat. AV und auf SAV b) auf VG des Umlaufvermögens 828 828 Abschreibungen ‐ davon für Altersversorgung 3.025 13.082 b) soziale Abgaben a) Löhne und Gehälter 2.026 16.107 b) bezogene Leistungen 771 2.797 21.407 1.722 39 0 Ist 2015 19.647 78 4 82 0 82 ‐1 1 83 1.814 890 890 3.380 14.600 17.980 1.879 768 2.647 23.414 1.834 0 Erwartung 2016 21.580 2017 bis 2020 Personalaufwand II. 7. 6. Sonstige betriebliche Erträge 4. a) RHB und bezogene Waren Andere aktivierte Eigenleistungen 3. b) Bestandsverminderungen a) Bestandserhöhungen Erfolgsplan / GuV A 76 4 80 80 ‐1 1 81 1.996 1.100 1.100 3.875 16.676 20.551 1.931 897 2.828 26.556 1.681 0 Planjahr 2017 24.875 -198- 283 1 284 284 0 284 499 250 250 900 4.000 4.900 483 224 707 6.640 421 0 Quartal 1 2017 6.219 273 1 274 274 0 274 499 260 260 900 4.000 4.900 483 224 707 6.640 421 0 Quartal 2 2017 6.219 ‐17 1 ‐16 ‐16 0 ‐16 499 270 270 980 4.200 5.180 483 224 707 6.640 421 0 Quartal 3 2017 6.219 ‐463 1 ‐462 ‐462 ‐1 1 ‐461 499 320 320 1.095 4.476 5.571 482 225 707 6.636 418 0 Quartal 4 2017 6.218 66 4 70 70 0 0 70 2.070 1.200 1.200 4.223 18.175 22.398 2.080 954 3.034 28.772 1.651 0 2018 27.121 64 4 68 68 0 0 68 2.145 1.400 1.400 4.504 19.384 23.888 2.170 1.021 3.191 30.692 1.757 0 Folgejahre 2019 28.935 67 4 71 71 0 0 71 2.185 1.500 1.500 4.639 19.963 24.602 2.220 1.078 3.298 31.656 1.853 0 2020 29.803 VIII. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag VII. 21.403 21.407 4 4 Gesamterträge Ist 2015 Gesamtaufwendungen Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Vortrag auf neue Rechnung (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter Nachrichtlich Bilanzgewinn/Bilanzverlust Einstellung Rücklagen Entnahme Rücklagen Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr Erträge aus Verlustübernahme 16. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Lfd. Nr. 23.414 23.336 78 78 Erwartung 2016 26.556 26.480 76 76 Planjahr 2017 -199- 6.640 6.357 283 283 Quartal 1 2017 6.640 6.367 273 273 Quartal 2 2017 6.640 6.657 ‐17 ‐17 Quartal 3 2017 6.636 7.099 ‐463 ‐463 Quartal 4 2017 66 66 28.772 28.706 2018 30.692 30.628 64 64 Folgejahre 2019 67 67 31.656 31.589 2020 8. 5b. 5a. 4. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen davon sonstige 0 1.814 317 Betriebskosten 1.996 401 780 750 930 632 1.931 12 680 205 897 45 250 450 16 920 1.681 24.875 24.875 Planjahr 2017 1.879 Fremdleistungen 0 8 Energien/Wasser/Abwasser UP bezogene Leistungen davon sonstiger Materialaufwand 150 610 davon Lebensmittel 768 davon Sachbedarf UP RHB und bezogene Waren Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen andere aktivierte Eigenleistungen sonstige 634 450 Erstattungen Investitionszuschuss Stadt Leipzig 16 1.834 170 21.410 21.580 734 0 0 0 Erwartung 2016 Spenden Ist 2015 Auflsg. Sonderposten Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) UP Sonstige betriebliche Erträge Sonstige Zuweisung vom Land Erstattung Bundesamt Erlöse aus Leistungsentgelt UP Umsatzerlöse 1. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Lfd. Nr. -200- 499 100 195 188 483 3 170 51 224 11 63 113 4 230 421 6.219 6.219 Quartal 1 2017 499 100 195 188 483 3 170 51 224 11 63 113 4 230 421 6.219 6.219 Quartal 2 2017 499 100 195 188 483 3 170 51 224 11 63 113 4 230 421 6.219 6.219 Quartal 3 2017 499 101 195 186 482 3 170 52 225 12 61 111 4 230 418 6.218 6.218 Quartal 4 2017 2.070 460 840 780 2.080 14 700 240 954 30 255 300 16 1.050 1.651 27.121 27.121 2018 2.145 480 880 810 2.170 16 740 265 1.021 30 257 300 20 1.150 1.757 28.935 28.935 Folgejahre 2019 2.185 490 890 840 2.220 18 770 290 1.078 20 259 300 24 1.250 1.853 29.803 29.803 2020 Lfd. Nr. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 689 450 310 30 80 35 220 davon Verwaltung davon Versicherung Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterialien Fahrzeugkosten davon sonstige Erwartung 2016 davon Instandhaltung Ist 2015 davon Miete davon Zuführung SoPo Angaben in vollen TEURO 220 45 90 40 320 300 981 Planjahr 2017 -201- 55 11 23 10 80 75 245 Quartal 1 2017 55 11 23 10 80 75 245 Quartal 2 2017 55 11 23 10 80 75 245 Quartal 3 2017 55 12 21 10 80 75 246 Quartal 4 2017 2018 240 50 95 45 330 320 990 250 55 100 50 350 340 1.000 Folgejahre 2019 255 60 100 50 350 360 1.010 2020 Leistungsdaten Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Nr. Erwachsenenheime (Plätze) Wohnstätte Breunsdorffstraße Wohnstätte Losinskiweg Wohnstätte am Vorwerk Wohnprojekt Schönefeld Außenwohngruppen (Plätze) für geistig behinderte Menschen für chronisch psychisch kranke Menschen ambulant betreutes Wohnen gesamt Kinder‐ und Jugendheime (Plätze) Dahlienstraße Am Kirschberg Käthe‐Kollwitz‐Haus Ganztagsbetreuung (Plätze) Am Kirschberg Käthe‐Kollwitz‐Haus Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) Käthe‐Kollwitz‐Haus Kita St. Georg Kita Kregelstraße Kita Plovdiver Straße Frühförderstelle (Plätze) Logopädische Praxis Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Ist 2015 80 101 167 40 55 44 28 47 36 11 68 84 43 32 9 288 58 230 395 92 106 197 100 130 43 Erwartung 2016 169 39 55 44 31 52 36 16 70 82 40 32 10 285 55 230 382 75 108 199 2017 -202- 275 55 220 457 40 108 199 110 110 120 43 Planjahr 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 110 120 43 Quartal 1 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 82 40 32 10 275 55 220 382 75 108 199 275 55 220 428 51 108 199 70 110 120 43 Quartal 2 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 275 55 220 437 40 108 199 90 110 120 43 Quartal 3 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 275 55 220 457 40 108 199 110 110 120 43 Quartal 4 2017 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 2018 bis 275 55 220 537 40 108 199 190 120 120 43 10 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 2020 275 55 220 702 205 108 199 190 120 120 43 10 Folgejahre 2019 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 2020 275 55 220 702 205 108 199 190 130 120 43 10 170 39 55 44 32 52 36 16 70 72 40 32 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO 2017 Ist 2015 Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Leistungen Grundpflege Albert‐Schweitzer‐Schule Ertrag aus Leistungen Grundpflege Albert‐Schweitzer‐Schule Aufwand aus Leistungen Grundpflege Albert‐Schweitzer‐Schule Einzahlung aus Leistungen Grundpflege Albert‐Schweitzer‐Schule Auszahlung aus Leistungen Grundpflege Albert‐Schweitzer‐Schule Erw. 2016 4 -203- Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 78 76 66 64 67 ‐20 ‐20 ‐20 ‐20 ‐20 210 210 215 217 219 1.430 199 283 162 167 172 177 182 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 Ist 2015 888 888 bis 2020 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 23.414 ‐21.534 26.556 ‐24.337 28.772 ‐26.467 30.692 ‐28.152 31.656 ‐28.992 ‐907 973 ‐998 1.221 ‐1.400 905 ‐1.072 1.468 ‐1.093 1.571 ‐4.175 ‐6.413 ‐3.186 ‐1.400 ‐1.500 ‐4.175 ‐6.413 ‐3.186 ‐1.400 ‐1.500 ‐1.094 ‐1.094 545 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter ‐ 1.489 1.430 184 24 2.060 5.115 1.223 ‐1 ‐1 ‐1 0 0 3.489 287 ‐266 21 0 21 5.294 102 21 123 40 83 2.735 454 123 577 487 90 0 68 577 645 555 90 0 71 645 716 626 90 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag ‐ +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) ‐4 545 339 ‐605 ‐266 ‐322 56 -204- 2017 Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 26.556 ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐24.337 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen ‐ 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 ‐ zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐998 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.221 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐6.413 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der 0 + kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐6.413 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) ‐83 278 ‐500 ‐500 ‐83 278 ‐350 ‐350 ‐500 ‐500 ‐83 277 2.213 ‐1.853 März -205- 2.213 ‐1.852 Februar 2.213 ‐1.852 Januar ‐1.000 ‐1.000 ‐83 278 2.213 ‐1.852 April ‐1.000 ‐1.000 ‐83 278 2.213 ‐1.852 Mai ‐1.000 ‐1.000 ‐83 277 2.213 ‐1.853 Juni ‐1.000 ‐1.000 ‐83 185 2.213 ‐1.945 Juli ‐400 ‐400 ‐83 136 2.213 ‐1.994 August ‐250 ‐250 ‐83 83 2.213 ‐2.047 Sept. ‐200 ‐200 ‐83 34 2.212 ‐2.095 ‐100 ‐100 ‐83 ‐716 2.212 ‐2.845 ‐113 ‐113 ‐85 ‐167 2.215 ‐2.297 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 123 40 83 0 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 ‐1 0 0 ‐4 5.294 102 21 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) ‐ + ‐ ‐ ‐ 500 April 1.000 Mai Juni 149 149 200 128 21 -206- 426 426 ‐1 499 277 149 703 703 500 277 426 481 481 500 ‐222 703 758 758 ‐1 999 277 481 1.219 1.219 1.184 461 758 1.000 500 März 5.115 500 Februar 184 200 Januar 184 0 0 0 0 0 0 0 ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und ‐ Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 Planjahr + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 1.404 1.404 1.000 185 1.219 1.000 Juli 1.209 1.209 ‐1 69 ‐195 1.404 70 August 60 1.102 1.102 60 ‐107 1.209 Sept. 951 951 15 ‐151 1.102 15 133 133 ‐1 ‐2 ‐818 951 ‐1 40 83 123 270 ‐10 133 270 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Bilanz 2017 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 16.543 19.828 25.141 27.127 27.127 15 9 4 0 0 0 16.528 19.819 25.137 27.127 27.127 27.127 3.755 3.337 3.563 3.590 3.590 3.590 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 3.532 3.316 3.480 3.500 3.500 3.500 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2.869 2.631 2.690 2.710 2.710 2.710 576 590 590 590 590 590 87 95 200 200 200 200 223 21 83 90 90 90 7 6 6 6 6 6 20.305 23.171 28.710 30.723 30.723 30.723 167 167 167 167 167 167 3.271 3.350 3.426 3.492 3.556 3.623 511 511 511 511 511 511 II. Kapitalrücklage 1.715 1.716 1.716 1.716 1.716 1.716 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 0 0 0 0 0 0 ‐55 ‐51 27 103 169 233 4 78 76 66 64 67 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 27.127 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 11.791 11.998 20.324 23.057 22.800 22.500 1. 11.791 11.998 20.324 23.057 22.800 22.500 619 625 672 670 670 670 Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 619 625 672 670 670 670 4.490 7.048 4.133 3.364 3.557 3.790 392 340 187 180 180 180 1 1 1 1 1 1 2.899 2.344 2.200 2.034 2.100 2.100 10. Sonstige Verbindlichkeiten 1.197 4.363 1.745 1.149 1.276 1.509 F. Rechnungsabgrenzungsposten 134 150 155 140 140 140 G. Passive latente Steuern 20.305 23.171 28.710 30.723 30.723 30.723 167 167 167 167 167 167 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -207- Personal 2017 bis 2020 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Zeilen‐ Nr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 500 500 390,00 356,00 422,00 366,00 450,00 404,00 475,00 425,00 490,00 437,00 500,00 437,00 Ist 2015 Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege 99,40 31,01 2,68 132,10 40,50 0,70 Betreuung umA/SGB VIII Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte 2020 490 10,50 Summe darunter Teilzeitstellen Folgejahre 2019 464 20,20 Projekt "Unterstützte Kommunikation" 2018 437 Frühförderstelle/Logopädie Wirtschaft/Hauswirtschaft Pflegedienst (Behandlungspflege) Planjahr 2017 397 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Gemeindezentrum Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB Erwartg. 2016 337,09 280,00 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 22,40 10,12 35,50 103,20 2,68 128,00 45,30 0,70 28,00 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 145,70 46,35 0,70 30,24 1,70 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 169,68 46,35 0,70 30,24 1,70 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 175,00 46,35 0,70 30,24 1,70 25,38 9,85 38,25 109,88 2,68 175,00 46,35 0,70 30,24 1,70 375,90 310,00 410,72 330,00 434,70 354,00 440,02 360,00 440,02 360,00 geplante Stellen 2017 411 geplante Stellen 2018 435 geplante Stellen 2019 440 geplante Stellen 2020 440 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 337 360 345 -208- 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme_Invest Eigenanteil_Invest Komplexkita Plovdiver Straße, Regelbereich, Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Ankauf Grundstück Essener Straße Fortsetzung Sanierung/Erweiterung Spielplatz Elsterstausee Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige (Riesaer Straße 100) GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Komplexkita Plovdiver Straße, heilpäd. Bereich, Bau und Ausstattung Lfd. Nr. Bezeichnung Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Investitionen 0 6.688 972 229 1.178 120 2.797 120 180 155 40 105 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 4.120 0 0 0 16.704 Gesamt -209- 30 30 30 Erwartg. bis incl. 2015 636 184 5.593 1.430 2.060 685 6.413 200 155 25 95 3.900 200 229 978 120 511 2017 Planjahr 4.175 120 15 10 300 200 2.758 772 2016 Erwartg. bis 2020 990 283 1.913 3.186 900 1.986 120 180 1.400 1.400 1.400 1.500 1.500 1.500 0 0 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 2017 Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Geförderte Maßnahmen 2 Sonstiges Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2016 150 690 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 840 2017 2018 450 150 240 450 390 2019 restl. Jahre 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 15 75 840 -210- 450 300 Wirtschaftsplan 2017 Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig Eigenbetrieb der Stadt Leipzig Datum: 06.10.2016 -211- Darstellung und Erläuterungen der Ansätze des Wirtschaftsplanes I. Vorbemerkungen Der Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig untergliedert sich in folgende Unternehmensbereiche: • Anlagenbuchhaltung • Zentrum für Drogenhilfe • Klinik für Forensische Psychiatrie • Medizinisch-Soziale Wohnheime Rahmenbedingungen Der Wirtschaftsplan wurde auf Basis der Vorjahresergebnisse, unter Einbeziehung von aktuellen Entwicklungen erstellt. Die Jahre 2017 bis 2020 wurden unter Berücksichtigung der Fortführung des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig in der bestehenden Struktur geplant. Rundungsdifferenzen bleiben unberücksichtigt. Die Aufstellung der Planungen für die Unternehmensbereiche zeigt deutlich die geringen wirtschaftlichen Handlungsspielräume im Eigenbetrieb auf. Im Rahmen der gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen sind ausgeglichene Ergebnisse nur realisierbar, wenn die Kostensatzverhandlungen mit den Kostenträgern die laufenden Kostensteigerungen abbilden. Insbesondere spielt hier jährlich die Refinanzierung der tariflichen Personalkostensteigerungen eine entscheidende Rolle. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass nach 2016 ff. weitere Tarifsteigerungen umgesetzt werden müssen. Zwingend erforderlich ist daher die Anerkennung -212- Seite 2 von 16 der tariflichen Personalkostensteigerungen in den Verhandlungen mit den Kostenträgern. Auf derzeitigem Verhandlungsstand ist nicht in allen Bereichen ein positives Jahresergebnis planbar. Leistungsdaten In den Planjahren wird von folgender Anzahl (stichtagsbezogen) Betten und Plätze ausgegangen: Ist Erwartung Plan 31.12.2015 31.12.2016 31.12.2017 31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118 118 115 115 115 115 115 115 55 55 55 55 55 55 20 20 20 20 20 20 40 40 40 40 40 40 Planbetten Klinik für Forensische Psychiatrie Plätze Zentrum für Drogenhilfe * Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte * betrifft nur den Übernachtungsbereich Zielstellungen der Unternehmensbereiche Zentrum für Drogenhilfe Hilfeleistungen für Suchtkranke und von Suchtkrankheit bedrohte Menschen und deren Angehörige sind Pflichtleistungen der Kommune nach Weisung des Landes. Sie unterliegen der Gesamtverantwortung der Stadt Leipzig. Die übertragenen kommunalen Versorgungsleistungen umfassen nach der Leistungsvereinbarung für die Bereitstellung und Durchführung von Hilfen im Bereich der ambulanten und komplementären psychiatrischen Versorgung in der Stadt Leipzig auf dem Gebiet der Suchtkrankenhilfe die Sicherstellung vorsorgender, begleitender und nachsorgender Hilfen gemäß § 5 SächsPsychKG. Der Suchtmittelmissbrauch und die Suchterkrankungen und damit der Bedarf an Beratung und Behandlung Suchtkranker nehmen im gesellschaftlichen Kontext betrachtet und gemessen an den bekannten wissenschaftlichen Untersuchungen mittelfristig weiter zu. Die Zahl der vom Zentrum für Drogenhilfe ambulant betreuten Klienten liegt inzwischen bei fast 3.000. Deutlich mehr als 1/3 der Klienten werden wegen des Konsums illegaler Drogen betreut. Seit Jahren liegen die Beratungs- und Behandlungszahlen der Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (SBBn) auf ähnlicher Höhe und dokumentieren damit die Auslastungsgrenze des vorhandenen Personals. Die veränderten Konsummuster sowie stoffungebundenes Suchtverhalten legen eine Profilerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe nahe. Allein die vorhandenen Ressourcen lassen hier kaum Spielraum. Orientiert am Bedarf der Stadt Leipzig und in Abstimmung mit kommunalen Gremien haben sich in den einzelnen Beratungsstellen des Zentrums für Drogenhilfe neben der vertraglich vereinbarten Grundversorgung noch weitere Aufgaben im Rahmen der -213- Beratung, Seite 3 von 16 Betreuung, Begleitung und Vermittlung suchtgefährdeter und -kranker Menschen und deren Angehöriger herausgebildet, die eine Spezialisierung für bestimmte Bedarfsgruppen darstellt. Das Zentrum für Drogenhilfe besteht aus fünf Suchtberatungs- und -behandlungsstellen an sechs Standorten in der Stadt Leipzig. Weiterhin gehören zum Zentrum für Drogenhilfe zwei Einrichtungen mit Notübernachtungs- und Wohnplätzen für suchtkranke wohnungslose Personen sowie der Fachbereich Familienhilfe. Eine hohe Auslastung der beiden Wohnhäuser mit 35 bzw. 20 Plätzen, die im Auftrag des Sozialamtes betrieben werden, sowie die Betreuung und Vermittlung von wohnungslosen und suchtkranken Menschen spiegelte sich bislang in einer stabilen Erlössituation wider. Der Fachbereich Familienhilfe bedient die Nachfrage an Hilfe im Bereich der Schnittstelle von Sucht- und Jugendhilfe und reagiert im Auftrag des Amtes für Jugend, Familie und Bildung mit ambulanter Suchtberatung, Sozialpädagogischer Familienhilfe und Erziehungsbeistand auf den wachsenden Handlungsbedarf in diesem Bereich. Ein inzwischen bundesweit anerkanntes städtisches Präventionsprojekt, die „Wandelhalle Sucht“ in der SBB „Regenbogen“ sowie ein Werkstattangebot für Suchtkranke in der SBB "Haus Alt-Schönefeld" und weitere tagesstrukturierende Angebote ergänzen das Angebot des Zentrums. Weiterhin gehören auch Nachsorge, ambulante Rehabilitation sowie die Vermittlung von Klienten in Therapien, stationäre Rehabilitationsmaßnahmen und andere Einrichtungen sowie kassenärztliche Zulassungen von 2 Psychologen zum Leistungsspektrum des Zentrums für Drogenhilfe. Nicht zuletzt gehören Maßnahmen zur sozialen Wiedereingliederung, Kooperation mit und Unterstützung von aufsuchenden Diensten, Angehörigenarbeit und Mitwirkung an Fachgremien ebenso zu den Kernaufgaben, ergänzt durch die Unterstützung bei der Initiierung von Selbsthilfegruppen. Alle diese Leistungen sind mit den jeweiligen Kostenträgern verhandelt und bedürfen einer regelmäßigen Neuverhandlung aufgrund der tariflichen Entwicklungen. Klinik für Forensische Psychiatrie Die Klinik für Forensische Psychiatrie ist im Auftrag des Freistaates Sachsen zuständig für die Maßregel für alle gemäß § 64 StGB verurteilten Männer aus den Landgerichtsbezirken Leipzig, Chemnitz und Zwickau und für entsprechend verurteilte Frauen aus ganz Sachsen. Es handelt sich hier um eine Pflichtaufgabe nach Weisung. Das vom Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) dafür zur Verfügung gestellte Budget ist Ausgangspunkt für die Planung 2017ff. Die Auslastung der Klinik war zuweisungsabhängig 2015 mit 92 % leicht rückgängig. Die Zuweisung von Patienten ist abhängig von den Gerichten und seitens der Klinik nicht entscheidend beeinflussbar. -214- Seite 4 von 16 Der Planansatz für 2017 ff. erfolgt weiterhin auf der Basis der bestehenden Bettenplanung von 118 Betten. Gemäß Weisung des SMS sind unabhängig von der aktuellen Belegung alle PersonalPlanstellen zu besetzen. Auf Grund der bestehenden Kapazitäten ist in Abstimmung mit dem SMS die Übernahme einzelner Patienten aus anderen Bundesländern möglich und geplant. Seit Februar 2016 erfolgte auf Anweisung des Sozialministeriums auch eine Aufnahme der nach § 126a StPO untergebrachten Patienten aus Sachsen, da die Kliniken in Altscherbitz, Arnsdorf und Rodewisch vorübergehend keine Aufnahmekapazitäten hatten. Es handelt sich um eine vorläufige Maßnahme in 2016 für die die notwendigen organisatorischen Änderungen umgesetzt wurden, allerdings hat sich dadurch der Pflege- und Sicherheitsaufwand für diesen Bereich erheblich erhöht. Inwieweit diese Festlegung 2017 fortsetzt wird ist derzeit nicht abzusehen. Eine wesentliche Aufgabe ist die Netzwerkarbeit in Form einer verbindlichen, eng abgestimmten patientenbezogenen Nachsorge. Die Forensische Institutsambulanz als Bindeglied zwischen stationärer Versorgung und ambulantem Nachsorgenetzwerk betreut zwischenzeitlich im Rahmen der Führungsaufsicht auf der Grundlage gesetzlicher Bestimmungen über 100 Patienten in der forensischen Nachsorge. Die Ambulanz der Klinik für Forensische Psychiatrie wird mit einem eigenständigen Budget betrieben. Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Für den Planungszeitraum 2017 bis 2020 bildet die Auslastung des Heimes mit mindestens 96% Belegung die Basis für die Planerstellung. Zur Erreichung dieses Ziels werden Maßnahmen im Rahmen der einrichtungseigenen Öffentlichkeitsarbeit umgesetzt und die Zusammenarbeit mit regionalen und überregionalen Pflegenetzwerken genutzt. Die Sicherung der inhaltsbezogenen Alleinstellungsmerkmale der Einrichtung und die hierzu nötigen inhaltlichen Ergänzungen der Konzepte bilden auch über den Planungshorizont hinaus einen wesentlichen Aspekt der Aufgaben. Basis der Planung sind die mit den Kostenträgern verhandelten Kostensätze nach SGB XI und SGB V. Die Altenpflegeausbildung einzelner Mitarbeiter wurde fortgesetzt und ist weiterhin fester Bestandteil der Arbeit. Die zusätzlichen Angebote zur Alltagsgestaltung in Form zusätzlicher Betreuungsleistungen nach § 87b SGB XI bilden seit ihrer Einführung ebenfalls einen festen Bestandteil der gemeinsamen Arbeit. -215- Seite 5 von 16 Die Mitarbeiter erbringen in einer familiär geprägten Atmosphäre pflegerische Versorgungs- und Betreuungsleistungen für im Wachkoma liegende schwerst-mehrfachbehinderte Betroffene. Die Pflege wird von qualifiziertem Pflegepersonal durchgeführt. Darüber hinaus werden die Angehörigen der Bewohner in allen Fragen und Wünschen unterstützt. Die Fortsetzung der intensiven Zusammenarbeit sowohl mit den Angehörigen der Betroffenen als auch mit den externen Leistungserbringern aller Versorgungsebenen ist unveränderte Voraussetzung für die optimale Versorgung der Bewohner. Bezüglich der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stellt insbesondere die Neuverhandlung der aktuell gültigen Vereinbarung unter Berücksichtigung der zu erwartenden Personal- und Sachkostensteigerungen einen wichtigen Baustein zur Erreichung des geplanten Ergebnisses dar. Die Pflegesatzverhandlung wird für Ende 2016 für den Vertragszeitraum bis 28.02.2018 aufgrund der neuen gültigen Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des TVöD-B angestrebt. Sozialtherapeutische Wohnstätte Eitingon-Haus Das vollstationäre Wohn- und Betreuungsangebot im Eitingon-Haus betreut vollstationär chronisch psychisch kranke Bürger Leipzigs. Die Anzahl der derzeitigen Platzanfragen lässt auf einen relativen Mangel an vollstationären Plätzen schließen. Grundlage für die Planung 2017 bis 2020 ist eine Auslastung in Höhe von 98 %, was den Vorgaben des Kostenträgers entspricht. Für die Bewohner der Sozialtherapeutischen Wohnstätte gehören die Angebote zur Tagesstrukturierung zum festen Bestandteil. Diese enthalten Gruppenaktivitäten, Hauswirtschaft, Ergotherapie, Gartenarbeit und andere Angebote. Der Angebotsplan wird durch Projektgruppenarbeit in Zusammenarbeit mit externen Anbietern ergänzt. Die Unterstützung der Bewohner in der Nutzung alternativer niedrigschwelliger Angebote, d.h. Angebote, die zwischen häuslicher Versorgung und professioneller Tagespflege stehen, ist hierbei ebenfalls ein wichtiger Punkt in der gemeinsamen Arbeit. Die Qualitätsentwicklung des Hauses wird im Planungszeitraum fortgesetzt, um den sprunghaft steigenden Anforderungen an Quantität und Qualität der Arbeit Stand halten zu können. Eine Änderung der Leistungsdokumentation der Einrichtungen der komplementären Psychiatrie steht noch aus, was die bedarfsgerechte Versorgung der stark gestiegenen Zahl der Klienten mit Doppeldiagnose Sucht sowie mit hirnorganischen Schädigungen nach Drogenabhängigkeit erschwert. Das Fehlen geeigneter Betreuungsplätze für Betroffene führt momentan zu massiven Anstiegen der Betreuungsbedarfe. Das Verbleiben von abhängigen, psychisch erkrankten Bewohnern in der Einrichtung bindet überdurchschnittlich hohe Anteile der Ressourcen. -216- Seite 6 von 16 Auf Basis der Pflegesatzvereinbarung 2016 wird trotz der nicht optimalen ökonomischen und baulichen Rahmenbedingungen für das Eitingon-Haus erstmalig mit einem ausgeglichenen Ergebnis gerechnet. Durch ausgeprägte Netzwerkarbeit gestaltet sich das enge Zusammenwirken mit den zuständigen Leistungserbringern für das betreute Wohnen im Rahmen von Kooperationsverträgen sowie mit anderen Partnern der komplementären Versorgung zuverlässig und konfliktfrei. Die Betreuung von Klienten der ehemaligen Außenwohngruppen im Rahmen von vorübergehender Kurzzeitbetreuung sowie die Krisenintervention zur Vermeidung von Krankenhausaufenthalten waren und sind weiterhin unkompliziert möglich. Die Mitarbeiter/innen sowie die Leitung der Einrichtung arbeiten aktiv im sozial-psychiatrischen Netzwerk und in Fachgremien der Stadt Leipzig, wie dem Psychiatriebeirat, der PSAG (Psychosoziale Arbeitsgemeinschaft) und Sektorenkonferenzen mit. Kontinuierliche fachbezogene Fort- und Weiterbildung sowie regelmäßige Teilnahme an Supervisionen sind ebenfalls feste Arbeitsbestandteile. -217- Seite 7 von 16 II. Erfolgsplan (Anlage 1) Gesamtübersicht Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 TEUR 19.826 TEUR 20.511 TEUR 21.313 TEUR 21.787 TEUR 22.278 TEUR 22.753 502 477 462 461 461 462 Gesamtleistung 20.329 20.988 21.775 22.249 22.739 23.216 Personalaufwand 13.820 14.248 15.165 15.544 15.933 16.331 Materialaufwand 2.288 2.673 2.674 2.710 2.747 2.786 Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.748 2.616 2.581 2.403 2.434 2.449 18.856 19.538 20.420 20.657 21.114 21.567 4.257 4.121 3.871 3.660 3.611 3.514 5.510 5.492 5.233 5.048 5.020 4.929 1.253 1.371 1.362 1.388 1.409 1.415 -3 1 216 79 -8 203 216 234 -5 5 5 5 5 5 221 74 -13 198 211 229 Umsatzerlöse Sonstige betriebliche Erträge Gesamtaufwand Erträge SoPo/AuPo Zuwendungen Dritter Investitionen Abschreibungen Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest eigenmittelfinanzierte Abschreibung Finanzergebnis Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit Außerordentliche Aufwendungen Steuern Jahresergebnis Erlöse Umsatzerlöse Die Anlagenbuchhaltung Zentrum für Drogenhilfe TEUR 1.685 TEUR 3.962 im Bereich Klinik für Forensische Psychiatrie TEUR 13.028 Anlagenbuchhaltung Pflegeheim für Menschen im Wachkoma TEUR 1.467 ausgewiesenen Sozialtherapeutische Wohnstätte TEUR 1.172 Umsatzerlöse Gesamtplan 2017 TEUR 21.313 resultieren aus Pachteinnahmen auf Grundlage des Pachtvertrages sowie aus sonstigen Mieteinnahmen. Insgesamt kommen im Wirtschaftsplan 2017 des Bereiches Anlagenbuchhaltung zur Finanzierung derjenigen Abschreibungen, die nicht durch die Auflösung von fördermittelbasierten Sonderposten neutralisiert werden, Pachteinnahmen i. H. von 1.260 TEUR zum Ansatz. Bei den sonstigen Mieteinnahmen, bei denen entsprechende Mietverträge zugrunde liegen, ergeben sich keine Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. -218- Seite 8 von 16 Zur Deckung der Aufwendungen der laufenden Geschäftstätigkeit stehen dem Zentrum für Drogenhilfe haushaltsrelevante Zuwendungen der Stadt Leipzig (Ergebnishaushalt) und sonstige Umsatzerlöse wie folgt zur Verfügung: 2016 Erwartung TEUR 2017 Plan TEUR 2018 Plan TEUR 2019 Plan TEUR 2020 Plan TEUR 1.864 1.918 1.973 2.023 2.073 521 476 476 476 476 7 7 7 7 7 "Haus Alt-Schönefeld" Theklaer Straße 400 487 516 562 610 Notschlafstätte Chopinstraße 303 303 311 319 327 Erstattung Zentrum für Drogenhilfe Fördermittel für außerstädtische Suchtberatung- und Suchtbehandlung Zuschüsse von Vereinen und Verbänden Summe 3.096 3.191 3.283 3.386 3.492 In der Planung wird davon ausgegangen, dass die Leistungsvereinbarung zur Regelung der Leistungsbeziehungen zwischen der Stadt Leipzig und dem Zentrum für Drogenhilfe für das Jahr 2017 bis 2020 fortgesetzt wird. Für die Erbringung von Leistungen zur Erfüllung der hoheitlichen Aufgaben der Stadt Leipzig sind Erlöse aus der Leistungsvereinbarung i. H. von 1.918 TEUR in den Wirtschaftsplan 2017 eingeflossen. Für außerstädtische Suchtberatung und Suchtbehandlung wurden Zuwendungen des Landes vorgabegemäß i. H. von 476 TEUR im Plan eingestellt. Denn die Planung des Gesundheitsamtes geht, abweichend von der Planung des Eigenbetriebes, von einem geringeren Betrag auf Grundlage der Jahre 2013 – 2015 aus. Da im Kosten- und Finanzierungsplan 2017 von dem abgestimmten Erstattungsbetrag gemäß Entwurf der Leistungsvereinbarung 2017/2018 sowie einer Landesförderung i. H. von 518 TEUR (Antrag 2017 auf Basis der Jahre 2014/2015) auszugehen ist, resultiert im Wirtschaftsplan 2017-2020 somit ein Differenzbetrag von 42 TEUR. Ein Ausgleich ist derzeit nicht sichergestellt. Darüber hinaus bezieht das Zentrum für Drogenhilfe neben Zuschüssen von Vereinen und Verbänden (7 TEUR) auch Leistungen vom Sozialamt. Diese wurden in i. H. von 790 TEUR für die beiden Standorte Theklaer Straße und Chopinstraße geplant. Der Planansatz resultiert aus der Vereinbarung Theklaer Straße i. H. von 487 TEUR und 303 EUR für die Chopinstraße. Die weiteren Umsatzerlöse des Zentrums für Drogenhilfe setzen sich zusammen aus Erlösen aus Eigenanteilen der Klienten, aus Erlösen für ambulante Rehabilitation und Nachsorge sowie aus Erlösen durch die Familienhilfe. Zudem wurden geringfügige Erlöse aus ambulanten Leistungen und aus Vermietung geplant. Für das Jahr 2017 werden die Erlöse in den haushaltsrelevanten Positionen gleichlautend mit dem Gesundheitsamt dargestellt. Auch mit dem Sozialamt konnte eine Abstimmung erfolgen. Für die -219- Seite 9 von 16 Jahre 2017 – 2020 wird von einer Steigerung der Erlöse in Höhe der Steigerung der Personalkosten von 2,5 % p.a. ausgegangen. Ausnahme bilden die Zuschüsse für das Projekt Regenbogen, welche bis zum Jahr 2020 konstant bleiben. Mit Abschluss der Komplettsanierung Theklaer Straße wird ab dem Jahr 2018 ein neuer Verhandlungsbedarf in Höhe der jährlichen Abschreibung eingestellt. Im Unternehmensbereich Klinik für Forensische Psychiatrie erfolgt die Finanzierung der laufenden Geschäftstätigkeit über das Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) nach dem Grundsatz der Kostendeckung. Für 2017 sind finanzielle Mittel des SMS i. H. von 12.868 TEUR in die Gesamtplanung eingeflossen. Zusätzlich wurden 150 TEUR Erlöse für die Behandlung von Patienten aus anderen Bundesländern geplant. Grundlage für die Erlösplanung der medizinisch-sozialen Wohnheime bilden die voraussichtlichen Pflegesatzeinnahmen. Dabei wurde beim Pflegeheim für Menschen im Wachkoma von einer Auslastung i. H. von 96 % sowie bei der Sozialtherapeutischen Wohnstätte i. H. von 98 % ausgegangen. Die entstehenden Personal- und Sachkostensteigerungen werden auch für die Jahre ab 2017 durch Pflegesatzvereinbarungen refinanziert. Die sonstigen betrieblichen Erträge setzen sich zusammen aus Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten sowie aus übrigen Erträgen: übrige Erträge Anlagenbuchhaltung Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Gesamtplan 2017 TEUR 364 TEUR 42 TEUR 39 TEUR 16 TEUR 1 TEUR 462 Im Bereich Anlagenbuchhaltung sind in die Planung der sonstigen Erlöse ausschließlich die Erträge aus der Auflösung des Abgrenzungspostens aus dem US-Cross-Border-Leasing (364 TEUR) eingeflossen. Für alle anderen Unternehmensbereiche beinhalten die sonstigen Erträge Personalkostenerstattung Dritter. -220- Seite 10 von 16 die Personalaufwand Planung Bruttopersonalkosten Die Planung der Personalaufwendungen für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig geht aufgrund der Ergebnisse der Tarifrunde 2016 (NÄD) von folgenden Steigerungsraten aus: Nichtärztlicher Dienst: ab 1. Februar 2017 um 2,35 % ab 2018 ganzjährig 2,5 % lt. Festlegung Stadt Leipzig Für den Ärztlichen Dienst beträgt die Entwicklung ab 1. Januar 2017 ff 2,5 %. Planung der Vollkräfte (Anlage 3) Der Soll-Planansatz 2017 basiert auf dem Personalbestand aktuell in 2016 unter Berücksichtigung geplanter Veränderungen. Im Vergleich zum Vorjahr sind bei der Planung der VK-Anzahl in der Klinik für Forensische Psychiatrie und im Zentrum für Drogenhilfe Zuführungen (Erhöhte Auslastung in der KFP und Stellenplanerweiterung im Zentrum für Drogenhilfe) zu berücksichtigen. Für die medizinisch-sozialen Wohnheime (Pflegeheim für Menschen im Wachkoma bzw. Sozialtherapeutische Wohnstätte) werden die laut Pflegesatzverhandlungen bestätigten Vollkräfte und Personalaufwendungen angesetzt. Materialaufwand Die Planung des Materialaufwandes, bestehend aus Aufwendungen für Lebensmittel und Patientenverpflegung, medizinischem Sachbedarf, Wasser, Energie, Brennstoffe und Wirtschaftsbedarf, enthält Technik-, Reinigungs-, Speisenversorgungs- und Logistikleistungen, die über die Gesellschaften der St. Georg Unternehmensgruppe, St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH und St. Georg Wirtschafts- und Logistikgesellschaft mbH, erbracht werden. Darüber hinaus wurden Aufwendungen für Sachmittel, wie beispielsweise Werkstattbedarf, Beleuchtungskörper, Schutzkleidung, etc. in der Planung berücksichtigt. In den Folgejahren sind für den Materialaufwand nur geringfügige prozentuale Steigerungen in Höhe von 1 bis 2 %, abhängig von der jeweiligen Aufwandsart, angesetzt worden. -221- Seite 11 von 16 Sonstige betriebliche Aufwendungen Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen beinhalten den Verwaltungsaufwand, den Instandhaltungsaufwand, die Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen und übrige sonstige betriebliche Aufwendungen. Als wesentlicher Planbestandteil der Verwaltungsaufwendungen sind Aufwendungen für Bewachungsleistungen in den Unternehmensbereichen Zentrum für Drogenhilfe und Klinik für Forensische Psychiatrie eingeflossen. Des Weiteren sind hier die Aufwendungen für Bürobedarf, Telefongebühren, Beratungskosten sowie Aufwendungen für den Betriebsarzt geplant. Für den Instandhaltungsaufwand wurde der jeweilige Bedarf der einzelnen Unternehmensbereiche ermittelt. In den Aufwendungen für Abgaben und Versicherungen sind Aufwendungen für die Müllentsorgung, für gesetzlich vorgeschriebene Überwachungen sowie für Versicherungsleistungen enthalten. Wesentliche Planbestandteile der sonstigen Aufwendungen stellen die weitere Abschreibung der Schadensersatzforderung für den Wasserschaden im Brandverletztenzentrum (weitere 10 % auf 35 %), das Kleider- und Taschengeld in der Klinik für Forensische Psychiatrie sowie die Kosten der Leiharbeit im Unternehmensbereich Zentrum für Drogenhilfe dar. Darüber hinaus sind Mietaufwendungen, Aufwendungen für Supervisionen sowie Fort- und Weiterbildungs- aufwendungen geplant. Voraussichtliche Umzüge der Suchtberatungs- und -behandlungsstellen von der Friesenstraße und der Potschkaustraße in andere Räumlichkeiten einschließlich möglicher Veränderungen in der Höhe der Mietaufwendungen sind noch nicht in der Planung berücksichtigt, da zum jetzigen Zeitpunkt noch kein Beschluss dazu vorliegt. Auflösung von Sonderposten und Abschreibungen Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten wurden korrespondierend zur Entwicklung des Anlagevermögens und der Abschreibungen ermittelt. Finanzergebnis Der Eigenbetrieb ist in das Cash-Management-System der St. Georg Unternehmensgruppe vollständig integriert. Die Zahlungsströme und der Verwaltungsaufwand werden so optimiert. Im -222- Seite 12 von 16 Finanzergebnis sind unter anderem die sich in Abhängigkeit der Entwicklung des Liquiditätsbestandes ergebenden Zinsen erfasst. Steuern Im Jahresergebnis sind Steueraufwendungen i. H. von 5 TEUR für Grund- und Kfz-Steuern berücksichtigt. Jahresergebnis Der Erfolgsplan des Städtischen Klinikums „St. Georg“ Leipzig schließt aufgrund des negativen Ergebnisses im Zentrum für Drogenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2017 mit einem Jahresfehlbetrag. Für die Unternehmensbereiche Anlagenbuchhaltung und Pflegeheim für Menschen im Wachkoma wird ein positives Jahresergebnis geplant. Die Unternehmensbereiche Klinik für Forensische Psychiatrie und die Sozialtherapeutische Wohnstätte beenden das Wirtschaftsjahr 2017 mit einem ausgeglichenen Ergebnis. Das Zentrum für Drogenhilfe weist ein negatives Jahresergebnis aus. III. Investitionsplan (Anlage 4) Fortsetzung von Investitionsmaßnahmen Investitionen in Einrichtungen und Ausstattungen Für das Jahr 2017 sind insgesamt Investitionen in Höhe von 127 TEUR geplant. Hiervon entfallen 30 TEUR auf das Zentrum für Drogenhilfe (16 TEUR Eigenmittel und 14 TEUR Mittel der Deutschen Rentenversicherung), 20 TEUR auf das Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Eigenmittel), 15 TEUR auf die Sozialtherapeutische Wohnstätte (Eigenmittel), 60 TEUR auf die Klinik für Forensische Psychiatrie (Fördermittel) sowie 2 TEUR auf die Verwaltung des Städtischen Klinikum „St. Georg“ Leipzig (Eigenmittel). Es wird im Plan 2017 ff. berücksichtigt, dass die eigenmittelfinanzierten Abschreibungen im Rahmen des Pachtvertrages an die Klinikum St. Georg gGmbH bzw. im Rahmen von Umlagen an die jeweiligen Nutzer innerhalb des Eigenbetriebes entsprechend weiterberechnet werden. Entsprechend der Umsetzung des Pachtvertrages laufen für die Erhaltung der Substanz des Eigenbetriebes folgende Investitionsmaßnahmen: -223- Seite 13 von 16 Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21) Die Forderungen aus der Leistungsphase 9, Gewährleistungsüberwachung sowie die Kosten für die Entwicklungspflege der Außenanlagen wurden in den Folgejahren (2019 mit 20 TEUR und 2020 mit 15 TEUR) als Zahlungsverpflichtung eingeplant. Maßnahmen Gebäudestrukturen Auf Grund des Zustandes der baulichen und technischen Anlagen der Gebäude, die im Zuge der Widmungssatzung dem Klinikum übertragen wurden, sind dringende Instandsetzungs- und Instandhaltungsmaßnahmen erforderlich. ZfD - Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße Für die Beseitigung des Instandhaltungsrückstaus, Anpassung der Grundrisssituation zur Entspannung der hygienischen Probleme und Beseitigung der brandschutztechnischen Defizite sind aus Planersicht bei voller Inbetriebnahme/ Belegung Kosten in Höhe von ca. 1.330 TEUR zu berücksichtigen. Das Gebäude ist gemäß Festlegung der Abteilung Denkmalpflege ein Kulturdenkmal i.S.d. § 2 SächsDSchG. Planvorschlag 2016 / 2017 / 2018: Sanierung und Neubau von 35 Wohneinheiten (Kostenschätzung nach Baukostenindex für Wohnheime): 2016: 78 TEUR Planungskosten (siehe Grundsatz- und Planungsbeschluss Dienstberatung des Oberbürgermeisters). 2017: 1.000 TEUR (nach 2017 verschoben wg. Zeitschiene Antragsverfahren Gremien) 2018: 260 TEUR (nach 2018 verschoben wg. Zeitschiene Antragsverfahren Gremien) AV - Sonnenschutzsystem Haus 20 Im Zusammenhang mit der Investitionsmaßnahme Haus 21 und dem Etablieren der IMC im Haus 20 sind verstärkt wärmeabweisende Maßnahmen erforderlich. Dazu ist auf der Ost- und Südseite die Erweiterung des bestehenden Sonnenschutzsystems notwendig. Das Investitionsprojekt i. H. von insgesamt 702 TEUR soll über Eigenmittel finanziert und beginnend ab 2016 realisiert werden. -224- Seite 14 von 16 KFP - Gefahrenmanagementsysteme Für die Überarbeitung bzw. Erneuerung der Gefahrenmanagementsysteme in der Klinik für Forensische Psychiatrie hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS) mit Schreiben vom 6. Juli 2016 ein Budget i. H. von 980 TEUR genehmigt. Die Umsetzung erfolgt in den Jahren 2016 und 2017. IV. Finanzplan (Anlage 2) Bei der Planung wurde darauf abgestellt, dass alle zahlungswirksamen Aufwendungen und Erträge im jeweiligen Jahr abgebildet werden. Von wesentlichen Veränderungen der sonstigen Rückstellungen ist derzeit nicht auszugehen. D.h., in Höhe der Inanspruchnahme der sonstigen Rückstellungen erfolgt wieder eine (nicht zahlungswirksame) entsprechende Zuführung. Die Investitionen der Planjahre wurden jeweils, unter Beachtung der Zahlung innerhalb der Skontofristen, mit dem vollständigen Betrag entsprechend Investitionsplan bei der Auszahlung berücksichtigt. Sicherheitseinbehalte, die vorgenommen werden, sind dabei vernachlässigbar. Das in den Jahren 2017 und 2018 geplante Sanierungsvorhaben Theklaer Str. wurde mit einer Summe in Höhe von 1.260 TEUR im Plan eingestellt. Die Investition soll über einen Investitionskredit nach Fertigstellung im Jahr 2018 mit fristenkongruenten Abschreibungs- und Finanzierungslaufzeiten erfolgen. Die Refinanzierung des Kapitaldienstes ist sicherzustellen. Die Liquidität des Eigenbetriebes ist im Planungszeitraum gesichert. Es besteht eine Kontokorrentkreditlinie i. H. von 2,8 Mio. EUR im Rahmen des Kassenkredites. -225- Seite 15 von 16 -226- Gewinn- und Verlustrechnung Ist 2015 Plan 2016 Erwartung 2016 Plan 2017 -227- Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 TEUR TEUR TEUR TEUR % TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 14.142 14.984 14.849 15.426 3,9 15.755 16.082 16.419 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 3.882 3.946 3.891 4.166 7,0 4.287 4.426 4.557 Erlöse aus ambulanten Leistungen 16 9 10 10 10 11 11 Vermietung 1.485 1.485 1.493 1.434 -3,9 1.434 1.435 1.435 davon Zuwendungen Träger VWH UE 2.740 3.319 3.134 3.198 2,0 3.290 3.393 3.499 sonstige Umsatzerlöse 301 293 268 277 3,5 301 324 331 1. Umsatzerlöse 19.826 20.716 20.511 21.313 3,9 21.787 22.278 22.753 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 0 0 0,0 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 13 0 28 1 -96,4 0 0 0 übrige Erträge 489 458 449 461 2,6 461 461 462 3. Sonstige betriebliche Erträge 502 459 477 462 -3,2 461 461 462 4. Gesamterträge 20.329 21.175 20.988 21.775 3,8 22.249 22.739 23.216 Lebensmittel 50 26 53 39 -26,5 40 40 41 medizinischer Bedarf 503 517 820 818 -0,3 819 821 822 Wasser, Energie, Brennstoffe 516 566 551 539 -2,1 550 560 572 Wirtschaftsbedarf 395 388 405 391 -3,4 400 409 418 Skonti, Boni -27 -21 -24 -25 2,7 -25 -25 -25 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 1.437 1.477 1.806 1.763 -2,4 1.784 1.805 1.829 Lebensmittel 33 43 28 43 54,8 43 43 43 medizinischer Bedarf 107 134 126 126 0,0 128 131 134 Wirtschaftsbedarf 711 772 714 742 3,9 755 767 780 Materialaufwand bezogene Leistungen 851 949 868 911 5,0 926 942 957 5. Materialaufwand 2.288 2.426 2.673 2.674 0,0 2.710 2.747 2.786 Löhne und Gehälter 11.441 11.967 11.399 12.132 6,4 12.436 12.746 13.065 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter 2.379 Berücksichtigung 2.992 der Ausfallzeiten. 2.850 3.033 6,4 3.109 3.187 3.266 6. Personalaufwand 13.820 14.958 14.248 15.165 6,4 15.544 15.933 16.331 Verwaltungsaufwendungen 1.241 1.249 1.240 1.263 1,8 1.262 1.268 1.272 Instandhaltung 595 395 556 500 -10,0 510 514 518 Abgaben und Versicherungen 145 153 157 157 -0,3 160 163 167 sonstige Aufwendungen 767 609 662 661 -0,1 471 490 493 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.748 2.406 2.616 2.581 -1,3 2.403 2.434 2.449 8. Gesamtaufwendungen 18.856 19.790 19.538 20.420 4,5 20.657 21.114 21.567 EBITDA 1.473 1.384 1.450 1.355 -6,6 1.592 1.625 1.649 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 4.252 4.097 4.116 3.866 -6,1 3.655 3.606 3.510 Erträge aus der Auflösung AuPo 5 5 5 5 0,0 5 5 5 Abschreibungen 5.510 5.482 5.492 5.233 -4,7 5.048 5.020 4.929 9. ergebniswirksame Abschreibungen 1.254 1.380 1.371 1.362 -0,7 1.388 1.409 1.415 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 14 0 0 0,0 0 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 14 0 0 0,0 0 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 0 0 0,0 0 0 0 EBIT 219 4 79 -8 -109,8 204 216 234 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 7 2 1 -37,8 1 1 1 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7 2 2 2 0,0 2 2 2 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 216 10 79 -8 -110,0 203 216 234 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0,0 0 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 0 0,0 0 0 0 15. Sonstige Steuern -5 8 5 5 0,0 5 5 5 16. Jahresergebnis 221 3 74 -13 198 211 229 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Anlage 1 Ist 2015 264 1.685 0 0 364 364 2.049 0 0 13 3 -1 15 0 0 4 4 19 222 56 278 198 6 11 212 428 725 1.325 2.637 5 3.961 1.319 0 0 0 6 0 0 6 0 0 4 2 255 1.736 0 0 364 364 2.100 0 0 13 3 -1 15 0 0 3 3 18 223 56 279 188 2 14 212 417 714 1.386 2.896 5 4.230 1.330 0 0 0 56 -1 0 55 0 0 4 51 -228- 0 0 0 1.421 TEUR Plan 2017 0 0 0 1.481 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 1.481 1.481 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 277 279 1. Umsatzerlöse 1.759 1.760 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 11 0 übrige Erträge 372 369 3. Sonstige betriebliche Erträge 384 369 4. Gesamterträge 2.142 2.129 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 Wasser, Energie, Brennstoffe 12 14 Wirtschaftsbedarf 1 3 Skonti, Boni 0 -1 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 13 17 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 Wirtschaftsbedarf 3 3 Materialaufwand bezogene Leistungen 3 3 5. Materialaufwand 16 20 Löhne und Gehälter 253 244 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 51 der Ausfallzeiten. 61 6. Personalaufwand 304 305 Verwaltungsaufwendungen 205 206 Instandhaltung 2 1 Abgaben und Versicherungen 10 13 sonstige Aufwendungen 220 237 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 437 458 8. Gesamtaufwendungen 757 783 EBITDA 1.385 1.346 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 3.031 2.896 Erträge aus der Auflösung AuPo 5 5 Abschreibungen 4.252 4.237 9. ergebniswirksame Abschreibungen 1.216 1.336 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT 169 10 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge -3 -1 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 4 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 162 9 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern -5 6 16. Jahresergebnis 167 3 Gewinn- und Verlustrechnung Anlagenbuchhaltung (BK 2000) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 3,7 -2,9 0,0 0,0 0,0 0,0 -2,4 0,0 0,0 1,4 1,8 0,0 1,5 0,0 0,0 26,4 26,4 5,7 -0,4 -0,4 -0,4 5,0 176,4 -18,3 0,0 2,6 1,5 -4,4 -8,9 0,0 -6,4 -0,8 0,0 0,0 0,0 -90,1 -100,0 0,0 -89,9 0,0 0,0 0,0 287 1.708 0 0 364 364 2.073 0 0 14 3 -1 16 0 0 4 4 20 228 57 285 191 6 11 1 209 514 1.559 2.592 5 3.941 1.345 0 0 0 214 0 0 214 0 0 4 210 311 1.732 0 0 364 364 2.096 0 0 14 3 -1 16 0 0 4 4 20 234 58 292 192 6 11 1 210 522 1.574 2.553 5 3.918 1.361 0 0 0 213 0 0 213 0 0 4 209 318 1.739 0 0 364 364 2.103 0 0 14 3 -1 16 0 0 4 4 20 239 60 299 192 6 12 1 211 530 1.573 2.452 5 3.818 1.362 0 0 0 212 0 0 212 0 0 4 208 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 -4,1 1.421 1.421 1.421 Anlage 1a Ist 2015 -229- 2.431 1.400 10 2 3.134 4 3.847 0 6 32 38 3.885 18 31 93 191 -2 330 0 20 65 85 415 2.391 598 2.988 211 55 26 180 471 3.875 10 19 0 30 12 0 0 0 -1 1 0 0 0 0 0 0 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 2.293 2.320 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.406 1.426 Erlöse aus ambulanten Leistungen 16 9 Vermietung 2 2 davon Zuwendungen Träger VWH UE 2.740 3.040 sonstige Umsatzerlöse 3 5 1. Umsatzerlöse 3.721 3.762 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 0 übrige Erträge 58 30 3. Sonstige betriebliche Erträge 58 30 4. Gesamterträge 3.779 3.792 Lebensmittel 15 9 medizinischer Bedarf 26 20 Wasser, Energie, Brennstoffe 89 104 Wirtschaftsbedarf 191 181 Skonti, Boni -2 -3 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 319 311 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 20 14 Wirtschaftsbedarf 58 60 Materialaufwand bezogene Leistungen 78 73 5. Materialaufwand 398 384 Löhne und Gehälter 2.289 2.370 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 487 der592 Ausfallzeiten. 6. Personalaufwand 2.776 2.962 Verwaltungsaufwendungen 205 188 Instandhaltung 103 50 Abgaben und Versicherungen 25 24 sonstige Aufwendungen 233 173 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 566 436 8. Gesamtaufwendungen 3.739 3.781 EBITDA 40 11 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 18 18 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 Abschreibungen 31 31 9. ergebniswirksame Abschreibungen 12 13 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 14 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 14 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT 28 -2 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 2 2 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 29 0 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern 0 0 16. Jahresergebnis 29 0 Gewinn- und Verlustrechnung Zentrum für Drogenhilfe (BK 2100) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig TEUR 2.407 1.538 10 2 3.198 3 3.962 0 0 42 42 4.004 18 28 90 192 -2 326 0 20 68 89 415 2.514 628 3.142 204 52 26 176 460 4.016 -12 9 0 19 10 0 0 0 -23 2 0 -21 0 0 0 -22 Plan 2017 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR -1,0 2.463 2.512 2.563 9,9 1.593 1.667 1.730 -2,2 10 11 11 0,0 2 3 3 2,0 3.290 3.393 3.499 -3,1 3 4 4 3,0 4.072 4.195 4.310 0,0 0 0 0 -100,0 0 0 0 30,7 42 42 42 11,2 42 42 42 3,1 4.115 4.238 4.352 0,0 18 19 19 -9,9 28 29 29 -2,8 92 94 96 0,6 197 201 206 0,0 -2 -2 -2 -1,4 333 341 348 0,0 0 0 0 0,2 21 21 22 5,7 69 69 69 4,4 89 90 90 -0,2 422 430 438 5,1 2.576 2.641 2.707 5,1 644 660 677 5,1 3.220 3.301 3.383 -3,0 208 210 211 -4,0 53 53 54 2,4 27 28 28 -1,8 195 211 211 -2,4 483 503 505 3,7 4.125 4.234 4.327 -11 4 25 -52,4 8 9 11 0,0 0 0 0 -36,1 18 21 25 -10,1 10 12 15 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 -21 -9 10 4,6 2 2 2 0,0 0 0 0 -20 -7 12 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 0,0 0 0 0 -20 -7 12 Anlage 1b -230- 9 13.028 0 1 38 39 13.067 1 762 377 116 -19 1.237 0 106 582 688 1.925 7.740 1.935 9.675 791 404 91 176 1.462 13.062 5 1.219 0 1.221 2 0 0 0 2 0 2 1 0 0 1 0 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 11.849 12.664 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 0 0 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 0 0 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 17 8 9 1. Umsatzerlöse 11.865 12.672 12.427 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 1 0 9 übrige Erträge 44 26 38 3. Sonstige betriebliche Erträge 45 26 47 4. Gesamterträge 11.910 12.698 12.473 Lebensmittel 1 0 1 medizinischer Bedarf 445 467 762 Wasser, Energie, Brennstoffe 350 379 377 Wirtschaftsbedarf 120 122 128 Skonti, Boni -22 -15 -19 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 894 953 1.249 Lebensmittel 0 0 0 medizinischer Bedarf 86 121 106 Wirtschaftsbedarf 566 621 561 Materialaufwand bezogene Leistungen 652 741 667 5. Materialaufwand 1.546 1.694 1.916 Löhne und Gehälter 7.414 7.699 7.226 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 1.531 der 1.925 Ausfallzeiten. 1.806 6. Personalaufwand 8.945 9.624 9.032 Verwaltungsaufwendungen 767 792 777 Instandhaltung 416 311 478 Abgaben und Versicherungen 82 93 91 sonstige Aufwendungen 154 184 176 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 1.420 1.381 1.522 8. Gesamtaufwendungen 11.911 12.699 12.471 EBITDA -1 -1 3 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 1.201 1.183 1.201 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 0 Abschreibungen 1.203 1.185 1.203 9. ergebniswirksame Abschreibungen 1 2 2 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 0 EBIT -2 -3 1 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 4 6 2 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 2 2 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0 1 1 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 0 15. Sonstige Steuern 0 1 1 16. Jahresergebnis 0 0 0 0,0 4,8 0,0 -88,5 0,0 -16,5 4,8 0,0 0,0 0,0 -9,9 0,0 -1,0 0,0 0,0 3,7 3,1 0,4 7,1 7,1 7,1 1,8 -15,4 0,0 0,0 -3,9 4,7 64,5 1,5 0,0 1,5 0,0 0,0 0,0 0,0 321,4 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 9 13.301 0 0 38 38 13.339 1 763 385 118 -19 1.247 0 108 594 702 1.949 7.934 1.983 9.917 792 406 93 177 1.469 13.334 5 1.054 0 1.056 2 0 0 0 2 0 2 1 0 0 1 0 9 13.580 0 0 38 38 13.618 1 764 392 120 -19 1.258 0 110 605 715 1.973 8.132 2.033 10.165 793 409 95 178 1.475 13.613 5 1.045 0 1.047 2 0 0 0 2 0 2 1 0 0 1 0 9 13.865 0 0 38 38 13.903 1 764 400 123 -19 1.268 0 112 617 729 1.998 8.335 2.084 10.419 795 411 97 178 1.481 13.898 5 1.047 0 1.049 2 0 0 0 3 0 2 1 0 0 1 0 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 TEUR % TEUR TEUR TEUR 12.418 13.019 4,8 13.292 13.570 13.856 0 0 0,0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,0 0 0 0 Plan 2017 Ist 2015 Plan 2016 Erwartung 2016 Gewinn- und Verlustrechnung Klinik für Forensische Psychiatrie (BK 2200) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Anlage 1c Ist 2015 -231- 0 1.370 0 12 7 20 1.389 0 23 26 40 -1 88 0 0 68 68 156 843 211 1.053 31 13 16 77 138 1.347 43 0 0 19 19 0 0 0 23 0 0 23 0 0 0 23 0 1.370 0 0 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.392 1.367 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 0 0 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 2 0 1. Umsatzerlöse 1.394 1.367 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 übrige Erträge 13 33 3. Sonstige betriebliche Erträge 13 33 4. Gesamterträge 1.408 1.400 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 26 25 Wasser, Energie, Brennstoffe 26 24 Wirtschaftsbedarf 42 40 Skonti, Boni -1 -1 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 92 88 Lebensmittel 0 0 medizinischer Bedarf 0 0 Wirtschaftsbedarf 67 67 Materialaufwand bezogene Leistungen 67 67 5. Materialaufwand 159 155 Löhne und Gehälter 805 927 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 167 der232 Ausfallzeiten. 6. Personalaufwand 972 1.159 Verwaltungsaufwendungen 30 32 Instandhaltung 59 10 Abgaben und Versicherungen 12 14 sonstige Aufwendungen 109 10 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 210 65 8. Gesamtaufwendungen 1.341 1.380 EBITDA 67 20 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 0 0 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 Abschreibungen 16 20 9. ergebniswirksame Abschreibungen 16 20 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT 51 0 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 50 0 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern 0 0 16. Jahresergebnis 50 0 Gewinn- und Verlustrechnung TEUR 0 1.467 0 0 16 16 1.482 0 22 23 40 -1 84 0 0 69 69 153 923 231 1.154 37 22 14 75 148 1.455 28 0 0 21 21 0 0 0 7 0 0 7 0 0 0 7 Plan 2017 0,0 7,1 0,0 -100,0 114,8 -20,0 6,7 -1,6 -4,2 -11,1 0,5 100,3 -4,9 0,0 0,0 1,3 1,3 -2,2 9,6 9,6 9,6 17,6 64,0 -12,1 -2,2 7,5 8,0 -34,9 -4,8 0,0 8,0 8,0 0,0 0,0 0,0 -70,9 -150,2 0,0 -70,6 0,0 0,0 0,0 0 1.503 0 0 16 16 1.520 0 22 23 41 -1 86 0 0 70 70 155 946 237 1.183 37 25 15 77 153 1.491 28 0 0 21 21 0 0 0 8 0 0 8 0 0 0 8 0 1.541 0 0 16 16 1.557 0 22 24 42 -1 87 0 0 71 71 158 970 242 1.212 37 25 15 79 156 1.526 30 0 0 22 22 0 0 0 9 0 0 9 0 0 0 9 0 1.579 0 0 18 18 1.597 0 23 25 43 -1 89 0 0 72 72 161 994 249 1.243 39 26 16 81 161 1.564 32 0 0 23 23 0 0 0 10 0 0 10 0 0 0 10 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR 0 0,0 0 0 0 1.467 7,1 1.503 1.541 1.579 0 0 0 0 0 0,0 0 0 0 Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (BK 2300) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Anlage 1d Ist 2015 -232- 1 1.132 0 1 7 8 1.140 35 4 42 43 -1 122 28 0 17 45 167 717 179 896 33 8 10 18 69 1.132 8 1 0 10 8 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.121 0 10 Plan 2016 Erwartung 2016 TEUR TEUR TEUR Zuweisungen und Zuschüsse öffentl. Hand 0 0 Erlöse aus weiterer satzungsmäßiger Betätigung 1.084 1.153 Erlöse aus ambulanten Leistungen 0 0 Vermietung 1 2 davon Zuwendungen Träger VWH UE sonstige Umsatzerlöse 2 1 1. Umsatzerlöse 1.087 1.155 2. Bestandsveränderungen fertige/unfertige Erzeugnisse 0 0 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 0 0 übrige Erträge 2 1 3. Sonstige betriebliche Erträge 3 1 4. Gesamterträge 1.090 1.156 Lebensmittel 35 18 medizinischer Bedarf 6 5 Wasser, Energie, Brennstoffe 38 44 Wirtschaftsbedarf 41 43 Skonti, Boni -1 -2 Materialaufwand Roh-, Hilfs-, Betriebsstoffe 119 108 Lebensmittel 33 43 medizinischer Bedarf 0 0 Wirtschaftsbedarf 17 21 Materialaufwand bezogene Leistungen 50 64 5. Materialaufwand 169 173 Löhne und Gehälter 681 726 Die Grundlage Sozialabgaben für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung 143 der182 Ausfallzeiten. 6. Personalaufwand 824 908 Verwaltungsaufwendungen 34 30 Instandhaltung 15 22 Abgaben und Versicherungen 15 9 sonstige Aufwendungen 51 5 7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 115 66 8. Gesamtaufwendungen 1.108 1.147 EBITDA -18 9 Erträge aus der Auflösung von SoPo / Verbindlichkeiten 1 1 Erträge aus der Auflösung AuPo 0 0 Abschreibungen 9 10 9. ergebniswirksame Abschreibungen 8 9 Erträge aus der Zuwendung zur Finanzierung von Investitionen 0 0 Aufwendungen aus Zuführung zu Verbindlichkeiten Invest. 0 0 10. Saldo Erträge/Aufwendungen Investitionsförderung 0 0 EBIT -26 0 11. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0 0 12. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 EBT - Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit -26 0 13. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 14. Steuern vom Einkommen und Ertrag 0 0 15. Sonstige Steuern 0 0 16. Jahresergebnis -26 0 Gewinn- und Verlustrechnung TEUR 1 1.172 0 0 1 1 1.173 21 5 35 41 -1 101 43 0 19 61 162 733 183 917 34 15 14 22 84 1.163 10 1 0 11 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Plan 2017 20,1 3,6 0,0 -100,0 -92,8 -94,0 2,9 -40,6 32,2 -15,3 -5,2 0,0 -17,5 54,8 0,0 8,1 37,0 -2,9 2,3 2,3 2,3 1,1 99,8 35,0 22,2 22,6 2,8 16,0 -1,8 0,0 13,3 15,7 0,0 0,0 0,0 29,1 29,7 0,0 -0,1 0,0 0,0 0,0 1 1.202 0 0 1 1 1.203 21 5 36 42 -1 102 43 0 19 62 164 752 188 940 34 20 14 22 89 1.193 10 1 0 11 10 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1.231 0 0 1 1 1.231 21 6 36 43 -1 104 43 0 19 62 166 770 193 963 34 20 14 22 90 1.219 12 0 0 12 12 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1 1.260 0 0 1 1 1.261 21 6 37 44 -1 106 43 0 19 62 169 790 197 987 35 20 14 22 91 1.247 14 0 0 14 13 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Veränderung Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 2017 zu 2016 % TEUR TEUR TEUR 0 0,0 0 0 0 1.161 3,5 1.190 1.219 1.248 0 0 0 0 11 12,7 11 11 11 Sozialtherapeutische Wohnstätte (BK 2300) - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Anlage 1e Summe Summe Über- / Unterdeckung Summe Summe Über- / Unterdeckung Summe Summe Über- / Unterdeckung Über- / Unterdeckung gesamt Liquide Mittel gesamt Anfangsbestand Endbestand nachrichtlich Bankbestand Eigenbetrieb Forderungen verbundene Unternehmen Verbindlichkeiten verbundene Unternehmen Geldauszahlungen aus sonstige Auszahlungen Finanzverkehr Geldeinzahlungen aus sonstigen Einzahlungen Geldauszahlungen aus Investitionen in das SAV / immaterielle AV sonst. Auszahlungen Investitionen Geldeinzahlungen aus Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig VMH Investitionszuwendungen Dritter sonst. Einzahlungen Geldauszahlungen aus Personalaufwendungen Lieferungen und Leistungen Zinsen Steuern sonstige Auszahlungen laufendes Geschäft Geldeinzahlungen aus Umsatzerlösen sonstigen betrieblichen Erträgen Zuwendungen der Stadt VWH sonstige Einzahlungen Finanzplan TEUR 35 1.379 100 24 911 75 -233- 859 1.314 60 60 0 455 60 60 854 -780 854 74 0 74 14.248 5.072 2 5 0 19.327 1.235 17.380 84 3.096 2 20.562 1.113 859 60 60 0 -253 60 60 1.451 -1.307 1.451 144 0 144 13.820 4.774 7 -5 0 18.596 1.054 16.573 123 2.950 3 19.649 35 467 100 1.314 402 60 60 0 -913 60 60 2.182 -2.108 2.182 74 0 74 15.165 5.043 2 5 0 20.215 1.196 18.122 96 3.191 1 21.411 35 199 100 402 134 60 60 0 -268 60 60 399 -325 399 74 0 74 15.544 5.112 2 5 2.118 22.781 57 18.504 97 3.283 954 22.839 35 1.302 100 134 1.237 60 60 0 1.103 60 60 227 -153 227 74 0 74 15.933 5.181 2 5 0 21.121 1.256 18.892 97 3.386 1 22.377 35 2.513 100 1.237 2.448 60 60 0 1.212 60 60 142 -68 142 74 0 74 16.331 5.235 2 5 0 21.573 1.280 19.261 98 3.492 1 22.853 Ist 2015 Erwartung 2016 Plan 2017 Plan 2018 Plan 2019 Plan 2020 TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Anlage 2 245,3 263,9 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 VK VK 263,9 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 Plan 2018 263,9 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 Plan 2018 -234- Die Grundlage für die Erwartung 2016 bilden die Ist-Stellen ohne Leiharbeit unter Berücksichtigung der Ausfallzeiten. Für die Planung 2017 ff. wird von den Soll-Stellen ausgegangen. 240,5 Durchschnittlich Beschäftigte 5,4 50,4 150,1 21,9 17,5 Plan 2017 VK Erwartung 2016 Ist 2015 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 263,9 4,5 118,4 86,0 16,3 1,0 5,2 0,0 13,5 0,4 0,0 VK Plan 2017 245,3 VK VK Erwartung 2016 240,5 4,25 115,19 83,74 16,78 1,00 5,25 0,00 12,92 1,36 0,00 5,7 47,0 150,9 19,4 17,5 VK VK Ist 2015 nach Betriebszweigen Verwaltungsdienst Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Personal Durchschnittlich Beschäftigte nach Dienstarten Ärztlicher Dienst Pflegedienst Medizinisch-Technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Technischer Dienst Verwaltungsdienst Sonderdienst Personal der Ausbildungsstätten Personal Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig VK VK 263,9 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 Plan 2019 263,9 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 Plan 2019 VK VK 263,9 5,2 54,6 160,3 24,9 19,0 Plan 2020 263,9 5,3 127,7 93,7 16,4 1,0 5,5 0,0 14,3 0,2 0,0 Plan 2020 Anlage 3 Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Summe neue Investitionsprojekte davon Eigenmittel davon Fördermittel Summe Gesamtinvestitionen davon Eigenmittel davon Fördermittel Investitionen in Gebäudestrukturen Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen Potschkaustr. Ertücht. Geb. KFP Gefahrenmanagementsystem Sonnenschutzsystem Haus 20 Nachaktivierung Haus F KFP aus 2010 Errichtung OP-Zentrum, Bau (Haus 21, ZNA) Summe Fortführung von Investitionsprojekten davon Eigenmittel davon Fördermittel Neue Investprojekte Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Fortführung von Investprojekten Investitionen in die laufende Geschäftstätigkeit Investitionsplan Ist 2011 TEUR 0 0 0 0 0 4.119 4.059 60 0 0 0 0 0 405 333 72 0 60 0 4.059 0 0 0 0 0 0 0 0 0 72 0 333 0 0 0 0 0 10 60 19 5 94 0 4.025 4.119 4.059 60 Ist 2012 TEUR 0 293 405 333 72 0 26 62 20 4 111 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig 70 20 121 21 10 242 0 13.833 0 2.452 0 0 0 0 0 16.285 2.452 13.833 0 0 0 0 0 0 13.700 2.343 16.285 2.452 13.833 Ist 2013 TEUR 1 51 59 17 15 143 -235- 0 89 0 4.643 0 0 0 0 0 4.732 4.643 89 0 0 0 0 0 0 0 4.589 4.732 4.643 89 Ist 2014 TEUR 1 26 75 17 13 132 0 144 0 1.307 0 0 0 0 0 1.451 1.307 144 0 0 0 0 0 0 0 1.319 1.451 1.307 144 Ist 2015 TEUR 0 401 0 453 327 302 707 380 327 854 453 401 0 0 0 0 0 78 0 20 147 73 74 2 30 60 20 15 127 Erwartung 2016 TEUR 0 727 0 1.455 653 400 2.055 1.402 653 2.182 1.455 727 0 0 2 0 0 1.000 0 0 127 53 74 2 30 60 20 15 127 Planjahr 2017 TEUR 2018 TEUR 0 74 0 325 0 0 272 272 0 399 325 74 10 0 2 0 0 260 0 0 127 53 74 2 30 60 20 15 127 0 74 0 153 0 0 80 80 0 227 153 74 0 30 0 50 0 0 0 20 147 73 74 2 30 60 20 15 127 Folgejahre 2019 TEUR 2020 TEUR 0 74 0 68 0 0 0 0 0 142 68 74 0 0 0 0 0 0 0 15 142 68 74 2 30 60 20 15 127 0 74 0 53 0 0 0 0 0 127 53 74 0 0 0 0 0 0 0 0 127 53 74 2 30 60 20 15 127 restliche Jahre TEUR Anlage 4 Anlage 5 Eigenbetrieb - Städtisches Klinikum "St. Georg" Leipzig Bilanz A. B. C. D. E. F. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Ausstehende Einlagen auf das gezeichnete/festgesetzte Kapital Aufwendungen für die Ingangsetzung und Erweiterung des Geschäftsbetriebes Anlagevermögen I. Immaterielles Vermögen II. Sachanlagen III. Finanzanlagen Umlaufvermögen I. Vorräte II. Forderungen u. sonstige Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferung und Leistung 2. Forderungen gegen die Stadt 3. Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht 4. Forderungen ggü. verbundenen Unternehmen 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Liquide Mittel Ausgleichsposten nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz I. Ausgleichsposten aus Darlehensförderung II. Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva Passiva Eigenkapital I. Gezeichnetes/Festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklagen III. allgem. u. zweckgebundene Rücklagen (SächsEigBVO) IV. Gewinnrücklagen V. Gewinn-/Verlustvortrag VI. Jahresergebnis / Bilanzergebnis VII. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Sonderposten I. SoPo aus Zuwendung zur Finanzierung des SAV (KHG) II. SoPo Krankenhausträger III. SoPo öffentliche Hand IV. SoPo Zuwendungen Dritter Empfangene Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten I. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr II. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr III. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr IV. Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschafter / Träger darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr V. Verbindlichkeiten aus Zuwendung Dritter zur Finanzierung AV darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr VI. Sonstige Verbindlichkeiten darunter mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr Ausgleichsposten aus Darlehensförderung (KHG) Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva Ist 2015 TEUR Erwartung 2016 TEUR Plan 2017 TEUR Plan 2018 TEUR Plan 2019 TEUR Plan 2020 TEUR 0 0 0 0 0 0 0 145.898 21 136.446 9.431 2.686 7 2.656 344 115 0 141.260 30 131.799 9.431 2.965 7 2.923 351 118 0 138.182 13 128.737 9.431 1.989 7 1.947 358 120 0 133.489 2 124.056 9.431 779 7 737 365 122 0 128.663 0 119.232 9.431 1.893 7 1.851 372 125 0 123.842 0 114.411 9.431 3.115 7 3.073 379 127 911 1.286 1.379 1.075 467 1.003 199 51 1.302 52 2.513 53 24 35 35 35 35 35 0 0 0 1 148.585 0 0 0 1 144.225 0 0 0 1 140.172 0 0 0 1 134.270 0 0 0 1 130.557 0 0 0 1 126.959 44.826 30.000 13.115 44.960 30.000 13.175 45.007 30.000 13.235 45.265 30.000 13.295 45.536 30.000 13.355 45.825 30.000 13.415 1.055 435 221 1.055 656 74 1.055 730 -13 1.055 717 198 1.055 915 211 1.055 1.126 229 90.318 68.785 2.082 19.449 3 0 646 6.571 0 86.603 66.324 1.797 18.481 0 0 681 6.126 0 83.464 64.028 1.590 17.846 0 0 688 5.526 0 79.883 61.776 1.383 16.723 0 0 511 3.493 0 76.351 59.556 1.186 15.609 0 0 519 3.402 0 72.915 57.433 988 14.494 0 0 527 3.312 0 231 236 240 245 250 255 2.193 2.218 2.218 100 100 100 2.261 2.202 2.142 2.082 2.022 1.962 0 0 0 0 0 0 1.886 1.472 927 1.066 1.030 995 123 6.101 148.585 118 5.737 144.225 114 5.373 140.172 109 5.009 134.270 104 4.644 130.557 99 4.280 126.959 -236- Bilanz 2017 Städtisches Klinikum "St. Georg" Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2015 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 145.898 141.260 138.182 133.489 128.663 21 30 13 2 0 0 136.446 131.799 128.737 124.056 119.232 114.411 III. Finanzanlagen 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 9.431 Umlaufvermögen 2.686 2.965 1.989 779 1.893 3.115 7 7 7 7 7 7 2.656 2.923 1.947 737 1.851 3.073 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2016 I. Vorräte II. Forderungen Forderungenu.und sonst. sonst. Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 123.842 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 344 351 358 365 372 379 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 911 1.379 467 199 1.302 2.513 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 115 118 120 122 125 127 1.286 1.075 1.003 51 52 53 24 35 35 35 35 35 1 1 1 1 1 1 148.585 144.225 140.172 134.270 130.557 126.959 Eigenkapital 44.826 44.960 45.007 45.265 45.536 45.825 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 II. Kapitalrücklage 13.115 13.175 13.235 13.295 13.355 13.415 0 0 0 0 0 0 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 1.055 Gewinnvortrag/Verlustvortrag 435 656 730 717 915 1.126 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 221 74 -13 198 211 229 Sonderposten zur Finanzierung des SAV 90.318 86.603 83.464 79.883 76.351 72.915 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 21.531 20.278 19.436 18.106 16.795 15.482 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten 3 0 0 0 0 0 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 646 681 688 511 519 527 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 0 0 0 0 0 0 2. Steuerrückstellungen 0 0 0 0 0 0 3. Sonstige Rückstellungen 646 681 688 511 519 527 6.571 6.126 5.526 3.493 3.402 3.312 0 0 0 0 0 0 231 236 240 245 250 255 2.193 2.218 2.218 100 100 100 1.962 Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 2.261 2.202 2.142 2.082 2.022 10. Sonstige Verbindlichkeiten 9. 1.886 1.472 927 1.066 1.030 995 F. Rechnungsabgrenzungsposten 6.101 5.737 5.373 5.009 4.644 4.280 G. Passive latente Steuern 148.585 144.225 140.172 134.270 130.557 126.959 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -237- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 19.826 Erwartung 2016 20.511 Planjahr 2017 21.313 Quartal 1 2017 5.328 Quartal 2 2017 5.328 Quartal 3 2017 5.328 Quartal 4 2017 5.328 2018 21.787 Folgejahre 2019 22.278 2020 22.753 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge I. Gesamtleistung 5. 4.598 4.332 1.083 1.083 1.083 1.083 4.121 4.072 3.977 25.109 25.646 6.411 6.411 6.411 6.411 25.908 26.350 26.730 Materialaufwand 2.288 2.673 2.674 668 668 668 668 2.710 2.747 2.786 a) RHB und bezogene Waren 1.437 1.806 1.763 441 441 441 441 1.784 1.805 1.829 851 868 911 228 228 228 228 926 942 957 Personalaufwand 13.820 14.248 15.165 3.791 3.791 3.791 3.791 15.544 15.933 16.331 a) Löhne und Gehälter 11.441 11.399 12.132 3.033 3.033 3.033 3.033 12.436 12.746 13.065 2.379 2.850 3.033 758 758 758 758 3.109 3.187 3.266 b) bezogene Leistungen 6. 4.759 24.586 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 5.510 5.492 5.233 1.308 1.308 1.308 1.308 5.048 5.020 4.929 a) auf immat. AV und auf SAV 5.510 5.492 5.233 1.308 1.308 1.308 1.308 5.048 5.020 4.929 2.748 2.616 2.581 645 645 645 645 2.403 2.434 2.449 219 79 ‐8 ‐2 ‐2 ‐2 ‐2 204 216 234 b) auf VG des Umlaufvermögens 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 3 2 1 0 0 0 0 1 1 1 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 7 2 2 0 0 0 0 2 2 2 III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 11. Außerordentliche Erträge 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag ‐3 1 0 0 0 0 0 0 0 0 216 79 ‐8 ‐2 ‐2 ‐2 ‐2 203 216 234 0 0 216 79 ‐8 ‐2 ‐2 ‐2 ‐2 203 216 234 ‐5 5 5 1 1 1 1 5 5 5 221 74 ‐13 ‐3 ‐3 ‐3 ‐3 198 211 229 221 74 ‐13 ‐3 ‐3 ‐3 ‐3 198 211 229 221 74 ‐13 ‐3 ‐3 ‐3 ‐3 198 211 229 Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 24.368 25.037 25.660 6.415 6.415 6.415 6.415 25.711 26.141 26.503 Gesamterträge 24.589 25.111 25.647 6.412 6.412 6.412 6.412 25.909 26.352 26.732 -238- Lfd. Nr. Städtisches Klinikum "St. Georg" 1. UP Umsatzerlöse 19.826 20.511 21.313 5.328 5.328 5.328 5.328 21.787 22.278 22.753 Klinik für Forensische Psychiatrie 11.865 12.427 13.028 3.257 3.257 3.257 3.257 13.301 13.580 13.865 4.310 4. Angaben in vollen TEURO Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 Quartal 3 2017 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 3.721 3.847 3.962 990 990 990 990 4.072 4.195 2.482 2.502 2.639 660 660 660 660 2.706 2.771 2.840 Verwaltung 1.759 1.736 1.685 421 421 421 421 1.708 1.732 1.739 UP Sonstige betriebliche Erträge 4.759 4.598 4.332 1.083 1.083 1.083 1.083 4.121 4.072 3.977 Erträge aus der Auflösung von SoPo 4.252 4.116 3.866 967 967 967 967 3.655 3.606 3.510 5 5 5 1 1 1 1 5 5 5 Erträge aus der Auflösung PRAP (CBL) 364 364 364 91 91 91 91 364 364 364 übrige Erträge 125 84 96 24 24 24 24 97 97 98 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 13 28 1 0 0 0 0 0 0 0 1.829 Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen UP RHB und bezogene Waren 1.437 1.806 1.763 441 441 441 441 1.784 1.805 Medizinischer Bedarf 503 820 818 204 204 204 204 819 821 822 Wasser, Energie, Brennstoffe 516 551 539 135 135 135 135 550 560 572 Lebensmittel 50 53 39 10 10 10 10 40 40 41 Wirtschaftsbedarf 395 405 391 98 98 98 98 400 409 418 Skonti, Boni ‐27 ‐24 ‐25 ‐6 ‐6 ‐6 ‐6 ‐25 ‐25 ‐25 UP bezogene Leistungen 851 868 911 228 228 228 228 926 942 957 33 28 43 11 11 11 11 43 43 43 Medizinischer Bedarf 107 126 126 31 31 31 31 128 131 134 Wirtschaftsbedarf 711 714 742 185 185 185 185 755 767 780 Lebensmittel 8. Planjahr 2017 Zentrum für Drogenhilfe Zuwendungen Dritter für Investitionen 5b. Erwartung 2016 Medizinisch‐soziale Wohnheime Erträge aus der Auflösung AuPo 5a. Ist 2015 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 2.748 2.616 2.581 645 645 645 645 2.403 2.434 2.449 Verwaltungsaufwendungen 1.241 1.240 1.263 316 316 316 316 1.262 1.268 1.272 Instandhaltung 595 556 500 125 125 125 125 510 514 518 Abgaben und Versicherungen 145 157 157 39 39 39 39 160 163 167 übrige Aufwendungen 767 662 661 165 165 165 165 471 490 493 -239- Spartenvergleich Plan Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Angaben in vollen TEURO 1. Umsatzerlöse 2. 3 gesamt AVW ZFD KFP WK STW 21.313 1.685 3.962 13.028 1.467 1.172 Bestandsveränderungen FE/UE 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen 0 0 0 0 0 0 b) Bestandsverminderungen 0 0 0 0 0 0 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 0 0 0 0 0 0 4. Sonstige betriebliche Erträge 4.332 3.006 51 1.258 16 2 I. Gesamtleistung 25.646 4.691 4.013 14.286 1.482 1.174 5. Materialaufwand 2.674 19 415 1.925 153 162 a) RHB und bezogene Waren 1.763 15 326 1.237 84 101 911 4 89 688 69 61 Personalaufwand 15.165 278 3.142 9.675 1.154 917 a) Löhne und Gehälter 12.132 222 2.514 7.740 923 733 3.033 56 628 1.935 231 183 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 5.233 3.961 19 1.221 21 11 a) auf immat. AV und auf SAV 5.233 3.961 19 1.221 21 11 b) auf VG des Umlaufvermögens 0 0 0 0 0 0 c) Sonderverlustkonto 0 0 0 0 0 0 d) auf GWG's 0 0 0 0 0 0 ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 2.581 428 460 1.462 148 84 b) bezogene Leistungen 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis ‐8 6 ‐23 2 7 0 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 0 0 0 0 0 0 10. Erträge aus Beteiligungen 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV 0 0 0 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 1 0 2 0 0 0 ‐ davon aus verbundenen Unternehmen 0 0 0 0 0 0 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 0 0 0 0 0 0 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 0 0 0 0 0 0 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 0 0 2 0 0 ‐ davon an verbundene Unternehmen 0 0 0 0 0 0 11. III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 0 0 2 ‐2 0 0 ‐8 6 ‐21 1 7 0 16. Außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0 17. Außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 VI. außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0 18. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0 0 0 0 ‐8 6 ‐21 1 7 0 5 4 0 1 0 0 ‐13 2 ‐22 0 7 0 VII. Ergebnis nach Steuern 19. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 20. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 0 0 0 0 0 0 21. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 0 0 0 0 0 0 22. abgeführter Verlust 0 0 0 0 0 0 VII. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag ‐13 2 ‐22 0 7 0 Gesamtaufwendungen 25.660 4.689 4.036 14.286 1.476 1.174 Gesamterträge 25.647 4.691 4.014 14.286 1.482 1.174 -240- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Städtisches Klinikum "St. Georg" B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Investitionszuwendungen Dritter Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 bis 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 19.646 ‐18.594 20.560 ‐19.320 21.410 ‐20.209 21.884 ‐20.657 22.375 ‐21.114 22.852 ‐21.567 1 1.054 ‐5 1.235 ‐5 1.196 ‐1.170 57 ‐5 1.256 ‐5 1.280 ‐1.451 ‐854 ‐2.182 ‐399 ‐227 ‐142 144 ‐1.307 74 ‐780 74 ‐2.108 74 ‐325 74 ‐153 74 ‐68 60 60 60 60 60 60 0 0 0 0 0 0 ‐60 ‐60 ‐60 ‐60 ‐60 ‐60 0 0 0 0 0 0 0 ‐253 1.113 859 836 24 0 455 859 1.314 1.279 35 0 ‐913 1.314 402 367 35 0 ‐268 402 134 99 35 0 1.103 134 1.237 1.202 35 0 1.212 1.237 2.448 2.413 35 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter ‐ ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag ‐ +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) -241- 2017 Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 21.410 ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐20.209 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen ‐ 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 ‐ zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐5 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 1.196 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐2.182 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der + 0 kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition 0 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Investitionszuwendungen Dritter 74 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐2.108 Städtisches Klinikum "St. Georg" Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 0 182 ‐182 6 ‐176 0 182 ‐182 6 ‐176 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 März -242- 1.784 ‐1.601 Februar 1.784 ‐1.601 Januar 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 April 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 Mai 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 Juni 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 Juli 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 August 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 Sept. 6 ‐176 ‐182 0 182 1.784 ‐1.601 6 ‐176 ‐182 0 ‐612 1.784 ‐2.395 6 ‐176 ‐182 0 ‐18 1.784 ‐1.801 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Städtisches Klinikum "St. Georg" 367 35 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 1.286 35 1.321 402 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 7 1.314 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐913 1.314 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) ‐ + ‐ ‐ ‐ 0 0 0 0 ‐60 0 0 Januar 0 0 0 0 0 ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und ‐ Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 60 Planjahr + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0 0 0 0 1.300 35 1.335 0 7 1.328 März -243- 1.293 35 1.328 0 7 1.321 0 0 0 0 Februar 0 0 0 0 1.307 35 1.342 0 7 1.335 April 0 0 0 0 1.313 35 1.348 0 7 1.342 Mai 0 0 0 0 1.320 35 1.355 0 7 1.348 Juni 0 0 0 0 1.327 35 1.362 0 7 1.355 Juli 0 0 0 0 1.334 35 1.369 0 7 1.362 August 0 60 1.340 35 1.375 0 7 1.369 0 ‐60 Sept. 1.347 35 1.382 0 7 1.375 0 0 0 0 560 35 595 0 ‐787 1.382 0 0 0 0 367 35 402 0 ‐193 595 0 0 0 0 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtisches Klinikum "St. Georg" Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 281 134 47 258 271 289 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60 60 2.943 2.943 3.088 3.088 3.184 3.184 3.276 3.276 3.379 3.379 3.485 3.485 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 7 -244- 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Verwaltung Eigenbetrieb Zentrum für Drogenhilfe Klinik für Forensische Psychiatrie Pflegeheim für Menschen im Wachkoma Sozialtherapeutische Wohnstätte Errichtung OP‐Zentrum, Bau (Haus 21) Komplettsanierung Wohnhaus Theklaer Straße Chopinstr. Ertücht. Geb., TGA, BMA Heinrichstr. Ertücht. Geb., BMA, ELT Eitingonstr. Ertücht. TGA, Außenanlagen Potschkaustr. Ertücht. Geb. Sonnenschutzsystem Haus 20 KFP Gefahrenmanagementssysteme Lfd. Nr. Bezeichnung Städtisches Klinikum "St. Georg" Investitionen 13 206 435 137 103 1.374 1.338 10 30 4 50 702 980 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 5.382 Gesamt -245- 0 401 0 453 0 144 0 1.307 2 30 60 20 15 20 78 0 0 0 0 302 327 854 2016 Erwartg. 1.451 1 26 75 17 13 1.319 0 0 0 0 0 0 0 Erwartg. bis incl. 2015 0 727 0 1.455 2.182 2 30 60 20 15 0 1.000 0 0 2 0 400 653 2017 Planjahr bis 2020 0 74 0 325 399 0 74 0 153 227 0 74 0 68 142 0 74 0 53 127 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 2 2 2 2 30 30 30 30 60 60 60 60 20 20 20 20 15 15 15 15 0 20 15 0 260 0 0 0 10 0 0 0 0 30 0 0 2 0 0 0 0 50 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2017 Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 1 laufende Instandhaltungsmaßnahmen Lfd. Nr. Bezeichnung Städtisches Klinikum "St. Georg" Instandhaltungsplan 556 556 2.597 556 Erwartung 2016 2.597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2.597 Gesamt 500 500 500 2017 -246- 510 510 510 2018 514 514 514 2019 518 518 518 2020 Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre 2017 bis 2020 restl. Jahre 0 0 Personal 2017 bis 2020 Städtisches Klinikum "St. Georg" Zeilen‐ Nr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 Ärztlicher Dienst Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 286 300 305 305 305 305 281,00 240,49 1,00 284,00 245,32 1,00 305,00 263,88 1,00 305,00 263,88 1,00 305,00 263,88 1,00 305,00 263,88 1,00 Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Personal der Ausbildungsstätten 4,25 115,19 83,74 16,78 1,00 5,25 0,00 12,92 1,36 0,00 4,50 118,43 86,00 16,29 1,00 5,24 0,00 13,46 0,40 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 5,25 127,68 93,65 16,35 1,00 5,50 0,00 14,30 0,15 0,00 Summe darunter Teilzeitstellen 240,49 65,10 245,32 81,00 263,88 81,00 263,88 81,00 263,88 81,00 263,88 81,00 geplante Stellen 2017 264 geplante Stellen 2018 264 geplante Stellen 2019 264 geplante Stellen 2020 264 Pflegedienst Med.-Technischer Dienst Funktionsdienst Klinisches Hauspersonal Wirtschafts- und Versorgungsdienst Technischer Dienst Verwaltungsdienst Sonderdienst D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 240 259 245 -247- Leistungsdaten Lfd. Städtisches Klinikum "St. Georg" Nr. Klinik für Forensische Psychiatrie (Planbetten) Auslastung (%) Med. soziale Wohnheime (Plätze) Auslastung (%) Zentrum für Drogenhilfe (Plätze) Auslastung (%) Pflegeheim für Menschen im Wachkoma (Plätze) Auslastung (%) Sozialtherapeutische Wohnstätte (Plätze) Auslastung (%) 4 2 4 2 4 2 4 2 4 2 Ist 2015 118 92 60 100 55 98 20 100 40 100 Erwartung 2016 118 92 60 97 55 96 20 96 40 98 2017 -248- Planjahr 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 1 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 2 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 3 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Quartal 4 2017 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 2018 bis 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 2020 Folgejahre 2019 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 2020 118 95 60 97 55 96 20 96 40 98 Stadtreinigung Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -249- -250- -251- -252- -253- -254- -255- -256- -257- -258- -259- Bilanz 2017 Stadtreinigung Leipzig Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Ist 2015 Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen B. Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 30.624 35.578 36.774 37.747 38.378 114 290 248 137 40 38.968 30 28.842 33.620 34.858 35.942 36.671 37.270 III. Finanzanlagen 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 1.668 Umlaufvermögen 20.250 16.953 13.629 13.213 11.669 10.051 I. Vorräte 764 754 752 752 752 752 19.255 15.999 12.677 12.261 10.717 9.099 2.338 2.267 2.234 2.201 2.170 2.138 1 1 1 1 1 1 16.848 13.663 10.374 9.999 8.486 6.900 69 68 68 60 60 60 231 200 200 200 200 200 29 29 29 29 29 29 50.903 52.560 50.432 50.989 50.077 49.048 Eigenkapital 25.920 27.123 28.091 29.395 30.616 31.641 I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 12.780 II. Kapitalrücklage 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 2.448 9.241 10.868 12.440 13.590 15.020 16.449 9.241 10.868 12.440 13.590 15.020 16.449 II. Forderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 55 55 55 55 55 0 1.397 973 369 522 313 -35 1.380 1.525 1.691 1.760 1.861 1.961 1.380 1.525 1.691 1.760 1.861 1.961 18.671 17.947 15.261 14.277 11.914 9.685 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 10. Sonstige Verbindlichkeiten F. Rechnungsabgrenzungsposten G. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 97 92 94 95 96 96 18.574 17.855 15.167 14.182 11.818 9.589 4.932 5.965 5.389 5.558 5.686 5.761 1.864 2.614 1.846 1.823 1.755 1.644 1.729 1.993 2.131 2.261 2.415 2.560 286 286 290 300 300 301 601 620 668 718 759 800 452 452 454 456 456 456 50.903 52.560 50.432 50.989 50.077 49.048 0 0 0 0 0 0 -260- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 65.097 Erwartung 2016 69.094 Planjahr 2017 72.901 Quartal 1 2017 18.638 Quartal 2 2017 17.211 Quartal 3 2017 17.797 Quartal 4 2017 19.255 2018 74.522 Folgejahre 2019 75.610 2020 76.409 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 40 17 5.368 945 I. 753 88 97 97 471 787 2.210 2.251 Gesamtleistung 70.505 70.056 73.654 18.726 17.307 17.894 19.726 75.309 77.820 78.660 5. Materialaufwand 23.894 25.444 26.781 5.232 6.724 6.542 8.283 27.184 28.711 28.931 2.895 3.216 2.874 690 747 805 632 2.874 2.874 2.874 b) bezogene Leistungen 20.998 22.229 23.907 4.542 5.977 5.738 7.650 24.310 25.837 26.057 Personalaufwand 33.941 34.954 37.043 8.538 8.505 8.505 11.494 37.788 38.725 39.795 a) Löhne und Gehälter 27.559 28.260 29.774 6.863 6.836 6.836 9.239 30.346 31.099 31.977 6.382 6.693 7.269 1.675 1.669 1.669 2.255 7.442 7.626 7.817 a) RHB und bezogene Waren 6. b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen 4.679 4.905 5.096 1.191 1.218 1.226 1.460 5.461 5.714 5.568 a) auf immat. AV und auf SAV 4.679 4.905 5.096 1.191 1.218 1.226 1.460 5.461 5.714 5.568 4.382 b) auf VG des Umlaufvermögens 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen 6.884 4.052 4.345 770 1.054 1.091 1.431 4.329 4.342 II. 9. 8. 9. 10. Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.108 701 389 2.994 ‐194 529 ‐2.942 547 328 ‐15 160 217 65 337 78 12 155 69 8 17 0 155 17 4 17 0 153 69 5 169 69 5 169 69 5 III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 11. Außerordentliche Erträge 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 17 4 313 403 215 14 17 168 17 216 233 233 1.420 1.104 604 3.007 ‐177 698 ‐2.925 763 560 218 0 0 133 66 171 54 49 30 38 177 183 188 1.287 1.037 433 2.954 ‐226 668 ‐2.963 586 378 29 ‐110 64 64 20 19 11 14 64 64 64 1.397 973 369 2.933 ‐245 657 ‐2.977 522 313 ‐35 1.397 973 369 2.933 ‐245 657 ‐2.977 522 313 ‐35 1.397 973 369 2.933 ‐245 657 ‐2.977 522 313 ‐35 Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 69.486 69.498 73.509 15.810 17.570 17.409 22.720 75.009 77.745 78.933 Gesamterträge 70.883 70.471 73.877 18.743 17.325 18.065 19.743 75.531 78.058 78.898 -261- Lfd. Nr. Stadtreinigung Leipzig 1. UP Umsatzerlöse 65.097 69.094 72.901 18.638 17.211 17.797 19.255 74.522 75.610 76.409 Sparte Straßenreinigung 15.225 15.752 16.674 4.168 4.002 4.168 4.335 17.267 17.565 17.783 Sparte Abfallbeseitigung 36.909 39.972 42.552 10.638 10.212 10.638 11.064 43.331 44.105 44.686 108 98 120 29 29 16 47 120 120 120 60 60 60 15 15 15 15 60 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 10.599 10.890 11.116 2.779 2.779 2.779 2.779 11.364 11.380 11.380 9 9 Angaben in vollen TEURO Sparte Deponien Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen Sparte Werkstatt Betriebszweig Winterdienst Betriebszweig Papierkörbe Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Quartal 1 2017 Quartal 2 2017 0 53 37 9 1.675 1.662 1.655 827 521 606 687 172 Quartal 3 2017 165 Quartal 4 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 10 37 38 38 827 1.655 1.655 1.655 172 179 687 687 687 2.251 Betriebszweig Papierkörbetest 4. 5.368 945 753 88 97 97 471 787 2.210 Sparte Straßenreinigung UP Sonstige betriebliche Erträge 288 76 67 15 17 17 18 62 69 81 Sparte Abfallbeseitigung 1.970 102 92 21 23 23 25 87 102 124 Sparte Deponien 2 4 0 0 0 0 0 0 1.402 1.408 Sparte Bedürfnisanstalten 5 1 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 33 22 3 1 1 1 1 3 3 3 Sparte Grünanlagen 282 32 8 2 2 2 2 8 8 8 68 2 1 0 0 0 0 1 1 1 149 179 211 48 53 53 57 249 249 249 Sparte Werkstatt Auflösung Sonderposten Inanspruchnahme Rückstellungen 163 501 366 0 0 0 366 373 373 373 Zuwendungen Fördermittel 2.368 24 0 0 0 0 0 0 0 0 Betriebszweig Winterdienst 28 1 0 0 0 0 0 0 0 0 12 2 4 0 1 1 1 4 3 4 2.874 Zinsen Betriebszweig Papierkörbe Sonstige Erträge 5a. UP RHB und bezogene Waren 2.895 3.216 2.874 690 747 805 632 2.874 2.874 Sparte Straßenreinigung 804 759 755 181 196 212 166 755 755 755 Sparte Abfallbeseitigung 1.374 1.572 1.397 335 363 391 307 1.397 1.397 1.397 Sparte Deponien 2 3 2 1 1 1 1 2 2 2 Sparte Bedürfnisanstalten 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sparte Verwaltung 10 12 11 3 3 3 2 11 11 11 Sparte Grünanlagen 444 492 382 92 99 107 84 382 382 382 62 63 64 15 17 18 14 64 64 64 Betriebszweig Winterdienst 154 250 209 50 54 59 46 209 209 209 Betriebszweig Papierkörbe 45 65 52 13 14 15 12 52 52 52 UP bezogene Leistungen 20.998 22.229 23.907 4.542 5.977 5.738 7.650 24.310 25.837 26.057 Sparte Straßenreinigung 291 318 691 131 173 166 221 699 699 699 Sparte Abfallbeseitigung 18.968 19.498 20.830 3.958 5.207 4.999 6.665 21.143 21.357 21.563 1.626 Sparte Werkstatt 5b. Sparte Deponien 88 389 231 44 58 55 74 231 1.626 Sparte Bedürfnisanstalten 10 11 15 3 4 4 5 15 15 28 Sparte Verwaltung 94 111 126 24 32 30 40 126 126 126 Sparte Grünanlagen 719 869 779 148 195 187 249 860 779 779 45 79 78 15 19 19 25 78 78 78 Betriebszweig Winterdienst 728 890 1.077 205 269 258 345 1.077 1.077 1.077 Betriebszweig Papierkörbe 57 65 81 15 20 20 26 81 81 81 Sparte Werkstatt 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 6.884 4.052 4.345 770 1.054 1.091 1.431 4.329 4.342 4.382 Sparte Straßenreinigung 3.357 3.535 3.699 652 896 929 1.223 3.839 3.918 3.971 Sparte Abfallbeseitigung 4.965 4.679 5.218 922 1.265 1.310 1.722 5.140 5.221 5.259 Sparte Deponien 2.389 108 120 21 29 30 40 124 128 131 35 28 45 8 11 11 15 46 45 32 ‐3.103 ‐3.268 ‐3.658 ‐649 ‐887 ‐918 ‐1.204 ‐3.654 ‐3.703 ‐3.696 Sparte Bedürfnisanstalten Sparte Verwaltung Sparte Grünanlagen 1.648 1.550 1.681 298 408 422 553 1.713 1.705 1.742 ‐3.375 ‐3.462 ‐3.725 ‐660 ‐903 ‐935 ‐1.226 ‐3.805 ‐3.884 ‐3.961 Betriebszweig Winterdienst 494 693 772 137 187 194 254 773 773 771 Forderungsverluste 231 180 150 35 38 38 41 120 120 120 aktivierte Eigenleistungen 40 17 0 0 0 0 0 0 0 0 Betriebszweig Papierkörbe 204 ‐8 43 8 10 11 14 34 18 13 Sparte Werkstatt -262- Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Stadtreinigung Leipzig B Lfd. Nr. 1. + + + ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaushalt Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhaushalt Einzahlung aus Zuwendungen Dritter Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen (Verlustausgleich) Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 bis 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 51.824 51.152 16.682 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 53.138 55.441 56.553 57.387 17.105 17.590 17.941 17.941 17.941 ‐60.165 ‐64.593 ‐67.936 ‐68.450 ‐70.896 ‐72.099 1.787 10.128 295 3.959 230 3.021 599 5.531 782 4.380 908 4.137 ‐97 246 ‐3.583 ‐223 132 ‐8.114 ‐80 188 ‐6.211 ‐20 188 ‐6.415 ‐20 188 ‐6.326 ‐20 188 ‐6.138 ‐3.434 ‐8.205 ‐6.103 ‐6.247 ‐6.158 ‐5.970 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ ‐ + + ‐ ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 1.500 ‐840 ‐757 ‐775 ‐28 ‐73 ‐116 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 135 283 130 129 143 143 +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 209 88 69 69 69 69 ‐496 6.198 10.459 16.656 16.426 231 1.114 ‐3.131 16.656 13.525 13.325 200 ‐576 ‐3.658 13.525 9.867 9.667 200 169 ‐548 9.867 9.320 9.120 200 139 ‐1.639 9.320 7.681 7.481 200 95 ‐1.739 7.681 5.942 5.742 200 + + ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ 4. Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) -263- 2017 Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 53.138 0 + Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Ergebnishaus 17.590 + Einzahlung aus Zuwendungen der Stadt Leipzig aus Finanzhausha + Einzahlung aus Zuwendungen Dritter 0 ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐67.936 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen ‐ 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 ‐ zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen (Verlustausgleich) 230 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 3.021 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV ‐80 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 188 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐6.211 0 + Einzahlungen aus Abgängen FAV ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der + 0 kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition 0 + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐6.103 Stadtreinigung Leipzig Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) ‐317 ‐893 -264- ‐611 ‐876 ‐10 13 ‐879 ‐4 18 ‐625 25 ‐342 3 ‐896 ‐699 6.212 230 ‐399 ‐2.249 ‐5.570 ‐5.275 ‐5.696 886 April ‐5.953 3.026 März 3.985 11.908 Februar 4.810 514 Januar ‐499 ‐1 1 ‐499 5.324 ‐5.347 10.671 Mai ‐390 ‐7 2 ‐384 ‐4.475 ‐5.226 751 Juni ‐187 ‐18 45 ‐214 ‐541 ‐5.421 3.985 894 Juli ‐644 ‐4 10 ‐650 5.477 ‐5.451 10.929 August ‐278 ‐278 ‐4.693 ‐5.264 571 Sept. ‐255 19 ‐274 613 ‐5.223 4.810 1.026 ‐389 4 ‐393 4.268 ‐6.871 11.140 ‐764 ‐36 48 ‐776 ‐5.817 ‐6.640 822 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Stadtreinigung Leipzig 0 9.867 9.667 200 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 0 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 0 0 0 0 130 69 ‐576 ‐3.658 13.525 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) ‐ + ‐ ‐ ‐ 0 0 ‐775 0 0 0 0 0 0 ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter und ‐ Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 Planjahr + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 12.034 200 12.234 1 1 ‐1.291 13.525 Januar 14.692 200 14.892 0 ‐2.860 17.751 März -265- 17.551 200 17.751 ‐378 5.517 12.234 ‐378 Februar 13.118 200 13.318 1 1 ‐1.573 14.892 April ‐7 17.937 200 18.137 ‐7 4.819 13.318 Mai 13.072 200 13.272 0 ‐4.864 18.137 Juni 12.344 200 12.544 0 ‐729 13.272 Juli 16.926 200 17.126 130 1 ‐251 4.582 12.544 ‐383 August 11.955 200 12.155 0 ‐4.971 17.126 Sept. 12.312 200 12.512 0 357 12.155 16.184 200 16.384 ‐7 3.872 12.512 ‐7 9.667 200 9.867 65 65 ‐6.517 16.384 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Stadtreinigung Leipzig Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 2018 bis 2020 Folgejahre 2019 2020 1.376 1.203 968 1.304 1.221 1.025 1.787 295 230 599 782 908 16.682 16.682 17.105 17.105 17.590 17.590 17.941 17.941 17.941 17.941 17.941 17.941 -266- 1 2 3 4 5 6 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Grünanlagen Straßenreinigung / Winterdienst Abfallentsorgung Verwaltung Werkstatt Bauinvestitionen Masterplan Geithainer Str. Wertstoffhöfe Streustofflagerhalle Freifläche Lößniger Str. 2. Fluchtweg Brünner Str. Masterplan Richard‐Lehmann‐Str. Lfd. Nr. Bezeichnung Stadtreinigung Leipzig Investitionen Gesamt 2.156 6.905 13.759 609 595 6.164 126 1.400 2.787 150 100 100 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 240 0 0 0 35.089 -267- Erwartg. bis incl. 2015 0 6.291 6.291 1.500 8.359 100 200 1.350 150 100 100 445 1.012 2.569 120 145 2017 Planjahr 9.859 240 350 2.071 3.882 269 222 164 26 1.200 1.437 2016 Erwartg. bis 2020 6.435 6.435 6.346 6.346 6.158 6.158 0 0 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 451 455 455 1.412 1.205 1.205 2.444 2.549 2.316 60 60 100 69 77 82 2.000 2.000 2.000 2017 Personal 2017 bis 2020 Stadtreinigung Leipzig Zeilen‐ Nr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebszweig Grünanlagen Betriebszweig Straßenreinigung Betriebszweig Abfallenstorgung Betriebszweig Deponie Betriebszweig Verwaltung Betriebszweig Technik Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 782 804 818 818 818 818 785,00 737,97 37,00 793,00 777,55 36,00 807,28 791,55 36,00 807,28 791,55 36,00 807,28 791,55 36,00 807,28 791,55 36,00 Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 159,16 234,56 239,74 2,00 38,64 63,88 169,72 248,00 251,75 2,00 42,20 63,88 169,65 249,00 263,75 2,00 43,28 63,88 169,65 249,00 263,75 2,00 43,28 63,88 169,65 249,00 263,75 2,00 43,28 63,88 169,65 249,00 263,75 2,00 43,28 63,88 737,97 777,55 791,55 791,55 791,55 791,55 geplante Stellen 2017 802 geplante Stellen 2018 802 geplante Stellen 2019 802 geplante Stellen 2020 802 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 767 788 744 -268- Leistungsdaten Lfd. Stadtreinigung Leipzig Nr. 60 Liter (Anzahl Leerungen) 80 Liter (Anzahl Leerungen) 120 Liter (Anzahl Leerungen) 240 Liter (Anzahl Leerungen) 1100 Liter (Anzahl Leerungen) Restabfall (in t) Sperrmüll (in t) Schadstoffe (in t) Garten‐/ Parkabfall (in t) Bioabfall (hoheitlich; in t) Überfüllungen (Anzahl Leerungen) Nebenablagerungen (Anzahl Leerungen) 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 Ist 2015 10.244 100.093 472.612 730.869 301.836 80.546 21.083 419 13.082 19.303 21.128 18.386 Erwartung 2016 13.330 102.679 477.617 764.437 319.070 82.538 22.507 407 14.476 20.639 19.238 19.220 2017 -269- Planjahr 2017 13.800 102.200 465.300 776.000 322.000 83.600 23.000 420 14.000 20.900 Quartal 1 2017 3.312 27.594 125.631 209.520 86.940 19.228 5.290 92 1.400 4.598 Quartal 2 2017 3.588 27.594 125.631 209.520 86.940 20.900 6.210 113 3.920 5.434 Quartal 3 2017 2.898 18.396 83.754 139.680 57.960 20.900 5.980 109 4.060 5.643 Quartal 4 2017 4.002 28.616 130.284 217.280 90.160 22.572 5.520 105 4.620 5.225 2018 13.900 103.400 470.900 785.300 325.800 84.600 23.850 425 14.160 21.720 bis 2020 Folgejahre 2019 14.100 104.600 476.500 794.700 329.700 85.600 24.100 430 14.300 21.930 2020 14.200 105.400 480.000 799.000 332.000 86.600 24.300 434 14.425 22.130 -270- Wirtschaftsplan 2017 des Theaters der Jungen Welt Eigenbetrieb der Stadt Leipzig 1. Fassung Leipzig, September 2016 -271- -272- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 3 1. Vorbemerkung Der vorliegende Entwurf des Wirtschaftsplans 2016 basiert auf den finanziellen Vorgaben der Stadtverwaltung gemäß der Beschlussvorlage VI-DS-01556-NF-01 der Stadt Leipzig über die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020. Die im April bzw. Mai 2014 abgeschlossenen Tarifabschlüsse im Bereich TVöD und Normalvertrag Bühne sind zum 29.02.2016 ausgelaufen. Im vorliegenden Wirtschaftsplan wird die jährliche Personalkostensteigerung mit jeweils 2,5 % berechnet. Der endgültig festgeschriebene Tarifabschluss im Bereich TVöD vom 29.04.2016 liegt bei einer Steigerung von 2,4 % ab dem 01.03.2016 und weiteren 2,35 % zum 01.02.2017. Im Bereich NV-Bühne liegt der Abschluss vom 24.06.2016 bei einer Steigerung von 2,4 % ab 01.03.2016. Für 2017 gibt es derzeit keine weitere Steigerung. Gemäß dem Schreiben des Beigeordneten für Finanzen vom 10.05.2016, wurde der bis 31.12.2014 gebildete separate Sonderposten für das Gebäude und Grundstück aufgelöst. Der Buchwert zum Zeitpunkt der Widmung in Höhe von 7.106.716,42 € wurde in die Kapitalrücklage eingestellt. Im Schreiben des Beigeordneten für Finanzen vom 02.08.2016 soll im Rahmen der Feststellung der Jahresabschlüsse durch das Dezernat Finanzen dem Stadtrat empfohlen werden, in Höhe der anfallenden Abschreibungen für das Gebäude (221 T€ pro Jahr), eine Entnahme aus der Kapitalrücklage vorzunehmen. In der Planung für 2017 und Folgejahre kann somit immer nur von einem negativen Ergebnis in Höhe der Abschreibungen für das Gebäude ausgegangen werden. Die Abschreibung des Aufzuges wird die Jahresergebnisse ab 2017 aus dem eigenfinanzierten Anteil negativ belasten. Durch die seit 2014 kalenderjährliche Planung müssen bei einer regulären Wirtschaftsplanung im August des Vorjahres Annahmen für die Spielzeitgestaltung getroffen werden. Im vorliegenden Wirtschaftsplan ist es durch die erst im Mai stattgefundene Klärung zur Darstellung der Abschreibungen des gewidmeten Gebäudes und der damit verbundenen Überarbeitung des Wirtschaftsplanentwurfes möglich den kompletten Spielplan bis Jahresende konkret in die Planung mit einfließen zu lassen. Von der alleinigen Nutzung des Theaterhauses am Lindenauer Markt durch das TdJW kann auf Grund diverser Verzögerungen frühestens ab Mitte 2018 ausgegangen werden. Ab da, kann von einer Erleichterung sowohl für administrative Prozesse für Technik als auch Verwaltung sowie künstlerische Abläufe ausgegangen werden. Dies soll zu einer noch effektiveren Nutzung aller Räumlichkeiten führen. 2. Inhaltliche Ziele Der Spielplan bis Juli 2017 Das neue Jahr startet mit zwei Premiere der besonderen Art BRÄUTE [UA-Premiere: 02.03.2017, 14 plus und Abend] ein Tanztheater Projekt welches sich mit den unterschiedlichen Bräuchen bei Hochzeiten auseinandersetzt. Nach dem Erfolg »Crystal – Variationen über Rausch«, ist »Bräute« das zweite große Tanz-Theater-Projekt am TdJW unter der Leitung der Choreografin Heike Hennig. Das Theater wird zur Hochzeitswundertüte der Kulturen, der Zuschauerraum zum Ballsaal, die Bühne zum Traualtar, vor dem die »Bräute dieser Welt« aufeinandertreffen. Ein Ensemble aus Schauspielerinnen und Schauspielern, Tänzerinnen und Tänzern ergründet gemeinsam mit der Zuschauer-HochzeitsGesellschaft die Höhen und Tiefen des Systems »Braut« und gibt der Vielfalt der Liebe, begleitet von mitreißender Musik, ein rauschendes Fest! Sechzehn Tage später, am 18.03.2017 feiert ROSE, ROSE, ROSE [13 plus, Regie: Jörg -273- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 4 Wesemüller] seine deutschsprachige Erstaufführung am TdJW. Auf den ersten Blick scheint es ein ganz gewöhnliches Mädchenzimmer, das Zimmer von Rose. Es ist ein Ort zum Chillen, zum Träumen, ein Ort zum sich In-Szene-Setzen. Doch Betreten auf eigene Gefahr! Denn hier spielt sich gerade ein echtes Drama ab: Roses Pubertät. Entdeckungen, Ängste, Geheimnisse und Minderwertigkeitskomplexe – eine Reise mit allen möglichen und unmöglichen Zielgeraden. In »Rose Rose Rose« ist das Innenleben eines Teenagers, die Zerrissenheit des Heranwachsens selbst das Thema. Ungewöhnlich und herausfordernd zugleich ist der Weg, dem auch die Deutsche Erstaufführung folgt: Das Mädchen Rose wird von drei männlichen Schauspielern in Deutsch, Französisch und Englisch gespielt. JULLER [Regie: Jürgen Zielinski], ein Auftragswerk des TdJWs an den bekannten Kinderund Jugend Theaterautor Jörg Menke-Peitzmeyer feiert am 07.04.2016 seine UA-Premiere. Die Geschichte von Julius Hirsch gleicht der aller Menschen, die Opfer von Diskriminierung und Gewalt werden. Sie ist eine Brücke vom Vergangenen in die Gegenwart und in die Zukunft – aus Geschichte lassen sich Schlüsse ziehen, wenn ein ehemaliges Idol im Heute wiedererscheint. Die Idee zum Theaterstück »Juller« am Theater der Jungen Welt geht direkt auf eine Anregung des Deutschen Fußball-Bundes zurück. Seit 2005 würdigt der DFB mit dem »Julius Hirsch Preis« gesellschaftliches Engagement für Freiheit, Toleranz und Menschlichkeit. Eine erneute Kooperation mit der Moritzbastei steht bei der Neuinszenierung NOSFERATU [Premiere: 30.05.2017, Regie: Kai Festersen] an. Murnaus Horrorklassiker aus dem Jahr 1922 ist eines der wichtigsten filmischen Werke der Weimarer Republik. Angelehnt an Bram Stokers »Dracula« greift der Film den Mythos vom ewig lebenden Vampir auf. Als eine der populärsten Verkörperungen der dunklen Seite, der Sehnsüchte und Begierden der Menschheit scheint der umtriebige Blutsauger unauslöschbar im kulturellen Gedächtnis eingebrannt zu sein. Die Mischung aus Gewalt und Erotik, geistreichem Gentleman und skrupellosem Fürsten der Dunkelheit fasziniert bis heute und findet nun seinen Weg in die düstere Leipziger Nacht, die ja nicht umsonst einmal im Jahr zum Hot Spot der Wave- und Gothic-Szene wird. Zu einem theatralen Picknick vor den Toren Leipzig, auf der Lindenallee im ehemaligen Schlosspark Eythra am Zwenkauer See lädt das TdJW an zwei Wochenenden zu seinem diesjährigen Sommertheater ein [Premiere: 17.06.2017]. Die Zuschauer packen ihren Picknickkorb voll mit Leckereien und reisen an den Zwenkauer See vor die Tore Leipzigs. Im Schatten der alten Eythraer Lindenallee spendiert das TdJW mit seinem Ensemble und illustren Gästen dazu ein musikalisch-szenisches Fest. Ein Fest, das inspiriert von der Geschichte und den Geschichten dieses außergewöhnlichen Platzes, verlorene Orte und neue Heimaten, Vergangenes und Zukünftiges mitten im Grünen zum Leben erwachen lässt. Darüber hinaus ist im Rahmen der Jubiläumsspielzeit eine Fachbegegnung von internationalen Kinder- und Jugendtheaterexperten Ende Januar 2017 geplant. Die >>Junge Wildnis<<, die Theaterpädagogik am TdJW wird mit einem Marktplatz der Kulturen ein interkulturelles Fest für Leipziger Kinder und Familien am 04.06.2017 auf dem Lindenauer Markt begehen. Ein umfangreiches theaterpädagogisches Programm mit vielfältigen Partizipationsangeboten zur ästhetisch kulturellen Bildung, Workshops und Kursen wird auch weiterhin angeboten. Komplettiert wird der Spielplan auch 2016/2017 durch Initiativen und Projekte, in denen die Zusammenarbeit mit Leipziger Schulen weiter intensiviert wird. Mit >>Die Theaterstarter<< konnte bspw. ein Format für Grundschulklassen etabliert werden, bei dem sich von der 1. bis zur 4. Klasse intensiv mit Theater beschäftigt wird. -274- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 5 3. Erläuterungen zum Erfolgsplan 3.1. Umsatzerlöse In T€ davon Vorstellungs- und Gastspielerlöse 2015 Ist 2016 Erwartung 2017 Plan 318 470 469 312 307 300 85 81 78 88 davon Miet-, Werbeeinnahmen und Sponsoring davon übrige 6 Für das Wirtschaftsjahr 2017 werden Umsatzerlöse in Höhe von 469 T€ geplant. Auf Grund des Bilanzrichtlinie Umsetzungsgesetzes (BilRUG) werden alle erwirtschafteten Erlöse als Umsatzerlöse dargestellt. Dadurch werden als Umsatzerlöse auch Miet- Werbeeinnahmen als auch Sponsoring in dieser Position ausgewiesen und nicht wie bisher als Sonstige betriebliche Erträge. Mieteinnahmen werden auf Grund des noch nicht möglichen Auszugs des LOFFT e.V. in 2017 in die Räumlichkeiten der Halle 7 auf dem Spinnereigelände erneut in Höhe von 55 T€ geplant. Sponsoringerträge sind in Höhe von 16 T€ eingeplant. In den übrigen Umsatzerlösen sind u.a. Erstattungen aus Arbeitsfördermaßnahmen in Höhe von 22 T€ und Betriebskostenerstattungen in Höhe von 20 T€ enthalten. Durch den immerwährenden Erfolg des TdJWs konnten in den letzten Jahren die Gastspieleinnahmen kontinuierlich gesteigert werden. Für das Jahr 2017 werden jedoch in kaufmännischer Vorsicht nur mit 70 T€ gerechnet. Ein weiteres erklärtes Ziel ist es, in der neu ausgerichteten Theaterpädagogik „Junge Wildnis“ neue Projekte durch Drittmittelgeber zu finanzieren. Es konnte bspw. bereits der Lebenshilfe e.V. zur kontinuierlichen Unterstützung des in der Spielzeit 2014/2015 erfolgreiche gestarteten inklusiven Theaterclubs MELO gewonnen werden. Seit 2015 werden auch Maßnahmen durch das Bundesprogramm ‚Kultur macht stark‘ jährlich gefördert. Die Auslastung der Spielstätten im Theater der Jungen Welt kann nicht mehr gesteigert werden, sondern das Halten der Auslastungsquote stellt die eigentliche Herausforderung dar. In der nachfolgenden Grafik ist die Struktur der Umsätze aus den Erlösen bei Vorstellungenund Gemeinschaftsproduktionen sowie bei Gastspielen und mobilen Produktionen. (ohne Workshop- und Projektarbeiterlöse) dargestellt. -275- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig Großer Saal Theaterhaus Etage Eins Gastspiele / mobile Produktionen Kleine Bühne / Kleiner Saal Sonstige Aufführungen 6 120 T€ 50 T€ 70 T€ 48 T€ 12 T€ 300 T€ 40% 17% 23% 16% 4% 100% 3.2. Sonstige betriebliche Erträge in T€ Ergebnishaushalt davon zweckgebundene Zuweisung Zuwendung Dritter und sonstiger Erträge 2015 2016 Ist Erwartung 3.510 3.685 1 70 187 2017 Plan 3.889 65 221 50 Zuweisung: Die Zuweisung aus dem Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig ist mit 3.889 T€, entsprechend der Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556 der Stadt Leipzig über die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020, eingestellt. Die Zuweisung aus dem Finanzhaushalt beläuft sich auf 55 T€. Auf der Grundlage der in 2016 in Kraft tretenden Bilanzierungsrichtlinie wird die Zuweisung in dem Sonderposten für Investitionen und den Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Leipzig dargestellt. Die Abschreibungen liegen aber über der Höhe der Zuweisung, so dass der Sonderposten kontinuierlich abgebaut wird. Die 55 T€ sind für dringende Investitionen, die auch im Zusammenhang mit der Übernahme des Theaterhauses erforderlich sind und Arbeitsprozesse weiter optimieren, vorgesehen. Dazu gehört auch der Einbau eines Aufzugs zum barrierefreien Erreichen der Spielstätte Etage 1 und des Workshop Raumes Foyer Etage 1. Ein Fördermittelantrag bei der SAB ist bereits positiv beschieden. Die Zuwendungen und sonstigen Erträge in Höhe von 50 T€ sind vor allem für das Inszenierungsprojekt JULLER zu erwarten, welches in Kooperation mit der DFB Kulturstiftung und der Stiftung ‚Erinnerung Verantwortung Zukunft‘ entwickelt werden soll. Die bewilligte Höhe der Fördermittel beeinflusst direkt die Größe und den Umfang der angestrebten Inszenierungen und Projekte. In der folgenden Übersicht und Grafik sind nachrichtlich die Entwicklung der Erträge und der Leistungsdaten in den Jahren 2013 bis 2017 ersichtlich: 2013 Umsatzerlöse (T€) Zuschüsse Ergebnishaushalt (T€) * Vorstellungen Besucher durchschn. Erlöse/Vorst. (€) Zuweisung / Besucher (€) 2014 256 3.360 726 51.700 342 65 *ohne zweckgebundene Zuweisung -276- 313 3.380 720 54.334 417 62 2015 Ist 318 3.510 726 56.050 358 63 2016 Erwartung 470 3.685 731 54.200 420 68 2017 Plan 469 3.824 720 53.950 417 71 Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 7 In 2017 werden Umsatzerlöse in gleicher Höhe wie in der Erwartung 2016 geplant. Bei den Vorstellungseinnahmen an den festen Spielstätten wird mit einer Steigerung von 10 T€ ggü. 2016 gerechnet. Die Gastspieleinnahmen werden entsprechend des derzeitigen Planungsstandes mit ca. 30 T€ weniger als in der Erwartung 2016 angesetzt. Eine Eintrittspreisanhebung ist erst für die Spielzeit 2017/2018 geplant und anteilig bereits mit eingerechnet. Für die Workshop- und Projekteinnahmen wird von einem Zuwachs in Höhe von 10 T€ ggü. 2016 ausgegangen. 3.3. Material und bezogene Waren in T€ 2015 2016 Ist Erwartung 100 100 2017 Plan 100 Der geplante Materialaufwand orientiert sich am Aufwand der vorangegangenen Spielzeiten. Er besteht im Wesentlichen aus Aufwendungen für Dekorationen, Beleuchtungsmaterial und Kostümen. 3.4. Bezogene Leistungen in T€ 2015 2016 Ist Erwartung 822 994 2017 Plan 983 Die Leistungsverrechnung mit der Oper bezüglich der Dekorations- und Kostümwerkstätten, die wesentlicher Bestandteil der bezogenen Leistungen ist, wird im Wirtschaftsjahr 238 T€ betragen, bei gleicher Abnahmekapazität gegenüber dem laufendem Geschäftsjahr. Der Wert der Leistungsverrechnung ist gegenüber der letzten Spielzeit um 4,6 % gestiegen, dies liegt zum einen an den Tariferhöhungen und zum anderen an der drastisch gestiegenen Unfallumlage pro Beschäftigten. In der Mittelfristplanung wird bei den Berechnungen eine jährliche Tarifsteigerung von 2,5 % unterstellt sowie eine Erhöhung der Sachkosten um 1,5% und der verrechneten Verwaltungskosten von 2,3 %. Kapazitätskürzungen, um diesen -277- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 8 Kostenanstieg entgegenwirken zu können, sind bei gleichbleibender Neuinszenierungs- und Vorstellungsanzahl nicht möglich. Des Weiteren beinhaltet die Position „Bezogene Leistungen“ u.a. Künstlerhonorare, Urheberabgaben, tontechnische und grafische Serviceleistungen und EDV-Dienstleistungen. Die Aufwendungen für EDV-Dienstleistungen der Firma Lecos GmbH belaufen sich dabei auf rund 80 T€ im Geschäftsjahr. Um die hohe künstlerische Qualität des Theaters noch weiter auszubauen, ist das Engagement renommierter Inszenierungsteams, wie bereits im Strategiepapier des Theaters 2009 beschrieben, geplant. Hierfür lässt der Honoraretat, trotz leichter Steigerung gegenüber dem Vorjahr, weiterhin kaum Luft und setzt stetig strenge Honorarverhandlungen voraus. Jedoch ist zu konstatieren, dass hierdurch auch bereits renommierte Inszenierungsteams nicht ans Haus gebunden werden konnten. Es muss weiterhin versucht werden das Budget moderat zu erhöhen. Die in 2017 geplante Höhe von 220 T€ ist geprägt von der Jubiläumsspielzeit 2016/2017 und den damit verbundenen Aktivitäten. Durch das BilRUG werden die Aufwendungen für Mietobjekte in den bezogenen Leistungen abgebildet. Mietkosten werden in Höhe von 96 T€ kalkuliert. Hierin sind die angemieteten Büroräume für die Theaterpädagogik und Technik, der Künstlergarderobenbereich, die Spielstätte „Kleine Bühne Demmeringstraße“, sowie Proben- und Lagerräume mit berücksichtigt. 3.5. Personalaufwendungen in T€ 2015 2016 Ist Erwartung 2.485 2.689 2017 Plan 2.754 Im Wirtschaftsjahr 2017 wird ein Personalaufwand in Höhe von 2.754 T€ erwartet. Die Erhöhung der Personalaufwendungen gegenüber 2016 resultiert auf Grund der Neuabschlüsse der Tarifverträge im Bereich TVöD und NV-Bühne. Der festgeschriebene Tarifabschluss liegt bei einer Steigerung von 2,4 % ab dem 01.03.2016 sowie weiteren 2,35 % zum 01.02.2017, für den Bereich TVöD. Für den Bereich NV-Bühne wurde bisher nur ein Tarifabschluss für 2016 in Höhe von 2,4 % ab 01.03.2016 beschlossen. In der Planung ist von einem identischen Tarifabschluss in 2017 für den NV-Bühne in Höhe von 2,35 % ausgegangen worden. Im Planjahr wird von durchschnittlich 53 Beschäftigten ausgegangen. Aufgrund von Teilzeitbeschäftigten entspricht dies 51,76 Vollzeitäquivalenten. Im Vergleich zur Erwartung 2016 wird von einer gleichen Quote der Vollzeitäquivalente ausgegangen. Im Geschäftsjahr 2017 wird es in der Theaterpädagogik eine FSJ-Kultur Stelle geben. Darüber hinaus ist eine weitere Zusammenarbeit mit dem Zugvögel e.V. angestrebt, so dass auch in der Spielzeit 2017/2018 wieder einem Austauschstudenten*in die Möglichkeit gegeben wird am TdJW als Bundesfreiwilligendienstler tätig zu sein. Im Stellenplan sind insgesamt 53 Stellen vorgesehen, davon alle besetzt. Jedoch stellt sich für die zukünftigen Jahre die Frage, ob die derzeitigen Besetzungen beibehalten werden können. Nur durch die auch zukünftige Tarifsteigerungsübernahme durch die Stadt Leipzig kann dies abgewendet werden. Für eine Planungssicherheit der nächsten Jahre ist es unerlässlich, dass erneut eine mehrjährige Zuwendungsvereinbarung mit der Stadt Leipzig abgeschlossen werden kann. Die Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01556 der Stadt Leipzig über die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 ist -278- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 9 dabei die Grundvoraussetzung. Eine Stellenreduzierung ist ansonsten der einzige sichtbare Ausweg um einem negativen Jahresergebnis entgegenwirken zu können. Dies hätte direkten und sehr einschneidenden Einfluss auf das künstlerische, pädagogische und kulturelle Bildungsangebot des TdJW sowie auch direkten negativen Einfluss auf die Umsatzerlöse, da diese Spieldichte und enorme Anzahl an Gastspielen mit weniger Personal nicht mehr durchgeführt werden können. 3.6. Abschreibungen in T€ 2015 2016 Ist Erwartung 328 329 2017 Plan 343 Die Abschreibungen fallen auf Inventar und technische Ausstattung sowie seit Übertragung des Gebäudes ‚Theaterhaus am Lindenauer Markt’, auch auf das Gebäude an. Die Abschreibungen für Investitionen (außer dem Gebäude) sind durch die Sonderpostenregelung ergebnisneutral. Der leichte Anstieg der Abschreibungen kommt durch die Investition in dem unter 3.2 beschriebenen Aufzug. Die Kosten werden sich auf rund 150 T€ belaufen, wobei die jährliche Abschreibung in Höhe von 15 T€ zu 7 T€ über die Sonderpostenregelung ausgeglichen wird, da die Finanzierung sowohl aus Fördermitteln der SAB, als auch durch Zuweisung der Stadt in aus dem Finanzhaushalt resultiert. Die verbleibenden 8 T€ werden ergebniswirksam verbucht und aus den Gewinnvorträgen ausgeglichen, da dieser Teil aus den liquiden Mitteln des Theaters finanziert wird. Die Abschreibungen auf GWGs sind ergebniswirksam. Gemäß dem Schreiben des Beigeordneten für Finanzen vom 02.08.2016 wird das Gebäude ergebniswirksam abgeschrieben. Diese Summe beläuft sich jährlich auf 221 T€. Auf Grund dieser Regelung wird in der Wirtschaftsplanung ein Verlust in Höhe der beiden Abschreibungen für das Gebäude und den eigenfinanzierten Teil des Aufzuges in Höhe von 229 T€ ausgewiesen. Bei der Feststellung des Jahresabschlusses durch die Ratsversammlung soll in der Abschreibungshöhe des Gebäudes von 221 T€ eine Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage und der Abschreibungshöhe des Aufzuges von 8 T€ auf neue Rechnung vorzutragen beschlossen werden. Die Planung der Abschreibungen für das bewegliche Anlagevermögen erfolgte auf der Grundlage der vorhandenen Anlagennachweise. Es wurde sich an den AfA-Richtlinien nach HGB orientiert. 3.7. Sonstige betriebliche Aufwendungen in T€ 2015 2016 Ist Erwartung 1.253 645 2017 Plan 551 Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Instandhaltungs- und Verwaltungskosten. Der Aufwand für Instandhaltungen wird für das Wirtschaftsjahr 2017 in Höhe von 240 T€ für laufende Maßnahmen geplant. Der Rückgang der sonstigen betrieblichen Aufwendungen ggü 2015 entsteht durch die Umgliederung der Aufwendungen für Mieten in die bezogenen Leistungen und der einmalige periodenfremde Aufwand in 2015 für die kumulierte Gebäudeabschreibung. Es ist absehbar, dass größere Instandhaltungsmaßnahmen für das Theaterhaus anfallen werden, da die grundlegende bauliche als auch technische Instandsetzung bereits 14 Jahre zurückliegen. In den geplanten Verwaltungs- und übrigen Kosten von 175 T€ sind neben allgemeinen Kosten Aufwendungen für den Jahresabschluss sowie Prüfungskosten enthalten. -279- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 10 3.8. Jahresergebnis 2016 Das Theater der Jungen Welt plant das Wirtschaftsjahr 2017, in Höhe der Abschreibung des Gebäudes von 221 T€ und den Abschreibungen aus dem eigenfinanzierten Teil des Aufzuges in Höhe von 8 T€, einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 229 T€. 4. Erläuterungen zum Investitionsplan Investitionsmaßnahmen in bewegliches Anlagevermögen dienen grundsätzlich der Verbesserung der Qualität der Theaterinszenierungen und der Rationalisierung der aktuellen betrieblichen Prozesse. Im Planjahr wurden Investitionen in Höhe von 55 T€ in den Plan aufgenommen. Diese sollen in diverses bewegliches Sachanlagevermögen investiert werden. Die Finanzierung der in Höhe von 15 T€ geplanten Investitionen in GWGs erfolgt aus Eigenmitteln (Abschreibungen). Der geplante Aufzug soll aus Fördermitteln in Höhe von 50 T€ und die weiteren 100 T€ aus der Zuweisung aus dem Finanzhaushalt in Höhe von 15 T€ als auch durch die liquiden Mittel aus den Überschüssen der Vorjahre in Höhe von 85 T€ finanziert werden. 5. Erläuterungen zum Instandhaltungsplan Die Aufwendungen für die Instandhaltung baulicher Anlagen sind mit 70 T€ geplant. Für die Jahre 2017 und 2018 erhält das TdJW eine zweckgebundene Zuweisung von der Stadt Leipzig in Höhe von je 65 T€ zur Erneuerung des Bühnenbodens. Es ist ab zu sehen, dass diese Maßnahme erst 2018 zu Ende geführt werden kann, da eine Teilung des Bauvorhabens nicht möglich ist. Für sonstige Instandhaltung, Theatertechnik, Haustechnik und Fuhrpark sind insgesamt 105 T€ vorgesehen. 6. Erläuterungen zum Liquiditäts-und Finanzplan / haushaltrelevante Positionen Die Finanz-und Liquiditätsplanung für das Wirtschaftsjahr 2017 wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung entwickelt. Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den zahlungswirksamen Erträgen und Aufwendungen. Ein- und Auszahlungen im investiven Bereich entsprechen den geplanten Maßnahmen und der jeweiligen Finanzierung entsprechend der Darstellung im Investitionsplan. Im Plan haushaltrelevante Positionen sind die Finanzströme mit der Stadt Leipzig dargestellt, insbesondere sind dabei die Zahlungsströme sowohl der Haushaltjahre als auch der abweichenden Wirtschaftsjahre deutlich zu erkennen. Der Liquiditätsbestand ergibt sich aus der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit. Für die fortlaufende Planung 2018 bis 2020 wurde die Festlegung der Stadtverwaltung zu Grunde gelegt. Die Fortschreibung einer 4-jährigen Zuschussfestlegung zwischen dem Eigenbetrieb und der Stadt Leipzig unter Übernahme der 100 %igen Tarifsteigerungen ist für die weitere qualitative und künstlerische Arbeit auf hohem Niveau unerlässlich. Ansonsten ist ein Stellenabbau notwendig. Dieser Abbau würde sich zunächst erst einmal nur auf das künstlerische Personal auswirken und es sind massive Einschnitte nicht nur bei der Vorstellungsanzahl oder dem theaterpädagogischen Programm, sondern dadurch auch bei den Umsatzerlösen und Zuschauerzahlen zu erwarten. Finanzierungsmittel für die Projekte sind separat unter der Position „Zuwendungen und -280- Wirtschaftsplan 2017 Theater der Jungen Welt Leipzig 11 Zuschüsse sonstiger Dritter“ in Höhe von 50 T€ ausgewiesen. Weitere Zuwendungen und Zuschüsse sind jedoch zum Planungszeitpunkt noch nicht alle bestätigt. Die Ist-Höhe entscheidet letztendlich maßgeblich über die konkrete Umsetzung der geplanten Projekte. 7. Erläuterungen zur Planbilanz Die Planbilanz des Wirtschaftsjahres 2017 basiert auf der Erwartung für das Jahr 2016 und dem Ist aus 2015. Durch die Übertragung des Gebäudes ‚Lindenauer Markt 21’ im Jahr 2012 und die Investition in die Zuschauerpodesterie im selben Jahr kann so ein hoher Anlagevermögenswert dargestellt werden. Jedoch im Zeitverlauf sinkt nun das Sachanlagevermögen wieder, da jährlich nur 55 T€ aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig zur Verfügung stehen. Für das per 31.12.2011 übertragene Grundstück und Gebäude des Theaterhauses am Lindenauer Markt wurde, gemäß dem Schreiben des Beigeordneten für Finanzen vom 10.05.2016 und 02.08.2016 der bis 31.12.2014 gebildete separate Sonderposten aufgelöst. Der Buchwert zum Zeitpunkt der Widmung in Höhe von 7.106.716,42 € wurde in die Kapitalrücklage eingestellt. Die Finanzierung der anfallenden Abschreibungen für das Gebäude in Höhe von 221 T€ jährlich sollen per Ratsbeschluss bei der Feststellung des Jahresabschlusses aus der Entnahme der Kapitalrücklage gedeckt werden. Zum 31.12.2015 verfügt das Theater über Gewinnvorträge in Höhe von 196 T€. Diese Vorträge sollen für den eigenfinanzierten Teil des Aufzuges, gem. der derzeitigen Kostenschätzung, in Höhe von 85 T€ für den Ausgleich der daraus jährlich anfallenden Abschreibungen verwendet. 8. Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan Geschäftsjahr 2017 1 Erfolgsplan / Gewinn- und Verlustrechnung 2 Leistungsdaten 3 Finanzplan 4 Liquiditätsplan 5 Haushaltsrelevante Positionen 6 Bilanz 7 Personalplan 8 Instandhaltungsplan 9 Investitionsplan -281- A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Theater der Jungen Welt Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE 2017 bis 2020 Ist 2015 318 Erwartung 2016 470 Planjahr 2017 469 Halbjahr 1 2017 258 Halbjahr 2 2017 211 442 Folgejahre 2019 464 0 0 0 0 0 0 0 0 4.226 2018 2020 480 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 3.794 4.072 4.038 2.050 1.988 4.114 4.129 I. Gesamtleistung 4.112 4.542 4.507 2.308 2.199 4.556 4.593 4.706 5. Materialaufwand 922 1.094 1.083 498 585 1.075 1.092 1.122 6. a) RHB und bezogene Waren 100 100 100 40 60 98 100 101 b) bezogene Leistungen 822 994 983 458 525 977 992 1.021 Personalaufwand 2.485 2.689 2.754 1.310 1.444 2.822 2.887 2.955 a) Löhne und Gehälter 2.009 2.129 2.174 1.030 1.144 2.225 2.279 2.336 476 560 580 280 300 597 608 619 80 85 85 42 43 85 85 85 Abschreibungen 328 329 343 164 179 348 348 348 a) auf immat. AV und auf SAV 318 317 327 159 168 328 328 328 5 10 10 10 10 12 11 5 6 10 10 10 b) soziale Abgaben ‐ davon für Altersversorgung 7. b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's 5 ‐ davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen III. Finanzergebnis IV. Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit 11. Außerordentliche Erträge 12. Außerordentliche Aufwendungen V. Außerordentliches Ergebnis 13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag VI. Ergebnis nach Steuern 14. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 15. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 16. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 16. Erträge aus Verlustübernahme VII. Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1.253 645 551 220 331 535 490 505 ‐876 ‐215 ‐224 116 ‐340 ‐224 ‐224 ‐224 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 ‐881 ‐215 ‐224 116 ‐340 ‐224 ‐224 ‐224 0 0 ‐881 ‐215 ‐224 116 ‐340 ‐224 ‐224 ‐224 1 5 5 1 4 5 5 5 ‐882 ‐220 ‐229 115 ‐344 ‐229 ‐229 ‐229 ‐882 ‐220 ‐229 115 ‐344 ‐229 ‐229 ‐229 ‐882 ‐220 ‐229 115 ‐344 ‐229 ‐229 ‐229 Gewinn‐/Verlustvortrag aus Vorjahr Entnahme Rücklagen Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung 1 Entnahme Kapitalrücklage 1 1 1 8 8 8 883 221 221 221 221 221 Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Gesamtaufwendungen 4.994 4.762 4.736 2.193 2.543 4.785 4.822 4.935 Gesamterträge 4.112 4.542 4.507 2.308 2.199 4.556 4.593 4.706 -282- Theater der Jungen Welt Lfd. Nr. Angaben in vollen TEURO 1. UP Umsatzerlöse 318 470 469 258 211 442 464 480 davon Vorstellungen und Gemeinschaftsprod. 232 205 215 100 115 220 225 230 80 102 85 75 10 85 85 85 6 10 20 12 8 20 21 25 58 55 30 25 20 20 25 davon Gastpiele und Mobile Produktionen davon Workshops und Projektarbeit Ist 2015 Erwartung 2016 davon Mieteinnahmen davon Anzeigenaquisition 4. Folgejahre 2019 2018 2020 9 10 10 0 11 12 12 16 1 15 16 16 18 davon übrige 68 68 30 38 70 85 85 UP Sonstige betriebliche Erträge 3.794 4.072 4.038 2.050 1.988 4.114 4.129 4.226 davon Zuschuss Stadt Leipzig Ergebnishaushalt 3.510 3.685 3.824 1.975 1.849 3.900 3.980 4.062 70 65 65 65 davon andere Zuwendungen 50 221 50 30 20 50 50 65 davon Auflösungen von SoPo/Ausgl.‐Po. 97 96 99 45 54 99 99 99 davon Anzeigenaquisition 10 7 davon Mieteinnahmen 52 davon übrige 68 UP RHB und bezogene Waren 100 100 100 40 60 98 100 101 davon Material 100 100 100 40 60 98 100 101 UP bezogene Leistungen 822 994 983 458 525 977 992 1.021 davon Honorare 221 215 220 105 115 200 205 218 Leistungsverrechnung 201 227 238 119 119 240 246 252 davon Energie/Wasser, Betriebskosten, Wartung 179 138 159 160 76 84 172 175 davon Urheberabgabe, GEMA 63 67 62 25 37 65 61 64 Kosten für Gäste 31 35 32 15 17 30 30 32 98 96 48 48 95 95 96 168 193 175 70 105 175 180 180 davon Mieten davon sonstige 8. Halbjahr 2 2017 18 davon Sponsoring 5b. Halbjahr 1 2017 davon Sponsoring davon Sonderzuweisung Stadt Leipzig 5a. Planjahr 2017 UP Sonstige betriebliche Aufwendungen davon Instandhaltungen davon Verwaltungsaufwand davon Werbung davon Mieten 1.253 645 551 220 331 535 490 505 153 191 240 70 170 245 185 190 95 111 90 40 50 90 95 100 144 191 132 70 62 140 135 140 93 davon Reisekosten 28 53 25 10 15 25 25 25 davon übrige 78 99 64 30 34 35 50 50 davon periodenfremder Aufwand Gebäudeabschr 662 -283- Leistungsdaten Lfd. Theater der Jungen Welt Nr. Gesamt Besucher gesamt zahlende Besucher gesamt Gesamtplätze im Zeitraum gesamt Anzahl Vorstellungen gesamt Erlöse aus Eintritt gesamt Etage 1 Besucher Etage 1 und Foyers zahlende Besucher Etage 1 und Foyers Gesamtplätze Etage 1 und Foyers Anzahl Vorstellungen Etage 1 und Foyers Erlöse aus Eintritt Etage 1 und Foyers Gastspiele und Mobile Produktionen Besucher Gastspiele und Mobile Produktionen zahlende Besucher Gastspiele und Mobile Produktione Gesamtplätze Gastspiele und Mobile Produktionen Anzahl Vorstellungen Gastspiele und Mobile Produktio Erlöse aus Gastspielen und Mobilen Produktionen Sonstige Aufführung (Theaterbus, Gemeinsch.‐Prod. u.a Besucher sonstige Aufführungen zahlende Besucher sonstige Aufführungen Gesamtplätze sonstige Aufführungen Anzahl Vorstellungen sonstige Aufführungen Erlöse aus sonstigen Aufführungen Großer Saal TH Besucher Großer Saal zahlende Besucher Großer Saal Gesamtplätze Großer Saal Anzahl Vorstellungen Großer Saal TH Erlöse aus Eintritt Großer Saal Kleine Bühne / Kleiner Saal (LOFFT) Besucher Kleine Bühne und Kleiner Saal zahlende Besucher Kleine Bühne und Kleiner Saal Gesamtplätze Kleine Bühne und Kleiner Saal Anzahl Vorstellungen Kleine Bühne und Kleiner Saal Erlöse Kleine Bühne und Kleiner Saal 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 1 2017 10.800 8.900 8.900 101 102 1.500 1.700 45 10 23.500 28.000 170 112 10.800 12.000 205 43 8.399 8.399 90 80 1.647 2.072 64 15 25.430 28.702 176 116 10.947 11.716 189 50 -284- 28.000 180 120 10.500 210 40 10.764 207 51 12.000 205 48 24.500 1.400 40 12 1.250 7.900 85 70 7.900 10.500 210 50 9.500 9.500 9.627 53.950 0 59.800 720 300 Planjahr 2017 54.200 0 61.100 731 307 Erwartung 2016 56.050 0 61.653 726 312 Ist 2015 7.000 125 25 6.500 13.000 90 60 11.000 900 30 8 800 5.000 75 55 5.000 5.800 110 27 5.000 28.300 0 31.700 430 175 Halbjahr 1 2017 5.000 80 18 4.300 15.000 90 60 13.500 500 10 4 450 2.900 10 15 2.900 4.700 100 23 4.500 25.650 0 28.100 290 120 Halbjahr 2 2017 12.150 207 49 10.900 28.200 181 122 24.600 1.450 42 13 1.300 7.900 85 70 7.900 10.550 211 51 9.550 54.250 0 60.250 726 305 2018 bis 2020 12.300 210 52 11.050 28.200 181 125 24.600 1.450 42 13 1.300 7.900 85 70 7.900 10.500 210 50 9.500 54.350 0 60.350 728 310 Folgejahre 2019 12.600 215 55 11.300 28.200 181 127 24.600 1.450 42 13 1.300 7.900 85 70 7.900 10.500 210 50 9.500 54.600 0 60.650 733 315 2020 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Theater der Jungen Welt B Lfd. Nr. 1. ‐ ‐ + ‐ + ‐ ‐/+ +/‐ 2. + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + ‐ + + +/‐ 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 Ist 2015 455 ‐3.778 bis 2020 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 470 ‐4.195 469 ‐4.017 418 ‐4.177 418 ‐4.187 427 ‐4.298 ‐100 ‐100 ‐100 ‐100 ‐100 ‐185 ‐3.508 ‐68 ‐3.893 ‐86 ‐3.734 ‐86 ‐3.945 ‐86 ‐3.955 ‐81 ‐4.052 ‐2 ‐2 ‐50 ‐81 ‐205 ‐65 ‐75 ‐70 ‐52 ‐83 ‐205 ‐70 ‐75 ‐75 3.510 3.755 3.889 3.965 3.980 4.062 50 221 50 50 50 65 3.560 0 467 467 462 5 3.976 0 467 467 462 5 3.939 0 467 467 462 5 4.015 0 467 467 462 5 4.030 0 467 467 462 5 4.127 0 467 467 462 5 ‐5 ‐5 + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten ‐ gezahlte Zinsen ‐ Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag ‐ +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 4. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) -285- Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 2017 Theater der Jungen Welt Lfd. Nr. Planung der Geldein‐ und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit 469 Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL ‐ Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte ‐4.017 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen ‐ 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 0 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit ‐ ‐100 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 ‐/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen ‐86 1.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit ‐3.734 2. Investitionstätigkeit + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen SAV ‐205 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 ‐ Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 ‐ Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen + 0 der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen ‐ 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 ‐ Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/‐ Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit ‐205 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK‐Zuführungen der Stadt Leipzig 0 Einzahlungen aus EK‐Zuführungen von anderen + 0 Gesellschaftern ‐ Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung der Stadt Leipzig 0 Auszahlungen aus EK‐Herabsetzung an übrige ‐ 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten der + 0 Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz‐) Krediten Dritter + 0 und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten der Stadt ‐ 0 Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz‐) Krediten Dritter ‐ 0 und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + 3.889 (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + 50 (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter ‐ Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + ‐ ‐ ‐ Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und ‐ Minderheitsgesellschafter +/‐ Ein‐ u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/‐ Sonstige Ein‐ u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Januar Februar 25 ‐290 30 ‐300 März April 35 ‐300 40 ‐310 ‐20 ‐265 ‐15 ‐285 ‐285 Mai 35 ‐320 Juni Juli 20 ‐355 August 5 ‐340 ‐20 ‐15 ‐285 ‐305 ‐30 ‐20 20 ‐370 Sept. 40 ‐385 ‐20 ‐10 ‐345 ‐335 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 45 ‐355 45 ‐370 ‐20 129 ‐322 ‐20 ‐370 ‐10 ‐355 ‐330 ‐20 ‐345 ‐50 ‐70 ‐20 ‐15 ‐16 ‐229 0 0 0 ‐30 ‐20 0 0 ‐50 ‐70 ‐20 ‐15 0 265 285 285 315 325 315 335 420 425 350 340 229 30 20 0 0 0 0 0 0 0 0 3.939 0 467 265 0 467 285 0 467 285 0 467 315 0 467 325 0 467 345 0 467 335 0 467 420 0 467 425 0 467 350 0 467 360 0 467 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) 467 467 467 467 467 467 467 467 467 467 467 467 467 Bestand Cash‐Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash‐Pool) 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 462 5 -286- 229 0 467 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Theater der Jungen Welt Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (‐) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 6.225 ‐221 ‐221 ‐221 ‐221 ‐221 50 50 55 55 60 60 3.510 3.755 3.889 3.965 3.980 4.062 -287- Bilanz 2017 Theater der Jungen Welt Pos. A. Ist 2015 Angaben in vollen TEURO Aktiva Anlagevermögen Erwartung 2016 Planjahr 2017 bis 2020 Folgejahre 2019 2018 2020 6.637 6.391 6.258 5.990 5.727 11 9 5 6 2 3 6.626 6.382 6.253 5.984 5.725 5.461 524 489 489 489 489 489 II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 519 484 484 484 484 484 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 18 18 18 18 18 18 497 462 462 462 462 462 4 4 4 4 4 4 5 5 5 5 5 5 7.161 6.880 6.747 6.479 6.216 5.953 6.419 6.199 5.970 5.741 5.512 5.283 7.107 6.224 6.003 5.782 5.561 5.340 0 0 0 0 0 0 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 5.464 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 194 195 196 188 180 172 ‐882 ‐220 ‐229 ‐229 ‐229 ‐229 VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 375 350 306 262 223 184 1. 375 350 306 262 223 184 200 161 316 321 326 331 200 161 316 321 326 331 167 170 155 155 155 155 37 40 35 35 35 35 Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. 10. Sonstige Verbindlichkeiten F. Rechnungsabgrenzungsposten G. Passive latente Steuern Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 36 40 40 40 40 40 94 90 80 80 80 80 7.161 6.880 6.747 6.479 6.216 5.953 0 0 0 0 0 0 -288- Personal 2017 bis 2020 Theater der Jungen Welt Zeilen‐ Nr. Ist 2015 A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Unternehmensleitung Vorstände Verwaltung und Besucherservice künstlerisches Personal Technik Requisite, Ankleide, sonstige Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 51 53 53 53 53 53 51,00 49,63 53,00 51,76 53,00 51,76 53,00 51,76 53,00 51,76 53,00 51,76 Ist 2015 Erwartg. 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2,00 7,00 5,50 19,88 12,00 3,25 2,00 5,75 4,51 23,75 12,00 3,75 2,00 5,75 4,51 23,75 12,00 3,75 2,00 5,75 4,51 23,75 12,00 3,75 2,00 5,75 4,51 23,75 12,00 3,75 2,00 5,75 4,51 23,75 12,00 3,75 49,63 51,76 51,76 51,76 51,76 51,76 geplante Stellen 2017 53 geplante Stellen 2018 53 geplante Stellen 2019 53 geplante Stellen 2020 53 tat‐ vorge‐ sächlich sehene besetzte Stellen besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 53 53 53 -289- 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Software Beleuchtungstechnik Bühnentechnik Tontechnik Videotechnik Transporter PKW Aufzug Sonstiges Lfd. Nr. Bezeichnung Theater der Jungen Welt Investitionen 14 58 7 63 38 25 15 165 80 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 95 0 0 0 560 Gesamt 83 71 12 52 29 23 15 11 100 55 50 205 15 150 5 25 3 2017 Planjahr 10 5 10 10 2 15 12 2016 Erwartg. 23 14 2 13 -290- Erwartg. bis incl. 2015 bis 2020 15 55 70 15 10 15 60 75 15 10 15 60 75 15 30 0 0 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 5 5 5 10 5 2 10 8 10 8 7 10 25 15 2017 Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Theater der Jungen Welt Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 Gebäude bauliche Anlagen Bühnentechnik Beleuchtungstechnik Tontechnik Videotechnik Bühnen Werkzeuge Haustechnik Fuhrpark Computer, Bürotechnik Somstige Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2016 150 165 36 36 36 11 153 10 200 45 1 208 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.051 1.051 -291- 15 15 1 2 1 2017 2018 2019 restl. Jahre 2020 30 40 7 7 7 2 70 2 40 10 35 40 8 8 8 2 70 2 40 10 35 35 10 9 10 2 7 2 40 10 35 35 10 10 10 5 5 3 45 10 25 22 25 22 191 240 245 185 190 125 240 245 185 190 66 0 0 0 0 1 1 35 5 1 114 0 0 -292- Verbund Kommunaler Kinder‐ und Jugendhilfe Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -293- -294- -295- -296- -297- -298- -299- -300- -301- -302- -303- -304- Bestandsveränderungen FE/UE 2. Gesamtleistung Materialaufwand I. 5. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern 9. 10. III. IV. 11. 12. V. 13. VI. 14. 15. Zwischenergebnis II. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Ergebnis ohne Ergebnisabführung Sonstige betriebliche Aufwendungen - davon außerplanmäßige Abschreibungen d) auf GWG's c) Sonderverlustkonto b) auf VG des Umlaufvermögens a) auf immat. AV und auf SAV Abschreibungen 227 227 0 227 1 1 226 1.118 61 110 171 242 1.515 b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 6.743 8.258 85 464 550 10.323 64 a) Löhne und Gehälter Personalaufwand b) bezogene Leistungen 8. 7. 6. Sonstige betriebliche Erträge 4. a) RHB und bezogene Waren Andere aktivierte Eigenleistungen 3. b) Bestandsverminderungen a) Bestandserhöhungen Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 0 Ist 2015 10.259 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilf Lfd. Nr. 1. 0 0 0 0 1 1 -1 1.094 65 105 170 205 1.555 7.050 8.605 70 469 539 10.407 44 0 Erwartung 2016 10.363 2017 bis 2020 Erfolgsplan / GuV A 0 0 0 0 0 0 1.070 120 120 253 1.762 7.447 9.209 72 469 541 10.940 90 0 Planjahr 2017 10.850 -305- 158 158 158 0 0 158 263 30 30 59 390 1.736 2.126 18 115 133 2.710 21 0 Quartal 1 2017 2.689 159 159 159 0 0 159 263 30 30 59 393 1.750 2.143 18 117 135 2.729 23 0 Quartal 2 2017 2.706 77 77 77 0 0 77 273 30 30 59 484 1.750 2.234 18 119 137 2.751 23 0 Quartal 3 2017 2.728 -394 -394 -394 0 0 -394 273 30 30 75 496 2.210 2.706 18 117 135 2.750 23 0 Quartal 4 2017 2.727 0 0 0 0 0 0 1.123 190 190 264 1.840 7.780 9.620 73 479 552 11.485 90 0 2018 11.395 0 0 0 0 0 0 1.176 170 170 275 1.920 8.115 10.035 76 485 561 11.942 90 0 Folgejahre 2019 11.852 0 0 0 0 0 0 1.233 140 140 281 1.958 8.277 10.235 78 485 563 12.171 90 0 2020 12.081 Jahresüberschuss/-fehlbetrag VII. VIII. Erträge aus Verlustübernahme 16. 10.324 Gesamterträge 227 227 10.097 Ist 2015 Gesamtaufwendungen Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Vortrag auf neue Rechnung (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter Nachrichtlich Bilanzgewinn/Bilanzverlust Einstellung Rücklagen Entnahme Rücklagen Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr Angaben in vollen TEURO Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilf Lfd. Nr. 16. 0 0 10.408 10.408 Erwartung 2016 0 0 10.940 10.940 Planjahr 2017 -306- 2.710 2.552 158 158 Quartal 1 2017 2.729 2.570 159 159 Quartal 2 2017 2.751 2.673 77 77 Quartal 3 2017 2.750 3.144 -394 -394 Quartal 4 2017 0 0 11.485 11.485 2018 11.942 11.942 0 0 Folgejahre 2019 0 0 12.171 12.171 2020 8. 5b. 5a. 4. UP Umsatzerlöse 1. 298 Internat 31 med./hyg. Sachaufwand 156 208 Zentrale Leistungen Instandhaltung/ Wartung und Entsorgung 22 101 Allgemeine Verwaltungsaufwendungen Abgaben/Steuern/Versicherungen 558 1.118 Miete und Betriebskosten einschließlich Wasser/E UP Sonstige betriebliche Aufwendungen Verwendung Spendengelder 26 59 Veranstaltungen Kinder und Jugendliche Schülerbeförderung 85 5 23 UP bezogene Leistungen Verwendung Spendengelder Lehr- und Lernmittel/Spiel- und Beschäftigungsma 1 94 allgemeiner Materialaufwand Gemeinschaftsveranstaltungen 310 Aufwendungen Verpflegung/ Lebensmittel 27 sonstige Erträge 464 37 Einnahmen aus Spenden UP RHB und bezogene Waren 64 UP Sonstige betriebliche Erträge übrige 290 2.207 171 0 7.293 10.259 Ist 2015 Tagespflegemanagement Kinder- und Jugendnotdienst (KJND) ambulante Leistungen teilstationäre Leistungen stationäre Leistungen Angaben in vollen TEURO Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilf Lfd. Nr. 32 120 128 120 580 1.094 6 64 70 4 20 1 32 100 312 469 20 24 44 300 295 2.225 160 0 7.383 10.363 Erwartung 2016 32 120 100 120 580 1.070 8 64 72 4 20 1 32 100 312 469 60 30 90 305 310 2.260 175 0 7.800 10.850 Planjahr 2017 -307- 8 30 25 30 140 263 2 16 18 1 3 0 8 25 78 115 15 6 21 76 78 565 44 0 1.926 2.689 Quartal 1 2017 8 30 25 30 140 263 2 16 18 1 5 0 8 25 78 117 15 8 23 76 78 565 44 0 1.944 2.706 Quartal 2 2017 8 30 25 30 150 273 2 16 18 1 7 0 8 25 78 119 15 8 23 76 78 565 44 0 1.965 2.728 Quartal 3 2017 8 30 25 30 150 273 2 16 18 1 5 0 8 25 78 117 15 8 23 76 78 565 44 0 1.965 2.727 Quartal 4 2017 35 130 110 125 600 1.123 8 65 73 4 20 1 33 105 316 479 60 30 90 310 315 2.305 180 0 8.285 11.395 2018 38 140 120 130 620 1.176 8 68 76 4 20 1 34 110 316 485 60 30 90 315 320 2.350 182 0 8.685 11.852 Folgejahre 2019 40 145 130 135 650 1.233 8 70 78 4 20 1 34 110 316 485 60 30 90 320 325 2.390 185 0 8.861 12.081 2020 Lfd. Nr. Forderungsverluste 1 23 Fremde Leistungen Ausgaben aus Spendengeldern 49 Ist 2015 Angaben in vollen TEURO Fortbildung / Supervision Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilf 14 20 Erwartung 2016 80 18 20 Planjahr 2017 80 -308- 5 5 Quartal 1 2017 20 5 5 Quartal 2 2017 20 5 5 Quartal 3 2017 20 5 5 Quartal 4 2017 20 2018 18 25 80 18 30 Folgejahre 2019 80 2020 18 35 80 Nr. Anzahl stationäre Plätze Anzahl teilstationäre Plätze Umfang ambulante Leistungen(h) Pauschalfinanzierung KJND Pauschalfinanzierung Tagesstellenpflege Anzahl Plätze Betreutes Einzelwohnen Auslastung stationärer Bereich in % Auslastung teilstationärer Bereich in % Auslastung ambulanter Bereich in % Auslastung Bereich Betreutes Einzelwohnen in % Kurzfristige Bedarfe Plätze "Huschelnest" Internatsbetreuung Leistungsdaten Lfd. Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 Ist 2015 60 133 0 393 16 875 0 102 0 230 0 0 60 Erwartung 2016 134 0 250 16 1.020 0 98 0 100 0 0 -309- 60 Planjahr 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 2017 60 Quartal 1 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 60 Quartal 2 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 60 Quartal 3 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 60 Quartal 4 2017 137 0 300 16 1.000 0 99 0 100 0 0 2018 bis 60 143 0 300 16 950 0 99 0 100 0 0 60 Folgejahre 2019 143 0 300 16 900 0 99 0 100 0 0 2020 2020 60 143 0 300 16 850 0 99 0 100 0 0 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 direkt) Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe B Lfd. Nr. 1. + + -/+ +/2. + + + + + + + + +/- 3. + Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit zuzuordnen sind Einzahlung aus außerordentlichen Posten Auszahlung aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig 2017 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 10.593 -9.803 10.363 -10.238 10.850 -10.820 11.395 -11.295 11.852 -11.772 12.081 -12.031 65 44 90 90 90 90 855 169 120 190 170 140 -190 -145 -120 -190 -170 -140 1 -189 1 -144 -120 -190 -170 -140 0 0 956 956 906 50 0 0 956 956 906 50 0 0 956 956 906 50 0 0 956 956 906 50 0 + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 - 0 0 0 0 0 0 0 0 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten - gezahlte Zinsen - Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 0 0 -358 -294 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 0 - 4. bis Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) -358 308 917 1.225 1.184 41 -310- -294 -269 1.225 956 906 50 2017 Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr 1. Laufende Geschäftstätigkeit Einzahlung von Kunden f. Verkauf Erzeugnisse, Waren u. DL 10.850 - Auszahlung an Lieferanten und Beschäftigte -10.820 Auszahlung aus Rückzahlungen von Zuwendungen 0 (Zuschüsse/Zuweisungen) Sonstige Einzahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit + 90 zuzuordnen sind Sonstige Auszahlungen, die nicht der Inv./Fin.tätigkeit 0 zuzuordnen sind + Einzahlung aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlung aus außerordentlichen Posten 0 -/+ Ertragssteuerzahlungen 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 1.3. Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 120 2. Investitionstätigkeit 0 + Einzahlungen aus Abgängen immat. AV - Auszahlungen für Investitionen immat. AV -120 + Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 - Auszahlungen für Investitionen SAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 - Auszahlungen für Investitionen FAV 0 + Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis 0 - Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der + 0 kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen 0 der kurzfristigen Finanzdisposition + Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 - Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 + Erhaltene Zinsen 0 + Erhaltene Dividenden 0 +/- Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 2.3. Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -120 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 direkt) 900 -841 7 66 -10 -10 7 55 -10 -10 Februar 889 -841 Januar -311- -10 -10 66 7 900 -841 März -10 -10 64 7 902 -845 April -10 -10 60 8 902 -850 Mai -10 -10 65 8 902 -845 Juni -10 -10 -23 8 910 -941 Juli -10 -10 65 8 908 -851 August -10 -10 66 7 910 -851 Sept. -10 -10 68 7 910 -849 -10 -10 -350 8 907 -1.265 -10 -10 -82 8 910 -1.000 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 956 906 50 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 956 Rückzahlungen von Zuwendungen (Zuschüsse/Zuweisungen) 0 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter +/- Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag +/- Sonstige Ein- u. Auszahlungen 3.3. Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 4. Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) + - - 0 - Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der + Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter + und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen + (Zuschüsse/Zuweisungen) Dritter 0 0 0 Planjahr + Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Lfd. Nr. Planung der Geldein- und auszahlungen 3. Finanzierungstätigkeit + Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe 951 50 1.001 0 45 956 Januar 1.007 50 1.057 0 56 1.001 Februar -312- 1.063 50 1.113 0 56 1.057 März 1.117 50 1.167 0 54 1.113 April 1.167 50 1.217 0 50 1.167 Mai 1.222 50 1.272 0 55 1.217 Juni 1.189 50 1.239 0 -33 1.272 Juli 1.244 50 1.294 0 55 1.239 August 1.300 50 1.350 0 56 1.294 Sept. 1.358 50 1.408 0 58 1.350 998 50 1.048 0 -360 1.408 906 50 956 0 -92 1.048 Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2017 Ist 2015 Erw. 2016 Planjahr 2017 2018 bis 2020 Folgejahre 2019 2020 0 0 358 294 9.576 9.576 10.016 10.016 10.451 10.451 10.972 10.972 11.409 11.409 11.629 11.629 344 350 370 390 390 390 344 350 370 390 390 390 -313- Bilanz 2017 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen Ist 2015 Erwartung 2016 Folgejahre 2019 2018 2020 543 543 543 543 543 568 543 543 543 543 543 2.087 1.779 1.801 1.801 1.801 1.801 2.046 1.729 1.751 1.751 1.751 1.751 54 50 60 60 60 60 1.983 1.669 1.681 1.681 1.681 1.681 9 10 10 10 10 10 41 50 50 50 50 50 3 8 5 5 5 5 2.658 2.330 2.349 2.349 2.349 2.349 1.663 1.369 1.369 1.369 1.369 1.369 205 205 205 205 205 205 878 878 878 878 878 878 59 59 59 59 59 59 59 59 59 59 59 59 Gewinnvortrag/Verlustvortrag 294 227 227 227 227 227 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 227 0 2 2 0 0 0 0 2 2 615 559 560 560 560 560 615 559 560 560 560 560 197 200 220 220 220 220 80 80 100 100 100 100 99 100 100 100 100 100 10. Sonstige Verbindlichkeiten 18 20 20 20 20 20 F. Rechnungsabgrenzungsposten 181 200 200 200 200 200 G. Passive latente Steuern 2.658 2.330 2.349 2.349 2.349 2.349 0 0 0 0 0 0 I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen 568 Planjahr 2017 bis 2020 0 III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Vorräte II. FForderungen und sonst. Vermögensgegenstände 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 3. Ford. geg. Unt., mit denen Beteiligungsverh. besteht 4. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 5. Sonstige Vermögensgegenstände III. Wertpapiere IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Rechnungsabgrenzungsposten D. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG E. Aktive latente Steuern F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Aktiva Treuhandvermögen Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Gesetzliche Rücklage 2. Rücklage für Anteile an herrschenden oder mehrheitlich beteiligten Unternehmen 3. Satzungsmäßige Rücklagen 4. Andere Gewinnrücklagen 5. Sonderrücklagen DMBilG V. VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust VIII. Nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag B. Sonderposten zur Finanzierung des SAV 1. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln 2. Sonderposten aus nichtöffentlichen Fördermitteln 3. Weitere Sonderposten C. Empfangene Ertragszuschüsse D. Rückstellungen E. 1. Rückst. für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2. Steuerrückstellungen 3. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Anleihen 2. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 3. Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 5. Verbindlichkeiten aus Wechseln 6. Verb. aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung AV 7. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben 8. 9. Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten -314- Personal 2017 bis 2020 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Ist 2015 ZeilenNr. A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) Betriebsleitung/Päd.Ltg./Verwaltungsltg. Kindertagespflegemanagment Koordinator/Verwaltungsbereich Hausmeister/Hauswirtschafterinnen TeamleiterInnen KJND; Marbach; IP WP; Sozialarbeiter TeamleiterInnen (mit Internat) ErzieherInnen Hausmeister/Hauswirtschafterinnen TeamleiterInnen besondere Projekte SozialarbeiterInnen TeamleiterInnen ErzieherInnen Summe darunter Teilzeitstellen D: Stellenübersicht nach § 21 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte Erwartg. 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 179 200 200 210 210 210 170,25 140,94 0,00 200,00 164,00 0,00 200,00 164,00 0,00 210,00 170,00 0,00 210,00 170,00 0,00 210,00 170,00 0,00 Ist 2015 Planjahr 2017 Erwartg. 2016 Folgejahre 2019 2018 2020 3,00 3,75 4,31 3,75 3,00 25,01 8,56 89,56 3,00 3,75 5,00 3,75 3,00 25,15 8,78 98,08 3,00 2,00 0,50 2,23 5,78 3,00 3,75 5,90 6,00 4,00 25,65 11,00 104,70 3,00 3,75 5,90 6,00 5,00 25,65 12,00 108,70 3,00 3,75 5,90 6,00 5,00 25,65 12,00 108,70 3,00 3,75 5,90 6,00 5,00 25,65 12,00 108,70 140,94 164,00 124,00 164,00 124,00 170,00 130,00 170,00 130,00 170,00 130,00 geplante Stellen 2017 164 geplante Stellen 2018 170 geplante Stellen 2019 170 geplante Stellen 2020 170 0,0 0,0 0,0 0,0 vorgetatsehene sächlich Stellen besetzte besetzte Stellen Stellen zum 30.6. 2015 2016 147 164 152 0,0 0,0 -315- 0,0 Investitionen 2017 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung Zimmerausstattung Außenanlagen PKW Büroausstattung Techn. Geräte Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2018 Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 511 128 108 121 81 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 126 0 0 0 1.075 Erwartg. bis incl. 2015 36 3 68 11 11 -316- Erwartg. Planjahr 2016 2017 50 10 0 10 10 85 15 0 10 10 bis 2020 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2018 2019 2020 Jahre 85 85 85 85 35 35 15 15 20 0 20 0 35 35 10 10 15 15 10 10 61 65 0 0 0 0 0 190 145 120 190 170 140 120 145 120 190 170 140 120 Instandhaltungsplan 2017 bis 2020 Verbund Kommunaler Kinder-und Jugendhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung bauliche Anlagen techn. Geräte/Anlagen Zimmerausstattung Fahrzeuge Außenanlagen Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) Erwartung 2016 Gesamt Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre 2017 2018 2019 2020 restl. Jahre 180 120 380 60 60 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 800 30 20 50 10 10 30 20 50 10 10 30 20 60 10 10 30 20 70 10 10 30 20 75 10 10 30 20 75 10 10 120 120 130 140 145 145 800 120 120 130 140 145 145 -317- -318- Abfall‐Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 434 3.163 25 0 0 0 0 497 3.094 25 0 0 0 0 497 3.033 25 0 0 0 0 780 2.901 25 0 0 0 0 707 3.205 25 0 0 0 0 633 3.279 25 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 3.623 3.616 3.555 3.706 3.936 3.936 2.519 0 261 842 0 0 2.425 0 265 926 0 0 2.311 0 272 972 0 0 2.347 0 284 1.074 0 0 2.478 0 305 1.153 0 0 2.478 0 305 1.153 0 0 Summe Passiva 3.623 3.616 3.555 3.706 3.936 3.936 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 10.428 0 0 1.039 11.467 3.290 3.599 228 3.587 763 0 0 0 30 0 0 0 30 793 0 0 0 261 532 0 532 0 0 0 532 -319- 10.080 0 0 1.071 11.151 2.928 3.794 227 3.595 607 0 0 0 32 0 0 0 32 639 0 0 0 201 438 0 438 0 0 0 438 Planjahr 2017 10.232 0 0 1.046 11.278 2.979 3.955 245 3.662 438 0 0 0 30 0 0 0 30 468 0 0 0 144 324 0 324 0 0 0 324 2018 10.423 0 0 1.046 11.469 3.027 4.034 250 3.667 491 0 0 0 30 0 0 0 30 521 0 0 0 161 360 0 360 0 0 0 360 Folgejahre 2019 10.739 0 0 1.046 11.785 3.027 4.113 319 3.642 684 0 0 0 30 0 0 0 30 714 0 0 0 222 491 0 491 0 0 0 491 2020 10.739 0 0 1.046 11.785 3.027 4.113 319 3.642 684 0 0 0 30 0 0 0 30 714 0 0 0 222 491 0 491 0 0 0 491 Abfall‐Logistik Leipzig GmbH (ALL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Ist 2015 Erwartung 2016 747 ‐149 ‐314 284 1.072 1.356 Ist 2015 782 ‐265 ‐532 ‐15 1.356 1.341 Erwartung 2016 124,75 123,90 Planjahr 2017 767 ‐246 ‐438 83 1.341 1.424 Planjahr 2017 128,00 2018 771 ‐533 ‐324 ‐86 1.424 1.338 2018 128,00 Folgejahre 2019 894 ‐245 ‐360 289 1.338 1.627 Folgejahre 2019 128,00 2020 795 ‐245 ‐491 59 1.627 1.686 2020 128,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 135 -320- 228 188 139 155 211 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 32 1.945 0 0 0 0 0 44 1.800 0 0 0 0 0 54 2.087 0 0 0 0 0 61 2.167 0 0 0 0 0 64 2.163 0 0 0 0 0 64 2.163 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.977 1.844 2.141 2.228 2.228 2.228 779 0 464 734 0 0 691 0 374 778 0 0 981 0 414 746 0 0 1.060 0 422 746 0 0 1.061 0 422 746 0 0 1.061 0 422 746 0 0 Summe Passiva 1.977 1.844 2.141 2.228 2.228 2.228 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 10.606 0 0 189 10.795 4.687 1.803 14 3.936 355 0 0 0 12 0 0 4 8 363 0 0 0 146 217 0 217 0 0 0 217 -321- 11.555 0 0 160 11.715 6.134 1.826 9 3.828 ‐81 0 0 0 10 0 0 0 10 ‐70 0 0 0 18 ‐88 0 ‐88 0 0 0 ‐88 Planjahr 2017 13.186 0 0 0 13.186 6.909 1.961 10 3.858 448 0 0 0 12 0 0 0 12 460 0 0 0 176 284 0 284 0 0 0 284 2018 13.166 0 0 0 13.166 6.730 2.000 13 3.858 565 0 0 0 12 0 0 0 12 577 0 0 0 213 364 0 364 0 0 0 364 Folgejahre 2019 13.218 0 0 0 13.218 6.739 2.039 17 3.858 566 0 0 0 12 0 0 0 12 578 0 0 0 214 364 0 364 0 0 0 364 2020 13.218 0 0 0 13.218 6.739 2.039 17 3.858 566 0 0 0 12 0 0 0 12 578 0 0 0 214 364 0 364 0 0 0 364 Abfallverwertung Leipzig GmbH (AVL) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Erwartung 2016 71 ‐3 0 68 615 683 Ist 2015 ‐75 ‐10 0 ‐85 683 598 Erwartung 2016 61,42 58,90 Planjahr 2017 292 ‐20 0 272 598 870 Planjahr 2017 375 ‐20 ‐284 71 870 941 65,00 65,00 Erwartung Planjahr 2016 2017 2018 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 -322- 65,00 2020 384 ‐20 ‐364 0 935 935 2020 65,00 Folgejahre Ist 0 378 ‐20 ‐364 ‐6 941 935 Folgejahre 2019 2018 2015 0 Folgejahre 2019 2018 0 2019 2020 Folgejahre 2019 72 92 2020 93 Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Beschlossen am 12.10.2016 durch die Verbandsversammlung. -323- Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2017 01.01.2017 -324- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 INHALT 1 HAUSHALTSSATZUNG 2017 ................................................................. 4 2 VORBERICHT .......................................................................................... 5 2.1 VORBEMERKUNGEN ....................................................................................... 5 2.2 GRUNDLAGEN ............................................................................................... 5 2.2.1 Name und Anschrift ............................................................................... 5 2.2.2 Haushaltsjahr ........................................................................................ 5 2.2.3 Rechtliche Grundlagen .......................................................................... 5 2.2.3.1 Rechtsform ...................................................................................... 5 2.2.3.2 Satzungen ....................................................................................... 6 2.2.4 Aufgaben des Zweckverbandes ............................................................ 6 2.2.5 Mitglieder .............................................................................................. 6 2.2.6 Organe .................................................................................................. 7 2.2.6.1 Verbandsversammlung .................................................................... 7 2.2.6.2 Verwaltungsrat ................................................................................. 9 2.2.6.3 Verbandsvorsitzender ...................................................................... 9 2.3 STATISTISCHE W ERTE ................................................................................. 10 2.3.1 Einwohner ........................................................................................... 10 2.3.2 Technische Statistik ............................................................................ 11 2.3.2.1 Bestand der Netze und Außenanlagen: ......................................... 11 2.3.2.2 Schmutzwassermengenentwicklung .............................................. 12 2.3.2.3 Anschlussgrad ............................................................................... 12 2.3.3 Entgeltkalkulation ................................................................................ 12 2.3.4 Straßenentwässerungskosten ............................................................. 13 3 GESCHÄFTSVERLAUF UND LAGE DES VERBANDES ...................... 15 3.1 VORGÄNGE VON BESONDERER BEDEUTUNG WÄHREND DER GESCHÄFTSJAHRE 2015 UND 2016 ....................................................................................... 15 3.1.1 Wechsel der Geschäftsführung ........................................................... 15 3.1.2 Inanspruchnahme Kassenkredit .......................................................... 15 3.1.3 Finanzierung ....................................................................................... 15 3.1.1 Zinssicherungsinstrument (Derivate) ................................................... 15 3.1.2 Investition ............................................................................................ 15 3.1.3 Haushaltsführung 2016 ....................................................................... 16 4 ERLÄUTERUNGEN ERFOLGSPLAN (GUV)......................................... 17 4.1 ERFOLGSPLANUNG 2017 .............................................................................. 17 4.1.1 Übersicht Erfolgsplan 2017 (Kurzversion) ........................................... 17 4.1.2 Erträge ................................................................................................ 18 4.1.2.1 Umsatzerlöse ................................................................................. 18 4.1.2.2 Sonstige betriebliche Erträge ......................................................... 18 4.1.3 Aufwendungen .................................................................................... 19 4.1.3.1 Materialaufwand ............................................................................ 19 4.1.3.2 Personalaufwand ........................................................................... 20 4.1.3.3 Sonstige betriebliche Aufwendungen ............................................. 20 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 1 -325- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 4.1.4 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge ................................................. 20 4.2 MITTELFRISTIGE ERFOLGSPLANUNG ............................................................. 21 5 ERLÄUTERUNGEN ZUM FINANZHAUSHALT (LIQUIDITÄT) .............. 22 5.1 5.2 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS LAUFENDER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT ................... 22 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT ................................... 22 5.2.1.1 allgemein ....................................................................................... 22 5.2.1.2 Investitionsplanung 2017 ff ............................................................ 23 5.3 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT ................................ 23 5.4 DARSTELLUNG DER LIQUIDITÄT .................................................................... 23 5.5 INANSPRUCHNAHME VON KASSENKREDITEN .................................................. 23 ERLÄUTERUNGEN ZUR VERMÖGENSSITUATION ............................ 24 6 6.1 ALLGEMEINE EINSCHÄTZUNG ....................................................................... 24 6.2 AKTIVA ....................................................................................................... 24 6.2.1 Entwicklung des Anlagevermögens/ Investitionen ............................... 24 6.2.2 Entwicklung des Umlaufvermögens ..................................................... 24 6.3 PASSIVA ..................................................................................................... 25 6.3.1 Eigenkapital......................................................................................... 25 6.3.2 Sonderposten ...................................................................................... 25 6.3.3 Verbindlichkeiten gegen Kreditinstitute ................................................ 25 6.3.3.1 Strukturierte Finanzierung .............................................................. 25 6.3.3.2 Förderung ...................................................................................... 26 7 VORAUSSICHTLICHE ENTWICKLUNG DES VERBANDES IM KOMMENDEN JAHR 2017 .................................................................................... 27 7.1 AUFGABENÜBERTRAGUNG SEIT 2013............................................................ 27 7.2 PERSONALKONZEPT .................................................................................... 27 7.2.1 Allgemein ............................................................................................ 27 7.2.2 Organigramm 2017ff ........................................................................... 28 7.3 BETRIEB GEWERBLICHER ART/ UMSATZSTEUER ............................................ 28 7.4 7.5 7.6 7.7 7.8 8 KLÄRSCHLAMMVERWERTUNG ....................................................................... 29 KOOPERATION MIT ANDEREN VERBÄNDEN ..................................................... 29 REVISION DER STRUKTURIERTEN FINANZIERUNG ........................................... 29 VERÄNDERUNG DER EDV LANDSCHAFT ........................................................ 30 RISIKEN/RISIKOMANAGEMENT ...................................................................... 30 ANLAGEN.............................................................................................. 31 8.1 JAHRESABSCHLUSS 2015 ............................................................................ 31 8.1.1 Bilanz zum 31.12.2015 ........................................................................ 31 8.1.2 Gewinn- und Verlustrechnung zum 31.12.2015 ................................... 32 8.1.3 Kreditportfolio Stand 31.12.2015 ......................................................... 33 8.2 WIRTSCHAFTSPLANUNG 2017 ...................................................................... 34 8.2.1 Erfolgsplan .......................................................................................... 34 8.2.1.1 Erfolgsplan 2017 ............................................................................ 34 8.2.1.2 Erfolgsplan 2017 ff - mittelfristig ................................................... 38 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 2 -326- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 8.3 FINANZPLANUNG ......................................................................................... 42 8.3.1 Kapitalflussrechnung 2017 ff in T€ ..................................................... 42 8.3.2 Investitionsliste 2017 ff ....................................................................... 43 8.3.3 Verpflichtungsermächtigungen 2017 ff ................................................ 44 8.3.4 Mittelfristige Kreditplanung .................................................................. 45 8.4 STELLENÜBERSICHT 2017 ........................................................................... 50 8.5 ZAHLUNGEN DER MITGLIEDSGEMEINDEN ....................................................... 51 8.5.1 Zahlungen in 2017............................................................................... 51 8.5.2 Gemeindezahlungen mittelfristig ......................................................... 51 ABBILDUNGSVERZEICHNIS ABBILDUNG 1: VERBANDSGEBIET ....................................................................................... 7 ABBILDUNG 2: EINWOHNERANTEILE ZUM 31.12.2015.....................................................10 ABBILDUNG 3: ANSCHLUSSGRADE NACH ORTEN ..........................................................12 ABBILDUNG 4: AUFTEILUNG UMSATZERLÖSE .................................................................18 ABBILDUNG 5: AUFTEILUNG AUFWENDUNGEN GESAMT ..............................................19 ABBILDUNG 6: ORGANIGRAMM 2017 FF ...........................................................................28 TABELLENVERZEICHNIS TABELLE 1: ÜBERSICHT VERBANDSRÄTE .......................................................................... 8 TABELLE 2: ÜBERSICHT VERWALTUNGSRÄTE.................................................................. 9 TABELLE 3: EINWOHNERENTWICKLUNG 2015 .................................................................10 TABELLE 4: BESTAND NETZE .............................................................................................11 TABELLE 5: BESTAND AUßENANLAGEN ...........................................................................11 TABELLE 6: SCHMUTZWASSERENTWICKLUNG ...............................................................12 TABELLE 7: ENTGELTENTWICKLUNG ................................................................................13 TABELLE 8: STRAßENFLÄCHEN .........................................................................................14 TABELLE 9: ERFOLGSPLAN 2017 KURZFASSUNG ...........................................................17 TABELLE 10: ERFOLGSPLAN 2016 FF - MITTELFRISTIG..................................................21 TABELLE 11: KAPITALFLUSSRECHNUNG VERKÜRZT .....................................................22 TABELLE 12: GLIEDERUNG INVESTITIONEN 2017 ...........................................................23 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 3 -327- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 1 HAUSHALTSSATZUNG 2017 ABWASSERZWECKVERBAND FÜR DIE REINHALTUNG DER PARTHE Die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe hat am ……. die HAUSHALTSATZUNG für das Jahr 2017 beschlossen: 1. 2. Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt: im Erfolgsplan - Ertragsseite auf im Erfolgsplan - Aufwandsseite auf Jahresgewinn Ausgleich durch Gemeinden ( Umlagen ) 10.219.567 € 10.100.108 € 119.459 € 0€ Summen der Einzahlungen und Auszahlungen im Liquiditätsplan: Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes 1.637.000 -2.799.000 2.687.000 1.525.000 Finanzmittelbestand am Anfang der Periode Finanzmittelbestand am Ende der Periode 3. 5. 6. 6.1. 6.2. 3.505.767 € 5.030.767 € Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen (Kreditermächtigung) wird wie folgt festgesetzt: - zur Deckung der Ausgaben für Investitionen 4. € € € € Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf: 2.496.640 € 995.000 € Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird festgesetzt auf: 3.117.124 € Umlagen von Verbandsmitgliedern werden festgesetzt auf : Betriebskostenumlage Kapitalkostenumlage 176.765 € 419.380 € Borsdorf, den Martin Verbandsvorsitzender Stand Beschlussfassung 12.10.2016 4 -328- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 2 VORBERICHT 2.1 VORBEMERKUNGEN Der Wirtschaftplan ist in Anwendung § 16 SächsEigVO vor Beginn des Wirtschaftsjahres aufzustellen und durch die Verbandsversammlung zu beschließen. Er besteht aus dem Erfolgsplan, dem Liquiditätsplan, der Finanzplanung und der Stellenübersicht. Die Eckpunkte des Haushaltes lassen sich wie folgt zusammenfassen: Der Erfolgsplan ist planmäßig im Wirtschaftsjahr und mittelfristig ausgeglichen. Die Liquiditätsplanung weist grundsätzlich einen positiven Bestand liquider Mittel aus. In der Stellenübersicht gibt es strukturelle Änderungen, der Personalbestand erhöht sich gegenüber dem Stand 2015 um eine Stelle und erreicht damit wieder den Stand 2014. Die mittelfristige Leistungsfähigkeit des AZV Parthe ist gewährleistet und nachgewiesen. 2.2 GRUNDLAGEN 2.2.1 N AME UND ANSCHRIFT Der Abwasserzweckverband für die Reinhaltung der Parthe, nachfolgend kurz AZV Parthe benannt, hat seinen Sitz in Borsdorf. Hier unterhält er eine Verbandsgeschäftsstelle am Standort der Verbandskläranlage des AZV Parthe in der Gemeinde Borsdorf, Ortsteil Panitzsch (04451 Borsdorf, Am Klärwerk). Es werden alle Aufgaben der Abwasserbeseitigung, die damit zusammenhängenden Geschäftsvorgänge und organisatorischen Maßnahmen, als auch der technische Betrieb der Anlagen erledigt. Der AZV Parthe wurde im Jahr 1991 als Teilverband gegründet, 1998 zum Vollverband umgewandelt und 2002 sicherheitsneugegründet, wobei der neue Verband in alle Rechte und Pflichten des alten Verbandes eintrat. 2.2.2 H AUSHALTSJAHR Das Haushaltsjahr ist das Wirtschaftsjahr, im speziellen Fall das Kalenderjahr. 2.2.3 RECHTLICHE GRUNDLAGEN 2.2.3.1 R ECHTSFORM Der AZV Parthe ist als Gebietskörperschaft des öffentlichen Rechts ein Zweckverband. Die Organe des Zweckverbandes sind satzungsgemäß die Verbandsversammlung, der Verwaltungsrat sowie der Verbandsvorsitzende. Der Verbandsvorsitzende ist Herr Bürgermeister Ludwig Martin (Gemeinde Borsdorf). Er übt dieses Amt seit der konstituierenden Sitzung des neugegründeten Abwasserzweckverbandes für die Reinhaltung der Parthe am 12.06.2002 aus. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 5 -329- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Der Verband verfügt über eine Verbandsverwaltung. Ihr steht eine angestellte Geschäftsführerin vor. Der Verbandsvorsitzende und die Geschäftsführerin bilden die Betriebsleitung. Gemäß Verbandssatzung nimmt die Geschäftsführerin an den Beratungen der Verbandsorgane mit beratender Stimme teil. Gemäß § 21 Verbandssatzung finden auf den AZV Parthe die Vorschriften der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) unmittelbare Anwendung. 2.2.3.2 S ATZUNGEN Am 31.08.2016 sind folgende Satzungen etc. in Kraft: • • • • • • • Verbandssatzung in der Fassung der 5. Änderungssatzung (Beschluss 03.12.2014, genehmigt 04.02.2015 Satzung über die öffentliche Abwasserentsorgung in der Fassung der 4. Änderungssatzung (Beschluss 11.11.2015, Inkrafttreten am 04.12.2015 Allgemeine Bedingungen für die Entsorgung von Abwasser (AEB) in der Fassung der 1. Änderung (Beschluss 11.11.2015, Inkrafttreten am 01.01.2016) Verwaltungskostensatzung i. d. Fassung vom 09.02.2011 „Preisblatt für die Abwasserentsorgung“ auf der Grundlage der Kalkulation 20152018 (beschlossen am 15.10.2014) Abwasserabgabenabwälzungssatzung vom 12.07.2006 Entschädigungssatzung in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 16.03.2005 2.2.4 AUFGABEN DES ZWECKVERBANDES Der Zweckverband führt für und anstelle seiner Mitglieder in dem vom Zweckverband umfassten Gebiet (siehe 2.2.5) die öffentliche Abwasserbeseitigung im Sinne des § 50 Sächsisches Wassergesetz (SächsWG) durch. Sämtliche Rechte und Pflichten der Verbandsmitglieder zur Abwasserentsorgung (ausgenommen die Entwässerung der Straßen) und die hiermit verbundenen Befugnisse und Verpflichtungen gegenüber Anschlussnehmern und Dritten gehen in vollem Umfang auf den Zweckverband über. Der Zweckverband hat die Aufgabe, die zur Abwasserbeseitigung und Abwasserreinigung notwendigen Maßnahmen und Anlagen unter Beachtung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zu planen, zu errichten, die erforderlichen Anlagen zu unterhalten und zu betreiben, im Bedarfsfall zu erweitern, deren Benutzung durchzusetzen und die zur Kostendeckung notwendigen Entgelte beizutreiben. Dem Zweckverband obliegt anstelle der Verbandsmitglieder die Abwasserabgabepflicht für Kleineinleitungen nach § 8 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Abwasserabgabengesetz (SächsAbwAG). 2.2.5 MITGLIEDER Die Verbandsmitglieder sind die Städte und Gemeinden Borsdorf, Brandis, Großpösna, Leipzig, Naunhof und Parthenstein. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 6 -330- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Dabei erstreckt sich das Verbandsgebiet in der Stadt Leipzig auf die Ortsteile Holzhausen, Baalsdorf, Kleinpösna, Hirschfeld und Althen. In Großpösna erstreckt sich das Verbandsgebiet auf die Gemarkungen Großpösna und Seifertshain. ABBILDUNG 1: VERBANDSGEBIET 2.2.6 ORGANE 2.2.6.1 V ERBANDSVERSAMMLUNG Die Verbandsversammlung besteht aus den Bürgermeistern der Verbandsmitglieder sowie einem weiteren Verbandsrat je Verbandsmitglied. Die Mitglieder der Verbandsversammlung sind (Stand 30.06.2016): Verbandsversammlung Funktion Name Gemeinde/ Stadt Ausgeübter Beruf Bürgermeister Herr Ludwig Martin Borsdorf Bürgermeister 1. Verbandsrat Herr Claus Wüsteneck Borsdorf Selbstständiger Unternehmer Borsdorf Geschäftsführer Autohaus stellv. Verbandsrat Herr Ingo Graupner 7 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 -331- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Bürgermeister Herr Arno Jesse Brandis Bürgermeister 1. Verbandsrat Herr Tobias Reich Brandis Geschäftsführer stellv. Verbandsrat Herr Alexander Busch Brandis Nachwuchsführungskraft Bürgermeisterin Frau Dr. Gabriela Lantzsch Großpösna Bürgermeisterin 1. Verbandsrat Herr Hans-Günter Winkler Großpösna Bauleiter im Tief- und Rohrleitungsbau Bürgermeister Herr Heiko Rosenthal Leipzig Bürgermeister Verbandsrat Herr William Grosser Leipzig Rentner stellv. Verbandsrat Herr Reiner Engelmann Leipzig Bürgermeister Herr Volker Zocher Naunhof Bürgermeister Verbandsrat Herr Lutz Kadyk Naunhof Selbstständiger KfzMeister stellv. Verbandsrat Frau Gabriele Wegel Naunhof Selbstständige Brunnenbaumeisterin Bürgermeister Herr Jürgen Kretschel Parthenstein Bürgermeister Verbandsrat Herr Reiner Kanitz Parthenstein Vorarbeiter Bauhof TABELLE 1: ÜBERSICHT VERBANDSRÄTE Die Verbandsversammlung tritt auf schriftliche Einladung des Verbandsvorsitzenden mindestens einmal jährlich, oder wenn ein Drittel der Mitglieder die Verbandsversammlung beantragt, zusammen. Sie ist beschlussfähig, wenn sämtliche Mitglieder der Verbandsversammlung ordnungsgemäß geladen sind und die anwesenden Vertreter mindestens die Hälfte der satzungsmäßigen Gesamtstimmenzahl auf sich vereinigen. Die Verbandsversammlung ist das oberste Willens- und Beschlussorgan des Zweckverbandes. Die Zuständigkeiten der Verbandsversammlung regelt § 11 der Verbandssatzung. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 8 -332- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 2.2.6.2 V ERWALTUNGSRAT Der Verwaltungsrat besteht aus dem Oberbürgermeister der Stadt Leipzig und den Bürgermeistern der übrigen Mitgliedsgemeinden. Er tritt auf schriftliche Einladung des Verbandsvorsitzenden zusammen. Die Verwaltungsratsmitglieder sind (Stand 30.06.2016): Funktion Name Kommune Bürgermeister Herr Ludwig Martin Gemeinde Borsdorf Bürgermeister Herr Arno Jesse Stadt Brandis Bürgermeisterin Frau Dr. Gabriela Lantzsch Gemeinde Großpösna Bürgermeister Herr Heiko Rosenthal Stadt Leipzig Bürgermeister Herr Volker Zocher Stadt Naunhof Bürgermeister Herr Jürgen Kretschel Gemeinde Parthenstein TABELLE 2: ÜBERSICHT VERWALTUNGSRÄTE Dem Verwaltungsrat obliegt der Abschluss von Rechtsgeschäften aller Art, die für den Zweckverband Verpflichtungen in Höhe von mehr als 125 T€ bis zu einer Höhe von 1,25 Mio. € mit sich bringen, wenn diese Verpflichtungen durch entsprechende Vorgaben im Wirtschaftsplan gedeckt sind. Die weiteren Zuständigkeiten regelt § 18 der Verbandssatzung. 2.2.6.3 V ERBANDSVORSITZENDER Verbandsvorsitzender: Herr Bürgermeister Ludwig Martin (Borsdorf) Der Verbandsvorsitzende vollzieht u. a. die Beschlüsse der Verbandsversammlung und erledigt in eigener Zuständigkeit alle Angelegenheiten, die ihm übertragen sind, jedoch nur, wenn diese für den Zweckverband Verpflichtungen von nicht mehr als 125 T€ im Einzelfall mit sich bringen. Die Zuständigkeiten des Vorsitzenden regelt § 19 der Verbandssatzung. Der Vorsitzende kann einzelne seiner Befugnisse auf den Geschäftsführer übertragen. Als Geschäftsführerin ist Frau Carola Bloy eingestellt. Diese wird von Frau Juliane Thomas vertreten. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 9 -333- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 2.3 STATISTISCHE W ERTE 2.3.1 EINWOHNER Im Verbandsgebiet des AZV Parthe leben zurzeit ca. 43.973 Einwohner (Stand 31.12.2015). Es ist ein leichter Zuwachs gegenüber dem Stand zum 30.Juni 2015 zu verzeichnen. Stadt/ Gemeinde Einw ohner per 30.06.2015 Borsdorf Brandis Großpösna (OT Großpösna/ Seifertshain) Leipzig (OT Alten, Baalsdorf, Holzhausen, Hirschfeld- Kleinpösna) Naunhof Parthenstein Einw ohner per Differenz 31.12.2015 8.221 9.398 8.252 9.426 31 28 3.959 3.940 -19 10.197 10.278 81 8.576 8.618 42 3.469 43.820 3.459 43.973 -10 153 TABELLE 3: EINWOHNERENTWICKLUNG 2015 Daraus ergeben sich folgende Einwohneranteile Einwohneranteile je Mitgliedsgemeinde: ABBILDUNG 2: EINWOHNERANTEILE ZUM 31.12.2015 10 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 -334- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 2.3.2 TECHNISCHE STATISTIK Die zu entwässernde Fläche beträgt etwa 165 km². Dazu wird ein Leitungsnetz von ca. 510 km Länge (inkl. Anschlusskanäle) vorgehalten und am Standort Panitzsch (Gemeinde Borsdorf) ein Verbandsklärwerk mit einer Ausbaukapazität von 55.000 Einwohnerwerten betrieben. An das Verbandsklärwerk werden nach Erreichen des geplanten Anschlussgrades gerundet 43.000 Einwohner des Verbandsgebietes schmutzwasserseitig angeschlossen sein. Zuzüglich nimmt das Klärwerk gerundet Schmutzwasser von 2.200 Einwohnergleichwerten aus gewerblichem Abwasser und von 9.500 Einwohnern aus benachbarten Gebieten auf. Damit ist das Klärwerk vollständig ausgelastet. Da außerdem Mischwasser eingeleitet wird, ist die hydraulische Auslastung bereits jetzt gegeben. Eine Überdimensionierung liegt im Bereich der Kläranlage nicht vor. 2.3.2.1 B ESTAND DER N ETZE UND AUßENANLAGEN : Der technische Betrieb untergliedert sich grundsätzlich in die Bereiche der zentralen Kläranlage, der Netze (Kanäle und Leitungen) und in die jeweiligen Außenanlagen. Der Bestand an Kanälen entwickelte sich in den Jahren 2015/ 2016 wie folgt: Kanalbestand 2016 (HA nur teilweise erfasst) Stand 01/2015 Stand 01/2016 m Kanal BJ vor 1990 95.520 94.190 m Kanal BJ ab 1990 337.434 343.793 gesamt 432.954 437.983 TABELLE 4: BESTAND NETZE Die Außenanlagen untergliedern sich im Jahr 2016 nachfolgend: Anlage Bestand 2016 Dezentrale Kläranlagen 0 Pumpstationen 59 Leichtflüssigkeitsabscheider 7 Mischwasserentlastungbauwerke (Übernahmestellen) 20 Regenrückhaltebecken 29 TABELLE 5: BESTAND AUßENANLAGEN Stand Beschlussfassung 12.10.2016 11 -335- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 2.3.2.2 S CHMUTZWASSERMENGENEN TWICKLUNG Die prognostizierte Abwassermenge 2017 dient als Grundlage für die Ermittlung der Entgelteinnahmen 2015- 2018 ff. Die Schmutzwassermengen werden sich mittelfristig im Kalkulationszeitraum voraussichtlich wie folgt entwickeln: entgeltpflichtige Mengen nach Kalkulation 2015 2016 2017 2018 Zentral m³ 1.337.000 1.342.000 1.350.000 1.355.000 Vorklärung m³ 22.279 16.443 8.673 3.006 RW-Privat m² 1.421.599 1.422.566 1.422.566 1.424.050 Fäkalschlamm m³ 1.658 1.615 1.595 1.588 Fäkalwasser m³ 5.118 4.973 4.933 4.903 TABELLE 6: SCHMUTZWASSERENTWICKLUNG 2.3.2.3 ANSCHLUSSGRAD Am Ende des Kalkulationszeitraumes wird der AZV Parthe einen Anschlussgrad von ca. 98 % erreicht haben. Die Investitionen gemäß Abwasserbeseitigungskonzept werden damit abgeschlossen sein. ABBILDUNG 3: ANSCHLUSSGRADE NACH ORTEN 2.3.3 ENTGELTKALKULATION Für die Kalkulation der kostendeckenden Entgelte ist der AZV Parthe an die Grundsätze des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes gebunden. 12 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 -336- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Seit dem 01.01.2008 berechnet der AZV Parthe gesplittete Gebühren bzw. Entgelte (Schmutzwasser- und Niederschlagswasserabrechnung). Im Jahr 2014 wurde eine planmäßig eine neue Entgeltkalkulation durchgeführt. Es erfolgte die Nachkalkulation für die Wirtschaftsjahre 2010-2014 und die Vorkalkulation für die Wirtschaftsjahre 2015-2018. Im Ergebnis mussten erstmals nach 10 Jahren Stabilität die Entgelte moderat erhöht werden. Der Grund liegt in der allgemeinen Kostenentwicklung. Bisher konnte der AZV Parthe die Kostensteigerungen durch Einsparungen auffangen. Dies ist jedoch auf Dauer nicht möglich, da dies die Aufgabenerfüllung gefährden würde. Das neue Preisblatt trat planmäßig zum 01.01.2015 in Kraft. Die Ansätze wurden in der Haushaltsplanung 2015 ff berücksichtigt. Nachfolgend werden die Entgelte aus den Kalkulationsperioden 2011 bis 2014 und 2015 bis 2018 gegenübergestellt: vorherige Kalkulationsperiode 2011 - 2014 aktuelle Kalkulationsperiode 2015 - 2018 92,04 € pro WE/Jahr 92,04 € pro WE/Jahr 3,33 €/m³ Abwasser 3,45 €/m³ Abwasser 1,21 €/m³ Abwasser 1,30 €/m³ Abwasser 12,31 €/m³ Abwasser 13,12 €/m³ Abwasser Entsorgungsentgelt (Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen) 29,80 €/m³ Abwasser 32,51 €/m³ Abwasser Niederschlagswasserentgelt (für modifizierte Grundstücksfläche/Jahr) 0,80 €/m² Fläche/Jahr 0,83 €/m² Fläche/Jahr Grundpreis für Schmutzwasserentsorgung Einleitentgelt für Schmutzwasserentsorgung in Klärwerk Kanalbenutzungsentgelt Schmutzwasser-Entsorgung nach Vorklärung Grubenentsorgungsentgelt (Fäkalwasser aus abflusslosen Gruben) TABELLE 7: ENTGELTENTWICKLUNG 2.3.4 STRAßENENTWÄSSERUNGSKOSTEN Die Forderungen aus Straßenentwässerungskosten werden vom Verband regelmäßig eingefordert. Die Höhe der Beteiligung an den investiven Straßenentwässerungskosten (Straßenentwässerungskostenanteile = STEA) wurde im § 23 a der Verbandssatzung geregelt und an die Regelungen der Ortsdurchfahrtenrichtlinie (ODR)) angepasst. Die Straßenentwässerungskosten splitten sich in STEA-BK (Betriebskosten für Straßenentwässerung) und STEA-Invest (Investitionskosten für Straßenentwässerung). Bei den Investitionskosten werden im Fall von Stand Beschlussfassung 12.10.2016 13 -337- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Baumaßnahmen, auf die derartige Kosten entfallen, von den Mitgliedsgemeinden auf der Basis § 23 a der Verbandssatzung seit dem Jahr 2013 146,00 € pro laufenden Meter pauschal erhoben (davon werden 20,00 € pro laufenden Meter als anteiliger Betriebskostenvorschuss behandelt). Aufgrund der aktuellen Rechtsprechung werden bei zukünftigen Kanalbaumaßnahmen in übergeordneten Straßen von den Straßenbaulastträgern Beteiligungen nach § 23 (5) SächsStrG verlangt werden (Beteiligung in der Höhe, wie es die Errichtung einer eigenen Anlage der Straßenentwässerung erfordern würde). Im Wirtschaftsjahr 2014 wurden die anteiligen Betriebskosten zur Straßenentwässerung neu für den Zeitraum 2015 -2018 kalkuliert und bleibt gegenüber dem Vorjahr daher unverändert. Aus diesem Grund sind sie im anhängenden Zahlenwerk gegenüber den Vorjahren verändert angesetzt. Gemäß § 11(3) SächsKAG bleibt der Teilaufwand, der auf die Entwässerung der angeschlossenen öffentlichen Straßen, Wege und Plätze entfällt, bei der Entgeltkalkulation unberücksichtigt. Dieser muss daher separat auf die Verursacher umgelegt werden. Entwässerte Straßenfläche Stand BK 2014 (Abrechnung 2015) Stand BK 2015 (Abrechnung 2016) 1.116.399,9 1.117.973,9 Gesamt (m²) TABELLE 8: STRAßENFLÄCHEN Stand Beschlussfassung 12.10.2016 14 -338- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 3 GESCHÄFTSVERLAUF UND LAGE DES VERBANDES 3.1 VORGÄNGE VON BESONDERER BEDEUTUNG GESCHÄFTSJAHRE 2015 UND 2016 WÄHREND DER 3.1.1 WECHSEL DER GESCHÄFTSFÜHRUNG Aufgrund des langfristigen Ausfalls des damaligen Geschäftsführers (April 2014 bis Februar 2015) erfolgte die Geschäftsführung in diesem Zeitraum kommissarisch durch die stellvertretende Geschäftsführerin und technische Leiterin. Zum 01.04.2015 wurde die technische Leiterin als Geschäftsführerin angestellt. Die Stelle des technischen Leiters wurde nach interner Ausschreibung durch einen Mitarbeiter aus der technischen Verwaltung ab 16.04.2015 besetzt. Die Stelle der Kaufmännischen Leitung wurde neu geschaffen und ab 01.01.2016 besetzt. Somit waren die Geschäftsabläufe vor allem im Kaufmännischen Bereich im Jahr 2016 neu zu strukturieren. Grundlage war dafür das im Oktober 2015 beschlossene Personalentwicklungskonzept. 3.1.2 INANSPRUCHNAHME KASSENKREDIT Die wirtschaftliche Situation 2015 und des 1. Halbjahres 2016 stellte sich stabil dar. Eine Inanspruchnahme des Kassenkredits war in dem letzten Geschäftsjahr nicht notwendig. Die Liquidität war und ist ausreichend. 3.1.3 FINANZIERUNG Das fortgeschriebene Finanzkonzept des AZV Parthe wurde im Oktober 2015 beschlossen. Es sieht neben der Neuaufnahme von Förderdarlehen auch laufende Tilgungen vor. Aufgrund der aktuell noch notwendigen hohen Investitionen zur Erfüllung des Abwasserbeseitigungskonzeptes erfolgte im Jahr 2015 eine Nettokreditneuaufnahme in Höhe von 2.241 T€. 3.1.1 ZINSSICHERUNGSINSTRUMENT (DERIVATE) Die Zinssicherungsinstrumente liegen auf einem Basisdarlehen mit einem festen Mindestzinssatz. Aufgrund des anhaltend (ab 10/2015) negativen Euribor-Wertes ist die Sicherungswirkung nicht mehr gegeben, da der negative Euribor-Wert durch den AZV an den Derivat-Geber ausgezahlt werden muss, die Darlehensbank aber diesen nicht ausgleicht. Für entsprechend drohende Verluste wurden bereits im Jahresabschluss 2015 Rückstellungen aufgrund der herrschenden Zinsmeinung gebildet. Die Entwicklung ist zu beobachten. 3.1.2 INVESTITION Zu seiner Aufgabenerfüllung errichtete der Abwasserzweckverband auch in den Wirtschaftsjahren 2015/2016 weitere Abwasseranlagen. Schwerpunkte waren weiterhin die Baumaßnahmen zur Umsetzung des ABK vor allem in Waldsteinberg (Stadt Brandis) und Pomßen (Gemeinde Parthenstein), aber Stand Beschlussfassung 12.10.2016 15 -339- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 auch Ersatzinvestitionen an Mischwasseraltkanälen und Ersatzinvestitionen in der Verbandskläranlage. Einzelne Vorhaben konnten nicht oder nicht vollumfänglich im Jahr 2016 durchgeführt werden, diese werden im Jahr 2017 weitergeführt und sind in der Investitionsliste (Anlage 8.3.2) entsprechend ausgewiesen. 3.1.3 H AUSHALTSFÜHRUNG 2016 Der AZV Parthe hat den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 im Sommer 2015 erstellt und diesen und die Haushaltssatzung pflichtgemäß vorberaten. Sowohl die Haushaltssatzung als auch der Wirtschaftsplan wurden in der Verbandsversammlung am 14. Oktober 2015 (Beschluss Nr. 2015/10/29) beschlossen. Alle erforderlichen Unterlagen wurden mit Schriftsatz vom 16. Oktober 2015, mit der Bitte um Genehmigung, bei der Landesdirektion Leipzig eingereicht. Die Genehmigung erfolgte mit Bescheid vom 01.12.2015. Die Veröffentlichung und gesetzmäßige Auslage erfolgt im Januar 2016 im Anzeiger zum Sächsischen Amtsblatt. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 16 -340- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 4 ERLÄUTERUNGEN ERFOLGSPLAN (GUV) 4.1 ERFOLGSPLANUNG 2017 4.1.1 ÜBERSICHT ERFOLGSPLAN 2017 (KURZVERSION) Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 Ergebnis 2015 1. Umsatzerlöse Summe Umsatzerlöse 8.442.736 € 8.442.736 € 8.548.850 € 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Sonstige betriebliche Erträge 1.741.831 € 1.759.131 € 1.759.733 € 10.184.567 € 10.201.867 € 10.308.583 € 242.000 € 254.000 € 188.644 € b) Aufw. f. bez. Leistungen Summe Aufw. für bezogene Leistungen 1.203.300 € 1.224.800 € 1.069.689 € Summe Materialaufwand 1.445.300 € 1.478.800 € 1.258.333 € 1.392.288 € 1.323.907 € 1.337.820 € Summe soziale Abgaben 319.500 € 312.000 € 311.870 € Summe Altersversorgung 60.000 € 58.000 € 57.102 € Summe Personalaufwand 1.711.788 € 1.635.907 € 1.649.690 € 5. Abschreibungen Summe Abschreibungen 2.903.720 € 2.895.318 € 2.958.876 € 899.500 € 902.100 € 992.633 € 3.224.259 € 3.289.742 € 3.449.051 € 35.000 € 50.000 € 39.949 € 3.135.000 € 3.088.392 € 3.058.825 € 124.259 € 251.350 € 430.175 € 4.800 € 4.700 € 4.744 € 119.459 € 246.650 € 425.431 € 10.219.567 € 10.100.108 € 119.459 € 10.251.867 € 10.005.217 € 246.650 € 10.348.532 € 9.923.100 € 425.431 € Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren Summe Aufw. RHB 4. Personalaufwand Summe Löhne und Gehälter 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe sonstiger betriebl. Aufwand 7. Betriebsergebnis 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis TABELLE 9: ERFOLGSPLAN 2017 KURZFASSUNG Stand Beschlussfassung 12.10.2016 17 -341- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Im Wesentlichen orientieren sich die Planungen an den Ergebnissen des Jahres 2015 und den Planansätzen 2016. Dennoch ergeben sich für den Planansatz 2017 einige Änderungen, die nachfolgend erläutert werden. 4.1.2 ERTRÄGE 4.1.2.1 U MSATZERLÖSE 13,66% 0,12% Zentraleinleiter Grund- und Leistungsentgelte 1,55% Einleitentgelte KWL 8,19% mobile Entsorgung + Kleineinleiterabgabe 76,48% Fäkalannahmestation Niederschlagswasserentgelt ABBILDUNG 4: AUFTEILUNG UMSATZERLÖSE Grundsätzlich wird in den Ansätzen der Umsatzerlöse die aktuelle Kalkulation zu Grunde gelegt. Die Entgeltsätze finden sich unter Punkt: 2.3.3. Konto 50130/50170 – Kleinkläranlagen, abflusslose Gruben; Kleineinleiterabgabe Durch die Erhöhung des Anschlussgrades geht die Anzahl der Kleineinleitungen zurück. Deshalb sind im Konto 50130 geringere Erträge anzusetzen. Nach Fortgang der Umrüstung der Kleinkläranlagen auf vollbiologische Kläranlagen gehen auch die Erträge aus der Kleineinleiterabgabe zurück. Zukünftig sollten sie ganz entfallen. 4.1.2.2 S ONSTIGE BETRIEBLICHE E RTRÄGE Konto 53030 – Erlöse aus der Abgabe von Energie und Abfällen Nach Inbetriebnahme der neuen Blockheizkraftwerke (BHKW) wird mehr Energie erzeugt und in das Netz eingespeist. Zudem wird die Abgabe von Energie mit der sogenannten KWK Zulage gefördert. Aus diesem Grund erhöht sich der Planansatz auf 40.000 €. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 18 -342- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 4.1.3 AUFWENDUNGEN Aufwendungen 13% 21% Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen 42% 24% Sonstiger Betrieblicher Aufwand ABBILDUNG 5: AUFTEILUNG AUFWENDUNGEN GESAMT 4.1.3.1 M ATERIALAUFWAND Konten 60200/60300/60310/60600/60810 – Roh-/Hilfs- und Betriebsstoffe (RHB) Der Ansatz wurde mit dem IST 2015 begründet und liegt damit unter dem Ansatz von 2016. Konto 60510 Strom Der Stromverbrauch ist stark wetterabhängig. Trotz des niedrigeren Verbrauches in 2015 wird der höhere Ansatz auf 90.000 € festgelegt. Spitzenverbräuche sind auch mit diesem Ansatz zu bewältigen. Konto 61620 – Instandhaltung Gebäude und Außenanlagen Im Jahr 2015 kam es zu Ausgaben für die Sanierung des Maschinenhauses. Diese Ausgaben werden als einmalig eingeschätzt. Künftige Sanierungen werden in den jeweiligen Haushalten eingeplant. Konto 61641 – Kanalspülungen Durch die Erstellung eines Sanierungskonzeptes waren die Ausgaben für Kanalspülungen besser planbar. Einsparungen wurden in 2015 erzielt. Der Planansatz wird trotzdem beibehalten. Hier wird dem Risiko der Verschleppung von Sanierungs- und Ersatzinvestitionen Rechnung getragen. Störfälle sollen damit finanzierbar bleiben. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 19 -343- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto 61711 - Klärschlammentsorgung Der Mischreis für die Klärschlammentsorgung war befristet verhandelt bis zum Ende 2016. Ab 2017 gilt eine neue Verordnung. Aus diesem Grund wird der Planansatz auf 200.000 € angehoben. Konto 61714 – Mobile Entsorgung Die mobile Entsorgung wird zum Ende der Jahres 2016 neu ausgeschrieben. Es ist durch die Erhöhung des Anschlussgrades zwar mit einem Rückgang der zu entsorgenden Mengen zu rechnen, jedoch muss danach der Anteil der fixen Kosten entsprechend angerechnet werden. Es wird mit einer Erhöhung der Preise für die Entsorgungsleistungen gerechnet. 4.1.3.2 P ERSONALAUFWAND Konto 63001 – Gehälter Angestellte Im April 2016 wurden durch die Tarifparten neue Entgelte verhandelt. Dadurch steigen die Personalkosten - moderat. 4.1.3.3 S ONSTIGE BETRIEBLICHE AUFWENDUNGEN Konto 66200 – Aufwendungen für Betriebs- und Amtsarzt Die entsprechenden zu Grunde liegenden Verträge mussten angepasst werden. Der Planansatz erhöht sich damit auf 6.200 €. 4.1.4 SONSTIGE ZINSEN UND ÄHNLICHE ERTRÄGE Konto 55110 – Bankzinsen Auf dem Markt sind derzeit keine Zinserträge zu erzielen. Auf Grund der hohen liquiden Mittel, die sich auf entsprechenden Tagesgeldkonten befinden, wird mit einem Ertrag in Höhe von 5.000 € gerechnet. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 20 -344- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 4.2 MITTELFRISTIGE ERFOLGSPLANUNG Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 1. Umsatzerlöse Summe Umsatzerlöse 8.442.736 € 8.442.736 € 8.442.736 € 8.442.736 € 2. Sonstige betriebliche Erträge Summe Sonstige betriebliche Erträge 1.741.831 € 1.744.081 € 1.746.365 € 1.748.683 € 10.184.567 € 10.186.817 € 10.189.101 € 10.191.419 € 242.000 € 245.630 € 249.314 € 253.054 € b) Aufw. f. bez. Leistungen Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.203.300 € 1.221.350 € 1.239.670 € 1.258.265 € Summe Materialaufwand 1.445.300 € 1.466.980 € 1.488.984 € 1.511.319 € 1.392.288 € 1.407.216 € 1.441.519 € 1.463.142 € Summe Altersversorgung 60.000 € 60.900 € 61.814 € 62.741 € Summe Personalaufwand 1.711.788 € 1.731.441 € 1.770.540 € 1.797.030 € 5. Abschreibungen Summe Abschreibungen 2.903.720 € 2.903.720 € 2.903.720 € 2.903.720 € 899.500 € 855.665 € 861.922 € 868.274 € 3.224.259 € 3.229.012 € 3.163.934 € 3.111.076 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € 3.135.000 € 3.110.500 € 3.105.500 € 3.085.000 € 124.259 € 153.512 € 93.434 € 61.076 € 4.800 € 4.800 € 4.800 € 4.800 € 119.459 € 148.712 € 88.634 € 56.276 € 10.219.567 € 10.100.108 € 119.459 € 10.221.817 € 10.073.105 € 148.712 € 10.224.101 € 10.135.466 € 88.634 € 10.226.419 € 10.170.143 € 56.276 € Summe Erträge 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren Summe Aufw. RHB 4. Personalaufwand Summe Löhne und Gehälter 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen Summe sonstiger betriebl. Aufwand 7. Betriebsergebnis 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis TABELLE 10: ERFOLGSPLAN 2016 FF - MITTELFRISTIG Die Einnahmen orientieren sich mittelfristig an der Kalkulation bzw. an den derzeitigen Verhältnissen und dem Ist- Stand zum 31.12.2015 unter Berücksichtigung der zu erwartenden tatsächlichen Einnahmen (z. B. aus Energieeinspeisung). Die Ausgaben (Aufwendungen) wurden im Durchschnitt mit einer 1,5 %-igen Erhöhung veranschlagt. Der Haushalt ist auch in den kommenden Jahren ausgeglichen. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 21 -345- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 5 ERLÄUTERUNGEN ZUM FINANZHAUSHALT (LIQUIDITÄT) Die Kapitalflussrechnung (indirekte Liquiditätsplanung) stellt Einzahlungen und Auszahlungen gegenüber. Sie berücksichtigt im Gegensatz zur Erfolgsplanung nur Vorgänge, bei denen tatsächlich Geld fließt. Die Kapitalflussrechnung gliedert sich im Wesentlichen in die Bereiche Geschäftsstätigkeit, Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit. Schlussendlich ergibt sich der Finanzmittelbestand zum jeweiligen Jahresende. lfd. Nr. Bezeichnung Ist Plan Plan Plan Plan Plan Vorjahr 2015 Planjahr 2016 Planjahr 2017 Folgejahr 2018 Folgejahr 2019 Folgejahr 2020 28 Mittelzu- / Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit Mittelzu- / Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränderung des Finanzmittelbestandes ( Summe aus Nummern 10, 21, 26) (+/-) Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelbestandes 29 (+) Finanzmittelbestand am Anfang der Periode 3.289 3.803 3.506 5.030 6.614 7.820 30 Finanzmittelbestand am Ende der Periode 5.626 2.238 5.030 6.614 7.820 2.917 10 21 26 27 2.834 1.746 1.637 1.680 1.633 1.601 -2.738 -4.941 -2.799 -2.059 -770 -847 2.241 1.630 2.687 1.963 342 -5.657 2.337 -1.565 1.525 1.584 1.206 -4.903 0 0 0 0 0 0 TABELLE 11: KAPITALFLUSSRECHNUNG VERKÜRZT 5.1 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS LAUFENDER GESCHÄFTSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Geschäftstätigkeit ist der operative Cash Flow. Der Überschuss an Zahlungsmitteln wird benötigt um anschließend die Verpflichtungen aus der Investitionstätigkeit und der Finanzierung zu erfüllen. Hier wird zunächst das Jahresergebnis um die nicht zahlungswirksamen Bestandteile korrigiert. Die Positionen sind der Anlage 8.3.1 zu entnehmen. Der Tabelle 11 kann entnommen werden, dass der Zahlungsmittelbestand aus laufender Geschäftstätigkeit durchweg mittelfristig positiv ist. 5.2 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS INVESTITIONSTÄTIGKEIT 5.2.1.1 ALLGEMEIN Es ist ersichtlich, dass im Planjahr ein sehr hoher Mittelabfluss für Investitionen erfolgt. Durch die Änderung der Fördermittelrichtlinie sind künftig für die Investitionen liquide Kapitalzuschüsse möglich. Diese stehen den hohen Investitionskosten entgegen und relativieren den Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 22 -346- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 5.2.1.2 I NVESTITIONSPLANUNG 2017 FF Die geplanten Investitionen einschließlich Fortführungen aus dem Vorjahr sind in der Investliste (Anlage 8.3.2) ausgewiesen. Die Investitionen gliedern sich wie folgt: Übersicht ABK Sanierung mit Straßenbau KA- Investitionen MW- Ersatz Bedarf RW sonstige Investitionen BGA Ausgaben 2017 245.500 € 1.007.400 € 2.137.500 € 1.433.036 € 350.000 € 70.000 € 50.000 € 5.293.436 € TABELLE 12: GLIEDERUNG INVESTITIONEN 2017 Seit Jahresende 2011 sind im Bereich der Verbandskläranlage einige Anlagenteile abgeschrieben. In den Jahren 2009 -2016 wurden bereits erhebliche Erneuerungsinvestitionen (Dekanter, Gasbehältermembran, Rechen, Blockheizkraftwerke, Pumpen im Zulaufpumpwerk, Gasfackel) getätigt. Nunmehr steht die Erneuerung kleinerer Anlagenteile an, sodass der entsprechende Investitionsbedarf unter „Ersatzinvestitionen VKA sonstige“ zusammengefasst wurde. Die Position KA- Investition enthält außerdem die unter der Voraussetzung der Weiterführung der Kooperation mit der LAV und dem DBFZ geplante Investition in eine Anlage zur Hydothermalen Karbonisierung des Klärschlammes als alternative Klärschlammentsorgung. Der hohen Investitionssumme stehen Fördermittel in Höhe von 80% entgegen. Des Weiteren ist eine Mitfinanzierung der Eigenmittel durch die Beteiligten geplant, sodass liquiditätsseitig dem AZV Parthe nur geringe Ausgaben entstehen. 5.3 ZAHLUNGSMITTELSALDO AUS FINANZIERUNGSTÄTIGKEIT Der Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit ergibt sich aus der Einzahlung von Krediten (Fördermitteldarlehen) und der Auszahlung von Tilgungen entsprechend der Kreditplanung siehe Anlage 8.3.4. Im Jahr 2020 ist eine Sondertilgung in Höhe von 5,0 Mio. € geplant. 5.4 DARSTELLUNG DER LIQUIDITÄT Der AZV Parthe hat zu Beginn des Haushaltsjahres einen voraussichtlichen Finanzbestand in Höhe von 3,5 Mio. €. Mittelfristig erhöht sich das Guthaben an liquiden Mitteln. Die Liquiditätsreserve ist der Umsetzung des Finanzkonzeptes geschuldet. Es soll langfristig möglich sein, die endfälligen Darlehen bedienen zu können und damit dem künftigen Liquiditätsrisiko entgegen zu wirken. 5.5 INANSPRUCHNAHME VON KASSENKREDITEN Eine Inanspruchnahme von Kassenkrediten ist weiterhin auch mittelfristig nicht geplant. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 23 -347- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 6 ERLÄUTERUNGEN ZUR VERMÖGENSSITUATION 6.1 ALLGEMEINE EINSCHÄTZUNG Der AZV bilanziert seit dem Jahresabschluss zum 31.12.2012 keinen Fehlbetrag aus nicht gedecktem Eigenkapital mehr. Die bilanzielle Überschuldung wurde abgebaut. Um auch langfristig die Liquidität des AZV Parthe zu erhalten, liegt ein Schwerpunkt der nächsten Jahre darin, die Finanzierung derart zu gestalten, dass eine dauerhafte, moderate Entschuldung fortgeführt wird, gleichzeitig aber Investitionen zur Erhaltung des Kanalnetzes möglich sind. Unter diesen Voraussetzungen geht die Verbandsführung von der Fortführung der Verbandstätigkeit unverändert aus. 6.2 AKTIVA 6.2.1 ENTWICKLUNG DES ANLAGEVERMÖGENS/ INVESTITIONEN Das Anlagevermögen ist im AZV Parthe bedingt durch die Aufgabe des Zweckverbandes sehr hoch und stieg in den letzten Jahren durch die Nachaktivierung übernommener Anlagen und aufgrund erheblicher eigener Investitionen weiter an. Im Jahr 2017 wird der Abschluss der Erschließungen zur Umsetzung des ABK erfolgen. Ab 2017 ff stehen dann die Ersatzneubau- und Sanierungsmaßnahmen an den Altkanälen sowie weitere Erneuerungsinvestitionen an den Außenanlagen und der zentralen Kläranlage im Fokus. Dabei werden die Fördermöglichkeiten der RL SWW 2016 genutzt. 6.2.2 ENTWICKLUNG DES UMLAUFVERMÖGENS Die wesentlichen Bestandteile des Umlaufvermögens sind im AZV Parthe der Forderungs- und der Kassenbestand. Die Forderungen werden zum Stichtag Jahresabschluss abgegrenzt und bewertet. Durch den Einsatz eines speziell eingesetzten und ausgebildeten Forderungsmanagers wird ab 2016 /2017 der Aufwand für Wertberichtigungen und Maßnahmen zur Beitreibung von Forderungen erheblich zurückgehen. Mittelfristig ist ein teilweise hoher Kassenstand geplant, um die Sondertilgungsmöglichkeiten der zurzeit noch bestehenden hochverzinslichen Darlehen zu nutzen. Werden künftig die Investitionen in das langfristige Anlagekapital auch langfristig finanziert, wird der Kassenbestand stabil bleiben. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 24 -348- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 6.3 PASSIVA 6.3.1 EIGENKAPITAL Auf Grund des ausgewiesenen Jahresüberschusses 2015 in Höhe von ~ 425 T€ und der weiteren Zubuchung von Anlagevermögen ergibt sich für den Bilanzstichtag 31.12.2015 ein Eigenkapital von ~ 8,31 Mio. €. 6.3.2 SONDERPOSTEN Bei der Bilanzierung des Anlagevermögens übte der AZV Parthe sein Wahlrecht aus, und entschied sich für die Bilanzierung des Anlagevermögens nach der Bruttomethode. Das heißt, das Anlagevermögen wird zu Anschaffungs- und Herstellungskosten aktiviert und nicht durch die Zuschüsse vorab korrigiert. Dafür werden die entsprechenden Zuschüsse passiviert und analog des Anlagegutes abgeschrieben. Der AZV Parthe weist Ertragszuschüssen aus. Sonderposten in Form von Investitions- und 6.3.3 VERBINDLICHKEITEN GEGEN KREDITINSTITUTE 6.3.3.1 S TRUKTURIERTE F INANZIERUNG Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten wurden im Rahmen des Konzeptes „Strukturierte Finanzierung“ kontinuierlich von einer kurzfristigen auf eine langfristige Finanzierung umgestellt. Sie betragen zum Bilanzstichtag 72.882 T€ und damit rund 48,46 % der Bilanzsumme. Auch bedingt durch die hohe Sondertilgung im April 2014 musste der AZV Parthe zur Sicherung der Erfüllung des ABK erstmalig im Jahr 2015 so viele Investitionsförderdarlehen aufnehmen, dass es zu einer Nettokreditneuverschuldung kommt. Mit seinem Hauptkreditgeber, der Sächsischen Aufbaubank Dresden, hat der AZV Parthe das Konzept der sog. „Strukturierten Finanzierung“ zur Finanzierung der Vermögensbildung des AZV Parthe bis 2033 entwickelt. Auf der Grundlage des Beschlusses vom 14.09.2005 wurden die Vertragsverhandlungen mit Unterzeichnung vom 30.11.2005 abgeschlossen. Das Konzept wird kontinuierlich aktualisiert und fortgeschrieben. Das Kreditportfolio mit Stand zum 31.12.2015 und die mittelfristige Jahresvorschau finden sich in der Anlage zum Wirtschaftsplan. In 2016 wird der AZV Parthe zwar insgesamt rund 821 T€ planmäßig tilgen, jedoch müssen zur Sicherung der Investitionen nochmals Darlehen in Höhe von voraussichtlich rund 1,385 Mio. € aufgenommen werden, so dass es wieder zu einer Nettokreditneuverschuldung kommen wird. Nach Abschluss der wesentlichen Baumaßnahmen des ABK Ende 2018 muss der AZV Parthe in eine nachhaltige Entschuldungsphase eintreten. Frei werdende liquide Mittel sollen zurückgestellt und für später endfällige Darlehen zur Tilgung eingesetzt werden. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 25 -349- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 6.3.3.2 F ÖRDERUNG Die im öffentlich- rechtlichen Vertrag mit dem Landkreis Leipzig zur zeitlichen Umsetzung des ABK verankerten Maßnahmen werden noch nach Richtlinie Siedlungswasserwirtschaft 2009 (ergänzt durch Erlass des SMUL vom 10.05.2013) gefördert. Hierbei handelt es sich im Wesentlichen um zinsverbilligte Darlehen mit langer Laufzeit (20 Jahre mit Zinsbindung/wahlweise 40 Jahre ohne Zinsbindung) und bei Neuerschließungen um einen Einwohnerzuschuss von 200,- €/EW. Im Sächsischen Amtsblatt vom 24.12.2015 wurde die Förderrichtlinie RL SWW 2016 veröffentlicht. vor. Diese sieht keine Förderung von Neuerschließungen mehr vor, für Ersatzmaßnahmen und für Maßnahmen an Regenwasseranlagen kann ein nicht rückzahlbarer Zuschuss oder ein zinsvergünstigtes Darlehen mit einem Tilgungsund Zinszuschuss in Höhe von maximal 50 % der förderfähigen Kosten gewährt werden. Diese Förderung wird nach Möglichkeit in Anspruch genommen. Um die Fördermöglichkeiten optimal auszunutzen, ist das Finanzierungskonzept fortzuschreiben. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 26 -350- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 7 VORAUSSICHTLICHE ENTWICKLUNG DES VERBANDES IM KOMMENDEN JAHR 2017 7.1 AUFGABENÜBERTRAGUNG SEIT 2013 Mit der Umsetzung der übertragenen Verpflichtung an den Aufgabenträger nach dem sächsischen Wassergesetz kamen verstärkte Anforderungen an die Qualität und die Quantität, speziell bei der Erfassung und Kontrolle im dezentralen Bereich (Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben), auf den AZV Parthe zu. Hierzu wird dauerhaft ein Mitarbeiter beschäftigt und erhält Unterstützung aus dem Bereich des technischen Betriebs. Die Kleineinleiterabgabe ist ab dem Veranlagungsjahr 2010 nicht mehr pauschal verrechenbar und wird auf Basis der Abwälzungssatzung des AZV Parthe auf die Verursacher umgelegt. Dazu wurde ein eigenständiges Bescheidwesen eingerichtet. Die Abwälzungen der Kleineinleiterabgabe für die Veranlagungsjahre 2010 und 2011 erfolgten in den Jahren 2014 und. Nach Festsetzung der Kleineinleiterabgabe für das Veranlagungsjahr 2012 durch die Landesdirektion Sachsen im Jahr 2016 wird diese ebenfalls abgewälzt. Es ist davon auszugehen, dass die Abgabe nicht zu 100% abwälzbar ist. Im weiteren Prozess ist dann über die weitere Vorgehensweise und ggf. einen teilweisen Forderungsverzicht zu entscheiden. 7.2 PERSONALKONZEPT 7.2.1 ALLGEMEIN Es wird an dieser Stelle auf das umfangreiche im Jahr Personalkonzept verwiesen. 2015 erstellte Die Anzahl der Stellen erhöht sich im Jahr 2017 gegenüber 2016 um eine Stelle. Die Stelle des Sachbearbeiters/Bau wurde im Jahr 2015 mit der Ernennung des Sachbearbeiters/Bau zum Technischen Leiter nicht wieder besetzt - gestrichen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass diese Stelle für die interne Planung und Betreuung der Baumaßnahmen, vor allem auch im Hinblick des zu erstellenden Sanierungskonzeptes dringend benötigt wird. Im Jahr 2015 wurde die Ausbildung im Bereich Technischer Betrieb wieder aufgenommen, im Jahr 2016 in der Verwaltung. In Anbetracht des allgemeinen Fachkräftemangels ist es Ziel des AZV Parthe, zukünftig benötigtes Personal selbst auszubilden. Dazu soll aktiv um Auszubildende oder Studenten geworben werden. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 27 -351- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 7.2.2 ORGANIGRAMM 2017FF ABBILDUNG 6: ORGANIGRAMM 2017 FF 7.3 BETRIEB GEWERBLICHER ART/ UMSATZSTEUER Der AZV Parthe betreibt einen Betrieb gewerblicher Art (BgA) für folgende Dienstleistungen: - - Ableitung und Mitbehandlung von Abwässern aus benachbarten Gebieten, speziell der Stadt Leipzig und des ZV WALL, Betriebsführer Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Baumaßnahmen für Dritte (z. Bsp. Trinkwasserleitungen) im Rahmen von Kanalbaumaßnahmen 28 Stand Beschlussfassung 12.10.2016 -352- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Im Wirtschaftsjahr 2017 wird für diese Teile der unternehmerischen Tätigkeit des AZV analog der Vorjahre verfahren: Zur Umsatzsteuerbemessung für die Mitbehandlung der Abwässer aus benachbarten Gebieten wurde mit dem Finanzamt Grimma ein anteiliger Schlüssel gemessen an den in die Kläranlagen eingeleiteten anteiligen Abwassermengen festgelegt. Nach diesem Schlüssel wird die Umsatzsteuer anteilig dem BgA zugerechnet (zurzeit rund 20 %). In Abstimmung mit der Fa. Deloitte als Steuerberater des AZV Parthe und dem Finanzamt Grimma wurde festgelegt, den Verteilungsschlüssel in den kommenden Wirtschaftsjahren unterjährig beizubehalten. Im Rahmen der Erstellung der Jahressteuererklärungen wird dieser nach den tatsächlichen Einleitmengen korrigiert. Im Zusammenhang mit der Neuregelung des Umsatzsteuerrechtes (neuer § 2 b UStG) hat der AZV zu entscheiden, ob ab 01.01.2017 die gesamte unternehmerische Tätigkeit des AZV der Umsatzsteuer unterliegen soll oder er von der Ausnahmeregelung des § 27 UStG Gebrauch macht und einen dementsprechenden Antrag bis zum 31.12.2016 an das Finanzamt stellen wird. 7.4 KLÄRSCHLAMMVERWERTUNG Mit Beginn des Jahres 2015 sind verschärfte Grenzwerte für die landwirtschaftliche Verwertung von Klärschlamm wirksam geworden. Zurzeit werden diese durch den AZV Parthe eingehalten. Diese Grenzwerte galten auch im Jahr 2016 fort, im Jahr 2017 tritt eine weitere Verschärfung in Kraft. Der Vertrag mit der LAV wurde mit Schreiben vom 27.07.2016 zunächst zu den gleichen Konditionen für die Klärschlammentsorgung wie 2016 verlängert. Voraussichtlich ist eine weitere landwirtschaftliche Verwertung des Klärschlammes auch 2017 möglich, da die eingesetzten Stoffe zur Klärschlammkonditionierung die Bedingungen der DüngemittelVO einhalten. Parallel werden weiterhin Alternativen zur Klärschlammverwertung hinsichtlich ihrer Wirtschaftlichkeit geprüft und ggf. Kooperationen mit anderen Verbänden oder Verwertern angestrebt. 7.5 KOOPERATION MIT ANDEREN VERBÄNDEN Die bestehende Kooperation mit dem AZV Heidelbach wird fortgeführt. Die Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Lossatal wurde im Juni 2015 zum 31.12.2015 durch die Gemeinde Lossatal gekündigt. Im Jahr 2016 wurden die Aufgaben an den Eigenbetrieb Lossatal zurückgeleitet. Die Kooperation wird sich langfristig auf die Mitnutzung der kaufmännischen Software, ähnlich dem AZV Heidelbach beschränken. 7.6 REVISION DER STRUKTURIERTEN FINANZIERUNG Das in Zusammenarbeit mit der Sächsischen Aufbaubank Dresden erarbeitete Konzept der strukturierten Finanzierung wurde im Jahr 2015 fortgeschrieben und angepasst. Ziel ist es, die zur Erfüllung des ABK und zum Erhalt der Stand Beschlussfassung 12.10.2016 29 -353- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Anlagensubstanz notwendigen Investitionen finanziell zu sichern. Schwerpunkt ist hier jedoch auf die Tilgung der mittelfristig endfälligen Darlehen zu legen. Aufgrund der hohen Investitionen bis 2018 ist auf die langfristige Sicherung der Liquidität zu achten. Zu deren Finanzierung sowie der Finanzierung der notwendigen Ersatzinvestitionen (siehe Punkt 7.8 „Risikomanagement“) wird es erforderlich sein, ggf. zusätzlich zu den Förderdarlehen moderat weitere Investitionskredite für nicht förderfähige Investitionen aufzunehmen. Ziel ist es, ab dem Jahr 2020 die durchschnittliche Kreditneuaufnahme dauerhaft geringer als die Erlöse aus den Abschreibungen zu halten, um einen langfristigen Schuldenabbau zu erreichen. Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinie RL SWW 2016 ist das Finanzierungskonzept fortzuschreiben. 7.7 VERÄNDERUNG DER EDV LANDSCHAFT Im Jahr 2005 wurde das integrierte Buchhaltungssystem Microsoft Navision Business Solutions (später „Microsoft Dynamics NAV 2009“) i.V.m. msu.utilities eingeführt. Der Umstieg auf die Nachfolgeversion Microsoft Dynamics NAV 2013 war mit einem hohen organisatorischem Aufwand verbunden, birgt jedoch auch die Möglichkeit, weitere kaufmännische Prozesse EDV- gestützt und integriert zu bearbeiten. Im Jahr 2016 wird der Einsatz dieser weiteren Module geprüft, entsprechende Ausgaben sind für 2017 berücksichtigt. 7.8 RISIKEN/RISIKOMANAGEMENT Im Wirtschaftsjahr 2005 initiierte der AZV Parthe die Entwicklung eines Risikomanagements. Der Aufbau des Risikomanagements begann mit der Strukturierung der Risiken und ersten Ansätzen zur Risikobetrachtung und Bewertung. Die Risikobewertung wurde 2007 abgeschlossen. Nunmehr erfolgt eine jährliche Evaluierung der Risiken. Der detaillierte Risikobericht liegt den Verbandsräten vor. Er wird jeweils mit dem entsprechenden Jahresabschluss des AZV Parthe ausgereicht. Das Risikomanagement wird im AZV Parthe kontinuierlich im laufenden Geschäftsbetrieb weitergeführt. Bei wenigen auftretenden Havarien haben sich die Regelungen aus dem Risikomanagement bewährt. Eines der wichtigsten Risiken liegt im Bereich der Ersatzinvestitionen. Im Jahr 2013 wurde begonnen, planmäßige gebietsweise Unterhaltsreinigungen durchzuführen, um so einen besseren Überblick über den Zustand des Altnetzes zu erhalten. Die Ergebnisse und Arbeitsstände werden im geografischen Informationssystem hinterlegt. Es sollen Liquiditätsreserven angelegt werden, um kurzfristig auf Havarien reagieren zu können. Für unvorhergesehene Ersatzinvestitionen wird 2017 eine Pauschale von 200 T€ vorgehalten. Stand Beschlussfassung 12.10.2016 30 -354- Stand Beschlussfassung 12.10.2016 Abwasserreinigungsanlagen Abwassersammlungsanlagen Maschinen und maschinelle Anlagen Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 3. 4. 5. 6. einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten 2. 1. Sachanlagen Sonstige Vermögensgegenstände 3. Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung D. E. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten Forderungen gegen Mitgliedsgemeinden 2. Rechnungsabgrenzungsposten II. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen II. 1. Vorräte Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände I. 4.104.260,99 4.301.488,04 138.204.722,46 138.743.444,62 0,00 144.863.543,22 0,00 147.351.999,54 232.034,45 6.426.786,31 8.385.815,08 222.739,84 3.289.427,09 3.137.359,22 2.759.964,72 5.625.850,36 171.315,98 82.017,98 28.881,70 77.490,05 2.884.025,26 138.150.781,46 138.691.056,62 2.653.592,97 575.484,34 248.416,54 57.812,00 126.453.464,85 6.514.115,69 823.428,43 319.505,54 55.581,00 127.162.257,97 6.226.022,69 G. F. E. D. C. Gezeichnetes Kapital Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag Gewinnvortrag/Verlustvortrag Gewinnrücklagen Kapitalrücklage -355- Passive latente Steuern Rechnungsabgrenzungsposten davon im Rahmen sozialer Sicherheit € 0,00; Vorjahr € 0,00 147.351.999,54 542.897,09 74.095.120,49 793.262,64 Sonstige Verbindlichkeiten 4. davon aus Steuern € 0,00; Vorjahr € 6.827,17 419.769,17 0,00 72.882.088,68 2.055.584,19 2.055.584,19 17.053.747,00 45.291.157,38 8.313.493,39 0,00 -6.590.143,48 425.431,25 -7.015.574,73 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten gegenüber Mitgliedsgemeinden Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 0,00 14.903.636,87 € 31.12.2015 3. 2. 1. Verbindlichkeiten Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen Sonstige Rückstellungen 1. 2. Rückstellungen Empfangene Ertragszuschüsse Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen Summe Eigenkapital Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Summe Gewinn/Verlust 4. 53.941,00 V. Geleistete Anzahlungen auf immat. Vermögensgegenstände 3. 52.388,00 IV. Entgeltlich erworbene Konzessionen und Rechte Geschäfts- oder Firmenwert 2. III. I. Eigenkapital II. B. A. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte u.ä. Rechte und Werte 53.941,00 € € 52.388,00 31.12.2014 31.12.2015 1. Immaterielle Vermögensgegenstände Umlaufvermögen II. I. Anlagevermögen C. B. A. Aktiva 144.863.543,22 577.997,09 71.923.533,30 776.508,92 506.154,36 0,00 70.640.870,02 1.560.556,63 1.560.556,63 17.096.032,00 45.929.824,38 7.775.599,82 0,00 -7.015.574,73 181.233,26 -7.196.807,99 14.791.174,55 € 0,00 Passiva 31.12.2014 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 8 ANLAGEN 8.1 JAHRESABSCHLUSS 2015 8.1.1 BILANZ ZUM 31.12.2015 31 HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 8.1.2 GEWINN- UND VERLUSTRECHNUNG ZUM 31.12.2015 2015 € 1. Umsatzerlöse 2014 € 8.535.985,67 2. andere aktivierte Eigenleistungen 3. Sonstige betriebliche Erträge 8.337.361,51 12.864,00 19.404,30 1.759.732,84 1.984.646,87 10.308.582,51 10.341.412,68 4. Materialaufw and a) Aufw endungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe und für bezogene Waren b) Aufw endungen für bezogene Leistungen 188.643,84 236.009,98 1.069.688,84 1.323.907,23 1.258.332,68 1.559.917,21 1.337.820,02 1.277.650,53 5. Personalaufw and a) Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben und Aufw endungen für Altersversorgung und für Unterstützung 311.870,12 302.724,36 1.649.690,14 1.580.374,89 2.958.876,07 2.938.748,15 6. Abschreibungen a) auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen b) auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens 7. Sonstige betriebliche Aufw endungen 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 9. Zinsen und ähnliche Aufw endungen 10. Ergebnis der gew öhnlichen Geschäftstätigkeit 2.958.876,07 2.938.748,15 992.632,68 1.166.982,24 39.949,10 81.824,45 3.058.824,67 2.991.496,60 430.175,37 185.718,04 0,00 0,00 4.744,12 4.484,78 425.431,25 181.233,26 11. Außerordentliche Erträge 12. Außerordentliche Aufw endungen 13. Außerordentliches Ergebnis 14. Sonstige Steuern 15. Jahresergebnis Stand Beschlussfassung 12.10.2016 32 -356- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 8.1.3 KREDITPORTFOLIO STAND 31.12.2015 lfd. interne 14 16 17 23 Kredit Zinsbindung ab 04/08 bis 01.01.2031 Z 01.01./01.04./01.07./01.10. nachtr. SAB Sondertilgung möglich 2010/2015/2020/2025 Kto. Nr: 3000533652 jeweils zum 01.10. (453.200003.5) endfällig bis 01.01.2031 SAB Zinsfestschreibung bis Ende Kto: 3000462775 Umgeschuldet Nr. 3 T endfällig (453.200004.2) Z: 01.03./01.06./01.09./01.12. SAB Umgeschuldet Nr: 4 T endfällig Kto. Nr:: 3000460495 Z: 01.04./01.07./01.10./01.01. (453.200005.9) Zinssatz ab 01.01.2009 4,6179 % eff SAB umgeschuldet Teilweise Nr. 22; Kto. Nr: 3000448825 Zinsanpassung 16.05.2015 4,67 % (511.20049.2) T endfällig; Zins 16.02./05./08./11 26 SAB Kto. Nr: 3000462796 (712.2000.63.1) 27 SAB Kto. Nr: 3000463825 (511.200060.5) 41 SAB FöMi Kto.Nr: 3000229043 (530.240173.9) SAB FöMi Kto. Nr: 3000207447 (341.341016.1) SAB FöMi Kto. Nr: 3000211213 (341.341017.8) SAB FöMi Kto. Nr: 3000208105 (341.341018.5) SAB FöMi Kto. Nr: 3000209313 (341.341019.2) SAB Kto. Nr: 3000329225 (341.341149.0) SAB Kto. Nr: 3000325564 (341.341178.2) SAB Kto.Nr: 3000464187 (341.341280.8) SAB Kto. Nr: 3000497266 (341.341279.8) SAB Kto. Nr: 3000461096 (341.341278.1) SAB Kto. Nr: 3000325543 (341.341187.8) SAB Kto. Nr: 3000320025 (341.341145.2) SAB Kto. Nr: 3000521598 42 SAB 3000580335 28 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 Bemerkungen Laufzeit von 01.04.03 bis 01.01.2031 Anfangsdarlehen akt. Zinssatz Stand Ende 2015 Tilgung in 2016 Stand Ende 2016 21.970.718,42 € 4,650% 9.600.000,00 € - € 9.600.000,00 € 5.000.000,00 € - € 5.000.000,00 € 400.000,00 € 5.795.000,00 € 01.09.03 01.12.2030 5.000.000,00 € 4,36 % 4,65 % 20.12.03 01.01.31 5.000.000,00 € 4,540% 6.195.000,00 € 13.05.05 16.11.30 10.000.000,00 € 4,650% 10.000.000,00 € - € 10.000.000,00 € 28.09.05 01.01.31 5.000.000,00 € 4,180% 5.000.000,00 € - € 5.000.000,00 € 30.11.05 01.01.31 12.000.000,00 € 4,440% 12.000.000,00 € - € 12.000.000,00 € 03.11.08 03.11.18 552.495,00 € 1,500% 453.835,20 € 19.731,96 € 434.103,24 € Fördermittel Z+T 01.02/01.05./01.08./01.11. 23.08.10 01.08.30 86.800,00 € 0,200% 64.015,00 € 4.340,00 € 59.675,00 € Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 214.049,49 € 0,200% 157.861,47 € 10.702,48 € 147.158,99 € Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12 01.09.10 01.09.30 342.143,16 € 0,200% 252.330,57 € 17.107,16 € 235.223,41 € Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 27.12.10 01.01.31 585.898,00 € 0,200% 446.747,13 € 29.294,92 € 417.452,21 € Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./1.12. 01.03.12 01.03.32 428.400,00 € 0,200% 348.075,00 € 21.420,00 € 326.655,00 € Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. 01.10.12 01.10.32 64.400,00 € 0,200% 54.740,00 € 3.220,00 € 51.520,00 € Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. 01.06.13 01.06.33 59.315,42 € 0,200% 51.900,92 € 2.965,80 € 48.935,12 € Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.05.13 01.05.33 120.255,90 € 0,200% 105.223,90 € 6.012,80 € 99.211,10 € Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 238.000,00 € 0,200% 211.225,00 € 11.900,00 € 199.325,00 € Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. 01.08.13 01.08.33 243.600,00 € 0,200% 216.195,00 € 12.180,00 € 204.015,00 € 01.08.13 01.08.33 350.000,00 € 0,200% 310.625,00 € 17.500,00 € 293.125,00 € 01.12.13 30.11.33 89.795,81 € 0,200% 80.816,21 € 4.489,79 € 76.326,42 € 11.900.000,00 € 5,200% 11.900.000,00 € umgeschuldet Nr. 6, Rest von 112.918,81 € in Nr. 25 T endfällig, Zinsbindung bis 01.10.2015, Zins 01.01./01.04./01.07./01.10., erstmals 01.01.06 umgeschuldet teilweise Nr. 25 (7.000.000 €) und fürTilgung Kredit-Nr. 5 im Jan. 06 (5.000.000 €; Zinsbindung bis 01.01.2031 T endfällig, Zins 01.01./01.04./01.07./1.10. Erstmals zum 1.04.06 Fördermittel Umschuldung aus 25 Z/T 01.02./01.05./01.08./01.11. (2 Jahre tilgungsfrei) SAB Kto. Nr: 3000583856 SAB Kto. Nr: 3000487687 SAB Kto. Nr. 3000509043 Darlehen SAB 3000504308 Darlehen SAB 3000524224 Darlehen SAB 3000524202 Darlehen SB 3000456059 Darlehen SAB 3000591745 Darlehen SAB 3000580524 Darlehen SAB 3000534781 Darlehen SAB 3000607362 Darlehen SAB 3000478366 Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. Fördermittel Großpösna + Lindhardt 2013 Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. Kurzläufer Sicherung Derivate 3 Mon Euribor + Aufschlag Z 15.01./15.04./15.07./15.10. T variabel Kurzläufer Tilgung 3 Mon Eurobor + Aufschlag Z 15.03./15.06./15.09./15.12. Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. Fördermittel Z+T 31.01./30.04./31.07./31.10. Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. Fördermittel Z+T 01.03./01.06./01.09./01.12. Fördermittel Z+T 01.01./01.04./01.07./01.10. Fördermittel Z+T 01.02./01.05./01.08./01.11. Fördermittel Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. Fördermittel Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. Fördermittel Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. Fördermittel Z+T 31.03./30.06./30.09./31.12. Fördermittel Z+T 31.03./30.06./30.09./31.12. Darlehen DKB 6712700357 Darlehen DKB 6700320564 Darlehen DKB 6712374898 Darlehen SAB 3000607363 Darlehen SAB 3000607360 Darlehen SAB 3000609619 3 Mon.-Euribor Z 31.03./30.06./30.09./30.12. Ratendarlehen Z + T 31.03./30.06./30.09./30.12. Ratendarlehen 10 a Zinsbindung Z +T 29.02./30.05./30.08./30.11. Förderdarlehen Z + T 28.02./30.05./30.08./30.11. Fördermittel Z+T 28.02./31.05./31.08./30.11. Förderdarlehen Z + T 31.01./30.04./31.07./31.10. 14.03.14 variabel - € 11.900.000,00 € - 1.844.014,12 € 0,200% 1.781.141,07 € € 1.781.141,07 € 01.05.14 31.05.34 218.400,00 € 0,200% 202.020,00 € 10.920,00 € 191.100,00 € 01.07.14 31.07.34 112.196,51 € 0,200% 105.184,21 € 5.609,83 € 99.574,38 € 31.08.14 31.08.34 251.600,00 € 0,200% 235.875,00 € 12.580,00 € 223.295,00 € 15.04.14 variabel 30.09.14 30.09.34 119.535,64 € 0,200% 113.558,84 € 5.976,78 € 107.582,06 € 31.10.14 31.10.34 158.548,94 € 0,200% 150.621,46 € 7.927,45 € 142.694,01 € 28.02.15 28.02.35 87.384,30 € 0,200% 84.107,37 € 4.369,22 € 79.738,16 € 01.08.15 31.08.35 28.527,00 € 0,200% 28.170,41 € 1.426,35 € 26.744,06 € 01.08.15 31.08.35 359.158,00 € 0,200% 354.668,52 € 17.957,90 € 336.710,62 € 01.08.15 31.08.35 68.378,13 € 0,200% 67.523,40 € 3.418,91 € 64.104,49 € 01.09.15 30.09.35 208.810,00 € 0,200% 208.810,00 € 10.440,50 € 198.369,50 € 01.09.15 30.09.35 1.112.600,00 € 1.112.600,00 € 55.630,00 € 1.056.970,00 € 01.10.15 30.09.20 0,200% 0,14% über 31.000.000,00 € Monats- € 1.000.000,00 € 01.10.15 30.09.20 4.000.000,00 € 0,330% 3.980.000,00 € 80.000,00 € 3.900.000,00 € 01.12.15 01.12.25 285.000,00 € 1,000% 285.000,00 € 5.700,00 € 279.300,00 € 01.11.15 30.11.35 360.418,00 € 0,200% 360.418,00 € 18.020,90 € 342.397,10 € 30.11.15 30.11.35 363.800,00 € 0,200% 363.800,00 € 18.190,00 € 345.610,00 € 31.07.16 31.07.36 136.704,00 € 0,200% Summe Stand Beschlussfassung 12.10.2016 1.000.000,00 € - - € 1.708,80 € 134.995,20 € 72.882.088,68 € 820.741,54 € 72.198.051,14 € 33 -357- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 8.2 WIRTSCHAFTSPLANUNG 2017 8.2.1 ERFOLGSPLAN 8.2.1.1 E RFOLGSPLAN 2017 Konto 1. Umsatzerlöse 50110 50120 50121 50122 50123 50130 50140 50150 50170 51600 52500 Bezeichnung Ansatz 2017 Zentraleinleiter Grund- und Leistungsentgelte Einleitentgelte Sommerfeld Einleitentgelte Mölkau-Ost Einleitentgelte Liebertwolkwitz Überleitung Monarchenhügel KKA und Abflusslose Gruben Fäkalannahmestation Niederschlagswasserentgelt Kleineinleiterabgabe gewährte Skonti, Boni, Rabatte (Erlösschmälerung) aktivierte Eigenleistungen Summe Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 50731 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; Kostenersatz 51000 Erlöse aus Verwaltungsaufwand 53010 Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung 53030 Nebenerlöse aus der Abgabe von Energien und Abfällen 53300 andere sonstige betriebliche Erträge 53310 Mahngebühren, Säumnis 53380 Schadenersatzleistungen 53400 Werterhöhungen von Gegenständen des AV 53600 Abgang von Vermögensgegenständen 53602 Abgang von unbebauten Grundstücken 53603 Abgang von bebauten Grundstücken 53604 Abgang von beweglichem Vermögen 53620 Auflösung von Wertberichtigungen 53700 Auflösung von Sonderposten 53710 Abgang von Sonderposten 53800 Herabsetzung und Auflösung von Rück 53900 periodenfremde Erträge 54220 Erträge aus sonst. Beteiligungen Gemeinden 54500 Erträge aus anderen Beteiligungen 56100 außerordentliche Erträge 56190 sonstige außerordentliche Erträge 57529 Sonstige Steuern 57810 Umlage STEA-Betriebskosten 57820 STEA-Investitionskosten ODR 57821 STEA-Invest-Anteil-BK ODR 57830 Umlage Jahresfehlbetrag 57831 Umlage Jahresfehlbetrag- Zuführung EK 57840 Umlage Straßeneinläufe 57890 Erträge aus sonstigen Umlagen 59710 Auflösung Fördermittel 59720 Auflösung verrechnete Abwasserabgabe 59730 Auflösung STEA-Invest 59731 Auflösung STEA-BK 59740 Auflösung Kostenbeteiligung Summe Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge Stand Beschlussfassung 12.10.2016 Ansatz 2016 Ergebnis 2015 6.449.395 € 360.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 120.846 € 10.000 € 1.151.495 € 10.000 € - € 10.000 € 6.449.395 € 360.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 120.846 € 10.000 € 1.151.495 € 10.000 € - € 10.000 € 6.775.790 € 165.822 € 27.528 € 295.570 € 877 € 110.673 € 12.256 € 1.120.669 € 26.799 € - € 12.864 € 8.442.736 € 8.442.736 € 8.548.850 € 150.000 € 22.000 € 1.700 € 40.000 € 1.000 € 6.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € - € 176.765 € - € - € - € - € - € - € 953.358 € 111.033 € 238.294 € 5.241 € 26.440 € 200.000 € 20.000 € 1.500 € 7.500 € 3.000 € 6.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € - € 176.765 € - € - € - € - € - € - € 953.358 € 111.033 € 238.294 € 5.241 € 26.440 € 133.796 € 21.955 € 1.751 € 49.745 € 145 € 8.507 € - € - € - € - € - € - € - € - € 4€ - € 45.341 € - € - € - € - € - € 160.518 € - € - € - € - € - € - € 954.463 € 112.422 € 238.962 € 5.348 € 26.775 € 1.741.831 € 1.759.131 € 1.759.733 € 10.184.567 € 10.201.867 € 10.308.583 € 34 -358- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2016 Ergebnis 2015 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren 60200 Hilfsstoffe 60300 Betriebsstoffe 60310 Laborbedarf 60600 Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhalt 60810 Reinigungsmaterial 120.000 € 12.000 € 12.000 € 90.000 € 8.000 € 130.000 € 12.000 € 12.000 € 90.000 € 10.000 € 102.632 € 10.805 € 8.155 € 60.758 € 6.295 € Summe Aufw. RHB 242.000 € 254.000 € 188.644 € 90.000 € 60.000 € 15.000 € 2.000 € 9.000 € 2.300 € - € 30.000 € 5.000 € 220.000 € 250.000 € 75.000 € 100.000 € 2.000 € 200.000 € 9.000 € 2.000 € 70.000 € 4.000 € 18.000 € 2.000 € 20.000 € 18.000 € - € - € - € 100.000 € 45.000 € 15.000 € 1.800 € 9.000 € 1.500 € - € 30.000 € 2.500 € 220.000 € 350.000 € 70.000 € 100.000 € 500 € 150.000 € 5.000 € 2.000 € 65.000 € 2.000 € 18.000 € 2.000 € 20.000 € 15.000 € 500 € - € - € 79.105 € 65.724 € 13.018 € 2.281 € 7.641 € 2.273 € - € 62.594 € 4.654 € 178.876 € 228.533 € 73.060 € 89.160 € 2.212 € 124.267 € 8.834 € 1.636 € 70.888 € 3.763 € 16.974 € 1.371 € 17.665 € 15.160 € - € - € - € Summe Aufw. für bezogene Leistungen 1.203.300 € 1.224.800 € 1.069.689 € Summe Materialaufwand 1.445.300 € 1.478.800 € 1.258.333 € 9.662 € 25.000 € - € - € - € - € - € - € 1.418.950 € - € - € - € - € 8.000 € - 4.000 € 20.000 € - € - € - € - € - € - € 1.355.907 € - € - € - € - € 8.000 € 8.783 € 27.964 € - € - € - € - € - € - € 1.364.905 € - € - € - € - € 9.662 € 1.392.288 € 1.323.907 € 1.337.820 € - € 255.000 € - € 250.000 € - € - € 4.000 € - € - € - € 45.000 € b) Aufw. f. bez. Leistungen 60510 60520 60550 60560 60820 61400 61610 61620 61630 61641 61642 61644 61645 61710 61711 61712 61713 61714 61715 61716 61717 61720 61730 61790 61800 61900 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 59750 59760 62002 62100 62110 62120 62150 62690 63001 63010 63110 63120 63130 63140 Strom Gas Treibstoffe Wasser Dienstkleidung Frachten und Fremdlager (inkl. Versicherungen und Instandhaltung von unbbeauten Grundstücken Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen Instandhaltung von Technischen Anlagen Kanalspülung Instandhaltung Kanalnetz Instandhaltung Sonderbauwerke Instandhaltung Kläranlage Aufwendungen für Fremdentsorgung Klärschlammentsorgung Rechengutentsorgung Entsorgung Sandfanggut Mobile Entsorgung Abwasser- u. Klärschlammkontrollen Abwasser Abfallentsorgung Kfz-Kosten Fremdreinigung andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistung erhaltene Skonti, Boni, Rabatte kalkulierte Aufwendungen für bezogene Leistungen Auflösung Urlaubsrückstellung Auflösung RS für Altersteilzeit Löhne Arbeiter Löhne für andere Zeiten (Urlaub, Feiertag,Krankhe Urlaubsgeld Arbeiter Weihnachtsgeld Arbeiter Zuführg.Urlaubsrückstellung Arbeiter sonstige Aufwendungen mit Lohncharakter Gehälter Angestellte Zuführung Lohn/Gehalt zum Vermögensplan Urlaubsgeld Angestellte Weihnachtsgeld Angestellte RÜ Urlaubsentgelt Angestellte Zuführung Urlaubsrückstellung Angestellte Summe Löhne und Gehälter b) Soziale Abgaben, Aufw. f. Altersversorgung und Unterstützung 64001 AG-Anteil SV Arbeiter 64100 AG-Anteil SV Angestellte 64110 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Arbeit. 64111 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Angest. 64200 Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallvers. 64700 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Arb. 64701 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Ang. 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. - 13.000 € 13.000 € - € 250.303 € - € - € 4.465 € - € - € - € 45.920 € - € 11.182 € 319.500 € 312.000 € 311.870 € davon für Altersversorgung: EUR..............(Vj. EUR ..............) 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. 47.000 € - € 13.000 € 45.000 € 13.000 € - € 45.920 € - € 11.182 € Summe Altersversorgung 60.000 € 58.000 € 57.102 € 1.711.788 € 1.635.907 € 1.649.690 € Summe soziale Abgaben Summe Personalaufwand Stand Beschlussfassung 12.10.2016 4.500 € 47.000 € 35 -359- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto 5. Abschreibungen 65100 65105 65110 65120 65130 65480 65490 65500 Bezeichnung Ansatz 2017 Abschreibungen auf immat. Anlagevermögen Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und Gebäude Abschreibungen auf Sammlungs- u.Reinigungsanlagen Abschreibungen auf BGA Abschreibungen auf Technische Anlagen Auflösung SoPo AfA Gemeinden Abschreibungen GWG außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen Summe Abschreibungen 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 66200 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arbeitssicherheit 66300 Aufwendungen für Ausbildung 66400 Aufwendungen für Fort-, und Weiterbildung 66500 Aufwendungen für Dienstjubiläen 66600 Aufwendungen für Belegschaftsveranstaltungen 66900 übrige sonstige Personalaufwendungen 67001 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Leasing 67500 Bankspesen 67710 Aufw. für Sachverständige, Rechtsanwälte und 67720 Aufw. für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfer 67730 Aufwend. für betriebswirtsch. Beratung 67740 Leiharbeitnehmer 67810 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige 67910 Lohn-und Gehaltstelle 67920 Instandhaltung BGA 68001 Aufw. für Büromaterial und Druck 68100 Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 68200 Porto und Versandkosten 68320 Telefonkosten 68400 amtliche Bekanntmachungen / Repräsentation 68500 Reisekosten 68600 Bewirtungskosten 68710 Geschenke bis 40 €, Werbung 68720 Geschenke über 40 € 69001 Versicherungsbeiträge 69010 Bauleistungsversicherung 69100 Kfz-Versicherungsbeiträge 69200 Mitgliedsbeiträge 69300 Abwasserabgabe 69310 Forderungsverluste 69400 andere sonstige betriebliche Aufwendungen 69401 sonstige Ingenieurkosten 69500 Anschaffungen unter 60 € 69520 Einzelwertberichtungen 69530 Pauschalwertberichtigungen 69550 Forderungsverluste 69230 WB aus Forderungen 69600 Verluste aus Abgang von Vermögensgegenständen 69710 Einstellungen in Sonderposten mit Rücklagenanteil 69740 Einstellungen in Sonderposten aus nicht rückzahlb. 69750 Einstellungen in sonstige Sonderposten aus nicht rückzahlb. 69800 Zuführungen zu Rückstellungen, soweit nicht unter 69900 periodenfremde Aufwendungen 69901 periodenfremde Aufwendungen Gutschriften 69910 periodenfr. Aufwend. GS Gemeindeforderungen Summe sonstiger betriebl. Aufwand 7. Betriebsergebnis 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 55110 Bankzinsen 55600 Verzinsung Umlagen STEA- Betriebskosten 55601 Verzinsung STEA-Invest 55602 Verzinsung Ford.Abwasser abgabe 55603 Verzinsung Uml.Jahresfehlbeträge 55604 Verzinsung Uml.Straßeneinläufe 55605 Verzinsung Andere Ford.gg. Mitglieder 55800 Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens 55900 übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 58100 Erträge aus Vermögensübertragung 58200 Erträge aus Schuldendienst Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Stand Beschlussfassung 12.10.2016 Ansatz 2016 Ergebnis 2015 16.000 € 220.000 € 2.600.000 € 55.000 € 10.220 € 15.872 € 219.994 € 2.591.758 € 54.972 € 10.220 € 2.500 € 2.502 € 2.903.720 € 2.895.318 € 2.958.876 € 6.200 € 8.000 € 20.000 € 200 € 2.500 € 500 € 40.000 € 7.200 € 150.000 € 35.000 € 2.500 € 10.000 € 3.500 € 10.000 € 140.000 € 30.000 € 25.000 € 22.000 € 15.000 € 25.000 € 1.000 € 1.500 € 200 € - € 30.000 € 3.000 € 10.000 € 4.200 € 230.000 € 40.000 € 10.000 € 2.000 € - € - € - € - € 15.000 € € 3.500 € 8.000 € 15.000 € 500 € 3.500 € - € 41.000 € 500 € 200.000 € 35.000 € 1.000 € 10.000 € 3.500 € 10.000 € 115.000 € 17.000 € 25.000 € 22.000 € 15.000 € 25.000 € 2.000 € 1.500 € 100 € - € 30.000 € 5.000 € 7.000 € 4.000 € 230.000 € - € 40.000 € 10.000 € 2.000 € - € - € - € - € 20.000 € - € - € - € - € - € - € - € 6.161 € 3.395 € 20.081 € 165 € 1.942 € 398 € 36.500 € 257 € 96.100 € 29.100 € 2.653 € 85.261 € 3.060 € 9.378 € 138.859 € 28.470 € 25.602 € 20.569 € 13.860 € 25.401 € 850 € 1.402 € 145 € - € 26.239 € 2.782 € 9.079 € 4.125 € 229.905 € - € 48.623 € 28.296 € 1.238 € - € - € - € - € 10.087 € - € - € - € - € 12.931 € 69.721 € - € 899.500 € 902.100 € 992.633 € 3.224.259 € 3.289.742 € 3.449.051 € 5.000 € 30.000 € 10.000 € - € - € - € - € - € - € - € 40.000 € 1.272 € - € - € - € - € - € - € - € 38.677 € - € - € 35.000 € 50.000 € 39.949 € - 21.630 € 229.422 € 2.620.963 € 71.475 € 11.061 € - € 4.325 € - € 36 -360- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto Bezeichnung Ansatz 2017 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 71001 Abschreibungen auf Finanzanlagen 71900 sonstige Abschreibungen 72100 Bankzinsen 72200 Kredit- und Überziehungsprovisionen 72210 Zuführung BZZ zum Vermögensplan 72300 Zinsen Verbindlichkeiten ASR 72400 Zinsen Verbindlichkeiten Vorfinanzierung 72600 Zinsen für sonstige Verbindlichkeiten 72900 sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen 73001 Außerordentlicher Aufwand 73110 Außerordentlicher Aufwand aus Verlustübernahme Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 11. Sonstige Steuern 70010 70200 70300 70900 74100 74200 Vermögenssteuer Grundsteuer Kfz-Steuer sonstige betriebliche Steuern Körperschaftssteuer Kapitalertragssteuer Summe sonstige Steuern 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis Stand Beschlussfassung 12.10.2016 Ergebnis 2015 - € - € 3.128.392 € - € 50.000 € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € 2.974.829 € - € 25.185 € - € - € 100.000 € 9.181 € - € - € 3.135.000 € 3.088.392 € 3.058.825 € 124.259 € 251.350 € 430.175 € 3.300 € 1.500 € - € 3.300 € 1.400 € - € 3.254 € 1.490 € - € - € - € 4.800 € 4.700 € 4.744 € 119.459 € 246.650 € 425.431 € 10.219.567 € 10.100.108 € 119.459 € 10.251.867 € 10.005.217 € 246.650 € 10.348.532 € 9.923.100 € 425.431 € 3.150.000 € - Ansatz 2016 25.000 € - 10.000 € 37 -361- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 8.2.1.2 E RFOLGSPLAN 2017 FF - MITTELFRISTIG Konto 1. Umsatzerlöse 50110 50120 50121 50122 50123 50130 50140 50150 50170 51600 52500 Bezeichnung Ansatz 2017 Zentraleinleiter Grund- und Leistungsgebühren Einleitgebühren Sommerfeld Einleitgebühren Mölkau-Ost Einleitgebühren Liebertwolkwitz Überleitung Monarchenhügel KKA und Abflusslose Gruben Fäkalannahmestation Niederschlagswasser Grund- und Leistungsgebühren Kleineinleiterabgabe gewährte Skonti, Boni, Rabatte (Erlösschmälerung) aktivierte Eigenleistungen Summe Umsatzerlöse 2. Sonstige betriebliche Erträge 50731 Kostenbeiträge u. Aufwendungsersatz; Kostenersatz 51000 Erlöse aus Verwaltungsaufwand 53010 Nebenerlöse aus Vermietung und Verpachtung 53030 Nebenerlöse aus der Abgabe von Energien und Abfällen 53300 andere sonstige betriebliche Erträge 53310 Mahngebühren, Säumnis 53380 Schadenersatzleistungen 53400 Werterhöhungen von Gegenständen des AV 53600 Abgang von Vermögens gegenständen 53602 Abgang von unbebauten Grundstücken 53603 Abgang von bebauten Grundstücken 53604 Abgang von beweglichem Vermögen 53620 Auflösung von Wertberichtigungen 53700 Auflösung von Sonderposten 53710 Abgang von Sonderposten 53800 Herabsetzung und Auflösung von Rück 53900 periodenfremde Erträge 54220 Erträge aus sonst. Beteiligungen Gemeinden 54500 Erträge aus anderen Beteiligungen 56100 außerordentliche Erträge 56190 sonstige außerordentliche Erträge 57529 Sonstige Steuern 57810 Umlage STEA-Betriebskosten 57820 STEA-Investitionskosten ODR 57821 STEA-Invest-Anteil-BK ODR 57830 Umlage Jahresfehlbetrag 57831 Umlage Jahresfehlbetrag- Zuführung EK 57840 Umlage Straßeneinläufe 57890 Erträge aus sonstigen Umlagen 59710 Auflösung Fördermittel 59720 Auflösung verrechnete Abwasserabgabe 59730 Auflösung STEA-Invest 59731 Auflösung STEA-BK 59740 Auflösung Kostenbeteiligung Summe Sonstige betriebliche Erträge Summe Erträge Stand Beschlussfassung 12.10.2016 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 6.449.395 € 360.000 € 30.000 € 300.000 € 1.000 € 120.846 € 10.000 € 1.151.495 € 10.000 € - € 10.000 € 6.449.395,00 € 360.000,00 € 30.000,00 € 300.000,00 € 1.000,00 € 120.846,00 € 10.000,00 € 1.151.495,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 6.449.395,00 € 360.000,00 € 30.000,00 € 300.000,00 € 1.000,00 € 120.846,00 € 10.000,00 € 1.151.495,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 6.449.395,00 € 360.000,00 € 30.000,00 € 300.000,00 € 1.000,00 € 120.846,00 € 10.000,00 € 1.151.495,00 € 10.000,00 € - € 10.000,00 € 8.442.736 € 8.442.736 € 8.442.736 € 8.442.736 € 150.000 € 22.000 € 1.700 € 40.000 € 1.000 € 6.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € - € - € 10.000 € - € - € - € - € - € 176.765 € - € - € - € - € - € - € 953.358 € 111.033 € 238.294 € 5.241 € 26.440 € 152.250 € 22.000 € 1.700 € 40.000 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ 176.765 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 953.358,00 € 111.033,00 € 238.294,00 € 5.241,00 € 26.440,00 € 154.534 € 22.000 € 1.700 € 40.000 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ 176.765 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 953.358,00 € 111.033,00 € 238.294,00 € 5.241,00 € 26.440,00 € 156.852 € 22.000 € 1.700 € 40.000 € 1.000 € 6.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ -€ 176.765 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ 953.358,00 € 111.033,00 € 238.294,00 € 5.241,00 € 26.440,00 € 1.741.831 € 1.744.081 € 1.746.365 € 1.748.683 € 10.184.567 € 10.186.817 € 10.189.101 € 10.191.419 € 38 -362- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto Bezeichnung Ansatz 2017 Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 3. Materialaufwand a) Aufw. f. Roh-, Hilfs-,Betriebsstoffe und bez. Waren 60200 Hilfsstoffe 60300 Betriebsstoffe 60310 Laborbedarf 60600 Materialaufwendungen für Reparatur und Instandhalt 60810 Reinigungsmaterial 120.000 € 12.000 € 12.000 € 90.000 € 8.000 € 121.800 € 12.180 € 12.180 € 91.350 € 8.120 € 123.627 € 12.363 € 12.363 € 92.720 € 8.242 € 125.481 € 12.548 € 12.548 € 94.111 € 8.365 € Summe Aufw. RHB 242.000 € 245.630 € 249.314 € 253.054 € b) Aufw. f. bez. Leistungen 60510 Strom 60520 Gas 60550 Treibstoffe 60560 Wasser 60820 Dienstkleidung 61400 Frachten und Fremdlager (inkl. Versicherungen etc) 61610 Instandhaltung von unbbeauten Grundstücken 61620 Instandhaltung der Gebäude und Außenanlagen 61630 Instandhaltung von Technischen Anlagen 61641 Kanalspülung 61642 Instandhaltung Kanalnetz 61644 Instandhaltung Sonderbauwerke 61645 Instandhaltung Kläranlage 61710 Aufwendungen für Fremdentsorgung 61711 Klärschlammentsorgung 61712 Rechengutentsorgung 61713 Entsorgung Sandfanggut 61714 Mobile Entsorgung 61715 Abwasser- u. Klärschlammkontrollen 61716 Abwasser 61717 Abfallentsorgung 61720 Kfz-Kosten 61730 Fremdreinigung 61790 andere sonstige Aufwendungen für bezogene Leistung 61800 erhaltene Skonti, Boni, Rabatte 61900 kalkulierte Aufwendungen für bezogene Leistungen 90.000 € 60.000 € 15.000 € 2.000 € 9.000 € 2.300 € - € 30.000 € 5.000 € 220.000 € 250.000 € 75.000 € 100.000 € 2.000 € 200.000 € 9.000 € 2.000 € 70.000 € 4.000 € 18.000 € 2.000 € 20.000 € 18.000 € - € - € - € 91.350 € 60.900 € 15.225 € 2.030 € 9.135 € 2.335 € -€ 30.450 € 5.075 € 223.300 € 253.750 € 76.125 € 101.500 € 2.030 € 203.000 € 9.135 € 2.030 € 71.050 € 4.060 € 18.270 € 2.030 € 20.300 € 18.270 € -€ -€ -€ 92.720 € 61.814 € 15.453 € 2.060 € 9.272 € 2.370 € -€ 30.907 € 5.151 € 226.650 € 257.556 € 77.267 € 103.023 € 2.060 € 206.045 € 9.272 € 2.060 € 72.116 € 4.121 € 18.544 € 2.060 € 20.605 € 18.544 € -€ -€ -€ 94.111 € 62.741 € 15.685 € 2.091 € 9.411 € 2.405 € -€ 31.370 € 5.228 € 230.049 € 261.420 € 78.426 € 104.568 € 2.091 € 209.136 € 9.411 € 2.091 € 73.197 € 4.183 € 18.822 € 2.091 € 20.914 € 18.822 € -€ -€ -€ Summe Aufw. F. bezogene Leistungen 1.203.300 € 1.221.350 € 1.239.670 € 1.258.265 € Summe Materialaufwand 1.445.300 € 1.466.980 € 1.488.984 € 1.511.319 € 9.662 € 25.000 € - € - € - € - € - € - € 1.418.950 € - € - € - € - € 8.000 € - 8.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.420.216 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € - 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.441.519 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € - 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 1.463.142 € -€ -€ -€ -€ 5.000 € 4. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 59750 59760 62002 62100 62110 62120 62150 62690 63001 63010 63110 63120 63130 63140 Auflösung Urlaubsrückstellung Auflösung RS für Altersteilzeit Löhne Arbeiter Löhne für andere Zeiten (Urlaub, Feiertag,Krank) Urlaubsgeld Arbeiter Weihnachtsgeld Arbeiter Zuführg.Urlaubsrückstellung Arbeiter sonstige Aufwendungen mit Lohncharakter Gehälter Angestellte Zuführung Lohn/Gehalt zum Vermögensplan Urlaubsgeld Angestellte Weihnachtsgeld Angestellte RÜ Urlaubsentgelt Angestellte Zuführung Urlaubsrückstellung Angestellte Summe Löhne und Gehälter - 1.392.288 € 1.407.216 € 1.441.519 € 1.463.142 € b) Soziale Abgaben, Aufw. f. Altersversorgung und Unterstützung 64001 AG-Anteil SV Arbeiter 64100 AG-Anteil SV Angestellte 64110 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Arbeit. 64111 AG-Anteil Zuführung Urlaubsrückstellung SV Angest. 64200 Beiträge zur Berufsgenossenschaft und Unfallversic 64700 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Arb. 64701 Zuweisungen an Pensions- u. Unterstützungsk.Ang. 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. - € 255.000 € - € - € 4.500 € - € - € - € 47.000 € - € 13.000 € -€ 258.825 € -€ -€ 4.500 € -€ -€ -€ 47.705 € -€ 13.195 € -€ 262.707 € -€ -€ 4.500 € -€ -€ -€ 48.421 € -€ 13.393 € -€ 266.648 € -€ -€ 4.500 € -€ -€ -€ 49.147 € -€ 13.594 € Summe soziale Abgaben 319.500 € 324.225 € 329.021 € 333.889 € - € 47.000 € - € 13.000 € -€ 47.705 € -€ 13.195 € -€ 48.421 € -€ 13.393 € -€ 49.147 € -€ 13.594 € davon für Altersversorgung: EUR..............(Vj. EUR ..............) 64710 Zusatzversorgung Arbeiter 64720 Zusatzversorgung Angestellte 64800 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Arbeit. 64801 sonstige Aufwendungen für Altersversorgung Angest. Summe Altersversorgung 60.000 € 60.900 € 61.814 € 62.741 € Summe Personalaufwand 1.711.788 € 1.731.441 € 1.770.540 € 1.797.030 € Stand Beschlussfassung 12.10.2016 39 -363- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto 5. Abschreibungen 65100 65105 65110 65120 65130 65480 65490 65500 Bezeichnung Ansatz 2017 Abschreibungen auf immat. Anlagevermögen Abschreibungen auf bebaute Grundstücke und Gebäude Abschreibungen auf Sammlungs -u.Reinigungsanlagen Abschreibungen auf BGA Abschreibungen auf Technische Anlagen Auflösung SoPo AfA Gemeinden Abschreibungen GWG außerplanmäßige Abschreibungen auf Sachanlagen Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 16.000 € 220.000 € 2.600.000 € 55.000 € 10.220 € - € 2.500 € - € 16.000 € 220.000 € 2.600.000 € 55.000 € 10.220 € -€ 2.500 € -€ 16.000 € 220.000 € 2.600.000 € 55.000 € 10.220 € -€ 2.500 € -€ 16.000 € 220.000 € 2.600.000 € 55.000 € 10.220 € -€ 2.500 € -€ 2.903.720 € 2.903.720 € 2.903.720 € 2.903.720 € 6. Sonstige betriebliche Aufwendungen 66200 Aufwendungen für Betriebs-, Amtsarzt und Arb.sicher. 66300 Aufwendungen für Ausbildung 66400 Aufwendungen für Fort-, und Weiterbildung 66500 Aufwendungen für Dienstjubiläen 66600 Aufwendungen für Belegschaftsveranstaltungen 66900 übrige sonstige Personalaufwendungen 67001 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen, Leasing 67500 Bankspesen 67710 Aufw. für Sachverständige, Rechtsanwälte und 67720 Aufw. für Steuerberatung und Wirtschaftsprüfung 67730 Aufwend. für betriebswirtsch. Beratung 67740 Leiharbeitnehmer 67810 Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich Tätige 67910 Lohn-und Gehaltstelle 67920 Instandhaltung BGA 68001 Aufw. für Büromat. u. Druck 68100 Aufwendungen für Zeitungen und Fachliteratur 68200 Porto und Versandkosten 68320 Telefonkosten 68400 amtliche Bekanntmachungen / Repräsentation 68500 Reisekosten 68600 Bewirtungskosten 68710 Geschenke bis 40 €, Werbung 68720 Geschenke über 40 € 69001 Versicherungsbeiträge 69010 Bauleistungsversicherung 69100 Kfz-Versicherungsbeiträge 69200 Mitgliedsbeiträge 69300 Abwasserabgabe 69310 Forderungsverluste 69400 andere sonstige betriebliche Aufwendungen 69401 sonstige Ingenieurkosten 69500 Anschaffungen unter 60 € 69520 Einzelwertberichtungen 69530 Pauschalwertberichtigungen 69550 Forderungsverluste 69230 WB aus Forderungen 69600 Verluste aus Abgang von Vermögensgegenständen 69710 Einstellungen in Sonderposten mit Rücklagenanteil 69740 Einstellungen in Sonderposten nicht rückzahlb. 69750 Einstellungen in sonstige Sonderposten 69800 Zuführungen zu Rückstellungen, soweit nicht and. 69900 periodenfremde Aufwendungen 69901 periodenfremde Aufwendungen Gutschriften 69910 periodenfr. Aufwend. GS Gemeindeforderungen 6.200 € 8.000 € 20.000 € 200 € 2.500 € 500 € 40.000 € 7.200 € 150.000 € 35.000 € 2.500 € 10.000 € 3.500 € 10.000 € 140.000 € 30.000 € 25.000 € 22.000 € 15.000 € 25.000 € 1.000 € 1.500 € 200 € - € 30.000 € 3.000 € 10.000 € 4.200 € 230.000 € 40.000 € 10.000 € 2.000 € - € - € - € - € 15.000 € - € - € - € - € - € - € - € - € 6.293 € 8.120 € 20.300 € 203 € 2.538 € 508 € 40.000 € 7.308 € 140.000 € 35.525 € 2.538 € -€ 3.500 € 10.150 € 142.100 € 30.450 € 25.375 € 22.330 € 15.225 € 25.375 € 1.015 € 1.523 € 203 € -€ 30.450 € 3.045 € 10.150 € 4.263 € 230.000 € 10.000 € 10.150 € 2.030 € -€ -€ -€ -€ 15.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 6.387 € 8.242 € 20.605 € 206 € 2.576 € 515 € 40.000 € 7.418 € 140.000 € 36.058 € 2.576 € -€ 3.500 € 10.302 € 144.232 € 30.907 € 25.756 € 22.665 € 15.453 € 25.756 € 1.030 € 1.545 € 206 € -€ 30.907 € 3.091 € 10.302 € 4.327 € 230.000 € 10.000 € 10.302 € 2.060 € -€ -€ -€ -€ 15.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 6.483 € 8.365 € 20.914 € 209 € 2.614 € 523 € 40.000 € 7.529 € 140.000 € 36.599 € 2.614 € -€ 3.500 € 10.457 € 146.395 € 31.370 € 26.142 € 23.005 € 15.685 € 26.142 € 1.046 € 1.569 € 209 € -€ 31.370 € 3.137 € 10.457 € 4.392 € 230.000 € 10.000 € 10.457 € 2.091 € -€ -€ -€ -€ 15.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ Summe sonstiger betriebl. Aufwand 899.500 € 855.665 € 861.922 € 868.274 € 3.224.259 € 3.229.012 € 3.163.934 € 3.111.076 € 8. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 55110 Bankzinsen 55600 Verzinsung Umlagen STEA- Betriebskosten 55601 Verzinsung STEA-Invest 55602 Verzinsung Ford.Abwasser abgabe 55603 Verzinsung Uml.Jahresfehl beträge 55604 Verzinsung Uml.Straßeneinläufe 55605 Verzinsung Andere Ford.gg. Mitglieder 55800 Erträge aus Wertpapieren des Umlaufvermögens 55900 übrige sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 58100 Erträge aus Vermögensübertragung 58200 Erträge aus Schuldendienst 5.000 € - € - € - € - € - € - € - € 30.000 € - € - € 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ 5.000 € -€ -€ -€ -€ -€ -€ -€ 30.000 € -€ -€ Summe sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 35.000 € 35.000 € 35.000 € 35.000 € Summe Abschreibungen 7. Betriebsergebnis Stand Beschlussfassung 12.10.2016 40 -364- HAUSHALTSSATZUNG UND WIRTSCHAFTSPLAN 2017 Konto 9. Zinsen und ähnliche 71001 71900 72100 72200 72210 72300 72400 72600 72900 73001 73110 Bezeichnung Ansatz 2017 Aufwendungen Abschreibungen auf Finanzanlagen sonstige Abschreibungen Bankzinsen Kredit- und Überziehungsprovisionen Zuführung BZZ zum Vermögensplan Zinsen Verbindlichkeiten ASR Zinsen Verbindlichkeiten Vorfinanzierung Zinsen für sonstige Verb. sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen Außerordentlicher Aufwand Außerordentlicher Aufwand aus Verlustübernahme Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 - € - € 3.150.000 € - € 25.000 € - € - € - € 10.000 € - € - € -€ -€ 3.125.500 € -€ 25.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.120.500 € -€ 25.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ -€ -€ 3.100.000 € -€ 25.000 € -€ -€ -€ 10.000 € -€ -€ 3.135.000 € 3.110.500 € 3.105.500 € 3.085.000 € 10. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 124.259 € 153.512 € 93.434 € 61.076 € 11. Sonstige Steuern 70010 Vermögenssteuer 70200 Grundsteuer 70300 Kfz-Steuer 70900 sonstige betriebliche Steuern 74100 Körperschaftssteuer 74200 Kapitalertragssteuer - € 3.300 € 1.500 € - € - € - € -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ -€ 3.300 € 1.500 € -€ -€ -€ Summe sonstige Steuern 4.800 € 4.800 € 4.800 € 4.800 € 119.459 € 148.712 € 88.634 € 56.276 € 10.219.567 € 10.100.108 € 119.459 € 10.221.817 € 10.073.105 € 148.712 € 10.224.101 € 10.135.466 € 88.634 € 10.226.419 € 10.170.143 € 56.276 € Summe Zinsen und ähnliche Aufwendungen 12. Jahresergebnis Gesamtertrag Gesamtaufwand Ergebnis Stand Beschlussfassung 12.10.2016 - 41 -365- -366- Abwasserzweckverband Oberer Lober Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde seitens des Zweckverbandes noch kein Plan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Daher wird auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019 des Plan 2016 verwiesen. -367- -368- -369- -370- -371- -372- -373- -374- -375- -376- -377- -378- Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 1 274 0 0 0 0 0 1 207 0 0 0 0 0 0 430 0 0 0 0 0 0 892 0 0 0 0 0 0 1.270 0 0 0 0 0 0 1.197 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 276 208 430 892 1.270 1.197 155 0 44 77 0 0 147 0 15 46 0 0 152 0 15 263 0 0 165 0 15 712 0 0 172 0 15 1.083 0 0 178 0 15 1.004 0 0 Summe Passiva 276 208 430 892 1.270 1.197 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 691 ‐552 0 65 205 2 201 1 90 ‐89 0 0 0 0 0 0 7 ‐7 ‐96 0 0 0 0 ‐96 0 ‐96 0 0 0 ‐96 -379- 60 108 0 24 192 2 120 1 67 2 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 ‐8 0 0 0 0 ‐8 0 ‐8 0 0 0 ‐8 Planjahr 2017 76 270 0 15 361 50 200 1 95 15 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 5 0 0 0 0 5 0 5 0 0 0 5 2018 109 449 0 15 573 100 300 0 150 23 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 13 0 0 0 0 13 0 13 0 0 0 13 Folgejahre 2019 393 89 0 15 496 100 250 0 130 16 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 6 0 0 0 0 6 0 6 0 0 0 6 2020 1.014 ‐753 0 15 277 20 150 0 90 17 0 0 0 0 0 0 10 ‐10 7 0 0 0 0 7 0 7 0 0 0 7 Aufbauwerk Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2015 ‐161 ‐2 24 ‐139 227 88 Ist 2015 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) ‐77 ‐1 ‐10 ‐88 88 0 Erwartung 2016 7,00 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2016 3,00 Erwartung 2016 ‐96 Ist 2015 Planjahr 2017 46 0 ‐41 5 0 5 Planjahr 2017 Erwartung 2016 -380- 23 0 ‐10 13 5 18 Planjahr 2017 6,00 5 Planjahr 2017 13 2018 5,00 Folgejahre 2019 2018 2020 16 0 ‐10 6 18 24 Folgejahre 2019 2018 4,00 ‐8 Folgejahre 2019 2018 17 0 ‐10 7 24 31 2020 3,00 2020 6 Folgejahre 2019 7 2020 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 Angaben in T€ 2018 Folgejahre 2019 2020 93 1.646 4 0 0 0 0 90 1.549 4 0 0 0 0 109 1.385 6 0 0 0 0 98 1.303 0 0 0 0 0 66 1.323 0 0 0 0 0 39 1.343 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.743 1.643 1.500 1.401 1.389 1.382 1.209 0 401 133 0 0 1.228 0 341 74 0 0 1.142 0 314 44 0 0 1.065 0 314 22 0 0 1.065 0 302 22 0 0 1.065 0 295 22 0 0 Summe Passiva 1.743 1.643 1.500 1.401 1.389 1.382 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 2.543 46 0 103 2.692 220 1.813 39 415 205 0 0 0 1 0 0 8 ‐7 198 0 0 0 74 124 0 124 0 0 0 124 -381- 2.456 ‐49 0 70 2.477 175 1.636 32 405 229 0 0 0 0 0 0 0 0 229 0 0 0 86 143 0 143 0 0 0 143 Planjahr 2017 2.430 0 0 59 2.489 195 1.670 49 397 177 0 0 0 0 0 0 0 0 177 0 0 0 64 114 0 114 0 0 0 114 2018 2.550 0 0 59 2.609 195 1.748 53 420 192 0 0 0 0 0 0 0 0 192 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 Folgejahre 2019 2.550 0 0 59 2.609 195 1.753 54 415 192 0 0 0 0 0 0 0 0 192 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 2020 2.550 0 0 59 2.609 195 1.758 49 415 192 0 0 0 0 0 0 0 0 192 0 0 0 69 123 0 123 0 0 0 123 Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Gewinnabführung (netto) Einzahlung aus Leistungsentgelt Ist 2015 Erwartung 2016 393 ‐20 ‐132 241 1.130 1.371 Ist 2015 3 ‐29 ‐124 ‐150 1.371 1.221 Erwartung 2016 29,00 Ist 2015 26,25 Erwartung 2016 ‐8 1.582 Ist 2015 19 1.582 Erwartung 2016 111 1.582 -382- 105 1.582 Planjahr 2017 114 ‐68 ‐200 ‐154 1.221 1.067 Planjahr 2017 26,50 Planjahr 2017 ‐86 1.582 Planjahr 2017 168 1.582 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 2018 160 ‐42 ‐200 ‐82 1.067 985 2018 27,00 2018 ‐77 1.582 2018 168 1.582 Folgejahre 2019 155 ‐22 ‐123 10 985 995 Folgejahre 2019 27,00 Folgejahre 2019 0 1.582 Folgejahre 2019 104 1.582 2020 160 ‐22 ‐123 15 995 1.010 2020 27,00 2020 0 1.582 2020 104 1.582 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör‐ und Sprachgeschädigte gGmbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Angaben in T€ Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 76.120 11.984 28 0 0 0 0 79.409 7.630 19 0 15 0 0 78.083 8.349 19 0 15 0 0 76.554 9.177 19 0 15 0 0 75.024 10.709 19 0 15 0 0 73.494 12.271 19 0 15 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 88.131 87.073 86.466 85.765 85.767 85.800 67.258 14.515 3.057 3.234 68 0 67.404 13.536 3.013 2.296 56 0 67.875 12.458 3.013 2.296 56 0 68.302 11.330 3.013 2.296 56 0 69.432 10.202 3.013 2.296 56 0 70.084 9.074 3.013 2.805 56 0 Summe Passiva 88.131 86.305 85.698 84.997 84.999 85.032 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 24.972 0 0 4.874 29.846 3.773 18.670 2.595 3.858 951 0 0 1.629 38 0 0 42 1.625 2.576 0 0 0 57 2.519 11 2.509 0 0 0 2.509 -383- 26.147 0 1.128 4.950 32.225 4.445 21.444 2.573 4.119 ‐356 0 0 1.466 34 0 0 50 1.450 1.094 0 0 0 0 1.094 0 1.094 0 0 0 1.094 Planjahr 2017 27.350 0 1.128 5.050 33.528 4.362 22.100 2.808 5.110 ‐852 0 0 1.398 33 0 0 55 1.375 524 0 0 0 53 471 0 471 0 0 0 471 2018 31.283 0 1.128 2.558 34.969 4.540 23.074 2.929 5.247 ‐821 0 0 1.328 31 0 0 57 1.302 482 0 0 0 55 427 0 427 0 0 0 427 Folgejahre 2019 32.985 0 1.128 2.580 36.693 4.624 23.857 2.930 5.330 ‐48 0 0 1.262 29 0 0 58 1.233 1.185 0 0 0 56 1.130 0 1.130 0 0 0 1.130 2020 33.145 0 1.150 2.632 36.927 4.717 24.334 2.988 5.437 ‐549 0 0 1.287 30 0 0 59 1.258 709 0 0 0 57 652 0 652 0 0 0 652 Berufsbildungswerk Leipzig für Hör‐ und Sprachgeschädigte gGmbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt Ist 2015 Erwartung 2016 3.546 ‐2.521 0 1.025 8.863 9.888 Ist 2015 1.122 ‐5.392 250 ‐4.020 9.888 5.868 Erwartung 2016 428,00 466,00 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Planjahr 2017 1.023 ‐251 50 822 5.868 6.690 Planjahr 2017 478,34 Ist Erwartung Planjahr 2015 2016 2017 125 5.929 Ist 2015 125 8.426 Erwartung 2016 125 5.929 -384- 125 8.426 125 8.550 Planjahr 2017 125 8.550 2018 868 ‐41 0 827 6.690 7.517 2018 478,34 Folgejahre 2019 1.640 ‐109 0 1.531 7.517 9.048 Folgejahre 2019 478,34 2020 1.673 ‐111 0 1.562 9.048 10.610 2020 478,34 Folgejahre 2018 125 8.670 2018 125 8.670 2019 125 8.791 Folgejahre 2019 125 8.791 2020 125 8.967 2020 125 8.967 BIO‐NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 14 170 5 0 0 0 0 12 148 9 0 0 0 0 10 108 3 0 0 0 0 8 6 5 0 0 0 4 6 ‐98 5 0 0 0 120 6 ‐210 6 0 0 0 245 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 189 169 121 23 33 47 123 0 44 22 0 0 149 0 16 4 0 0 114 0 5 2 0 0 0 0 8 15 0 0 0 0 10 23 0 0 0 0 15 32 0 0 Summe Passiva 189 169 121 23 33 47 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 141 0 0 161 302 19 152 9 120 2 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 0 2 0 2 0 0 0 2 -385- 147 0 0 174 321 20 216 6 79 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 26 0 26 0 26 0 26 0 0 0 26 Planjahr 2017 148 0 0 114 261 20 220 4 52 ‐35 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐35 0 0 0 0 ‐35 0 ‐35 0 0 0 ‐35 2018 148 0 0 29 177 20 220 2 53 ‐118 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐118 0 0 0 0 ‐118 0 ‐118 0 0 0 ‐118 Folgejahre 2019 148 0 0 29 177 20 220 2 51 ‐116 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐116 0 0 0 0 ‐116 0 ‐116 0 0 0 ‐116 2020 168 0 0 0 168 20 220 0 53 ‐125 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐125 0 0 0 0 ‐125 0 ‐125 0 0 0 ‐125 BIO‐NET LEIPZIG Technologietransfergesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal ‐27 0 0 ‐27 182 155 Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. ‐15 ‐4 0 ‐19 155 136 Erwartung 2016 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Pos. Erwartung 2016 4,92 6,00 Planjahr 2017 ‐30 ‐2 0 ‐32 136 104 Planjahr 2017 6,00 2018 ‐106 0 0 ‐106 104 ‐2 2018 6,00 ‐104 0 0 ‐104 ‐2 ‐106 Folgejahre 2019 6,00 2020 ‐110 0 0 ‐110 ‐106 ‐216 2020 6,00 Folgejahre Ist Erwartung Planjahr 2015 2016 2017 2018 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 -386- Folgejahre 2019 2019 Folgejahre 2019 2020 2020 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Ausgleichsposten nach dem KHG Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag 5.705 5.731 5.748 5.759 5.764 5.770 A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 4.530 371 574 222 8 0 4.533 371 574 245 8 0 4.549 371 574 246 8 0 4.560 371 574 246 8 0 4.565 371 574 246 8 0 4.575 371 574 242 8 0 Summe Passiva 5.705 5.731 5.748 5.759 5.764 5.770 A. B. Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 1.827 3.875 1 0 0 2 0 0 1.827 3.904 0 0 0 0 0 0 1.827 3.921 0 0 0 0 0 0 1.827 3.932 0 0 0 0 0 0 1.827 3.937 0 0 0 0 0 0 1.827 3.943 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 7.532 2 0 2.836 10.371 1.112 7.502 180 1.363 213 0 0 51 2 0 0 3 50 264 0 0 0 0 264 3 261 0 0 0 261 -387- 7.940 0 43 2.800 10.783 1.460 7.780 180 1.400 ‐37 0 0 40 0 0 0 0 40 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 Planjahr 2017 7.851 0 42 2.804 10.697 1.187 7.943 177 1.428 ‐38 0 0 54 0 0 0 0 54 16 0 0 0 0 16 0 16 0 0 0 16 2018 7.969 0 42 2.860 10.871 1.196 8.102 177 1.439 ‐43 0 0 54 0 0 0 0 54 11 0 0 0 0 11 0 11 0 0 0 11 Folgejahre 2019 8.089 0 42 2.918 11.049 1.206 8.264 177 1.451 ‐49 0 0 54 0 0 0 0 54 5 0 0 0 0 5 0 5 0 0 0 5 2020 8.251 0 42 2.976 11.269 1.227 8.429 177 1.480 ‐44 0 0 54 0 0 0 0 54 10 0 0 0 0 10 0 10 0 0 0 10 Diakonische Leipziger gGmbH (DLG) Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 722 ‐137 0 585 485 1.070 Ist 2015 80 ‐52 0 28 1.070 1.098 Erwartung 2016 123,00 129,00 Planjahr 2017 98 ‐81 0 17 1.098 1.115 Planjahr 2017 130,00 2018 92 ‐81 0 11 1.115 1.126 2018 130,00 Folgejahre 2019 86 ‐81 0 5 1.126 1.131 Folgejahre 2019 130,00 2020 88 ‐81 0 7 1.131 1.138 2020 130,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -388- Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 Angaben in T€ 2018 Folgejahre 2019 2020 270 537 0 0 0 0 0 301 471 0 0 0 0 0 278 657 0 0 0 0 0 255 649 0 0 0 0 0 238 686 0 0 0 0 0 221 723 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 807 773 935 905 924 944 116 29 119 543 0 0 21 129 117 472 0 0 624 89 117 72 0 0 634 49 117 72 0 0 683 19 117 72 0 0 732 ‐10 117 72 0 0 Summe Passiva 807 739 902 871 891 911 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 2.480 0 0 231 2.711 824 1.583 79 297 ‐73 0 0 4 2 0 0 9 ‐3 ‐75 0 0 0 0 ‐75 1 ‐76 0 0 0 ‐76 -389- 2.777 0 0 223 3.000 916 1.773 80 330 ‐99 0 0 4 0 0 0 0 4 ‐95 0 0 0 0 ‐95 0 ‐95 0 0 0 ‐95 Planjahr 2017 2.908 0 0 263 3.171 925 1.732 125 390 ‐2 0 0 4 0 0 0 0 4 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 2018 2.995 0 0 285 3.280 949 1.802 125 399 6 0 0 4 0 0 0 0 4 10 0 0 0 0 10 0 10 0 0 0 10 Folgejahre 2019 3.049 0 0 279 3.328 954 1.838 91 401 45 0 0 4 0 0 0 0 4 49 0 0 0 0 49 0 49 0 0 0 49 2020 3.110 0 0 284 3.394 973 1.875 93 409 45 0 0 4 0 0 0 0 4 49 0 0 0 0 49 0 49 0 0 0 49 Diakonische Unternehmensdienste gemeinnützige GmbH (DUd) Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 26 ‐27 0 ‐1 1 1 Ist 2015 81 ‐107 0 ‐26 1 ‐25 Erwartung 2016 66,75 74,00 Planjahr 2017 83 ‐98 200 185 ‐25 160 Planjahr 2017 76,00 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 2018 90 ‐98 0 ‐7 160 153 2018 78,00 Folgejahre 2019 106 ‐70 0 36 153 189 Folgejahre 2019 79,00 2020 108 ‐71 0 37 189 227 2020 80,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -390- Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 23.375 19.016 5 0 0 0 0 22.993 19.839 5 0 0 0 0 22.244 22.405 5 0 0 0 0 21.079 24.700 5 0 0 0 0 19.899 26.000 5 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 41.938 42.396 42.837 44.654 45.784 45.904 17.162 21.749 1.028 1.998 0 0 18.941 20.270 900 2.285 0 0 20.622 18.924 800 2.491 0 0 22.362 17.294 900 4.098 0 0 24.066 15.755 900 5.063 0 0 25.731 14.210 900 5.063 0 0 Summe Passiva 41.938 42.396 42.837 44.654 45.784 45.904 Erfolgsplan / GuV 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Erwartung 2016 24.349 17.585 4 0 0 0 0 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 22.014 ‐59 0 264 24.329 4.646 13.730 1.566 2.077 1.611 2.112 701 0 0 0 30 0 0 5 25 1.635 0 0 0 0 1.635 3 1.633 0 0 0 1.633 -391- 22.879 0 0 135 25.012 4.789 14.000 1.529 2.315 1.760 1.997 619 0 0 0 22 0 0 0 22 1.782 0 0 0 0 1.782 2 1.779 0 0 0 1.779 Planjahr 2017 23.329 0 0 190 25.299 5.062 14.275 1.534 2.362 1.663 1.780 403 0 0 0 20 0 0 0 20 1.683 0 0 0 0 1.683 3 1.681 0 0 0 1.681 2018 23.768 0 0 193 25.761 5.115 14.585 1.549 2.385 1.723 1.800 403 0 0 0 20 0 0 0 20 1.743 0 0 0 0 1.743 3 1.740 0 0 0 1.740 Folgejahre 2019 24.113 0 0 196 26.130 5.166 14.900 1.565 2.409 1.687 1.821 403 0 0 0 20 0 0 0 20 1.707 0 0 0 0 1.707 3 1.704 0 0 0 1.704 2020 24.463 0 0 199 26.505 5.218 15.222 1.580 2.433 1.648 1.843 403 0 0 0 20 0 0 0 20 1.668 0 0 0 0 1.668 3 1.665 0 0 0 1.665 Fachkrankenhaus Hubertusburg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 804 34 0 838 11.979 12.817 Ist 2015 978 60 0 1.038 12.817 13.855 Erwartung 2016 272,00 273,00 Planjahr 2017 1.111 ‐752 0 359 13.855 14.214 Planjahr 2017 274,00 2018 1.359 ‐400 0 959 14.214 15.173 2018 274,00 Folgejahre 2019 1.330 0 0 1.330 15.173 16.503 Folgejahre 2019 274,00 2020 1.300 0 0 1.300 16.503 17.803 2020 274,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -392- fairgourmet GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 7.985 0 0 105 8.090 2.340 2.570 84 1.479 1.617 0 0 0 1 0 0 3 ‐2 1.615 0 0 0 0 1.615 2 1.613 0 1.613 0 0 -393- 8.359 0 0 131 8.490 2.463 2.647 117 1.620 1.643 0 0 0 0 0 0 0 0 1.643 0 0 0 0 1.643 2 1.641 0 1.641 0 0 Planjahr 2017 7.098 0 0 0 7.098 1.990 2.713 97 1.323 975 0 0 0 0 0 0 0 0 975 0 0 0 0 975 2 973 0 973 0 0 2018 8.500 0 0 0 8.500 2.500 2.800 100 1.500 1.600 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600 0 0 0 0 1.600 0 1.600 0 1.600 0 0 Folgejahre 2019 8.500 0 0 0 8.500 2.500 2.800 100 1.500 1.600 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600 0 0 0 0 1.600 0 1.600 0 1.600 0 0 2020 8.500 0 0 0 8.500 2.500 2.800 100 1.500 1.600 0 0 0 0 0 0 0 0 1.600 0 0 0 0 1.600 0 1.600 0 1.600 0 0 fairgourmet GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0,00 0,00 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0,00 0 0 0 0 0 0 2018 0,00 2020 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -394- FAIRNET Gesellschaft für Messe‐, Ausstellungs‐ und Veranstaltungsservice mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 24.556 87 0 184 24.827 21.353 1.676 32 628 1.138 0 0 0 11 0 0 3 8 1.146 0 0 0 0 1.146 4 1.142 0 1.142 0 0 -395- 30.908 0 0 150 31.058 26.075 1.778 35 1.246 1.924 0 0 0 6 0 0 1 5 1.929 0 0 0 0 1.929 0 1.929 0 1.929 0 0 Planjahr 2017 23.868 0 0 150 24.018 20.169 1.920 33 1.073 823 0 0 0 3 0 0 0 3 826 0 0 0 0 826 0 826 0 826 0 0 2018 25.108 0 0 150 25.258 21.336 1.860 34 983 1.045 0 0 0 3 0 0 0 3 1.048 0 0 0 0 1.048 0 1.048 0 1.048 0 0 Folgejahre 2019 25.327 0 0 150 25.477 21.504 1.897 35 996 1.045 0 0 0 3 0 0 0 3 1.048 0 0 0 0 1.048 0 1.048 0 1.048 0 0 2020 26.522 0 0 150 26.672 22.562 1.935 36 1.105 1.034 0 0 0 6 0 0 0 6 1.040 0 0 0 0 1.040 0 1.040 0 1.040 0 0 FAIRNET Gesellschaft für Messe‐, Ausstellungs‐ und Veranstaltungsservice mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0,00 0 0 0 0 0 0 2018 0,00 2020 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -396- Felix‐Mendelssohn‐Bartholdy‐Stiftung Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2.782 441 0 0 0 0 0 2.652 213 0 0 0 0 0 2.522 229 0 0 0 0 0 2.392 235 0 0 0 0 0 2.262 242 0 0 0 0 0 2.132 247 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 3.223 2.865 2.751 2.627 2.504 2.379 1.897 1.215 14 98 0 0 1.663 1.141 10 51 0 0 1.654 1.067 5 25 0 0 1.603 993 5 26 0 0 1.556 919 5 24 0 0 1.504 845 5 25 0 0 Summe Passiva 3.223 2.865 2.751 2.627 2.504 2.379 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 341 4 0 886 1.231 86 440 126 425 154 0 0 0 0 0 0 0 0 154 0 0 0 0 154 0 154 0 0 0 154 -397- 330 0 0 515 845 100 507 130 225 ‐117 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐117 0 0 0 0 ‐117 0 ‐117 0 0 0 ‐117 Planjahr 2017 330 0 0 540 870 106 525 130 172 ‐63 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐63 0 0 0 0 ‐63 0 ‐63 0 0 0 ‐63 2018 330 0 0 540 870 106 525 130 166 ‐57 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐57 0 0 0 0 ‐57 0 ‐57 0 0 0 ‐57 Folgejahre 2019 330 0 0 540 870 106 525 130 161 ‐52 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐52 0 0 0 0 ‐52 0 ‐52 0 0 0 ‐52 2020 330 0 0 540 870 106 525 130 161 ‐52 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐52 0 0 0 0 ‐52 0 ‐52 0 0 0 ‐52 Felix‐Mendelssohn‐Bartholdy‐Stiftung Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Zuschüssen Ist 2015 Erwartung 2016 ‐404 ‐6 675 265 39 304 Ist 2015 ‐719 0 465 ‐254 304 50 Erwartung 2016 13,00 13,00 Planjahr 2017 ‐485 0 490 5 50 55 Planjahr 2017 13,00 2018 ‐485 0 490 5 55 60 2018 13,00 Folgejahre 2019 ‐485 0 490 5 60 65 Folgejahre 2019 13,00 2020 ‐485 0 490 5 65 70 2020 13,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 352 -398- 325 350 350 350 350 Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde von der Gesellschaft noch kein Wirtschaftsplan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Daher wird auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019 des Wirtschaftsplanes 2016 verwiesen. -399- Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Plan 2016 A. B. C. D. E. F. G. 137.620 10.477 89 0 0 0 0 139.248 7.387 84 0 0 0 0 140.785 7.296 84 0 0 0 0 142.681 7.320 84 0 0 0 0 144.797 7.320 84 0 0 0 0 147.314 7.356 84 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 148.186 146.719 148.165 150.085 152.201 154.754 A. B. 115.267 104 407 7.474 24.933 0 0 115.902 85 377 6.823 23.532 0 0 117.382 72 354 6.342 24.015 0 0 118.382 65 332 5.926 25.381 0 0 119.562 59 310 5.887 26.383 0 0 120.862 55 288 5.635 27.914 0 0 C. D. E. F. Summe Passiva 148.186 146.719 148.165 150.086 152.201 154.754 Erfolgsplan / GuV Ist 2015 Plan 2016 Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag 44.481 0 2.728 1.395 48.604 18.057 12.758 9.376 5.117 3.296 0 0 0 22 0 0 720 ‐698 2.598 0 0 0 0 2.598 138 2.459 0 0 0 2.459 -400- 44.615 0 2.320 468 47.403 17.874 12.691 9.200 5.172 2.466 0 0 0 5 0 0 706 ‐701 1.765 0 0 0 0 1.765 145 1.620 0 0 0 1.620 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 Ist 2015 Pos. Planjahr 2017 41.847 0 2.330 475 44.652 15.646 12.685 9.000 5.004 2.317 0 0 0 5 0 0 695 ‐690 1.627 0 0 0 0 1.627 147 1.480 0 0 0 1.480 2018 2018 41.333 0 2.350 487 44.170 15.352 13.313 8.555 5.062 1.888 0 0 0 5 0 0 745 ‐740 1.148 0 0 0 0 1.148 147 1.001 0 0 0 1.001 Folgejahre 2019 45.065 0 2.350 443 47.858 19.180 13.132 8.400 5.031 2.115 0 0 0 5 0 0 795 ‐790 1.325 0 0 0 0 1.325 145 1.180 0 0 0 1.180 2020 2020 41.058 0 2.108 461 43.627 14.687 13.370 8.230 5.010 2.330 0 0 0 5 0 0 890 ‐885 1.445 0 0 0 0 1.445 145 1.300 0 0 0 1.300 Fernwasserversorgung Elbaue‐Ostharz GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Plan 2016 11.362 ‐10.478 ‐1.095 ‐211 3.307 3.096 Ist 2015 9.900 ‐10.550 ‐956 ‐1.606 2.323 717 Plan 2016 216,00 228,00 Planjahr 2017 10.036 ‐10.350 344 30 717 747 Planjahr 2017 0,00 2018 8.789 ‐10.450 1.691 30 747 777 2018 0,00 Folgejahre 2019 2020 9.327 ‐10.350 1.047 24 777 801 Folgejahre 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 198,00 Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -401- -402- HVBFF Objekt Leipzig GmbH i. L. Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Diese Gesellschaft ist ausschließlich für die Geschäftsführung einer Kommanditgesellschaft eingerichtet worden. Die Kommanditgesellschaft LWB Objekt GmbH & Co Erste KG ist mit Eintrag vom 14.01.2015 handelsregisterlich erloschen. Die Gesellschafterin Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH hat demzufolge den Liquidationsbeschluss gefasst. Die Gesellschaft wurde planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren mit Handelsregistereintrag vom 27.08.2015 eröffnet. Zu Liquidatoren wurden Klaus Hochtritt und Mario Taubert bestellt. Die Gesellschaft wird so durch zwei Liquidatoren oder durch einen Liquidator gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -403- -404- Invest Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 42 382 9 0 0 0 0 39 540 2 0 0 0 0 46 478 12 0 0 0 0 38 430 0 0 0 0 0 32 392 0 0 0 0 0 27 354 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 432 581 536 468 424 381 150 0 150 132 0 0 344 0 162 75 0 0 248 0 75 213 0 0 165 0 75 228 0 0 165 0 75 184 0 0 164 0 75 142 0 0 Summe Passiva 432 581 536 468 424 381 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 1.531 1.531 528 692 22 288 1 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -405- 1.440 0 0 9 1.449 380 554 13 307 195 0 0 0 0 0 0 0 0 195 0 0 0 1 194 0 194 0 0 0 194 Planjahr 2017 1.440 0 0 2 1.442 470 658 16 392 ‐95 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐95 0 0 0 0 ‐95 0 ‐96 0 0 0 ‐96 2018 1.439 0 0 2 1.441 473 677 15 359 ‐83 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐83 0 0 0 0 ‐83 0 ‐83 0 0 0 ‐83 Folgejahre 2019 1.439 0 0 2 1.441 458 690 15 278 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 1.439 0 0 2 1.441 458 702 13 268 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Invest Region Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ertrag aus Zuschüssen Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Zuschüssen Auszahlung aus weitere Ansätze Ist 2015 Erwartung 2016 ‐123 ‐21 0 ‐144 460 316 Ist 2015 184 ‐11 0 173 316 489 Erwartung 2016 10,00 Ist 2015 9,00 Erwartung 2016 729 0 Ist 2015 729 11 Erwartung 2016 867 0 -406- 867 11 Planjahr 2017 ‐38 ‐23 0 ‐61 489 428 Planjahr 2017 9,75 Planjahr 2017 729 0 Planjahr 2017 867 0 2018 ‐30 ‐8 0 ‐38 428 390 2018 10,00 2018 729 0 2018 867 0 Folgejahre 2019 ‐30 ‐8 0 ‐38 390 352 Folgejahre 2019 10,00 Folgejahre 2019 729 0 Folgejahre 2019 867 0 2020 ‐30 ‐8 0 ‐38 352 314 2020 10,00 2020 729 0 2020 867 0 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 0 30 0 0 0 0 0 0 29 0 0 0 0 0 1.730 32 0 0 0 0 0 3.439 42 0 0 0 0 0 5.120 43 0 0 0 0 0 6.771 44 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 30 29 1.762 3.481 5.163 6.815 26 0 4 1 0 0 26 0 4 0 0 0 1.758 0 4 0 0 0 3.477 0 4 0 0 0 5.159 0 4 0 0 0 6.811 0 4 0 0 0 Summe Passiva 30 29 1.761 3.480 5.162 6.814 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 0 0 2 0 0 0 2 ‐6 0 0 0 0 ‐6 ‐7 1 0 1 0 0 -407- 0 0 0 0 0 0 0 0 7 ‐7 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐7 0 0 0 0 ‐7 0 ‐7 0 0 7 0 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 0 0 11 ‐11 0 73 0 0 0 0 0 73 62 0 0 0 0 62 0 62 0 0 0 62 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 148 0 0 0 0 0 148 139 0 0 0 0 139 0 139 0 0 0 139 Folgejahre 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 246 0 0 0 0 0 246 237 0 0 0 0 237 0 237 0 0 0 237 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 356 0 0 0 0 0 356 347 0 0 0 0 347 0 347 0 0 0 347 IVG Immobilienverwaltung Gohlis GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 8 2 7 16 13 30 Ist 2015 ‐7 0 0 ‐7 30 23 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 ‐11 ‐1.657 1.677 9 23 32 Planjahr 2017 0,00 2018 ‐9 ‐1.561 1.580 10 32 42 2018 0,00 Folgejahre 2019 ‐9 ‐1.435 1.445 1 42 43 Folgejahre 2019 0,00 2020 ‐9 ‐1.295 1.305 1 43 44 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -408- KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2020 26 342 0 0 0 0 0 26 377 0 0 0 0 0 26 332 0 0 0 0 0 26 333 0 0 0 0 0 26 334 0 0 0 0 0 26 334 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 368 403 358 359 360 360 33 0 68 267 0 0 33 0 97 273 0 0 33 0 52 273 0 0 33 0 52 274 0 0 33 0 52 274 0 0 33 0 52 274 0 0 Summe Passiva 368 404 358 359 360 360 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 616 0 0 1 617 0 113 0 201 303 0 0 0 0 0 0 0 0 303 0 0 0 39 264 0 264 0 0 0 264 -409- 619 0 0 0 619 0 115 0 185 319 0 0 0 0 0 0 0 0 319 0 0 0 51 268 0 268 0 0 0 268 Planjahr 2017 621 0 0 0 621 0 120 0 186 315 0 0 0 0 0 0 0 0 315 0 0 0 47 268 0 268 0 0 0 268 2018 621 0 0 0 621 0 122 0 183 316 0 0 0 0 0 0 0 0 316 0 0 0 47 269 0 269 0 0 0 269 Folgejahre 2019 624 0 0 0 624 0 124 0 183 317 0 0 0 0 0 0 0 0 317 0 0 0 47 270 0 270 0 0 0 270 2020 627 0 0 0 627 0 127 0 184 317 0 0 0 0 0 0 0 0 317 0 0 0 47 270 0 270 0 0 0 270 KAV Kommunale Assekuranzvermittlung GmbH & Co. KG Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 302 0 ‐132 170 170 341 Ist 2015 299 0 ‐264 35 341 376 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 223 0 ‐268 ‐45 376 331 Planjahr 2017 2,00 2018 269 0 ‐268 1 331 332 2018 2,00 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 270 0 ‐269 1 332 333 Folgejahre 2019 2,00 2020 270 0 ‐270 0 333 333 2020 2,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -410- Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 56.747 50.887 135 0 0 0 0 67.365 46.028 137 0 0 0 0 79.352 42.708 140 0 0 0 0 80.727 44.604 143 0 0 0 0 84.259 45.662 146 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 97.262 107.769 113.531 122.200 125.473 130.067 13.408 24.698 17.358 39.169 164 0 15.149 25.973 17.752 46.263 168 0 15.536 27.566 18.000 49.792 171 0 15.954 26.693 18.253 58.660 174 0 16.426 26.001 18.511 61.892 178 0 16.949 24.630 20.162 65.678 181 0 Summe Passiva 97.262 107.769 113.531 122.200 125.473 130.067 Erfolgsplan / GuV 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Erwartung 2016 54.308 42.822 132 0 0 0 0 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge gemäß KHBV Aufwendungen gemäß KHBV Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 195.489 ‐520 0 3.051 203.869 51.371 119.620 5.561 23.407 573 5.849 3.337 0 0 0 188 0 0 444 ‐257 316 0 0 0 ‐770 1.086 ‐45 1.131 0 0 0 1.131 -411- 203.249 0 0 3.903 213.479 53.738 124.490 5.815 23.173 2.048 6.327 4.214 0 0 0 78 0 0 323 ‐245 1.804 0 0 0 ‐25 1.829 88 1.741 0 0 0 1.741 Planjahr 2017 206.741 0 0 2.055 214.866 52.739 129.470 6.386 22.092 926 6.070 3.252 0 0 0 74 0 0 532 ‐458 468 0 0 0 45 423 35 388 0 0 0 388 2018 211.145 0 0 1.855 218.945 54.081 131.702 6.767 22.338 1.092 5.945 2.965 0 0 0 74 0 0 667 ‐593 498 0 0 0 45 453 35 418 0 0 0 418 Folgejahre 2019 216.730 0 0 1.855 224.649 55.022 135.546 6.879 23.016 1.221 6.065 2.965 0 0 0 74 0 0 741 ‐667 553 0 0 0 45 508 35 473 0 0 0 473 2020 220.882 0 0 1.855 228.880 55.754 138.839 6.917 23.182 1.223 6.143 2.965 0 0 0 74 0 0 694 ‐620 604 0 0 0 45 558 35 523 0 0 0 523 Klinikum St. Georg gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Ist 2015 Erwartung 2016 5.370 ‐2.507 ‐1.067 1.797 ‐11.314 ‐9.517 Ist 2015 Erwartung 2016 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) 2.352,00 Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Ist 2015 Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Leistungsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus Leistungsentgelt 5.830 ‐4.389 4.652 6.094 ‐9.517 ‐3.423 2.411,00 Erwartung 2016 1.569 1.199 Ist 2015 1.741 1.097 Erwartung 2016 1.199 -412- 1.097 Planjahr 2017 4.473 ‐13.752 4.820 ‐4.458 ‐3.423 ‐7.881 Planjahr 2017 2.439,00 Planjahr 2017 388 1.097 Planjahr 2017 1.097 2018 4.146 ‐15.789 9.057 ‐2.585 ‐7.881 ‐10.466 2018 2.439,00 2018 418 1.097 2018 1.097 Folgejahre 2019 5.627 ‐5.289 ‐1.572 ‐1.233 ‐10.466 ‐11.699 Folgejahre 2019 2.439,00 Folgejahre 2019 473 1.097 Folgejahre 2019 1.097 2020 6.934 ‐7.484 ‐1.610 ‐2.159 ‐11.699 ‐13.858 2020 2.439,00 2020 523 1.097 2020 1.097 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 913.639 82.969 437 0 0 580 0 931.506 84.596 437 0 0 504 0 961.310 86.312 437 0 0 422 0 993.547 91.403 437 0 0 333 0 1.020.630 92.017 437 0 0 218 0 1.054.788 95.883 437 0 0 105 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 997.625 1.017.043 1.048.481 1.085.720 1.113.303 1.151.213 285.387 334.174 75.873 67.825 230.695 3.671 0 285.417 329.034 83.025 49.105 267.198 3.264 0 285.448 323.609 88.308 36.451 311.806 2.859 0 285.448 316.456 93.030 30.592 357.740 2.454 0 285.448 309.677 96.957 25.876 393.294 2.050 0 285.448 300.771 100.580 23.457 439.313 1.644 0 Summe Passiva 997.625 1.017.044 1.048.481 1.085.720 1.113.303 1.151.213 Erfolgsplan / GuV Ist 2015 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2016 139.998 0 275 29.835 170.108 38.395 28.615 41.838 26.931 34.329 2.190 0 0 798 0 0 5.215 ‐2.227 32.102 0 1.166 ‐1.166 94 30.842 230 30.612 507 30.105 0 0 -413- 147.723 0 235 19.887 167.845 41.741 30.802 41.179 23.461 30.661 1.920 0 0 832 0 0 4.864 ‐2.112 28.549 0 0 0 244 28.305 204 28.101 507 27.594 0 0 Planjahr 2017 152.519 0 212 32.858 185.589 41.134 32.343 40.722 23.724 47.666 1.992 0 0 102 0 0 5.601 ‐3.507 44.159 0 0 0 94 44.065 224 43.841 507 43.334 0 0 2018 158.079 0 212 17.704 175.995 41.712 33.142 40.820 23.787 36.534 2.103 0 0 131 0 0 6.518 ‐4.284 32.249 0 0 0 2.832 29.417 224 29.193 15.210 13.983 0 0 Folgejahre 2019 160.660 0 212 17.464 178.336 42.254 34.249 41.290 23.820 36.723 2.004 0 0 97 0 0 7.500 ‐5.399 31.324 0 0 0 585 30.739 224 30.515 3.144 27.371 0 0 2020 164.697 0 212 17.534 182.443 43.202 35.232 41.074 23.703 39.231 2.070 0 0 107 0 0 8.919 ‐6.742 32.489 0 0 0 607 31.882 224 31.658 3.263 28.395 0 0 Kommunale Wasserwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Aufwand Konzessionsabgaben Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Konzessionsabgaben Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 7.549 7.549 39.346 ‐50.981 3.304 ‐8.331 7.549 ‐782 Erwartung 2016 Ist 2015 0,00 Ist 2015 537,00 Erwartung 2016 5.646 8.948 878 Ist 2015 5.817 5.532 588 Erwartung 2016 5.504 8.202 0 -414- 5.646 8.948 588 Planjahr 2017 41.720 ‐62.861 19.385 ‐1.756 ‐782 ‐2.538 Planjahr 2017 534,30 Planjahr 2017 5.960 9.572 603 Planjahr 2017 5.817 5.532 603 2018 44.859 ‐65.926 21.000 ‐67 ‐2.538 ‐2.605 2018 529,00 2018 5.988 11.184 603 2018 5.960 9.572 603 Folgejahre 2019 50.470 ‐61.125 6.599 ‐4.056 ‐2.605 ‐6.661 Folgejahre 2019 527,00 Folgejahre 2019 6.097 11.179 603 Folgejahre 2019 5.988 11.184 603 2020 53.878 ‐67.980 13.190 ‐912 ‐6.661 ‐7.573 2020 527,00 2020 6.152 12.011 603 2020 6.097 11.179 603 L2 agentur für taten GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 2 89 0 0 0 0 0 0 25 0 0 0 0 0 180 525 0 0 0 0 0 180 440 0 0 0 0 0 180 363 0 0 0 0 0 180 346 0 0 0 0 0 91 25 705 620 543 526 4 0 6 80 0 0 24 0 0 0 0 0 525 180 0 0 0 0 458 162 0 0 0 0 399 144 0 0 0 0 400 126 0 0 0 0 91 25 705 620 544 526 Ist 2015 Erwartung 2016 82 0 0 20 101 19 39 0 36 8 0 0 0 0 0 0 0 0 8 0 0 0 0 8 0 8 0 0 0 8 -415- 81 0 0 19 100 13 43 0 24 20 0 0 0 0 0 0 0 0 20 0 0 0 0 20 0 20 0 0 0 20 Planjahr 2017 0 0 0 25 25 0 25 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2018 580 0 0 141 720 278 336 28 146 ‐67 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐67 0 0 0 0 ‐67 0 ‐67 0 0 0 ‐67 Folgejahre 2019 657 0 0 108 765 310 340 28 146 ‐58 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐58 0 0 0 0 ‐58 0 ‐58 0 0 0 ‐58 2020 773 0 0 108 881 356 351 28 146 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 L2 agentur für taten GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 23 0 0 23 40 63 Ist 2015 20 0 ‐58 ‐38 63 25 Erwartung 2016 2,00 1,50 Planjahr 2017 180 ‐180 500 500 25 525 Planjahr 2017 1,00 2018 ‐58 ‐28 0 ‐85 525 440 2018 13,00 Folgejahre 2019 ‐49 ‐28 0 ‐76 440 363 Folgejahre 2019 13,00 2020 10 ‐28 0 ‐18 363 346 2020 13,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -416- Lecos GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Beschlossen am 24.10.2016 durch den Aufsichtsrat. -417- Lecos GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 5.294 3.425 512 0 0 0 0 5.880 2.845 700 0 0 0 0 6.703 3.261 700 0 0 0 0 7.750 3.620 700 0 0 0 0 8.411 4.788 700 0 0 0 0 9.011 6.633 700 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 9.231 9.425 10.664 12.070 13.899 16.344 2.124 1 2.996 4.094 16 0 2.178 1 2.632 4.599 15 0 2.218 1 2.517 5.913 15 0 2.276 0 1.900 7.879 15 0 2.342 0 1.500 10.042 15 0 2.437 0 1.500 12.392 15 0 Summe Passiva 9.231 9.425 10.664 12.070 13.899 16.344 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 19.548 12 0 1.301 20.862 1.515 11.005 2.364 5.835 143 0 0 0 6 0 0 71 ‐65 77 0 0 0 0 77 3 74 0 0 0 74 -418- 20.464 ‐17 0 1.592 22.039 1.565 11.797 2.349 6.207 121 0 0 0 0 0 0 63 ‐63 58 0 0 0 0 58 3 55 0 0 0 55 Planjahr 2017 21.598 0 0 600 22.198 1.308 12.224 2.377 6.157 132 0 0 0 0 0 0 89 ‐89 43 0 0 0 0 43 3 40 0 0 0 40 2018 22.162 0 0 200 22.362 1.340 12.564 2.153 6.095 210 0 0 0 0 0 0 149 ‐149 61 0 0 0 0 61 3 58 0 0 0 58 Folgejahre 2019 23.063 0 0 200 23.263 1.396 12.951 2.539 6.139 238 0 0 0 0 0 0 169 ‐169 69 0 0 0 0 69 3 66 0 0 0 66 2020 23.606 0 0 200 23.806 1.430 13.352 2.600 6.171 253 0 0 0 0 0 0 154 ‐154 99 0 0 0 0 99 3 96 0 0 0 96 Lecos GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2015 1.498 ‐2.887 ‐321 ‐1.710 2.322 612 Ist 2015 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 1.292 ‐2.417 513 ‐612 612 0 Erwartung 2016 170,50 Ist 2015 171,58 Erwartung 2016 75 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2016 Ist 2015 54 Erwartung 2016 -419- Planjahr 2017 2.532 ‐3.807 1.724 449 0 449 Planjahr 2017 172,50 Planjahr 2017 2.338 ‐3.807 1.947 478 449 927 173,50 174,75 Folgejahre 2019 2018 58 2018 2.754 ‐3.807 2.147 1.094 927 2.021 Folgejahre 2019 2018 40 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 3.339 ‐3.807 2.294 1.826 2.021 3.847 2020 175,50 2020 66 Folgejahre 2019 96 2020 -420- Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde von der Gesellschaft noch kein Wirtschaftsplan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Daher wird auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019 des Wirtschaftsplanes 2016 verwiesen. -421- Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 128 239 0 0 0 0 0 114 242 0 0 0 0 0 106 258 0 0 0 0 0 115 269 0 0 0 0 0 126 276 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 368 356 364 384 402 0 82 0 48 237 0 0 142 0 38 176 0 0 200 0 38 126 0 0 219 0 38 127 0 0 237 0 38 127 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 368 356 364 384 402 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 486 0 0 1.450 1.936 0 664 51 1.333 ‐112 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐112 0 0 0 6 ‐118 0 ‐118 0 0 0 ‐118 -422- 530 0 0 1.480 2.010 0 720 47 1.178 65 0 0 0 0 0 0 0 0 65 0 0 0 6 59 0 59 0 0 0 59 Planjahr 2017 569 0 0 1.537 2.106 0 830 43 1.169 64 0 0 0 0 0 0 0 0 64 0 0 0 6 58 0 58 0 0 0 58 2018 584 0 0 1.532 2.116 0 846 41 1.201 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 8 20 0 20 0 0 0 20 Folgejahre 2019 599 0 0 1.532 2.131 0 863 39 1.203 26 0 0 0 0 0 0 0 0 26 0 0 0 8 18 0 18 0 0 0 18 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Leipziger Dok‐Filmwochen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Planjahr 2017 56 ‐29 0 27 26 53 Plan 2016 16,00 Ist 2015 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Ertrag aus Zuschüssen Pos. Plan 2016 0,00 Plan 2016 0 0 Ist 2015 59 421 Plan 2016 -423- 51 ‐35 0 16 53 69 Planjahr 2017 0,00 Planjahr 2017 58 421 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 61 ‐50 0 11 69 80 2018 0,00 2018 20 421 2018 2020 57 ‐50 0 7 80 87 Folgejahre 2019 0,00 Folgejahre 2019 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2020 18 421 Folgejahre 2019 0 0 2020 -424- Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks‐KG Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2020 393 12.672 3 0 0 0 0 2.981 12.019 0 0 0 0 0 12.630 10.660 0 0 0 0 0 19.130 10.650 0 0 0 0 0 18.800 8.730 0 0 0 0 0 18.470 8.280 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 13.068 15.000 23.290 29.780 27.530 26.750 7.269 0 2.508 3.274 17 0 7.325 0 1.650 6.015 10 0 7.340 0 1.650 14.290 10 0 7.295 0 1.630 20.845 10 0 7.365 0 900 19.255 10 0 7.635 0 200 18.905 10 0 Summe Passiva 13.068 15.000 23.290 29.780 27.530 26.750 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 3.978 492 0 60 4.530 2.413 0 27 742 1.348 0 0 0 2 0 0 149 ‐147 1.201 0 0 0 0 1.201 233 969 0 0 0 969 -425- 5.525 2.190 0 5 7.720 6.650 0 2 675 393 0 0 0 1 0 0 105 ‐104 289 0 0 0 0 289 233 56 0 0 0 56 Planjahr 2017 7.840 7.528 0 5 15.373 14.305 0 0 715 353 0 0 0 0 0 0 105 ‐105 248 0 0 0 0 248 233 15 0 0 0 15 2018 2.745 6.402 0 3 9.150 8.047 0 164 460 479 0 0 0 0 0 0 324 ‐324 155 0 0 0 0 155 200 ‐45 0 0 0 ‐45 Folgejahre 2019 11.516 ‐5.300 0 3 6.219 3.395 0 438 1.390 996 0 0 0 0 0 0 731 ‐731 265 0 0 0 0 265 195 70 0 0 0 70 2020 24.194 ‐2.931 0 0 21.263 17.240 0 438 2.430 1.155 0 0 0 0 0 0 725 ‐725 430 0 0 0 0 430 160 270 0 0 0 270 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH & Co. Grundstücks‐KG Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 1.013 ‐854 ‐1.405 ‐1.246 2.664 1.418 Ist 2015 820 ‐1.298 0 ‐478 1.418 940 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 2.815 ‐1.098 ‐750 967 940 1.907 Planjahr 2017 0,00 2018 563 ‐220 ‐64 279 1.907 2.186 2018 0,00 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 7.688 ‐2.800 ‐1.545 3.343 2.186 5.529 Folgejahre 2019 0,00 2020 19.405 ‐16.600 ‐230 2.575 5.529 8.104 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -426- Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 2020 0 91 0 0 0 0 0 0 91 0 0 0 0 0 0 92 0 0 0 0 0 0 94 0 0 0 0 0 0 96 0 0 0 0 0 0 98 0 0 0 0 0 91 91 92 94 96 98 72 0 8 11 0 0 75 0 5 11 0 0 78 0 3 11 0 0 81 0 3 10 0 0 84 0 3 9 0 0 87 0 3 8 0 0 91 91 92 94 96 98 Ist 2015 Erwartung 2016 38 0 0 0 38 0 30 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 -427- 35 0 0 0 35 0 27 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 Planjahr 2017 33 0 0 0 33 0 25 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 Folgejahre 2019 2018 33 0 0 0 33 0 25 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 33 0 0 0 33 0 25 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 2020 33 0 0 0 33 0 25 0 6 2 0 0 0 1 0 0 0 1 3 0 0 0 0 3 0 3 0 0 0 3 Leipziger Entwicklungs‐ und Vermarktungsgesellschaft mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 45 0 0 45 0 45 Ist 2015 4 0 0 4 45 49 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 Planjahr 2017 0,00 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2018 3 0 0 3 49 52 Planung 2017 bis 2020 2 0 0 2 52 54 2018 0,00 2020 2 0 0 2 54 56 Folgejahre 2019 0,00 2 0 0 2 56 58 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -428- Leipziger Messe GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 133.227 71.147 169 0 0 0 0 128.700 69.000 200 0 0 0 0 124.100 69.300 200 0 0 0 0 119.500 68.900 200 0 0 0 0 114.800 68.800 200 0 0 0 0 110.000 68.700 200 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 204.543 197.900 193.600 188.600 183.800 178.900 168.801 0 16.320 6.875 12.547 0 166.387 0 14.613 6.500 10.400 0 163.912 0 14.888 6.500 8.300 0 159.712 0 15.088 7.600 6.200 0 157.112 0 15.288 7.300 4.100 0 152.312 0 15.988 8.500 2.100 0 Summe Passiva 204.543 197.900 193.600 188.600 183.800 178.900 Erfolgsplan / GuV Ist 2015 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2016 43.483 155 0 11.076 54.714 25.004 16.000 6.559 13.800 ‐6.649 5.845 0 0 314 0 0 786 5.373 ‐1.276 0 0 0 0 ‐1.276 1.300 ‐2.576 0 0 0 ‐2.576 -429- 43.474 ‐155 0 9.473 52.792 26.207 17.015 6.527 14.034 ‐10.991 8.089 0 0 209 0 0 400 7.898 ‐3.093 0 0 0 0 ‐3.093 1.276 ‐4.369 0 0 0 ‐4.369 Planjahr 2017 44.913 0 0 9.464 54.377 23.519 17.040 6.600 14.714 ‐7.496 4.397 0 0 198 0 0 300 4.295 ‐3.201 0 0 0 0 ‐3.201 1.274 ‐4.475 0 0 0 ‐4.475 2018 44.258 0 0 9.543 53.801 25.147 17.210 6.600 14.771 ‐9.927 5.165 0 0 136 0 0 300 5.001 ‐4.926 0 0 0 0 ‐4.926 1.274 ‐6.200 0 0 0 ‐6.200 Folgejahre 2019 50.165 0 0 7.343 57.508 26.319 17.555 6.700 15.532 ‐8.598 5.448 0 0 124 0 0 300 5.272 ‐3.326 0 0 0 0 ‐3.326 1.274 ‐4.600 0 0 0 ‐4.600 2020 46.664 0 0 8.878 55.542 26.297 17.910 6.900 15.079 ‐10.644 5.300 0 0 118 0 0 300 5.118 ‐5.526 0 0 0 0 ‐5.526 1.274 ‐6.800 0 0 0 ‐6.800 Leipziger Messe GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung in Kapitaleinlage Einzahlung aus Zuschüssen Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 304,00 Ist 2015 297,00 Erwartung 2016 109 Ist 2015 Planjahr 2017 ‐2.414 Erwartung 2016 1.000 3.450 -430- 1.000 3.339 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 300,00 Planjahr 2017 ‐2.475 Planjahr 2017 1.000 3.461 0 0 0 0 0 0 2018 0,00 2018 ‐4.200 2018 1.000 3.500 2020 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0,00 Folgejahre 2019 ‐2.600 Folgejahre 2019 1.000 2.400 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 2020 ‐4.800 2020 1.000 3.500 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 6.155 346 0 101 6.602 3.324 434 17 207 2.620 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 2.619 0 0 0 0 2.619 2 2.617 0 2.617 0 0 -431- 10.530 0 0 11 10.541 5.718 382 10 153 4.278 0 0 0 0 0 0 0 0 4.278 0 0 0 0 4.278 0 4.278 0 4.278 0 0 Planjahr 2017 4.692 0 0 11 4.703 1.835 388 0 153 2.327 0 0 0 0 0 0 0 0 2.327 0 0 0 0 2.327 0 2.327 0 2.327 0 0 2018 4.692 0 0 11 4.703 1.835 392 0 153 2.323 0 0 0 0 0 0 0 0 2.323 0 0 0 0 2.323 0 2.323 0 2.323 0 0 Folgejahre 2019 4.842 0 0 11 4.853 1.885 400 0 153 2.415 0 0 0 0 0 0 0 0 2.415 0 0 0 0 2.415 0 2.415 0 2.415 0 0 2020 4.845 0 0 11 4.856 1.885 408 0 153 2.410 0 0 0 0 0 0 0 0 2.410 0 0 0 0 2.410 0 2.410 0 2.410 0 0 Leipziger Messe Gastveranstaltungen GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0,00 0,00 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0,00 0 0 0 0 0 0 2018 0,00 2020 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -432- Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -433- *) heißt Zahlen aus dem Jahresaschluss gesamt Plan ab 2014 5. Jahresergebnis 4. sonstige Aufwendungen/Erträge (nicht zahlungswirksam) Verlust im Ertrag Abschreibung Zuschreibung Ausgaben/Rücklage gesamt 3. freie Rücklage davon Rückstellung Grundstockvermögen Projekt- und Betriebskosten gesamt Betriebskosten gesamt i) Mitgliedsbeiträge für Verbände/Organisationen j) D&O Versicherung b) Öffentlichkeitsarbeit c) Repräsentation/Reisekosten d) unplanmäßige Ausgaben e) Gutachten/Leistung Dritter f) Führung der Geschäfte g) Aufwand/Reisekosten Kuratorium h) Steuer- und Rechtsberatung betriebliche Aufwendungen Projektförderung Ist Ostwald-Gymnasium - Reise Moskau UFZ Transferbeauftragter Uni-Archiv Mitteldeutsches Archivnetzwerk Stiftungsprofessur Photovoltaik HTWK Smile Medibiz Smile medibiz - Zugang Markt/Finanzen HTWK Transfer (Bio)Medizingerätetechnik Transfer Fraunhofer IWUMaschinenbau Uni Logistik Stiftungsprofessur Stiftungsprofessur Simulation und Ergonomie-HTWK Lange Nacht der Wissenschaften Technologiescouting BBZ/Universität Juniorprofessur Entrepreneurship HHL HHL CEIM Herzzentrum: Stiftungsprofessur/Referent IOM-Applikationslabor: wirtschaftliche Verwertung E-Lab VDI-GaraGe Lernwelten VDI- GaraGe HTWK DesignersOpen Praxisprojekt MiKA Technologie KuZ 2. Ausgaben Aufwendungen zur Zweckerfüllung Preis "Wissenschaft verstehen" - UFZ TSA Ostwald - Gymnasium (Wettbewerb USA) Innovationspreis Leipzig Innovationskoordinator Bioenergie - DBFZ Auflösung freie Rücklage mit Zweckbindung b) Mittelverwendung aus Vorjahr Vortrag aus Vorjahr freie Rücklage 1. Einnahmen a) Ertrag aus Vermögensverwaltung (Plan) Ertrag - voraussichtliches Ist b) Zuwendungen ohne Zweckbindung Projektrückzahlung 573.257 1.012.643 500.000 0 477.455 301.347 1.130.400 630.400 88.400 66.532 535.188 4.500 2.000 0 0 47.900 12.000 15.000 1.500 619.415 290.248 931.400 250.000 200.000 296.899 296.899 862.265 762.498 81.400 2.000 1.000 0 0 47.900 9.000 13.000 1.500 527.850 600.000 565.366 86.035 3.377 300 0 0 47.900 9.900 14.143 1.500 479.331 22.350 0 22.350 51.800 542.000 100.000 10.000 14.875 30.000 100.000 30.000 101.500 20.000 95.000 150.000 92.000 114.273 95.000 150.000 9.000 20.000 1.221.648 459.648 0 12.000 750.000 Plan 2014 beschl.Nov.2013 9.000 17.828 50.169 79.416 1.481.680 573.257 0 17.727 890.696 Ist 2013*) 9.000 19.000 40.000 99.000 1.431.747 820 342 355 0 38.350 8.500 11.341 1.500 468.659 30.000 10.000 1.000 8.000 15.500 38.000 106.500 20.000 90.000 150.000 1.584.429 521.747 0 10.000 12.432 655.747 0 900.000 Plan 2013 besch.02.11.2012 916.250 Ist 2012*) Abschluss 2012 498.197 176.790 200.000 200.000 200.000 200.000 77.438 85.400 2.063 3.000 684 0 00 47.900 47.900 9.646 11.010 13.000 1.000 1.500 637.721 768.727 600.000 500.000 3.000 10.000 18.000 0 00 26.500 30.000 105.123 122.000 10.000 9.000 9.000 15.115 20.000 23.749 133.696 104.000 20.000 92.000 150.000 1.054.127 854.127 10.000 2.000 1.000 65.000 3.000 20.000 100.000 90.000 35.727 100.000 1.414.153 1.230.917 619.415 418.917 00 22.145 12.000 Plan 2015 Stand Oktober 2014 772.593 800.000 Ist 2014 *) Stand Februar 2015 Entwurf Plan 2017 und mittelfristige Finanzplanung bis 2021 der Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer 31.12.2015: 25.564.564 € Grundstockvermögen zuzügl. Kapitalerhaltungsrücklage 3.049.707€ zusätzlich stille Reserven saldiert 47 T€ Beschluss Plan 2017 am -434- 284.191 865.929 200.000 200.000 665.929 75.955 47.900 10.455 7.825 1.500 1.507 1.120 - 589.974 3.000 10.000 28.350 90.000 90.000 75.000 117.768 104.000 9.000 17.813 1.150.376 498.197 25.431 9.620 617.128 Ist 2015*) 0 0 148.566 148.566 783.975 4.500 1.000 1.000 0 47.900 10.000 13.000 1.500 2.725 87.625 0 172.373 172.373 185.948 217.000 217.000 262.052 47.900 10.000 13.000 1.000 2.725 85.625 47.900 10.000 13.000 1.500 2.725 85.625 489.627 25.000 1.000 1.000 176.400 450.000 2.500 1.000 1.000 404.002 450.000 417.548 217.000 217.000 87.000 213.400 126.400 30.000 20.000 20.000 56.000 10.000 38.500 2.750 696.350 500.000 35.000 50.000 847.948 185.948 23.400 23.000 662.000 0 12.000 650.000 Plan 2019 23.400 53.000 0 12.000 650.000 Plan 2018 80.000 75.000 8.002 9.000 19.000 662.000 12.000 650.000 Plan 2017 80.000 60.000 12.000 65.000 110.000 90.000 150.000 123.675 88.425 20.000 9.000 19.000 932.541 284.191 20.000 28.350 650.000 600.000 Plan 2016 Februar Jahresabschluss Feb 16 756.000 217.000 217.000 87.000 23.400 1.079.548 417.548 12.000 650.000 Plan 2020 87.000 11.400 1.406.000 756.000 650.000 Plan 2021 Plan 2022 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 518.618 17.243 134 0 0 0 0 545.528 12.043 100 0 0 0 0 575.802 14.183 67 0 0 0 0 583.053 14.928 67 0 0 0 0 586.939 14.744 67 0 0 0 0 601.002 16.496 67 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 535.995 557.671 590.052 598.048 601.750 617.565 136.141 201.338 27.214 166.552 4.750 0 136.141 217.109 26.792 173.018 4.611 0 136.141 233.185 26.585 189.564 4.577 0 136.141 241.429 26.585 189.316 4.577 0 136.141 248.218 26.585 186.229 4.577 0 136.141 266.184 26.585 184.078 4.577 0 Summe Passiva 535.995 557.671 590.052 598.048 601.750 617.565 Erfolgsplan / GuV Ist 2015 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2016 107.213 0 175 72.069 179.457 95.459 38.954 23.770 18.818 2.456 1.883 1.163 91 235 0 505 5.074 ‐2.207 249 0 0 0 0 249 249 0 0 0 0 0 -435- 131.376 0 229 55.720 187.325 96.216 41.074 23.041 23.629 3.365 128 1.524 105 93 0 605 4.502 ‐3.257 108 0 0 0 0 108 108 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 136.735 0 88 52.225 189.048 97.501 41.447 25.152 20.743 4.205 56 1.441 86 84 0 615 5.077 ‐4.025 180 0 0 0 0 180 180 0 0 0 0 0 2018 142.951 0 88 52.225 195.264 101.798 41.976 26.999 20.393 4.098 59 1.757 67 84 0 615 5.270 ‐3.918 180 0 0 0 0 180 180 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 149.318 0 88 52.271 201.677 106.023 42.230 27.943 21.934 3.547 66 2.348 48 84 0 615 5.298 ‐3.367 180 0 0 0 0 180 180 0 0 0 0 0 2020 156.039 0 88 52.271 208.398 111.718 42.016 28.432 22.485 3.747 73 2.333 29 84 0 615 5.471 ‐3.567 180 0 0 0 0 180 180 0 0 0 0 0 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Einzahlung aus weitere Ansätze Ist 2015 Erwartung 2016 ‐23.063 ‐56.739 93.015 13.213 ‐30.920 ‐17.707 Ist 2015 ‐26.785 ‐61.688 83.256 ‐5.217 ‐17.707 ‐22.924 Erwartung 2016 836,29 Ist 2015 868,10 Erwartung 2016 1.738 Ist 2015 1.850 Erwartung 2016 1.738 -436- 1.850 Planjahr 2017 ‐19.730 ‐72.979 97.164 4.455 ‐22.924 ‐18.469 Planjahr 2017 860,00 Planjahr 2017 1.940 Planjahr 2017 1.940 2018 ‐20.308 ‐51.924 76.319 4.087 ‐18.469 ‐14.382 2018 845,80 2018 1.940 2018 1.940 Folgejahre 2019 ‐19.840 ‐50.371 73.908 3.697 ‐14.382 ‐10.685 Folgejahre 2019 830,60 Folgejahre 2019 1.940 Folgejahre 2019 1.940 2020 ‐19.581 ‐61.925 85.822 4.316 ‐10.685 ‐6.369 2020 800,30 2020 1.940 2020 1.940 Leipziger Wohnungs‐ und Baugesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 958.236 117.533 193 0 0 0 0 990.066 100.362 193 0 0 0 0 1.001.844 97.231 193 0 0 0 0 1.009.059 104.111 193 0 0 0 0 1.030.538 102.107 193 0 0 0 0 1.054.057 100.106 193 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.075.962 1.090.621 1.099.268 1.113.363 1.132.838 1.154.357 347.817 17.823 74.232 632.021 4.070 0 356.215 17.081 50.385 657.708 232 0 361.047 16.338 45.605 676.103 175 0 366.183 15.628 40.294 691.141 115 0 371.553 14.934 36.425 709.869 57 0 377.191 14.255 32.550 730.361 0 0 Summe Passiva 1.075.962 1.081.621 1.099.268 1.113.362 1.132.837 1.154.356 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 173.081 ‐211 364 18.619 191.853 91.511 23.458 30.481 12.200 34.202 2.175 564 1 688 0 0 24.415 ‐20.987 13.215 0 0 0 695 12.520 16 12.503 0 0 0 12.503 -437- 174.748 433 227 31.817 207.225 91.645 23.673 54.504 10.307 27.096 1.816 1.116 1 395 0 7 21.148 ‐17.828 9.268 0 0 0 859 8.409 12 8.398 0 0 0 8.398 Planjahr 2017 176.823 452 36 5.379 182.689 95.905 25.406 27.638 9.996 23.743 1.710 771 1 257 0 0 21.387 ‐18.648 5.095 0 0 0 250 4.845 13 4.832 0 0 0 4.832 2018 181.296 1.985 408 5.519 189.208 101.171 25.876 28.244 10.722 23.195 1.703 779 0 0 0 0 20.237 ‐17.756 5.439 0 0 0 290 5.149 14 5.136 0 0 0 5.136 Folgejahre 2019 185.694 1.060 416 5.696 192.867 104.125 26.287 29.111 10.845 22.498 1.727 819 0 0 0 0 19.351 ‐16.805 5.693 0 0 0 310 5.383 14 5.369 0 0 0 5.369 2020 191.224 1.498 424 5.902 199.048 108.435 26.742 30.167 11.037 22.668 1.765 853 0 0 0 0 19.304 ‐16.687 5.981 0 0 0 329 5.652 14 5.638 0 0 0 5.638 Leipziger Wohnungs‐ und Baugesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Ist 2015 Erwartung 2016 55.040 ‐27.792 ‐44.206 ‐16.958 72.429 55.471 Ist 2015 50.872 ‐80.082 11.787 ‐17.424 55.471 38.048 Erwartung 2016 436,70 Ist 2015 415,50 Erwartung 2016 12.503 1.636 Ist 2015 8.398 1.536 Erwartung 2016 0 -438- 1.636 Planjahr 2017 44.884 ‐36.539 ‐12.095 ‐3.750 38.048 34.298 Planjahr 2017 440,40 Planjahr 2017 4.832 1.431 Planjahr 2017 1.536 2018 43.122 ‐32.520 ‐5.778 4.825 34.298 39.123 2018 439,20 2018 5.136 1.333 2018 1.431 Folgejahre 2019 46.068 ‐47.577 ‐1.714 ‐3.223 39.123 35.900 Folgejahre 2019 437,70 Folgejahre 2019 5.369 1.234 Folgejahre 2019 1.333 2020 47.234 ‐50.594 ‐354 ‐3.713 35.900 32.186 2020 436,70 2020 5.638 1.132 2020 1.234 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Angaben in T€ Folgejahre 2019 2020 5.624 7.132 1 0 0 0 0 10.840 10.828 3 0 0 0 0 19.259 26.175 1 0 0 0 0 17.656 25.733 1 0 0 0 0 15.555 24.595 1 0 0 0 0 13.474 23.469 1 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 12.757 21.671 45.435 43.390 40.151 36.944 5.348 3.668 282 2.434 889 0 5.671 3.224 185 11.800 787 0 6.305 2.982 240 35.199 711 0 6.643 2.742 614 32.754 637 0 6.651 2.503 629 29.805 563 0 6.691 2.263 644 26.856 490 0 Summe Passiva 12.621 21.668 45.435 43.390 40.151 36.944 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 2.559 ‐23 0 928 3.465 1.295 1.176 402 393 199 0 0 0 7 0 0 107 ‐100 100 0 0 0 28 71 15 56 0 0 0 56 -439- 15.327 ‐629 0 1.769 16.467 13.134 1.247 905 502 679 0 0 0 1 0 0 134 ‐133 546 0 0 0 167 379 20 359 0 0 0 359 Planjahr 2017 9.410 ‐235 0 2.680 11.855 7.550 1.313 1.609 707 676 0 0 0 0 0 0 159 ‐159 517 0 0 0 163 354 17 337 0 0 0 337 2018 9.452 ‐235 0 2.681 11.898 7.580 1.315 1.609 735 659 0 0 0 0 0 0 120 ‐120 539 0 0 0 185 354 16 338 0 0 0 338 Folgejahre 2019 9.429 ‐235 0 2.320 11.514 7.555 1.315 1.607 737 299 0 0 0 0 0 0 90 ‐90 209 0 0 0 185 23 15 9 0 0 0 9 2020 9.407 ‐235 0 2.319 11.491 7.535 1.315 1.606 736 299 0 0 0 0 0 0 60 ‐60 239 0 0 0 185 54 14 40 0 0 0 40 LESG Gesellschaft der Stadt Leipzig zur Erschließung, Entwicklung und Sanierung von Baugebieten mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ertrag aus Leistungsentgelt Ertrag aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Einzahlung aus Leistungsentgelt Einzahlung aus weitere Ansätze Ist 2015 Erwartung 2016 349 ‐6 ‐848 ‐505 3.071 2.566 Ist 2015 2.934 ‐12.036 10.502 1.401 2.566 3.967 Erwartung 2016 18,00 Ist 2015 17,00 Erwartung 2016 56 0 50 2.344 636 Ist 2015 326 0 50 14.577 1.282 Erwartung 2016 0 50 2.344 636 -440- 0 50 14.577 1.282 Planjahr 2017 794 ‐26.039 24.632 ‐612 3.967 3.354 Planjahr 2017 17,00 Planjahr 2017 631 0 50 9.130 2.235 Planjahr 2017 0 50 9.130 2.235 2018 1.930 ‐43 ‐1.716 171 3.354 3.525 2018 17,00 2018 338 190 90 9.172 2.235 2018 190 90 9.172 2.235 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Folgejahre 2019 1.601 ‐43 ‐1.454 104 3.525 3.629 Folgejahre 2019 17,00 Folgejahre 2019 8 180 90 9.149 2.235 Folgejahre 2019 180 90 9.149 2.235 2020 1.631 ‐43 ‐1.499 89 3.629 3.718 2020 17,00 2020 40 170 90 9.127 2.235 2020 170 90 9.127 2.235 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 83.677 9.023 60 0 0 0 0 79.064 9.285 0 0 0 0 0 73.281 10.089 0 0 0 0 0 67.454 11.464 0 0 0 0 0 61.789 12.995 0 0 0 0 0 56.331 14.914 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 92.760 88.349 83.370 78.918 74.784 71.245 16.004 47.335 105 29.190 126 0 17.142 43.616 64 27.427 100 0 18.274 39.959 64 24.973 100 0 19.888 36.406 64 22.460 100 0 21.589 33.109 64 19.922 100 0 23.092 30.202 64 17.787 100 0 Summe Passiva 92.760 88.349 83.370 78.918 74.784 71.245 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 10.913 79 0 4.300 15.292 3.412 0 6.275 2.762 2.843 0 0 0 19 0 0 1.110 ‐1.091 1.752 0 0 0 0 1.752 376 1.376 0 0 0 1.376 -441- 11.379 337 0 3.765 15.481 3.647 0 6.342 3.085 2.407 0 0 0 1 0 0 894 ‐893 1.514 0 0 0 0 1.514 376 1.138 0 0 0 1.138 Planjahr 2017 11.364 34 0 3.657 15.055 3.562 0 6.203 2.966 2.324 0 0 0 5 0 0 821 ‐816 1.508 0 0 0 0 1.508 376 1.132 0 0 0 1.132 2018 11.602 82 0 3.553 15.237 3.620 0 5.857 3.035 2.725 0 0 0 5 0 0 740 ‐735 1.990 0 0 0 0 1.990 376 1.614 0 0 0 1.614 Folgejahre 2019 11.762 46 0 3.297 15.105 3.671 0 5.695 3.011 2.728 0 0 0 5 0 0 656 ‐651 2.077 0 0 0 0 2.077 376 1.701 0 0 0 1.701 2020 11.697 35 0 2.907 14.639 3.698 0 5.488 3.004 2.449 0 0 0 0 0 0 570 ‐570 1.879 0 0 0 0 1.879 376 1.503 0 0 0 1.503 LGH Leipziger Gewerbehof GmbH & Co. KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Ist 2015 Erwartung 2016 4.844 ‐1.176 ‐3.046 622 2.916 3.538 Ist 2015 4.885 ‐577 ‐2.937 1.371 3.538 4.909 Erwartung 2016 0,00 Ist 2015 0,00 Erwartung 2016 1.376 140 289 14 Ist 2015 1.138 134 289 5 Erwartung 2016 140 289 233 14 -442- 134 289 233 5 Planjahr 2017 4.670 ‐415 ‐3.698 557 4.909 5.466 Planjahr 2017 0,00 Planjahr 2017 1.132 124 289 0 Planjahr 2017 124 289 0 0 2018 4.739 ‐25 ‐3.634 1.080 5.466 6.546 2018 0,00 2018 1.614 110 289 0 2018 110 289 0 0 Folgejahre 2019 4.765 ‐25 ‐3.617 1.123 6.546 7.669 Folgejahre 2019 0,00 Folgejahre 2019 1.701 93 289 0 Folgejahre 2019 93 289 0 0 2020 4.564 ‐30 ‐3.026 1.508 7.669 9.177 2020 0,00 2020 1.503 76 289 0 2020 76 289 0 0 LGH Service GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 25 1.035 0 0 0 0 0 32 1.043 0 0 0 0 0 28 1.080 0 0 0 0 0 25 1.103 0 0 0 0 0 24 1.140 0 0 0 0 0 23 1.171 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.060 1.075 1.108 1.128 1.164 1.194 912 0 96 52 0 0 936 0 68 71 0 0 957 0 74 77 0 0 977 0 75 76 0 0 997 0 74 93 0 0 1.014 0 75 105 0 0 Summe Passiva 1.060 1.075 1.108 1.128 1.164 1.194 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 1.015 0 0 15 1.030 0 729 2 238 61 0 0 0 6 0 0 0 6 67 0 0 0 22 46 0 46 0 0 0 46 -443- 979 0 0 14 993 0 716 3 241 33 0 0 0 2 0 0 0 2 35 0 0 0 11 24 0 24 0 0 0 24 Planjahr 2017 1.004 0 0 9 1.013 0 739 4 242 28 0 0 0 3 0 0 0 3 31 0 0 0 10 21 0 21 0 0 0 21 2018 1.026 0 0 9 1.035 0 763 3 242 27 0 0 0 2 0 0 0 2 29 0 0 0 9 20 0 20 0 0 0 20 Folgejahre 2019 1.011 0 0 10 1.021 0 749 1 242 29 0 0 0 1 0 0 0 1 30 0 0 0 10 20 0 20 0 0 0 20 2020 1.021 0 0 10 1.031 0 764 1 242 24 0 0 0 1 0 0 0 1 25 0 0 0 8 17 0 17 0 0 0 17 LGH Service GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 148 6 ‐53 101 797 898 Ist 2015 29 ‐7 0 22 898 920 Erwartung 2016 13,00 13,00 Planjahr 2017 36 3 0 39 920 959 Planjahr 2017 13,17 2018 21 2 0 23 959 982 2018 13,34 Folgejahre 2019 36 1 0 37 982 1.019 Folgejahre 2019 13,00 2020 30 1 0 31 1.019 1.050 2020 13,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -444- LMI ‐ Leipziger Messe International GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 5.174 565 0 23 5.762 5.051 417 3 139 152 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 151 0 0 0 0 151 0 151 0 151 0 0 -445- 9.746 0 0 14 9.760 8.811 510 4 423 12 0 0 0 0 0 0 0 0 12 0 0 0 0 12 0 12 0 12 0 0 Planjahr 2017 8.266 0 0 0 8.266 7.224 533 4 395 110 0 0 0 0 0 0 0 0 110 0 0 0 0 110 0 110 0 110 0 0 2018 7.991 0 0 0 7.991 7.036 538 4 395 18 0 0 0 0 0 0 0 0 18 0 0 0 0 18 0 18 0 18 0 0 Folgejahre 2019 8.688 0 0 0 8.688 7.500 549 4 395 240 0 0 0 0 0 0 0 0 240 0 0 0 0 240 0 240 0 240 0 0 2020 8.279 0 0 0 8.279 7.238 560 4 395 82 0 0 0 0 0 0 0 0 82 0 0 0 0 82 0 82 0 82 0 0 LMI ‐ Leipziger Messe International GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0,00 0,00 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0,00 0 0 0 0 0 0 2018 0,00 2020 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -446- LVV Leipziger Versorgungs‐ und Verkehrsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 1.093.020 110.682 76 0 0 0 0 1.113.145 56.644 21 0 0 0 0 1.251.492 51.848 7 0 0 0 0 1.359.116 37.013 3 0 0 0 0 1.427.832 36.022 1 0 0 0 0 1.474.655 37.117 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.203.778 1.169.810 1.303.347 1.396.132 1.463.855 1.511.772 234.768 16.273 88.519 862.418 1.800 0 250.230 0 91.379 827.600 601 0 268.770 0 97.455 936.774 348 0 365.729 0 4.826 1.025.454 123 0 385.933 0 1.967 1.075.899 56 0 411.539 0 2.625 1.097.593 15 0 Summe Passiva 1.203.778 1.169.810 1.303.347 1.396.132 1.463.855 1.511.772 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 1.953 1.953 0 4.009 41 5.990 ‐8.087 84.477 6.579 7.917 3.158 46.000 0 27.612 28.519 20.432 0 3.147 ‐3.147 ‐2.962 20.247 0 20.247 0 0 0 20.247 -447- 19 0 0 2.017 2.036 0 4.297 205 5.575 ‐8.041 75.124 1.167 8.952 1.094 47.000 0 31.480 7.857 ‐184 0 0 0 625 ‐809 0 ‐809 0 0 0 ‐809 Planjahr 2017 4 0 0 5.405 5.409 0 5.462 212 9.255 ‐9.520 84.025 1.083 11.351 1.008 47.000 0 34.167 16.300 6.780 0 0 0 4.511 2.269 0 2.269 0 0 0 2.269 2018 4 0 0 99.907 99.911 0 5.463 202 7.402 86.844 58.177 4.067 14.317 998 47.000 0 34.176 ‐3.617 83.227 0 0 0 2.539 80.688 0 80.688 0 0 0 80.688 Folgejahre 2019 4 0 0 5.280 5.284 0 5.572 92 7.464 ‐7.844 76.666 4.067 16.815 973 47.000 0 35.452 16.069 8.225 0 0 0 4.291 3.934 0 3.934 0 0 0 3.934 2020 4 0 0 5.180 5.184 0 5.612 85 7.319 ‐7.832 82.987 4.067 18.917 1.053 47.000 0 37.005 23.019 15.187 0 0 0 5.836 9.351 0 9.351 0 0 0 9.351 LVV Leipziger Versorgungs‐ und Verkehrsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Einzahlung in Kapitaleinlage Ist 2015 Erwartung 2016 ‐12.593 ‐20.310 ‐17.184 ‐50.087 61.111 11.024 Ist 2015 ‐2.233 796 5.778 4.341 11.024 15.365 Erwartung 2016 0,00 Ist 2015 0,00 Erwartung 2016 0 14.271 Ist 2015 ‐34 14.271 Erwartung 2016 14.271 14.271 -448- 14.271 14.271 Planjahr 2017 4.275 ‐95.446 99.906 8.735 15.365 24.100 Planjahr 2017 0,00 Planjahr 2017 134 14.271 Planjahr 2017 14.271 14.271 2018 ‐8.559 ‐62.281 70.843 3 24.100 24.103 2018 0,00 2018 93 14.271 2018 14.271 14.271 Folgejahre 2019 ‐15.752 ‐15.377 31.682 553 24.103 24.656 Folgejahre 2019 0,00 Folgejahre 2019 68 14.271 Folgejahre 2019 14.271 14.271 2020 ‐12.964 12.674 943 653 24.656 25.309 2020 0,00 2020 48 14.254 2020 14.254 14.254 LWB GmbH & Co. Dritter Denkmalfonds KG i. L. Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Mit den Gesellschafterbeschlüssen der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH und der atypisch stillen Gesellschafter wurde im Wirtschaftsjahr 2015 die Abwicklung und Liquidation der Fondsgesellschaft zum 29.02.2016 beschlossen. Die Gesellschaft wurde planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren mit Handelsregistereintrag vom 22.03.2016 eröffnet. Zu Liquidatoren wurden die Ideenkapital erste Investor Service GmbH und die LWB Verwaltungsgesellschaft mbH bestellt. Die Liquidatoren sind jeweils einzelvertretungsberechtig. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -449- -450- LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 53 0 0 0 0 0 0 42 0 0 0 0 0 0 37 0 0 0 0 0 0 32 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 0 0 23 0 0 0 0 0 53 42 37 32 28 23 37 0 3 13 0 0 33 0 3 7 0 0 28 0 3 7 0 0 23 0 3 7 0 0 18 0 3 7 0 0 13 0 3 7 0 0 53 42 37 32 28 23 Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 33 33 0 0 0 5 28 0 0 0 0 0 0 0 0 28 0 0 0 0 28 0 28 28 0 0 0 -451- 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 5 ‐5 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐5 0 0 0 0 ‐5 0 ‐5 0 0 0 ‐5 LWB GmbH & Co. Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 ‐5 0 0 ‐5 58 53 Ist 2015 ‐4 0 ‐7 ‐11 53 42 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 ‐5 0 0 ‐5 42 37 Planjahr 2017 0,00 Folgejahre 2019 2018 ‐5 0 0 ‐5 37 32 2018 0,00 2020 ‐5 0 0 ‐5 32 27 Folgejahre 2019 0,00 ‐5 0 0 ‐5 27 22 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -452- LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 17.571 1.074 0 0 0 0 0 17.018 1.246 0 0 0 0 0 16.465 1.176 0 0 0 0 0 15.912 1.169 0 0 0 0 0 15.359 1.182 0 0 0 0 0 14.806 1.175 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 18.645 18.264 17.641 17.080 16.540 15.981 7.000 0 248 11.397 0 0 7.000 0 116 11.147 0 0 7.000 0 116 10.524 0 0 7.000 0 116 9.964 0 0 7.000 0 116 9.424 0 0 7.000 0 116 8.864 0 0 Summe Passiva 18.645 18.263 17.640 17.080 16.540 15.980 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 2.670 ‐3 0 1.032 3.699 1.581 0 553 28 1.537 0 0 0 1 0 0 416 ‐415 1.122 0 0 0 0 1.122 0 1.122 0 0 0 1.122 -453- 2.685 9 0 49 2.743 1.370 0 553 31 789 0 0 0 0 0 0 391 ‐391 398 0 0 0 0 398 0 398 0 0 0 398 Planjahr 2017 2.771 ‐10 0 15 2.776 1.229 0 553 28 966 0 0 0 0 0 0 373 ‐372 593 0 0 0 0 593 0 593 0 0 0 593 2018 2.801 27 0 0 2.828 1.297 0 553 24 954 0 0 0 0 0 0 354 ‐354 600 0 0 0 0 600 0 600 0 0 0 600 Folgejahre 2019 2.845 28 0 0 2.873 1.321 0 553 24 975 0 0 0 0 0 0 335 ‐335 640 0 0 0 0 640 0 640 0 0 0 640 2020 2.890 28 0 0 2.918 1.352 0 553 24 988 0 0 0 0 0 0 315 ‐315 674 0 0 0 0 674 0 674 0 0 0 674 LWB GmbH & Co. Zweite Immobilienverwaltungs KG Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 1.255 0 ‐1.358 ‐104 320 217 Ist 2015 1.295 0 ‐1.114 182 217 398 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 1.490 0 ‐1.549 ‐59 398 339 Planjahr 2017 0,00 2018 1.507 0 ‐1.527 ‐20 339 319 2018 0,00 Folgejahre 2019 1.528 0 ‐1.528 0 319 319 Folgejahre 2019 0,00 2020 1.542 0 ‐1.561 ‐19 319 300 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -454- LWB Modernisierungs‐ und Sanierungsgesellschaft mbH Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 Angaben in T€ 2018 Folgejahre 2019 2020 2.425 385 0 0 0 0 0 3.608 439 0 0 0 0 0 3.519 510 0 0 0 0 0 3.428 605 0 0 0 0 0 3.326 743 0 0 0 0 0 3.215 886 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 2.810 4.047 4.029 4.033 4.069 4.101 2.546 0 5 259 0 0 3.706 0 5 336 0 0 3.706 0 5 318 0 0 3.706 0 5 322 0 0 3.706 0 5 358 0 0 3.706 0 5 390 0 0 Summe Passiva 2.810 4.047 4.029 4.033 4.069 4.101 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Planung 2017 bis 2020 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 265 0 3 0 0 0 268 259 0 0 0 0 259 0 259 0 259 0 0 -455- 0 0 0 0 0 0 0 0 8 ‐8 0 341 0 3 0 0 0 344 335 0 0 0 0 335 0 335 0 335 0 0 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 326 0 0 0 0 0 326 317 0 0 0 0 317 0 317 0 317 0 0 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 330 0 0 0 0 0 330 321 0 0 0 0 321 0 321 0 321 0 0 Folgejahre 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 366 0 0 0 0 0 366 357 0 0 0 0 357 0 357 0 357 0 0 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 9 ‐9 0 398 0 0 0 0 0 398 389 0 0 0 0 389 0 389 0 389 0 0 LWB Modernisierungs‐ und Sanierungsgesellschaft mbH Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 ‐31 ‐107 176 39 320 358 Ist 2015 ‐6 ‐817 901 78 358 436 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 ‐9 415 ‐335 71 436 507 Planjahr 2017 0,00 Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ 2018 ‐9 421 ‐317 95 507 602 2018 0,00 Folgejahre 2019 ‐9 468 ‐321 138 602 740 Folgejahre 2019 0,00 2020 ‐9 509 ‐357 143 740 883 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -456- LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 25 1.334 0 0 0 0 0 13 1.275 0 0 0 0 0 31 1.101 0 0 0 0 0 20 1.111 0 0 0 0 0 11 1.116 0 0 0 0 0 9 1.112 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.359 1.287 1.132 1.131 1.127 1.121 1.000 0 20 339 0 0 1.000 0 11 276 0 0 1.000 0 11 121 0 0 1.000 0 11 120 0 0 1.000 0 11 116 0 0 1.000 0 11 111 0 0 Summe Passiva 1.359 1.287 1.132 1.131 1.127 1.121 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 734 0 0 135 869 0 344 21 234 270 0 7 0 37 0 0 0 44 314 0 0 0 0 314 0 314 0 314 0 0 -457- 724 0 0 118 842 0 368 15 247 212 0 0 0 38 0 0 0 38 250 0 0 0 0 250 0 250 0 250 0 0 Planjahr 2017 582 0 0 106 688 0 393 7 232 56 0 0 0 39 0 0 0 39 95 0 0 0 0 95 0 95 0 95 0 0 2018 592 0 0 101 694 0 401 11 223 59 0 0 0 35 0 0 0 35 94 0 0 0 0 94 0 94 0 94 0 0 Folgejahre 2019 608 0 0 102 710 0 420 11 224 55 0 0 0 35 0 0 0 35 90 0 0 0 0 90 0 90 0 90 0 0 2020 627 0 0 103 729 0 443 11 226 49 0 0 0 35 0 0 0 35 84 0 0 0 0 84 0 84 0 84 0 0 LWB Verwaltungsgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 295 34 ‐322 7 297 304 Ist 2015 222 39 ‐313 ‐52 304 252 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 66 109 ‐250 ‐74 252 178 Planjahr 2017 8,00 2018 71 35 ‐95 11 178 188 2018 8,00 Folgejahre 2019 67 33 ‐94 6 188 195 Folgejahre 2019 8,50 2020 59 26 ‐90 ‐5 195 190 2020 9,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -458- MaxicoM GmbH Euro‐Asia Business Center Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern Summe Passiva Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Erwartung 2016 1.146 23 0 24 1.193 0 325 2 543 323 0 0 0 0 0 0 0 0 323 0 0 0 0 323 1 322 0 322 0 0 -459- 1.217 15 0 20 1.252 0 328 2 692 230 0 0 0 0 0 0 0 0 230 0 0 0 0 230 0 230 0 230 0 0 Planjahr 2017 1.197 2 0 20 1.219 0 330 3 725 161 0 0 0 0 0 0 0 0 161 0 0 0 0 161 0 161 0 161 0 0 2018 1.204 8 0 20 1.232 0 333 5 717 177 0 0 0 0 0 0 0 0 177 0 0 0 0 177 0 177 0 177 0 0 Folgejahre 2019 1.205 1 0 20 1.226 0 340 6 715 165 0 0 0 0 0 0 0 0 165 0 0 0 0 165 0 165 0 165 0 0 2020 1.209 4 0 20 1.233 0 347 7 720 159 0 0 0 0 0 0 0 0 159 0 0 0 0 159 0 159 0 159 0 0 MaxicoM GmbH Euro‐Asia Business Center Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 0 0 0 0 0 0 Ist 2015 Planjahr 2017 0 0 0 0 0 0 Erwartung 2016 0,00 0,00 Folgejahre 2019 2018 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 0,00 0 0 0 0 0 0 2018 0,00 2020 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 0,00 0 0 0 0 0 0 2020 0,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -460- Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 12.040 1.433 11 0 0 0 0 11.880 1.738 10 0 0 0 0 11.873 1.829 10 0 0 0 0 11.711 2.083 15 0 0 0 0 11.550 2.344 15 0 0 0 0 11.391 2.595 15 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 13.484 13.628 13.712 13.809 13.909 14.001 12.353 0 64 1.064 3 0 12.593 0 70 963 2 0 12.742 0 65 903 2 0 12.901 0 65 841 2 0 13.062 0 60 785 2 0 13.225 0 50 724 2 0 Summe Passiva 13.484 13.628 13.712 13.809 13.909 14.001 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 1.092 4 0 24 1.120 432 268 170 135 115 0 8 0 1 0 0 22 ‐13 102 0 0 0 0 102 4 98 0 0 0 98 -461- 1.098 0 0 15 1.113 351 210 160 140 252 0 6 0 2 0 0 20 ‐12 240 0 0 0 0 240 1 239 0 0 0 239 Planjahr 2017 1.112 0 0 16 1.128 456 174 157 180 161 0 6 0 1 0 0 18 ‐11 150 0 0 0 0 150 1 149 0 0 0 149 2018 1.130 0 0 16 1.146 460 179 162 175 170 0 6 0 1 0 0 17 ‐10 160 0 0 0 0 160 1 159 0 0 0 159 Folgejahre 2019 1.138 0 0 17 1.155 465 184 161 175 170 0 6 0 1 0 0 15 ‐8 162 0 0 0 0 162 1 161 0 0 0 161 2020 1.146 0 0 17 1.163 469 189 159 175 171 0 6 0 1 0 0 14 ‐7 164 0 0 0 0 164 1 163 0 0 0 163 Saatzucht Plaußig Grundstücksgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Ist 2015 268 2 ‐75 195 954 1.149 Ist 2015 Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) 399 1 ‐121 279 1.149 1.428 Erwartung 2016 4,25 Ist 2015 3,58 Erwartung 2016 98 Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Pos. Erwartung 2016 Ist 2015 239 Erwartung 2016 -462- Planjahr 2017 305 ‐149 ‐69 87 1.428 1.515 Planjahr 2017 3,25 Planjahr 2017 149 Planjahr 2017 2018 318 1 ‐70 249 1.515 1.764 2018 3,00 2018 159 2018 Folgejahre 2019 319 1 ‐69 251 1.764 2.015 Folgejahre 2019 3,00 Folgejahre 2019 161 Folgejahre 2019 2020 315 1 ‐70 246 2.015 2.261 2020 3,00 2020 163 2020 Sparkassenzweckverband für die Stadt‐ und Kreissparkasse Leipzig Planung 2017 bis 2020 Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde seitens des Zweckverbandes noch kein Plan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. -463- Angaben in T€ -464- Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 94.785 5.097 31 0 17 0 0 107.441 2.477 30 0 25 0 0 109.547 2.400 30 0 34 0 0 116.067 2.829 30 0 43 0 0 110.985 3.080 30 0 52 0 0 106.138 3.771 30 0 61 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 99.930 109.973 112.011 118.969 114.147 110.000 17.852 28.775 1.498 51.783 36 0 18.130 27.333 1.300 63.180 30 0 18.462 25.986 1.400 66.113 50 0 18.741 24.660 1.500 74.017 50 0 19.040 23.350 1.500 70.206 50 0 19.401 22.047 1.500 67.002 50 0 Summe Passiva 99.944 109.973 112.011 118.969 114.147 110.000 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 38.034 0 0 1.898 39.932 7.467 24.126 3.834 3.074 1.431 0 0 0 26 0 0 1.071 ‐1.045 386 0 0 0 0 386 28 358 0 0 0 358 -465- 39.787 0 0 2.009 41.796 7.534 25.788 4.411 2.420 1.644 0 0 0 23 0 0 1.315 ‐1.292 352 0 0 0 0 352 33 319 0 0 0 319 Planjahr 2017 44.504 0 0 1.348 45.851 7.432 28.103 5.689 2.722 1.905 0 0 0 24 0 0 1.517 ‐1.493 412 0 0 0 0 412 39 372 0 0 0 372 2018 45.621 0 0 1.381 47.001 7.578 29.493 5.819 2.171 1.941 0 0 0 24 0 0 1.604 ‐1.580 360 0 0 0 0 360 39 321 0 0 0 321 Folgejahre 2019 48.807 0 0 1.381 50.188 8.031 31.368 6.439 2.239 2.111 0 0 0 24 0 0 1.750 ‐1.726 384 0 0 0 0 384 44 340 0 0 0 340 2020 49.007 0 0 1.381 50.388 8.031 31.368 6.577 2.239 2.172 0 0 0 24 0 0 1.750 ‐1.726 446 0 0 0 0 446 44 401 0 0 0 401 Städtische Altenpflegeheime Leipzig gGmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Ist 2015 Erwartung 2016 4.890 ‐16.567 12.556 879 3.483 4.362 Ist 2015 3.446 ‐17.073 10.825 ‐2.802 4.362 1.560 Erwartung 2016 904,58 Ist 2015 930,00 Erwartung 2016 ‐63 ‐319 Ist 2015 ‐79 ‐319 Erwartung 2016 ‐41 ‐123 ‐319 -466- ‐41 ‐63 ‐319 Planjahr 2017 6.546 ‐10.063 3.412 ‐105 1.560 1.455 Planjahr 2017 960,00 Planjahr 2017 ‐70 ‐319 Planjahr 2017 ‐41 ‐79 ‐319 2018 6.129 ‐9.622 3.887 394 1.455 1.849 2018 1.015,00 2018 ‐65 ‐319 2018 ‐41 ‐70 ‐319 Folgejahre 2019 6.519 ‐2.876 ‐3.402 241 1.849 2.089 Folgejahre 2019 1.033,00 Folgejahre 2019 ‐60 ‐319 Folgejahre 2019 ‐41 ‐65 ‐319 2020 6.869 ‐2.976 ‐3.271 622 2.089 2.711 2020 1.033,00 2020 ‐50 ‐319 2020 ‐41 ‐60 ‐319 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde von der Gesellschaft noch kein Wirtschaftsplan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Daher wird auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019 des Wirtschaftsplanes 2016 verwiesen. -467- Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Plan 2016 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 2020 174 1.601 36 0 0 0 0 175 1.409 24 0 0 0 0 197 1.360 18 0 0 0 0 219 1.305 16 0 0 0 0 241 1.250 14 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 1.811 1.608 1.575 1.540 1.505 0 514 0 211 498 588 0 388 0 160 470 590 0 398 0 160 422 595 0 418 0 160 367 595 0 438 0 160 312 595 0 0 0 0 0 0 0 Summe Passiva 1.811 1.608 1.575 1.540 1.505 0 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. 19. VI. 20. 21. 22. VII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Plan 2016 2.421 0 0 69 2.490 866 1.051 26 285 263 0 0 0 2 0 0 2 ‐1 262 0 0 0 78 13 171 0 0 0 171 2.230 0 0 26 2.256 845 1.110 28 231 42 0 0 0 2 0 0 2 0 42 0 0 0 15 2 25 0 0 0 25 -468- Planjahr 2017 2.230 0 0 26 2.256 845 1.115 28 231 37 0 0 0 2 0 0 2 0 37 0 0 0 15 2 20 0 0 0 20 2018 2.230 0 0 26 2.256 845 1.115 28 231 37 0 0 0 2 0 0 2 0 37 0 0 0 15 2 20 0 0 0 20 Folgejahre 2019 2.230 0 0 26 2.256 845 1.115 28 231 37 0 0 0 2 0 0 2 0 37 0 0 0 15 2 20 0 0 0 20 2020 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Städtisches Bestattungswesen Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Ist 2015 Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal 166 ‐74 0 92 307 399 Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Plan 2016 28 Plan 2016 0 0 550 500 Ist 2015 Plan 2016 -469- 76 ‐50 0 26 341 367 28 550 500 Planjahr 2017 550 500 2018 0 0 0 0 0 0 2020 28 Folgejahre 2019 2018 2020 76 ‐50 0 26 367 393 Folgejahre 2019 2018 28 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 71 ‐50 0 21 320 341 Planjahr 2017 28 Ist 2015 Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Planjahr 2017 70 ‐50 0 20 300 320 Ist 2015 im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Pos. Plan 2016 0 2020 550 500 Folgejahre 2019 0 0 2020 -470- Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. A. B. C. D. E. F. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 536.269 122.203 2.428 0 0 0 0 568.853 89.798 1.943 0 0 0 0 615.413 98.461 1.403 0 0 0 0 657.741 98.733 1.163 0 0 0 0 677.609 100.160 937 0 0 0 0 670.168 101.409 721 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Ertragszuschüsse Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 660.900 660.594 715.277 757.637 778.706 772.298 250.066 6.919 27.974 147.651 227.996 293 0 250.066 8.990 34.822 139.009 227.457 250 0 250.066 8.386 33.606 138.359 284.649 211 0 250.066 8.662 33.245 137.004 328.491 168 0 250.066 8.853 33.296 135.183 351.150 158 0 250.066 9.353 33.686 131.590 347.455 148 0 Summe Passiva 660.900 660.594 715.277 757.636 778.706 772.298 Erfolgsplan / GuV Ist 2015 Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Erwartung 2016 1.974.110 ‐1.005 332 98.916 2.072.353 1.841.131 42.141 22.524 121.121 45.435 13.746 9.167 6.671 214 0 3.909 10.971 14.918 60.354 0 5.981 ‐5.981 0 54.373 0 54.373 0 54.373 0 0 -471- 1.932.355 0 588 3.566 1.936.509 1.717.412 42.038 39.410 87.438 50.211 2.541 9.550 469 187 0 4.494 10.934 ‐2.681 47.530 0 0 0 0 47.530 0 47.530 0 47.530 0 0 Planjahr 2017 1.666.940 0 0 5.005 1.671.945 1.468.612 44.292 36.533 82.299 40.209 1.992 9.776 85 60 0 6.646 4.785 482 40.691 0 0 0 0 40.691 0 40.691 0 40.691 0 0 2018 1.657.966 0 0 6.004 1.663.970 1.459.601 43.762 38.961 78.820 42.826 2.155 10.318 80 60 0 5.383 5.863 1.367 44.193 0 0 0 0 44.193 0 44.193 0 44.193 0 0 Folgejahre 2019 1.686.958 0 0 8.029 1.694.987 1.486.651 42.767 41.120 74.338 50.111 1.908 10.992 75 60 0 7.049 6.802 ‐816 49.295 0 0 0 0 49.295 0 49.295 0 49.295 0 0 2020 1.711.145 0 0 8.855 1.720.000 1.508.329 41.684 42.781 71.510 55.696 2.171 11.374 70 76 0 7.582 7.213 ‐1.104 54.592 0 0 0 0 54.592 0 54.592 0 54.592 0 0 Stadtwerke Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal Vollzeitäqivalente (Durchschnitt) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Aufwand Konzessionsabgaben Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung Konzessionsabgaben Ist 2015 Erwartung 2016 75.947 ‐7.667 ‐67.065 1.215 43.751 44.966 Ist 2015 70.611 ‐59.250 ‐48.737 ‐37.376 44.966 7.590 Erwartung 2016 566,00 Ist 2015 565,00 Erwartung 2016 22.554 Ist 2015 22.158 Erwartung 2016 22.828 -472- 22.158 Planjahr 2017 47.527 ‐71.180 10.072 ‐13.581 7.590 ‐5.991 Planjahr 2017 592,00 Planjahr 2017 21.857 Planjahr 2017 21.857 2018 77.026 ‐68.676 ‐12.558 ‐4.208 ‐5.991 ‐10.199 2018 590,00 2018 22.262 2018 22.262 Folgejahre 2019 82.796 ‐47.953 ‐32.980 1.863 ‐10.199 ‐8.336 Folgejahre 2019 575,00 Folgejahre 2019 22.387 Folgejahre 2019 22.387 2020 90.610 ‐21.650 ‐69.051 ‐91 ‐8.336 ‐8.427 2020 538,00 2020 22.479 2020 22.479 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 117 506 1 0 0 0 0 151 480 1 0 0 0 0 147 494 1 0 0 0 0 142 510 1 0 0 0 0 132 536 1 0 0 0 0 126 559 1 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 623 631 641 653 668 686 414 0 130 79 0 0 422 0 130 79 0 0 432 0 130 79 0 0 444 0 130 79 0 0 459 0 130 79 0 0 476 0 130 79 0 0 Summe Passiva 623 631 641 653 668 686 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 5.886 0 0 109 5.995 541 4.821 25 610 ‐2 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐2 0 0 0 0 ‐2 ‐27 25 0 0 0 25 -473- 6.234 0 0 1 6.236 505 5.113 27 573 18 0 0 0 0 0 0 0 0 18 0 0 0 0 18 10 8 0 0 0 8 Planjahr 2017 6.503 0 0 0 6.503 524 5.273 34 654 18 0 0 0 0 0 0 0 0 18 0 0 0 0 18 8 10 0 0 0 10 2018 6.640 0 0 0 6.640 525 5.400 40 655 21 0 0 0 0 0 0 0 0 21 0 0 0 0 21 9 12 0 0 0 12 Folgejahre 2019 6.650 0 0 0 6.650 525 5.400 46 655 25 0 0 0 0 0 0 0 0 25 0 0 0 0 25 10 15 0 0 0 15 2020 6.650 0 0 0 6.650 525 5.400 41 655 30 0 0 0 0 0 0 0 0 30 0 0 0 0 30 12 18 0 0 0 18 St. Georg Facility Management Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 51 ‐21 0 30 422 452 Ist 2015 35 ‐61 0 ‐26 452 426 Erwartung 2016 211,00 216,00 Planjahr 2017 44 ‐30 0 14 426 440 Planjahr 2017 218,00 2018 52 ‐35 0 17 440 456 2018 218,00 Folgejahre 2019 60 ‐35 0 25 456 482 Folgejahre 2019 218,00 2020 59 ‐35 0 24 482 505 2020 218,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -474- St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 14 315 0 0 0 0 0 4 327 0 0 0 0 0 0 335 0 0 0 0 0 0 340 0 0 0 0 0 0 342 0 0 0 0 0 0 346 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 329 331 335 339 342 345 157 0 165 7 0 0 159 0 165 7 0 0 163 0 165 7 0 0 167 0 165 7 0 0 171 0 165 7 0 0 173 0 165 7 0 0 Summe Passiva 329 331 335 339 343 346 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 1.838 0 0 39 1.877 2 1.634 12 223 7 0 0 0 1 0 0 1 0 6 0 0 0 2 4 0 4 0 0 0 4 -475- 1.859 0 0 54 1.913 2 1.657 11 242 2 0 0 0 0 0 0 0 0 2 0 0 0 1 2 0 2 0 0 0 2 Planjahr 2017 1.838 0 0 24 1.862 2 1.574 4 276 7 0 0 0 0 0 0 0 0 7 0 0 0 2 4 0 4 0 0 0 4 2018 1.881 0 0 24 1.905 2 1.621 0 276 6 0 0 0 0 0 0 0 0 6 0 0 0 2 4 0 4 0 0 0 4 Folgejahre 2019 1.923 0 0 24 1.947 2 1.663 0 276 5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 0 0 0 2 4 0 4 0 0 0 4 2020 1.958 0 0 24 1.982 2 1.699 0 276 5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 0 0 0 2 3 0 3 0 0 0 3 St. Georg IT Gesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 16 0 0 16 223 239 Ist 2015 12 0 0 12 239 252 Erwartung 2016 33,92 34,78 Planjahr 2017 8 0 0 8 252 260 Planjahr 2017 31,60 2018 4 0 0 4 260 264 2018 32,50 Folgejahre 2019 4 0 0 4 264 268 Folgejahre 2019 33,00 2020 3 0 0 3 268 271 2020 33,20 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -476- St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 10 319 0 0 0 0 0 5 341 0 0 0 0 0 8 349 0 0 0 0 0 3 367 0 0 0 0 0 0 379 0 0 0 0 0 0 390 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 329 346 357 370 380 390 266 0 38 25 0 0 283 0 38 25 0 0 295 0 38 24 0 0 308 0 38 24 0 0 318 0 38 24 0 0 328 0 38 24 0 0 Summe Passiva 329 346 357 370 380 390 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 619 0 0 10 629 19 466 5 97 42 0 0 0 1 0 0 1 ‐1 41 0 0 0 7 34 0 34 0 0 0 34 -477- 650 0 0 10 660 20 523 5 91 21 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 21 0 0 0 4 17 0 17 0 0 0 17 Planjahr 2017 667 0 0 11 678 21 541 4 96 16 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 15 0 0 0 3 12 0 12 0 0 0 12 2018 675 0 0 11 686 21 549 5 95 16 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 15 0 0 0 3 12 0 12 0 0 0 12 Folgejahre 2019 687 0 0 12 698 22 564 3 96 13 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 13 0 0 0 3 10 0 10 0 0 0 10 2020 694 0 0 12 706 23 572 2 97 13 0 0 0 0 0 0 1 ‐1 13 0 0 0 3 10 0 10 0 0 0 10 St. Georg Nachsorge und ambulante Pflege GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 38 ‐8 0 30 223 253 Ist 2015 22 0 0 22 253 275 Erwartung 2016 16,00 15,00 Planjahr 2017 16 ‐8 0 8 275 283 Planjahr 2017 17,00 2018 17 0 0 17 283 300 2018 18,00 Folgejahre 2019 13 0 0 13 300 313 Folgejahre 2019 18,00 2020 12 ‐1 0 11 313 324 2020 18,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -478- St. Georg Wirtschafts‐ und Logistikgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 42 558 1 0 0 0 0 48 552 1 0 0 0 0 37 575 1 0 0 0 0 27 588 1 0 0 0 0 17 601 1 0 0 0 0 8 613 1 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 601 601 614 616 619 622 125 0 288 188 0 0 125 0 288 188 0 0 138 0 288 188 0 0 140 0 288 188 0 0 143 0 288 188 0 0 146 0 288 188 0 0 Summe Passiva 601 601 614 616 619 622 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 11.344 0 0 62 11.406 5.224 5.102 2 1.068 10 0 0 0 2 0 0 3 ‐1 9 0 0 0 0 9 2 7 0 0 0 7 -479- 11.221 0 0 19 11.239 5.067 5.178 11 979 5 0 0 0 0 0 0 0 0 5 0 0 0 0 5 5 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 11.842 0 0 3 11.845 4.697 5.993 11 1.118 26 0 0 0 0 0 0 0 0 26 0 0 0 0 26 13 13 0 0 0 13 2018 12.429 0 0 3 12.432 4.645 6.559 10 1.208 10 0 0 0 0 0 0 0 0 10 0 0 0 0 10 7 2 0 0 0 2 Folgejahre 2019 12.459 0 0 3 12.462 4.645 6.559 10 1.238 11 0 0 0 0 0 0 0 0 11 0 0 0 0 11 8 3 0 0 0 3 2020 12.429 0 0 3 12.432 4.645 6.559 9 1.208 11 0 0 0 0 0 0 0 0 11 0 0 0 0 11 8 3 0 0 0 3 St. Georg Wirtschafts‐ und Logistikgesellschaft mbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 9 ‐40 0 ‐31 555 524 Ist 2015 11 ‐17 0 ‐6 524 518 Erwartung 2016 217,00 220,00 Planjahr 2017 23 0 0 23 518 541 Planjahr 2017 270,00 2018 13 0 0 13 541 554 2018 270,00 Folgejahre 2019 13 0 0 13 554 566 Folgejahre 2019 270,00 2020 12 0 0 12 566 579 2020 270,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -480- Wirtschaftsplan 2017 Bach-Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Lfd. Nr. Position Finanzrechnung 1/1 2015 Ist 2016 Plan 2017 Plan 1.100.25.4.0.01.02.02 1.100.25.4.0.01.02.02 1.100.25.4.0.01.02.02 andere Projekte Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR Tsd. EUR 1.183,6 1.086,5 1.102,9 425,9 675,0 2,0 0,0 1.066,5 30,6 14,4 25,7 -0,1 46,5 1.057,5 28,0 0,0 1,0 0,0 0,0 1.071,9 30,0 0,0 1,0 0,0 0,0 394,9 30,0 0,0 1,0 0,0 0,0 675,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 PSP-Element (Stadt Leipzig) 1. laufendes Geschäft 1.1. Geldeinzahlungen aus Eigeneinnahmen davon Umsatzerlöse davon Mieten davon Veröffentlichungen davon Sonstige Erlöse davon Erlösschmälerungen davon Umsatzsteuer auf Eigeneinnahmen Sonstige betriebliche Erträge Zinsen u.ä. Erträge Betr. Erträge aus Auflös. Rückstell. Zuwendungen der Stadt Leipzig Zuwendung aus Anteil Finanzierungsvereinbarung Zuwendung Miete Bosehaus Zuwendungen Dritter, dauerhaft davon Zuwendungen des Bundes davon Zuwendungen des Freitstaates Zuwendungen Dritter, einmalige, objektbez. davon Spenden davon Zweckgebundene Mittel spendenähnlich davon Sponsoring Sonstige Einzahlungen Summe 1.1. Geldauszahlungen in Personalaufwendungen davon festangestelltes Personal davon Aushilfen Lieferungen und Leistungen Bezogene Waren Wareneinkauf Bezogene Leistungen Honorare u. Reisekosten Künstler Honorare u. Reisekosten Marketing/Gestaltung Fachbedarf Museum Fachbedarf Bibliothek Fachbedarf KBB Fremdleistungen Druckkosten Instandhaltung u. Wartung Beratungskosten (RA + Steuerberater) Projektbezogene Mieten u. Leihgebühren Gebäudemiete Gebäudebetriebskosten Werbung und ÖA Bereichsbezogene Aufwendungen Verwaltung + Büro Versicherungen Beiträge und Abgaben Nutzungsrechte Reisekosten Mitarbeiter Repräsentation Spenden Erhaltene Skonti u- Nachlässe auf Sachkosten Abzugfähige Vorsteuer Zinsen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Steuern Zahllast aus USt. auf Eigeneinn. abzgl. VSt. auf Sachkosten Nicht abziehbare VSt. Umsatzsteuer auf Honorare Umsatzsteuer auf Sachsponosoring Steuern vom Einkommen und Ertrag Sonstige Auszahlungen Rückzahlungen von Zuwendungen Auszahl. an Kooperationspartner Sonstige Aufwendungen Preisgelder Summe 1.2. Über- / Unterdeckung (Summe 1.1 ./. Summe 1.2.) Investitionen / Desinvestitionen Geldeinzahlungen aus Veräuß. v. Beteiligungen / Finanzanlagen aus Abgang von sonstigem Anlagevermögen Inv.-Zuwendungen der Stadt Leipzig Inv.-Zuwend. Dritter, dauerhaft/pauschal Inv.-Zuwend. Dritter, einmalig, objektbez. sonst. Einzahlungen Summe 2.1. Geldauszahlungen in Beteiligungen / Finanzanlagen Invest. in sonst. Anlagevermögen Rückzahlung von Inv.-Zuwendungen sonst. Auszahlungen Summe 2.2. Über- / Unterdeckung (Summe 2.1./. Summe 2.2.) Finanzverkehr Geldeinzahlungen Geldauszahlungen Summe 3.1./. Summe 3.2.) 1.2. 1.3. 2. 2.1. 2.2. 2.3. 3. 3.1. 3.2. 4. Über- / Unterdeckung gesamt davon GB Bach-Archiv davon GB Bachfest davon GB Projekte 3,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 3,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2.339,5 2.544,5 2.339,5 1.344,5 960,0 35,0 0,0 2.053,0 286,6 2.258,0 286,6 2.339,5 0,0 1.344,5 0,0 960,0 0,0 35,0 0,0 0,0 0,0 960,5 1.159,3 1.080,0 895,0 150,0 0,0 35,0 661,0 299,5 771,0 388,3 751,0 329,0 716,0 179,0 0,0 150,0 0,0 0,0 35,0 0,0 588,0 493,5 430,0 18,0 320,0 0,0 92,0 261,7 200,5 125,8 322,5 171,0 0,0 124,0 156,0 150,0 4,0 14,0 0,0 100,0 70,0 150,0 0,0 0,0 0,0 20,0 72,0 0,0 98,5 5.173,2 94,7 5.378,5 5,0 4.957,4 0,0 2.683,4 0,0 2.105,0 0,0 37,0 5,0 132,0 0,0 0,0 0,0 0,0 1.995,1 2.068,1 1.999,4 1.656,1 286,8 0,5 56,0 1.963,6 2.026,1 1.970,9 1.653,1 261,8 0,0 56,0 31,6 42,0 28,5 3,0 25,0 0,5 0,0 2.998,2 84,0 3.170,3 77,0 2.871,5 74,0 963,6 72,0 1.797,8 2,0 36,5 0,0 73,5 0,0 0,0 84,0 77,0 74,0 72,0 2,0 0,0 0,0 2.672,2 2.909,2 2.624,8 820,5 1.704,5 32,3 67,5 1.009,9 194,6 10,8 11,7 8,9 590,6 63,8 89,2 72,4 62,8 289,1 147,4 120,9 1.182,4 266,3 5,5 16,8 20,9 500,8 107,0 87,4 20,3 113,9 290,0 175,5 122,5 982,8 267,0 7,5 10,8 22,0 506,7 86,5 67,2 19,3 89,0 290,0 175,5 100,5 67,5 4,5 5,5 10,8 0,0 190,2 8,5 54,0 12,0 2,5 290,0 166,5 8,5 905,0 240,0 0,0 0,0 20,0 275,0 70,0 13,2 7,3 85,0 0,0 9,0 80,0 8,3 2,5 0,0 0,0 2,0 0,0 8,0 0,0 0,0 1,5 0,0 0,0 10,0 2,0 20,0 2,0 0,0 0,0 41,5 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,0 226,1 184,1 172,6 71,1 91,3 4,2 6,0 77,9 22,8 69,2 3,2 39,0 16,6 0,0 -2,6 60,8 15,5 56,8 0,0 43,5 7,5 0,0 0,0 60,7 18,5 56,7 10,0 21,5 5,2 0,0 0,0 34,9 18,5 4,2 0,0 13,5 0,0 0,0 0,0 25,8 0,0 50,0 10,0 0,5 5,0 0,0 0,0 0,0 0,0 2,5 0,0 1,5 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 6,0 0,0 0,0 0,0 16,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 40,2 22,0 10,0 8,0 2,0 0,0 0,0 30,5 0,0 22,0 0,0 10,0 0,0 8,0 0,0 2,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 9,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 131,8 85,0 56,5 35,7 18,3 0,0 2,5 0,2 16,3 0,0 0,0 0,0 15,8 0,0 0,0 0,0 15,8 0,0 0,0 0,0 0,0 115,3 10,0 40,7 35,7 2,5 0,0 2,5 0,0 75,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 5.165,3 5.345,5 4.937,4 2.663,4 2.105,0 37,0 132,0 7,8 33,0 20,0 20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 74,2 135,0 451,5 0,0 0,0 0,0 300,0 0,0 365,0 830,0 0,0 0,0 50,0 0,0 8,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 8,0 0,0 660,7 1.495,0 58,0 50,0 0,0 0,0 8,0 0,0 679,4 0,0 0,0 0,0 1.528,0 0,0 0,0 0,0 78,0 0,0 0,0 0,0 70,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 8,0 0,0 0,0 679,4 -18,7 1.528,0 -33,0 78,0 -20,0 70,0 -20,0 0,0 0,0 0,0 0,0 8,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -10,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -481- Wirtschaftsplan 2017 Bach-Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts Kommentare 1/1 Bewirtschaftungsgrundsätze / Haushaltsvermerke Allgemeine Bewirtschaftungsgrundsätze 1 Die Teilhaushalte Bach-Archiv und Bachfest Leipzig werden im Rahmen einer institutionellen Förderung gemeinsam bewilligt. Sie sind untereinander deckungsfähig. Mittel der BKM für den institutionellen Haushalt dürfen für das Bachfest Leipzig nicht eingesetzt werden. Der Teilhaushalt Bach-Wettbewerb wird im Rahmen einer Projektförderung separat bewilligt. 2 Die Personalkosten im institutionellen Bereich resultieren aus den Stellen, die im Stellenplan (vgl. Stellenplan) förderfähig sind und dort nicht weiter kommentiert oder indiziert sind. 3 Die detaillierte Kostenrechnung nach Haupt- und Nebenkostenstellen ermöglicht eine tagesaktuelle Haushaltstransparenz in allen Teilhaushalten. 4 Reisekosten richten sich nach dem Sächsischen Reisekostengesetz. 5 Personalkosten werden nach TVöD (TVK), Stadt Leipzig berechnet. Die Berechnung erfolgt auf Basis der Kosten für das Jahr 2015. Tarifsteigerungen sind mit 2,5% p.a. berücksichtigt. Personelle Einzelmaßnahmen (Sabbaticals, alterbedingtes Ausscheiden von Kollegen, Stellennachbesetzungen) sind, sofern bekannt und vorhersehbar, individuell berechnet. 6 Personalkosten werden auf Basis des Stellenplans 2015 berechnet. Einzelne Arbeitsplätze werden mit dem Ziel einer Anpassung des Stellenplanes durch die Stadt Leipzig im I. Quartal 2016 überprüft. Der Prozess ist noch nicht abgeschlossen. 7 Die Haushaltsrichtlinien der Stadt Leipzig werden eingehalten. Haushaltsvermerke zu Einzelpositionen des Finanzplanes Nr. Position Stand: 5. April 2016 -482- Veränderung [EUR] Kommentar •Leiter Referat I (1,0) •Leiter Referat II (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (4,0) ----•Bach-Repertorium** (3,0) •Leiter Bibliothek (1,0) •Bibliothekar (1,0) Bibliothek (2,0) Stand: 29. März 2016 -483- •Leiter Museum (1,0) •Wiss. Mitarbeiter (2,0) •Museumspädagoge (1,0) Bach-Museum (4,0) •Präsident •Direktor (1,0) •Geschäftsführer (1,0) •Vorstandsassistent (1,0) •Pressereferent (1,0)* •Marketingreferent (1,0)* Forschung (6,0) Vorstand (3,0) Stiftungsrat Organigramm Presse / Marketing (2,0) * Finanzierung aus Projektmitteln Bachfest ** Arbeitsstelle der Sächs. Akademie der Wissenschaft (SAW) Wirtschaftsplan 2017 Bach-Archiv Leipzig Stiftung bürgerlichen Rechts •Leiter KBB (1,0) •Mitarbeiter KBB (2,0 / 1,0*) •Redaktion Bachfest (1,0)* •Ticketing (0,75 / 1,0*) Künstl. Betriebsbüro (6,75) •Sekretariat (2,25) •Finanzbuchhalter (1,0) •Personalsachbearbeiter (1,0) •Haustechniker (1,0) •Systemadministrator (1,0) •Bote (1,0) Verwaltung (7,25) 1/1 -484- Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 5.574 85 8 0 0 0 0 5.237 2 0 0 0 0 0 4.903 2 0 0 0 0 0 4.569 2 0 0 0 0 0 4.235 2 0 0 0 0 0 3.901 2 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 5.667 5.239 4.905 4.571 4.237 3.903 1.783 3.707 39 30 108 0 1.694 3.544 0 1 0 0 1.694 3.210 0 1 0 0 1.694 2.876 0 1 0 0 1.694 2.542 0 1 0 0 1.694 2.208 0 1 0 0 Summe Passiva 5.668 5.239 4.905 4.571 4.237 3.903 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 68 0 0 1.381 1.450 0 381 334 739 ‐5 0 0 0 6 0 0 0 6 1 0 0 0 0 1 0 1 0 0 0 1 -485- 62 0 0 1.262 1.324 0 390 337 597 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Planjahr 2017 62 0 0 1.251 1.313 0 390 334 589 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2018 62 0 0 1.256 1.318 0 390 334 594 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Folgejahre 2019 62 0 0 1.261 1.323 0 390 334 599 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 2020 62 0 0 1.266 1.328 0 390 334 604 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Stiftung Galerie für Zeitgenössische Kunst Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 ‐1.052 62 990 0 2 2 Ist 2015 ‐925 0 925 0 2 2 Erwartung 2016 12,00 12,00 Planjahr 2017 ‐917 0 917 0 2 2 Planjahr 2017 12,00 2018 ‐922 0 922 0 2 2 2018 12,00 Folgejahre 2019 ‐927 0 927 0 2 2 Folgejahre 2019 12,00 2020 ‐932 0 932 0 2 2 2020 12,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -486- Verwaltungs‐ und Wirtschafts‐Akademie Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 12 644 11 0 0 0 0 16 495 0 0 0 0 0 16 441 0 0 0 0 0 16 433 0 0 0 0 0 15 486 0 0 0 0 0 15 566 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 667 511 457 449 501 581 575 0 48 19 25 0 433 0 15 40 23 0 374 0 15 40 28 0 361 0 15 40 33 0 411 0 15 36 39 0 491 0 15 35 39 0 Summe Passiva 667 511 457 449 501 580 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 827 0 0 10 837 0 232 4 655 ‐54 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐54 0 0 0 0 ‐54 0 ‐54 0 0 0 ‐54 -487- 771 0 0 9 780 0 290 6 626 ‐142 0 0 0 1 0 0 0 1 ‐142 0 0 0 0 ‐142 0 ‐142 0 0 0 ‐142 Planjahr 2017 793 0 0 3 796 0 233 6 616 ‐59 0 0 0 1 0 0 0 1 ‐59 0 0 0 0 ‐59 0 ‐59 0 0 0 ‐59 2018 813 0 0 3 816 0 233 6 590 ‐13 0 0 0 0 0 0 0 0 ‐13 0 0 0 0 ‐13 0 ‐13 0 0 0 ‐13 Folgejahre 2019 906 0 0 3 909 0 240 7 612 50 0 0 0 0 0 0 0 0 50 0 0 0 0 50 0 50 0 0 0 50 2020 943 0 0 3 946 0 247 7 612 80 0 0 0 0 0 0 0 0 80 0 0 0 0 80 0 80 0 0 0 80 Verwaltungs‐ und Wirtschafts‐Akademie Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 ‐23 0 0 ‐23 638 615 Ist 2015 ‐132 ‐10 0 ‐142 615 473 Erwartung 2016 7,00 7,00 Planjahr 2017 ‐53 ‐6 0 ‐59 473 414 Planjahr 2017 6,00 2018 ‐7 ‐6 0 ‐13 414 401 2018 6,00 Folgejahre 2019 56 ‐6 0 50 401 451 Folgejahre 2019 6,00 2020 86 ‐6 0 80 451 531 2020 6,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -488- VNG Verbundnetz Gas Verwaltungs‐ und Beteiligungsgesellschaft m.b.H. Planung 2017 bis 2020 Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde von der Gesellschaft noch kein Wirtschaftsplan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. -489- Angaben in T€ -490- WorldSkills Leipzig 2013 GmbH i. L. Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Nach dem im Gesellschaftsvertrag festgelegten Zweck ist die Planung, Vorbereitung und Ausrichtung der Berufsweltmeisterschaft im Jahr 2013 abgeschlossen worden. Die Gesellschafter (Leipziger Messe GmbH und WorldSkills Germany e. V.) haben demzufolge den Liquidationsbeschluss gefasst. Die Gesellschaft wurde zum 31. März 2014 planmäßig aufgelöst und das Liquidationsverfahren per 01. April 2014 eröffnet. Der bestellte Liquidator, Alexander Erdmann, vertritt die Gesellschaft allein. Für die Gesellschaft wird kein Wirtschaftplan erstellt. -491- -492- WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 6.548 1.756 4 0 0 0 0 6.882 1.226 4 0 0 0 0 7.014 1.228 4 0 0 0 0 7.117 1.180 4 0 0 0 0 6.854 1.162 4 0 0 0 0 6.744 1.164 4 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 8.309 8.111 8.247 8.302 8.020 7.913 915 0 170 7.224 0 0 915 0 122 7.074 0 0 915 0 122 7.209 0 0 915 0 122 7.264 0 0 915 0 122 6.983 0 0 915 0 122 6.876 0 0 Summe Passiva 8.309 8.111 8.246 8.302 8.020 7.913 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 4.569 0 26 143 4.738 742 663 1.169 401 1.763 0 0 0 1 0 0 163 ‐161 1.602 0 0 0 0 1.602 0 1.602 0 1.602 0 0 -493- 4.471 0 40 44 4.555 621 780 1.331 430 1.393 0 0 0 0 0 0 161 ‐161 1.233 0 0 0 0 1.233 1 1.232 0 1.232 0 0 Planjahr 2017 4.691 0 35 44 4.770 799 820 1.348 367 1.435 0 0 0 0 0 0 136 ‐136 1.298 0 0 0 0 1.298 0 1.298 0 1.298 0 0 2018 4.789 0 35 34 4.858 813 836 1.413 375 1.422 0 0 0 0 0 0 134 ‐134 1.288 0 0 0 0 1.288 0 1.288 0 1.288 0 0 Folgejahre 2019 4.917 0 35 34 4.986 853 849 1.498 373 1.413 0 0 0 0 0 0 132 ‐132 1.281 0 0 0 0 1.281 0 1.280 0 1.280 0 0 2020 5.026 0 35 34 5.095 894 864 1.541 375 1.422 0 0 0 0 0 0 130 ‐130 1.292 0 0 0 0 1.292 0 1.291 0 1.291 0 0 WSL Wohnen & Service Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Ist 2015 Erwartung 2016 2.848 ‐1.398 ‐1.673 ‐223 1.229 1.006 Ist 2015 2.676 ‐1.625 ‐1.507 ‐456 1.006 550 Erwartung 2016 0,00 0,00 Planjahr 2017 2.813 ‐1.481 ‐1.299 33 550 582 Planjahr 2017 16,00 2018 2.865 ‐1.516 ‐1.366 ‐17 582 565 2018 16,00 Folgejahre 2019 2.940 ‐1.235 ‐1.694 12 565 576 Folgejahre 2019 16,00 2020 2.992 ‐1.431 ‐1.529 32 576 609 2020 16,00 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 Ist 2015 Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 -494- Zoo Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 69.697 2.202 72 0 0 0 0 64.763 3.772 72 0 0 0 0 58.949 7.311 72 0 0 0 0 59.018 4.886 72 0 0 0 0 61.738 3.815 72 0 0 0 0 59.821 4.371 72 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 71.971 68.607 66.332 63.976 65.625 64.264 36.060 0 1.216 33.485 1.209 0 36.312 0 1.256 29.830 1.209 0 36.827 0 1.296 27.000 1.209 0 37.006 0 1.336 24.425 1.209 0 37.966 0 1.376 25.074 1.209 0 38.061 0 1.416 23.578 1.209 0 Summe Passiva 71.970 68.607 66.332 63.976 65.625 64.264 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 17.653 0 87 10.075 27.815 7.141 8.692 5.125 5.781 1.076 0 0 0 0 0 0 944 ‐944 132 0 0 0 0 132 126 6 0 0 0 6 -495- 18.634 0 40 11.402 30.076 7.850 9.145 5.885 5.740 1.456 0 0 0 0 0 0 825 ‐825 631 0 0 0 291 340 88 252 0 0 0 252 Planjahr 2017 19.795 0 30 11.366 31.191 8.415 9.538 5.698 6.105 1.435 0 0 0 0 0 0 792 ‐792 643 0 0 0 40 603 88 515 0 0 0 515 2018 19.910 0 0 11.632 31.542 8.667 9.824 5.770 6.288 993 0 0 0 0 0 0 664 ‐664 329 0 0 0 62 267 88 179 0 0 0 179 Folgejahre 2019 20.904 0 0 11.835 32.739 8.927 10.119 5.434 6.477 1.782 0 0 0 0 0 0 672 ‐672 1.110 0 0 0 62 1.048 88 960 0 0 0 960 2020 21.291 0 0 12.126 33.417 9.195 10.423 6.170 6.671 958 0 0 0 0 0 0 713 ‐713 245 0 0 0 62 183 88 95 0 0 0 95 Zoo Leipzig GmbH Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Ertrag aus Zuschüssen Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Einzahlung aus Investitionszuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen Ist 2015 Erwartung 2016 5.236 ‐17.589 7.729 ‐4.624 4.895 271 Ist 2015 6.136 ‐951 ‐3.622 1.563 271 1.834 Erwartung 2016 205,50 Ist 2015 203,50 Erwartung 2016 6 43 3 2.800 Ist 2015 252 37 0 2.800 Erwartung 2016 43 3 6.444 2.800 -496- 37 0 3.000 2.800 Planjahr 2017 6.212 116 ‐2.789 3.539 1.834 5.373 Planjahr 2017 203,00 Planjahr 2017 515 32 0 2.800 Planjahr 2017 32 0 4.300 2.800 2018 5.949 ‐5.839 ‐2.587 ‐2.477 5.373 2.896 2018 203,00 2018 179 28 0 2.800 2018 28 0 4.200 2.800 Folgejahre 2019 6.394 ‐8.154 637 ‐1.123 2.896 1.773 Folgejahre 2019 203,00 Folgejahre 2019 960 25 0 2.800 Folgejahre 2019 25 0 2.800 2.800 2020 6.265 ‐4.253 ‐1.509 503 1.773 2.276 2020 203,00 2020 95 22 0 2.800 2020 22 0 2.700 2.800 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bilanz Pos. A. B. C. D. E. F. G. Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgr.posten Aktive latente Steuern Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensver. Sonderverlustkonto gem. § 17 (4) DMBilG Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag A. B. C. D. E. F. Erwartung 2016 Planjahr 2017 2018 Folgejahre 2019 2020 4.518 2.705 0 0 0 0 0 4.509 3.024 0 0 0 0 0 4.511 2.310 0 0 0 0 0 4.513 2.933 0 0 0 0 0 4.515 3.237 0 0 0 0 0 4.517 3.528 0 0 0 0 0 Summe Aktiva Passiva Eigenkapital Sonderposten zur Finanzierung des SAV Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgr.posten Passive latente Steuern 7.223 7.533 6.821 7.446 7.751 8.044 4.864 0 631 1.729 0 0 4.403 0 543 2.587 0 0 5.028 0 64 1.729 0 0 5.653 0 64 1.729 0 0 5.958 0 64 1.729 0 0 6.251 0 64 1.729 0 0 Summe Passiva 7.223 7.533 6.822 7.446 7.751 8.044 Erfolgsplan / GuV Pos. 1. 2. 3. 4. I. 5. 6. 7. 8. II. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. III. IV. 16. 17. V. 18. VI. 19. VII. 20. 21. 22. VIII. Ist 2015 Umsatzerlöse Bestandsveränderungen FE/UE Andere aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Gesamtleistung Materialaufwand Personalaufwand Abschreibungen Sonstige betriebliche Aufwendungen Zwischenergebnis Erträge aus Gewinnabführungsvertrag Erträge aus Beteiligungen Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV Aufwendungen aus Verlustübernahme Zinsen und ähnliche Aufwendungen Finanzergebnis Ergebnis d. gewöhnl. Geschäftstätigkeit Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen Außerordentliches Ergebnis Steuern vom Einkommen und vom Ertrag Ergebnis nach Steuern Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn Erträge aus Verlustübernahme Jahresüberschuss/‐fehlbetrag Ist 2015 Erwartung 2016 18.862 0 0 2.870 21.732 18.111 347 11 262 3.001 0 0 0 2 0 0 2 0 3.001 0 0 0 0 3.001 469 2.532 0 0 0 2.532 -497- 19.407 0 0 10 19.417 18.894 350 11 624 ‐461 0 0 0 1 0 0 1 0 ‐461 0 0 0 0 ‐461 0 ‐461 0 0 0 ‐461 Planjahr 2017 21.536 0 0 0 21.536 20.257 359 12 282 626 0 0 0 0 0 0 0 0 626 0 0 0 0 626 0 626 0 0 0 626 2018 21.742 0 0 0 21.742 20.457 368 12 280 625 0 0 0 0 0 0 0 0 625 0 0 0 0 625 0 625 0 0 0 625 Folgejahre 2019 21.433 0 0 0 21.433 20.457 377 12 282 305 0 0 0 0 0 0 0 0 305 0 0 0 0 305 0 305 0 0 0 305 2020 21.429 0 0 0 21.429 20.457 387 12 280 293 0 0 0 0 0 0 0 0 293 0 0 0 0 293 0 293 0 0 0 293 Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Finanzplan Pos. 1. 2. 3. Mittelzu‐/‐abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Investitionstätigkeit Mittelzu‐/‐abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Finanzmittelbestand Anfang d. Periode Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash‐Pool) Personal im Jahresdurchschnitt (ohne Azubis) Haushaltsrelevante Positionen (Ergebnishaushalt) Pos. Erhöhung (+)/ Verminderung (‐) Eigenkapital Aufwand aus weitere Ansätze Haushaltsrelevante Positionen (Finanzhaushaushalt) Pos. Auszahlung aus weitere Ansätze Ist 2015 Erwartung 2016 375 ‐3 0 373 559 932 Ist 2015 317 ‐2 0 316 932 1.248 Erwartung 2016 7,00 Ist 2015 7,67 Erwartung 2016 ‐461 ‐2 2.532 ‐2 Ist 2015 Erwartung 2016 ‐2 -498- ‐2 Planjahr 2017 Folgejahre 2019 2018 ‐702 ‐14 0 ‐716 1.248 531 Planjahr 2017 637 ‐14 0 623 531 1.154 Folgejahre 2019 2018 6,75 Planjahr 2017 6,00 Planjahr 2017 625 ‐2 305 ‐2 Folgejahre 2019 2018 ‐2 6,00 Folgejahre 2019 2018 626 ‐2 317 ‐14 0 303 1.154 1.458 ‐2 ‐2 2020 305 ‐14 0 291 1.458 1.749 2020 6,00 2020 293 ‐2 2020 ‐2 Zweckverband Erholungsgebiet Kulkwitzer See Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde seitens des Zweckverbandes noch kein Plan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Daher wird auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019 des Plan 2016 verwiesen. -499- -500- -501- -502- -503- -504- Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -505- Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2017 Beschlussfassung Verbandsversammlung 21.11.2016 -506- 2100 ZVNL <PAGENUMBER> Seite 2 von 170 Inhaltsverzeichnis 1 Haushaltssatzung 2017 <GLD_1> 3 2 Vorbericht <GLD_2> 7 3 Gesamtergebnishaushalt <GLD_3> 33 4 Gesamtfinanzhaushalt <GLD_4> 41 5 Haushaltsquerschnitt - Gesamtergebnishaushalt <GLD_5> 47 6 Haushaltsquerschnitt - Gesamtfinanzhaushalt <GLD_6> 51 7 Produktbezogene Finanzdaten des Ergebnishaushaltes <GLD_7> 55 8 Teilhaushalt 1 - Innere Verwaltung <GLD_8> 59 Zusammensetzung und Produktbeschreibung mit Kennzahlen <GLD_9> 63 Teilfinanzhaushalt A <GLD_10> 71 Teilfinanzhaushalt B (Investitionen) <GLD_11> 77 Teilhaushalt 2 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV <GLD_12> 81 Zusammensetzung und Produktbeschreibung mit Kennzahlen <GLD_13> 87 Teilfinanzhaushalt A <GLD_14> 105 Teilhaushalt 3 - Allgemeine Finanzwirtschaft <GLD_15> 111 Zusammensetzung und Produktbeschreibung mit Kennzahlen <GLD_16> 115 Teilfinanzhaushalt A <GLD_17> 121 11 Stellenplan 2017 <GLD_18> 127 12 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigung voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen <GLD_19> 133 13 <GLD_20> Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten 137 14 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen <GLD_21> 141 15 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen <GLD_22> 145 16 Übersicht über die Zuordnung der Produktbereiche und Produktgruppen zu den Teilhaushalten Übersicht über die Zuordnung der Erträge und Aufwendungen zum vorgegebenen Produktrahmen <GLD_23> 153 Darstellung der Fehlbeträge im ordentlichen Ergebnis <GLD_25> 167 8.1 8.1.1 8.1.1.1 9 9.1 9.1.1 10 10.1 D:\saskia\Template\FR_60141_DokMap.mrt (A16 5DF 965) vom 31.03.2016 10.1.1 17 18 -507- <GLD_24> 157 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPN Haushaltssatzung Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung ZVNL für das Haushaltsjahr 2017 25.10.2016 Seite 1 von 2 Seite 5 von 170 Gemäß §§ 47 Abs. 2, 58 Abs. 1, 5 Abs. 3 des Sächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in der jeweils geltenden Fassung in Verbindung mit §§ 74, 76 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der jeweils geltenden Fassung, in Verbindung mit § 6 Nr. 3 der Zweckverbandssatzung beschließt die Verbandsversammlung folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017: §1 Der Haushaltsplan für das Hauhaltsjahr 2017 der die für die Erfüllung der Aufgaben des Zweckverbandes voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf - - - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf 0,00 EUR Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschließlich der Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes Sonderergebnis) auf 0,00 EUR Gesamtbetrag des veranschlagten ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des veranschlagten Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf - Zahlungsmittelüberschuss oder -bedarf aus laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf D:\saskia\Template\2100\FR_60081_Satzung.mrt (B83 24D 1BD) vom 28.09.2016 - 142.832.194,00 EUR 142.832.194,00 EUR 0,00 EUR Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 0,00 EUR 0,00 EUR 142.789.194,00 EUR 142.789.194,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR 55.000,00 EUR -55.000,00 EUR - Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag als Saldo aus dem Zahlungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf -55.000,00 EUR - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf - Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzmittelbestands auf 0,00 EUR 0,00 EUR 0,00 EUR -55.000,00 EUR festgesetzt. Folgeblatt: 2 Folgeblatt 6 -508- 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPN Haushaltssatzung Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung ZVNL für das Haushaltsjahr 2017 25.10.2016 Seite 2 von 2 Seite 6 von 170 §2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht veranschlagt. §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 0,00 EUR §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird auf 500.000,00 EUR festgesetzt. §5 Mehrerträge/ Mehreinzahlungen des Budgets 54.547 berechtigen zu Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen im Budget 54.547. Leipzig, den .................... D:\saskia\Template\2100\FR_60081_Satzung.mrt (B83 24D 1BD) vom 28.09.2016 ............................................ Verbandsvorsitzender Ende der Druckliste Folgeblatt 7 -509- <PAGENUMBER> Seite 9 von 170 Inhaltsverzeichnis Seite 1. Allgemeines 10 1.1 Produktbildung / Schlüsselprodukte 10 1.2 Gliederung des Gesamthaushaltes 2017 11 1.3 Wesentliche Ziele und Strategien des ZVNL und zu erwartende Änderungen 13 gegenüber dem Vorjahr 2. Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen 14 2.1 Erträge 14 2.2 Aufwendungen 18 2.3 Entwicklung des Vermögens 21 2.3.1 Anlagevermögen – Immaterielle Vermögensgegenstände 22 2.3.2 Anlagevermögen – Sachanlagen 23 2.3.3 Anlagevermögen – Finanzanlagen 24 2.3.4 Umlaufvermögen – Forderungen 24 2.3.5 Umlaufvermögen – Liquide Mittel 25 2.4 Entwicklung der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite 25 3. Entwicklung Gesamtergebnis und der Rücklagen des ZVNL unter Berück- 26 sichtigung einer Fehlbetragsabdeckung 4. Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen 27 5. Entwicklung Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelbedarf aus lau- 28 fender Verwaltungstätigkeit und Entwicklung Finanzierungsmittelüberschuss oder -fehlbetrag 5.1 Entwicklung Liquiditätsreserve 29 6. Finanzierungsbedarf für Inanspruchnahme von Rückstellungen 29 7. Basiskapital 30 8. Auswirkungen nach Bevölkerungsstatistik 31 -510- <PAGENUMBER> Seite 10 von 170 1. Allgemeines Die Grundlage für die Aufstellung der Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) bildet die jeweils geltende Fassung der „Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit zur Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNVFinVO)“. Die derzeit gültige Fassung vom 29. April 2009 mit Rechtsbereinigung zum 1. Januar 2015 umfasst die prozentualen auszureichenden Mittel an die fünf sächsischen Zweckverbände für die Jahre 2015 bis 2020. Des Weiteren hat der ZVNL den Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 des Freistaates Sachsen in seiner Planung berücksichtigt. 1.1 Produktbildung / Schlüsselprodukte Der Haushaltplan des ZVNL umfasst acht Produkte, zwei davon werden als Schlüsselprodukte definiert. Die Schlüsselprodukte werden aus den strategischen Zielen und Handlungsfeldern des ZVNL abgeleitet. Zusätzlich werden Produkte von sehr hoher finanzieller Bedeutung als Schlüsselprodukte definiert. Im Haushaltsplan 2017 wurden folgende Produkte gebildet:  Produkt 11.111.1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten  Produkt 54.547.5470 Reg. Mittel (Schlüsselprodukt)  Produkt 54.547.5471 ÖPNV  Produkt 54.547.5472 SPNV (Schlüsselprodukt)  Produkt 54.547.5473 BEV mit regionaler Bedeutung  Produkt 54.547.5474 Aktionsprogramm Teil A + B  Produkt 54.547.5476 Verbundkosten  Produkt 61.612.6112 Sonstige Finanzwirtschaft Das Produkt „Reg.Mittel“ wurde als Schlüsselprodukt bestimmt, da es von sehr hoher finanzieller Bedeutung für den ZVNL ist. Dem Produkt sind die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel zugeordnet. Diese sind die wichtigste Einnahmequelle des ZVNL. Des Weiteren wurde das Produkt „SPNV“ als Schlüsselprodukt definiert, da hier alle Aufwendungen der Verkehrsverträge zugeordnet sind und somit die strategischen Ziele des ZVNL, also die Planung, Organisierung und Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs, abgebildet werden. Die geplanten Produkte münden in den jeweiligen Teil- und anschließend Gesamtergebnishaushalt. -511- <PAGENUMBER> Seite 11 von 170 Auf der Ebene der Produkte sind neben den Erträgen und Aufwendungen, Kennzahlen zur Wirtschaftlichkeit, zur Leistungsmenge und Qualität abgebildet. Der Haushaltsplan beinhaltet zu jedem Produkt ein separates Produktblatt in Form einer Werttabelle mit der Entwicklung der Aufwendungen und Erträge sowie eine Werttabelle mit Kennzahlen. Dem Produktblatt sind in einem tabellarischen Textteil die Produktbeschreibung und Ziele vorangestellt. Die Planansätze zu den Produkten und zu den Kennzahlen wurden unterhalb der Wertetabelle erläutert. 1.2 Gliederung des Gesamthaushaltes 2017 Der ZVNL hat seinen Gesamthaushalt gemäß dem § 4 Abs. 1 der SachsKomHVO-Doppik in drei Teilhaushalte gegliedert. Die Bildung der Teilhaushalte erfolgte produktorientiert. Für jeden der drei Teilhaushalte wurde eine Bewirtschaftungseinheit (Budget) gebildet. Demzufolge entspricht jeder Teilhaushalt auch gleich einem Budget. Innerhalb der Budgets besteht gemäß § 20 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik Deckungsfähigkeit. Das heißt alle Aufwendungen im Ergebnishaushalt, die zu einem Budget gehören, sind gegenseitig deckungsfähig, wenn im Haushaltsplan nichts anderes bestimmt ist. Zahlungsunwirksame Aufwendungen dürfen nicht zugunsten zahlungswirksamer Aufwendungen für deckungsfähig erklärt werden. Nicht verbrauchte Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen der einzelnen Budgets werden für übertragbar erklärt. Ausgenommen sind nach § 13 SächsKomHVO-Doppik Verfügungsmittel. Diese dürfen nicht überschritten werden und sind nicht übertragbar und deckungsfähig. Gemäß § 19 SächsKomHVO-Doppik können innerhalb eines Budgets Mehrerträge die Ansätze für Mehraufwendungen im Ergebnishaushalt erhöhen. Gleiches gilt für die Einzahlungen und Auszahlungen des Finanzhaushaltes. -512- <PAGENUMBER> Seite 12 von 170 In der nachfolgenden Übersicht sind die Teilhaushalte/ Budgets mit den entsprechenden Produktzuordnungen aufgezeigt. Gesamthaushalt ZVNL Teilhaushalt Innere Verwaltung Teilhaushalt Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Teilhaushalt Allgemeine Finanzwirtschaft Budget: 11.111 (Innere Verwaltung) Budget: 54.547 (ÖPNV/ SPNV) Budget: 61.661 (Allg. Finanzwirtschaft) zugeordnete Produkte: zugeordnete Produkte: zugeordnete Produkte: 11 111 1112 Innere Verwaltungsangelegenheiten 54 547 5470 - Reg. Mittel 61 612 6112 Sonstige Finanzwirtschaft 54 547 5471- ÖPNV 54 547 5472 - SPNV 54 547 5473 - BEV mit regionaler Bedeutung 54 547 5474 - Aktionsprogramm Teil A+ B 54 547 5476 – Verbundkosten -513- <PAGENUMBER> Seite 13 von 170 1.3 Ziele und Strategien des ZVNL und zu erwartende Änderungen gegenüber dem Vorjahr Der ZVNL ist nach dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (im folgenden „ÖPNV-Gesetz“) der zuständige Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr (im folgenden „SPNV“) im Nahverkehrsraum Leipzig. Die Aufgabenträgerschaft im Sinne des ÖPNV-Gesetzes bezieht sich dabei auf die Planung, Organisation, Ausgestaltung und Finanzierung des SPNV im Nahverkehrsraum Leipzig. Vom SPNV werden alle Züge des Regional- und S-Bahn-Verkehrs umfasst. Das oberste Ziel des Zweckverbandes wird auch weiterhin die Schaffung eines transparenten und diskriminierungsfreien Wettbewerbs sein. Nur so können die hohen Anforderungen der SPNV-Nutzer des ZVNL realisiert sowie die Qualität und Attraktivität der SPNV-Leistungen im Verbandsgebiet gesteigert werden. Gleichzeitig setzt sich der ZVNL für eine Optimierung der Qualität der Nahverkehrsleistung durch Ausschöpfung aller verkehrsvertraglichen Regelungen ein und wird auch zukünftig die Verbesserung und Harmonisierung der aktuellen Regelungen bestehender Vertragsverhältnisse verfolgen. Nur durch die Hebung von Einsparpotenzialen im Rahmen laufender Wettbewerbsverfahren und durch optimierte Vertragsverhältnisse kann der ZVNL unter Beachtung finanzpolitischer Rahmenbedingungen das SPNV-Angebot weiterentwickeln und verbessern. Bei den Ausschreibung des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes I und II sowie des Saale-Thüringen-SüdharzNetzes hat sich die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit mit den benachbarten Aufgabenträgern in Sachsen-Anhalt, Thüringen und Brandenburg sowie mit den sächsischen Partnerverbänden bewährt. Diese soll insbesondere bei zukünftigen Vergabeverfahren weiter intensiviert werden. Einer besonderen Betrachtung wird zukünftig die Entwicklung der Infrastruktur- und Energiekosten bedürfen, deren Anteil am Gesamtfinanzierungsvolumen bisher stets überproportional gestiegen ist. Auch ist die Entwicklung der Zuweisung der Regionalisierungsmittel sowie deren gesetzlichen Regelungen im Zeitablauf zu berücksichtigen, da hier in den nächsten Jahren deutliche Veränderungen mit geringeren Zuschüssen zu erwarten sind. Des Weiteren ist der ZVNL bestrebt, im Rahmen seines Aktionsprogrammes die in seinem Gebiet liegenden Zugangsstellen zu erneuern und zu gestalten bzw. falls erforderlich neue Zugangsstellen herzustellen. Änderungen gegenüber dem Vorjahr: Der Schwerpunkt der Tätigkeit des ZVNL lag im vergangenen Jahr auf der Durchführung verschiedener Ausschreibungen im Nahverkehrsraum Leipzig (Dieselnetz Nordwestsachsen) und der Vorbereitung sowie Durchführung von Inbetriebnahmen (RB 110, RB 113). Neue Ausschreibungsverfahren stehen im Jahr 2017 nicht an. Der ZVNL wird demnach sein Augenmerk auf die attraktive Planung und Ausgestaltung des SPNV legen. Im Rahmen des Aktionsprogramms steht die Förderung einer Vielzahl von Projekten an, die der ZVNL begleiten wird. -514- <PAGENUMBER> Seite 14 von 170 2. Entwicklung der wichtigsten Erträge und Aufwendungen 2.1 Erträge Übersicht Ertragsarten des ZVNL Ansatz des Planjahres 2017 -EUR- Plan Plan Plan 2015 -EUR- Ansatz des Vorjahres 2016 -EUR- 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 130.034.332,14 132.321.295 135.281.694 138.138.514 141.131.251 144.228.159 5.921.101,42 1.500.000 7.500.000 2.800.000 1.500.000 1.500.000 Zinsen und sonstige Finanzerträge 53.415,39 80.000 50.000 50.000 50.000 50.000 sonstige ordentl. Erträge 198.778,66 500 500 500 500 500 Summe ordentl. Erträge 136.207.627,61 133.901.795 142.832.194 140.989.014 142.681.751 145.778.659 Ertragsarten Zuwendungen und Umlagen … privatrechtliche Leistungsentgelte Ergebnis Zuweisungen, Zuschüsse und aufgelöste Sonderposten Die Position setzt sich aus den Zuweisungen und Zuschüssen gemäß ÖPNVFinVO, aus Zuweisungen nach ÖPNVFinAusG und aus den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten zusammen. Des Weiteren sind hier die Rückzahlungen aus den Aktionsprogrammen enthalten. Privatrechtliche Leistungsentgelte Die privatrechtlichen Leistungsentgelte beinhalten Rückzahlungen der Eisenbahnverkehrsunternehmen aufgrund von Schlecht- bzw. Nichterbringung von vertraglich vereinbarten Leistungen. -515- <PAGENUMBER> Seite 15 von 170 Finanzerträge Die Finanzerträge beinhalten die Zinserträge, die der ZVNL von seiner Hausbank für Geldanlagen etc. erhält, sowie die sonstigen Finanzerträge. Sonstige ordentliche Erträge Die sonstigen ordentlichen Erträge beinhalten weitere sonstige Erträge sowie Erträge aus der Auflösung von nicht benötigten Rückstellungen. Darstellung geplante Erträge 2017 Die geplanten Erträge gliedern sich im Haushalt 2017 wie folgt auf: Erträge Ergebnishaushalt Plan 2017 142.832.194 EUR Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 135.281.694 EUR privatrechtliche Leistungsentgelte 7.500.000 EUR Finanzerträge 50.000 EUR sonstige ordentliche Erträge 500 EUR Der größte Ertragsposten ist 2017 mit insgesamt 135.281.694 EUR und einem Anteil an den Gesamterträgen von 94,71 % die Position „Zuweisungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten“. Diese Position enthält die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel nach ÖPNVFinVO, die Zuweisungen für die Ausbildungsverkehre (Stadt Leipzig) sowie die Rückzahlungen aus dem Aktionsprogramm und die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen. Danach folgen die privatrechtlichen Leistungsentgelte mit einem Anteil von 5,25 % der Gesamterträge. Drittgrößte Ertragsposition mit 50.000 EUR und einem Anteil von 0,03 % sind die Finanzerträge. -516- <PAGENUMBER> Seite 16 von 170 Entwicklung der wichtigsten Erträge des ZVNL Die wichtigsten Erträge für den ZVNL sind die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel nach der ÖPNVFinVO. Diese sind die Haupteinnahmequelle des ZVNL und ergeben sich aus der derzeitig gültigen ÖPNVFinVO. In Bezug auf die Schmalspurbahnen ist seit dem Jahr 2015 neu geregelt, dass die Zweckverbände dafür zweckgebundene Zuweisungen erhalten. Der ZVNL erhält jährlich 550.000 EUR für die Döllntizbahn. Aktuelle Entwicklung: Ergebnis 2015 -EUR- Ansatz des Vorjahres 2016 -EUR- Ansatz des Planjahres 2017 -EUR- Plan Plan Plan 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO (ergebniswirksam ohne Schmalspurbahn) 120.923.215,38 123.581.262 126.385.565 129.202.339 132.075.183 135.050.325 Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO für Schmalspurbahn (Döllnitzbahn) 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 129.752.339 132.625.183 135.600.325 Zuweisung gemäß ÖPNVFinVO insgesamt 121.473.215,38 124.131.262 126.935.565 Wie in der Tabelle ersichtlich wird, steigen die Zuweisungen der Regionalisierungsmittel jährlich an. Dies entspricht der Systematik der aktuellen ÖPNVFinVO und spiegelt die Tatsache wieder, dass der ZVNL absolut das größte SPNV-Bestellvolumen im Freistaat Sachsen verantwortet. Für die Darstellung im Haushalt und den genauen Überblick über die Entwicklung der Regionalisierungsmittel, hat der ZVNL ein eigenes Produkt und dazugehörige Kennzahlen gebildet. Das Produkt „Reg.Mittel“ wurde aufgrund seiner finanziellen Bedeutung als Schlüsselprodukt bestimmt, denn ohne die Zuweisung der Regionalisierungsmittel kann der ZVNL seine Aufgaben als SPNV-Aufgabenträger nicht erfüllen. Das Produkt „Reg. Mittel“ ist dem 2. Teilhaushalt „Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV“ zugeordnet. -517- <PAGENUMBER> Seite 17 von 170 Eine Kennzahl, die die hohe finanzielle Bedeutung der Mittel darstellen soll, ist der Kostendeckungsgrad. Dieser macht deutlich, dass der Gesamtaufwand des ZVNL hauptsächlich durch die Regionalisierungsmittel beglichen wird. Somit hat jede Zuweisungskürzung durch den Freistaat Sachsen unmittelbare Auswirkungen auf das Handeln des ZVNL. Reg. Mittel (mit Döllnitzbahn) (Ergebniswirksam) -EUR- Formel Reg. Mittel / Gesamtaufwand Ordentlicher Prozentualer Gesamtaufwand Anteil EUR- Erfassungszeitraum Jährlich 99.263.036,33 113.365.604,77 87,56 % Ergebnis 2011 99.837.691,38 107.567.501,26 92,81 % Ergebnis 2012 100.482.629,16 117.609.048,70 85,44 % Ergebnis 2013 112.225.030,99 124.855.349,07 89,88 % Ergebnis 2014 121.375.825,78 132.244.548,44 91,85 % Ergebnis 2015 124.131.262 133.901.795 92,70 % Plan 2016 126.935.565 142.832.194 88,87 % Plan 2017 129.752.339 140.989.014 92,03 % Plan 2018 132.625.183 142.681.751 92,95 % Plan 2019 135.600.325 145.778.659 93,01 % Plan 2020 Anhand des Kostendeckungsgrades wird deutlich ersichtlich, dass die Reg. Mittel die Haupteinnahmequelle des ZVNL sind. Es werden ca. 90 % des Gesamtaufwandes des ZVNL durch diese Mittel beglichen. Die Entwicklung ist konstant. Weitere Kennzahlen sowie die Entwicklung und die Darstellung sind auf dem im Teilhaushalt 2, Produktblatt „Reg. Mittel“ dargestellt und erläutert. -518- <PAGENUMBER> Seite 18 von 170 2.2 Aufwendungen Übersicht Aufwandsarten des ZVNL Aufwandsarten Personalaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen planmäßige Abschreibungen Transferaufwendungen … sonstige ordentl. Aufwendungen Summe Ordentl. Aufwendungen Ergebnis Ansatz des Vorjahres Ansatz des Planjahres Plan Plan Plan 2015 -EUR- 2016 -EUR- 2017 -EUR- 2018 -EUR- 2019 -EUR- 2020 -EUR- 577.617,47 706.500 666.500 680.530 694.819 709.374 8.622.780,39 8.249.533 8.388.929 8.488.875 8.613.768 8.740.534 38.465,60 40.000 43.000 30.000 25.000 20.000 121.618.841,20 123.988.959 132.919.896 130.873.620 132.512.997 135.573.337 1.386.843,78 916.803 813.869 915.989 835.167 735.414 132.244.548,44 133.901.795 142.832.194 140.989.014 142.681.751 145.778.659 Personalaufwendungen Die Personalaufwendungen beinhalten die Aufwendungen für die Bediensteten der Geschäftsstelle des ZVNL sowie die Aufwendungen für Praktikanten und studentische Hilfskräfte. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen beinhalten u.a. die Aufwendungen für Mieten und Pachten, Energie, Reinigung, Unterhaltung des immateriellen und sonstigen beweglichen Vermögens sowie die Aufwendungen für Aus- und Fortbildungen der Bediensteten des ZVNL sowie die Ausgleichszahlungen an die Busunternehmen im Rahmen des ÖPNVFinAusG. Planmäßige Abschreibungen Hier sind die Abschreibungskosten für die immateriellen Vermögensgegenstände sowie der Büro- und Geschäftsausstattung des ZVNL enthalten. -519- <PAGENUMBER> Seite 19 von 170 Transferaufwendungen Die Transferaufwendungen umfassen u.a. alle Zuweisungen des ZVNL im Rahmen seines Aktionsprogrammes Teil A, B und C, die vertraglich vereinbarten Zuweisungen an die Verkehrsunternehmen zur Erbringung von SPNV-Leistungen und die Zuweisungen an die Verbandsmitglieder für die Finanzierung der PlusBus-Linien. Sonstige ordentliche Aufwendungen Bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind u. a. die Geschäftsausgaben für Büromaterial, Post- und Fernmeldegebühren etc., Aufwendungen für Gutachten, Ausschreibungen, Sachverständigen- u. Gerichtskosten sowie die Förderung von Marketingmaßnahmen des MDV enthalten. Darstellung geplanter Aufwendungen 2017 Die geplanten Aufwendungen gliedern sich im Haushalt 2017 wie folgt auf: Aufwendungen Ergebnishaushalt Plan 2017 142.832.194 EUR Personalaufwendungen 666.500 EUR Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.388.929 EUR planmäßige Abschreibungen 43.000 EUR Transferaufwendungen 132.919.896 EUR sonstige ordentliche Aufwendungen 813.869 EUR Die Abbildung zeigt, dass den größten Aufwandsposten die Transferaufwendungen in Höhe von 132.919.896 EUR stellen. Das entspricht einem Anteil von 93,06 % der Gesamtaufwendungen. Zweitgrößte Aufwandsposition mit 8.388.929 EUR und einem Anteil von 5,87 % sind die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, wobei die Aufwendungen nach ÖPNVFin AusG hier den weit überwiegenden Anteil ausmachen. Mit einem Anteil von 0,56 % sind die sonstigen ordentlichen Aufwendungen die drittgrößte Aufwandsposition des ZVNL. Veranschlagt sind diese mit einem Wert von 813.869 EUR. -520- <PAGENUMBER> Seite 20 von 170 Entwicklung der wichtigsten Aufwendungen des ZVNL Die wichtigsten Aufwendungen des ZVNL sind die Transferaufwendungen. Die Transferaufwendungen beinhalten alle im Rahmen des Aktionsprogramms des ZVNL geplanten Vorhaben und Maßnahmen, alle Aufwendungen, die sich aus den bestehenden Verkehrsverträgen und den Verträgen zum PlusBus-Netz ergeben. Des Weiteren sind die Betriebskostenzuweisungen an die MDV GmbH Bestandteil der Transferaufwendungen. Grobe Übersicht der Transferaufwendungen: PlusBus Linien Zuweisung Betriebskosten MDV -EUR- Finanzielle Verpfl. aus Verkehrsverträgen zzgl. Sonderverkehre, DBG ZVMS -EUR- -EUR- -EUR- RE 2015 18.427.869 100.763.060 1.235.704 78.754,30 2016 14.847.635 107.818.189 1.235.704 87.431 2017 24.132.603 102.144.491 1.235.704 87.431 2018 5.726.840 104.470.873 1.235.704 89.617 2019 5.726.840 105.437.397 1.235.704 89.617 2020 5.726.840 106.400.151 1.235.704 89.617 Bezeichnung/ Haushaltjahr Aktionsprogramm Teil A +B und Teil C Innerhalb der Transferaufwendungen stellen die finanziellen Verpflichtungen aus den bestehenden Verkehrsverträgen die Hauptaufwendungen des ZVNL dar. Das wiederspiegelt die Hauptaufgabe des Verbandes. Aufgrund der finanziellen Situation des ZVNL wurde in den Jahren 2015 bis 2017 das Aktionsprogramm aufgestockt und die Förderung vieler Maßnahmen im Verbandsgebiet ermöglicht. Die anderen Positionen sind soweit konstant. Die sich aus den Verkehrsverträgen ergebenden Aufwendungen sind dem Schlüsselprodukt „SPNV“ zugeordnet. Die Bildung von Kennzahlen gewährleistet hier einen besseren Überblick über die Entwicklung der finanziellen Verpflichtungen. Eine gebildete Kennzahl ist hier die SPNV-Quote. Diese stellt dar, in welchem Verhältnis der sich aus den vertraglichen Verpflichtungen mit den Verkehrsunternehmen entstehende Aufwand zu den dem ZVNL finanziell zur Verfügung stehenden Mitteln, insbesondere der Regionalisierungmittel, steht. -521- <PAGENUMBER> Seite 21 von 170 Kennzahl Reg. Mittel (mit Döllnitzbahn) (Ergebniswirksam) -EUR- Formel Anteil Aufwand Verkehrsverträge an Reg. Mittel -EURSPNV-Quote Erfassungszeitraum Jährlich 109.244.988,57 100.933.050,05 92,39 % Ergebnis 2010 99.263.036,33 93.693.665,32 94,38 % Ergebnis 2011 99.837.691,38 87.523.276,34 87,66 % Ergebnis 2012 100.458.629,16 90.659.609,75 90,25 % Ergebnis 2013 112.225.030,99 104.561.092,25 93,17 % Ergebnis 2014 121.375.825,78 100.763.060,31 83,01 % Ergebnis 2015 124.131.262 107.818.189 86,86 % Plan 2016 126.935.565 102.144.491 80,46 % Plan 2017 Wie aus der Tabelle ersichtlich wird, wurden innerhalb der Laufzeit der alten ÖPNVFinVO (2009-2014) ca. 90 % der Reg. Mittel für die Finanzierung von Verkehrsleistungen ausgegeben. Ab dem Jahr 2011 sind die finanziellen Verpflichtungen aus den Verkehrsverträgen allerdings gesunken und haben sich erst gegen Ende der Finanzierungsperiode wieder erhöht. Grund hierfür ist die im Jahr 2011 vorgenommene Reduzierung des SPNV-Angebotes aufgrund der gekürzten Finanzmittel durch den Freistaat Sachsen. Ab dem Jahr 2014 steigen die finanziellen Verpflichtungen aus den Verkehrsverträgen wieder an. Um weitere Entwicklungen darzustellen sind im Teilhaushalt 2, Produktblatt „SPNV“ weitere Kennzahlen aufgeführt und erläutert. 2.3 Entwicklung des Vermögens des ZVNL Das Vermögen des ZVNL teilt sich in Anlagevermögen und Umlaufvermögen. Das Anlagevermögen des ZVNL umfasst derzeit:  Immaterielle Vermögensgegenstände (Software)  Sachanlagevermögen (Betriebs- und Geschäftsausstattung)  Finanzanlagevermögen (Beteiligungen) Das Umlaufvermögen des ZVNL umfasst derzeit:  Forderungen des ZVNL  Liquide Mittel -522- <PAGENUMBER> Seite 22 von 170 2.3.1 Anlagevermögen - Immaterielle Vermögensgegenstände: Zu den immateriellen Vermögensgegenständen des ZVNL gehört das Softwareprogramm QBase, das zum Controlling der Verkehrsverträge genutzt wird sowie weitere Lizenzen für fachspezifische Softwareprogramme. Entwicklung der immateriellen Vermögensgegenstände des ZVNL: Immaterielle Vermögensgegenstände -EUR- Stand 01.01.2009 (Eröffnungsbilanz) Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2010 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2011 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2012 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2013 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2014 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2015 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2016 Zugänge geplant Abgänge geplant Abschreibungen geplant vsl. Stand 01.01.2017 0,00 103.685,82 0,00 25.925,82 77.760,00 1.124,43 0,00 34.749,43 44.135,00 0,00 0,00 34.937,00 9.198,00 17.017,00 0,00 12.969,00 13.246,00 14.278,82 0,00 16.991,82 10.533,00 70.347,32 0,00 26.559,32 54.321,00 50.054,97 0,00 27.801,98 76.574,00 15.000,00 0,00 35.000,00 56.574,00 Im Jahr 2017 ist für die Anschaffung und Erweiterung von immateriellen Vermögensgegenständen ein Betrag in Höhe von 5.000 EUR im Finanzhaushalt eingeplant. -523- <PAGENUMBER> Seite 23 von 170 2.3.2 Anlagevermögen - Sachanlagevermögen (Betriebs- und Geschäftsausstattung) Mit Stichtag 1.01.2009 wurde im Zuge der Erstellung der Eröffnungsbilanz die gesamte Betriebs- und Geschäftsausstattung des ZVNL erfasst. Der ZVNL hat hierbei das Wahlrecht der Bewertungsrichtlinie angewandt, und nur solche Vermögensgegenstände erfasst, deren Anschaffungswert 1.000 EUR übersteigen. Die erfassten Vermögensgegenstände stellen Vermögen des ZVNL dar. Sie sind in der Höhe der ursprünglichen Anschaffungskosten abzüglich der planmäßigen linearen Abschreibung nach § 36 Abs. 1 i.V.m. § 38 Abs. 1 und § 44 SächsKomHVO-Doppik erfasst worden. Entwicklung der Betriebs- und Geschäftsausstattung des ZVNL: Betriebs- und Geschäftsausstattung -EUR- Stand 01.01.2009 (Eröffnungsbilanz) Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2010 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2011 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2012 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2013 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2014 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2015 Zugänge Abgänge Abschreibungen Stand 01.01.2016 Zugänge geplant Abgänge geplant Abschreibungen geplant vsl. Stand 01.01.2017 38.586,72 13.123,05 954,51 13.524,26 37.231,00 155,00 0,00 12.612,00 24.744,00 12.397,44 0,00 11.523,44 25.648,00 1.197,62 0,00 9.221,62 17.624,00 9.250,67 0,00 8.270,67 18.604,00 2.112,25 1,00 6.277,25 14.438,00 47.334,63 9,00 10.663,63 51.100,00 10.000,00 0,00 5.000,00 46.100,00 -524- <PAGENUMBER> Seite 24 von 170 Im Jahr 2017 ist für die Neuanschaffung von Büro- und Geschäftsausstattung ein Betrag in Höhe von 30.000 EUR im Finanzhaushalt eingeplant. Des Weiteren wurde die Anschaffung eines Dienstwagens für die Geschäftsstelle in Höhe von 20.000 EUR im Finanzhaushalt eingeplant. 2.3.3 Anlagevermögen - Finanzanlagen (Beteiligungen) Der ZVNL ist Gesellschafter der Mitteldeutschen Verkehrsverbund GmbH und hält derzeit 3,537 % der Gesellschafteranteile. Diese Beteiligung stellt Vermögen dar und ist in der Bilanz unter dem Finanzanlagevermögen Beteiligungen entsprechend ausgewiesen. Änderungen sind derzeit hier nicht geplant und absehbar. 2.3.4 Umlaufvermögen – Forderungen des ZVNL Die ZVNL weist offene Forderungen bilanziell entsprechend aus. Größtenteils ergeben sich die Forderungen aus laufenden Verkehrsverträgen gegenüber den Verkehrsunternehmen, die vom ZVNL mit der Erbringung von SPNV-Leistungen beauftragt wurden. Die vertraglichen Vereinbarungen legen fest, dass die unterjährigen Zahlungen in Form von Abschlägen vorgenommen werden. Die Schlussabrechnung erfolgt im Folgejahr. Aufgrund von nicht- bzw. schlecht erbrachten Leistungen kann es vorkommen, dass der ZVNL von den bereits geleisteten Abschlagszahlungen Mittel zurückfordert. Die Prüfungsverfahren der Abrechnungen sind sehr umfangreich und können sich deshalb zeitlich, ggf. auch über mehrere Jahre, hinziehen. Der Forderungsposten steigt demzufolge an. Bisherige Entwicklung: Schlussbilanz 2009 - in EUR- Schlussbilanz 2010 - in EUR- Schlussbilanz 2011 - in EUR- Schlussbilanz 2012 - in EUR- Schlussbilanz 2013 - in EUR- Schluss bilanz 2014 - in EUR- Schluss bilanz 2015 - in EUR- 619 6.736 126.247 6.394 8.894 2.887.466 3.000.246 6.552.949 8.017.130 11.448.190 Öffentliche-rechtliche Forderungen 0,00 0,00 Privatrechtliche Forderungen 1.250.586 2.747.071 -525- <PAGENUMBER> Seite 25 von 170 2.3.5 Umlaufvermögen - Liquide Mittel Die liquiden Mittel stellen Vermögen des ZVNL dar und umfassen die gesamten Sichteinlagen bei Banken sowie das Bargeld. Entwicklung der liquiden Mittel des ZVNL in den letzten fünf Jahren: Stand 01.01.2012 Stand 01.01.2013 Stand 01.01.2014 Stand 01.01.2015 Stand 01.01.2016 - in EUR - - in EUR - - in EUR- - in EUR- - in EUR- 5.465.983,27 9.760.891,58 4.248.339,48 4.113.985,23 6.364.554,73 Die liquiden Mittel des ZVNL bewegen sich in den letzten 5 Jahren zwischen 4 Mio. EUR und 9 Mio. EUR. Anfang des Jahres 2014 und 2015 bewegten sich die Mittel um die 4 Mio. EUR. Zum 01.01.2016 stieg der Wert auf 6 Mio. EUR an. Grund hierfür ist, dass der im Jahr 2015 geplante Finanzmittelabfluss nicht zeitgemäß und vollständig erfolgen konnte. 2.4 Verbindlichkeiten Entwicklung der Verbindlichkeiten: Stand 01.01.2012 (JAB 2011) Stand 01.01.2013 (JAB 2012) Stand 01.01.2014 (JAB 2013) Stand 01.01.2015 (JAB 2014) Stand 01.01.2016 (JAB 2015) - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - 2.055.200,77 1.835.871,98 863.786,19 105.949,23 1.631.769,12 Die zum Jahresende offenen und somit im jeweiligen Jahresabschluss ausgewiesenen Verbindlichkeiten des ZVNL umfassen u.a.  Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung,  Verbindlichkeiten aus Transferleistungen,  Sonstige Verbindlichkeiten Nähere Erläuterungen sind in der Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite sowie Bürgschaften, Gewährverträge und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte gemäß § 1 Abs. 3 Pkt. 4 SächsKomHVO-Doppik zu finden. -526- <PAGENUMBER> Seite 26 von 170 3. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen des ZVNL unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung Entwicklung Gesamtergebnis: 2017 - in EUR - 2018 - in EUR - 2019 - in EUR - 2020 - in EUR - Gesamtbetrag ordentliche Erträge Gesamtbetrag ordentliche Aufwendungen 142.832.194 140.989.014 142.681.751 145.778.659 142.832.194 140.989.014 142.681.751 145.778.659 ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag außerordentlichen Erträge Gesamtbetrag außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Sonderergebnis Abdeckung von Fehlbeträgen aus VJ Gesamtbetrag ordentliches Ergebnis Gesamtbetrag Sonderergebnis 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ergebnishaushalt Ergebnisabdeckung Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages Entnahme aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisse Minderung des Basiskapitals -527- <PAGENUMBER> Seite 27 von 170 Entwicklung der Rücklagen Der ZVNL verfügt derzeit über eine Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses. Entwicklung: Stand 01.01.2016 (JAB 2015) - in EUR vsl. Stand/ Entwicklung 2017 - in EUR - vsl. Stand/ Entwicklung 2018 - in EUR - vsl. Stand/ Entwicklung 2019 - in EUR - vsl. Stand/ Entwicklung 2020 - in EUR - Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses 12.087.669 12.087.669 12.087.669 12.087.669 12.087.669 Geplante Zu- bzw. Abgänge 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Die Rücklage weist zum 1.1.2016 einen Betrag in Höhe von 12.087.669 EUR aus. Eine Entnahme oder Zuführung zur Rücklage ist im Jahr 2016 nicht geplant. Die weiteren Planjahre sind in ihrer Planung ausgeglichen und eine Reduzierung bzw. Erhöhung der Rücklage ist nicht vorgesehen. 4. Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen Im Jahr 2017 wird vom ZVNL ein Betrag von 30.000 EUR für die Neuanschaffung beweglicher Sachanlagen für die Geschäftsstelle sowie 5.000 EUR für die Erweiterung von immateriellen Vermögensgegenständen des ZVNL im Haushaltsplan (Finanzhaushalt) vorgesehen. Des Weiteren ist die Anschaffung eines Dienstwagens für die Geschäftsstelle des ZVNL in Höhe von 20.000 EUR eingeplant. Der ZVNL fördert darüber hinaus auch im Jahr 2017 im Rahmen seines Aktionsprogramms Investitionsvorhaben seiner Verbandsmitglieder. Hierfür wurden im Ergebnishaushaushalt insgesamt 20.920.000 EUR eingeplant. Die finanzielle und logistische Unterstützung des ZVNL von Maßnahmen und Vorhaben im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) dient der Verbesserung der Bedingungen im schienen- und straßengebundenen ÖPNV im Gebiet des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig. Insbesondere sollen durch die Unterstützung von Investitionsvorhaben der Zugang und die Inanspruchnahme des Gesamt-ÖPNV im Verbandsgebiet verbessert werden. Hierbei kommt u. a. der Entwicklung und dem Ausbau der Verknüpfungs- und Zugangsstellen für die verschiedenen Verkehrsträger eine bedeutende Rolle zu. -528- <PAGENUMBER> Seite 28 von 170 Zuwendungsfähig sind Vorhaben im SPNV, die im Verbandsgebiet realisiert werden bzw. der allgemeinen Verbesserung des SPNV im Verbandsgebiet dienen und mit den Grundsätzen des Nahverkehrsplanes des Verbandes übereinstimmen bzw. diesem nicht entgegenstehen. Die einzelnen geplanten Maßnahmen sind im Teilhaushalt 2 unter dem Produkt „Aktionsprogramm Teil A und B“ ausgewiesen. 5. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses/ Zahlungsmittelbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit und Entwicklung des Finanzierungsmittelüberschusses/ Finanzierungsmittelfehlbetrages Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit als Zahlungsmittelüberschuss oder Zahlungsmittelfehlbetrag Finanzierungsmittelüberschuss/ Finanzierungsmittelfehlbetrag 2017 - in EUR - 2018 - in EUR- 2019 - in EUR - 2020 - in EUR - 0 0 0 0 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 Der Zahlungsmittelsaldo weißt im Jahr 2017 und in den Folgejahren keinen Fehlbetrag aus. Der Finanzierungsmittelüberschuss oder –fehlbetrag ergibt sich aus dem Zahlungsmittelsaldo und den beim ZVNL vorgesehen Investitionen für Büro- und Geschäftsausstattung, der geplanten Anschaffung eines Dienstwagens sowie immateriellen Vermögensgegenständen. Dieser wird durch die Liquiditätsreserve ausgeglichen. Kassenkredite wurden vom ZVNL nicht in Anspruch genommen. Eine Kreditaufnahme ist auch in Zukunft nicht vorgesehen. -529- <PAGENUMBER> Seite 29 von 170 5.1 Entwicklung der Liquiditätsreserve Gemäß § 59 Nr. 35 SächsKomHVO-Doppik ist die Liquiditätsreserve der Betrag an liquiden Mitteln, Wertpapieren des Umlaufvermögens und kurzfristigen Forderungen. voraussichtlicher Stand zum 01.01. - in EUR - geplante Entnahme geplante Zuführung - in EUR - - in EUR - voraussichtlicher Stand zum 31.12. - in EUR - 2016 6.364.555 25.000 0,00 6.339.555 2017 6.339.555 55.000 0,00 6.284.555 2018 6.284.555 10.000 0,00 6.274.555 2019 6.274.555 10.000 0,00 6.264.555 2020 6.264.555 10.000 0,00 6.254.555 Haushaltsjahr Nach aktuellem Planungsstand zeichnet sich eine konstante Entwicklung der Liquiditätsreserve ab. Die geplanten Entnahmen sind gering, so dass der ZVNL in den nächsten Jahren über eine Liquiditätsreserve von ca. 6 Mio. EUR verfügen wird. 6. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen Der ZVNL bildet folgende Rückstellungen:  Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften,  Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind,  Sonstige Rückstellungen (umfassen personalbezogene Rückstellungen) -530- <PAGENUMBER> Seite 30 von 170 Entwicklung der Rückstellungen: Stand 01.01.2013 (JAB 2012) - in EUR Rückstellungen gesamt Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus anhängigen Gerichts- und Verwaltungsverfahren sowie aus Bürgschaften, Gewährverträgen und wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften Rückstellungen für sonstige vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen zur Gegenleistung gegenüber Dritten, die im laufenden Haushaltsjahr wirtschaftlich begründet wurden und die der Höhe nach noch nicht genau bekannt sind Sonstige Rückstellungen Stand 01.01.2014 (JAB 2013) - in EUR- Stand 01.01.2015 (JAB 2014) -in EUR- Stand 01.01.2016 (JAB 2015) -in EUR- 1.882.955 247.838 393.419 588.793 127.507 193.413,07 123.884 393.445 1.741.624 36.278,40 235.370 151.778 13.824 18.146,61 34.165 43.570 (Urlaubsrückstellungen und sonstige Personalrückstellungen sowie Rückstellung für Prüfung JAB) Die Finanzierung der Rückstellungen ist abgesichert durch die liquiden Mittel des ZVNL die derzeit ca. 6 Mio. EUR betragen. Des Weiteren ist noch offen, ob die Rückstellungen in diesem Umfang zur Auszahlung kommen werden. 7. Entwicklung Basiskapital Der ZVNL wies in den Jahresabschlüssen, bis einschließlich 2011, kein Basiskapital aus. Der aus der kameralen Haushaltsführung resultierende finanzielle Überschuss wurde mit der Erstellung der Eröffnungsbilanz (01.01.2009) in der „Zweckgebunden und sonstige Rücklage“ ausgewiesen. Hintergrund dafür war die Unklarheit, ob die finanziellen Mittel endgültig beim ZVNL verbleiben dürfen oder der Freistaat Sachsen hierfür eine konkrete Mittelverwendung vorschreibt bzw. gar Rückforderungen anstellt. -531- <PAGENUMBER> Seite 31 von 170 Zwischenzeitlich sind die Rechtsstreitigkeiten mit dem Freistaat Sachsen diesbezüglich abgeschlossen, mit dem Ergebnis, dass die noch im Jahr 2011 in der zweckgebundenen Rücklage ausgewiesenen Mittel dem ZVNL gehören und dort verbleiben dürfen. Aus diesem Grund erfolgte im Rahmen des Jahresabschlusses 2012 die Umbuchung der Mittel in das Basiskapital. Entwicklung des Basiskapitals ab 2012: Basiskapital Stand 2012 Stand 2013 Stand 2014 Stand 2015 Stand 2016 vsl. Stand 2017 - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - - in EUR - 3.532.972 3.532.930 3.532.930 3.532.930 3.532.930 3.532.930 Im Jahr 2013 wurde ein Fehlbetrag, der aus dem Sonderergebnis des Jahres 2011 stammte, mit dem Basiskapital verrechnet. Demzufolge reduzierte sich das Basiskapital um 41,65 EUR. Weitere Fehlbeträge aus Vorjahren bestehen derzeit nicht. Das Basiskapital bleibt unverändert. 8. Auswirkungen der Bevölkerungsstatistik auf die zukünftige Entwicklung des ZVNL Verbandmitglieder ZVNL Bevölkerung am 31. Dezember 2015 Stadt Leipzig LK Nordsachsen LK Leipzig Gesamt (Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen, Kamenz, 2016) 560.472 197.605 258.408 1.016.485 Veränderung der Bevölkerung 2025 gegenüber 2015 Verbandsmitglieder ZVNL Stadt Leipzig LK Leipzig LK Nordsachsen 2015 (in 1 000) 560,4 258,4 197,6 1.016,4 2025 (in 1 000) 617,7 254,5 190,9 1063,1 (Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaates Sachsen - 2016, 6. RBV) -532- Veränderung in % 10,2 -1,5 -3,4 5,3 <PAGENUMBER> Seite 32 von 170 Es zeichnet sich ab, dass die Bevölkerung im Bereich des Stadtgebietes der Stadt Leipzig in den nächsten 10 Jahren einen Zuwachs verzeichnen kann. Im Umland dagegen sind die Bevölkerungszahlen rückläufig. Mit zurückgehender Zahl der Einwohner, dem Rückgang der Schülerzahlen und der steigenden Zahl älterer Menschen, vor allem in den Landkreisen, verändert sich die Nachfrage nach klassischen ÖPNV-Leistungen. Mit dem Eintritt in die Rentenzeit entfallen bei älteren Menschen die Berufswege – eine bisher starke Nachfragegruppe, die „Berufspendler“ sinkt. Mit weiter steigendem Alter können Gesundheitseinschränkungen die Mobilität behindern, so dass öffentliche Verkehrsmittel nicht mehr genutzt werden. Der Aktionsraum wird auf das nahe Wohnumfeld beschränkt. Dem steht ein – in seiner Dimension – noch vor kurzem unvorstellbarem Bevölkerungsanstieg insbesondere im Ballungsraum gegenüber. Geprägt ist dieser Bevölkerungsanstieg sowohl durch einen Geburtenzuwachs als auch erhebliche Zuwanderung vor allem jüngerer Bevölkerungsgruppen (Studenten). Dieser Zuwachs stellt neue Anforderungen an den ÖPNV. Um einem Nachfragerückgang bei den älteren Bevölkerungsgruppen entgegenzuwirken und um neue Kunden insbesondere aus der Gruppe der Neubürger für den SPNV zu gewinnen, muss und wird die Planung des ZVNL auch weiterhin die Interessen der Fahrgäste im Verbandsgebiet in den Mittelpunkt stellen und deren unterschiedliche Belange berücksichtigen. -533- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten 1 Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten 314101 - Zuweisung nach ÖPNVFinVO für Döllnitzbahn 314104 - Zuweisungen nach ÖPNVFinVO 314201 - Zuweisungen für Ausbildungsverkehre (Stadt Leipzig) 314220 - Rückzahlung AP Teil A und B 314230 - Rückzahlung AP Teil C 314701 - Rückzahlung Zuw. ÖPNVFinAusG - Abrechnung Vorjahre 316100 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen aufgelöste Sonderposten 316100 - Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen 3 + sonstige Transfererträge 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 346110 - Rückzahlungen Eisenbahnverkehrsunternehmen 371010 - Rückzahlung VU gemäß Schlussrechnung 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und sonstige Finanzerträge D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 361700 - Zinserträge Kreditinstitute 369100 - Sonstige Finanzerträge 8 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 9 + sonstige ordentliche Erträge 358201 - Erträge aus Auflösung von Rückstellungen 359100 - Andere sonstige Ordentliche Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit 10 = ordentliche Erträge (Nummer 1 bis 9) 11 Personalaufwendungen 401200 - Personalaufwand Angestellte 401210 - Leistungsentgelte der Angestellten 401300 - Personalaufwendungen Praktikanten 401900 - Dienstaufwendungen für sonstige Beschäftigte/ Praktikanten 402200 - Beiträge ZVK 403200 - SV Beiträge Angestellte 403210 - Beiträge Gemeinde Unfallkasse 25.10.2016 Seite 1 von 6 Seite 35 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 130.034.332,14 132.321.295 135.281.694 138.138.514 141.131.251 144.228.159 550.000,00 550.000 550.000 550.000 550.000 550.000 120.825.825,78 8.100.033,00 123.581.262 8.100.033 126.385.565 8.203.129 129.202.339 8.326.175 132.075.183 8.451.068 135.050.325 8.577.834 120.844,33 16.713,07 382.450,36 50.000 0 0 100.000 0 0 30.000 0 0 30.000 0 0 30.000 0 0 38.465,60 40.000 43.000 30.000 25.000 20.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 38.465,60 40.000 43.000 30.000 25.000 20.000 38.465,60 40.000 43.000 30.000 25.000 20.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 5.921.101,42 1.500.000 7.500.000 2.800.000 1.500.000 1.500.000 6.130.287,30 1.500.000 7.500.000 2.800.000 1.500.000 1.500.000 -209.185,88 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 53.415,39 80.000 50.000 50.000 50.000 50.000 44.808,81 8.606,58 80.000 0 45.000 5.000 45.000 5.000 45.000 5.000 45.000 5.000 0,00 0 0 0 0 0 198.778,66 500 500 500 500 500 179.098,74 0 0 0 0 0 19.679,92 500 500 500 500 500 136.207.627,61 133.901.795 142.832.194 140.989.014 142.681.751 145.778.659 577.617,47 706.500 666.500 680.530 694.819 709.374 473.713,91 10.999,97 580.000 12.000 545.500 12.000 556.410 13.000 567.538 14.000 578.889 15.000 1.354,06 0 0 0 0 0 0,00 6.000 3.000 3.000 3.000 3.000 12.599,06 77.356,43 1.594,04 12.000 94.000 2.500 12.000 91.500 2.500 12.240 93.330 2.550 12.485 95.196 2.600 12.734 97.101 2.650 Folgeseite: 2 Folgeblatt 36 -534- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeldzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 423100 - Aufwendungen für Mieten und Pachten 424100 - Energieversorgung Geschäftsstelle 424101 - Reinigungskosten Geschäftsstelle 425100 - Aufwendungen für die Haltung von Fahrzeugen 425300 - Aufw. f. Erwerb bewegl. Gegenstände bis AHK 410,-¿ 425400 - Aufwendung für die Unterhaltung des imm. Vermögens (Wartungsvertäge etc.) 425500 - Aufwendungen für die Unterhaltung des sonstigen beweglichen Vermögens 426100 - Aus- und Fortbildungen 427200 - Ausgleichsz. nach ÖPNVFinAusG VU Stadt Leipzig 427202 - Abrechnung Ausbildungsverkehre Vorjahr 429100 - Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 429110 - Aktualisierung Homepage 14 + planmäßige Abschreibungen 471100 - Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände und Sachanlagen D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsma ßnahmen 431040 - Verknüpfungsstelle Markkleeberg 431106 - Rückzahlung Reg.M ittel Sonstige Verbindlichkeiten Vorjahr 431201 - Zuweisung nach AP Teil C - LK Nordsachsen 4312011 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - LK Nordsachsen 4312012 - Invest und Austüstung Busse 4312013 - barr. Hast. Programm 4312014 - Gleisschleife Schkeuditz 431202 - Zuweisungen nach AP Teil C LK Leipzig 4312021 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - LK Leipzig 4312022 - Ausrüstung Innenanzeiger Busse RL 4312023 - FuD-Schnittstelle ThüSac 4312025 - Ausrüstung Innenanzeiger Busse ThüSac 4312026 - Niederflurbusse RL (4+7) 4312027 - Marketing Markkleeberg (anteilig) 4312028 - Konzept Erschließung Neuseenland 431203 - Zuweisungen nach AP Teil C Stadt Leipzig 4312030 - Umbau BÜ Markkleeberg Rathausstr. 4312031 - Allgemeine Maßnahmen zum ÖPNV - Stadt Leipzig 4312032 - Anschubsfinanzierung Mobilitätszentralen 4312033 - Bau Haltestellen (barrierefrei) 4312034 - Umbau Bornaische Str./Bhf. Dölitz 25.10.2016 Seite 2 von 6 Seite 36 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 8.622.780,39 8.249.533 8.388.929 8.488.875 8.613.768 8.740.534 65.027,21 68.000 68.000 68.000 68.000 68.000 7.800,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000 8.124,90 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000 0,00 0 5.600 4.500 4.500 4.500 4.538,20 4.000 5.000 5.000 5.000 5.000 44.119,46 49.500 55.700 55.700 55.700 55.700 1.995,48 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 6.602,00 8.100.033,01 5.000 8.100.033 5.000 8.203.129 5.000 8.326.175 5.000 8.451.068 5.000 8.577.834 382.450,34 0 0 0 0 0 1.899,39 2.000 15.000 3.000 3.000 3.000 190,40 500 11.000 1.000 1.000 1.000 38.465,60 40.000 43.000 30.000 25.000 20.000 38.465,60 40.000 43.000 30.000 25.000 20.000 0,00 0 0 0 0 0 121.618.841,20 123.988.959 132.919.896 130.873.620 132.512.997 135.573.337 24.396,86 0 0 0 0 0 1.113.452,74 0 0 0 0 0 1.175.902,26 686.040 686.040 688.232 688.232 688.232 655.500,00 0 1.332.500 0 0 0 1.336.067,02 657.629,90 343.806,75 813.672,81 0 0 0 822.374 0 0 0 822.374 0 0 0 824.565 0 0 0 824.565 0 0 0 824.565 1.410.000,00 0 5.420.000 0 0 0 742.725,00 0 0 0 0 0 216.000,00 121.500,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.192.600,00 10.000,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50.000,00 0 0 0 0 0 1.665.057,14 1.704.185 1.704.188 1.714.043 1.714.043 1.714.043 200.000,00 0 0 0 0 0 1.200.000,00 0 0 0 0 0 120.000,00 0 0 0 0 0 73.755,48 394.600,00 0 0 250.000 0 0 0 0 0 0 0 Folgeseite: 3 Folgeblatt 37 -535- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 Ertrags- und Aufwandsarten 4312035 - Stationäre Fahrausweisautomaten 4312037 - Städt. Maßnahmen 4312038 - Umbau Karl-Liebknecht-Straße 4312039 - Umbau Köneritzstraße 4312040 - Schaffung Profilfreiheit Bf Paunsdorf 4312041 - G.-Schwarz-Straße - Bau (Stadt Leipzig + LVB) 4312042 - Zeitinsel G.-Schumann-Straße 4312043 - P+R-Platz Holzhäuser Straße 4312044 - Neubau GUW Nord 4312045 - Neubau GUW Neuschönefeld 4312046 - Leiststelle für alterntive Beförderungsleistungen (LK NS) 4312047 - Haltestellenkataster LK Nordsachsen 4312048 - Untersuchung und Ausweitung Bürgerbusprojekte im LK Nordsachsen 4312049 - Überarbeitung Stadtverkehrskonzepte Delitzsch, Eilenburg, Bad Düben 4312051 - Studie für einen Stadtverkehr in Schkeuditz unter Einbeziehung DHL 4312052 - Überarbeitung Stadtverkehrskonzept Torgau, Oschatz 4312053 - Kundeninformationssysteme/ Kundenserviceeinrichtungen LK Nordsachsen 4312054 - Entwicklung und Umsetzung innovativer Verkehrsangebote LK Nordsachsen 4312055 - Barrierefreier Ausbau Haltestellen mit Projektsteuerer 4312056 - Haltestellen SV-Umsetzung Markkleeberg 431207 - Zuschuss Plus Bus 431208 - Radstation Leipzig Hbf. - Bau 431209 - Holzhäuser Straße (Leipzig) Bau 431211 - diverse Vorplanungen im Straßenbahnnetz, Projektsteuerung 431212 - Slevogtstraße (Leipzig) 431213 - LSA Zwickauer Straße/ Nitzsche Straße 431214 - Mockau Post/ Thekla 431215 - Georg-Schumann-Straße (Leipzig) 431216 - Verkehrskonzept Sportforum Leipzig - Planungsverfahren 431217 - Gorkitstraße (Leipzig) 431218 - Treppenanlagen Schönauer Str./ S-Bahn Hp Allee Center 431219 - Zusätzliche Aufgaben LK Nordsachsen 431220 - MDSB-Netz 1 431224 - P+R-Platz Jesewitz 431225 - Oschatz - PP Bahnhofstraße 431226 - Bahnhofumfeldgestaltung Delitzsch 431228 - Umfeldgestaltung Bushaltestellen Dr.-Külz-Ring Eilenburg 431229 - DFI Bahnhofsvorplatz Eilenburg 431231 - Haltepunkt Zitzschen 431232 - Umgestaltung Bahnhofsvorplatz Grimma 431233 - Buswendeschleife Tanndorf 431234 - P+R-Platz Großstädteln 431235 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude Torgau 431236 - Verknüpfungsstelle S-Bf. Markkleeberg 431237 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude Oschatz 431238 - Busbahnhof Borna 431239 - Bahnhofsvorplatz Böhlen 431241 - Aktionsprogramm Teil A+B 4312411 - Aktionsprogramm Prio. 2 und Prio. 2Ü 431243 - Erneuerung Haltestellenschilder 25.10.2016 Seite 3 von 6 Seite 37 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 294.000,00 0 0 0 0 0 116.277,36 662.295,00 344.200,00 135.000,00 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 1.200.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 36.000 63.000 150.000 43.000 180.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 36.000 0 0 0 0,00 0 135.000 0 0 0 0,00 0 27.000 0 0 0 0,00 0 8.100 0 0 0 0,00 0 18.000 0 0 0 0,00 0 14.400 0 0 0 0,00 0 270.000 0 0 0 0,00 0 500.000 0 0 0 0,00 0 200.000 0 0 0 1.235.704,00 0,00 0,00 1.235.704 0 0 1.235.704 280.000 559.000 1.235.704 0 0 1.235.704 0 0 1.235.704 0 0 0,00 0 300.000 0 0 0 0,00 0,00 0 0 170.000 135.000 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0 0 30.000 30.000 0 0 0 0 0 0 0,00 0 50.000 0 0 0 0,00 0,00 0 0 80.000 180.000 0 0 0 0 0 0 0,00 0 200.000 0 0 0 80.000,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 0 0 75.000 130.000 63.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 270.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 54.000 50.000 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0 0 0 60.000 110.000 225.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0 30.000 0 0 0 0,00 230.000 540.000 0 0 0 0,00 0,00 0,00 0,00 0 0 0 9.135.036 70.000 70.000 0 0 0 0 2.500.000 0 0 0 2.500.000 0 0 0 2.500.000 0 852.377,65 0 20.000 0 0 0 Folgeseite: 4 Folgeblatt 38 -536- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 1 431248 - Mobilitätszentrale Empfangsgebäude ob. Bf Grimma 431250 - diverse Einzelmaßnahmen Bau/ Planungen 431251 - Mobilitätszentralen 431252 - Verknüpfungtsstelle Beilrode 431255 - Verknüpfungsstelle Wurzen Empfangsgebäude 431256 - Verknüpfungsstelle Eilenburg 431257 - P+R Zschortau (GV Rackwitz) 431258 - Verknüpfungsstelle Delitzsch P+R 431261 - Verknüpfungsstelle Pegau 431262 - Verknüpfungsstelle Markranstädt 431263 - FGÜ Stuttgarter Allee 431264 - 2. Weganbindung AngerCrottendorf 431267 - Zugang Bahnsteig MDR 431274 - Wilhelm-Leuschner-Platz 431277 - Leipzig P+R-Anlagen 431278 - K.-Heine Str./S-Bf Plagwitz 431279 - G.-Schumann-Str./S-Bf Möckern 431280 - Haltestelle Diakonissenhaus 431281 - Haltestelle Bornaische Straße 431282 - Haltestelle Könneritzstraße 431284 - Beleuchtung Bahnhofsumfeld/ ÖPNV-Anlagen 431285 - Anti-Vandalismus-Programm 431288 - Haltestellenprogramm LK Nordsachsen 431289 - Busbahnhof Schkeuditz Rathausplatz 431290 - Ausrüstung ÖPNV-Unternehmen LK Nordsachsen 431291 - Busnetzreform Stadt Leipzig 431292 - Ausrüstung ÖPNV-Unternehmen LK Leipzig 431293 - Antivandalismusprojekt (Stadt Leipzig) 431294 - Verkehrskonzept Raum Markkleeberg 431295 - Umsetzung Muldentalprojekt 431299 - Buswendeschleife Lützschena 431300 - Zuweisungen Sonderverkehre 431310 - Zuweisung Zweckverband Mittelsachsen (ZVMS) 431603 - Vorplanung HP Porsche/Radefeld 431604 - Erneuerung/ Stufenfreiheit Borna 431605 - DB AG - diverse Einzelmaßnahmen Planung/ Bau 431606 - Umverlegung Bahnsteigzugang Jesewitz 431607 - Graffiti-Team Bahnhofsmanagement Leipzig 431641 - Großer Verkehrsvertrag 431642 - Leipzig - Cottbus - RE 10 431643 - Leipzig- Dresden - RE 50 431644 - Mitteldeutsches S-Bahn-Netz I 431645 - Mitteldeutsches S-Bahn-Netz II 431646 - Dieselnetz Ostthüringen 431647 - Saale-Thüringen-Südharz-Netz 431700 - Betriebskosten MDV 431740 - Linie MRB 118 431741 - Linie MRB 113 431742 - Zuweisungen Döllnitzbahn 4317421 - Zuweisungen Döllnitzbahn für Betrieb Mobilitätszentrale Oschatz 431743 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil A 431744 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil B 431745 - Dieselnetz Nordwestsachsen Teil C 431800 - Zusätzliche Maßnahmen ZVNL darunter: Kreisumlage Umlagen an Verwaltungsverbände und -gemeinschaften 25.10.2016 Seite 4 von 6 Seite 38 von 170 2 3 4 5 6 0,00 100.000 0 0 0 0 60.190,10 100.000 100.000 0 0 0 37.368,00 0,00 0,00 0 0 50.000 0 54.000 50.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 455.183,61 0,00 14.473,44 0 200.000 0 0 200.000 315.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00 50.000 25.000 0 25.000 0 0 0 0 0 0 215.696,16 15.867,30 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 15.000,00 80.721,31 0,00 0,00 68.844,60 131.000,00 245.287,76 186.796,16 320.535,00 150.000 135.000 275.000 150.000 0 0 0 0 0 81.900 132.300 570.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 149.460,56 382.500,00 170.000 300.000 170.000 1.260.000 0 0 0 0 0 0 30.000,00 0 0 0 0 0 211.500,00 0 1.305.000 0 0 0 873.716,27 3.394,16 370.000 0 1.984.800 0 0 0 0 0 0 0 11.219,40 0 0 0 0 0 111.412,79 150.000 0 0 0 0 0,00 0,00 22.840,00 6.209.797,32 45.000 0 20.000 5.040.310 0 400.000 370.000 3.836.936 0 0 20.000 2.596.327 0 0 20.000 1.317.636 0 0 20.000 0 340,00 0 370.000 0 0 0 0,00 0 85.000 0 0 0 0,00 0 50.000 0 0 0 0,00 0 23.000 0 0 0 0,00 0 30.000 0 0 0 21.144.426,43 931.640,40 3.362.790,83 53.270.294,61 617.351,81 4.540.945,79 244.095,00 78.754,30 3.756.900,97 6.031.987,15 549.990,00 0,00 3.210.406 1.085.573 3.544.373 52.027.929 18.061.663 4.616.650 3.170.913 87.431 0 2.838.155 550.000 0 0 902.329 3.164.620 50.044.277 11.070.658 4.705.322 5.302.802 87.431 0 0 550.000 30.000 0 972.593 2.602.557 53.695.426 12.042.073 4.745.097 5.397.515 89.617 0 0 550.000 24.000 0 1.029.532 2.589.793 55.190.246 12.220.189 4.834.886 5.492.950 89.617 0 0 550.000 24.000 0 1.086.706 2.574.817 56.713.426 12.399.768 4.926.368 5.589.871 89.617 0 0 550.000 24.000 0,00 5.737.844 5.685.223 5.740.648 5.805.859 5.870.916 0,00 4.387.998 10.308.939 10.228.403 10.400.636 10.575.400 0,00 3.526.375 6.173.385 5.856.234 5.961.670 6.068.879 0,00 0 5.319.668 19.350.586 20.023.439 22.121.025 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Folgeseite: 5 Folgeblatt 39 -537- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG Ertrags- und Aufwandsarten Umlagen an Zweckverbände Sozialumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 442100 - Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeiten 442900 - Verfügungsmittel 442901 - Mitgliedsbeitrag BAG SPNV 443101 - Bürobedarf ZVNL 443102 - Bücher und Zeitschriften 443103 - Post- und Fernmeldegebühren 443104 - Öffentliche Bekanntmachungen ZVNL 443105 - SPNV-Ausschreibungsverfahren 443106 - Sachverständigen-, Gerichts- u. ähnliche Kosten 443107 - sonstige Verkehrsgutachten 443108 - sonstige Geschäftsaufwendungen 443109 - Teilvorhaben Projekt Muldentaldreieck - Finanzierungsu. Leistugnsvertrag Personalkosten 443110 - Dienstreisen 443111 - Förderung Freizeitmarketing 443112 - Förderung Verbundmarketing 443113 - kleinere Marketingmaßnahmen 443115 - Projekt CiCo (Touch & Travel) 443116 - Sächischer Vertrieb (Studie Vorbereitende Maßnahmen) 444100 - Steuern, Versicherungen u. Schadensfälle 449102 - Kooperationsvereinbarung MDV 449103 - Vereinbarung mit LK Nordsachsen über Ausführung Lohnabrechnung ZVNL 449104 - Weitere sonstige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 449200 - Sonstige Geschäftsausgaben 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummer 11 bis 17) 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummer 19 + Nummer 20) 22 realisierbare außerordentliche Erträge 501300 - Außerplanmäßige Auflösung von Sonderposten 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 513900 - Sonst. außerpl. Abschreibung aufgrund dauerhafter Wertminderung und Vermögengsabgang 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 25 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 26 = veranschlagtes Sonderergebnis (Nummern 24 + 25) 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummer 21 + Nummer 26) 25.10.2016 Seite 5 von 6 Seite 39 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 1.386.843,78 916.803 813.869 915.989 835.167 735.414 832,00 600 600 600 600 600 127,80 13.110,00 6.143,03 7.170,51 9.215,06 38.268,37 250 11.669 6.000 9.000 9.000 30.000 250 11.902 6.000 10.000 9.000 25.000 250 12.140 6.000 10.000 9.000 25.000 250 12.383 6.000 10.000 9.000 25.000 250 12.630 6.000 10.000 9.000 25.000 385.578,21 494.914,70 200.000 210.000 100.000 210.000 200.000 210.000 200.000 210.000 100.000 210.000 179.577,24 12,35 200.000 1.015 100.000 1.015 100.000 1.015 100.000 1.015 100.000 1.015 0,00 0 33.000 33.000 0 0 3.247,40 45.000,00 10.000,00 55.677,62 0,00 0,00 5.000 45.000 10.000 40.000 0 0 6.000 45.000 10.000 35.000 20.000 50.000 6.000 45.000 10.000 35.000 20.000 50.000 6.000 45.000 10.000 35.000 20.000 0 6.000 45.000 10.000 35.000 20.000 0 11.637,95 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000 121.967,93 1.839,20 123.759 2.010 125.592 2.010 127.474 2.010 129.409 2.010 129.409 2.010 1.459,04 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500 1.065,37 0 0 0 0 0 132.244.548,44 133.901.795 142.832.194 140.989.014 142.681.751 145.778.659 3.963.079,17 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 3.963.079,17 0 0 0 0 0 9,00 0 0 0 0 0 9,00 0 0 0 0 0 9,00 0 0 0 0 0 9,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 3.963.079,17 0 0 0 0 0 Folgeseite: 6 Folgeblatt 40 -538- Ergebnishaushalt zu § 2 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnisabdeckung 28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gem. § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 29 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gem. § 25 Abs. 2 SächsKomHVO-Doppik und gem. § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrags auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gem. § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 32 Vortrag eines Fehlbetrags des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVODoppik 33 Minderung des Basiskapitals gem. § 25 Abs. 4 und 5 SächsKomHVO-Doppik Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 69 = 1 Planlisten \ M05 ErgebnisHH: Mandant: 2100 ZVNL HH-Jahr: 2017 (zuzüglich der Einschränkungen aus der Nutzerverwaltung für 'grie2100'); Alle = an; Gültige = aus; Bearbeitbare = aus; Nachträge = aus; Variante = 2.1; Listen-Nr. = 1; Listentyp = E; Übersicht = aus; Positionsnachweis = aus; Kontennachweis = an; Soll/Haben gerechte Vorzeichen = aus; Ausweis Nullpositionen = an; Konten ohne Wert = aus; in TEURO = an; Positionsnummer drucken = aus; Startseite = 1; Seitenzahl zurücksetzen = aus; mit Planerläuterung = an; mit Beschreibung = aus; nur Nachtrag = aus D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 Druckparameter: 25.10.2016 Seite 6 von 6 Seite 40 von 170 Ende der Druckliste Folgeblatt 41 -539- Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 1 Steuern und ähnliche Abgaben darunter: Grundsteuern A und B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen sonstige allgemeine Zuweisungen allgemeine Umlagen 3 + sonstige Transfereinzahlungen 4 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 5 + privatrechtliche Leistungsentgelte 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 8 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 9 = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) Personalauszahlungen 10 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 13 + Zinsen und sonstige Auszahlungen 14 + Transferzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) 18 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 20 + Einzahlung aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 25.10.2016 Seite 1 von 4 Seite 43 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 130.326.254,02 132.281.295 135.238.694 138.108.514 141.106.251 144.208.159 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.257.042,97 1.500.000 7.500.000 2.800.000 1.500.000 1.500.000 0,00 0 0 0 0 0 56.176,44 80.000 50.000 50.000 50.000 50.000 14.418,63 500 500 500 500 500 132.653.892,06 133.861.795 142.789.194 140.959.014 142.656.751 145.758.659 575.227,35 706.500 666.500 680.530 694.819 709.374 0,00 0 0 0 0 0 8.622.734,86 8.249.533 8.388.929 8.488.875 8.613.768 8.740.534 0,00 0 0 0 0 0 120.054.904,83 123.988.959 132.919.896 130.873.620 132.512.997 135.573.337 1.062.550,22 916.803 813.869 915.989 835.167 735.414 130.315.417,26 133.861.795 142.789.194 140.959.014 142.656.751 145.758.659 2.338.474,80 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Folgeseite: 2 Folgeblatt 44 -540- Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 21 + Einzahlung aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 26 + Auszahlung für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden uns sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsma ßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) darunter: Auszahlungen für als Investitionsauszahlungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 38 enthalten sind) 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittel überschuss/mittelfehlbetrag (Nummer 17 + 34) Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 36 25.10.2016 Seite 2 von 4 Seite 44 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 40.570,67 15.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 47.334,63 10.000 50.000 5.000 5.000 5.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 87.905,30 25.000 55.000 10.000 10.000 10.000 0,00 0 0 0 0 0 -87.905,30 -25.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 2.250.569,50 -25.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Folgeseite: 3 Folgeblatt 45 -541- Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen Auszahlungen für außerordentliche Tilgungen 39 - Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit [(Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38 + 39)] 41 = Änderung des Finanzierungsmittel bestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 40) Einzahlung aus Darlehensrückflüssen 43 - Auszahlung für die Gewährung von Darlehen 42 D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 44 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) 45 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 49 - Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 = Veränderung des Bestandes an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./.Nummer 49) 25.10.2016 Seite 3 von 4 Seite 45 von 170 HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.250.569,50 -25.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.250.569,50 -25.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.250.569,50 -25.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 2.250.569,50 -25.000 -55.000 -10.000 -10.000 -10.000 Folgeseite: 4 Folgeblatt 46 -542- Finanzhaushalt zu § 3 und § 9 Abs. 1 SächsKomHVODoppik 2100 ZVNL Druckliste: F60081 EFPG HH-Plan 2.1 - Haushaltsplan 2017 - Beschlussfassung Haushaltsjahr 2017 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkei ten) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51) darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) Ergebnis des Vorvorjahres Ansatz des Vorjahres (lfd. HH-Jahr) Ansatz des Haushaltsjahres (Planjahr) das auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 2. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr 2015 2016 2017 2018 2019 2020 EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 3 4 5 6 4.113.985,23 6.364.555 6.339.555 6.284.555 6.274.555 6.264.555 0,00 0 0 0 0 0 6.364.554,73 6.339.555 6.284.555 6.274.555 6.264.555 6.254.555 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 69 = 1 Planlisten \ M07 FinanzHH: Mandant: 2100 ZVNL HH-Jahr: 2017 (zuzüglich der Einschränkungen aus der Nutzerverwaltung für 'grie2100'); Alle = an; Gültige = aus; Bearbeitbare = aus; Nachträge = aus; Variante = 2.1; Listen-Nr. = 1; Listentyp = F; Übersicht = aus; Positionsnachweis = an; Kontennachweis = aus; Soll/Haben gerechte Vorzeichen = aus; Ausweis Nullpositionen = an; Konten ohne Wert = aus; in TEURO = an; Positionsnummer drucken = aus; Startseite = 1; Seitenzahl zurücksetzen = aus; mit Planerläuterung = an; mit Beschreibung = aus; nur Nachtrag = aus D:\saskia\Template\fr_60081_efpgesamt_fj3.mrt (000 D25 511) vom 24.06.2015 Druckparameter: 25.10.2016 Seite 4 von 4 Seite 46 von 170 Ende der Druckliste Folgeblatt 47 -543- <PAGENUMBER> Seite 129 von 170 -544- <PAGENUMBER> Seite 130 von 170 -545- <PAGENUMBER> Seite 131 von 170 -546- <PAGENUMBER> Seite 132 von 170 -547- -548- -549- -550- -551- -552- -553- -554- -555- -556- -557- -558- -559- -560- -561- -562- -563- -564- -565- -566- -567- -568- -569- -570- -571- -572- -573- -574- -575- -576- -577- -578- -579- -580- -581- -582- -583- -584- -585- -586- -587- -588- -589- -590- Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ Bis zum Zeitpunkt der Drucklegung (11.11.2016) wurde seitens des Zweckverbandes noch kein Plan bzw. Planentwurf für das Jahr 2017 vorgelegt. Daher wird auf die Mittelfristplanung 2017 bis 2019 des Plan 2016 verwiesen. -591- Inhaltsverzeichnis Vorbericht ________________________________________________________________________________ 1. Vorbemerkung 2. Wesentliche Ziele und Strategien des Kommunalen Forums Südraum Leipzig - Änderungen gegenüber dem Vorjahr 3. Veränderungen der wichtigsten Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, des Vermögens, der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Zinsbelastungen sowie der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Haushaltsjahren und voraussichtlich im Finanzplanungszeitraum 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren in den dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahren; Verhältnis zum Deckungsbedarf des Finanzplanes 5. Planung von erheblichen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr und Auswirkungen für die Haushalte der Folgejahre 6. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses oder Zahlungsmittelbedarfes aus laufender Verwaltungstätigkeit, des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages; Umfang von Kassenkrediten und Verwendung verfügbarer Mittel aus der Liquiditätsreserve 7. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen, Auswirkungen auf die Haushalte im Finanzierungszeitraum 8. Entwicklung der Höhe des Basiskapitals 9. Angaben zum Haushaltsstrukturkonzept 10. Auswirkungen der Bevölkerungsstatistik auf die zu erwartende zukünftige Entwicklung des Zweckverbandes und seiner Einrichtungen 11. Haushaltswirtschaftliche Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und der Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen, aus Umlagen, Straßenentwässerungskostenanteilen, der Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen 12. Zusammenfassung Haushaltssatzung Gesamthaushalt ________________________________________________________________________________ Ergebnishaushalt Haushaltsquerschnitt Ergebnishaushalt Finanzhaushalt Haushaltsquerschnitt Finanzhaushalt Übersicht über die produktbezogenen Finanzdaten 2 -592- Teilhaushalte ________________________________________________________________________________ Produktplan Schlüsselprodukte Übersicht der Teilhaushalte und die zugeordneten Produkte Teilergebnishaushalt der Teilhaushalte I und II Teilfinanzhaushalt der Teilhaushalte I und II Anlagen ________________________________________________________________________________ Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen in den einzelnen Jahren voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und der ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäfte Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rückstellungen und Rücklagen Übersicht über die im Ergebnishaushalt zu veranschlagenden Instandhaltungs- und Instandsetzungsmaßnahmen von erheblichem Umgang Wirtschaftpläne und neueste Jahresabschlüsse der Sondervermögen, für die Sonderrechnungen geführt werden Wirtschaftpläne und neueste geprüfte Jahresabschlüsse der Unternehmen und Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit, an denen der Zweckverband mit mehr als 20 Prozent beteiligt ist Stellenplan ________________________________________________________________________________ Teil A: Beamte Teil B: tariflich Beschäftigte Teil C: nachrichtlich - Aufteilung der Stellen nach der Gliederung des Haushaltsplanes Teil D: nachrichtlich - Ehrenbeamte, Beschäftigte in der Probe- und Ausbildungszeit 3 -593- Vorbericht 1. Vorbemerkungen Der Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig ist gemäß dem SächsKomZG ein freiwilliger Zusammenschluss von Gemeinden zur gemeinsamen Erfüllung bestimmter Aufgaben. Nach 15jähriger Mitgliedschaft im Kommunalen Forum Südraum Leipzig ist der Landkreis Leipzig zum 31.12.2015 ausgetreten. Die Mitgliederstruktur ist nunmehr nur noch durch Städte und Gemeinden geprägt. Das Kommunale Forum Südraum Leipzig ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts, die sich zur Aufgabenerledigung einer Geschäftsstelle bedient. Das Hauptorgan des Kommunalen Forums ist die Verbandsversammlung. Weitere Organe sind der Verbandsvorsitzende und der Verwaltungsrat. Der Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig setzt sich zum Ziel, die durch den Braunkohlenabbau in Anspruch genommene Region im gemeinsamen Interesse zu entwickeln. Insbesondere werden in diesem Zusammenhang aktuell Fragen der wasserwirtschaftlichen Sanierung, der Gestaltung der Region zu einem attraktiven Tourismusgebiet, aber auch die Besonderheiten der Entwicklung der ländlichen Teilräume sowie Maßnahmen zur Stärkung der Region als Wirtschafts- und Lebensraum miteinander beraten, abgestimmt und nach außen vertreten. So ist die Zielsetzung des Zweckverbandes in der Verbandssatzung formuliert. Bei der Bearbeitung der genannten Themen berücksichtigt der Zweckverband die kommunale Planungshoheit und greift nicht in die Zuständigkeiten und Befugnisse der Kommunen und des Landkreises ein. Das Kommunale Forum Südraum Leipzig übernimmt keine Pflichtaufgaben seiner Mitglieder. 2. Wesentliche Ziele und Strategien des Kommunalen Forums Südraum Leipzig - Änderungen gegenüber dem Vorjahr Die Ziele und Strategien des Kommunalen Forums sind durch seine Verbandssatzung vorgegeben. Daran orientieren sich die Aufgaben und die Projektarbeit des jeweiligen Haushaltsjahres. Die in der Satzung festgeschriebenen Ziele und Aufgaben sind im Sinne einer interdisziplinär abgestimmten Entwicklung für die Region so flexibel formuliert, dass mit einer stärkeren Hinwendung zu thematischen Schwerpunkten es jedoch keiner Satzungsänderung bzgl. des Verbandszweckes bedarf. Mit seiner Diskussion über die mittel- bis langfristige strategische Ausrichtung des Zweckverbandes hat sich die Verbandsversammlung bereits im Jahr 2013 zu den bestimmenden Themen der Zukunft verständigt. Ausdruck findet das in den thematischen Schlüsselprodukten „strategische Konzepte“, „Regionalmanagement / LAG“ (Lokale AktionsGruppe) und „Ausbau Gewässerverbund / Schleusenmanagement“. Ein über zehn Jahre die Arbeit des Kommunalen Forums bestimmende Aufgabe - das MEDIOS-Projekt - wurde im Jahr 2014 beendet; die Verantwortung für die Ausstattung der Schulen mit Informations- und Kommunikationstechnik und deren Betreibung wieder in die Verantwortung der Schulträger gegeben. Die drei genannten Schlüsselprodukte - im Folgenden inhaltlich näher erläutert - bestimmen neben der allgemeinen Verbandsverwaltung die Tätigkeit des Kommunalen Forums im Jahr 2016 und spiegeln sich dementsprechend in der Haushaltsplanung wider. 4 -594- Schlüsselprodukt: strategische Konzepte Auch im Jahr 2016 wird der Zweckverband in Vorbereitung kommunaler Einzelentscheidungen oder aber für die Aufgabenzuweisung an das Kommunale Forum selbst konzeptionelle Vorleistungen erbringen. Eine solche Vorleistung besteht in der Untersuchung der Weißen Elster als Kurs 1a des Gewässerverbundes im Leipziger Neuseenland zwischen Pegau und der Stadt Leipzig bzgl. der zu installierenden notwendigen wassertouristischen Infrastruktur, um das Befahren des Abschnittes gefahrloser und attraktiver zu gestalten. Ein wesentlicher Bestandteil der Untersuchung wird die naturschutzfachliche Betrachtung sein, da der Flussverlauf durch NATURA2000-Gebiete führt. Eine weitere Untersuchung besteht in der Konzepterarbeitung für die standörtliche Verteilung von Servicestationen in der Region. Servicestationen sollen aus unterschiedlichen Modulen wie Toiletten, Rastplatz, Unterstellmöglichkeiten (Schutzhütte), Informationspunkt, Ladestation für E-Bikes und Handys und ähnlichen Serviceangeboten bestehen. Im Zuge der Erarbeitung des Konzeptes soll für jeden erforderlichen Standort die modulare Zusammensetzung gemäß dem Bedarf festgelegt werden. In Zusammenarbeit mit Studenten der HTWK Leipzig sollen die Servicestationen ein für das Leipziger Neuseenland typisches Aussehen erhalten. Ein weiteres Vorhaben im Rahmen strategischer Untersuchungen ist das naturschutzfachliche und Nutzungsmonitoring zum Gewässerverbund, das zum wiederholten Mal durch die regionalen Akteure, beauftragt durch die Stadt Leipzig, durchgeführt wird. An diesem Monitoring beteiligt sich das Kommunale Forum Südraum Leipzig. Für die drei vorgenannten strategischen bzw. konzeptionellen Vorhaben sind im Haushalt des Zweckverbandes finanzielle Mittel eingeplant. Darüber hinaus spielen aber auch andere Themen eine wesentliche Rolle, ohne dass dafür finanzielle Mittel eingeplant sind; hier kommen hauptsächlich personelle Ressourcen des Zweckverbandes zum Einsatz. Dies betrifft maßgeblich das Thema der Unterhaltung von Gewässern II. Ordnung, bei denen die Unterhaltungspflicht bei den Kommunen liegt. Die Ergebnisse der Untersuchung aus dem Jahr 2015 müssen mit den beteiligten Kommunen, deren Verwaltungen und Gemeinde- und Stadträten ausführlich diskutiert werden, damit die Entscheidungsgremien über fundierte und belastbare Erkenntnisse verfügen, die eine Entscheidung über ein ggf. weiteres gemeinsames Vorgehen bei der Gewässerunterhaltung und dem Aufstellen einer Gewässerunterhaltungssatzung ermöglichen. Auch die Mitwirkung in verschiedenen regionalen Gremien und Arbeitsgruppen (z.B. AG Gewässerverbund, AG Standortentwicklung, AG Touristische Infrastruktur, Steuerungsgruppe, AG Verstetigung der Charta) ist auf strategische Planungen im Bereich der Regionalentwicklung ausgerichtet, ohne dass dafür finanzielle Mittel im Haushalt eingestellt sind. Auch beim Thema der E-Mobilität in der Region wirkt das Kommunale Forum intensiv mit. Zur Bewertung der Leistungsfähigkeit des Zweckverbandes - bezogen auf das Schlüsselprodukt strategische Konzepte - sind Kennzahlen wie Anzahl der erarbeiteten Konzepte, Einhaltung des Bearbeitungszeitraumes oder der geplanten Kosten verbunden. Mit den im Jahr 2016 geplanten drei Vorhaben hat sich das Kommunale Forum ein Aufgabenvolumen vorgenommen, das vergleichbar ist mit dem der Vorjahre. In starkem Maße beeinflusst, wird der Aufgabenumfang durch die Akquise von Fördermitteln bzw. bestehender Fördermöglichkeiten überhaupt. In den Jahres 2014 und 2015 standen in umfangreichem Maße Fördermittel zur Verfügung. Alle Fördermittelanträge des Kommunalen Forums wurden positiv beschieden (2014 - 4; 2015 - 3). Mit den gestellten Anträgen auf Fördermittel war auch die Leistungsfähigkeit des Zweckverbandes bzgl. der Bereitstellung der Eigenmittel ausgereizt. Im Jahr 2014 konnten 25.440 EUR, im Jahr 2015 19.000 EUR als Eigenmittel eingesetzt werden. Mit einem Eigenmittelanteil von ca. 20.000 EUR in 2016 ist eine Kontinuität gegeben. Die Erarbeitung der geplanten Konzepte ohne Förderung ist dem Zweckverband nicht möglich. Die Einhaltung von geplanten Bearbeitungszeiträumen konnte nicht gewährleistet werden. Maßgeblich ist dies jedoch darauf zurückzuführen, dass Zuwendungsbescheide erst im zweiten Halbjahr oder gar im letzten 5 -595- Quartal des Jahres ausgestellt wurden/werden. Die geplante Kostenhöhe für die einzelnen Vorhaben wurde eingehalten. Schlüsselprodukt: Regionalmanagement / LAG Nachdem der Südraum Leipzig mit seiner erarbeiteten Entwicklungsstrategie als LEADER-Region der EU-Förderperiode 2014-2020 offiziell anerkannt wurde, beginnt mit dem Jahr 2016 die intensive Phase der Umsetzung der Entwicklungsstrategie durch konkrete Vorhaben und Projekte. Träger für die Prozesse der Integrierten Ländlichen Entwicklung im Südraum Leipzig ist der Verein „Lokale AktionsGruppe Südraum Leipzig e.V.“ (LAG), an dem das Kommunale Forum als Mitglied beteiligt ist. Der Mitgliedsbeitrag in Höhe von ca. 20.200 EUR ist im Haushaltsplan verankert. Da der Verein nur ehrenamtlich arbeitet, hat das Kommunale Forum Südraum Leipzig die Geschäftsbesorgung für den Verein übernommen. Dabei stellt der Zweckverband in erheblichem Maße personelle Ressourcen auf eigene Kosten für die Aufgabe der Prozesssteuerung bereit, denn der eher symbolische Betrag von 7.000 EUR, den das Kommunale Forum als Aufwandspauschale vom Verein erhält, kann bei weitem den tatsächlichen Aufwand nicht decken. Ein wesentlicher Inhalt der Aufgabe besteht in der Zusammenarbeit mit und dem Controlling des beauftragten Regionalmanagements, das nach einer europaweit durchgeführten Ausschreibung durch das Institut für Wirtschaft und Regionalentwicklung (IWR) Leipzig wahrgenommen wird. Ein wesentlicher Bewertungsmaßstab ist die Einhaltung notwendiger formeller Vorgänge gemäß Vereinsgesetzgebung. Dies beinhaltet die rechtzeitige Aufstellung des Haushalts- und Arbeitsplanes, Jahresabschlüsse und deren Prüfung, die planmäßige Durchführung von Gremiensitzungen und die Unterstützung des Vereinsvorstandes bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben gemäß Vereinssatzung und der Vorgaben, die für Träger des LEADER-Prozesses bestehen. Dies alles ist Bestandteil der Aufgaben, die sich für das Kommunale Forum aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag ergeben. Darüber hinaus bildet der Geschäftsbesorger das Bindeglied zwischen dem LAG e.V. und dem Regionalmanagement; daraus erwächst gleichzeitig die Aufgabe des Controllings aller ablaufenden Prozesse. Während das Jahr 2015 mit der Erarbeitung der Entwicklungsstrategie und der damit verbundenen Anerkennung als LEADER-Region noch durch viele Einflüsse von außen und ad hoc-Aktivitäten geprägt war, soll es 2016 gelingen, eine kontinuierliche und systematische Bearbeitung zu sichern. Ein wesentliches Element ist dabei die Fördermittelbeantragung und -abrechnung für Antragstellungen durch die LAG. Schlüsselprodukt: Ausbau Gewässerverbund / Schleusenmanagement Wie bereits in den vergangenen Jahren ist auch im Haushaltsjahr 2016 das Management für die Schleusen Connewitz und Cospuden sowie die Kostenerstattung durch die Stadt Leipzig verankert, ohne dass es bisher allerdings zum Tragen kam. Die Stadtverwaltung Leipzig ist immer noch dabei, durch den Stadtrat die notwendigen Rahmensetzungen dafür beschließen zu lassen. Bei dieser Aufgabe geht es vorrangig um die Bündelung notwendiger Betriebs-, Unterhaltungs- und Wartungsleistungen durch externe Dienstleister. Die anfallenden Kosten für das Schleusenmanagement in Höhe von ca. 60.000 EUR werden durch die Stadt Leipzig getragen. Möglicherweise können in den Folgejahren weitere Schleusen in das Management aufgenommen werden. Durch besondere naturschutzrechtliche Belange konnte im Jahr 2015 nicht - wie ursprünglich geplant - die vom Kommunalen Forum beantragte §4-Maßnahme „Störstellenbeseitigung in der Pleiße“ als wesentlicher Bestandteil des Gewässerverbundes in weiten Teilen realisiert werden. Zusätzlich durchzuführende Kartierungen und die Erarbeitung von Gutachten haben zu einem großen Zeitverzug geführt. Die Maßnahme soll daher im Haushaltsjahr 2016 (mit Abschluss in 2017) realisiert werden. Dazu hat der Zweckverband Eigenmittel in Höhe von 25 % der Gesamtkosten bereitzustellen. Es wird zum jetzigen Zeitpunkt davon ausgegangen, dass die noch zu tragenden Kosten von etwa 385.000 EUR in den Jahren 2016 und 2017 zu gleichen Teilen anfallen werden. Dies ist in der Haushaltsplanung so verankert. Für die Kosten kommen die Belegenheitskommunen Leipzig und Mark6 -596- kleeberg auf. Die Stadt Leipzig hat ihren Anteil vollumfänglich bereits im Jahr 2014 zur Verfügung gestellt. Die Stadt Markkleberg wird ihren Kostenanteil nach Jahresscheiben auf der Grundlage der Rechnungslegungen bereitstellen. Eine Bewertung der Arbeit in diesem Schlüsselprodukt kann noch nicht vorgenommen werden, da die Aufgabenübertragung des Schleusenmanagements durch die Stadt Leipzig noch nicht erfolgt ist und dadurch die geplanten Effekte noch nicht durch das Kommunale Forum beeinflusst werden können. In der folgenden Übersicht sind Projekte und Vorhaben, die den Haushalt 2016 bestimmen, aufgeführt: Produkt Strategische Konzepte Vorhaben Kostenumfang - Konzept zur Erlebbarkeit der Weißen Elster 30.000 EUR - Entwicklung von Servicestationen und Konzept zu deren standörtlichen Verteilung 26.000 EUR - wiederholendes Monitoring zum Gewässerverbund Regionalmanagement / LAG - LEADER-Prozess - Kostenbeteiligung in Form des Mit- 5.000 EUR 22.200 EUR gliedsbeitrages an den LAG e.V. Ausbau Gewässerverbund / Schleusenmanagement - §4-Maßnahme „Störstellenbeseitigung“ (Eigenmittelbereitstellung) - Management der wassertouristischen Anlagen 193.300 EUR 60.000 EUR Kein Schlüsselprodukt, jedoch den Zweckverbandshaushalt zu ca. einem Drittel bestimmend, ist die Zweckverbandsverwaltung. Eine wesentliche Änderung gegenüber dem Vorjahr ist die Erhöhung des Personalbestandes. Verursacht wird das durch die Übernahme einer neuen Aufgabe. Das Kommunale Forum wird die Geschäftsstelle für die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland übernehmen und damit verbunden, gleichzeitig die AG Verstetigung der Charta leiten. Dafür werden durch unterschiedliche regionale Akteure - einschließlich des Kommunalen Forums - die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt, so dass die Schaffung einer halben Stelle beim Zweckverband möglich ist. 3. Veränderungen der wichtigsten Erträge, Aufwendungen, Einzahlungen und Auszahlungen, des Vermögens, der Verbindlichkeiten ohne Kassenkredite und der Zinsbelastungen sowie der Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften in den beiden dem Haushaltsjahr vorangehenden Haushaltsjahren und voraussichtlich im Finanzplanungszeitraum Die im Haushalt des Kommunalen Forums dargestellten Erträge setzen sich hauptsächlich aus Zuweisungen der Verbandsmitglieder in Form der allgemeinen Verbandsumlage, einem Zuschuss des Landkreises Leipzig (der zum 31.12.2015 aus dem Zweckverband ausgetreten ist) für laufende Zwecke und der anteiligen Projektkosten, der Zuweisungen des Landes in Form von Fördermitteln für Projekte und aus Kostenerstattungen für das Management der wassertouristischen Anlagen, für die Geschäftsbesorgung für den Verein „Lokale Aktionsgruppe Südraum Leipzig e.V.“ (LAG) sowie die Ge7 -597- schäftsstellentätigkeit für die Steuerungsgruppe zusammen. Für das aktuelle Haushaltsjahr ist wieder ein Zuschuss für die Baumaßnahme „Störstellenbeseitigung in der Pleiße“ vorgesehen, die sich auch noch im Haushaltsjahr 2017 fortsetzen wird. Die hauptsächlichen Aufwandsarten sind die Personalaufwendungen, die Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen (u.a. Aufwand für das Schleusenmanagement, Mieten, öffentliche Bekanntmachungen, Pflege Homepage) und sonstige ordentliche Aufwendungen (u.a. Projektkosten, Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, Dienstreisen, Versicherung, Verwaltungs- und Betriebsaufwand). Im Folgenden sind die wesentlichen Ertrags- und Aufwandsarten aufgeführt: Ergebnis des Vorvorjahres* Ansatz des Haushaltsjahres Ansatz des Vorjahres das das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr in EUR Ertrags- und Aufwandsarten 2014 2015 2016 2017 2018 2019 Zuweisungen für laufende Zwecke / Land 107.183,62 60.070,00 43.750,00 30.000,00 22.500,00 18.000,00 Zuweisungen und allg. Umlagen / Gemeinde 200.348,97 190.060,00 180.450,00 187.700,00 180.200,00 177.200,00 Zuweisung Gemeinden für eine Baumaßnahme 217.000,00 193.960,00 193.550,00 192.500,00 0,00 0,00 Erträge aus Kostenerstattungen 225.863,55 65.000,00 92.800,00 92.800,00 93.000,00 93.000,00 Personalaufwendungen 117.379,80 121.470,00 154.620,00 154.470,00 157.180,00 157.180,00 Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen 219.453,29 66.450,00 66.480,00 66.280,00 66.480,00 66.380,00 sonstige ordentliche Aufwendungen 252.291,10 129.960,00 96.300,00 89.900,00 72.050,00 64.750,00 297,50 193.960,00 193.300,00 192.900,00 0,00 0,00 Transferaufwendungen * vorläufiger Stand vom 31.12.2014 Im Gegensatz zum Vorjahr ist im Jahr 2016 ein Rückgang bei Zuweisungen durch das Land zu erkennen. Geschuldet ist dies weniger der Tatsache, dass die Fördermittelbereitstellung durch das Land abnimmt, sondern dass der Zweckverband durch eine rückläufige Bevölkerungsentwicklung über einen geringeren Ertrag aus der allgemeinen Zweckverbandsumlage verfügt, der wiederum anteilig für die Eigenmittelbereitstellung bei geförderten Projekten eingesetzt wird. Dadurch verringert sich die Anzahl der Projekte, die im Haushalt geplant werden können. Die geplanten Zuweisungen durch das Land setzen sich aus Fördermitteln der Förderrichtlinien Regio des SMI und der GRW-Infra des SMWA zusammen. Auch die Angaben für die Folgejahre resultieren aus der beschriebenen Tendenz. Die in den Folgejahren angesetzten Fördermittel für Projekte der interkommunalen Zusammenarbeit sollen aus der FR Regio, FR GRW-Infra oder ggf. aus dem LEADER-Budget akquiriert werden. Die tabellarische Übersicht zeigt die kontinuierliche Steigerung des Personalaufwandes über alle aufgeführten Haushaltsjahre an, die durch Tarifsteigerung verursacht ist und vorsorglich mit einer Steigerung von jährlich 1,5 Prozent angesetzt ist. Der sprunghafte Kostenanstieg 2016 im Gegensatz zu 2015 ist der zusätzlichen halben Stelle geschuldet. Demgegenüber stehen verringerte Erträge aus der allgemeinen Verbandsumlage durch einen kontinuierlichen Bevölkerungsrückgang. Wesentlich in diesem Zusammenhang sind das Ausscheiden des Landkreises aus dem Zweckverband und die Notwendigkeit, diese Deckungslücke von 17.400 EUR durch die verbleibenden Verbandsmitglieder zu schließen. Daraus resultiert, dass ab 2017 eine Erhö8 -598- hung der allgemeinen Verbandsumlage von mindestens 0,12 EUR je Einwohner notwendig ist, um das Finanzvolumen des Jahres 2016 erreichen zu können. Trotz dieser Erhöhung stehen dennoch weniger Mittel für die Projektarbeit zur Verfügung. Die hier bis 2019 aufgeführten Folgejahre beinhalten keine weitere Erhöhung der Verbandsumlage. Der Zweckverband erhebt zur Sicherung seiner Geschäftstätigkeit eine Verbandsumlage. Der Anteil der Umlage bestimmt sich nach der Einwohnerzahl der Mitgliedskörperschaften zum 31. Dezember des dem Haushalt vorvorangegangenen Jahres, also hier zum 31.12.2014. Für die Stadt Leipzig sind Einwohnergleichwerte in Höhe von 50.000 festgelegt. Im Jahr 2016 wird eine Umlage in Höhe von 0,87 EUR je Einwohner erhoben. Daraus ergibt sich nachstehend aufgeführte Verbandsumlage für die Zweckverbandsmitglieder: Mitglieder EW-Zahl am 31.12.2014 allgemeine Verbandsumlage in EUR Böhlen 6.627 5.765,49 Borna 19.381 16.861,47 Groitzsch 7.615 6.625,05 Großpösna 5.328 4.635,36 Kitzscher 5.007 4.356,09 Leipzig 50.000 43.500,00 Markkleeberg 24.110 20.975,70 Neukieritzsch 6.897 6.000,39 Pegau 6.282 5.465,34 Regis-Breitingen 3.905 3.397,35 Rötha 6.157 5.356,59 Zwenkau 8.882 7.727,34 Der Zweckverband verfügt aufgrund der anzurechnenden Gesamteinwohnerzahl von 150.191 somit über 130.666,17 EUR allgemeine Verbandsumlage. Durch den Landkreis Leipzig wird einmalig im Jahr 2016 eine institutionelle Förderung in Höhe der ehemaligen Verbandsumlage - 17.400 EUR - an das Kommunale Forum Südraum Leipzig gezahlt. Künftig kann der Zweckverband bei Erfüllung der notwendigen Voraussetzungen beim Landratsamt eine Förderung konkreter, den Landkreis betreffender, Projekte beantragen. Über die allgemeine Verbandsumlage hinaus erhält der Zweckverband von den Verbandsmitgliedern projektkonkrete Zuweisungen. Im Ergebnis der für das Haushaltsjahr 2016 abgestimmten Projektarbeit ist der Anteil der Verbandsmitglieder an den Aufwendungen für die Projekte in der folgenden Übersicht dargestellt: 9 -599- Mitglieder EW-Zahl am 31.12.2014 Gesamtanteil an Projektkosten/ Zuschüssen (ohne LEADER) in EUR Schleusenbewirtschaftung in EUR LEADER-Prozess in EUR Böhlen 6.627 441,24 2.422,02 - Borna 19.381 1.290,42 1.656,34 - Groitzsch 7.615 507,02 2.771,78 - Großpösna 5.328 354,75 1.945,07 - Kitzscher 5.007 333,38 1.869,05 - Leipzig 50.000 3.329,09 - 60.000,00 Markkleeberg 24.110 1.605,29 377,17 - Neukieritzsch 6.897 459,22 2.561,63 - Pegau 6.282 418,27 2.313,83 - Regis-Breitingen 3.905 260,00 1.463,00 - Rötha 6.157 409,94 2.168,38 - Zwenkau 8.882 591,38 647,99 - 150.191 10.000,00 20.196,26 60.000,00 gesamt Die Haushaltsplanung für das Jahr 2016 sieht keine Kreditaufnahme vor, so dass keine Aufwendungen für Zinsen oder die Tilgung eines Kredites zu planen sind. Das Kommunale Forum Südraum Leipzig steht in keinen Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährverträgen und ihnen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften. Das Anlagevermögen des Kommunalen Forums Südraum Leipzig besteht aus der Büroausstattung der Geschäftsstelle. Das Umlaufvermögen bilden im Wesentlichen die liquiden Mittel. Der Zweckverband verfügt nicht über Immobilien oder grundstücksgleiche Rechte. 4. Entwicklung des Gesamtergebnisses und der Rücklagen unter Berücksichtigung einer Fehlbetragsabdeckung aus Vorjahren in den dem Haushaltsjahr folgenden drei Jahren; Verhältnis zum Deckungsbedarf des Finanzplanes Die Entwicklung des Gesamtergebnisses ist grundsätzlich auf einen ausgeglichenen Haushalt zu richten. Dem Zweckverband ist es in der Vergangenheit (bei kameraler Haushaltsführung) immer gelungen, diesen Ausgleich herzustellen, auch wenn dies mit Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage verbunden war. Diese Entnahmen erfolgten zielgerichtet, da unverbrauchte Mittel eines Haushaltsjahres in die allgemeine Rücklage geführt wurden. Weil die von den Kommunen in Form der allgemeinen Verbandsumlage bereitgestellten Mittel auch für die Verbandsarbeit verwendet und nicht angespart werden sollen, wurden Mittel aus der allgemeinen Rücklage für die Verbandsarbeit im Folgejahr eingesetzt. Eine solche Vorgehensweise ist in der doppischen Haushaltsführung nicht möglich. Während ab 2014 die Nutzung von Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses aus dem Vorjahr möglich ist, kann diese Möglichkeit beim Übergang von der kameralen zur doppi10 -600- schen Haushaltsführung (2012/2013) nicht genutzt werden. Da das Kommunale Forum über liquide Mittel in einer Höhe verfügt, die nicht erforderlich ist, wurde ursprünglich davon ausgegangen, geringfügige Fehlbeträge im Ergebnishaushalt durch die Verrechnung mit dem Basiskapital - was für einen Übergangszeitraum möglich ist - auszugleichen. Bei einer solchen Vorgehensweise ist allerdings das Aufstellen eines Haushaltsstrukturkonzeptes erforderlich. Der Aufwand dafür scheint zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nicht gerechtfertigt. Erst nach Vorlage und Bestätigung der Eröffnungsbilanz und der notwendigen Jahresabschlüsse kann dazu eine Entscheidung getroffen werden. Ungeachtet dessen wird der Zweckverband seine Anstrengungen noch stärker darauf ausrichten, die Erträge aus Umlagen und Zuweisungen der Verbandsmitglieder so zu bemessen, dass im Verlauf des Haushaltsjahres möglichst keine Überschüsse entstehen, obwohl Rücklagen aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses des Vorjahres im laufenden Haushaltsjahr mit genutzt werden können. Das Gesamtergebnis für den Zweckverband wird sich folgendermaßen entwickeln: das Haushaltsjahr das 2. das 3. auf das Haushaltsjahr folgende Jahr EUR Bezeichnung 2016 2017 2018 2019 ordentliches Ergebnis 0 0 80 0 veranschlagtes ordentliches Ergebnis 0 0 80 0 veranschlagtes Sonderergebnis 0 0 0 0 veranschlagtes Gesamtergebnis 0 0 80 0 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages 0 0 0 0 Im Finanzhaushalt 2016 wird hingegen im Ergebnis der Ein- und Auszahlzahlungen ein negativer Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 41.550 EUR ausgewiesen. Dies resultiert aus dem Sachverhalt, dass für die drei über die Förderrichtlinie FR Regio beantragten und bewilligten Fördermittel der Zuwendungsbescheid erst Mitte November 2015 ausgestellt ist, daher die Vorhaben noch nicht abgeschlossen sind und die Bezahlung der Leistungen erst im Jahr 2016 erfolgen kann. Dennoch wurden die Fördermittel und die in der Haushaltsplanung 2015 ausgewiesenen Projektkostenzuweisungen durch die Verbandsmitglieder für diese Vorhaben vollständig im Jahr 2015 eingezahlt. Für zwei Projekte erfolgt die Auszahlung vollständig im Jahr 2016; für eins nur anteilig, da die erste Abschlagszahlung noch in 2015 erfolgte. Darüber hinaus weist der Finanzhaushalt einen negativen Zahlungsmittelsaldo aus der Investitionstätigkeit aus. Hintergrund ist das über § 4 der Braunkohlesanierung finanzierte Vorhaben der Störstellenbeseitigung in der Pleiße, für das ein 25-prozentiger Eigenmittelanteil aufzubringen ist und das sich über mehrere Jahre erstreckt. Die Eigenmittel werden durch die Belegenheitskommunen Leipzig und Markkleeberg dem Zweckverband zur Verfügung gestellt. Die Stadt Leipzig hat ihren gesamten Eigenmittelanteil für das Vorhaben bereits 2014 vollständig bezahlt. Die Stadt Markkleeberg stellt ihren Anteil auf der Grundlage der quartalsweisen Rechnungslegung durch das Kommunale Forum bereit. Im Ergebnis der dargestellten Sachverhalte setzt sich der veranschlagte Finanzierungsmittelfehlbetrag von insgesamt 132.950 EUR im Finanzhaushalt innerhalb des Jahres 2016 aus 91.400 EUR Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit und 41.550 EUR aus dem Zahlungsmittelsaldo der laufenden Verwaltungstätigkeit zusammen. 11 -601- Aufgrund der Einzahlung der Stadt Leipzig des vollständigen Projektanteils im Jahr 2014 für ein Vorhaben, das voraussichtlich erst im Jahr 2017 abgeschlossen sein wird, ist der Zahlungsmittelbestand entsprechend rückläufig. Grundsätzlich wird im Haushalt 2016 und in den Folgejahren so verfahren, dass mit der Erteilung von Zuwendungsbescheiden und der damit verbindlichen Projektdurchführung Forderungen und Verbindlichkeiten gebucht werden. Die Forderungen werden mit Zahlungseingang der Fördermittel und der Projektkostenbeteiligungen der Kommunen aufgelöst. Die Verbindlichkeiten werden erst mit Abschluss des Projektes - ggf. auch erst im oder in Folgejahr(en) - aufgelöst und zum Ertrag. Damit ist verbunden, dass im Planjahr Fehlbeträge (Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit) im Finanzplan ausgewiesen werden. Für die Entwicklung des Gesamtergebnisses bis zum Jahr 2019 ist kein Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages ausgewiesen. Dies resultiert aus der Tatsache, dass nach jetzigem Kenntnisstand der ausgewiesene Fehlbetrag des Rechnungsergebnisses aus dem Haushaltsjahr 2014 durch eine Verrechnung mit einem Überschuss aus dem Jahr 2013 ausgeglichen werden kann. Auch das vorläufige Ergebnis des Haushaltsjahres 2015 stellt sich - entgegen dem Haushaltsansatz - positiv dar. 5. Planung von erheblichen Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Haushaltsjahr und Auswirkungen für die Haushalte der Folgejahre Das Kommunale Forum Südraum Leipzig plant im Haushaltsjahr 2016 und auch den Folgejahren keinen Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen oder von beweglichen Sachanlagevermögen. Im Zusammenhang mit dem V. Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung und den Regelungen zur finanziellen Beteiligung an den sog. § 4-Projekten wird das Kommunale Forum als Projektantragsteller einen Investitionszuschuss für die Maßnahme „Störstellenbeseitigung in der Pleiße“ leisten, wobei sich die Zahlung über die Jahre 2014 bis 2017 erstrecken. In den Haushaltsjahren 2016 und 2017 sind dafür jeweils 192.500 EUR eingestellt. Die finanziellen Mittel werden in vollem Umfang durch die Belegenheitskommunen bereitgestellt. Folgekosten entstehen für den Zweckverband daraus nicht. 6. Entwicklung des Zahlungsmittelüberschusses oder Zahlungsmittelbedarfes aus laufender Verwaltungstätigkeit, des Finanzierungsmittelüberschusses oder Finanzierungsmittelfehlbetrages; Umfang von Kassenkrediten und Verwendung verfügbarer Mittel aus der Liquiditätsreserve Der Zahlungsmittelbedarf von 132.950 EUR im Jahr 2016 ist, wie bereits auf Seite 11 beschrieben, der §4-Maßnahme (Investitionstätigkeit) und der Übertragung von im Jahr 2015 eingezahlten Projektmittel für die Beendigung im Jahr 2016 geschuldet. Der abnehmende Zahlungsmittelbedarf im Jahr 2017 weist auf die Fertigstellung der §4-Maßnahme in dem Jahr hin, wodurch im Folgejahr kein weiterer Zahlungsmittelbedarf besteht. Nach jetzigem langfristigen Planungsstand ergibt sich für das Jahr 2018 ein Zahlungsmittelüberschuss von 80 EUR. Vorsorglich wird die Aufnahme eines Kassenkredits eingeplant, auch wenn der Bestand an liquiden Mitteln die Notwendigkeit der Inanspruchnahme nicht vermuten lässt. Die voraussichtliche Entwicklung der liquiden Mittel bis zum Jahr 2019 ist auf der folgenden Seite dargestellt. 12 -602- 310.650,00 0,00 358.700,00 - 41.550,00 101.100,00 0,00 101.100,00 192.500,00 192.500,00 -91.400,00 117.029,00 geplante Einzahlungen aus Investitionstätigkeit zusätzliche Einzahlungen (Stadt Leipzig Störstellenbeseitigung) Summe voraussichtliche Einzahlungen aus Investitionstätigkeit geplante Auszahlung aus Investitionstätigkeit Summe voraussichtliche Auszahlungen aus Investitionstätigkeit voraussichtlicher Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit voraussichtlicher Stand 31.12. des jeweiligen Jahres -603- 13 310.650,00 310.650,00 317.150,00 358.700,00 25.629,00 -91.400,00 192.500,00 101.100,00 192.500,00 101.100,00 0,00 310.650,00 2017 317.150,00 249.979,00 2016 Stand liquide Mittel 31.12.2015 geplante Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Summe voraussichtliche Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit geplante Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Summe voraussichtliche Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit voraussichtlicher Zahlungsmittelsaldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Entwicklung der liquiden Mittel 25.629,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 80,00 295.720,00 295.720,00 295.720,00 295.800,00 2018 25.629,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 288.310,00 288.310,00 288.310,00 288.310,00 2019 7. Finanzierungsbedarf für die Inanspruchnahme von Rückstellungen, Auswirkungen auf die Haushalte im Finanzierungszeitraum Es besteht keine Notwendigkeit für die Bildung von Rückstellungen. 8. Entwicklung der Höhe des Basiskapitals Mit der erstmaligen Bewertung der Vermögensgegenstände (Eröffnungsbilanz) wird die Höhe des Basiskapitals ermittelt. Es liegt auch zum jetzigen Zeitpunkt für den Zweckverband noch keine Eröffnungsbilanz vor, so dass keine verbindliche Aussage über die Höhe des Basiskapitals und seine weitere Entwicklung getroffen werden kann. Die Fertigstellung der Eröffnungsbilanz ist bis zum 31.03.2016 vorgesehen. Da das Kommunale Forum jedoch nur über die Ausstattung eines Büroraumes (Möbel und Computertechnik) verfügt, die bereits 19 bzw. fünf Jahre alt ist, wird das Basiskapital im Wesentlichen in den liquiden Mitteln bestehen. 9. Angaben zum Haushaltsstrukturkonzept Das Kommunale Forum Südraum Leipzig verfügt bisher nicht über ein Haushaltsstrukturkonzept. Da im Rahmen der Zweckverbandstätigkeit nur solche Aufgaben bewältigt werden, für die auch die finanziellen Mittel vorhanden sind, ist ein Haushaltsstrukturkonzept nicht erforderlich. Unter dem oben beschriebenen Aspekt der Verrechnung von Fehlbeträgen mit dem Basiskapital muss in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2017 im Zweckverband darüber diskutiert und eine Entscheidung zum weiteren Vorgehen getroffen werden. 10. Auswirkungen der Bevölkerungsstatistik auf die zu erwartende zukünftige Entwicklung des Zweckverbandes und seiner Einrichtungen Die Entwicklung der Bevölkerungszahlen im Verbandsgebiet hat insofern Auswirkungen auf die Entwicklung des Zweckverbandes, dass sich die allgemeine Verbandsumlage auf Basis der Einwohnerzahlen berechnet. Zwischen 2008 und 2015 hat sich die für die Verbandsumlage relevante Bevölkerungszahl um 5.750 Einwohner verringert. Noch schlechter würde diese Bilanz ausfallen, wenn nicht durch einen Gemeindezusammenschluss im Jahr 2012 mit einer Gemeinde, die vorher nicht Mitglied im Kommunalen Forum war, in geringem Umfang die Einwohnerzahl gestiegen wäre. Mit dem Austritt des Landkreises Leipzig aus dem Zweckverband verringert sich die der Umlageberechnung zugrundeliegende Einwohnerzahl um 20.000 Einwohnergleichwerte, was bei einer derzeitigen Umlagehöhe von 0,87 EUR je Einwohner eine Mindereinnahme von 17.400 EUR bedeutet. Die Haushaltsplanung 2016 basiert auf einer allgemeinen Verbandsumlage in Höhe von 0,87 EUR je Einwohner, da der Landkreis eine institutionelle Förderung in Höhe der ehemaligen Verbandsumlage zugesagt hat. Ab dem Haushaltsjahr 2017 muss die entstehende Lücke durch die Verbandsmitglieder geschlossen werden. Dies ist mit einer Verbandsumlage in Höhe von 0,99 EUR möglich. Noch nicht berücksichtigt dabei ist der oben beschriebene kontinuierliche Bevölkerungsrückgang im Verbands14 -604- gebiet. Allerdings ist festzustellen, dass im Jahr 2016 ein geringfügiger Einwohnerzuwachs im Verbandsgebiet zu verzeichnen ist. Ob dies die Einleitung eines Trends, der sich insbesondere im Umfeld der Stadt Leipzig bemerkbar macht, bleibt abzuwarten. Ungeachtet dessen muss im Zweckverband über eine weitere Mitgliedergewinnung beraten werden. 11. Haushaltswirtschaftliche Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und der Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen, aus Umlagen, Straßenentwässerungskostenanteilen, der Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen Für den Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig ergeben sich keine haushaltswirtschaftlichen Belastungen aus der Eigenkapitalausstattung und der Verlustabdeckung für andere Organisationseinheiten und Vermögensmassen, aus Umlagen, Straßenentwässerungskostenanteilen, der Übernahme von Bürgschaften und anderen Sicherheiten sowie Gewährverträgen. Derartige Belastungen sind auch künftig nicht zu erwarten. Das Kommunale Forum unterhält keine Beteiligungen an Unternehmen. Es ist lediglich noch Mitglied im Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen. Einem Austrittsantrag wurde bereits durch die Verbandsversammlung der KISA zugestimmt. Eine Auseinandersetzungsvereinbarung wurde abgeschlossen. Für einen rechtswirksamen Austritt fehlen noch die Genehmigung der Aufsichtsbehörde und die Bekanntmachung im Sächsischen Amtsblatt. Für eine Verlustabdeckung bei der KISA wird das Kommunale Forum im Jahr 2016 mit 800 EUR, im Jahr 2017 mit 400 EUR in die Pflicht genommen. Die Beträge sind bei der Haushaltsplanung berücksichtigt. 12. Zusammenfassung Der Haushaltsplan des Zweckverbandes Kommunales Forum Südraum Leipzig entspricht den gesetzlichen Vorgaben der Sächsischen Gemeindeordnung, dem Gesetz über das kommunale Haushaltsund Rechnungswesen für den Freistaat Sachsen und der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die kommunale Haushaltswirtschaft nach den Regeln der Doppik. Der Zweckverband plant keine Aufnahme von Krediten. Er ist schuldenfrei. Markkleeberg, den 11.01.2016 Simone Luedtke - Verbandsvorsitzende - 15 -605- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Ergebnishaushalt 2016 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 1 2 3 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 4 5 6 in EUR 01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 darunter: Grundsteuern A und B 0,00 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0,00 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 307.532,59 444.090 417.750 410.200 202.700 195.200 darunter: allgemeine Schlüsselzuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 02 + Zuwendungen und Umlagen nach Arten sowie aufgelöste Sonderposten aufgelöste Sonderposten 03 + sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 04 + öffentlich - rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 05 + privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 225.863,55 65.000 92.800 92.800 93.000 93.000 07 + Zinsen und sonstige Finanzerträge 279,24 500 150 150 100 110 08 +/- aktivierte Eigenleistungen und Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 09 + sonstige ordentliche Erträge 10 = ordentliche Erträge (Nummern 1 bis 9) 11 0,00 0 0 0 0 0 533.675,38 509.590 510.700 503.150 295.800 288.310 117.379,80 121.470 154.620 154.610 157.390 157.390 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 219.453,29 66.450 66.480 66.180 66.380 66.380 0,00 0 0 0 0 0 darunter: planmäßige Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 Wertberichtigungen 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 297,50 193.960 193.300 192.900 0 0 Personalaufwendungen darunter: Zuführungen zu Rückstellungen für Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen der Altersteilzeit 12 + Versorgungsaufwendungen 13 + Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 14 + planmäßige Abschreibungen und Wertberichtigungen 15 + Zinsen und ähnliche Aufwendungen 16 + Transferaufwendungen und Abschreibungen auf Sonderposten für geleistete Investitionsförderungsmaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 Umlagen an Verwaltungsverbände und -gemeinschaften 0,00 0 0 0 0 0 Umlagen an Zweckverbände 0,00 0 0 0 0 0 Sozialumlage 0,00 0 0 0 0 0 darunter: Kreisumlage 17 + sonstige ordentliche Aufwendungen 252.291,10 129.960 96.300 89.460 71.950 64.540 18 = ordentliche Aufwendungen (Nummern 11 bis 17) 589.421,69 511.840 510.700 503.150 295.720 288.310 19 = ordentliches Ergebnis (Nummer 10 ./. Nummer 18) -55.746,31 -2.250 0 0 80 0 0,00 0 0 0 0 0 20 veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren 21 = veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Nummern 19 + Nummern 20) -55.746,31 -2.250 0 0 80 0 22 realisierbare außerordentliche Erträge 269.481,38 0 0 0 0 0 23 realisierbare außerordentliche Aufwendungen 269.481,36 0 0 0 0 0 24 = Sonderergebnis (Nummer 22 ./. Nummer 23) 0,02 0 0 0 0 0 25 = veranschlagte Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren 0,00 0 0 0 0 0 26 = veranschlagtes Sondergebnis (Nummern 24 + 25) 0,02 0 0 0 0 0 27 = veranschlagtes Gesamtergebnis als Überschuss oder Fehlbetrag (Nummern 21 + 26) -55.746,29 -2.250 0 0 80 0 1 von 2 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:38 / 0-8 -606- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Ergebnishaushalt 2016 Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 1 2 3 Planung 2017 Planung 2018 Planung 2019 4 5 6 in EUR Ergebnisabdeckung 28 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses gemäß § 24 Abs. 1 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 29 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 2 und gemäß § 24 Abs. 3 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 30 Vortrag eines Haushaltsfehlbetrages auf das ordentliche Ergebnis der Folgejahre gemäß § 24 Abs. 4 bis 6 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 31 Entnahme aus der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 32 Vortrag eines Fehlbetrages des Sonderergebnisses auf das Sonderergebnis der Folgejahre gemäß § 25 Abs. 5 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 33 Minderung des Basiskapitals gemäß § 25 Abs.4 und 5 SächsKomHVO-Doppik 0,00 0 0 0 0 0 2 von 2 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:38 / 0-8 -607- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Finanzhaushalt 2016 lfd. Nr. Ein- und Auszahlungsarten Ansatz 2015 1 2 Ansatz Planung 2016 2017 in EUR 3 4 Planung 2018 Planung 2019 5 6 0,00 0 0 0 0 0 Grundsteuern A und B 0,00 0 0 0 0 0 Gewerbesteuer 0,00 0 0 0 0 0 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer 0,00 0 0 0 0 0 Steuern und ähnliche Abgaben 01 Ergebnis 2014 darunter: 0,00 0 0 0 0 0 289.604,36 234.380 224.200 217.700 202.700 195.200 allgemeine Schlüsselzuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 sonstige allgemeine Zuweisungen 0,00 0 0 0 0 0 allgemeine Umlagen 0,00 147.680 130.650 145.500 145.000 145.000 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 02 + Zuweisungen und Umlagen für laufende Verwaltungstätigkeit darunter: 03 + sonstige Transfereinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 04 + öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, ausgenommen Investitionsbeiträge 0,00 0 0 0 0 0 05 + privatrechtliche Leistungsentgelte 06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 07 + Zinsen und ähnliche Einzahlungen 08 + sonstige haushaltswirksame Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 09 = 10 0,00 0 0 0 0 0 225.863,55 65.000 92.800 92.800 93.000 93.000 279,24 500 150 150 100 110 0,00 0 0 0 0 0 Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 1 bis 8) 515.747,15 299.880 317.150 310.650 295.800 288.310 Personalauszahlungen 117.379,80 121.470 154.620 154.610 157.390 157.390 0,00 0 0 0 0 0 11 + Versorgungsauszahlungen 12 + Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 219.429,33 66.450 66.480 66.180 66.380 66.380 13 + Zinsen und ähnliche Auszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 14 + Transferauszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 0,00 0 800 400 0 0 15 + sonstige haushaltswirksame Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 188.069,80 129.960 136.800 89.460 71.950 64.540 16 = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummern 10 bis 15) 524.878,93 317.880 358.700 310.650 295.720 288.310 17 = Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nummer 9 ./. Nummer 16) -9.131,78 -18.000 -41.550 0 80 0 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen 269.481,38 101.830 101.100 101.100 0 0 18 19 + Einzahlungen aus Investitionsbeiträgen und ähnlichen Entgelten für Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 21 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 22 + Einzahlungen aus der Veräußerung von übrigem Sachanlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 23 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 0,00 0 0 0 0 0 24 + Einzahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 0,00 0 0 0 0 0 25 = Einzahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 18 bis 24) 269.481,38 101.830 101.100 101.100 0 0 26 + Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 27 + Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken, Gebäuden und sonstigen unbeweglichen Vermögensgegenständen 0,00 0 0 0 0 0 28 + Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 29 + Auszahlungen für den Erwerb von übrigem Sachanlagevermögen 0,00 0 0 0 0 0 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:40 / 0-8 1 von 3 -608- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Finanzhaushalt 2016 lfd. Nr. Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2014 Ansatz 2015 1 2 Ansatz Planung 2016 2017 in EUR 3 4 Planung 2018 Planung 2019 5 6 0,00 0 0 0 0 0 269.778,86 247.440 192.500 192.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 269.778,86 247.440 192.500 192.500 0 0 0,00 0 0 0 0 0 -297,48 -145.610 -91.400 -91.400 0 0 -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 0,00 0 0 0 0 0 Einzahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0,00 0 0 0 0 0 30 + Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagevermögen und von Wertpapieren des Umlaufvermögens 31 + Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen 32 + Auszahlungen für sonstige Investitionstätigkeit 33 = Auszahlungen für Investitionstätigkeit (Nummern 26 bis 32) darunter: Auszahlungen für als Investitionsauszahlungen veranschlagte Tilgungsanteile der Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (Tilgungszahlungen, die nicht in Position 38 enthalten sind) 34 = Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit (Nummer 25 ./. Nummer 33) 35 = veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/ -mittelfehlbetrag (Nummern 17 + 34) 36 Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen darunter: 37 + Einzahlungen aus sonstiger Wertpapierverschuldung 0,00 0 0 0 0 0 38 - Auszahlungen für die Tilgung von Krediten und diesen wirtschaftlich gleichkommenden Rechtsgeschäften für Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 Auszahlungen im Rahmen von Umschuldungen 0,00 0 0 0 0 0 Auszahlungen für außerordentliche Tilgung 0,00 0 0 0 0 0 Auszahlungen für die Tilgung sonstiger Wertpapierverschuldung 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 darunter: 39 - 40 = Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit (Nummern 36 + 37) ./. (Nummern 38 + 39) 41 = Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr (Nummern 35 + 40) -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 42 Einzahlungen aus Darlehensrückflüssen 0,00 0 0 0 0 0 43 - 44 45 Auszahlungen für die Gewährung von Darlehen 0,00 0 0 0 0 0 Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres (Nummern 41 + 42 ./. Nummer 43) -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 0,00 0 0 0,00 0 0 269.481,38 101.830 101.100 0,00 0 0 269.778,86 247.440 192.500 -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 + Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Betrag der Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten für Investitionen, der sich auf übertragene Kreditermächtigungen bezieht Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 46 - Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre darunter: Auszahlungen für Investitionstätigkeit 47 = Überschuss oder Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 44 + 45 ./. Nummer 46) 48 + Einzahlungen aus der Aufnahme von Kassenkrediten 0,00 0 0 0 0 0 49 - 0,00 0 0 0 0 0 -9.429,26 -163.610 -132.950 -91.400 80 0 0,00 0 249.979 117.029 25.629 25.709 Auszahlungen für die Tilgung von Kassenkrediten 50 Veränderung des Bestands an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr (Nummern 47 + 48 ./. Nummer 49) 51 voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln zu Beginn des Haushaltsjahres (ohne Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten) darunter: 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:40 / 0-8 2 von 3 -609- Stadt Markkleeberg ZV Komm. Forum Südraum Leipzig Finanzhaushalt 2016 lfd. Nr. Ein- und Auszahlungsarten Bestand an fremden Finanzmitteln 52 = voraussichtlicher Bestand an liquiden Mitteln am Ende des Haushaltsjahres (Nummern 50 + 51) Ergebnis 2014 Ansatz 2015 1 2 Ansatz Planung 2016 2017 in EUR 3 4 Planung 2018 Planung 2019 5 6 0,00 0 0 0 0 0 -9.429,26 -163.610 117.029 25.629 25.709 25.709 0,00 0 0 0 0 0 0,00 0 0 0 0 0 darunter: Bestand an fremden Finanzmitteln nachrichtlich: Saldo aus den Einzahlungen und Auszahlungen aus fremden Finanzmitteln (§ 15) 301 / 10 / 12.01.2016 / 08:40 / 0-8 3 von 3 -610- Zweckverband Parthenaue Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -611- -612- -613- -614- -615- -616- -617- -618- -619- -620- -621- -622- -623- -624- -625- -626- -627- -628- -629- -630- Zweckverband Planung und Erschließung "Neue Harth" Planung 2017 bis 2020 Angaben in T€ -631- Erläuterung der Wirtschaftsdaten Der ZV hat zum 01.01.2012 auf ein doppisches Haushalts- und Rechnungswesen umgestellt, wobei die Umstellung in enger Anbindung an die Stadt Leipzig erfolgte. Die erste doppische Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wurde für das Jahr 2012 vorgelegt. Zum 1. Januar 2012 erfolgte die Auflösung der „Neue Harth“ GmbH (100 % Beteiligungsgesellschaft des ZV) und „Verschmelzung“ der Geschäftsfelder der Neuen Harth GmbH auf den Zweckverband (ZV). Damit sind die im Vertrag vom 28. Oktober 2006 zwischen dem ZV und der Neuen Harth GmbH im Zusammenhang mit dem Parkplatz (PP) fixierten Aufgaben (Betreibung des PP, Erledigung von Rückzahlungsverpflichtungen des ZV gegenüber der EP, Erledigung steuerlicher Zahlungen des ZV an das Finanzamt) auf den ZV übergegangen und werden seitdem von diesem wahrgenommen. Der ZV plant für die Jahre 2017 und 2018 einen Doppelhaushalt. Die Beschlussfassung dazu ist in der 41. Sitzung der Verbandsversammlung am 12.12.2016 vorgesehen. 1. Wesentliche Ziele und Strategien des Zweckverbandes Die dem ZV angehörenden Städte Leipzig und Zwenkau haben gemeinsam das Ziel, die Entwicklung im Südraum von Leipzig bzw. des nördlichen Bereichs des ehemaligen Tagebaus Zwenkau voranzutreiben. Die ehemalige Tagebaulandschaft soll systematisch in eine neue attraktive Freizeit- und Naherholungslandschaft verwandelt werden. Dabei nimmt der ZV hoheitliche Aufgaben seiner Mitgliedsstädte wahr, die ihnen nach dem Baugesetzbuch obliegen. Das betrifft beispielsweise die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen sowie die Sicherung der Herstellung von Erschließungsanlagen sowohl im verkehrlichen als auch im medienseitigen Bereich. Darüber hinaus führt der ZV auch gewerbliche Aufgaben aus (Bewirtschaftungsaufgaben zum Parkplatz BELANTIS). Das Verbandsgebiet eröffnet insbesondere durch die Flutung des Zwenkauer Sees Potenziale für regional und überregional bedeutsame Tourismuseinrichtungen. Vor dem Hintergrund der vorgesehenen Größe des Zwenkauer Sees (ca. 970 ha), der verkehrsgünstigen Lage (direkter Autobahnanschluss), dem geplanten touristischen Gewässerverbund zwischen dem Kap Zwenkau und der Leipziger Innenstadt sowie der Besonderheit der Gestaltbarkeit der Landschaft beinhaltet das Gebiet enorme Entwicklungspotenziale. Der Zweckverband will seine Arbeit in den nächsten Jahren auf die Erschließung und Entwicklung des Nordufers des Zwenkauer Sees konzentrieren. Gegenwärtig laufen die Arbeiten zur Fertigstellung der Projekte „Brücke Weiße Elster“ sowie „Kurzer Kanal zwischen Cospudener und Zwenkauer See“. In 2017 soll mit § 4-Mitteln aus dem Verwaltungsabkommen des Bundes und der Länder zur Braunkohlesanierung die Erstellung eines Anlegers am Nordufer erfolgen, so dass dann für Fußgänger und Radfahrer eine Überfahrt mit dem Schiff von Leipzig nach Zwenkau möglich wird. Ein wesentliches Ziel des Zweckverbandes liegt auch in der ordnungsgemäßen Bewirtschaftung und Bestandspflege des Parkplatzes am Belantis Freizeitpark. Hier wurden nach mehr als 10 Jahren der Nutzung mit dem Betreiber mittelfristig notwendige Unterhaltungsmaßnahmen abgestimmt. Die Wirtschaftslage des ZV in Bezug auf die Wahrnehmung seiner hoheitlichen Aufgaben war und ist stabil. Für 2017/18 legt der ZV einen ausgeglichenen Haushalt vor, nicht ausgeglichene Fehlbeträge sind nicht vorhanden. Die stetige Aufgabenerfüllung des ZV ist während des Planungszeitraumes gewährleistet. Der ZV verfügt über eine stabile Kassenlage und ausreichend liquide Mittel, um alle Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß zu erfüllen. -632- 2. Eckdaten von Haushaltsatzung und Haushaltplan Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2017/2018 dokumentiert den finanziellen Handlungsrahmen des ZV für die Jahre 2017/2018 sowie den prognostizierten Finanzbedarf bis 2020 (mittelfristige Finanzplanung). Der Gesamthaushalt und die Teilhaushalte sind produktorientiert gegliedert. Diese Gliederung basiert auf dem vom Freistaat Sachsen vorgegebenen Produktrahmen. Die Eckdaten der Haushaltssatzung können der Anlage entnommen werden. Die in der Haushaltssatzung festgesetzte Umlage in Höhe von 275.000 Euro für laufende Verwaltungsaufwendungen (einschließlich Personal- und Sachkosten) ist nach dem Umlageschlüssel im Verhältnis 80 (Leipzig) : 20 (Zwenkau) von den Mitgliedsstädten zu zahlen. 3. Geplante Investitionen und ihre Auswirkungen auf die Folgejahre Für die Herstellung eines provisorischen Bootsanlegers am Nordufer des Zwenkauer Sees ist eine finanzielle Bezuschussung durch den ZV vorgesehen, damit das Ausflugsschiff Santa Barbara im Zeitraum bis zur Endherstellung des Rundweges um den Zwenkauer See 2017 Fußgänger und Radfahrer vom Nordufer zum Hafen Zwenkau übersetzen kann. Damit kann übergangsweise ein interessantes Angebot zur Erkundung des Sees geschaffen werden. Die Mautstelle des Parkplatzes Belantis muss erneuert werden, da sie saisonal stark beansprucht und zunehmend reparaturanfällig ist. Zur Finanzierung dieser Maßnahme soll ein Kredit aufgenommen werden. Wichtigstes Projekt des ZV wird in 2017 die Fertigstellung der Brücke über die Weiße Elster sein. Finanziert wurde die Maßnahme mit Fördermitteln des LASuV, des Zweckverbandes Neue Harth sowie aus § 4 VA V Braunkohlesanierung. Baulastträger ist das Verkehrs- und Tiefbauamt der Stadt Leipzig. Der ZV hat für dieses Projekt im Jahr 2017 die erforderlichen Eigenmittel in den Finanzplan aufgenommen. Auf die Erhebung einer investiven Umlage für das Projekt konnte aufgrund der guten Finanzlage des Zweckverbandes verzichtet werden. 4. Einzahlungen und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nach der vollständigen Rückzahlung des Sparkassen-Kredites sowie des Darlehens gegenüber der Event Park GmbH in 2016 ist im Haushaltsjahr 2017 für die Finanzierung der Erneuerung der Mautstelle auf dem PP Belantis die Aufnahme eines Kredites i.H.v. 250 T€ geplant, welcher ab dem Jahr 2018 mit jährlich 31.250 Euro zu tilgen ist. Darüber hinaus sind keine weiteren Einzahlungen und Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit im HHP veranschlagt. -633- Erträge gesamt Aufwendungen gesamt Erträge minus Aufwendungen (Fehlbetrag) diverse diverse diverse 666.260 611.250 55.010 6321 1000 7421 0000 7411 2000 7012 1000 7431 0600 7431 0100 7441 2200 7431 0700 7431 0100 7431 2400 7431 0300 7431 0800 7431 0900 7431 1400 7452 0000 7429 1000 7271 9200 7271 9120 7441 0100 7441 0300 7441 0110 7518 0000 7517 1100 7221 1000 7441 0110 7231 1100 diverse diverse diverse -634- Plan 2016 100.000 175.000 21.000 0 180.000 190.260 0 900 7.800 130.000 19.000 26.000 2.000 1.000 1.200 0 0 6.000 2.000 10.000 15.000 2.000 5.000 70.000 0 2.500 0 6.650 1.750 60.000 0 0 242.450 0 0 Konto 6142 0000 6142 0000 6484 0000 Stand: 3.11.2016 Produkt Bezeichnung lt. Kontenplan Konto 1.310.1111.00 Zuweisungen/Zuschüsse für lfde Zwecke v.Gemeinden/-verbänden 3142 0000 1.310.1111.00 Erträge Kostenerstattung (Personal-, Sach-, Gemeinkosten) 3142 0000 1.310.1111.00 Erstattung Werkvertrag 3484 0000 1.310.1111.00 sonstige Erstattungen 1.310.5460.01 Benutzungsgebühren 3321 1000 1.310.5460.01 Auflösung v. SP Zuwendungen Land 3161 1000 1.310. 5520.01 Auflösung v. SP private Zuschüsse 3161 7000 1.310.1111.00 Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit 4421 0000 1.310.1111.00 sonstige Personal- und Versorgungsaufwendungen 4411 2000 1.310.1111.00 Personalaufwand 4012 1000 1.310.1111.00 Aufwand anteilige Sachkosten (pauschal) 4431 0600 1.310.1111.00 Aufwand anteilige Gemeinkosten (pauschal) 4431 0100 1.310.1111.00 Versicherungen dezentral 4441 2200 1.310.1111.00 Bücher, Zeitschr., Drucks., Büromaterial dezentral 4431 0700 1.310.1111.00 Porto und Transportkosten 4431 0100 1.310.1111.00 Kontoführungsgebühr 4431 2400 1.310.1111.00 Telefon, Internet 4431 0300 1.310.1111.00 öffentliche Bekanntmachungen 4431 0800 1.310.1111.00 Reisekosten 4431 0900 1.310.1111.00 Rechts- und Beratungskosten 4431 1400 1.310.1111.00 Erstattung aus lfder Tätigkeit an Gem./-verbände (14 u. 21) * 4452 0000 1.310.1111.00 Verfügungsmittel OBM, Beigeordnete, GF 4429 1000 1.310.1111.00 Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 4271 9200 1.310.5111.01 diverse Planungsaufwendungen 4271 9120 1.310.6120.01 Körperschaftsteuer 4441 0100 1.310.6120.01 Gewerbesteuer 4441 0300 1.310.6120.01 Solizuschlag 4441 0110 1.310.6120.01 Zinsen Kredit an EP (variabel, mindestens 6 %) 4518 0000 1.310.6120.01 Zinsen für Kredit Sparkasse (fest = 0,35 %) 4517 1100 1.310.5460.01 Unterhaltung sonst. un-/bewegliches Vermögen (lt. Vereinb.) 4221 1000 1.310.5460.01 Aufwandskostenzuschuss PP Belantis 4441 0110 1.310.5460.01 Erbbauzins Belantis 4231 1100 1.310.5460.01 bilanzielle Abschreibungen Parkplatz 4700 0000 1.310.5460.01 bilanzielle Abschreibungen Mautstelle (15 Jahre) 4700 0000 1.310.5520.01 bilanzielle Abschreibungen Bootsanleger (20 Jahre) 4700 0000 Laufende Verwaltungstätigkeit (Ergebnishaushalt) Wirtschaftsdaten ZVNH – Entwurf - 657.060 695.200 -38.140 Plan 2017 100.000 175.000 0 50 185.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 2.000 1.000 1.200 300 50 6.000 2.000 30.000 20.000 2.000 5.000 30.000 12.000 12.500 600 0 900 25.000 40.000 70.000 242.450 0 8.500 662.060 721.900 -59.840 Plan 2018 100.000 175.000 0 50 190.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 2.000 1.000 1.200 300 50 6.000 2.000 30.000 20.000 2.000 5.000 30.000 12.000 12.500 600 0 900 25.000 40.000 70.000 242.450 26.700 8.500 667.060 706.200 -39.140 Plan 2019 100.000 175.000 0 50 195.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 3.000 1.000 500 300 50 6.000 2.000 30.000 15.000 1.000 5.000 20.000 12.000 12.500 600 0 900 25.000 40.000 70.000 242.450 26.700 8.500 672.060 706.200 -34.140 Plan 2020 100.000 175.000 0 50 200.000 190.260 6.750 900 7.800 130.000 19.000 26.000 3.000 1.000 500 300 50 6.000 2.000 30.000 15.000 1.000 5.000 20.000 12.000 12.500 600 0 900 25.000 40.000 70.000 242.450 26.700 8.500 Bezeichnung lt. Kontenplan 7.0000 622.705 7.0000 622.740 1.310. 5520.01 Investzuweisung von Gemeinden/-verbände (Kanal) 1.310. 5520.01 Investzuweisung an Gemeinden/-verbände (Kanal) Bezeichnung lt. Kontenplan Einzahlungen gesamt Auszahlungen gesamt Einzahlungen minus Auszahlungen (Fehlbetrag) 1.310.6120.01 Kreditaufnahme Sparkasse 1.310.6120.01 Kredittilgung an EP (Sondertilgung) 1.310.6120.01 Kredittilgung an EP (variabel) 1.310.6120.01 Kredittilgung an Sparkasse (fest) Produkt Finanzierungstätigkeit Einzahlungen gesamt Auszahlungen gesamt Einzahlungen minus Auszahlungen (Fehlbetrag) - 5.00002.01.2 5.00002.01.1 Konto - 7.0001683.705.200 7.0001683.705.100 7.0001683.700 7.0000 611.740 1.310.5410.01 Grunderwerb Nordufer 1.310.5520.01 Zuschuss Bootsanleger Nordufer (LMBV) 1.310.5520.01 Zuschuss Bootsanleger Nordufer (SSZ) 1.310.5520.01 Bootsanleger Nordufer 7851 2000 7.0001681.700 1.310.5410.01 Erneuerung Mautstelle PP Belantis diverse diverse diverse 6927 2000 7928 1500 7928 1500 7927 3500 Konto diverse diverse diverse 6817 0000 6817 0000 7851 2000 6812 0000 7812 0000 6812 0000 7812 0000 1.310.5410.01 Investzuweisung von Gemeinden/-verbände (Brücke Weiße Elster) 7.0000 613.705 1.310.5410.01 Investzuweisung an Gemeinden/-verbände (Brücke Weiße Elster) 7.0000 613.740 Konto 6811 0000 6815 0000 7812 0000 Projekt-Nr 7.0000 611.705 7.0000 611.705 7.0000 611.740 1.310.5410.01 Investzuweisung vom Land (Äußere Erschließung Nordufer) 1.310.5410.01 Investzuweisung von Unternehmen (SSZ; ÄEN) 1.310.5410.01 Investzuweisung an Gemeinden/-verbände (ÄEN) Produkt Investitionstätigkeit (Investitionsprogramm) -635- 0 120.000 -120.000 0 0 60.000 60.000 Plan 2016 155.000 155.000 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 108.500 46.500 155.000 Plan 2016 0 0 0 250.000 0 250.000 250.000 0 0 0 Plan 2017 135.000 625.000 -490.000 100.000 35.000 170.000 0 0 10.000 125.000 0 320.000 Plan 2017 0 0 0 0 0 0 31.250 -31.250 0 0 0 31.250 Plan 2018 125.000 125.000 0 0 0 0 0 0 0 125.000 Plan 2018 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31.250 -31.250 0 0 0 31.250 Plan 2019 Plan 2019 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 31.250 -31.250 0 0 0 31.250 Plan 2020 Plan 2020 Daten für Satzung 2017/2018 2017 2018 1 2 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen 657.060 695.200 662.060 721.900 3 Saldo = ordentliches Ergebnis (Fehlbetrag) -38.140 -59.840 4 Gesamtbetrag ordentliches Ergebnis (Fehlbetrag) -38.140 -59.840 5 Zahlungsmittelüberschuss des ordentlichen Ergebnishaushalts = Saldo Einzahlungen u. Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 15.800 20.800 6 7 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 135.000 625.000 125.000 125.000 8 Saldo (Fehlbetrag Investitionstätigkeit) -490.000 0 9 10 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 250.000 0 0 31.250 11 Saldo (Fehlbetrag) 250.000 -31.250 5+8+11 Saldo (Fehlbetrag) -224.200 -10.450 -636- Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Blöcke zu den Änderungsanträgen zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318) Dezernat Finanzen Stand: 25.01.2017 Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis zu den Blöcken der Änderungsanträge Block 1: angenommene Block 2: abgelehnte Block 3: verwiesene Block 4: bereits berücksichtigte Block 5: zurückgezogene Block 6: erledigte Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0003/ 17/18 Fraktion CDU Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung angenommen 1 A 0027/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" angenommen 2 A 0030/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung des Finanzierungsansatzes für das Fußballfanprojekt angenommen A 0030/ 17/18 A 0113/ 17/18 A 0144/ 17/18 3 A 0113/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt angenommen A 0030/ 17/18 A 0113/ 17/18 A 0144/ 17/18 4 A 0144/ 17/18 SPD-Fraktion Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen angenommen A 0030/ 17/18 A 0113/ 17/18 A 0144/ 17/18 5 A 0032/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Förderung von Kinder- und Familienzentren angenommen A 0033/ 17 - Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 01 Neufassung1 Fraktion DIE LINKE SPDFraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) angenommen A 0033/ 17-01-ÄA1 A 0033/ 17-01Neufassung A 0043/ 18-01-ÄA1 A 0043/ 8 A 0033/ 17 - Fraktion CDU 01 - ÄA1 Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe angenommen A 0033/ 17-01-ÄA1 A 0033/ 17-01Neufassung A 0043/ 18-01-ÄA1 A 0043/ 9 A 0043/ 18 - Fraktion CDU 01 - ÄA1 Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) angenommen A 0033/ 17-01-ÄA1 A 0033/ 17-01Neufassung A 0043/ 18-01-ÄA1 A 0043/ 11 angenommen Jugendhilfe - 1 6 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0043/ 18 - Fraktion Bündnis 01 90/ Die Grünen Neufassung Fraktion DIE LINKE SPDFraktion Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) angenommen A 0033/ 17-01-ÄA1 A 0033/ 17-01Neufassung A 0043/ 18-01-ÄA1 A 0043/ 13 A 0065/ 17/18 Fraktion DIE LINKE SPDFraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung des Zuschusses für den Ferienpass angenommen 14 A 0110/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Schaffung einer externen Beschwerde-/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen angenommen 16 A 0142/ 17/18 SPD-Fraktion Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts angenommen 18 A 0156/ SPD-Fraktion 17/18 - 01 Neufassung Mit offenen Angeboten im Kindergarten Integration fördern angenommen 19 A 0169/ 17 Sanierung und Ausbau des Objekts "Am Mühlholz" angenommen 21 Ausbau kommunaler Kitas angenommen 23 24 Christopher Zenker Dr. Gesine Märtens Adam Bednarsky Kita Kitabau A 0157/ SPD-Fraktion 17/18 - 01 Neufassung Werterhaltung Kita A 0165/ 17 Stadtrat Sören Pellmann Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2 angenommen OR 0065/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig angenommen Fraktion CDU Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten angenommen 26 A 0094/ 18 - Fraktion Bündnis 01 90/ Die Grünen Neufassung „Kino der Jugend“ angenommen 27 A 0008/ 17/18 Zuschuss Theater der Jungen Welt angenommen 28 A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 25 Kultur A 0002/ 17/18 Fraktion CDU 2 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0036/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Sportmuseum angenommen A 0001/ 17/18 A 0001/ 17/18-01-ÄA A 0036/ 17/18 A 0036/ 17/18-01- 29 A 0036/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion CDU Planungsmittel für Sportmuseum angenommen A 0001/ 17/18 A 0001/ 17/18-01-ÄA A 0036/ 17/18 A 0036/ 17/18-01- 30 A 0037/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-Budde-Hauses) angenommen 31 A 0038/ 18 SR Mandy Gehrt SR Naomi-Pia Witte SR Werner Kujat SR Marco Götze Fortsetzung der Investitionen für das Bandhaus 2.0 in 2018 angenommen 32 A 0136/ 17/18 SPD-Fraktion Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken angenommen 33 Liegenschaften A 0012/ 17/18 Fraktion CDU Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung angenommen 36 A 0013/ 17/18 Fraktion CDU Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb angenommen 38 A 0115/ 17 SR Carola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Einrichtung der Mensa am Gymnasium Engelsdorf angenommen 40 A 0125/ 17/18 Stadträte S. Pellmann Dr. I. Lauter M. Hollick Sportplatz An der Kotsche angenommen A 0151/ 17/18 SPD-Fraktion Smarte Schule angenommen 43 A 0154/ 17/18 SPD-Fraktion Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten angenommen 45 Schule - Schulbau 3 A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 41 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0029/ 17/18 Stadträte A. Faulhaber N.-P. Witte C. Schulze D. von der Heide M. Weickert Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 47 A 0089/ 18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-RobesonSchule angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 48 A 0160/ 17/18 SPD-Fraktion Planungsmittel für den Schulbau erhöhen angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 49 OR 0002/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Planung der Dreizügigkeit der Alfred- Kästner-GS in Lindenthal angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 52 A 0114/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium angenommen A 0114/ 17/18 A 0147/ 17/18 A 0171/ 17/18 53 A 0171/ 17/18 Fraktion CDU SPD-Fraktion Aufnahme von zusätzlichen investiven Eigenmitteln für den Schulhausbau angenommen A 0114/ 17/18 A 0147/ 17/18 A 0171/ 17/18 54 OR 0037/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen angenommen 56 OR 0037/ 17 Stadtrat F. - 01 - ÄA1 Dossin Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen angenommen 57 Schulsozialarbeit 4 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0039/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 58 A 0105/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Einrichtung von Schulsozialarbeit an der AlbertSchweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 60 A 0150/ 17/18 SPD-Fraktion Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 62 A 0150/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 64 Werterhaltung Schulen A 0064/ 17/18 Fraktion CDU Bauliche Unterhaltung von Schulen angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 65 A 0123/ 17/18 - 01 Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 67 A 0123/ 17/18 - 02 Fraktion DIE LINKE Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 68 5 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0158/ 17/18 - 01 SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 70 A 0158/ 17/18 - 02 SPD-Fraktion Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 71 A 0159/ 17/18 SPD-Fraktion Zustand an bestehenden Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierung von Toiletten verbessern angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 72 A 0007/ 17/18 Fraktion CDU Grundvertragsbudget der bbvl angenommen A 0017/ 17/18 Fraktion CDU Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes angenommen A 0017/ 17/18 A 0078/ 17/18 75 A 0078/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 10 Stellen Stadtordnungsdienst angenommen A 0017/ 17/18 A 0078/ 17/18 77 A 0129/ 17/18 SPD-Fraktion Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt angenommen 79 A 0020/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen angenommen 81 A 0021/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen angenommen 83 A 0022/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen angenommen 84 A 0026/ 17/18 Migrantenbeirat Erweiterung für die existierende 0,5 Stelle für den Migrantenbeirat beim Referat für Migration und Integration angenommen 85 A 0047/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard angenommen sonstiges - 6 74 A 0047/ 17/18 A 0047/ 17/18-01- 86 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... A 0047/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard angenommen A 0047/ 17/18 A 0047/ 17/18-01- A 0148/ 17/18 - 01 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt angenommen 89 A 0148/ 17/18 - 02 SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Sozialarbeit stärken, Teil 2 Gesundheitsamt angenommen 91 A 0048/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren angenommen 93 A 0052/ 17/18 Fraktion DIE LINKE CDUFraktion Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPDFraktion Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen angenommen 95 A 0164/ 17/18 Kleingartenbeir at Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer, FB Gärten für die Aufgabenerfüllung im Bereich Kleingartenwesen angenommen A 0056/ 17/18 A 0164/ 17/18 97 A 0066/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fraktion DIE LINKE Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB angenommen A 0066/ 17/18 A 0066/ 17/18-02ÄA2 A 0067/ 17/18 BE 0001/ 98 A 0066/ 17/18 - 02 ÄA2 Fraktion CDU Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB angenommen A 0066/ 17/18 A 0066/ 17/18-02ÄA2 A 0067/ 17/18 BE 0001/ 99 A 0067/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB angenommen 100 A 0082/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1 Stelle für Aufgabenstellung Luftreinhaltung im Amt für Umweltschutz angenommen 101 A 0102/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen LSBTIQ*-Lebensweisen weiter stärken! angenommen 102 A 0108/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten angenommen 103 A 0109/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Projekt Trampolin – Personalkosten angenommen 105 A 0111/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Neuauflage Broschüre Blickpunkt Ratsversammlung angenommen 107 A 0135/ 17/18 SPD-Fraktion Verkehrsnetzplaner einstellen angenommen 108 7 Seite 88 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0166/ Stadträte S. 17/18 Wehmann A. Neufassung Habicht N. Oberstadt A. Geisler H. Bär Dr. I. Lauter B. Mai N. Wohlfarth D. Deissler Dr. N. Lakowa H. Eine VzÄ im Rechnungsprüfungsamt zur Umsetzung RBVI-DS-01241 angenommen 110 A 0167/ 17/18 Stadtrat Siegfried Schlegel Wegfall des Sperrvermerks für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 angenommen 111 OR 0003/ 17/18 Ortschaftsrat Lindenthal Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch angenommen 113 OR 0032/ 17 Ortschaftsrat - 01 Böhlitz-Ehrenbe Neufassung rg Einrichtung und Unterhaltung von Papierkörben angenommen 115 OR 0038/ 17/18 Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat Mölkau Aufstockung der Personalstellen für den Bauhhof Engelsdorf/Mölkau angenommen 116 A 0053/ 17/18 Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark angenommen 118 A 0147/ 17/18 SPD-Fraktion Planungsmittel Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport angenommen A 0168/ 17/18 Mitglieder des Realisierung des Projektes „Sporthistorischen Fachausschusses Stadtroute“ Sport angenommen 120 A 0054/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Planungsmittel für Radrennbahn angenommen 122 Sport - A 0114/ 17/18 A 0147/ 17/18 A 0171/ 17/18 119 Stadtentwicklung A 0010/ 17/18 Fraktion CDU Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld/Nutzung als Kulturcafe Schönefeld angenommen 123 A 0044/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Bereitstellung von je 150.000,- Euro zur ergänzenden Förderung zur Anpassung von Wohnungen für Menschen mit Mobilitätsbeschränkungen angenommen 125 A 0140/ 17/18 SPD-Fraktion Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung angenommen 127 A 0141/ 17/18 SPD-Fraktion Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen angenommen 128 Stadtgrün und Gewässer - 8 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) A 0055/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Baumpflanzungen angenommen 130 A 0055/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion CDU Baumpflanzungen angenommen 131 A 0080/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen 1000 Straßenbäume für Leipzig angenommen 132 A 0056/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen angenommen A 0057/ 17 SR Franziska Riekewald SR Birgitt Mai SR Steffen Wehmann Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle angenommen A 0087/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen angenommen A 0088/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22 angenommen 137 A 0091/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zusätzliche Tischtennisplatte für den HildebrandSpielplatz angenommen 138 A 0138/ 17/18 SPD-Fraktion Aufwertung öffentlicher Grünflächen und Parkanlagen angenommen 139 A 0095/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr Sitzgelegenheiten angenommen 140 A 0145/ 17/18 SPD-Fraktion 100 Bänke für Leipzig angenommen 141 A 0117/ 17 Fraktion CDU Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Finanzhaushalt angenommen 142 A 0124/ 17 SR Steffen Wehmann Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf angenommen A 0146/ 17/18 SPD-Fraktion Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz angenommen 144 Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz angenommen 145 Budget für Mitbauprojekte im Straßenbau angenommen OR 0027/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Verweis auf A... A 0056/ 17/18 A 0164/ 17/18 Seite 133 135 BE 0009/ 17/18 BE 0006/ 17/18 136 143 Straßen A 0015/ 17/18 Fraktion CDU 9 A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 146 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0045/ 18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 148 A 0061/ 18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie Bushaltestellen angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 150 A 0062/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für Fußgängerüberwege und Querungshilfen angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 152 A 0072/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 154 A 0072/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 155 A 0093/ Fraktion Bündnis 17/18 - 01 - 90/ Die Grünen Neufassung Neugestaltung des Vorplatzes Stötteritzer Bahnhof angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 156 A 0119/ 17/18 Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 158 Stadträte R. Hobusch S. Morlok 10 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0131/ 18 SPD-Fraktion Gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten vorantreiben angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 159 A 0137/ 17 - SPD-Fraktion 01 Neufassung Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Wildpark angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 161 A 0170/ 17 Temporäre Fußgängersignalanlage an der Kreuzung Dieskau-/Kunzestraße entsprechend BE.0005/17/18 angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 162 OR 0013/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Baubeginn des Hirschfelder Kreisels angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 163 OR 0042/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze an Sporthalle Jahnstraße angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 164 A 0046/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt angenommen A 0046/ 17/18 A 0068/ 17/18 166 A 0068/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umweltfreundliche Mobilität fördern angenommen A 0046/ 17/18 A 0068/ 17/18 168 Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 170 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Beleuchtung A 0058/ 17/18 Fraktion DIE LINKE 11 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0060/ Fraktion DIE 17/18 - 01 - LINKE Neufassung Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm NEU: Einstellung von Mittel für Fußwegekonzept angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 172 A 0073/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 173 A 0074/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 175 A 0133/ 17/18 SPD-Fraktion Förderung Fußverkehr angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 177 A 0071/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Investitionen in Radwege angenommen 179 Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/ Göbschelwitz angenommen 180 Fuß- und Radwege OR 0029/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Unterhaltung Straßen A 0070/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Ein Pflasterstraßenprogramm für Leipzig angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 182 A 0130/ 17/18 SPD-Fraktion Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 184 12 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite OR 0001/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede in Lindenthal angenommen 186 OR 0005/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Erneuerung Deckschicht - Karl-Mannsfeld-Straße Ortsteil Lindenthal angenommen 187 OR 0015/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Ausbau der Althener Straße S 78, zwischen Kreisverkehr und Einmündung Im Blumengrund Baubeginn 2018 - angenommen 188 A 0099/ 18 - Fraktion Bündnis 01 90/ Die Grünen Neufassung Breitbandausbau angenommen A 0099/ 18-01Neufassung A 0152/ 18 OR 0066/ 17/18 OR 0066/ 17/18 Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig angenommen A 0099/ 192 18-01-Neufassung Wirtschaft - Ortschaftsrat Plaußig 190 A 0152/ 18 OR 0066/ 17/18 - 01 ÄA1 Stadtrat F. Dossin Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig angenommen 193 A 0099/ 18-01-Neufassung A 0152/ 18 A 0132/ 17/18 SPD-Fraktion CDU-Fraktion Neuausrichtung Wirtschaftsförderung angenommen 194 Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0041/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen angenommen 196 A 0161/ 17/18 SPD-Fraktion Mahngebühren und Verspätungszuschläge angenommen 197 Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen angenommen A 0018/ Fraktion Bündnis 17/18 - 01 - 90/ Die Grünen Neufassung A 0018/ 198 17/18-01-Neufassung abgelehnt Jugendhilfe A 0024/ 17/18 Mitglieder des Jugendhilfeauss chusses Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII abgelehnt 199 A 0031/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments abgelehnt 203 Kultur - 13 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0023/ 17/18 Fraktion AfD Förderung für Kulturvereine ändern abgelehnt 205 A 0034/ 17/18 SR Mandy Gehrt SR Marco Götze SR Werner Kujat Webseite für Angebote der kulturellen Bildung abgelehnt 207 A 0034/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Webseite für Angebote der kulturellen Bildung abgelehnt 209 A 0037/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-Budde-Hauses) abgelehnt 211 Liegenschaften A 0012/ 17/18 - 01 ÄA1 SR Heiko Oßwald Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung abgelehnt 212 A 0098/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken abgelehnt 214 A 0085/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben abgelehnt 216 A 0116/ 17 SR Carola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Mittel für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf abgelehnt 218 A 0004/ 18 Fraktion AfD Personalaufwand Branddirektion an wachsende Stadt anpassen abgelehnt 219 A 0005/ 17/18 Fraktion AfD Streichung Programm Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber abgelehnt 220 A 0006/ 17/18 Fraktion AfD Stelleneinsparung durch Nichtwiederbesetzung oder Umsetzung auslaufender Stellen aufgrund der Straffung von Prozessen und Technik abgelehnt 222 A 0009/ 17/18 Fraktion CDU Überführung des Schulmuseums in eine eigenständige Struktur abgelehnt 223 A 0025/ 17/18 Migrantenbeirat Finanzielle Aufstockung der Ressourcen des Referats für Migration und Integration für die Förderung von Migrantenselbstorganisatio nen abgelehnt 225 A 0028/ 17/18 Fraktion AfD Finanzielle Zuwendungen an städtische Friedhöfe abgelehnt 227 A 0049/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Maßnahmen Luftreinhaltung/Lärmminder ung/ Klimaschutz abgelehnt 228 Schule - sonstiges - 14 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0051/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten abgelehnt 229 A 0051/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten abgelehnt 231 A 0076/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten abgelehnt 232 A 0079/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Überwachung ruhender und fließender Verkehr abgelehnt 234 A 0083/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Vereine und Verbände im Amt für Umweltschutz abgelehnt 236 A 0086/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Förderung einer 0,5 VZÄ für das Igelschutzzentrum abgelehnt 237 A 0101/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Aufbau und Unterstützung von Migrantischen Selbstorganisationen abgelehnt 239 A 0103/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt abgelehnt 241 A 0103/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt abgelehnt 242 A 0106/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Ohne uns kein WIR!“ - Frauenfestival 2017 absichern abgelehnt 244 A 0121/ 17 Stadtrat Ansbert Maciejewski Gestaltung des kommunalen Grundstücks an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraß e abgelehnt 245 A 0126/ 17/18 Tierschutzbeira t Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen abgelehnt 246 OR 0063/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Ausbau der Feldentwässerung am Kesselgrund, 04288 Leipzig abgelehnt 247 OR 0036/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten abgelehnt 248 OR 0050/ 17/18 Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußballplatz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) abgelehnt 249 Sport - Ortschaftsrat Mölkau Stadtentwicklung A 0050/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für bürgerschaftliches Engagement bei Bauvorbereitungen abgelehnt A 0050/ 17/18 A 0107/ 17/18 251 A 0107/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Leipzig weiter denken“: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken abgelehnt A 0050/ 17/18 A 0107/ 17/18 253 A 0077/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung abgelehnt 15 255 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0092/ 18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen! abgelehnt Planung und Bau eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. ZentrumSüdost (Alte Messe) abgelehnt OR 0006/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh-und Radweges von Stahmeln entlang der neuen B6 bis zum S- Bahnhaltepunkt Lützschena abgelehnt 261 OR 0017/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Bau eines Geh- und Radweges entlang derB 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg abgelehnt 263 OR 0020/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Miltitzer Str. Vor den Grundstücken 6 -12 abgelehnt 265 OR 0021/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Ausbau des Gehweges und Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt Burghausen abgelehnt 267 OR 0023/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Sanierung des Gehweges im Bereich der Gundorfer Str. vor den Grundstücken 4 - 14a abgelehnt 268 OR 0061/ 17/18 Sanierung des Fußweges Mölkauer Straße, 04288 Leipzig abgelehnt 270 OR 0018/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. abgelehnt 272 OR 0019/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Wiederherstellung des Urzustandes der Schnittgerinne und der teilweise nicht mehr funktionierenden Straßenabläufe in der Bienitzstraße südlich vom Kanal abgelehnt 274 OR 0051/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt abgelehnt 276 OR 0052/ 17/18 - 01 Ortschaftsrat Mölkau Nutzung von Flüsterasphalt im Deckenbauprogramm Engelsdorfer Straße in Mölkau abgelehnt 278 OR 0059/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig abgelehnt 280 A 0153/ 17/18 SPD-Fraktion Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung abgelehnt 282 A 0152/ 18 SPD-Fraktion Breitbandausbau vorziehen abgelehnt 284 A 0099/ 18-01-Neufassung 257 Stadtgrün und Gewässer A 0163/ 17 Stadträtin Franziska Riekewald Stadtrat Siegfried Schlegel A 0163/ 17 BE 0021/ 17 259 Straßen Fuß- und Radwege Ortschaftsrat Holzhausen Unterhaltung Straßen Wirtschaft - A 0152/ 18 16 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0040/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen abgelehnt 286 A 0042/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen abgelehnt 288 A 0120/ 17/18 Stadträte R. Hobusch S. Morlok Absenkung der Grundsteuer B abgelehnt 290 A 0011/ 17/18 Fraktion CDU Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla verwiesen 292 A 0100/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen verwiesen 294 A 0100/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion DIE LINKE Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen verwiesen 296 A 0100/ 17/18 - 02 ÄA2 SPD-Fraktion Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen verwiesen 298 Ausbau kommunaler Kitas verwiesen 300 Bau Kita-Hort Kombination Seehausen verwiesen 301 verwiesen Jugendhilfe - Kita Kitabau A 0157/ 17/18 - 02 SPD-Fraktion OR 0026/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Kultur A 0001/ 17/18 Fraktion CDU Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit verwiesen A 0001/ 17/18 A 0001/ 17/18-01-ÄA A 0036/ 17/18 A 0036/ 17/18-01- 302 A 0001/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit verwiesen A 0001/ 17/18 A 0001/ 17/18-01-ÄA A 0036/ 17/18 A 0036/ 17/18-01- 304 17 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0014/ 17/18 Fraktion CDU Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich machen verwiesen 306 A 0035/ 17/18 Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPDFraktion Gesicherter Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung ab 2018 verwiesen 308 A 0112/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 verwiesen 310 A 0134/ 17/18 SPD-Fraktion Digitale Inventarisierung der Sammlungen der Leipziger Museen für eine Digitale Stadt verwiesen 312 A 0139/ 17 SPD-Fraktion Barrierefreier Umbau der Musikschule „JohannSebastian-Bach“ verwiesen 315 OR 0004/ 17 Ortschaftsrat Lindenthal Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal verwiesen 316 Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau verwiesen 318 OR 0016/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf verwiesen 319 OR 0044/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule verwiesen 320 OR 0046/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule verwiesen 321 OR 0047/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instantsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule verwiesen 322 OR 0048/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume verwiesen 323 OR 0062/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig verwiesen 324 OR 0064/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig verwiesen 326 A 0066/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB verwiesen 328 A 0084/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Lärmschutz für die Güntzstraße verwiesen 329 A 0104/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen „Kultursensible Pflege“ und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen verwiesen 330 Schule Schulbau OR 0049/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Werterhaltung Schulen sonstiges - Sport 18 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel verwiesen 332 Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII verwiesen 333 Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena verwiesen 335 OR 0010/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Stadtentwicklung A 0122/ 17/18 Fraktion DIE LINKE OR 0009/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Stadtgrün und Gewässer A 0096/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten verwiesen 337 A 0097/ 18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße verwiesen 339 OR 0014/ 17 Ortschaftsrat Engelsdorf Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen verwiesen 341 OR 0045/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Teilweise Sanierung der Festwiese Zur Kuhweide / An der Badeanlage verwiesen 343 OR 0054/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) verwiesen 344 OR 0055/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Generationenspielplatz in Mölkau verwiesen 346 OR 0058/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig verwiesen 348 OR 0060/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des HeliosKlinikums) , 04288 Leipzig verwiesen 349 A 0069/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Anpassung der Investmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt in der Mittelfristplanung verwiesen 350 OR 0043/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide verwiesen 352 OR 0028/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring verwiesen 354 OR 0039/ 17/18 Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 verwiesen 356 Straßen - Fuß- und Radwege Ortschaftsrat Liebertwolkwitz 19 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite OR 0053/ 17/18 Ortschaftsrat Mölkau Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) verwiesen 358 Einrichtung von Radfahr-Schutzstreifen in der Erich-Zeigner-Allee verwiesen 360 OR 0024/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida verwiesen 362 OR 0025/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Deckensanierung Seehausener Allee incl. Bord- und Rinnsteine verwiesen 364 OR 0040/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung der ca, 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße verwiesen 366 OR 0041/ 17/18 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben verwiesen 368 Fraktion DIE LINKE Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) verwiesen 370 Unterhaltung Straßen A 0075/ 17 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Wirtschaft A 0063/ 17/18 Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0155/ 17/18 - 01 ÄA1 Fraktion CDU Einführung einer Gästetaxe verwiesen 372 A 0155/ 18 SPD-Fraktion Einführung einer Gästetaxe verwiesen 374 Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig bereits berücksichtigt 377 Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" beseitigen bereits berücksichtigt 378 Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit Mehrzweckhalle) bereits berücksichtigt 379 bereits berücksichtigt Kita Werterhaltung Kita OR 0056/ 17/18 Ortschaftsrat Holzhausen Liegenschaften OR 0035/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Schule Schulbau OR 0012/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln 20 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite A 0019/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B bereits berücksichtigt 380 A 0081/ 17/18 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Naturschutzinitiative des Bundes bereits berücksichtigt 381 Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida bereits berücksichtigt 382 Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieusc hutzsatzung bereits berücksichtigt 383 Fraktion CDU Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt bereits berücksichtigt 385 OR 0007/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg bereits berücksichtigt 386 OR 0008/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln Neuanlage der Grünfläche am Radefelder Weg/ Ecke Bahnstraße mit Denkmal für Opfer der Gewaltherrschaft bereits berücksichtigt 387 OR 0030/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida bereits berücksichtigt 388 sonstiges - OR 0031/ 17 Ortschaftsrat Seehausen Stadtentwicklung A 0143/ 17/18 SPD-Fraktion Stadtgrün und Gewässer A 0118/ 17 Straßen A 0059/ 17 SR Margitta Hollick SR Siegfried Schlegel SR Marco Götze Lichtsignalanlage Arthur-Hoffmann-/Skakespea restraße bereits berücksichtigt 389 A 0127/ 17/18 SR Chr. Schulze SR D. v. d. Heide SR N.-P. Witte SR A. Faulhaber SR M. Weickert Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau bereits berücksichtigt 390 21 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) A 0128/ 17 SR Mathias Weber (SPDFraktion) SR Franziska Riekewald (Fraktion Die Linke) SR Daniel v.d. Heide (Fraktion Beteiligungsprozess alternative Finanzierungsformen ÖPNV bereits berücksichtigt 392 OR 0033/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage bereits berücksichtigt 394 OR 0052/ 17/18 - 02 Einbau einer Querungshilfe Höhe Ärztehaus - OT Mölkau bereits berücksichtigt 396 Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße bereits berücksichtigt 397 SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" zurückgezogen 398 Fraktion DIE LINKE Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken zurückgezogen 399 SPD-Fraktion Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb zurückgezogen 400 Ortschaftsrat Holzhausen Sanierung des Sportlerheims Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig zurückgezogen 401 Wiederherstellung des Wirtschaftsweges an der nördlichen Grenze des B-Planes Wohngebiet am Heidgraben zwischen Charlottenweg und Freirodaer Weg zurückgezogen 402 Ortschaftsrat Mölkau Verweis auf A... Seite Fuß- und Radwege OR 0034/ 17 Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenbe rg zurückgezogen Jugendhilfe A 0027/ 17/18 - 01 ÄA1 Kultur A 0136/ 17/18 - 01 ÄA1 Liegenschaften A 0013/ 17/18 - 01 ÄA1 Sport OR 0057/ 17/18 Straßen Unterhaltung Straßen OR 0011/ 17 Ortschaftsrat Lützschena-Stah meln 22 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite Beendigung der Sanierung - Doppelhaus Auenblick 2 und 4 erledigt 404 Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Stärkung der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung erledigt 405 SPD-Fraktion Planungsmittel Sanierung Radrennbahn erledigt 407 Spielplätze erledigt 409 Investitionen in Radwege erledigt 410 erledigt Liegenschaften OR 0022/ 17 Ortschaftsrat Burghausen Schule A 0090/ 17/18 Sport A 0149/ 17 Stadtgrün und Gewässer A 0016/ 17/18 Fraktion CDU Straßen Fuß- und Radwege A 0071/ 17/18 - 01 ÄA1 SPD-Fraktion Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft A 0162/ 17/18 SPD-Fraktion Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer 23 erledigt A 0018/ 411 17/18-01-Neufassung Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Block 1 vom Finanzausschuss angenommene Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0003/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Investitionen in stationäre Hilfen zur Erziehung Der Stadtrat beschließt: Zur Schaffung neuer Unterkünfte für stationäre Hilfen zur Erziehung sind folgende Mittel als zweckgebundener Investzuschuss an den EB VKKJ einzustellen: 2017 Planungsmittel in Höhe von 750 T€ 2018 Investitionsmittel in Höhe von 5.000 T€ Begründung: Veränderung Ziel 2017: 750.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 5.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.3.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Protokollnotiz: Betreuungsschlüssel und -standard sollen nicht sinken, 6/2/3 - GO-Antrag zur Verweisung: 3/7/1 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Darüber hinaus kann es infolge des Kapazitätsausbaus zu Überkapazitäten im stationären Bereich des Leistungsbereiches Hilfen zur Erziehung (HzE) kommen, da die im Jahr 2016 geschaffenen Kapazitäten für umA per se ausreichen würden, um den Bedarf der ohne Indikation nicht in Leipzig untergebrachten Kinder und Jugendlichen decken zu können. Es wird davon ausgegangen, dass für umA geschaffene Plätze bedarfsgerecht in stationäre Kapazitäten nach § 42 SGB VIII umgesteuert werden. Für umA geschaffene Einrichtungen (bspw. Kröbelstraße) könnten in diesem Zusammenhang auch an einen freien Träger übergeben werden. Derzeit befinden sich im Bereich der stationären Hilfen 373 Plätze in Planung und im Aufbau. Demnach wäre dem aktuell bestehenden Bedarf mit den in Planung befindlichlichem Kapazitätsaufbau begegnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 4/0/7 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 2 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0027/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" Der Stadtrat beschließt: Der kommunale Anteil für Projekte im Rahmen der Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“, finanziert im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie leben!“ und der Lokalen Partnerschaften für Demokratie, wird im Haushaltsjahr 2017 um 25.000 Euro auf 60.000 Euro erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 25.000 Ziel-PSP: 1.100.36.6.0.01 Einrichtungen der Jugendarbeit Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 5/6/0 zu 2018, 7/4/0 zu 2017, 5/6/0 zu 2018 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Der Antrag ist aus fachlicher Sicht nachvollziehbar, allerdings derzeit nicht finanzierbar. Die Zahl der Förderanträge übersteigt regelmäßig die auszureichenden Mittel zur Projektförderung in dem im Antrag beschriebenen Umfang. Aufgrund der notwendigen Priorisierung von Pflichtaufgaben ist allerdings eine Aufstockung um 25.000 EUR im Rahmen des Doppelhaushalts nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 140.340 Plan 2016 in €: 294.264 Planentwurf 2017 in €: 334.938 Planentwurf 2018 in €: 354.116 ordentl. Erträge in €: -19.530 ordentl. Erträge in €: -18.038 ordentl. Aufwendungen in €: 354.468 ordentl. Aufwendungen in €: 372.154 Saldo in €: 334.938 Saldo in €: 354.116 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/2/2 Fachausschuss Jugend 3/5/3 HH 2017 HH 2018 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 3 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0030/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung des Finanzierungsansatzes für das Fußballfanprojekt Der Stadtrat beschließt: Die Zuwendungen für das Fußballfanprojekt werden um 19.100 Euro erhöht. Die Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung aus dem PSP-Element 1.100.36.2.0.01.90 "Projekte Jugendarbeit nach § 11", Innenauftrag 105120000800 "Förderung der Mehrgenerationenhäuser". Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.90; 105131900300 Projekte Jugendsozialarbeit § 13 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.2.0.01.90; 105120000800 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM - i.S. VM Die Outlaw gGmbH betreibt als Verein das Fußballfanprojekt Leipzig. Diese Leistung ist fester Bestandteil der Jugendhilfelandschaft. Durch die Aufstiege von drei Leipziger Fußballvereinen hat sich der Stellenwert und der Arbeitsaufwand (Fanszenen, Spielbegleitung, Bildungsarbeit, Problemlagen u.a.) des Fanprojektes deutlich erhöht. Grundlage für die Zertifizierung des Fanprojektes nach dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) ist die auskömmliche anteilige Finanzierung durch DFB/DFL, Land Sachsen (SMI) und Stadt Leipzig. Der Finanzanteil des Sports richtet sich dabei nach dem Anteil von Land Sachsen und Stadt Leipzig. Mit der erforderlichen Erhöhung des kommunalen Anteils würde sich der Zuschuss des Sports erhöhen und das Qualitätssiegel verlängert werden. Die Erhöhung des Zuschusses für das Fußballfanprojekt wird i.H. von 19.100 € bestätigt. Eine Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Für die Förderung der Mehrgenerationenhäuser werden statt der geplanten 40.000 € nur 20.000 € benötigt. Daher kann der Differenzbetrag zur Deckung angeboten werden. Auf den Antrag A 0113/17/18 und A 0144/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 17/18; A 0113/ 17/18; A 0144/ 17/18 RE 2015 in €: 9.650 Plan 2016 in €: 85.550 Planentwurf 2017 in €: 85.550 Planentwurf 2018 in €: 85.550 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 10/0/0 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 4 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0113/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Stellenausweitung Fußball-Fanprojekt Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0030/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.90 Projekte Jugendsozialarbeit § 13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.2.0.01.90 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. A 0030 - Die Outlaw gGmbH betreibt als Verein das Fußballfanprojekt Leipzig. Diese Leistung ist fester Bestandteil der Jugendhilfelandschaft. Durch die Aufstiege von drei Leipziger Fußballvereinen hat sich der Stellenwert und der Arbeitsaufwand (Fanszenen, Spielbegleitung, Bildungsarbeit, Problemlagen u.a.) des Fanprojektes deutlich erhöht. Grundlage für die Zertifizierung des Fanprojektes nach dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) ist die auskömmliche anteilige Finanzierung durch DFB/DFL, Land Sachsen (SMI) und Stadt Leipzig. Der Finanzanteil des Sports richtet sich dabei nach dem Anteil von Land Sachsen und Stadt Leipzig. Mit der erforderlichen Erhöhung des kommunalen Anteils würde sich der Zuschuss des Sports erhöhen und das Qualitätssiegel verlängert werden. Die Erhöhung des Zuschusses für das Fußballfanprojekt wird i.H. von 19.100 € bestätigt. Eine Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Für die Förderung der Mehrgenerationenhäuser werden statt der geplanten 40.000 € nur 20.000 € benötigt. Daher kann der Differenzbetrag zur Deckung angeboten werden. Auf den Antrag A 0030/17/18 und A 0144/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 17/18; A 0113/ 17/18; A 0144/ 17/18 RE 2015 in €: 9.650 Plan 2016 in €: 85.550 Planentwurf 2017 in €: 85.550 Planentwurf 2018 in €: 85.550 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 10/0/0 Jugendparlament 5/2/2 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 5 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0144/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Finanzierung Fanprojekt Leipzig erhöhen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0030/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.90 Projekte Jugendsozialarbeit § 13 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.2.0.01.90 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: zur VM s. A 0030 - Die Outlaw gGmbH betreibt als Verein das Fußballfanprojekt Leipzig. Diese Leistung ist fester Bestandteil der Jugendhilfelandschaft. Durch die Aufstiege von drei Leipziger Fußballvereinen hat sich der Stellenwert und der Arbeitsaufwand (Fanszenen, Spielbegleitung, Bildungsarbeit, Problemlagen u.a.) des Fanprojektes deutlich erhöht. Grundlage für die Zertifizierung des Fanprojektes nach dem Nationalen Konzept Sport und Sicherheit (NKSS) ist die auskömmliche anteilige Finanzierung durch DFB/DFL, Land Sachsen (SMI) und Stadt Leipzig. Der Finanzanteil des Sports richtet sich dabei nach dem Anteil von Land Sachsen und Stadt Leipzig. Mit der erforderlichen Erhöhung des kommunalen Anteils würde sich der Zuschuss des Sports erhöhen und das Qualitätssiegel verlängert werden. Die Erhöhung des Zuschusses für das Fußballfanprojekt wird i.H. von 19.100 € bestätigt. Eine Deckung erfolgt aus dem Eckwert des Amtes für Jugend, Familie und Bildung. Für die Förderung der Mehrgenerationenhäuser werden statt der geplanten 40.000 € nur 20.000 € benötigt. Daher kann der Differenzbetrag zur Deckung angeboten werden. Auf den Antrag A 0030/17/18 und A 0113/17/18 wird verwiesen. Verweis auf Antrag: A 0030/ 17/18; A 0113/ 17/18; A 0144/ 17/18 RE 2015 in €: 9.650 Plan 2016 in €: 85.550 Planentwurf 2017 in €: 85.550 Planentwurf 2018 in €: 85.550 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 ordentl. Aufwendungen in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 Saldo in €: 85.550 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 6 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0032/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Förderung von Kinder- und Familienzentren Der Stadtrat beschließt: Zur Weiterentwicklung von 4 weiteren Kindertageseinrichtungen zu Kinderund Familienzentren wird der Haushaltsansatz in 2017 und 2018 um 60.000,00 Euro erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 60.000 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.90 Maßnahmen zur Qualitätssicherung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 60.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Der Antrag ist aus fachlicher Sicht zwar nachvollziehbar, allerdings derzeit nicht finanzierbar, da die Schaffung zusätzlicher Kitaplätze oberste Priorität im Kitabereich hat. Das Jugendamt/AfJFB hat von 2009 bis 2012 in einem Modellprojekt den 2008 erteilten Stadtratsauftrag umgesetzt, an zehn Standorten Kindertageseinrichtungen zu Kinder- und Familienzentren weiterzuentwickeln und deren präventive Wirkung durch die gezielte Intensivierung der Zusammenarbeit mit Familien zu stärken. Familienbildung wurde in diesen Kinder- und Familienzentren zur Querschnittsaufgabe verankert. Der Auftrag zur Zusammenarbeit mit den Familien und zur Stärkung ihrer Erziehungskompetenz ist im Sächsischen Kitagesetz (SächsKitaG) fest verankert. Die wissenschaftliche Evaluation des Projektes durch die HTWK bestätigte, Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 7 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ dass das Leipziger Konzept zur Weiterentwicklung von Leipziger Kindertagesstätten zu Kinder- und Familienzentren zu einem Erfolgsmodell entwickelt werden konnte. Ausschlaggebend dafür war die kontinuierliche Auseinandersetzung mit Aspekten der Qualitätsentwicklung und -sicherung. Das Leipziger Konzept ist besonders geeignet, um die Kompetenzentwicklung und Einstellungsveränderung beim pädagogischen Personal hinsichtlich einer veränderten Ausrichtung der Arbeit mit Familien zu fördern. Es steht für das Prinzip der Bedarfsorientierung. Erst durch die konsequente Orientierung an den konkreten Bedürfnissen konnten bedarfsorientierte Angebote implementiert und dadurch mehr Familien besser erreicht werden. Das Leipziger Konzept fördert die sozialräumliche Verankerung einer Kindertagesstätte im Stadtteil. Durch die stärkere Verortung der Kinder- und Familienzentren in der Nachbarschaft wurde es möglich, funktionierende Netzwerke an eine Kindertageseinrichtung zu binden. Der Aufbau von Kinder- und Familienzentren an Kitas wird vom AfJFB kontinuierlich fachlich seit 2009 begleitet. In 2014 wurden weitere vier Kitas zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickelt. Der Wille zum weiteren Aufbau von Kinder- und Familienzentren ist u. a. verankert im Aktionsplan Kinder- und familienfreundliche Stadt Leipzig. Die Leipziger bildungspolitischen Leitlinien waren ebenso wegweisend für die Entwicklung. Kinder- und Familienzentren werden an Kita-Standorten weiterentwickelt, die fester Bestandteil der Jugendhilfeplanung der Stadt sind. Auch die vom AfJFB in Auftrag gegebene Wirkungsstudie der Internationale Akademie für innovative Pädagogik, Psychologie und Ökonomie an der Freien Universität Berlin ergab, dass die Einführung und Entwicklung der KiFaZ eine deutlich positive Wirkung für Kinder, Eltern, Fachkräfte und den Sozialraum gezeigt hat. Der gesetzliche Auftrag zur Bildung, Erziehung und Betreuung von Kindern sowie der Zusammenarbeit mit den Familien wird in den Kinder- und Familienzentren in besonderer Qualität umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 606.876 Plan 2016 in €: 668.841 Planentwurf 2017 in €: 679.190 Planentwurf 2018 in €: 679.981 ordentl. Erträge in €: -11.000 ordentl. Erträge in €: -11.000 ordentl. Aufwendungen in €: 690.190 ordentl. Aufwendungen in €: 690.981 Saldo in €: 679.190 Saldo in €: 679.981 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/2/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 8 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0033/ 17-01-Neufassung1 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 510.000,- Euro erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 510.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer"; 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 7/4/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0033/ 17-01-Neufassung; A 0043/ 18-01-ÄA1; A 0043/ 18-01-Neufassung RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 9 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0033/ 17-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zur Neufassung zum Antrag A 0033/17 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01; 1.100.36.3.1.01; 1.100.36.3.2.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum NF A 0033 - Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2017 um 450.000 €. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0024/17/18, A 033/17 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 450.000 € in 2017. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 10 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0033/ 17-01-Neufassung; A 0043/ 18-01-ÄA1; A 0043/ 18-01-Neufassung RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 11 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0043/ 18-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zur Neufassung zum Antrag A 0043/18 Begründung: Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 14 Zuschüsse an Freie Träger nach § 13 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zur NF A 0043 - Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2018 um 772.000 € erhöht. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0024/17/18, A 0043/18 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 12 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 772.000 € in 2018. Verweis auf Antrag: A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0033/ 17-01-Neufassung; A 0043/ 18-01-ÄA1; A 0043/ 18-01-Neufassung RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 13 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0043/ 18-01-Neufassung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 830.000,- Euro erhöht. Begründung: Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 14 Zuschüsse an Freie Träger nach § 13 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 830.000 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 7/4/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0033/ 17-01-Neufassung; A 0043/ 18-01-ÄA1; A 0043/ 18-01-Neufassung RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 14 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0065/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Erhöhung des Zuschusses für den Ferienpass Der Stadtrat beschließt: Um die steigenden Kosten abzufedern, wird der Zuschuss für den Ferienpass in 2017 und 2018 jeweils um 28.000.00 € erhöht. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit den LVB in Verhandlungen zu treten, um die anteiligen Fahrtkosten für die folgenden Schuljahre nicht weiter ansteigen zu lassen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 28.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 28.000 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01.13 Ferienpass Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Hinweis: Die Ansätze 2017/2018 wurden gegenüber dem Ansatz 2016 bereits um 45 T€ erhöht. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Zurzeit stehen ca. 35 % der Haushaltsmittel für den Ferienpass und seine inhaltliche Ausgestaltung zur Verfügung. 65 % der Mittel werden für Druck, Layout, Fahrkarte benötigt. Um dieses Verhältnis, trotz steigender Ausgaben in diesem Bereich nicht weiter zu Ungunsten der inhaltlichen Angebote zu verschieben, wäre eine Erhöhung aus fachlicher Sicht zu begrüßen. Aufgrund der notwendigen Priorisierung von Pflichtaufgaben im Aufgabenbereich des Amtes für Jugend, Familie und Bildung ist allerdings eine Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln im Rahmen des Doppelhaushalts Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 15 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ nicht möglich. Hinweis: Die in der ursprünglichen Verwaltungsmeinung ausgewiesene Erhöhung des Ansatzes um 45 T€ geht im Wesentlichen auf eine Zuordnung von Personalaufwendungen und Abschreibungen in dieser Kontierung zurück. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 196.645 Plan 2016 in €: 162.337 Planentwurf 2017 in €: 207.685 Planentwurf 2018 in €: 208.229 ordentl. Erträge in €: -175.000 ordentl. Erträge in €: -175.000 ordentl. Aufwendungen in €: 382.685 ordentl. Aufwendungen in €: 383.229 Saldo in €: 207.685 Saldo in €: 208.229 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 16 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0110/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen Schaffung einer externen Beschwerde-/Ombudsstelle zur Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen KlientInnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Leipzig fördert und unterstützt die Einrichtung einer externen Ombudsstelle für die Qualitätssicherung im Kinderschutz zwischen Klienten und Klientinnen und den Erziehungs- und Familienberatungsstellen, den Kinderschutzeinrichtungen und dem ASD. 2. Zur Absicherung dieser Beschwerde-/Ombudsstelle werden 50 T € p.a. zusätzlich zu den Mitteln im Kinder- und Jugendhilfebudget für zunächst 2017/18 zur Verfügung gestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). In den Überlegungen zur Reform des SGB VIII, welche im Jahr 2017 umgesetzt werden soll, wird deutlich, dass in § 9a SGB VIII die Aufnahme von Ombudschaftsstellen geplant ist. Die Ombudschaftsstellen werden als ein zusätzliches Instrument des Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren zur Verbesserung der Qualität in der Kinder- und Jugendhilfe gesehen. In der aktuell vorliegenden Fassung des Entwurfs des SGB VIII heißt es, dass „der Träger der öffentlichen Jugendhilfe (…) eine ombudschaftliche Beratungsund Schlichtungsstelle errichten“ kann. Aus Sicht der Verwaltung sollte die Reform des SGB VIII abgewartet werden, um über die rechtliche, inhaltliche und finanzielle Ausgestaltung der Ombudschaftsstellen nach dem neuen § 9a SGBVIII informiert zu sein. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 17 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 111.152 Plan 2016 in €: 110.909 Planentwurf 2017 in €: 181.427 Planentwurf 2018 in €: 189.026 ordentl. Erträge in €: -28.820 ordentl. Erträge in €: -26.582 ordentl. Aufwendungen in €: 210.247 ordentl. Aufwendungen in €: 215.608 Saldo in €: 181.427 Saldo in €: 189.026 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/1/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 18 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0142/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts Der Stadtrat beschließt: Unter Berücksichtigung des Verwaltungsstandpunktes zum Antrag VI-A02456-VSP-01 vom 01.08.2016 erfolgt eine Korrektur des Stellenplanes 2017/18 und damit die zusätzliche Bereitstellung von 2 VzÄ für den Pflegekinderdienst. Damit stehen insgesamt 10 VzÄ für den Pflegekinderdienst zur Verfügung. Eine weitere Reduzierung der Haushaltsansätze bei den stationären Hilfen für 2017/18 erfolgt nicht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.3.01.06.01 Pflegestellen § 33 umA Veränderung Ziel 2018: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.3.01.07 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 i.S. VM - i.S. VM Dieser Änderungsantrag zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 entspricht dem Antrag VI-A-02456. Der diesbezügliche Verwaltungsstandpunkt (VI-A-02456-VSP-01 vom 01.08.2016) „Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln“ verwies darauf, dass die Aufstockung des Pflegekinderdienstes bis zum III. Quartal 2016 auf 10 VzÄ erfolgen werde. Bei der Stellenplanung wurde versehentlich nicht berücksichtigt (vgl. VI-DS03341 Erläuterungsmaterial zum Entwurf des Stellenplanes 2017/2018), dass diese Stellen fortgeführt werden sollen. Deshalb wird unter Bezug auf die Ausführungen im Verwaltungsstandpunkt VI-A-2456-VSP-01 mit der zusätzlichen Bereitstellung von 2 VzÄ für den Pflegekinderdienst eine entsprechende Korrektur des Stellenplanes 2017 und 2018 erfolgen. Entsprechende Einsparungen im Bereich der stationären Hilfen wurden bereits im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 in den Planansätzen im Bereich der Hilfen zur Erziehung eingerechnet, die Fallzahlsteigerung ist geringer prognostiziert. Eine weitere Reduzierung der Haushaltsansätze bei den stationären Hilfen wird darüber hinaus als nicht realistisch eingeschätzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.520 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 19 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0156/ 17/18-01Neufassung Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Mit offenen Angeboten im Kindergarten Integration fördern Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig bewirbt sich für das Bundesprogramm „Kita-Einstieg“. Folgende finanzielle Mittel werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt: - Erträge aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 300.000 €, d.h. 150.000 € p.a. - Eigenmittel i.H. von 30.000 € (15.000 € p.a.) eckwertneutral aus dem Budget des Amtes für Jugend, Familie und Bildung aus dem Innenauftrag 105151900600 (Qualitätssicherung für Kita´s) - Aufwendungen i.H. von insgesamt 330.000 €, d.h. 165.000 € p.a. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: hh-neutral: zusätzl. FöMi, Eigenmittel im Budget gedeckt 0 hh-neutral: zusätzl. FöMi, Eigenmittel im Budget gedeckt Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 105151900600 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 - Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend setzt ein neues Bundesprogramm "Kita-Einstieg" auf, das im Frühjahr 2017 startet und bis Ende 2020 laufen wird. Ziel des Programms ist die Förderung von Brückenangeboten als Vorbereitung für den Besuch einer Kindertagesstätte oder Kindertagesbetreuung, gerade auch für Kinder mit Fluchterfahrungen. Mit Hilfe von gezielten Angeboten soll Kindern, die bisher nicht oder nur unzureichend von der institutionellen Kindertagesbetreuung erreicht wurden, der Einstieg in das deutsche System der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung erleichtert werden. Niederschwellige frühpädagogische Angebote, die sich an Kinder und ihre Eltern richten, sollen umgesetzt werden, um den Einstieg in das Regelsystem vorzubereiten. Mit dem Programm will das Bundesministerium bis zu 300 Standorte mit einer Koordinierungsstelle, Fachkräften zur Umsetzung von Angeboten für den Kita-Einstieg sowie zusätzlichen Projektmitteln fördern. Jeder Standort wird in einer Höhe von bis zu 150.000 EUR pro Jahr unterstützt. Die Beteiligung des Zuwendungsempfängers ist in Höhe von 10 % der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben vorgesehen. Diese Eigenmittel sind bislang nicht geplant, können aber innerhalb des Eckwertes des Amtes für Jugend, Familie und Bildung, aus dem Budget der Qualitätssicherungsmaßnahmen für Kitas, gedeckt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 111.152 Plan 2016 in €: 110.909 Planentwurf 2017 in €: 181.427 Planentwurf 2018 in €: 189.026 ordentl. Erträge in €: -28.820 ordentl. Erträge in €: -26.582 ordentl. Aufwendungen in €: 210.247 ordentl. Aufwendungen in €: 215.608 Saldo in €: 181.427 Saldo in €: 189.026 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 20 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 21 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0169/ 17 Einreicher: C hristopher Zenker Dr. Gesine Märtens Adam Bednarsky Block: Betreff: angenommen Sanierung und Ausbau des Objekts "Am Mühlholz" Der Stadtrat beschließt: Das Objekt „Am Mühlholz“, Prinz-Eugen-Straße 34, soll als Inobhutnahmeeinrichtung der Stadt Leipzig grundhaft saniert und ausgebaut werden. Daher sind zur Realisierung der Maßnahme im Doppelhaushalt 2017/2018 im Haushaltsjahr 2017 folgende finanzielle Mittel unter Berücksichtigung von Fördermitteln einzustellen: - Einzahlungen aus Fördermittel vom Kommunalen Sozialverband Sachsen i.H. von 2.299.500 € - Eigenmittel i.H. von 484.000 € eckwertneutral im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung aus der Maßnahme 7.000698 "Neuer Schulstandort im Planungsraum Innerer Osten" (OS Ihmelstraße) - Gesamtauszahlungen i.H. von 2.783.500 € Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001601 umA Prinz-Eugen-Str. 34 OFT Mühlholz Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.000698 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 zur VM - Protokollnotiz: Eilbed. Vorlage zur RV 08.02.2017 erwartet. Mit der Beschlussvorlage VI-DS-02372 "Grundsatz- und Planungsbeschluss zur Unterbringung von unbegleiteten, minderjährigen Ausländer, verbunden mit einer teilweisen Nutzungsänderung und baulichen Maßnahmen am Objekt `Am Mühlholz`, Prinz-Eugen-Str. 34, als Inobhutnahmeeinrichtung der Stadt Leipzig", mit der sich der Jugendhilfeausschuss am 06.06.2016 befasst hat, ist die grundsätzliche Ausrichtung des Mühlholzes hin zu einem sog. C learinghaus geklärt. Für die in diesem Zusammenhang notwendigen Planungsleistungen sind im Haushalt 2016 zunächst 115.000 Euro bereitgestellt worden, weitere 98.500 Euro konnten eckwertneutral bereitgestellt werden. Vom Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV) liegt eine Fördermittelzusage in Höhe von 2.299.500 Euro vor, die unter Vorbehalt einer positiven baufachlichen Stellungnahme durch den Sächsischen Staatsbetrieb Immobilien- und Baumanagement (SIB) steht. Es wird davon ausgegangen, dass die für das Objekt vorliegende Leistungsphase 3 nach HOAI durch den SIB bestätigt wird. Die zur Realisierung der Maßnahmen benötigten Eigenmittel in 2017 i.H. von 484.000 € (Gesamtauszahlung 2017 2.783.500 €) können im Finanzhaushalt des Amtes für Jugend, Familie und Bildung eckwertneutral (Deckung OS Ihmelsstraße) bereitgestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 22 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 23 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Kitabau Antragsnummer: A 0157/ 17/18-01Neufassung Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion angenommen Ausbau kommunaler Kitas Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt stellt für die Reaktivierung von Räumen beziehungsweise Gebäudesträngen an kommunalen Kindertagesstätten jeweils 250.000 Euro für 2017 und 2018 ein. 2. Die Stadtverwaltung informiert den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule im II. Quartal 2017 über mögliche und geplante Reaktivierung von ehemaligen Kitaräumen beziehungsweise Kitasträngen bei Kindertagesstätten in freier Trägerschaft. Begründung: Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 250.000 250.000 Ziel-PSP: Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Deckungs-PSP: Punkt 1. 7/3/1 Punkt 2: verwiesen Punkt 3: 7/3/1 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 24 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: A 0165/ 17 Einreicher: Stadtrat Sören Pellmann Block: Betreff: angenommen Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Str. 2 Der Stadtrat beschließt: Die Trockenlegung des Kellers und Beseitigung des Schimmelbefalls in der Kita Zingster Straße 2 erfolgt mit den im Doppelhaushalt 2017/2018 im Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) veranschlagten Mittel in 2017 i.H. von 26.550 € (Kosten für die Planung) und in 2018 i.H. von 173.450 € (Realisierung). Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.20 Kindertageseinrichtungen freier Träger Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM - i.S. VM Im Doppelhaushalt 2017/2018 sind im Budget der baulichen Unterhaltung (51_UH2) in 2017 Mittel für die zunächst erforderliche Planung i.H. von 26.550 € und in 2018 für die Realisierung i.H. von 173.450 € enthalten. Eine Beschleunigung der Maßnahme kann nicht erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 72.753.185 Plan 2016 in €: 87.512.594 Planentwurf 2017 in €: 92.298.610 ordentl. Erträge in €: -56.252.331 ordentl. Aufwendungen in €: 148.550.941 Saldo in €: 92.298.610 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 10/0/0 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 25 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: OR 0065/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: angenommen Sanierung des sanitären Anlagen in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/2/1 zur VM "verwiesen" - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Maßnahmen der baulichen Unterhaltung werden über den sogenannten Jahresvorhabenplan bedarfsgerecht ausgerichtet. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 0/0/10 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 26 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0002/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Kino der Jugend - Kulturzentrum für den Leipziger Osten Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Schaffung eines Kulturzentrums für den Leipziger Osten an diesem Standort werden in 2017 erforderliche Planungsmittel i.H. von 80.000 € eingestellt. Planungsprämisse dabei ist, so viel Altbausubstanz wie möglich zu erhalten. 2. Das Dezernat Kultur erstellt eine Konzeption für die Betreibung unter Einbeziehung ortsansässiger Vereine und Initiativen. Hierfür werden in 2017 und 2018 je 50.000 € eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 130.000 Ziel-PSP: 7.0000028 Zusch. für Ausstattung an Freie Träger neues PSP-Element: 1.100.28.1.0.01.09 Veränderung Ziel 2018: 50.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Punkt 1: 4/7/0 Punkt 2: 8/2/1 Punkt 3: 9/2/0 Der Antrag wird abgelehnt, da die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 26. Oktober 2016 (Vorlage -02140-NF-04-ÄA-01 "Notsicherung der Liegenschaft Eisenbahnstraße 162, "Kino der Jugend") einen anders lautenden Beschluss gefasst hat. Die Immobilie soll mit Konzeptvergabe ausgeschrieben werden. Darüber hinaus wurde der Änderungsantrag inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel vom Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht gegenwärtig nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 62.666 Plan 2016 in €: -50.000 Planentwurf 2017 in €: -150.000 Planentwurf 2018 in €: -150.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: -150.000 Saldo in €: -150.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 2/7/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 27 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0094/ 18-01-Neufassung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen „Kino der Jugend“ Der Stadtrat beschließt: Zur Unterstützung der Sanierung des „Kinos der Jugend“ als Magistralenzentrum für kulturelle, soziale und/oder gemeinwesenorientierte Angebote sind Eigenmittel in Höhe von 100 T € in 2018 zur Verfügung zu stellen. Diese sollen durch Fördermittel des Programms „Städtebauförderung Soziale Stadt“ (SSP) ergänzt werden. Damit ergibt sich eine Fördersumme in Höhe von 300 T € sowie Gesamtaufwendungen i.H. von 400 T€. Die Mittel sind mit einem Sperrvermerk zu versehen. Die Mittel werden nach Vorliegen der Voraussetzungen durch den Stadtrat freigegeben. Begründung: Ziel-PSP: 7.0001628 SSP Leipziger Osten Veränderung Ziel 2018: 100.000 neues PSP-Element: 1.100.28.1.0.01.09 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Deckungs-PSP: 11/0/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 28 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0008/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Zuschuss Theater der Jungen Welt Der Stadtrat beschließt: Der Zuschuss an das Theater der Jungen Welt wird in beiden Haushaltsjahren um jeweils 100.000 € erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.26.1.0.02 Theater der Jungen Welt Veränderung Ziel 2018: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde durch die Verwaltung bereits berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen (A 0018, A 0019, A 0162). Darüber hinaus wurden in der Ratsversammlung am 21.09.2016 die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen (vgl. VI-DS01556-NF-02). Dieser Vorlage ging im Jahr 2015 ein umfangreicher Kalkulations- und Abstimmungprozess zwischen den Eigenbetrieben und der Verwaltung voraus, so auch für das Theater der Jungen Welt; das Ergebnis spiegelt sich im genannten Beschluss VI-DS-01556-NF-02 wieder. Die Kalkulation der Zuschüsse wurde unter den Prämissen der Auskömmlichkeit bei gleichzeitigem Ausnutzen von Einspar- und Synergieeffekten durchgeführt, so dass ausgeglichene Jahresergebnisse planbar sind. Die Verwaltung sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit, von den Zuschüssen gemäß Beschluss VI-DS-01556-NF-02 abzuweichen. . Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.556.494 Plan 2016 in €: 3.627.407 Planentwurf 2017 in €: 4.164.249 Planentwurf 2018 in €: 4.243.299 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.164.249 ordentl. Aufwendungen in €: 4.243.299 Saldo in €: 4.164.249 Saldo in €: 4.243.299 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 29 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0036/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Planungsmittel für Sportmuseum Der Stadtrat beschließt: Um die Entwicklung des Leipziger Sportmuseums in einem eigenständigen Gebäude voranzubringen, werden in 2017 eine Verpflichtungsermächtigung für 2018 i.H. von 125.000 € und für das Haushaltsjahr 2018 investive Mittel i.H. von 125.000 € eingestellt, welche mit einem Sperrvermerk versehen werden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: 125.000 neues PSP-Element: 7.0001748.700 sowie VE in 2018 i.H.v. 125 T€ Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: neu Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 11/0/0 zur neuen VM Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 14.01.2017 Um die Entwicklung des Leipziger Sportmuseums in einem eigenständigen Gebäude voranzubringen, werden in 2017 eine Verpflichtungsermächtigung für 2018 i.H. von 125.000 € und für das Haushaltsjahr 2018 investive Mittel i.H. von 125.000 € eingestellt, welche mit einem Sperrvermerk versehen werden. Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0001/ 17/18-01-ÄA; A 0036/ 17/18; A 0036/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 6/1/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 30 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0036/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Planungsmittel für Sportmuseum Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0036/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0; 0 Ziel-PSP: neu neues PSP-Element: 7.0001748.700 0; 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen vom Einreicher übernommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 14.01.2017 Um die Entwicklung des Leipziger Sportmuseums in einem eigenständigen Gebäude voranzubringen, werden in 2017 eine Verpflichtungsermächtigung für 2018 i.H. von 125.000 € und für das Haushaltsjahr 2018 investive Mittel i.H. von 125.000 € eingestellt, welche mit einem Sperrvermerk versehen werden. Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0001/ 17/18-01-ÄA; A 0036/ 17/18; A 0036/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: 0 Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 31 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0037/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-Budde-Hauses) Der Stadtrat beschließt: Aufgrund von Aufgabenübertragungen werden 2017 und 2018 zusätzlich zu bisher geplanten Haushaltsansätzen jeweils 170.000 für die Förderung der freien Kultur in den Haushalt des Kulturdezernates eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 170.000 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 170.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 6/1/3 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041, A 0042 und A Vi-A-03420NF 01) Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 893 Plan 2016 in €: -30.346.250 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 7/2/0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 7/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 32 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0038/ 18 Einreicher: SR Mandy Gehrt SR Naomi-Pia Witte SR Werner Kujat SR Marco Götze Block: Betreff: angenommen Fortsetzung der Investitionen für das Bandhaus 2.0 in 2018 Der Stadtrat beschließt: Mit den im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2017 eingestellten Planungsmitteln in Höhe von 25.000 € sind die Kosten zur Beseitigung der Brandschutzmängel und damit zur vollumfänglichen Nutzung des Gebäude zu ermitteln. Anhand des Ergebnisses der Planung ist über die unterjährige Bereitstellung von Mitteln durch den Einsatz von Fördermittel (investive Verstärkungsmittel des Freistaates Sachsen) zu entscheiden. Begründung: Ziel-PSP: 7.0001637 Bandhaus 2.0 Saarländer Straße Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/2/0 zur VM - Im Haushaltsplanentwurf sind für 2017 Planungsmittel in Höhe von 25.000 € vorgesehen. Mit der Planung werden die Kosten zur Beseitigung der Brandschutzmängel und damit zur vollumfänglichen Nutzung des Gebäude ermittelt. Die vorliegende Kostenschätzung beruht auf Angaben des Vereins. Anhand des Ergebnisses der Planung kann über die unterjährige Bereitstellung von Mitteln durch den Einsatz von Fördermittel (investive Verstärkungsmittel des Freistaates Sachsen) entschieden werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: -25.000 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: -25.000 ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: -25.000 Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 9/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 33 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0136/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion angenommen Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken Der Stadtrat beschließt: 1. Die Musikschule Johann-Sebastian-Bach erhöht 2017 ihre festangestellten Musikschullehrer/innen um 2 VzÄ (EG9) und um weitere 2 VzÄ (EG9) im Jahr 2018. Die Stadt Leipzig erhöht den städtischen Zuschuss an dem Eigenbetrieb Musikschule Johann Sebastian Bach um diese Stellenanteile in den Jahren 2017 und 2018, d.h. in 2017 um 100.000 € und in 2018 um 255.000 €. 2. Der Stundenlohn der Honorarkräfte wird 2018 um weitere zwei Euro auf durchschnittlich 24,22 Euro pro Unterrichtsstunde erhöht. 3. Die Stadt Leipzig unterstützt den Eigenbetrieb Musikschule Johann Sebastian Bach beim Ausbau/Erweiterung der Unterrichtskapazitäten. Dies kann durch den schrittweisen Aufbau von Zweigstellen, idealerweise jeweils in den Stadtbezirken Süd, Ost/Nordost und Altwest/Südwest, in für den Musikunterricht geeigneten, ganztätig nutzbaren Räumlichkeiten passieren. Dem Betriebsausschuss Kulturstätten ist hierzu bis zum III. Quartal 2017 ein Vorschlag zum konkreten Ausbau/Erweiterung der Unterrichtskapazitäten des Eigenbetriebs Musikschule Johann Sebastian Bach vorzulegen. Begründung: Die Musikschule Leipzig „Johann-Sebastian-Bach“ hat aktuell ca. 8.000 Schüler und Schülerinnen. Die Warteliste ist seit 2014 weiter angewachsen. Viele weitere junge Menschen würden gerne an der Musikschule lernen. Die Musikschule ist sowohl bei der sogenannten Spitzenausbildung als auch bei der Breitenausbildung eine der erfolgreichsten Musikschulen in Deutschland. Durch die Erhöhung der Anzahl Festangestellter Musiklehrer und Musiklehrerinnen hoffen wir, die Warteliste abbauen zu können, und durch die Erhöhung der Honorare für freie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen können wir eine faire Bezahlung der hochqualifizierten Lehrerinnen und Lehrer erreichen. Die Musikschule braucht auch neue und zusätzliche Raumkapazitäten für den Musikunterricht. Dies liegt zum einen an der wachsenden Schülerzahl und zum anderen fallen immer mehr Räume in Schulgebäuden für den Musikunterricht weg. Die Musikschule muss neue Räume finden, um die Nachfrage nach Musikunterricht weiter und besser bedienen zu können. Diese Außenstellen sollten eine gute Erreichbarkeit für die Schülerinnen und Schüler haben. Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.1100.263.001 MS "Johann-Sebastian Bach" Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 255.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 34 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/1/0 zum Ursprungsantrag - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht bzw.gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0162, A 0161, A 0155). Weiterhin wurden in der Ratsversammlung am 21.09.2016 die strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 beschlossen (vgl. VI-DS-01556-NF02). Dieser Vorlage ging im Jahr 2015 ein umfangreicher Kalkulations- und Abstimmungsprozess zwischen den Eigenbetrieben und der Verwaltung voraus, so auch für die Musikschule; das Ergebnis spiegelt sich im genannten Beschluss VI-DS-01556-NF-02 wieder. Die Kalkulation der Zuschüsse wurde unter den Prämissen der Auskömmlichkeit bei gleichzeitigem Ausnutzen von Einspar- und Synergieeffekten durchgeführt, so dass ausgeglichene Jahresergebnisse planbar sind. Darüber hinaus hat die Musikschule bereits zum 01.08.2015 drei zusätzliche Stellen im Bereich der festangestellten Pädagogen geschaffen. Weiterhin wird der Stundenlohn für Honorarkräfte gemäß VI-DS-01556-NF-02 im Jahr 2018 um weitere 2 € erhöht. Die Verwaltung sieht zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Notwendigkeit, von den Zuschüssen gemäß Beschluss VI-DS-01556NF-02 abzuweichen. Ein Konzept zur strategischen Entwicklung der Musikschule vor dem Hintergrund der wachsenden Bedarfe wird rechtzeitig erstellt und dem Betriebsausschuss / Ratsversammlung vorgestellt. Auch vor dem Hintergrund der durch die Koalitionsparteien im sächsischen Landtag angestrebte Erhöhung für die Musikschulen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018 des Freistaates ist der Antrag weiterhin abzulehnen. Die angedachte Erhöhung der Mittel um 425 TSD Euro steht unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Landtages und würde sich auf alle sächsischen Musikschulen erstrecken. Da die Ausreichung der Mittel nur auf Antrag erfolgt - es gibt keine pauschale Zuweisung - ist zum aktuellen Zeitpunkt keine Aussage möglich, wie viel Geld Leipzig erhalten würde. Zudem sind die ausgereichten Gelder zweckgebunden (Begabtenförderung, Qualitätssicherung, Personalkosten für bestehende Stellen in Abhängigkeit von der Schülerzahl) und stehen daher nicht für den Antragszweck zur Verfügung. Sollten tatsächlich Mittel im Eigenbetrieb freiwerden, sind diese gemäß Zuschussvereinbarung für dringend notwendige investive Maßnahmen/Instandhaltungsmaßnahmen zu verwenden. Zu Punkt 3 des Antrages Maßgebend für die finanzielle Unterstützung der Musikschule durch die Stadt Leipzig ist die in der RV im September 2016 beschlossene Zuschussvereinbarung VI-DS-01556-NF-02, die die Zuweisungen an die Musikschule bis 2020 festgeschrieben hat. Eine Kapazitätserweiterung der Musikschule einschließlich einer anteiligen stufenweisen Überführung von Honorarlehrkräften in SV-pflichtige Beschäftigungsverhältnisse würde in ihrer Umsetzung insbesondere aus haushälterischen Gründen erst ab 2021 möglich sein. Unabhängig davon wird die Stadtverwaltung ein strategisches Konzept zur Weiterentwicklung der Musikschule bis IV. Quartal 2018 erarbeiten. Priorität im Schritt 1 hat die Qualifizierung der Verwaltungsprozesse im EB. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 35 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -2.966.700 Plan 2016 in €: -3.248.650 Planentwurf 2017 in €: -3.584.600 Planentwurf 2018 in €: -3.629.650 ordentl. Erträge in €: 940.000 ordentl. Erträge in €: 940.000 ordentl. Aufwendungen in €: -4.524.600 ordentl. Aufwendungen in €: -4.569.650 Saldo in €: -3.584.600 Saldo in €: -3.629.650 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 36 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0012/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die bauliche Unterhaltung im Liegenschaftsamt werden für 2017 und 2018 jeweils um 1 Mio. € erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 1.000.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Veränderung Ziel 2018: 1.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 5/3/3 - zur Verweisung: 3/7/0 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0018). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Die Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung ist aus rein fachlicher Sicht wünschenswert. Die bisher jährlich verfügbaren Mittel werden für Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie für kleinere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen, wie Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten eingesetzt. Diese Arbeiten können nur in geringem Maße zum Erhalt der Bausubstanz beitragen. Mit den zusätzlichen Mitteln könnten so dringend erforderliche Einzelmaßnahmen größeren finanziellen Umfangs durchgeführt werden: Beispielhaft seien genannt: Neuscherbitzer Gasse 9: energetische Instandsetzung Fassade, Dach, Fernster Erich-Thiele-Straße 2 (Lindenthaler Rathaus): ebenfalls energetische Instandsetzung Mörtelwerk Mockauer Straße: Rückbau ruinöse Werkhalle verl. Prießnitzstraße: Rückbau Der Änderungsantrag wurde deshalb intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann einer Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 37 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ weiteren Erhöhung der baulichen Unterhaltung nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 Planentwurf 2018 in €: 1.644.381 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Erträge in €: -12.896.218 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 ordentl. Aufwendungen in €: 14.540.599 Saldo in €: 1.664.228 Saldo in €: 1.644.381 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 38 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0013/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für strategischen Grunderwerb werden für 2017 und 2018 um jeweils 3 Mio. € erhöht. Die Mittel können u.a. für Kitas und Schulen verwendet werden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 3.000.000 Ziel-PSP: 7.0001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" Veränderung Ziel 2018: 3.000.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 2017: 10/0/1; 2018: 8/2/1 - Protokollnotiz: ; Der Hauptantrag kann mit der Protokollnotiz "...u.a. für Kitas und Schulen verwendet werden" abgestimmt werden. Mit dieser Protokollnotiz wird ÄA 1 von SPD-Fraktion zurückgezogen. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0018). Hinweis: Mit dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf wurden gegenüber der Mittelfristplanung des Haushaltsplanes 2015/2016 bereits folgende erhöhte Auszahlungsansätze für strategischen Grunderwerb berücksichtigt: 2017: 2018: 2019: 2020: 2021: 4,0 Mio. € 15,0 Mio. € 7,0 Mio. € 6,5 Mio. € 3,0 Mio. € Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Bereits mit dem Entwurf des Haushaltsplanes wurden insbesondere im Hinblick auf den Einwohnerzuwachs und den damit verbundenen Bedarfen für soziale und technische Infrastruktur zusätzliche Grunderwerbsmittel unter dem PSP-Element „Wachsende Stadt“ mit 4 Mio. € für 2017 und 15 Mio. € für 2018 eingeordnet. Auch für die Folgejahre sind weitere Mittel dafür geplant. Es ist grundsätzlich wünschenswert, weitere Grunderwerbsmittel zur Verfügung zu haben. Jedoch ist es ungewiss, ob diese unter den aktuellen Rahmenbedingungen ausgegeben werden können. Vor diesem Hintergrund sowie aufgrund des gemeinsamen Ziels von Stadtrat Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 39 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ und Verwaltung, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, schlägt die Verwaltung vor, dem Änderungsantrag nicht zuzustimmen. Stattdessen sollen bei Bedarf notwendige Grunderwerbsmittel auf der Grundlage eines Ratsbeschlusses außerplanmäßig im Haushaltsvollzug zur Verfügung gestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -4.000.000 Planentwurf 2018 in €: -15.000.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -4.000.000 ordentl. Aufwendungen in €: -15.000.000 Saldo in €: -4.000.000 Saldo in €: -15.000.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 40 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0115/ 17 Einreicher: SR C arola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Block: Betreff: angenommen Einrichtung der Mensa am Gymnasium Engelsdorf Der Stadtrat beschließt: Für die Einrichtung der Mensa des Gymnasiums Engelsdorf werden 2017 zusätzlich 30.000,- Euro eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 30.000 Ziel-PSP: 7.0001445 Schulmensa Gym. Engelsdorf Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.000.1662.705 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 5/4/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Für die Mensa in der Schule sind 12.000 EUR im Haushaltsjahr 2017 geplant und eingestellt. Diese sind für eine Ausstattung einer Mensa auskömmlich. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Für die Mensa in der Schule sind 12.000 EUR im Haushaltsjahr 2017 geplant und eingestellt. Seitens der Schule wurden weit darüber hinaus gehende Ausstattungswünsche angezeigt, welche sich auf derzeit ca. 26.000 bis 30.000 EUR belaufen. Die speziellen Zusatzanforderungen müssen entsprechend reduziert werden. Die bereits im Haushaltsplanentwurf 2017 eingestellten Mittel für die Mensa werden aus fachlicher Sicht als auskömmlich angesehen, um einem normalen Ausstattungsstandart einer Schülermensa zu entsprechen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -45.914 Plan 2016 in €: -350.000 Planentwurf 2017 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Ortschaftsrat Engelsdorf 8/0/0 Fachausschuss Jugend 6/4/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 41 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0125/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Stadträte S. Pellmann Dr. I. Lauter M. Hollick angenommen Sportplatz An der Kotsche Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird 2017 eine Ämtervereinbarung zwischen dem Amt für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung und dem Amt für Jugend, Familie und Bildung zur Sanierung des Sportplatzes An der Kotsche getroffen. 2. 3. Folgende finanzielle Mittel werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt: Einzahlungen aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 250.000 €, d.h. 125.000 € p.a. Eigenanteil in Höhe von insgesamt 125.000 €, d.h. 62.500 € p.a. Auszahlungen in Höhe von insgesamt 375.000 €, d.h. 187.500 € p.a. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 62.500 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 62.500 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 5/2/4 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Für die Sanierung des Sportplatzes "An der Kotsche", der für die Schulen an der Kotsche (78. GS u. Martinschule) ab dem Schuljahr 2019/2020 genutzt werden könnte, würden geschätzte Kosten in Höhe von 375 T€ anfallen. Eine Prüfung bzw. Kostenschätzung der Maßnahme hat im Rahmen der Vorbereitung der Sanierung der beiden Schulgebäude stattgefunden. Die LP 3 für den Sportplatz liegt vor. Es würde eine ASW-Förderung von max. 66,66 % erfolgen können, d.h. die Förderung könnte 250 T€ betragen. Aufgrund anderer zu priorisierender Maßnahmen beim Schulhausbau kann Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 42 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ die Sanierung des Sportplatzes nicht im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/2018 berücksichtigt werden. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 4/0/6 Fachausschuss Jugend 4/2/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 43 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0151/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion angenommen Smarte Schule Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt stellt zusätzlich 150.000 Euro in den Haushalt 2017 und 400.000 Euro in den Haushalt 2018 für den Breitbandausbau, den Ausbau der LAN-Netzwerkinfrastruktur, für belastbare W-LAN-Zugänge und für Endgeräte, wie Laptops, Tablets, Smartboards und PC s, für kommunale Schulen ein. 2. Dem Stadtrat wird bis zum II. Quartal 2017 ein Konzept zur „Umsetzung digitaler Bildung“ vorgelegt, um die vom Bund in Aussicht gestellten Mittel aus dem Digital-Pakt optimal abrufen und nutzen zu können. 3. Die Stadt Leipzig führt Gespräche mit dem Freistaat Sachsen und dem sächsischen Städte- und Gemeindetag über gemeinsame Mindeststandards bei der Ausstattung staatlicher Schulen mit digitaler Infrastruktur und Endgeräten sowie deren Finanzierung. 4. Für die Wartung und Betrieb der Breitbandanbindungen, W-LANZugänge und Endgeräte erstellt die Stadt Leipzig ein Konzept und legt dies dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule bis zum III. Quartal 2017 vor. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 150.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 400.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.3.01 1.100.21.5.4.01 1.100.21.7.1.01 1.100.21.7.3.01 1.100.22.1.1.01 1.100.22.1.3.01 1.100.22.1.4.01 1.100.22.1.5.01 1.100.22.1.6.01 1.100.22.1.7.01 1.100.22.1.8.01 1.100.23.1.1.01 1.100.24.3.0.03 ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; ; Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Deckungs-PSP: 6/5/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 44 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). In den Haushaltsplanentwurf 2017/2018 sind bereits Mittel für Maßnahmen i. R. des Antrages eingestellt, die durch eine im Verwaltungsverfahren befindliche Vorlage zur IT-Ausstattung an kommunalen Schulen und Horten (inkl. der schulischen Infrastruktur) untersetzt werden. Eine Entscheidung steht noch aus. Vorgesehen ist u. a. der Ausbau der LAN-Netzwerkstruktur zur Vorbereitung eines Ausbaus der WLAN-Infrastruktur sowie die Neuausstattung der Oberschulen, beruflichen Schulzentren und die Mehrzahl der Förderschulen mit IT-Systemen (PC s, Notebooks, interaktiven Tafelsystemen). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 6/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 45 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0154/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Schulbibliotheken und Leseräume besser ausstatten Der Stadtrat beschließt: Es werden für 2017 und 2018 zusätzlich jeweils 20.000 Euro für eine sachgerechte Ausstattung von Schulbibliotheken und Leseräumen an Schulen in städtischer Trägerschaft in den Haushalt eingestellt. Die Mittelvergabe soll durch die schulbibliothekarische Arbeitsstelle auf Grundlage der von den Schulen eingereichten Konzepte erfolgen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.04.02 schulbibliothekarische Arbeitsstelle Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 20.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 9/0/2 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Die Stadt Leipzig setzt sich seit 2010 verstärkt für die Etablierung von Schulbibliotheken und Leseräumen ein und unterstützt die Schulen ideell, personell und materiell. Derzeit befindet sich eine Vorlage im parlamentarischen Verfahren, die die Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes der Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig für die Jahre 2017-2020 (VI-DS-03190) beinhaltet. Die Vorlage sieht eine weitere Bereitstellung von Mitteln für die Aktualisierung und den Ausbau der Medienbestände von Schulbibliotheken und Leseräumen vor. Eine darüber hinausgehende Bereitstellung von Mitteln ist aufgrund anderer pflichtiger Aufgaben nicht möglich. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 46 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 222.719 Plan 2016 in €: 181.013 Planentwurf 2017 in €: 221.925 Planentwurf 2018 in €: 227.183 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 221.925 ordentl. Aufwendungen in €: 227.183 Saldo in €: 221.925 Saldo in €: 227.183 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 8/2/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 47 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0029/ 17/18 Einreicher: Stadträte A. Faulhaber N.-P. Witte C . Schulze D. von der Heide M. Weickert Block: Betreff: angenommen Planungsmittel Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0160/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001503 Erweiterung R.-SchumannSchule Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0160 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Die für eine Planung der Zweifeldhalle Robert-Schumann-Gymnasium benötigten Finanzmittel werden gegenüber der Angabe im Antrag bedarfsgerecht reduziert (2017 150.000 €, 2018 300.000 €). Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 8/0/0 Fachausschuss Jugend 11/0/0 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 48 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0089/ 18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Erweiterung Sanierungsmaßnahme Paul-Robeson-Schule Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0160/17/18 Begründung: Ziel-PSP: 7.0001059 P.-Robeson-Schule Brandschutz Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 0 Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510050 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0160 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: -1.585 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: -100.000 Planentwurf 2018 in €: -380.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 320.000 ordentl. Aufwendungen in €: -100.000 ordentl. Aufwendungen in €: -700.000 Saldo in €: -100.000 Saldo in €: -380.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordwest 8/0/0 Fachausschuss Jugend 2/6/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 49 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0160/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Planungsmittel für den Schulbau erhöhen Der Stadtrat beschließt: Es werden zusätzliche Planungsmittel für Schulbauinvestitionen in 2017 und 2018 i.H. von 3 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 50 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 3.000.000 Ziel-PSP: VE 2017 kw 2018 3.000.000 3.000.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM - i.S. VM Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 51 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 8/0/2 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 52 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: OR 0002/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Block: Betreff: angenommen Planung der Dreizügigkeit der Alfred- Kästner-GS in Lindenthal Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0160/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001104 Zentrale Planungsmittel Schulbau Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: siehe Votum zum A 0160 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Für die perspektivische Erweiterung der Alfred-Kästner-Schule auf drei Züge ist eine Studie mit Lösungsvarianten zu erarbeiten. Dafür sind zentrale Planungsmittel in 2018 in Höhe von bis zu 15.000 € im Finanzhaushalt (PSPElement: 7.0001104.700) eingeordnet. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: -26.049 Plan 2016 in €: -106.000 Planentwurf 2017 in €: -43.400 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -43.400 Saldo in €: -43.400 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 8/1/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 53 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0114/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Neuer Schulstandort Ihmelsstraße - Gymnasium Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstexte zu den Anträgen A 0171/17/18 (für Gymnasium) und A 0160/17/18 (für Sporthalle) Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001361 Neuer Schulstandort Ihmelstraße Gym. Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0160 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 0160/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Planungsmittel Schulbau in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Für das Haushaltsjahr 2017 wird eine Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit 2018 i.H. von 3 Mio. € eingestellt. Mit den bereitzustellenden Planungsmitteln können ebenso die Anträge A 0029/17/18, A 089/18 und A 0114/17/18 Berücksichtigung finden. Zur Verteilung der Planungsmittel wird im erweiterten Fachausschuss Finanzen am 14.01.2017 eine Maßnahmeliste ausgereicht. Verweis auf Antrag: A 0114/ 17/18; A 0147/ 17/18; A 0171/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/5/4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost zugestimmt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 54 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: A 0171/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion C DU SPD-Fraktion angenommen Aufnahme von zusätzlichen investiven Eigenmitteln für den Schulhausbau 1. Nach KInvFG sind für Schulbaumaßnahmen im Haushaltsplan 2017/2018 ff. folgende Einzahlungen aus Fördermitteln sowie Auszahlungen unter Berücksichtigung eines Eigenanteiles von 10% (zzgl. Anteil für nichtförderfähige Kosten) zu veranschlagen. 2. Durch die Verwaltung wird bis zum Ende des I. Quartals 2017 eine endabgestimmte Maßnahmeliste dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt, für welche Maßnahmen diese zusätzlichen Mittel verwendet werden sollen. In diesem Zusammenhang werden die Änderungsanträge A 0114/17/18 (Gym. Ihmelsstraße) und A 0147/17/18 (Planungsmittel 3-Feld-Sporthalle für Vereins- und Schulsport) berücksichtigt. 3. Insbesondere in 2017 und 2018 sind aus diesen zusätzlichen Mitteln ggf. notwendige Planungsmittel über den Antrag A 0160 hinaus bereit zu stellen. 4. Bis zum Inkrafttreten des Bundesgesetzes bleiben die Ansätze für die investiven Auszahlungen gesperrt. 5. Gemäß der gemeindescharfen Orientierungsdaten des SMF vom 09.12.2016 für das Haushaltsjahr 2017 sowie gleichlautende Berechnungen des FAG-Prognosemodells sind die Haushaltsansätze der Schlüsselzuweisungen in 2017 wie folgt anzupassen: Allgemeine Schlüsselzuweisungen: Erhöhung von 371 Mio. € um 6 Mio. € auf 377 Mio.€ Investive Schlüsselzuweisungen: Erhöhung von 76 Mio. € um 5 Mio. € auf 81 Mio. €. 6. Abweichend zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018, in welchem der Anfangsbestand der Liquidität auf der Basis einer Prognose ausgewiesen wurde (127,1 Mio. €), wird im abschließenden Haushaltsplan der tatsächliche Anfangsbestand an liquiden Mitteln in Höhe von 150,5 Mio. € und davon fremden Mitteln in Höhe von 79,1 Mio. € ausgewiesen. Begründung: Mit der Anpassung der Schlüsselzuweisungen an die aktuellen Berechnungen können die höheren Eigenmittel gedeckt werden. Die Berücksichtigung des tatsächlichen Liquiditätsbestandes zum 01.01.2017 wird hinsichtlich der Haushaltsklarheit für erforderlich erachtet. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 55 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 600.000 Ziel-PSP: 7.0000583 Veränderung Ziel 2018: 1.200.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 11/0/0 i.S. VM - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0114/ 17/18; A 0147/ 17/18; A 0171/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 56 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: OR 0037/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: angenommen Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen Der Stadtrat beschließt: Die im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2018 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 350.000 € sind für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf zu verwenden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001645 Erweiterung Schule Gundorf Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zum ÄA 1 (i.S.VM) - zum neuen ÄA 1 zum OR 0037/17 i.S.VM Der Haushaltsplanentwurf enthält im Jahr 2018 Planungsmittel in Höhe von 350.000 € für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11/0/0 Abstimmung zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 57 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: OR 0037/ 17-01-ÄA1 Block: Betreff: Einreicher: Stadtrat F. Dossin angenommen Leistungsphase III für die Grundschule Gundorf erstellen Der Stadtrat beschließt: Die im Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/18 in 2018 eingestellten Planungsmittel in Höhe von 350.000 € sind für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf zu verwenden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001645 Erweiterung Schule Gundorf Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Der Haushaltsplanentwurf enthält im Jahr 2018 Planungsmittel in Höhe von 350.000 € für die Leistungsphase 3 an der Grundschule Gundorf. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 58 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0039/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Ausstattung von je zwei weiteren Schulen mit Schulsozialarbeit Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0150/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0150 - Neufassung vom 10.01.2017: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Daher kann keine abschließende Aussage bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen getroffen werden. Es wird aus diesem Grund folgender Beschluss vorgeschlagen: Es werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Aufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Der Beschluss und die Besetzung der zusätzlichen Stellen gelten unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Anträge A 0105/17/18 und A 0150/17/18 sowie die Bürgereinwände BE 0018/17/18, BE 0049/17/18, BE 0110/17/18, BE 0129/17/18, BE 0130/17/18, BE 0156/17/18, BE 0196/17/18 und BE 0209/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 59 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 60 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0105/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Einrichtung von Schulsozialarbeit an der Albert-Schweitzer-Schule, Schule für Körperbehinderte Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0150/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0150 - Neufassung vom 10.01.2017: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Daher kann keine abschließende Aussage bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen getroffen werden. Es wird aus diesem Grund folgender Beschluss vorgeschlagen: Es werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Aufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Der Beschluss und die Besetzung der zusätzlichen Stellen gelten unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Anträge A 0039/17/18 und A 0150/17/18 sowie die Bürgereinwände BE 0018/17/18, BE 0049/17/18, BE 0110/17/18, BE 0129/17/18, BE 0130/17/18, BE 0156/17/18, BE 0196/17/18 und BE 0209/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 61 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/3/6 Jugendparlament 9/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 62 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0150/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion angenommen Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen Der Stadtrat beschließt: 1. Die vom Freistaat Sachsen eingestellten Fördermittel für die Schulsozialarbeit werden genutzt, um einerseits die im Fachplan Kinder- und Jugendförderung postulierte flächendeckende Implementierung mit Schulsozialarbeit weiter voranzutreiben und andererseits die bislang durch die Stadt Leipzig eigenfinanzierten Stellen im Bereich der Schulsozialarbeit an die Landesförderung zu koppeln. Die dadurch frei werdenden Mittel werden – soweit diese über die zusätzlich bereitgestellten Mittel hinausgehen – zweckgebunden für die Eigenanteilsfinanzierung neuer Standorte eingesetzt, um einen maximal möglichen Abruf der zur Verfügung stehenden Landesmittel im Bereich der Schulsozialarbeit abzusichern. 2. Zunächst werden die Aufwendungen für die zusätzlich bereitzustellenden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit in den Stellenplan als Personalaufwendungen eingestellt. Die ggf. darüberhinausgehende Einrichtung von Schulsozialarbeitern erfolgt dann bei Freien Trägern. 3. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Personalaufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Erträge aus Fördermitteln sind in 2017 i.H. von 123.750 € und in 2018 i.H. von 371.250 € zu berücksichtigen. 4. Die Besetzung der zusätzlichen Stellen gilt unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. 5. Die Schulsozialarbeiter werden vorrangig in den von den Bürgereinwänden genannten Schulstandorten (9. Schule, 74. Schule, Geschwister-Scholl-Schule, Joachim-Ringelnatz-Schule, KarlLiebknecht-Schule, Schule Holzhausen, Schule Böhlitz-Ehrenberg, 84. Schule) sowie der Albert-Schweitzer-Schule eingerichtet. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 13.750 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 41.250 5 Ziel in VzÄ 10 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Deckung: Landesprogramm Schulsozialarbeit _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Deckungs-PSP: 10/1/0 zur VM - Protokollnotiz: Prüfung, ob weitere Mittel aus Schulsozialarbeiterprogramm zur Verfügung gestellt werden können und dann ggf. als Zuschuss an den freien Träger ausgereicht werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 63 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 des Freistaates sind insgesamt 15 Mio. € zur Förderung von Schulsozialarbeit eingestellt. Unter Berücksichtigung der Schülerzahlen der Stadt Leipzig im Verhältnis der Gesamtschülerzahlen im Freistaat beträgt der Anteil für die Stadt Leipzig an den Fördermitteln voraussichtlich 1,95 Mio. € (Statistik SJ 2015/2016 Anteil 13 %), wovon bereits im städtischen Haushaltsplanentwurf 2017/2018 1,37 Mio. € veranschlagt sind. Aktuell befindet sich der Entwurf der Förderrichtlinie im Anhörungsverfahren, welcher sehr kritisch von der kommunalen Ebene bewertet wird. Daher kann keine abschließende Aussage bezüglich der Förderhöhe, Förderquote sowie der förderfähigen Aufwendungen getroffen werden. Es wird aus diesem Grund folgender Beschluss vorgeschlagen: Es werden 5 VzÄ ab 01.08.2017 und weitere 5 VzÄ ab 01.08.2018 für Schulsozialarbeit neu im Stellenplan der Stadt Leipzig geschaffen. Für die Haushaltsplanung 2017/2018 wird eine 90 %ige Förderung des Freistaates unterstellt. Hieraus resultieren zu veranschlagende Aufwendungen von 137.500 € für 2017, 412.500 € für 2018 und ab 2019 550.000 €. Die Eigenmittel i.H. von 10 % werden zusätzlich bereitgestellt. Der Beschluss und die Besetzung der zusätzlichen Stellen gelten unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Fördermittel. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Anträge A 0039/17/18 und A 0105/17/18 sowie die Bürgereinwände BE 0018/17/18, BE 0049/17/18, BE 0110/17/18, BE 0129/17/18, BE 0130/17/18, BE 0156/17/18, BE 0196/17/18 und BE 0209/17/18 Berücksichtigung finden. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 6/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 64 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: A 0150/ 17/18-01-ÄA1 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen Schulsozialarbeit durch Landesmittel weiter ausbauen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0150/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Landesprogramm Schulsozialarbeit _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen s. A 0150 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 65 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0064/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Bauliche Unterhaltung von Schulen Der Stadtrat beschließt: Es werden zusätzliche Mittel zur Werterhaltung und Instandsetzung an Schulen und Kitas in 2017 und 2018 i.H. von je 3 Mio. € bereitgestellt, welche wie folgt verwendet werden sollen: Die detaillierte Untersetzung mit Einzelmaßnahmen zu o.g. Tabelle befindet sich in Anlage 1. Die Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer und organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des Gesamtbudgets. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 3.000.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 3.000.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: Bauliche Unterhaltung von Schulen Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Ziel in VzÄ Deckung: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 66 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: GO-Antrag Verweisung OR-Antrag: 9/0/2; A 0064 i.S. VM: 11/0/0 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 8/0/3 Anlage zu A 0064/17/18 Untersetzung zum Beschluss vorschlag zum Antrag A 0064/17/18 "Bauliche Unterhaltung von Schulen" Mit den Maßnahmepaketen "Sanitär"; "sonstige baul. UH"; "Freiflächen, Spiel- und Sportanlagen sowie UH Außenspielgeräte" werden die folgenden Einzelmaßnahmen berücksichtigt. Die Liste gilt unter dem Vorbehalt unterjähriger baulicher, planerischer und organisatorischer Veränderungen in den einzelnen Maßnahmen sowie innerhalb des Gesamtbudgets. betrifft Objekt Sanitär gem. A 0159/17/18 und Maßnahme Kita Russenstr. Sanitär 2 Kinderbäder OR 0065/17/18 (Fuchsbau) Kita Dorfstr.41 Sanitär/ Dusche Krippe Kita Sanitär 2 Kinderbäder Weißdornstr.2 Kita Südblick 5 Sanitär 2 Kinderbäder Kita Th.-Neubauer- Sanierung Kinderbad Str. 18 Kita Sanierung Kinderbad Kantatenweg 41 Kita Haydnstr. 20 Sanitär 2 Kinderbäder Zwischensumme Kita 172. GS Sanierung Sanitär TH u. Umkleideräume BE 0044/17/18 46. Schule Aufstockung zu JVP 2017Planung Lehrertoiletten BE 0030/17/18 46. Schule Aufstockung zu JVP 2017Planung- Jungen WC 2017 Angaben in € 2018 25.000 75.000 30.000 75.000 0 0 25.000 10.000 50.000 50.000 15.000 60.000 20.000 200.000 50.000 80.000 315.000 200.000 50.000 150.000 25.000 225.000 BE 0030/17/18 46. Schule Aufstockung zu JVP 2017Planung- Mädchen WC 25.000 225.000 BE 0144/17/18 B.-Grimm-Schule 100. Schule 91. Schule Schule am Rabet Rest Sanitär Rest C-Strang Rest C-Strang Austockung Budget UH2, Mehraufwendungen Markpreise u. Fortsetz. Planung Sanitär 25.000 95.000 95.000 50.000 120.000 0 0 250.000 Zwischensumme Schulen Summe Sanitär (A 0159/17/18 u.a.) sonstige baul. UH gem. A 0064/17/18 und Neue Kapazitätserweiterung Nikolaischule durch Herrichten von Räumen BE 0124/17/18; GeschwisterGutachten/ Schimmel im BE 0122/17/18 Scholl-Schule Treppenhaus, Schallschutz GS Marienbrunn IS Geländer Apollonia-vonUmbau von Umkleide/ WiedebachDuschmöglichkeiten für Schule Sportlehrerinnen, Sicherung Deckenputz in Fluren OS Arbeiten an WestLiebertwolkwitz fassade, Umnutzung Keller Weiterer Ausbau 2. RW Keller 415.000 615.000 1.170.000 1.485.000 50.000 100.000 50.000 0 50.000 40.000 0 0 50.000 0 betrifft Objekt AS Pansastr. 31 Maßnahme Fußbodenbelagerneueru ngen (Rückbau Holzpodeste), Beseitigung der Unfallgefahren - Zugang zur Schule Ruth-Pfau-Schule Erneuerung Eingangstüren FS WladimirInstandsetzung/ErneuerFilatow-Schule ung Eingangstreppe FÖS J.-H.Neugestaltung Pestalozzi Hauswirtschaftsküche OS Mölkau Herstellung Trennung Stromanschluss OS und GS; Anschlussleistung erhöhen 2017 65.000 SH J.-Ringelnatz- Sanierung Schule Sanitäranlagen und Grundleitungen SH Th.-Körner-GS Einbau Schallschutzdecken , Erweiterung und Renovierung von Klassenräumen Kita Hohe Str. 21 Fenster Karl-Heine-Schule Erneuerung Sanierputz außen unterhalb der Fenster OS H. Pestalozzi Trockenlegung Keller BE 0205/17/18; 84. MS Aufstockung BE 0207/17/18 Haushaltsmittel zu Instandsetzung JVP 2017 Elt/Fubo/Maler 172. GS Maler/Fußbodenbeläge Heinrich-MannDachinstandsetzung Schule Schule Ringelnatz-Schule Erweiterung des Speiseraumes und Schaffung von Garderoben 91. Schule Maler Fußbodenbeläge BE 0057/17/18 C.-von LinnéMalerarbeiten Schule Treppenhäuser FÖS ASS Kita Sanierung Hebeanlage Schule am Rabet Sanierung Küche 35. Schule Treppenhaus Nord/Süd Malerarbeiten EG-DG/IS Fenster+Außentüren/ Lichtsteuerung+Notbeleu chtung, IS Fenster/Außentüren TH+Hofgbeäude Summe sonst. baul. UH (A 0064/17/18 u.a.) 2018 0 55.000 0 70.000 0 50.000 0 60.000 0 30.000 100.000 40.000 0 40.000 50.000 0 0 70.000 0 100.000 75.000 450.000 0 0 55.000 0 70.000 40.000 5.000 0 20.000 50.000 90.000 50.000 0 0 1.620.000 355.000 Freiflächen, Spiel- und Sportanlagen sowie UH Außenspielgeräte gem. A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und BE 0029/17/18 33. Schule Errichtung eines 20.000 Fußballspielfeldes mit gummierten Belag Brüder-GrimmPlanung und Erneuerung 40.000 Schule der Freifläche mit Sportanlage 80.000 160.000 betrifft BE 0019/17/18 Objekt 9. Grundschule Schule am Rabet BE 0136/ 17/18 Schule am Floßplatz BE 0163/17/18 Schule Holzhausen BE 0066/17/18 100. Schule A 0125/17/18 Sanierung Sportplatz An der Kotsche (Zschampertaue) BE 0238/ 17/18 3.Schule Maßnahme Planung /Erneuerung der Freifl- und Sportfreifläche 2017 40.000 2018 160.000 Bolzplatz Sportplatz 100.000 70.000 0 90.000 Sportplatz 60.000 80.000 Hortfreifläche Sanierung Sportplatz (Absicherung Fördermittelrisiko) 60.000 50.000 90.000 400.000 Aufstockung Mittel Planung Laufbahn Kita Gohliser Str.5 Ergänzung Spielgeräte 50.000 0 75.000 0 Kita Diderotstr.13 Kita Arndtstr 50.000 50.000 0 0 50.000 50.000 50.000 50.000 765.000 1.160.000 3.000.000 3.000.000 Ergänzung Spielgeräte Freiflächengestaltung / Spielgerät Schulen Ersatzbeschaffung Spielgeräte Kitas Ersatzbeschaffung Spielgeräte Summe Freiflächen, Spiel und Sportanlagen sowie UH Außenspielgeräte (gem. A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01 u.a.) GESAMT Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 67 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0123/ 17/18-01 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Freiflächengestaltung bei Kindertagesstätten Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen öffentl.Träger Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0064 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 20.006.355 ordentl. Erträge in €: -24.266.623 ordentl. Erträge in €: -26.508.554 ordentl. Aufwendungen in €: 42.922.065 ordentl. Aufwendungen in €: 46.514.909 Saldo in €: 18.655.442 Saldo in €: 20.006.355 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 68 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0123/ 17/18-02 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Freiflächengestaltung bei Bestandsschulen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Gymnasien Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0064 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 69 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 627.812; 331.605; 313.057 Plan 2016 in €: 11.041.495; 6.652.743; 4.376.641 Planentwurf 2017 in €: 11.950.747; 7.054.078; Planentwurf 2018 in €: 13.241.035; 8.185.000; 4.721.851 5.402.615 ordentl. Erträge in €: -518.609; -347.120; -298.858 ordentl. Erträge in €: -711.897; -437.543; -431.755 ordentl. Aufwendungen in €: 12.469.357; 7.401.198; ordentl. Aufwendungen in €: 13.952.932; 8.622.544; 5.020.710 5.834.371 Saldo in €: 23.726.676 Saldo in €: 26.828.651 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 7/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 70 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0158/ 17/18-01 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Schulen durch Instandsetzung verbessern Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0064 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 71 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0158/ 17/18-02 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Spielplätze und Sportanlagen an bestehenden Kindertagesstätten durch Instandsetzung verbessern Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.5.0.01.01.18 Kindertageseinrichtungen öffentl.Träger Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0064 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: 18.375.637 Plan 2016 in €: 17.723.603 Planentwurf 2017 in €: 18.655.442 Planentwurf 2018 in €: 20.006.355 ordentl. Erträge in €: -24.266.623 ordentl. Erträge in €: -26.508.554 ordentl. Aufwendungen in €: 42.922.065 ordentl. Aufwendungen in €: 46.514.909 Saldo in €: 18.655.442 Saldo in €: 20.006.355 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 72 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: A 0159/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Zustand an bestehenden Schulen und Kindertagesstätten durch Sanierung von Toiletten verbessern Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0064/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01; 1.100.21.5.1.01; 1.100.21.7.1.01; 1.100.36.5.0.01 Grundschulen in öffentl. Trägerschaft Oberschulen in öffentl. Trägerschaft Gymnasien Kollegs (ohne ber.Gym) öff.Tr. Kindertageseinricht. / Kindertagespflege Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0064 - Neufassung vom 10.01.2017: Der Antrag A 064/17/18 wird angenommen und damit je 3 Mio. € für Wertunterhaltung Schule in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 zur Verfügung gestellt. Mit den bereitzustellenden Werthaltungsmitteln können ebenso die Anträge A 0123/17/18-01, A 0123/17/18-02, A 0158/17/18-01, A 0158/17/18-02 und A 0159/17/18 Berücksichtigung finden. Durch die Stadtverwaltung (Amt für Jugend, Familie und Bildung in Abstimmung mit dem Amt für Gebäudemanagement) wird umgehend eine Maßnahmeliste erstellt und noch im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Bestätigung vorgelegt. Mit Erstellung dieser Prioritätenliste werden ggf. auch begründete Bürgereinwände berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 73 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 627.812; 331.605; 313.057; 1.562.109; -Plan 2016 in €: 11.041.495; 6.652.743; 4.376.641; 518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 1.696.365; 627.812; 331.605; 313.057; 1.562.109; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 518.609; -347.120; -298.858; 0; 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 Planentwurf 2017 in €: 11.950.747; 7.054.078; Planentwurf 2018 in €: 13.241.035; 8.185.000; 4.721.851; 1.677.619; 11.041.495; 6.652.743; 5.402.615; 1.689.257 4.376.641; 1.696.365; 627.812; 331.605; 313.057; ordentl. Erträge in €: -711.897; -437.543; -431.755; 0 1.562.109; -518.609; -347.120; -298.858; 0; ordentl. Aufwendungen in €: 13.952.932; 8.622.544; 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 5.834.371; 1.689.257 ordentl. Erträge in €: -518.609; -347.120; -298.858; 0 Saldo in €: 28.517.908 ordentl. Aufwendungen in €: 12.469.357; 7.401.198; 5.020.710; 1.677.619 Saldo in €: 25.404.296 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 8/0/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 74 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0007/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Grundvertragsbudget der bbvl Der Stadtrat beschließt: Das Grundvertragsbudget für die bbvl wird um 100 T€ erhöht, um die Leistungskürzungen bei der Betreuung von KSV und Jobcenter zurückzunehmen und die Betreuung der Zweckverbände zu intensivieren. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.57.3.0.04 bbvl mbH Veränderung Ziel 2018: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.1.02.04 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Begründet wird die Erhöhung seitens der Fraktion mit der Kompensation der jüngsten Leistungskürzungen in der Betreuung von KSV und Jobcenter, sodass diese wieder zurückgenommen werden können. Darüber hinaus soll die Betreuung der Zweckverbände durch die bbvl intensiviert werden. Grundsätzlich sind Leistungsausweitungen gegenüber dem aktuellen Grundvertrag innerhalb rechtlicher Rahmensetzungen möglich, sofern diese gesondert vergütet würden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.470.274 Plan 2016 in €: 1.454.250 Planentwurf 2017 in €: 1.477.250 Planentwurf 2018 in €: 1.477.250 ordentl. Erträge in €: -104.300 ordentl. Erträge in €: -104.300 ordentl. Aufwendungen in €: 1.581.550 ordentl. Aufwendungen in €: 1.581.550 Saldo in €: 1.477.250 Saldo in €: 1.477.250 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 75 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0017/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes Der Stadtrat beschließt: Für das Haushaltsjahr 2018 werden zur Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes 10 zusätzliche Stellen (vorrangig Inspektorenstellen) eingerichtet. Für die sachliche Ausstattung werden finanzielle Mittel von 10.000 € pro Stelle bereitgestellt und somit insgesamt 100.000 € im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt. In der Anlage zum A 0017/17/18 wird die sachliche Ausstattung für diese Stellen konkretisiert. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01; 1.100.12.2.1.02; 1.100.12.2.1.03; 1.100.12.2.1.07; 1.100.12.2.1.08; 1.100.12.2.2.01; 1.100.12.2.2.02; 7.0000212 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub. Kfz-Zulas. Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. bewegliches AV Veränderung Ziel 2018: 550.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 10 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 i.S. neue VM Neufassung 14.01.2017 Für das Haushaltsjahr 2018 werden zur Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes 10 zusätzliche Stellen (vorrangig Inspektorenstellen) eingerichtet. Für die sachliche Ausstattung werden finanzielle Mittel von 10.000 € pro Stelle bereitgestellt und somit insgesamt 100.000 € im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt. Bis zur Ratsversammlung am 01.02.2017 ist die sachliche Ausstattung durch die Verwaltung noch zu konkretisieren. Verweis auf Antrag: A 0017/ 17/18; A 0078/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 76 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 4.382.309; 1.153.356; 159.270; 2.379.225; 704.553; 1.394.285; 2.846.764; -84.207 Plan 2016 in €: 4.792.501; 1.240.838; 1.054.288; 3.245.596; 613.415; 1.364.684; 3.119.477; -340.000 Planentwurf 2017 in €: 5.117.137; 1.281.812; Planentwurf 2018 in €: 5.651.536; 1.333.162; 1.068.753; -3.680.149; 681.329; 1.500.306; 2.462.047; 1.238.511; -3.318.719; 729.360; 1.552.948; 2.852.500; -253.900 -253.900 ordentl. Erträge in €: -1.389.850; -1.027.300; ordentl. Erträge in €: -1.389.850; -1.040.450; 4.479.200; -12.989.950; -405.700; -4.409.400; 4.479.550; -13.003.300; -405.700; -4.418.300; 725.050; 0 747.900; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 6.506.987; 2.309.112; ordentl. Aufwendungen in €: 7.041.386; 2.373.612; 5.547.953; 9.309.801; 1.087.029; 5.909.706; 5.718.061; 9.684.581; 1.135.060; 5.971.248; 3.187.097; -253.900 3.600.400; -253.900 Saldo in €: 8.177.334 Saldo in €: 9.785.398 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 11/0/0 Anlage zu A 0017/17/18 Untersetzung zum Beschlussvorschlag zum Antrag A 0017/17/18 "Verbesserung der Präsenz und Wirksamkeit des Stadtordnungsdienstes" Untersetzung der Sachkosten für 10 Stellen STOD in 2018 ErgHH FinHH Bezeichnung Technik Sachkosten 19.150 € Dienstbekleidung 19.000 € 14.000 € Ausbildung 14.350 € Mobiliar 14.700 € 81.200 € Schränke Spinde Fahrräder inkl. Zusatzausstattung (10 Stück) 2.500 € 7.000 € 9.000 € 18.500 € Gesamtsumme 99.700 € Untersetzung Miete für PC, Drucker, Fax - LECOS für Body-Cam mit HD-Aufnahmen (Miete und Wartung) Erstausstattung Grundausbildung anteilig für ca. 7 Monate (besetzungsabhängig) für Wechselarbeitsplätze (5 höhenverstellb. Schreibtische, 10 Anstelltische, 10 Bürodrehstühle, 10 Besucherstühle, 10 Rollcontainer, 5 Sideboards, Beratungstisch Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 77 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0078/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen 10 Stellen Stadtordnungsdienst Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0017/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01; 1.100.12.2.1.02; 1.100.12.2.1.03; 1.100.12.2.1.07; 1.100.12.2.1.08; 1.100.12.2.2.01; 1.100.12.2.2.02; 7.0000212 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub. Kfz-Zulas. Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. bewegliches AV Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0017 Neufassung vom 14.01.2017 siehe neue VM zum A 0017/17/18 Verweis auf Antrag: A 0017/ 17/18; A 0078/ 17/18 RE 2015 in €: 4.382.309; 1.153.356; 159.270; 2.379.225; 704.553; 1.394.285; 2.846.764; -84.207 Plan 2016 in €: 4.792.501; 1.240.838; 1.054.288; 3.245.596; 613.415; 1.364.684; 3.119.477; -340.000 Planentwurf 2017 in €: 5.117.137; 1.281.812; Planentwurf 2018 in €: 5.651.536; 1.333.162; 1.068.753; -3.680.149; 681.329; 1.500.306; 2.462.047; 1.238.511; -3.318.719; 729.360; 1.552.948; 2.852.500; -253.900 -253.900 ordentl. Erträge in €: -1.389.850; -1.027.300; ordentl. Erträge in €: -1.389.850; -1.040.450; 4.479.200; -12.989.950; -405.700; -4.409.400; 4.479.550; -13.003.300; -405.700; -4.418.300; 725.050; 0 747.900; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 6.506.987; 2.309.112; ordentl. Aufwendungen in €: 7.041.386; 2.373.612; 5.547.953; 9.309.801; 1.087.029; 5.909.706; 5.718.061; 9.684.581; 1.135.060; 5.971.248; 3.187.097; -253.900 3.600.400; -253.900 Saldo in €: 8.177.334 Saldo in €: 9.785.398 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 78 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 8/0/3 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 79 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0129/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Schaffung einer Fahrradstaffel beim Ordnungsamt Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0017/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.01; 1.100.12.2.1.02; 1.100.12.2.1.03; 1.100.12.2.1.07; 1.100.12.2.1.08; 1.100.12.2.2.01; 1.100.12.2.2.02; 7.0000212 Allgem. Gefahrenabw. Sicherh./Ordnung Gewerbeangelegenheiten Fahr- u. Beförderungserlaub. Kfz-Zulas. Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Verkehrsrechtliche Genehmigungen Melde- und Ausweiswesen Ausländer- u. Staatsangehör.-angeleg. bewegliches AV Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0017 Neufassung vom 14.01.2017 siehe neue VM zum A 0017/17/18 Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 80 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 4.382.309; 1.153.356; 159.270; 2.379.225; 704.553; 1.394.285; 2.846.764; -84.207 Plan 2016 in €: 4.792.501; 1.240.838; 1.054.288; 3.245.596; 613.415; 1.364.684; 3.119.477; -340.000 Planentwurf 2017 in €: 5.117.137; 1.281.812; Planentwurf 2018 in €: 5.651.536; 1.333.162; 1.068.753; -3.680.149; 681.329; 1.500.306; 2.462.047; 1.238.511; -3.318.719; 729.360; 1.552.948; 2.852.500; -253.900 -253.900 ordentl. Erträge in €: -1.389.850; -1.027.300; ordentl. Erträge in €: -1.389.850; -1.040.450; 4.479.200; -12.989.950; -405.700; -4.409.400; 4.479.550; -13.003.300; -405.700; -4.418.300; 725.050; 0 747.900; 0 ordentl. Aufwendungen in €: 6.506.987; 2.309.112; ordentl. Aufwendungen in €: 7.041.386; 2.373.612; 5.547.953; 9.309.801; 1.087.029; 5.909.706; 5.718.061; 9.684.581; 1.135.060; 5.971.248; 3.187.097; -253.900 3.600.400; -253.900 Saldo in €: 8.177.334 Saldo in €: 9.785.398 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 81 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0020/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Budget Kosten der Unterkunft der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Der Stadtrat beschließt: In Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 wird die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel im Budget "Kosten der Unterkunft" geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben, werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.31.2.1.01 Leistungen für Unterkunft und Heizung Veränderung Ziel 2018: Senkung um 2,5 % in 2017 0 Senkung um 5 % in 2018 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.2.1.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/4/0 zur VM - Die Haushaltsplanung für 2017/18 berücksichtigt die anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig. Für die Planung 2017 und 2018 werden 40.500 Bedarfsgemeinschaften mit durchschnittlichen monatlichen Kosten der Unterkunft in Höhe von 295 EUR pro Bedarfsgemeinschaft angenommen. Diese Planung geht davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt weiter positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Bei der Planung wurde auch berücksichtigt, dass der Regelsatz nach SGB II und XII jährlich angepasst wird und zum 01.01.2017 von 404 Euro auf voraussichtlich 409 Euro monatlich steigt. Am 04.11.2016 hat der Bundesrat der Bundesregierung empfohlen, wegen Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit die Höhe des Regelsatzes nochmals zu überprüfen. Nach dem aktuellen Existenzminimumbericht, der eine Prognose auf Basis bisheriger Annahmen zur Entwicklung von Preisen sowie Nettolöhnen trifft, könnte der Regelsatz ab 01.01.2018 weiter auf 414 Euro steigen. Die Erhöhung der Regelleistungen wirkt sich unmittelbar auf die Kosten der Unterkunft aus. Darüber hinaus müssen die Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft regelmäßig der Mietenentwicklung angepasst werden. Der Planansatz der laufenden Kosten für Unterkunft und Heizung beträgt 2017 und 2018 143,4 Mio. EUR mit einer Bundesbeteiligung in Höhe von 59,9 Mio. EUR (2017) bzw. 56,6 Mio. Euro (2018). Eine Kürzung dieses Ansatzes um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 ist aus heutiger Sicht nicht gerechtfertigt. Dennoch wird in Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 82 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 103.139.487 Plan 2016 in €: 106.495.276 Planentwurf 2017 in €: 92.588.026 Planentwurf 2018 in €: 89.809.698 ordentl. Erträge in €: -79.024.994 ordentl. Erträge in €: -82.225.794 ordentl. Aufwendungen in €: 171.613.020 ordentl. Aufwendungen in €: 172.035.493 Saldo in €: 92.588.026 Saldo in €: 89.809.698 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/9/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 83 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0021/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Der Stadtrat beschließt: In Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 wird die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel im Budget „Hilfen zum Lebensunterhalt“ geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben, werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.31.1.1.01 Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) Veränderung Ziel 2018: Senkung um 2,5% in 2017 0 Senkung um 5% in 2018 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.1.1.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0020 - Die Haushaltsplanung für 2017/18 berücksichtigt die anhaltend positive wirtschaftliche Entwicklung in Leipzig und geht davon aus, dass sich der Arbeitsmarkt weiter positiv entwickelt, die durchschnittlichen Haushaltseinkommen weiter steigen und das Mietniveau trotz Anspannungstendenzen auf dem Wohnungsmarkt nur moderat steigt. Darüber hinaus müssen die Richtwerte für die angemessenen Kosten der Unterkunft regelmäßig der Mietenentwicklung angepasst werden. Diese haben unmittelbar Einfluss auf die Hilfe zum Lebensunterhalt. Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung hat auf die Hilfe zum Lebensunterhalt – eine Leistung für erwerbsgeminderte Menschen – naturgemäß nur einen geringen Einfluss. Eine Kürzung des Ansatzes um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 ist aus heutiger Sicht nicht gerechtfertigt. Dennoch wird in Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.755.790 Plan 2016 in €: 2.190.336 Planentwurf 2017 in €: 2.246.588 Planentwurf 2018 in €: 2.254.778 ordentl. Erträge in €: -96.188 ordentl. Erträge in €: -127.788 ordentl. Aufwendungen in €: 2.342.776 ordentl. Aufwendungen in €: 2.382.566 Saldo in €: 2.246.588 Saldo in €: 2.254.778 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/9/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 84 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0022/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ der aktuellen Arbeitsmarktentwicklung anpassen Der Stadtrat beschließt: Das Budget „Sonstige soziale Hilfen und Leistungen“ wird um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 geringer angesetzt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.01 Sonst. soz. Leistg. Sonderlastenausgl. Veränderung Ziel 2018: Senkung um 2,5% in 2017 0 Senkung um 5% in 2018 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.31.5.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0020 - In diesem Budget sind Aufwendungen für die Umsetzung des Teilhabeplans, Mittagessen für Leipzig-Pass-Empfänger, Sachverständigenkosten für die Feststellung der Schwerbehinderteneigenschaft und die Leipzig-PassMobilcard geplant. Die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung hat auf die Leistungen dieses Budgets nur einen sehr geringen Einfluss. Eine Kürzung dieses Ansatzes um 2,5% in 2017 und 5% in 2018 ist aus inhaltlicher Sicht nicht gerechtfertigt. Dennoch wird in Auswertung der Entwicklung zum 30.06.2017 bzw. 30.09.2017 die tatsächliche Inanspruchnahme der Mittel geprüft und analysiert. Im Rahmen des Finanzberichtes wird der Stadtrat entsprechend informiert. Sollten sich Einsparungen ergeben werden die Aufwendungen unterjährig gesperrt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 209.638 Plan 2016 in €: 123.811 Planentwurf 2017 in €: 201.324 Planentwurf 2018 in €: 201.912 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 201.324 ordentl. Aufwendungen in €: 201.912 Saldo in €: 201.324 Saldo in €: 201.912 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/9/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 85 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0026/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Migrantenbeirat angenommen Erweiterung für die existierende 0,5 Stelle für den Migrantenbeirat beim Referat für Migration und Integration Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig wird beauftragt, die 0,5 Stelle im Referat für Migration und Integration für die Arbeitsbereiche des Migrantenbeirates auf eine volle Stelle zu erweitern. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2018: 20.000 Veränderung Ziel in VzÄ 0,5 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 0,5 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/4/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 407.593 Plan 2016 in €: 447.550 Planentwurf 2017 in €: 623.100 Planentwurf 2018 in €: 625.300 ordentl. Erträge in €: -282.750 ordentl. Erträge in €: -285.850 ordentl. Aufwendungen in €: 905.850 ordentl. Aufwendungen in €: 911.150 Saldo in €: 623.100 Saldo in €: 625.300 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 86 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0047/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard Der Stadtrat beschließt: Der Preis der Leipzig-Pass-Mobilcard (ohne Abo) wird während der Haushaltsperiode 2017/2018 auf maximal 35 Euro pro Monat begrenzt. Zunächst wird eine Erhöhung um 125.000 € für 2017 und 250.000 € für 2018 veranschlagt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 150.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 250.000 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.07 Leipzig-Pass-Mobilcard Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/3/1 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042). In der Ratsversammlung vom 16.12.2015 (VI-DS-01954) wurde der Vertrag mit der LVB zur Leipzig-Pass-Mobilcard mit einer Laufzeit von 5 Jahren ab dem 1.1.2016 bestätigt. Vertragsgemäß wurden die finanziellen Mittel im Haushalt der Stadt Leipzig eingestellt. Verweis auf Antrag: A 0047/ 17/18; A 0047/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: 1.306.389 Plan 2016 in €: 1.200.000 Planentwurf 2017 in €: 1.460.000 Planentwurf 2018 in €: 1.460.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.460.000 ordentl. Aufwendungen in €: 1.460.000 Saldo in €: 1.460.000 Saldo in €: 1.460.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 3/3/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 87 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 3/3/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 88 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0047/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Finanzierung der Leipzig-Pass-Mobilcard Der Stadtrat beschließt: Der Preis der Leipzig-Pass-Mobilcard (ohne Abo) wird während der Haushaltsperiode 2017/2018 auf maximal 35 Euro pro Monat begrenzt. Zunächst wird eine Erhöhung um 125.000 € für 2017 und 250.000 € für 2018 veranschlagt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.07 Leipzig-Pass-Mobilcard Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen s. Hauptantrag A 0047 Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0047/ 17/18; A 0047/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 89 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0148/ 17/18-01 Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Sozialarbeit stärken, Teil 1 Sozialamt Der Stadtrat beschließt: Die Zuwendungen des Sozialamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 100.000 Euro erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01.01 Zuschüsse an Vereine und Verbände Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/4/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (Siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0161 und A 0155). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Mit dem Bevölkerungswachstum steigt auch die Anzahl der Leipzigerinnen und Leipziger, die Angebote und Hilfeleistungen der Verbände und Vereine im Bereich des Sozialamtes in Anspruch nehmen. Darüber hinaus sehen sich die für die Stadt Leipzig in diesem Bereich tätigen Vereine vor der Herausforderung steigender Tariflöhne und steigender Sachkosten. In den Haushalt 2017 und 2018 eingestellt wurden jeweils 3,59 Mio. €. Für das Jahr 2017 liegen Förderanträge in Höhe von 4,1 Mio. € vor. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten, wäre die Berücksichtigung einer 2%igen Erhöhung der Personalkosten (60 TEUR Mehraufwendungen) erforderlich. Darüber hinaus konnten die Personalkosten einiger Träger in der Vergangenheit noch nicht an die tariflichen Strukturen angepasst werden, was zu weiteren Mehrbedarfen im Bereich der Personalkosten führt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 90 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 39 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 6/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 91 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0148/ 17/18-02 Einreicher: SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Sozialarbeit stärken, Teil 2 Gesundheitsamt Der Stadtrat beschließt: Die Zuwendungen des Gesundheitsamtes für Vereine und Verbände werden 2017 und 2018 um je 10.000 Euro erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsförderung -vorsorge -hilfen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 10.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/4/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0162, A 0018, A 0155, A 0161). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Grundsätzlich kommt der Tätigkeit von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen in der Stadt Leipzig eine große Bedeutung zu. Daher unterstützt die Stadt Leipzig u. a. über das Gesundheitsamt insbesondere in den Bereichen Prävention, Schwangerschaft / Familie, Sucht und Psychiatrie eine Vielzahl von Vereinen und Selbsthilfegruppen auch finanziell. Diese Unterstützung ist als freiwillige Leistung einzustufen und kann immer nur im Rahmen der Möglichkeiten des Gesamthaushalts realisiert werden. Außerhalb dieser bestehenden Förderung durch die Kommune gibt es weitere Fördermöglichkeiten: · Selbsthilfegruppen und -vereine mit gesundheitsbezogenen Themen haben die Möglichkeit, eine finanzielle Förderung durch die Gesetzlichen Krankenkassen zu nutzen. Hier hat der Gesetzgeber im § 20 h SGB V ab 2016 eine Erhöhung des Förderbetrages vorgenommen. · Krebs- und Suchtselbsthilfegruppen und -vereine werden gefördert über die Gesetzliche Rentenversicherung. · Die Aktion Mensch fördert Engagement im Bereich Behinderungen, Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 92 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kinder- und Jugendhilfe oder besondere soziale Schwierigkeiten. · Es gibt weitere Möglichkeiten bei Stiftungen oder beim Land Sachsen. · Mikroprojekte können gefördert werden über den Verfügungsfonds Gesundheit (über die Koordinierungsstelle kommunale Gesundheit). Zu diesen Fördermöglichkeiten werden Vereine, Verbände, Selbsthilfegruppen und Initiativen bei Bedarf im Gesundheitsamt beraten und bei der Antragstellung unterstützt. Der im Haushaltsplan 2017 / 2018 vorgesehene finanzielle Umfang kommunaler Zuwendungen für Vereine und Selbsthilfegruppen in diesen Bereichen wird aus den genannten Gründen als bedarfsgerecht eingeschätzt und dem Antrag wird nicht zugestimmt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 623.035 Plan 2016 in €: 643.650 Planentwurf 2017 in €: 701.800 Planentwurf 2018 in €: 713.550 ordentl. Erträge in €: -41.400 ordentl. Erträge in €: -41.400 ordentl. Aufwendungen in €: 743.200 ordentl. Aufwendungen in €: 754.950 Saldo in €: 701.800 Saldo in €: 713.550 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 6/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 93 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0048/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung Mittel Jugendfeuerwehren Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Jugendfeuerwehren werden in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 jeweils um 50.000,- Euro erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.12.6.0.02 Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041/17/18, A 0042/17/18 bzw. auch VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01.) Ergänzend muss richtig gestellt werden, dass u.a. Mittel wie folgt im Haushaltsplanentwurf 2017/18 im PSP-Element "Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle" (1.100.12.6.0.02) für die Jugendfeuerwehren berücksichtigt sind: - Vom Freistaat Sachen stehen zweckgebunden 20 €/pro Kopf/pro Jahr gem. der Richtlinie Feuerwehrförderung für die aktiven Mitglieder der Jugendfeuerwehren zur Verfügung. Dies macht p.a. ca. 5.600 € aus. - Pauschale für jedes Jugendfeuerwehrmitglied von 15 €/pro Jahr für die Veranstaltungsaufwendungen (RBV-1423/12 v. 22.11.2012). Dies macht für 2017/18 mit 287 Mitgliedern rd. 4.300 € p.a. aus. - Pauschale für zentrale Veranstaltungen der Jugendfeuerwehren von 5.000 € p.a. (RBV-1423/12 v. 22.11.2012). - Gemäß dem Beschluss "Konzeption Entwicklung der Freiwilligen Feuerwehr Leipzig - Fortschreibung des zweckgebundenen Zusatzbudgets" (VI-DS02869 RV v. 17.11.2016) stehen Mittel i.H.v. 100.000 € im Haushaltsplanentwurf 2017/18 u.a. auch für die Jugendfeuerwehren zur Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 94 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verfügung. Die Verwendung dieser Mittel wird im Stadtfeuerwehrausschusses beraten und erfolgt dann entsprechend der gemeinsam festgestellten Dringlichkeit. Die Prioritäten werden dabei auf die Unterhaltung der baulichen und technischen Anlagen in den Gerätehäusern, Beschaffung von persönlicher Schutzausrüstung für die Einsatzkräfte sowie von Bekleidung für die Jugendfeuerwehren und Maßnahmen der Jugendfeuerwehr und der Öffentlichkeitsarbeit gesetzt. Es ist geplant, dass im Jahr 2018 eine Evaluierung der erreichten Ziele für weitere Finanzierungsentscheidungen durch die Branddirektion im Rahmen der Haushaltsplanung für die Jahre 2019/2020 vorzulegen ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 28.645.789 Plan 2016 in €: 30.675.541 Planentwurf 2017 in €: 32.995.504 Planentwurf 2018 in €: 33.803.705 ordentl. Erträge in €: -817.199 ordentl. Erträge in €: -754.754 ordentl. Aufwendungen in €: 33.812.703 ordentl. Aufwendungen in €: 34.558.459 Saldo in €: 32.995.504 Saldo in €: 33.803.705 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 95 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0052/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE C DU-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Erhöhung des Haushaltsansatzes im Bereich Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen Der Stadtrat beschließt: Im Haushaltsplanentwurf werden im Bereich OBM 1, Repräsentationen, partnerschaftliche Beziehungen, für das Haushaltsjahr 2017 und 2018 jeweils 30.000,- Euro zusätzlich eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 30.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 30.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.04.02 Referat EIZ Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 9/1/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041/17/18, 0042/17/18 bzw. zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Im Haushaltsplanentwurf wurden aufgrund der wachsenden Bedeutung und zur finanziellen Untersetzung der internationalen Aktivitäten der Stadt zusätzlich 40 TEUR p.a. aufgenommen. Fachlich wird der Bedarf befürwortet. Die Öffnung des Besuchsprogramms ehemaliger Leipziger Bürgerinnen und Bürger jüdischer Herkunft erzeugt eine starke Nachfrage der Folgegeneration. Auf Grundlage der in den kommenden Jahren zur Verfügung stehenden Mittel wird dieser Bedarf nur teilweise gedeckt. Die Erinnerung an den Holocaust wach zu halten und die Wurzeln der Familie zu entdecken, bleibt auch für die nachfolgenden Generationen von größter Bedeutung. Durch die Begegnungen im Rahmen des Besuchsprogramms konnten zudem neue Partnerschaften geknüpft und entwickelt werden. Auch in der Leipziger Stadtgesellschaft steigt das Interesse stetig und es gibt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 96 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ positive Sekundäreffekte auf die gesamte partnerschaftliche Arbeit mit Herzliya/Israel. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 758.720 Plan 2016 in €: 745.900 Planentwurf 2017 in €: 744.100 Planentwurf 2018 in €: 759.250 ordentl. Erträge in €: -81.850 ordentl. Erträge in €: -81.850 ordentl. Aufwendungen in €: 825.950 ordentl. Aufwendungen in €: 841.100 Saldo in €: 744.100 Saldo in €: 759.250 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 97 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0164/ 17/18 Einreicher: Kleingartenbeirat Block: Betreff: angenommen Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen im Amt für Stadtgrün und Gewässer, FB Gärten für die Aufgabenerfüllung im Bereich Kleingartenwesen Der Stadtrat beschließt: Einrichtung von zwei zusätzlichen Planstellen (OE 67.3) Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.07 Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2018: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 9/0/1 - Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0056/ 17/18; A 0164/ 17/18 RE 2015 in €: -670.332 Plan 2016 in €: -749.810 Planentwurf 2017 in €: -646.282 Planentwurf 2018 in €: -624.432 ordentl. Erträge in €: -1.213.447 ordentl. Erträge in €: -1.193.447 ordentl. Aufwendungen in €: 567.166 ordentl. Aufwendungen in €: 569.015 Saldo in €: -646.282 Saldo in €: -624.432 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 9/0/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 98 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0066/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Änderungsantrag ÄA 2 zum Antrag A 0066/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 7.0000803 Kapitaleinlage LVV Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. ÄA 2 zum A 0066 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 wurde der Gesamtfinanzierungsbeitrag, welcher gemäß des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) an die LVB gezahlt wird, für die Jahre 2017 und 2018 auf den Höchstbetrag von 45 Mio. € begrenzt (siehe 2982-VSP-01-NF-05). Darüber hinaus sind im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH i. H. v. je 2 Mio. € für 2017 und 2018 über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur eingestellt (Kapitaleinlage LVV). Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Verweis auf Antrag: A 0066/ 17/18; A 0066/ 17/18-02-ÄA2; A 0067/ 17/18; BE 0001/ 17/18 RE 2015 in €: -16.270.789 Plan 2016 in €: -14.270.800 Planentwurf 2017 in €: -16.270.800 Planentwurf 2018 in €: -16.270.800 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -16.270.800 ordentl. Aufwendungen in €: -16.270.800 Saldo in €: -16.270.800 Saldo in €: -16.270.800 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 99 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0066/ 17/18-02-ÄA2 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB Der Stadtrat beschließt: 1. Im Produkt Kapitaleinlage LVV werden im Haushaltsjahr 2018 Auszahlungen in Höhe von zusätzlich 1,5 Mio. Euro eingeplant, um den Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen. 2. Die LVV werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Aufbau einer eigenen „Abteilung Grundsatzthemen“ zu unterlassen und stattdessen den LVB im Rahmen der Finanzierung Verkehrsleistung einen zusätzlichen Betrag in 2018 von 3 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsplan der LVV ist entsprechend anzupassen. 3. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Betriebskostenzuschuss von 48. Mio. Euro zu planen. Die zusätzlichen Mittel sind für Investitionen in Infrastruktur und Fahrzeuge zu verwenden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 1.500.000 7.0000803 Kapitaleinlage LVV Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen PPunkt 1: 11/0/0 Punkt 2, Teil 1: 11/0/0 Punkt 2, Teil 2: 6/2/3 Punkt 3: 11/0/ - getrennte Abstimmung zu den Punkten 1. - 3. gefordert Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0066/ 17/18; A 0066/ 17/18-02-ÄA2; A 0067/ 17/18; BE 0001/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 100 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0067/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen Investzuschuss Haltestellenverdichtung LVB Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Änderungsantrag ÄA 2 zum Antrag A 0066/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 7.0000803 Kapitaleinlage LVV Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. ÄA 2 zum A 0066 - Grundsätzlich verfolgen auch die Stadt Leipzig sowie die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH die Zielstellung, das Haltestellennetz in Leipzig zu verdichten. Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 (siehe 2982-VSP-01-NF-05) sind im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die LVB i. H. v. je 2 Mio. € für 2017 und 2018 über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur eingestellt (Kapitaleinlage LVV). Für die Verdichtung von Haltestellenabständen sind somit über die Position ÖPNV-Infrastruktur bereits Mittel im Haushalt 2017/18 verfügbar. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Diese können von den LVB auch für diesen Zweck eingesetzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -16.270.789 Plan 2016 in €: -14.270.800 Planentwurf 2017 in €: -16.270.800 Planentwurf 2018 in €: -16.270.800 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -16.270.800 ordentl. Aufwendungen in €: -16.270.800 Saldo in €: -16.270.800 Saldo in €: -16.270.800 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 5/4/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 101 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0082/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen 1 Stelle für Aufgabenstellung Luftreinhaltung im Amt für Umweltschutz Der Stadtrat beschließt: Im Stellenplan des Amt für Umweltschutz wird eine zusätzliche VZÄ im Bereich der Luftreinhaltung in den Doppelhaushalt 2017/18 eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 30.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 60.000 1 Ziel in VzÄ 1 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 475.698 Plan 2016 in €: 522.202 Planentwurf 2017 in €: 639.643 Planentwurf 2018 in €: 608.428 ordentl. Erträge in €: -92.250 ordentl. Erträge in €: -72.600 ordentl. Aufwendungen in €: 731.893 ordentl. Aufwendungen in €: 681.028 Saldo in €: 639.643 Saldo in €: 608.428 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 8/2/1 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 8/3/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 102 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0102/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen LSBTIQ*-Lebensweisen weiter stärken! Der Stadtrat beschließt: Der Stellenplan im Referat für Gleichstellung von Frau und Mann wird für diesen Aufgabenbereich von 0,5 VZÄ auf 1,0 VZÄ erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 7.500 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.01 Förd.Gleichg.v.Mann u.Frau u.Men.glg.LW Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 15.000 0,5 Ziel in VzÄ 0,5 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Punkt 2: 7/4/0; Punkt 3: 5/6/0, Punkt 1: 5/6/0 Punkt 2: 7/4/0 Punkt 3: 5/6/ - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 286.786 Plan 2016 in €: 282.850 Planentwurf 2017 in €: 329.400 Planentwurf 2018 in €: 337.650 ordentl. Erträge in €: -4.200 ordentl. Erträge in €: -4.200 ordentl. Aufwendungen in €: 333.600 ordentl. Aufwendungen in €: 341.850 Saldo in €: 329.400 Saldo in €: 337.650 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 6/2/3 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 7/3/1 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 6/3/2 Beirat für Gleichstellung 10/1/1 Beschlußpunkt 1 Beschlußpunkt 2 Beschlußpunkt 3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 103 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0108/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Servicestelle in der Freiwilligen-Agentur personell ausstatten Der Stadtrat beschließt: Mit Beschluss des Stadtrates wurde der Freiwilligen-Agentur Leipzig e. V. die Aufgabe übertragen, eine Servicestelle für Vereine und gemeinnützigen Einrichtungen aufzubauen. Um diese Leistungen dauerhaft zu stabilisieren, das Angebot inhaltlich zu erweitern und für eine größere Zahl von Einrichtungen erbringen zu können, werden beantragt: 1. Personalkosten für 2017 und 2018 jeweils 42.062 €, für 2 x 20 Wochenstunden (also 2 x 0,5 VzÄ in Anlehnung an EG 9c /Stufe 1 BAT). 2. Sachkosten für 2017 für die Neueinrichtung und Schulung eines Ressourcenpool 3,8 T € zzgl. 1,5 T € für laufende Kosten und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 9.469 € Für 2018 1,5 T € für den Ressourcenpool und für allgemeine Sachkosten 4.169 € insges. 5.669 €. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 51.531 Ziel-PSP: 1.100.33.1.0.01 Förderung v. Trägern d. Wohlfahrtspflege Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 47.731 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/1/2 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Für die Servicestelle für Vereine und Verbände in der Freiwilligen-Agentur Leipzig e.V. sind 20.000 Euro im Haushaltsentwurf eingeplant. Die Servicestelle berät Vereine und Verbände bei der Absicherung und Entwicklung ihrer Arbeitsfähigkeit. Eine Datenbank zum ehrenamtlichen Engagement, deren Erstellung von der Stadt Leipzig gefördert wurde, existiert bereits. Sie ist für potenzielle Freiwillige im Internet nutzbar. Die Neueinrichtung eines Ressourcenpools auf Basis einer Datenbank soll eine Schnittstelle zum Austausch von Ressourcen für Vereine, Verbände und Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 104 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Unternehmen werden. Ein zusätzlicher Ressourcenpool ist wünschenswert, der Nutzen muss jedoch im Verhältnis zum im Antrag beschriebenen (einmaligen und dauerhaften) finanziellen Aufwand gesehen werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.760.608 Plan 2016 in €: 3.849.599 Planentwurf 2017 in €: 4.115.395 Planentwurf 2018 in €: 4.123.942 ordentl. Erträge in €: -26.793 ordentl. Erträge in €: -26.793 ordentl. Aufwendungen in €: 4.142.187 ordentl. Aufwendungen in €: 4.150.735 Saldo in €: 4.115.395 Saldo in €: 4.123.942 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/2/4 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 6/4/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 105 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0109/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Projekt Trampolin – Personalkosten Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig unterstützt das Projekt Trampolin beim Zentrum für Drogenhilfe durch die Finanzierung der Personalkosten für 2 VzÄ in 2017 und 2018. Es werden daher in 2017 zusätzlich 60.000 € und 2018 zusätzlich 120.000 € bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 60.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 120.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Ursprungsantrag: 6/3/1, Verweisungsantrag (GOAntrag): 3/5/2 - Ursprungsantrag: 6/3/1 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Personalkosten der Trainer für das Projekt können seit diesem Jahr über die Gesetzlichen Krankenkassen bezuschusst werden. Das Präventionskonzept "Trampolin – Kinder aus suchtbelasteten Familien entdecken ihre Stärken" (Konzept-ID: 20160111-V1585) entspricht dem aktuellen Leitfaden Prävention "Handlungsfelder und Kriterien des GKVSpitzenverbandes zur Umsetzung von §§ 20 und 20a SGB V" und wurde aus diesem Grund von der Zentralen Prüfstelle Prävention (ZPP) im Auftrag der angeschlossenen Krankenkassen zertifiziert. Die Zertifizierung hat eine Gültigkeit bis zum 25.01.2019. Die Trainer müssen sich bei der Zentralen Prüfstelle für Prävention registrieren. Die Registrierung muss jeder Träger bzw. Anbieter eigenständig durchführen. Der Träger wird noch einmal explizit auf diese Fördermöglichkeit hingewiesen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 106 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/1/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 107 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0111/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Neuauflage Broschüre Blickpunkt Ratsversammlung Der Stadtrat beschließt: Für die Überarbeitung und Neuauflage (Druck) der Broschüre „Blickpunkt Ratsversammlung“ werden 20 T € zusätzlich bereit gestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 20.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.01 Stadtrat Ortsch.rat Stadtbez.Beir.Eigenb Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/0/4 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht/ gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018/17/18 - A 0022/17/18). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 14.12.2016 Fachlich wird der Bedarf an einer kontinuierlichen Vermittlung demokratischer Werte und insbesondere der ehrenamtlichen Tätigkeit der Stadträtinnen und Stadträte befürwortet. Der Stadtrat hat in diesem Kontext bereits beschlossen, in den kommenden beiden Jahren eine Kampagne „Demokratie lebt - Demokratie leben“ zu initiieren. Eine nachhaltige Neuausrichtung und Stärkung der Beteiligungsstrukturen war ebenso Teil des Beschlusses wie ein kontinuierlicher Budgetansatz für Partnerschaften der lokalen Demokratie. Die Broschüre wird Anfang 2017 ohne zusätzliche Haushaltsmittel aktualisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.887.670 Plan 2016 in €: 2.049.195 Planentwurf 2017 in €: 2.428.432 ordentl. Erträge in €: -5.600 ordentl. Aufwendungen in €: 2.434.032 Saldo in €: 2.428.432 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 7/3/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 108 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0135/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Verkehrsnetzplaner einstellen Der Stadtrat beschließt: Im Verkehrs- und Tiefbauamt wird eine zusätzliche VzÄ für einen Verkehrsnetzplaner im Haushalt 2017/2018 eingestellt. Begründung: Zur systematischen Verbesserung und Optimierung sämtlicher Verkehrsabläufe und Verkehrsarten der Stadt Leipzig, schlägt die SPDFraktion die Stelle eines Verkehrsnetzplaners vor. Der Verkehrsnetzplaner soll im Rahmen des Integrierten Ansatzes Schwachstellen im Verkehrsnetz identifizieren, verkehrsnetzverbessernde Maßnahmen vorschlagen und Umsetzungsstrategien erarbeiten. Damit soll es künftig besser möglich sein, gezielte Maßnahmen neben den bekannten abschnittsbezogenen Straßenbau zu ermöglichen und einen noch effizienteren Umgang mit öffentlichen Mitteln zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2017: 50.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 1 Ziel in VzÄ 1 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/3/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0162, A 0155 und A 0161). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 .Vor dem Hintergrund des anhaltenden Bevölkerungswachstums der Stadt Leipzig und der aktuellen verkehrlichen Entwicklung müssen die Verkehrsabläufe im städtischen Netz systematisch verbessert werden. Die im Antrag benannte Aufgabenstellung ist ureigenstes Verwaltungshandeln. Im Verkehrs- und Tiefbauamt ist die Aufgabe zur strategischen Planung, Erarbeitung und Koordinierung von Verkehrsentwicklungsplänen, des Stadtentwicklungsplanes Verkehr, der Verkehrskonzeption bzw. der Verkehrspolitischen Leitlinien für die Stadt Leipzig angesiedelt. Im Rahmen der Stellenplanung für die Haushaltsjahre 2017 /2018 wurden Kapazitätserhöhungen im Verkehrs- und Tiefbauamt prioritär geordnet eingeplant. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 109 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Auf Grund des begrenzten Gesamtrahmens der möglichen Stellenerweiterungen konnten jedoch nicht alle Stellenbedarfe im Verkehrsund Tiefbauamt berücksichtigt werden, darunter befinden sich auch notwendige Planstellen, die eine noch höhere Priorität als die beantragte Stelle haben. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.624.191 Plan 2016 in €: 2.038.280 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037 Planentwurf 2018 in €: 2.233.044 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Erträge in €: -11.952.927 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 ordentl. Aufwendungen in €: 14.185.971 Saldo in €: 2.091.037 Saldo in €: 2.233.044 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 110 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0166/ 17/18-Neufassung Einreicher: Stadträte S. Wehmann A. Habicht N. Oberstadt A. Geisler H. Bär Dr. I. Lauter B. Mai N. Wohlfarth D. Deissler Dr. N. Lakowa H. Hentschel Block: Betreff: angenommen Eine VzÄ im Rechnungsprüfungsamt zur Umsetzung RBVI-DS-01241 Der Stadtrat beschließt: In Umsetzung des Ratsbeschlusses RBVI-DS-01241-NF-05, Beschlusspunkt 3 wird 01.04.2017 für die Zuwendungsprüfung dauerhaft eine weitere Vollzeitstelle im Rechnungsprüfungsamt geschaffen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 22.500 Ziel-PSP: 1.100.11.1.4.01 Örtliche Rechnungsprüfung ab 01.04.2017 45.000 1 Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 1 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.980.700 Plan 2016 in €: 3.012.162 Planentwurf 2017 in €: 3.164.347 Planentwurf 2018 in €: 3.234.402 ordentl. Erträge in €: -21.400 ordentl. Erträge in €: -21.400 ordentl. Aufwendungen in €: 3.185.747 ordentl. Aufwendungen in €: 3.255.802 Saldo in €: 3.164.347 Saldo in €: 3.234.402 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 111 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0167/ 17/18 Einreicher: Stadtrat Siegfried Schlegel Block: Betreff: angenommen Wegfall des Sperrvermerks für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 Der Stadtrat beschließt: Um die kontinuierliche Weiterführung von bereits begonnenen Projekten zu gewährleisten, wird, mit Beschlussfassung der Ratsversammlung zur Vorlage VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO am 18.01.2017, zunächst der Sperrvermerk um 250.000 € reduziert. Für weitere neue Maßnahmen wird im II. Quartal 2017 ein Maßnahmeplan von der Verwaltung eingebracht und durch den Stadtrat beschlossen. Mit dieser Vorlage wird über die Freigabe der restlichen für 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der für 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € entschieden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Wegfall Sperrvermerk 0 Wegfall Sperrvermerk 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 9/0/1 zur VM - Auf den Sperrvermerk für das Schlüsselprodukt 1.100.52.2.0.01 zur Wohnungsbauförderung wird im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzepts zunächst i.H.v. 250.000 € für die Weiterführungsmaßnahmen mit Beschlussfassung der Ratsversammlung zur Vorlage VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO am 18.01.2017 verzichtet. Damit können mit Beschluss vom 24.02.2016 (VI-DS-02018) bestätigte und in 2016 begonnene Maßnahmen weitergeführt werden. Für weitere neue Maßnahmen wird im II. Quartal 2017 ein Maßnahmeplan von der Verwaltung eingebracht und durch den Stadtrat beschlossen. Erst mit dieser Vorlage wird über die Freigabe der restlichen für 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der für 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € entschieden. Begründung: Der Vorschlag, bis zum Beschluss des Haushaltes am 01.02.2017 einen durch die Verwaltung abgestimmten und durch die DB OBM bestätigten Maßnahmeplan zur Verwendung der genannten Mittel einzubringen, ist zeitlich nicht möglich, da entsprechende Abstimmungs- und Mitzeichnungsfristen nicht mehr eingehalten werden können. Dem Stadtrat wird bereits in der nächsten Ratsversammlung am 18.01.2017 eine Vorlage zur Freigabe einer Teilsumme in Höhe von 250.000 Euro zur Beschlussfassung vorgelegt (VI-DS-03327 "Freigabe zur Weiterführung wohnungspolitischer Maßnahmen gemäß § 78 (1) SächsGemO"). Mit der soll ermöglicht werden, dass bereits in 2016 beschlossene (Beschluss VI-DS02018 vom 24.02.2016) und begonnene Maßnahmen nicht abgebrochen werden müssen, sondern zumindest für die ersten Monate des Jahres 2017 eine Finanzsicherheit zur Weiterführung der Maßnahmen gewährleistet wird. Es handelt sich dabei um die in der Tabelle dargestellten Maßnahmen (A Netzwerk Leipziger Freiheit, C Unterstützung besonderer Bedarfsgruppen und D Weiterentwicklung wohnungspolitischer Instrumente). Diese Maßnahmen sollen in 2017 und 2018 weitergeführt werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 112 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Für die Verwendung der weiteren Mittel für Maßnahmen, die ab 2017 starten, wird dem Stadtrat im II. Quartal 2017 eine gesonderte Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Danach wird die Sperre der restlichen in 2017 gesperrten Mittel i.H.v. 750.000 € und der in 2018 gesperrten Mittel i.H.v. 1.000.000 € aufgehoben. Übersichtstabelle Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 113 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0003/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Block: Betreff: angenommen Zusätzliche Mitarbeiter für den Bauhof Wiederitzsch Der Stadtrat beschließt: Zur Pflege der Grünanlagen und Erfüllung weiterer kommunaler Pflichten wird der Bauhof Wiederitzsch um weitere 4 Stellen im ausführenden Bereich erweitert. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 80.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost Veränderung Ziel 2018: 160.000 Veränderung Ziel in VzÄ 4 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 4 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrs- und Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Das durch die Fachämter zugewiesene Aufgabenspektrum (z.B. Grün- und Grasflächenpflege, Pflege des Verkehrsgrüns) ist mit den vorhandenen Mitarbeitern zwar zu bewältigen, jedoch insbesondere bei Personalmangel (Urlaub, Krankheit, Fortbildung) immer wieder nur unter großer Kraftanstrengung der Kollegen. Sollten weitere Aufgaben hinzukommen bzw. sich die Personalsituation signifikant verschlechtern, kann durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister regiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.507.706 Plan 2016 in €: 1.864.292 Planentwurf 2017 in €: 1.867.174 Planentwurf 2018 in €: 1.895.145 ordentl. Erträge in €: -40.600 ordentl. Erträge in €: -40.600 ordentl. Aufwendungen in €: 1.907.774 ordentl. Aufwendungen in €: 1.935.745 Saldo in €: 1.867.174 Saldo in €: 1.895.145 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 114 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 10/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 115 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0032/ 17-01-Neufassung Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: angenommen Einrichtung und Unterhaltung von Papierkörben Der Stadtrat beschließt: Für die Einrichtung und Unterhaltung von 5 Papierkörben im öffentlichen Raum werden in 2017 zusätzlich 4.825 € bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 4.825 Ziel-PSP: n.n.b. finanz. Ausw. v. Fachamt geschätzt Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/1/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Der Bauhof Böhlitz-Ehrenberg sorgt im Ortsteil für Ordnung und Sauberkeit im öffentlichen Raum. Von den vom Ortschaftsrat vorgeschlagenen Aufstellorten für zusätzliche Papierkörbe stehen bereits an fünf Standorten Papierkörbe zur Verfügung, die vom Bauhof zwei mal pro Woche entleert werden. Der vorgeschlagene Aufstellungsort Rudolf - Breitscheid - Hof ist eine private Fläche. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 6/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 116 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0038/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: angenommen Aufstockung der Personalstellen für den Bauhhof Engelsdorf/Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die zusätzliche Bereitstellung der finanziellen Ausstattung für zwei zu schaffende Stellen als Bauhofmitarbeiter für den Bauhof Engelsdorf/ Mölkau. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.6.08.01 Bauhofbereich Ost Veränderung Ziel 2018: 80.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Erfüllung der Leistungen der Bauhöfe lehnt sich an die Standards der Fachämter (im wesentlichen Amt für Stadtgrün und Gewässer und Verkehrs- und Tiefbauamt) sowie des Eigenbetriebes Stadtreinigung an. Das trifft für Handlungs- und Kontrollzeiträume, Pflegekategorien und gesetzlich vorgeschriebene Wartungszyklen gleichermaßen zu. Das durch die Fachämter zugewiesene Aufgabenspektrum (z.B. Grün- und Grasflächenpflege, Pflege des Verkehrsgrüns) ist mit den vorhandenen Mitarbeitern zwar zu bewältigen, jedoch insbesondere bei Personalmangel (Urlaub, Krankheit, Fortbildung) immer wieder nur unter großer Kraftanstrengung der Kollegen. Sollten weitere Aufgaben hinzukommen bzw. sich die Personalsituation signifikant verschlechtern, kann durch die Vergabe von Leistungen an Dienstleister regiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.507.706 Plan 2016 in €: 1.864.292 Planentwurf 2017 in €: 1.867.174 Planentwurf 2018 in €: 1.895.145 ordentl. Erträge in €: -40.600 ordentl. Erträge in €: -40.600 ordentl. Aufwendungen in €: 1.907.774 ordentl. Aufwendungen in €: 1.935.745 Saldo in €: 1.867.174 Saldo in €: 1.895.145 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 117 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 10/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 118 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0053/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Sanierung Alfred-Kunze-Sportpark Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung des Alfred-Kunze-Sportparks werden 2017 180.000 und 2018 170.000€ an Planungsmitteln im Investitionshaushalt eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 180.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 170.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041, A 0042 und VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11/0/0 Fachausschuss Sport 6/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 119 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0147/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Planungsmittel Dreifeldsporthalle für den Vereins- und Schulsport Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0171/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001366 Sporthalle Leipziger Westen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0171 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag, die Maßnahme vorzuziehen und die Planungsmittel zu verdoppeln, nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zum Antrag Nr. A 0162, A 0155, A 0161). Verweis auf Antrag: A 0114/ 17/18; A 0147/ 17/18; A 0171/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: -150.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: 0 Saldo in €: -150.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 10/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 120 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0168/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Mitglieder des Fachausschusses Sport angenommen Realisierung des Projektes „Sporthistorischen Stadtroute“ Der Stadtrat beschließt: 1. Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ des Sportmuseums wird ab 2017 mit zunächst 10 Stationen umgesetzt. a) Hierzu wird im Jahr 2017 ein Gestaltungswettbewerb durchgeführt und dafür 30.000 € zur Verfügung gestellt. b) Zur Umsetzung des Siegerentwurfes werden zunächst im Jahr 2017 5.000 € und für 2018 15.000 € zur Verfügung gestellt. c) Bis zum Internationalen Deutschen Turnfest 2021 werden zumindest 10 Stationen realisiert, wofür in den mittelfristigen Planungen 2019-21 entsprechende Mittel i.H.v. 15.000 € gebunden werden. d) Weitere der insgesamt 30 potentiellen Standorte werden ab 2021 konzeptionell und gestalterisch entwickelt und baulich realisiert. 2. Zur Begleitung der Umsetzung des Antrages erfolgt eine halbjährliche Berichterstattung im Fachausschuss Sport. Begründung: Das Projekt „Sporthistorische Stadtroute“ wurde im Jahr 2003 konzeptionell erarbeitet und erstreckt sich über 30 Standorte im Leipziger Stadtgebiet. So sollte durch geeignete Präsentationen an historischen Standorten auf herausragende Themen der 500jährigen Leipziger Sportgeschichte, die wichtigsten Sportstätten, -arten, -ereignisse und -personen aufmerksam gemacht werden. Das Projekt war Bestandteil des Bewerbungskonzeptes der Stadt für die Olympiabewerbung 2012, erfuhr jedoch nie eine Umsetzung. Die Idee der Sporthistorischen Stadtroute ist dementsprechend sogar älter als die der Notenspur, welche mittlerweile realisiert werden konnte. Die Umsetzung der Sporthistorischen Stadtroute würde nicht nur der Sportstadt Leipzig eine ausgezeichnete Möglichkeit bieten, ihre hochinteressante 500jährige Sportgeschichte im Stadtgebiet erfahrbar zu machen. Die Realisierung wäre ebenso der allererste Schritt für eine nachhaltige Sichtbarmachung der besonderen Traditionen des Sports in Leipzig. Die Einweihung einer jeden Station der Stadtroute kann zudem gezielt als Marketinginstrument für das neue Sportmuseum eingesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: 35.000 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: neues PSP-Element: 1.100.28.1.0.01.01.10 15.000 neues PSP-Element: 1.100.28.1.0.01.01.10 n.n.b. Sonstiges Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 8/0/3 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 121 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Alternativvorschlag: 1. Das vom Stadtgeschichtlichen Museum im Jahr 2003 für die Olympiabewerbung vorgelegte Konzept einer "sporthistorischen Stadtroute" mit 30 Stationen wird bis zum 30.06.2017 unter Federführung des Stadtgeschichtlichen Museums evaluiert und in Folge aktualisiert und ergänzt (z. B. App). 2. Anhand des Ergebnisses wird über die geeignete, schrittweise Umsetzung (Zeitschiene) entschieden und dafür Sponsoringmittel und Spenden eingeworben. Sofern keine Spenden und Sponsoringmittel eingeworben werden können, wird das Projekt nicht weiter verfolgt. Begründung: Das Konzept aus dem Jahr 2003 war auf die damalige Olympiabewerbung zugeschnitten und muss auf Aktualität und Priorität überprüft werden, auch die Anzahl der Stationen bedarf der kritischen Betrachtung. Unter Einbeziehung des Fördervereins Sportmuseum sollen Spenden und Sponsoringmittel eingeworben werden, mit denen eine sinnvolle Umsetzung ermöglicht wird. Zur Werbung dafür könnte die für .April bis September 2018 im SGM geplante große Ausstellung zum Thema Sport genutzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 18.141 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 122 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0054/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Planungsmittel für Radrennbahn Der Stadtrat beschließt: Für die Vorbereitung der Sanierung der Radrennbahn werden 2017 und 2018 Planungsmittel von jeweils 250.000 € eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 250.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 250.000 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 5/3/3 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041, A 0042 und VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 7/0/3 Fachausschuss Sport 7/0/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 123 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0010/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld/Nutzung als Kulturcafe Schönefeld Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Sanierung des Anbaus am Torbogenhaus Schloß Schönefeld werden in 2017/2018 folgende finanzielle Mittel eingestellt: . Einzahlungen aus Fördermittel in Höhe von insgesamt 300.000 €, d.h. 150.000 € p.a. Eigenanteil in Höhe von insgesamt 150.000 €, d.h. 75.000 € p.a. Auszahlungen in Höhe von insgesamt 450.000 €, d.h. 225.000 € p.a 2. Die Förderung ist verbunden mit der Auflage einer künftigen Nutzung des Objekts als Kulturcafe für Schönefeld. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 75.000 Ziel-PSP: 7.0001629 Stadtumbau Ost Veränderung Ziel 2018: 75.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/1/3 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Einrichtung eines Kulturcafes in Schönefeld entspricht den Konzepten und Vorstellungen zur städtebaulichen und (sozio-)kulturellen Entwicklung der alten Ortslage, konkret am Schloss bzw. im Schlossumfeld. Damit wären umfassende Möglichkeiten zur Nutzung für Vereine sowie für (sozio-)kulturelle Veranstaltungen und Projekte gegeben. Das Objekt befindet sich im Umgriff des Bund-Länder-Programms Stadtumbau Ost, Aufwertungsgebiet Schönefeld und könnte gefördert werden. Die Fördermöglichkeiten hinsichtlich Förderfähigkeit und Höhe der möglichen Förderung können nicht geprüft werden, da konkrete Planungsunterlagen für das Vorhaben noch nicht vorliegen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -200.000 ordentl. Erträge in €: 400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -600.000 Saldo in €: -200.000 Planentwurf 2018 in €: -89.450 ordentl. Erträge in €: 178.850 ordentl. Aufwendungen in €: -268.300 Saldo in €: -89.450 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 124 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 125 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0044/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Bereitstellung von je 150.000,- Euro zur ergänzenden Förderung zur Anpassung von Wohnungen für Menschen mit Mobilitätsbeschränkungen Der Stadtrat beschließt: Ergänzend zur beabsichtigten Förderung des Freistaates Sachsen zur Anpassung von Mietwohnungen an die personenbezogenen Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen werden jeweils 150.000,- Euro in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 150.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 150.000 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Bei diesem Antrag handelt es sich um eine Ergänzung des geplanten Förderprogramms zur Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung) dabei soll der von den Bedürftigen geforderte Eigenanteil in Höhe von 25% der Kosten durch einen kommunalen Zuschuss ersetzt werden. Der Antrag ist grundsätzlich sinnvoll und wird von Seiten des Seniorenbeirats und der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen begrüßt. Allerdings bedeutet dies nicht nur die Bereitstellung zusätzlicher Mittel sondern auch einen erheblichen Verwaltungsaufwand, der zusätzliche Personalkapazitäten erfordert. Dies kann im Haushalt 2017/18 nicht zusätzlich eingeordnet werden, zumal derzeit beim Freistaat im Rahmen der Wohnungsbauförderung ein neues Programm mit vergleichbarer Zielstellung installiert wird. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 126 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10/1/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 127 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0140/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Umsetzung Wohnungsbaurichtlinie – soziale Wohnungsbauförderung Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gemäß Richtlinie gebundener Wohnraum vom Dezember 2016 wird zunächst 1 Stelle im Stellenplan 2017 zusätzlich geplant. Darüber sind Arbeitszeitanteile im ASW von insgesamt 1 Vollzeitäqivalent (VZÄ ) im Bestandspersonal durch amtsinterne Umpriorisierung zur Aufgabenerfüllung der Wohnungsbauförderung zu nutzen. Die Stellen werden mit einem Sperrvermerk versehen und erst nach Beschlussfassung der Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau im Stadtrat besetzt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 25.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 50.000 1 befristet bis 2019 1 befristet bis 2019 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 9/2/0 i.S. VM - Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Zur Umsetzung der neuen sozialen Wohnungsbauförderung gemäß Richtlinie gebundener Wohnraum vom Dezember 2016 werden zunächst 2 Stellen geplant, davon 1 VzÄ durch amtsinterne Umpriorisierung sowie 1 VzÄ durch zusätzliche Bereitstellung. Die Stellen werden mit einem Sperrvermerk versehen und erst nach Beschlussfassung der Richtlinie zum sozialen Wohnungsbau im Stadtrat besetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/1/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 128 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0141/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Förderung des Umbaus zu barrierearmen Wohnungen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0044/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: mit Sperrvermerk 0 mit Sperrvermerk 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0044 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Bei diesem Antrag handelt es sich um eine Ergänzung des geplanten Förderprogramms zur Anpassung von Mietwohnraum an die Erfordernisse von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen (RL Mietwohnraumanpassung), d.h. der von den Bedürftigen geforderte Eigenanteil in Höhe von 25% der Kosten sollte durch einen kommunalen Zuschuss ersetzt werden. Das Förderprogramm des Landes gem. RL Mietwohnraumanpassung wird voraussichtlich nicht vor II. Quartal 2017 in Kraft treten. Erst nach Vorlage des Förderprogramms können eventuelle weitere erforderliche Maßnahmen geprüft werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 129 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 130 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0055/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Baumpflanzungen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Änderungsantrag ÄA 1 zum Antrag A 0055/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum ÄA 1 zum A 0055 Neufassung vom 14.01.2017 siehe neue VM zum ÄA 1 zu A 0055/17/18 Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 8/3/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 131 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0055/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Baumpflanzungen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 250.000 € für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 erhöht. Diese zusätzlichen Mittel sollen insbesondere im Leipziger Nordraum eingesetzt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen demzufolge im Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 1 Mio. €. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 250.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2018: 250.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 i.S. neue VM Neufassung vom 14.01.2017 Die Mittel für Baumpflanzungen werden um je 250.000 € für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 erhöht. Diese zusätzlichen Mittel sollen insbesondere im Leipziger Nordraum eingesetzt werden. Die Gesamtaufwendungen betragen demzufolge im Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 1 Mio. €. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 132 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0080/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen 1000 Straßenbäume für Leipzig Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Änderungsantrag ÄA 1 zum Antrag A 0055/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.03 Straßenbäume Verkehrsbegleitgrün Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum ÄA 1 zum A 0055 Neufassung vom 14.01.2017 siehe neue VM zum ÄA 1 zu A 0055/17/18 Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 187.579 Plan 2016 in €: 829.665 Planentwurf 2017 in €: 834.400 Planentwurf 2018 in €: 839.950 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Erträge in €: -77.050 ordentl. Aufwendungen in €: 911.450 ordentl. Aufwendungen in €: 917.000 Saldo in €: 834.400 Saldo in €: 839.950 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 4/1/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 133 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0056/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Kostenbeteiligung für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden zusätzlich 50.000,- Euro für das Jahr 2017 und 50.000,- Euro für das Jahr 2018 im Produkt eingestellt. 2. Mit Annahme des Antrages A 0164, wonach 2 zusätzliche Stellen im FB Gärten eingerichtet werden, geht der A 0056 hinsichtlich einer zusätzlichen VzÄ auf. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 50.000 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/0/4 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: A 0056/ 17/18; A 0164/ 17/18 RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 134 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Umwelt und Ordnung 6/3/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 135 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0057/ 17 Einreicher: SR Franziska Riekewald SR Birgitt Mai SR Steffen Wehmann Block: Betreff: angenommen Instandsetzung Rad- und Gehweg (Heuweg) zwischen Luppe und Nahle Der Stadtrat beschließt: Instandsetzung des Geh- und Radweges „Heuweg“ von ca. 40 m (Verbindung zwischen Gohlis und Leutzsch) im Abschnitt zwischen Luppe und Nahle an unübersichtlicher Stelle in Höhe von zusätzlich 10.000,- Euro. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 10.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0041) Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Das Flurstück 609/4 Gemarkung Möckern befindet sich nicht in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig. Der Weg ist nutzbar. Die Stadt Leipzig muss im Rahmen des Radwegenetzplanes über den weiteren Status entscheiden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 6/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 136 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0087/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen Budget für Spielplatzneubauten dem Planungsstand anpassen Der Stadtrat beschließt: Die investiven finanziellen Mittel für Spielplatzneu- und Ersatzbauvorhaben (einschließlich Planungsmittel) werden für 2017/18 um jeweils 200.000 € erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 200.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 200.000 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 zur neuen VM - Zu den Anträgen A 0087/17/18 und A 0088/17/18 wird eine neue Verwaltungsmeinung formuliert: Es werden 200 T€ investive Mittel für Spielplätze (einschließlich Planungsmittel) bereitgestellt (A 0087/17/18 angenommen). Des Weiteren werden 100 T€ für bauliche Unterhaltung Spielplätze mit der Ergänzung generell im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (Unterhaltsmaßnahmen auch für Bänke und Parkanlagen) veranschlagt (A 0088/17/18 mit Ergänzung i.S. neuer VM angenommen). Verweis auf Antrag: BE 0009/ 17/18 RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Kinder- und Familienbeirat 12/1/2 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 137 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0088/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Programm zur Instandhaltung und Entwicklung öffentlicher Spielplätze 2018-22 Der Stadtrat beschließt: Für die Instandhaltung von Spielplätzen einschließlich Unterhaltungsmaßnahmen des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (Aufwendungen für öffentliche Grünflächen und Parkanlagen) werden zusätzlich in 2017/18 jeweils 100.000 € bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.04 Öffentliche Spielplätze Spielanlagen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 zur neuen VM (s. A 0087) - Zu den Anträgen A 0087 und A 0088 wird eine neue Verwaltungsmeinung formuliert: Es werden 200 T€ investive Mittel für Spielplätze (einschließlich Planungsmittel) bereitgestellt (A 0087/17/18 angenommen). Des Weiteren werden 100 T€ für bauliche Unterhaltung Spielplätze mit der Ergänzung generell im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer (Unterhaltsmaßnahmen auch für Bänke und Parkanlagen) veranschlagt (A 0088/17/18 mit Ergänzung i.S. neuer VM angenommen). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.094.528 Plan 2016 in €: 1.023.211 Planentwurf 2017 in €: 1.028.388 Planentwurf 2018 in €: 1.049.115 ordentl. Erträge in €: -39.167 ordentl. Erträge in €: -39.167 ordentl. Aufwendungen in €: 1.067.555 ordentl. Aufwendungen in €: 1.088.282 Saldo in €: 1.028.388 Saldo in €: 1.049.115 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Kinder- und Familienbeirat 11/0/4 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 138 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0091/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Zusätzliche Tischtennisplatte für den Hildebrand-Spielplatz Der Stadtrat beschließt: Soweit nach den örtlichen Gegebenheiten die Einordnung einer weiteren Tischtennisplatte auf dem Hildebrand-Spielplatz möglich ist, ist die Realisierung der Maßnahme umzusetzen. Die Finanzierung erfolgt aus dem planmäßig veranschlagten Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM - Soweit nach den örtlichen Gegebenheiten die Einordnung einer weiteren Tischtennisplatte möglich ist, wird dies umgesetzt. Die Finanzierung erfolgt aus dem planmäßig veranschlagten Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 10/0/0 Jugendparlament 8/0/1 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/4/0 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 139 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0138/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Aufwertung öffentlicher Grünflächen und Parkanlagen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0088/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0088/17/18 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.061.227 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/3/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 140 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0095/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Mehr Sitzgelegenheiten Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, dem Stadtrat bis spätestens Ende des II. Quartals 2017 den Konzeptentwurf für mehr Sitzgelegenheiten zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. Für den Bau der Sitzgelegenheiten werden in den Doppelhaushalt 2017/2018 jeweils weitere Mittel in Höhe von 50 T€ eingestellt, mit dem Ziel, nicht nur weitere Sitzgelegenheiten in der Innenstadt, sondern auch in den Stadtbezirken und Ortschaften an geeigneten Standorten zu schaffen. Für die bauliche Unterhaltung werden ebenfalls zusätzliche Mittel i.H. von 50 T€ p.a. eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/3/1 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 7/0/1 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/4/0 Abstimmung nur zu Beschlusspunkt 2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 141 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0145/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen 100 Bänke für Leipzig Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0095/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0095 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.061.227 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 4/3/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 142 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0117/ 17 Einreicher: Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Block: Betreff: angenommen Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Finanzhaushalt Der Stadtrat beschließt: Für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017 notwendige Mittel i.H. von 15.000 € eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 15.000 PSP-E. n.n.b. Ziel-PSP: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 5530 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - Die Grab- und Gedenkanlage für die Opfer der Gewaltherrschaft von 19451989 wird bis zum 17. Juni 2017 saniert und aufgewertet. An den Eingängen und an markanten Stellen des Friedhofs werden Hinweise mit Wegweisung zur Grab- und Gedenkanlage bis zum 17. Juni 2017 angebracht. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Eine Umschichtung innerhalb des Budgets im Finanzhaushalt ist aufgrund der gesetzten Prioritäten nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 9/0/0 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 143 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0124/ 17 Block: Betreff: Einreicher: SR Steffen Wehmann angenommen Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf Der Stadtrat beschließt: Für die grundhafte Sanierung (incl. Entschlammung) des Parkteiches Abtnaundorf werden für 2017 35.000,00 EUR Planungsmittel (Vorplanung nach HOAI - 1. und 2. Phase) eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 35.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 6/2/2 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: BE 0006/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 3/6/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 144 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0146/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Ballspielfeld Bürgerbahnhof Plagwitz Der Stadtrat beschließt: Für die Realisierung des geplanten Ballspielfeldes auf dem Bürgerbahnhof Plagwitz werden 75.000 Euro in den Haushaltsplan 2017/18 der Stadt Leipzig eingeordnet. Begründung: Die Fertigstellung des Bürgerbahnhofes Plagwitz befindet sich in den letzten Zügen. Mit dem Ende der Baumaßnahme Antonienbrücken im März 2017 und der Wegeverbindung Ostseite kann das langjährige Projekt mit internationalem Renommee, welches vor kurzem als Forschungsprojekt “Urbane Freiräume” des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung ausgewählt wurde, als nahezu abgeschlossen gelten. Einzig für das geplante Ballspielfeld in Höhe der Bürgergärten fehlen noch Finanzmittel. Diese sollen mit diesem Haushaltsantrag für 2017 oder 2018 in den Haushalt eingestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 75.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/1/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 145 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0027/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: angenommen Finanzielle Mittel für "Langer Teich" Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der Maßnahme "Langer Teich, Göbschelwitz" sind in 2017 zum einen Planungsmittel in Höhe von 35.000 € und zum anderen Mittel für die Umsetzung in Höhe von 275.000 € zu veranschlagen. Demzufolge sind Gesamtaufwendungen in Höhe von 310.000 € in 2017 zu planen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 310.000 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/1/3 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.057.046 Plan 2016 in €: 403.349 Planentwurf 2017 in €: 451.595 ordentl. Erträge in €: -941.861 ordentl. Aufwendungen in €: 1.393.456 Saldo in €: 451.595 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 146 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0015/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Budget für Mitbauprojekte im Straßenbau Der Stadtrat beschließt: Im Haushalt des Verkehrs- und Tiefbauamtes werden 2017 und 2018 je 1,0 Mio. € Zuschuss für die bauliche Unterhaltung Straßen sowie je 1,0 Mio. € Zuschuss für investive Straßenbaumaßnahnen zusätzlich veranschlagt. Je nach Fördermöglichkeit werden für die konkreten investiven Einzelvorhaben entsprechende Anträge gestellt. Für 2017 und 2018 werden daher jeweils im Finanzhaushalt Einzahlungen aus Fördermitteln iHv 4,0 Mio. € und Auszahlungen iHv 4,0 Mio. € zunächst pauschal zusätzlich eingestellt. Im FA Stadtentwicklung und Bau wird die konkrete Maßnahmeliste vorgelegt. Begründung: Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 2.000.000 2.000.000 Ziel-PSP: Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Deckungs-PSP: 9/0/2 zur neuen VM - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 147 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 14.01.2017 Für die Jahre 2017/18 werden im Ergebnishaushalt jeweils 1,0 Mio. € Zuschuss für baul. Unterhaltung Straßen und im Finanzhaushalt jeweils 1,0 Mio. € für Investive Straßenbaumaßnahmen mit generierten FÖMI von 4,0 Mio. € und somit Auszahlungsansätzen von 5,0 Mio. € bereitgestellt. Hier sind folgende Anträge subsumiert: Ergebnishaushalt: A 0058/17/18 A 0060/17/18 NF A 0061/18 A 0062/17/18 A 0093/17/18 NF A 0130/17/18 A 0133/17/18 A 0137/17-01 A 0170/17 BE 0005/17 Finanzhaushalt A 0015/17/18 A 0045/18 A 0070/17/18 A 0072/17/18 A 0072/17/18-01 A 0073/17/18 A 0074/17/18 A 0119/17/18 A 0131/17/18 OR 0013/17 OR 0042/17/18 Im FA Stadtentwicklung und Bau wird vom Verkehrs- und Tiefbauamt die konkrete Maßnahmeliste vorgelegt. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 3/7/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 148 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0045/ 18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Mittel Stadtanteil LVB-Vorhaben Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum A 0015/17/18 Begründung: Ziel-PSP: 7.0000655 Stadtanteil LVB-Vorhaben Veränderung Ziel 2018: 0 2019 Erhöhung VE auf 1,8 Mio. € Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen städtischer Verkehrs- und Versorgungsunternehmen sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Umund Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Relevante Maßnahmen sind z.B. Vorhaben der LVB wie in der Bornaischen Straße zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße, in der PhilippRosenthal-Straße von Straße des 18.Oktober bis Linnestraße und an den Haltestellen Baaderstraße / Virchowstraße und Stahmeln oder Vorhaben der Wasserwerke bzw. Stadtwerke in Anger-C rottendorf, Plaußiger Straße / C unnersdorfer Straße / Zweenfurther Straße sowie Weißenfelser Straße / Erich-Zeigner-Allee und Gießerstraße / Endersstraße. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 149 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -364.617 Plan 2016 in €: -905.600 Planentwurf 2018 in €: -255.950 Planentwurf 2018 in €: -300.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -1.655.950 ordentl. Aufwendungen in €: -300.000 Saldo in €: -255.950 Saldo in €: 1.100.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 8/3/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 150 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0061/ 18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung Mittel Um- bzw. Neubau barrierefreie Bushaltestellen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18. Begründung: Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: 0 PSP-E. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Zurzeit werden im Durchschnitt 10 – 12 Bushaltestellen im Jahr behindertengerecht ausgebaut. Die Planung der Bushaltestellen ist einschließlich der Ämterabstimmung innerhalb der Vorplanung, der Erarbeitung der Entwurfs- und Ausführungsplanung mit der Beantragung der Fördermittel beim Zweckverband Nahverkehr Leipzig (ZVNL) und der Begleitung der Abrechnung nach Bauende ein arbeitsintensives Verfahren. Der finanzielle Aufwand für die Errichtung einer Bushaltestelle ist abhängig von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und kann je nachdem, ob eine bauliche Veränderung am Fahrbahnrand oder die komplette Errichtung einer Busbucht erforderlich wird, durchschnittlich zwischen ca. 30.000 € und 80.000 € betragen. Auch nach einer möglichen Erhöhung der finanziellen Mittel um 200.000 Euro ist das Ziel, aus dem § 3 (3) PBefG, alle Bushaltestellen bis zum 1. Januar 2022 behindertengerecht auszubauen, nicht zu erreichen. Dazu müssten bis einschließlich 2021 jährlich 100 Bushaltestellen ausgebaut werden. Es müssen hierzu Übergangsregelungen gefunden werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 151 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 5/1/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 152 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0062/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung Mittel für Fußgängerüberwege und Querungshilfen Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zu Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 106654100014 Fußgängerüberwege/ Querungshilfen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Im Innenauftrag 106654100014 sind für die Haushaltsjahre 2017/18 im Ergebnishaushalt jeweils 120.000 Euro für den Bau von Querungshilfen im Haushaltsentwurf 2017/ 2018 eingestellt. Diese finanziellen Mittel sind mit Baumaßnahmen unterlegt, welche derzeit planerisch vorbereitet werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Um die Prioritätenliste der Querungshilfen schneller abarbeiten zu können, wird eine Erhöhung der Mittel als sinnvoll erachtet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 153 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 6/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 154 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0072/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 9/0/0 i.Z.m. A 0015 - Verwaltungsmeinung: Die Vorbereitung für zwei Bike & Ride-Anlagen ist abgeschlossen, eine davon ist die Anlage an der Endstelle der Linie 4, Haltestelle Gohlis/Landsberger Straße. Die andere Anlage wird am S-Bahnhof Gohlis, Lützner Straße errichtet. Dafür wurden bereits Finanzmittel i.H.v. 120.000 € aus Stellplatzablösebeträgen im Haushaltsjahr 2017 geplant. Weitere Maßnahmen sind noch nicht vorbereitet. Das für Fahrradabstellanlagen eingestellte Geld aus Stellplatzablösebeträgen war bisher ausreichend, zusätzliche Finanzmittel sind aus derzeitiger Sicht nicht notwendig. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: -4.399 Plan 2016 in €: -100.000 Planentwurf 2017 in €: -200.000 Planentwurf 2018 in €: -200.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -200.000 ordentl. Aufwendungen in €: -200.000 Saldo in €: -200.000 Saldo in €: -200.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 5/1/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 155 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0072/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Fahrradabstellplätze (Bike & Ride) an Haltestellen der LVB Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000571 Einsatz Stellplatzablösebeträge Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 9/0/0 i.Z.m. A 0015 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 156 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0093/ 17/18-01Neufassung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Neugestaltung des Vorplatzes Stötteritzer Bahnhof Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Erläuterung: Im Rahmen des Projektes "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig", das vom Ökolöwen - Umweltbund Leipzig e. V. initiiert und betreut wird, wurde ein Maßnahmenkatalog mit 43 Maßnahmen für Stötteritz erarbeitet. Die Maßnahme "Östlicher Vorplatz zum Stötteritzer Bahnhof" ist unter der Nr. 34 Bestandteil dieses Maßnahmenkataloges. Auf der Grundlage der Ergebnisse des Projektes "Mach's leiser - Mitwirken bei der Lärmaktionsplanung Leipzig" soll ein Verkehrskonzept für den gesamten Stadtteil Stötteritz erstellt werden, um die verkehrlichen Probleme in Stötteritz zu lösen. Dies hat sich als Ergebnis der Diskussion zum Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum sowie des vorgelagerten Bürgerwettbewerbs „Ideen für den Stadtverkehr“ ergeben. Unabhängig davon wird entsprechend der Abstimmung zwischen LVB und VTA derzeit im Auftrag der LVB eine Vorplanung für die Stötteritzer Straße von Riebeckstraße bis einschließlich Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße in Varianten erarbeitet. Diese beinhaltet auch eine neue Haltestelle an der Kregelstraße. Eine Realisierung der Maßnahme ist ab/nach 2018 geplant. Sollte es hinsichtlich der Realisierung zu einer zeitlichen Verschiebung kommen, ist seitens VTA vorgesehen, am Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße eine LSA als signalisierungswürdigen Einzelstandort aus Finanzmitteln der Verkehrsunfallkommission zu planen und zu bauen. Im Zusammenhang mit den o. g. Planungen werden die entsprechenden Untersuchungen zur Einordnung von Gehwegnasen und weiteren baulichen Veränderungen durchgeführt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 157 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Im Zusammenhang mit den o. g. Planungen werden die entsprechenden Untersuchungen zur Einordnung von Gehwegnasen und weiteren baulichen Veränderungen durchgeführt. Damit ist eine unabhängig von diesen Planungen vorgezogene Realisierung von baulichen Maßnahmen am Knoten und am Platz nicht sinnvoll. Sollte es hinsichtlich der Realisierung zu einer darüber hinausgehenden zeitlichen Verschiebung kommen, ist seitens VTA vorgesehen, am Knoten Schönbachstraße/Papiermühlstraße eine LSA als signalisierungswürdigen Einzelstandort aus Finanzmitteln der Verkehrsunfallkommission zu planen und nach 2018 zu bauen. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: 15.263.223 Plan 2016 in €: 66.135.680 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786 Planentwurf 2018 in €: 67.788.878 ordentl. Erträge in €: -18.145.868 ordentl. Erträge in €: -18.393.031 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 ordentl. Aufwendungen in €: 86.181.909 Saldo in €: 67.076.786 Saldo in €: 67.788.878 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/5/4 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 6/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 158 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0119/ 17/18 Einreicher: Stadträte R. Hobusch S. Morlok Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Investitionen im Bereich des VTA Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zu Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000583 Planung investiver Vorhaben Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Mehreinnahmen auf Grund der NovemberSteuerschätzung _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die für das Haushaltsjahr 2018 beantragte Aufstockung um 3,0 Mio. Euro für Investitionen ist unter fachlichen Gesichtspunkten sinnvoll Mit den beantragten 3,0 Mio. Euro könnte die geplante komplexe Verkehrsbaumaßnahme „Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße“ finanziell gesichert werden. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: -1.108.651 Plan 2016 in €: -900.000 Planentwurf 2017 in €: -800.000 Planentwurf 2018 in €: -950.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -950.000 Saldo in €: -800.000 Saldo in €: -950.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/0/4 Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 2/0/8 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 159 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0131/ 18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Gemeinsames Bauen bei komplexen Verkehrsprojekten vorantreiben Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zu Antrag A 0015/17/18 Begründung: Ziel-PSP: 7.0000655; 7.0001026 Stadtanteil LVB-Vorhaben Koordinierung Stadttechnik Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 0 Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Mitbaumaßnahmen und Kofinanzierungen durch das Verkehrs- und Tiefbauamt bei Baumaßnahmen städtischer Verkehrs- und Versorgungsunternehmen sind sinnvoll und bringen Synergieeffekte. Diesbezügliche Finanzmittel werden einerseits für zusätzliche Leistungen an städtischen Anlagen mit dem Ziel kompletter Sanierungen von Fahrbahnen, Gehwegen, Lichtsignalanlagen oder Stadtbeleuchtungseinrichtungen benötigt und können andererseits für - ohnehin kurz- oder mittelfristig geplante - Umund Ausbaumaßnahmen an städtischen Verkehrsanlagen im relevanten Bereich eingesetzt werden. Relevante Maßnahmen sind z.B. Vorhaben der LVB wie in der Bornaischen Straße zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße, in der PhilippRosenthal-Straße von Straße des 18.Oktober bis Linnestraße und an den Haltestellen Baaderstraße / Virchowstraße und Stahmeln oder Vorhaben der Wasserwerke bzw. Stadtwerke in Anger-C rottendorf, Plaußiger Straße / C unnersdorfer Straße / Zweenfurther Straße sowie Weißenfelser Straße / Erich-Zeigner-Allee und Gießerstraße / Endersstraße. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 160 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: -364.617; 0 Plan 2016 in €: -905.600; -50.000 Planentwurf 2018 in €: -255.950; -50.000 Planentwurf 2018 in €: -300.000; -50.000 ordentl. Erträge in €: 1.400.000; 0 ordentl. Erträge in €: 0; 0 ordentl. Aufwendungen in €: -1.655.950; -50.000 ordentl. Aufwendungen in €: -300.000; -50.000 Saldo in €: -305.950 Saldo in €: -350.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/2/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 161 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0137/ 17-01-Neufassung Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Querungshilfe Koburger Straße / Haupteingang Wildpark Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 106654100014 Fußgängerüberwege/ Querungshilfen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen s. Votum zum A 0015 - Verwaltungsmeinung: Im Auftrag der LVB GmbH wird zurzeit die Vorplanung für den behindertengerechten Ausbau der Bushaltestellen Wildpark in der Koburger Straße erarbeitet. In dem Zusammenhang wird auch die Einordnung einer Querungshilfe in diesem Bereich untersucht. Der Ämterumlauf ist für das 1. Halbjahr 2017 geplant. Nach der Ämterabstimmung kann die Entwurfsplanung erarbeitet werden. Die Bauausführung ist, wenn Fördermittel zur Verfügung stehen, für 2018 geplant. Eine bauliche Umsetzung bereits im Jahr 2017 ist nicht realisierbar. Zusätzliche Mittel zur Abdeckung des städtischen Eigenanteils sind nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10/0/0 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 10/0/0 Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 162 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0170/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Temporäre Fußgängersignalanlage an der Kreuzung Dieskau/Kunzestraße entsprechend BE.0005/17/18 Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 5/4/2 i.Z.m. A 0015 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 163 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0013/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Block: Betreff: angenommen Baubeginn des Hirschfelder Kreisels Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001110 KV Hirschfeld Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen s. Votum zum A 0015 - Verwaltungsmeinung: Für den Bau des Kreisverkehrs Hirschfeld liegt eine Entwurfsplanung vor. Auf Grundlage der Planung wird derzeit eine Vorlage für den Stadtrat erarbeitet, in der die Beantragung zur Planfeststellung bei der Landesdirektion Sachsen beschlossen werden soll. Für die Realisierung der Baumaßnahme ist ein Planfeststellungsverfahren nach § 39 Abs. 1 Sächsischem Straßengesetz erforderlich. Das notwendige Baurechtsverfahren wird ca. 1 Jahr Zeit in Anspruch nehmen, so dass ein Bau voraussichtlich erst ab dem Jahr 2018 möglich ist. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen aus Ermächtigungsübertragungen und geplanten Ansätzen in 2018 zur Verfügung. Die Baubehelfe, wie zum Beispiel Baustraßen, sind notwendiger Bestandteil der Planfeststellungsverfahren. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11/0/0 Abstimmung zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 164 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0042/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: angenommen Parkplätze an Sporthalle Jahnstraße Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Erläuterung: Verkehrsberuhigte Bereiche werden nach § 45 (1b) StVO angeordnet, wenn die Aufenthaltsfunktion der Straße überwiegt. Aus Sicherheitsgründen ist dazu neben dem niveaugleichen Ausbau der Straße eine entsprechende bauliche Gestaltung (Möblierung) erforderlich, die dem Kraftfahrer in den mit Zeichen 325 gekennzeichneten Straßenabschnitten die einzuhaltende Schrittgeschwindigkeit verdeutlicht. Eine bauliche Umgestaltung des von der ehemaligen Gemeinde vor dem Jahr 2000 ausgebauten Straßenabschnitts ist nicht geplant. Der Gänseanger und der nördliche Abschnitt der Jahnstraße sind Bestandteil einer Tempo-30-Zonenregelung. Das Halten auf der Fahrbahn ist aufgrund der geringen Breiten bereits nach § 12 (1) Pkt.1 StVO untersagt. Eine gesonderte Regelung ist dazu nicht erforderlich. Aufgrund der fehlenden baulichen Voraussetzungen können weder der Gänseanger noch der nördliche Teil der Jahnstraße als verkehrsberuhigter Bereich mit Zeichen 325 StVO gekennzeichnet werden. Es ist rechtswidrig und gefährlich, eine normale Straße lediglich durch die Aufstellung von Verkehrszeichen in einen verkehrsberuhigten Bereich umzuwandeln. Abgesehen davon ist diese Maßnahme zur Lösung des Parkplatzproblems bei Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 165 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veranstaltungen in der Sporthalle auch nicht geeignet. Damit ist nicht, wie im Antrag ausgeführt, das Parken insbesondere bei Veranstaltungen besser zu regeln. Der im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen z. T. auch durch überregionalen Verkehr erzeugte Parkdruck im Gebiet stellt nicht den Regelfall dar und ist sicher auch nicht mit den üblichen Maßnahmen zur Verkehrsorganisation zu bewältigen. Erforderlichenfalls muss im Rahmen solcher Veranstaltungen über die Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze nachgedacht werden, wie bei dem Ortstermin am 27.10.2016 bereits angesprochen z. B. auf dem Gelände Zur Kuhweide. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/5/6 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 166 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0046/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen im Verkehrs- und Tiefbauamt Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0068/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0068 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt gilt es insbesondere den öffentlichen Nahverkehr in Leipzig in den nächsten Jahren zu stärken. Für die Planung der dafür notwendigen Infrastruktur ist die Aufstockung der verfügbaren Haushaltsmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt zur Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen sowie zur Beauftragung von entsprechenden Planungen sinnvoll. Verweis auf Antrag: A 0046/ 17/18; A 0068/ 17/18 RE 2015 in €: 1.624.191 Plan 2016 in €: 2.038.280 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037 Planentwurf 2018 in €: 2.233.044 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Erträge in €: -11.952.927 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 ordentl. Aufwendungen in €: 14.185.971 Saldo in €: 2.091.037 Saldo in €: 2.233.044 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 167 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/3/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 168 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0068/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen angenommen Umweltfreundliche Mobilität fördern Der Stadtrat beschließt: Dem Verkehrs- und Tiefbauamt werden zusätzlich 2 VZÄ-Stellen für konzeptionelle Verkehrsplanung und Objektplanung von Verkehrsanlagen zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus wird zusätzlich 1 VzÄ zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität eingestellt. Weiterhin werden im Teilhaushalt 51 zusätzlich 320.000 € p.a. für Sachkosten zur Förderung umweltfreundlicher Mobilität veranschlagt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 500.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 500.000 3 Ziel in VzÄ 3 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 5/3/3 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung / wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt gilt es insbesondere die umweltfreundlichen Verkehrsarten in Leipzig in den nächsten Jahren zu stärken. Für die Planung der dafür notwendigen Infrastruktur wäre die Aufstockung der verfügbaren Haushaltsmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt zur Einrichtung von zusätzlichen Stellen sowie zur Beauftragung von entsprechenden Planungen sehr sinnvoll. Verweis auf Antrag: A 0046/ 17/18; A 0068/ 17/18 RE 2015 in €: 1.624.191 Plan 2016 in €: 2.038.280 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037 Planentwurf 2018 in €: 2.233.044 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Erträge in €: -11.952.927 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 ordentl. Aufwendungen in €: 14.185.971 Saldo in €: 2.091.037 Saldo in €: 2.233.044 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 169 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 170 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Beleuchtung Antragsnummer: A 0058/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Erhöhung Ansatz für Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zu Antrag A 015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.09 Straßenbeleuchtung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum zum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Gemäß der EU-Verordnung 245/2009 dürfen ab dem Jahr 2015 keine Quecksilberdampflampen (HQL) mehr neu in den Markt gebracht werden. Das bedeutet, dass die noch vorhandenen 1.089 Stück mit HQL betriebenen Leuchten der öffentlichen Straßenbeleuchtung nach Erreichen ihrer normativen Nutzungsdauer bzw. bei Ausfall nicht mehr betrieben werden können und durch umfangreiche kostenintensive Wartungsarbeiten auf konventionelle Natriumdampflampen umgebaut werden müssen. Energieeffizienter ist der Ersatz dieser HQL-Leuchten durch Leuchten mit LED-Modulen, da dadurch eine sofortige Energieeinsparung von über 40 % der Anschlussleistung pro Leuchte erreicht wird. Dafür ist ein Finanzbedarf i. H. v. insgesamt 544.500 € erforderlich. Mit der zusätzlichen Einstellung von 50.000 € könnte im Rahmen von Unterhaltungsmaßnahmen die Umstellung von weiteren 100 Stück HQLLeuchten auf energieeffiziente LED-Leuchten erfolgen und damit ein weiterer Schritt zu einer noch energieeffizienteren Straßenbeleuchtung erreicht werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 171 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: 1.188.701 Plan 2016 in €: 950.000 Planentwurf 2017 in €: 1.001.850 Planentwurf 2018 in €: 1.001.850 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 1.001.850 ordentl. Aufwendungen in €: 1.001.850 Saldo in €: 1.001.850 Saldo in €: 1.001.850 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10/1/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 172 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0060/ 17/18-01Neufassung Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: angenommen Einstellung von Mitteln für Fußwegesanierungsprogramm NEU: Einstellung von Mittel für Fußwegekonzept Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: neu Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 7/4/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 173 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0073/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Umsetzung der Maßnahme Grundhafter Ausbau des Elsterradweges in Asphalt auf dem Abschnitt Rad- und Gehweg/Straße vom Schleußiger Weg bis zum Teilungswehr Großzschocher Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000261.700 Errichtung Elsterradweg Luppedamm Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Der Weg befindet sich im Eigentum der LTV. Die LTV ist bereit mit der Stadt Leipzig Gestattungsverträge zur Nutzung von Wegen auf Deichen abzuschließen. Dazu erfolgen derzeit die notwendigen Abstimmungen. Im I.Halbjahr 2017 wird das Dezernat III einen entsprechenden Entwurf eines Gestattungsvertrages mit der LTV der Verwaltungsspitze vorlegen. Danach muss über den weiteren Ausbau entschieden werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 174 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 6/4/1 Fachausschuss Sport 7/0/3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest 3/0/6 mit zusätzlichem Sperrvermerk für den Fall, dass der Gestattungsvertrag nicht zustande kommt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 175 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0074/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Ausbau des Elster-Saale-Radweges zwischen Kulkwitzer See bis Karl-Heine-Kanal Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000572 Radwege Gemeindestraßen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Der Freistaat Sachsen führt 2017 für den LASuV Niederlassungsbereich Leipzig die Neubeschilderung der Routen des SachsenNetz Rad durch, zu 100 % finanziert aus Geldern des Sächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr. Zu diesem Maßnahmenkomplex gehört auch die Beschilderung des touristischen Elster-Saale-Radwegs. Bei der Diskussion über mögliche (kleinteilige) Verlegungen wurde im Rahmen der Regionalen Arbeitsgruppe Radverkehr zwischen dem Landkreis Leipzig, Landkreis Nordsachsen, der Stadt Leipzig, der LASuV Niederlassung Leipzig, der LASuV Hauptniederlassung Dresden und dem ADFC Leipzig festgelegt, dass der Elster-Saale-Radweg in seiner (im Sachsennetz Rad) bestehenden Routenführung ausgeschildert wird. Maßgeblich für diese Entscheidung war die Tatsache, dass bis zur Umsetzung der Beschilderung (2017) eine Befahrbarkeit einer anderen Routenführung (wie z. B. der Anbindung an den Lausener Weg) nicht realisiert werden kann. Aufgrund der Fördermittelbindefristen, die im Falle der wegweisenden Beschilderung 5 Jahre betragen, ist eine Umverlegung des Elster-SaaleRadweges frühestens Anfang 2023 möglich, nach Abschluss eines umfangreichen Teilfortschreibungsverfahrens zum SachsenNetz Rad (bezogen auf den Elster-Saale-Radweg). Das Verfahren zur Verlegung des Elster-Saale-Radweges, die Planung der notwendigen Investitionsmaßnahmen sowie die Realisierung der wegweisenden Beschilderung wird in den dementsprechenden Haushaltsjahren (voraussichtlich 2021/2022 bzw. Realisierung 2023/2024) vorgesehen. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 176 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Errichtung bzw. Umverlegung des touristischen Elster-Saale Radwegs bis 2018 wird zum aktuellen Zeitpunkt abgelehnt. Die Umverlegung, sowie mögliche begleitende Infrastrukturmaßnahmen werden voraussichtlich für das Haushaltsjahr 2023/2024 vorbereitet. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: -127.897 Plan 2016 in €: -250.000 Planentwurf 2017 in €: -400.000 Planentwurf 2018 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 400.000 ordentl. Erträge in €: 400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/5/4 Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 4/0/6 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 177 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0133/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Förderung Fußverkehr Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.05 Fußwege Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Im Verkehrs- und Tiefbauamt waren im Teilprodukt 1.100.54.1.0.01.05 in den Haushaltsjahren 2015/16 jeweils 417.000,- € für die Unterhaltung von Fußwegen eingestellt. Mit dieser Summe konnte der Zustand einiger Gehwege gesichert bzw. verbessert werden. Der Haushaltsansatz für die Jahre 2017/18 für die Unterhaltung von Fußwegen beträgt ebenfalls 417.000,- €. Die Erhöhung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung von Fußwegen in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 würde einen Beitrag zum Erhalt der Fußwege darstellen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 416.802 A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Plan 2016 in €: 417.000 Planentwurf 2017 in €: 417.000 Planentwurf 2018 in €: 417.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 417.000 ordentl. Aufwendungen in €: 417.000 Saldo in €: 417.000 Saldo in €: 417.000 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 178 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 10/1/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 179 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0071/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Investitionen in Radwege Der Stadtrat beschließt: Im Projekt 7.0000572 wird der Zusatz "Gemeindestraßen" gestrichen. Die Auszahlungen für Radwege werden nach Vorlage des Radverkehrsnetzes neu priorisiert. Die geplanten Auszahlungen werden auf 1,2 Mio. € erhöht. Die geplanten Einzahlungen werden auf 800 T € erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000572 Radwege Gemeindestraßen Auszahlungen auf 1,2 Mio. € erhöht; Einzahlungen auf 800T € erhöht Veränderung Ziel 2018: Auszahlungen auf 1,2 Mio. € erhöht Einzahlungen auf 800T € erhöht Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/4/0 - Der Erhöhung der Finanzausstattung des PSP-Elementes um 400.000 Euro auf 1.200.000 Euro in den Haushaltsjahren 2017/2018 wird zugestimmt. Dies erfolgt gleichlautend mit der Erhöhung der Einzahlungen aus Fördermitteln im Rahmen der Anpassung des derzeit gültigen Fördersatzes unter Beachtung der Erfahrungswerte zu den nichtförderfähigen Kosten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 400.000 ordentl. Erträge in €: 400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -400.000 Saldo in €: -400.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 4/6/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 180 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0029/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: angenommen Erstellung eines Fuß-und Radweges Hohenheida/Göbschelwitz Der Stadtrat beschließt: In Abhängigkeit von der Festlegung einer Vorzugsvariante und damit einer abschließenden Aussage zu den Gesamtkosten ist aufgrund der Priorität der Wegebaumaßnahme (vor Geh-/Radweg Alte Seehausener Str.) mit den restlichen Mitteln aus dem Nordraumkonzept in Höhe von 36.000 Euro (PSPElement: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000) die Fertigstellung der weiterführenden Planung der Gesamtmaßnahme (Deckensanierung und Wegebau) im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/18 anzustreben. Auf dieser Grundlage könnte ab 2019 der notwendige Grunderwerb für die Wegebaumaßnahme getätigt werden, um ab 2020 eine Umsetzung der Maßnahme beginnen zu können. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n. n. b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: 11/0/0 zur VM - Zur Prüfung der möglichen Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Verbindungsstraße zwischen Hohenheida und Göbschelwitz (Straße „Hohe Heide“) sowie der Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrsund Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept (PSP-Element: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000, Auftragsumme in Euro Brutto: 14.000,00) im Jahr 2016 eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird die Anlage eines Geh-/Radweges in 2 Varianten, nördlich und südlich der Straße „Hohe Heide“ sowie gleichzeitig eine Deckensanierung für den Straßenabschnitt untersucht. Die Deckensanierung der Straße Hohe Heide erfolgt ohne Grunderwerb. Für die Nachrüstung der Wegverbindung ist bei allen Varianten Grunderwerb erforderlich. Dieser liegt in Abhängigkeit von den Varianten zwischen 9.500 m² und 10.500 m². Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung wurden für die Deckensanierung 650.000 Euro und den Geh-/Radweg in Abhängigkeit von der Variante Gesamtkosten (brutto) zwischen 410.000 Euro und 490.000 Euro ermittelt. Die Kosten für den erforderlichen Grunderwerb sind darin mit einem Ansatz von 5 €/m² berücksichtigt. Ergänzend werden gegenwärtig noch die Kosten für die Verlegung der vorhandenen Felddrainagen ermittelt. Das Liegenschaftsamt führt dazu noch Abstimmungen mit den Eigentümern und Nutzern der Felder. In Abhängigkeit von der Festlegung einer Vorzugsvariante und damit einer abschließenden Aussage zu den Gesamtkosten wird aufgrund der Priorität der Wegebaumaßnahme (vor Geh-/Radweg Alte Seehausener Str.) mit den restlichen Mitteln aus dem Nordraumkonzept in Höhe von 36.000 Euro (PSPElement: 7.0001456.700, Sachkonto: 7851 2000) die Fertigstellung der weiterführenden Planung der Gesamtmaßnahme (Deckensanierung und Wegebau) im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/18 angestrebt. Auf dieser Grundlage könnte ab 2019 der notwendige Grunderwerb für die Wegebaumaßnahme getätigt werden um ab 2020 eine Umsetzung der Maßnahme beginnen zu können. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 181 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11/0/0 Abstimmung zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 182 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: A 0070/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Ein Pflasterstraßenprogramm für Leipzig Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: n.n.b. Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Ein Pflasterstraßenprogramm wäre aus fachlicher Sicht sinnvoll. Damit könnten an Straßen mit erhöhten Lärmwerten neben Substanz- und Komfortverbesserungen auch eine Verbesserung der Lärmsituation erreicht werden. Für den vorgeschlagenen Austausch des Pflasterbelages auf der Riebeckbrücke einschließlich der Brückenrampen müsste eine umfangreiche Vorplanung erarbeitet werden. Somit wäre diese Maßnahme im Rahmen des Haushaltes 2017/2018 nicht umsetzbar. Weitere Maßnahmen für ein Pflasterstraßenprogramm müssten ebenfalls noch vorbereitet werden, so dass eine Realisierung im Haushaltsjahr 2017 unwahrscheinlich ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 183 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/9/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 184 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: A 0130/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: angenommen Maßnahmen im Bereich Unterhaltung der Verkehrsinfrastruktur Der Stadtrat beschließt: siehe Beschlusstext zum Antrag A 0015/17/18 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01; 1.100.54.2.0.01; 1.100.54.3.0.01; 1.100.54.4.0.01 Gemeindestraßen Kreisstraße Staatsstraßen Bundesstraßen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: s. Votum A 0015 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0155, A 0161 und A 0162). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Erhöhung der finanziellen Mittel um 1.000.000 Euro in den Jahren 2017 und 2018 für die Unterhaltung von Straßen würde einen Beitrag zum Erhalt und zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur darstellen und auch dem Radverkehr dienen, da eine Vielzahl der Radverkehrsanlagen sich auch auf der Straße befinden (Radfahrstreifen/ Radschutzstreifen) dienen. Weiterhin führt auch jede Instandsetzung von Straßen zur Erhöhung des Komforts bei der Nutzung mit Fahrrädern. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 185 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 15.263.223; 527.719; 166.375; 11.594 Plan 2016 in €: 66.135.680; 3.131.680; 1.565.679; 4.080.169 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786; 3.195.918; Planentwurf 2018 in €: 67.788.878; 3.235.395; 1.601.109; 4.138.495 1.611.692; 4.195.483 ordentl. Erträge in €: -18.145.868; -1.027.034; ordentl. Erträge in €: -18.393.031; -1.022.359; 596.274; -1.923.171 593.777; -1.916.732 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654; 4.222.952; ordentl. Aufwendungen in €: 86.181.909; 4.257.754; 2.197.383; 6.061.666 2.205.469; 6.112.215 Saldo in €: 76.012.308 Saldo in €: 76.831.448 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/2/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 186 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0001/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Block: Betreff: angenommen Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße und An der Hufschmiede in Lindenthal Der Stadtrat beschließt: Die Baumaßnahmen "Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße" und "An der Hufschmiede" (OT Lindenthal) sind in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist ab 2019 anzustreben. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000639 Deckenbauprogramm Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM - Die Baumaßnahmen "Grundhafte Sanierung der Lindenthaler Hauptstraße" und "An der Hufschmiede" (OT Lindenthal) sind in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist frühestens ab 2019 realistisch. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.030.676 Plan 2016 in €: -1.000.000 Planentwurf 2017 in €: -330.900 ordentl. Erträge in €: 500.000 ordentl. Aufwendungen in €: -830.900 Saldo in €: -330.900 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/6/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 187 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0005/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Block: Betreff: angenommen Erneuerung Deckschicht - Karl-Mannsfeld-Straße - Ortsteil Lindenthal Der Stadtrat beschließt: Die Baumaßnahme Erneuerung der Deckschicht der Karl-Mannsfeld-Straße (OT Lindenthal) ist in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist ab 2020 anzustreben. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000639 Deckenbauprogramm Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM - Die Baumaßnahme Erneuerung der Deckschicht der Karl-Mannsfeld-Straße (OT Lindenthal) ist in der mittelfristigen Haushaltsplanung des VTA im Rahmen des Deckenbauprogrammes vorgesehen. Aufgrund des Vorbereitungsstandes ist keine Realisierung 2017 möglich. Eine Realisierung ist frühestens ab 2020 realistisch. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.030.676 Plan 2016 in €: -1.000.000 Planentwurf 2017 in €: -330.900 ordentl. Erträge in €: 500.000 ordentl. Aufwendungen in €: -830.900 Saldo in €: -330.900 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 3/6/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 188 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0015/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Block: Betreff: angenommen Ausbau der Althener Straße S 78, zwischen Kreisverkehr und Einmündung Im Blumengrund - Baubeginn 2018 - Der Stadtrat beschließt: Folgende Ecktermine sollten zur Realisierung der Maßnahme umgesetzt werden: Entwurfsplanung 11/16 - 03/17 Einholung der baufachlichen Stellungnahme des LASuV 04/17 - 06/17 Verfahren zur 1. Änderung Planfeststellung 06/17 - 06/18 Bau- und Finanzierungsbeschluss 06/18 - 10/18 Fördermittelantrag 10/18 Ausführungsplanung 10/18 - 02/19 Ausschreibungsverfahren Bau 02/19 - 05/19 08.07.19* - 11/20 Die Finanzierung der Maßnahme ist mittelfristig gesichert. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001015 S 78 (ehem. B 186) Althener Str. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zum VM - Eine Realisierung der Maßnahme in 2017/2018 ist nicht möglich. Die überarbeitete Vorplanung zur 1. Änderung der Planfeststellung Althener Straße wurde abgeschlossen. Gemäß der aktuellen Terminkette soll auf dieser Grundlage ab November 2016 die Entwurfsplanung erarbeitet werden. Aus heutiger Sicht sind folgende Ecktermine vorgesehen. Die Finanzierung der Maßnahme ist mittelfristig gesichert. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 189 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Entwurfsplanung 11/16 - 03/17 Einholung der baufachlichen Stellungnahme des LASuV 04/17 - 06/17 Verfahren zur 1. Änderung Planfeststellung 06/17 - 06/18 Bau- und Finanzierungsbeschluss 06/18 - 10/18 Fördermittelantrag 10/18 Ausführungsplanung 10/18 - 02/19 Ausschreibungsverfahren Bau 02/19 - 05/19 08.07.19* - 11/20 * Beginn Sommerferien 2019 Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: -502.000 Planentwurf 2017 in €: -844.050 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -844.050 Saldo in €: -844.050 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 11/0/0 Abstimmung zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 190 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0099/ 18-01-Neufassung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: angenommen Breitbandausbau Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig stellt für den Breitbandausbau 750 T€ in 2018 und analog Mittel in der Mittelfristplanung für 2019/ 2020 bereit. Begründung: Die Digitalisierung, gerade der Außenbereiche, der Stadt ist nicht nur für Wohnnutzung sondern auch für die Ansiedlung von Industrie und Gewerbe ein wichtiger Standortfaktor. „Leistungsfähige Breitbandnetze sind zum schnellen Informations- und Wissensaustausch unbedingte Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum und die positive Entwicklung von Kommunen und Regionen. Breitband ist ein wesentlicher Standortfaktor und spielt eine immer wichtigere Rolle sowohl für Unternehmen als auch für Bürgerinnen und Bürger. Das schnelle Internet baut nicht nur die Kommunikationsmöglichkeiten von Unternehmen aus. Es trägt darüber hinaus auch zum Entstehen neuer Geschäftsfelder bei und erweitert die Interaktions- und Informationsoptionen der Bürger. Breitband ist inzwischen in vielen Anwendungen und Bereichen des täglichen Lebens relevant: beim Online-Banking, in der Verwaltung, in der Medizin und im Bildungsbereich, im Handel und in der Freizeitgestaltung. Die positiven Effekte einer leistungsstarken Breitbandinfrastruktur sind für die Entwicklung von Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, Einwohnerzahlen und die Wirtschaftskraft der einzelnen Regionen bedeutsam. Studien zufolge kann eine 10-prozentige Zunahme der Breitbandversorgung eine jährliche Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um bis 1,5 Prozent sowie eine Erhöhung der Arbeitsproduktivität um 1,5 Prozent über die kommenden fünf Jahre bewirken. (C zernich u. a. 2009), "Broadband Infrastructure and Economic Growth" (Breitbandinfrastruktur und Wirtschaftswachstum) Arbeitsplätze werden gesichert und entstehen neu, die Abwanderung von Bevölkerung kann geschwächt, neue Einwohner hinzugewonnen werden. Lebensqualität und Wohlstand steigen, die Kaufkraft nimmt zu und prägt so das weitere Wachstum regionaler und überregionaler Wirtschaftsbereiche nachhaltig positiv.(www.zukunft-breitband.de)“ Daher stellt der Bund ein entsprechendes Förderprogramm mit einer bis zu 90 % Fördersumme bereit. Es ist aus unsere Sicht nicht verständlich, warum erst im Doppelhaushalt 19/20 diese Mittel abgerufen werden sollen und im Doppelhaushalt 17/18 die Fördermittel in Millionenhöhe verfallen sollen. Ziel-PSP: 7.0001692 Ausbau Breitbandnetz Veränderung Ziel 2018: 750.000 sowie analog mifri für 2019/2020 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 11/0/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0099/ 18-01-Neufassung; A 0152/ 18; OR 0066/ 17/18; OR 0066/ 17/1801-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 191 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 192 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: OR 0066/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Plaußig Block: Betreff: angenommen Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig Der Stadtrat beschließt: Für den Breitbandausbau werden mit der Neufassung zum Antrag A 0099/18 zusätzliche Mittel in 2018 i.H. von 750.000 € bereitgestellt. Sollten zu diesen Eigenmittel Fördermittel akquiriert werden können, ist die Maßnahme "Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig" möglichst umzusetzen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001692 Ausbau Breitbandnetz Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: 11/0/0 zur neuen VM - Der Änderungsantragdes OR Plaußig wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. A 0099/ 18-01-Neufassung; A 0152/ 18; OR 0066/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 0/0/10 Verweisung ins Verfahren Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 193 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: OR 0066/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Stadtrat F. Dossin Block: Betreff: angenommen Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig Der Stadtrat beschließt: Für den Breitbandausbau werden mit der Neufassung zum Antrag A 0099/18 zusätzliche Mittel in 2018 i.H. von 750.000 € bereitgestellt. Sollten zu diesen Eigenmittel Fördermittel akquiriert werden können, ist die Maßnahme "Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung der Ortschaft Plaußig" möglichst umzusetzen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0001692 Ausbau Breitbandnetz Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: 11/0/0 zur neuen VM - Der Änderungsantragdes OR Plaußig wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. A 0099/ 18-01-Neufassung; A 0152/ 18; OR 0066/ 17/18 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 194 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0132/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion C DU-Fraktion Block: Betreff: angenommen Neuausrichtung Wirtschaftsförderung Der Stadtrat beschließt: Dem Amt für Wirtschaftsförderung werden für die Untersuchung der Ausrichtung der vorhandenen Wirtschaftsförderinstrumente und gegebenenfalls Implementierung neuer Instrumente (insbesondere zur Technologieförderung, Ansiedlungsinitiative Industrie und Fachkräftegewinnung [siehe RBV-973/11], Bestandspflege sowie Gewinnung von EFRE-Mitteln und alternative Finanzierungsinstrumente für Unternehmen) hinsichtlich einer erfolgreichen Weiterführung der Wirtschaftsförderstrategie der Stadt Leipzig Haushaltsmittel in Höhe von 100.000 € im Jahr 2017 und 150.000 € im Jahr 2018 zur Verfügung gestellt. Der Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit wird beratend in die wesentlichen Schritte zur Vorbereitung und Verwendung der Mittel einbezogen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 100.000 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 150.000 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 7/4/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Fachlich wird von der Verwaltung folgende Meinung vertreten: Die oberste Ziele einer wachsenden Stadt sind: · wirtschaftliche Leistungs- und · finanzielle Handlungsfähigkeit Bei einem Bevölkerungswachstum auf 720.000 im Jahr 2030 wären bis dahin weitere 70.000 sozialversicherte Beschäftigungsplätze notwendig, bei gleichbleibender Beschäftigungsquote, welche derzeit bei 45% liegt. Wobei das Ziel sein sollte die Funktion als Oberzentrum auszubauen und eine Beschäftigungsquote von 50-60% anzustreben und somit deutlich mehr als die angegebenen 70.000 Arbeitsplätze notwendig wären. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 195 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Darüber hinaus ist eine signifikante Erhöhung der Einnahmesituation der Stadt Leipzig notwendig. Neben den stark ansteigenden Investitionskosten (insbesondere für Infrastrukturmaßnahmen) geht mit dem Bevölkerungszuwachs ebenso ein Anstieg der Ausgaben im Ergebnishaushalt - , vor allem im Sozialbereich aber auch im allgemeinen Verwaltungsbereich, einher, wobei die Reduzierung der Zuweisungen wie z.B. durch die Neuaufstellung des Länderfinanzausgleichs zusätzlich zu kompensieren sind. Dies kann nur erreicht werden durch signifikante Steigerung der Steuereinnahmen wie Gewerbe-, Einkommens-, Umsatzsteuer und prozentuale Reduzierung von Ausgaben wie z.B.: KDU, Faktoren die durch eine Erhöhung der Wirtschaftskraft beeinflussbar sind. Dies stellt eine enorme Herausforderung an die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes dar. Ein Abgleich des Ist-Standes, eine Betrachtung der Entwicklungspotentiale und deren gezielten Förderung einschließlich der Betrachtung der zukünftigen Rahmenbedingungen wie: · geänderte Förderkulisse; · Entwicklung der C luster und · deren Querschnittbranchen unter Einbeziehung externen Sachverstandes wird als hilfreich erachtet. Dabei sollten die bisherigen Wirtschaftsförderinstrumente überprüft werden -, sowie die Entwicklung von neuen, den zukünftigen Herausforderungen angepassten Instrumenten vorangetrieben werden. Einbezogen werden sollten neben kommunalen und öffentlichen Fördermöglichkeiten ebenso privates Engagement. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.550 Planentwurf 2017 in €: 5.000 Planentwurf 2018 in €: 5.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 10/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 196 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0041/ 17/18 Block: Betreff: angenommen Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz für Zinsaufwendungen wird in 2017/2018 jeweils um 1,5 Mio. € reduziert. Begründung: Veränderung Ziel 2017: -1.500.000 Ziel-PSP: 1.100.61.2.0.01 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Veränderung Ziel 2018: -1.500.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 8/0/3 zur neuen VM Neufassung vom 14.01.2017: Unter Berücksichtigung des vorläufigen Ergebnisses per 31.12.2016 und nach aktueller Analyse des bestehenden Portfolios kann der Ansatz der Zinsaufwendungen für 2017/18 um 1,5 Mio. € reduziert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -9.620.916 Plan 2016 in €: -6.930.087 Planentwurf 2017 in €: -5.820.087 Planentwurf 2018 in €: -5.779.387 ordentl. Erträge in €: -19.414.987 ordentl. Erträge in €: -19.414.987 ordentl. Aufwendungen in €: 13.594.900 ordentl. Aufwendungen in €: 13.635.600 Saldo in €: -5.820.087 Saldo in €: -5.779.387 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 197 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: SPD-Fraktion Antragsnummer: A 0161/ 17/18 Block: Betreff: angenommen Mahngebühren und Verspätungszuschläge Der Stadtrat beschließt: Unter Berücksichtigung des vorläufigen IST 2016 wird der Planansatz für Erträge aus Mahngebühren und Verspätungszuschläge für die Haushaltsjahre 2017/18 um 1,3 Mio. € erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: -1.300.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2018: -1.300.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur neuen VM - Neufassung vom 14.01.2017: Unter Berücksichtigung des vorläufigen IST 2016 kann der Planansatz für Erträge aus Mahngebühren und Verspätungszuschläge für die Haushaltsjahre 2017/18 um 1,3 Mio. € erhöht werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: -1.010.953.080 ordentl. Erträge in €: -991.073.080 ordentl. Erträge in €: -1.039.353.080 ordentl. Aufwendungen in €: 28.020.000 ordentl. Aufwendungen in €: 28.400.000 Saldo in €: -963.053.080 Saldo in €: -1.010.953.080 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 198 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antragsnummer: A 0018/ 17/18-01Neufassung Block: Betreff: angenommen Erhöhung der Ansätze für Gewerbesteuereinnahmen Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz der Erträge aus Gewerbesteuer wird 2017/2018 sowie mittelfristig um 15 Mio. € erhöht. Entsprechend sind die erhöhten Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage mit 1,14 Mio. € in 2017/18 sowie mittelfristig zu berücksichtigen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: -15.000.000; 1.140.000 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2018: -15.000.000; 1.140.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 8/0/2 - Verwaltungsmeinung: Nach Analyse des vorläufigen Ergebnisses per 31.12.2016 wird die Prognose für die Gewerbesteuererträge der Stadt Leipzig angepasst. Vor diesem Hintergrund kann der vorgeschlagenen Erhöhung des Haushaltsansatzes 2017/2018 um 15 Mio. € pro Jahr zugestimmt werden. Gleichwohl sind die erhöhten Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage mit 1,14 Mio. € zu berücksichtigen. Beide Veränderungen werden auch in der mittelfristigen Finanzplanung umgesetzt. Verweis auf Antrag: A 0018/ 17/18-01-Neufassung; A 0162/ 17/18 RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: -1.010.953.080 ordentl. Erträge in €: -991.073.080 ordentl. Erträge in €: -1.039.353.080 ordentl. Aufwendungen in €: 28.020.000 ordentl. Aufwendungen in €: 28.400.000 Saldo in €: -963.053.080 Saldo in €: -1.010.953.080 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Block 2 vom Finanzausschuss abgelehnte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 199 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0024/ 17/18 Einreicher: Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Block: Betreff: abgelehnt Mehrbedarf im Doppelhaushalt 2017/2018 zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Freien Trägern der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII Der Stadtrat beschließt: Der überplanmäßige Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11 - 16 SGB VIII wird wie folgt bestätigt: 1. Erhöhung der Haushaltansätze für 2017 und 2018 um jeweils 204.000,00 €, vorausgesetzt im jeweiligen HH-Ansatz ist diese Summe nicht bereits enthalten. 2. Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, um jährlich 2,6 %. Daraus ergeben sich folgende Mehrbedarfe (ausgehend von einem Gesamtbudget in 2016 von 10,3 Mio €): 2017: 268.000,00 € 2018: 288.000,00 € 3. Eine jährliche Dynamisierung von 4% der Personal- und Betriebskosten. Daraus ergeben sich folgende Mehrbedarfe (ausgehend von einem Gesamtbudget in 2016 von 10,3 Mio €): 2017: 412.000,00 € 2018: 444.000,00 € 4. Erhöhung des Förderbudgets für Innovation (Modellprojekte, Ausbau von Angeboten): 2017: 55.900,00 € (ca. 0,5 %) 2018: 121.200,00 € (ca. 1,0 %) Begründung: Gemäß § 79 Abs. 2 SGB VIII sollen die Träger der öffentlichen Jugendhilfe gewährleisten, dass zur Erfüllung der Aufgaben nach diesem Buch die erforderlichen und geeigneten Einrichtungen, Dienste und Veranstaltungen den verschiedenen Grundrichtungen der Erziehung entsprechend rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen. zu 1.: Für das Jahr 2016 beschloss der Stadtrat, zur Vermeidung von Schließungen und weiterer Leistungskürzungen, überplanmäßige Mehrbedarfe zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen der §§ 14 "Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz" und 16 "Erziehung in der Familie" SGB VIII in Höhe von 70.000 € und im Leistungsbereich des § 11 "Jugendarbeit" SGB VIII in Höhe von 100.000 €. Um das Leistungsniveau von 2016 zu halten, ist das Förderbudget 2017 ff. um diese Summen zu erhöhen. Da der Beschluss im Februar 2016 gefasst und zum März umgesetzt wurde, muss zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017, 2018 die Summe entsprechend um 2 Monate Leistungserbringung erhöht werden. zu 2.: Leipzig erwartet bis 2030 einen weiteren starken Anstieg der Einwohnerzahl um 27 %. Damit „einher geht eine Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung. Gemäß der Hauptvariante der städtischen Bevölkerungsvorausschätzung wachsen vor allem die Zahl der Kinder und Jugendlichen, der jungen Erwachsenen bis 25 Jahre, der Personen zwischen 35 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 200 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ und 45 Jahre sowie die Zahl der hochaltrigen Personen über 80 Jahre überproportional“ (vgl. Sozialreport 2015 der Stadt Leipzig, S. 16). Quellen: Quartalsberichte IV/2014; IV/2015; II/2016 Stadt Leipzig; Amt für Statistik und Wahlen Allein aus diesem Anstieg ergibt sich die Notwendigkeit, Angebote der Jugendhilfe (analog zu Kita- und Schulausbau) auszubauen. Das Förderbudget betrug 2016 10.318.858,80 €, ausgehend von einem jährlichen Anstieg der Anzahl der 0-27jährigen um 4.000, müssten die Förderbudgets 2017 und 2018 um jeweils 2,6% gegenüber dem Vorjahr angehoben werden (bezogen auf die 0-25jährigen wären dies sogar 3,1%). Auch im Hinblick auf die Initiative Leipzigs eine „jugendgerechte Kommune“ werden zu wollen, ist es notwendig, eine bedarfsdeckende Bereitstellung und Ausstattung von Angeboten zu ermöglichen. zu 3.: Aufgrund von Tarifabschlüssen kommt es zu jährlichen Personalkostensteigerungen (vgl. Personaletat im Haushaltsentwurf 2017/2018 der Stadt Leipzig für Angestellte der Kommune). Freie Träger müssten ohne Dynamisierung zur Finanzierung ihres Personals Leistungsangebote qualitativ und auch quantitativ reduzieren. Eine jährliche Kostensteigerung ist ebenso bei den Betriebskosten zu verzeichnen. Um Leistungen im bisherigen Umfang nur erhalten zu können, ist eine jährliche Dynamisierung der Personal- und Betriebskosten um 4% essentiell. Nur bei Gleichbehandlung öffentlicher und freier Träger können qualifizierte MitarbeiterInnen für die freie Jugendhilfe gewonnen und gebunden werden. Der Ausbau qualitativer Aspekte geförderter Angebote wird von Politik und Verwaltung, zu Recht, zunehmend gefordert, dies ist jedoch nur mit qualifiziertem Personal umzusetzen. zu 4.: Für Innovationen, das heißt, die Etablierung sowohl neuer Angebote bzw. Projektideen als auch eine bedarfsadäquate Erweiterung von Angeboten besteht seit Jahren aufgrund begrenzter finanzieller Ressourcen, kein Raum. Die Anforderungen an die Jugendhilfe wachsen stetig: der Wandel in den Bedingungen des Heranwachsens von Kindern und Jugendlichen, immer vielfältigere Lebenskonzepte, Prozesse der Migration sowie die unterschiedlichen Bedarfs- und Soziallagen von Familien begründen die Notwendigkeit der Entwicklung neuer Zugänge und Inhalte. Zudem sind in den Planungsraumkonzepten und in den zu erarbeitenden Fachstandards bereits besonders drängende Aufgaben/Herausforderungen benannt, die neue Lösungswege und Ressourcen benötigen. Das Innovationsbudget soll schrittweise eingeführt werden, daraus bezuschusste neue Projekte sollen 2 Jahre lang gefördert werden. Zum Ende des Förderzeitraumes wird evaluiert, ob ein Projekt außerhalb des Innovationsbudgets weiter zu fördern ist. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 201 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 14 Zuschüsse an Freie Träger nach § 13 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/6/5 - Neufassung vom 10.01.2017 Es wird folgender Beschluss vorgeschlagen: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird in 2017 um 450.000 € und in 2018 um 772.000 € erhöht. Mit den bereitzustellenden Mitteln können ebenso die Änträge A 0033/17, A 0043/18, A 033/17-01-ÄA1, A 0043/18-01-ÄA1 Berücksichtigung finden. Begründung: Der Antrag zum überplanmäßigen Mehrbedarf zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11-16 SGB VIII wird aus fachlicher Sicht in den benannten Positionen wie folgt bewertet. Die im Jahr 2016 vom Stadtrat beschlossene Budgeterhöhung zur Finanzierung von Leistungsangeboten von Trägern der Freien Jugendhilfe in den Leistungsbereichen §§ 11, 14 und 16 SGB VIII von insgesamt 170.000 € für die Monate 03-12/2016 ist im Planansatz von 10.300.000 € bereits enthalten. Insofern müsste zur Sicherung einer ganzjährigen Förderung 2017 und 2018 der Planansatz entsprechend Antrag nur um 2/10 von 170.000 €, also 34.000 € pro Jahr erhöht werden. Zur Anpassung des Förderbudgets an die quantitativ steigenden Anforderungen, die sich aus dem Bevölkerungswachstum begründen, zur Etablierung sowohl neuer Angebote und Projektideen, als auch für bedarfsadäquate Erweiterungen, die sich aus den erarbeiteten Planungsraumkonzepten sowie den fachlichen Standards der verschiedenen Leistungsbereiche ergeben, wäre entsprechend Antrag eine Budgeterhöhung des Planansatzes von 1%, also 103.000 € pro Jahr vorzusehen. Um Leistungseinschränkungen zu vermeiden und den bisherigen Leistungsumfang zu erhalten wäre eine jährliche Dynamisierung von 3% der Personal- und Betriebskosten, aufgrund von Tarifabschlüssen (in 2017 2,35%) und einem Verbraucherpreisindex von jährlich 0,7%, zu berücksichtigen. Daraus würde sich ein Mehrbedarf in 2017 von 313.110 € Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 202 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ und in 2018 von 635.613 € ergeben. Gegenüber dem zugrundeliegenden Antrag ergeben sich daher aus der fachlichen Bewertung Mehraufwendungen in Höhe von ca. 450.000 € in 2017 und 772.000 € in 2018. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 396.809; 355.579; 1.319.722; 479.853; Plan 2016 in €: 424.050; 354.250; 1.394.050; 85.600; 236.608; 5.515.462 230.800; 5.973.750 Planentwurf 2017 in €: 432.500; 359.400; 1.416.600; Planentwurf 2018 in €: 432.750; 359.400; 1.417.850; 86.950; 234.800; 6.066.950 87.000; 235.000; 6.071.200 ordentl. Erträge in €: -95.900; -76.850; -518.550; ordentl. Erträge in €: -98.400; -78.850; -532.000; 19.250; -57.550; -1.152.000 19.750; -59.000; -1.181.750 ordentl. Aufwendungen in €: 528.400; 436.250; ordentl. Aufwendungen in €: 531.150; 438.250; 1.935.150; 106.200; 292.350; 7.218.950 1.949.850; 106.750; 294.000; 7.252.950 Saldo in €: 8.597.200 Saldo in €: 8.603.200 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/5/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 203 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0031/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Aufstockung der Personalstelle zur pädagogischen Begleitung des Jugendparlaments Der Stadtrat beschließt: Die Personalstelle Mitarbeiter/in der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung wird um eine halbe VzÄ aufgestockt. Begründung: Ziel ist, eine Ausstattung der neu geschaffenen Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung mit 1,5 VzÄ zu erreichen. Der Arbeitsumfang der Geschäftsstelle ist in dem im Juni 2016 vom Stadtrat beschlossenen Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig festgeschrieben und derart umfangreich, dass die bisher vorgesehene personelle Ausstattung als nicht ausreichend eingeschätzt wird. Es ist bereits absehbar, dass diese personelle Unterbesetzung dazu führt, dass die pädagogische Begleitung des Jugendparlamentes nicht bedarfsgerecht ausgeführt werden kann. Darum soll die Stellenerhöhung vor allem der Begleitung des Jugendparlaments zugute kommen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.2.0.01.12 Kinder- und Jugendbeteiligung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01; 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag Nr. A 0041). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Für die Umsetzung der in der am 22.06.2016 durch den Stadtrat beschlossenen Vorlage "Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig" (VI-DS-01526) beschriebenen Maßnahmen stehen in der Verwaltung, inkl. der pädagogischen Begleitung des Jugendparlamentes, 1,0 VzÄ zur Verfügung. Die mit der Vorlage VI-DS-01526 beschlossene Geschäftsstelle "Kinder- und Jugendbeteiligung" wird zum 01.02.2017 besetzt. Insofern mit den aktuell verfügbaren Ressourcen nicht alle im "Konzept zur Kinder- und Jugendbeteiligung der Stadt Leipzig" gelisteten Maßnahmen gleichzeitig umgesetzt werden können, wird eine Priorisierung mit Fokus auf die Gewährleistung der pädagogischen Begleitung des Leipziger Jugendparlamentes vorgenommen. Mit frei werdenden bzw. zusätzlichen personellen Kapazitäten sind schrittweise alle Maßnahmen anzugehen. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 204 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 40.000 Planentwurf 2018 in €: 10.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 40.000 ordentl. Aufwendungen in €: 10.000 Saldo in €: 40.000 Saldo in €: 10.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/5/1 Jugendparlament 8/0/1 Jugendparlament 8/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 205 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0023/ 17/18 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: abgelehnt Förderung für Kulturvereine ändern Der Stadtrat beschließt: Die bisherige städtische finanzielle Förderung des soziokulturellen Zentrums C onne-Island e.V.in Höhe von jährlich 180.000 € wird beendet. Die frei werdenden finanziellen Mittel werden wie folgt aufgeteilt: Stadtteilzentrum Anker e.V. - 30.000 € Richard-Wagner-Verband Leipzig e.V. - 30.000 € Förderverein Heinrich-Budde-Hause.V. - 30.000 € Die Restsumme in Höhe von 90.000 € verbleibt im Kulturhaushalt der Stadt Leipzig zur Projektförderung freier Kunst und Kulturschaffender. Begründung: Der Trägerverein C onne-Island e.V. erscheint nach mehrmaligen Aufrufen, die geeignet sind, Gewalt an Menschen und Sachwerten zu verursachen, relevant im Verfassungsschutzbericht. Die Stadt Leipzig sollte hier ein Zeichen setzen, dass Gewalt,und Aufrufe zu Gewalt in Leipzig einen Förderausschluss bewirken. Andere, wie z.B. die oben genannten zu begünstigenden Vereine sind besonders durch ihr kulturelles bzw. soziokulturelles Engagement mit friedlichen und die Stadtgesellschaft verbindenden Mitteln aufgefallen. Dies gilt es in Zukunft besonders zu fördern, um die Gewaltspirale der letzten zwei Jahre zu beenden und Leipzig wieder als Stadt der friedlichen Demokraten erlebbar zu machen und darzustellen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und Kultur hh-neutral; freiwerdende Mittel i.H.v. 180 T€ sollen für andere Maßnahmen eingesetzt werden 0 hh-neutral freiwerdende Mittel i.H.v. 180 T€ sollen für andere Maßnahmen eingesetzt werden Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt 1/10/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 206 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren, welches derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Zu den vom Kulturamt aktuell zu erarbeitenden Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur in mehreren Sitzungen ein Einvernehmen herzustellen sein. Zum Projektverein: Die Aussage, dass der Trägerverein des C onne Island auf Grund von mehrmaligen Aufrufen „Gewalt an Menschen und Sachwerten zu verursachen“ im Verfassungsschutzbericht erscheint, ist nicht belegbar. Im Verfassungsschutzbericht des Landes Sachsen der Jahre 2008/ 2009/ 2011 und 2012 wurde immer wieder folgende Formulierung (tw. etwas abgeändert) verwendet: „Zentrale Anlaufstelle der autonomen Szene in Leipzig ist, wie auch in den Vorjahren, das „Conne Island“ im Stadtteil C onnewitz. Im Jahr 2013 wurde ein Plakat kritisiert und bewertet, dieselbe Feststellung zum gleichen Plakat in den VS-Bericht 2014 übernommen (nur gedruckte Version nicht Online-Fassung). Mehrere Termine der AG Extremismus mit Vertretern des Sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutzes haben ergeben, dass Menschen beobachtet werden, die das C onne Island besuchen bzw. als Anlaufpunkt nutzen, es aber keinen direkten Anhaltspunkt in der inhaltlichen Arbeit gibt (außer o. g. Plakat). Im sächsischen Verfassungschutzbericht 2015 erfolgt keine explizite Nennung des Vereins oder des Ortes, obgleich man sich sehr intensiv mit der Thematik des Links- und Rechtsextremismus auseinandersetzt und hier auch die Ausschreitungen in C onnewitz im Dezember 2015 und Januar 2016 bewertet. Mit dem Verein werden dennoch grundlegende Gespräche zur weiteren Arbeit und zum Konzept geführt. Das wird auf der Basis der eingereichten mittelfristigen Konzepte der Trägervereine soziokultureller Zentren 20172020 erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 4.944.699 Plan 2016 in €: 3.936.950 Planentwurf 2017 in €: 5.492.000 Planentwurf 2018 in €: 5.629.300 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.492.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.629.300 Saldo in €: 5.492.000 Saldo in €: 5.629.300 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 2/7/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 207 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0034/ 17/18 Einreicher: SR Mandy Gehrt SR Marco Götze SR Werner Kujat Block: Betreff: abgelehnt Webseite für Angebote der kulturellen Bildung Der Stadtrat beschließt: Es wird eine Website erstellt, auf der Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig, u.a. der Eigenbetriebe, städtischen Museen und freien Träger, eingestellt und von den Akteuren selbst laufend aktualisiert werden können. Dazu werden im Haushalt des Dezernates Kultur 2017 zusätzlich 20.000,Euro sowie ab 2018 die nötigen Wartungskosten in Höhe von 2.500,- Euro eingestellt. Die Internetseite wird von dem/der neuen Mitarbeiter/in des Bereichs Kulturelle Bildung im Kulturamt betreut. Begründung: „An Kunst und Kultur teilzuhaben und die eigene Kultur leben zu dürfen, ist ein zentrales Recht, das sich in der UN-Menschenrechtscharta wiederfindet. Dazu zählt, Zugang zu Kunst und Kultur zu erhalten sowie seine individuelle Kultur entfalten zu dürfen. Leipzigs Kulturpolitik bekennt sich ausdrücklich zu diesem Recht.“ (KEP 2016-2020) Dabei wurde in den letzten Jahren der Schwerpunkt auf die Inklusion von benachteiligten Kindern und Jugendlichen gelegt. Die Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig sind vielfältig und facettenreich. Sie richten sich an unterschiedlichste Zielgruppen in unterschiedlichen Stadtteilen. Aus dem Jour fixe kulturelle Bildung heraus wurde vor einigen Jahren gemeinsam mit SchulleiterInnen, LehrerInnen, Hortleitungen und Kultureinrichtungen ein Katalog für kulturelle Bildung in Leipzig erarbeitet. Der Katalog ist als Ringordner gestaltet, so dass weiterführende Informationen wie aktuelle Flyer und Broschüren hinter die jeweilige Einrichtung geheftet werden können. Der Ordner kulturelle Bildung wurde allen Schulen und Horte sowie Kindertagesstätten in städtischer Trägerschaft zur Verfügung gestellt und wird regelmäßig aktualisiert. Die aktuelle digitale Präsentation der Angebote auf der Seite des Kulturamtes im Internet ist dagegen erst bei gezielter Suche zu finden und teilweise nicht mehr aktuell. Nach mehrjähriger Erfahrung mit dem analogen Ringordner Kulturelle Bildung wurde festgestellt, dass dieser mittlerweile in einigen Schulbibliotheken verstaubt. Etliche Akteure berichten auch, dass die Teilnehmenden auf Nachfrage die Kenntnis über Angebote nicht mehr aus dem Ordner entnommen haben, sondern eher durch gezielte Suche auf den Seiten der Museen bzw. durch Mund-zu-Mund-Propaganda davon erfahren haben. Von Seiten des Jour fixe kulturelle Bildung wird deshalb die Erstellung eines eigenen Internetportals „Kulturelle Bildung für Leipzig“ (ähnlich wie http://www.musenkuss-muenchen.de/) angeregt, um zum einen das Angebot neben den Bildungseinrichtungen in städtischer Trägerschaft allen Interessierten der Stadtgesellschaft sowie Besucher_innen von außerhalb einfach und niedrigschwellig zugänglich zu machen und zum anderen laufend selbst Angebote einstellen bzw. aktualisieren zu können. Neben dem vereinfachten Zugang zu Angeboten der kulturellen Bildung trägt solch eine Seite enorm zur öffentlichen Sichtbarkeit der vielfältigen Kulturlandschaft der Stadt Leipzig bei. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 208 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01 Heimat- und sonstige Kulturpflege Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: ÄA 1 i.S. VM: 4/7/0 3/8/0 - Alternativvorschlag: 1. Im Jahr 2017 werden die tatsächlichen Kosten und der Aufwand für die Einrichtung und die Betreibung einer Datenbank für die Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig ermittelt sowie geprüft, inwieweit Fördermittel akquiriert werden können. 2. In Abhängigkeit vom Ergebnis wird mit Aufstellung des Haushaltes 2019/2020 über die Einordnung in den Haushalt entschieden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041, A 0042, VSP zu VI-A03420-NF-01) Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.287 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 4/2/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 209 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0034/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Webseite für Angebote der kulturellen Bildung Der Stadtrat beschließt: Alternativvorschlag: 1. Im Jahr 2017 werden die tatsächlichen Kosten und der Aufwand für die Einrichtung und die Betreibung einer Datenbank für die Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig ermittelt sowie geprüft, inwieweit Fördermittel akquiriert werden können. 2. In Abhängigkeit vom Ergebnis wird mit Aufstellung des Haushaltes 2019/2020 über die Einordnung in den Haushalt entschieden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041, A 0042, VSP zu VI-A03420-NF-01) Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01 Heimat- und sonstige Kulturpflege Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Alternativvorschlag: 1. Im Jahr 2017 werden die tatsächlichen Kosten und der Aufwand für die Einrichtung und die Betreibung einer Datenbank für die Angebote der kulturellen Bildung in Leipzig ermittelt sowie geprüft, inwieweit Fördermittel akquiriert werden können. 2. In Abhängigkeit vom Ergebnis wird mit Aufstellung des Haushaltes 2019/2020 über die Einordnung in den Haushalt entschieden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041, A 0042, VSP zu VI-A03420-NF-01) Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.287 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 210 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 211 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0037/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: abgelehnt Zusatzmittel Kulturförderung für Aufgabenerweiterung (wie z. B. Betreibung des Heinrich-Budde-Hauses) Der Stadtrat beschließt: Aufgrund von Aufgabenübertragung werden 2017 und 2018 zusätzlich zu den bisher geplanten Haushaltsansätzen jeweils 130.000 Euro für die Förderung der freien Kultur in den Haushalt des Kulturdezernates eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 2/8/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 212 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0012/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SR Heiko Oßwald Block: Betreff: abgelehnt Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung Der Stadtrat beschließt: Der Antrag wird ins reguläre Antragsverfahren verwiesen. Erst mit der Veräußerungsvorlage sollten die Summen mit betrachtet und aufzurufen werden. Für baul. Notunterhaltung und Haverien gibt es unterjährig eine Lösungsfindung. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 3/7/0, Verweisung abgelehnt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0018). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Die Erhöhung der Mittel für bauliche Unterhaltung ist aus rein fachlicher Sicht wünschenswert. Die bisher jährlich verfügbaren Mittel werden für Sofortmaßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit sowie für kleinere bauliche Unterhaltungsmaßnahmen, wie Reparatur- und Instandsetzungsarbeiten eingesetzt. Diese Arbeiten können nur in geringem Maße zum Erhalt der Bausubstanz beitragen. Mit den zusätzlichen Mitteln könnten so dringend erforderliche Einzelmaßnahmen größeren finanziellen Umfangs durchgeführt werden: Beispielhaft seien genannt: Neuscherbitzer Gasse 9: energetische Instandsetzung Fassade, Dach, Fernster Erich-Thiele-Straße 2 (Lindenthaler Rathaus): ebenfalls energetische Instandsetzung Mörtelwerk Mockauer Straße: Rückbau ruinöse Werkhalle verl. Prießnitzstraße: Rückbau Der Änderungsantrag wurde deshalb intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 213 Bürgereinwände zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann einer weiteren Erhöhung der baulichen Unterhaltung nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 Planentwurf 2018 in €: 1.644.381 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Erträge in €: -12.896.218 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 ordentl. Aufwendungen in €: 14.540.599 Saldo in €: 1.664.228 Saldo in €: 1.644.381 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 214 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0098/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Statt Vergabe nach Höchstgebot: Erbbaurecht und Konzeptvergabe bei Veräußerungen stärken Der Stadtrat beschließt: Die Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen sind für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. € zu reduzieren. Begründung: Im PSP-Element 70000051 werden die Einzahlungen aus der Veräußerung von Grundstücksverkäufen für das Jahr 2017 mit 4.348.300,00 € und für das Jahr 2018 mit 5.093.550,00 € beziffert. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen erkennt in diesem Zusammenhang an, dass der strategische Grunderwerb im Haushaltsplanentwurf für 2017/2018 deutlich stärker finanziell untersetzt wurde als noch in den Vorjahren. Und auch der Planansatz für die Einnahmen aus Grundstücksverkäufen wurde offensichtlich deutlich im Vergleich zu den Vorjahren (vorl. RE 2015: 8,2 Mio. €; Plan 2016: 11,1 Mio. €) verringert. Dieser wird allerdings überwiegend begründet mit dem Umstand, dass der Stadt Leipzig Verkaufsgrundstücke nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen. Nicht eingegangen wird auf den Stadtratsbeschluss vom Juli 2015 zur Neuausrichtung der strategischen Liegenschaftspolitik: Bis heute hat die Stadtverwaltung das entsprechende Strategiepapier dem Stadtrat noch nicht als Beschlussvorlage vorgelegt. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in diesem Zusammenhang nochmals dafür aus, statt Vergaben nach Höchstgebot bei Veräußerungen kommunaler Liegenschaften verstärkt auf das Erbbaurecht zu setzen und die Konzeptvergabe zur Anwendung zu bringen. Vor diesem Hintergrund beantragen wir eine weitere Absenkung der Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils 1,0 Mio. €. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000051 Veräußerung von Grundstücken Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 2/6/3 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 215 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernissen muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Im Zusammenhang mit der Veräußerung von Grundstücken durch die Stadt Leipzig sind einerseits die Anforderungen der SächsGemO einzuhalten und andererseits Modelle zu entwickeln, um mit geeigneten Maßnahmen preisdämpfend auf die Mietpreisentwicklung Einfluss zu nehmen. Der pauschalen Absenkung zu erwirtschaftender Mittel durch Grundstücksverkäufe kann deshalb nicht zugestimmt werden. An- und Verkäufe sollten zur Vermeidung des Werteverzehrs dennoch in einem ausgewogenen Verhältnis stehen. Eine einseitige Absenkung von Grundstücksverkäufen beschneidet dringend notwendige Ankäufe von Grundstücken zur Umsetzung der Fachkonzepte insbesondere in den Bereichen Schule und Kindertagesstätten. Um den Anforderungen des Einwohnerzuwachses gerecht zu werden, wurden deshalb u.a. zusätzliche Grunderwerbsmittel unter dem PSP Element „Wachsende Stadt“ eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 6.216.248 Plan 2016 in €: 6.129.000 Planentwurf 2017 in €: 4.348.300 Planentwurf 2018 in €: 5.093.550 ordentl. Erträge in €: 4.348.300 ordentl. Erträge in €: 5.093.550 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 4.348.300 Saldo in €: 5.093.550 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 7/3/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 216 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0085/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Mehr schulübergreifende Maßnahmen zur Umsetzung der Lern- und Erziehungsziele der Leipziger Schulen und bildungspolitischer Vorgaben Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig erhöht das Produkt 243001 – schulische Projekte um 25 T € p.a. für 2017 und 2018. Begründung: Die Erhöhung des Produktes dient dazu, deutlich mehr Projekte wie beispielsweise Umweltwettbewerbe, Mobilitätsberatung, Sportveranstaltungen, musikalisch/künstlerische Projekte an Schulen zu ermöglichen. In 2016 standen dafür lediglich 24,7 T € (2015: 25.676 €) zur Verfügung, dies soll nach dem Haushaltsplanentwurf weiter auf 21,2 T € reduziert werden, was inakzeptabel ist, da es nicht nur die steigenden SchülerInnenzahlen missachtet, sondern auch vollkommen an den Bildungsbedarfen der Kinder und Jugendlichen vorbei geht. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.01 Schulübergr. Maßn.öffentl.u.freier Tr. Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01; 3.510 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Aufgrund der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Leipzig und der Notwendigkeit der Priorisierung von Pflichtaufgaben des Amtes für Jugend, Familie und Bildung kann keine Erhöhung der Aufwendungen für schulübergreifende Maßnahmen im Doppelhaushalt erfolgen. Alternativ wird die Umsetzung von Ganztagsangebote (GTA) an Schulen intensiv durch die Verwaltung unterstützt, wobei der Anteil von sportlichen und musikalisch/künstlerischen Projekten hier sehr hoch ist. Aufgrund der hohen Zahl an Schulen, die eine GTA-Zuweisung beantragen, hat sich auch die personelle Unterstützung der Verwaltung zugunsten von GTA verschoben, sodass andere, durch die Verwaltung zentral gesteuerte, schulübergreifende Projekte nur in geringem Maße ausgebaut oder neu initiiert werden können. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 217 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 139.202 Plan 2016 in €: 207.072 Planentwurf 2017 in €: 136.787 Planentwurf 2018 in €: 181.442 ordentl. Erträge in €: -9.940 ordentl. Erträge in €: -9.194 ordentl. Aufwendungen in €: 146.727 ordentl. Aufwendungen in €: 190.636 Saldo in €: 136.787 Saldo in €: 181.442 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/1/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 218 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0116/ 17 Einreicher: SR C arola Lange SR Jens Lehmann SR Sebastian Walther Block: Betreff: abgelehnt Mittel für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf Der Stadtrat beschließt: Für die Fertigstellung eines weiteren Klassenzimmers am Gymnasium Engelsdorf werden für 2017 200.000,- Euro eingestellt. Begründung: Im Hauptgebäude Gymnasium Engelsdorf darf das Dachgeschoss nicht mehr als Fachkabinett Malen/Zeichnen genutzt werden, dadurch musste ein anderer Klassenraum belegt werden. Durch den Ausbau eines weiteren Klassenzimmers in der Außenstelle wäre der derzeitige Raumengpass lösbar. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.000.1662.705 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 3/8/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Unter den jetzigen Raumprogramm / Schulnetzplanung besteht zur Zeit keine Notwendigkeit für eine Kapazitätserweiterung unter Zuhilfenahme der Außenstelle in der Althener Straße. Zusätzliche Flächen erhält die Schule mit der Bereitstellung des neuen Schulmensa-Mehrzweckraums, der auch für Kursangebote außerhalb der Speisung genutzt werden kann. Bei der durchgeführten Brandschutzmaßnahme 2015 wurde der Dachboden als nicht genutzter Bereich betrachtet. Es gibt keine 2 unabhängigen Rettungswege. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 4/5/1 Ortschaftsrat Engelsdorf 8/0/0 Fachausschuss Jugend 1/7/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 219 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0004/ 18 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: abgelehnt Personalaufwand Branddirektion an wachsende Stadt anpassen Der Stadtrat beschließt: Erhöhung der finanziellen Mittel für Personalaufwendungen in 2018 auf dass Vorjahresniveau. Begründung: Die Personalkosten sind aufgrund der wachsenden Stadt Leipzig seit einigen Jahren stetig gestiegen. Für 2018 ist die Kostensteigerung für Personal jedoch um mehr als 50% gekürzt worden. In einer wachsenden Stadt ist bei Einsparungen für das Brandschutzpersonal in solcher Höhe die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Ziel-PSP: 1.100.12.6.0.01; 1.100.12.6.0.02 Vorbeugender Brandschutz Abwehrender Brandschutz u. Fw-Leitstelle Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.02 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 1/10/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Der Beschlussvorschlag und die Begründung sind in sich widersprüchlich. Die Personalaufwendungen im Brandschutz in 2018 liegen mit 30.112.300 EUR über dem Vorjahresniveau 2017 mit 29.158.500 EUR. Die Personalkostensteigerung ist in Abhängigkeit zu sehen in welche Höhe die Tarifsteigerng für die Planung prognostiziert wurde und dann unterjährig tatsächlich eintritt. Für 2018 wurde eine Personalkostensteigerung i.H.v. 2,5 % unterstellt. Für 2017 wurde der tatsächliche Tarifabschluss berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.159.382; 28.645.789 Plan 2016 in €: 1.412.425; 30.675.541 Planentwurf 2018 in €: 2.113.724; 32.995.504 Planentwurf 2018 in €: 2.217.253; 33.803.705 ordentl. Erträge in €: -409.762; -817.199 ordentl. Erträge in €: -448.919; -754.754 ordentl. Aufwendungen in €: 2.523.485; 33.812.703 ordentl. Aufwendungen in €: 2.666.172; 34.558.459 Saldo in €: 35.109.228 Saldo in €: 36.020.958 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1/7/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 220 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0005/ 17/18 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: abgelehnt Streichung Programm Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber Der Stadtrat beschließt: Streichung des Programms Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber im Eigenbetrieb Engelsdorf. Begründung: Arbeitsgelegenheiten sollten ausschließlich für Asylberechtigte und Einwanderer mit Bleiberecht vorgehalten werden. Asylbewerber mit Aufenthaltsrecht können in der Wirtschaft kostenfrei in Praktikumsverträgen untergebracht werden. Durch Dezentralisierung der Arbeitsgelegenheiten in möglichst viele Betriebe wird die Integration besser gewährleistet. Die individuellen Bedürfnisse, Kenntnisse und Fähigkeiten der Asylberechtigten können besser berücksichtigt werden. Außerdem können Asylberechtigte mit Daueraufenthaltserlaubnis so besser in die deutsche Arbeitswelt eingeführt und bei Eignung übernommen werden. Zudem wird ein Einsparpotential im städtischen Haushalt festgestellt. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.02.02 Kommunaler Eigenbetrieb Engelsdorf Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.57.1.0.02.02; 1.100.57.1.0.02.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 1/10/0 - Der Antrag ist aus folgenden Gründen abzulehnen: • FIM bietet Asylbewerbern mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit während ihres Anerkennungsverfahrens eine frühzeitige Möglichkeit der Beschäftigung und gesellschaftlichen Integration. • Durch die kommunale Kofinanzierung erhalten die Teilnehmer in diesem frühen Stadium bereits eine begleitende Sprachförderung. • Gleichzeitig wird durch die Maßnahmeträger ein Profiling/Kurzlebenslauf erstellt, welcher der Agentur für Arbeit/dem Jobcenter zur späteren Integration in Arbeit/Ausbildung notwendige Informationen zum Qualifikationsstand, etc. liefert. • Durch ihre Arbeit in diesen Maßnahmen leisten die Teilnehmer einen ersten Beitrag zum städtischen Gemeinwohl. • Vergleichbare oder alternative Maßnahmen, die in diesem Umfang (250 €/TN/Monat Verwaltungskosten zzgl. 0,80 €/TN/Std. Mehraufwandsentschädigung) mit Bundesmitteln gefördert werden, stehen für diese Zielgruppe aktuell nicht zur Verfügung Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.791.403 Plan 2016 in €: 2.218.000 Planentwurf 2017 in €: 3.933.760 ordentl. Erträge in €: -10.000 ordentl. Aufwendungen in €: 3.943.760 Saldo in €: 3.933.760 Planentwurf 2018 in €: 3.935.760 ordentl. Erträge in €: -8.000 ordentl. Aufwendungen in €: 3.943.760 Saldo in €: 3.935.760 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 221 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/9/0 Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 0/9/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 222 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0006/ 17/18 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: abgelehnt Stelleneinsparung durch Nichtwiederbesetzung oder Umsetzung auslaufender Stellen aufgrund der Straffung von Prozessen und Technik Der Stadtrat beschließt: Die Stadtverwaltung soll aufgrund der Straffung von Prozessen im C ontrolling, Zeiteinsparung durch die voranschreitende Digitalisierung und Anschaffung neuer Technik 100 Personalstellen einsparen. Die soll vor allem sozialverträglich durch Nichtwiederbesetzung auslaufender Stellen und Personalumsetzungen erfolgen. Begründung: Aufgrund von Technikeinsatz, Digitalisierung und Straffung von Prozessen im C ontrolling muss eine Einsparung von Personal möglich sein. Da nicht alle Ämter und Dezernate gleichzeitig und mit gleichem Aufwand technisch ausgestattet sind und die Digitalisierung noch in einigen Dezernaten in Arbeit ist, sollten die Dezernate selbst prüfen, an welchen Stellen und zu welcher Zeit in der kommenden Haushaltsperiode Personaleinsparungen möglich sind. Um diese Maßnahme sozial verträglich zu gestalten, möchten wir, dass hierzu aus Altersgründen auslaufende Stellen durch Umsetzung von Personal oder durch nicht wieder Neubesetzung verwendet werden. Digitalisierung und neue Technik dürfen nicht zum Selbstzweck werden. Das wird vor allem forciert, um Abläufe zu straffen und effektiver zu gestalten. Dies sollte also zwangsläufig auch zu Personaleinsparungen führen. Wäre dies nicht möglich, müsste die Strategie und die hohe finanzielle Belastung durch Digitalisierung überprüft werden. Des weiteren ist durch strafferes C ontrolling, vor allem bei ämterübergreifenden Maßnahmen, Personal einzusparen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.02 Personalangelegenheiten Bemerkung:; -5,0 Mio. € in Summe für beide Jahre (2017/18); Aufteilung durch Fraktion nicht vorgesehen. 0 Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.02 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 1/10/0 - Im Doppelhaushalt 2017/2018 ist eine Reduzierung der Planansätze für Personalkosten resultierend aus der Straffung von Prozessen im C ontrolling, Zeiteinsparungen durch die voranschreitende Digitalisierung und Anschaffung neuer Technik nicht umsetzbar. Hierfür ist ein entsprechender Vorlauf zur Einführung dieser Instrumente notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.069.933 Plan 2016 in €: 4.580.500 Planentwurf 2017 in €: 4.894.650 Planentwurf 2018 in €: 4.983.950 ordentl. Erträge in €: -200.000 ordentl. Erträge in €: -200.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.094.650 ordentl. Aufwendungen in €: 5.183.950 Saldo in €: 4.894.650 Saldo in €: 4.983.950 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 1/10/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 223 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0009/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: abgelehnt Überführung des Schulmuseums in eine eigenständige Struktur Der Stadtrat beschließt: Es wird ein neues PSP-Element "Schulmuseum" 1.100.25.2.0.06 gebildet. In dieses werden alle im Haushaltsentwurf veranschlagten Aufwendungen für das Schulmuseum übertragen. Das PSP-Element Sonstige schulische Einrichtungen 1.100.24.3.0.04 wird um dieselbe Summe gekürzt. Weiterhin wird das neue PSP-Element Schulmuseum für das Jahr 2017 um denjenigen Betrag erhöht, der notwendig ist, um für dieses Museum ein tragfähiges und nachhaltiges Entwicklungskonzept zu erstellen. Begründung: Das Schulmuseum ist ein engagiert geführtes "vollwertiges" Museum. Es richtet sich nicht nur an Schüler, sondern an die Allgemeinheit, wie auch der rege Zuspruch bei der jährlichen Museumsnacht zeigt. Insofern ist das Schulmuseum verwaltungsseitig derzeit falsch zugeordnet. Das eigenständige PSP-Element ist ein erster Schritt zu einer sachgerechten Zuordnung. Gleichzeitig hat das Schulmuseum an seinem jetzigen Standort keine dauerhafte Zukunftsperspektive, wie auch der Dauerstreit um die Nutzung des Kinosaals zeigt. Es ist daher ein Entwicklungskonzept unter Federführung der Kulturverwaltung zu erstellen, das dem Museum eine solche Perspektive eröffnet. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Schulmuseum Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.24.3.0.04 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 3/8/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann einer Zuschusserhöhung nicht zugestimmt werden. Das angestrebte, dem Kulturamt zugeordnete neue PSP-Element 1.100.25.2.0.06 steht im Widerspruch zur Zugehörigkeit des Schulmuseums Werkstatt für Schulgeschichte Leipzig zum Amt für Jugend, Familie und Bildung. Zudem stellt das Amt die für die Arbeit des Schulmuseums notwendige administrative Unterstützung bereit. Ein Mehrwert für die ohnehin hervorragende Zusammenarbeit mit den Museen, Einrichtungen und Mitarbeitern des Kulturamtes ist durch eine Neuzuordnung des Schulmuseums nicht zu erwarten, da diese von Inhalten und nicht von Organisationsformen bestimmt wird. Das Schulmuseum ist eine Serviceeinrichtung für Leipziger Schulen und bietet lehrplanbezogene Unterrichtseinheiten, Workshops und Veranstaltungen an, die kontinuierlich in Rückbindung an die C urricula und schulische Nachfrage weiterentwickelt werden. Leipziger Schulen sind mit dem Schulmuseum seit vielen Jahren eng über Projekte und gemeinsame Vorhaben wie Ausstellungen, Filme, Zeitzeugeninterviews und Wettbewerbe verbunden. Die Rahmenbedingungen im Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 224 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ sind erforderlich, damit das Schulmuseum die enge Zusammenarbeit mit Schulen, die weit über das für Museen übliche Maß hinausgeht, auch künftig bestimmungsgemäß aufrechterhalten kann. Die konzeptionelle Weiterentwicklung und Erarbeitung von Entwicklungskonzepten obliegt gemäß der 1999 geschlossenen und durch das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst genehmigten Kooperationsvereinbarung seit der Gründung dem paritätisch mit Vertretern der Stadt, der Universität und der HTWK besetzten Wissenschaftlichen Beirat. Darin arbeiten renommierte Fachvertreter aus den Bereichen Erziehungswissenschaft, Geschichtswissenschaft und Geschichtsdidaktik, Museologie und Museumspraxis mit. Diese bereits langjährig für das Schulmuseum tätigen, ausgewiesenen Experten stellen ihre Fachkompetenz für die konzeptionelle Weiterentwicklung kostenfrei zur Verfügung. Hinsichtlich der im Antrag mit der Konzeptentwicklung verknüpften Frage eines Alternativstandorts ist darauf hinzuweisen, dass eine 2013 durchgeführte Prüfung alternativer Unterbringungsmöglichkeiten zu dem Ergebnis gekommen ist, dass bis mindestens 2025 keine alternativen städtischen Flächen für das Schulmuseum zur Verfügung stehen und im Stadtzentrum auch danach nicht bereitstehen werden. Seit dem Einzug des Schulmuseums am Standort Goerdelerring 20 sind mehr als 1,5 Mio Euro allein in den an die räumlichen Verhältnisse angepassten Aufbau der Dauerausstellung auf ca. 700 m² investiert worden. Diese Investitionen könnten an einem anderen Standort nicht nachgenutzt werden. Als seit vielen Jahren etablierter historisch-politischer Lernort im Stadtzentrum hat das Schulmuseum am Standort Goerdelerring 20 hervorragende Entwicklungsperspektiven. Die Unterbringung an einem Ort der Diktatur ist für die pädagogische Arbeit des Museums angesichts der Themenschwerpunkte Schule im Nationalsozialismus und Schule in der DDR von programmatischer Bedeutung. Die Weiterentwicklung des Schulmuseums und die langfristige und einvernehmliche Lösung offener Fragen (z. B. der Nutzung des Saals) ist dabei einbettet in die städtebauliche, geschichtspolitische und geschichtsdidaktische Weiterentwicklung des gesamten Areals zwischen Großer Fleischergasse, Goerdelerring und Dittrichring zu betrachten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 1/7/1 Fachausschuss Jugend 3/2/6 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 225 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0025/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Migrantenbeirat abgelehnt Finanzielle Aufstockung der Ressourcen des Referats für Migration und Integration für die Förderung von Migrantenselbstorganisationen 1. Die finanziellen Mittel des Referats für Migration und Integration zur Förderung von Vereinen und Verbänden werden von derzeit 22.800 € auf 50.000 € / Jahr aufgestockt. 2. Das Referat für Migration und Integration wird beauftragt, bis zum 30.06.2017 ein Konzept zur Förderung der Selbstorganisation von Migrant/-innen zu entwickeln. Dafür werden im Jahr 2017 einmalig 5.000 € zur Verfügung gestellt. Begründung: Unsere demokratische Gesellschaft basiert auf Pluralität und Partizipation. Für die Integration und Teilhabe von Migrant/-innen ist es wichtig, dass sie nicht allein vom staatlichen handeln und von Betreuungs- und Integrationsmaßnahmen abhängig sind, sondern sich auch selbstbestimmt und -organisiert als handelnde Akteure in unsere Gesellschaft einbringen können. Insbesondere Migrantenselbstorganisationen (MSO) kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Sie sind häufig erste Ansprechpartner, (Kultur-)Mittler und wichtige Unterstützer im Integrationsprozess. Der Stärkung bürgerschaftlichen Engagements von Migrant/-innen und der Unterstützung von MSO kommt daher eine besondere Bedeutung zu, die sich auch in der städtischen Förderkultur widerspiegeln sollte. Außerdem ist Integration kein Projekt auf bestimmte Zeit. Sie ist ein andauernder gesellschaftlicher Prozess. Die Geschichte der MSO in den neuen Bundesländern ist eine junge Geschichte. Es kamen nach der Wende zunächst wenig Zuwanderer meist Nicht-Europäer (ohne kommunales Wahlrecht) mit einem hohen Bildungsniveau, aber moderaten Deutsch-Kenntnissen, und ohne Erfahrung mit den Rahmenbedingungen dieser Gesellschaft. Dies machte die Selbstorganisation schwierig. Die geringe Zahl der Zugewanderten und ihrer Organisationen führte wiederum dazu, dass diese in der Gesellschaft kaum wahrgenommen wurden. Unsere Gesellschaft wandelt sich. In 2015 verzeichnete Leipzig einen Netto-Einwohnerzuwachs von 16.000 Personen. 10.250 von ihnen (64%) hatten einen Migrationshintergrund. Dem steigenden Bedarf an Organisation für Integration steht eine seit 2005 stagnierende Fördersumme gegenüber. MSO sind in der öffentlichen Projektförderung unterrepräsentiert und ihre materielle Ausstattung ist im Vergleich zu den großen etablierten Trägern in der Integrationsarbeit gering. Der Zugang zu einer Förderung scheitert oft an Förderbedingungen, die die kleinen Vereine gar nicht erfüllen können, z.B. Kofinanzierung. Mit dem zu erarbeitenden Konzept zur Förderung der Selbstorganisationen von Migrant/-innen soll die Selbstorganisation von Zugewanderten stimuliert, unterstützt und ihre Strukturen gestärkt, ihre Angebote qualifiziert und im jeweiligen örtlichen Umfeld gefördert werden. In diesem Zuge sollen auch die Richtlinien zur Förderung von Vereinen im Referat für Migration und Integration so überarbeitet werden, dass der Bedeutung von MSO auch in den Förderrichtlinien Rechnung getragen wird. Die MSO sind dabei als eigenständige Akteure der Integrationsarbeit zu fokussieren, wobei die Ausrichtung der Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten an dem jeweiligen Organisationsgrad und dem Angebotsniveau der MSO ausgerichtet sein kann. Beantragt wird daher: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 226 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Die Stadt Leipzig entwickelt zunächst ein Konzept zur stärkeren Unterstützung von MSO. Für die Entwicklung dieses Konzeptes sollen 5.000 € zur Verfügung gestellt werden. Für eine bessere strukturelle Förderung von MSO ist nicht nur die gezielte Förderung, sondern auch eine Erhöhung der finanziellen Ausstattung des Referats für Migration und Integration erforderlich. Den veränderten und steigenden Bedarf steht eine seit 2005 stagnierende Fördersumme gegenüber. Die Aufstockung der Finanzmittel des Referats für Migration und Integration zur Förderung von Vereinen und Verbänden von derzeit 22.800 € ab dem Jahr 2017 auf 50.000 € pro Jahr muss mit einem klaren Konzept zur Förderung von MSO einhergehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Problembeschreibung und der Intention des Antrags kann gefolgt werden, denn die aktuelle Fördersumme des Referats für Migration und Integration erlaubt in der Tat keine richtige Stärkung der MSO, auch abgesehen davon, dass sie weder in der Rahmenrichtlinie der Stadt noch in der Fachförderrichtlinie des Referats für Migration und Integration oder den Fachförderrichtlinien anderer Ämter und Referate eine gesonderte Erwähnung finden. Sollte der gewünschten Aufstockung zugestimmt werden, wären auch die 5.000 € für die beantragte Konzeptentwicklung erforderlich, um bestehende Strukturen, ihre Bedarfe, sowie davon abgeleitete Förderschwerpunkte zu definieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 407.593 Plan 2016 in €: 447.550 Planentwurf 2017 in €: 623.100 Planentwurf 2018 in €: 625.300 ordentl. Erträge in €: -282.750 ordentl. Erträge in €: -285.850 ordentl. Aufwendungen in €: 905.850 ordentl. Aufwendungen in €: 911.150 Saldo in €: 623.100 Saldo in €: 625.300 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 5/6/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 227 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0028/ 17/18 Einreicher: Fraktion AfD Block: Betreff: abgelehnt Finanzielle Zuwendungen an städtische Friedhöfe Der Stadtrat beschließt: Das städtische Friedhofswesen wird im DHH 2017/2018 in 2018 mit 100.000 EUR Planungsmitteln bezuschusst, um deren Erhalt zu sichern und dringend notwendige Sanierungsarbeiten auf den städtischen Friedhöfen durchführen zu können. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.3.0.01.26.02 Friedhofsnutzung/Unterhaltung je Jahr Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.2.02 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 1/10/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag A 0006). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Mit dem Beschluss der neuen Gebührensatzung für die Benutzung der von der Stadt Leipzig verwalteten Friedhöfe (VI-DS-01811)sind die Aufwendungen für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der Städtischen Friedhöfe bereits mit der Planung aufgestockt worden. Es wurde ein Grünwert von jährlich 241.700 € bestätigt. Mit diesen Mitteln werden die dringenden Sanierungsarbeiten auf den Kommunalen Friedhöfen mit Prioritätensetzung ausgeführt. Vorrangig werden Maßnahmen zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit am Wege- und Wassernetz, Grabmalen und Bäumen umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -119.521 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 1/10/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 228 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0049/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: abgelehnt Maßnahmen Luftreinhaltung/Lärmminderung/Klimaschutz Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Lärmaktionsplan werden für 2017 100.000,- Euro und für 2018 150.000,- Euro zur Verfügung gestellt. Begründung: Bei der Vorstellung des Zwischenberichts und der Evaluierung des Lärmaktionsplans wurde bei zahlreichen Maßnahmen dargestellt, dass bisher keine Umsetzung erfolgt ist. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass dies an den fehlenden finanziellen Mitteln liegen würde. Um zumindest die benannten Maßnahmen im nächsten Doppelhaushalt umsetzen zu können, ist ene solche Mittelerhöhung zwingend notwendig. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.05 Luftreinhaltg./Lärmminderung/Klimaschutz Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HH-Antrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Die Maßnahmen des Lärmaktionsplanes, die der Stadt Leipzig zugeordnet sind und für deren Ausführung Finanzmittel notwendig waren, sind inzwischen umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 475.698 Plan 2016 in €: 522.202 Planentwurf 2017 in €: 639.643 Planentwurf 2018 in €: 608.428 ordentl. Erträge in €: -92.250 ordentl. Erträge in €: -72.600 ordentl. Aufwendungen in €: 731.893 ordentl. Aufwendungen in €: 681.028 Saldo in €: 639.643 Saldo in €: 608.428 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 5/6/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 229 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0051/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: abgelehnt Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten Der Stadtrat beschließt: Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 4 VzÄ aufgestockt. Begründung: Für die Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten ist ein Personalschlüssel von 1 SozialarbeiterIn pro 100 zu betreuenden Personen vorgesehen. Im August 2016 lebten ca. 2.000 Menschen, die Leistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz bezogen, in eigenen Wohnungen. Damit ist der vorgesehene Betreuungsschlüssel um ein Vielfaches überzeichnet. Die Beratung der dezentral Lebenden wird derzeit von vier Trägern (C aritas Leipzig, Flüchtlingsrat Leipzig e. V., Internationale Frauen Leipzig e. V. und RAA Leipzig e. V.) mit je einer VzÄ durchgeführt. Ziel ist, dass jeder Träger über 2 VzÄ verfügt, die die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten erfüllen. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.31.3.0.01 Hilfen für Asylbewerber Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/5/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Für die Betreuung von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG), die bereits in eigenem Wohnraum leben, ist im Konzept zur Unterbringung von Asylbewerbern und Geduldeten ein Betreuungsschlüssel von 1: 100 für die neu in eigenen Wohnraum übergehenden Personen vorgesehen. Zum Jahresende 2016 werden durch die Stadt Leipzig gemäß diesem Konzept bei fünf verschiedenen Trägern insgesamt 4,0 VZÄ soziale Betreuung gefördert, zum Jahresbeginn 2016 waren es noch 2,0 VZÄ bei 4 Trägern. Eine Erhöhung ist damit erreicht. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 und Vorlage VI-A-03420-NF-01 "Einführung einer Beherbergungssteuer"). Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 230 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -2.498.936 Plan 2016 in €: 1.203.917 Planentwurf 2017 in €: -332.262 Planentwurf 2018 in €: -326.743 ordentl. Erträge in €: -601.862 ordentl. Erträge in €: -601.862 ordentl. Aufwendungen in €: 269.599 ordentl. Aufwendungen in €: 275.118 Saldo in €: -332.262 Saldo in €: -326.743 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 5/4/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 231 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0051/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: abgelehnt Soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten Der Stadtrat beschließt: Für die soziale Betreuung von dezentral lebenden Geflüchteten werden die vorhandenen Stellen bei freien Trägern um 2 VzÄ aufgestockt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.31.3.0.01 Hilfen für Asylbewerber Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 2/6/3 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 232 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0076/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Mobilitätswoche – finanzielle Untersetzung durch Personal- und Sachkosten Der Stadtrat beschließt: 1. Für die Leistungen zur Vorbereitung und Durchführung der Europäische Woche der Mobilität (EMW) in Leipzig werden für 2017 und 2018 jeweils 100 T € bereitgestellt. 2. Innerhalb der Stadtverwaltung wird 1/2 VZÄ zeitweilig zur Vorbereitung für Koordinierungsaufgaben freigestellt oder alternativ 1/2 befristete Stelle eingerichtet. Begründung: Der Stadtrat hat 2015 eine Beteiligung Leipzigs an der Europäischen Mobilitätswoche beschlossen, 2016 hat diese unter breitem öffentlichen Interesse offiziell stattgefunden und war finanziell möglich durch eine einmalige Förderung des ZVNL. Für die kommenden Jahre ist eine Umsetzung des Beschlusses und eine Beteiligung Leipzigs an der EMW nur möglich, wenn ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen durch die Stadt als Ausrichterin der EMW zur Verfügung gestellt werden. Die Sensibilisierung und Werbung der Bevölkerung für zukunftsfähige Mobilität und für Maßnahmen zur Umsetzung des Stadtentwicklungsplanes Verkehr und öffentlicher Raum erfordert eine sehr gut vorbereitete Öffentlichkeitskampagne, die sich langfristig lohnt. Für die Vergabe der Leistungen für die Kampagne und die Begleitung der Durchführung sollte eine Ausschreibung durchgeführt werden. Da die Stadt Veranstalterin ist, sollte für alle notwendigen Abstimmungen ein Mitarbeiter/eine Mitarbeiterin abgestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel in VzÄ 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: Punkt 1: 5/6/0 Punkt 2: 2/9/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 233 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Maßnahme ist grundsätzlich begrüßenswert, muss aber im Vergleich mit anstehenden weiteren Aufgaben der Planung und des Baus von Verkehrsinfrastruktur zur Förderung des Umweltverbundes priorisiert werden. Für Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit wie z.B. der Beteiligung der Stadt Leipzig an der Europäischen Mobilitätswoche sind im Haushalt des Verkehrsund Tiefbauamtes keine separaten Mittel eingeplant und stehen auch nicht zur Verfügung; dies auch im Hinblick auf das reduzierte Finanzvolumen in den kommenden Haushaltsjahren und weitere zusätzliche Planungsaufgaben. Wenn es der Stadt Leipzig gelingt für 2017 oder 2018 entsprechende Fördermittel einzuwerben, welche auch die Finanzierung des zusätzlichen Personals sicherstellen können, wäre auch wieder eine Beteiligung an der Europäischen Mobilitätswoche denkbar. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 15.263.223 Plan 2016 in €: 66.135.680 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786 Planentwurf 2018 in €: 67.788.878 ordentl. Erträge in €: -18.145.868 ordentl. Erträge in €: -18.393.031 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 ordentl. Aufwendungen in €: 86.181.909 Saldo in €: 67.076.786 Saldo in €: 67.788.878 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 3/7/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 234 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0079/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Überwachung ruhender und fließender Verkehr Der Stadtrat beschließt: Im Produkt Überwachung ruhender und fließender Verkehr werden 10 zusätzliche Stellen in der Verkehrsüberwachung eingerichtet. Begründung: Das widerrechtliche Parken auf Gehwegen und Radfahrstreifen ist weiterhin ein alltägliches Ärgernis und Sicherheitsrisiko für FußgängerInnen und RadfahrerInnen in Leipzig und muss deswegen verstärkt kontrolliert und geahndet werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.07 Überwach. ruhend. u. fließend. Verkehr Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 2/8/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Mit Blick auf das Bevölkerungswachstum in Leipzig und die daraus resultierende erhöhte Verkehrsdichte wurden bereits in den Stellenplan 2014 insgesamt 20 zusätzliche Politessenstellen im Ordnungsamt eingeordnet. Dies unter anderem unter dem Gesichtspunkt, verstärkte Kontrollen an sogenannten“ Brennpunkten“ im Stadtgebiet Leipzig zu gewährleisten. Im Rahmen der Evaluierung wurden diese Stellen unbefristet in die Entwürfe der Stellenpläne 2017 und 2018 aufgenommen. Somit erfolgte bereits eine deutliche Erhöhung der Personalressourcen für diese Aufgabengruppe. Für das Jahr 2018 ist eine weitere Zuführung von zwei Stellen im Außendienst der Verkehrsüberwachung vorgesehen. Die Stellenzuführung hat zu einer Erhöhung der Präsenz im öffentlichen Raum sowie zu einer Fallzahlsteigerung bei den Verkehrsordnungswidrigkeiten geführt. Auch wenn ein erhöhter Personalbestand in der Verkehrsüberwachung eine Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 235 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Einnahmesteigerung vermuten lässt, ist es jedoch unerlässlich, das Erreichen der inhaltlichen Zielstellungen mit den anderen Pflichtaufgaben der Stadtverwaltung insofern abzuwägen, dass keine übermäßige Belastung des städtischen Haushalts entsteht. Insofern ist der Antrag abzulehnen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -2.379.225 Plan 2016 in €: -3.245.596 Planentwurf 2017 in €: -3.680.149 Planentwurf 2018 in €: -3.318.719 ordentl. Erträge in €: -12.989.950 ordentl. Erträge in €: -13.003.300 ordentl. Aufwendungen in €: 9.309.801 ordentl. Aufwendungen in €: 9.684.581 Saldo in €: -3.680.149 Saldo in €: -3.318.719 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 3/8/0 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 236 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0083/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Vereine und Verbände im Amt für Umweltschutz Der Stadtrat beschließt: Das Budget für Vereine und Verbände im AfU wird für die Jahre 2017 und 2018 pauschal um 5 % erhöht. Begründung: In vielen anderen Fachbereichen wird im Rahmen der Vereinsfinanzierung über steigende Personalkosten, Mieten und Unterhaltungskosten gestritten und Budgetansätze erhöht. Nun handelt es sich bei den Vereinen und Verbänden im Umweltbereich meist um Projektförderungen. Aber auch da müssen die Vereine mit den steigenden Kosten zurechtkommen. Daher ist es nur folgerichtig, das insgesamt sehr geringe Gesamtbudget moderat zu erhöhen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.02 Umweltinformat./beratung/Umweltbildung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 614.069 Plan 2016 in €: 632.064 Planentwurf 2017 in €: 640.963 Planentwurf 2018 in €: 648.561 ordentl. Erträge in €: -550 ordentl. Erträge in €: -550 ordentl. Aufwendungen in €: 641.513 ordentl. Aufwendungen in €: 649.111 Saldo in €: 640.963 Saldo in €: 648.561 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 5/4/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 237 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0086/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Förderung einer 0,5 VZÄ für das Igelschutzzentrum Der Stadtrat beschließt: Das Produkt Umweltinformation/-beratung/Umweltbildung wird um zusätzliche 12 T € p.a., zweckgebunden für eine 0,5 VZÄ-Förderung des Igelschutzzentrums des Vereins Igelfreunde Leipzig und Umgebung e. V., für die Jahre 2017 und 2018 erhöht. Begründung: Igelschutz ist in Leipzig seit vielen Jahren existent - das Igelschutzzentrum vielen Bürgern bekannt - aber in seiner Komplexität von Igelstation, Beratungsstelle für Igel- und Naturschutzfragen und Bildungseinrichtung für Kinder und Jugendliche ist diese Einrichtung einmalig in den neuen Bundesländern. Für seine langjährige Arbeit und sein Engagement für das Wildtier Igel wurde der Verein Igelfreunde Leipzig und Umgebung e. V. mit der Station Igelschutzzentrum Leipzig im Oktober 2015 mit dem Deutschen Tierschutzpreis 2015 – Platz 1 vom Deutschen Tierschutzbund ausgezeichnet. Für in Not geratene Igel steht im Igelschutzzentrum Leipzig, Hornstraße 9, eine Igelpflegestation mit allen erforderlichen Einrichtungen zur Verfügung (Tierboxen, Labor, Freigehegen, Heizung, Sanitäranlagen), ergänzt mit liebevoll gestalteten Räumlichkeiten für den Projektunterricht mit ca. 1200 Kindern im Jahr. Mit durchschnittlich 400 jährlich vorübergehend stationär aufgenommenen, hilfsbedürftigen Igeln ist hier eine funktionierende Station vorhanden, deren Erhalt und Fortführung einen aktiven Beitrag für den Natur- und Igelschutz darstellt. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.56.1.0.02 Umweltinformat./beratung/Umweltbildung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 5/6/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 238 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Der Betrieb der Igelstation "Igelschutzzentrum Leipzig" wird durch die Stadt Leipzig bereits seit 2015 mit jeweils 15 T€ gefördert. Es handelt sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe. Für das Jahr 2017 liegt vom Verein Igelfreunde Leipzig und Umgebung e.V. ein Förderantrag über 15 T€ vor. Ein ausgeglichener Finanzierungsplan wurde vorgelegt. Aus derzeitiger Sicht gibt es keinen Grund die weitere Förderung des Projektes einzustellen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 614.069 Plan 2016 in €: 632.064 Planentwurf 2017 in €: 640.963 Planentwurf 2018 in €: 648.561 ordentl. Erträge in €: -550 ordentl. Erträge in €: -550 ordentl. Aufwendungen in €: 641.513 ordentl. Aufwendungen in €: 649.111 Saldo in €: 640.963 Saldo in €: 648.561 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 4/6/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 239 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0101/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Aufbau und Unterstützung von Migrantischen Selbstorganisationen Der Stadtrat beschließt: Für die Entwicklung und den Ausbau von Migrantischen Selbstorganisationen (MSO) in Leipzig, sowie deren Vernetzung werden 45 T € zur Verfügung gestellt. Mit dem Betrag wird eine weitere Stelle (0,5 VZÄ) im Referat Migration und Integration finanziert, die den Kontakt mit den bereits bestehenden MSO pflegt, sie in ihrer Arbeit berät und unterstützt und weitere Migranten dazu ermutigt MSO zu gründen und sich zu engagieren. Im Rahmen des Budgets werden Weiterbildungen und Seminare für MSO organisiert, die ihnen bei der Professionalisierung helfen und der Vernetzung dienen. Begründung: Für eine starke Gesellschaft und eine gelingende Integration braucht es besonders die Partizipation der Migranten in Leipzig. In Leipzig existieren bereits viele interkulturelle Vereine und Initiativen, es gibt allerdings nur wenige migrantische Selbstorganisationen (MSO). Die Erfahrung aus anderen deutschen Großstädten zeigt, dass es besonders die MSO sind, die einen erheblichen Beitrag zur Integration von Migranten in den Städten beitragen. Hier engagieren sich Menschen, die bereits in der Stadt angekommen sind und sie können mit ihren eignen Erfahrungen und ihrem interkulturellem Verständnis auf vielen Eben Hilfestellung leisten. In Leipzig gibt es bisher nur wenige MSO, vielen Migranten fehlt der Mut und die Erfahrung sich auf diese Weise in das gesellschaftliche Leben der Stadt einzubringen. Die Unterstützung der Stadt an dieser Stelle würde Leipziger Migranten Anerkennung zeigen und Hilfe zur Selbsthilfe leisten. Ein starkes und aktives Netz an Migrantischen Selbstorganisationen würde die Leipziger Stadtgesellschaft stärken und einen wichtigen Beitrag zur Integration von Neuankömmlingen leisten. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.02 Förderung der Integration von Migranten Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel in VzÄ 0 Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 5/6/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 240 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung ( siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Solange die im Referat für Migration und Integration (seit Februar 2016) landesgeförderte Stelle "Stärkung lokaler Netzwerke und Koordinierungsaufgaben im Bereich Integration" weiter finanziert wird, zu deren Zielgruppen auch Migrantenorganisationen gehören, ist aus Sicht der Verwaltung eine weitere 0,5 VzÄ entbehrlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 407.593 Plan 2016 in €: 447.550 Planentwurf 2017 in €: 623.100 Planentwurf 2018 in €: 625.300 ordentl. Erträge in €: -282.750 ordentl. Erträge in €: -285.850 ordentl. Aufwendungen in €: 905.850 ordentl. Aufwendungen in €: 911.150 Saldo in €: 623.100 Saldo in €: 625.300 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 5/6/0 Migrantenbeirat 8/3/1 Die betr. Stelle wird nicht in der Verwaltung, sondern außerhalb angesiedelt (MSO, interkultureller Verein oder anderer freier Träger). Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 241 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0103/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: abgelehnt Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt Der Stadtrat beschließt: Für die Erstellung des 1. Teilhabeplans Leipzig stellt die Stadt Leipzig 100.000 Euro in den städtischen Haushalt für 2018 ein und versieht diese zunächst mit einem Sperrvermerk. Dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ist bis zum III. Quartal 2017 ein Konzept inklusive Kostenveranschlagung für die Erstellung des Teilhabeplans vorzulegen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.01 Sonst. soz. Leistg. Sonderlastenausgl. Veränderung Ziel 2018: 0 Sperrvermerk Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 3/7/0 - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 242 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0103/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Mehr Mittel für den Teilhabeplan der Stadt Der Stadtrat beschließt: Für Maßnahmen des noch zu beschließenden 1. Teilhabeplans der Stadt Leipzig werden die finanziellen Mittel pauschal für die Jahre 2017 und 2018 um jeweils weitere 100 T € erhöht. Begründung: Unter dem Titel „Auf dem Weg zur Inklusion“ erarbeitet die Stadt Leipzig seit Beginn des Jahres 2015 ihren 1. Teilhabeplan. Bereits 2009 ratifizierte Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK), die auf Bundes-, Landes- und auch auf kommunaler Ebene umzusetzen ist. Auf Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen „"Inklusion – wenn es "normal" ist, verschieden zu sein" - Wann kommt der 1. Teilhabeplan der Stadt Leipzig?“ (Vorlage – VI-F-03267) teilte die Stadtverwaltung im September 2016 mit, dass dieser im I. Quartal 2017 dem Stadtrat zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt werden soll. Eine Vielzahl von Vorschlägen wurden in den Arbeitsgruppen Wohnen und Mobilität, Bildung, Freizeit, Kultur und Sport sowie Arbeit und Beschäftigung erarbeitet. Aufgrund dessen erachten wir die von der Stadtverwaltung in den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2017 und 2018 jeweils pauschal eingestellten 100 T € für Maßnahmen des 1. Teilhabeplans für als zu niedrig. Um ein kraftvolleres Zeichen zu setzen und auch vor dem Hintergrund, dass für die Beantragung evtl. Fördermittel auch kurzfristig Eigenmittel zur Verfügung stehen sollten, schlägt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die pauschale Verdopplung der bereits von der Stadtverwaltung jeweils in den Jahren 2017 und 2018 eingestellten Beträge vor. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.35.1.0.01.01 Sonst. soz. Leistg. Sonderlastenausgl. Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 2/9/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 243 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Der Teilhabeplan ist nach wie vor in Erarbeitung und wird 2017 vorgelegt. Ziel ist es, mit den jeweils für 2017 und 2018 geplanten 100.000 Euro mehrere kleine, auf Teilhabe orientierte Maßnahmen anzustoßen und umzusetzen. Die grundsätzliche Orientierung zielt darauf, nachhaltige Maßnahmen vorzuschlagen, die in den Budgets der Fachämter ab der Haushaltsplanung 2019ff. zu berücksichtigen sind. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 209.638 Plan 2016 in €: 123.811 Planentwurf 2017 in €: 201.324 Planentwurf 2018 in €: 201.912 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 201.324 ordentl. Aufwendungen in €: 201.912 Saldo in €: 201.324 Saldo in €: 201.912 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/5/3 Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 2/8/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 244 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0106/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt „Ohne uns kein WIR!“ - Frauenfestival 2017 absichern Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig unterstützt das zweite Frauenfestival im Jahr 2017 mit 25 T €. Begründung: Im Festjahr 1000-Jahre Leipzig fand das erste Leipziger Frauenfestival statt und war ein großer Erfolg. Nach einer Pause im Jahr 2016 steht im zweijährigen Abstand das zweite Leipziger Frauenfestival am 24. Juni 2017 auf dem Leipziger Marktplatz unter dem Thema "Ohne uns kein WIR!" bevor. Das Festival wird wieder ein Event mit vielen Künstlern und Künstlerinnen, einem großen Angebots- und Info-Markt mit zahlreicher Unternehmerinnen, Handwerkerinnen, Initiativen und Vereinen. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt an den Kosten ist zukünftig für die Absicherung der Gagen der Künstlerinnen, Moderatorinnen und Helferinnen sowie für die Infrastruktur auf dem Marktplatz nötig. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.01 Förd.Gleichg.v.Mann u.Frau u.Men.glg.LW Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 286.786 Plan 2016 in €: 282.850 Planentwurf 2017 in €: 329.400 ordentl. Erträge in €: -4.200 ordentl. Aufwendungen in €: 333.600 Saldo in €: 329.400 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 5/4/2 Beirat für Gleichstellung 12/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 245 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0121/ 17 Einreicher: Stadtrat Ansbert Maciejewski Block: Betreff: abgelehnt Gestaltung des kommunalen Grundstücks an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraße Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des kommunalen Grundstücks (Flurstück 59/1 der Gemarkung Schönefeld) an der Kreuzung Ossietzkystraße/Gorkistraße als Grünfläche/Ruhezone werden eingestellt. Begründung: Das Flurstück 59/1 wurde im Zuge des Kreuzungsausbaus vor einigen Jahren von der Stadt Leipzig erworben und ist seither ungenutzt, wild bewachsen und mit Werbeaufstellern versehen. Es befindet sich in einem heute schon durch Fußgänger stark frequentierten Bereich zwischen der LVB-Haltestelle Ossietzkystraße/Gorkistraße und dem derzeit in Sanierung befindlichen neuen Gymnasium Schönefeld, genau gegenüber von dessen künftigem Hauptzugang. Es ist davon auszugehen, dass eine große Zahl der künftigen Schüler des Gymnasiums genau an dieser Stelle die Straße überqueren. Da eine Veräußerung des Grundstückes weder realistisch noch sinnvoll ist, sollte es bis spätestens zur Eröffnung des Gymnasiums am neuen Standort gemäß gestaltet werden. Die erforderlichen Mittel hierfür sind für 2017 einzustellen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/5/1 - Der Antrag sollte ins reguläre Verfahren verwiesen werden. Begründung: Das Anliegen zur Gestaltung des Grundstückes an der Kreuzung Gorki/Ossietzkystraße wurde bereits im Rahmen des Antrags VI-A-03263 vorgetragen. Dazu wurde ein Verwaltungsstandpunkt erstellt, der sich aktuell im Verfahren befindet. Eine Eignung als öffentliche Grünfläche wird nicht gesehen. Im Zuge der laufenden Vorplanungen für die komplexe Verkehrsbaumaßnahme Gorkistraße/ Volksgartenstraße/ Löbauer Straße wird geprüft, ob Teilflächen des kommunalen Flurstücks für die Herstellung der Verkehrsanlagen in Anspruch zu nehmen sind und/oder in Verbindung mit der Entwicklung des zentralen Versorgungsbereichs benötigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 5.200.285 Plan 2016 in €: 8.057.732 Planentwurf 2017 in €: 7.063.361 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 Saldo in €: 1.868.738 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 10/0/0 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 3/4/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 246 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0126/ 17/18 Einreicher: Tierschutzbeirat Block: Betreff: abgelehnt Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen Der Stadtrat beschließt: Es werden im Budget des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamts 40.000 EUR zur Finanzierung einer Untersuchung der Universität Leipzig zur Entwicklung der freilebenden Katzenpopulationen eingestellt. Begründung: Für künftige Entscheidungen bedarf es einer validen Datengrundlage, die mit Hilfe der Universität Leipzig geschaffen werden könnte. Dazu liegt dem VLA ein Angebot vor, welches auch eine Eigenbeteiligung der Universität an den Kosten der Studie beinhaltet. Die beantragten Kosten beziffern den städtischen Aufwand an dieser Studie. Die Studie mit dem Titel: Untersuchungen zu Größe, Struktur und Gesundheitszustand der Population freilebender Katzen und deren Einflussfaktoren in der Stadt Leipzig soll eine valide Datengrundlage z.B. zu Größe und Struktur der Population freilebender Katzen, dem Gesundheitszustand der Population und zu Art und Umfang sowie zu den Auswirkungen bisher durchgeführter populationsregulierender Maßnahmen (Kastration freilebender Katzen) etc. schaffen. Auf dessen Grundlage könnte dann die Stadt Leipzig, ein Monitoringsystems etablieren, um auf Veränderungen der Katzenpopulation entsprechend reagieren zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.12.2.1.06 Tierseuchenbekämpfung und Tierschutz Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 2/6/3 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 932.533 Plan 2016 in €: 995.972 Planentwurf 2017 in €: 1.213.573 Planentwurf 2018 in €: 1.233.067 ordentl. Erträge in €: -76.750 ordentl. Erträge in €: -78.750 ordentl. Aufwendungen in €: 1.290.323 ordentl. Aufwendungen in €: 1.311.817 Saldo in €: 1.213.573 Saldo in €: 1.233.067 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 2/9/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 247 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0063/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: abgelehnt Ausbau der Feldentwässerung am Kesselgrund, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Feldentwässerung sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Bereich Kleinpösnaer Straße / Durch die Felder / Kesselgrund ist regelmäßig von großflächigen Überschwemmungen betroffen. Das stellt eine außerordentliche Gefahr für den öffentlichen Straßenverkehr dar. Außerdem werden die anliegenden Grundstücke und der Kesselgrund neben der öffentlichen Straße Kleinpösnaer Straße / Durch die Felder dauerhaft gefährdet und beschädigt. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 3/8/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Im Bereich Kleinpösnaer Straße/Durch die Felder/Kesselgrund befindet sich kein Gewässer II.Ordnung gemäß § 3 WHG i.V.m. § 2 SächsWG. Um Abhilfe zu schaffen ist die Entwässerung der Straße zu überprüfen. Die Zuständigkeit hierfür liegt im Dezernat VI. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 4/5/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 248 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0036/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: abgelehnt Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten Der Stadtrat beschließt: Es werden Planungsmittel für Hochwasserobjektschutz an Sportstätten eingestellt. Begründung: Die Sportstätten am südlichen Rand des Poldergebietes "Burgaue" wurden 2011 und insbesondere 2013 durch die Öffnung des Nahleauslassbauwerkes überflutet. Im Nachgang fanden umfangreiche Instandsetzungsarbeiten an den Sportstätten statt. Um die Anlagen vor weiteren Überflutungen zu schützen sollen Planungsmittel in Höhe von € 80.000 als Grundlage für die Errichtung des notwendigen Objektschutzes zur Verfügung gestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/7/4 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.993.144 Plan 2016 in €: 8.777.762 Planentwurf 2017 in €: 9.506.286 ordentl. Erträge in €: -1.351.345 ordentl. Aufwendungen in €: 10.857.632 Saldo in €: 9.506.286 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 3/0/7 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 249 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0050/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: abgelehnt Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußballplatz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, dass 1. Für die Realisierung einer Erweiterung der Sportanlagen für den SV Mölkau 04 um einen Kleinfeld-Fußball platz an der Albrechtshainer Straße (Kinder- und Jugendsport) im DHH 600 TEUR eingestellt werden und 2. geprüft wird, ob eine Nutzungsbeteiligung der Schulen Mölkau eine (Teil) Finanzierung aus dem Schulhaushalt rechtfertigt Begründung: Im September 2016 wurde das Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig beschlossen. Der vom SV Mölkau 04 e.V. eingebrachte Antrag zum Bau eines Kleinfeldes fand leider keine Berücksichtigung. Da dieses Sportprogramm die Investitionen in Sportstätten der Stadt Leipzig bis 2024 festschreibt und dafür nur jährlich 1.500 TEUR Mittel vorsieht, stellen wir diesen Antrag. Die Situation in Mölkau und in der Sektion Fußball des SV 04 lässt aus unserer Sicht keine weitere Wartezeit zu. Im Zeitraum von 2009 bis 2016 hat sich der Anteil der Kinder und Jugendlichen im Fußball von ca. 40 auf 140 Kinder/ Jugendliche mehr als verdreifacht. Heute sind aktuell 10 Fußballmannschaften (7 Nachwuchs- und 3 Herrenmannschaften) im Trainings-, Wettkampf- und Turnierbetrieb auf nur einen Großfeld-NaturRasenplatz angewiesen. Aus dem Freizeitbereich des SV 04 resultieren die sich an Arbeitstagen ab ca. 16:00/17:00 Uhr drängenden Trainingszeiten, in denen sich derzeit alles abspielen muss. Dazu kommt, dass nur der im Jahr 2011 in Eigeninitiative und mit Eigenmitteln errichtete Hartplatz zu Trainingszwecken beleuchtet werden kann. Besonders die Wetter- und Lichtbedingungen der Wintermonate sind bei vorhandenem Naturrasenplatz und nur Hartplatzbeleuchtung oft Engpass für Trainingszeiten. Die empfohlenen Nutzungsstunden für Naturrasen von ca. 800 Stunden im Jahr werden derzeit schon ausschließlich mit dem laufenden Trainingsbetrieb um 400 Stunden im Jahr überschritten. Derzeit sind die C -Jugend (zu SV Brehmer) und teilweise die Bambinis (zu SV Althen 90), mit denen dazu Kooperationen eingegangen wurden, zur Entlastung des Sportparks, ausgelagert. Die vorhandenen 4 Umkleidekabinen sind insbesondere an Spielbetriebstagen zu wenig. Die Errichtung des vorgesehenen Kleinfeldplatzes, auf dem von der Stadt Leipzig zu diesem Zweck bereits gekauften Grundstück, mit Kunstrasen, Beleuchtung und Funktionsgebäude und eine nachfolgende Verpachtung an den SV Mölkau 04 e.V. würde viele Engpässe beseitigen helfen. - Ein Kunstrasenplatz ist bis ca. 1.500 Stunden im Jahr nutzbar. Wettereinflüsse in den Wintermonaten sind weniger störend. - Die Beleuchtung lässt auch in den Wintermonaten ein nachmittägliches Training mit den Kinder-/ Jugendmannschaften zu. - Das Funktionsgebäude bietet zusätzliche Umkleidemöglichkeiten und sanitäre Anlagen. - Die Parkplatzsituation am Sportpark Sommerfelder Straße kann entspannt werden. - Es kann insgesamt ein geregelter und in Zeit + Platz entspannter wöchentlicher Trainings- und Wettkampfbetrieb stattfinden. - Die steigende Nachfrage kann (derzeit insbesondere im Bambini-Bereich) befriedigt werden und der Verein kann in der Sektion Fußball weiter wachsen. - Es bieten sich dann eigene Möglichkeiten zur Kooperation. - Ein Angebot zur Mitnutzung kann arbeitstäglich und bis zum eigenen Nutzungs-/ Trainingsbeginn ab ca. 16:00 Uhr auch an KITAs und die Mölkauer Schulen unterbreitet werden. Insbesondere die in diesem Jahr erstmals begonnene Dreizügigkeit der Grundschule Mölkau könnte davon profitieren. Ob im Investitionshaushalt der Stadt die vollständigen 600 TEUR eingestellt werden müssen oder ob über andere Finanzierungsmöglichkeiten innerhalb Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 250 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ des Doppelhaushalts 2017/2018 eine Realisierung gewährt werden kann bzw. ob eine Nutzungsbeteiligung Schulen Mölkau eine (Teil-)Finanzierung aus dem Schulhaushalt rechtfertigt, bitten wir im Amt zu prüfen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: neu Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/7/4 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Die Maßnahme ist der investiven Sportförderung zu zuordnen. Es liegt auch bereits ein Antrag des betroffenen Vereins vor. Dieser wird im regulären Verfahren (gemäß Sportförderrichtlinie) behandelt. Ob eine Förderung der Maßnahme im Jahr 2017/2018 erfolgt, ist derzeit nicht absehbar. Formeller Antragsteller können objektbezogene, gemeinnützige Sportvereine (Pächter) sein, aber nicht die Ortschaftsräte. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 5/2/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 251 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0050/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: abgelehnt Erhöhung Mittel für bürgerschaftliches Engagement bei Bauvorbereitungen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel zur Durchführung von BürgerInnenbeteiligungsveranstaltungen bzw. BürgerInnenbeteiligungsverfahren werden um jeweils 30.000,- Euro für die HH-Jahre 2017 und 2018 aufgestockt. Begründung: Wir begrüßen es sehr, dass bei immer mehr Bau- bzw. Planungsvorhaben die Leipzigerinnen und Leipziger mitsprechen, mitdiskutieren und mitentscheiden möchten. Auch zu grundsätzlichen Entscheidungen der Stadtverwaltung/des Stadtrates sollten die Leipigerinnen und Leipziger öfter als bisher zu Wort kommen. Wir stellen jedoch auch fest, dass es eine Beteiligung der BürgerInnen unserer Stadt nicht zum Nulltarif gibt. Daher halten wir eine Aufstockung der Mittel für notwendig. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Hinweis: Für "Leipzig weiter denken" ist in 2017/18 bereits ein Planansatz von 50.000 € vorgesehen. Darüber hinaus wird im Jahr 2018 unter dem Dach von Leipzig weiter denken eine Kampagne "Demokratie lebt - Demokratie leben" initiiert und begleitet (VI-A-02369). Hierfür wurden i.R. der Verwaltungsinternen Veränderungen in 2017 Mittel i.H.v. 50.000 € und 2018 Mittel i.H.v. 500.000 € zusätzlich bereit gestellt. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Mit den aktuellen Mitteln der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung "Leipzig weiter denken" können nur bei einem Teil der Beteiligungsverfahren der Stadtverwaltung bestimmte Aufgaben in den Verfahren unterstützt werden (z.B. Öffentlichkeitsarbeit, externe Moderation etc.). Gleichzeitig werden bei immer mehr Bau- und Planungsvorhaben als auch bei grundsätzlichen Entscheidungen der Stadtverwaltung Beteiligungsverfahren eingefordert. In der aktuellen Vorlage der Koordinierungsstelle wird empfohlen, rechtzeitig in einem verpflichtenden Beteiligungskonzept nicht nur die Konzeption vorzulegen, sondern auch die dafür nötigen Mittel einzuplanen und anzumelden. Wenn dieser Ansatz künftig umgesetzt wird, reichen die bisherigen Mittel der Koordinierungsstelle aus, um besondere Ansätze bei Beteiligungsveranstaltungen finanziell zu unterstützen und eine Aufstockung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 252 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ der Mittel ist nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: A 0050/ 17/18; A 0107/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 253 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0107/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt „Leipzig weiter denken“: Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement stärken Der Stadtrat beschließt: Um die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement / Engagementförderung“ in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ künftig wirkungsvoll zu verknüpfen und damit insgesamt zu stärken, beantragen wir: 1. Für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement / Engagementförderung“ werden für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ ebenfalls jeweils 50 T € für die Jahre 2017 und 2018 in den Doppelhaushalt eingestellt. 2. Für den Bereich „Bürgerbeteiligung“ wird der Stellenplan für die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ dauerhaft um eine 1,0 VZÄ erhöht. Begründung: Als Ergebnis des Bilanzierungsprozesses zur Leipziger Bürgerbeteiligung wurde festgestellt, dass künftig die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ innerhalb der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ sinnvollerweise zu verknüpfen sind und auch räumlich an einer Stelle verortet werden sollten, um insbesondere Synergien zu nutzen und die Beteiligungskultur weiter damit zu befördern. Für den Bereich „Engagementförderung“ ist zwar seitens der Stadtverwaltung dafür bereits eine zusätzliche Stelle eingeplant. Allerdings wurde der noch neu zu schaffende Bereich bislang nicht mit eigenen finanziellen Mitteln ausgestattet. Damit die Bereiche „Bürgerbeteiligung“ und „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ jedoch insgesamt gestärkt werden, beantragt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auch für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement/Engagementförderung“ ebenfalls jeweils 50 T € für die Jahre 2017 und 2018. Die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ führt Beteiligungsveranstaltungen, Befragungen und Online-Dialoge durch. Außerdem nimmt sie eine beratende Funktion innerhalb der Verwaltung ein, die es künftig auch gegenüber Bürgern und Politik auszubauen gilt. Als Ergebnis des Bilanzierungsprozesses zur qualitativen Verbesserung der Bürgerbeteiligung in Leipzig wurde in diesem Zusammenhang auch festgestellt, dass es in Bezug auf eine gelingende und den Ansprüchen genügende Bürgerbeteiligung häufig an nötigen Personal- und Zeitressourcen in der Verwaltung fehlt. Deshalb spricht sich die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen aus, die Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ dauerhaft mit einer weiteren zusätzlichen Vollzeit-Stelle für diesen Bereich zu besetzen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 106100000047 Leipzig weiter denken Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 5/6/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 254 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Hinweis: Für "Leipzig weiter denken" ist in 2017/18 bereits ein Planansatz von 50.000 € vorgesehen. Darüber hinaus wird im Jahr 2018 unter dem Dach von Leipzig weiter denken eine Kampagne "Demokratie lebt - Demokratie leben" initiiert und begleitet (VI-A-02369). Hierfür wurden i.R. der Verwaltungsinternen Veränderungen in 2017 Mittel i.H.v. 50.000 € und 2018 Mittel i.H.v. 500.000 € zusätzlich bereit gestellt. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Ausstattung mit einem Budget für den Bereich „bürgerschaftliches Engagement/ Engagementförderung“, der künftig in der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ angesiedelt werden soll, ist erst mit der Besetzung der neuen Stelle für "Engagementförderung" relevant, die ab 2017 eingeplant ist. Zudem wird 2017 unter dem Dach von „Leipzig weiter denken“ die Kampagne „Demokratie lebt - Demokratie leben“ vorbereitet, die 2018 durchgeführt werden soll. Auch in diesem Rahmen wird der Bereich Engagementförderung eine wichtige Rolle spielen. Zur Umsetzung der gesamten Kampagne stehen insgesamt 500.000,-€ zur Verfügung, wovon ein Teil zur direkten Unterstützung von Projekten zur Stärkung der demokratischen Werte und des Engagements eingesetzt werden soll. Erst nachdem der Bereich „Engagementförderung“ konzeptionell aufgestellt ist und die Engagementstrategie weitere ausgearbeitet ist, kann über eine kontinuierliche finanzielle Ausstattung des Bereiches entschieden werden. Bei der Stadtwerkstatt zur Bilanz der informellen Beteiligungsverfahren wurde immer wieder auf die hohe Bedeutung von vorbereitender und begleitender Kommunikation über das aktuelle Niveau hinaus hingewiesen. Dies könnte nur mit einer Aufstockung des Stellenplans der Koordinierungsstelle erreicht werden. Einzelne Maßnahmen zur Verbesserung der Kommunikation und Transparenz, wie z.B. der Ausbau eines Gesamtüberblick über alle laufenden und geplanten Beteiligungen auf www.leipzig.de, werden jedoch bereits mit den aktuell zur Verfügung stehenden Ressourcen umgesetzt. Verweis auf Antrag: A 0050/ 17/18; A 0107/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/1/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 255 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0077/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ – fahrradfreundliche Stadtentwicklung Der Stadtrat beschließt: Es werden 15 T € p.a. für die Umsetzung des Beitrages „Förderpreise für Fahrradarchitektur“ für eine fahrradfreundliche Stadt beim Bürgerwettbewerb bei der Erarbeitung des STEP VöR bereitgestellt. Begründung: Der Beitrag war zwar Preisträger im Bürgerwettbewerb zum STEP Verkehr und öffentlicher Raum (VöR) im Bereich Stadtweite Ideen, wurde aber dennoch nie umgesetzt. Der Beitrag ist eigentlich recht einfach: „Förderpreis der fahrradfreundlichsten Privatvermieter/Gewerbe, Leipzigs Bauherrenpreis für die schönsten Fahrradabstellanlagen, Leipzigs Bauherrenpreis für die sichersten Fahrradabstellanlagen.“ Aus der Laudatio im STEP VöR: „Mit einfachen, aber prägnanten Schlagwörtern stellt er eine Möglichkeit zur Förderung der Fahrradmobilität dar. Es können so Innovationen auf dem Gebiet des Fahrradparkens und der Baukultur belohnt und damit weitere Anreize für die dafür relevanten Akteure, wie Eigentümer oder Bauherren, geschaffen werden. Haben sich diese Förderpreise einmal etabliert, so kann sich dieser Effekt über einen längeren Zeitraum vervielfachen.“ Für die Etablierung bedarf es noch nicht einmal großer Summen. Dieser Antrag soll die Grundlage für die Umsetzung liefern, da das Fahrrad ein immer beliebteres Verkehrsmittel wird. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 2/9/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 256 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag auf zusätzliche Haushaltsmittel für die Ausrichtung eines Förderpreises der Fahrradarchitektur wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Antrag auf zusätzliche Haushaltsmittel für die Ausrichtung eines Förderpreises der Fahrradarchitektur wird abgelehnt. Für Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit und Auslobung von Wettbewerben stehen im Haushalt 2017/2018 des Verkehrs- und Tiefbauamtes keine Gelder zur Verfügung, auch im Hinblick auf das reduzierte Finanzvolumen in den kommenden Haushaltsjahren und zusätzliche Planungsaufgaben. Zur Durchführung solcher Veranstaltung wurde in den letzten Jahren ausschließlich auf Fördergelder zurückgegriffen. So wurde z. B. die Planung und Durchführung der Europäischen Mobilitätswoche 2016 mit Geldern des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) finanziert und die Kampagne für ein besseres Miteinander in den Fußgängerzonen der Innenstadt (Radsam-Kampagne; 2016 - 2017) wird finanziert und durchgeführt durch die Fachhochschule Erfurt bzw. aus Mitteln des Nationalen Radverkehrsplans des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur. Der Fahrradstadtplan welcher in 2013 neu aufgelegt wurde, die Faltblätter zu Fahrradstreifen und Fahrradstraßen, sowie die Broschüre zum Radverkehrsentwicklungsplan wurden gefördert über das EU Projekt C entral MeetBike. Die Akquise und Koordinierung solcher Projekte ist mit einem erheblichen personellen Aufwand verbunden. Leider reichen die aktuellen personellen Ressourcen nicht für die Durchführung weiterer Förderprojekte aus, so dass die Ausrichtung eines Förderpreises zur Fahrradarchitektur zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt werden muss. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 15.263.223 Plan 2016 in €: 66.135.680 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786 Planentwurf 2018 in €: 67.788.878 ordentl. Erträge in €: -18.145.868 ordentl. Erträge in €: -18.393.031 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 ordentl. Aufwendungen in €: 86.181.909 Saldo in €: 67.076.786 Saldo in €: 67.788.878 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/8/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 257 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0092/ 18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: abgelehnt Äußere Erschließung der Markthalle sicherstellen! Der Stadtrat beschließt: Für die äußere Erschließung der Markthalle ist der Haushaltsausgaberest in Höhe von 841.469 € (PSP-Element 70001130) aus dem Jahr 2015 in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Weitere zusätzliche Mittel in Höhe von mindestens 150 T € sind vorsorglich in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 einzustellen. Begründung: Für die Erschließung des eigentlichen Markthallen-Baugrundstückes sind keine Mittel vorgesehen, da gemäß Beschluss GVAV-350/13 über die Aufnahme von Verkaufsverhandlungen mit dem Investor eine Erschließung durch selbigen vorgesehen ist. Bei dem PSP-Element 70001130 „Erschließung Markthalle“ handelt es sich allein um einen Ansatz des Verkehrs- und Tiefbauamtes zur äußeren Erschließung des Grundstückes. Die entsprechenden Verpflichtungsermächtigungen waren bereits aus dem Haushaltsjahr 2015 in 2016 übertragen worden. 13.531 € von 855 T € wurden ausgegeben. Da der Masterplan als weitere Grundlage neben den vom Stadtrat im Dezember 2015 beschlossenen Leitlinien zur Weiterführung des Aufstellungsverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 392 "Wilhelm-LeuschnerPlatz/Ost" dem Stadtrat spätestens im I. Quartal 2017 und auch der B-Plan im Entwurf noch 2017 dem Stadtrat vorgelegt werden soll, ist die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen der Auffassung, den im Beschlussvorschlag genannten Haushaltsausgaberest aus dem Jahr 2015 in 2017 zu übertragen. Gegebenenfalls sind außerdem aufgrund erwartbarer Kostensteigerungen weitere Mittel in Höhe mindestens von 150 T € in den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2018 einzustellen. Die Verhandlungen zum Abschluss des Kaufvertrages über das MarkthallenBaugrundstück und zur städtebauliche Vereinbarung sind mit dem Investor ziel- und ergebnisorientiert fortzuführen. Ziel-PSP: 7.0001130 Erschließung Markthalle Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 0 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Deckungs-PSP: 2/9/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 258 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Begründung: Im Verkehrs- und Tiefbauamt wurde 2013 eine Vorplanung für die Verkehrserschließung Wilhelm-Leuschner-Platz Ost erstellt und liegt mit Stand 11/2013 vor. Derzeit ruht das Vorhaben da seitens des Vorhabenträgers für die Markthalle keine weiteren Tätigkeiten erfolgten und auch die Kaufverhandlungen nicht weitergeführt wurden. Eine zeitliche Einschätzung der weiteren Planung und Bauvorbereitung der Erschließungsmaßnahme ist derzeit nicht möglich. Die Mittel in Höhe von 841.469,15 € sind im Haushalt eingestellt und werden zur weiteren Übertragung nach 2017 durch das Verkehrs- und Tiefbauamt beantragt. Eine Bindung zusätzlicher Mittel ist derzeit nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 259 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0163/ 17 Einreicher: Stadträtin Franziska Riekewald Stadtrat Siegfried Schlegel Block: Betreff: abgelehnt Planung und Bau eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) Der Stadtrat beschließt: Im Umfeld der Prager Straße in Reudnitz-Thonberg bzw. Zentrum-Südost (Alte Messe) wird für 2017 die Anlage eines Spiel- und Bolzplatzes geplant, der bereits 2018 errichtet werden soll. Begründung: Entsprechend der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag VI-WA-02743 „Einrichtung eines Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld Alte Messe“ sowie des dazu gestellten Änderungsantrages VI-WA-02743-ÄA-02 wird vorgeschlagen, ab 2020 eines solchen Platz anzulegen. Der Ortsteil Reudnitz-Thonberg gehört zu den Stadtteilen mit einem großen Anteil von Kindern. Trotzdem gibt es in diesem Ortsteil eine extreme Unterversorgung. Der Verweis auf die Nutzung von Schulhöfen greift nicht, da diese durch die Stadt selbst nicht geöffnet werden. Außerdem reduziert sich trotz wachsender Schülerzahl die Freifläche im Schulgelände der 77. Grundschule durch die notwendige Errichtung von C ontainern mit dringend benötigten Klassenräumen auf dem Schulhof. Dies wird durch eine große Anzahl von Flüchtlingskindern potenziert, die mit ihren Familien bisher in Sammelunterkünften auf der Alten Messe untergebracht waren und schrittweise in den mittel- bis langfristig eingerichteten kleinteiligen Unterkünften Riebeckstraße, Straße An den Tierkliniken und auf dem Barnet-Licht-Platz einziehen sollen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 5/6/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Verweis auf Antrag: A 0163/ 17; BE 0021/ 17 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 260 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/4/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 261 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0006/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: abgelehnt Einstellung der Eigenmittel für den Bau des Geh-und Radweges von Stahmeln entlang der neuen B6 bis zum S- Bahnhaltepunkt Lützschena Der Stadtrat beschließt: Zur Realisierung des Geh- und Radweges von Stahmeln entlang der B6 neu werden die erforderlichen Eigenmittel der Stadt Leipzig bereitgestellt. Begründung: Im B-Plangebiet 354 Gewerbepark Stahmeln sind zwei Geh- und Radwege in der Entwurfsplanung vorgesehen und sollen durch den Investor und die Stadt realisiert werden. Das ist dem Ortschaftsrat bereits zugesagt worden. Dieser Weg verbessert die Anbindung von Stahmeln an die S-Bahnlinie und wird derzeit im VTA untersucht. Wegen des erforderlichen Landerwerbs und dem Zusammenhang mit dem P+R Platz ist eine gemeinsame Erschließung sinnvoll. Die Zustimmung des LASuV ist in Aussicht gestellt, der Grunderwerb der DB AG ist in der Klärung. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 3/7/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Für diese Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer, die auf einem Teilabschnitt innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 354 „Gewerbepark Stahmeln“ verläuft, liegt der Stadtverwaltung eine Entwurfsplanung, die vom Investor im Jahr 2015 beauftragt wurde, vor. Die in diesem Zusammenhang überschlägig ermittelten reinen Baukosten (ohne Grunderwerb) in Höhe von 140.000 Euro für die komplette Wegebaumaßnahme (Länge ca. 700 m) konnten bisher nicht weiter quantifiziert werden. Aufgrund der bekannten bautechnischen Abhängigkeiten, die zwischen Geh/Radweg und zukünftigen Baufeldern im B-Plan bestehen, ist der Zeitpunkt der möglichen Herstellung des Geh-/Radweges von den Realisierungszeiträumen der Baufelder im B-Plan Nr. 354 abhängig. Da die Erarbeitung des städtebaulichen Vertrages aufgrund von weiterem Abstimmungsbedarf zwischen den Erschließungsträgern und damit das Bebauungsplanverfahren schon seit Ende des Jahres 2015 ruht, besteht für die Stadtverwaltung weiterhin Unklarheit, welches Baufeld zuerst bebaut wird. In diesem Zusammenhang konnte bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch keine Beauftragung der weiterführenden Planung erfolgen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 262 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 5/4/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 263 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0017/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: abgelehnt Bau eines Geh- und Radweges entlang derB 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt den Bau des Geh- und Radweges nördlich entlang der B 181 vom Grünen Bogen bis zum Ochsenweg sowie die Bereitstellung der Mitteln in Höhe von ca. 50.000 Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Der Ortschaftsrat Burghausen sieht es als dringend nötig an, einen Geh- und Radweg entlang der B 181 zu bauen. Es ist wichtig und für die Sicherheit der Fußgänger und Radfahrer zwingend geboten, den Abschnitt bis zum Grünen Bogen entlang der B 181 zu schließen. Es ist nicht praktikabel, sondern sehr umständlich und für nicht ortskundige auch nicht ersichtlich auf Parallelstraßen auszuweichen. Besonders für Kleinkinder und Schulkinder stellt die Nutzung der B 181 in Richtung Bushaltestelle Ochsenweg eine sehr große Gefahr dar. Wir weisen an dieser Stelle nochmals ausdrücklich darauf hin. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n. n. b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 50 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/11/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Ein gleichlautender Antrag wurde bereits für das Haushaltsjahr 2015 gestellt und einschließlich eines Änderungsantrages im Stadtrat am 16.09.2015 abgelehnt. Der Sachverhalt hat sich auch jetzt nicht verändert. Aufgrund der komplexen Rahmenbedingungen (Entwässerung, Baumbestand, notwendiger Grunderwerb) ist die Maßnahme derzeit im Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 - 2020 nicht enthalten. Darüber hinaus liegt noch keine Planung für die Radwegverbindung vor. Es ist aber bereits jetzt davon auszugehen, dass der Bau auf Grund der örtlichen Gegebenheiten mit einem sehr hohen Kostenaufwand weit über die angemeldeten 50.0000 € verbunden ist. Alternativ ist eine Führung des Radverkehrs über den Kastanienweg und die Lindenauer Straße südlich parallel zur Merseburger möglich. Durch die Parallelführung verlängert sich die Wegestrecke von derzeit ca. 1.000 m auf 1.200 m. Bezüglich des Schulweges wird von Seite des Amtes für Jugend, Familie und Bildung die Empfehlung ausgesprochen, grundsätzlich die Wege innerhalb Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 264 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ des Wohngebietes "Lindenpark" südlich der Merseburger Landstraße zu nehmen. Dort sind eine Tempo-30-Zone eingerichtet sowie in fast allen Bereichen Gehwege vorhanden. Für die Kinder der Siedlung nördlich der Merseburger Landstraße stehen zwei Möglichkeiten zu Verfügung. Vom Grünen Bogen aus kann die Merseburger Straße direkt gequert und im Wohngebiet „Lindenpark“ der Gehweg Kastanienweg erreicht werden. Ab dem Ochsenweg steht auf der Nordseite der Merseburger Landstraße ein Gehweg zur Verfügung, der bis zur KnotenLSA an der Miltitzer Straße führt. Dieser Sachverhalt trifft auch für alle anderen Fußgänger zu. Im Radverkehrsentwicklungsplan 2010 - 2020, welcher im Juni 2012 durch den Stadtrat verabschiedet wurde, ist im besagten Abschnitt eine Maßnahme mit zweiter Priorität beinhaltet (M48). Selbst wenn die Maßnahme für Radfahrer und Fußgänger wünschenswert ist, sollte aus diesen Gründen der Antrag für das Haushaltsjahr 2017/18 abgelehnt werden. Es ist aber wegen der wiederholten Forderung des Ortschaftsrates Burghausen vorgesehen, dass in den nächsten Jahren eine Planung beauftragt werden soll und eine Realisierung ab 2021 vorgesehen werden könnte. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/8/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 265 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0020/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: abgelehnt Sanierung des Gehweges im Bereich der Miltitzer Str. Vor den Grundstücken 6 -12 Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Sanierung des Gehweges in der Miltitzer Str. im Bereich der Grundstücke 6 - 12 in Burghausen sowie die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 60.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Im benannten Gehwegabschnitt befindet sich eine Bushaltestelle und es ist ein Abschnitt des Weges zum Löwencenter, der einzigen Einkaufsmöglichkeiten in Burghausen. Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung des Gehweges für die Bevölkerung zu erreichen damit die Fußgänger und Fahrgäste nicht im Matsch laufen bzw. stehen müssen .. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 60 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/11/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Gehwegabschnitt entlang der Miltitzer Straße im Bereich vor den Grundstücken Nr. 6 - 12 besitzt eine ungebundene Deckschicht. Diese befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Bauartbedingt sind Gehwege in derartigen Bauweisen, insbesondere bei und nach Regenereignissen, nicht mit dem gewünschten Komfort begehbar. Dennoch ist der Gehweg aus Sicht des Verkehrs- und Tiefbauamtes gefahrenfrei nutzbar. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ist der grundhafte Ausbau, zumindest des Gehweges, notwendig. In diesem Zusammenhang muss planerisch überprüft werden, inwieweit auf Grund der sich ändernden Höhenverhältnisse baulich Veränderungen im Fahrbahnbereich notwendig sind. Auf Grund des erheblichen finanziellen und baulichen Aufwandes und der derzeit gegebenen gefahrlosen Nutzung des Gehweges in der Miltitzer Straße im Bereich vor den Grundstücken Nr. 6 - 12 sind derzeit bauliche Veränderungen nicht vorgesehen. In Abhängigkeit des erforderlichen baulichen Umfanges würden bei einem grundhaften Ausbau des Gehweges gegebenenfalls Straßenausbaubeiträge entsprechend der Straßenausbaubeitragssatzung erhoben werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 266 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 1/6/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 267 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0021/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: abgelehnt Ausbau des Gehweges und Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt Burghausen Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt den Ausbau des Gehweges (fehlendes Zwischenstück) und in diesem Zusammenhang gleich die Befestigung des Parkplatzes vor dem ehemaligen Gemeindeamt, Miltitzer Str. 1 verbunden mit der Bereitstellung der Mittel von ca. 15.000 €. Begründung: ln diesem Abschnitt besteht kein Gehweg nur eine Fläche die in ihrer Gesamtheit Gehweg und Parkplatz ergibt. Die Fläche ist grob geschottert und besitzt aber eine Entwässerung. Das Gehen auf diesem Schotter ist für Fußgänger nicht mehr tragbar. Im Übergang vom asphaltierten Bereich zum Schotter besteht eine erhöhte Unfallgefahr. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000587 Straßenbau in Ortsteilen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/9/2 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Maßnahme Umgestaltung des Gemeindevorplatzes wurde durch den Ortschaftsrat dem Verkehrs- und Tiefbauamt zur Aufnahme in das Programm „Straßenbau in Ortsteilen“ bereits 2007 benannt. In der Prioritätenliste für Straßenbaumaßnahmen in den Ortsteilen (PSPElement – Straßenbau in Ortsteilen) ist die Maßnahme aufgeführt. Dieses PSP-Element gilt für alle eingemeindeten Ortsteile. In Anbetracht der Priorität aller angemeldeten Maßnahmen ist diese Maßnahme an 27. Stelle eingeordnet. Entsprechend der Prioritätenliste ist in 2017/2018 die FritzReuter-Straße von Stentzlerstraße bis Zum Feld zum Ausbau vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: -250.000 Planentwurf 2017 in €: -250.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -250.000 Saldo in €: -250.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/4/7 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 268 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0023/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: abgelehnt Sanierung des Gehweges im Bereich der Gundorfer Str. vor den Grundstücken 4 - 14a Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Sanierung des noch fehlenden Zwischenstückes des Gehweges in der Gundorfer Str. im Bereich der Grundstücke 4- 14a in Burghausen und die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 60.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes. Begründung: Der benannte Gehwegabschnitt liegt zwischen zwei Abschnitten die schon saniert wurden. Außerdem ist dieser Abschnitt ein Teil des Schulweges zur Grundschule Gundorf. Der Ortschaftsrat Burghausen ist deshalb bemüht, eine Verbesserung der Nutzung des Gehweges für die Schulkinder zu gewährleisten. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 60 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 011/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Gehwegabschnitt entlang der Gundorfer Straße im Bereich vor den Grundstücken Nr. 4 - 14 a besitzt eine ungebundene Deckschicht. Diese befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Bauartbedingt sind Gehwege in derartigen Bauweisen, insbesondere bei und nach Regenereignissen, nicht mit dem gewünschten Komfort begehbar. Dennoch ist der Gehweg aus Sicht der Verwaltung gefahrenfrei nutzbar. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung ist der grundhafte Ausbau des Gehwegabschnittes erforderlich. Dieser ist aus wirtschaftlicher und technischer Sicht nur im Zusammenhang mit dem grundhaften Ausbau der Gundorfer Straße realisierbar und auch so avisiert. Die Gundorfer Straße wurde im „Mittelfristigen Investitionsprogramm des Straßen- und Brückenbaus 2013 - 2020“ unter Position 34 (von 190) der Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen mit schlechter Zustandsnote erfasst. Sie ist damit als finanziell nicht gesichert eingeordnet. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 beschlossen. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Gegenwärtig kann zum Realisierungszeitpunkt noch keine Aussage getroffen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 269 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ werden. Nach der Fertigstellung sind, entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 270 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0061/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: abgelehnt Sanierung des Fußweges Mölkauer Straße, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Fußweges sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Fußweg der Mölkauer Straße zwischen Zuckelhausener Ring und Stötteritzer Landstraße befindet sich beidseits in einem desolatem Zustand und ist größtenteils unbefestigt. Dieser Abschnitt wird auch auf Grund der Nähe zur KITA Fuchsbau von Eltern und Kindern und auf Grund der Nähe zum Pflegeheim und Heimatverein von Senioren genutzt. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/10/1 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die beidseitigen Gehwege der Mölkauer Straße im Bereich zwischen Zuckelhausener Ring und Stötteritzer Landstraße besitzen gegenwärtig verschiedene Arten der Oberflächenbefestigung. Einige Teilbereiche besitzen lediglich eine ungebundene Oberflächenbefestigung. Andere Bereiche wurden bereits ausgebaut und besitzen eine Oberflächenbefestigung aus Betonsteinpflaster. So wurden im Jahr 2009 Gehwegbereiche ausgebaut. Weiterhin wurden Gehwegbereiche im Zuge des Bushaltestellenausbaus in der Mölkauer Straße im Jahr 2013 ausgebaut. Auch die Gehwegbereiche die noch nicht ausgebaut wurden, befinden sich in einem verkehrssicheren Zustand. Sicherlich sind die Gehwegabschnitte in ungebundener Bauweise bei und nach Regenereignissen nicht in jedem Fall mit dem gewünschten Komfort nutzbar. Für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung wäre ein grundhafter Ausbau der noch nicht ausgebauten Gehwegabschnitte erforderlich. Eine derartige Maßnahme ist aufgrund des derzeitigen Zustandes der Gehwege aus Sicht der Verwaltung gegenwärtig nicht erforderlich. Auftretende Gefahrenstellen werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Da seitens der Verwaltung auch keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 271 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 3/6/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 272 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0018/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: abgelehnt Mittelbereitstellung für die Straßeninstandsetzung Gundorfer Str. Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt für die Instandsetzung der Gundorfer Str. zwischen "Wiesenrain" und "Am Dorfplatz" in Burghausen die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 350.000.- Euro aus den Haushaltsmitteln des Tiefbauamtes bereitzustellen. Begründung: Der Ortschaftsrat Burghausen versucht seit längerer Zeit, Mittel für die Instandsetzung der Gundorfer Str. zu erhalten. Dieser Straßenabschnitt gehört zu der wichtigen Verbindungsstraße zwischen Gundorf und Rückmarsdorf, die sehr stark befahren wird. Der ÖPNV benutzt ebenfalls diesen schlechten Straßenabschnitt. Die beantragten Mittel für den Straßenausbau, der dringend notwendig ist, werden sehr oft auf Kosten innerstädtischer und öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen zurückgestellt. Dadurch verschlechtert sich der Zustand unter anderem dieser Straße zusehends und somit vergrößert sich der Rückstau auf ein katastrophales Niveau. Der Stadtrat sollte sich bei seinen Abwägungen und Entscheidungen nicht von der Verwaltung negativ beeinflussen lassen, was in der Vergangenheit schon öfters vorgekommen ist. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.01 Straßen Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 350 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/11/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Gundorfer Straße befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Die Fahrbahn besteht aus einem Natursteinpflasterbelag, welcher in der Vergangenheit mit einer dünnen Asphaltdecke versehen wurde. Die Asphaltdecke ist völlig verschlissen und abschnittsweise bereits abgeplatzt. Aufgrund des Zustandes der Fahrbahndecke entstehen immer wieder Schadstellen, die jedoch nur punktuell beseitigt werden können. Auf Grund des Fahrbahnzustandes und des Fahrbahnaufbaus ist eine Sanierung der Gundorfer Straße nicht möglich. Es ist vielmehr der grundhafte Ausbau der Straße erforderlich. Die Gundorfer Straße wurde im „Mittelfristigen Investitionsprogramm des Straßen- und Brückenbaus 2013 - 2020“ unter Position 34 (von 190) der Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen mit schlechter Zustandsnote erfasst. Sie ist damit als finanziell nicht gesichert eingeordnet. Dieses Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 273 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 beschlossen. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan des Verkehrs- und Tiefbauamtes nicht eingeordnet. Da seitens des Verkehrs- und Tiefbauamtes auch keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Gegenwärtig kann zum Realisierungszeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Nach der Fertigstellung sind, entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 3.584.907 Plan 2016 in €: 4.465.000 Planentwurf 2017 in €: 4.332.100 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.332.100 Saldo in €: 4.332.100 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 274 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0019/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: abgelehnt Wiederherstellung des Urzustandes der Schnittgerinne und der teilweise nicht mehr funktionierenden Straßenabläufe in der Bienitzstraße südlich vom Kanal Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Sanierung und den Rückbau in den Urzustand (Schnittgerinne, Straßenabläufe und Bordsteinkante) in der Bienitzstraße südlich vom Saale- Elster- Kanal verbunden mit der Bereitstellung von Mitteln in Höhe von ca. 50.000,- € aus den Haushaltsmitteln der Tiefbauamtes. Begründung: Die Bordsteinkante und die Straßenabläufe in der Bienitzstr. südlich vom Kanal (Kieingartenverein "Am Kanal" bis zur Waldspitze am Bienitz) befinden sich in einem katastrophalen Zustand ( Bordsteinkante ist nicht mehr sichtbar, Straßenabläufe haben keine Funktion und stellen verschiedentlich eine Unfallgefahr dar). Die Fußgänger müssen auf der Straße laufen und können nicht den Randbereich nutzen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: n.n.b. Deckung soll aus vorhandenen Mitteln des VTA i.H.v. 50 T€ erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/11/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Straßenunterhaltungsmassnahmen werden prioritär entsprechend dem Straßenzustand und in Abhängigkeit von den im jeweiligen Budget bereitgestellten Finanzmitteln abgearbeitet. Aus diesem Grund kann die o.g. Maßnahme in den Haushaltsjahren 2017/2018 nicht eingeordnet werden. Des Weiteren sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Deshalb kann eine zusätzliche Mittelbereitstellung nicht erfolgen. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Fahrbahnbegrenzung der Bienitzstraße hat sich in den letzten Jahrzehnten durch Sedimentablagerungen und Grünbewuchs in Richtung Fahrbahn verlagert. Die ehemals vorhandenen Borde sowie das Schnittgerinne sind nicht mehr erkennbar. Der derzeitige Zustand war bereits bei der Eingemeindung 2000 vorhanden. Trotz der somit geringfügigen Einschränkungen im Randbereich der Bienitzstraße steht eine ausreichende Fahrbahnbreite zur Verfügung. Der Zustand der Fahrbahn ist gut. Probleme bei der Ableitung des auf der Straße abfallenden Oberflächenwassers sind nicht bekannt. Von der derzeitigen Situation geht aus Sicht des Verkehrs- und Tiefbauamtes gegenwärtig auch keine Gefahr aus. Auch mit Rücksicht auf die angespannte Haushaltssituation besteht aus vorgenannten Gründen derzeit kein Handlungsbedarf. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 275 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 276 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0051/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: abgelehnt Zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, dass die Stadtverwaltung 1. die Umsetzung der Deckensanierung der Sommerfelder Straße und der Zweinaundorfer Straße mit Flüsterasphalt prüft, 2. sich für eine zeitnahe Umsetzung der Deckensanierung der oben genannten Straßen mit Flüsterasphalt einsetzt 3. und auf eine gemeinsame Finanzierung durch die Stadt Leipzig und den sächsischen Freistaat für diese Maßnahme hinwirkt. Begründung: Die Sommerfelder Straße und die Zweinaundorfer Straße fungieren als Autobahnzubringer zu den Auf- und Abfahrten Taucha-Ost, Kleinpösna und als Ausfahrtsstraßen in die Randbezirke der Stadt Leipzig. Das heißt, nicht nur der stadtauswärts fließende Verkehr nutzt diese zwei Achsen, sondern auch der stadteinwärts fließende Verkehr. Die starke Verkehrsbelastung und insbesondere auch der aktuelle Zustand dieser beiden Straßen stellt eine unerträgliche Lärmquelle für die anliegenden Anwohner dar, denn die vorhandenen Schlaglöcher und Ampelanlagen intensiveren den Lärm und die Versehrnutzung durch den C 02-Ausstoß. Die Stadt Leipzig ist sich des Problems durchaus bewusst unter anderen durch die Aufnahme in den Lärmaktionsplan, hat aber bisher keine wirksamen Abhilfemaßnahmen durchgeführt, sodass sich täglich der LKWVerkehr von und zur Autobahn durch die eingemeindete Ortschaft quält, sowie der pendelnde PKW-Verkehr aus den umliegenden Städten und Kreisen. Vor einigen Jahren hat der Freistaat zahlreiche Straßen in ländlichen Ortschaften mit Flüsterasphalt ausgestattet, um den Verkehrslärm zu reduzieren. Daher sollte sich nun die Stadt Leipzig dringend dafür einsetzen, dass sich der Freistaat an diesem Projekt beteiligt, denn die Instandhaltung der Autobahn und deren Zubringer fällt in den Aufgabenbereich des Freistaates und hinzukommt, dass der Freistaat auch bundesweit mit dem Straßenbelag "Fiüsterasphalt" im Wege des Konjunkturpaketes II geworben hat. Durch die Sanierung der beiden Straßen mit Flüsterasphalt könnte zumindest ein Teil der lärmbedingten Belastungen für die Anwohner reduziert und die Lebensqualität der Mölkauer/innen verbessert werden. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt 011/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 277 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Unter Berücksichtigung des derzeitigen Straßenzustandes wird die Einordnung beider Straßen bzw. einzelner Abschnitte in die Prioritätenliste des Mittelfristigen Investitionsprogrammes für den Straßen- und Brückenbau ab 2021 geprüft. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird es bei einer Sanierung bzw. Ausbau der Straßen nicht zum Einsatz von „Flüsterasphalt“ (lärmoptimierter Asphalt – LOA) kommen. Im innerstädtischen Straßenbau wird der Einsatz von LOA kritisch gesehen. Dies liegt u. a. darin begründet, dass sich im unterirdischen Straßenraum zahlreiche Leitungen von Versorgungsunternehmen befinden. Deren Reparatur- bzw. Um- und Neuverlegungsleistungen führen zu ständig neuen Aufgrabungen, zur Zerstörung der homogenen Deckschicht und somit zur Aufhebung der Wirksamkeit des LOA. Für den Einbau von LOA liegen in Deutschland noch keine Langzeiterfahrungen vor. Es muss nach bisherigen Erkenntnissen aber von einer kürzeren Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen Asphaltbauweisen ausgegangen werden. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich mit der Zeit die Poren mit Schmutz und durch Abrieb der Autoreifen verschließen, so dass die lärmmindernde Wirkung nachlässt. Aus o. g. Gründen wird in Leipzig deshalb derzeit von einer Anwendung von LOA abgesehen. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Sowohl die Sommerfelder Straße als auch die Zweinaundorfer Straße sind Bestandteile des Straßenhauptnetzes der Stadt Leipzig. Die Fahrbahndecken beider Straßen weisen Verschleißerscheinungen, teilweise Tragfähigkeitsprobleme und Probleme bei der Ableitung von anfallendem Oberflächenwasser auf. Bisher wurden einzelne Abschnitte und Teilbereiche beider Straßen im Rahmen der Straßenunterhaltung instandgesetzt bzw. die bituminösen Deckschichten erneuert. Eine komplette Sanierung bzw. ein Ausbau beider Straßen kann nur in Teilabschnitten erfolgen, da es sich bei beiden Straßen um recht lange Straßenzüge handelt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 278 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0052/ 17/18-01 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: abgelehnt Nutzung von Flüsterasphalt im Deckenbauprogramm Engelsdorfer Straße in Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Mehrkosten zum Einsatz von Flüsterasphalt. Begründung: Die Engelsdorfer Straße mit dem Knoten zur Paunsdorfer und Sommerfelder Straße fungiert im Zentrum Mölkaus auch als Verteiler zu den Autobahnzubringern, also zu den Auf- und Abfahrten Taucha-Ost, Kleinpösna und als Ausfahrtsstraße in die Randbezirke der Stadt Leipzig. Hier sammelt sich der gesamte Verkehr aus allen vier Richtungen. Das heißt, nicht nur der städtische Verkehr nutzt ausgehend von Paunsdorfer, Sommerfelder, Zweinaundorfer und der weiterführenden Engelsdorfer Straße diesen Straßen-/ Kreuzungsbereich sondern auch viele Pendler. Die starke Verkehrsbelastung stellt eine unerträgliche Lärmquelle für die anliegenden Anwohner dar. Die Stadt Leipzig ist sich des Problems durchaus bewusst. So unter anderen durch die Aufnahme in den Lärmaktionsplan. Sie hat aber bisher keine wirksamen Abhilfemaßnahmen durchgeführt, sodass sich weiterhin der pendelnde PKW-Verkehr aus dem Umland und insbesondere der stark lärmverursachende LKW- Verkehr von und zu den Autobahnen durch die eingemeindete Ortschaft quält. Durch die Sanierung der beiden Straßen mit Flüsterasphalt könnte zumindest ein Teil der lärmbedingten Belastungen für die Anwohner reduziert und die Lebensqualität der Mölkauer/innen verbessert werden. Vor einigen Jahren hat der Freistaat zahlreiche Straßen in ländlichen Ortschaften mit Flüsterasphalt ausgestattet, um den Verkehrslärm zu reduzieren. Daher könnte sich auch die Stadt Leipzig dringend dafür einsetzen, dass der Freistaat Sachsen möglicherweise an diesem Projekt beteiligt wird, denn die Instandhaltung der Autobahn und deren Zubringer fällt in den Aufgabenbereich des Freistaates und hinzukommt, dass der Freistaat auch bundesweit mit dem Straßenbelag "Fiüsterasphalt" im Wege des Konjunkturpaketes II geworben hat. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000639 Deckenbauprogramm k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt 0/11/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 279 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Es wird davon ausgegangen, dass mit „Flüsterasphalt“ lärmoptimierter Asphalt (LOA) gemeint ist, welcher für innerstädtische Verhältnisse und 50 km/h geeignet ist. Im innerstädtischen Straßenbau wird der Einsatz von LOA kritisch gesehen. Dies liegt u. a. darin begründet, dass sich im unterirdischen Straßenraum zahlreiche Leitungen von Versorgungsunternehmen befinden. Deren Reparatur- bzw. Um- und Neuverlegungsleistungen führen zu ständig neuen Aufgrabungen, zur Zerstörung der homogenen Deckschicht und somit zur Aufhebung der Wirksamkeit des LOA. Für den Einbau von LOA liegen in Deutschland noch keine Langzeiterfahrungen vor. Es muss nach bisherigen Erkenntnissen aber von einer kürzeren Lebensdauer im Vergleich zu herkömmlichen Asphaltbauweisen ausgegangen werden. Auch muss damit gerechnet werden, dass sich mit der Zeit die Poren mit Schmutz und durch Abrieb der Autoreifen verschließen, so dass die lärmmindernde Wirkung nachlässt. Aus vorgenannten Gründen wird in Leipzig deshalb derzeit von einer Anwendung von LOA abgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -1.030.676 Plan 2016 in €: -1.000.000 Planentwurf 2017 in €: -330.900 Planentwurf 2018 in €: -412.000 ordentl. Erträge in €: 500.000 ordentl. Erträge in €: 600.000 ordentl. Aufwendungen in €: -830.900 ordentl. Aufwendungen in €: -1.012.000 Saldo in €: -330.900 Saldo in €: -412.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 280 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0059/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: abgelehnt Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Zuckelhausener Rings sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Zuckelhausener Ring ist Knotenpunkt zwischen verschiedenen Ortsteilen (Probstheida, Holzhausen, Meusdorf, Liebertwolkwitz). Er ist Zubringerstraße zum Großklinikum der Helios AG, die ortsansässige freiwillige Feuerwehr ist Anlieger am Zuckelhausener Ring. Die Straßendecke besteht aus unebenem, rutschigem Kopfsteinpflaster sowie mehrfach geflicktem Teerbelag. Vor allem bei schlechter Witterung besteht hier erhöhte Unfallgefahr. Ein Fahrradweg ist nicht vorhanden. Die Fußwege sind uneben und teilweise nicht befestigt. Aufgrund des hohen Fußgängeraufkommens durch die örtliche Nähe zum Kindergarten „Fuchsbau“ und des anliegenden Landpflegeheimes führt dies zu Problemen. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/11/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Fahrbahn und die Gehwege des Zuckelhausener Rings befinden sich in keinem wünschenswerten Zustand. Auf Grund des Fahrbahnzustandes und des Fahrbahnaufbaus ist eine Sanierung des Zuckelhausener Rings nicht möglich. Es ist vielmehr der grundhafte Ausbau der Straße erforderlich. Der Zuckelhausener Ring wurde im „Mittelfristigen Investitionsprogramm des Straßen- und Brückenbaus 2013 - 2020“ unter Position 131 (von 190) der Hauptverkehrs- und Erschließungsstraßen mit schlechter Zustandsnote erfasst. Er ist damit als finanziell nicht gesichert eingeordnet. Dieses Programm wurde in der Ratsversammlung am 18.09.2013 beschlossen. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Gegenwärtig kann zum Realisierungszeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden. Nach der Fertigstellung sind, entsprechend Straßenausbaubeitragssatzung, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 281 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Aus vorgenannten Gründen werden auch künftig auftretende Gefahrenstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 4/7/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 282 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0153/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: abgelehnt Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung Der Stadtrat beschließt: Auf den kw-Vermerk der 3,75 VZÄ für die Berufs- und Studienorientierung im Referat Beschäftigungspolitik wird ab dem Haushaltsjahr 2017 verzichtet. Begründung: Vor dem Hintergrund der steigenden Schülerzahlen und nach wie vor hoher Abbruchquoten vor allem bei der Schul- und Berufsausbildung ist es nicht zu rechtfertigen, dass die entsprechenden Stellen entsprechend der ESFFörderperioden ein kw-Vermerk erhalten. Derzeit sind dieser Stellen aufgrund der ESF-Förderung finanziell bis 2020 gesichert, dennoch ist eine Verstetigung der Berufs- und Studienorientierung auch darüber hinaus aus unserer Sicht sinnvoll, um auf längere Sicht Schülerinnen und Schülern den Übergang in Berufsausbildung und Studium zu erleichtern. Die Verwaltung wird zudem angehalten, bei weiterhin steigenden Schülerzahlen zusätzliche Maßnahmen zur bedarfsgerechten Absicherung der Berufs- und Studienorientierung in Erwägung zu ziehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.02.01 Referat Beschäftigungspolitik Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 0 2017: Steichung kw-Vermerk ab 2017 Veränderung Ziel in VzÄ 0 2018: Steichung kw-Vermerk ab 2017 Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 4/4/3 - Protokollnotiz: wäre hh-neutral, laut Fraktion Bü90/Gr. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Bei der Koordinierungsstelle für Berufs-und Studienorientierung handelt es sich um eine Aufgabe, welche, damals zu 95% gefördert durch das SMK, zum 01.03.2013 ihre Arbeit im Dezernat VII, Referat Beschäftigungspolitik mit insgesamt 3,75 Stellen, angesiedelt) aufnahm. Dabei handelt es sich um eine für die Stadtverwaltung freiwillige Aufgabe, die z.B. auch bei der Sächsischen Bildungsagentur oder den Kammern angesiedelt sein könnte. Schon zum damaligen Zeitpunkt war bekannt, dass die Förderung nach und nach abgeschmolzen werden soll, deshalb erfolgte die Genehmigung der Stellen immer für den bereits feststehenden Förderzeitraum und in Abhängigkeit von der Höhe der Förderung. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind die Stellen vollständig enthalten. Für die Haushaltsplanung 2019ff sollten neben der weiteren Förderung und deren Höhe auch die durch die Arbeit der Koordinierungsstelle nach dann ca. 5 Jahren eingetretenen Effekte in die Entscheidung über eine Weiterführung bzw. Entfristung der Stellen einfließen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 283 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 1.111.196 Plan 2016 in €: 1.567.455 Planentwurf 2017 in €: 1.629.351 Planentwurf 2018 in €: 1.929.430 ordentl. Erträge in €: -184.400 ordentl. Erträge in €: -190.700 ordentl. Aufwendungen in €: 1.813.751 ordentl. Aufwendungen in €: 2.120.130 Saldo in €: 1.629.351 Saldo in €: 1.929.430 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 5/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 284 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0152/ 18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: abgelehnt Breitbandausbau vorziehen Der Stadtrat beschließt: Ab 2018 wird im Amt für Wirtschaftsförderung eine halbe Planstelle (0,5 VZÄ) für die Planung, Koordinierung und Umsetzung von Maßnahmen zum Breitbandausbau eingerichtet. Die Vorbereitungen zur Stellenbesetzung sind in 2017 so abzuschließen, dass eine Besetzung ab Januar 2018 erfolgt. Begründung: Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Veränderung Ziel 2018: sowie mifri Invest 2019 nach 2018 vorziehen Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 4/7/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0162, A 0161 und A 0155). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v.16.12.2016 Nach Untersuchung bzw. Bestandsanalyse zur Markterkundung und Ausschreibung kann mit der Umsetzung im Sinne des Breitbandausbaus frühestens 2018 begonnen werden. Aus haushaltärischen Gründen, kann die Investition erst 2019 getätigt werden. Dafür würden Mittel als Komplementärfinanzierung wie folgt benötigt. geschätzte Investitionskosten: 15,0 Millionen Euro Refinanzierung durch Fördermittel: 13,5 Millionen Euro Bundesfördermittel (50%) 7 ,5 Millionen Euro Landesfördermittel (40%) 6,0 Millionen Euro Eigenanteil der Stadt Leipzig 1,5 Millionen Euro kommunaler Eigenanteil (10%) Die Fördermittel des Bundes sind bis Ende 2019 zeitlich befristet. Derzeit geprüft wird noch, ob für 2018 bereits eine Verpflichtungsermächtigung aufgenommen wird. Siehe analog Antrag A0099/17/18 Verweis auf Antrag: A 0099/ 18-01-Neufassung; A 0152/ 18; OR 0066/ 17/18 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 285 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 4.550 Planentwurf 2018 in €: 5.000 Planentwurf 2018 in €: 5.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 Saldo in €: 5.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 7/0/3 Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 3/0/7 Beschlußpunkt 1 Beschlußpunkt 2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 286 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0040/ 17/18 Block: Betreff: abgelehnt Erhöhung Mittel für strategische Vorplanungen Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für strategische Vorplanungen werden um jeweils 500.000,- € für die HH-Jahre 2017 und 2018 erhöht. Außerdem werden zusätzlich 9 VZÄStellen für strategische Vorplanungen im städtischen Haushalt eingestellt. Hierfür werden jeweils 500.000,- € im Haushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2017 und 2018 eingeplant. Begründung: Dezernatsübergreifend häufen sich bei Fragen nach dem Umsetzungsstand von Projekten die Antworten, dass die Projekte nicht im Zeitplan liegen. Sehr oft wird dafür mangelndes Personal für Vorplanungen als Grund genannt. Bei einer wachsenden Stadt wie Leipzig ist es jedoch zwingend erforderlich, auch Personal für strategische Vorplanungen in der Stadtverwaltung zu haben, schon jetzt sind die vorhandenen Mittel dafür nicht ausreichend. Außerdem sollen mit den zusätzlichen Mitteln auch wieder Planungen für sogenannte „Schubladenprojekte“ möglich werden. Diese sind wichtig, damit auch kurzfristig bei eventueller Fördermittelvergabe reagiert werden kann. Die 9 VZÄ sollen sinnvoll auf die Dezernate verteilt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel-PSP: dezernatsübergreifend Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Deckungs-PSP: 4/7/0 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A0041, A0042, A0155). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 287 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/3/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 288 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0042/ 17/18 Block: Betreff: abgelehnt Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen Der Stadtrat beschließt: Die Sachverständigen - und Gutachteraufwendungen werden für die Haushaltsjahre 2017 mit 6,6 Mill. EUR und für 2018 mit 6,45 Mill. EUR für die gesamte Verwaltung der Stadt Leipzig geplant. Begründung: Auf Seite 68 des Vorberichtes (Band 1) zum HHP 2017/2018 ist zu lesen, dass die Aufwendungen für den o. g. Bereich auf 8,8 Mill. EUR in 2017 (plus 0,3 Mill. EUR) und 8,7 Mill. EUR in 2018 (plus 0,2 Mill. EUR gegenüber 2016) steigen sollen. Wir fordern, dass die Verwaltung in einem viel stärkeren Maße ihrer Verantwortung gerecht wird und die Aufgaben gemäß – der dringend zu aktualisierenden – Arbeitsplatzbeschreibungen selbst löst. Weiterhin ist eindeutig, dass nicht wenige Sachverständigenleistungen – des einen oder anderen Auftraggebers der Stadtverwaltung – den avisierten inhaltlichen Ergebnissen nicht gerecht werden und damit nur die finanziellen Spielräume im Haushalt der Stadt einengen. Daher beantragen wir, ein Viertel der Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen für die Haushaltspläne 2017/2018 zu kürzen. Dies führt zu Einsparungen in den Haushaltsjahren 2017 von ca. 2,2 Mill. EUR und 2018 von ca. 2,18 Mill. EUR. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: über alle Dezernate (s. Sachkonto 44312000) Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 3/7/1 - Wie in der Begründung zum Antrag dargelegt, werden die Sachverständigen – und Gutachteraufwendungen in 2017/2018 gegenüber 2016 um ca. 0,2 Mio. € höher veranschlagt. Eine Reduzierung der Aufwendungen ist aus einer Reihe von Gründen nicht möglich bzw. würde dies die Entwicklung der Stadt und die Handlungsfähigkeit der Verwaltung stark einschränken. Zunächst muss darauf verwiesen werden, dass den Aufwendungen von 8,8 Mio. € in 2017 und 8,7 Mio. € in 2018 Erträge in Höhe von jährlich 2,4 Mio. € gegenüber stehen (Bauordnungsamt) und Aufwendungen in dieser Höhe somit haushaltsneutral sind. Die Steigerung der Aufwendungen ist auch auf die wachsende Stadt zurückzuführen: so ist beispielsweise ein deutlich höherer Bedarf zur Aufstellung, Änderung oder Ergänzung von Bebauungsplänen erforderlich, welche wiederum häufig Sachverständigen- und Gutachterleistungen erfordern. Auch im Zusammenhang mit Investitionsvorhaben sind externe Gutachten oft notwendig. Seitens der Verwaltung wird darüber hinaus darauf hingewiesen, dass Sachverständigen- oder Gutachteraufträge ab einem Auftragswert von 25 T€ durch den Verwaltungsausschuss bzw. ab 50 T€ durch die Ratsversammlung zu bestätigen sind und damit durch diese Gremien bei entsprechenden Aufträgen Einfluss genommen werden kann Unter Berücksichtigung dieser Aspekte und zur Sicherstellung der Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 289 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Handlungsfähigkeit der Verwaltung wird der Antrag abgelehnt. Durch die Verwaltung wird für das Jahr 2017 / 2018 jedoch geprüft, inwiefern eine Einzelfreigabe der Planansätze für Sachverständigen– und Gutachteraufwendungen durch den Beigeordneten für Finanzen veranlasst werden kann. Damit könnte der dem Antrag zu Grunde liegenden Feststellung, dass einzelne Aufträge nicht zielführend umgesetzt wurden, vorgebeugt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 3/5/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 290 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Stadträte R. Hobusch Antragsnummer: A 0120/ 17/18 S. Morlok Block: Betreff: abgelehnt Absenkung der Grundsteuer B Der Stadtrat beschließt: Der Hebesatz für die Grundsteuer B wird in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 in zwei Stufen zu je 50 Punkten um insgesamt 100 Punkte abgesenkt. In § 5 der Haushaltssatzung 2017 wird die Zahl 650 v.H. durch 600 v. H. ersetzt. In § 5 der Haushaltssatzung 2018 wird die Zahl 650 v.H. durch 550 v. H. ersetzt. Deckungsvorschlag: Mehreinnahmen aufgrund der NovemberSteuerschätzung Begründung: „Einnahmen auf höchstem Niveau - Leipzig geht es gut !“ so die Aussage von Bürgermeister Bonew bei der Einbringung des Haushaltes am 16.09.2016. Daher ist es an der Zeit, die Leipzigerinnen und Leipziger von der Belastung der Grundsteuererhöhung im Jahr 2011 zu befreien. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Red. von 650 v.H.auf 600 v. H. Veränderung Ziel 2018: Red. von 650 v.H. auf 550 v. H. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: 0/8/3 - Für eine Absenkung des Hebesatzes wird kein ausreichender finanzieller Spielraum gesehen. Bei den Erträgen aus Steuern handelt es sich um allgemeine Deckungsmittel, die dringend zum Haushaltsausgleich benötigt werden. Die Stadt Leipzig steht vor fortlaufend wachsenden Herausforderungen. Insbesondere hinsichtlich der anhaltend steigenden Geburtenzahlen und dem generellen Einwohnerzuwachs werden die Anforderungen an die wachsende Stadt immer deutlicher. Neben den damit einhergehenden erheblichen Aufgaben im Kita- und Schulbereich wachsen die Anforderungen quer durch das städtische Aufgabenportfolio (Stadtordnungsdienst bis Straßen). Die Bedarfe sind insbesondere aus finanzwirtschaftlicher Sicht erheblich. Insgesamt gilt es die Entwicklung als wachsende Stadt in den zahlreichen städtischen Aufgabengebieten positiv zu begleiten und dies bindet finanzielle Ressourcen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 291 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: -1.010.953.080 ordentl. Erträge in €: -991.073.080 ordentl. Erträge in €: -1.039.353.080 ordentl. Aufwendungen in €: 28.020.000 ordentl. Aufwendungen in €: 28.400.000 Saldo in €: -963.053.080 Saldo in €: -1.010.953.080 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 3/3/4 Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Block 3 vom Finanzausschuss in das reguläre Antragsverfahren verwiesene Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 292 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0011/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: verwiesen Mütterzentrum Leipzig e.V./Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau, Thekla Der Stadtrat beschließt: Es werden 2017 und 2018 je 50.000 € zur Finanzierung einer Stelle (1,0 VzÄ) für das Mütterzentrum Leipzig e.V., zum variablen Einsatz in den Familienzentren Paunsdorf, Plagwitz, Grünau bzw. Thekla, eingestellt. Begründung: Die jeweils eine Stelle in den Familienzentren des freien Trägers Mütterzentrum Leipzig e.V. reicht zur Hauptangebotszeit "offenes FamilienC afe" nicht aus, um gleichzeitig -die Beratung der Besucher zu gewährleisten, -die angebotenen Kurse und Treffs zu koordinieren -und ggf. Problemsituationen zu deeskalieren. Darüber hinaus kann das Angebot ohne eine zusätzliche Stelle im Urlaubsund Krankheitsfall oder während der Teilnahme an Gremien und Weiterbildung gar nicht stattfinden. Die Familienzentren sind eine präventive Maßnahme, um den ständig steigenden Kosten der Hilfen zur Erziehung entgegen zu wirken, da hier Beratung und praktische Hilfe in der Familienbildung angeboten wird, insbesondere auch für Alleinerziehende. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01 Förd. d. Erzieh.i.d. Familie §§ 16-21 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 - GO-Antrag zur Verweisung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung. Weiter ist der Antrag abzulehnen, da die Verfahrensweise zur Erhöhung der Förderung und dem damit verbundenen erhöhten Leistungsumfang des Trägers Mütterzentrum e.V. Leipzig nicht den rechtlichen Maßgaben zur Entscheidung über Art und Höhe der Förderung der freien Jugendhilfe entspricht. Diese obliegt dem Jugendhilfeausschuss (§ 71 Abs. 2 Nr. 3, SGB VIII). Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 293 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 111.152 Plan 2016 in €: 110.909 Planentwurf 2017 in €: 181.427 Planentwurf 2018 in €: 189.026 ordentl. Erträge in €: -28.820 ordentl. Erträge in €: -26.582 ordentl. Aufwendungen in €: 210.247 ordentl. Aufwendungen in €: 215.608 Saldo in €: 181.427 Saldo in €: 189.026 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 9/0/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 294 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0100/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen Der Stadtrat beschließt: Das Anliegen: "Für die Etablierung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums in Lößnig für die Stadtteile Dölitz, Lößnig und Dösen unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“" wird zur Erstellung eines Konzeptes verwiesen. In Abhängigkeit der Ergebnisse des Konzeptes sind die erforderlichen Mittel unterjährig bereit zu stellen. Antragsbegehren: Für die Etablierung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums in Lößnig für die Stadtteile Dölitz, Lößnig und Dösen werden unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“ für 2017 und 2018 Mittel in Höhe von 250 T € bereit gestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 14 Zuschüsse an Freie Träger nach § 13 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Deckungs-PSP: zu GO-Antrag Verweisung: 6/5/0 - Protokollnotiz zur Verweisung: Verweisung des Antrages sowie Konzepterstellung und Bereitstellung der finanz. Mittel. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 295 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Die Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen ist als langfristiger Prozess über das Jahr 2018 hinaus zu sehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 9/0/1 Fachausschuss Jugend 2/3/5 Jugendparlament 7/0/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 296 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0100/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: verwiesen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen Der Stadtrat beschließt: Das Anliegen: "Für die Etablierung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums in Lößnig für die Stadtteile Dölitz, Lößnig und Dösen unter besonderer Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“" wird zur Erstellung eines Konzeptes verwiesen. In Abhängigkeit der Ergebnisse des Konzeptes sind die erforderlichen Mittel unterjährig bereit zu stellen. Antragsbegehren: Für die Etablierung eines generationsübergreifenden gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums für die Stadtteile Dölitz, Dösen, Lößnig und Marienbrunn werden unter Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft Leipziger Tanztheater in Lößnig 50.000,- Euro für 2017 und 150.000,- Euro für 2018 bereitgestellt. Der Stadtteilladen sollte durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung betrieben werden. Begründung: In den benannten Ortsteilen ist die Dichte von sozialen, kulturellen und bildungspolitschen Angeboten ungleich kleiner als in anderen Ortsteilen. Insbesondere in Lößnig und Marienbrunn fehlt es an generationsübergreifenden Treffpunkten, Räumen für Veranstaltungen und an Beratungsangeboten. In 2017 sollte unter Beteiligung der Akteure aus den Ortsteilen eine Konzeption erstellt werden, um 2018 dann das Zentrum zu eröffnen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 14 Zuschüsse an Freie Träger nach § 13 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 297 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen s. A 0100 mit Hauptantrag verwiesen - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 298 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0100/ 17/18-02-ÄA2 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: verwiesen Entwicklung eines gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums Dölitz, Lößnig und Dösen Der Stadtrat beschließt: Für die städtische Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“ wird ein Nutzungskonzept erarbeitet und den Fachausschüssen Jugend, Soziales, Gesundheit und Sport, Kultur und den Jugendhilfeausschuss bis zum II. Quartal 2017 vorgelegt. Im Nutzungskonzept soll der Umzug, Vergrößerung und Weiterentwicklung des OFT Paradise an den Standort „Leipziger Tanztheater“ geprüft werden. Begründung: Eine Angebotserweiterung der städtischen sozialen Dienstleistungen in den Stadtteilen Dölitz, Lößnig und Dösen ist gerechtfertigt. Bevor aber finanzielle Mittel für die Liegenschaft „Leipziger Tanztheater“ in den Haushalt eingestellt werden, braucht es ein Nutzungskonzept für die Liegenschaft, aber auch wie die anderen Akteure in den Stadtteilen mit einbezogen werden können. Eine Verlagerung des OFT Paradise hätte neben einer Vergrößerung des Jugendclubs auch den Vorteil, dass an den jetzigen Standort die Kindertagesstätte vergrößert werden könnte. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.36.3.2.01.01.02; 1.100.36.3.1.01.02.21; 1.100.36.3.1.01.01.21; 1.100.36.2.0.01.23; 1.100.36.2.0.01.22; 1.100.36.2.0.01.21 Zuschüsse an freie Träger nach § 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 14 Zuschüsse an Freie Träger nach § 13 Zusch. an FT f. nach. §§ 11-14 16 Zuschüsse an freie Träger nach § 12 Zuschüsse an freie Träger nach § 11 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Deckungs-PSP: s. A 0100 mit Hauptantrag verwiesen - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 299 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 300 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Kitabau Antragsnummer: A 0157/ 17/18-02 Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion verwiesen Ausbau kommunaler Kitas Der Stadtrat beschließt: Der Punkt 2. wird ins reguläre Antragsverfahren verwiesen: 2. Der Kita-Neubau Windscheidstraße wird vorgezogen. Hierfür werden die Planungsmittel in Höhe von 90.000 Euro in den Haushalt 2017 eingestellt. Für den Bau der Kita werden 800.000 Euro in den Haushalt 2018 und 600.000 Euro für 2019 als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt eingestellt. Die Stadt Leipzig setzt hierfür Fördermittel ein. Begründung: Veränderung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2017: Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 0 Ziel-PSP: Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 301 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Kitabau Antragsnummer: OR 0026/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: verwiesen Bau Kita-Hort Kombination Seehausen Der Stadtrat beschließt: Bau Kita-Hort Kombination Seehausen Begründung: Die Kita in Hohenheida, der Hort in Seehausen und die Grundschule Seehausen platzen aus allen Nähten. Aus diesem Grund hat der Ortschaftsrat Seehausen schon mehrere Jahre darauf gedrängt, dass hier eine Lösung gefunden wird. Mittlerweile steht die Kita - Hort Kombination auf dem Plan für die kommenden Jahre. Auch hier ist aber noch keine endgültige Klärung für uns absehbar. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - zur Verweisung Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Es ist derzeit vorgesehen, dass ein privater Investor eine Einrichtung errichtet und ein freier Träger die Einrichtung perspektivisch betreiben soll, so dass keine Mittel im Finanzhaushalt der Stadt Leipzig eingestellt werden müssen. Das Vorhaben ist in der DS 02530-NF-03 "Sammelvorlage KitaInvestitionen und Folgekosten 2017/2018 ff." (lfd. Nr. 168), die in der Ratsversammlung am 13.09.2016 beschlossen wurde, enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 302 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0001/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: verwiesen Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit Der Stadtrat beschließt: 1. Es wird ein neues PSP-Element "Sportmuseum" 1.100.25.2.0.05 gebildet. In dieses werden im ersten Schritt alle im Haushaltsentwurf veranschlagten Aufwendungen für den laufenden Betrieb des Sportmuseums übertragen. Das PSP-Element Stadtgeschichtliches Museum wird um denselben Betrag reduziert. 2. Weiterhin wird das neue PSP-Element Sportmuseum um diejenige Summe erhöht, die für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit erforderlich ist. Begründung: Die Beratungen zum Antrag A-02903 bzgl. Präsentation der Sammlungsbestände des Sportmuseums hat gezeigt, dass die jetzige Zuordnung zum Stadtgeschichtlichem Museum suboptimal ist und dem Sportmuseum keine echte Zukunftsperspektive ermöglicht. Die Schaffung einer eigenständigen Haushaltsposition wäre ein erster Schritt zur Aufwertung dieser einzigartigen Einrichtung. Ein zweiter Schritt ist die Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Sportmuseums, die eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit ermöglicht. Die Kosten dafür wurden im VSP zu A-02903 auf ca. 100.000 € beziffert. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. Sportmuseum k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.25.2.0.03 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 10/0/1 zur Verweisung - Durch die Einbindung des Sportmuseums in die Struktur des Stadtgeschichtlichen Museums ist eine hohe Effizienz in der Kernarbeit des Museums (Sammlung, Bewahrung, Erforschung und Veröffentlichung) sowie im fachwissenschaftlichen Austausch gegeben. Sowohl die Sammlungen als auch die hier wissenschaftlich bearbeiteten Inhalte bilden einen unverzichtbaren Teil der Leipziger Stadtgeschichte und sind in diesem Zusammenhang zu betrachten. Vor diesem Hintergrund sind sie integraler Bestandteil der Dokumentationsarbeit des Stadtmuseums und werden mit Hilfe digitaler Medien einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Mit einer Solitärlösung für das Sportmuseum wäre diese effiziente und fachlich sinnvolle Vernetzung nicht mehr gegeben. Eine Reduzierung des Sportmuseums auf reine Ausstellungstätigkeit ist nicht sinnvoll. Nach den Standards des Internationalen Museumsrates IC OM wäre diese Einrichtung dann kein Museum mehr. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Im Gesamtbudget des Stadtgeschichtlichen Museums sind im Wirtschaftsjahr 2016 für das Sportmuseum Kosten von rund 159.000 € geplant. Die Kosten setzen sich im Wesentlichen aus zwei Kostenbereichen zusammen: 1. Personalaufwand 2016 (2,0 VzÄ) 140.397,00 € 2. Sachaufwand 2016 18.590,60 € Darüber hinaus werden durch das Stadtgeschichtliche Museum weitere Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 303 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Aufgaben für die Abteilung Sportmuseum erledigt. Dies betrifft die Bereiche Direktion, Verwaltung, Museologischer Dienst, Technischer Dienst und die Abt. Öffentlichkeitsarbeit. Mit den genannten Kosten und vorhandenen Stellen könnte kein separates Sportmuseum betrieben werden. Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0001/ 17/18-01-ÄA; A 0036/ 17/18; A 0036/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 1/4/4 Fachausschuss Sport 3/3/3 Fachausschuss Sport 4/5/1 Beschlusspunkt 1 Beschlusspunkt 2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 304 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0001/ 17/18-01-ÄA1 Block: Betreff: Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verwiesen Überführung des Sportmuseums in eine eigenständige Struktur und Schaffung der Voraussetzungen für eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit Der Stadtrat beschließt: 1. In Vorbereitung des Haushaltsplanentwurfes 2019/20 wird ein neues PSP-Element "Sportmuseum" 1.100.25.2.0.05 gebildet, in welchem alle für den laufenden Betrieb des Sportmuseums und dessen kontinuierliche Ausstellungstätigkeit notwendigen Aufwendungen übertragen werden. 2. Des weiteren prüft die Verwaltung Möglichkeiten zur Umsetzung der vom Stadtrat beschlossenen Museumskonzeption an einem geeigneten dauerhaften Ausstellungsort. Begründung: In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten wurde deutlich, dass es zwar den Willen zur Etablierung eines Sportmuseums in Leipzig gibt, jedoch die tatsächliche Umsetzung bislang sowohl an Standortfragen und finanziellen Herausforderungen aber eben auch an unterschiedlichen Vorstellungen innerhalb der Verwaltungsstruktur scheiterte. Hier sollte zum Einen die strukturelle Anbindung innerhalb der Verwaltung sowohl im Dezernat Kultur als auch als nichteigenständige Einheit im stadtgeschichtlichen Museum hinterfragt werden. Eine Zuordnung an das Sportdezernat würde der inhaltlichen Bedeutung des Sportmuseums über seinen kulturellen Wert hinaus gerecht und könnte möglicherweise auch zu neuen Ansätzen hinsichtlich der Etablierung eines Standortes für ein Sportmuseum führen. Die Schaffung einer eigenständigen Haushaltsposition wäre ein erster Schritt zur Aufwertung dieser einzigartigen Einrichtung. Ein zweiter Schritt ist die Verbesserung der finanziellen Ausstattung des Sportmuseums, die eine kontinuierliche Ausstellungstätigkeit ermöglicht. Die Kosten dafür wurden im VSP zu A-02903 auf ca. 100.000 € beziffert. Da im Jahr 2018 eine Sonderausstellung des Sportmuseums geplant und in der konzeptionellen Phase ist, erscheint eine Änderung der strukturellen Anbindung sowie einer haushaltärischen Neuzuordnung erst ab 2019 sinnvoll. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. Sportmuseum k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.25.2.0.03 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen 10/0/1 zur Verweisung - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0001/ 17/18; A 0001/ 17/18-01-ÄA; A 0036/ 17/18; A 0036/ 17/18-01-ÄA1 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 305 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 306 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0014/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: verwiesen Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich machen Der Stadtrat beschließt: 1. Innerhalb der Produktgruppe 281 Heimat- und sonstige Kulturpflege wird ein neues PSP-Element "Bach-Gellert-Gruft" eingerichtet. 2. In diesem PSP-Element werden in 2017 und 2018 diejenigen Aufwendungen eingestellt, die notwendig sind, um die kulturhistorisch wertvolle Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz öffentlich zugänglich und erlebbar zu machen. Begründung: Die Bach-Gellert-Gruft auf dem Johannisplatz mit ihrer wechselvollen Geschichte ist ein wichtiges Zeugnis Leipziger Stadt- und Kulturgeschichte. Seit vielen Jahren bemüht sich der Verein Johanniskirchturm e.V. mit großer Beharrlichkeit darum, dieses Zeugnis öffentlich wieder wahrnehmbar und erlebbar zu machen. Die Gruft wurde zwischenzeitlich geöffnet, untersucht und zu ihrem Schutz vorerst wieder verschlossen. Dies erfolgte in 2 Suchgrabungen am 06.11. und 16.12.2014. Bereits in der ersten Suchgrabung wurde deutlich, dass die Umfassungsmauern der Gruft sowie Teile des Fußbodens völlig intakt sind und dass der Ornamentenschmuck an den Wänden noch gut erhalten ist. Bei der zweiten Suchgrabung wurde die Gruft durch Vertreter des ABD und des Vereins, unter Anwesenheit eines Vertreters des Landesamtes für Archäologie, vollständig dokumentiert. Der große kulturhistorische Wert der Bach-Gellert-Gruft ist damit unbestreitbar nachgewiesen. Die Möglichkeiten, die Gruft öffentlich zugänglich zu machen, reichen von einem Überbau bis zu einer Acrylglasplatte. Derzeit arbeitet eine Studentengruppe der HTWK unter Leitung von Professor Scherzer-Heidenberger an einem entsprechenden Entwurf. Daher kann derzeit noch kein verbindlicher Betrag angegeben werden. Wichtig ist derzeit vor allem, das Anliegen mit einem gesonderten PSPElement im Haushalt 2017/18 zu verankern, so dass der Verein entsprechend Spenden akquirieren kann. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: Bach-Gellert-Gruft k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen 11/0/0 zur Verweisung - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 307 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Im Einvernehmen mit dem Johanniskirchturm e. V. und auf dessen Initiative wird seit 2014 federführend durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer ein Erinnerungsprojekt am Johannisplatz realisiert, mit dem die Metamorphose des Platzes nachvollziehbar gemacht wird. So wurden bisher die Bach-Gellert Gruft und der Turm der Johanniskirche auf der Rasenfläche mit Metallbändern markiert und an der Umrandung des Platzes erläuternde Bronzetafeln aufgebracht. Zurzeit sind Tafeln mit Bezug zur Reformation in Umsetzung. Die zusätzliche Öffnung der Gruft wird nicht befürwortet. Sie zieht konservatorisch große Probleme nach sich; der Aufwand und die Pflege stehen in keinem Verhältnis zu dem, was man dort sehen und erfahren kann. Um über die Aktion der Öffnung der Gruft und begleitende Recherchen die Öffentlichkeit zu informieren, bietet das Stadtgeschichtliche Museum an, aus dem laufenden Haushalt eine Studioausstellung zu dem Thema einzuplanen. Die Ausstellung wird wissenschaftlich kuratiert und könnte danach auch an anderen Orten gezeigt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurden bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0019, A 0162). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 1/6/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 308 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0035/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Block: Betreff: verwiesen Gesicherter Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung ab 2018 Der Stadtrat beschließt: Der Anteil der jährlichen Erhöhungen der Fördermittel von 2,5 % für die Freie Kultur beträgt für die Projektförderung ab 2018 jährlich mindestens 20 %. Im Rahmen dieser Mindestvorgabe können die Mittel variieren. Begründung: Im städtischen Haushalt werden die Mittel zur Förderung der freien Kultur jährlich um 2,5 % der Vorjahressumme erhöht. Im Jahr 2017 sind das 133.950 € mehr als im Jahr 2016. Diese Erhöhung kann genutzt werden, um sowohl Mehrbedarfe der geförderten Institutionen (steigende Nebenkosten, Umsetzung des Mindestlohns, Inflationskosten usw.) aufzufangen als auch um Projekte zu fördern, die die wachsenden Aufgaben z. B. in der Soziokultur und in der kulturellen Bildung (u. a. steigender Bedarf an integrativen und inklusiven Angeboten) in Angriff nehmen, um somit die Herausforderungen einer wachsenden Stadt zu meistern. Letzteres hat die Stadt Leipzig als Schwerpunkt erkannt und in ihre Entwicklungsplanungen im Bereich Kultur aufgenommen. Besonders im Fokus stehen hier die Vermittlung von Kultur an Kinder und Jugendliche. Laut des Schulentwicklungsplanes der Stadt Leipzig werden bis 2020/21 die Klassenzahlen an Grundschulen um 24 %, der Oberschulen um 34 % und der Gymnasien um 33 % steigen. Ebenso verhält es sich bei den Kitaplätzen. Neben den Eigenbetrieben und den städtischen Museen, VHS, Musikschule, Städtische Bibliotheken usw. müssen auch die Angebote der Freien Kulturszene wachsen, weil besonders durch sie Kultur und Kulturvermittlung in die verschiedensten Stadtteile getragen wird und dadurch unterschiedlichste Zielgruppen erreicht werden können. Neben den wachsenden Herausforderungen in unserer Stadt muss die Fachförderrichtlinie novelliert und die Förderinstrumente erweitert werden, um dem differenzierten Angebot der Freien Szene gerecht zu werden und eine zeitgemäße, zielgerichtete Kulturförderung zu gewährleisten. Hierzu ist es wichtig, mit den Vertreter_innen von „Leipzig plus Kultur“ im Gespräch zu bleiben, um die Bedarfe der Freien Szene zu ermitteln. Im Augenblick erarbeiten die Sparten der Freien Kulturszene Vorschläge für neue Förderinstrumente, die in die Überarbeitung der Fachförderrichtlinie einfließen sollen. Die meisten der vorgeschlagenen Förderinstrumente zielen auf eine Differenzierung innerhalb der Projektförderung (u. a. Arbeitsstipendien, Konzeptförderung, Aktionsfonds). Um diese perpektivisch umzusetzen, bedarf es einer Planungssicherheit der Fördermittel, die für freie Projekte zur Verfügung stehen. Bei zu großen Schwankungen wie z. B. Absenkungen der Projektförderung können keine zusätzlichen Förderinstrumente realisiert werden, ohne regelmäßige Antragsteller (z. B. Ausstellungsräume mit Jahresprogramm) zu verdrängen. Ein gesicherter prozentualer Anteil der jährlichen Erhöhung für die Projektförderung in dem benannten Mindestrahmen führt zu der benötigten Planungssicherheit, die z. B. für die Einführung neuer zeitgemäßer Förderinstrumente notwendig ist. Der Anteil der Erhöhung für die institutionelle Förderung der freien Kulturträger lässt genug Spielraum, um Mehrbedarfe der Institutionen zum Teil aufzufangen und neue Schwerpunktprojekte umzusetzen. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 309 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: haushaltsneutral _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Dieser Antrag soll in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung: Im Förderverfahren wird versucht, ein ausgewogenes Verhältnis zwischen institutioneller und Projektförderung herzustellen. In der derzeit gültigen Förderrichtlinie heißt es: „Der Anteil der institutionellen Förderung am Gesamtvolumen der Förderung soll dabei nicht mehr als 75% betragen.” Dieses konnte in den letzten Jahren nicht mehr eingehalten werden. Es wird vorgeschlagen, das Anliegen im Zusammenhang mit der Beratung der Vorlage "Richtlinie zur Förderung freier Kunst und Kultur", die den Stadtrat im II. Quartal 2017 erreichen soll, zu beraten und zu entscheiden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 893 Plan 2016 in €: -30.346.250 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 7/2/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 310 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0112/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Projektmittel für das Kulturerbejahr 2018 Der Stadtrat beschließt: Es ist zu prüfen, ob von Leipziger Seite die lebendige Musikkultur mit ihren materiellen (Musikerbe-Stätten) und immateriellen Aspekten (Aufführungspraxis, Vermittlung, internationale Musiksprache) im Rahmen des Kulturerbejahres 2018 thematisiert werden kann. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01 Sonst. Sparten- u. regionsübergr. Förd. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 ; 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 - i.S. VM zur Verweisung Dieser Antrag soll in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung: Die Stadt Leipzig wurde vom Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst auf das „Europäisches Kulturerbejahr 2018“ hingewiesen Die Themenschwerpunkte sind von der Europäischen Kommission vorgegeben und können nicht von der Stadt Leipzig bestimmt werden: - Leitthema 1 – Europa: Austausch und Bewegung - Leitthema 2 – Grenz- und Begegnungsräume - Leitthema 3 – Die Europäische Stadt - Leitthema 4 – Europa: Erinnern und Aufbruch - Leitthema 5 – Europas Erbe gelebt Im Kulturerbejahr 2018 böte es sich unter dem Stichwort „Europas Erbe gelebt“ an, das Thema "Musikerbe" aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten z.B. mit den städtischen Jubiläen: 275-Jahre Froßes Konzert und Gründung des Gewandhausorchesters" sowie "325 Jahre Oper Leipzig". Wie das Kulturerbejahr generell strukturiert sein wird, wird nicht auf städtischer Ebene entschieden. Die Europäische Kommission sieht als Ausgangspunkt das bauliche und archäologische Erbe, an das aber weitere immaterielle Formen anknüpfen können. Von Leipziger Seite könnte ggf. die lebendige Musikkultur mit ihren materiellen (Musikerbe-Stätten) und immateriellen Aspekten (Aufführungspraxis, Vermittlung, internationale Musiksprache) thematisiert werden. Die angegebenen Deckungsquellen stehen nicht/ gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurden bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018,A 0019, A 0020, A 0021,A 0022). Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 311 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 893 Plan 2016 in €: -30.346.250 Planentwurf 2017 in €: 0 Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 9/0/0 zur Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 312 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0134/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: verwiesen Digitale Inventarisierung der Sammlungen der Leipziger Museen für eine Digitale Stadt Der Stadtrat beschließt: Für die weitere systematische und einheitliche digitale Inventarisierung der umfassenden und vielfältigen Sammlungsbestände der Leipziger städtischen Museen werden jeweils zusätzlich 100.000 Euro für die Jahre 2017 und 2018 in den Haushalt eingestellt. Die digitale Erfassung soll eine professionelle Erfassung der Grundangaben am Originalobjekt, im Abgleich mit den analogen historischen Inventarverzeichnissen (Künstler, Material, Maße, Signaturen, Zustand, Provenienz, Standort usw.), eine Verschlagwortung sowie die Anfertigung von Fotos/ Scans umfassen. Die Angaben einschließlich der Abbildungen sind in die online Museumsdatenbanken einzupflegen. Die Stadtverwaltung erarbeitet gemeinsam mit den Leitern der städtischen Museen ein Konzept für die Umsetzung der strategischen digitalen Inventarisierung und der digitalen Präsentation der Sammlungsbestände der städtischen Museen. Dieses soll dem Stadtrat bis zum II. Quartal 2018 vorgelegt werden. Darin soll auch der weitere Finanzierungsbedarf und Zeitplan der digitalen Inventarisierung und Präsentation möglichst aller Sammlungsbestände der Leipziger städtischen Museen dargestellt werden. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für die digitale Inventarisierung und Präsentation der Sammlungsbestände Fördermittel einzuwerben. Es soll geprüft werden, ob für die Digitalisierungsarbeiten Werkstätten für behinderte Menschen oder andere Maßnahmen welchen den (Wieder)Einstieg in den Arbeitsmarkt fördern, beauftragt werden können. Begründung: Die Digitalisierung von Museumsbeständen ist vor allem im stadtgeschichtlichen Museum weit fortgeschritten. Die anderen Leipziger Museen verfügen noch nicht über eine digitale Objektdatenbank. Ziel unseres Antrages ist es, möglichst alle Sammlungsbestände in einer Datenbank zu erfassen, mit einer digitalen Abbildung zu versehen und schrittweise für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Die Verbreitung der Daten in verschiedenen Portalen ermöglicht die europaweite Vernetzung. Allen Bürgerinnen und Bürgern soll der Zugang zu kulturellen Objekten ermöglicht werden. Kulturelle Werte sollen für die nachfolgenden Generationen sichergestellt werden. Städtische Institutionen, die Kulturgüter verwalten und künstlerische Prozesse initiieren, sollen die Möglichkeit erhalten, ihre Inhalte und Werte digital zu erschließen und zu sichern. Archivund Museumsbestände sollen digitalisiert werden, um sie online zu präsentieren. Mit der wachsenden Sammlung von Digitalisaten eröffnen sich den Museen neue Nutzungsmöglichkeiten. Denn Bestände zu öffnen, sichtbar zu machen und mit vielen Menschen zu teilen, ist ebenso Aufgabe von Museen wie die wissenschaftliche Forschung. Aber viele Sammlungsobjekte finden keinen realen Platz in Ausstellungen und sind für die Öffentlichkeit kaum zugänglich. Hier können Digitalisierung und Online-Präsentation sowohl der Forschung und dem wissenschaftlichen Austausch als auch der Teilhabe der Öffentlichkeit neue Wege öffnen. Stand Digitalisierung am Beispiel des Museum für angewandte Kunst Die Sammlungen des MfAK umfassen derzeit ca. Kunsthandwerk/ Design 50 000 Inventarnummern (mit 100 000 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 313 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Einzelobjekten) Sondersammlungen der Bibliothek Bestand Grafik, Foto, hist. Buch 110 000 Einzelobjekte Die digitale Erfassung der Objekte in der Sammlungsdatenbank des Museums umfasst derzeit nur unter 40 % des Sammlungsbestandes. Diese Erfassung gründet sich auf der Abschrift der historischen, handschriftlichen Inventare. Sie beinhaltet zum überwiegenden Teil nur wenige und teilweise fehlerhafte Grundangaben zu den Kunstwerken. Diese Angaben sind vor einer Online-Stellung zwingend professionell redaktionell zu überarbeiten und zu ergänzen. Der Bestand der Sondersammlungen der Bibliothek, der Grafik, Fotografie, historische wertvolle Buchbestände, Mustersammlungen u. a. in zahlreichen Konvoluten enthält, ist bislang kaum digitalisiert und muss komplett neu erfasst werden. Der Bestand an Abbildungen/Scans der Objekte des gesamten Sammlungsbestanden beträgt derzeit ca. 20 000 Fotos/Scans. Damit sind bislang nur etwa 12 % des Bestandes mit einer Abbildung versehen. Die digitale Erfassung sollte eine professionelle Erfassung der Grundangaben am Originalobjekt im Abgleich mit den historisch analogen Inventarverzeichnisse (Künstler, Material, Maße, Signaturen, Zustand, Provenienz, Standort usw.), eine Verschlagwortung sowie die Anfertigung von Fotos/ Scans umfassen. Die Angaben einschließlich der Abbildungen sind in die Museumsdatenbanken einzupflegen. Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: 1.100.25.2.0.01; 1.100.25.2.0.02; 1.100.25.2.0.03; 1.100.25.2.0.04 Museum f. Angewandte Kunst Naturkundemuseum Stadtgeschichtliches Museum Museum d. bildenden Künste Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 100.000 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Deckungs-PSP: 6/5/0 zur Verweisung - Zur Verweisung, mit dem Zusatz, dass auch die Mittel, welche der Antrag begehrt mit verwiesen werden. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 314 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht bzw. gegenwärtig nicht zur Verfügung ( siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 018, A 0155, A 0162, A 0161). Für die städtischen Museen ist die Digitalisierung ihrer Bestände in Zukunft eine wichtige Maßnahme für die zeitgemäße Erschließung der Bestände und Bereitstellung für die öffentliche Nutzung (open data). Die kommunalen Museen haben sich der Digitalisierung bereits angenommen und bei der Umsetzung unterschiedliche Arbeitsstände erreicht. Dabei konnten die Museen bisher auf Förderprogramme zurückgreifen, mit denen auch Stellen finanziert wurden. Für die Museen ist zur Umsetzung der Aufgabe weiterhin das Einwerben von Drittmitteln unabdingbar. Die Verwaltung informiert über den Stand der Fördermittelaquise im FA Kultur zu gegebener Zeit. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 4/0/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 315 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0139/ 17 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: verwiesen Barrierefreier Umbau der Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ Der Stadtrat beschließt: Im Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates ist eine Erhöhung der investiven Mittel für die Kulturräume von jährlich 3 Mio. Euro vorgesehen. Es ist zu prüfen, ob die Stadt Leipzig durch Umschichtungen im Haushalt in der Lage ist, die benötigten Eigenmittel aufzubringen bzw. der Eigenbetrieb durch einen Jahresüberschuss eine zweckgebundene Rücklage für diese Investition bilden kann. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000020 Zusch. für Inv. an EB Musikschule Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung i.s.VM - Dieser Antrag sollte in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung:. In Abhängigkeit von der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates ist mit einer Erhöhung der investiven Mittel für die Kulturräume von jährlich 3 Mio. Euro zu rechnen. Es ist zu prüfen, ob die Stadt Leipzig durch Umschichtungen im Haushalt in der Lage ist, die benötigten Eigenmittel aufzubringen bzw. der Eigenbetrieb durch einen Jahresüberschuss eine zweckgebundene Rücklage für diese Investition bilden kann. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht bzw.gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018, A 0162, A 0161, A 0155). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -60.000 Plan 2016 in €: -60.000 Planentwurf 2017 in €: -70.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -70.000 Saldo in €: -70.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 316 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: OR 0004/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lindenthal Block: Betreff: verwiesen Ertüchtigung des Denkmals der 53 in Lindenthal Der Stadtrat beschließt: Für die grundlegende Ertüchtigung des Denkmals der 53 und zur Installation eines Hinweisschildes am Karl-Marx-Platz werden im Haushalt 50.000 € eingestellt. Begründung: Das Denkmal der 53 (Ortsteil Lindenthal) ist ein von zwei authentischen Denkmälern als Mahnmal gegen den Faschismus und eine Erinnerungsstätte an die 53 Opfer, die am 12. April des Jahres 1945 an dieser Stelle durch die Nazis grausam hingerichtet wurden. Damit am 12.04.2020, zum 75. Jahrestag, das Denkmal in einem vorzeigbaren und für die nächste Generation in einem mahnenden Zustand erhalten bleibt, werden schätzungsweise 50.000 € benötigt. An den Gedenksteinen sind die Namenszüge der getöteten Opfer nachzuarbeiten. Die Steine müssten versiegelt und somit gegen Witterungseinflüsse geschützt werden. Des Weiteren sind die Gehwegplatten des Vorplatzes teilweise defekt und stellen eine Stolperfalle dar. Ein Austausch der Platten ist notwendig. Zum besseren Finden des Mahnmals wäre ein Hinweisschild am Karl-MarxPlatz sehr sinnvoll. Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: 1.100.28.1.0.01.01.08 Kunst im öffentl. Raum / Kleindenkmale Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 Verweisung - Dieser Antrag sollte in das reguläre Antragsverfahren verwiesen werden. Begründung:. In Abhängigkeit von der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates ist mit einem Einsatz investiver Verstärkungsmittel i.H. von jährlich 3 Mio. Euro zu rechnen. Wie hoch hier der Anteil für Leipzig ausfällt, ist aktuell noch nicht zu sagen. Zudem ist zu prüfen, ob die Stadt Leipzig durch Umschichtungen im Haushalt in der Lage ist, die benötigten Eigenmittel aufzubringen. Vorbehaltlich des Beschlusses des Sächs. Landtages zum Doppelhaushalt 2017/2018 des Freistaates Sachsen über sogenannte investive Verstärkungsmittel, von denen die Stadt Leipzig anteilig profitieren würde, könnte die Maßnahme 2018 umgesetzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 95.522 Plan 2016 in €: 168.032 Planentwurf 2017 in €: 138.600 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 138.600 Saldo in €: 138.600 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 317 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Kultur 4/5/0 Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 8/1/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 318 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: OR 0049/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: verwiesen Bereitstellung von Mietcontainern für den 1.Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von vier Stück Mietcontainern für den 1. Bauabschnitt Erweiterungsbau Oberschule Mölkau. Begründung: Der Erweiterungsbau Oberschule Mölkau (Erster Bauabschnitt) ist im Haushaltplanentwurf 2017/2018 enthalten. Um einen reibungslosen Schulbetrieb während der Bauphase zu garantieren, ist es notwendig ab Schuljahresbeginn 2017/2018 vier Stück Mietcontainer aufzustellen. Die Belastungen, welche durch den Bauablauf zwangsweise auftreten, können durch das Aufstellen von Mietcontainern räumliche Ausweichmöglichkeiten schaffen. Die Mietcontainer sollen nur für die unbedingt notwendige Zeit aufgestellt werden. Um die Essensversorgung dauerhaft zu gewährleisten und den Schulbetrieb niveauvoll zu gestalten ist der 2. Bauabschnitt, Bau einer Mensa und Aula, im Haushalt 2019/2020 zu berücksichtigen. Für eine dreizügige Oberschule ist laut Rahmenbauplan des Freistaates Sachsen sowohl eine Mensa als auch eine Aula für einen geordneten Schulbetrieb notwendig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.22 Schule Mölkau (MS) k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag ist formal abzulehnen. Der Erweiterungsbau Oberschule Mölkau (Erster Bauabschnitt) ist im Investitionshaushalt 2017 ff., Projektprofil: 7.0001496 mit einem Gesamtaufwand von 4,0 Mio € (2017: 1,5 Mio €/2018: 2,5 Mio €) enthalten. Für das Investitionsvorhaben werden Fördermittel beantragt. Eine zeitlich befristete Aufstellung von Mietcontainern ab Schuljahresbeginn 2017/2018 wird momentan geprüft. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 348.024 Plan 2016 in €: 195.909 Planentwurf 2017 in €: 179.393 Planentwurf 2018 in €: 183.673 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 179.393 ordentl. Aufwendungen in €: 183.673 Saldo in €: 179.393 Saldo in €: 183.673 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 319 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0016/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Block: Betreff: verwiesen Dringende lnstandsetzung des Schulturmes Gymnasium Engelsdorf Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für die Instandsetzung des Schulturmes im Gymnaisum Engelsdorf stellt das Dez. V in den Haushalt 2017 ein. Begründung: Zum Tag des "Offenen Denkmals" äußerten sehr viele Bürgerinnen und Bürger ihr großes Bedauern, weil zu diesem Anlass zwar das Gymnasium für alle geöffnet, aber der Turm jedoch nicht begehbar war. Die Schulleitung und der Förderverein des Gymnasiums hatten das Schulverwaltungsamt bereits vor Monaten über diesen Zustand informiert. Der OSR war ebenfalls involviert, aber die Mängel, die fachgerecht geprüft wurden, führten letztendlich dazu, dass der Turm im jetzigen Zustand nicht begehbar ist. Es sind keine all zu großen Investitionen notwendig. Aber um eine optimale Sicherheit für zukünftige Besucher zu gewährleisten, ist es erforderlich, die vorhandenen Mängel schnellstmöglich zu beseitigen und dafür die Bereitstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel zu gewährleisten. Die Schule Engelsdorf, das jetzige Gymnasium, kann 2016 auf ein 110-jähriges Bestehen zurückblicken und steht unter Denkmalschutz. Aus diesem Grund sehen wir es als unabdingbar an, dieses Objekt den Bürgerinnen und Bürgern sowie allen Besuchern in voller Gänze wieder präsentieren zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. A 0064 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon besteht unter den jetzigen Nutzungsbedingungen aus baulicher Sicht zur Zeit keine Notwendigkeit für eine bauliche Instandsetzung des Schulhausturmes. Bei der durchgeführten Brandschutzmaßnahme 2015 wurde der Dachboden als nicht genutzter Bereich betrachtet. Es gibt keine 2 unabhängigen Rettungswege. Die Besichtigungsmöglichkeit durch Bürger ist keine schulische Pflichtaufgabe. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 320 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0044/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Energetische Sanierung des Bestandsgebäude Grundschule Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag zur energetischen Sanierung des Bestandsgebäudes der Grundschule. Begründung: Der Wärmeverlust durch Dach und Fenster entspricht nicht mehr den energetischen Werten von Schulgebäuden. Diese Arbeiten sollten so eingeplant werden, dass sie im Zuge der Realisierung des Erweiterungsbaues erfolgen können. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. A 0064 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Für eine energetische Sanierung des Bestandgebäudes der Grundschule besteht die Notwendigkeit zur Durchführung von umfangreichen Planungsleistungen. Eine Einordnung von Planungsmitteln in die Finanzplanung 2017/2018 konnte auf Grund dringenderer schulnetzplanerischer Prioritäten nicht erfolgen. Aktueller Schwerpunkt im Bereich des Schulbaus ist der kapazitäre Ausbau aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig. Maßnahmen an Bestandsgebäuden, welche die Kapazität nicht erhöhen, werden daher derzeit nachrangig eingeordnet. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 4/2/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 321 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0046/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir den Antrag zur Außengestaltung des Schulgeländes Grundschule. Begründung: Derzeit stehen den 170 Kindern nur drei Spielgeräte ( Sandkasten und ein sehr kleines Klettergerüst und eine Wippe für 2 Personen ) zur Verfügung. Es gibt keine Sitzgelegenheiten, Weg vom Tor zur Schule und Turnhalle hat Asphaltlöcher, es besteht eine erhöhte Unfallgefahr. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. Abstimmung zum A 0064 - Der Änderungsantrag muss für den Doppelhaushalt 2017/2018 formell abgelehnt werden. Eine Neugestaltung der Außenspielanlagen im Bereich der Grundschule erfolgt im Zusammenhang mit dem geplanten Erweiterungsbau 2019. Ein entsprechender Baubeschluss befindet sich in Vorbereitung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/4/7 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 322 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0047/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Instantsetzung Sporthalle und Bestandsbau Grundschule Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf Instandsetzung der Heizungsanlage Turnhalle Grundschule (erbringt in den Wintermonaten nicht die erforderliche Wärme.) Immer wieder Schimmelbildung in den Umkleideräumen und Lehrerzimmer. Erneuerung der Sanitäranlagen in Turnhalle sowie in Bestandsbau,Neuer Fußbodenbelag in ca. 4 Klassenzimmern, neue Einrichtung für 6 Klassenzimmer und des Werkraumes. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. A 0064 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Die Sanitär- und Heizungsanlage der Sporthalle sowie eine komplette Modernisierung der Gebäudehülle der Grundschule erfordern eine Neukonzeptionierung und umfangreiche Planungsleistungen. Damit ist die Maßnahme nicht im Rahmen der Werterhaltung realisierbar. Eine Einordnung ist frühestens mit der Finanzplanung 2019/2020 möglich. Dem Änderungsantrag kann nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/1/8 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 323 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0048/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Fachräume in der Grundschule, Mobiliar Horträume Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir den Antrag zum Erstellen von Fachkabinetten in der Grundschule, mit den zugehörigen Lager- u. Archivräumen, sowie zum Teil Erneuerung des veralteten Mobiliars für die Horträume. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. A 0064 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist der Erweiterungsbau der Schule Liebertwolkwitz in Planung und kann derzeitige räumliche Defizite im Schul- und Hortbereich perspektivisch ausgleichen. Alle schulisch notwendigen Fachunterrichtsräume sind im derzeitigen Objekt vorhanden. Bezüglich des veralteten Hortmobiliars liegen keine aktuellen Bedarfsmeldungen vor. Ersatz- und Ergänzungsausstattungen im Einzeltwert unter 410 EUR/brutto sind aus dem sogenannten Hortbudget realisierbar. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau nicht votiert Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 324 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0062/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: verwiesen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen , 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Auf Empfehlung des Stadtelternrates, AK Grundschule, sind folgenden notwendigen Maßnahmen in der Grundschule Holzhausen notwendig. In der Bibliothek brauchen die Fenster eine Verdunklungsmöglichkeit. Der Werkraum hat einen Nässeschaden und muss daher dringend trocken gelegt werden. Die Mensa braucht dringend neue Fenster, die dann auch zu öffnen sind, um eine ausreichende Luftzufuhr zu gewährleisten. Zudem brauchen die Fenster eine Verdunklungsmöglichkeit. Das Schmutzrost am Eingang zur Mensa hat keinen Abfluss. Daher bildet sich Eis, was zu einer Unfallgefahr für die Grundschulkinder wird. Die Toiletten im Hort der Schule müssen dringend saniert werden. Sie sind in einem schlechten Zustand. Der Anlauf der Weitsprunganlage muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. A 0064 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde ein außenliegender Sonnenschutz bzw. eine Verdunklung im Zuge der Fenstererneuerung (einschl. Bibliothek) nicht vorgesehen. Stattdessen wurde eine Sonnenschutzverglasung realisiert. Die weitere Ausstattung von Räumlichkeiten mit Verdunklungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos unterliegt dem Schulbudget. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Der Werkraum befindet sich in einem ordnungsgemäßen Zustand. Der Außenbereich wurde abgedichtet und neu verputzt. Die Erneuerung der Fenster in der Mensa ist beauftragt und wird bis 31.12.2016 abgeschlossen. Die Beseitigung der Unfallgefahr am Eingangspodest zur Mensa ist beauftragt und wird bis 30.11.16 behoben. Die Toiletten im Hort sind in einem ordentlichen, sanierten Zustand. Die Weitsprunganlage befindet sich in einem nutzungsfähigen Zustand. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 325 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 0/10/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 326 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: OR 0064/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: verwiesen Umsetzung der notwendigen Maßnahmen im Hort der Grundschule Holzhausen, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend komplett saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. In den Druchgängen gibt es unterschiedlich Tritthöhen. Zudem liegen Metallplatten offen auf dem Boden. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. A 0064 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Im Jahr 2011 wurden im Hort der Grundschule Holzhausen Brandschutzmaßnahmen durchgeführt. Eine umfassende Komplettsanierung des Hortgebäudes ist derzeit nicht vorgesehen. Aktueller Schwerpunkt ist der Ausbau von Kapazitäten in Schulen aufgrund des Wachstums der Stadt Leipzig. Insofern können Maßnahmen an Bestandsgebäuden, die die Kapazität derer nicht erhöhen, nur nachrangig eingeordnet werden. Die Beseitigung von unebenen Böden, hohen Schwellen, unterschiedlichen Tritthöhen, wie im Antrag dargestellt, sind im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung im Ergebnishaushalt einzuordnen. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Sollte bei der Vorhabenplanung eine akute Unfallgefahr festgestellt werden, wird diese umgehend in diesem Rahmen beseitigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 327 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 0/10/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 328 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0066/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: verwiesen Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB Der Stadtrat beschließt: Nach Abschluss der Nahverkehrsplanung im Jahr 2017 und im Rahmen der Verhandlungen des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrags wird im Jahr 2018 über den Betriebskostenzuschuss für die Leipziger Verkehrsbetriebe entschieden. Begründung: Ein vorzeitiges Aufstocken des Betriebskostenzuschusses erscheint vor dem Hintergrund der beginnenden Nahverkehrsplanung und den in der Folge anstehenden Verhandlungen zur Verkehrsleistungsfinanzierung nicht nachhaltig sinnvoll. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000803 Kapitaleinlage LVV k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Deckungs-PSP: 7/0/4 zur Verweisung - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 329 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0084/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Lärmschutz für die Güntzstraße Der Stadtrat beschließt: Für die Errichtung der Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke an der Güntzstraße werden die zunächst erforderlichen Planungsmittel Höhe von 50 T € eingestellt. Begründung: Die Anwohner der Wohnsiedlung in der Schönbachstraße 63/65 (insgesamt 13 Eigenheime und 6 Eigentumswohnungen) sowie die Wohnhäuser im unteren Teil der Güntzstraße sind, mit dem Umbau des S-Bahnhofs Stötteritz, sehr stark von dem von Güter- und S-Bahnzügen ausgehenden Lärm, insbesondere in der Nacht, gestört. Mit dem DB-Bauprojekt weist der Lärmschutz jetzt zur Güntzstraße hin zwischen Haus Nr. 5 bis Haus Nr. 13 eine gravierende Lücke auf. Die aktuelle Lärmkartierung zeigt für das Gebiet in der nördlichen Güntzstraße Lärmwerte über den zulässigen von 54 dB(A) in der Nacht und 64 dB (A) am Tag. Die betroffenen Bürger und Bürgerinnen im Bereich der unteren Güntzstraße kämpfen seit vielen Jahren um einen angemessenen Lärmschutz. Mit Neugestaltung des Stötteritzer Bahnhofs wurde die gesamte Fläche, d. h. der ganze Bahnhof wesentlich angehoben. Darüber wurden beide Güterzuggleise zur Güntzstraße hin verlegt. Zudem hat man zusätzliche Weichengleise errichtet, die einen Rangierverkehr ermöglichen. Außerdem wurde ein Endhaltepunkt geschaffen, so dass jetzt auch durch wartende S-Bahnen eine erhöhte Lärmbelastung entsteht. Das Amt für Umweltschutz hat betroffenen Anwohnern und Anwohnerinnen empfohlen, da ein Schlafen bei geöffneten Fenstern nicht möglich ist, ihre Schlafräume mit unabhängigen Lüftungseinrichtungen zu versehen. Die Folgen starken Lärms für die Gesundheit, insbesondere während der Nacht, sind hinlänglich bekannt und wissenschaftlich bewiesen. Daher ist ein wirkungsvoller Lärmschutz für dieses Gebiet dringend angebracht. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: n.n.b. Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft. Danach wurde festgestellt, dass die Errichtung einer Lärmschutzwand entlang der Bahnstrecke an der Güntzstraße in die Zuständigkeit der Deutschen Bahn fällt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 0/0/6 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 2/8/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 330 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0104/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen „Kultursensible Pflege“ und Angebote der Seniorenhilfe ausbauen Der Stadtrat beschließt: Für die Erarbeitung einer Konzeption zur Stärkung der „Kultursensiblen Pflege“ werden in den Doppelhaushalt 2017/18 Mittel in Höhe von 50 T € eingestellt. Begründung: Menschen, in der besonderen Situation der Hilfebedürftigkeit durch ambulante oder stationäre Pflege, sind auf geschulte Fachkräfte direkt angewiesen. In dieser Lebenszeit sollte immer die Würde der pflegebedürftigen Menschen im Mittelpunkt stehen. Dies ist möglich durch eine den jeweiligen kulturellen Bedürfnisse angepasste Arbeitsweise und besondere Einrichtungen (kultursensible Pflege). Bereits im 3. Altenhilfeplan der Stadt Leipzig von 2012 ist verankert für den steigenden Anteil älterer Menschen mit Migrationshintergrund, kultursensible Angebote der Seniorenhilfe weiter zu befördern. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sieht diesen Bedarf ebenso für die Pflege von älteren Menschen mit Behinderung und mit nicht heterosexueller Lebensweise. Wir halten deshalb den weiteren Ausbau von besonderen, interkulturellen und auch mehrsprachigen Unterstützungsangeboten für Pflegefachkräfte für erforderlich. Des Weiteren sehen wir auch einen großen Bedarf, die „kultursensible Pflege“ sowohl bei den ambulanten als auch stationären Gesundheits- und Pflegediensten in Leipzig durch zielführende Maßnahmen auszubauen. „Kultursensible Pflege“ ist planvoll zu gestalten. Ein grundlegendes Konzept zur Stärkung der „kultursensiblen Pflege“ kann deshalb die Arbeit erleichtern. Insbesondere auch in Zusammenarbeit mit freien, privaten und kirchlichen Trägern - nicht nur der Altenhilfe - wäre es unseres Erachtens sinnvoll, wenn durch das Sozialamt ein städtisches Konzept zur weiteren Qualifizierung der „Kultursensiblen Pflege“ erarbeitet wird. Zu prüfen wäre auch eine wissenschaftliche Begleitung eines solchen Projektes. Auch positive Beispiele aus anderen Städten sollen eruiert werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.41.4.0.03 Gesundheitsförderung -vorsorge -hilfen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Deckungs-PSP: 7/4/0 zur Verweisung - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 331 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden. Eine inklusive Infrastruktur berücksichtigt alle Menschen, unabhängig von Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Bildung, Behinderungen, sexueller Orientierung oder sonstigen individuellen Merkmalen. Spezifische Angebote und Einrichtungen sollen sich deshalb auf die Anfangsphase beschränken; Ziel ist nicht die Schaffung besonderer Angebote und Einrichtungen, sondern eine schnelle Integration in die Regelsysteme. In Bezug auf die Pflege nach dem SGB XI, welche Aufgabe der Pflegekassen und keine kommunale Aufgabe ist, gibt es bereits zahlreiche kultursensible Angebote, insbesondere ambulanter Pflegedienste. In der offenen Seniorenarbeit werden zielgruppenspezifische Bedarfe grundlegend beachtet, z. B. in Bezug auf die steigende Zahl älterer Menschen mit Behinderungen oder der älteren Menschen mit Migrationshintergrund. Hier orientiert die Stadt Leipzig darauf, dass die Regelangebote (z. B. Seniorenbüros, Begegnungsstätten) diese Spezifik beachten und somit zusätzliche, zum Teil kostenintensive Sondereinrichtungen oder -angebote nicht neu aufgebaut werden müssen. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0018, A 0019, A 0020, A 0021 und A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 623.035 Plan 2016 in €: 643.650 Planentwurf 2017 in €: 701.800 ordentl. Erträge in €: -41.400 ordentl. Aufwendungen in €: 743.200 Saldo in €: 701.800 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 4/5/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 332 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0010/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: verwiesen Ausführung des Geh- und Radweges über den Sportplatz Lützschena zum Zipfel Der Stadtrat beschließt: Der Geh- und Radweg westlich am Rand des Sportplatzes östlich entlang des Heidegrabens zum Zipfel wird gemäß der vorliegenden Machbarkeitsstudie weiter geplant und ausgeführt sowie 2 Bänke aufgestellt. Begründung: Zur Realisierungsmöglichkeit dieses Weges wurde eine Machbarkeitsstudie beauftragt, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Ausführung des Weges innerhalb des Sportplatzes an der östlichen Uferseite des Heidegrabens ausgeführt werden kann. Das findet die Zustimmung des Nutzers des Sportplatzes, des Sport- und Bäderamtes und des Ortschaftsrates. Diese Wegeführung wird durch die Nutzer angenommen werden und beeinträchtigt den Sportbetrieb nicht. Es wird die Erreichbarkeit der Straßenbahnhaltestelle und des Ärztehauses sowie der Zugang zum Auenwald für die im unteren Bereich der Ortslage Lützschena Wohnenden verbessert sowie der Zugang zum Auenwald erleichtert. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und der Spielbeobachtung sollten 2 Bänke vorgehen werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 i.S. Verweisung zur Nordraumkonzeptionsumsetzung Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.993.144 Plan 2016 in €: 8.777.762 Planentwurf 2017 in €: 9.506.286 ordentl. Erträge in €: -1.351.345 ordentl. Aufwendungen in €: 10.857.632 Saldo in €: 9.506.286 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 5/4/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 333 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0122/ 17/18 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: verwiesen Bereitstellung von 1,5 Mio. Euro zum Ankauf von Mietpreis- und Belegungsbindungen für Wohnungen für Berechtigte nach SGB II und SGB XII Der Stadtrat beschließt: Ergänzend zum Förderprogramm des Freistaates Sachsen zur Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnungen stellt die Stadt Leipzig zusätzlich 1.500.000 Euro pro Jahresscheibe 2017 und 2018 für die Mietpreisund Belegungsbindung von Wohnungen für Bezieher von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII im städtischen Haushalt ein. 1. Auf Antrag können Vermieter bei der Stadt einen Mietzuschuss erhalten, wenn sie sich im Gegenzug dazu verpflichten die Wohnung für mindestens 15 Jahre an Leistungsempfänger nach dem SGB II und SGB XII vermieten. 2. Mit dem Zuschuss wird der Differenzbetrag zwischen der ortsüblichen Vergleichsmiete pro Quadratmeter für die Wohnung und der angemessenen Miete nach den Richtlinien der Stadt Leipzig gemäß SGB II ausgeglichen, maximal aber 2,50 EURO /m² der Nettokaltmiete. 3. Entfällt der Leistungsbezug für den Mieter, z.B. durch Arbeitsaufnahme, so wird der Zuschuss unter der Voraussetzung weitergewährt, dass der Mieter dem Grunde nach für einen Wohnberechtigungsschein die Voraussetzungen hinsichtlich der entsprechenden Einkommensgrenze erfüllt. Übersteigt das Einkommen die entsprechende Einkommensgrenze wird der Zuschuss um 50 % gekürzt. Begründung: Derzeit befindet sich die „Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren zur Förderung der Schaffung von mietpreis- und belegungsgebundenem Mietwohnraum" immer noch im Verfahren. Vor allem die beiden Großstädte Dresden und Leipzig sollen davon profitieren. Der Gesetzentwurf zielt dabei aber auf Menschen ab, die im Besitz eines Wohnungsberechtigungsscheines sind. Antragsberechtigt sollen dabei Eigentümer, Erwerber und Bauherren der zu fördernden Wohnung werden, deren Wohnungen entweder neu gebaut oder umfassend saniert werden. Neben der Förderung von Mietern mit Wohnberechtigungsschein in Neubauoder umfassend sanierten Wohnungen sollten unserer Auffassung nach in Leipzig auch Mieter, die Leistungen nach dem SGB II und SGB XII erhalten, gefördert werden. Da diese Klientel kaum Neubau- oder umfassend sanierte Wohnungen bewohnt, sollte die Förderung vornehmlich auf alle andere Wohnungen erstrecken. In der Berichterstattung 2016 zur jährlichen Analyse der Kosten der Unterkunft und Heizung von Leistungsberechtigten nach dem SGB II und Untersuchung der Angebotsmieten zur Überprüfung des Richtwertes für die Angemessenheit (Vorlage VI-DS-02986) wird in Tabelle 8 anschaulich dargelegt, dass ein hoher Prozentsatz der Leistungsbezieher nach dem SGB II in Wohnungen leben, mit zu hohen, den Richtwerten der Stadt Leipzig weit übersteigenden Mieten. Hier könnte mit dem Zuschuss verhindert werden, dass die betroffenen Leistungsbezieher zu einem Umzug gezwungen sind und ihr angestammtes Wohnumfeld verlassen müssen. Damit wird also gleichfalls durch den Zuschuss ein drängendes Problem in der Stadt abgemildert, die Gentrifizierung. Trotz aller Bemühungen schreitet die Segregation in Leipzig rapide voran. Bei allen sozialräumliche Karten der Stadt Leipzig ist klar zu erkennen, dass sich zwei „Armutsbezirke“ in Leipzig etablieren, der Leipziger Westen und der Leipziger Osten. Egal, ob es sich um die Durchschnittseinkommen, die Empfehlungen für eine höhere Schule, die Anzahl der Empfänger von Leistungen nach dem SGB II und dem SGB XII usw. handelt, stets stehen der Leipziger Osten und der Leipziger Westen im Fokus, eine für das Zusammenleben in der Stadtgesellschaft gefährliche Entwicklung. Dieser Tendenz könnte mit dem Zuschuss wenigstens Ansatzweise eine Abmilderung erfahren. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 334 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.52.2.0.01 Wohnungsbauförderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen Nr. A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Grundsätzlich besteht Bedarf zum Ankauf von Belegungsrechten für Empfänger-/innen von Grundleistungen. Inhaltlich ist der Antrag positiv zu bewerten, da die Bundesmittel, die der Freistaat Sachsen zur mietpreis- und belegungsebundenen Mietwohnraumförderung ab 2017 ausreicht, nicht zum Ankauf von Belegungsrechten eingesetzt werden dürfen, sondern an Investitionen gebunden sind. Die mit diesem Antrag vorgeschlagene kommunale Förderung könnte sowohl in Kombination mit der Wohnungsbauförderung als auch unabhängig davon eingesetzt werden, d. h. auch für Bestandswohnungen, bei denen keine Baumaßnahmen erfolgen. Im Rahmen der vorgegeben Eckwerte war die Anmeldung/Einordnung einer kommunalen Finanzierung des Ankaufs von Belegungsrechten im Haushalt nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 108.608 Plan 2016 in €: 118.066 Planentwurf 2017 in €: 1.126.510 Planentwurf 2018 in €: 1.129.560 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Erträge in €: -658.614 ordentl. Aufwendungen in €: 1.785.124 ordentl. Aufwendungen in €: 1.788.174 Saldo in €: 1.126.510 Saldo in €: 1.129.560 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/2/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 335 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: OR 0009/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: verwiesen Schaffung eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt den Bau eines P+R Platzes am S-Bahnhaltepunkt Lützschena. Begründung: Gegenwärtig laufen Untersuchungen und Abstimmungen mit dem Landesamt für Straßenbau zum Standort des P+R Platzes. In Abhängigkeit davon soll dann die weitere Planung und Ausführung erfolgen. Zur Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ist erforderlich, dass die Standorte attraktiver und so besser angenommen werden. Dies kann nur erreicht werden, wenn die Möglichkeiten der Abstellung der privaten PKW verbessert werden. Die bisherigen Parkmöglichkeiten am Straßenrand sind nicht ausreichend. Der Standort ist auch hinsichtlich der Umweltzone interessant. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: GO-Antrag Verweisung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Zur Prüfung der möglichen Einordnung eines P+R Platzes im Bereich des SBahnhaltepunktes Lützschena und Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrs- und Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird ein möglicher Standort nördlich sowie ein weiterer, in zwei Varianten, südlich der Bahntrasse untersucht. Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung liegen die Investitionskosten (brutto) zwischen 175.000 € und 190.000 €. Kosten für Leitungssicherungsmaßnahmen, Grunderwerb sowie Kosten für zusätzliche Bahnforderungen sind darin nicht berücksichtigt. In Auswertung der Stellungnahmen, der an der Planung beteiligten (Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Deutsche Bahn AG, städtische Ämter) konnte von Seiten der Stadt noch keine Vorzugsvariante festgelegt werden. In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass aufgrund der gegenwärtigen angeordneten Verkehrseinschränkung im Zuge der Bahnstraße , der nördliche Standort nur von der B 6 und der südliche Standort nur von der Ortslage Lützschena aus mit Kraftfahrzeugen zu erreichen ist. Auf Grundlage des vorliegenden Planungsstandes ist eine Umsetzung der Maßnahme im Zeitraum des Doppelhaushaltes 2017/2018 unrealistisch. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 336 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 337 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0096/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Stadtraum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gestalten Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den öffentlichen innerstädtischen Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße mit insbesondere folgender Zielsetzung neu zu fassen und zu gestalten: a. Insbesondere das durch die Nachkriegsbebauung übermäßig aufgeweitete Salzgäßchen wird wieder verschmälert. b. Zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität werden im Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße Sitzgelegenheiten sowie nach Möglichkeit Wasserspiele geschaffen und (weitere) Straßenbäume gepflanzt. c. Analog der „Thomaswiese“ ist für den Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße zu prüfen, ob auch eine Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität realisiert werden kann. 2. Für die Erarbeitung eines Konzeptentwurfs werden zunächst Planungsmittel in Höhe von 30 T € Euro in den Doppelhaushalt 2017/2018 eingestellt. Begründung: Vor dem Hintergrund der regen Bautätigkeit in der Innenstadt werden nach und nach vorhandene Baulücken immer weiter geschlossen. Dies führt mitunter auch zu unvermeidbaren Baumfällungen. Vor diesem Hintergrund und um die Aufenthaltsqualität der Innenstadt weiter zu erhöhen, schlägt die Stadtratsfraktion Bündnis 90/die Grünen vor, dass der öffentliche innerstädtische Raum Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße neu gefasst und neugestaltet wird. In diesem Bereich sollen auch als Anpassungsmaßnahme an den Klimawandel weitere Bäume gepflanzt werden. Des Weiteren sollen Sitzgelegenheiten zum Verweilen einladen. Analog der „Thomaswiese“ können wir uns grundsätzlich eine weitere innerstädtische Grünfläche mit hoher Aufenthaltsqualität in Kombination mit einem Wasserspiel für diesen Bereich vorstellen. Auch im Beteiligungsverfahren zum noch nicht vorliegenden Straßenbaumkonzept der Stadt Leipzig wurde für die Innenstadt der Bedarf an (weiteren) Bäumen im Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße artikuliert und priorisiert. Bereits im Gestaltungskonzept für den öffentlichen Raum der Innenstadt aus dem Jahr 1996 wird Handlungsbedarf für den Bereich Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße gesehen: Das Stadtplanungsamt schlägt in dem Konzept zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität für diesen Bereich die Anpflanzung einer Vielzahl von Bäumen vor, insbesondere auch, um das durch die Nachkriegsbebauung übermäßig aufgeweitete Salzgäßchen wieder zu verschmälern. In der Reichsstraße wurden zurückliegend mittlerweile bereits acht Bäume gepflanzt. Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hält es für sinnvoll diesen stadtplanerischen Gedanken, der noch nicht (vollständig) umgesetzt ist, nun zur weiteren Umsetzung mit entsprechenden Ergänzungen zu bringen. Für eine Neufassung und Neugestaltung dieses öffentlichen Raumes spricht auch die weitgehende Wirkungslosigkeit der im Salzgäßchen/Ecke Reichsstraße aufgestellten Poller, die allzu häufig von Kfz-Fahrern umfahren werden. Selbstverständlich ist für uns dabei, dass die Bronzeplatte im Salzgäßchen, die an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 erinnert, an dieser Stelle verbleibt. Für die Konzepterarbeitung beantragen wir deshalb, zunächst die Einstellung von Planungsmitteln in Höhe von 30 T€ Euro in den Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 338 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte Fachausschuss Umwelt und Ordnung 2/9/0 Verweisung Verweisung ins reguläre Verfahren Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 339 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0097/ 18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße Der Stadtrat beschließt: Die ruinösen Baureste der ehemaligen Schwimmhalle Südwest werden abgerissen und die Flurstücke 1738 und 1739 im Sinne der Renaturierung und öffentlichen Nachnutzung als Erholungs- und Freizeitspielfläche umgestaltet und aufgewertet. Hierzu wird der vorhandene Spiel- und Freizeitbereich vergrößert und um einen für die 120. Grundschule und die Öffentlichkeit nutzbaren Bolzplatz ergänzt. Für o.g. Maßnahmen wird eine Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt und insgesamt 250T€ im Haushalt für 2018 vorgesehen. Begründung: Die Eigentumsverhältnisse um die Flurstücke 1738 und 1739 wurden mittlerweile verwaltungsrechtlich geklärt. Die seit vielen Jahren geschlossene Schwimmhalle Südwest, für die keine Nachnutzung beabsichtigt ist, hat sich mittlerweile in direkter Nachbarschaft zur 120. Grundschule zu einem Schandfleck in Großzschocher entwickelt. Sie ist entkernt und durch Vandalen stark in Mitleidenschaft gezogen worden. Die Netzerweiterung an Schwimmflächen wird im Osten und Süden vorgenommen, sodass eine Wiederinbetriebnahme der SH nicht erfolgen wird. Ein Abriss des nicht mehr nutzbaren Gebäudes ist daher zweckmäßig und würde auch die Aufwertung des Stadtteilareals durch Renaturierung ermöglichen. Der Abriss der SH Südwest und die Renaturierung des Gesamtareals sollte unter Einbeziehung der Errichtung eines öffentlichen Bolzplatzes erfolgen, um den Mangel an öffentlichen Ballspielflächen im Stadtbezirk Südwest zu entschärfen. Der einzig verfügbare öffentliche Spiel- und Bolzplatz in SW befindet sich in einem sehr mangelhaften Zustand im Küchenholz. Eine Errichtung eines Bolzplatzes in unmittelbarer Nähe des Wohngebietes ArthurNagel-Straße in Großzschocher bietet hingegen viele Vorteile und einen weiteren Standort im unterversorgten Südwesten und würde der wachsenden Zahl an Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk eine zusätzliche Freizeitfläche ermöglichen. Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: 0 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Deckungs-PSP: 11/0/0 zur Verweisung - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 340 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits durch die Verwaltung berücksichtigt (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 bis A 0022). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2018 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/9/0 Fachausschuss Sport Fachausschuss Jugend 2/6/1 Jugendparlament 8/0/1 Fachausschuss Umwelt und Ordnung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ins Verfahren verwiesen Verweis ins Verfahren ins Verfahren verwiesen ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 341 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0014/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Engelsdorf Block: Betreff: verwiesen Verminderung wirtschaftlicher Ausfälle in der Landwirtschaft und Erhöhung des Hochwasserschutzes in landwirtschaftlichen Bereichen Der Stadtrat beschließt: Einstellen von zusätzlich 200.000,00 Euro für das Amt Stadtgrün und Gewässer, damit dringende Arbeiten, die nur mit Technik und Fachkräften am Pappelgraben und dem Hohen Graben durchgeführt werden können. Begründung: Am 26. Mai führten wir mit dem ASG eine Ortsbegehung durch, die uns die unzureichenden Entwässerungsgräben aufzeigten. Ein Beispiel greife ich hier auf, beim Pappelgraben dessen Sohle voll mit Sedimentablagerungen ist, muss dringend eine Entschlammung durchgeführt werden. Die zusätzlichen Kosten für diese Arbeiten betragen 135 000.00 Euro. Es gibt noch weitere Stellen in den Gräben, die kaum noch Wasser aufnehmen können, weil einige an den Gräben wohnenden Bürger,diese Gräben auch als Entsorgungsmöglichkeit ihres Gartengrünschnitts nutzen. Wenn es dann einige Tage Starkregen gibt, kommt es schnell zu Überschwemmungen auf den Feldern. Nun muss dringend gehandelt werden, denn die Landwirte, die diese Felder bewirtschaften, müssen den wirtschaftlichen Verlust tragen, wenn innerhalb weniger Tage die Ernte vernichtet wird. Zwei Einfamilienhäuser wurden unterspült, weil sich das Wasser durch zugestopfte Gräben, andere Wege gesucht hatte. Die Mitglieder des Ortschaftsrates Engelsdorf möchten hinweisen, dass das Thema Landwirtschaft keine Nebensache in unserer Stadt ist und diese Wirtschaftsbetriebe In wichtigen Regelwerken unterstützt werden müssen. Das ASG ist angehalten die Mängel an den Gräben zu beseitigen, dafür sollten in den Doppelhaushalt zusätzlich 200 000.00 Euro eingestellt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01.01.02 Gewässerbett Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 8/3/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 52.485 Plan 2016 in €: 104.348 Planentwurf 2017 in €: 105.848 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 105.848 Saldo in €: 105.848 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 342 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 343 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0045/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Teilweise Sanierung der Festwiese Zur Kuhweide / An der Badeanlage Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf teilweise Sanierung der Festwiese zur Kuhweide / An der Badeanlage. Begründung: Bei dem alljährlich stattfindenden Heimatfest und der großen Resonanz auf kulturelle Veranstaltungen mit einer so zentral und schön gelegenen Festwiese, der Biwagstelle für die Oktobertage "Liebertwolkwitz ein Dorf geht auf Zeitreise," mit vielen zugereisten auch ausserhalb der Region beteiligten Personen, macht sich eine teilweise für das Regenwasser abfließende Drainage und Befestigung ev, mit Rasengitter erforderlich.Wir bitten Sie dieses Projekt mit in Ihre Planung auf zu nehmen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 7/3/1 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Grundsätzlich besteht Handlungsbedarf, der vor Ort auch in den Beratungen aller Beteiligten besprochen und anerkannt wurde. Durch das vorhandene Relief und fehlende Instandhaltung/Instandsetzung können mit ein paar Rasengitterplatten die Probleme nicht gelöst werden. Es wird vorgeschlagen im Jahr 2018 bauvorbereitende Untersuchungen (Baugrund, Hydrologie, Vermessung) und eine Vorplanung zu beauftragen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 344 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0054/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: verwiesen Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, dass für die Realisierung der Aufwertung und Verbesserung der Grünanlage "Festwiese" im Zentrums Mölkaus (zwischen Zweinaundorfer-/ Gottschalk- und Albrechtshainer Straße) 250 TEUR im DHH 2017/18 eingestellt werden. Begründung: Die beiden Grünanlagen im Zentrum Mölkaus zwischen Gottschalkstraße/ ehemaligen Stadtgut und Gasthof Zweinaundorf sowie die "Festwiese" sind in die Jahre gekommen und entsprechen wohl nicht mehr aktuellen gestalterischen, optischen und gärtnerischen Anforderungen. Mit der Aufarbeitung der dominierenden Plastik "Hirschgruppe" wurde ein Anfang gemacht. Jedoch auch die anliegenden und querenden Wege sowie die Zufahrt zur Gaststätte sind nicht mehr in einem ansprechenden Zustand. Insbesondere der die Wiese querende Weg sowie die Außenränder/ Rasen kanten/ Fußwege zu den angrenzenden Straßen sind dringend reparaturbedürftig. Die Anpflanzungen sind teils verwachsen bzw. durch das Alter aus-/ herausgewachsen. Einige Bäume wurden bereits gefällt/ersetzt. Ein Gestaltungswettbewerb bzw. eine fachmännische gärtnerische Planung können, unter Beachtung der Naturschutz- Anforderungen, z.B. auch eine grundsätzlich neue Gestaltung/ Aufteilung der Gesamtfläche ergeben. Dabei müssen natürlich die Eigentums- bzw. Nutzungsrechte der Anlieger mit in die Planung einbezogen werden. Die Nutzbarkeit der Festwiese für Zirkusgastspiele sowie Heimatfeste bzw. Kulturveranstaltungen soll inkl. Der Bühne jedoch weiter erhalten werden. Einige besondere Busch-/ Heckengruppen könnten neue Akzente setzen. Eine Reihe Bänke mit Sichtachse auf die Hirschgruppe und einige Papierkörbe + Hundekotstationen und eventuell einige punktuelle Beleuchtungsmaßnahmen könnten das ganze abrunden. Nicht ausschließen soll dieser Antrag die Möglichkeit der Finanzierung von Bäumen und Bänken über Spenden und/ oder Patenschaften, wie in der Stadt Leipzig bereits gehandhabt. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen 8/1/2 zur Verweisung - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 345 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt 16.12.2016 Grundsätzlich besteht Handlungsbedarf auf den für den Ortsteil Mölkau zentralen Plätzen. Es sind Voruntersuchungen für die Sanierung des vorhandenen Wegenetzes sowie der Landschaftsbauarbeiten notwendig unter Einbeziehung des Ortschaftrates Mölkau. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 346 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0055/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: verwiesen Generationenspielplatz in Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, dass 1. in Mölkau zwischen dem Quittenweg und der Obernaundorfer Straße, angrenzend zur Zweinaundorfer Straße, ein großer Generationenspielplatz errichtet wird. 2. Der Generationenspielplatz mit einem Bolzplatz, einem großen Schachbrett, 2 Tischtennisplatten, 2 Basketballkörben, Kinderspielgerüsten, Fitnessgeräten (z.B. von der Firma C ompan), dauerhaft, großen und befestigten Pavillon (mit Stühlen, Tischen und Bänken) und Sitzbänken ausgestattet wird. 3. Der Generationenspielplatz in einer Parkanlage integriert wird, die in der Nähe des neuen Trainingsplatzes des SV Mölkau 04 ist. Begründung: zu 1. Zurzeit existiert in Mölkau 1 städtischer Kinderspielplatz an der Paunsdorfer Straße und 2 kleine private Spielplätze in einem Wohnareal, die nur für die unmittelbar daran wohnenden Kinder im Alter zwischen 5 und 10 Jahren ausgestattet sind. Derzeit besteht daher ein deutlicher Mangel an Spielplätzen, wenn man bedenkt, dass Mölkau eine attraktive Wohngegend für Familien mit ihren Kindern geworden ist und fast 6000 Einwohner hier leben. Ein Generationenspielplatz in Mölkau würde den Kontakt und Austausch, sowie das soziale Verhalten und die soziale Kompetenz durch das ausgewogene Verhältnis zwischen jungen und älteren Menschen fördern und ist daher enorm wichtig für die soziale und infrastrukturelle Entwicklung von Mölkau. Der Standort eignet sich für einen Generationenspielplatz dadurch so gut, da sich auf der gegenüberliegenden Straßenseite ein Neubaugebiet für Eigenheime, in der Nähe ein Altenheim und die Grund-und Oberschule Mölkau angrenzt. Zumal der einzig verbliebene zentrale Standort auch durch die unmittelbare Nähe zu Bushaltestellen für Jung und Alt gut zu erreichen ist. Wie bereits angeführt, hat Mölkau nur einen städtischen Kinderspielplatz, der erstens nicht gut zu erreichen ist und ist zweitens, gemessen an der Einwohnerzahl von Mölkau, gerade durch den vermehrten Zuzug von jungen Familien, in diesem Punkt unterrepräsentiert, sodass hier dringender Handlungsbedarf besteht. zu 2. Im Moment können Jugendliche außerhalb von Vereinen nirgendwo in Mölkau sportlich aktiv werden. Aus diesem Grund ist die oben genannte Ausstattung von großer Bedeutung, da z.B. der Trainingsplatz des SV Mölkau 04 Kindern, die nicht im Verein sind, nicht zur Verfügung steht und den Jugendlichen am Wochenende keine Möglichkeit zur sportlichen Betätigung bietet, da dort in der Regel Fußballspiele ausgetragen werden. Auch ältere Menschen haben keinen festen Standort, wo sie vital und geistig fit bleiben können. Zudem ist es von großer Bedeutung, dass sich z.B. Mütter und geheingeschränkte Menschen hinsetzen können, auch wenn es regnet. Außerdem verfügt Mölkau über keinen zentralen, der Schule nahegelegenen Ort, wo die Schüler hingehen können, wenn sie z.B. Stundenausfall haben. Dafür würde sich der Generationenspielplatz eignen, wo die Kinder ihre freie Zeit verbringen können, wenn sie z.B. in Baalsdorf wohnen, da die Busfahrt schon einen großen Teil der Zeit in Anspruch nimmt. zu 3. Der Generationenspielplatz muss von Bäumen geschützt werden, damit die Kinder keinen schweren Sonnenbrand bekommen und sich auch im Schatten bei sehr warmen Temperaturen aufhalten können. Eine Parkanlage würde zu dem gut ins Ortsbild passen und außerdem ist eine Grünanlage für dieses Gebiet geplant, sodass sich das ergänzen würde. Der Generationenspielplatz darf nicht direkt an die Zweinaundorfer Straße grenzen, sondern muss in der Nähe des neuen geplanten Trainingsplatzes des SV Mölkau 04 errichtet werden, da die Zweinaundorfer Straße eine viel befahrene Straße ist. Zur besseren Veranschaulichung ist die Planzeichnung mit Erklärungen beigefügt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 347 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ (aus B-Plan E Nr. 217) Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 9/1/1 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Nach B-Plan E 250 1.Änderung 2014 ist der Standort nicht zulässig. Die Einordnung eines Generationenspielplatzes ist nach B-Plan E 250 nicht zulässig. Es soll gemeinsam mit dem OR Mölkau ein geeigneter Standort für den Bau eines Spielplatzes gesucht werden und danach die notwendigen Planungen beauftragt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 348 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0058/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: verwiesen Sanierung des Pavillon im Täschners Garten, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Pavillon sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Der Pavillon befindet sich in der öffentlichen Parkanlage Täschners Garten. Das inzwischen stark sanierungsbedürftige Bauwerk ist über 100 Jahre alt und muss erhalten werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 8/1/2 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 6/7/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 349 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0060/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: verwiesen Realisierung des Weges "Alter Pfarrweg" (zwischen "Täschners Garten" und dem Park des Helios-Klinikums) , 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Die Einfamilienhausbebauung in "Täschners Garten" ist gemäß Bebauungsplan abgeschlossen, die Erschließungsanlagen sind fertig gestellt. Lediglich der „Alte Pfarrweg“ mit der für seine Funktion notwendigen Brücke über die Östliche Rietzschke wurde noch nicht realisiert. Dieser Weg stellt für Fußgänger und Radfahrer eine wesentliche Verbesserung der Erreichbarkeit der o.g. Spazierwege um das Parkkrankenhaus, im Auebereich der Östlichen Rietzschke bzw. des Ortskerns Zuckelhausen dar. Laut Verwaltung wird aus planerischer Sicht die Realisierung der Wegebeziehung nach Maßgabe der Finanzierbarkeit ausdrücklich befürwortet. Der Ortschaftsrat bezieht sich auf den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag Nr. V/OR 5 vom 04.05.2010, Neufassung vom 02.11.2010 eingereicht vom Ortschaftsrat Holzhausen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 8/2/1 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 3/7/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 350 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0069/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Anpassung der Investmittel im Verkehrs- und Tiefbauamt in der Mittelfristplanung Der Stadtrat beschließt: Die Mittel des Verkehrs- und Tiefbauamtes im Investitionshaushalt werden in der Mittelfristplanung 2019-2021 um 7 Mio. € p.a. erhöht. Begründung: Es macht keinen Sinn, die Finanzprobleme für die Jahre 2019ff anteilig dadurch zu lösen, dass man die Investitionsmittel im Verkehrsbereich massiv kürzt. In jeder Präsentation zum Haushalt wird betont, dass direkt nach Beschlussfassung des Doppel-Haushaltes mit der Konsolidierung des Haushaltsplanes für die Folgejahre begonnen werden muss. Diesem Prozess wird durch die Kürzung der Investitionsmittel im Bereich Verkehr an einer Stelle vorweg gegriffen, die für das Funktionieren von Leipzig zentral ist. Gute Beispiele sind die Mittelfristplanung für die Projekte Bayrischer Platz (nicht vorgesehen bis 2021) oder die Georg-Schwarz-Brücken I und II. Die Georg-Schwarz-Brücken werden im jetzigen Zustand aufgrund des Bauzustandes Anfang der 2020er Jahre gesperrt werden müssen und damit ganze Ortsteile von der Stadt abgeschnitten. Für weitere Projekte aus dem Mittelfristprogramm Straßen und Brücken wie z. B. die Kohlgartenstraße oder die Brücken auf der Gustav-Esche-Straße stehen momentan bis 2021 überhaupt keine Mittel bereit. Für diese Probleme wird man im Rahmen der Haushaltskonsolidierung Lösungen finden müssen, die nicht darin bestehen können, einfach die Investmittel zu kürzen. Aufgrund der langen Planungsvorläufe im Verkehrsbereich ist es wichtig, Planungssicherheit auf dem bisherigen Investitionsniveau gewährleisten zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: mifri Investerhöhung: 2019-2021 um 7 Mio. € p.a. 0 mifri Investerhöhung: 2019-2021 um 7 Mio. € p.a. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: n.n.b. 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Deckungs-PSP: 9/2/0 zur Verweisung - Protokollnotiz: Diese Projekte werden trotz der Verweisung vorangetrieben. Es erfolgt eine frühzeitige Information an die Fachausschüsse. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 351 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Antrag zielt nicht auf den Haushaltsplan 2017/2018 sondern auf die Erhöhung der mittelfristigen Finanzausstattung ab dem Jahr 2019 bis 2021. In diesen Jahren wird eine jährliche Aufstockung des Investitionshaushaltes des Verkehrs- und Tiefbauamtes um 7 Mio. Euro beantragt. Für die Mittelfristplanung ab 2019 wird die Bereitstellung zusätzlicher Mittel i.H.v. 7 Mio. Euro jährlich für Investitionsmaßnahmen aus fachlichen Gesichtspunkten befürwortet. Damit könnten folgende investiven Maßnahmen weiter vorangebracht werden: - Mittlerer Ring Nordwest, Georg-Schwarz-Brücken I und II einschließlich Am Ritterschlößchen - Mockauer Straße von Kieler Straße bis Tauchaer Straße (Neubau Straßenbahntrasse Mockau- komplexes Verkehrsbauvorhaben) - Bornaische Straße von Wiedebachplatz bis Ecksteinstraße (komplexes Verkehrsbauvorhaben) - Georg-Schumann-Straße von Böhmestraße bis Delitzscher Straße (komplexes Verkehrsbauvorhaben) Bei Einplanung der Mittel wäre die mittelfristige Finanzplanung derzeit nicht genehmigungsfähig. Der Stadtrat beschließt nicht die mittelfristige Finanzplanung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 7/3/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 352 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0043/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Parkplätze Zur Alten Sandgrube, Zur Kuhweide Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir des Antrag einen Zentralen Parkplatz für Liebertwolkwitz zwischen Zur Alten Sandgrube und An der Badeanlage herzustellen. Begründung: Eine solche Fläche zentral gelegen, für die vielen kulturellen, sportlichen (Jahnstraße) und anderen im Umfeld befindlichen Ereignissen und des Wohnens jeglicher Art zu schaffen, sehen wir als dringlich an. Dabei können sich viele andere Probleme noch nicht zu benennende Art mit lösen lassen. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Antrag sollte ins reguläre Verfahren verwiesen werden. Begründung: Die Parkstellflächen wurden von der ehemaligen Gemeinde Liebertwolkwitz nicht als öffentliche Parkplätze klassifiziert und demzufolge kein Bestandsverzeichnis angelegt. Die Flächen befinden sich im Außenbereich. Entsprechend der Darstellung im wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Leipzig: Flurstück 249/1 Gemarkung Liebertwolkwitz teilweise in einer gemischten Baufläche, teilweise in einer Grünfläche sowie Flurstück 409/2 Gemarkung Liebertwolkwitz in einer Grünfläche. Auf beiden Flurstücken ist eine bauliche Nutzung nicht möglich. Die betroffenen Flächen sind versiegelt, zum Teil ausgebaut und für die offizielle Einrichtung eines Parkplatzes technisch geeignet. Für die Ausweisung eines öffentlichen Parkplatzes wäre ein Widmungsverfahren erforderlich. Mit Verweis auf den FNP und den Bebauungsplan E-267 gibt es für ein straßenrechtliches Widmungsverfahren keine rechtliche Grundlage. Es müsste geprüft werden, ob der Platz von der Stadt privatrechtlich betrieben werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 353 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 354 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0028/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: verwiesen Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring Der Stadtrat beschließt: Bau eines Radweges von Hohenheida zum BMW Ring Begründung: Bereits vor der Eingemeindung nach Leipzig wurde durch die damalige Gemeinde Seehausen das Fahrradkonzept beschlossen. Dieses wurde dann von der Stadt Leipzig an Probst Ingenieure und Planer Dresden zur weiteren Bearbeitung übergeben. Von den damals angeratenen 7 Vorzugsvarianten wurden bis dato nur zwei realisiert (Seehausen - Thekla im Rahmen BMW Ansiedlung und Hohenheida - Gottscheina. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: zur Verweisung: 11/0/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Zur Prüfung der möglichen Nachrüstung eines Geh-/Radweges im Zuge der Alten Seehausener Straße zwischen Hohenheida und der BMW-Allee sowie der Ermittlung der erforderlichen Kosten hat das Verkehrs- und Tiefbauamt mit Mitteln aus dem Nordraumkonzept (PSP-Element: 7.0001456.700, Auftragsumme in Euro Brutto: 7.000,00) im Jahr 2016 eine Vorplanung erstellen lassen. Im Rahmen dieser Planung wird die Anlage des Geh/Radweges östlich der Alten Seehausener in 2 Varianten mit jeweils einer Untervariante untersucht. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Für die Nachrüstung der Wegverbindung ist bei allen Varianten Grunderwerb erforderlich. Dieser liegt in Abhängigkeit von den Varianten zwischen 2.500 m² und 3.800 m². Im Ergebnis der vorliegenden Kostenschätzung wurden für die einzelnen Varianten und Untervarianten Investitionskosten (brutto) zwischen 120.000 Euro und 170.000 Euro ermittelt. Die Kosten für den erforderlichen Grunderwerb sind darin mit einem Ansatz von 5 €/m² berücksichtigt. Ergänzend werden gegenwärtig noch die Kosten für die Verlegung der vorhandenen Felddrainagen ermittelt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 355 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 356 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0039/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Gehwegsanierung auf der Muldentalstr. vor dem Grundstück 40 und dem Grundstück 39 Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf Ausbesserung des Gehweges Ladengeschäft Muldentalstraße 40. Begründung: Es handelt sich hierbei, um einen ca. 23 m langen Gehwegabschnitt, welcher in einem sehr schlechten Zustand ist. Etliche Gehwegplatten haben sich gehoben bzw. gesenkt. Da der Abschnitt vor einem Sanitätshaus sich befindet, wird der Gehweg täglich von Menschen genutzt, welche zum Teil erhebliche Gehbehinderungen haben. Viele müssen den Gehweg auch mit einem Rollstuhl oder Rollator befahren. Der Gehweg in seinem jetzigen Zustand stellt eine erhöhte Stolpergefahr und damit auch ein erhöhtes Verletzungsrisiko gerade für den o.g. Personenkreis dar. Ebenfalls der Abschnitt vor dem Grundstück auf der gegenüberliegenden Seite Muldentalstr. 39, auch hier ist das Sanitätshaus auf ca. der gleichen Länge eingemietet mit den ähnlichen Problemen mit dem Gehweg. Beide Gehwege sind bereits bis zu Ihren Grenzen durch die Ortskernsanierung mit neuem Pflaster versehen worden. Wir bitten Sie, die Ausbesserung der Gehwegabschnitte in Ihrer Planung mit zu berücksichtigen. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 9/0/1 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Gehwegabschnitte der Muldentalstraße im Bereich der Grundstücke 39 und 40 befinden sich gegenwärtig in keinem wünschenswerten, aber dennoch verkehrssicheren Zustand. Die Gehwegabschnitte besitzen in den vorgenannten Bereichen eine Oberflächenbefestigung aus Gehwegplatten mit Randeinfassungen aus Mosaikpflaster. Die Gehwegplatten weisen leichte Unebenheiten und kleinere Versätze auf. Die vorhandenen Mängel stellen gegenwärtig keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Für eine Zustandsverbesserung wäre ein Ersatzneubau der Gehwege mit Änderungen der Oberflächenbefestigung notwendig. Eine derartige Maßnahme ist aus Sicht des Verkehrs- und Tiefbauamtes gegenwärtig nicht erforderlich. Auftretende Gefahrenstellen werden im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung punktuell beseitigt. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 357 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 358 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0053/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: verwiesen Lückenschließung Fußweg Zweinaundorfer Straße (stadtauswärts rechts- von Quittenweg bis Grundstückanfang Kirche Zweinaundorf) Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt, die Bereitstellung der Investitionsmittel zum Bau eines Fußweges im o.g. Bereich. Begründung: Mit der fertiggestellten Errichtung des Wohngebietes "Zweinaundorfer Straße" mit ca. 40 Wohnhäusern gemäß Bebauungsplan E-215, 1.Änderung wird der Fußgänger- und Fahrradverkehr nicht nur Richtung Innenstadt sondern auch stadtauswärts in Richtung Ortsteilzentrum Zweinaundorf (Bushaltstelle, Penny-Markt, Kirche, Gasthof, Festwiese, Gut Mölkau, OB-Haltepunkt, ... ) deutlich zunehmen. Im Bebauungsplan E-215, 1.Änderung (Punkt 8.4, Seiten 36/ 37) wird dieser Gehweg aus finanziellen Gründen ausgeschlossen und auf einen späteren Zeitpunkt verschoben. Dies ist für die betroffenen (neuen) Einwohner und den OR Mölkau nicht tragbar. Der Gehweg bzw. als kombinierter Weg für Fußgänger und. Radfahrer muss zeitnah nach der Fertigstellung des Wohngebietes entstehen. Der Lückenschluss muss zwischen Ende Fußweg am Quittenweg auf der südlichen Straßenseite der Zweinaundorfer Straße unter Einbindung der stadtauswärtigen Bushaltestelle "Schulstraße" über die Obernaundorfer Straße hinweg zum zur Anbindung an den vorhandenen Fußweg vor dem Penny- Einkaufsmarkt erfolgen. Aus unserer Sicht kann das Teilstück zwischen Quittenweg und Obernaundorfer Straße auch als kombinierter Fuß- und Radweg ausgebaut werden, auch wenn die anschließenden, vorhandenen Gehwege derzeit nicht für Fahrradverkehr geeignet sind. ln der Planungsphase ist zu prüfen, ob der Weg hinter die schützenswerte, alleeartige Baumreihe gelegt werden kann. Der Baumbestand soll aus unserer Sicht auf jeden Fall erhalten werden. In der Allee-Reihe fehlende Bäume sind zu ergänzen/ nach zu pflanzen. Der Ausbau dient der erforderlichen Verbesserung der Sicherheit der Radfahrer und Anschluss des Neubaugebiets an die Bushaltestelle "Schulstraße" und an den Fußweg ab Penny Markt und der Erhöhung der Sicherheit der Fußgänger durch nicht wiederholende Überquerung der viel befahrenen "Zweinaundorfer Straße". Außerdem erfolgt im diesem Zuge auch eine Wiederherstellung des Ortsbildes. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen 11/0/0 zur Verweisung - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 359 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit zum Entwurf (öffentliche Auslegung) des Bebauungsplans Nr. E-215 "Wohngebiet Zweinaundorfer Straße", 1. Änderung wurden auch Hinweise zu einem Neubau eines Geh/Radweges auf der Südseite der Zweinanundorfer Straße vorgetragen. Diese wurden im Rahmen der Abwägung zum B-Plan nicht berücksichtigt (Begründung s. Punkt 8.4, S. 36 f. zum Satzungsbeschluss). Der Satzungsbeschluss wurde von der Ratsversammlung am 21.05.2014 gefasst (RBV-2080/14). Aus verkehrlicher Sicht ist die Herstellung eines 2,50 m breiten Gehweges entlang der Zweinaundorfer Straße (Südseite) sinnvoll. Hierfür ist es erforderlich, die planungsrechtlichen Voraussetzungen, z. B. Änderung des BPlanes, zu prüfen und entsprechende Planungen zu beauftragen. Die Zweinaundorfer Straße ist im betreffenden Abschnitt nicht im Radverkehrsentwicklungsplan enthalten. Insofern ist die Erfordernis für einen Radweg nicht gegeben. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 4/3/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 360 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: A 0075/ 17 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: verwiesen Einrichtung von Radfahr-Schutzstreifen in der Erich-Zeigner-Allee Der Stadtrat beschließt: In der Erich-Zeigner-Allee erfolgt bis Mitte 2017 die Markierung von RadfahrSchutzstreifen. Begründung: Die Erich-Zeigner-Allee ist eine vielbefahrene Straße, auf der sich zahlreiche Sozialeinrichtungen wie Kitas, Altenpflegeheime und eine Grundschule befinden. Seit über zwei Jahren wird daher die Einrichtung einer zeitlich begrenzten Tempo-30-Regelung gefordert, welche bislang aber nicht umgesetzt wurde. Unabhängig von dieser weiter bestehenden Forderung ist es für Radfahrende notwendig, Schutzstreifen zu markieren, um das Sicherheitsbedürfnis der Radfahrenden zu erhöhen. Aufgrund der fehlenden Fahrbahnbreite ist die Einrichtung von Radfahrstreifen nicht möglich, Schutzstreifen sollten daher das Mindestziel sein. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01 Gemeindestraßen k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht / gegenwärtig nicht zur Verfügung bzw. wurde bereits berücksichtigt (siehe dazu Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0018 - A 0022). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Antrag beinhaltet die Markierung von Schutzstreifen für Radverkehr (Zeichen 340 StVO in Kombination mit dem Sinnbild „Radverkehr“) in der Erich-Zeigner-Allee. Dies ist nicht vordergründig ein Thema der Finanzausstattung. Vielmehr muss in einem Verwaltungsverfahren gemäß Straßenverkehrs-Ordnung geprüft werden, ob die straßenverkehrsrechtlichen Voraussetzungen für die Markierung von Schutzstreifen für Radverkehr vorliegen. Der Änderungsantrag sollte in einen diesbezüglichen Prüfauftrag an die Verwaltung geändert werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 361 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 15.263.223 Plan 2016 in €: 66.135.680 Planentwurf 2017 in €: 67.076.786 ordentl. Erträge in €: -18.145.868 ordentl. Aufwendungen in €: 85.222.654 Saldo in €: 67.076.786 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 2/6/3 Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südwest ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 362 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0024/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: verwiesen Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida Der Stadtrat beschließt: Deckensanierung von Göbschelwitz nach Hohenheida Begründung: Diese Straße stand schon im Rahmen des Deckensanierungsprogrammes zur Diskussion. Mittlerweile ist die Reparatur in Vorbereitung der Winterperiode so umfangreich, dass man hier um eine komplette Sanierung nicht mehr herumkommt. Besonders die Sperrung der B2 brachte einen enorme zusätzliche Belastung mit sich, da die PKW und LKW von Krostitz über Mutzschlena, Gottscheina nach BMW oder über Göbschelwitz sich den kürzesten Weg (ohne Umleitungsführung) nach Leipzig oder zur B2 suchten. Wir bitten um Einstellung der dafür notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000639 Deckenbauprogramm k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Ortsverbindungsstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida (Hohe Heide sowie An der Hauptstraße) befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Sie ist überaltert und verschlissen, wodurch es aufgrund der völlig ausgemagerten Fahrbahndecke immer wieder zur Schlaglochbildung kommt. Gegenwärtig ist die Straße bei der ohnehin im Straßenverkehr gebotenen Aufmerksamkeit gefahrlos nutzbar. Auftretende Gefahrenstellen werden im Rahmen der Straßenunterhaltung durch das Verkehrs- und Tiefbauamt beseitigt. Letztmalig erfolgte in der 38. Kalenderwoche 2016 eine Schadstellenbeseitigung in der Ortsverbindungsstraße zwischen Göbschelwitz und Hohenheida. Zudem werden Verkehrsteilnehmer auf den vorhandenen Straßenzustand mittels Verkehrszeichen „Achtung Straßenschäden“ hingewiesen. Aufgrund des Zustandes der Straße ist die Sanierung der Verbindungsstraße Göbschelwitz nach Hohenheida vorgesehen. Diese wird gegenwärtig planerisch vorbereitet. Im Rahmen der Planung sind noch Fragen zum Grunderwerb und zur Finanzierung zu klären. Aufgrund des derzeitigen Planungsstandes ist eine Realisierung der Baumaßnahme frühestens im Jahr 2019 möglich. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 363 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: -1.030.676 Plan 2016 in €: -1.000.000 Planentwurf 2017 in €: -330.900 ordentl. Erträge in €: 500.000 ordentl. Aufwendungen in €: -830.900 Saldo in €: -330.900 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 364 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0025/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: verwiesen Deckensanierung Seehausener Allee incl. Bord- und Rinnsteine Der Stadtrat beschließt: Deckensanierung Seehausener Allee Begründung: Nach etlichen Jahren treten in der Seehausener Allee (innerorts) immer mehr Schäden (besonders an den Bord- und Rinnsteinen) auf. Da ja im kommenden Jahr nun auch der schon bereits in der Presse angekündigte Kreisverkehr realisiert werden soll, ist eine weitere Sanierung nicht von der Hand zu weisen. Wir bitten um Einstellung der notwendigen finanziellen Mittel. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.54.1.0.01.01 Straßen k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Seehausener Allee in der Ortslage Seehausen wurde im Jahr 2004 in Asphaltbauweise hergestellt. Zwischenzeitlich fanden in der Straße verschiedene Aufgrabungen durch Versorgungsträger statt. Zudem weist die Straße nach der 12-jährigen Nutzungsdauer alterungs- und verschleißbedingte Schäden auf. Es handelt sich dabei um Netzrisse und offene Nähte in der bituminösen Deckschicht. Bei bituminösen Deckschichten handelt es sich um eine Verschleißschicht. Die Lebensdauer einer Deckschicht beträgt in der Regel 12 bis 15 Jahre. Die bituminöse Deckschicht unterliegt neben den mechanischen und physikalischen (Temperaturschwankungen usw.) Belastungen auch der Alterung. Mit zunehmendem Alter versprödet die Deckschicht, so dass Risse in der Deckschicht entstehen. Durch diese kann Wasser in die Straßenkonstruktion eindringen. Diese führt zum einen zu Fahrbahnschäden in der Deckschicht und zum anderen zu einer Schädigung der weiteren bituminösen Fahrbahnkonstruktion. Die vorhandenen Mängel stellen gegenwärtig keine Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit dar. Zum Substanzerhalt der Straße wäre die Durchführung einer Deckensanierung in der Seehausener Allee in der Ortslage Seehausen sinnvoll. Im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung wurden in der 41. Kalenderwoche 2016 Reparaturen bzw. der Austausch von defekten Kalotten im Bereich der Bushaltestelle Höhe Seehausener Allee 16 vorgenommen. Im Zuge einer Deckensanierung könnten weitere gegenwärtig geringfügige Mängel an den Borden und Rinnsteinen beseitigt werden. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 365 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 3.584.907 Plan 2016 in €: 4.465.000 Planentwurf 2017 in €: 4.332.100 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 4.332.100 Saldo in €: 4.332.100 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Verweisung Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 366 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0040/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Instandsetzung der ca, 180 m Straßenbelag der Großpösnaerstraße Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir einen Antrag auf Sanierung / Instandsetzung der ca. 180 m des Straßenbelages der Großpösnaer Str. von Einmündung Eulengraben 497 ( Flurst.) als Straße bis zur Autobahnbrücke A 38 Flurstück 487/3 mit einer Versieglung der Straßenoberfläche. Begründung: Da die Großpösnaerstr. eine Verbindungsstraße für den Radverkehr von Liebertwolkwitz und Großpösna ist, aber die letzten 180 m kaum befahrbar sind ist eine Instandsetzung wegen der Unfallgefahr dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Großpösnaer Straße besitzt im Bereich zwischen Am Eulengraben (Flurstück 497) und der Autobahnbrücke lediglich eine Deckschicht in ungebundener Bauweise. Die Verkehrsfläche befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Sie weist Unebenheiten und Schadstellen auf. Die Ursachen hierfür liegen zum einen in der ungebundenen Bauweise und zum anderen in der nicht geordneten Straßenentwässerung. Zudem ist die ungebundene Fahrbahndecke, obwohl es sich um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den heutigen Anforderungen nicht gewachsen. Aufgrund des vorhandenen Straßenaufbaus und der ungeordneten Straßenentwässerung ist für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung der grundhafte Ausbau der Verkehrsflächen notwendig. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Daher werden Gefahrenstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung auch künftig punktuell beseitigt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 367 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/8/3 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 368 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0041/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Liebertwolkwitz Block: Betreff: verwiesen Instandsetzung u. Oberflächenversieglung Straße Am Eulengraben Der Stadtrat beschließt: Hiermit stellen wir den Antrag auf eine teilweise Sanierung / Oberflächenversieglung der Straße am Eulengraben. Begründung: Diese Straße ist eine Verbindungsstraße zwischen Großpösnaer Str. und Muldentalstr, welche sich in einem sehr schlechtem Zustand befindet. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Die Straße Am Eulengraben zwischen Großpösnaer Straße und Muldentalstraße besitzt lediglich eine Deckschicht in ungebundener Bauweise. Die Verkehrsfläche befindet sich in keinem wünschenswerten Zustand. Sie weist Unebenheiten und Schadstellen auf. Die Ursachen hierfür liegen zum einen in der ungebundenen Bauweise und zum anderen in der nicht geordneten Straßenentwässerung. Zudem ist die ungebundene Fahrbahndecke, obwohl es sich um eine untergeordnete Verkehrsfläche handelt, den heutigen Anforderungen nicht gewachsen. Aufgrund des vorhandenen Straßenaufbaus und der ungeordneten Straßenentwässerung ist für eine wesentliche und dauerhafte Zustandsverbesserung der grundhafte Ausbau der Verkehrsflächen notwendig. Das Vorhaben ist im Haushaltsplan nicht eingeordnet. Da seitens der Verwaltung keine Deckungsquelle bereitgestellt werden kann, muss der Antrag abgelehnt werden. Daher werden Gefahrenstellen im Rahmen der laufenden Straßenunterhaltung auch künftig punktuell beseitigt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 369 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/7/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 370 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0063/ 17/18 Block: Betreff: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Fraktion DIE LINKE verwiesen Kredite für Kleingewerbetreibende (Mikrokredite) 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 2017 bei der Sparkasse Leipzig einen Fonds zur Finanzierung von Mikrokrediten für Kleingewerbe/Kleinunternehmen einzurichten und mit der Sparkasse Leipzig über eine Mitbeteiligung am Fonds zu verhandeln. 2. Da die Stadt selbst nicht Kredite vergeben darf, sollte die Sparkasse Leipzig oder ein anderes gemeinnütziges Institut als Mikrofinanzierer gewonnen werden. 3. Der Fonds soll perspektivisch am 1. Januar 2019 mindestens 500.000 Euro umfassen. 4. Das Darlehensportfolio soll im Jahr 2017 zunächst, bis weitere Einzahler gefunden sind, in Höhe von 150.000 Euro bereitgestellt werden. Das Portfolio soll revolvierend eingesetzt und Erträge thesauriert werden. 5. Die Beteiligung am Fonds bis 2018 der Stadt Leipzig beträgt 300 T€. Der genannte Betrag wird wie folgt in den Fonds eingezahlt: Haushaltsjahr 2017 150.000 Euro Haushaltsjahr 2018 150.000 Euro Diese Beträge sind in den Doppelhaushaltsplan aufzunehmen. 6. Durch das Dezernat Wirtschaft und Arbeit sind andere Unterstützer am Fonds einzuwerben, damit die differente Summe des Darlehensportfolio noch innerhalb der Haushaltsjahre in den Fonds erreicht wird. Begründung: Obgleich die Statistiken über die Wirtschaftslage unserer Stadt tendenziell gute Daten aussagen, gibt es immer noch, vor allem bei Kleinunternehmen und Neugründungen, wettbewerbswidrige Behinderungen. Verursacht werden diese durch die schwierige Erlangung von Krediten im niedrigen Bereich, da Banken und Kreditinstitute hierfür eine Darlehensvergabe verweigern. Deshalb wurde mit Ratsbeschluss am 24.03.2010 aus dem Rahmen der Förderprojekte des Bundes „Mikrofinanzierung in Quartieren“ (MIQUA) und „Mikrokreditfonds Deutschland“ (ESF-Mittel) die Möglichkeit der Finanzierung geschaffen. 2015 lief diese Finanzierung aus, da die Quellen vom Bund für die Vergabe von Mikrokrediten ausfielen.Die Situation für Kleingewerbetreibenden und Kleinunternehmer ist aber nicht besser geworden, sondern wegen der Zinspolitik der EZB eher noch stringenter. Im Zusammenhang mit der Bekämpfung der immer noch überdurchschnittlich großen Langzeitarbeitslosigkeit in unserer Stadt und mit der gesellschaftlichen Integration von geflüchteten Menschen kann die Wirtschaftspolitik der Stadt auch für kleine Unternehmungen durch die Möglichkeit einer Mikrokreditvergabe positiv wirken. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 371 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 0 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.01.01 Unternehmensdienstleistungen Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 7/2/2 zur Verweisung - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zu den Anträgen A 0041 und A 0042 sowie VSP zum Antrag VI-A-03420-NF-01). Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Fachlich bewertet die Verwaltung den Antrag wie folgt: Das Projekt Mikrofinanzierung hat gezeigt, dass bei Gründern und Kleinstunternehmen der Bedarf für eine lokale Mikrofinanzierung unterhalb der Einstiegsschwelle der SAB-Mikrofinanzierung besteht. Vor allem die Kosten (effektiver Zins) und die Zugänglichkeit (Vergabepraxis) bei Finanzierungen am regulären Geldmarkt, außerdem die Gründungshäufigkeit beeinflussen die Nachfrage. Aktuell ist die Nachfrage für Mikrofinanzierung allerdings aufgrund der gut ausgestatteten Finanzmarktlage gering. Die vom Antragsteller vorgeschlagene Beteiligung der Sparkasse ist sehr wünschenswert, aber eine Zusage der Sparkasse erscheint fraglich. Die Stadt Leipzig selbst darf Mikrokredite nicht vergeben, es bedarf immer eines zugelassenen Bankinstituts. Mit den beantragen 150.000 EUR könnten die jährlich anfallenden Managementkosten gedeckt werden und somit das Projekt befördern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.013.945 Plan 2016 in €: 1.794.758 Planentwurf 2017 in €: 2.110.332 Planentwurf 2018 in €: 1.991.877 ordentl. Erträge in €: -42.821 ordentl. Erträge in €: -207.927 ordentl. Aufwendungen in €: 2.153.153 ordentl. Aufwendungen in €: 2.199.804 Saldo in €: 2.110.332 Saldo in €: 1.991.877 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 5/1/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 372 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion C DU Antragsnummer: A 0155/ 17/18-01-ÄA1 Block: Betreff: verwiesen Einführung einer Gästetaxe Der Stadtrat beschließt: Der Beschlussvorschlag wird wie folgt neu gefasst: Die Stadtverwaltung prüft ergebnisoffen die Einführung einer Gästetaxe, insbesondere nach folgenden Kriterien: -rechtliche Anforderungen an die Zulässigkeit einer entsprechenden Satzung -organisatorischer und personeller Aufwand zur Erhebung einer Gästetaxe, sowohl für die Stadt als auch für das Gastgewerbe -Höhe der möglichen Einnahmen und damit Aufwand-Nutzen-Verhältnis -Zulässigkeit einer Zweckbindung bei der Einnahmeverwendung In diese Prüfung werden LTM und DEHOGA einbezogen. Im Ergebnis dieser Prüfung legt die Stadtverwaltung bis 31.07.2017 einen Entscheidungsvorschlag vor (einschließlich einer entsprechenden Satzung, sofern die Einführung der Gästetaxe vorgeschlagen wird). Begründung: Die beantragte Gästetaxe ist eine für Leipzig völlig neue Abgabe, die Konsequenzen sowohl für die Stadtverwaltung als auch für das Gastgewerbe hat und gleichzeitig eine politische Signalwirkung bedeutet. Es bedarf daher einer sorgfältigen Abwägung des Für und Wider. Für eine solche sorgfältige Abwägung und Entscheidungsfindung reichen die wenigen Wochen der Haushaltsdiskussion nicht aus. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Verweisung - Mit der im Oktober 2016 erfolgten Änderung des § 34 SächsKAG wird den sächsischen Gemeinden, die durch den Tourismus einen besonderen finanziellen Aufwand haben, die Möglichkeit zur Erhebung einer Gästetaxe zur Refinanzierung ihrer touristischen Infrastruktur – unabhängig von der Anzahl der Übernachtungen bzw. Besucher – eröffnet. Indem die Touristen bzw. Gäste an der Finanzierung der touristischen Einrichtungen und anderer Angebote beteiligt werden, wird die Kostentragungslast auf mehrere Schultern verteilt. Gleichzeitig soll der bei der Kalkulation einer Gästetaxe berücksichtigungsfähige Aufwand punktuell erweitert werden. Somit wird für die Gemeinden ein Anreiz geschaffen, ihre touristischen Angebote zu erweitern und zu optimieren. Die kommunale Selbstverwaltung wird dadurch insgesamt gestärkt. Jedoch ist die Umsetzung sehr komplex. Gerade die aktuellen Erfahrungen aus dem Fachbereich Vergnügung- und Zweitwohnungsteuer zeigen, dass bei der Erhebung kommunaler Abgaben viel Rechtsunsicherheit besteht. Jede Gemeinde ist frei in der Formulierung der jeweiligen Abgabensatzung. Bundesweit gibt es zahlreiche anhängige Verfahren – sowohl bei den Verwaltungs- als auch bei den Finanzgerichten. Es gibt im Gegensatz zu Gewerbe-, Grund- und teilweise auch Hundesteuer keine gefestigte Rechtsprechung. Und es gibt im Freistaat Sachsen noch keine Erfahrungen mit der Gästetaxe. Deshalb sind zunächst u.a. folgende Fragen zu beantworten: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 373 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Welche Einrichtungen und Angebote gibt es in Leipzig, die zielgerichtet und vordergründig die touristischen Bedarfe decken? Wird eine Gästecard eingeführt, deren Inhabern touristische Leistungen kostenlos oder zu einem ermäßigten Preis zur Verfügung gestellt werden? Ist eine Unterscheidung zwischen Tagesgästen und Übernachtungsgästen erforderlich? Welche Kriterien und Komponenten sind bei der Kalkulation der Gästetaxe zu berücksichtigen? Wie wird der organisatorische und personelle Aufwand sowohl für die Stadt als auch für die Abgabepflichtigen möglichst gering gehalten? Verfügen LTM, DEHOGA, Leipziger Messe u.a. über belastbares Zahlenmaterial einschließlich einer Prognose für die kommenden Jahre? (z.B. Fallzahlen zu Übernachtungen, Tagesgästen) Können die Kultur- bzw. touristischen Einrichtungen Aussagen zu Besucherzahlen treffen? (z.B. Besucherzahlen absolut mit Unterscheidung Leipziger/Gäste) Deshalb muss die Einführung einer Gästetaxe ämterübergreifend und rechtssicher geprüft werden. Bis Mitte 2017 wird die Verwaltung ein Konzept zur Einführung der Gästetaxe erarbeiten, das nachfolgend mit allen Beteiligten diskutiert werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 374 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: SPD-Fraktion Antragsnummer: A 0155/ 18 Block: Betreff: verwiesen Einführung einer Gästetaxe Der Stadtrat beschließt: 1. Die Stadt Leipzig führt zum 01.01.2018 eine Gästetaxe in Höhe von einem Euro bei einem Bruttoübernachtungspreis bis 30 Euro, von drei Euro bei einem Bruttoübernachtungspreis bis 60 Euro und fünf Euro ab einem Bruttoübernachtungspreis ab 60 Euro pro Übernachtung pro Gast in Beherbergungsbetrieben und bei privaten Vermietern ein. Um der Familienfreundlichkeit Rechnung zu tragen, sind minderjährige Personen von dieser Regelung ausgenommen. 2. Die Stadt Leipzig erarbeitet bis zum 31.07.2017 eine Satzung über die Erhebung einer Gästetaxe (im Sinne § 34 SächsKAG) in der Stadt Leipzig. 3. Die Einnahmen aus der Gästetaxe sollen unter anderem für infrastrukturelle Maßnahmen im ÖPNV, für die Bereiche Kultur und Sport sowie für die Tourismusförderung eingesetzt werden. Diese zweckgebundenen Einnahmen ersetzen bereits geplante Eigenmittel der Stadt in den Bereichen, die über die Gästetaxe finanziert werden können. Begründung: Durch die Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) (Landtagsbeschluss vom 26.9.2016) können künftig alle sächsischen Kommunen die eine touristische Infrastruktur vorhalten eine Gästetaxe (§ 34 SächsKAG) und eine Tourismusabgabe(§ 35 SächsKAG) erheben. Dabei kommt es nicht darauf an, ob der Tourismus zu den dominierenden Wirtschaftszweigen einer Gemeinde zählt. Bei der Gästetaxe zahlt jeder Tourist pro Übernachtung einen Betrag an die Gemeinde. Die Mittel dürfen nur zweckgebunden verwenden werden, d.h. zur Verwendung des touristischen Aufwandes einer Gemeinde. Aus Gründen der Transparenz und zur Vermeidung einer Kostenüberdeckung ist eine Kalkulation zu erstellen. Eine Gästetaxe bietet eine gute Grundlage für Investitionen in die touristische Infrastruktur, dazu gehört der ÖPNV genauso wie beispielsweise Kultur- und Sporteinrichtungen. Der Begriff des Tourismus wird dabei i. S. d. Tourismusdefinition der Welttourismusorganisation („Touristen sind Personen, die zu Orten außerhalb ihres gewöhnlichen Umfeldes reisen und sich dort für nicht mehr als ein Jahr aufhalten aus Freizeit- oder geschäftlichen Motiven, die nicht mit der Ausübung einer bezahlten Aktivität am besuchten Ort verbunden sind.“) weit verstanden. Er umfasst insbesondere: • Tagungs- und Kongresstourismus, • Messetourismus, • Geschäftstourismus, • Kulturtourismus, • Städtetourismus, • Jugendtourismus und Seniorentourismus, • Erholungstourismus, • Heil-, Kur- und Gesundheitstourismus. Davon zu unterscheiden sind die sog. Berufspendler, d. h. die Einwohner der Gemeinde, die zwar ihren Lebensmittelpunkt in einer anderen Gemeinde haben, aber in der die Gästetaxe erhebenden Gemeinde arbeiten oder dort in Ausbildung stehen. Diese Personengruppe ist nicht gästetaxpflichtig. Die Möglichkeit, auch berufsbedingte Übernachtungen zu veranlagen, stellt ein wichtiges Abgrenzungsmerkmal zur Übernachtungssteuer dar. Damit ist die Gästetaxe weniger bürokratisch, rechtssicherer und generiert höhere Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 375 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Einnahmen als die Bettensteuer. Aufwendige Kontrollen, wer dienstlich oder privat übernachtet, entfallen somit. Übernachtungszahlen: Leipzig: 2015 – 2.829.824, I. HJ 2016 – 1.390.200 (Steigerung gegenüber I. HJ. 2015) Prognose für 2016 ca. 3 Mio. Übernachtungen, 2018 ca. 3,3 Mio. Übernachtungen Dresden: 2015 – 4.308.631 Die vorgeschlagene Staffelung der vorgeschlagenen Gästetaxe entsprechend des Bruttoübernachtungspreises orientiert sich grob am Beispiel der Stadt Dresden. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: verwiesen Verwaltungsmeinung: s. ÄA 1 zum A 0155 - Die Stadt Leipzig befürwortet grundsätzlich die Änderung des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (veröffentlicht im Sächsischen Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 12/2016 vom 19.11.2016). Mit der Änderung der §§ 34 und 35 des SächsKAG wird den sächsischen Gemeinden, die durch den Tourismus einen besonderen finanziellen Aufwand haben, die Möglichkeit zur Erhebung einer Gästetaxe sowie einer Tourismusabgabe zur Refinanzierung ihrer touristischen Infrastruktur – unabhängig von der Anzahl der Übernachtungen bzw. Besucher – eröffnet. Indem die Touristen bzw. Gäste sowie die vom Tourismus profitierenden Unternehmen an der Finanzierung der touristischen Einrichtungen und anderer Angebote beteiligt werden, wird die Kostentragungslast auf mehrere Schultern verteilt. Gleichzeitig soll der bei der Kalkulation einer Gästetaxe und/oder Tourismusabgabe berücksichtigungsfähige Aufwand punktuell erweitert werden. Somit wird für die Gemeinden ein Anreiz geschaffen, ihre touristischen Angebote zu erweitern und zu optimieren. Die kommunale Selbstverwaltung wird dadurch insgesamt gestärkt. Jedoch ist die Umsetzung sehr komplex. Gerade die aktuellen Erfahrungen aus dem Fachbereich Vergnügung- und Zweitwohnungsteuer zeigen, dass bei der Erhebung kommunaler Abgaben viel Rechtsunsicherheit besteht. Jede Gemeinde ist frei in der Formulierung der jeweiligen Abgabensatzung. Bundesweit gibt es zahlreiche anhängige Verfahren – sowohl bei den Verwaltungs- als auch bei den Finanzgerichten. Es gibt im Gegensatz zu Gewerbe-, Grund- und teilweise auch Hundesteuer keine gefestigte Rechtsprechung. Und es gibt im Freistaat Sachsen noch keine Erfahrungen mit der Gästetaxe. Deshalb sind zunächst u.a. folgende Fragen zu beantworten: Welche Einrichtungen und Angebote gibt es in Leipzig, die zielgerichtet und vordergründig die touristischen Bedarfe decken? Wird eine Gästecard eingeführt, deren Inhabern touristische Leistungen kostenlos oder zu einem ermäßigten Preis zur Verfügung gestellt werden? Ist eine Unterscheidung zwischen Tagesgästen und Übernachtungsgästen erforderlich? Welche Kriterien und Komponenten sind bei der Kalkulation der Gästetaxe zu berücksichtigen? Wie wird der Verwaltungsaufwand gering gehalten? Es ist davon auszugehen, dass sich insbesondere die Hotelbranche gegen eine finanzielle Mehrbelastung ihrer Gäste wehrt.. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 376 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Es muss sichergestellt werden, dass mit den Einnahmen aus der Gästetaxe tatsächlich die Attraktivität der Stadt Leipzig für die Touristen erhöht wird! Deshalb muss die Einführung einer Gästetaxe ämterübergreifend und rechtssicher geprüft werden. Bis Mitte 2017 wird die Verwaltung ein Konzept zur Einführung der Gästetaxe erarbeiten, das nachfolgend mit allen Beteiligten diskutiert werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Block 4 vom Finanzausschuss als bereits berücksichtigte Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 377 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: OR 0056/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Schaffung einer Zugangssicherung in der Kita "Fuchsbau", 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Die Schaffung von Zugangssicherungen wird im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung im Ergebnishaushalt eingeordnet. Im Rahmen der Erarbeitung des sog. Jahresvorhabenplans 2017 zur Untersetzung der finanziellen Mittel für die planmäßige Instandhaltung ist die Aufnahme der Maßnahmen "Schaffung von Zugangssicherungen sowie Sanierung der sanitären Anlagen" bereits berücksichtigt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur VM "verwiesen" - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Die Schaffung von Zugangssicherungen ist im Rahmen der planmäßigen Instandhaltung im Ergebnishaushalt einzuordnen. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von Bedarfen und Prioritäten aufgestellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes wird die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und wenn möglich berücksichtigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/6/5 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 378 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: OR 0035/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" beseitigen Der Stadtrat beschließt: Die Schäden am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" werden beseitigt. Begründung: Am Gebäude des Soziokulturellen Zentrums "Große Eiche" (Neubau) herrscht seit mehreren Jahren ein Sanierungsstau. Das Dach ist undicht. Dies führt zu Wasserschäden sowohl im Dachgeschoss als auch im 2. OG und im Treppenaufgang. Weiterhin müssen die Fliesen auf den Außenbalkonen saniert werden. Das Parkett im Kleinen und Großen Saal ist verschlissen und muss wieder aufgearbeitet und versiegelt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Dem Liegenschaftsamt sind diverse bauliche Mängel am Objekt "Große Eiche" bekannt. Für das Jahr 2017 ist die Durchführung der Reparatur- und Instandsetzungsmaßnahmen vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 Saldo in €: 1.664.228 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 379 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: OR 0012/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: bereits berücksichtigt Planungskosten für die 2-zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg Lützschena (Modernisierung Altbau, Neubau und Erweiterungsbau mit Mehrzweckhalle) Der Stadtrat beschließt: Zur Umsetzung der Schulentwicklungskonzeption wird die Planung für die 2zügige Ertüchtigung der Grundschule am Windmühlenweg beauftragt. Begründung: In der Schulentwicklungskonzeption ist vorgesehen, nach Fertigstellung der Schule am Opferweg die Grundschule Stahmeln außer Betrieb zu nehmen und den Schulstandort am Windmühlenweg zu erhalten.und auszubauen.Derzeit sind die vorhandenen Räume für die Unterbringung der Schüler in den Klassen 1-4 nicht gewährleistet. Das Konzept sieht die Erweiterung der Schule vor, jedoch ist dies nicht planerisch und finanziell untersetzt. Um den reibungslosen Übergang der Schüler sowohl in den Opferweg als auch in den Windmühlenweg zu gewährleisten, muss spätestens 2017 mit den Planungen für die Erweiterung und den Schulanbau oder Ergänzungsbau begonnen werden. Der Ortschaftsrat favorisiert den Bau einer Mehrzweckhalle, die sowohl Fachunterrichtsräume, Pausenversorgung als auch den Schulsport und die Hortversorgung an einem Standort gewährleisten. Die Schule am Windmühlenweg wurde 1908 gebaut mit der damals ausdrücklich benannten Erweiterungsmöglichkeit nach Norden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001082 Zus.führ. Schule Stahmeln Windmühlenweg Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Im Finanzhaushalt sind mit Beginn des Haushaltsjahres 2017 Mittel i.H. von 150.000 € für die Zusammenführung der Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg eingestellt. In 2018 sind weiterhin 215.000 € vorgesehen. Die Investitionsmaßnahme ist im Schulentwicklungsplan 2016 enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -150.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -150.000 Saldo in €: -150.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 380 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0019/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Erhöhung der Ansätze für die Grundsteuer B Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz Einnahmen aus der Grundsteuer B wird 2017 um 1 Mio. € und 2018 um 2 Mio. € erhöht. Begründung: Aufgrund der anwachsenden Bevölkerungszahlen und den damit einhergehenden nötigen und stattfindenden Zuwächsen auf dem Wohnungsmarkt, die oft durch die Umwandlung von Grün-/Ackerland zu Bauland realisiert werden, kann weiter von einem moderaten Anstieg der Grundsteuerbeträge ausgegangen werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Eine Anpassung der Haushaltsansätze der Grundsteuer erfolgt bereits im Rahmen der verwaltungsinternen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf 2017/2018. Der Ansatz 2017 wird um 2,5 Mio. EUR und der Ansatz 2018 um 3,0 Mio. EUR erhöht. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: -1.010.953.080 ordentl. Erträge in €: -991.073.080 ordentl. Erträge in €: -1.039.353.080 ordentl. Aufwendungen in €: 28.020.000 ordentl. Aufwendungen in €: 28.400.000 Saldo in €: -963.053.080 Saldo in €: -1.010.953.080 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 381 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0081/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Naturschutzinitiative des Bundes Der Stadtrat beschließt: Leipzig bewirbt sich um Fördermittel der Naturschutzoffensive des Bundesministeriums für Umwelt und Naturschutz im Handlungsfeld VII „Grün in der Stadt erleben – Zuhause mit Natur Bekanntschaft machen“ und stellt entsprechende Kofinanzierungsmittel in Höhe von 10 T € in den Haushalt ein. Begründung: In der wachsenden Stadt steht die Stadt Leipzig zunehmend und gravierend vor dem Problem, soziale Infrastruktur auf Grünflächen errichten zu müssen. Der Erhalt durchgehender Grünzüge kann durch entsprechende bauliche Lösungen erreicht werden. Bei einem Projekt auf Förderung durch das genannte Programm kommen sowohl der Parkbogen Ost als auch das Gründachprogramm der Stadt (für Ende 2016 angekündigt) in Frage. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01 Grün- und Parkanlagen Kleingartenwesen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Um die Freiraumversorgung,- Vernetzung und- Entwicklung auch in der wachsenden Stadt zukünftig auf einer guten Entscheidungsgrundlage steuern und managen zu können, beabsichtigt das Amt für Stadtgrün und Gewässer in den Jahren 2017/2018 ein gesamtstädtisches Freiraumfunktions- und Entwicklungskonzept zu erarbeiten. Dazu ist bereits aktuell eine Antragsskizze im Rahmen einer aktuellen Ausschreibung vom sogenannten "Green Urban Labs" im Programm EXWOST des BMUB eingereicht worden. Damit wird die hier beschriebene Zielsetzung bereits verfolgt. Die erforderlichen Aufwendungen wurden bei der Hauhaltsplanung 2017/2018 berücksichtigt. Eine Förderentscheidung ist noch im Jahr 2016 zu erwarten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.749.643 Plan 2016 in €: 1.620.050 Planentwurf 2017 in €: 1.868.738 Planentwurf 2018 in €: 2.007.327 ordentl. Erträge in €: -239.590 ordentl. Erträge in €: -293.490 ordentl. Aufwendungen in €: 2.108.328 ordentl. Aufwendungen in €: 2.300.817 Saldo in €: 1.868.738 Saldo in €: 2.007.327 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 7/0/4 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 382 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: OR 0031/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida Der Stadtrat beschließt: Fertigstellung der Zufahrt zur Kita Hohenheida Begründung: Diese Maßnahme lief ab 2009 unter "Wiederherstellung Zufahrt zum Kindergarten Hohenheida". Später wurde daraus "Feuerwehrzufahrt Kindergartren". Wurde aber dann nicht zwingend weiterverfolgt, obwohl die Planungen fertig waren und auch ein Teilgrundstück für eine ordnungsgemäße Zufahrt von der Stadt erworben wurde. 2015/2106 sollte diese Maßnahme im Rahmen des Nordraumkonzeptes realisiert werden. Es wurde dann aber eine andere Kostenstelle gefunden, welche aber, trotz mehrerer Nachfragen bei Frau Hähle, bis dato nicht aktiviert werden konnte. Es handelt sich hier nur um ein kurze sandgeschotterte Zuwegung. Veränderung Ziel 2017: 0; 0; 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Die Maßnahme ist bereits Verwaltungshandeln und wird im Rahmen des Nordraumkonzeptes umgesetzt. Für die Fertigstellung der Kita-Zufahrt sind für das Jahr 2016 Mittel in H. v. 26.000,00 € gebunden. Da eine Aktualisierung und Anpassung vorhandener Planungsunterlagen sowie ein Ausschreibungsverfahren für die Leistungsvergabe erforderlich ist, wird die Umsetzung der Maßnahme voraussichtlich im Mai 2017 erfolgten. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Der Antrag des Ortschaftsrates Seehausen zur Fertigstellung der Zufahrt der Kita Hohenheida wird abgelehnt, da die Maßnahme bereits Verwaltungshandeln ist. Die gebundenen Mittel werden hierfür aus dem Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 übertragen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 Saldo in €: 1.664.228 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 10/0/0 bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 383 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: A 0143/ 17/18 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: bereits berücksichtigt Voruntersuchung Erhaltungssatzung/Milieuschutzsatzung Der Stadtrat beschließt: Für die Erarbeitung einer Voruntersuchung für eine begründete Voraussetzung zum Erlass einer sozialen Erhaltungssatzung (Milieuschutzsatzung), im Zusammenhang sich abzeichnender städtebaulicher Aufwertung mit Verdrängungstendenzen einer angestammten Bevölkerung (nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB) sollen 60.000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 eingestellt werden. Begründung: Leipzig wächst rasant und die einhergehenden Herausforderungen sollen bewältigt werden. Eine Trendumkehr ist nicht zu erkennen. Das Wohnungspolitisches Konzept (WoPoKo) reagiert in seiner obersten Prognosevariante mit dem Szenario “Starkes Wachstum”, welches wir, die SPD-Fraktion, bei den beschlossenen Indikatoren - Mieten, Bestandsinvestitionen, Leerstand und stadträumliche Entwicklung - als erfüllt ansehen. Als eine wesentliche Reaktion auf das Szenario “Starkes Wachstum” sieht das Wohnungspolitische Konzept die Einführung von Erhaltungssatzungen (Milieuschutzsatzungen) vor (vgl. WoPoKo S.49). Mit dem Haushaltsantrag fordern wir die Stadtverwaltung auf, eine Voruntersuchung für die Anwendung einer Erhaltungssatzung durchzuführen. Auszug Erhaltungssatzung Nr. 47 - Frankfurt am Main: Eine Gefährdung der sozialen Mischung besteht insbesondere in den Gebietsteilen, die durch gründerzeitliche Baustrukturen geprägt sind. Aus der Entwicklung vom Jahr 2000 bis heute ist ablesbar, dass mit der baulichen Aufwertung eine Veränderung der sozialen Struktur einhergegangen ist und einhergeht. Diese drückt sich darin aus, dass sozialstrukturelle Merkmale zur Alters- und Haushaltsstruktur, der Erwerbsbeteiligung und der sozialen Lage eine Veränderung anzeigen. Diese sozialstrukturelle Verschiebung erklärt sich nicht aus allgemeinen Entwicklungstrends, sondern sind ursächlich auch auf die Verdrängung durch bauliche Aufwertungen, die Gründung von Wohneigentum und die damit bewirkte Mietentwicklung zurückzuführen. Die hauptsächlich Betroffenen einer solchen Verdrängung sind in der Regel vor allem Sozialgruppen, deren Einkommen aus Unterhaltsleistungen, Transferleistungen zur Existenzsicherung (SGB II- und SGB III-Leistungen) oder Einkommen aus Renten und Pensionen besteht. Die von Verdrängung bedrohten Bevölkerungsgruppen reichen über einkommensschwächere Haushalte bis in die Einkommensmittelschichten hinein, vor allem, wenn Kinder im Haushalt leben. Ziel einer solchen Milieuschutzsatzung nach § 172 (1) Nr. 2 BauGB soll die Erhaltung von in Ausstattung und Mietpreis angemessenem Wohnraum für untere und mittlere Einkommensgruppen und die Vermeidung der Verdrängung dieser Sozialgruppen sein. Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 384 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.08 Maßnahmen der Stadterneuerung Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Gemäß Beschluss zur Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes (WoPoKo) sind diese Instrumente bereits jetzt zu prüfen. Diese Prüfung wird derzeit vorbereitet. Auch die Diskussion darüber mit den Wohnungsmarktakteuren wird derzeit vorbereitet. Hierfür sind bereits Mittel aus den WoPoKo Mitteln in 2017 vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 5.200.285 Plan 2016 in €: 8.057.732 Planentwurf 2017 in €: 7.063.361 Planentwurf 2018 in €: 7.345.185 ordentl. Erträge in €: -4.876.586 ordentl. Erträge in €: -4.876.586 ordentl. Aufwendungen in €: 11.939.947 ordentl. Aufwendungen in €: 11.860.618 Saldo in €: 7.063.361 Saldo in €: 6.984.032 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 385 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0118/ 17 Einreicher: Fraktion C DU Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Stadtrat Rene Hobusch Stadtrat Sven Morlok Block: Betreff: bereits berücksichtigt Würdigung der Opfer des 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig auf dem Südfriedhof - Finanzielle Untersetzung des Antrags A-03265 im Ergebnishaushalt Der Stadtrat beschließt: Die notwendigen Mittel für die Erneuerung des Gedenkortes der Opfer der Gewaltherrschaft von 1945-1989 und seine Einbindung in das Leit- und Wegesystem des Südfriedhofes sowie für die künstlerische Würdigung der Opfer der ersten Demokratiebewegung der DDR und die Informationstafel mit Erläuterungen zum 17. Juni 1953 im Bezirk Leipzig werden in den Haushalt 2017 eingestellt. Begründung: Mit diesem Haushaltsantrag wird der Antrag A-03265, auf den wir in der Sache verweisen, haushaltstechnisch untersetzt. Die Deckung soll durch Umschichtung innerhalb der betreffenden Budgets erfolgen, jeweils zu gleichen Teilen auf Ergebnis- und Finanzhaushalt aufgeteilt. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.3.0.01 Bestattungsdienstleistungen/Krematorium Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.55.3.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Die Grab- und Gedenkanlage für die Opfer der Gewaltherrschaft von 19451989 wird bis zum 17. Juni 2017 saniert und aufgewertet. An den Eingängen und an markanten Stellen des Friedhofs werden Hinweise mit Wegweisung zur Grab- und Gedenkanlage bis zum 17. Juni 2017 angebracht. Die erforderlichen finanziellen Mittel werden aus dem planmäßigen Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer bereitgestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 378.180 Plan 2016 in €: 269.062 Planentwurf 2017 in €: 438.558 ordentl. Erträge in €: -407.961 ordentl. Aufwendungen in €: 846.518 Saldo in €: 438.558 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 386 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0007/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: bereits berücksichtigt Schaffung der öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich zwischen Heidegraben und Freirodaer Weg Der Stadtrat beschließt: Die Ausführungsplanung für die öffentliche Grünfläche mit Spielplatz am Heidegraben und Freirodaer Weg wird realisiert. Begründung: Die Ausführungsplanung wurde im Juni 2016 im Ortschaftsrat vorgestellt und fand Zustimmung mit Änderungswünschen, die eingearbeitet werden. Der Spielplatz sollte an der Kirschallee heißen. Für das neu entstehende Wohngebiet und auch für die Umgebung ist diese Grünfläche sehr wichtig. Sie verbessert die Spielplatzsituation in der Ortslage. Die Befragung und Beteiligung der Bürger wurde im Juli und August 16 über den Heimatverein realisiert. Dort gab es Zustimmung. Es sollte eine Bank beim Fahrradständer und die anderen Bänke vorrangig am Spielplatzbereich stehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001458 Geh- u. Radweg Heidegraben/Freiroder Weg Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Das Projekt befindet sich bereits in der Umsetzung. Die erforderlichen finanziellen Mittel stehen auf der Grundlage des Ratsbeschlusses Vi-DS01222 vom 17.06.2015 für Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2015 und 2016 zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -4.415 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 0 Saldo in €: 0 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 387 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0008/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: bereits berücksichtigt Neuanlage der Grünfläche am Radefelder Weg/ Ecke Bahnstraße mit Denkmal für Opfer der Gewaltherrschaft Der Stadtrat beschließt: Die vorhandene Grünfläche wird neu gestaltet und die Einordnung und Wiederaufstellung des Denkmals für Opfer von Gewaltherrschaft vorgenommen. Begründung: Über das Amt für Umwelt und Ordnung, Denkmalpflege wurde die Ausführungsplanung für die Neugestaltung des Grünfläche vom Grünflächenamt beauftragt und soll bis Ende diesen Jahres vorliegen. Wegen baulicher Mängel wurde das Denkmal abgebaut und eingelagert. Bei dem Denkmal handelt es sich um eine Arbeit des verstorbenen ortsansässigen Künstlers Häse. Es soll wieder als Denkmal für die Opfer von Gewaltherrschaft aufgestellt werden, dazu liegt die Zustimmung der Denkmalpflege vor. Die Neugestaltung der Grünfläche verbessert das Ortsbild und soll auch zur Erholung genutzt werden können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Der Mittelbedarf für diese Maßnahme wurde im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.682.151 Plan 2016 in €: 1.662.085 Planentwurf 2017 in €: 1.866.707 ordentl. Erträge in €: -143.568 ordentl. Aufwendungen in €: 2.010.275 Saldo in €: 1.866.707 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Fachausschuss Umwelt und Ordnung bereits berücksichtigt bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 388 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: OR 0030/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Seehausen Block: Betreff: bereits berücksichtigt Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida Der Stadtrat beschließt: Für die Finanzierung der priorisierten Maßnahmen zur Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida stehen Finanzmittel im Rahmen des Nordraumkonzeptes zur Verfügung. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.55.2.0.01 Ausbau/Unterhaltung Gewässer II.Ordnung k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 0 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zu bereits berück. - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Für die Finanzierung der priorisierten Maßnahmen zur Sicherung der Wasserzufuhr der Teiche in Hohenheida stehen Finanzmittel im Rahmen des Nordraumkonzeptes zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.057.046 Plan 2016 in €: 403.349 Planentwurf 2017 in €: 451.595 ordentl. Erträge in €: -941.861 ordentl. Aufwendungen in €: 1.393.456 Saldo in €: 451.595 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung ins Verfahren verwiesen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 389 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0059/ 17 Einreicher: SR Margitta Hollick SR Siegfried Schlegel SR Marco Götze Block: Betreff: bereits berücksichtigt Lichtsignalanlage Arthur-Hoffmann-/Skakespearestraße Der Stadtrat beschließt: Im Bereich des Straßenknotens Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird die mobile Lichtsignalanlage durch eine stationäre ersetzt. Dafür werden 70.000,- Euro eingesetzt. Begründung: Der Knotenbereich Arthur-Hoffmann-/Shakespearestraße wird von zahlreichen Schülerinnen und Schülern, die den französischsprachigen Schulcampus mit Gymnasium, Grundschule und zukünftig einer Oberschule besuchen, genutzt. In den kommenden Jahren soll die Arthur-HoffmannStraße umgebaut werden und wieder für stadtauswärtigen Kfz-Verkehr nutzbar sein. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: neu Deckungs-PSP: 1.100.61.2.0.01 HH-Antrag DIE LINKE "Reduzierung des Etats für Zinsaufwendungen"; 44312000 (Kostenart) HHAntrag DIE LINKE; "Reduzierung Sachverständigen- und Gutachteraufwendungen"; 1.100.61.1.0.01 "Beherbergungssteuer" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Die bestehende temporäre Fußgängersignalanlage A.-HoffmannStraße/Shakespearestraße wird im 2. Quartal 2017 durch eine stationäre Fußgängersignalanlage ersetzt. Die finanziellen Aufwendungen wurden im Haushaltplan berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 390 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0127/ 17/18 Einreicher: SR C hr. Schulze SR D. v. d. Heide SR N.-P. Witte SR A. Faulhaber SR M. Weickert Block: Betreff: bereits berücksichtigt Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau Der Stadtrat beschließt: Für die Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen im integrierten Verkehrskonzept Altlindenau sollen in den Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt 140.000 Euro eingestellt werden. Begründung: Basierend auf der ausführlichen Verkehrsanalyse des Büros StadtLabor haben im März 2016 eine Bürgerinformationsveranstaltung und im Juni 2016 ein Bürgerworkshop stattgefunden, die von der Bürgerschaft rege genutzt wurden. Dabei wurden zahlreiche Maßnahmen benannt, die die Verkehrsorganisation in Altlindenau und speziell am Lindenauer Markt verbessern helfen. Die Verwaltung erstellt in Zusammenarbeit mit dem Büro StadtLabor gemäß Ratsbeschluss vom Juni 2016 gerade eine Vorlage, die die verschiedenen Maßnahmen beinhaltet. Im Bürgerworkshop wurde vereinbart, dass kurzfristige Maßnahmen in den kommenden beiden Jahren erfolgen sollen Dafür sollen nunmehr Mittel in o.g. Höhe in den Haushalt eingestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06; 7.0000380 Verkehrsplanung Stadtumbau Ost Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Das integrierte Verkehrskonzept Altlindenau wurde von der Verwaltung mit dem Ziel erarbeitet, Lösungen für die derzeit unbefriedigende Verkehrssituation insbesondere rund um den Lindenauer Markt zu identifizieren und zu prüfen, mit welchen Maßnahmen kurz-, mittel- und langfristig Optimierungen erreicht werden können. Im Ergebnis hat die Verwaltung einen Lösungsvorschlag in einer Vorlage zusammengefasst, die in Kürze der DB OBM vorgelegt wird. Darin sind auch Vorschläge zur Finanzierung von Sofort-, Kurz- und Mittelfristmaßnahmen enthalten und mit Haushaltsansätzen unterlegt. Für die Umsetzung sind Mittel im Verkehrs- und Tiefbauamt (5.000 EUR in 2017) sowie Städtebaufördermittel aus dem Programm Stadtumbau Ost in einer Höhe von 550.000 EUR von 2017 bis 2020 eingeplant. Insofern ist der beantragte Umgang mit dem Verkehrskonzept bereits Verwaltungshandeln. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.624.191; -1.391.670 Plan 2016 in €: 2.038.280; -1.403.200 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037; -934.150 Planentwurf 2018 in €: 2.233.044; -739.100 ordentl. Erträge in €: -11.960.785; 1.737.350 ordentl. Erträge in €: -11.952.927; 1.573.800 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821; -2.671.500 ordentl. Aufwendungen in €: 14.185.971; -2.312.900 Saldo in €: 1.156.887 Saldo in €: 1.493.944 ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 391 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 8/0/0 Fachausschuss Umwelt und Ordnung 10/0/1 bereits berücksichtigt Zum VSP Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 392 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: A 0128/ 17 Einreicher: SR Mathias Weber (SPD-Fraktion) SR Franziska Riekewald (Fraktion Die Linke) SR Daniel v.d. Heide (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Block: Betreff: bereits berücksichtigt Beteiligungsprozess alternative Finanzierungsformen ÖPNV Der Stadtrat beschließt: Für den Diskussions- und Beteiligungsprozess der Gutachten des MDV zu den alternativen Finanzierungsformen werden in den Haushalt 2017 der Stadt Leipzig 40.000 Euro eingestellt. Begründung: Die Antragsteller wünschen sich einen starken und leistungsfähigen Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Leipzig, der mit den Aufgaben einer wachsenden Stadt mithalten kann und somit einen wichtigen Anteil der Personenbeförderung und zu weniger Staus auf Leipziger Straßen leisten kann. Der ÖPNV steckt in Leipzig in der Finanzierungsfalle. Die Einnahmen generieren sich aus zwei wesentlichen Säulen. Der öffentliche Anteil, bezahlt durch die LVV-Konstruktion, verbleibt seit einigen Jahren bei 45 Mio. €. Bei den Fahrgeldeinnahmen federn die jährlichen Ticketpreiserhöhung lediglich die Kostensteigerungen, sowohl bei den Betriebskosten, als auch bei den Investitionen ab. Dennoch werden die Kosten für den städtischen ÖPNV von 2013 (163,86 Mio. €) bis 2025 (233,63 Mio €) um 42 Prozent (vgl. ETC Studie | MDV) steigen. Um auf regionaler Ebene das Problem anzugehen, hat der Mitteldeutsche Verkehrsverbund einen Prozess angeschoben, welcher die bestehenden und sich verschärfenden betriebswirtschaftlichen Herausforderungen bei gleichem Leistungsumfang - sprich ohne Streckenstilllegungen oder Taktausdünnung angeht. Fünf Gutachten wurden von einem Expertenworkshop ausgewählt und vom MDV in Auftrag gegeben. Diese “alternativen Finanzierungsformen” bis hin zu möglichen Mischkonzepten sollen und müssen in einem organisierten und strukturierten Beteiligungsprozess umfangreich erörtert und diskutiert werden. Dieser Diskussionsprozess soll in Leipzig mit der Überarbeitung des Nahverkehrsplanes und des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages einhergehen, um eine entsprechende inhaltliche Verknüpfung herstellen zu können. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt 11/0/0 zur Berücksichtigung - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 393 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Im Jahr 2017 wird es einen Beteiligungsprozess zum Nahverkehrsplan geben, der aus den geplanten Haushaltsmitteln im Produkt Verkehrsplanung getragen werden kann. Im Zusammenhang mit der Aufstellung des Nahverkehrsplanes werden auch die Ergebnisse der Gutachten zu den alternativen Finanzierungsformen berücksichtigt. Darüber hinaus befindet sich derzeit eine Vorlage zu den alternativen Finanzierungsformen in Erarbeitung. Diese sieht vor, dass die durch den Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) in Auftrag gegebenen Gutachten dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben werden und der Schwerpunkt in nächster Zeit darauf liegen muss, Bund und Länder aufzufordern, sich hinsichtlich der finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen eines Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) der Zukunft stärker zu engagieren. Für diesen Prozess sind keine weiteren Mittel notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 1.624.191 Plan 2016 in €: 2.038.280 Planentwurf 2017 in €: 2.091.037 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 Saldo in €: 2.091.037 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 6/2/2 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 394 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0033/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage Der Stadtrat beschließt: Einrichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage Begründung: Im Kreuzungsbereich Merseburger Landstraße – Schönauer Landstraße ist eine Lichtsignalanlage zu errichten. Im Zuge des Neubaus der Eisenbahnbrücke G.-Schwarz-Straße, Leipziger Straße, Ludwig-Hupfeld-Straße und Am Ritterschlösschen wird der Verkehr über eine Ersatzbrücke geleitet und die Verbindung zwischen Georg-Schwarz-Straße und Ludwig-Hupfeld-Straße unterbrochen. Dadurch ist eine erhebliche Mehrbelastung der Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin zu erwarten, die die Errichtung einer zeitlich begrenzten Lichtsignalanlage an der Ecke Schönauer Landstraße / Merseburger Straße erforderlich macht. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 7.0001019 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Im Zuge der Umleitungsführung für den Neubau der Brücken GeorgSchwarz-Straße ist im Kreuzungsbereich Merseburger Landstraße/Schönauer Landstraße eine temporäre Lichtsignalanlage zu errichten. Die Leistungsfähigkeit des Knotenpunktes Merseburger Landstraße/Schönauer Landstraße wurde für die Umleitungsführung während der Bauzeit kritisch betrachtet. Im Ergebnis der Untersuchung ist am Knotenpunkt während der Bauzeit der Georg-Schwarz-Brücken eine temporäre Lichtsignalanlage unter Einrichtung eines Linksabbiegers von der Merseburger Landstraße in die Schönauer Landstraße erforderlich und vorgesehen. Der dreiarmige Knotenpunkt wird derzeit unsignalisiert betrieben, wobei der Verkehr im Zuge der Merseburger Straße (B 181) vorfahrtberechtigt ist. Während des Betriebes ist die Einrichtung separater Linksabbiegestreifen für den Betrieb einer temporären LSA an dieser Stelle unerlässlich. Ohne die Möglichkeit, an mindestens zwei haltenden Linksabbiegern vorbeizufahren, wäre die Anlage überlastet. Darüber hinaus wird geprüft, ob sich mit der geplanten Fahrbahnerweiterung am Knotenpunkt Merseburger Straße (B 181)/Schönauer Landstraße zugunsten eines Radfahrstreifens in der Nebenrichtung für den Zeitraum der Umleitungsführung eine effektive Leistungsfähigkeitssteigerungen durch Separierung der Abbiegestreifen erreichen und ggf. auch umsetzen lässt. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 395 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bereits berücksichtigt Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 396 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: OR 0052/ 17/18-02 Einreicher: Ortschaftsrat Mölkau Block: Betreff: bereits berücksichtigt Einbau einer Querungshilfe Höhe Ärztehaus - OT Mölkau Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Mehrkosten zum Einbau einer Querungshilfe. Begründung: Es wird vorgeschlagen zusätzlich eine Querungshilfe (in Höhe des Ärztehauses/ evtl. bis Höhe H.-Löns-Straße bzw. vor stadtauswärtiger Bushaltestelle "Ärztehaus") einzubauen. Sehr viele aus Richtung Zweinaundorf kommende Fußgänger (insbesondere ältere) nutzen die Schlippe zwischen Sommerfelder Straße und H.-Löns-Straße und wollen dann zum Ärztehaus/zur Apotheke. Hier wäre eine Querungshilfe über die Engelsdorfer Straße sehr hilfreich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 106654100014 Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Die Entwurfsplanung zur Engelsdorfer Straße sieht am nördlichen Fahrbahnrand, westlich der Einmündung Anemonenweg den Bau einer Gehwegnase vor, um die Querung für Fußgänger mit dem Ziel „Ärztehaus“ zu verbessern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 397 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: OR 0034/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Böhlitz-Ehrenberg Block: Betreff: bereits berücksichtigt Fertigstellung des Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße Der Stadtrat beschließt: Der Rad- und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße wird fertiggestellt. Begründung: Der Rad-und Fußweg entlang der Schönauer Landstraße zwischen HeinrichHeine-Straße und Merseburger Landstraße ist fertig zu stellen. Für das Jahr 2018 ist die Instandsetzung der Georg-Schwarz-Straße vorgesehen Ab 2020 soll die Georg-Schwarz-Brücke erneuert werden. Das bedeutet eine mehrjährige Vollsperrung dieser Verbindungsstrecke vom OT Böhlitz-Ehrenberg nach Wahren, Leutzsch und Grünau. Es ist davon auszugehen, dass sich ein nicht unerheblicher Teil des Verkehrs über die Schönauer Landstraße zur Merseburger Straße hin verlagert. Um eine Gefährdung des Rad- und Fußwegverkehrs auf der Schönauer Landstraße zu vermeiden, ist der bereits 1996 begonnene und nie vollendete Rad-und Fußweg fertigzustellen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000572 Radwege Gemeindestraßen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt Verwaltungsmeinung: 11/0/0 zur Berücksichtigung - Der Rad-/Gehweg Schönauer Landstraße von Heinrich-Heine-Straße bis Merseburger Straße befindet sich zurzeit in der Entwurfsplanung. In 2017 wird die Entwurfsplanung weitergeführt und die Ausführungsplanung erarbeitet. Es ist vorgesehen, diesen Rad-/Gehweg planmäßig in 2018 zu bauen. Damit ist sichergestellt, dass der Bau des Rad-/Gehweges vor dem Bau der Georg-Schwarz-Brücke erfolgt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -127.897 Plan 2016 in €: -250.000 Planentwurf 2017 in €: -400.000 ordentl. Erträge in €: 400.000 ordentl. Aufwendungen in €: -800.000 Saldo in €: -400.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau bereits berücksichtigt Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Block 5 im Finanzausschuss bzw. vom Einreicher zurückgezogene Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 398 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0027/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: zurückgezogen Erhöhung der Mittel für die Gesamtstrategie "Leipzig, Ort der Vielfalt" Der Stadtrat beschließt: Der kommunale Anteil für Projekte im Rahmen der Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“, finanziert im Rahmen des Landesprogramms „Demokratie leben!“ und der Lokalen Partnerschaften für Demokratie, wird im Haushaltsjahr 2017 um 25.000 Euro auf 60.000 Euro erhöht. Begründung: Der Stadtrat hat im Oktober 2016 500.000 Euro für die Kampagne „Demokratie lebt – Demokratie leben“ beschlossen. Die Projekte im Rahmen der Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“ können sich hieran beteiligen. Daher ist die Erhöhung für die Gesamtstrategie „Leipzig, Ort der Vielfalt“ im Haushaltsjahr 2018 unnötig. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.6.0.01 Einrichtungen der Jugendarbeit Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.2.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen Deckungs-PSP: zurückgezogen - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 399 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0136/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Block: Betreff: zurückgezogen Arbeit der Musikschule Johann-Sebastian-Bach stärken Der Stadtrat beschließt: Punkt 1. wird wie folgt geändert: 1. Die Musikschule Johann Sebastian Bach wandelt in 2017 vier Honorarvertragsverhältnisse (halbe Stellen als Honorarlehrkraft) in zwei festangestellte Musikschullehrer_innen (VZÄ TVöD-Lehrkraft) und in 2018 weitere vier Honorarvertragsverhältnissen in zwei festangestellte Musikschullehrer_innen um. Dafür werden in: 2017 70.541,72 € 2018 70.541,72 € eingestellt. Begründung: Personalkosten pro Jahr für ein Vollzeitäquivalent (VZÄ) Honorarlehrkraft: 23.894,40 € Personalkosten pro Jahr für ein Vollzeitäquivalent (VZÄ) TVöD-Lehrkraft: 59.165,26 € Die Differenz Personalkosten zwischen Honorar- und TVöD-Anstellung beträgt für ein Vollzeitäquivalent 35.270,86 €. Die Differenz zwischen Honorar- und TVöD-Anstellung beträgt somit für zwei Vollzeitäquivalente 70.541,72 € pro Jahr. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.1100.263.001 MS "Johann-Sebastian Bach" Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen Deckungs-PSP: zurückgezogen - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 400 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: A 0013/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: zurückgezogen Erhöhung der Mittel für strategischen Grunderwerb Der Stadtrat beschließt: Die Mittel für strategischen Grunderwerb werden für 2017 um 3 Millionen Euro erhöht. Die zusätzlichen Mittel sollen vorrangig für die Erweiterung der sozialen Infrastruktur, insbesondere für den Kauf von Grundstücken zum Bau von zehn Kindertagesstätten in Fertigbauweise (Systembauweise) eingesetzt werden. Begründung: Die Stadt Leipzig benötigt zeitnah weitere 1.700 Plätze in Kindertagesstätten um den Bedarf an Kitaplätzen annähernd decken zu können. Durch die zusätzlichen Mittel für den strategischen Grunderwerb können geeignete Grundstücke für Kindertagesstätten, vorzugsweise in kommunaler Trägerschaft, erworben werden. Um den Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen zügig decken zu können, ist die Errichtung von Kindertagesstätten in Fertigbauweise ein geeignetes Mittel. Die Stadt sollte hier prüfen, ob im Rahmen eines EU-weiten Vergabeverfahrens mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb eine Vergabe der Gesamtleistung der oben beschriebenen Kindertagesstätten an einen leistungsfähigen Generalunternehmer erfolgen kann. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001689 Strategischer GE "Wachsende Stadt" Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen zurückgezogen - Protokollnotiz: Der Hauptantrag wird laut Einreicher ergänzt mit dem Zusatz: "...u.a. für Kitas und Schulen verwendet werden". Mit dieser Protokollnotiz wird der ÄA 1 von der SPD-Fraktion zurückgezogen. Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -4.000.000 Planentwurf 2018 in €: -15.000.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -4.000.000 ordentl. Aufwendungen in €: -15.000.000 Saldo in €: -4.000.000 Saldo in €: -15.000.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 401 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: OR 0057/ 17/18 Einreicher: Ortschaftsrat Holzhausen Block: Betreff: zurückgezogen Sanierung des Sportlerheims Arthur-Polenz-Straße, 04288 Leipzig Der Stadtrat beschließt: Der OR 0057/17 wurde vom OR Holzhausen offiziell am 18.01.2017 zurückgezogen. Beschlusstext: Die erforderlichen Mittel zur Sanierung des Sportlerheims sind im Doppelhaushalt 2017/18 einzustellen. Begründung: Die Sanierung des Sportlerheims am Sportplatz Arthur-Polenz-Straße ist für die Gesamtnutzung des Sportplatzes notwendig. Bei dem gemeinsamen Rundgang mit Herrn OBM Jung wurde eine Beteiligung der Stadt Leipzig in Höhe von 200.000€ von Herrn OBM Jung in Aussicht gestellt bei 10% Eigenleistung. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0 Ziel-PSP: 1.100.42.4.1.01 Sportstätten und Sporteinrichtungen k.A. im Beschluss, gem. Begründung so aufgenommen. 0 k.A. im Beschluss, gem. Begründung so aufgenommen. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen Verwaltungsmeinung: 4/7/0 - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 2.993.144 Plan 2016 in €: 8.777.762 Planentwurf 2017 in €: 9.506.286 Planentwurf 2018 in €: 9.743.713 ordentl. Erträge in €: -1.351.345 ordentl. Erträge in €: -1.353.494 ordentl. Aufwendungen in €: 10.857.632 ordentl. Aufwendungen in €: 11.097.206 Saldo in €: 9.506.286 Saldo in €: 9.743.713 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport zurückgezogen Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 402 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Unterhaltung Straßen Antragsnummer: OR 0011/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Block: Betreff: zurückgezogen Wiederherstellung des Wirtschaftsweges an der nördlichen Grenze des B-Planes Wohngebiet am Heidgraben zwischen Charlottenweg und Freirodaer Weg Der Stadtrat beschließt: Die Planungen und Abstimmungen zur Wiederherstellung und Mitbenutzung des Wirtschaftsweges als Geh- und Radweg sind aufzunehmen. Begründung: Dieser Weg darf nicht mit dem Weg für Verbesserung der Aufenthaltsqualität am und über den Heidegraben zur öffentlichen Grünfläche mit Spielbereich verwechselt werden. (Dieser Weg ist bereits gebaut und die Wege durch die Waldanlage sind bereits angelegt und werden ausgeführt.) Der hier beantragte Weg existiert noch als Flurstück 76 Gemarkung Quasnitz und würde im Zuge der landwirtschaftlichen Nutzung überpflügt. Es ist auch im Interesse der Erreichbarkeit der landwirtschaftlichen Flächen sinnvoll, den Weg wieder anzulegen und für Spaziergänger und Radfahrer zu öffnen. Gegenwärtig erfolgt die Nutzung über Trampelpfade. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen Verwaltungsmeinung: zurückgezogen - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt vom 16.12.2016 Der Vorschlag wurde bereits im Rahmen der öffentlichen Auslegung des BPlanes Nr. 219 "Wohngebiet am Heidegraben" vom Ortschaftsrat vorgetragen. Da der Wirtschaftsweg für die Erschließung des neuen Wohngebietes nicht notwendig ist, wurde vor der Planauslegung entschieden, diesen Weg nicht in den Geltungsbereich des B-Planes aufzunehmen. Falls ein (grundhafter) Ausbau des Wegs zum Zwecke des Geh-/Radwegbaus geplant ist, müsste die planungsrechtliche Grundlage für eine solche Baumaßnahme geklärt werden, da sich die Flächen im Außenbereich (§ 35 BauGB) befinden. Die vorgeschlagene Maßnahme ist nicht Bestandteil des Radverkehrsentwicklungsplanes bis 2020. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 403 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 0/8/3 Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Block 6 vom Finanzausschuss als erledigt bezeichnete Änderungsanträge Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 404 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Liegenschaften-Antragsnummer: OR 0022/ 17 Einreicher: Ortschaftsrat Burghausen Block: Betreff: erledigt Beendigung der Sanierung - Doppelhaus Auenblick 2 und 4 Der Stadtrat beschließt: Der Stadtrat beschließt die Bereitstellung von Geldern aus den Mitteln des Liegenschaftsamtes und/oder des Amtes für Stadtentwicklung und Bau in Höhe von ca. 90.000 € für die Beendigung der Sanierungsarbeiten des Doppelhauses Auenblick 2 und 4. Begründung: Das Doppelhaus wurde durch die Gemeinde Bienitz vor der Zwangseingemeindung teilsaniert (Heizung; neue Fenster). Durch einen Wasserschaden im Erdgeschoß und weitere Wohnungen wurden entkernt. Die Sanierung unterblieb, weil diese Häuser veräußert werden sollten. Dies geht durch die Verabschiedung des Kommunalpolitischen Wohnungskonzeptes nicht mehr. ln unserem Ort suchen Einwohner nach Wohnraum. Feuerwehrleute der FFW verlassen den Ort, weil kein Wohnraum zur Verfügung steht. Damit dieser Wohnraum wieder zur Verfügung steht ist eine schnellstmögliche Sanierung erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.11.1.3.05 Liegenschaftsmanagement Deckung soll aus Mitteln des Liegenschaftsamtes und/oder des Amtes für Stadtentwicklung und Bau i.H.v. ca. 90.000 € erfolgen Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.3.05 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: erledigt Verwaltungsmeinung: erledigt - Der Änderungsantrag ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzulässig und wird zurückgewiesen. Der Antragsinhalt stand zuletzt in der Ratsversammlung vom 26.10.2016 (Vorlage IV-A-01302) zur Beschlussfassung und wurde dort abgelehnt. Entsprechend § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Ratsv ersammlung und ihrer Ausschüsse ist ein Verhandlungsgegenstand nur dann auf die Tagesordnung der Ratsversammlung zu setzen, wenn der gleiche Verhandlungsgegenstand nicht innerhalb der letzten sechs Monate behandelt wurde oder wenn sich sich seit der Behandlung die Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat. Dies ist nicht der Fall, weshalb eine erneute Befassung in der Ratsversammlung nicht möglich ist. Nachtrag zum Verwaltungsstandpunkt v. 16.12.2016 Die Maßnahmen wurden bereits mit Beschluss der Ratsversammlung vom 16.10.2016 (Vorlage IV-A-01302 OR 016/17) abgelehnt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 201.598 Plan 2016 in €: 1.754.494 Planentwurf 2017 in €: 1.664.228 ordentl. Erträge in €: -12.852.918 ordentl. Aufwendungen in €: 14.517.146 Saldo in €: 1.664.228 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau nicht votiert Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 405 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: A 0090/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: erledigt Stärkung der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung Der Stadtrat beschließt: Der Stellenplan der Schulbibliothekarischen Arbeitsstelle wird um 1 zusätzliche VZÄ aufgestockt für: • Fachberatung und Weiterbildung der Mitarbeiter und Mitarbeiterin in den Schulbibliotheken und Leseräumen und • für Verwaltungsaufgaben Begründung: Der Stadtrat hat mit den Beschlüssen aus den Jahren 2012 und 2014 die Stadtverwaltung mit dem systematischen Ausbau der Schulbibliotheken und Leseräume nach bibliothekarischen Standards beauftragt. Die damit beauftragte Schulbibliothekarische Arbeitsstelle im Amt für Jugend, Familie und Bildung unterstützt die Grundlagenarbeit in den Schulen bei der Einrichtung von Schulbibliotheken und Leseräumen und die Einhaltung fachlicher Standards des Personals durch Weiterbildungen. Sehr aufwändig ist dabei der Service der Suche nach häufig wechselndem, teilweise berufsfremdem Personal aus arbeitmarktpolitischen Maßnahmen (z. B. "Förderung von Arbeitsverhältnissen", "Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt", "Freiwilligendienst aller Generationen" und Honorarkräfte). Derzeit werden 62 Mitarbeiter und Mitarbeiterin betreut. Die Schulbibliothekarische Arbeitsstelle leitet an und und qualifiziert die Mitarbeiter und Mitarbeiterin für ihren Einsatz. Auch die Konzepterstellung der Schulen wird von dieser Stelle fachlich beraten und begleitet. Dafür stehen nur 2,5 VZÄ zur Verfügung. Mit der weiterhin erfreulichen Zunahme von Schulen mit Leseangeboten für Schüler und Schülerinnen, aufgrund des steigenden Verwaltungsaufwands z. B. bei der Suche nach geeigneten, hauptsächlich berufsfremden, Personen für den Einsatz in Schulen, ist die Stellenaufstockung begründet. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: 1.100.24.3.0.04.02 schulbibliothekarische Arbeitsstelle Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0; 0 1 Ziel in VzÄ 1 Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: erledigt Deckungs-PSP: 5/6/0 - Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 406 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Neufassung v. 19.01.2017 Der Änderungsantrag ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt unzulässig und muss zurückgewiesen werden. Der Antragsinhalt stand zuletzt in der Ratsversammlung vom 18.01.2017 (VI-A-03190 "Schulbibliotheken und Leseräume an Schulen in Trägerschaft der Stadt Leipzig - Fortschreibung des Entwicklungskonzeptes für die Jahre 2017 - 2020") zur Beschlussfassung und wurde dort angenommen. Entsprechend § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung und ihrer Ausschüsse ist ein Verhandlungsgegenstand nur dann auf die Tagesordnung der Ratsversammlung zu setzen, wenn der gleiche Verhandlungsgegenstand nicht innerhalb der letzten sechs Monate behandelt wurde oder wenn sich sich seit der Behandlung die Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert hat. Dies ist nicht der Fall, weshalb eine erneute Befassung in der Ratsversammlung nicht möglich ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 222.719 Plan 2016 in €: 181.013 Planentwurf 2017 in €: 221.925 Planentwurf 2018 in €: 227.183 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 221.925 ordentl. Aufwendungen in €: 227.183 Saldo in €: 221.925 Saldo in €: 227.183 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Jugend 2/3/4 Jugendparlament 8/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 407 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Sport-Antragsnummer: A 0149/ 17 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: erledigt Planungsmittel Sanierung Radrennbahn Der Stadtrat beschließt: Für die Sanierung der Radrennbahn im Stadtbezirk Südwest sollen in den Haushaltsplan 2017/18 250.000 Euro Planungsmittel eingestellt werden. Begründung: Im September wurde das Sportprogramm 2016-2024 vom Stadtrat beschlossen. Die Sanierung der Radrennbahn im Leipziger Südwesten ist Bestandteil der Sportstättensanierung. Laut Sportprogramm soll die Sanierung der Radrennbahn auf der Grundlage eines Entwicklungskonzeptes mit folgenden Maßnahmen fortgesetzt werden: • Pistensanierung, • Schrittweise Sanierung des Sozialgebäudes, • Neugestaltung des Außengeländes. Die Leipziger Radrennbahn ist die einzige funktionstüchtige Anlage in der Region Leipzig und ist deshalb als Trainingsstätte betriebsbereit zu erhalten. Derzeit gibt es ca. 530 in Vereinen organisierte Radrennsportler/innen in Leipzig, Tendenz leicht ansteigend. Für die Gewährleistung der Betriebsfähigkeit sind in den nächsten Jahren o.g. Sanierungsmaßnahmen notwendig. Voraussetzung für die Abschätzung der Kosten und das Einwerben von C o-Finanzierungsmitteln ist eine Planung zur multifunktionalen Anlage mit dem Schwerpunkt Radsport, die in den Jahren 2017/18 erfolgen soll. Veränderung Ziel 2017: 0 PSP-E. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Ziel-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: erledigt Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Deckungs-PSP: erledigt Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannten Deckungsquellen stehen gegenwärtig nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinungen zum Antrag Nr. A 0162, A0155, A0161). Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 408 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Sport 9/0/1 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 409 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0016/ 17/18 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: erledigt Spielplätze Der Stadtrat beschließt: Das Budget für die Anschaffung von Spielgeräten für Spielplätze wird ab 2017 um je 75.000 € erhöht. Die Anschaffung soll vor allem für Schwerpunktgebiete außerhalb der Innenstadt ermöglicht werden. Begründung: In einer wachsenden Stadt verdichten sich auch die Wohngebiete zusehends. Um außerhalb von Schulen Freizeitangebote für Kinder und Familien zu schaffen, ist es notwendig, mehr Standorte für Spielplätze in den neuen Schwerpunktgebieten außerhalb der Innenstadt einzurichten. Für die Anschaffung von Spielgeräten sollen daher jeweils 75.000 € mehr in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 bereitgestellt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: erledigt Verwaltungsmeinung: - Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die benannte Deckungsquelle steht nicht zur Verfügung (siehe dazu auch Verwaltungsmeinung zum Antrag 0018). Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Fachausschuss Umwelt und Ordnung 11/0/0 Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 410 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: A 0071/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: erledigt Investitionen in Radwege Der Stadtrat beschließt: Im Projekt 7.0000572 wird der Zusatz "Gemeindestraßen" gestrichen. Die Auszahlungen für Radwege bzw. Radverkehrsanlagen werden nach Vorlage des Radverkehrsnetzes und des SachsenNetz Rad neu priorisiert. Die geplanten Auszahlungen werden auf 1 Million € erhöht. Die geplanten Einzahlungen werden auf 600 T € erhöht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000572 Radwege Gemeindestraßen Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 0 Ziel in VzÄ Deckung: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: erledigt Deckungs-PSP: erledigt - Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 411 Änderungsanträge zur Beschlussfassung für die Ratsversammlung am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: SPD-Fraktion Antragsnummer: A 0162/ 17/18 Block: Betreff: erledigt Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer Der Stadtrat beschließt: Der Ansatz für Einnahmen aus der Gewerbesteuer wird für das Jahr 2017 von 260 Mio. Euro auf 265 Mio. Euro und für 2018 wird von 265 Mio. Euro auf 270 Mio. Euro angehoben. Begründung: Entsprechend der Planansätze der vergangenen Jahre und der vorliegenden Rechnungsergebnisse sowie vor dem Hintergrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung in unserer Stadt erscheinen die für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 vorgesehenen Planansätze für Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu niedrig und sollten entsprechend angehoben werden. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: 1.100.61.1.0.01.01 Steuern allg. Zuweisungen allg. Umlagen Veränderung Ziel 2018: 0; 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: erledigt erledigt - Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 13.01.2017 Nach Analyse des vorläufigen Ergebnisses per 31.12.2016 wird die Prognose für die Gewerbesteuererträge der Stadt Leipzig angepasst. Vor diesem Hintergrund erfolgt eine Erhöhung des Haushaltsansatzes 2017/2018 um 15 Mio. € pro Jahr. Gleichwohl sind die erhöhten Aufwendungen für die Gewerbesteuerumlage mit 1,14 Mio. € zu berücksichtigen. Beide Veränderungen werden auch in der mittelfristigen Finanzplanung umgesetzt. Damit wird der Haushaltsantrag durch die Verwaltung vollumfänglich berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0018/ 17/18-01-Neufassung; A 0162/ 17/18 RE 2015 in €: -895.434.817 Plan 2016 in €: -909.633.080 Planentwurf 2017 in €: -963.053.080 Planentwurf 2018 in €: -1.010.953.080 ordentl. Erträge in €: -991.073.080 ordentl. Erträge in €: -1.039.353.080 ordentl. Aufwendungen in €: 28.020.000 ordentl. Aufwendungen in €: 28.400.000 Saldo in €: -963.053.080 Saldo in €: -1.010.953.080 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Blöcke zu den Bürgereinwänden zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 (zu DS-VI-03318) Dezernat Finanzen Stand: 25.01.2017 Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Inhaltsverzeichnis zu den Blöcken der Bürgereinwänden Block 1: angenommene Block 2: abgelehnte Block 3: bereits berücksichtigte Block 4: zurückgezogene Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite angenommen Schule Schulbau BE 0182/ 17/18 Taubert, Katja Antrag von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am R.-Schumann-Gymnasium angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 1 BE 0215/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Paul-Robeson-Schule – Komplettsanierung angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 2 Schulsozialarbeit BE 0018/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 9. Schule – Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 3 BE 0049/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 4 BE 0110/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Geschwister-Scholl-Schule – Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 5 BE 0129/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Joachim-Ringelnatz-Schule – Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 6 1 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0130/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Karl-Liebknecht-Schule – Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 7 BE 0156/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 8 BE 0196/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz.Ehrenberg - Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 9 BE 0209/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Schulsozialarbeiter angenommen A 0039/ 17/18 A 0105/ 17/18 A 0150/ 17/18 A 0150/ 17/18-01-ÄA BE 0018/ 10 Werterhaltung Schulen BE 0002/ 17/18 Andrea, Müller Neubau / Sanierung Grundschule am Floßplatz (Sportplatz) angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 11 BE 0136/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Sportplatz angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 12 BE 0019/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 9. Schule - Schulhofsanierung angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 13 2 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... BE 0029/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Schulhoferneuerung angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 15 BE 0030/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Toilettensanierung angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 16 BE 0057/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Carl-von-Linné-Schule – Malerarbeiten angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 17 BE 0066/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Schulhofgestaltung angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 18 BE 0111/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Brandschutzsanierung beenden angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 19 BE 0116/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten/Bau einer Mensa angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 20 BE 0118/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Schulhofsanierung angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 21 3 Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0121/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Trenntüren angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 22 BE 0122/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Lärmschutz Hort angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 23 BE 0123/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Schließzylinder angenommen A 0029/ 17/18 A 0089/ 18 A 0160/ 17/18 BE 0111/ 17/18 BE 0116/ 17/18 24 BE 0124/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Kellersanierung angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 25 BE 0163/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Spielplatzgestaltung angenommen A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 27 Spielplätze - Budget mindestens erhalten angenommen BE 0009/ 17/18 28 Stadtgrün und Gewässer BE 0009/ 17/18 Gruner, Stefanie Straßen - 4 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0005/ 17/18 Hundertmark, Rocco Fußgängerampel in der Dieskaustraße angenommen A 0015/ 17/18 A 0045/ 18 A 0058/ 17/18 A 0060/ 17/18-01Neufassung A 0061/ 18 29 Kita „Auenzwerge“ – Komplettsanierung abgelehnt 30 abgelehnt Kita Kitabau BE 0232/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Werterhaltung Kita BE 0233/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kita „Auenzwerge“ – Erneuerung Turnboden abgelehnt 31 BE 0234/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Kita „Auenzwerge“ – Erneuerung Spielgerät abgelehnt 32 BE 0181/ 17/18 Pöschmann, Herold Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ abgelehnt 33 BE 0183/ 17/18 Herbst, Michael Europaweites Stolpersteinprojekt d. Bildhauers G. Demnig. Fortbestand in Leipzig abgelehnt 35 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Alarmanlage abgelehnt 37 BE 0015/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 3. Schule – Häufigere Reinigung abgelehnt BE 0032/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Ausstattung abgelehnt Kultur - Schule BE 0210/ 17/18 - 5 BE 0015/ 17/18 BE 0239/ 17/18 38 39 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0033/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Ausstattung abgelehnt 40 BE 0034/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Ausstattung abgelehnt 41 BE 0045/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 60. Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 42 BE 0055/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 43 BE 0056/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule - Neues Mobiliar abgelehnt 44 BE 0071/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 172. Schule – Einrichten von Garderoben abgelehnt 45 BE 0074/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Alfred-Kästner-Schule – Erneuerung der Tafeln abgelehnt 46 BE 0078/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 47 BE 0085/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Wegweiser abgelehnt 48 BE 0087/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Schulausstattung abgelehnt 49 BE 0091/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Christoph-Arnold-Schule – Garderobenschränke abgelehnt 50 BE 0096/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule - Ausstattung abgelehnt 51 6 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0097/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Ausstattung abgelehnt 52 BE 0104/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Franz-Mehring-Schule – Spielsand abgelehnt 53 BE 0109/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Erneuerung Bestuhlung abgelehnt 54 BE 0117/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten von Fachkabinetten abgelehnt 55 BE 0131/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Lessingschule – Zimmereinrichtung abgelehnt 56 BE 0155/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Ausstattung abgelehnt 57 BE 0165/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Einrichtung Medienzimmer abgelehnt 58 BE 0168/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Liebertwolkwitz – Ausstattung abgelehnt 59 BE 0169/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Seehausen – Ausstattung abgelehnt 60 BE 0174/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Breitband-Internet abgelehnt 61 BE 0178/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Wilhelm-Hauff-Schule – Ausstattung Leseraum abgelehnt 62 BE 0188/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule - Turnbänke abgelehnt 63 7 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0189/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule - Sprunghocker abgelehnt 64 BE 0190/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule - Mattenwagen abgelehnt 65 BE 0193/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Bereitstellen von Verbrauchsmaterial abgelehnt 66 BE 0195/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Feueralarm abgelehnt 67 BE 0198/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulgarten abgelehnt 68 BE 0199/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Interaktive Tafeln abgelehnt 69 BE 0217/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Paul-Robeson-Schule – Häufigere Reinigung der Toiletten abgelehnt 70 BE 0226/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Ausstattung abgelehnt 71 BE 0230/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Interaktive Tafeln abgelehnt 72 BE 0231/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Immanuel-Kant-Schule – Budgeterhöhung Reinigung abgelehnt 73 Schulbau BE 0089/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Christoph-Arnold-Schule – Neubau abgelehnt 74 BE 0093/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Vergrößerung des Schulhofes abgelehnt 75 8 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0100/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Erich-Zeigner-Schule – Dreifeldhalle abgelehnt 76 BE 0150/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Gundorf – Ersatz- und Erweiterungsbau abgelehnt 77 BE 0151/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Gundorf – Bau/Aufstellung von Toiletten im Schulgartengelände abgelehnt 78 BE 0214/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Heinrich-Pestalozzi-Schule – Planung Komplettsanierung abgelehnt 79 BE 0216/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Paul-Robeson-Schule – Erweiterung der Turnhalle abgelehnt 80 BE 0228/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Innensanierung abgelehnt 81 Komplettsanierung der Sanitäranlagen in der AugustBebel-Grundschule und Hort abgelehnt 82 BE 0008/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Schulhof abgelehnt 83 BE 0011/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Lärmbelästigung abgelehnt 84 BE 0012/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier verschlissene Fenster abgelehnt 85 BE 0013/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Speiseraum abgelehnt 86 BE 0239/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Wandflächen abgelehnt BE 0016/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 8. Schule - Malern der Flure abgelehnt 88 BE 0017/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 8. Schule - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren abgelehnt 89 Werterhaltung Schulen BE 0004/ 17/18 Lemmnitzer, Katharina 9 BE 0015/ 17/18 BE 0239/ 17/18 87 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0024/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Toilettensanierung abgelehnt 90 BE 0038/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Gestaltung Hortgarten abgelehnt 92 BE 0040/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Geräteschuppen für Hort abgelehnt 94 BE 0041/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Toiletten in Gartenturnhalle abgelehnt 95 BE 0046/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Wiederinstandsetzung der neuen Außenjalousien abgelehnt 96 BE 0050/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Lüftererneuerung Turnhalle abgelehnt 97 BE 0052/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Turnhalle Malerarbeiten abgelehnt 98 BE 0053/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Erneuerung Telefonanlage abgelehnt 99 BE 0054/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Carl-von-Linné-Schule – Erneuerung von Fenstern abgelehnt 100 BE 0058/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 78. Schule – Sanierung der Fenster abgelehnt 101 BE 0059/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Erneuerung der Fußböden abgelehnt 102 BE 0060/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Beseitigung von Unfallquellen abgelehnt 103 10 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0061/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Erneuerung der Heizungsanlage abgelehnt 104 BE 0062/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Schulhofgestaltung abgelehnt 105 BE 0065/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Teilsanierung der Turnhalle abgelehnt 106 BE 0067/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Instandsetzung abgelehnt 107 BE 0068/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Sanierung der Fassade abgelehnt 108 BE 0069/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 100. Schule – Brandschutzertüchtigung abgelehnt 109 BE 0070/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 172. Schule – Neugestaltung Essenausgabeküche abgelehnt 110 BE 0072/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Alfred-Kästner-Schule – Renovierung Klassenräume abgelehnt 111 BE 0075/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Sanierung der Toiletten abgelehnt 112 BE 0080/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Sanierung Turnhalle abgelehnt 113 BE 0081/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Sanierung Fassade abgelehnt 115 BE 0082/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Sanierung Toiletten abgelehnt 117 11 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0083/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Malerarbeiten abgelehnt 118 BE 0086/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Fußbodenerneuerung abgelehnt 119 BE 0090/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Christoph-Arnold-Schule – Auswechslung HandtrocknerGebläse abgelehnt 120 BE 0092/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Sanierung der Heizungsanlage abgelehnt 121 BE 0098/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Erich-Kästner-Schule – Beschattung Schulhof abgelehnt 122 BE 0099/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Erich-Kästner-Schule – Bühne abgelehnt 123 BE 0103/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Franz-Mehring-Schule – Lärmschutz abgelehnt 124 BE 0105/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Franz-Mehring-Schule – Malerarbeiten abgelehnt 125 BE 0107/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Fensterinstandsetzung abgelehnt 126 BE 0108/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Renovierung von Klassenräumen abgelehnt 127 BE 0113/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Verschattung abgelehnt 128 BE 0114/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Heizungsanlage abgelehnt 129 12 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0115/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Wasserleitungen abgelehnt 130 BE 0119/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Fenster abgelehnt 131 BE 0120/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Elektrik abgelehnt 133 BE 0125/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Heizungsanlage abgelehnt 134 BE 0137/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Malerarbeiten abgelehnt 135 BE 0141/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Feuerwehraufstellfläche abgelehnt 136 BE 0142/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Toilettensanierung abgelehnt 137 BE 0143/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Sanierung Fenster abgelehnt 138 BE 0145/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Malerarbeiten abgelehnt 139 BE 0146/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Schallschutz abgelehnt 140 BE 0147/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Fußbodensanierung abgelehnt 141 BE 0152/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Gundorf – Turnraum abgelehnt 142 13 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0154/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Ausstattung abgelehnt 143 BE 0157/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Verdunklung abgelehnt 144 BE 0161/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Beseitigung von Unfallquellen abgelehnt 145 BE 0164/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Hortsanierung abgelehnt 146 BE 0170/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Sanierung Schulhof abgelehnt 147 BE 0171/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Sanierung abgelehnt 148 BE 0172/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Malerarbeiten abgelehnt 149 BE 0173/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Sanierung am Standort Lützschena abgelehnt 150 BE 0175/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Stahmeln – Fahrradständer abgelehnt 151 BE 0176/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Theodor-Körner-Schule – Sanierung Fenster abgelehnt 152 BE 0179/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Wilhelm-Hauff-Schule – Malerarbeiten Essenraum abgelehnt 153 BE 0180/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Wilhelm-Hauff-Schule – Toilettensanierung abgelehnt 154 14 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0186/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 46. Schule - Jalousien in der Aula abgelehnt 155 BE 0187/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 60. Schule - Sprossenwand abgelehnt 156 BE 0191/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Sanierung der Räume abgelehnt 157 BE 0192/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Sanierung der Toiletten abgelehnt 158 BE 0194/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 66. Schule - Sanierung der Fenster und Türen abgelehnt 159 BE 0197/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Böhlitz-Ehrenberg - Verschattung abgelehnt 160 BE 0201/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Trockenlegung des Kellers abgelehnt 161 BE 0203/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Schallschutz Aula abgelehnt 163 BE 0206/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Erneuerung Heizungsanlage abgelehnt 164 BE 0208/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Sanierung Turnhalle abgelehnt 165 BE 0212/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Heinrich-Pestalozzi-Schule - Vergrößerung des Speiseraums abgelehnt 166 BE 0213/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Heinrich-Pestalozzi-Schule – Ausbau Dachboden abgelehnt 167 BE 0218/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Petrischule – Malerarbeiten abgelehnt 168 15 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0219/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Petrischule – Maurerarbeiten abgelehnt 169 BE 0220/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Petrischule – Instandsetzung abgelehnt 170 BE 0224/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Sanierung abgelehnt 171 BE 0225/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Instandsetzung Fußboden abgelehnt 173 BE 0229/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Turnhallensanierung abgelehnt 174 BE 0236/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Schulhof abgelehnt 175 BE 0237/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Schulgarten abgelehnt 176 BE 0240/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Johannes-Kepler-Gymnasium - Malerarbeiten abgelehnt 177 BE 0241/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Johannes-Kepler-Gymnasium - Instandsetzung Fenster abgelehnt 178 BE 0242/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Johannes-Kepler-Gymnasium - Toilettensanierung abgelehnt 179 BE 0001/ 17/18 Holzendorf, Volker Investitionen für ÖPNV einstellen - zumindest Planungskosten abgelehnt BE 0014/ 17/18 Ramson, Marianne Erhöhung der Stellenanzahl für Radverkehrsplanung von 1,0 auf 5,0 VzÄ abgelehnt sonstiges - 16 A 0066/ 17/18 A 0066/ 17/18-02ÄA2 A 0068/ 17/18 BE 0001/ 180 182 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0184/ 17/18 Meißner, Tino institutionelle Förderung für das gemeinnützige Bildungszentrum INSPIRATA e.V. abgelehnt 183 Sanierung des Apostelhauses, siehe Ratsbeschluss Mitte des 18. Jahrhunderts abgelehnt 185 Stadtentwicklung BE 0020/ 17/18 Kohl, Ralf Stadtgrün und Gewässer BE 0006/ 17/18 Dr. Tamm, Axel Grundsanierung Mariannenpark und Abtnaundorfer Park abgelehnt BE 0006/ 17/18 186 BE 0009/ 17/18 - 02 Gruner Stefanie Spielplätze - Budgeterhöhung abgelehnt BE 0009/ 17/18 187 Zusätzl. Spiel- und Bolzplatz im Umfeld der Alten Messe (Mitte/Südost) abgelehnt A 0163/ 17 BE 0021/ 17 188 Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz abgelehnt 189 Verkehrssicherheit 74. GS / Stünzer Straße abgelehnt 190 Radverkehrsentwicklung abgelehnt 192 BE 0021/ 17 Weiler, Victor Straßen BE 0007/ 17/18 Tim, Schicke BE 0185/ 17 Lange, Stephan Fuß- und Radwege BE 0003/ 17/18 Lohner, Martin bereits berücksichtigt Schule BE 0077/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Computerkabinett bereits berücksichtigt 194 BE 0221/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule am Weißeplatz – Ausstattung bereits berücksichtigt 195 BE 0235/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Gutenbergschule – Interaktive Tafeln bereits berücksichtigt 196 Schulbau 17 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) Verweis auf A... Seite BE 0026/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 31. Schule - Schulneubau bereits berücksichtigt 197 BE 0095/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Einrichten von Toiletten bereits berücksichtigt 198 BE 0149/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Böhlitz-Ehrenberg – Neubau, zweiter Bauabschnitt bereits berücksichtigt 199 BE 0222/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule am Weißeplatz – Erweiterung Schulhof bereits berücksichtigt 200 BE 0227/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Arnold-Brockhaus -Schule – Außensanierung bereits berücksichtigt 201 BE 0010/ 17 Jäger, Daniela Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig hier: Verschlissene Toiletten bereits berücksichtigt 202 BE 0022/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule - Malerarbeiten in verschiedenen Räumen bereits berücksichtigt 203 BE 0023/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule - Erneuerung Waschbecken bereits berücksichtigt 204 BE 0025/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Wechselsprech-/Klingelanla ge erneuern bereits berücksichtigt 205 BE 0027/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule - Hitzeschutz bereits berücksichtigt 206 BE 0028/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 33. Schule – Fensterverdunklung bereits berücksichtigt 207 BE 0031/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Kellerausbau bereits berücksichtigt 208 Werterhaltung Schulen 18 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0035/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule - Raumrenovierung bereits berücksichtigt 209 BE 0036/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Wiederherstellen des Bewegungsraums bereits berücksichtigt 210 BE 0037/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Durchbruch Lehrerzimmer bereits berücksichtigt 212 BE 0039/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Alarmklingel bereits berücksichtigt 213 BE 0042/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Sanierung und Vergrößerung des Speiseraums bereits berücksichtigt 214 BE 0043/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Malerarbeiten in Garderoben bereits berücksichtigt 216 BE 0044/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 46. Schule – Sanierung der Lehrertoiletten bereits berücksichtigt 217 BE 0047/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Gestaltung des Pausenhofes bereits berücksichtigt 219 BE 0048/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule - Erneuerung der Heizungsanlage bereits berücksichtigt 220 BE 0051/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 74. Schule – Schließ-/Wechselsprechanla ge bereits berücksichtigt 221 BE 0063/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 85. Schule – Instandhaltung bereits berücksichtigt 222 BE 0064/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" 90. Schule – Modernisierung Elektro bereits berücksichtigt 223 19 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0073/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Alfred-Kästner-Schule – Instandsetzung der Turnhalle bereits berücksichtigt 224 BE 0076/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Erneuerung der Fenster bereits berücksichtigt 225 BE 0079/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Astrid-Lindgren-Schule – Schulgarten bereits berücksichtigt 226 BE 0084/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" August-Bebel-Schule – Instandhaltung, Wasseranschlüsse bereits berücksichtigt 228 BE 0088/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Carl-von-Linné-Schule – Sanierung der Toiletten bereits berücksichtigt 229 BE 0094/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Clara-Wieck-Schule – Ausbau der Hausmeisterwohnung bereits berücksichtigt 230 BE 0101/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Ernst-Pinkert-Schule – Sanierung der sanitären Einrichtungen bereits berücksichtigt 231 BE 0102/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Ernst-Pinkert-Schule – Maßnahmen zur Schallminderung im Speiseraum bereits berücksichtigt 232 BE 0106/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Friedrich-Fröbel-Schule – Sanierung der Toiletten bereits berücksichtigt 233 BE 0112/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Geschwister-Scholl-Schule – Fahrradbügel bereits berücksichtigt 234 BE 0126/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Sc hule – Sanierung des Speiseraums bereits berücksichtigt 235 BE 0127/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Horträume bereits berücksichtigt 237 20 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0128/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Hans-Christian-Andersen-Sc hule – Sanierung der Fassade bereits berücksichtigt 239 BE 0132/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Adler – Trockenlegung Keller bereits berücksichtigt 241 BE 0133/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Auwald – Trockenlegung des Kellers bereits berücksichtigt 242 BE 0134/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Auwald – Umbau der Cafeteria bereits berücksichtigt 243 BE 0135/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Auwald – Sanierung der Fenster bereits berücksichtigt 244 BE 0138/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Wartungsarbeiten Fenster bereits berücksichtigt 245 BE 0139/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Sanierung Eingangsbereich bereits berücksichtigt 246 BE 0140/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Floßplatz – Wärmedämmung Treppenhaus bereits berücksichtigt 247 BE 0144/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Sanierung Toiletten bereits berücksichtigt 248 BE 0148/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule am Rabet – Sanierung Turnhalle bereits berücksichtigt 249 BE 0166/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Liebertwolkwitz – Schulhofgestaltung bereits berücksichtigt 250 BE 0167/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Liebertwolkwitz – Fahrradständer bereits berücksichtigt 251 21 Verweis auf A... Seite Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0177/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Theodor-Körner-Schule – Schulhofgestaltung bereits berücksichtigt 252 BE 0200/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Herstellung des Werkraums bereits berücksichtigt 253 BE 0202/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Schule Connewitz - Sanierung Mädchentoilette bereits berücksichtigt 254 BE 0204/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Fußbodenerneuerung bereits berücksichtigt 255 BE 0205/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Erneuerung der Beleuchtung bereits berücksichtigt A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 256 BE 0207/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. 84. Schule - Malerarbeiten bereits berücksichtigt A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ 257 BE 0211/ 17/18 Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Heinrich-Pestalozzi-Schule - Trocklegung Keller bereits berücksichtigt 258 BE 0223/ 17/18 Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Schule am Weißeplatz – Trockenlegung Keller bereits berücksichtigt 259 BE 0238/ 17/18 Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." 3. Schule - Außensportanlage bereits berücksichtigt zurückgezogen Schule Werterhaltung Schulen 22 Verweis auf A... A 0064/ 17/18 A 0123/ 17/18-01 A 0123/ 17/18-02 A 0125/ 17/18 A 0158/ Seite 260 Haushaltsplanentwurf 2017/18 Bürgereinwände - Inhaltsverzeichnis Nr. Fraktion Betreff Vorschlag FA Finanzen (RV) BE 0153/ Linda 17/18 Maciejewski, für zurückgezogen den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Sanierung Toiletten im Hort zurückgezogen - zurückgezogen 261 Linda BE 0158/ Maciejewski, für 17/18 zurückgezogen den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Einfriedung Außenanlagen zurückgezogen - zurückgezogen 262 BE 0159/ Linda 17/18 Maciejewski, für zurückgezogen den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Trockenlegung Werkraum zurückgezogen - zurückgezogen 263 Linda BE 0160/ Maciejewski, für 17/18 zurückgezogen den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Sanierung Weitsprunganlage zurückgezogen - zurückgezogen 264 BE 0162/ Linda 17/18 Maciejewski, für zurückgezogen den Verein „Eltern in Leipzig“ Schule Holzhausen – Fenstererneuerung Mensa zurückgezogen - zurückgezogen 265 23 Verweis auf A... Seite Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Bürgereinwände Block 1 vom Finanzausschuss angenommene Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 1 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0182/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 272 Block: Betrifft: Einreicher: Taubert, Katja Bürgereinwände Antrag von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am R.Schumann-Gymnasium Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit möchte ich als Elternvertreterin die Bereitstellung von Planungsmitteln für den Sporthallenneubau am RobertSchumann-Gymnasium Leipzig-Lindenau (Demmeringstr. 84, 04177 Leipzig) beantragen. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Der Neubau ist dringend erforderlich, da die Turnhalle am Schulgebäude für die Schülerstärke des Robert-Schumann-Gymnasiums bei weitem nicht ausreichend ist. Das Ausweichen auf andere Sporthallen bringt erhebliche Nachteile für Schüler und Lehrer bei der Organisation des Schulalltags mit sich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001503 Erweiterung R.-SchumannSchule Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: 0 Plan 2016 in €: 0 Planentwurf 2017 in €: -500.000 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 2 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0215/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Paul-Robeson-Schule – Komplettsanierung Die erforderlichen Mittel für eine Komplettsanierung der Paul-Robeson-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Schule ist in einem schlechten Zustand. Die Komplettsanierung muss beinhalten: Sanitäranlagen, sämtliche Zu-und Ableitungen - Gas / Wasser / Abwasser / Regenentwässerung, Erneuerung der elektrischen Anlagen/Leitungen, Heizung, Fußböden, Jalousien z.T. nicht mehr funktionstüchtig, Erneuerung/Erweiterung Fachkabinette (Die Schule ist 2zügig geplant/errichtet worden läuft zur Zeit / und in den nächsten Jahren 3 3 ½-zügig), Erneuerung der Lehrküche, Erweiterung/ Vergrößerung des Verwaltungsbereiches (17m² für 2 Sekretärinnen ab 1/ 2017) bzw. Lehrerzimmer (40m² für über 40 Personen, ständig wachsend), Einrichten einer Aula (Schulkonzerte, Zeugnisausgaben), Brandschutz. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 3 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0018/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 9. Schule – Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle An der 9. Schule wird eine Schulsozialarbeiterstelle eingerichtet Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 4 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0049/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 57 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für eine Schulsozialarbeiterstelle an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht aktive Unterstützung des Schulalltags durch einen Schulsozialarbeiter. Der Elternrat schreibt dazu: „Unserer Schule befindet sich in einen sozialschwachen Viertel der Stadt Leipzig. Es ergeben sich viele Probleme, welche nur teilweise zufriedenstellend, seitens der Lehrer, gelöst werden können. Seit dem letzten Schuljahr werden zusätzlich 47 DaZ Kinder an unserer Schule unterrichtet, auch ein Teil dieser Kinder benötigt dringend eine sozialpädagogische Unterstützung!“ Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 5 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0110/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 211 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Geschwister-Scholl-Schule braucht dringend einen Schulsozialarbeiter wegen der hohen Anzahl von Integrationskindern. Der Freistaat Sachsen ist bereit 80 Prozent der Kosten zu übernehmen, ein entsprechender Antrag scheiterte an den fehlenden 20 Prozent, die die Stadt finanzieren muss. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 6 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0129/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 16 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Joachim-Ringelnatz-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Joachim-Ringelnatz-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Grünauer Schule benötigt dringend einen Schulsozialarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 7 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0130/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Karl-Liebknecht-Schule – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Stelle Schulsozialarbeiter an der Karl-Liebknecht-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule benötigt dringend einen Schulsozialarbeiter. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 8 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0156/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 10.01.2017: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 9 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0196/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Böhlitz.Ehrenberg - Schulsozialarbeiter Die notwendigen Mittel für die Schaffung einer Schulsozialarbeiterstelle an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 10 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulsozialarbeit Antragsnummer: BE 0209/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Schulsozialarbeiter Die erforderlichen Mittel zur Einrichtung einer weiteren Schulsozialarbeiterstelle werden eingestellt. Begründung: Die 84. Schule liegt in Leipzig-Grünau und hat bereits eine Schulsozialarbeiterin, die die Arbeit allerdings nicht mehr allein bewältigen kann. Deshalb ist es im Sinne der Kinder nötig, eine zweite Schulsozialarbeiterstelle zu schaffen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: 40.000 0 40.000 1.100.36.3.1.01.01.13 Schulsozialarbeit Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der neuen Verwaltungsmeinung zu den Änderungsanträgen A 0039/17/18, A 0105/17/18 und A 0150/17/18 über den Ausbau der Schulsozialarbeit angenommen. Verweis auf Antrag: A 0039/ 17/18; A 0105/ 17/18; A 0150/ 17/18; A 0150/ 17/18-01-ÄA; BE 0018/ 17/18; BE 0049/ 17/18; BE 0110/ 17/18; BE 0129/ 17/18; BE 0130/ 17/18; BE 0156/ 17/18; BE 0196/ 17/18; BE 0209/ 17/18 RE 2015 in €: 2.141.072 Plan 2016 in €: 2.109.950 Planentwurf 2017 in €: 739.950 Planentwurf 2018 in €: 739.950 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Erträge in €: -1.680.000 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 ordentl. Aufwendungen in €: 2.419.950 Saldo in €: 739.950 Saldo in €: 739.950 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 11 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0002/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 12 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Andrea, Müller Bürgereinwände Neubau / Sanierung Grundschule am Floßplatz (Sportplatz) Der „Sportplatz“ befindet sich in einem äußerst desolaten Zustand - Sperrung über Monate; Pfützen+Matsch, im Winter Glatteis, im Sommer extreme Staubbelastung - Schule hat keine Turnhalle oder Sportplatz; Bedarf besteht seit 1993 !!! - Bereich ist Freifläche für Schule + Hort; mitgenutzt durch Petri-Oberschule - steigende Schülerzahlen von ~190 auf 342 - trotz Zusage durch Amt für Jugend, Familie und Bildung keine Berücksichtigung im HH 2017/18 i.V. für Förderverein und Elternrat Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 24.01.2017 Der Bürgereinwand zum Sportplatz der Schule am Floßplatz wird, wie auch der Bürgereinwand BE 0136/17/18, unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 12 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0136/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 18 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Sportplatz Die erforderlichen Mittel für den Bau eines Sportplatzes für die Schule am Floßplatz werden eingestellt. Begründung: Die Schule verfügt weder über eine Halle, noch über einen Sportplatz. Das Neubauvorhaben Turnhalle wurde vor Jahren abgebrochen und bisher nicht wieder aufgenommen. Die Initiative des Fördervereines zur Sanierung einer bestehenden Außenanlage (Ödland) und deren Umgestaltung zu einem kleinen Sportplatz läuft seit 2014/2015. Es handelt sich um ein Bauvolumen von etwa 80.000 Euro. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 13 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0019/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 9. Schule - Schulhofsanierung Die notwendigen Mittel für die Sanierung des Schulhofes der 9. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend erneuert werden. Die Grasflächen sind zerstört, ebenso die Fußballfläche. Das Klettergerüst ist niemals ausreichend für 205 Schüler und der Sandkasten ist auch nicht spielgerecht für unsere Kinder. Beim Basketballplatz fehlt ein Ballschutz-Käfig. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 14 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 15 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0029/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule – Schulhoferneuerung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. Begründung: Der große Schulhof ist nicht kindgerecht. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 16 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0030/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 171 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule - Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in der 46. Schule müssen dringend saniert werden. Derzeit stinken sie derart, dass Grundschüler sich ganztags den Toilettengang verkneifen. Das kann nicht im Sinne der Gesundheitserziehung sein. Ein jährliches Hygieneprotokoll weist ebenfalls auf Sanierung hin. Völlig ungeeignet für Grundschüler sind die so genannten wasserlosen Urinale. Gestank kann man nicht in Bildern festhalten. Herzliche Einladung, sich das vor Ort anzusehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 17 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0057/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 3 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Carl-von-Linné-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten an der C arl-von-Linné-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In den Gängen, im Treppenhaus und in den Klassenräumen muss gemalert werden. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 18 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0066/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 100. Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofneugestaltung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof braucht dringend eine grundschulgerechte Gestaltung. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 19 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0111/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 207 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Brandschutzsanierung beenden Die erforderlichen Mittel für das Abschließen der Brandschutztechnischen Ertüchtigung der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Brandschutzsanierung wurde begonnen, aber nicht beendet. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 20 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0116/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 208 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten/Bau einer Mensa Die erforderlichen Mittel für das Einrichten einer Mensa an der GeschwisterScholl-Schule werden bereitgestellt. Für den vorhanden Interims-Speisesaal ist Lärmschutz einzurichten. Begründung: Für die Schülerzahl der Geschwister-Scholl-Schule ist der vorhandene Speiseraum zu klein. Es wird daher gefordert, eine der Schülerzahl angemessene Mensa einzurichten oder gegebenenfalls neu zu bauen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 21 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0118/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 207 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Schulhofsanierung Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofs werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend kindgerecht gestaltet werden. Die Eltern haben Spenden für Spielgeräte gesammelt, nun sollte der Schulhof durch die Stadt komplett gestaltet werden. Zudem gibt es keine wirkliche Abgrenzung des Schulhofs. Lediglich ein Bauzaun trennt den Hof vom Gelände des angrenzenden REWE-Supermarkt. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 22 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0121/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 207 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Trenntüren Die erforderlichen Mittel zur Installation von Trenntüren in den Fluren der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Trenntüren in den Fluren sind aus Gründen des Lärm- und Brandschutzes nötig. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 23 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0122/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 207 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Lärmschutz Hort Die erforderlichen Mittel zum Einrichten von Lärmschutz im Hort der Schule werden eingestellt. Begründung: Im Hort der Geschwister-Scholl-Schule ist es zu Spitzenzeiten über die Maßen laut. Zum Erledigen der Hausaufgaben tragen die Kinder Ohrenschützer. Das ist ein nicht tragbarer Zustand, der dringend behoben werden muss. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 24 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0123/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 206 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Schließzylinder Die erforderlichen Mittel zum Einbau von Schließzylindern an Hort- Und Schultüren werden eingestellt. Begründung: Insbesondere vor dem Hintergrund von Notfallplänen, ist es notwendig, Schließzylinder in die Hort- und Schultüren einzubauen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0160/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Planungsmitteln für Schulbauinvestitionen, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0029/ 17/18; A 0089/ 18; A 0160/ 17/18; BE 0111/ 17/18; BE 0116/ 17/18; BE 0118/ 17/18; BE 0121/ 17/18; BE 0123/ 17/18; BE 0182/ 17/18; BE 0215/ 17/18; OR 0002/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 25 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0124/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 54 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Kellersanierung Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung der Geschwister-SchollSchule werden bereitgestellt. Begründung: Im Keller ist es feucht, Schimmel hat sich gebildet, weshalb die Räume dort der Schule nicht mehr zur Verfügung stehen. Der Keller muss daher saniert werden, um eine Nutzung zu ermöglichen. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: Seite: 26 n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 27 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0163/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Spielplatzgestaltung Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Spielplatzes der Schule Holzhausen werden bereitgestellt. Begründung: Die Kinder der Schule Holzhausen brauchen dringend einen kindgerechten Spielplatz, inklusive einem Hartplatz mit Toren und einer Basketballanlage. Zudem wird eine 50-Meter-Laufbahn benötigt. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird unter Berücksichtigung der Beschlussfassung zum Änderungsantrag A 0064/17/18, über die zusätzliche Bereitstellung von Werterhaltungsmitteln für Schulen und Kitas, angenommen. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0163/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 28 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0009/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 11 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Gruner, Stefanie Bürgereinwände Spielplätze - Budget mindestens erhalten Das Budget für Spielplätze wird um 85.000 Euro von 450.000 Euro auf 365.000 Euro gekürzt (Projekt 7.0000746). In einer wachsenden Stadt mit ständig neuen Geburtenrekorden ist dies nicht nachvollziehbar. Durch neue Wohnquartiere und Nachverdichtung bestehender Quartiere verschwinden zudem Grünflächen, die vorher zum Spielen genutzt werden konnten. Bestehende Spielplätze sind völlig überlastet, was zu starker Abnutzung führt. Das Budget sollte mindestens erhalten werden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 18.01.2017: Der Bürgereinwand wird angenommen. Aufgrund der Annahme des Antrages A 0087/17/18 erfolgt die Bereitstellung zusätzlich investiver Mittel i.H. von 200.000 € p.a. . Finanzielle Mittel für Unterhaltungsmaßnahmen werden entsprechend Antrag A 0088/17/18 zusätzlich i.H. von 50.000 € p.a. für Spielplätze bereitgestellt. Verweis auf Antrag: BE 0009/ 17/18 RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 29 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0005/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 3 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Hundertmark, Rocco Bürgereinwände Fußgängerampel in der Dieskaustraße Ich würde es sehr begrüßen, wenn an der Kreuzung Dieskau-/Kunzestraße (mit zwei KiTas) an der Haltestelle eine Bedarfsampel installiert werden würde. Während der Hauptverkehrszeit ist diese Kreuzung sehr gefährlich und unübersichtlich. Im Zuge der Umgestaltung der Kreuzung Bismarck/Arthur-Nagelstraße die diesen Unfallschwerpunkt deutlich entschärft haben dürfte, hätte ich mir diesen Gewinn an Sicherheit nicht nur für die Grundschul- sondern eben auch für die Vorschulkinder gewünscht. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 18.01.2017: Der Bürgereinwand wird durch die Annahme des A 0015/17/18 subsumiert. Verweis auf Antrag: A 0015/ 17/18; A 0045/ 18; A 0058/ 17/18; A 0060/ 17/18-01-Neufassung; A 0061/ 18; A 0062/ 17/18; A 0070/ 17/18; A 0072/ 17/18; A 0072/ 17/18-01ÄA1; A 0073/ 17/18; A 0074/ 17/18; A 0093/ 17/18-01-Neufassung; A 0119/ 17/18; A 0130/ 17/18; A 0131/ 18; A 0133/ 17/18; A 0137/ 17-01Neufassung; A 0170/ 17; BE 0005/ 17/18; OR 0013/ 17; OR 0042/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Bürgereinwände Block 2 vom Finanzausschuss abgelehnte Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 30 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Kitabau Antragsnummer: BE 0232/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Kita „Auenzwerge“ – Komplettsanierung Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung der Kita „Auenzwerge“ in Böhlitz-Ehrenberg werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Bei der Kindereinrichtung Auenzwerge handelt es sich um eine Villa aus dem Baujahr 1890. Die Einrichtung mit einer Kapazität von 72 Kindern zeigt umfangreiche bauliche Mängel (Fenster, Fassade, Dach) auf. Aus diesem Grund wird eine Machbarkeitsstudie erstellt, die die Wirtschaftlichkeit einer Komplettsanierung respektive die eines Neubaus am Standort vergleichen soll. Nach Vorlage der Machbarkeitsstudie erfolgt ein Entscheidung über das weitere Vorgehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 31 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: BE 0233/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Kita „Auenzwerge“ – Erneuerung Turnboden Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des Turnbodens werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Nach Einschätzung des Amtes für Gebäudemanagement und der Leiterin der Einrichtung sind keine Maßnahmen zur Erneuerung des Turnbodens notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 32 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kita-Werterhaltung Kita Antragsnummer: BE 0234/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Kita „Auenzwerge“ – Erneuerung Spielgerät Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung des maroden Spielgeräts werden eingestellt. Begründung: Das Spielgerät musste schon teilweise abgebaut werden, da es morsch war, und das was noch übrig ist wird auch nicht mehr lange halten, da die Witterung ihre Spuren hinterlässt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Für die Erneuerung der Spielgeräte im Garten ist der Träger der Einrichtung (DRK Kreisverband Leipzig-Land e.V.) zuständig. Die Erneuerung des Spielgerätes muss deshalb durch den Träger realisiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 33 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0181/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 96 Block: Betrifft: Einreicher: Pöschmann, Herold Bürgereinwände Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ Die „Runde Ecke“, Teil des Europäischen Kulturerbes „Eiserner Vorhang“, ist ein weit über Leipzig, Sachsen und Deutschland hinaus bekannter authentischer Ort, der sowohl über die Staatssicherheit als auch über die Friedliche Revolution informiert. Jährlich nutzen ca. 130.000 Menschen die Angebote der Gedenkstätte. Die seit fast 15 Jahren gleiche städtische Förderung ist weder ausreichend, noch wird sie der Bedeutung der „Runden Ecke“ gerecht und sollte auf jährlich 150.000 Euro erhöht werden. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und Kultur Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen. Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren, welches derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur im Januar 2017 ein Einvernehmen hergestellt. Der Verein wird seit 2004 auf der Grundlage des Ratsbeschlusses RBIII1528/03 mit 50.000 € institutionell gefördert. Im Ratsbeschluss- Nr. RBV – 1249/12 vom 20.06.2012 wurde eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Bürgerkomitees Leipzig e. V. als Träger der Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" auf 100.000 € für das Jahr 2012 zur Erarbeitung eines Planungskonzeptes bis November 2012 festgelegt. Da das Förderverfahren 2012 bereits bei Beschlussfassung zum Haushalt 2012 abgeschlossen war, konnte die Umsetzung dieses Beschlusses erst im Rahmen des Förderverfahrens 2013 realisiert werden. Hier erfolgte die Erhöhung der Fördermittel für den freien Träger des Museums von bisher 50.000 auf 100.000 € mit der Vorgabe, dass der Trägerverein bis Jahresende eine Stärken-Schwächen-Analyse zur Dauerausstellung sowie ein daraus folgendes mittelfristiges Entwicklungskonzept vorlegt. Der Verein übermittelte am 09.12.2013 dem Kulturamt auf Nachfragen einen Zwischenbericht zur Erstellung einer Stärken-Schwächen-Analyse und zum mittelfristigen Entwicklungskonzept (Stand vom 13.09.2013). In diesem Bericht wurde darauf verwiesen, dass die Erarbeitung des Entwicklungskonzeptes auch im Jahr 2014 fortgesetzt werden muss. Der Verein interpretierte den Stadtratsbeschluss dahin gehend, dass die Mittelerhöhung 2013 nicht ausschließlich für eine Konzeptentwicklung, sondern auch für den laufenden Betrieb erfolgte. Für das Förderjahr 2014 wurde dem Verein im Zusammenhang mit der verspätet anstehenden Umsetzung des Ratsbeschlusses eine Fördersumme von 75.000 € avisiert. Mit Bescheid des Kulturamtes zur institutionellen Förderung vom 18.07.2014 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 34 wurde dem Verein Folgendes übermittelt: "Von der Fördersumme werden 25.000 € für die Auszahlung vorläufig gesperrt. Die Summe wird erst nach Vorliegen eines Entwicklungskonzeptes und einer Stärke-Schwächen-Analyse der derzeitigen Dauerausstellung und der Bestätigung dieses Konzeptes durch das Kulturamt Leipzig ausgezahlt. Die vorläufige Sperre erfolgt in Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens über die Ausreichung von Fördermitteln, da die zweckentsprechende Fördermittelverwendung des vorangegangenen Förderjahres nicht vollständig nachgewiesen ist." Da der Verein bis Ende 2014 kein Entwicklungskonzept vorgelegt hatte, wurde die gesperrte Summe nicht ausgezahlt, so dass sich die Förderung 2014 auf 50.000 € belief. Für das Jahr 2015 erfolgte eine institutionelle Förderung in Höhe von 50.000 €. Das mittelfristiges Entwicklungskonzept und Positionspapier für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" wurde dem Kulturamt am 05.08.2016 übergeben und durch den Verein am 15.09.2016 dem Fachausschuss Kultur vorgestellt. Der Verein hat für 2017 fristgerecht einen Antrag auf institutionelle Förderung in Höhe von 150.000 € eingereicht. Über diesen Antrag wird im Rahmen des Förderverfahrens 2017 zur Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur entschieden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 4.944.699 Plan 2016 in €: 3.936.950 Planentwurf 2017 in €: 5.492.000 Planentwurf 2018 in €: 5.629.300 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.492.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.629.300 Saldo in €: 5.492.000 Saldo in €: 5.629.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 35 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: BE 0183/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 49 Block: Betrifft: Einreicher: Herbst, Michael Bürgereinwände Europaweites Stolpersteinprojekt d. Bildhauers G. Demnig. Fortbestand in Leipzig Die AG Stolpersteine organisiert seit 10 Jahren deren Verlegungen in Leipzig. Speziell für SchülerInnen ermöglicht das praktische Lernen an Biografien eine nachhaltige Wissensvermittlung und die Herausbildung einer demokratischen Haltung. Für den Fortbestand dieses wichtigen Bestandteils städtischer Erinnerungskultur sollte die Stadt eine Personalstelle für die AG Stolpersteine in Leipzig (federführend am Archiv Bürgerbewegung Leipzig) schaffen und die dafür notwendigen Gelder bereit stellen. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 Förderung freie Kunst und Kultur Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Antrag ist formal abzulehnen. Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren, welches derzeit noch nicht abgeschlossen ist. Zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur im Januar 2017 ein Einvernehmen hergestellt. Im Beschluss RBIII-961/02 vom 20.02.2002 bekannte sich die Stadt Leipzig grundsätzlich zum Erhalt und zur dauerhaften Sicherung des „Archivs Bürgerbewegung“. Mit dem Beschluss RBIII-1528/03 vom 17.12.2003 wurden dem Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. jährliche Mittel in Höhe von 6.500 EUR für Miete und Betriebskosten zugesichert. Im Zuge der Umsetzung des Beschlusses erfolgte mit dem Beschluss zum Haushalt 2004 eine Aufstockung der Fördersumme auf 7.500,00 EUR. Im Haushalt 2010 wurde die Förderung im Zusammenhang mit der Übernahme der organisatorischen Hauptverantwortung für die Realisierung des Projekts Stolpersteine und den gestiegenen Betriebskosten auf 10.000 EUR erhöht und mit einer institutionellen Förderung abgesichert. 2013 stieg die Förderung auf 12.500 EUR und im Haushalt 2015 auf 15.500 EUR. Das Archiv Bürgerbewegung Leipzig e. V. hat am 30. September 2016 einen erhöhten Mehrbedarf in der institutionellen Förderung um 21.150 EUR für die Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Realisierung des Projektes Stolpersteine für das Haushaltsjahr 2017 beantragt. Über diesen Antrag wird im Rahmen des Förderverfahrens 2017 zur Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur entschieden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 4.944.699 Plan 2016 in €: 3.936.950 Planentwurf 2017 in €: 5.492.000 Planentwurf 2018 in €: 5.629.300 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: 5.492.000 ordentl. Aufwendungen in €: 5.629.300 Saldo in €: 5.492.000 Saldo in €: 5.629.300 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 36 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 37 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule Antragsnummer: BE 0210/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Alarmanlage Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung einer Alarmanlage werden bereitgestellt. Begründung: Momentan verfügt die Schule über keinerlei Warnsystem für die Kinder. Sie können im Notfall nicht gewarnt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.13 84. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Im Objekt gibt es ein Warnsystem, welches über die Schulklingel abgedeckt wird. Zusätzliche Mittel für die Bereitstellung einer Alarmanlage der 84. Schule können nicht bereitgestellt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 38 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0015/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 3. Schule – Häufigere Reinigung Die notwendigen Mittel für einen angemesseneren Reinigungsrhytmus an der 3. Schule werden eingestellt. Begründung: Da der Neubau über große Glasflächen und viele weiße Wände verfügt, muss der Reinigungsrhythmus dem Genüge tragen und erhöht werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Verweis auf Antrag: BE 0015/ 17/18; BE 0239/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 39 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0032/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 171 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen Klassensatz Laptops werden bereitsgestellt. Begründung: Derzeit befinden sich im C omputerraum 13 (!) PC s, sowie einer für den Lehrer. Der Platz des Raumes würde es hergeben, dass man eine gesamte Klasse unterrichten könnte, jedoch gibt es nur für die Hälfte einen PC zur Nutzung, so dass alle 18 Klassen der 46. Schule in „zwei“ Schichten medial beschult werden müssen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist der Ausstattungsstandard im Grundschulbereich aktuell mit 12 + 1 PC ´s festgelegt. Der Standard ist somit erfüllt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 40 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0033/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 163 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln steigern die Unterrichtsqualität deutlich. Die Schule liegt in Lindenau, in einem sozial schwachen Einzugsgebiet. Innerhalb Leipzigs gehört sie zu den Schulen mit der geringsten gymnasialen Abgabequote und auch innerhalb ihres Stadtbezirks Alt-West bildet sie das „Schlusslicht“. Um Bildungsgleichheit und C hancengerechtigkeit – auch für Kinder, deren Eltern häuslich weniger zu bieten haben – herzustellen, muss die Schule insbesondere im medialen Bereich aufgewertet werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde schulseitig im Rahmen der Bedarfsmeldung keine Interaktiven Tafeln angezeigt. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 41 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0034/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 161 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Dokumentenkameras werden eingestellt. Begründung: Mit den Visualizern kann man Projektunterricht medial begleiten, Rollenspiele filmen, hinterher besprechen usw./. Zudem bietet ein Visualizer eine Bandbreite der Möglichkeiten Medien, Bilder u.a. von einem PC / Laptop der gesamten Klasse vorzustellen/ Vorzuspielen (bearbeitet ein Lehrer bspw. ein Dokument/ Tafelbild o.ä. an einem Laptop, können die Kinder dies SOFORT verfolgen, mitarbeiten – etwas was einem beim „überholten“ Polylux vorenthalten bleibt! Zum zweiten können bei Vorträgen, ausgearbeitete Papiere, Bilder usw. der gesamten Klasse ersichtlich gemacht werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde seitens der Schule diesbezüglich kein Bedarf angemeldet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 42 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0045/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 60. Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für die Beschaffung interaktiver Tafeln für die 60. Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus der Bedarfsplanung heraus sind Interaktive Tafeln schulseitig angezeigt worden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 43 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0055/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 45 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln werden eingestellt. Begründung: Durch Interaktive Tafeln kann die Qualität des Unterrichts verbessert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus der Bedarfsplanung heraus sind Interaktive Tafeln schulseitig angezeigt worden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 44 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0056/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 40 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule - Neues Mobiliar Die erforderlichen Mittel für die Mobiliarerneuerung werden eingestellt. Begründung: In verschiedenen Zimmern befindet sich veraltetes und defektes Mobiliar. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A: Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind in der 74. Schule alle Klassenzimmer (Allgemeine Unterrichtsräume) komplett ausgestattet. Ersatz- und kleinere Ergänzungsausstattung sind aus dem Schulbudget zu finanzieren, für das die Schulleitungen eigenständig Verantwortung tragen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 45 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0071/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 172. Schule – Einrichten von Garderoben Die notwendigen Mittel für die Einrichtung einer Schulgarderobe an der 172. Schule werden eingestellt. Begründung: Um besser Ordnung in der Schule halten zu können, ist das Einrichten einer Garderobe unerlässlich. Insbesondere werden Ranzenregale benötigt, in die die Kinder ihre Schultaschen stellen können. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die angegebenen Raumumnutzungen sind derzeit nicht vorgesehen. Ersatzund Erweiterungsausstattungen in den bestehenden Garderoben unterliegen dem Schul- bzw. Hortbudget. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 46 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0074/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Alfred-Kästner-Schule – Erneuerung der Tafeln Die erforderlichen Mittel für die Anschaffung neuer Tafeln in der AlfredKästner-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die bestehenden Tafeln sind in einem schlechten Zustand und müssen erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Nach Prüfung der vorliegenden Unterlagen wurden die Tafeln systematisch in den letzten Jahren erneuert. Aktuell steht die Lieferung/Montage von zwei Tafeln in diesem Jahr noch aus. Es besteht derzeit kein weiterer Handlungsbedarf. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 47 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0078/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Astrid-Lindgren-Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für Interaktive Tafeln an der Astrid-Lindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Durch interaktive Tafeln wird eine deutliche Steigerung der Unterrichtsqualität erreicht. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 48 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0085/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Wegweiser Die erforderlichen Mittel für einen Wegweiser in der August-Bebel-Schule werden eingestellt. Begründung: Für Schule und Hort wird ein Wegweiser für die wichtigsten Räume benötigt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon erfolgt die Finanzierung der Wegweiser aus dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto liegt. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 49 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0087/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Schulausstattung Die erforderlichen Mittel für Ausstattungsgegenstände in der August-BebelSchule werden bereitgestellt. Begründung: Die Schule benötigt neue Hard- und Software fürs C omputerkabinett sowie insgesamt 30 Laptops, was zwei pro Klasse entspricht. Dadurch kann auch die mediale Bildung der Kinder abgesichert werden. Zudem wird ein funktionierendes W-Lan benötigt. Außerdem fehlen zwei Smartboards. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000315.710 bewegliches AV GS k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist der Kauf von neuer C omputertechnik für das Kabinett in der August-Bebel-Schule im Haushaltsjahr 2017 mit einer Summe i. H. v. 15.400 EUR berücksichtigt. Aus der Bedarfsplanung heraus sind die Notebooks (Laptops) und die Interaktiven Tafeln (Smartboards) schulseitig nicht angezeigt worden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 50 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0091/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Christoph-Arnold-Schule – Garderobenschränke Die erforderlichen Mittel für Garderobenschränke in der C hristoph-ArnoldSchule werden eingestellt. Begründung: Nach der Brandschutzsanierung wurden die vorhandenen Garderoben (aus Holz) wegen einer erhöhten Brandgefahr auf den Gängen entfernt und durch Schränke aus Metall ersetzt. Da in den letzten Jahren mehr Klassen aufgenommen werden mussten, als abgegeben wurden, reichen diese Schränke nicht mehr aus. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Ausstattung wurde bereits im Haushaltsjahr 2016 realisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 51 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0096/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Clara-Wieck-Schule - Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln in der C lara-Wieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Interaktive Tafeln steigern die Unterrichtsqualität deutlich. Die Schule liegt in Schönefeld, in einem sozial schwachen Einzugsgebiet. Innerhalb Leipzigs gehört sie zu den Schulen mit der geringsten gymnasialen Abgabequote. Um Bildungsgleichheit und C hancengerechtigkeit herzustellen, muss die Schule insbesondere im medialen Bereich aufgewertet werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen ist im Verwaltungsverfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 52 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0097/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Clara-Wieck-Schule – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen Klassensatz Laptops in der C lara-WieckSchule werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon liegen für den Planungszeitraum 2017/2018 keine Bedarfsmeldungen der Schule zu "Notebooks" vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 53 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0104/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Franz-Mehring-Schule – Spielsand Die erforderlichen Mittel für Spielsanderneuerung in der Franz-MehringSchule werden eingestellt. Begründung: Der Sand im Sandkasten der Schule muss erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Reinigung von Spiel- und Sportsandflächen ist gesetzlich nicht normiert. Für eine bedarfsgerechte Organisation unter Beachtung der bestehenden finanziellen Ressourcen des Amtes für Jugend, Familie und Bildung erfolgt ein Austausch der Sandflächen nur aller 10 Jahre. In diesem Zeitraum werden unter Betrachtung hygienischer und sicherheitsrelevanter Anforderungen die Sandflächen zyklisch - nach Erfordernis - gereinigt bzw. aufgefüllt. Mit der Sanierung der Schule 2008/2009 wurde die Sandspiellandschaft neu errichtet, so dass Austausch gemäß des vorherrschenden Standards erst wieder in der Haushaltperiode 2019/2020 eingeordnet wurde. Aus der jährlichen Sachverständigenprüfung der Außenspielgeräte gab es ebenfalls keine Beanstandungen, die "Zwischenmaßnahmen" erfordern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 54 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0109/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Fröbel-Schule – Erneuerung Bestuhlung Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Bestuhlung in der FriedrichFröbel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Stühle in der Schule sind nicht altersgerecht und müssen daher erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon hat die Schule im Jahr 2016 eine zum Teil neue Bestuhlung sowie gut erhaltene, gebrauchte und altersgerechte Stühle in ausreichender Anzahl erhalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 55 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0117/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 209 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Einrichten von Fachkabinetten Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung von Fachkabinetten an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: In der Schule sind keine Fachkabinette vorhanden, was die Qualität des Unterrichts beeinflusst. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind in der Schule ein Fachunterrichtsraum Werken mit Vorbereitung und ein Informatik-Kabinett eingerichtet. Weitere Fachkabinette sind in einer Grundschule zur Erfüllung des Lehrplans nicht erforderlich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 56 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0131/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Lessingschule – Zimmereinrichtung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung eines zusätzlichen Klassenraumes werden eingestellt. Begründung: Nachdem für das neue Schuljahr ein neues Klassenzimmer eingerichtet werden musste, werden zusätzliche Möbel benötigt. Die Übernahme der Kosten für ein Klassenzimmer mit höhenverstellbaren Tischen und Stühlen wären die sinnvollste Anlage. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind in der Lessingschule alle Klassenzimmer (Allgemeine Unterrichtsräume) komplett ausgestattet. Ersatz- und kleinere Ergänzungsausstattungen sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 57 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0155/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für vier Interaktive Tafeln werden eingestellt. Begründung: Interaktive Tafeln tragen zur Steigerung der Unterrichtsqualität bei. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Es befindet sich eine Vorlage zum "Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte" im Verwaltungsverfahren. Die Vorlage beinhaltet u. a. auch die Ausstattung von Schulen mit interaktiven Tafeln. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 58 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0165/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Einrichtung Medienzimmer Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Medienzimmers werden eingestellt. Begründung: Ein Raum des Hortes soll als Medienzimmer genutzt werden und muss dementsprechend als Lese- und C omputerzimmer ausgestattet werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon sind Raumumnutzungen derzeit nicht bekannt. Die Bedarfsmeldungen seitens des Hortes weisen keinen derartigen Bedarf auf. Um wirtschaftlich zu handeln, kann eine Doppelnutzung der IT-Technik zwischen Hort und Schule erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 59 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0168/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 17 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Liebertwolkwitz – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für Fernseher und Musikanlage für den Unterricht sowie Stühle und Tische werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0000315.710 Erwerb Schulausstattungen Grundschulen k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Eine Musikanlage ist im Finanzhaushalt i. H. v. 1.700 EUR für das Haushaltsjahr 2017 berücksichtigt. Ein Fernseher ist im Finanzhaushalt i. H. v. 500 EUR für das Haushaltsjahr 2018 eingestellt. Aktuelle oder unberücksichtigte Bedarfsmeldungen über Stühle und Tische für die Grundschule in Liebertwolkwitz liegen der Stadtverwaltung nicht vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 60 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0169/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Seehausen – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Bereitstellung von Tischen und Stühlen für ein Klassenzimmer in der Schule Seehausen werden eingestellt. Begründung: Es fehlen Tische und Stühle für ein komplettes Klassenzimmer, welches damit nicht nutzbar ist. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon hat die einzügige Schule Seehausen vier ausgestattete Klassenzimmer (Allgemeine Unterrichtsräume). Ersatz- und kleinere Ergänzungsausstattungen sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Bewirtschaftung der Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 61 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0174/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Stahmeln – Breitband-Internet Die erforderlichen Mittel für einen Breitband-Internetanschluss an der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: Derzeit können die neuen C omputer der Schule nicht eingerichtet werden, weil schnelles Internet fehlt. Für die aktuellen Downloads ist das vorhandene Netz zu langsam. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon nutzt die Grundschule Stahmeln, Stahmelner Höhe 1 derzeit für die Bereitstellung von Internetdiensten den kostenfreien Internetzugang T@School mit einer Bandbreite von 16 Mbit/s. An der Nebenstelle, Standort Windmühlenweg 4 wurde der Internetzugang im Oktober 2016 auf einen VDSL - Zugang Deutschland LAN IP Voise/Data mit einer Bandbreite von 50 Mbit/s umgestellt. Somit ist die Nutzung von Internetdiensten an beiden Schulteilen bereits sehr gut möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 62 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0178/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 47 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Wilhelm-Hauff-Schule – Ausstattung Leseraum Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung des Leseraums werden eingestellt. Begründung: Für die Nutzbarkeit des Leseraumes ist eine ordnungsgemäße Ausstattung mit Regalen, Tischen und Stühlen (flexibel und höhenverstellbar) notwendig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Aus der Bedarfsanmeldung der Schule ist ein kleines Regalsystem und ein C omputer in den Plan 2017 (Finanzhaushalt) aufgenommen. Für die ergänzende Ausstattung des Leseraumes ist das Schulbudget einzusetzen. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 63 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0188/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 60. Schule - Turnbänke Die notwendigen Mittel für zwei Turnbänke werden eingestellt. Begründung: Die Bänke in der Turnhalle der 60. Schule sind verschlissen. Um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, ist es nötig, zwei neue Bänke anzuschaffen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 60. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Turnbänke liegen im Einzelwert unter 410 Euro/brutto und sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 64 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0189/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 60. Schule - Sprunghocker Die notwendigen Mittel für die Neuanschaffung von Sprunghockern für die 60. Schule werden eingestellt. Begründung: Bei einem Sprunghocker fehlen die Beine, so dass dieser nicht mehr im Sportunterricht genutzt werden kann. Um die Sicherheit der Kinder zu gewährleisten, ist es dringend nötig, neue Sprunghocker anzuschaffen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 60. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Sprunghocker liegen im Einzelwert unter 410 Euro/brutto und sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 65 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0190/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 60. Schule - Mattenwagen Die 60. Schule braucht einen Mattenwagen und zwei neue Matten für die Turnhalle. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 60. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Der Mattenwagen sowie die Matten liegen im Einzelwert unter 410 Euro/brutto und sind aus dem Schulbudget zu finanzieren. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 66 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0193/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 66. Schule - Bereitstellen von Verbrauchsmaterial Die erforderlichen Mittel für Verbrauchsmaterial im Sanitärbereich der 66. Schule werden eingestellt. Begründung: In den sanitären Anlagen der Schule fehlen Seife, Toilettenpapier und Handtücher für die Kinder. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 66. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Schulbudget der Schule ist eine Pauschale für Verbrauchsmaterialien im Sanitärbereich enthalten. Diese Artikel sind gemäß Rahmenabsprache in Wahrnehmung der Eigenverantwortung aus dem Schulbudget zu beschaffen und zu finanzieren. Die Entscheidung zur Verteilung des Schulbudgets obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 67 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0195/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Böhlitz-Ehrenberg - Feueralarm Die notwendigen Mittel, um die Brandmeldeanlage der Schule BöhlitzEhrenberg mit der Feuerwehr zu verbinden, werden bereitgestellt. Begründung: Derzeit ertönt zwar ein akustisches Alarmsignal, dieses wird allerdings nicht an die Feuerwehr weitergeleitet, so dass im Brandfall die Feuerwehr zusätzlich angerufen werden muss. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Laut aktuellen Vorschriften und Regeln ist es nicht notwendig, die Brandmeldeanlage der Grundchule Böhlitz-Ehrenberg an die Feuerwehr direkt weiterzuleiten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 68 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0198/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Böhlitz-Ehrenberg - Schulgarten Die notwendigen Mittel für die Schaffung eines Geländes für einen Schulgarten werden bereitgestellt. Begründung: Damit die Kinder an eine gesunde Lebensweise herangeführt werden können, ist es nötig, einen Schulgarten an der Schule Böhlitz-Ehrenberg einzurichten. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Für die Grundschule Böhlitz-Ehrenberg steht ein Schulgarten zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 69 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0199/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Böhlitz-Ehrenberg - Interaktive Tafeln Die notwendigen Mittel für die Anschaffung von 16 interaktiven Tafeln an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. Begründung: Um die Kinder auf dem modernsten Stand der Technik unterrichten zu können, werden interaktive Tafeln benötigt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Seitens der Schule wurden im Rahmen der Bedarfsplanung keine interaktiven Tafeln angezeigt. Unabhängig davon befindet sich eine Vorlage zur IT-Ausstattung inklusive der schulischen Infrastruktur (WLAN) für Leipziger Schulen im Verfahren. Eine abschließende Entscheidung zur Verteilung der vorgesehenen Mittel für den Grundschulbereich steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 70 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0217/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Paul-Robeson-Schule – Häufigere Reinigung der Toiletten Die erforderlichen Mittel zur häufigeren Reinigung der Toiletten an der PaulRobeson-Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.12 Paul-Robeson-Schule (MS) k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Die turnusmäßige Reinigung der Sanitärflächen erfolgt in kommunalen Schulen standardmäßig täglich einmal. Häufigere Reinigungen werden punktuell bei Überbelegungen von Schulen oder Sondersituationen gewährleistet. Mängelanzeigen aus der Schule sind derzeit nicht bekannt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 454.041 Plan 2016 in €: 267.248 Planentwurf 2017 in €: 233.197 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 71 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0226/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für die Ausstattung des Physik-Vorbereitungsraums werden eingestellt. Begründung: Der Physikvorbereitungsraum braucht dringend neues Mobiliar und Ausstattung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Prioritär wird mit den vorhandenen Mitteln die Ausstattung des Unterrichtes mit den notwendigen Lehr- und Lernmitteln abgesichert. Seitens der Schule liegen keine Bedarfsmeldungen für diesen Vorbereitungsraum vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 72 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0230/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – Interaktive Tafeln Die erforderlichen Mittel für zehn Interaktive Tafeln werden eingestellt. Begründung: Durch Interaktive Tafeln kann die Qualität des Unterrichts verbessert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Seitens der Schule sind im Rahmen der Bedarfsplanung keine Interaktiven Tafeln angezeigt worden. Unabhängig davon befindet sich derzeit ein Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig im parlamentarischen Verfahren. Dieser sieht für 2017 und 2018 u.a. den Ausbau der LAN-Netzwerkstruktur auch zur Vorbereitung eines Ausbaus der W-LAN-Infrastruktur sowie die Neuausstattung der Oberschulen, beruflichen Schulzentren und der Mehrzahl von Förderschulen mit IT-Systemen (PC s, mobile Endgeräte, interaktive Tafelsysteme) vor. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 73 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0231/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Immanuel-Kant-Schule – Budgeterhöhung Reinigung Das bestehende Budget für die Reinigung der Schule muss erhöht werden. Begründung: Die Schule wird zusätzlich von Volkshochschule und Musikschule genutzt, weshalb ein erhöhtes Reinigungsaufkommen nötig ist. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.7.1.01.01 Immanuel-Kant-Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 318.501 Plan 2016 in €: 167.762 Planentwurf 2017 in €: 166.637 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 74 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0089/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Christoph-Arnold-Schule – Neubau Die erforderlichen Mittel für den Neubau einer Grundschule in Engelsdorf werden eingestellt. Begründung: Im Ortsteil Engelsdorf wird dringend eine zweite Grundschule gebraucht, da die C hristoph-Arnold-Schule aus allen Nähten platzt. Es muss daher dringend eine neue Grundschule gebaut werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Der Bedarf, der über die bisherige Kapazität der Grundschule hinausgeht, ist schulnetzplanerisch bestätigt. Aktuell erfolgt eine intensive Prüfung, wie diesem Bedarf Rechnung getragen werden kann. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 75 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0093/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Clara-Wieck-Schule – Vergrößerung des Schulhofes Die erforderlichen Mittel für die Schulhoferweiterung der C lara-Wieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Schulhof der C lara-Wieck-Schule ist für die bestehende wie für die künftige Schülerzahl viel zu klein. Genau die Hälfte dessen, was ein Kind an Freifäche zum Spielen haben muss, steht den Kindern der C lara-WieckSchule zur Verfügung. Das muss dringend geändert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon stehen keine weiteren kommunalen Flächen in unmittelbarer Nähe der Schule zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 76 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0100/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Erich-Zeigner-Schule – Dreifeldhalle Die erforderlichen Mittel für den Bau einer Dreifeldhalle an der Erich-ZeignerSchule werden eingestellt. Begründung: Zur Absicherung des Sportunterrichtes benötigt die Erich-Zeigner-Schule eine Dreifeldhalle. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die erforderliche Liegenschaft für die Errichtung einer Sporthalle steht aktuell nicht zur Verfügung. Ein Maßnahmebeginn ist somit derzeit nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 77 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0150/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 118 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Gundorf – Ersatz- und Erweiterungsbau Die erforderlichen Mittel für einen Ersatz- und Erweiterungsbau der Schule Gundorf werden eingestellt. Begründung: Dringend erforderlich ist die Weiterführung und Umsetzung der begonnenen Planung eines Ersatz- und Erweiterungsbaues für die Schule Gundorf. In einem Anbau an das bestehende massive Schulgebäude sollen ein neuer Sportraum und Unterrichtsräume errichtet, die Schüler- und Lehrersanitärbereiche erneuert und damit der verschlissene Sanitärcontainer im Hof sowie die vor über vierzig Jahren provisorisch durch die Elternschaft errichteten Unterrichtsräume in Holzbaracken abgelöst werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0001645.700 Erweiterung Schule Gundorf k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es liegt eine Studie vor, die einen Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen, einschl. Turnraum für die Grundschule Gundorf ausweist. Die Investitionsmaßnahme ist in die mittelfristige Planung ab Haushaltsjahr 2018 eingeordnet. Im Haushaltsjahr 2018 sind 350.000 € für die Planung vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 78 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0151/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 112 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Gundorf – Bau/Aufstellung von Toiletten im Schulgartengelände Die erforderlichen Mittel für den Bau von Toiletten auf dem Schulgarten/Außengelände der Schule Gundorf werden eingestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die Grundschule Gundorf hat einen großen Schulgarten/Außengelände. Dieser wird als Sportplatz für den Sportunterricht, als Schulgarten für den Schulgartenunterricht, als Spiel-/Freifläche für die Nachmittagsbetreuung durch den Hort sowie für die Durchführung von verschiedenen GTAAngeboten (AG Umwelt, AG Fußball) sowie als Freigelände für verschiedene Sport- und Spielfeste für die Schule genutzt. Es ist zwingend erforderlich, auf diesem Gelände Toilettenanlagen einzurichten. Die Toilettencontainer der Schule, die bisher genutzt werden, befinden sich auf der anderen Straßenseite, es ist die Straße sowohl mit Auto- als auch Straßenbahnverkehr zu überqueren. Der Weg dorthin ist für die kleinen Schüler nicht alleine zu bestreiten und es ist jeweils eine Begleitperson notwendig, was organisatorisch wie auch aus Kapazitätsgründen nicht zu meistern ist. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Das Schulgebäude (einschl. Toiletten) befindet sich in unmittelbarer Nähe des Schulgartens. Eine Aufstellung von Toilettenanlagen ist aufgrund fehlender Voraussetzungen (Versorgungsleitungen/Entsorgungsleitungen) auf dem Gelände des Schulgartens nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 79 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0214/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Heinrich-Pestalozzi-Schule – Planung Komplettsanierung Die erforderlichen Planungsmittel zur Komplettsanierung der HeinrichPestalozzi-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht dringend eine Komplettsanierung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Das Gebäude der Pestalozzi-Oberschule wurde brandschutztechnisch ertüchtigt. In diesem Zusammenhang werden 2017 diverse Arbeiten an der Elektroanlage fortgeführt. Im Kellergeschoss erfolgt die schrittweise Trockenlegung. Die sanitären Anlagen wurden teilerneuert. Eine Gesamtsanierung ist mittelfristig nicht notwendig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 80 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0216/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Paul-Robeson-Schule – Erweiterung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel zur Erweiterung der Turnhalle der Paul-RobesonSchule werden eingestellt. Begründung: Auf Grund der vorhandenen und zu erwartenden Schülerzahlen reicht die Zweifeld-Turnhalle nicht mehr aus und muss auf eine Dreifeld-Halle erweitert werden. Platz auf dem Schulgelände ist dafür vorhanden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.12 Paul-Robeson-Schule (MS) k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Die Sporthalle der P.-Robeson-Schule wird nach Auszug der Grundschule an den Opferweg in ihrer Kapazität für die Zügigkeit der Oberschule ausreichen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 454.041 Plan 2016 in €: 267.248 Planentwurf 2017 in €: 233.197 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 81 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0228/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – Innensanierung Die erforderlichen Mittel für die Innensanierung des Haus B des BrockhausGymnasiums werden eingestellt. Begründung: Das Haus B befindet sich in einem schlechten Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die brandschutztechnische Ertüchtigung der F.-A.-Brockhaus-Schule, Haus B, konnte bereits realisiert werden. Weitere Maßnahmen im Innenbereich der Schule können erst nach Abschluss der Außensanierung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 82 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0004/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 97 Block: Betrifft: Einreicher: Lemmnitzer, Katharina Bürgereinwände Komplettsanierung der Sanitäranlagen in der August-BebelGrundschule und Hort Die Sanitäranlagen in der August-Bebel-Schule sind in einem inakzeptablen Zustand. Aktuell sind die Duschen der Turnhalle aus hygienischen Gründen durch das Gesundheitsamt gesperrt. Viele Kinder vermeiden den Toilettengang, da der Geruch ekelerregend ist. Durch die drastisch ansteigende Schülerzahl wird sich die Situation mittelfristig unerträglich verschärfen. Ich beantrage daher die Aufnahme des Postens Der Stadtrat beschließt: "Sanierung der Sanitäranlagen der August-Bebel-Schule" in den Doppelhaushalt 2017/18. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 83 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0008/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 1 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Schulhof Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Zustand des Schulhofs - durch C ontainer-Neubau verkleinerter Schulhof, bei gleichzeitig gestiegenen Schülerzahlen bietet den Schülern keine Möglichkeiten zur Pausengestaltung - kleiner Basketballplatz musste weichen und die einzige Tischtennisplatte wurde aus Sicherheitsgründen vor Jahren ersatzlos entfernt - der Schülerrat bat uns um Unterstützung - es gibt keine Sitzmöglichkeiten - keine Bewegungspause für 5.-6. Klassen möglich Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 84 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0011/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 2 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Lärmbelästigung Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Lärmbelastung - Unterrichtsräume haben einen sehr hohen Lärmpegel, was sich nachteilig auf die Konzentrationfähigkeit unserer Kinder auswirkt - besonders in den Pausen „schaukelt es sich hoch“ und dass es wohl an der schlechten Akustik durch die Betonwände und -decken liegen muss - Abhilfe könnte es vielleicht durch das Anbringen von Schallschutzdeckenplatten geben Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 85 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0012/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 2 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier verschlissene Fenster Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Verschlissene Fenster - es regnet durch die geschlossenen !! Fenster herein, Mobiliar und Fußböden werden geschädigt - von Wärme- oder Kältedämmung kann in keiner Weise gesprochen werden - es ist also in allen Jahreszeiten eine Belastung unserer Kinder vorhanden, die der Konzentration und Leistungsfähigkeit schadet Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 86 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0013/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 1 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig; hier: Speiseraum Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat Zu geringe Kapazität des Speiseraums - seit diesem Jahr lernen 400 Schüler an der Schule Paunsdorf - der Speiseraum hat nur 50 Plätze, auf ca. 60 m² im Kellerbereich - eine würdige Essenversorgung unserer Kinder kann so nicht durchgeführt werden - immer weniger Schüler nehmen an der Essenversorgung teil - das muss sich ändern, wo doch für viele Kinder das Mittagessen in der Schule die einzige warme Mahlzeit des Tages ist Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 87 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0239/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände 3. Schule - Wandflächen Die notwendigen Mittel für eine zweimal im Jahr stattfindende Grundreinigung der Wände im neuen Schulgebäude werden eingestellt. Begründung: Große Probleme bereiten uns unsere weißen Schulwände. Sie verschmutzen sehr schnell und eine Reinigung findet nur einmal im Jahr im Zuge der Grundreinigung statt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 3. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon unterliegt die Reinigung in kommunalen Schulgebäuden einheitlichen städtischen Richtwerten, welche sich an der DIN 77400 anlehnen. Die im Antrag genannte Einrichtung wird entsprechend diesem Standard gereinigt. Verweis auf Antrag: BE 0015/ 17/18; BE 0239/ 17/18 RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 88 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0016/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 8. Schule - Malern der Flure Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung an der 8.Schule werden eingestellt. Begründung: Die Flure der 8. Schule brauchen dringend einen neuen Anstrich. Nach den Jahren der Nutzung weisen sie Verschmutzungen auf. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 89 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0017/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 8. Schule - Austausch der Fußbodenbeläge in den Fluren Die notwendigen Mittel für den Austausch der Fußbodenbeläge in der 8. Schule werden eingestellt. Begründung: Der Fußboden (Mittelstreifen aus Linoleum) ist eine Gefahr für die Schüler! Dieser Belag ist viel zu glatt und muss mit einem anderen Belag, genoppt, ausgetauscht werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 90 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0024/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule – Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für eine Toilettensanierung an der 33. Schule werden eingestellt. Die Mädchen- und Jungentoiletten der 33. Schule brauchen dringend eine Sanierung. Sie sind in einem schlechten Zustand und nicht kindgerecht. Begründung: Die Mädchen- und Jungentoiletten der 33. Schule brauchen dringend eine Sanierung. Sie sind in einem schlechten Zustand und nicht kindgerecht. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 91 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 92 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0038/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 165 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Gestaltung Hortgarten Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Hortgartens an der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Hortgarten ist trostlos und lieblos, die Kanten für den Sandkasten fehlen, beziehungsweise sind nicht sichtbar, dadurch entsteht eine Sturzgefahr. Hier bedarf es einer kindgerechten Gestaltung. Begründung: Der Hortgarten ist trostlos und lieblos, die Kanten für den Sandkasten fehlen, beziehungsweise sind nicht sichtbar, dadurch entsteht eine Sturzgefahr. Hier bedarf es einer kindgerechten Gestaltung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Schule verfügt über große Außenflächen. Der Schulhof wurde neu gestaltet und im Jahr 2016 übergeben. Im Hortgarten wurde 2015 ein neues Spielgerät errichtet. Noch 2016 erfolgen Reparaturen an den Sandkastenumfassungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 93 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 94 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0040/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 162 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Geräteschuppen für Hort Die erforderlichen Mittel für einen neuen, größeren Geräteschuppen werden bereitgestellt. Begründung: Der derzeitige Schuppen für die Spielgeräte im Hort ist marode, das Dach fällt zusammen und der bestehende Schuppen kann ohnehin nur ein Drittel der Spielgeräte fassen, ist also zu klein. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 95 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0041/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 167 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Toiletten in Gartenturnhalle Die erforderlichen Mittel für den Bau von Toiletten in der Gartenturnhalle der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: In der Gartenturnhalle der Schule sind momentan keine Toiletten vorhanden, obwohl diese genutzt wird. Die Toiletten sind dringend nötig, um weite Wege für die Kinder zu vermeiden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die über 110 Jahre alte Halle wurde ohne Sanitäranlagen errichtet und steht unter Denkmalschutz. Die Raumkapazitäten sind für eine Erweiterung nicht ausreichend. Die Sanitäreinrichtungen der Straßenhalle müssen weiterhin genutzt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 96 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0046/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 49 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Wiederinstandsetzung der neuen Außenjalousien Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der Außenjalousien an der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Nach der Sanierung der Grundschule 2014/15 stellte sich heraus, dass die neu angebrachten Außenjalousien nicht fachgerecht montiert wurden. Das heißt: Die Jalousien wurden in einem viel zu großen Abstand zur Hauswand montiert, die dazugehörigen Spannseile nicht straff genug gespannt. Die eingebauten Kabel für die Elektrik sind nicht für den Außenbereich vorgesehen. Somit wurde die komplette Außenjalousieanlage stillgelegt. Alle Klassenzimmer haben Fenster zur Südseite, deshalb ist es im Sommer sehr heiß. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Probleme mit dem Sonnenschutz sind im Rahmen der Gewährleistungsverfolgung in Bearbeitung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 97 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0050/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 40 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Lüftererneuerung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Lüfter in der Turnhalle werden eingestellt. Begründung: In der Turnhalle sind drei Lüfter-Konvektoren defekt. Dadurch wird nur noch eine Temperatur von 16 Grad erreicht. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon werden die bestehenden Heizlüfter zur Zeit grundlegend repariert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 98 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0052/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 39 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Turnhalle Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für malermäßige Instandsetzung der Turnhalle werden eingestellt. Begründung: Eine malermäßige Instandsetzung der Turnhalle ist dringend notwendig! Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 99 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0053/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Erneuerung Telefonanlage Die erforderlichen Mittel für eine Erneuerung der Telefonanlage werden eingestellt. Begründung: Die Telefonanlage muss überprüft und erneuert werden. Um Geld zu sparen, sollten attraktivere Telefonanbieter seitens der Stadt überprüft und genutzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Telefonanlage (Endgeräte, Zentraleinheit etc.) der 74. Schule wurde im Jahr 2011 erneuert. Nach Rücksprache mit der Schulleitung handelt es sich um notwendigen Ersatz von einzelnen Telefonendgeräten. Diese sind aus dem Schulbudget in Eigenverantwortung der Schule zu finanzieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 100 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0054/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 31 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Carl-von-Linné-Schule – Erneuerung von Fenstern Die erforderlichen Mittel für Fenstersanierung an der Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster in der Schule müssen dringend erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon handelt es sich bei den noch nicht erneuerten Fenstern um Kastenfenster, die sich altersentsprechend in einem akzeptablen Zustand befinden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 101 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0058/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 78. Schule – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der 78. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster lassen sich teilweise nicht öffnen und sind defekt. Eine Sanierung ist dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon werden die Fenster regelmäßig gewartet und repariert. Der Umzug an den Standort An der Kotsche ist geplant. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 102 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0059/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 85. Schule – Erneuerung der Fußböden Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fußböden an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die kaputten Fußböden sind eine Unfallquelle, die dringend beseitigt werden muss. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon erfolgte der Austausch der Bodenbeläge in allen Klassenzimmern, Garderoben, Lehrerzimmer in den Jahren 2015/2016. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 103 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0060/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 85. Schule – Beseitigung von Unfallquellen Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Bodenbeläge auf dem Schulhof der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Durch kaputte Bodenbeläge gibt es Unfallquellen auf dem Schulhof, die dringend beseitigt werden müssen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unfallquellen müssen aus Mitteln der Bauunterhaltung - Budget Gefahrenabwehr - beseitigt werden. Durch die Energetische Sanierung der äußeren Hülle und den damit verbundenen Aufgrabungen in Gebäudenähe kann eine Neugestaltung der Freianlagen nicht vor dem Jahr 2019 beginnen. Flächen in Gebäudenähe werden nach Beendigung der Sanierungsmaßnahmen neu gestaltet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 104 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0061/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 85. Schule – Erneuerung der Heizungsanlage Die notwendigen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist kaputt und bedarf einer Erneuerung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Es erfolgte eine regelmäßige Wartung ohne erheblichen Mängelbefund. Der Reparaturaufwand ist als gering einzuschätzen. Die Anlage wurde in den Anfang der 1990er Jahren errichtet und ist voll funktionsfähig. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 105 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0062/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 85. Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofes der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: Da einige Spielgeräte ohnehin kaputt sind und einer Erneuerung bedürfen und es kein Konzept für den Schulhof gibt, ist eine Schulhofgestaltung angebracht, um den Grundschulkindern auch eine angenehme Atmosphäre für die Pausen zu schaffen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. In den Jahren 2017/2018 wird die äußere Hülle der Schule saniert. Dazu gehört auch eine Trockenlegung. Nach der Trockenlegung werden Freianlagen in Gebäudenähe neu gestaltet. Erst nach Fertigstellung der Energetischen Sanierung können weitere Freiflächenbereiche umgestaltet werden. Bis zu diesem Zeitpunkt müssen die vorhandenen Spielgeräte durch Reparaturen betriebs- und funktionsfähig gehalten werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 106 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0065/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 100. Schule – Teilsanierung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Umkleideräume und Sanitäranlagen der Turnhalle an der 100.Schule werden eingestellt. Begründung: Die Umkleideräume, Toiletten und Waschräume in der Turnhalle der 100. Schule müssen dringend saniert werden, da es dort unerträglich stinkt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die laufende Instandhaltung der Sanitär- und Umkleideräume ist erfolgt. Fußbodeneinläufe wurden saniert. Schleusen der Anliegerstraße wurden gespült. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 107 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0067/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 100. Schule – Instandsetzung Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Treppenräume, Flure und Zimmer müssen dringend gemalert werden, sofern nicht zeitnah eine Gesamtsanierung der 100. Schule erfolgt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 108 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0068/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 37 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 100. Schule – Sanierung der Fassade Die erforderlichen Mittel für die Fassadensanierung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fassade muss saniert werden, unter anderem braucht das große Bild auf dem Schulhof eine Instandsetzung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 109 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0069/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 100. Schule – Brandschutzertüchtigung Die erforderlichen Mittel für die Brandschutzertüchtigung der 100. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Brandschutzanlagen entsprechen nicht den heutigen Standards, weshalb die Technik dringend auf den heutigen Stand gebracht werden muss. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 110 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0070/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 58 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 172. Schule – Neugestaltung Essenausgabeküche Die erforderlichen Mittel für eine Neugestaltung der Essenausgabeküche werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 111 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0072/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 33 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Alfred-Kästner-Schule – Renovierung Klassenräume Die erforderlichen Mittel für die Renovierung von Klassenräumen werden eingestellt. Begründung: Einige Klassenräume müssen dringend renoviert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.B. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Klassenräume wurden nach Bedarfsmeldung durch die Schulleitung in den letzten Jahren sukzessive aus den Werterhaltungsbudget renoviert. Die Fußböden sind vollständig erneuert. Der Gesamtzustand der Räume befindet sich in einem guten Zustand. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 112 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0075/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Astrid-Lindgren-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Toiletten in der AstridLindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten der Astrid-Lindgren-Schule sind dringend zu sanieren, da sie stinken. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 113 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0080/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Sanierung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für Sanierungsarbeiten an der Turnhalle der AugustBebel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Umkleidekabinen in der Turnhalle müssen dringend saniert werden. Neben den Sanitäranlagen betrifft das auch die Wände, die Fenstereinfassungen, Bänke, Heizkörper. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 114 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 115 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0081/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Sanierung Fassade Die erforderlichen Mittel zur Komplettsanierung der Fassade der AugustBebel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fassade muss dringend komplett saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Sanierung des Daches wurde 2015 abgeschlossen. Die Instandsetzung der Fenster erfolgt 2017 und 2018. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 116 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 117 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0082/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Sanierung Toiletten Die erforderlichen Mittel für Toilettensanierung an der August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Toiletten, die überhaupt noch freigegeben sind, haben verschmutzte Klodeckel, deren Spülungen gehen schwer und die Türen schließen nicht oder sind kaputt. Einige Kinder trinken den ganzen Tag nichts, damit sie nicht auf die Toilette müssen. Aus den Wasserhähnen kommt braunes Wasser, wenn sie länger nicht benutzt wurden. Die Toiletten, die nicht freigegeben sind, brauchen dringend eine Komplettsanierung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 118 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0083/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung an der AugustBebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In der Schule müssen die Türen neu gestrichen werden. Die Flure brauchen nicht nur einen neuen Anstrich sondern müssen teilweise auch neu verputzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Im Rahmen der kürzlich abgeschlossenen brandschutztechnischen Ertüchtigung wurden umfangreiche Malerarbeiten durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 119 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0086/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 33 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Fußbodenerneuerung Die erforderlichen Mittel für Fußbodenerneuerung in der August-Bebel-Schule werden bereitgestellt. Begründung: In der Schulküche sollen die Bodenfliesen ausgetauscht werden, da die vorhandenen schwer zu reinigen sind. Auch der Fußboden im HortleiterZimmer braucht einen neuen Belag. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 120 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0090/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Christoph-Arnold-Schule – Auswechslung Handtrockner-Gebläse Die erforderlichen Mittel für neue Handtrocknergebläse in der C hristophArnold-Schule werden eingestellt. Begründung: Die vorhandenen Geräte in den Toiletten sind völlig veraltet und verströmen zum Teil nur noch kalte Luft zum Trocknen der Hände. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Erneuerung der defekten fest verbauten elektrischen Händetrockner ist beauftragt und wird bis 30.11.2016 abgeschlossen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 121 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0092/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Clara-Wieck-Schule – Sanierung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Heizungsanlage in der C laraWieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der C lara-Wieck-Schule ist noch immer nicht instandgesetzt. Weiterhin ist es im Winter beim Aufdrehen der Heizung viel zu heiß, beim Nicht-Aufdrehen zu kalt. Die Heizungsanlage muss dringend instandgesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Schule verfügt über eine Fernwärmestation und die Beheizung der Schule ist gesichert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 122 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0098/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Erich-Kästner-Schule – Beschattung Schulhof Die erforderlichen Mittel für die Gestaltung des Schulhofes der Erich-KästnerSchule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof der Erich-Kästner-Schule bietet keinerlei Schattenplätze für die Kinder. Im Sommer ist das nicht tragbar und muss geändert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Schule erst im Jahr 2013 als Neubau fertiggestellt. Der Planung lag ein umfangreiches schulisches Konzept mit Nutzeranforderungen zugrunde. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 123 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0099/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Erich-Kästner-Schule – Bühne Die erforderlichen Mittel für eine Bühne an der Erich-Kästner-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule benötigt eine erhöhte Bühne für die Theater AG und die verschiedenen Veranstaltungen im Mehrzweckraum. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Schule erst im Jahr 2013 als Neubau fertiggestellt. Der Planung lag ein umfangreiches schulisches Konzept mit Nutzeranforderungen zugrunde. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 124 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0103/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Franz-Mehring-Schule – Lärmschutz Die erforderlichen Mittel für Lärmschutzmaßnahmen in der Franz-MehringSchule werden eingestellt. Begründung: Im Rahmen der Schulsanierung wurden keine Lärmschutzmaßnahmen durchgeführt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 125 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0105/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Franz-Mehring-Schule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für die Durchführung von Malerarbeiten in den Fluren, Garderoben und Treppenhäusern der Franz-Mehring-Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 126 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0107/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Fröbel-Schule – Fensterinstandsetzung Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung an der Friedrich-FröbelSchule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind undicht und müssen dringend repariert oder erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 127 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0108/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Fröbel-Schule – Renovierung von Klassenräumen Die erforderlichen Mittel für Renovierungsarbeiten an Klassenzimmern in der Friedrich-Fröbel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Klassenzimmer müssen saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurden vier Fachunterrichtsräume in 2016 instandgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 128 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0113/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 208 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Verschattung Die erforderlichen Mittel für Sonnenschutz an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Auf der Südseite fehlt die Verschattung der Fenster, so dass es im Sommer unerträglich heiß in den Klassenräumen ist. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto beträgt. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 129 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0114/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 207 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Heizungsanlage Die notwendigen Mittel zur Erneuerung der Heizungsanlage der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist veraltet und daher nicht ausreichend zu regulieren. Sie braucht dringend eine Sanierung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Heizungsanlage und Einzelraumregelung im Jahr 2016 saniert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 130 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0115/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 208 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Wasserleitungen Die notwendigen Mittel für die Erneuerung der Wasserleitungen an der Geschwister-Scholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Begründung: Durch das Alter der Wasserleitungen wird das daraus kommende Wasser noch mit zu hohem Eisengehalt belastet. Deshalb ist in der Schule beispielsweise kein Trinkwasserbrunnen möglich. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Wasserleitungen sind veraltet (Informationen über einen zu hohen Eisengehalt im Trinkwasser sind aktuell nicht bekannt). Notwendige laufende Reparaturen werden im Rahmen der Werterhaltung durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 131 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0119/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 207 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der Geschwister-SchollSchule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind undicht und veraltet. Sie müssen daher saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 132 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 133 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0120/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 208 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Erneuerung der Elektrik Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Elektrik an der GeschwisterScholl-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Elektrik der Schule ist veraltet, wodurch es zu Kurzschlüssen kommt. Die Elektrik muss dringend erneuert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist die Elektroanlage geprüft und entspricht den sicherheitstechnischen Betriebsanforderungen. Notwendige Reparaturen werden laufend durchgeführt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 134 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0125/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Heizungsanlage der HansC hristian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule ist überaltert und muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon geben die Wartungsberichte derzeit keinen Hinweis auf einen Austauschbedarf. Im Jahr 2016 erfolgte die komplette Erneuerung der Heizungszuleitung für die Gebäude. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 135 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0137/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in der Schule am Floßplatz werden eingestellt. Begründung: Malerarbeiten erfolgten zuletzt 1993 – 1995 im Rahmen der Sanierung und sind deshalb dringend erforderlich in allen Klassenräume, Toiletten, Treppenaufgänge und im Speiseraum. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Toiletten und Speiseraum wurden bereits malermäßig instandgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 136 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0141/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 16 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Feuerwehraufstellfläche Die erforderlichen Mittel für die Markierung einer Feuerwehraufstellfläche werden eingestellt. Begründung: Eine Feuerwehraufstellfläche an der Schule fehlt, die Zufahrt zur Schule ist häufig durch parkende Fahrzeuge behindert. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist das Gebäude brandschutztechnisch ertüchtigt. Auszug aus dem Brandschutzkonzept: „Der 1. und 2. Rettungsweg ist baulich vorhanden. Eine planmäßige Personenrettung über Rettungsgeräte der Feuerwehr ist somit nicht erforderlich, Eine Feuerwehrumfahrt mit zusätzlichen Aufstell- und Bewegungsflächen ist aus diesem Grund nicht notwendig und wird bauordnungsrechtlich auch nicht gefordert. Der Löschangriff der Feuerwehr erfolgt sowohl vom Floßplatz als auch von der Hohe Straße aus. Eine Feuerwehrzufahrt ist nicht erforderlich. Die Aufstellflächen befinden sich im öffentlichen Verkehrsraum.“ Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 137 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0142/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 17 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel für Beschaffung der fehlenden Abläufe an den Toiletten werden bereitgestellt. Begründung: Es besteht massive Geruchsbelästigung durch fehlende Abläufe in den Toiletten. Dieses wurde bereits durch das Gesundheitsamt bemängelt, aber nicht verändert. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 138 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0143/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Rabet – Sanierung Fenster Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Fenster der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster der Schule stammen noch aus DDR-Zeiten, sie sind undicht und das Holz löst sich auf. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 139 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0145/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Rabet – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten werden bereitgestellt. Begründung: Das Treppenhaus und viele Zimmer müssen dringend gemalert werden, die letzte Renovierung ist Jahrzehnte her. Alles ist total verschlissen und verdreckt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 140 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0146/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Rabet – Schallschutz Die erforderlichen Mittel für Schallschutz in der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Der Schallschutz in den Fluren und im Speiseraum fehlt völlig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 141 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0147/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Rabet – Fußbodensanierung Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Fußböden in der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Die Fußbodenbeläge in den Zimmern sind alt, verfärbt und zum Teil defekt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 142 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0152/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Gundorf – Turnraum Die erforderlichen Mittel für die Einrichtung eines Turnraumes an der Schule Gundorf werden eingestellt. Begründung: Seit Jahrzehnten findet der Sportunterricht in einem Klassenzimmer statt. Der Zustand ist untragbar. Es muss dringend und umgehend ein echter Turnraum eingerichtet werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0001645.700 Erweiterung Schule Gundorf k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es liegt eine Studie vor, die einen Erweiterungsbau mit Unterrichtsräumen, einschl. Turnraum für die Grundschule Gundorf ausweist. Die Investitionsmaßnahme ist in die mittelfristige Planung ab Haushaltsjahr 2018 eingeordnet. Im Haushaltsjahr 2018 sind 350.000 € für die Planung vorgesehen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 143 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0154/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Ausstattung Die erforderlichen Mittel für einen elektrischen Türöffner und eine Gegensprechanlage an der Haupttür idealerweise mit Videosprechanlage, für verriegelbare Türen, eine Alarmierungsanlage mit Durchsagefunktion und Lehrer-Handys werden eingestellt. Begründung: Gemäß Rahmenplan für sächsische Schulen zur Bewältigung von Bedrohungs- und Amoksituationen aus dem Jahr 2010 sind die oben beschriebenen Investitionen nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 144 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0157/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Verdunklung Die notwendigen Mittel für die Verdunkelung der Bibliotheksräume und Klassenräume werden eingestellt. Begründung: In der Bibliothek und in den Klassenräumen braucht es die Möglichkeiten zur Verdunklung. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Ein außenliegender Sonnenschutz bzw. eine Verdunklung wurde im Zuge der Fenstererneuerung (einschl. Bibliothek) nicht vorgesehen. Es wurde eine Sonnenschutzverglasung realisiert. Die weitere Ausstattung von Räumlichkeiten mit Verdunklungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos unterliegt dem Schulbudget. Die Bewirtschaftung des Schulbudgets erfolgt in Eigenverantwortung der Schulleitungen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 145 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0161/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Beseitigung von Unfallquellen Die erforderlichen Mittel zur Beseitigung von Unfallquellen werden eingestellt. Begründung: Das Schmutzrost am Eingang zur Mensa hat keinen Abfluss. Daher bildet sich Eis, was zu einer Unfallgefahr für die Grundschulkinder wird. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die Beseitigung der Unfallgefahren am Eingangspodest zur Mensa wurde beauftragt und wird bis 30.11.16 behoben Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 146 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0164/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Hortsanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Hortes der Schule Holzhausen werden eingestellt. Begründung: Der Hort der Schule Holzhausen muss dringend komplett saniert werden. Durch unebene Fußböden und hohe Schwellen besteht akute Unfallgefahr für die Kinder. In den Durchgängen gibt es unterschiedlich Tritthöhen. Zudem liegen Metallplatten offen auf dem Boden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 147 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0170/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Stahmeln – Sanierung Schulhof Die erforderlichen Mittel für eine Schulhofsanierung der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof am Standort Stahmeln muss dringend saniert werden. Bei Regen muss ein Großteil des Hofes gesperrt werden, weil es keinen Wasserabfluss gibt und sich der Hof in eine Schlammwüste verwandelt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist entsprechend Schulentwicklungsplan 2016 die Zusammenführung der Schule Stahmeln an einem Standort in den Finanzhaushalt 2017ff. eingeordnet. Aus diesem Grunde kann der Schulhof der Schule Stahmeln nicht saniert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 148 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0171/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Stahmeln – Sanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: Das Schulgebäude in Stahmeln befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist entsprechend Schulentwicklungsplan 2016 die Zusammenführung der Schule Stahmeln an einem Standort in den Finanzhaushalt 2017ff. eingeordnet. Aus diesem Grunde können an der Schule Stahmeln keine Sanierungsarbeiten mehr durchgeführt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 149 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0172/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Stahmeln – Malerarbeiten Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Verwaltungsräume beider Schulgebäude der Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: In den Verwaltungsräumen beider Schulgebäude muss gemalert werden. Auf Eigeninitiative der Eltern wurden in den vergangenen Jahren einige Klassenräume gestrichen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon ist entsprechend Schulentwicklungsplan 2016 die Zusammenführung der Schule Stahmeln an einem Standort in den Finanzhaushalt 2017ff. eingeordnet. Aus diesem Grund können an der Schule Stahmeln keine Malerarbeiten durchgeführt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 150 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0173/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Stahmeln – Sanierung am Standort Lützschena Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Regenabtropfkante am Standort Lützschena werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0001082.700 Zusammenführung Schule Stahmeln am Standort Windmühlenweg. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Simsverblechung ist in weiten Teilen defekt. Eine Aufarbeitung ist nur in Verbindung mit Fassadensanierung sinnvoll. Mit der geplanten Erweiterung der Schule wird die Sanierung der äußeren Hülle mit betrachtet. Es wurden Planungsmittel in den Finanzhaushalt 2017 eingestellt, um eine mittelfristige Realisierung zu gewährleisten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 151 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0175/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Stahmeln – Fahrradständer Die erforderlichen Mittel für die Beschaffung von Fahrradständern für die Schule Stahmeln werden eingestellt. Begründung: An beiden Standorten, also Lützschena und Stahmeln fehlen Fahrradständer. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Zusätzliche Mittel sind nicht bereitzustellen. Für die Beschaffung der Fahrradständer stehen Mittel im Haushaltsjahr 2016 zur Verfügung. Die Realisierung der Maßnahme wird voraussichtlich zum 31.12.2016 abgeschlossen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 152 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0176/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Theodor-Körner-Schule – Sanierung Fenster Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Fenster werden eingestellt. Begründung: Die Fenster sind undicht, bei Regen müssen die Lehrer regelmäßig trockenwischen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 153 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0179/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 44 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Wilhelm-Hauff-Schule – Malerarbeiten Essenraum Die erforderlichen Mittel zur malermäßigen Renovierung des Essensraumes werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 154 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0180/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 89 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Wilhelm-Hauff-Schule – Toilettensanierung Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Toiletten in der 3. Etage der Wilhelm-Hauff-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in Etage 3 sollen im Zuge der energetischen Sanierung durch Garderoben ersetzt werden. Der Elternrat fordert die Beibehaltung und Sanierung der Toiletten. In der 3. Etage lernen 60 bis 80 Schüler, die sonst keine kurzen Wege zur Toilette mehr hätten; Garderoben gibt es auf der Etage schon zwei, das ist ausreichend. Außerdem befindet sich auf der Etage die Aula. Auch das ist ein Grund, Toiletten in der Nähe zu haben. Von den steigenden Schülerzahlen ganz zu schweigen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Unabhängig davon wurde die Entscheidung über den Umbau der Sanitärräume zu Garderoben im 3. Obergeschoss im Zuge der Planung zu den laufenden Sanierungsmaßnahmen getroffen. Dabei wurde von Planer und Bauherrenamt der Bedarf an Sanitärräumen entsprechend der Schülerzahlen gemäß DIN berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 155 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0186/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 46. Schule - Jalousien in der Aula Die notwendigen Mittel für Jalousien in der Aula der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: In der Aula der 46. Schule hängen derzeit noch Gardinen. Das ist aus Gründen des Brandschutzes nicht zulässig, weshalb sie dringend durch Jalousien ersetzt werden müssen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.21 46. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Für zusätzliche Außenrolladen wird denkmalschutzrechtlich keine Genehmigung erfolgen können. Die sukzessive Ausstattung der prioritären Räumlichkeiten mit inneren Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegt dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto beträgt. Dies obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 435.607 Plan 2016 in €: 71.710 Planentwurf 2017 in €: 86.754 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 156 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0187/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 60. Schule - Sprossenwand Die notwendigen Mittel für eine neue Sprossenwand werden bereitgestellt. Begründung: Die Sprossenwand in der Turnhalle der 60. Schule ist so kaputt, dass sie für die Kinder gesperrt ist und nicht mehr im Sportunterricht genutzt werden kann. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.25 60. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Laut Aussage der Schule fehlt bei der Sprossenwand eine Sprosse. Die finanziellen Mittel für eine Reparatur sind pauschal im Schulbudget eingestellt. Die Priorisierung der Mittel obliegt der Schule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 168.727 Plan 2016 in €: 47.666 Planentwurf 2017 in €: 70.761 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 157 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0191/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 66. Schule - Sanierung der Räume Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Räume in der 66. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Räume der Schule sind stark sanierungsbedürftig, insbesondere im Bereich der Wände und Fußböden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 66. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die 66. Schule befindet sich derzeit am Standort Rosenowstr. 56 . Mittelfristig wird die 66. Schule an den Standort Komarowstr. 2 umziehen. Das dort befindliche Schulgebäude wird in 2018/2019 komplex saniert. Die Inbetriebnahme ist ab dem Sschuljahr 2019/2020 avisiert. Für den Standort Rosenowstr. 56 ist im Zuge einer gemeinsamen Objektbegehung zu klären, ob erforderliche Maßnahmen im Rahmen der Werterhaltung durchgeführt werden können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 158 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0192/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 66. Schule - Sanierung der Toiletten Die notwendigen Mittel für die Toilettensanierung an der 66. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Sanitäranlagen sind in einem schlechten baulichen Zustand und müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 66. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die 66. Schule befindet sich derzeit am Standort Rosenowstr. 56. Mittelfristig wird die 66. Schule an den Standort Komarowstr. 2 umziehen. Das dort befindliche Schulgebäude wird in 2018/2019 komplex saniert. Die Inbetriebnahme ist ab dem Schuljahr 2019/2020 avisiert. Für den Standort Rosenowstr. 56 ist im Zuge einer gemeinsamen Objektbegehung zu klären, ob erforderliche Maßnahmen in den Sanitärräumen im Rahmen der Werterhaltung durchgeführt werden können. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 159 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0194/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 66. Schule - Sanierung der Fenster und Türen Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Fenster und Türen in der 66. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster und Türen sind in einem schlechten Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.27 66. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Die 66. Schule befindet sich derzeit am Standort Rosenowstr. 56. Mittelfristig wird die 66. Schule an den Standort Komarowstr. 2 umziehen. Das dort befindliche Schulgebäude wird in 2018/2019 komplex saniert. Die Inbetriebnahme ist ab dem Schuljahr 2019/2020 avisiert. Fenster und Türen werden nur bei Reparaturbedarf durch eine Fachfirma instandgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 251.188 Plan 2016 in €: 47.802 Planentwurf 2017 in €: 60.545 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 160 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0197/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Böhlitz-Ehrenberg - Verschattung Die notwendigen Mittel für eine Verschattung der Räume an der Schule Böhlitz-Ehrenberg werden bereitgestellt. Begründung: In den Sommermonaten wird es in den Räumen zumeist unerträglich heiß. Auch, weil eine ausreichende Lüftung nicht effektiv möglich ist. Deshalb ist eine Verschattung der Räume nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Beim Neubau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg wurden die notwendigen Vorschriften und Regeln zum sommerlichen Wärmeschutz eingehalten. Nachrüstungen für eine innenliegende Verschattung der Räumlichkeiten mit Verschattungsanlagen, wie z. B. Lamellen oder Rollos zur Verdunklung der Räume unterliegen dem Schulbudget, da der Einzelwert unter 410 EUR/brutto liegt. Diese Entscheidung obliegt der Schule selbst. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 161 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0201/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Connewitz - Trockenlegung des Kellers Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung des Kellers in der Schule C onnewitz werden eingestellt. Begründung: Der Keller ist momentan nicht nutzbar, da er in einem schlechten Zustand ist. Der Keller wird von der Schule und vom Hausmeister allerdings als Lager gebraucht. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Derzeit besteht seitens der Schulnetzplanung kein Erfordernis zur Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten im Keller der Schule C onnewitz. Aus diesem Grund wird der Bürgereinwand abgelehnt, da die zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel vordergründig zur Kapazitätsschaffung bzw. -erweiterung benötigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 162 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 163 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0203/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Connewitz - Schallschutz Aula Die erforderlichen Mittel für Schallschutz in der Aula der Schule C onnewitz werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die verwendete Formulierung "Schallschutz in der Aula" ist nicht eindeutig. Zur Klärung findet ein gemeinsamer Ortstermin statt. Hierbei ist zu klären, ob Schallschutzmaßnahme gegen Außenlärm oder Maßnahmen zur Raumakustik gemeint sind. Innerhalb des Ortstermins ist zu erörtern, ob ggf. erforderliche Schallschutzmaßnahmen mit dem Denkmalschutz vereinbaren sind. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 164 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0206/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Erneuerung Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Heizungsanlage in der 84. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Heizungsanlage der Schule arbeitet nicht effektiv. Dadurch, dass zudem die Fenster verwittert und undicht sind, ist es in den Räumen im Seitentrakt meist kalt. Zudem befindet sich der Temperaturfühler im Deckenbereich. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.13 84. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Gravierende Schäden und Mängel an der Heizungsanlage werden im Rahmen der Bauunterhaltung behoben. Heizkörperthermostate in den Unterrichtsräumen sind seit Dezember vollständig installiert. Für die Planung der Energetischen Sanierung der 84. Schule in 2017/2018 sind im Ergebnishaushalt Mittel bereitgestellt. Hierbei werden das Dach saniert, die Fenster erneuert, die Fassade gedämmt und der Keller trockengelegt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 165 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0208/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Sanierung Turnhalle Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Turnhalle der 84. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Turnhalle ist durch Unterricht und Trainingszeiten der Vereine stark ausgelastet. Im Winter fällt die Heizungsanlage oft aus. Die Decke wurde zuletzt im April 2016 geflickt. Das Stahlseil des Trennvorhangs reißt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. 84. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Gravierende Schäden und Mängel an der Heizungsanlage werden im Rahmen der Bauunterhaltung behoben. Das Stahlseil des Trennvorhangs wurde Ende 2016 ausgetauscht. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 166 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0212/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Heinrich-Pestalozzi-Schule - Vergrößerung des Speiseraums Die erforderlichen Mittel zur Vergrößerung des Speiseraums werden eingestellt. Begründung: Der Speiseraum der Schule hat die Größe eines Klassenzimmers. Das ist für die Anzahl der Schüler nicht ausreichend. Zudem musste – zum Schaffen einer Ausgabeküche – das Nähkabinett aufgegeben werden, was wiederum allerdings zum Profilunterricht gehört. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Eine Vergrößerung des Speisenraums im Bestandsgebäude ist nicht vorgesehen. Es ist mittelfristig geplant, im Zusammenhang mit der Errichtung der Schülermensa für die Grundschule die notwendige Programmfläche für die Mensa der Oberschule als 2. Bauabschnitt mit zu errichten. Das Projekt befindet sich in der Vorplanungsphase. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 167 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0213/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Heinrich-Pestalozzi-Schule – Ausbau Dachboden Die erforderlichen Mittel zum Ausbau des Dachbodens werden bereitgestellt. Begründung: Der Dachboden ist seit Jahren gesperrt, wird aber dringend als Lagerraum gebraucht. Durch die Mitnutzung des Gebäudes durch die Grundschule werden die Räume der Oberschule knapp. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist abzulehnen. Im Zusammenhang mit der Errichtung des 2. Bauabschnitts der Grundschule inkl. Schülermensa werden Programmflächen für die Nutzung der Oberschule in den vormaligen Raumbereichen der Grundschule frei, sodass eine Nutzung des Dachbodens nicht erforderlich ist. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 168 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0218/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Petrischule – Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in verschiedenen Räumen der Petrischule werden eingestellt. Begründung: In nahezu allen Räumen und Gängen der Petrischule sind Malerarbeiten nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.01 Petrischule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die malermäßige Instandsetzung kann nur schrittweise im Rahmen der baulichen Unterhaltung erfolgen. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 368.919 Plan 2016 in €: 567.729 Planentwurf 2017 in €: 189.004 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 169 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0219/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Petrischule – Maurerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Maurerarbeiten in verschiedenen Räumen der Petrischule werden eingestellt. Begründung: In nahezu allen Räumen und Gängen der Petrischule sind Maurerarbeiten nötig. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.01 Petrischule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die verwendete Formulierung "Maurerarbeiten" ist nicht eindeutig. Zur Klärung soll ein gemeinsamer Ortstermin stattfinden. Notwendigen Maßnahmen würden ggf. im Rahmen der baulichen Unterhaltung realisiert werden. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Dabei muss bei der Vielzahl von Fachliegenschaften stets eine Priorisierung erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 368.919 Plan 2016 in €: 567.729 Planentwurf 2017 in €: 189.004 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 170 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0220/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Petrischule – Instandsetzung Die erforderlichen Mittel für Instandsetzungsmaßnahmen an der Petrischule werden bereitgestellt. Begründung: In einigen Räumen und Gängen müssen Lüftung, Heizung und andere Dinge instandgesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.01 Petrischule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Die verwendete Formulierung "In einigen Räumen und Gängen müssen Lüftung, Heizung und andere Dinge instandgesetzt werden" ist nicht eindeutig. Es bleibt offen, was hiermit konkret gemeint ist. Dies ist bei einem gemeinsamen Ortstermin zu klären und ggf. im Rahmen der baulichen Unterhaltung zu realisieren. Der hierfür aufzustellende sog. Jahresvorhabenplan wird zu Beginn eines jeden Haushaltsjahres anhand von festgestellten Bedarfen und Prioritäten erstellt. Im Rahmen der Erarbeitung dieses Planes kann die Aufnahme der beantragten Maßnahmen geprüft und ggf. berücksichtigt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 368.919 Plan 2016 in €: 567.729 Planentwurf 2017 in €: 189.004 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 171 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0224/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Sanierung Die erforderlichen Mittel für verschiedene Sanierungsarbeiten werden eingestellt. Begründung: Die Wände in einigen Räumen der Schule sind in einem katastrophalen Zustand. Putz und Tapeten lösen sich von den Wänden, zudem zeigen sich zunehmend Risse. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 172 Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Im Rahmen der baulichen Unterhaltung erfolgt eine abschnittsweise Erneuerung der Innenräume der Schule in der G.-Schwarz-Straße. In den letzten Jahren wurden bereits einige Klassenzimmer komplett malermäßig instandgesetzt. Die Treppenhäuser wurden im Rahmen der brandschutztechnischen Sanierung 2013 ebenfalls überarbeitet. Die genannte Vorgehensweise soll auch in 2017/18 fortgeführt werden. Diverse Malerarbeiten sind im Jahresvorhabenplan 2017 erfasst. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 173 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0225/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Schule „Georg-Schwarz-Straße“ – Instandsetzung Fußboden Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung des Fußbodens in verschiedenen Räumen werden eingestellt. Begründung: Die Fußböden müssen instand gesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Gravierende Schäden werden im Rahmen der Bauunterhaltung behoben. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 174 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0229/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – Turnhallensanierung Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Turnhalle des BrockhausGymnasiums werden eingestellt. Begründung: Die Turnhalle ist in einem schlechten Zustand. Insbesondere die sanitären Einrichtungen müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Der Sanierung einer Schulsporthalle sind umfangreiche Planungsleistungen vorgeschaltet. Im Doppelhaushalt 2017/2018 stehen aufgrund der Vielzahl von Fachliegenschaften keinerlei Mittel für Planungs- oder Sanierungsmaßnahmen an diesem Objekt zur Verfügung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 175 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0236/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände 3. Schule - Schulhof Die notwendigen Mittel für Tartanbelag für das Fußballfeld auf dem Schulhof werden bereitgestellt. Begründung: Der Boden ist je nach Witterung nur bedingt nutzbar. Die Nachrüstung von Tartanbelag für den Bereich des Fußballfeldes würde eine weitestgehend witterungsunabhängige Nutzung erlauben. Die Fläche des Fußballfeldes entspricht der Hälfte der verfügbaren Freifläche auf dem Hof. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 3. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Schulkomplex wurde mit dem Schuljahr 2014/2015 in Betrieb genommen. Eine zusätzliche Verbesserung kann aufgrund anderer prioritärer Maßnahmen im Schulbaubereich nicht eingeordnet werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 176 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0237/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände 3. Schule - Schulgarten Die notwendigen Mittel für den Austausch des Bodens werden bereitgestellt. Begründung: Der aufgebrachte Boden ist für die Schulgartenarbeit nicht geeignet, da unter dem Mutterboden Bauschutt abgelagert wurde. Es kann nicht tief genug gegraben werden, da man in Spatenstichtiefe auf Beton stößt. Deshalb besteht für die Schüler Verletzungsgefahr. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 3. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand ist formal abzulehnen. Es handelt sich offensichtlich um einen Gewährleistungsmangel. Die Klärung bzw. der Bodenaustausch muss im Rahmen der Gewährleistung erfolgen. In einem Ortstermin ist der IstZustand zu dokumentieren und erforderliche Maßnahmen zu erörtern. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 177 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0240/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände Johannes-Kepler-Gymnasium - Malerarbeiten Die notwenidgen Mittel für Malerarbeiten am Kepler-Gymnasium werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Im Rahmen des sog. Jahresvorhabenplans für das Budget der baulichen Unterhaltung, der am Anfang eines jeden Haushaltsjahres erstellt wird, werden derlei Maßnahmen nach Priorität und Bedarf eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 178 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0241/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände Johannes-Kepler-Gymnasium - Instandsetzung Fenster Die notwendigen Mittel für die Instandsetzung der Fenster werden eingestellt. Begründung: Die Fenster des Kepler-Gymnasiums sind alt und müssen instand gesetzt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Instandsetzung der Fenster ist teilweise erfolgt. Der Austausch der Fenster an der Ostfassade steht noch aus. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 179 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0242/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände Johannes-Kepler-Gymnasium - Toilettensanierung Die notwendigen Mittel für die Toilettensanierung am Kepler-Gymnasium werden eingestellt. Begründung: Die Sanitäranlagen sind in einem schlechten baulichen Zustand und müssen dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die finanzielle Einordnung für die Toilettensanierung im Objekt ist aufgrund notwendiger Prioritätensetzung derzeit nicht möglich. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 180 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0001/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Holzendorf, Volker Bürgereinwände Investitionen für ÖPNV einstellen - zumindest Planungskosten Die Stadt Leipzig wächst. 2030 sollen es über 700 000 Leipzigerinnen und Leipziger sein. Diese müssen mobil bleiben. In diesem Zusammenhang spielt der ÖPNV eine wichtige Rolle. Wer jetzt nicht plant, erntet das Verkehrschaos morgen. Deshalb ist es dringend geboten, dass zumindest Planungsmittel für den ÖPNV zur Verfügung gestellt werden müssen. Folgendes ist dringend mit einer Planung zu unterlegen: Ring für ÖPNV durchlässiger gestalten! Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Planungskosten 0 Planungskosten 1.100.51.1.1.06 Verkehrsplanung Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Nachtrag v. 20.01.2017: Verweis auf die Anträge: A 0066 "Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB" und A 0068 "Umweltfreundliche Mobilität fördern"; ggf. sieht sich der BE-Einreicher hier mit berücksichtigt. Der BE-Text ist zu allgemein formuliert. Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Begründung: Vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt gilt es, den öffentlichen Nahverkehr und dabei insbesondere die vorbereitende Planung in den nächsten Jahren auszuweiten. Ob zu den konkret in den nächsten Jahren zu beplanenden Streckenabschnitten auch Teile des Promenadenrings gehören, bedarf zunächst grundsätzlicher Entscheidungen, die erst im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans vom Stadtrat getroffen werden. Insofern werden in den nächsten beiden Jahren die Schwerpunkte eher auf den Streckenabschnitten liegen, die bereits in den bestehenden Konzepten enthalten sind. Hinsichtlich der besseren finanziellen Ausstattung der LVB wurden bereits vom Stadtrat für 2017/18 Entscheidungen getroffen. Auf Grundlage des Ratsbeschlusses vom 24.08.2016 wurde der Gesamtfinanzierungsbeitrag, welcher gemäß des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages (VLFV) an die LVB gezahlt wird, für die Jahre 2017 und 2018 auf den Höchstbetrag von 45 Mio. € begrenzt (siehe 2982-VSP-01-NF-05). Darüber hinaus sind im Haushaltsplanentwurf 2017/2018 finanzielle Beiträge der Stadt Leipzig an die Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 181 Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH i. H. v. je 2 Mio. € für 2017 und 2018 über die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft (LVV) mbH zweckgebunden als Investitionen der LVB zur Modernisierung von Straßenbahnfuhrpark und ÖPNV-Infrastruktur eingestellt (Kapitaleinlage LVV). Verweis auf Antrag: A 0066/ 17/18; A 0066/ 17/18-02-ÄA2; A 0068/ 17/18; BE 0001/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 2.233.044 ordentl. Erträge in €: -11.960.785 ordentl. Erträge in €: -11.952.927 ordentl. Aufwendungen in €: 14.051.821 ordentl. Aufwendungen in €: 14.185.971 Saldo in €: 2.091.037 Saldo in €: 2.233.044 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 182 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0014/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 75 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Ramson, Marianne Bürgereinwände Erhöhung der Stellenanzahl für Radverkehrsplanung von 1,0 auf 5,0 VzÄ 2012 hat der SR den Radverkehrsentwicklungsplan 2010-2020 beschlossen. Nach über der Hälfte der Laufzeit sind die beschlossenen Maßnahmen nur sehr mangelhaft umgesetzt. 2013 wurde mit der Erarbeitung des Hauptnetzes-Rad begonnen, bis 2015 sollte die komplette Planung vorliegen. Es besteht ein Zeitverzug von 2 bis 3 Jahre. Es ist eine Stellenerhöhung zur Umzusetzung der SR-Beschlüsse und für eine zukunftsfähige Verkehrsplanung nötig. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 40.000 Ziel-PSP: n.n.b Veränderung Ziel 2018: 40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 1 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 1 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 183 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: BE 0184/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 161 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Meißner, Tino Bürgereinwände institutionelle Förderung für das gemeinnützige Bildungszentrum INSPIRATA e.V. Die INSPIRATA ist seit 8 Jahren mit der Mit-Mach-Ausstellung und den flankierten Angeboten zur MINT-Bildung für alle Altersklassen, vorrangig aber für Kita- und Schulgruppen, aktiv. Als fester Bildungspartner für viele Schulen und Kitas in/um Leipzig braucht es aber mehr, als nur ehrenamtliches Engagement. Neben zwei dringend notwendigen Stellen (je 30T€ p.a. AGKosten) sind angemessene Räume erforderlich. Auf Basis von 1.500m² und 10€ Warmmiete ergibt sich der Restbetrag zur o.g. Summe. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 240.000 Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 240.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Die Inspirata hat ihren festen Platz in der Leipziger Bildungslandschaft und wird als Bildungsort intensiv genutzt. Vor dem Hintergrund der Haushaltslage der Stadt Leipzig und der Priorisierung von weiteren Pflichtaufgaben bzw. freiwilligen Leistungen wie der Schulsozialarbeit, wird die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Personalkosten und die Anmietung von Räumen jedoch abgelehnt. Zusätzlich muss auch bedacht werden, dass eine Institutionelle Förderung im Bereich der Kinder- und Jugendförderung unüblich ist. Alle Maßnahmen in diesem Bereich werden in Form einer Projektförderung unterstützt. Dies lässt Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert mehr Möglichkeiten zu, die Projekte gezielt zu steuern. Durch eine institutionelle Förderung ist die Steuerungsmöglichkeit nicht mehr gegeben, da nicht einzelne Zielstellungen, sondern Vereine zu unterstützen wären. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 184 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 185 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtentwicklung-Antragsnummer: BE 0020/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 1 Block: Betrifft: Einreicher: Kohl, Ralf Bürgereinwände Sanierung des Apostelhauses, siehe Ratsbeschluss Mitte des 18. Jahrhunderts Das Apostelhaus wurde Mitte des 18. Jahrhunderts via Stadtratsbeschluss des damaligen Stadtrates zum Bau in Auftrag gegeben. Seitdem wechselten die Besitzer. Seit 2000 versuche ich als Eigentümer das Apostelhaus, welches denkmalgeschützt ist, zu erhalten. Durch mehrjährige Verzögerungen in der Verwaltung kommt es zu einem Mehraufwand bei der Sanierung in der angegebenen Höhe. Schriftlich wurde mir vom OBM Jung am 12.10.2016 mitgeteilt, dass die Fachbehörde nun endlich mit mir reden muss. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0; 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Dem Eigentümer sind in den letzten Jahren Fördermittel zur Sicherung des Hauses angeboten worden. Da die entsprechenden Eigenmittel des Eigentümers nicht zur Verfügung standen und er die erforderlichen Unterlagen zur Antragstellung nicht eingereicht hatte, konnten keine Fördermittelverträge geschlossen werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 186 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0006/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 6 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Dr. Tamm, Axel Bürgereinwände Grundsanierung Mariannenpark und Abtnaundorfer Park Seit über 20 Jahren schlägt die Stadtverwaltung die Sanierung beider Parks vor. Zahlreiche Konzepte wurden entwickelt und sind bekannt. Getan hat sich nicht viel. Insbesondere im Abtnaundorfer Park wurde die Sanierung des Teiches als auch der unmittelbaren Umgebung oft der Öffentlichkeit versprochen und nicht in Angriff genommen. Mehrerer Stadträte haben uns als Verein mitgeteilt, dass erneut keine Mittel im Haushaltsplanentwurf vorgesehen sind. Diese sind dafür einzustellen. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 30.000 Ziel-PSP: 1.100.55.1.0.01.01 Öffentliche Park- und Grünanlgen Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: NF vom 14.01.2017 Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden. In dem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass mit dem Antrag A 0124/ 17 Planungsmittel für die grundhafte Sanierung des Parkteiches Abtnaundorf i.H.v. 35.000 € in 2017 beschlossen wurden. Hinweis für Mariannenpark: Der Stadtratsbeschluss zum Antrag VI-A-01341 - Aufwertung des Mariannenparkes - NEUFASSUNG (ehem. Antrag V/A 350) beinhaltet, dass für das Kulturdenkmal „Mariannenpark“ die vorliegende Konzeption aus dem Jahre 1994 aktualisiert wird und dass im Rahmen der Nutzungsanalyse auch die gastronomischen Anforderungen und Möglichkeiten im Park und im Umfeld des Parkes besonders betrachtet werden. Im Jahr 2017 stehen für die Beauftragung dieser Planungsleistungen im PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01 – Öffentliche Park- und Grünanlagen, Kostenart: 42112000, Unterhaltung baulicher Außenanlagen 30 T€ zur Verfügung. Verweis auf Antrag: BE 0006/ 17/18 RE 2015 in €: 1.682.151 Plan 2016 in €: 1.662.085 Planentwurf 2017 in €: 1.866.707 Planentwurf 2018 in €: 1.896.473 ordentl. Erträge in €: -143.568 ordentl. Erträge in €: -157.400 ordentl. Aufwendungen in €: 2.010.275 ordentl. Aufwendungen in €: 2.053.873 Saldo in €: 1.866.707 Saldo in €: 1.896.473 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 187 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0009/ 17/18-02 Anzahl der Unterstützungen: Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Gruner Stefanie Bürgereinwände Spielplätze - Budgeterhöhung Das Budget für Spielplätze wird um 85.000 Euro von 450.000 Euro auf 365.000 Euro gekürzt (Projekt 7.0000746). In einer wachsenden Stadt mit ständig neuen Geburtenrekorden ist dies nicht nachvollziehbar. Durch neue Wohnquartiere und Nachverdichtung bestehender Quartiere verschwinden zudem Grünflächen, die vorher zum Spielen genutzt werden konnten. Bestehende Spielplätze sind völlig überlastet, was zu starker Abnutzung führt. Das Budget sollte besser auf 675.000 erhöht werden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 310.000 Ziel-PSP: 7.0000746 Spielplätze Veränderung Ziel 2018: 310.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 18.01.2017: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden. In diesem Zusammenhang ist jedoch darauf hinzuweisen, dass mit der Annahme des Antrages A 0087/17/18 für Spielplätze zusätzlich investive Mittel i.H. von 200.000 € p.a. eingestellt werden. Für Unterhaltungsmaßnahmen werden 50.000 € p.a. zusätzlich bereitgestellt (vgl. Antrag A 0088/17/18), Verweis auf Antrag: BE 0009/ 17/18 RE 2015 in €: -208.532 Plan 2016 in €: -450.000 Planentwurf 2017 in €: -365.000 Planentwurf 2018 in €: -365.000 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Erträge in €: 0 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 ordentl. Aufwendungen in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 Saldo in €: -365.000 ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 188 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: BE 0021/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 1 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Weiler, Victor Bürgereinwände Zusätzl. Spiel- und Bolzplatz im Umfeld der Alten Messe (Mitte/Südost) Für Planung und Errichtung eines notwendigen zusätzlichen Spiel- und Bolzplatzes im Umfeld der Alten Messe (s. Wichtige Angelegenheit WA-02743 des Stadtbezirksbeirates Südost) sind für das Jahr 2017 EUR 200.000 einzustellen. Die Dringlichkeit ergibt sich aus aktuellen Entwicklungen (Geburtenanstieg, starker Zuzug von Jugendlichen, Kindern und Familien) und der Auslastung/Überlastung benachbarter Plätze. Der Investitionsbedarf für schon geplante Spielplatzneu- und -ersatzbauten bleibt unberührt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 200.000 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Verweis auf Antrag: A 0163/ 17; BE 0021/ 17 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 189 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0007/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 43 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Tim, Schicke Bürgereinwände Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz Eine Ampel auf Höhe des Stephanieplatzes ist nicht nur für Grundschüler der August-Bebel-Schule wesentlich sicherer als die Kreuzungen am Gerichtsweg (West) bzw. Köhlerstraße (Ost). Auch die Erreichbarkeit des Stephanieplatzes als Erholungsfläche, Sport- und Spielplatz für Anwohner würde sich dadurch verbessern. Ich beantrage daher die Aufnahme des Postens Querungsunterstützung Dresdner Straße auf Höhe Stephanieplatz - in den Doppelhaushalt 2017/18. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Der Änderungsantrag wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Änderungsantrag nicht zugestimmt werden. Die LVB GmbH untersuchen derzeit unter Mitwirkung des Verkehrs- und Tiefbauamtes eine zusätzliche Straßenbahnhaltestelle in der Dresdner Straße in Höhe Stephaniplatz. In diesem Zusammenhang wird eine gesicherte Querung der Dresdner Straße planerisch mit geprüft. Ein Realisierungszeitraum für die neue Straßenbahnhaltestelle steht derzeit noch nicht fest. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 190 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Antragsnummer: BE 0185/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 9 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Lange, Stephan Bürgereinwände Verkehrssicherheit 74. GS / Stünzer Straße Vor der 74. Grundschule (Stünzer Straße) existiert kein durchgängiger Fußweg. Schüler und Anwohner sind gezwungen auf die Straße, neben Auto und Fahrradverkehr, auszuweichen. Vermehrt kommt es zu brenzligen Situationen. Die Schulwegsicherheit ist gefährdet! Im Rahmen der Schulhofumgestaltung wurde dieser Umstand diskutiert, jedoch nicht berücksichtigt! Wir fordern die Umsetzung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung, in Form einer Spielstraße, Bremsschwellen etc. oder einen durchgängigen Fußweg. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Bei einem Ortstermin im März 2016 wurde von der Arbeitsgruppe Schulwegsicherheit eingeschätzt, dass in der Stünzer Straße im Bereich der Schule der Bau eines Gehweges auf der nördlichen Straßenseite sinnvoll erscheint. Eine zwingende Notwendigkeit dafür wurde nicht gesehen. Die Stünzer Straße ist Bestandteil einer Tempo-30-Zone und an dieser Stelle eine Sackgasse. Die Verkehrsteilnehmer sind zumeist mit der örtlichen Situation vertraut und können eigenverantwortlich ihrer Pflicht, die Grundregeln der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) „ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht“ und die „Wahl einer angepassten Geschwindigkeit“ zu beachten, nachkommen. Durch das Engagement der Elternvertretung der 74. Schule und der Schule selbst konnte erreicht werden, dass nur sehr wenige Eltern mit ihren Kfz in die Sackgasse hinein fahren und sehr viele Kinder auf ihrem Schulweg zu Fuß unterwegs sind. Dass in verkehrsberuhigten Wohngebieten keine Gehwege vorhanden sind und Schulkinder die Fahrbahn benutzen müssen, ist nicht ungewöhnlich. Bei o. g. Ortstermin konnten keine Gefährdungen der Kinder beobachtet werden. Die wenigen Fahrzeugführer, die in der Zeit vor Schulbeginn den Straßenabschnitt befuhren, verhielten sich angemessen und rücksichtsvoll. Zu hohe Geschwindigkeiten konnten nicht festgestellt werden. Wegen der geringen Fahrbahnbreite wäre der Bau des Gehweges nur im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Freiflächen auf dem Schulgrundstück realisierbar. An der öffentlichen Straße bestehen dafür keine Möglichkeiten. Für die Einrichtung eines Verkehrsberuhigten Bereiches nach StVO sind die Voraussetzungen nicht gegeben. Es fehlt u. a. eine besondere Gestaltung, die die Aufenthaltsfunktion vermittelt. Solch ein genereller Umbau der Verkehrsfläche wäre aufgrund der örtlichen Situation nicht angemessen und ist auch aufgrund der oben beschriebenen Verkehrsverhältnisse nicht erforderlich. Der Einbau von Schwellen muss abgelehnt werden, da diese zu Behinderungen von Rettungsfahrzeugen führen, die Sicherheit der Radfahrer, Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert insbesondere auch von Schulkindern, beeinträchtigen und zu vermeidbaren Lärm- und Luftschadstoffbelastungen durch Brems- und Anfahrvorgänge von Kraftfahrzeugen führen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 191 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 192 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Straßen-Fuß- und Radwege Antragsnummer: BE 0003/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 120 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Lohner, Martin Bürgereinwände Radverkehrsentwicklung Sehr geehrte Damen und Herren, mein Einwand betrifft die Haushaltsjahre 2017 und 2018 in den Bereichen Stadtentwicklung, Verkehr und Umweltschutz. Die finanziellen Auswirkungen (soweit erkennbar; der vorgelegte Entwurf bietet bestenfalls eine grobe Aussage über die bereits geplanten Mittel) schätze ich auf 1,5 bis 2,5 Millionen Euro in zwei Jahren. EINWAND: Der vom Stadtrat 2012 beschlossene Radverkehrsentwicklungsplan (RVEP) sieht u.a. vor, dass ein Minimum von 5€/Jahr und Einwohner für die Förderung des Radverkehrs ausgegeben werden soll. Weiterhin sieht er vor, dass die Ausgaben für den Radverkehr im Haushalt als eigenes Projekt dargestellt werden soll, damit die Ausgaben für den Radverkehr leicht nachvollziehbar sind. Beides ist in der aktuellen Vorlage der Verwaltung nicht oder nur unzureichend berücksichtigt. Soweit erkennbar sind die geplanten Ausgaben für die Radverkehrsentwicklung deutlich unterhalb der Zielstellung. Gleichzeitig werden im Haushalt für Einzelprojekte Mittel eingestellt, die im RVEP mit Priorität 2 oder niedriger genannt sind, während viele Projekte mit Priorität 1 nicht berücksichtigt sind. Der Haushaltsplan soll dahingehend geändert werden, dass ab 2017 die Ausgaben für die Radverkehrsförderung summiert dargestellt wird und die Beiträge einzelner Projekte zu der Summe einfach erkennbar sind, das im RVEP vorgesehene Minimum eingeplant wird, mehr Projekte mit höchster Priorität berücksichtigt werden und genügend Personalstellen vorgesehen werden, um diese Mittel angemessen zu verwalten, auch mit dem Ziel Fördermittel im Sinne der Radverkehrsförderung (z.B. Radwegebau) abzurufen. Bezüge: RVEP F8.5.1, F4.2.2 und B23 Begründung: Veränderung Ziel 2017: 1.000.000 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: Mittelwert aus Schätzung v. Antragsteller 1.000.000 Mittelwert aus Schätzung v. Antragsteller n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: abgelehnt Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Der Bürgereinwand wurde inhaltlich intensiv geprüft und sorgfältig abgewogen. Dabei sah sich die Verwaltung der Herausforderung gegenüber, die Bedeutung der inhaltlichen Zielstellungen und die Leistungsfähigkeit des städtischen Haushaltes miteinander in Einklang zu bringen. Vor dem Hintergrund der unabdingbaren gemeinderechtlichen Erfordernisse muss es gemeinsames Ziel von Stadtrat und Verwaltung sein, einen genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen. Aus diesem Grund kann dem Bürgereinwand nicht zugestimmt werden. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 193 Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Bürgereinwände Block 3 vom Finanzausschuss als bereits berücksichtigt bezeichnete Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 194 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0077/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 33 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Astrid-Lindgren-Schule – Computerkabinett Die erforderlichen Mittel für neues Mobiliar im C omputerkabinett werden eingestellt. Begründung: Im C omputerkabinett befinden sich derzeit alte Tische aus dem Lehrerzimmer sowie sehr alte Stühle. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.07 Astrid-Lindgren-Schule Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Ersatzbeschaffung von Mobiliar für das PC -Kabinett an der AstridLindgren-Schule, Grundschule der Stadt Leipzig ist bereits im Haushaltjahr 2017 vorgesehen. Dafür sind 3.000 EUR im Ergebnishaushalt eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 195 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0221/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Schule am Weißeplatz – Ausstattung Die erforderlichen Mittel zur Ausstattung des Hauses 1 der Schule am Weißeplatz werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die finanziellen Mittel zur Ausstattung des Hauses 1 der Schule am Weißeplatz sind im Ergebnishaushalt im Haushaltsjahr 2017 eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 196 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Antragsnummer: BE 0235/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Gutenbergschule – Interaktive Tafeln Die notwendigen Mittel für die Bereitstellung von Interaktiven Tafeln in der Gutenbergschule werden eingestellt. Begründung: Die Gutenbergschule bildet Medienfachleute und Mediengestalter aus und verfügt über keine einzige Interaktive Tafel. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.23.1.1.01.06 Gutenbergschule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Derzeit befindet sich ein Ausführungsbeschluss zur IT-Ausstattung der kommunalen Schulen und Horte in Trägerschaft der Stadt Leipzig im parlamentarischen Verfahren. Dieser sieht für 2017 und 2018 u.a. den Ausbau der LAN-Netzwerkstruktur auch zur Vorbereitung eines Ausbaus der W-LAN-Infrastruktur sowie die Neuausstattung der Oberschulen, beruflichen Schulzentren und der Mehrzahl von Förderschulen mit IT-Systemen (PC s, mobile Endgeräte, interaktive Tafelsysteme) vor. Aus der Bedarfsplanung heraus sind 4 Interaktive Tafeln seitens der Schule angezeigt worden. Eine Berücksichtigung der Gutenbergschule bei der Beschaffung wird erfolgen, die konkrete Anzahl der interaktiven Tafeln wird anhand des schulischen Gesamtbedarf ermittelt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 529.386 Plan 2016 in €: 183.409 Planentwurf 2017 in €: 194.172 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 197 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0026/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 31. Schule - Schulneubau Die notwendigen Mittel für den Neubau der 31. Schule werden eingestellt. Begründung: Das Provisorium der 31. Schule, ein C ontainerbau, steht seit nunmehr 18 Jahren. Es ist dringend erforderlich, auch aus Platzgründen, dass die 31. Schule einen Neubau erhält. Probstheida wächst genauso, wie Rest-Leipzig, die Schule platzt aus allen Nähten. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Es handelt sich hierbei um Verwaltungshandeln. Die Haushaltsmittel sind eingestellt. Das Beteiligungsverfahren wurde durchgeführt. Das VOFVerfahren ist in Vorbereitung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 198 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0095/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Clara-Wieck-Schule – Einrichten von Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Erweiterug der Toiletten in der C lara-WieckSchule werden eingestellt. Begründung: Die vorhandene Anzahl an Toiletten ist gemessen an der Schülerzahl zu gering. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Umsetzung erfolgt im nächsten Jahr im Rahmen der Maßnahme entsprechend Vorlage – VI-DS-02302, Baubeschluss Teilsanierung der Schule - WC -Anlagen und Bibliothekseinbau. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 199 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0149/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 65 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Böhlitz-Ehrenberg – Neubau, zweiter Bauabschnitt Die erforderlichen Mittel für den 2. Bauabschnitt der Schule werden eingestellt. Begründung: Die Schule hat einen Neubau erhalten, der jedoch schon bei der Eröffnung zu klein war. Deshalb ist es wichtig, dass der zweite Bauabschnitt zeitnah realisiert wird, um dem erhöhten und sich weiter erhöhenden Schüleraufkommen Genüge tragen zu können. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 7.0001077.705; 7.0001077.700 Schule Böhlitz-Ehrenberg Neubau II. Bauabschnitt k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme ist im Doppelhaushalt 2017/18 mit einem Investitionsvolumen von rd. 4,3 Mio € enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 200 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0222/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Schule am Weißeplatz – Erweiterung Schulhof Die erforderlichen Mittel zur Erweiterung des Schulhofes an der Schule am Weißeplatz werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof ist schon jetzt, aber auch nach Bauende zu klein für die Anzahl an Schülern. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Zur Zeit erfolgt die Komplettsanierung von Haus 2. Nach dieser Sanierung erfolgt die Instandsetzung des Schulhofes. Für den Schulbetrieb im Haus 1 wird ein Teil des Weißeplatzes als Schulhof genutzt. Nach Abstimmung mit dem Bürgerverein Stötteritz und dem Amt für Stadtgrün und Gewässer soll ein weiteres Teilstück des Weißplatzes genutzt werden. Nach Beendigung der Sanierung ist der vorhandene Schulhof für die geplante Schüleranzahl an der Oberschule am Weißeplatz ausreichend. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 201 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Schulbau Antragsnummer: BE 0227/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Arnold-Brockhaus-Schule – Außensanierung Die erforderlichen Mittel für die Komplettsanierung des Haus B werden eingestellt. Begründung: Das Haus B des Brockhaus-Gymnasiums ist ein DDR-Plattenbau, der dringend saniert werden muss, da er sich in einem schlechten Zustand befindet. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Für die energetische Sanierung der F.-A.-Brockhaus-Schule, Haus B, wurde gemäß VwV Investkraft- Teil Bund ("Brücken in die Zukunft") ein Förderantrag per 11/2016 eingereicht. Der Förderbescheid wird im 1. Quartal 2017 erwartet. In den Jahren 2017 und 2018 ist die Realisierung der Maßnahme eingeordnet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 202 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0010/ 17 Anzahl der Unterstützungen: 12 Block: Betrifft: Einreicher: Jäger, Daniela Bürgereinwände Bauliche Sanierung an der Schule Paunsdorf, Oberschule der Stadt Leipzig hier: Verschlissene Toiletten Die Schulleiterin, Frau Fischer, informierte uns als Elternrat: Verschlissene Toiletten im Hauptgebäude - Sanierung schon länger geplant / Baubeginn sollte Juni 2016 sein - bisher nichts getan, es gibt noch nicht einmal einen neuen Termin - die Toiletten haben den Stand der 80er Jahre und sind sehr verschlissen - die alte Spülung hat einen sehr hohen Wasserverbrauch - es gibt Gefahrenstellen, die Hygienekontrolle bemängelt jährlich den Zustand Der Stadtrat beschließt: Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die notwendigen finanziellen Mittel zur Planung und Realisierung sind im Haushalt 2017/2018 eingeordnet. Ein Fördermittelantrag wurde gestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 203 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0022/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule - Malerarbeiten in verschiedenen Räumen Die notwendigen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Räume 3, 4, 5, 114, 104/105, 106, 108, 109, 202, 203, 213, 214 und 215 werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 204 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0023/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule - Erneuerung Waschbecken Die erforderlichen Mittel für eine Erneuerung der Waschbecken in den Räumen 5 und 6 der 33. Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0; 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 205 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0025/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 2 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule – Wechselsprech-/Klingelanlage erneuern Die erforderlichen Mittel für eine Wechselsprech-Klingelanlage inclusive Kamera werden eingestellt. Begründung: Die derzeitige Anlage ist veraltet und funktioniert nur sporadisch. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0; 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 206 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0027/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 36 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule - Hitzeschutz In den Räumen 12, 112, 213, 214 und 215 der 33. Schule sind Hitzeschutzmaßnahmen durchzuführen. Die erforderlichen Mittel werden eingestellt. Begründung: Die Fenster brauchen eine Beschichtung oder Jalousien, um die Kinder vor der Sonneneinstrahlung und Hitze zu schützen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 207 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0028/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 33. Schule – Fensterverdunklung Die erforderlichen Mittel für Verdunkelung im Veranstaltungsraum und im PC -Raum der 33. Schule werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 208 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0031/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 171 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule - Kellerausbau Die erforderlichen Mittel für den Kellerausbau der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Keller sollte für die Raumnutzung (Hortwerkstätten: Ton, Holz etc.) ausgebaut werden, Sport (Bewegung/Boxen etc.). Dadurch können neue Räume im Schulhaus entstehen, um dem steigen- den Platzbedarf gerecht zu werden. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 209 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0035/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 167 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule - Raumrenovierung Die erforderlichen Mittel für die Renovierung der Unterrichtsräume an der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Verschiedene Räume in der 46. Schule müssen dringend renoviert werden, um ein angenehmes Lernklima für die Kinder zu erreichen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 210 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0036/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 164 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Wiederherstellen des Bewegungsraums Die erforderlichen Mittel für die Wiedernutzbarmachung des Bewegungsraumes an der 46. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Bewegungsraum für den Hort, die Schule und die Schulsozialarbeit, ausgestattet unter anderem mit einer Sprossenwand, ist seit Jahren verschlossen. Ein entsprechender Antrag, der bereits mehrfach gestellt wurde, blieb unbeantwortet. Begründung: Der Bewegungsraum für den Hort, die Schule und die Schulsozialarbeit, ausgestattet unter anderem mit einer Sprossenwand, ist seit Jahren verschlossen. Ein entsprechender Antrag, der bereits mehrfach gestellt wurde, blieb unbeantwortet. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: Seite: 211 n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 212 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0037/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 162 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Durchbruch Lehrerzimmer Die erforderlichen Mittel für den Durchbruch zur Vergrößerung des Lehrerzimmers werden eingestellt. Begründung: Das Lehrerzimmer ist mit 20-30 Quadratmetern schon jetzt für die vorhandenen 20 Lehrer zu klein. Da die Schülerzahlen eher mehr denn weniger werden, brauchen die Lehrer auch eigene Fächer, die sie momentan nicht haben. Neben dem jetzigen Lehrerzimmer befindet sich ein Raum, der mitbenutzt werden kann. Mit einem Durchbruch wäre mehr Platz für die Lehrer. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Eine verschlossener ehemaliger Türdurchbruch muss geöffnet werden. Dazu ist die Umverlegung einer Entwässerungsleitung und die Verlegung eines Waschbeckens erforderlich. Eine Realisierung erfolgt innerhalb des Jahresvorhabenplan 2017 oder 2018 je nach Priorisierung. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 213 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0039/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 164 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Alarmklingel Die erforderlichen Mittel zur Instandsetzung der Alarmklingel werden eingestellt. Begründung: Die Alarmklingel, beispielsweise für den Feueralarm, ist in den Turnhallen, insbesondere in der Gartenturnhalle, nicht zu hören. Einen Alarm würden die Kinder nicht mitbekommen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Im Rahmen der brandschutztechnischen Ertüchtigung des Schulgebäudes der 46. Schule wurde auf einen Anschluss der separat auf dem Schulgelände stehenden Turnhallen an die neue Alarmanlage (Hausalarm) verzichtet. Aufgrund neuer Erfordernisse wird der Anschluss an die Alarmanlage der Schule (Hausalarm) geplant und nachgerüstet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 214 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0042/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 164 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Sanierung und Vergrößerung des Speiseraums Die erforderlichen Mittel für Sanierung und Vergrößerung des Speiseraumes der 46.Schule werden eingestellt. Begründung: Der Speiseraum braucht dringend eine Sanierung. Zudem ist er für 70 Kinder ausgelegt, derzeit besuchen 360 Schüler die Grundschule, Tendenz steigend. Momentan gehen die Kinder in vier bis fünf Wellen essen, was weder gut für die Sozialentwicklung noch für die gesunde Ernährung ist, da das Essen so lange warmgehalten werden muss. Begründung: Der Speiseraum braucht dringend eine Sanierung. Zudem ist er für 70 Kinder ausgelegt, derzeit besuchen 360 Schüler die Grundschule, Tendenz steigend. Momentan gehen die Kinder in vier bis fünf Wellen essen, was weder gut für die Sozialentwicklung noch für die gesunde Ernährung ist, da das Essen so lange warmgehalten werden muss. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 215 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 216 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0043/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 165 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Malerarbeiten in Garderoben Die erforderlichen Mittel für die malermäßige Instandsetzung der Garderoben an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Garderoben der Schule müssen dringend gemalert werden. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 217 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0044/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 166 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 46. Schule – Sanierung der Lehrertoiletten Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Lehrertoiletten an der 46. Schule werden eingestellt. Begründung: Die Lehrertoiletten sind in einem schlechten Zustand und müssen dringend saniert werden. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Seite: 218 n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Der Bürgereinwand muss formal abgelehnt werden.Die Sanierung der Lehrertoiletten wird ab 2017 planerisch vorbereitet und nach 2018 umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 219 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0047/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 44 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Gestaltung des Pausenhofes Die erforderlichen Mittel zur Gestaltung des Pausenhofs der 74. Schule werden eingestellt. Begründung: Auf dem Schulhof befinden sich drei Reckstangen, ein Basketballkorb sowie zwei Fußballtore auf einem Platz ohne Wiese. Eine Gestaltung und Nutzbarmachung ist dringend erforderlich. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Neugestaltung des Pausenhofes wird als Projekt durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer ab dem Jahr 2016 bearbeitet. Diese Maßnahme ist mit Fördermitteln geplant, der Bescheid bereits avisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 220 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0048/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 38 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule - Erneuerung der Heizungsanlage Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Heizungsanlage der 74. Schule werden eingestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Die Heizungsanlage ist alt und wurde bei der Teilsanierung nicht erneuert. Alte Heizkörper, teilweise locker in den Halterungen und teilweise undicht. Die Strangabsperrventile sind alt und müssen ständig durch den Hausmeister kontrolliert werden. Durch ständig mögliche Reparaturarbeiten müssen Klassenräume gesperrt werden. Mit einer neuen Heizungsanlage können ständig anfallende Kosten enorm reduziert werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die bestehende Heizungsinstallation wird im Zusammenhang mit dem im Oktober 2016 realisierten neuen Anschluss an das Fernwärmenetz umgebaut und im erforderlichen Umfang modernisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 221 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0051/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 42 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 74. Schule – Schließ-/Wechselsprechanlage Die erforderlichen Mittel für die Instandsetzung der Schließ-/ Wechselsprechanlage werden eingestellt. Begründung: Die Türklingel-/ Schließanlage muss verändert werden. Es ist momentan nicht möglich, die drei Eingangstüren separat über die Wechselsprechanlage zu kontrollieren, sie sind zu bestimmten Zeiten immer alle offen, was in den Ferien und während des Schulbetriebes zu Diebstählen geführt hat. Für den Horteingang muss ein separater Türöffner installiert werden, damit der Hort den Zugang von Personen selbst steuern kann! Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0; 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 222 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0063/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 85. Schule – Instandhaltung Die erforderlichen Mittel für diverse Instandsetzungsmaßnahmen an der 85. Schule werden eingestellt. Begründung: In verschiedenen Räumen müssen Lampen ausgetauscht werden, zudem sind Malerarbeiten im Keller und in den Aufgängen nötig. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Malerarbeiten im Kellergang und in den Treppenhäusern erfolgen im Rahmen der Energetischen Sanierung der äußeren Hülle in den Jahren 2017/2018. Lampen in allen Unterrichtsräumen wurden bereits 2016 gewechselt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 223 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0064/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 35 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände 90. Schule – Modernisierung Elektro Die Elektroanlagen und der Werkraum der 90. Schule werden modernisiert. Die erforderlichen Mittel werden eingestellt. Begründung: Die Grundausstattung der Elektroanlagen und des Werkraums in der 90. Schule stammt aus dem Jahr 1981. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 224 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0073/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Alfred-Kästner-Schule – Instandsetzung der Turnhalle Die erforderlichen Mittel für Instandsetzungsarbeiten in der Turnhalle werden bereitgestellt. Begründung: Durch den Abriss und den Neubau der Sprossenwand sind Schäden entstanden, die behoben werden müssen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die angezeigten minimalen Schäden im Wandbereich werden zeitnah aus dem Reparaturbudget beseitigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 225 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0076/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Astrid-Lindgren-Schule – Erneuerung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Fenster an der AstridLindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Fenster lassen sich teilweise nicht öffnen, weil sie defekt sind. Das ist insbesondere für das Wohlbefinden der Kinder schlecht, da frische Luft in einem Plattenbau unerlässlich ist. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die energetische Sanierung der Gebäudehülle (inkl. Austausch der Fenster) ist ab 2017 in der Haushaltsplanung berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 226 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0079/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Astrid-Lindgren-Schule – Schulgarten Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung der Gehwegplatten im Schulgarten der Astrid-Lindgren-Schule werden eingestellt. Begründung: Im Schulgarten müssen dringend die Gehwegplatten erneuert werden. Sie haben sich unterschiedlich gehoben und gesenkt und bergen daher eine starke Unfallgefahr in sich. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Seite: 227 n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme wird schrittweise im Rahmen der Bauunterhaltung 2017 und 2018 bearbeitet. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 228 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0084/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände August-Bebel-Schule – Instandhaltung, Wasseranschlüsse Die erforderlichen Mittel für Wasseranschlüsse werden bereitgestellt. Begründung: Im Bewegungsraum des Hortes ist das Waschbecken undicht, im Experimentierzimmer wird überhaupt ein Wasseranschluss benötigt. Gleiches gilt für den Schulgarten, da wird ein Außenanschluss für Wasser gebraucht. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die notwendigen Arbeiten werden im Rahmen der baulichen Unterhaltung realisiert. Die Abstimmung hierzu hat bereits stattgefunden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 229 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0088/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Carl-von-Linné-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für Toilettensanierung an der C arl-von-Linné-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten sind in einem schlechten Zustand und müssen saniert werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Für die Maßnahme Erneuerung der Grundleitungen und der WC Anlage für die der Grundschule ist ein Fördermittelantrag gestellt worden. Die Realisierung im Jahr 2017 beginnt mit der Erneuerung der Grundleitung für das Gesamtgebäude. Danach erfolgt die Sanierung der Toilettenanlage für die Grundschule. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 230 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0094/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Clara-Wieck-Schule – Ausbau der Hausmeisterwohnung Die erforderlichen Mittel zum Ausbau der Hausmeisterwohnung in der C laraWieck-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Hausmeisterwohnung in der C lara-Wieck-Schule wird als solche nicht mehr benutzt. Da es momentan chaotische Zustände in den Garderoben gibt und diese auch nicht abgeschlossen werden können, soll die Hausmeisterwohnung künftig als Garberobe dienen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Es gibt eine mit der Schulleitung abgestimmte Planung zur Umnutzung der ehemaligen Hausmeister-Wohnung. Die Umsetzung erfolgt im nächsten Jahr im Rahmen der Maßnahme entsprechend Vorlage – VI-DS-02302, Baubeschluss Teilsanierung der Schule - WC - Anlagen und Bibliothekseinbau. Die vorhandenen Garderobenräume sind abschließbar, dort ist ggf. die Organisationsform zu optimieren. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 231 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0101/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Ernst-Pinkert-Schule – Sanierung der sanitären Einrichtungen Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der sanitären Einrichtungen an der Ernst-Pinkert-Schule werden eingestellt. Begründung: Saubere und ordentliche sanitäre Einrichtungen sind nicht nur eine wichtige Voraussetzung für das Wohlbefinden und den Gesundheitsschutz unserer Kinder sondern auch ein Spiegelbild des kulturellen Niveaus. Wenn man sich die sanitären Einrichtungen des Schulgebäudes der Ernst-Pinkert-Schule und insbesondere auch der dazugehörigen Turnhalle anschaut, muss einem Angst und Bange werden, sowohl um die Gesundheit unserer Kinder als auch deren Einstellung zur Hygiene. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Eine Komplettsanierung der Sanitäranlagen der Grundschule (Vorderhaus) ist ab dem Jahr 2017/2018 geplant. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 232 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0102/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Ernst-Pinkert-Schule – Maßnahmen zur Schallminderung im Speiseraum Die erforderlichen Mittel für Lärmschutzmaßnahmen im Speiseraum der Ernst-Pinkert-Schule werden eingestellt. Der Stadtrat beschließt: Begründung: Mit relativ geringem Aufwand könnte so viel erreicht werden. Nachdem unsere Kinder aufmerksam dem Unterricht gefolgt sind, haben sie sich natürlich in der Pause viel zu erzählen. Dabei steigt der Lärmpegel im Speiseraum sehr schnell auf ein Niveau, welches sowohl für die Kinder als auch die verantwortlichen Betreuer stresserzeugend wirkt. Den Lärmpegel auf die Disziplinlosigkeit der Kinder zurückzuführen ist dabei unangebracht. Lärmmindernde Maßnahmen sind hier durchaus als aktiver Gesundheitsschutz anzusehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Maßnahme ist Bestandteil der Sanierung Ernst-Pinkert-Schule Haus 2 und wird in 2017 realisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 233 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0106/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 34 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Friedrich-Fröbel-Schule – Sanierung der Toiletten Die erforderlichen Mittel für die Toilettensanierung in der Turnhalle der Friedrich-Fröbel-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten in der Turnhalle sind in einem unzumutbaren Zustand. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Sanitäreinrichtungen der Schule wurden in den Jahren 2014/15 komplett saniert. Die Sanierung der Sanitäreinrichtungen der Sporthalle wurde im Jahr 2016 beplant und soll im Jahr 2017, beginnend in den Winterferien, realisiert werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 234 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0112/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 208 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Geschwister-Scholl-Schule – Fahrradbügel Die erforderlichen Mittel zum Bereitstellen von Fahrradbügeln werden eingestellt. Begründung: Die Schule braucht dringend 30 Fahrradbügel. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Eine Aufstellung von Fahrradbügeln kann nach Prüfung der örtlichen Gegebenheiten (Platzbedarf für Bügel) in 2017 erfolgen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 235 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0126/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung des Speiseraums Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Speiseraumes der HansC hristian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Der Speiseraum der Schule ist alt und runtergewirtschaftet. Er muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Seite: 236 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 237 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0127/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Horträume Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Horträume an der HansC hristian-Andersen-Schule werden eingestellt. Begründung: Die Horträume der Schule sind in einem schlechten Zustand, Wände und Fußböden, sowie Fenster müssen saniert werden. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: Seite: 238 n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 239 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0128/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Hans-Christian-Andersen-Schule – Sanierung der Fassade Die Mittel für die Fassadensanierung der Hans-C hristian-Andersen-Schule werden bereitgestellt. Begründung: Die Fassade der Schule ist schadhaft und mit Graffiti besprüht und bedarf einer Sanierung. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: Seite: 240 n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 241 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0132/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Adler – Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel zur Trockenlegung des Kellers in der Schule am Adler werden eingestellt. Begründung: Der Keller der Schule ist feucht und muss trockengelegt werden. Zeitgleich sollte ein Ausbau stattfinden, um die Räume für die Schule nutzbar zu machen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 242 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0133/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Auwald – Trockenlegung des Kellers Die erforderlichen Mittel für die Kellersanierung werden eingestellt. Begründung: Der Keller der Schule ist feucht und muss trockengelegt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.22 Schule am Auwald Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Entwurfsplanung liegt vor. Die Maßnahme wird umgesetzt, dafür sind Mittel in 2017/2018 eingestellt. Die voraussichtliche Fertigstellung erfolgt in 2019. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 243 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0134/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Auwald – Umbau der Cafeteria Die erforderlichen Mittel für den Umbau von Küche und Speisesaal werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001651.700; 7.0001651.705 Schule am Auwald Mensa Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Der Anbau des Mehrzweckgebäudes mit einer Schülerspeisenversorgung liegt in der Entwurfsplanung vor und soll in 2017 umgesetzt werden, dafür sind in 2017 1,1 Mio. € veranschlagt. Ein Fördermittelantrag wird im Rahmen VwV Investkraft Budget Sachsen gestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 244 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0135/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Auwald – Sanierung der Fenster Die erforderlichen Mittel für die Fenstersanierung der Schule am Auwald werden bereitgestellt. Begründung: Die Fenster der Schule müssen dringend saniert werden. Zudem braucht das Gebäude eine Regenrinne. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.22 Schule am Auwald Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Entwurfsplanung liegt vor. Die Sanierung der Fenster wird umgesetzt, dafür sind Mittel in 2017/2018 eingestellt. Die voraussichtliche Fertigstellung erfolgt in 2019. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 245 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0138/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Wartungsarbeiten Fenster Die erforderlichen Mittel für Fensterwartung werden eingestellt.. Begründung: Fensterwartung ist seit der Sanierung nicht erfolgt, Fenster außen zum Teil stark verwittert. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 246 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0139/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 17 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Sanierung Eingangsbereich Die erforderlichen Mittel für die Sanierungsarbeiten im Eingangsbereich werden eingestellt. Begründung: Bei winterlichen Temperaturschwankungen zwischen 0-8 °C je nach Außentemperatur besteht Unfallgefahr durch Stolperfallen im Bereich großer Steinplatten sowie Glatteisgefahr im Eingangsbereich. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 247 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0140/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 15 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Floßplatz – Wärmedämmung Treppenhaus Die erforderlichen Mittel für Wärmedämmung im Treppenhaus werden eingestellt. Begründung: Es besteht sehr hoher Wärmeverlust im Treppenhaus, winterliche Kälte zieht über alle Etagen. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 248 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0144/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Rabet – Sanierung Toiletten Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Toiletten der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: Viele der Toiletten der Schule sind noch DDR-Standard und müssen dringend saniert werden, da sie unhygienisch sind. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.05 Schule am Rabet k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Im Jahr 2016 erfolgt bereits die Planung bis zur Leistungsphase 3. Im Jahr 2018 erfolgt die Ausführungsplanung und die Realisierung der Baumaßnahme, dafür sind in 2018 Aufwendungen i.H. von 180.000 € veranschlagt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 249 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0148/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule am Rabet – Sanierung Turnhalle Die erforderlichen Mittel zur Sanierung der Turnhalle der Schule am Rabet werden bereitgestellt. Begründung: In der Sporthalle müssen die Lehrertoiletten, die Fußböden und die Garderoben und Gänge saniert werden. Zudem braucht die Halle neue Tore. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 250 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0166/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Liebertwolkwitz – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel für die Schulhofgestaltung werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend neu gestaltet werden. Durch den Mensaneubau ist der gepflasterte Schulhofbereich verständlicherweise geschrumpft. Nun ist ein Schulanbau geplant, wo auch wieder Fläche „weggenommen“ wird. Im westlichen Teil ist der Hortgarten mit Rasen- und Erdfläche. Dort gibt es eine Sandgrube und ein veraltetes kleines Klettergerüst und eine Miniwippe. An der Schule lernen 160 Kinder. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 7.0001489.700 GS Liebertwolkwitz Horterweiterung Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Der Schulhof wird im Rahmen der Investitionsmaßnahme "GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung" neu gestaltet. Die dazu erforderlichen finanziellen Mitteln sind in der Haushaltsplanung 2017ff. berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 251 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0167/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 16 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Liebertwolkwitz – Fahrradständer Die erforderlichen Mittel für Fahrradständer werden eingestellt. Begründung: An der Schule gibt es lediglich fünf Fahrradständer. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.63 Schule Liebertwolkwitz Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Der Schulhof wird im Rahmen der Investitionsmaßnahme "GS Liebertwolkwitz, Horterweiterung" ab 2017ff. neu gestaltet. In diesem Zusammenhang werden auch Fahrradständer über den Ergebnishaushalt angeschafft und aufgestellt. Dafür sind in 2017 und 2018 Aufwendungen von je 2.000 € eingestellt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 252 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0177/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 14 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Theodor-Körner-Schule – Schulhofgestaltung Die erforderlichen Mittel zur Schulhofgestaltung für die Kinder der TheodorKörner-Schule werden eingestellt. Begründung: Der Schulhof muss dringend kindgerecht gestaltet werden. Es fehlt an Begrünung, Spielgeräten, es ist einfach nur grau und trist. Veränderung Ziel 2017: 0; 0 Veränderung Ziel 2018: k.A. 0; 0 k.A. Ziel-PSP: n.n.b. n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Neufassung vom 19.01.2017 Der Bürgereinwand wird im Rahmen der Jahresvorhabenplanung 2017 im Budget der baulichen Unterhaltung umgesetzt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 253 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0200/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Connewitz - Herstellung des Werkraums Die erforderlichen Mittel, um den Werkraum der Schule C onnewitz wiederherzustellen, werden eingestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Die Mittel für die Wiederherstellung des Werkraums der Schule C onnewitz werden im Jahresvorhabenplan 2017/2018 mit entsprechender Priorität aufgenommen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 254 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0202/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Schule Connewitz - Sanierung Mädchentoilette Die notwendigen Mittel für die Sanierung der Mädchentoilette in der Schule C onnewitz werden bereitgestellt. Begründung: Die Toilette befindet sich in einem schlechten Zustand und muss dringend saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Am Schulstandort erfolgte in 2016 die Strangsanierung der Jungentoiletten. Daran anknüpfend ist in 2017 die Planung und für 2018 die Sanierung der Mädchentoiletten geplant. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 255 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0204/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Fußbodenerneuerung Die erforderlichen Mittel für die Erneuerung und Instandsetzung der Fubodenbeläge in verschiedenen Räumen werden eingestellt. Begründung: Teilweise stammen die Fußbodenbeläge noch aus DDR-Zeiten, sind verschlissen und haben Vertiefungen. Dadurch ergibt sich für die Kinder eine akute Unfallgefahr. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.13 84. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Diverse Fußbodenarbeiten in der 84. Schule werden bereits im Jahresvorhabenplan 2017 vorgesehen und berücksichtigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 256 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0205/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Erneuerung der Beleuchtung Die erforderlichen Mittel zur Erneuerung der Beleuchtung in verschiedenen Räumen werden eingestellt. Begründung: Die Beleuchtung ist alt, stammt noch aus DDR-Zeiten und brummt teilweise, was eine ständige Lärmbelastung für die Kinder bedeutet. Einige Röhren sind ungeschützt, wodurch sich eine Unfallgefahr entwickelt. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.13 84. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Diverse Elektroarbeiten zur Instandsetzung der Beleuchtung werden im Jahresvorhabenplan 2017 bereits berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 257 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0207/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände 84. Schule - Malerarbeiten Die erforderlichen Mittel für Malerarbeiten in verschiedenen Räumen der 84. Schule werden bereitgestellt. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.5.1.01.13 84. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Diverse Malerarbeiten werden im Jahresvorhabenplan 2017 bereits berücksichtigt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: 344.723 Plan 2016 in €: 50.242 Planentwurf 2017 in €: 150.422 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 258 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0211/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda, für den Verein "Eltern in Leipzig e. V. Bürgereinwände Heinrich-Pestalozzi-Schule - Trocklegung Keller Die erforderlichen Mittel komplette Trockenlegung des Kellers werden bereitgestellt. Begründung: Da sich die Profilräume der Schule ausschließlich im Keller befinden, ist es wichtig, dass die Räume trockengelegt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Im Jahr 2017 wird die Trockenlegung des Kellergeschosses mit einem weiteren Bauabschnitt realisiert. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 259 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0223/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein "Eltern in Leipzig" Bürgereinwände Schule am Weißeplatz – Trockenlegung Keller Die erforderlichen Mittel zur Trockenlegung des Kellers werden eingestellt. Begründung: Auf Grund von Schimmelbildung ist der Keller der Schule gesperrt, weshalb die Bibliothek und das Schülerratszimmer nicht genutzt werden können. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: n.n.b. k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: Bei den Mängeln im Keller handelt es um Baummängel nach der Vollsanierung von Haus 1. Durch das Planungsbüro ein Gutachten erstellt. Nach Vorlage des Gutachtens erfolgt die Beseitigung der Mängel bis zum Schuljahresbeginn 2017/2018. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 260 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0238/ 17/18 Anzahl der Unterstützungen: 0 Block: Betrifft: Der Stadtrat beschließt: Einreicher: Maciejewski, Linda für den Verein "Eltern für Leipzig e. V." Bürgereinwände 3. Schule - Außensportanlage Die notwendigen Mittel für einen Baumschnitt an den Wildkirschen werden eingestellt. Begründung: Die Verschmutzung der Laufbahn durch herabfallende Früchte der Wildkirschbäume ist erheblich. Die Reinigung ist für unsere Hausmeister nur schwer leistbar, ohne den Boden zu beschädigen. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.21.1.1.01.02 3. Schule k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: bereits berücksichtigt XX Verwaltungsmeinung: In einem Ortstermin werden die erforderlichen Maßnahmen festgelegt. Der Baumschnitt wird mit ca. 3 T€ beziffert und wird innerhalb des Budgets der Bewirtschaftung (BE 51_BW) finanziert. Die Leistung wird zyklisch in einem 2-Jahresrhytmus wiederholt. Verweis auf Antrag: A 0064/ 17/18; A 0123/ 17/18-01; A 0123/ 17/18-02; A 0125/ 17/18; A 0158/ 17/18-01; A 0158/ 17/18-02; A 0159/ 17/18; BE 0002/ 17/18; BE 0019/ 17/18; BE 0029/ 17/18; BE 0030/ 17/18; BE 0057/ 17/18; BE 0066/ 17/18; BE 0122/ 17/18; BE 0124/ 17/18; BE 0136/ 17/18; BE 0205/ 17/18; BE 0207/ 17/18; BE 0238/ 17/18; OR 0065/ 17/18 RE 2015 in €: 670.045 Plan 2016 in €: 666.656 Planentwurf 2017 in €: 734.683 Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Sitzung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2017/2018 Bürgereinwände Block 4 vom Einreicher zurückgezogene Bürgereinwände Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 261 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0153/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 11 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Sanierung Toiletten im Hort - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Horttoiletten werden eingestellt. Begründung: Die Toiletten im Hort der Schule müssen dringend saniert werden. Sie sind in einem schlechten Zustand. Begründung: Die Toiletten im Hort der Schule müssen dringend saniert werden. Sie sind in einem schlechten Zustand. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen XX Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 262 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0158/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 13 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Einfriedung Außenanlagen - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel zur Einfriedung der Außenanlagen werden eingestellt. Begründung: Das Grundstück muss eingefriedet werden, momentan gibt es keine Begrenzung im Parkbereich und keinerlei Beleuchtung. Begründung: . Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen XX Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 263 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0159/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 11 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Trockenlegung Werkraum - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Trockenlegung des Werkraumes werden eingestellt. Begründung: Der Werkraum hat einen Nässeschaden und muss daher dringend trocken gelegt werden. Begründung: Der Werkraum hat einen Nässeschaden und muss daher dringend trocken gelegt werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen XX Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 264 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0160/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 11 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Sanierung Weitsprunganlage - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Sanierung der Weitsprunganlage werden eingestellt. Begründung: Der Anlauf der Weitsprunganlage muss saniert werden. Begründung: Der Anlauf der Weitsprunganlage muss saniert werden. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen XX Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Bürgereinwände - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 innerhalb der Blöcke nach Kategorien sortiert Seite: 265 _________________________________________________________________________________________ Kategorie: Schule-Werterhaltung Schulen Antragsnummer: BE 0162/ 17/18zurückgezogen Anzahl der Unterstützungen: 11 Block: Betrifft: Einreicher: Linda Maciejewski, für den Verein „Eltern in Leipzig“ Bürgereinwände Schule Holzhausen – Fenstererneuerung Mensa - zurückgezogen Einwand wurde am 02.11.2016 per Email vom Einreicher zurückgezogen Der Stadtrat beschließt: Die erforderlichen Mittel für die Fenstererneuerung an der Mensa werden eingestellt. Begründung: Die Mensa braucht dringend neue Fenster, die dann auch zu öffnen sind, um eine ausreichende Luftzufuhr zu gewährleisten. Zudem brauchen die Fenster eine Verdunklungsmöglichkeit. Begründung: Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Zieli n VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: zurückgezogen XX Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ____________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Austausch- und Ergänzungsseiten zu den Verwaltungsmeinungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 - zum neuen Block 0 „vom Finanzausschuss bisher nicht votierte Änderungsanträge“ wird vor Block 1 aufgerufen und zur Abstimmung gestellt - Neufassungen zum Block 1 „vom Finanzausschuss angenommene Änderungsanträge“ Einreicher: Dezernat Finanzen Stand: 31.01.2017 Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 18 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0142/ 17/18-01Neufassung Block: Betreff: Einreicher: SPD-Fraktion nicht votiert Personelle Aufstockung des Pflegekinderdiensts Der Stadtrat beschließt: 1. Zum 01.07.2017 wird eine weitere VzÄ im Pflegekinderdienst geschaffen. Die zwei neugeschaffenen VzÄ im Pflegekinderdienst in 2016 bleiben erhalten. 2. Ein/e Mitarbeiter/in betreut maximal 40 Pflegekinder oder 25 Pflegefamilien. Bei einer anzunehmenden längerfristigen Überschreitung der Betreuungsfälle wird eine Stellenanpassung vorgenommen. Die genaue Fallzahl Pflegekinder je Mitarbeiter wird dem Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule einmal jährlich vorgelegt. (zur Verweisung ins Verfahren) Begründung: In Leipzig besteht ein hoher Bedarf an Pflegestellen, insbesondere zur Unterbringung von Kindern der Altersgruppe 0-6 Jahre. 206 Leipziger Kinder dieser Altersgruppe befinden sich in einer stationären Unterbringung (§ 34 SGB VIII) oder einer Inobhutnahmeeinrichtung, bzw. einer Bereitschaftspflege (§ 42 SGB VIII). Ebenso besteht ein hoher Bedarf an Pflegestellen (Gastfamilien) für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA), 266 umA leben aktuell in einer stationären Einrichtung oder einer Inobhutnahmeeinrichtung. Wir gehen davon aus, dass durch eine weitere Personalstelle im Kinderpflegedienst ab dem 01.07.2017 weitere Kinder und Jugendliche aus stationären Einrichtungen zu Pflegefamilien vermittelt werden können. Durch jedes Kind beziehungsweise Jugendlichen, dass bei einer Pflegefamilie statt in einer stationären Einrichtung untergebracht wird, hat die Stadt Einsparungen von durchschnittlich 43.000 Euro pro Jahr. In 2017 rechnen wir damit, dass durch die Einarbeitung der zusätzlichen Stelle noch keine beziehungsweise sehr wenige Vermittlungen in Pflegefamilien durchgeführt werden können. Ab 2018 halten wir, vor dem Hintergrund der Anzahl potenzieller Pflegestellen, eine Vermittlung von mindestens 25 Kindern und Jugendlichen von stationären Einrichtungen in Pflegefamilien für realistisch. Dies würde zu einer Reduzierung der Kostenstelle Hilfen zur Erziehung von mindestens 1.000.000 Euro bedeuten. Die Hilfe zur Erziehung in einer Pflegefamilie/Gastfamilie stellt für viele dieser Kinder und Jugendlichen eine Alternative dar. Die familiäre Betreuung bietet gegenüber der stationären Unterbringung intensivere Zuwendung und individuellere Förderung, infolge dessen bessere Entwicklungs- und Integrationschancen. Auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist die Unterbringung von Minderjährigen in der Vollzeitpflege günstiger als die Unterbringung in stationärer Hilfe. Tab. 2: Durchschnittliche Kosten im Vergleich Durchschnittliche Kosten stationäre Hilfe § 34 SGB VIII pro Jahr/Fall Durchschnittliche Kosten Vollzeitpflege § 33 SGB VIII pro Jahr/Fall Kostenersparnis bei Vollzeitpflege 2015 54.944,- € 12.366,- € 42.578,- € Prognose 2016 55.768,- € 12.552,- € 43.216,- € pro Jahr/Fall Quelle: 51.1/WiJu/Grundsatzfragen Eine Umlenkung von 40 Minderjährigen aus stationärer Hilfe zur Erziehung in Vollzeitpflege führt, nach Abzug der Personalkosten von 55.000 €/VZÄ PKD, zu einer jährlichen Einsparung von 1.648.000 €. Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 19 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Das Potential zur Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse ist vorhanden. Dem PKD liegen aktuell - 74 Vermittlungsanfragen für Kinder der Altersgruppe 0-6 Jahre - 20 Vermittlungsanfragen für Kinder der Altersgruppe > 6 Jahre - 36 Prüfaufträge für Kinder vor, die als Pflegekind Aufnahme bei Verwandten finden sollen, - 22 Vermittlungsanfragen für umA vor, 152 Kinder und Jugendliche warten auf Aufnahme in ein Pflegeverhältnis. Demgegenüber stehen aktuell - 28 Bewerber, deren Eignung durch den Pflegekinderdienst bestätigt wurde, - 41 Bewerber, die noch zu prüfen sind, - 36 verwandte Pflegebewerber, die noch zu prüfen sind. 105 potentielle Pflegestellen. Erfahrungsgemäß werden nicht alle der 105 potentiellen Bewerber als geeignet festgestellt und Einzelne ziehen ihre Bewerbung zurück. Es ist jedoch realistisch einzuschätzen, das mindestens 50% dieser potentiellen Pflegepersonen ihre Bewerbung aufrecht erhalten und als geeignete Pflegepersonen bestätigt werden, zu denen nachfolgend eine Pflegekind vermittelt werden kann. Weitere Bewerbungen werden im Jahresverlauf eingehen, diese Zahl könnte durch gezielte Öffentlichkeitsarbeit erhöht werden. Insbesondere im Bereich der Gastfamilien für umA wird seitens des PKD davon ausgegangen, dass die seit Anfang des Jahres geleistete Aufbauarbeit und die Erfahrung aus den positiv verlaufenden Vermittlungen genutzt werden kann, um weitere Bewerber zu gewinnen. Im Fazit ist festzustellen, dass • die Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse sowohl aus sozialpädagogischen als auch wirtschaftlichen Gründen anzustreben ist. • das Potential zur Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse vorhanden ist, mindestens 152 Minderjährige warten auf eine Vermittlung, über 50 potentielle Pflegepersonen sind aktuell vorhanden, weitere Pflegepersonen können gewonnen werden. • Die Erhöhung der Zahl der Pflegeverhältnisse ist abhängig von den personellen Ressourcen im PKD, ab einer Fallzahlbelastung von 40 Fällen/Mitarbeiter/-in stagniert die Zahl der Pflegeverhältnisse. • Die Fallzahlbelastung von 40 Fällen/Mitarbeiter/-in aufgrund der aktuellen Fallzahlbelastung von 38 Fällen je Mitarbeiter (31.05.16) und der bestehenden Vermittlungsanfragen und Bewerberlage spätestens im dritten Quartal 2016 wieder erreicht wird. Die Fallzahl je Mitarbeiter/-innen lag weit über der „Empfehlung zur Ausgestaltung der Hilfe zur Erziehung in einer anderen Familie - § 33 SGB VIII (Vollzeitplfege)“ des Landesjugendamtes Sachsen vom 06.09.2007, derzufolge ein/e Mitarbeiter/-in maximal 40 Pflegekinder oder 25 Pflegefamilien betreuen soll. Veränderung Ziel 2017: 20.000; -20.000 Ziel-PSP: 1.100.36.3.3.01.06.01 Pflegestellen § 33 umA Veränderung Ziel 2018: 40.000; -40.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.36.3.3.01.07 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 20 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Neufassung zum Antrag 0142/17/18 sollte als Zustimmung mit Änderung wie folgt bestätigt werden: 1. Zum 01.07.2017 wird eine weitere VzÄ im Pflegekinderdienst geschaffen. Die Personalaufwendungen (2017 20 T€, 2018 40 T€) werden über entsprechende Einsparung im Budget der Hilfen zur Erziehung (2017 -20 T€, 2018 -40 T€) refinanziert. Die zwei neugeschaffenen VzÄ im Pflegekinderdienst in 2016 bleiben unter Berücksichtigung des Verwaltungsstandpunktes zum Antrag VI-A-02456-VSP01 vom 01.08.2016 (Korrektur des Stellenplanes 2017/18 und damit die zusätzliche Bereitstellung von 2 VzÄ für den Pflegekinderdienst) erhalten. Damit stehen insgesamt 11 VzÄ für den Pflegekinderdienst zur Verfügung. 2. Im Jugendhilfeausschuss und im Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird regelmäßig über die Fallzahlentwicklung von Kindern, deren Hilfeplanung die Vermittlung in eine Pflegefamilie vorsieht, berichtet. Begründung Zu Beschlusspunkt 1: Derzeit besteht der Pflegekinderdienst aus 8 unbefristeten sowie 2 bis zum 31.10.2017 befristeten Stellen. Die Fallbemessung beläuft sich auf ca. 40 Pflegekinder pro VzÄ. Die Einsparpotenziale der zwei zu entfristenden Stellen sind bereits im Planansatz der Hilfen zur Erziehung für die Haushaltsjahre 2017/2018 berücksichtigt. Die Personalkosten einer weiteren VzÄ zum 1.7.2017 werden durch Einsparungen im Budget der Hilfen zur Erziehung refinanziert werden können. Zu Beschlusspunkt 2: Gegenwärtig befinden sich in der Fallbetreuung des ASD ca. 80 Kinder unter sechs Jahren, deren Hilfeplanung eine Vermittlung in eine Pflegefamilie vorsieht und die sich in einem anderen stationären Hilfeangebot befinden. Nach Vermittlung dieser 80 Kinder ist die Situation im Rahmen der Berichterstattung neu zu bewerten. Im Rahmen der Berichterstattung werden bei einem Fallzahlanstieg geeignete Gegensteuerungsmaßnahmen im ASD und im Pflegekinderdienst aufgezeigt. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" einzuordnen in Kat. Jugendhilfe ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0172/ 17/18 Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: nicht votiert Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ (siehe auch BE 0181) Der Stadtrat beschließt: 1. Die „Runde Ecke“, Teil des Europäischen Kulturerbes „Eiserner Vorhang“, ist ein weit über Leipzig, Sachsen und Deutschland hinaus bekannter authentischer Ort, der sowohl über die Staatssicherheit als auch über die Friedliche Revolution informiert. Jährlich nutzen ca. 130.000 Menschen die Angebote der Gedenkstätte. Die seit fast 15 Jahren gleiche städtische Förderung ist weder ausreichend, noch wird sie der Bedeutung der „Runden Ecke“ gerecht und sollte jährlich auf 150.000 Euro erhöht werden. 2. Die bereits veranschlagten Mittel i.H.v. 50.000 € werden aus dem Kulturfördermittelbudget in einem neuen PSP-Element "Runde Ecke" hhneutral verschoben. Begründung: Eine Erhöhung der Förderung ist nachvollziehbar und begründet. Allerdings darf diese nicht zu Lasten des bereits sehr nachgefragten Fördertopfes für die Kunst- und Kulturprojekte gehen. Leider ist es rechtlich nicht möglich den identischen Bürgereinwand BE 181 zu ergänzen. Insofern mussten wir diesen Antrag als eigenen einreichen. Veränderung Ziel 2017: 100.000 Ziel-PSP: Veränderung Ziel 2018: sowie 50T€ hh-neutrale Verschiebung 100.000 sowie 50T€ hh-neutrale Verschiebung 1.100.25.4.0.01.01.01 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: XX Der Antrag A 0172/17/18 muss aus folgenden Gründen abgelehnt werden: Die Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur erfolgt über ein gesondertes Verfahren. Zu den vom Kulturamt erarbeiteten Fördervorschlägen wird mit dem Fachausschuss Kultur ein Einvernehmen hergestellt. Der Verein wird seit 2004 auf der Grundlage des Ratsbeschlusses RBIII1528/03 mit 50.000 € institutionell gefördert. Im Ratsbeschluss- Nr. RBV – 1249/12 vom 20.06.2012 wurde eine Erhöhung der institutionellen Förderung des Bürgerkomitees Leipzig e. V. als Träger der Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" auf 100.000 € für das Jahr 2012 zur Erarbeitung eines Planungskonzeptes bis November 2012 festgelegt. Da das Förderverfahren 2012 bereits bei Beschlussfassung zum Haushalt 2012 abgeschlossen war, konnte die Umsetzung dieses Beschlusses erst im Rahmen des Förderverfahrens 2013 realisiert werden. Hier erfolgte die Erhöhung der Fördermittel für den freien Träger des Museums von bisher 50.000 auf 100.000 € mit der Vorgabe, dass der Trägerverein bis Jahresende eine Stärken-Schwächen-Analyse zur Dauerausstellung sowie ein daraus folgendes mittelfristiges Entwicklungskonzept vorlegt. Der Verein übermittelte am 09.12.2013 dem Kulturamt auf Nachfragen einen Zwischenbericht zur Erstellung einer Stärken-Schwächen-Analyse und zum mittelfristigen Entwicklungskonzept (Stand vom 13.09.2013). In diesem Bericht wurde darauf verwiesen, dass die Erarbeitung des Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" einzuordnen in Kat. Jugendhilfe ____________________________________________________________________________________________ Entwicklungskonzeptes auch im Jahr 2014 fortgesetzt werden muss. Der Verein interpretierte den Stadtratsbeschluss dahin gehend, dass die Mittelerhöhung 2013 nicht ausschließlich für eine Konzeptentwicklung, sondern auch für den laufenden Betrieb erfolgte. Für das Förderjahr 2014 wurde dem Verein im Zusammenhang mit der verspätet anstehenden Umsetzung des Ratsbeschlusses eine Fördersumme von 75.000 € avisiert. Mit Bescheid des Kulturamtes zur institutionellen Förderung vom 18.07.2014 wurde dem Verein Folgendes übermittelt: "Von der Fördersumme werden 25.000 € für die Auszahlung vorläufig gesperrt. Die Summe wird erst nach Vorliegen eines Entwicklungskonzeptes und einer Stärke-Schwächen-Analyse der derzeitigen Dauerausstellung und der Bestätigung dieses Konzeptes durch das Kulturamt Leipzig ausgezahlt. Die vorläufige Sperre erfolgt in Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens über die Ausreichung von Fördermitteln, da die zweckentsprechende Fördermittelverwendung des vorangegangenen Förderjahres nicht vollständig nachgewiesen ist." Da der Verein bis Ende 2014 kein Entwicklungskonzept vorgelegt hatte, wurde die gesperrte Summe nicht ausgezahlt, so dass sich die Förderung 2014 auf 50.000 € belief. Für das Jahr 2015 erfolgte eine institutionelle Förderung in Höhe von 50.000 €. Das mittelfristiges Entwicklungskonzept und Positionspapier für die Gedenkstätte Museum in der "Runden Ecke" wurde dem Kulturamt am 05.08.2016 übergeben und durch den Verein am 15.09.2016 dem Fachausschuss Kultur vorgestellt. Der Verein hat für 2017 fristgerecht einen Antrag auf institutionelle Förderung in Höhe von 150.000 € eingereicht. Über diesen Antrag wird im Rahmen des Förderverfahrens 2017 zur Vergabe der Fördermittel für freie Kunst und Kultur entschieden. Vorbehaltlich des Ratsbeschlusses zum HH-Antrag A 0037 wurde mit dem FA Kultur in den Sitzungen am 06.01.2017 und am 20.01.2017 bereits das Einvernehmen hergestellt. Verweis auf Antrag: BE 0181/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 244 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0106/ 17-01-Neufassung Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: nicht votiert „Ohne uns kein WIR!“ - Frauenfestival 2017 absichern Der Stadtrat beschließt: Die Stadt Leipzig unterstützt das zweite Frauenfestival im Jahr 2017 mit 10 T €. Begründung: Im Festjahr 1000-Jahre Leipzig fand das erste Leipziger Frauenfestival statt und war ein großer Erfolg. Nach einer Pause im Jahr 2016 steht im zweijährigen Abstand das zweite Leipziger Frauenfestival am 24. Juni 2017 auf dem Leipziger Marktplatz unter dem Thema "Ohne uns kein WIR!" bevor. Das Festival wird wieder ein Event mit vielen Künstlern und Künstlerinnen, einem großen Angebots- und Info-Markt mit zahlreicher Unternehmerinnen, Handwerkerinnen, Initiativen und Vereinen. Eine finanzielle Beteiligung der Stadt an den Kosten ist zukünftig für die Absicherung der Gagen der Künstlerinnen, Moderatorinnen und Helferinnen sowie für die Infrastruktur auf dem Marktplatz nötig. Veränderung Ziel 2017: 10.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.2.04.01 Förd.Gleichg.v.Mann u.Frau u.Men.glg.LW Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: XX Die Neufassung muss abgelehnt werden, da keine Einzelveranstaltungen über den städtischen Haushalt gefördert werden. Es ist auf die vorhandenen Förderverfahren und Fördertöpfe zu verweisen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: 286.786 Plan 2016 in €: 282.850 Planentwurf 2017 in €: 329.400 ordentl. Erträge in €: -4.200 ordentl. Aufwendungen in €: 333.600 Saldo in €: 329.400 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 282 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0153/ 17/18-01Neufassung Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: nicht votiert Verstetigung der Studien- und Berufsorientierung Der Stadtrat beschließt: Bei den 3,75 VZÄ für die Berufs- und Studienorientierung im Referat Beschäftigungspolitik wird der kw-Vermerk gestrichen. Begründung: Der Vorschlag ist für die Haushaltsjahre bis 2020 haushaltsneutral, denn bis 2020 sind diese Stellen finanziell aufgrund einer ESF-Förderung gesichert, dennoch ist eine Verstetigung der Berufs- und Studienorientierung auch darüber hinaus sinnvoll, um auf längere Sicht Schülerinnen und Schülern den Übergang in Berufsausbildung und Studium zu erleichtern. Vor dem Hintergrund der steigenden Schülerzahlen und nach wie vor hoher Abbruchquoten vor allem bei der Schul- und Berufsausbildung erscheint es wenig sinnvoll, auf diese Stellen verzichten zu wollen. Die Verwaltung wird darüber hinaus sogar gehalten sein, bei weiterhin steigenden Schülerzahlen zusätzliche Maßnahmen zur bedarfsgerechten Absicherung der Berufs- und Studienorientierung in Erwägung zu ziehen. In der Berufs- und Studienorientierung wurde über Jahre eine starke Vertrauensbasis innerhalb der sensiblen Kooperation mit den Leipziger Schulen, der Leipziger Wirtschaft und dem Mittelstand sowie den Eltern- und Schülerräten aufgebaut. Ein Abbruch, auch personell, würde der Stadtverwaltung sehr stark schaden und dieses wichtige Thema für Eltern, Schüler, Schule und Kammern aber auch für die Ansiedlungspolitik um Jahre zurückwerfen. Veränderung Ziel 2017: Veränderung Ziel 2018: 0; 0 Ziel-PSP: 1.100.57.1.0.02.01 Referat Beschäftigungspolitik Streichung von 3,75 kw-Vermerke, aufgrund ESF-Förderung hh-neutral 0; 0 Streichung von 3,75 kw-Vermerke, aufgrund ESF-Förderung hh-neutral 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 0 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.57.1.0.02 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert XX Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 283 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Verwaltungsmeinung: Die Neufassung sollte ins reguläre Antragsverfahren verwiesen werden, da in Vorbereitung der Haushaltsplanung 2019ff neben der weiteren Förderung und deren Höhe auch die durch die Arbeit der Koordinierungsstelle nach dann ca. 5 Jahren eingetretenen Effekte in die Entscheidung über eine Weiterführung bzw. Entfristung der Stellen einfließen soll. Daher sollten zunächst die kwVermerke zum 31.12.2018 gesetzt bleiben. In der HH-Planung 2019/2020 sollte über die Streichung der kw-Vermerke abschließend entschieden werden. Begründung: Bei der Koordinierungsstelle für Berufs- und Studienorientierung handelt es sich um eine Aufgabe, welche, damals zu 95% gefördert, durch das SMK, zum 01.03.2013 ihre Arbeit im Dezernat VII, Referat Beschäftigungspolitik mit insgesamt 3,75 Stellen aufnahm. Aufgabe der Koordinierungsstelle ist die Stärkung der Zusammenarbeit von Schulen mit der regionalen Wirtschaft mit dem Ziel der Schaffung und Sicherung optimaler Startbedingungen für junge Menschen in die Arbeitswelt, insbesondere vor dem Hintergrund steigender Schülerzahlen. Diese wiederum dient der Fachkräftesicherung als Voraussetzung für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig. Dabei handelt es sich um eine für die Stadtverwaltung freiwillige Aufgabe, die z.B. auch bei der Sächsischen Bildungsagentur oder den Kammern verortet sein könnte. Schon 2013 war bekannt, dass die Förderung nach und nach abgeschmolzen werden soll, deshalb erfolgte die Genehmigung der Stellen immer für den feststehenden Förderzeitraum und in Abhängigkeit von der Höhe der Förderung. Im Doppelhaushalt 2017/18 sind die Stellen vollständig enthalten. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 284 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" Kat. Wirtschaft ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Wirtschaft-Antragsnummer: A 0152/ 17/18-01Neufassung1 Einreicher: SPD-Fraktion Block: Betreff: nicht votiert Breitbandausbau vorziehen Der Stadtrat beschließt: Ab 2018 wird im Amt für Wirtschaftsförderung eine halbe Planstelle (0,5 VZÄ) für die Planung, Koordinierung und Umsetzung von Maßnahmen zum Breitbandausbau eingerichtet. Die Vorbereitungen zur Stellenbesetzung sind im Jahr 2017 so abzuschließen, dass eine Besetzung ab Januar 2018 erfolgt. Begründung: Neben einer ausreichenden finanziellen Untersetzung des Breitbandausbaus durch Eigenmitteln der Stadt, um von entsprechenden Förderprogrammen zu profitieren, halten wir die Einrichtung einer halben VZÄ für Planung, Koordinierung und Umsetzung des Breitbandausbaus für notwendig. Es macht wenig Sinn Eigenmittel bereitzustellen und Fördermittel einzuwerben, ohne dann auch zielgerichtet an die Umsetzung des Beitbandausbaus zu gehen. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung Ziel 2018: Ziel in VzÄ 20.000 Ziel in VzÄ 0,5 1.100.57.1.0.01 Wirtschaftsförderung Deckung: Deckungs-PSP: Anträge "Anhebung des Ansatzes für Einnahmen aus der Gewerbesteuer"; "Mahngebühren und Verspätungszuschläge" sowie; "Einführung einer Gästetaxe" _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Die Neufassung muss aus folgendem Grund abgelehnt werden: In Vorbereitung der Stellenplanung für 2017/18 gibt es bereits verwaltungsintern Abstimmungen bezüglich notwendiger Veränderungen in den Arbeitsrichtungen des Amtes für Wirtschaftsförderung. Die Digitalisierung aller gesellschaftlichen Lebensbereiche bedarf selbstverständlich auch einer erneuerten digitalen Infrastruktur in der Stadt. Allerdings hat die Stadt im Gegensatz zum ländlichen Raum deutlich bessere Ausgangsbedingungen, Schwachstellen der Breitbandversorgung beziehen sich i.w. auf die Randgebiete.Um den notwendigen Breitbandausbau (mindestens 30 MBit/s) zu realisieren, können Bundes- und Landesfördermittel genutzt werden. Dafür ist es notwendig, im ersten Schritt ein Markterkundungsverfahren sowie eine Bestandsanalyse zum Breitbandausbau in Leipzig durchzuführen. Die Kosten für die Bestandsanalyse zum Breitbandausbau in Leipzig werden auf ca. 70.000 Euro geschätzt. Diese Aufwendungen werden in 2017 fällig und können zu 100 Prozent durch Erträge aus Bundes- und Landesfördermitteln gedeckt werden. Diese Analyse wird extern beauftragt, hierfür ist kein zusätzlicher Personalbedarf notwendig. Auf Grundlage der Handlungsempfehlungen aus der Bestandsanalyse soll nachfolgend der Ausbau der Breitbandversorgung realisiert werden, soweit überhaupt notwendig und förderfähig. Bis zu diesem Zeitpunkt wird durch eine veränderte Schwerpunktsetzung auf digitale Infrastruktur auch gewährleistet, dass in Zusammenarbeit mit den externen Partnern die Umsetzung in den Randgebieten ermöglicht wird. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 99 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 Neufassung zum ÄA 2 A 0066/17/18 vom 31.01.2017 - bitte Seite 99 austauschen ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: sonstiges-Antragsnummer: A 0066/ 17/18-02-ÄA2 Einreicher: Fraktion C DU Block: Betreff: angenommen Erhöhung Ausgleichsbeitrag LVB Der Stadtrat beschließt: 1. Im Produkt Kapitaleinlage LVV werden im Haushaltsjahr 2018 Auszahlungen in Höhe von zusätzlich 1,5 Mio. Euro eingeplant, um den Investitionszuschuss Ausgleichsbeitrag für die LVB zu erhöhen. 2. Die LVV werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Aufbau einer eigenen „Abteilung Grundsatzthemen“ zu unterlassen und stattdessen den LVB im Rahmen der Finanzierung v on Inv estitionen Verkehrsleistung einen zusätzlichen Betrag in 2018 von 3 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen. Der Wirtschaftsplan der LVV ist entsprechend anzupassen. 3. Die LVB werden per Gesellschafterweisung angewiesen, den Wirtschaftsplan 2018 mit einem Inv estitionszuschuss Betriebskostenzuschuss von 48. Mio. Euro in Höhe v on insgesamt 5 Mio. Euro zu planen. Die zusätzlichen Mittel sind für Investitionen in Infrastruktur und Fahrzeuge zu verwenden. Begründung: Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: Veränderung Veränderung 2017: Veränderung 2018: Veränderung 1.500.000 7.0000803 Kapitaleinlage LVV Ziel 2018: Ziel in VzÄ Ziel in VzÄ Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.61.1.0.01; 1.100.61.1.0.01; 1.100.31.2.1.01; 1.100.31.1.1.01 1.100.35.1.0.01 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: angenommen 14.01.2017, PPunkt 1: 11/0/0 ; Punkt 2, Teil 1: 11/0/0 Punkt 2, Teil 2: 6/2/3 Punkt 3: 11/0/ - getrennte Abstimmung zu den Punkten 1. - 3. gefordert ;;; Verwaltungsmeinung: Verweis auf Antrag: A 0066/ 17/18; A 0066/ 17/18-02-ÄA2; A 0067/ 17/18; BE 0001/ 17/18 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Austausch- und Ergänzungsseiten zu den Verwaltungsmeinungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 - zum neuen Block 0 „vom Finanzausschuss bisher nicht votierte Änderungsanträge“ wird vor Block 1 aufgerufen und zur Abstimmung gestellt Hinweis: Die Anträge A 0174/17 und A 0173/18 zur Haushaltssatzung werden unter TOP 6.3 und TOP 6.4 mit zur Abstimmung gestellt. Einreicher: Dezernat Finanzen Stand: 01.02.2017 Haushaltplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" Kat. Kultur ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0175/ 17 Einreicher: Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann Block: Betreff: nicht votiert Streichung der Haushaltsmittel für den "Kirchentag auf dem Weg 2017" Der Stadtrat beschließt: Die in den Haushalt 2017 eingestellte Förderung von 950.000 € des "Kirchentag auf dem Weg 2017" wird gestrichen. Begründung: Die durch die geplante Summe zu fördernden Bereiche Wirtschaft und Tourismus werden bereits jetzt direkt durch die Stadt gefördert (u.a. Stadtmarketing etc.). Die erwünschten Effekte für die Stadt wurden so bereits erreicht. Ein sichtbares Zeichen ist das überproportionale Wachstum Leipzigs. Die Summe wird daher mittlerweile nicht mehr zur Anziehung von Touristen, Neu-Leipziger und Interessenten benötigt, sondern dafür, diese Personengruppen in der Stadt mit infrastrukturellen Angeboten zu versorgen (Kindergärten, Freizeitangebote, Schulen etc.). Die Einmal-Effekte eines Events wiegen nicht die langfristigen positiven Effekte auf, die durch eine Investition der ursprünglichen Summe von den Bürgern dringend benötigte Infrastruktur entstehen. Zudem hat die Auswertung des Katholikentages 2016 gezeigt, daß die Effekte nicht meßbar, die angenommenen Meßgrößen falsch und die Veranstalter nicht willens sind, ihre Einnahmen entsprechend offenzulegen. Die Streichung ist daher - auch vor dem Hintergrund der vorliegenden, noch zu verabschiedenden Förderrichtlinie Kultur - nur angemessen. Zudem wären zusätzliche, nicht zu refinanzierende Ausgaben in dieser Höhe für Einmal-Effekte vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage, der hohen Verschuldung der Stadt und der bereits im erweiterten Finanzausschuß beschlossenen Zusatzausgaben fahrlässig und unseriös. Veränderung Ziel 2017: -950.000 Ziel-PSP: 1.100.11.1.1.02.24 Dezernat IV - Kultur Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: 1.100.11.1.1.02.24 _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Der neue Antrag A 0175/17 ist aus folgenden Gründen abzulehnen: Der Stadtrat hat mit Ratsbeschluss vom 16.12.2015 DS-01881 "Kirchentag auf dem Weg" 25. - 28. Mai 2017" nicht nur über die Höhe der Zuwendung in Höhe von 950.000 Euro entschieden sondern gleichzeitig beschlossen, dass dem veranstaltenden „Reformationsjubiläum 2017 e.V.“ zeitnah eine Zusage bezüglich der finanziellen Unterstützung des Kirchentages 2017 in Leipzig gegeben werden soll. Diese Information wurde durch die Stadt an den Veranstalter weitergegeben. Basierend auf dieser finanziell verpflichtenden Zusage durch die Stadt Leipzig ist das Programm des Kirchentages mit dem Veranstaltungsort Leipzig aufgebaut und der Veranstalter ist entsprechende vertragliche Verpflichtungen eingegangen. Mit der Rücknahme der durch den Rat beschlossenen Fördersumme, könnte der Kirchentag in der geplanten Konzeption nicht stattfinden. Da die Stadt Leipzig hier eine verpflichtende Zusage bezüglich der finanziellen Unterstützung gemacht hat, würde sie ohne zweifel dafür vom Veranstalter haftbar gemacht werden. Der Stadt Leipzig würde neben dem finanziellen Schaden auch ein mehr als erheblicher Imageschaden entstehen. Verweis auf Antrag: Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" Kat. Kultur ____________________________________________________________________________________________ RE 2015 in €: 835.621 Plan 2016 in €: 2.173.407 Planentwurf 2017 in €: 2.401.470 ordentl. Erträge in €: -700 ordentl. Aufwendungen in €: 2.402.170 Saldo in €: 2.401.470 ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" Kat. Stadtgrün und Gewässer ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Stadtgrün und Gewässer-Antragsnummer: A 0176/ 17/18 Block: Betreff: Einreicher: Stadtrat Michael Schmidt Stadtrat Steffen Wehmann nicht votiert Mittel zur Vorfinanzierung der Kompensationsmaßnahmen für Naturschutz Der Stadtrat beschließt: Im PSP-Element "Fondsfinanzierung Kompensationsmaßnahmen" (1.100.55.4.0.02.02) werden in 2017 zusätzliche Mittel in Höhe von 200.000 € und in 2018 von 100.000 € veranschlagt. Begründung: Im Rahmen der Haushaltsplanung 2015/2016 wurden auf der Basis des Änderungsantrages A 107/15 zur Vorfinanzierung von Kompensationsmaßnahmen 500.000 € in den Haushalt 2015 eingestellt. Vor dem Hintergrund der geltenden haushaltsrechtlichen Bestimmungen ist eine Übertragung der bisher nicht benötigten Mittel (ca. 300.000 €) nicht möglich, wodurch die angestrebte Flexibilisierung der Kompensationsmaßnahmen in Frage gestellt wird. Deswegen sollen die in 2015/2016 nicht benötigten Mittel in den Jahren 2017/2018 nochmals bereit gestellt werden. Die Liquiditätssituation der Stadt wird dadurch nicht zusätzlich belastet. Veränderung Ziel 2017: 200.000 Ziel-PSP: 1.100.55.4.0.02.02 ("Fondsfinanzierung Kompensationsmaßnahmen") Veränderung Ziel 2018: 100.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Der neue Antrag A 0176/17/18 kann aus Sicht der Verwaltung angenommen werden. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge", unter TOP 6.3 aufzurufen ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0174/ 17 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: nicht votiert Änderungsantrag zu § 7 Absatz 2 für die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 Der Stadtrat beschließt: Der § 7/Absatz 2 wird wie folgt ersetzt: 1) Die Information des Stadtrates über die zu übertragenden Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2017 erfolgt bis zum 30.6.2018. 2) Über nicht übertragene Haushaltsansätze entscheidet der Stadtrat im Einzelfall nach Beschlussempfehlung durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2017 bis zum 30.6.2018. Begründung: Mit der vorliegenden Beschlussempfehlung zu den §§ 7 der Haushaltssatzungen für 2017 und 2018 stimmt der Stadtrat von vornherein sowohl der Übertragung als auch der Streichung von investiven Haushaltsausgabenresten (übertragenes Volumen von 2015 nach 2016: ca. 190 Mill. EUR) zu . Somit hätte die Verwaltung die Möglichkeit, vom Stadtrat beschlossene investive Maßnahmen vergangener Haushaltsjahre ohne dessen Zustimmung zu streichen. Das Königsrecht des Stadtrates, das Budgetrecht, wird auf diese Weise unterlaufen. Mit der von uns vorgeschlagenen Formulierung der §§ 7 in den Haushaltssatzungen 2017 und 2018 bleibt die Entscheidung über die Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen beim Stadtrat selbst. Mit der gleichzeitigen Beibehaltung der vorliegenden Fassung des Absatzes 1 werden im laufenden Haushaltsjahr „nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen…“ automatisch in das Folgejahr übertragen. So werden Investitionen nicht verzögert bzw. können reibungslos weitergeführt werden. Veränderung Ziel 2017: 0 Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird angenommen. Es wird in Bezug auf die Begründung zum Beschlussvorschlag lediglich darauf hingewiesen, dass zwar eine Übertragung möglich ist, diese jedoch nicht wie vom Einreicher formuliert "automatisch" erfolgen kann. Vielmehr ist es zur Wahrung des Haushaltsrechts erforderlich, dass durch die Fachämter eine Beantragung zur Übertragung erfolgt, welche im Folgenden durch die Stadtkämmerei geprüft wird. Allerdings war das Verfahren zur Übertragung der investiven Reste bereits in 2016 und auch 2017 sehr unbürokratisch, eine Verzögerung von Maßnahmen zum Jahresbeginn ist durch dieses Verfahren bereits jetzt obsolet." Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge", unter TOP 6.3 aufzurufen ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/18 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge", unter TOP 6.4 aufzurufen ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Zur Allgemeinen Finanzwirtschaft-- Einreicher: Fraktion DIE LINKE Antragsnummer: A 0173/ 18 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Block: Betreff: nicht votiert Änderungsantrag zu § 7 Absatz 2 für die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 Der Stadtrat beschließt: Der § 7/Absatz 2 wird wie folgt ersetzt: 1) Die Information des Stadtrates über die zu übertragenden Ansätze aus dem Haushaltsjahr 2018 erfolgt bis zum 30.6.2019. 2) Über nicht übertragene Haushaltsansätze entscheidet der Stadtrat im Einzelfall nach Beschlussempfehlung durch die Verwaltung für das Haushaltsjahr 2018 bis zum 30.6.2019. Begründung: Mit der vorliegenden Beschlussempfehlung zu den §§ 7 der Haushaltssatzungen für 2017 und 2018 stimmt der Stadtrat von vornherein sowohl der Übertragung als auch der Streichung von investiven Haushaltsausgabenresten (übertragenes Volumen von 2015 nach 2016: ca. 190 Mill. EUR) zu . Somit hätte die Verwaltung die Möglichkeit, vom Stadtrat beschlossene investive Maßnahmen vergangener Haushaltsjahre ohne dessen Zustimmung zu streichen. Das Königsrecht des Stadtrates, das Budgetrecht, wird auf diese Weise unterlaufen. Mit der von uns vorgeschlagenen Formulierung der §§ 7 in den Haushaltssatzungen 2017 und 2018 bleibt die Entscheidung über die Aufhebung von Stadtratsbeschlüssen beim Stadtrat selbst. Mit der gleichzeitigen Beibehaltung der vorliegenden Fassung des Absatzes 1 werden im laufenden Haushaltsjahr „nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen…“ automatisch in das Folgejahr übertragen. So werden Investitionen nicht verzögert bzw. können reibungslos weitergeführt werden. Ziel-PSP: n.n.b. Veränderung Ziel 2018: 0 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: n.n.b. _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Der Antrag wird angenommen. Es wird in Bezug auf die Begründung zum Beschlussvorschlag lediglich darauf hingewiesen, dass zwar eine Übertragung möglich ist, diese jedoch nicht wie vom Einreicher formuliert "automatisch" erfolgen kann. Vielmehr ist es zur Wahrung des Haushaltsrechts erforderlich, dass durch die Fachämter eine Beantragung zur Übertragung erfolgt, welche im Folgenden durch die Stadtkämmerei geprüft wird. Allerdings war das Verfahren zur Übertragung der investiven Reste bereits in 2016 und auch 2017 sehr unbürokratisch, eine Verzögerung von Maßnahmen zum Jahresbeginn ist durch dieses Verfahren bereits jetzt obsolet." Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2018 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Haushaltplanentwurf 2017/18 Seite: 1 Änderungsanträge zur Beschlussfassung der Ratsversammlung am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge", unter TOP 6.4 aufzurufen ____________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf 1.746.616.269 EUR 1.717.865.622 EUR 28.750.647 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf 0 EUR 28.750.647 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf 0 EUR 2.000.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf 28.750.647 EUR 2.000.000 EUR 30.750.647 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.620.753.540 EUR - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.597.766.108 EUR 22.987.432 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 156.823.281 EUR 209.997.290 EUR - 53.174.009 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 30.186.577 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 55.805.500 EUR 51.500.000 EUR 4.305.500 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 25.881.077 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 156.726.264 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf - für das Städtische Klinikum „St. Georg“ Leipzig auf - für den Kommunalen Eigenbetrieb Engelsdorf auf - für den städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe 200.000.000 EUR 2.773.000 EUR 500.000 EUR 800.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen festgesetzt. §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2017 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2017 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2018 übertragen werden. §7 In 2017 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2018 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2017 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2017 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 SächsGemO sichergestellt. §8 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gem. § 81 Absatz 5 SächsGemO werden bestätigt, sofern sie im Rahmen des in § 3 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen gedeckt sind. §9 Sofern im Haushaltsjahr 2017 aus im Haushaltsplan nicht veranschlagten Fördermitteln zusätzliche Investitionen im Rahmen des in § 1 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit finanziert werden können, entfällt die Pflicht zur Erstellung einer Nachtragssatzung nach § 9 (3) der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. Der § 77 der SächsGemO bleibt im Übrigen von dieser Regelung unberührt. . § 10 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen nach dem Investitionsplan des Eigenbetriebes Städt. Klinikum „St. Georg“ wird auf festgesetzt Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister 1.000.000 EUR Doppelhaushalt 2017/2018 Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund von § 74 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 03.03.2014 hat die Ratsversammlung am ……….. folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen: §1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinden voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen enthält, wird: im Ergebnishaushalt mit dem - Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf - Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf - Saldo aus den ordentlichen Erträgen und Aufwendungen (ordentliches Ergebnis) auf 1.726.569.540 EUR 1.759.151.698 EUR - 32.582.157 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus ordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des ordentlichen Ergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf 0 EUR - 32.582.157 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen (Sonderergebnis) auf 2.000.000 EUR 0 EUR 2.000.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Betrag der veranschlagten Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren auf Saldo aus den außerordentlichen Erträgen und Aufwendungen einschl. Abdeckung von Fehlbeträgen des Sonderergebnisses aus Vorjahren (veranschlagtes ordentliches Ergebnis) auf 0 EUR 2.000.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag des ordentlichen Ergebnisses auf Gesamtbetrag des Sonderergebnisses auf Gesamtergebnis auf - 32.582.157 EUR 2.000.000 EUR - 30.582.157 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen im Finanzhaushalt mit dem - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.664.693.208 EUR - Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelüberschuss laufender Verwaltungstätigkeit als Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.643.041.426 EUR 21.651.782 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 176.631.751 EUR 238.086.888 EUR - 61.455.137 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Finanzierungsmittelüberschuss/-fehlbetrag als Saldo aus Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit und dem Saldo der Gesamtbeträge der Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf - 39.803.355 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 50.300.000 EUR 46.500.000 EUR - 3.800.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen - Saldo aus Finanzierungsmittelüberschuss und Saldo der Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit als Änderung des Finanzierungsmittelbestandes auf - 36.003.355 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen festgesetzt. §2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf festgesetzt. 50.300.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen §3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen zur Leistung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen, der in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 129.236.075 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen §4 Der Höchstbetrag der Kassenkredite, der zur rechtzeitigen Leistung von Auszahlungen in Anspruch genommen werden darf, wird - für die Stadtkasse auf festgesetzt. 200.000.000 EUR +/- in der Ratsversammlung am 01.02.2017 beschlossenen Änderungen §5 Die Hebesätze werden wie folgt festgesetzt: für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf Gewerbesteuer auf 350 v.H. 650 v.H. 460 v.H. §6 Die Ansätze für Aufwendungen und Auszahlungen von Budgets im Ergebnishaushalt 2018 werden für übertragbar erklärt, sofern das geplante Gesamtergebnis sowie die Liquidität 2018 nicht gefährdet sind. Eine Übertragung erfolgt nur auf Antrag der jeweiligen Budgetverantwortlichen bei managementbedingten Einsparungen. Die Ratsversammlung entscheidet, ob und in welcher Höhe Budgets nach 2019 übertragen werden. §7 In 2018 nicht in Anspruch genommene Ansätze für planmäßige und außerplanmäßige Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nach 2019 übertragen. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt, dass das für 2018 geplante Gesamtergebnis nicht gefährdet ist und die Liquiditätssituation diese Übertragung rechtfertigt. Die Information des Stadtrates über die Höhe der übertragenen Ansätze bzw. im Einzelfall nicht übertragener Ansätze wird im Rahmen der Vorlage zum Jahresabschluss 2018 entsprechend § 88 (2) Nr. 4 SächsGemO sichergestellt. §8 Über- und außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen gem. § 81 Absatz 5 SächsGemO werden bestätigt, sofern sie im Rahmen des in § 3 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Verpflichtungsermächtigungen gedeckt sind. §9 Sofern im Haushaltsjahr 2018 aus im Haushaltsplan nicht veranschlagten Fördermitteln zusätzliche Investitionen im Rahmen des in § 1 dieser Haushaltssatzung festgesetzten Gesamtbetrages der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit finanziert werden können, entfällt die Pflicht zur Erstellung einer Nachtragssatzung nach § 9 (3) der Hauptsatzung der Stadt Leipzig. Der § 77 der SächsGemO bleibt im Übrigen von dieser Regelung unberührt. Leipzig, den Burkhard Jung Oberbürgermeister Austausch- und Ergänzungsseiten zu den Verwaltungsmeinungen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 - zum neuen Block 0 „vom Finanzausschuss bisher nicht votierte Änderungsanträge“ wird vor Block 1 aufgerufen und zur Abstimmung gestellt Hinweis: Die Anträge zum A 0100/17/18 werden aufgrund der Neufassung vom 01.02.2017 vor Block 3 „verwiesene“ als nicht votierte Anträge aufgerufen. Einreicher: Dezernat Finanzen Stand: 01.02.2017 (13 Uhr) Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 9 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0033/ 17-02-Neufassung2 Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Block: Betreff: nicht votiert Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände der Jugendhilfe entsprechend der § 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII wird um 450.000 Euro erhöht. Begründung: s. Ursprungsantrag Gegenüber der ersten Neufassung werden in 2017 60.000 Euro weniger eingestellt, welche in 2018 zusätzlich eingestellt werden (s. A 0043). Veränderung Ziel 2017: 450.000 Ziel-PSP: s. Ursprungsantrag Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: s. Ursprungsantrag _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Die Neufassung 2 zum A 0033/17 kann aus Sicht der Verwaltung angenommen werden. Verweis auf Antrag: A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0033/ 17-02-Neufassung2; A 0043/ 18-01-ÄA1; A 0043/ 18-02-Neufassung2 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 11 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0043/ 1 A
   Einreicher: Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen SPD-Fraktion Block: Betreff: nicht votiert Erhöhung der Mittel für die Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe (Leistungsbereiche der §§ 11, 12, 13, 14 und 16 SGB VIII) Der Stadtrat beschließt: Das Budget zur Förderung der Vereine und Verbände im Bereich der Jugendhilfe entsprechend der §§ 11, 12, 13, 14, und 16 SGB VIII wird um 890.000 Euro erhöht. Begründung: s. Ursprungsantrag Der Betrag wird gegenüber der 1. Neufassung um 60.000 Euro erhöht. Die M           ! ""# Ziel-PSP: s. Ursprungsantrag Veränderung Ziel 2018: 890.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: s. Ursprungsantrag _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Die Neufassung 2 zum A 0043/18 kann aus Sicht der Verwaltung angenommen werden. Verweis auf Antrag: A 0033/ 17-01-ÄA1; A 0033/ 17-02-Neufassung2; A 0043/ 18-01-ÄA1; A 0043/ 18-02-Neufassung2 RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 201 A in €: Planentwurf 201 A in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 neuer Block 0 "nicht votierte Änderungsanträge" ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Kultur-Antragsnummer: A 0172/ 17/18-01-ÄA1 Einreicher: Stadträtin Nicole Wohlfarth Block: Betreff: nicht votiert Erhöhung der institut. Förderung der Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ (siehe auch BE 0181) Der Stadtrat beschließt: Der Antrag wird um den folgende Beschlusspunkt ergänzt: 3. Ein Drittel der bewilligten Summe ist an die Umsetzung eines mit der Stadt Leipzig abgestimmten Konzeptes zur weiteren Arbeit gebunden. Um ausreichend Transparenz herzustellen, wird dazu ein Zeitplan entwickelt anhand dessen die Freigabe erfolgt. Begründung: Erfolgt mündlich. Veränderung Ziel 2017: Ziel-PSP: 1.100.25.4.0.01.01.01 k.A. Veränderung Ziel 2018: k.A. Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: nnb _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Der ÄA 1 zum A 0172/17/18 ist abzulehnen, da der Hauptantrag ebenso durch die Verwaltung abgelehnt wurde. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: 0 ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: Haushaltplanentwurf 2017/2018 Seite: 294 Änderungsanträge - Beschlussfassung RV am 01.02.2017 wird unter Block 3 "verwiesen Änderungsanträge" als nicht votiert aufgerufen ____________________________________________________________________________________________ Kategorie: Jugendhilfe-Antragsnummer: A 0100/ 17/1 $%&'% Neufassung1 Einreicher: Fraktion F()*)+, -./0+1 23()1) FB4567 F1831997 nicht votiert Ent E:;<=>?@ C:?CD @CGC:?ECDC?HI:C?J:CIJC? KJLNJJC:=OC?JI>GD Dölitz, Lößnig und Dösen Der Stadtrat P1,5QB+1R87 Der Haushaltsantrag der Fraktion F()*)+, -./0+1 23()1) S)813 Berücksichtigung der Übernahme des ÄA 1 der Fraktion Die Linke wird wie folgt geändert: Ergänzungsvorschlag: • Für die Etablierung eines generationsübergreifenden gemeinwesenorientierten Stadtteilzentrums für die Stadtteile Dölitz, Dösen, Lößnig und Marienbrunn werden unter Berücksichtigung der städtischen Liegenschaft Leipziger Tanztheater in Lößnig 50.000,- Euro für 2017 für eine Konzepterstellung und 150.000,- Euro für 2018 zur Umsetzung bereitgestellt. Die Mittel für 2018 unterliegen einem Sperrvermerk und werden erst mit Bestätigung des Konzeptes und entsprechender Information des Stadtrates freigegeben. • Der Stadtteilladen sollte durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung betrieben werden. Begründung: Im erweiterten Finanzausschuss einigte man sich inhaltlich auf obigen Beschluss. Dieser wurde jedoch mittels eines GO-Antrages in das reguläre Antragsverfahren verwiesen, statt die finanziellen Mittel direkt im Haushalt zu verankern. Dies soll nunmehr korrigiert werden, da es eine separate Beschlussfassung nicht braucht. Insbesondere die Aufwendungen zur Konzepterstellung müssen freigegeben werden. Da sich der erweiterte Finanzausschuss ebenso bereits über eine Verankerung der Mittel zur Umsetzung des Konzeptes verständigt hat, ist auch darüber eine separate Beschlussfassung entbehrlich. Stattdessen sollte der Stadtrat über das Konzept und die anschließende Umsetzung in angemessener Weise eingebunden und informiert werden. Veränderung Ziel 2017: 50.000 Ziel-PSP: n.n.b . Veränderung Ziel 2018: 150.000 Veränderung Ziel in VzÄ 2017: Veränderung Ziel in VzÄ 2018: Veränderung Deckung: Deckungs-PSP: _________________________________________________________________________________________ Votum erw. Finanzausschuss: nicht votiert Verwaltungsmeinung: Die Neufassung zum A 0100/17/18 wird wie auch die Änderungsanträge ÄA 1 und ÄA 2 verwiesen. Verweis auf Antrag: RE 2015 in €: Plan 2016 in €: Planentwurf 2017 in €: Planentwurf 2018 in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Erträge in €: ordentl. Aufwendungen in €: ordentl. Aufwendungen in €: Saldo in €: Saldo in €: ___________________________________________________________________________________________ Voten der einzelnen Fachausschüsse: